1) Bahnanlage. .464 539,11
ierzu:
a. Für Verstärkung des
8 berbaues 12 903,06 b. Mehrwert einer aus⸗
getauschten Maschine 5 000,—
2) Effektenkonto 1“
3) Effekten, dem Erneuerungsreserve⸗ fonds gehörig:
3 500 ℳ 3 ½ % Deutsche Reichs⸗
anleihe . 3 504,80
9) Aktienkapital
2) Erneuerungsfonds
3) Reservefonds .. .
4) Bilanzreservefonds.
5) Betriebsüberschuß:
Rücklage in den Bilanz⸗
reservefonds 89
Zur Zahlung der Eisen⸗ bahnsteuer . . ..
5 % Divid. a. 500 000 Aktien.
1 332,60
Mosaikplatten⸗Fabrik Dt. Lissa.
Von unseren 5 % Partialobligationen sind am 2. Oktober 1905 planmäßig ausgelost worden und werden hiermit zur Rückzahlung am 2. Januar 1906 gekündigt folgende Nummern:
43 51 59 184 230 268 298 358 376 385 zu je ℳ 500,—.
Die Auszahlung der Valuta zuzüglich 5 % Zinsen vom 1. Oktober bis 31. Dezember 1905 (ℳ 6,25 pro Stück) erfolgt gegen Einlieferung der Stücke mit Coupons⸗ und Dividendenbogen und Talons durch das Bankhaus G. v. Pachalys Enkel, Breslau.
Der Vorstand. Hüppauff.
Lerie Gerichtsassessor Ernst Littmann in Beutz O.⸗S. eingetragen worden. Beuthen O.⸗E., den 3. Oktober 1905. Der Landgerichtspräsident. [51768] “ In die Liste der bei dem unterzeichneten Gen⸗ zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Referen Dr. jur. Ernst Gustav Arthur Dietrich hier dem Wohnsitz in Großenhain eingetragen worden. Großenhain, am 5. Oktober 1905. Das Königl. Amtsgericht.
E1]
[51779]
Der Rechtsanwalt Trapp hierselbst ist in Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelasse Rechtsawälte eingetragen worden.
Sechste Beilage
88n
Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 9. Oktober
— —
8 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa rplanbekanntmachungen der Eise
Zentral⸗Handelsregister
nbahnen enthalten
„Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ 1 8. stens erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. en. 284)
Das Zentral⸗ andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
32 600 ℳ 3 ½ % Preußische Vortrag auf neue Rech⸗ E ZA1“
. 32 818,80 Heinsberg, den 6. Oktober 1905.
[50760] Königliches Amtsgericht.
Wir bringen hierdurch zur Kenntnis, daß die Aus⸗
8,8e0 4c Sächfisch 82 E..“
4 Oberbaumaterialien, dem Ernene- rungsfonds gehörig . 5) Bar und Guthaben
26 163/7
Debet.
1) Betriebsausgaben: ℳ Titel 1 Gehälter . . 14 141,21 „ II Bezüge u. Löhne d. nicht etatsm. Beamten 1 347,49 III Tagegelder, Reise⸗ und Umzugskosten 1 690,89 IV FürWohlfahrtszweckel 433,22 V Unterhaltung und Ergänzung der Ausstattungs⸗ gegenstände.. 6 495,54 VIl Für Unterhaltung der baulichen Anlagen 3 243,61
39 655
3 960 464 27 280 71 360
VI 3 Für Verstärkung des Oberbaues 2 877,96 VII Unterhaltung der Betriebsmittel 1 162,35
„VIII Für Benutzung frem⸗ der Bahnanlagen 1 230,68
„ IX Für Benutzung frem⸗ der Betriebsmittel 3 885,74 „ X Verschied. Ausgaben 2 146,39 2) Rücklage in den Erneuerungsfonds 3) dto. „ „ Reeservefonds 4) Betriabsüberschuß..
Berlin, den 15. August 1905.
1 349,05
578 55 d7 8. Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1904/05.
5
—— 1) Uebertrag aus dem Vorjahre. 2) Betriebseinnahmen: Titel I Personen und Ge- ℳ päckverkehr 17 411,29 „ II Güterverkehr .46 378,61 III Für Ueberlassung von Bahnanlagen zu gunsten Dritter IV Vergütung für Ueberlassung von Betriebsmitteln V Erträge aus Ver⸗
äußerungen.. Ein⸗
1 983,76
2 223,54
„ VI Verschiedene
nahmen 2 735,21
Osterwieck⸗Wasserlebener Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. ö11X“X“ ““ 888 8 1“ . rimsehl.
[507 53
Bilanz der Tonindustriewerke,
Akt. Ges. Linkehnen
am 31. März 1905.
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
An Verlustsaldo vom 1. April 1904
Maschinenunkostenkonto * teinekonto.
Kohlenkonto .. EEIEE’ Gebäudekonto: 1 % Abschreibung a. 245 684,—. Maschinenkonto: 5 % Abschreibung a. 61 887,75. Gleisanlagen und Förderbahnen: 5 % Abschreibung a. 18 292,25 . See⸗ und Hafenanlagekonto: 5 % Abschreibung a. 51 224,— . Landwirtschaftsinventarkonto: 10 % Abschreibung a. 1 853,70. Utensilienkonto: 10 % Abschreibung a. 2 021,10 Lehmstichrechtkonto: 2 % Abschreibung a. 17 500,—
315 20 3 275 46 3 549 90 2038 54 3 094 75
914 2 561
185
202
350
17 185 24
Kredit.
101 276 21] Per Gewinn durch Akkord „ Bilanzkonto: Nettoverlust pro 1. 4. 04
bis 31. 3. 05. 23 602,84 Verlustsaldo vom 1.4 04 101 276,21
Verlustsaldo pro 31. 3. 05 9 “
““
36 128 14
30
137 401 35
Bilanz der Tonindustriewerke, Akt.⸗Ges.
am 31. März 1905.
Aktiva.
AFAn Grund⸗ und Bodenkonto Gebäudekonto. .. — 1 % Abschreibung
Maschinenkonto.. — 5 % Abschreibung .. Gleisanlagen und Förderbahnen — 5 % Abschreibung See⸗ und Hafenanlagekonto. — 5 % Abschreibung Landwirtschaftsinventarkonto. — 10 % Abschreibung. Utensilienkonto ..
— 10 % Abschreibung. Lehmstichrechtkonto . . . .. — 2 % Abschreibung v. 17 500 Kassakonto, Bestand Reskontrokonto:
Debitores lt. Buch.. Jacubzig & Czymmek: (Gründerkonto) .. Gewinn⸗ und Verlustkonto:
245 684,— 2 456— 8 61 887 3 094 75 18 292
914 51 224 2 561
1 853 185 2 021
202 17 150
Bilanzkonto.
37 500 Per Aktienkapitalkonto.. „ Ostpr. Prov.⸗Gen.⸗Kasse 243 228 „ Grundschuldkonto Ver⸗ — Akzeptkonto. “ Konsort. Starkenberg. Vonberg Aktiendepot⸗ W“ Hypothekenanteilschein⸗ konto: ausgegebene —“ Reskontrokonto: Kreditores lt. Buch.
8
178 488 60 000 18 500
6 422
1 000
58 793 17 378
48 663 Bezug⸗ 1 668
1 819
16 800 5
5 656 4011111 124 879,05
Verlustvortrag pro 31. 3. 05
8
Königsberg i. Pr., den 4. April Der Vorstand. Georg Lemke.
8e
560 400/74
580 400 74
Verlustkontos sowie vorstehenden Bilanzkontos mit den Handelsbüchern der Tonindustriewerke Act.⸗Ges. Linkehnen bescheinigt. Königsberg i. Pr., den 4. September 1905. E. Gerlach, Bücherrevisor.
Thon⸗Industriewerke, Act. Ges.
Linkehnen.
Der Aufsichtsvat unserer Gesellschaft besteht fortan aus folgenden 3 Herren: Rechtsanwalt Oskar Brzezinski⸗Königsberg, Vorsitzender, Kaufmann Emil Volkersen⸗Hamburg und Kaufmann A. Czymmek⸗ Königsberg.
Königsberg i. Pr., den 4. Oktober 1905.
Thon⸗Industriewerke Act. Ges. Linkehnen.
Der Vorstand. [50754]
[51480]
Die Aktiengesellschaft in Firma Vereinsbank zu Grimma in Grimma hat sich ohne Liquidations⸗ verfahren aufgelöst und ihr Vermögen als Ganzes auf uns übertragen. Gemäß § 306 des Handels⸗ esetzbuchs fordern wir hiermit die Gläubiger der
ereinsbank zu Grimma zur Anmeldung ihrer Forderungen auf.
Leipzig, den 6. Oktober 1905.
ö Deutsche Credit⸗Anstalt. Favreau. Harrwitz. Keller.
.
Die Uebereinstimmung vorstehenden Gewinn⸗ und
abe der neuen Couponsbogen unserer auf 4 %, erabgesetzten Teilschuldverschreibungen gegen Rückgabe der abgestempelten Erneuerungsscheine von jetzt ab bei der Stelle stattfindet, durch welche die Abstempelung der betreffenden Teilschuldverschrei⸗ bung bewirkt worden ist.
Höchst a. M., den 2. Oktober 1905.
Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning.
[51812] Speicherei⸗ & Speditions⸗ Aktiengesellschaft.
Wir gestatten uns hierdurch, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 1. November 1905, Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Dresdner Börse in Dresden (Waisenhausstraße 23) stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung einzuladen.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Erhöhung des Grund⸗ kapitals um ℳ 1 000 000,—, die jedoch nur ann in Kraft tritt, wenn der Gesellschaft bis um 30. November 1905 mindestens ℳ 601 000,— Aktien der Dresdner Fuhrwesengesellschaft zum Kurse von 112 ½ % zuzüglich 4 % Stückzinsen
eingeliefert worden sind, und zwar erfolgt die
Erböhung durch:
. Ausgabe von 600 Stück neuen, ab 1. Ja⸗ nuar 1906 dividendenberechtigten, auf den In⸗ haber lautenden Aktien à ℳ 1000 = nom ℳ 600 000,—, welche an ein Konsortium unter Ausschluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre zum Kurse von 135 % abzüg⸗ lich 4 % Stückzinsen bis zum 31. Dezember 1909 gegen Barzahlung begeben werden sollen, unter der Voraussetzung, daß dasselbe dagegen ℳ 800 000,—, mindestens aber ℳ 601 000,— Aktien der Dresdner Fuhrwesengesellschaft zum Kurse von 112 ½ % zuzüglich 4 % Stück⸗ zinsen bis zum 30. November 1905 der Ge⸗ sellschaft einliefert.
. Ausgabe weiterer 400 Stück neuer, auf den Inhaber lautender Aktien à ℳ 1000 = nom. ℳ 400 000,—, welche unter Ausschluß des esetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre an ein
onsortium zum Kurse von 135 % begeben werden, mit der Maßgabe, daß das Konsor⸗ tium diese Aktien zum Kurse von 140 % ab⸗ züglich 4 % Stückzinsen den Aktionären im Verhältnis von 5:1 zum Bezuge innerhalb einer 14 tägigen Frist anzubieten hat. Auf diese ℳ 400 000 Aktien werden zunäͤchst nur das Agio und 25 % eingezahlt, während die restlichen Einzahlungen von 75 % nach be⸗ sonderer Beschlußfassung des Aufsichtsrats nach voraufgegangener 14tägiger Anzeigefrist eingefordert werden knnen. Diese Aktien sind an dem Erträgnis des Jahres 1906 an⸗ der eingeforderten Einzahlungen be⸗ eiligt.
2) Abänderungen der Statuten, soweit sie durch vorstehende Beschlüsse erforderlich sind.
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär bexechtigt, welcher seine Aktien oder von einer deutschen Notenbank oder von einer deutschen Staatsbehörde oder einem Notar aus⸗ gestellte Hinterlegungsscheine über solche spätestens am fünften Tage vor der Generalversamm⸗ lung, diesen Tag nicht mitgerechnet, entweder
1) bei der Gesellschaftskasse in Dresden oder
2) bei der Dresduer Filiale der Deutschen Bank in Dresden,
3) bei der Allgemeinen Deutschen Credit⸗ Anstalt, Abteilung Dresden, Dresden,
unter Beifügung eines mit seiner Unterschrift ver⸗ sehenen Nummernverzeichnisses hinterlegt.
Zur Ausübung der Stimmenberechtigung in der Generalversammlung ist eine auf Grund der vor⸗ bezeichneten Hinterlegung ausgestellte, vor Beginn der Generalversammlung vorzulegende Stimmkarte er⸗ forderlich, deren Ausstellung bei einer der vorstehend unter 1 bis 3 bezeichneten Stellen spätestens am 4. Tage vor der Generalversammlung zu beantragen ist.
Jede hinterlegte Aktie gewährt eine Stimme.
Vollmachten erfordern zu ihrer Gültigkeit die schriftliche Form; sie bleiben in Verwahrung der
Ri 2319 den 9. Oktober 1905.
Dresden⸗
Speicherei⸗ & Speditions⸗Aktiengesellschaft.
8 Der Aufsichtsrat.
Paul Millington Herrmann,“ Vorsitzender. 1
1“ 8 5
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛ. von Rechtsanwälten. 8
8 1 [51769] Bekanntmachung. In die Lifte der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗
gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 52 der bis⸗
“
[51795] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kal. Landgerichte Lan in der Pfalz zugelassenen Rechtsanwälte wurde hem der geprüfte Rechtspraktikant Heinrich Bila dahier eingetragen.
Landau, Pfalz, den 6. Oktober 1905.
Der Kgl. Landgerichtspräsident: Hierstetter.
[51444] ssn die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte ie lassenen Rechtsanwälte ist heute der bishen Gerichtsassessor Wilhelm Söchting aus Wennig eingetragen. Derselbe hat seinen Wohnsitz Neuenhaus genommen. Neuenhaus, 5. Oktober 1905. “ Königliches Amtsgericht.
[51770]
Der Rechtsanwalt Justizrat Seiff zu Detmold auf seinen Antrag in der Liste der beim Fürstli Landgericht Detmold zugelassenen Rechtsanmi gelöscht worden.
Detmold, den 2. Oktober 1905.
Der Landgerichtspräsident:
[51445] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Hermann Heymann ist in Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. Schubin, den 1. Oktober 1905. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
“ “
Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[517672 Bekanntmachung. i Von der Frankfurter Filiale der Deutschen 2 hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 1 ℳ 9 450 000,— auf 4 % konvertierte, 103 % rückzahlbare Obligationen der Siemes & Halske Actiengesellschaft zum Handel und Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worde Frankfurt a. M., den 6. Oktober 1905.
Die Kommission fuür Bulassung von Wertpapieren an der Börse zu Franksurt a. M.
[51821]
Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun.
Zu der am Montag, den 30. Oktober 190 Vormittags 11 Uhrn, im Geschäftslokale unse Gesellschaft Berlin W., Kurfürstendamm 31, st findenden ordentlichen Generalversammlu werden die Anteilinhaber unserer Gesellschaft he⸗ mit ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Berichte des Verwaltungsrats Direktoriums. 2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewin und Verlustrechnung per 31. Dezember 1904
3) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Das Stimmrecht kann nur für solche Ante Serie A und Anteilscheine Serie B ausgeübt weine welche vor dem 26. Oktober 1905 bei Gesellschaftskasse gegen Bescheinigung hintelt worden sind.
Berlin, im Oktober 1905.
Gesellschaft Nordwest⸗Kamerun. Das Direktorium.
10)
und
[50343]
Electricitütswerk Alsenz Oberndorf
1 G. m. b. H.
Durch Beschluß der Mitgliederversammlung ne 27. September 1905 ist obige Gesellschaft aufge und der Unterzeichnete zum Liquidator bestellt worde
Ich fordere die Gläubiger auf, ihre Forderu bei mir anzumelden.
Heidelberg, 2. Oktober 1905.
A. Junghanns, Bankbeamter, Neue Schloßstraße 6.
[50725505 G 9 Sportplatzgesellschaft Neumünstre G. m. b. H. i. L. . Die Inhaber von Anteilscheinen obiger Ge⸗ schaft werden ersucht, dieselben gegen Aushändigs einer Quittung in der Zeit vom 5.—15. Oktohf d. J. bei Herrn H. Knickrehm, Großflecken Nr. hier, zum Zweck der Abrechnung einzureichen. Neumünster, den 3. Oktober 1905 Sportplatzgesellschaft Neumünster
m. b. H. i. L. Gustav Thorn. August Huß. Gustav Hat [50757]
Die Gläubiger der aufgehobenen Gesellsc The American Reminder Clo
Reclame Co.
werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 4. Oktober 1905.
Der Liquidator:
Richter, Zimmerstr. 54,
—a
— ——
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
lsregister für das Deutsche Reich“ werden hente die Nru. 238 A., 238 B., 238 C. und 238 D. ausgegeben.
Vom „Zeutral⸗Hande
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
XS Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer
ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1 Zc. L. 20 630. Korsett mit Rückenschnürung n in Taillenhöhe unterbrochenen Stangen. Jules Lindauer, Paris; Vertr.: E. Franke u. G. Hirsch⸗ feld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 10. 2. 05. 4g. G. 21 219. Gasglühlicht⸗Invertlampe. Hermann Groh, Berlin, Skalitzerstr. 44. 15. 4. 05. 4g. N. 7633. Gasheizbrenner mit in schrauben⸗ förmigen Nuten der Brennerkrone geführter, durch Drehung achsial einstellbarer Kopfplatte. Nürn⸗ verger Sparherd⸗Fabrik Carl Böhringer, Nürnberg. 6. I. 4g. Sch. 23 Düsenreinigungsvorrichtung für Dampflampen. Otto Schröter, Leipzig⸗Reudnitz, Gabelsbergerstr. 32. 4. 5. 05. Ga. V. 5694. Vorrichtung zum Waschen, Lüften und Mischen von Getreide im Quellbottich mittels örderrohres. Paul Vogel, Görlitz, Theodor örnerstr. 9. 23. 9. 04. 6 b. T. 10 425. Ablaßventil für Kolonnenböden von Destillier⸗ und Rektifizierapparaten. Otto Thümmel, Berlin, Molkenmarkt 12/13. 20. 5. 05. Ja. K. 25 691. Rohrwalzwerk mit seitlich vor den Kalibern verschiebbaren Dornstangenlagern. Paul Kuchler, Laurahütte O.⸗S. 25. 7. 03. 7̃ d. M. 26 261. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von stab⸗ oder bandförmigen Metall⸗ eegenstanden, insbesondere von Metalldraht, unter erwendung eines aus Sand, Schmirgel oder einer
anderen feinkörnigen Masse bestehenden Strahles.
eremiah Eugene Mathewson, Breadheath, Grfsch. hester, Engl.; Vertr.: M. Löser, Pat⸗Anw., Dresden 9. 17. 10. 04. Te. Sch. 21 766. Vorrichtung zum Aufreihen von Doppelnadeln. Theodor Schneider, Cöln a. Rh. Hansaring 95. 8. 3. 04. 8d. J. 8023. Spiritusbügeleisen. Industrie⸗ werke Wendler & Lindner, G. m. b. H., Glotz. 25. 8. 04. 1 Sm. F. 19 434. Abänderung des Verfahrens zur Herstellung von blauen Farbstoffen auf der Faser; zus. z. Anm. F. 18 523. Farbwerke vorm. eister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 26. 10. 04. 9. K. 29 015. Vorrichtung zum Verhüten des Abknickens und Abschneidens der Borsten des Kopf⸗ borstenbündels von Flaschenbürsten durch den Einsatz⸗ Fa. R. A. Knöllner, Masdeburg. 2. 65. 10 b. S. 20 094. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Steinkohle und anderen Brenn⸗ stoffen unter Verwendung von Blut als Bindemittel William Simpkin u. J. B. Ballentine, London; e 1 Erich George, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 12p. P. 15 110. Verfahren zur Herstellung leicht löslicher, haltbarer Alkylapomorphiniumsalze; 2 z. Pat. 158 620. J. D. Riedel Akt.⸗Ges., erlin. 29. 7. 03. 12q. F. 19 482. Verfahren zur Darstellung von a. Nitromethoxyanthrachinonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst M. 7. 11. 04. 129. W. 21 471. Verfahren zur Darstellung von Phenylglyvcin. A. Wohl, Langfuhr b. Danzig, 8 7186 Blank, Berlin, Derfflingerstr. 15. 13a. D. 15 882. Dampfkessel mit zwei über⸗ einanderliegenden, durch Stutzen verbundenen Lang⸗ kesseln. Deutsch⸗Oesterreichische Mannesmann⸗ röhren⸗Werke, Düsseldorf. 12. 5. 05. 15c. K. 26 873. Gießwinkel. Wenzel Michael Klatt, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 2. 04. 151. T. 9259. Aufblähbare Auftrag⸗ und An⸗ 1e eer für Buch⸗ und Steindruckereien. Arthur elleslay Turner, London; Vertr.: Otto H. Knoop, Dresden 9. 22. 10. 03. 17g. L. 17 187. Verfahren zur Zerlegung von Gasgemischen. W. Lachmann, München, Augs⸗ burgerstr. 10. 5. 9. 02. 20 b. G. 19 681. Rauchleitung für Eisenbahn⸗ züge. William Lloyd Gale u Max Albin Groe⸗ chel, Louisville, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, at.⸗Anw., Aachen. 16. 3. 04. 1—
G. 20 613. Vorrichtung zum Kippen der Wagenkasten von Eisenbahngüterwagen. Carl Geißler, Cöln⸗Deutz. 23. 11. 04. 20c. K. 28 308. Zweiflügeliger Bodenverschluß für Entladewagen mit gegenläufigen Schiebetüren. Fa. Arthur Koppel, Berlin, u. G. H. Sheffield u. J. D. Twinberrow, Newcastle⸗on⸗Tyne, Engl.; 8 H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 7. 20Üc. K. 28 740. Eisenbahnentladekippwagen. King⸗Lawson Car Company, Midddletown, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 16. 1. 05. 8 20e. M. 27 590. Zug⸗ und Stoßvorrichtung für ee Johannes Martin, Ludwigs⸗ hafen a. Rh., Lindenstr. 13. 17. 2. 05 . 20f. Sch. 22 68 7. Rohrleitungs⸗Auslaß an
Steuerventilen für Einkammer⸗Luftdruckbremsen. Michael Schleifer, Berlin, Bülowstr. 56. 15. 4. 05. 20i. M. 26 926. Vorrichtung zur Ueberwachung der Geschwindigkeit von Eisenbahnzügen. H. P. Maas⸗Geesteranus, Amsterdam; Vertr: Dr. Max Hamburger, Berlin, Luisenstr. 35. 13. 2. 05. 20i. R. 20 543. Alarmvorrichtung für Stations⸗ anzeigeruhren. Johann Reisbeck, Rosenheim i. Bayern. 22. 12. 04. 20k. C. 13 090. Selbsttätiger, in die Auf⸗ hängepunkte oberirdischer elektrischer Leitungen, in⸗ sonderheit Fahrleitungen elektrischer Bahnen ein⸗ gebauter Ausschalter. James Carter, Stalybridge, George Hall, Manchester, u. Arthur Parsons, Leeds, Engl.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 10. 04. 20. H. 34 695. Leitungsdrahthalter mit den Draht umschließenden Klemmbacken. Joseph Heap, James Haydock, Thomas Smith Jones, Henry Heap, James Bailey, Robert Billington, Thomas Brierley u. Abraham Richardson, Blackpool, Teh; 1“ A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 201l. S. 20 18 7. Niederlegbarer Strom⸗ abnehmer mit fester Achse für elektrische Bahnen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 27. 10. 04. 21a. B. 40 481. Vakuumfritter mit verstell⸗ barem Kolbenabstande. Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 14. 7. 05. 21a. D. 14 641. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit Zentralbatterie und einem Anrufrelais mit stufenweise angezogenen Ankern; Zus. z. Pat. 156 563. Deutsche Telephonwerke R. Stock & Co., G. m. b. H., Berlin. 27. 4. 04. 21c. K. 29 402. Selbsttätiges Anlaßverfahren für Elektromotoren. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Passauerstr. 1. 17. 4. 05. Z21c. P. 16 882. In luftleere oder mit in⸗ differenten Gasen gefüllte Röhren eingeschlossener Drahtwiderstand aus Material mit hohen Temperatur⸗ koeffizienten. Physikalisch⸗technisches Labora⸗ torium G. m. b. H., Meiningen. 2. 2. 05. 21c. S. 19 972. Elektrische Zugbeleuchtungs⸗ anlage mit einer Batterie und von den Wagenachsen angetriebenen Stromerzeugern. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 25. 8. 04. 21d. B. 40 393. Stromabnehmer für magnet⸗ elektrische Zündapparate mit pendelndem Anker; Zus. z. Anm. B. 39 009. Fa. Robert Bosch, tuttgart. 3 7. 05. 21 e. B. 38 450. Temperaturausgleichsvorrich⸗ tung für elektrische Meßgeräte. William Henry Bristol, Hoboken, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 11. 04. 21f. C. 13 283. Einrichtung zur magnetischen Beeinflussung des Lichtbogens elektrischer Bogen⸗ lampen mittels magnetisierter Eisenringe. Tito Livio Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 9. 1. 05. 21g. B. 39 660. Röntgenröhre. Heinz Bauer, Berlin, Lützowstr. 106. 4. 4. 05. 8 2 R. 21 417. Glimmlicht⸗Oscillographen⸗ Röhre; Zus. z. Pat. 162 725. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 20. 7. 05. 22 a. A. 10 957. Verfahren zur Darstellung von o-Oxymonoazofarbstoffen. Anilinfarben⸗ & Extrakt⸗Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 9. 5. 04. 22g. L. 20 139. Haltbare und unschädliche Brand⸗ oder Stempelkomposition zum Markieren oder Stempeln von Vieh. De Beauvoir de Lisle, Waimata Valley, u. Edwin Valentin Luttrell, Gisborne, Neu⸗Seeland; Vertr.: S. Reitzenbaum, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 7. 10. 04. 24c. E. 10 628. Umschaltventil für Gase mit durch eine Scheidewand in zwei Kammern geteiltem Gehäuse. Paul Esch, Duisburg a. Rh., Char⸗ lottenstr. 60. 11. 2. 05. 24c. H. 35 575. Retortenofen mit Gas⸗ feuerung und in den Tragpfeilern für die Retorten hochgeführten Kanälen für die Sekundärluft. Gustav Horn, Braunschweig. 20. 6. 05. 24c. K. 27 028. Einrichtung zum Hinauf⸗ drängen des bei Siemens⸗Regenerativöfen vor dem Umschalten in der einen Regeneratorkammer stehenden brennbaren Gases durch Rauchgas in den Ofen. Adalbert Kurzweruhart, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 68. 22. 3. 04. 24c. P. 16 837. Vorrichtung zur ununter⸗ brochenen Beheizung kippbarer Martinöfen, Roh⸗ eisenmischer u. dgl. Edmund Pirsch, Königshütte O.⸗S. 24. 1. 05. 24e. H. 31 796. Gaserzeuger, bei welchem der Brennstoff auf schrägen, über der Brennzone liegenden Einsätzen entgast wird. Ernest Hovine u. Henri Breuillé, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 21. 11. 03. 24g. Sch. 23 732. Flugaschenabscheider; Zus. z. Pat. 148 721. Otto Schumann, Zeitz. 28. 4. 05. 20b. L. 19 444. Verfahren zur Herstellung künstlicher, glänzender Fäden. La Société Héns, rale de la Soie artificielle Linkmeyer, Société Anouyme, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, 2. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68, u. Dr. D. Landenberger, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 19. 6. 4. 04. 30k. H. 34 393. IJnhalationsvorrichtung. Hein⸗ rich v. Hössle, München, Landwehrstr. 73. 20. 12. 04. 31b. W. 22 712. Zahnräderformmaschine;
Zus. z. Pat. 89 684. Joseph Wierich, Düsseldorf,
Munsterstr. 194. 1. 9. 04.
31c. B. 39 349. In einem Flüssigkeitsbehälter
arbeitende Naßputztrommel. Bopp & Reuther,
Mannheim⸗Waldhof. 28. 2. 05.
31c. L. 19 195. Endlose Gießformenkette mit
Vorrichtung zum Kühlen der Gußform. Linotype
and Machinerh Limited u. Frederick Eden
Peacock, Weybridze, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.:
H. Neubart, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 2. 04.
31c. M. 23 833. Basische Formmasse für
Stahlguß. Ladislaus Markus, Krompach, Ung.;
Vertr.: G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte,
Berlin NW. 6. 20. 7. (3.
32a. H. 30 333. Als Handgerät eingerschtete
Vorrichtung zum Fertigblasen vorgepreßter Hohlglas⸗
zwischenkörper. Niederrheinische Glashütten⸗
gesellschaft m. b. H., Wevelinghoven. 16. 4. 03.
33a. R. 19 508. Masse zum Ausfüllen von
mnen. Richter & Glück, Berlin. 33c. O. 4427. Kammreiniger mit sich drehen⸗ der Bürstenwalze. Wilhelm Lüning, Berlin,
Großgörschenstr. 24. 8. 1. 04.
34e. K. 29 661. Mauerdübel. Theodor Keerl,
Landshut i. Bay. 31. 5. 05. .
34f. K. 29 072. Verfahren zum Verschließen
von Streubüchsen. Kay Brothers Limited,
Stockport, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse,
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 2. 3. 05.
35a. R. 19 490. Vorrichtung zum Verhüten
des harten Aufsetzens des Fördergestelles. Heinrich
Rotthoff sen, Heinrich Rotthoff jun., Felix Rott⸗
hoff, Ernst Rotthoff, Agnes Rotthoff, geb. Fall⸗
böhmer, u. Gertrud Rotthoff, Dortmund, Borsig⸗
straße 12. 30. 3. 04.
36 b. St. 9197. Regelungseinrichtung für den lüssigkeitszutritt zu den Verdunstungstüchern von E. Dr. Quirin Stöcker, Oberwesel
a. Rh. 3. 11. 04.
36 d. St. 9587. Regelungseinrichtung für den
e hctrn zu den Verdunstungstüchern von ftbefeuchtern mit Vergrößerung oder Verringerung
des flüssigkeitsansaugenden Querschnittes der Ver⸗
dunstungstücher; Zus. z. Anm. St. 9197. Dr. Quirin
Stöcker, Oberwesel a. Rh. 3. 6. 05.
39 b. F. 15 284. Verfahren zur Herstellung
von schwer brennbaren, durchsichtigen zelluloidähn⸗ lichen Massen. Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer & Co., Elberfeld. 1. 8. 01.
42 b. L. 20 983. Meß⸗ und Registrier⸗Vor⸗ richtung für Teile des menschlichen Körpers. Lavery⸗ Manufacturing Company, Superior, V. St. A.;
e 2 C. G. Gsell, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 2. 4. 05.
42f. F. 19 999. Bei Eintritt überschwerer Schalenfüllungen in Wirkung tretende Sicherheits⸗
vorrichtung an selbsttätigen Wagen. Fabrik selbst⸗
tätiger Registrierwagen, G. m. b. H., Glies⸗
marode b. Braunschweig. 25. 3. 05.
42f. L. 20 672. Schüttelvorrichtung für den
zur Aufnahme des Wägegutes dienenden Behälter
an selbsttätigen Wagen. Sidney Leetham, Elm
Bank, u. Richard Edmund Leetham, Bootham;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u.
G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 18. 2. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England (britische Patentschrift 4215 vom Jahre 1904) anerkannt. 42f. M. 27 187. Verfahren zum Justieren von mit Zahnstangenantrieb versehenen Wirtschafts⸗ wagen. Müller A& Wißmann, Neu⸗Weißensee b. Berlin. 24. 3. 05. 42h. St. 9588. Binokularer Feldstecher. C. A. Steinheil Söhne, München u. Wien; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 6. 05. 42m. S. 19 013. Zehnerschaltvorrichtung für Addierwerke. Société Anonyme des Appareils de Contrôle et de Comptabilité automatique u. Jules Frydmane u. Louis Chambon, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 15. 1. 04. 42m. T. 10 433. Eö Rücklegen falsch eingefallener Sperrklinken an Rechenmaschinen. Fham I Braunschweig, Kastanienallee 71. 209 . 43a. H. 34 082. Apparat zum Bedrucken und Ausgeben von Kontrollkarten für das Kilometer⸗ markensystem im Personenverkehr der Eisenbahnen. Anselm Hutter, München, Arnulfstr. 19. 4 11. 04. 43a. N. 7315. Registrierkasse mit Tasten⸗ antrieb und einem oder mehreren drehbaren Trägern für Zahlmarken o. dgl. National Cash Register Compauy m. b. H., Berlin. 2. 6. 04. 44b. S. 20 210. Zigarren, und Zigaretten⸗ spitze. Franz J. Seyfried, Brüssel⸗Nord; Vertr.: Paul Harmuth, Pat.⸗Anw., Barmen. 4. 11. 04. 45e. W. 21 626. Fetofetrh t und Sortiermaschine mit Sortierzylinder. David Wilson, Riccarton, Linlithgow, Schottl., Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 12. 03. 45 k. Sch. 23 037. Fliegensänger mit in Zickzack, Wellen⸗ oder Schlaufenlinie gelagertem angbande. Schlesische Spitzenpapier⸗Fabrik ege & Co., G. m. b. H., Breslau.
4a. H. 31 975. Ladeverfahren für Zweitakt⸗ explosionskraftmaschinen. Dr. ing. Franz von Han⸗ dorff, Frankfurt a. M., Schloßstr. 98. 14. 12. 03.
. .
46a. T. 9740. Verbrennungskraftmaschine mit Verdichtung von Luft und Brennstoff in voneinander “ Räumen. Karl Tobias, Rastatt, Baden.
8. 6. 04. 3 46c. J. 8234. Schmiervorrichtung für Explosions⸗ kraftmaschinen. Anton Jensen, Lübeck, Johannis⸗ straße 27. 21. 1. 05. . 46c. P. 15 348. Elektrische Zündvorrichtung für Explosionskraftmaschinen. Arthur James Postans, London; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Pat⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 13. 10. 03. . 47 e. V. 5631. Pumpe, insbesondere für Del. Volkmann, Berlin, Georgenkirchstr. 70.
. 8. 04.
7 9. R. 20 160. Wasserleitungsventil mit g. zum Schutze der Dichtungsflächen. Julius C. Röver, Hanncver⸗Linden. 14. 9. 04. 47h. G. 19 522. Reibräderwechselgetriebe mit verschiebbaren, kalottenartigen Reibkörpern; Zus. z. Anm. G. 18 617. Max Güttuer, Chemnitz, Lim bacherstr. 41. 8. 2. 04. 49 b. P. 17 042. Reibahle, deren Messer aus⸗ wechselbar und in Längsschlitzen des Kernes durch Keilflächen verstellbar sind. Otto Plato, Nietlebe b. Halle a. S. 18. 3. 05. 52“a. M. 26 421. Antrieb für die Unterwelle von Nähmaschinen. Maschinenfabrik Gritzner Akt.⸗Ges., Durlach. 15. 11. 04. . 52 b. C. 12 897. Vorrichtung zur gemeinsamen Führung der Stickrahmen mehrerer hintereinander aufgestellter Stickmaschinen; Zus. z. Pat. 157 143. Chemnitzer Wirkwaren⸗Maschinenfabrik Fxg- Schubert & Salzer) Akt.⸗Ges., Chem⸗ nitz. 18. 7. 04. 53e. B. 37 850. Verfahren zur Herstellung zuckerfreier Milch. Jacoh Bouma u. Dr. Sikko Berend Selhorst, Haag; Vertr.: Fag. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 8. 04. 1 53g. Sch. 23 782. Nährsalzmischung zur Bei⸗ 8 585 für kalkarmes Viehfutter. A. Schoeler,
anzig, Karmelitergasse 5. 9. 5. 05. 8 57 d. R. 19 439. Verfahren zur Herstellung autotypischer Negative durch Belichtung mit zwei verschiedenen Rastern. Carl Richter, Bremen, Pelzerstr. 23. 23. 3. 04. 8 ösa. V. 5913. Einrichtugg zum selbsttätigen Abstellen des Drucks in Flüssigkeitspressen und Pumpen bei erreichtem Höchstdruck. Vereinigte Maschinen⸗ fabrik Augsburg u. Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, Akt.⸗Ges., Augsburg. 23. 2. 095. 58b. G. 20 488. Rotierende Keilpresse. B. Gentrup, Halle a S., Am Gütterbahnhof 5. 24. 10. 04. G 59a. K. 29 833. Kolbenpumpe mit Gummi⸗ ringventilen. Gebrüder Körting Akt.⸗Gesf., Linden b. Hannover. 28. 6. 05. 1 63 b. J. 7937. Zweiachsiger Handwagen mit beim Antrieb sich auslösender Bremse. A. J. Jacobs, Bristol, Engl.; Vertr.: Alfred Joseph, Pat.⸗Anw., Hamburg 11. 27. 6. 04. 1 63 b. M. 25 026. Zusammenlegbares Sports⸗ wagenuntergestell. Gustav Müller, Berlin, Rosen⸗ thalerstr. 52. 11. 11. 03. G
63 b. N. 7670. Federanordnung für Wagen
aller Art. Constantin Wladimirowitsch von Nollé,
Odessa; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.⸗Anw Berlin W. 66. 2. 2. 05. 63 b. u. 2588. Als Werkbank benutzbarer Transportwagen. U. S. A. Werkzeuggesellschaft m. b. H., Düsseldorf. 1. 12. 04. 63c. B. 37 483. Schaltgetriebe mit radial zur Antriebwelle verschiebbarem Kurbelzapfen, ins⸗ besondere für Motorwagen. William Baines, Crosby, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 6. 04.
63c. B. 39 914. Innenradbremse für Motor wagen. Ettore Bugatti, Straßburg i. E., Vogesen⸗ straße 53. 6. 5. 05.
63 d. M. 24 704. Felge mit abnehmbarem Seitenring. Joseyh Ben Me Mullen, Ellicot City, V. St. A.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 5. 1. 04
63e. C. 13 199. Federnder Radreifen für Räder von Motorwagen o. dgl. Jean Damien Coymat, Toulouse; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗ Anw., Gera, Reuß. 2. 12. 04. 1 63e. H. 33 967. Vorrichtung zum Ausbessern der Luftschläuche von Luftradreifen. Harry Harrison, Erdington, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 14. 10. 04.
63k. R. 20 188. Schaltvorrichtung Wechselgetriebe für Motorräder. Wilh. Rehfus Kehl a. Rh. 23. 9. 04. 1 64a. B. 39 712. Bieruhr. Leo Bötsch aus Menlheim, z. Zt. in Groß⸗Bardorf, Bayern. 10. 4. 05. 65a. Q. 466. Verfahren zum Verhüten des Verschmutzens von zur Bildung eines Luftkissens um die Haut von Schiffen dienenden Luftleitungen und Luftverteilern. Gustave Quanonne, Houdeng⸗ Goegnies, Belg.; Vertr.: A1. du Bois⸗Reymond u. Max S Pat.⸗Anmwälte, Berlin NW. 24 2. 08 1 65a. Q. 505. Vorrichtung zum Verhüten des Verschmutzens von zur Bildung eines Luftkissens um die Haut von Schiffen dienenden Luftleitungen und Luftverteilern. Gustave Quanonne, Houdeng⸗ Goegnies, Belg.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 2. 03,
65a. Sch. 22 768. Bootsklappdavit mit sektor⸗