34I. 261 333. Schulterbüstenartiger, hohler Kleiderbügel aus Papiermaché mit Stoffüberzug. rau Rosa Henniger, Frankfurt a. M., Biber⸗ gasse 6. 4. 9. 05. H. 27 828. 34lI. 261 342. Pneumatischer Zimmer⸗Spring⸗ runnen, aus einem mit Luftventil, Manometer, Zulauf und Steigleitung, sowie Luft⸗ und Ent⸗ leerungshbahn versehenen Kessel. August Gansert, Erfurt, Blücherstr. 3. 6. 9. 05. G. 14 456. 34lI. 261 349. für explosions⸗ sichere Gefäße, mit einem Ringstück zur gleichzeitigen Befestigung des Verschlußansatzes und des Sieb⸗ zylinders. Hermann Kuhnert, Berlin, Friedrich⸗ straße 131 a. 9. 9. 05. K. 26 073. 34I. 261 401. Zusammenlegbare Weihnachts⸗ krippe. Fa. A. Riffarth, M.⸗Gladbach. 5. 8. 05. R. 16 003. 34I. 261 418. Schmalz⸗ und Seifenstecher mit Schutzscheibe gegen Verunreinigung der Hand. Fa. C. Geisweid i. W. 27. 7. 05. 3. 3662. 34I. 261 484. Verschlußrahmen für Pasteten⸗ formkasten. Reinhold Müller, Lehe. 28. 7. 05. M. 19 975. 8 34l. 261 588. Gerät zum Fassen und Halten von Schachteln mit übergreifendem Deckel mittels eines unter den Deckelrand greifenden Hakens. Sig⸗ mund Hetz, Würzburg, Kürschnerhof 25, u. Sali Greif, Frankfurt a. M., Göthestr. 11. 2. 12. 04. H. 25 635. 35c. 261 269. Hebewinde mit hohler Schrauben⸗ spindel und Aluminiumbock. Martin Wigdor, Berlin, Karlstr. 20. 11. 9. 05. W. 18 957. 36a. 261 337. Sesselofen mit Doppelfeuerung. Paul Schlagmann, München⸗Riesenfeld, Schul⸗ hausstr. 29. 6. 9. 05. Sch. 21 544. 36 d. 261 259. Luftbewegungsanlage, bei welcher die Luft von einem durch eine Dampfturbine be⸗ triebenen Gebläse seitwärts durch einen Kanal be⸗ wegt wird, in welchen durch nach abwärts an⸗ geordnete Rohrspiralen der Abdampf geführt wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 43. 9. 9. 05. H. 27 867. 36db. 261 272. Ventilationsanlage zu Luft⸗ befeuchtungs⸗, Heiz, und Kühlzwecken, deren im 28 oder Blaskanal eingebaute Rohrschlangen eine brausenartige Vorrichtung haben. Hans Gabler, Dresden, Zöllnerstr. 30. 11. 9. 05. G. 14 472. 36d. 261 273. Anordnung eines zweiten Drei⸗ weghahnes innerhalb des Saug⸗ oder Blaskanals in der Dampfleitung hinter dem ersten Dreiweghahn zwecks weiteren Ableitens des der Ventilationsanlage zur Befeuchtung zugeführten Dampfes entweder zur Befeuchtung oder ins Freie Hans Gabler, Dresden, Zöllnerstr. 30. 11. 9. 05. G. 14 472. 36 db. 261 359. Luftbewegungsanlage, bei der die Luft von einem durch eine Dampfturbine be⸗ triebenen Schleuder⸗ oder Zentrifugalgebläse durch einen Kanal von unten abgesaugt wird, in welchem der Abdampf durch eine Leitung hochgeführt und in Rohrschlangen verteilt bzw. niedergeschlagen wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 43. 13. 9. 05. H. 27 888. 36d. 261 360. Luftbewegungsanlage, bei der die Luft von einem durch eine Dampfturbine be⸗ triebenen Schleuder⸗ oder Zentrifugalgebläse durch einen Kanal bewegt wird, in welchem der Abdampf von unten in Schlangenrohren eingeführt und nieder⸗ geschlagen, wobei das Kondenswasser in den Schlangen⸗ rohren zurückgeführt wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 43. 13. 9. 05. H. 27 889. 36 db. 261 363. Belag für aus leichtem durch⸗ sichtigen Material bestehende Ventilationsklappen. Alfred Hendel, Berlin, Oranienstr. 6. 14. 9. 05. H. 27 897.
36d. 261 398. Luftbewegungsanlage, bei der die Luft von einem durch eine Dampsturbine be⸗
triebenen Schleuder⸗ oder Zentrifugal⸗Gebläse durch einen Kanal geblasen wird, in welchem der Abdampf der Turbine in Rohrschlangen geführt und verteilt bzw. niedergeschlagen wird. Otto Hörenz, Dresden, Pfotenhauerstr. 43. 9. 9. 05. H. 27 868.
36d. 261 411. Schornstein⸗ und Ventilations⸗ aufsatz, bestehend aus einem Rohr mit in Schrauben⸗ linie angeordneten Löchern und diese überdeckenden Metallstreifen. Paul Motzkus, Gr.⸗Lichterfelde. 28. 6. 05. M. 19 813.
36 db. 261 471. Oberlicht⸗Dunstlüfter mit die
Lüftungshaube abschließender Glasplatte. Carl Aft⸗ hausen, Dt.⸗Evylau. 16. 9. 05. A. 8499. 36e. 261 304. In dem Feuerraum eines Kochherdes einzusetzende, mit Anschlüssen für Wasser⸗ Zu⸗ und Ableitung und einem gleichzeitig die Wärme⸗ regulierung bewirkenden Zweiwege⸗Absperrhahn ver⸗ sehene Heizschlange. Wilhelm Borkenhagen, Berlin, Boyenstr. 12. 11. 8. 05. B. 28 592. 37a. 261 375. Betoneisendecke mit Einlage aus hochkant gestellten, in die Auflagerschienen ein⸗ gehängten und mittels gekröpfter Rundeisenstäbe ver⸗ strebten Flacheisenschienen. Jakob Willrich, Kaisers⸗ lautern. 11. 8. 05. W. 18 825. 37 b. 261 237. Sprießapparat mit durch Spindel verschiebbarem, in der Balkenunterlage geführtem Widerlager. Gg. Claus, Göppingen. 26. 8. 05. C. 4950. 37 b. 261 468. Hallenbinder aus Holz für transportable Gebäude. Wilhelm Zimmermann & Co., Cassel, u. Herm. Eckhardt, Cassel, Pappel⸗ allee 84. 14. 9. 05. Z. 3716. 37 b. 261 553. Frreitragender Binder für Scheunen, Schuppen usw. ohne durchgehenden Binder⸗ balken. Robert Beger, Hamburg, Hammerweg 10. 31. 8. 05. B. 28 735. 37 c. 261 574. Falgpzziegelhalter mit die Ziegel⸗ Wassernase durchdringendem, rechtwinklig umge⸗ bogenem Angriffsstück. Johannes Bäuerle, Offen⸗ burg, den. 11. 9. 05. B. 28 811. 37 b. 261 538. Mit einem Aufhängeglied ein⸗ seitig einknickbar verbundener Ausladearm für Mar⸗ kisen. Fritz Lunow, Leipzig⸗Volkmarsdorf, Eisen⸗ bahnstr. 88. 8. 6. 05. L. 14 422. 37 e. 261 115. Maurerhammer mit auswechsel⸗ barer Schneide und Spitze bzw. Bahn. Johann Georg Martin u. Gustav Adolf Kohler, Zwickaui. S., Innere Leipzigerstr. 54. 8. 9. 05. M. 20 225. 37 e. 261 438. Baugerüsthalter mit Spann⸗ Eckert, Glauchau i. S. 31. 8. 05. 38a. 261 407. Selbstwirkende Abstellvor⸗ richtung für die Wagenvorschubeinrichtung an Gattern, bei welcher ein Ausrückarm für die Vorschubeinrich⸗ tung des Förderwagens vor der Vorschubwalze an⸗ geordnet ist. E. Kießling & Co., Leipzig⸗Plag⸗ 28. 3. 05. K. 24 168.
witz. 38 b. 261 480. Automatische Holzbohrmaschine
die keilförmige Eindrehungen bzw. Vor⸗ sprünge haben und als Friktionsräder wirken, deren Antrieb durch verschiedene Schnurscheiben erfolgt. Harzer Maschinenfabrik von Probst & Kamp⸗ 12. 7. 05. P. 10 279. Maschine zum Biegen von Holzbügeln, mit durch Schnecke angetriebenen Zahn⸗ Rollen und Arme
henkel, Wieda. 261 305.
segmenten, welche verstellbare
tragen. A. Fritzsch A. 261 569
Co., Gebirge b. Marien⸗ 845
Aufhängezwinge, Backen zusammenhaltende Blattfeder in aus der Backe herausgestanzten Führung Backen an ihrem oberen Teile
ee versehen sind.
itet und deren Läppchen und Léon Rottier, Paris; Vertr.: Dr. Georg Döllner Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. R. 16 155. 41b. 261 231. Auswechselbares Schweißband für Hüte mit gegen den unteren Rand genähtem mit festzuklebenden Lappen und Draht⸗ einlage versehenen Gegenstreifen und wellenförmiger Cypeien Brenas, Paris; Vertr.: Berlin NW. 21.
Stoff aus weichappretierten Seidenbast⸗Bändchen zum Garnieren von Damen⸗ Bieber & Sigel, B. 28 781.
wischenlage. G. Prillw
Pat.⸗Anw., 41 b. 261 516.
Straßburg i.
41b. 261 565. Durch Kreuzumspinnung her⸗ gestellte gummielastische Kordel für Hutfabrikation. Fa. Gust. Funkenberg, Elberfeld.
Kopfbedeckung mit Luftkissen. Georg Gebbers, Hildesheim. 18. 7.05. G. 14 235. 261 233. Kopfbedeckung mit Luftkissen. Georg Gebbers, Hildesheim. 22. 8. 05. G. 14 398. Kopfbedeckung Alois Janousek
261131.
261 476. maschigem Gewebe mit Stickerei. Jam Paul d.S⸗, 0 Dresden, Marschallstr. 19.
Einstellvorrichtungshebel für Bogenzirkel. Alfred Miltz, Schmargendorf. 1. 7.05. M 19 832. 261 591. Feststellvorrichtung für verstell⸗ bare Stative, bestehend aus einem drehbaren Hebel mit exzentrisch wirkendem, mit Gummi ausgelegtem Otto Hildebrandt, Nieder⸗Schönhausen. H. 26 154. 261 474.
261129.
Schutzvorrichtung für Wasser⸗ messer mit magnetischem Antrieb der Zeigervorrichtung, bestehend aus einer Eisenhülse Gottlob Volz, Stuttgart,
und Eisenscheibe. Gutenbergstr. 74. 261128. Zusammengesetzte Balkenwage mit Laufgewicht⸗Anordnung, zur Bestimmung der Gewichts⸗Unterabteilungen. Wietzendorf. 20. 6. 05. 261146.
M. 19 756. Oberschalige Präzisions⸗Lauf⸗ gewichtstischwage mit drei nach beiden les baren Skalen, mit Kerbenschutzvorrichtung nach Ge⸗ Johann Hitschler, Crefeld,
261 202. Einlaufventil für Flüssigkeits⸗ nach Einlauf einer bestimmten Ibsttätig schließt. Heinrich Grifft, .7. 05. G. 14 200.
Sprechapparat in Verbindung lastischen Figuren aus Ton, Terrakotta, Bronze
gl. ohlraum zur z veis Fa. Carl Below, Leipzig. 25. 5. 05.
261176. Sprechmaschine mit durch ein sinkendes Gewicht in Bewegung gesetztem Triebwerk. Wilhelm Eschner, f 1 Zeuner, Elisienstr. 81, Leipzig. 8. 9. 05. E. 8365. Zu bestimmten Zeiten von esetzte Sprech⸗ Wilhelm Eschner, Emilienstr. 23, u. Oswald Zeuner, Elisienstr. 81, Leipzig.
Walzenträger zur Aufnahme Heinrich Sellschopp,
Manometergehäuse seitig abnehmbarem Verschlußdeckel. Beruhard, Chemnitz, Rewitzerstr. 7. B. 28 ,. 3 3
26 . Zugmesser für Feuerungsanl. dessen Meßrohr mit einer Verschlußklappe versehen Ernst Heckert, München, Maximilianspl. 6.
Mehlfarbenprober, bestehend aus einem Brett mit in einen Rahmen einschiebbaren Behälterchen und mit Tafel zum Aufschreiben der Mehlmarken in den Behälterchen. Schwabmünchen. 261167.
brauchsmuster 259 971. Nordstr. 183.
Flüssigkeitsmenge se ßlingen a. N. 6 261127.
Emilienstr.
261177. einer Uhr
261183. federnden Armen raphenwalzen.
erdinandstr. 45. 261186.
hohlzylindrischer
Karl Hermann 11. 9. 05.
H. 27 872. 261138.
Taver Fickler,
Stativplatte für Laboratorien⸗ schlittenartigen Ausschnitten. Hugershoff, Leipzig, Carolinenstr. 13.
H. 27 824 261 589. ineinandergeschobenen Rohren mit korrespondierenden Einfallöffnungen be⸗ stehender Probenholer für Körnergut. Max Freitag, Jerisau b. Glauchau. 261168. maschinen zur Zehnerübertragung na Zifferkasten mit in demselben angeordneten Schalt⸗ rädern und darüber befindlichem (Leipziger Röhrenwerke, G. b. Markranstädt 2. 261122.
F. 12 050.
Vorrichtung ch dem kleinen
ebertragungswerk. m. b. H., Lausen 2. 14 749. Lesemaschine methodisch geordneten Leseübungen, tapetenrollenartiges Band gedruckt sind und durch Drehen einer Walze Michael Ellscheid, Cöln, Ferculum 38.
261156. Apparat zur Veranschaulichung der verschiedenen Fernrohre und des zusammengesetzten Mikroskops, bestehend aus zusammensteckbaren Rohren mit herausnehmbaren Linsen und einsetzbarer Matt⸗ scheibe. Alfred Wittig, Dresden⸗Naußlitz, W. 18 857.
261157.
mit fertigen,
jeilenweise sichtbar werden.
Grenzstr. 8.
Spiellesewalze, bestehend aus einer drehbaren Walze (Prisma), die einen voll⸗ ständigen Lehrgang mit Anschauungsbildern für den Leseunterricht enthält. Paul Balzer, Baldenberg b. Bergneustadt. B. 28 620.
n. 261 164. Schutzhülse für Landkarten mit selbsttätiger Aufrollvorrichtung Julius Herbordt, Cassel, Moltkestr. 7. 31. 8. 05.
auf kantigen
5 27 802. 1 261173. Rechenmaschine mit
„] Stäben verschiebbar und durch Federn einstellbar ge⸗ 46
haltenen Zahlenträgern. Paul Alfred Nitzsche, Leipzig, Elsässerstr. 6 6. 9. 05. N. 5703. 42n. 261 421. Mit Vertiefungen versehene Rechentafel aus köünstlicher Steinmasse nebst ver⸗ schiedenfarbigen Decksteinen. Eduard Dahlke, Weimar. 7. 8. 05. D. 9767. 43 b. 261 262. Schießautomat mit Geldstück als Geschoß und Automatenzug, der sowohl die Treffer durch eine Anzeigevorrichtung als auch die Fehlschüsse durch eine solche anzeigt. Aloys Lins, Hermannshöhe 16, u. Johann Dreesbach, Hattinger⸗ straße 15, Bochum i. W. 9. 9. 05. L. 14 780. 43 b. 261 585. Glücksrad mit Geldeinwurf und zum Auslösen eines Uhrwerkes dienendem Druckknopf. Bernhard Fietsch, Gera, Reuß 16. 9. 05. F. 13 001. 44a. 260 796. Kragenknopf, dessen Hals eine Oese zum Durchstecken des federnden, nadelartigen Kopfes hat. Hermann Eckhardt, Plauen i. V., Bahnhofstr. 67. 20. 7. 05. E. 8250. 44a. 261 137. Hutnadel mit im Hut zu be⸗ festigender Haltehülse und auswechselbarem Knopf. Hermann Dettmer, Petersburgerpl. 3, u. Paul Gewe, Naunynstr. 26, Berlin. 26. 7. 05. D. 10 178. 44a. 261 208. Brosche mit auswechselbarem Krawattenbande. Albert Seiter, Pforzheim, Kaiser Wilhelmstr. 16. 1. 8. 05. S. 12 726. 44a. 261 217. Massiv gepreßte Zargenfassung mit kegelförmiger Steineinlage. Oscar Heidel, Pforzheim. 12. 8. 05. D. 10 147. 44a. 261 296. Kragenknopf mit federndem, in einem Ausschnitt des Steges feststellbarem Vorder⸗ teil. Hermann Eckhardt, Plauen i. V., Bahnhof⸗ straße 67. 5. 8. 05. E. 8291. 44a. 261 490. Bei Belastung sich selbst schließender Karabinerhaken. Gottlieb Petersen, Barenfeld b. Altona. 10. 8. 05. P. 10 352. 44 b. 261 197. Feuerzeughülse mit aus der Hülse herausgedrückter Dochtführung. Jacques Kellermann, Berlin, Neue Jakobstr. 13. 19. 5. 05. K. 24 623. 44 b. 261 334. Glühvpillenfeuerzeug mit die Gase zurückleitendem Reflektor. Betzin & Werner, Perrocompagny G. m. b. H., Berlin. 5. 9. 05. B. 28 780. 45a. 261 172. An Wagen anbringbare, zum Antrieb beliebiger in den Wagen einzusetzender land⸗ wirtschaftlicher Geräte dienende Vorrichtung William Calwell, Whitehead, Irl.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 9. 05. C. 4960. 45a. 261 184. Drainröhre, welche an je einem ihrer Enden mit einer muffenartigen Aussparung und einem zapfenartigen Vorsprung versehen ist. Julius Jauzen, Rohrberg, Altmark. 9. 9. 05. J. 5968. 415c. 261 134. Laufrad für Rasenmäher, welches vermöge Kugeln auf der dazu gehörigen Rad⸗ achse gelagert ist, wobei die Sitze der Lagerschalen der Radnabe eingearbeitet sind. Abner & Co., G. m. b. H., Cöln⸗Lindenthal. 22. 7. 05. A. 8376. 45c. 261 185. Schutzvorrichtung für Sensen in Form einer Scheide, in welche die Sense mit ihrer Schneide eingelegt und die mittels Riemen o. dgl. an derselben befestigt wird. Johann Aug. Keller, Prüm, Bez. Trier. 9. 9. 05. K. 26 077. 45c. 261 283. Mittels Nieten nebeneinander und im Stiel befestigte, auswechselbare Gabelzinken. Philipp Baur, Erbishofen b. Pfaffenhofen a. Roth. 12. 7. 05. B. 28 331. 45c. 261 567. Rechen mit dreikantig gestanzten 9 — Richter, Borna b. Leipzig. 6.9. 05. 45d. 261 352. Schwungrad mit ausrückbarer Kupplung und Klaue. Maschinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei vorm. Th. Flöther Akt.⸗ Ges., Gassen i. L. 11. 9. 05. M. 20 245. 45 db. 261 429. Bügelgöpel mit durchgehender Vorgelegewelle für Links⸗ und Rechtsgang. Fa. Aug. Gruse, Schneidemühl. 24. 8.05. G. 14 403. 45e. 261 126. Häckselmaschine mit Vorschub⸗ änderung durch Wechselräder. Fa. M. Arnold, Ostrowo. 20. 5. 05. A. 8221. 1 45e. 261 188. Verlängerter Auslauf für Korn⸗ reinigungsmaschinen. Otto Eebrecht, Calvörde. 11. 9. 05. E. 8372. 45e. 261189. Anordnung an Rübenschneid⸗ maschinen zum quetschfreien Durchschneiden der Rüben, darin bestehend, daß auf der Angriffsseite der Haken⸗ messerwalze eine Messerscheibenwalze gelagert wird, deren äußere Hälfte von oben abgedeckt ist. Emil Fischer, Hagsfeld b. Karlsruhe i. B. 11. 9. 05. F. 12 981. 45e. 261 362. Anordnung von Gebläsevorrich⸗ tung und Dreschtrommel auf derselben Welle einer Dreschmaschine. Jörgen M. Hansen, Christians⸗ feld. 14. 9. 05. H. 27 893. 45e. 261 428. Kartoffel⸗Reinigungs⸗ und Sortiermaschine mit vertikalen Federn und Draht⸗ stangensieben. Fritz L. Lauenstein, Barnstedt b. Bienenbüttel. 22. 8. 05. L. 14 705. 45f. 261 423. Garten⸗ oder Rebenschere mit aus einem Stück hohl gepreßten Stahlschenkeln. Ge & Ries, Vörde i. W. 12. 8. 05. 45g. 260 950. Aus senkrechten gekrümmten, durch abgesetzte Stehbolzen verbundenen Scheide⸗ wänden bestehender Einsatz für Milchschleudern. Joseph Meys & Comp. G. m. b. H., Hennef a. Sieg. 10. 2. 05. M. 18 856. 45g. 260 951. Aus senkrechten, gekrümmten, nur oben und unten verbundenen Scheidewänden be⸗ stehender Einsatz für Milchschleudern. Joseph Meys & Comp., G. m. b. H., Hennef a. Sieg. 3. 4. 05 M. 19 237. 45g. 261 310. Von dem Zulaufstrahl in Um⸗ drehung zu versetzender Flüfsigkeitsverteiler für Be⸗ rieselungsapparate (Milchkühler). Josef Fliegel, Mallmitz. 14. 8. 05. F. 12 859. 45h. 261 554. Zweiteiliges Fütterungsgitter 8 Schweine usw. mit verstellbarer Fütterungsklappe urch senkrechte Feststellung am Oberteil. Ernst Otto, Joachimstbal U⸗M. 31. 8. 05. DO. 3476. 45k. 261 298. Fliegenfänger aus einer runden Dose mit sich überdeckenden, von einem Stabe diametral durchbohrten Blechrändern. Ernst Paster⸗ nack, Berlin, Elisabethstr. 31. 8. 8. 05. P. 10 339. 46a. 261 211. Explosionsmotor mit zwei an beiden Enden verschlossenen Zylindern, deren Kolben durch einen in seitlichen Zylinderschlitzen geführten Querbolzen verbunden sind. Jean Schranz, Koblenz⸗Metternich. 4. 8. 05. Sch. 21 365. 46c. 260 920. Vorrichtung zum leichten An⸗ lassen von Explosionsmotoren, bestehend aus einem Hochspannungsmagnetinduktor in Verbindung mit einer Batterie. Dr. Rudolf Rickmann, Kalk b. Cöln. 21. 8. 05. R. 16 060.
8
261 124. Vorrichtung zur Schmierzufüh⸗ g z u rung bei Verbrennungskraftmaschinen mit tangen⸗ tialem Einströmungsstutzen und nahe dem Hubende des Kolbens gelegenem Schmiereinlaß. Duisburger Maschinenbau Akt.⸗Ges. vorm. Bechem 4& Keetman, Duisburg. 261 170. Nach dem freien Ende zu spitz zulaufender Zerstäuberkopf für Verbrennungskraft⸗ Gebrüder Sulzer,
a. 261 584. Zirkulati
offenem, nur ein Saugventil besitzendem Zylinder und frei beweglichem Tauchkolben. Deutsche Ton⸗ Steinzeug⸗Werke Akt.⸗Ges., 16. 9. 05. D. 10 346.
261 235. Deckelboden mit Einfüllöffnung Wilhelm Narr, S
bestehend aus einem zusammenschiebbaren Streifen mit der Klaviertastatur enisprechender Notenbezeich⸗ Max Oberle jr., Ansbach.
Tragbare Räuchervorrichtung mit Sicherheitsplatte und Drosselvorrichtung. hannes Schnitker, Osnabrück, Wiesenstr. 7.
54a. 261 119. Vorrichlung zur von Papphülsen, aus auf einem Tisch barem Dorn und einem en linder. „Continental“ Papierwaarenfabrik m. b. H., Düsseldorf. 261 130. Briefumschlag mit viereckigen, zusammenreichenden Schmalseitenteilen zur Erhöhung der Sicherheit Bliesemann, B. 28 263. 261 205.
nung und Abbildung. 261 541.
Charlottenburg.
an Feuerlösch. Apparaten. gart, Hauptstätterstr. 141. 8 '' 63 b. 261 390. Karre mit abnehmbaren Hand⸗ Don Ghidalison, Charlottenburg, . G. 14 418.
2 Aufzugsvorrichtung zum Aus⸗ wechseln von Akkumulatorenbatterien mobile, bei welcher ein Aufzug in seiner tiefften Stellung mit der Sohle mehrerer Gänge in V bindung steht. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 17. 8. 05. 84
261 473.
Winterthur u. S. 12 840.
maschinen. Ludwigshafen a. Rh. 4. 9. 05. 261 395. Andrehvorrichtung für plosionskraftmaschinen, bestehend aus einem Räder⸗ vorgelege mit entkuppelbarem Zwischentrieb. toren⸗Fabrik Magnet G. m. b. H., Weißensee⸗ 46c. 261 397. Motorgehäuse bei Motorfahr⸗ zeugen, an welchem Kühler und Stirnbrett befestigt werden und mit welchem die Schutzhaube seitlich abschließt. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft,
261 143. Sauggaslokomobile, bei welcher der liegende, als Reiniger oder zu dessen Aufnahme dienende Tragkessel mittels Flansche fest mit dem Generator verbunden ist. Locomobil Werke, G. m. b. H., Hannover. 7. 8. D. 10 210.
4605. 261 145. Sauggas⸗Lokomobdile mit ge⸗ meinsamem Traggerüst für den Generator, Motor und den über diesem angesrdneten Reiniger. Deutsche Sauggas⸗Locomobil⸗Werke G. m. b. H., Han⸗ . D. 10 217.
261 372. Sauggaslokomobile, bei welcher zwischen dem liegenden, als Reiniger ausgebildeten oder diesen aufnehmenden Tragkessel und dem Motor Sammel,⸗ oder Vorrats⸗ behälter dienender Tragsattel angeordnet ist. Deutsche ege R. vn ech G. m. b. H., Han⸗ 261 394. Triebwerk, gekennzeichnet durch zwei Pendel, die durch Magnete abwechselnd an⸗ gezogen und durch Federn zurückgestoßen werden, wo⸗ ch sie eine Schwungradachse in Drehung versetzen. Otto Pult, Duisburg.Hochfeld, Wanheimerstr. 114, Duisburg, Sonnenwall 95.
261 542. Aus mehreren in einer Rich⸗ tung gewickelten Schraubenfedern gebildete Draht⸗ Herkules⸗Werke, K Spiralfeder⸗Fabriken kaufungen b. Cassel. 47 b. 260 816. Mittels Klemmkonus nach⸗ stellbares Lager für Schleifmaschinen. Adolph Gorr⸗ Dresden, Güterbahnhofstr. 14.
261: Schnur⸗ bzw. Seilscheibe mit schlangenförmig gewundenen Rillen zur Erhöhung der Alphons Küchen, Biele⸗ 1 K. 26 083.
261 219. Kamelhaarseil für Kraftüber⸗ Hanf⸗Seilwerke Wies⸗ baden Gebrüder Erkel, Hahn⸗Wehen, Taunus.
2. 1— Gelenkbolzenkette mit recht⸗ winklig 11 a. A. Witte⸗Löhmer, pe 11. 9. 05. W. 18 956.
261 112.
Herstellung tsprechend gestalteten
griffstangen.
Goethepark 9. 29. 261 225. für Elektro⸗
n unbefugtes innenden b. Stuttgart.
An den beiden sammengeklebte Doppelkarte mit ausziehbare f stelvorrichtung. Adolf Schaupp, Bayreuth. 19. 7. 05.
Sch. 2 54b. 261 491. Zeitungsumschlag, bei welchem jede Seite nur für Inserate derselben Art bestimmt ist und die Inserate in weißer Schrift auf farbigem Untergrund erscheinen. Mauritiuswall 69. 11. 8. 05. 1 54b. 261 552. Geschäftsbuch mit in der Mitte je zweier benachbarter Seiten vorgesehener Konto⸗ rubrik. A. Becker, Altona, Bahnhofstr. 106. 28. 8. 05. B. 28 701.
261 271.
Dopvpelfriktionsgetriebe für August Bäuerle, Dinglingen i. B. B. 27 635.
63db. 261 227. mobile, Kutschwagen
Seiten zu- Motorwagen. Zweiteilige Felge für Auto⸗ 8 aus zwei konzentrischen, mit konischem Gewinde ineinander zu schraubenden
zum Aufvpvulkanisieren des Ernst Kniepert, Löbau i. S.
63d. 261 228. Felge für Automobile, Kutsch⸗ wagen ꝛc. aus zwei konzentrischen, mit zylindrischem Innen⸗ bzw. Außengewinde ineinander geschraubten Ringen, wovon der innere mit einem Anschlagring versehen und der äußere zum direkten Aufpulkanisieren des Vollgummireifens Löbau i. S.
Reifen, deren äußerer Gummireifens dient. K. 25 937.
Sauggas⸗ Wilhelm Cönen,
Ernst Kniepert,
63d. 261 381. Laufrad mit von ineinander⸗ gesetzten Kränzen eingeschlossenen Federn. E. Kreis, Leipzig, Steinstr. 41. 22. 8.05. K. 25 952. 261 388. Rad für Kraftfahrzeuge, be⸗ stehend aus einem Speichenrad, einem äußeren Lauf⸗ kranz sowie einem Zwischenkranz und zwischen letzteren beiden angeordneten Zug⸗ und Druckfedern. Albert, Ronneburg S.⸗A. 261 503.
Briefschrank mit auf den Trennungswänden und den Seiten⸗ und Stirnwänden Wilhelm Peters, Berlin,
angeordneter Reklame. P. 10 341.
Köthenerstr. 15. 54g. 261 302. Aus halbgeglätteten Brettern zusammengesetzter Plakatrahmen. Dresden, Freibergerpl. 27. 261 303. Deckel angeordneter baum, Frankfurt a. M., Bergerstr. 40.
Luftansaugetopf,
W. 18 817. Ausstellungskasten mit Klappstütze.
Sicherungsvorrichtun Wagen⸗Kapselsplinte, bestehend aus einem federnden Doppelring mit zwei Kappen, welche die Splint⸗ köpfe umschließen. 28 R. 16 105. 63e. 261 482.
54g. 261 307. Reklamespiegel mit die Spiegel⸗ vorderseite teilweise übergreifendem, zur Aufnahme von Inschriften u. dgl. dienendem Ring. F. Scheyer, Fürth i. B. 54g. 261 314. Wandreklameschild mit Thermo⸗ meter und Prospekthalter. verwertung u. chem. techn. G. m. b. H., Straßburg i. E. 18. 8.05. M. 20 087. Einseitig bedrucktes Klosett⸗ papier. Arthur Speyer, Osnabrück, Grohßestr. 85.
Allseitig geschlossener Hand⸗ Schaukasten mit künstlicher Innenbeleuchtung. H Lüders, Berlin, Auguststr. 26. 25. 8.05. L. 14 716. 261 556. Halter für Stuhlnummern, be⸗ stehend aus einer gebogenen Stahlfeder, welche durch einen scharnierartig angelenkten Teil an die Stuhl⸗ lehne befestigt wird. Friedrich Fuhlbom, Barmen, Arnoldstr. 12. 5
Karl Reuter, Nordhausen. Sch. 21 415.
Fußpumpe (Luftpumpe), ins⸗ besondere für das Aufblasen von Gummireifen, mit auf den Fuß aufgepreßtem und gedrücktem Rohr. 3. 7 B. 28 443. 261 483.
„Minerva“ Patent⸗ r Laboratorium Nuten ein⸗
G. m. b. H., Gebr. Blankenagel, Bielefeld.
H. 27 642. 261 489. Fußpumpe (Luftpumpe), ins⸗ besondere für das Aufblasen von Gummireifen, mit auf den Fuß aufgepreßtem und unten umgebördeltem 1 ebr. Blankenagel, Bielefeld. 26. 7. 05. B. 28 737.
een ns e-, ees Kette Schutzpanzer für Pneumatikreifen von Fritz Scheibler, Aachen, Bach⸗
Sch. 20 078.
260 911. Zusammenlegbarer Gepäckkorb für Fahrräder, welcher an dem vorderen Teil des Fahrradrahmens angebracht wird. Hermann Regener, Kalkberge, Mark. 261 378. gestell befestigter uml Graichen, Pegau i. 261 382.
S. 12 761. G. 14 327. 261 548.
47 b. 261 263.
erforderlichen Reibung. feld, Weststr. 50. bestehender
Motorfahrzeugen.
F. 12 955.
261 558. Hausordnung in Verbindung Orientierungs⸗Tafel. Friedr. Kühn, Cöln, Thürmchenswall 78. 2. 9. 05. K. 26 031.
261 593. uses und Grundri
261 268. R. 16 046.
Fahrrad mit am Hinterrad⸗ er Gepäcktragstütze. Curt G. 14 395.
Kettengliedern. ostkarte mit Abbildung eines
einer in ihm befindlichen hnunn Frau Anna Marie Gerzabeck, Dresden⸗ 18. 4. 05. G. 13 902. Vorrichtung mit regulierbaren Walzen zum gleichmäßigen Auftragen von Flüssig⸗ Kartons u. dgl. Offenbach a. M., Frankfurterstr. 111.
56a. 261 535. Zugstrangschloß mit zwischen parallelen Wangen gelagerten, versetzt angeordneten Nocken versehenen Hebeln. München, Linprunstr. 75.
4. Aus zwei Teilen bestehendes Zugblatt mit zwischen diesen angeordnetem Pferde⸗ schoner. Paul C1“* b. Mittweida 57a. 261 190. Aus einer ausgeschnittenen, zu einem einzigen Stück gebogenen Metallplatte be⸗ stehende photographische Kassette. Pipon, Paris;
21. 8. 05. Abfederungsvorrichtung Fahrräder und Motorräder, bestehend aus einem, Vorderrad umfassenden, abgefederten Gabel⸗ winkelhebel, welcher an seinem oberen Ende mit dem Schmutzfänger des Vorderrades verbunden ist. Ger⸗ hard Steinhaus, Ruhrort. 23. 8. 05. 261 377.
b Staufferbuchse, deren Boden mit dem Rohr ohne besondere Nabe o. schweißt ist. Allgemeine Elektrieitäts⸗
Aus einer konischen Gummi⸗ bestehende Schutzvorrichtung für
1 Brießnitz, Meißnerstr. 79. schaft, Berlin. 261 499. 261 071. Ueberwurfhülse Schlauchbefestigungen. K. 25 899.
47f. 261 114. Flanschenverbindung mit zwischen⸗ Maschinenfabrik Buckau Akt.⸗ Ges., Magdeburg⸗Buckau. 8. 9. 05. 1 Wärmeschutzhülse für Rohre, deren Außenseite mit einem feuersicheren Anstrich Oscar Gerasch, Grünberg i. Schl.
Rohrschelle mit an der Kopf⸗ agstiftes für den Hammer enunterteil.
Josef Heim,
Lenkstangen usw. schiedener Weite einklemmbare Lagerhülse für die Handhebel von Fahrrädern u. dgl. James Richard Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
2 Kupplungsvorrichtung, besondere für Motorräder, bestehend aus einem ver⸗ 2 in der hohlen Achse Führungsstückes verschiebbaren Kupplungsstück. Max Ortmann,
261 509.
gelegtem Ring. M. 20 224. Henry E. riedrich Bergdolt, 0 B. 25 608. 261 564.
261 257.
261 387.
G. 14 462. 47f. 261 547. stelle des Einschl
Düsseldorf, Kreuzstr. 54. 23. 8. 05. K. 25 961. Membranventil mit einer hut⸗ Weber, Kallmann & Co., W. 18 955.
47h. 261 270. Tischvorgelege, dessen La auswechselbar im Lagerfuß angeordnet ist. Boley, Eßlingen, Württ. 261 141.
beweglichen
1 Rücktrittbremse an Freilauf⸗ naben für Fahrzeuge aller Art, mit beim Rücktreten einen Konus in einen an der Nabe befestigten Brems⸗ der schraubengangartig Kupplung. Emil Horwarth, Deuben, Bez. Dresden. 8 — Schwung⸗Kurbelscheibe Fahrräder, mit dem Pedale gegenüber liegender Ver⸗ stärkung als Gegengewicht.
261 389.
Alexandre Jules 1 1 F. C. Glaser, L. Glaser, O Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
8 Der Bewegung des Objektivs folgende, nach den Seiten und nach oben verstellbare Lichtschutzvorrichtung an photographischen Apparaten zur Abhaltung schädlichen Lichtes vom Objektivglas Hermann Müller, Heidel⸗ M. 20 253.
, 261 364. Herausnehmbarer Spulenhalter mit ausschwenkbaren Zapfen für Rollfilmkameras. Fa. Dr. R. Krügener, Frankfurt a. M. K. 26 109.
a. 261 365. Einstellskalen, welche von einer verschiebbaren Schutzdecke verdeckt werden können. Fa. Dr. R. Krügener, Frankfurt a. M. 14. 9. 05.
Ta. 261 366. Drehbare Einstellskalen, welche auf einer Scheibe angeordnet sind. Krügener, Frankfurt a. M. 261 368. Umhüllung für
417g. 261 267. förmigen Membrane.
klemmender ansteigender 261 191. 4 H. 27 794.
.28 816. . 261 226.
Schiebelehrenartig verstellbarer Albert Kühnast, Durlach.
hDa. 261 165. Transvportable elektrische Bohr⸗ maschine für mehrere Geschwindigkeiten, infolge An⸗ ordnung einer Stufenreihe von Zahnrad⸗Vorgelegen. C. & E. Fein Stuttgart, Fabrik, Stuttgart. 1. 9. 05. 261 166. Transportable direkt elektrisch angetriebene Nutenfräsmaschine. Stuttgart, weF- Serchah Fabrik, Stuttgart. 261 206. Metallfräser mit gegenüber stehenden fl ages Remscheid, Theodorftr. 4. 31. 7. 05.
hda. 261 222. Drehbank⸗Spindelstock mit mit
dreifacher Zahnradübertragung versehenem Stufen⸗
aul Heuer, Leipzig, Berliner⸗ H. 27 680.
260 885. Lötzinn, dessen Qualität durch
Kölner Bleiwerk Jaeger
K. 24 783.
Adolf Füchsle, Dürk⸗ F. 12 870. Federantrieb für Fahrräder, gekennzeichnet durch einen im Rahmengestell unter⸗ gebrachten Federkasten, dessen Feder durch Zahnrad⸗ üͤbersetzung auf eine Riemenscheibe einwirkt, die das Hinterrad in Bewegung setzt. Johann Reinhard, R. 16 107. 261 392. Vorrichtung zur Verstärkung der Triebkraft bei Fahrrädern, unter gleichzeitiger Erzeugung elektrischen Lichtes. „Minerva“ Patent⸗ verwertung u. cG8. m. b. H., Straßburg i E. 29. 8. 05. M. 20 164. 261 498. Griffhebel für Ventilstell⸗Vor⸗ richtungen an Motorfahrzeugen u. dgl., mit Hilfs⸗ klinke als Feststellmittel für das Uebertr John Dring, London; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 261 595.
K. 25 832. während der Aufnahme.
Elektrotechnische
Heidelberg. 28. 8. 05.
C. £& E. Fein
Fa. Dr. R. Laboratorium
K. 26 111. Serienbilder⸗ 1 die Wandung geführtem Filmband und lichtdicht verschlossener Durchtritts⸗ . Kinematographen⸗Bau ⸗ Austalt ridolin Kretzschmar, Dresden. 2
5Ta. 261 369. Gelenk für Kameraböden, mit einseitig gelagertem Drehpunkt. Apparate auf Aktien vormals R. Hüttig 4&
ohn, Dresden. 2 — 261 370. Photographische ar8 Kopiervorrichtung mit Einrichtung zum gleichzeitigen Bedrucken und Abschneiden der belichteten Karten. Asperheim Larsen, Dresden⸗Blasewitz, Alemannen⸗ allee 4. 16. 9. 05. 58 b. 261 326. Kniehebelpresse mit entlastetem, zurückgehendem Preßk G. m. b. H., Weida S⸗W.
58 b. 261 448. Kurbel⸗Antriebsvorrichtung für Kniehebelpressen u. dgl., bei der die Kurbelstange mit einer gekrümmten, von einem Lenker getragenen Kuliss auf dem Kurbelzapfen geführt ist. Johann Schüring,
59a. 261 578. Selbsttätiger Pumpenausrücker mit einem Gewichtshebel, der mit einem Wasser⸗ gefäß verbunden ist, das ein von einem Schwimmer
Filmstreifen agungsglied. scheibenvorgelege. scheibenvorgeleg D. 10 253. b f Radlagerung hr⸗ und Motorräder, bei welcher der doppelarmige ufhängehebel gabelförmig öln, Moltkestr. 129. 25. 4. 05. 64a. 261 182. Schraubverschluß mit sägezahn⸗ ꝛach unten konisch verjüngten Gewinde⸗ Flaschen, Gefäße und F J. Schaefer, Cöln, Moltkest Sch. 21 312.
Streifen angegeben ist. & Frielinghaus, Cöln. 1 261 117. Mühlstein aus Natur⸗ und Edmund Leffler, Krawinkel. 9. 9. 05.
61 5 und QOnetschmühle mit Siebeinlauf, welcher Rührstäbe besitzt und eines darunter Winkelhebels und mehrerer, verf in Bewegung gesetzt wird.
261 116. Mischmaschine mit drei walzen zum Mischen mehrerer Mat en. Otto Ellerbrock, Hamburg⸗Barmbeck, Bramfelder⸗ straße 100. 9. 9. 05. E. 8368.
5Ic. 261 258. Zither mit Klaviatur, deren-— mittels Blattfedern befestigte Tasten mit A G vorrichtungen versehen sind. Nowawes⸗Neuendorf. 261 511. und Wachtelruf.
Fabrik photogr. ausgebildet ist.
Kunststein. L. 14 778. 261 531.
Postkarten⸗
aßverschlußbüchsen. 1717. 05.
64a. 261 199. In Verbindung mit Dosen für I. eine in einem Schlitz des ab⸗ zutrennenden Deckels zu verlötende Oeff welche durch lappenartige Fortsetzungen die Führung der Trennnaht auf der vorgeteichneten Naht erreicht. vr, Hetes⸗ Hamburg, Nagelsweg 77. 26. 5. 05. 8 15. 64a. 261 261. Faßtürverschluß für ässer, bestehend aus einer in das Pesschl Mutterschraube mit durch Gegen Albert Schönheit, Rudolstadt. 9. 9. 05.
. Deckelverschluß für Blech⸗ einer Ringnut zur Aufnahme eines
L. 14 805.
schiedener Exzenter Fischkonserven u. dg
nungszunge,
ere hineinragenden
Wilh. Emil Menge, M. 20 227. iehharmonika mit
2 2570. A. — 261 274.
bacher Blechwaarenfabrik und Verzinkungs⸗
Anstalt, G. m. b. H., Lauterbach, Hessen.
12. 9. 05. L. 14 794.
64a. 261 479. Ausguß mit Lufteinlaßvor⸗
richtung für Flüssigkeiten. Oskar Hug, Ziegelhausen
b. Heidelberg. 10. 7. 05. H. 27 398.
64a. 261 497. Feldflaschenkork mit Verschluß⸗
bügel. Ernst Kern, Lingen. 21.8.05. K. 25 947.
64a. 261 501. Gefäßverschluß mit impräg⸗
niertem Pappring um den unteren Zapfen des
Porzellanknocfes. Patent⸗Gefäß⸗Verschluß⸗
eSaosen Raupert, Magdeburg⸗S. 25. 8. 05.
64a. 261 519. Aus Aluminium bestehendes
Trinkgefäß. Robert Dietrich, Pößneck i. Th.
7. 9. 05. D. 10 316 .
64 b. 261 512. Gegendruckregler mit einer
durch Reguliergewicht belasteten Membrane für
Flaschenfüllmaschinen und andere Abfüllvorrichtungen.
Josef Vindys u. Karl Krix, Prag; Vertr.: Hein⸗
rich Otte, Berlin, Prenzlauerstr. 57. 4. 9. 05. V. 4764.
64 b. 261 514. Am Rande eines Gefäßes zu
befestigende Flaschenreinigungs⸗ und Spülvorrichtung
mit wasserführender Bürste. Nep. Oexle, Bochum.
5. 9. 05. O. 3483.
64c. 261 218. Bier⸗Luftdruckkessel, dadurch
gekennzeichnet, daß die Luftzuführung durch einen
elektrisch angetriebenen Ventilator erfolgt und das am Kessel angebrachte Manometer bei erfolgter
Füllung eine elektrische Glocke betätigt. Oskar
Zuber, Kattowitz, O.⸗⸗S. 14. 8. 05. Z. 3693.
6 4c. 261 260. Zapfhahn aus Schiefer. Carl
C. M. Grimm, Hamburg, Neue Gröningerstr. 11.
9. 9. 05. G. 14 471.
64c. 261 266. Faßhahn mit Selbstverschluß,
welcher durch Ziehen an einem Knopfe betätigt wird.
Gottlieb Förch u. Friedrich Reißner, Merchingen.
11. 9. 05. F. 12 983.
65a. 261 111. Querträger für Schiffsmotoren,
an welchem der Steuerbock und der Umsteuerhebel
befestigt ist und welcher dem Wendegetriebe zugleich als Lager dient. Allgemeine Elektricitäts⸗
Gesellschaft, Berlin. 8. 9. 05. A. 8486.
65a. 261 399. Zusammenlegbarer Rettungs⸗
ring, bestehend aus einem Gummigürtel mit Ver⸗
schlußhaken und auf dem Gürtel angebrachten Kork⸗
platten. Frl. Emma Kumbein, Schwaan. 12. 9. 05.
65c. 261 241. Boot mit einem an der Außen⸗
seite desselben abnehmbar zu befestigenden, das
Kentern verhütenden, senkrecht ins Wasser tauchenden
Mantel. Frau Emilie Munte, Altona, Schulter⸗
blatt 12. 31. 8. 05. M. 20 209.
6 7 a. 261 324. Sandauffangrinne für Schleif⸗
maschinen, mit einem in der Rinne liegenden Düsen⸗
rohr. Ewald Hüttig, Nürnberg, Tuchergartenstr. 14,
xu. S. Bendit Söhne, Fürth i. B. 1. 9. 05.
H. 27 812.
67 c. 260 798. Polierscheibe aus durch Deck⸗
scheiben zusammengehaltenen Glasfäden. Leonhard
Kaiser, Lauscha S.⸗M. 24. 7. 05. K. 25 129.
6 7 c. 261 586. Unterlage zum Polieren bzw. ließen von Speisegabeln und ähnlichen Werkstücken. ottlieb Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 25. 11.03.
H. 22 574. G
68a. 261 256. Schloß für eine Fahrradsperre,
mit einem zwischen die Radspeichen greifenden
und einer oberhalb eines wagerecht verschiebbaren,
federbelasteten Riegels angelenkten Zuhaltung. Carl
Ballod, Riga; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw,
Berlin SW. 48. 7. 9. 05. B. 28 782.
68a. 261 278. Schlüssellochdeckplatte mit seit⸗
lichem Einschnitt. J. A. Tellmann, Bremen,
Domshaide 6. 27. 4. 05. T. 6855.
68 b. 261 230. Oberlichtfenster⸗Verschluß mit
durch eine am Rahmen angebrachte, aus Rolle und
Keil bestehende Klemmvorrichtung hindurchlaufender,
mit beiden Enden am Flügel befestigter Schnur.
Karl Ottmann u. Wilhelm Hauck, Neckarbischofs⸗
heim. 19. 8 05. O. 3455.
68b. 261 312. Türbewegungsbeschränker, be⸗
stehend aus einer geschlitzten Gleitschiene und zwei
am oberen Rahmenholz der Tür bzw. am oberen
Falz des Türfutters befestigten Zapfen. Hermann
Loeffler, Wilhelmshaven. 16. 8. 05. L. 14 677.
68 b. 261 396. Durch Schnurzug bewegtes
Fenster mit unmittelbar an der Oeffnungsseite des
Flügels angreifenden Zügen, einer schwenkbaren Leit⸗
rolle für den Oeffnungszug und Festklemmvorrichtung
für beide Züge. Emil Kregenow, Berlin, Elisabeth⸗
straße 57. 7. 9. 05. K. 26 057.
68 b. 261 437. Fenstervorreiber mit fest ver⸗
bundenem Untersatz und mit der Befestigungsschraube
gemeinsamer Durchbohrung zum Zweck des An⸗ und
Abschraubens. Moritz Neumann, Bitteerfeld.
31. 8. 05. N. 5693.
68c. 261 350. Auf Kugeln gelagerte Rolle
für Schiebetüren u. dgl., mit die Kugeln bzw.
Scheiben haltendem und eine Drehung der Achse ver⸗
hinderndem Stift. August Emde, Gerresheimer⸗
straße 67/69, u. Gustav Ochsenfort, Gerresheimer⸗
straße 18, Düsseldorf. 11. 9. 05. E. 8375.
68d. 261 282. Fensterflügel⸗Feststellvorrichtung,
aus einer am unteren Rahmenschenkel angelenkten
Stange, auf welcher eine am Fensterflügel drehbar
befestigte Hülse in jeder Offenstellungslage fist⸗
gestellt werden kann. Franz Brütsch, Singen a. H.
19. 6. 05. B. 28 139.
68d. 261 308. Gleichzeitig als Sturmhaken
dienender Fensterfeststeller mit zu Einkerbungen
führenden Leitflächen für den Einfallstift. Math.
Schreiber, Konstanz. 14. 8. 05. Sch. 21 422.
68 b. 261 331. Fensterfeststeller mit einer
drehbaren, durch eine Feder beeinflußten, nasen⸗
förmigen Klinke mit zur Aufnahme eines am Fenster⸗ flügel befindlichen Nockens dienendem Einschnitt.
Max Feldheim, Hörde i. W. 4.9. 05. F. 12 967.
68db. 261 410. Fischband als Türschließer,
mit auf der Schraubenbahn des einen, zum Oel⸗ behälter und zur Anschlagrast ausgebildeten Teiles gleitender Kugel des anderen Teiles. Julius Denn⸗
stedt, Großengottern. 10. 6. 05. D. 10 040.
68d. 261 442. Fensterfeststeller, bestehend aus
einem Klemmeisen, wel vermittels Kettchens an den Fensterrahmen befestigt wird. Conrad Wild,
Erlangen. 6 9. 05. W. 18 945.
68d. 261464. Dusrch Eintreten eines Lappens
am unteren Querfenster hinter das Scharnier des
oberen Querfensters hergestellter Verschluß für untere
Fensterflügel. Mathias Meisinger, Aichach. 14. 9.05.
M. 20 261.
68d. 261 517. Buffervorrichtung zum Ver⸗
hindern des durch Zuschlagen von Türen verursachten
i. W. 31. 8. 05. beeiaflußtes Ventil Jakob eenna Unter⸗
261 523.
M. 20 191. Dichtungsstreifens und übergreifendem Rande. Lauter⸗
Klavierspiel⸗Lehrvorrichtung,
69. 261 575. Taschenmesser mit Zirkel. Ernst Gerling, Ohligs⸗Solingen. 11. 9.05. G. 14 475. 69. 261 576. Taschenmesserklinge in Ver⸗ bindung mit einem Bleistifte als Zirkel zu ver⸗ 8⸗ Gerling, Ohligs⸗Solingen. 11. 9. 05. .14 476. 69. 261 582. Nagelschere, deren Spreizfeder aus einem V⸗förmig gebogenen, federnden Draht ge⸗ bildet ist, der mittels angebogener Zapfen in Lager⸗ lappen eines Scherenschenkels eingesetzt und hierdurch gegen selbsttätiges Umschlagen gesichert ist. & Küll, Ohligs. 15. 9. 05. T. 7143. 70 b. 261 358. Aus Tintenfaß und Federhalter bestehendes, zum Gebrauch auseinandernehmbares Schreibgerät, dadurch gekennzeichnet, daß der Feder⸗ halter gleichzeitig als Verschluß des Tintenfasses dient. Clemens Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 13. 9. 05. B. 28 845. 70c. 261 546. Aus Zelluloid bestehendes Ge⸗ häuse zur Aufnahme von Tintenfässern u. Kraemer & van Elsberg, G. m. b. H., Cöln. 19. 8. 05. K. 25 966. 70 db. 261 297. Markenverwahrer mit Pappe⸗ lättern, auf welchen den Oberrand des Marken⸗ bogens ein elastisches Band und den Unterrand eine verschiebbare Schiene festhält, wobei jede Marke eine die Zahl der Marken angebende Bezeichnung ver⸗ deckt. Bernhard Landau, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 7. 8. 05. L. 14 648. 70e. 261 353. Papierabschneider für Rollen⸗ papiere mit wagrechter Rollenlagerung. Friedrich Straus, Frankfurt a. M., Seilerstr. 26. 12. 9. 05. St. 7932. 71a. 261 295. Schuheinlage mit eingenähtem Stahlbande. Wincenty Szelmeczka, Hohensalza. 3. 8. 05. S. 12 736. 71c. 261 104. Vorrichtung zum Ergreifen kleiner Nägel und zum Halten derselben während des Eintreibens, bestehend aus einem Magnetdorn. Fritz Müchler, Mettmann, Rhld. 4. 9. 05. M 20 201. 71c. 261580. Falzzange für Schuhmacher, deren mit Aussparung versehener Zangenkopf an den Greifflächen und den äußeren Seitenflächen Riefe⸗ lungen aufweist. Gustav Adolf Werner, Schmal⸗ kalden i. Th. 14. 9. 05. W. 18 972, 72e. 261 446. Wurftaube mit Verstärkungs⸗ rippen. Fa. Albrecht Kind, Berlin. 7. 9. 05. K. 26 052. 74a. 261 132. Mit jeder Uhr in Verbindung zu bringender elektrischer Wecker, gekennzeichnet durch einen mit dem Stundenzeiger Kontakt gebenden ver⸗ stellbaren Taster. Carl Reißig, Geestemünde. 22. 7. 05. R. 15 951. 74a. 261 133. Elektrische Weck⸗ und Alarm⸗ einrichtung von einer Zentraluhr aus. Hermann Gondolf, Düsseldorf, Worringerstr. 78. 22. 7. 05. G. 14 265. 74a. 261 291. Ueber dem Elektromagneten angeordnete Tableau⸗Klappe. Georg Miersch, Berlin, Libguerstr. 13. 29. 7. 05. M. 19 982. 74a. 264 300. Elektrischer Feuermelder mit durch Luftüberdruck beeinflußter Kontaktmembran. Gustav Westphal. Leipzig, Eilenburgerstr. 17. 10. 8. 05. W. 18 811. 74 a. 261 493. Elektrisches Läutewerk ohne Fernleitung mit Kontakt und eingebauter Batterie. Heinrich Nagel, Offenbach a. M. 15. 8. 05. N. 5671. 74a. 261 520. Zweiglockenwecker mit aus Verzierungen gebildetem Aufsatz, der als Mittel⸗ stück einen Spiegel aufnimmt. Victoria Clock Company A. Maier, St. Georgen, Bad. Schwarzw. 8. 9. 05. V. 4768. 74 a. 261 522. Elektrische Alarmvorrichtung für Türen, Fenster u. dgl., bestehend aus einem an dem Tür⸗ bzw. Fensterflügel gespannt aufgehängten Zugorgan und einem mit diesem verbundenen Kontakthebel. Richard Pitsch, Cöln, Aachnerstr. 10. 11. 9. 05. P. 10 424. 8 74a. 261 529. Alarmvorrichtung, insbesondere zur Sicherung von Kleidungsstücken, mit zur Sperrung des Alarmwerkes vorgesehenem, unter Federwirkung stehendem Hebel und an diesem be⸗ festigter Aufbängeschnur. Josef Kuy, Dresden, Neu⸗ städtermarkt 9. 14. 9. 05. K. 26 103. 74 b. 261 121. Bademelder zum Anzeigen des fertigen Bades, aus einem einstellbaren Schwimmer mit Stromschluß⸗Vorrichtung. Hugo Levi, München, Feilitzschstr. 13. 24. 12. 04. L. 13 658. 74d. 261 154. Sprachrohrmundstück, bei dem ein Kugelschnepper die Verschlußteile des Mund⸗ stückes festhält, um unnötiges Pendeln und Klappern der Teile zu verhüten. H. Henning Nachf., Elbing. 16. 8. 05. H. 27 678. 74 db. 261 323. Vorrichtung zur Erzeugung von Tönen für Signalzwecke, bei der die Blasebalg⸗ einrichtung durch einen schwingbaren Hebel bewegt wird. C. J. Carl Schrader, Hamburg⸗Eilbeck, Kibitzstr. 5—7. 31. 8. 05. Sch. 21 527. 75 b. 261 374. Karton mit aus reliefartigen Erhöhungen gebildeten Verzierungen. Hochstein 4& Weinberg. Berlin. 10. 8. 05. H. 27 643. 76 b. 261 319. Zugwaljenantrieb mit Stufen⸗ rädern an Kratzenrauhmaschinen zur plötzlichen Ver⸗ änderung der Geschwindigkeit des gesamten transportes. Ernst Geßner, Aue i. Erzg. 25. 8.05. G. 14 405. 76 b. 261 396. Nitschelhose aus chromgarem Büffelleder. Fa. Gustav Weyland, Bergneustadt. 26. 4. 05. W. 18 062. 76c. 261 543. Bremse für Garnaufwickel⸗ spindeln, mit durch angelenkte an⸗ drückbarer Bremsbacke. Carl Siegert, ockau b. Leipzig. 17. 8. 05. S. 12 775. 77 a. 261 106. Schwimmsandale, bestehend aus einer Sohle mit Befestigungsriemen und ab⸗ nehmbaren Schwimmklappen. Georg Hohenester, Freising. 4. 9. 05. H. 27 820. 77 a. 261 526. Steigeisen zum Besteigen ver⸗ schieden starker Masten, bei welchem das Festklemmen am Mast durch die Wirkung eines vom Fuß be⸗ tätigten Exzenters erfolgt. W. Kücke 4& Co., Elberfeld. 12. 9. 05. K. 26 100. 7 7 a. 261 527. Steigeisen für Masten ver⸗ schiedener Stärke, bei welchem das Festklemmen am Mast durch einen mittels Zahnstange und Zahnrad betätigten gezahnten Keil bewirkt wird. W. Kücke & Co., Elderfeld. 12. 9. 05. K. 26 101. 77 b. 261 105. Triebwerk für Schneeschuhe, bestehend aus einem Federgehäuse, welches durch Zahnradübertragung ein Doppelschaufelrad in Drehung A 3sofeph Glunk, Kappel, Schwarzw. 4. 9. 05. . 14
Geräusches. Fritz Schiestl, Li „Wi str. 40. I“
77c. 260 790. Vorrichtung zum selbsttätigen