menten sowie Wetterreg einer bezöüglichen Gebrauchsanweisung versehene Reklametafel. Josef -T-. München, Mavyerfelsstr. 1. 26. 6. 05. H. 27 302. 54g. 262 179. Ansichtspostkartenständer, be⸗ stehend aus einer in zwei auf einer Fußplatte an⸗ geordneten Stützen gelagerten Stange zum Aufreihen der Postkarten und auf der Fußplatte angeordneten Lochern für die Karten. Wilhelm Busch, Berlin, 52. 14 7. 05 B. 55d. 262 040. Siebnaht mit zweifachen Ver⸗ bindungsdrähten an endlosen Metalltüchern für abrikation. Fa. Christian Wandel, Reut⸗ üngen. 28 8. 05. W. 18 899. 55f. 262 002. Walzenanordnung zur Her⸗ stellung von Doppelpapier für Abziehbilder. Georg Engelmann jr., Neustadt a. H. 12. 1 05. E 7726. 56a. 261 853. Pferdeschoner, dadurch gekenn⸗ zeichnet, daß ein mit einer Spiralfeder umwundener Zughaken in einer verschraubbaren Büchse gelagert ist. Bernhard Wohlfahrt, Coburg. 12. 9. 05. W. 18 963. 56a. 262 105. Zügelvorrichtung für Zugtiere, bestehend aus einer Leine, welche mit einer durch Kraftübertragung anziehbaren Zwischenverbindung versehen ist. Otto Dierks, Altona⸗Othmarschen, Margaretenstr. 2. 18. 2. 05. D. 9662. 56 b. 262 187. Steigbügel, welcher sich bei dem Sturz des Reiters von seinem oberen Teile ablöst. Max Lenk, Chemnitz, Bernsdorferstr. 63. 1. 8. 05. L. 14 619. 1 5Ta. 261 883. Federnder Verschlußhaken ohne eigentliche Drehachse, der sich jedoch wie ein zwei⸗ schenkliger Hebel, der um eine Achse drehbar ist, ver⸗ hält, bestehend aus einem geschlitzten Metallblech, dessen eine Seite angeschraubt wird, während die andere den Hebel bildet. Dr. R. Krügener, Frank⸗ furt a. M., Mainzerlandstr. 87/89. 21. 8. 05. K. 25 991. 8 57a. 261 929. Photographische Kamera mit eingebautem Einstellabteil und auf einem schwingend gelagerten Träger befestigtem Objektiv. Franz H. Lehnert. Dresden⸗Plauen, Bienertstr. 24. 16.22. 05. L. 13 868. 57c. 261 693. Mit hinter rahmenartigen Oeffnungen angeordneten Einschiebetaschen für Photo⸗ graphien versehene Vorlage zur photographischen Verkleinerung auf Postkarten. Gustav Ehrenbrecht, Wanzleben, Bez. Magdeburg. 19. 9. 05. E. 8296. 57c. 261 694. Mit rahmenartigen, von der Rückseite aus zugänglichen Einlegeöffnungen für Photographien versehene Vorlage zur photographischen Verkleinerung auf Postkarten. Gustav Ehren⸗ Wanzleben, Bez. Magdeburg. 19. 9. 05. 57c. 261 754. Zweiseitig benutzbare Klammer zum Wässern und späteren Aufhängen von phvto⸗ graphischen Kopien u. dgl. Wilhelm Chelius, Frankfurt a. M., Bethmannstr. 56. 4. 9. 05. C. 4957. 57 c. 262 084. aufgehängter Lampe. 14. 9. 05. H. 27 899. S 63 b. 261 721. Sportwagen mit feststellbarem Wiegesitz für Kinder. Reinhard Thomser, Olbernhau. 9. 8. 05. T. 7066. 261 828. Leicht lösbare Zugstrang⸗ gung. Adolf Hesse, Breslau, Neumarkt 32. 18. 7. 04.
H. 24 576.
63b. 261 847. Schiebkarren mit umgebörteltem,
durch eine eingelegte Rundstange versteiftem Kasten⸗ rand. Gerhard Schreiber, Aachen, Rudolfstr. 39. 63 b. 261 849. Lenk⸗ und Bremsvorrichtung für Sport⸗ und Bergschlitten. Johannes Schäffer, Gaisburg b. Stuttgart. 2. 9. 05. Sch. 21 528. 63b. 261852. Einrichtung zur Umwandlung eines vierrädrigen Kinder⸗Leiterwagens in einen Schlitten aus mittels Laschen und Streben ver⸗ sschraubten Rädern mit Schlittenläufen und Wagen⸗ traggestell. Heinrich Reher, Ulm a. D., Hafen⸗ bad 25. 4. 9. 05. N. 5697. 63 b. 261 974. Svlint, bestehend in einem U⸗förmig gebogenen Stahlbügel mit einem an dem einen Bügelschenkel drehbar befestigten, über das Ende des anderen Bügelschenkels zu legenden Schließ⸗ hügel. Max Conrad, Kottbus. 7. 9. 05. C. 4966. 63 b. 262 009. Bremsklotz, bestehend aus einer Gußhülse mit Einlage von Linoleum und Segeltuch. Albert Denkewitz, Minden i. W. 27. 7. 05. D. 10194. 63 b. 262 020. Wagen für umherziehende Kolonialwarengeschäfte, dessen hintere, mit Glas überdachte Hälfte die Verkaufseinrichtung enthält, dessen vordere, mit Schiebetür versehene Wagen⸗ hälfte als Aufbewahrungsraum für Vorräte und dessen vordere, mit Gitter umsäumte Dachhälfte für leere Emballagen u. dgl. dient. Johann Bernardy, Piesbach b. Nalbach. 14. 8. 05. B. 28 582. 63d. 261 846. Schiebkarrenradlager mit über dem Achszapfen angeordnetem, unten halbkreisförmig ausgeschnittenem, oben mit Einstellzapfen versehenem Stahlklötzchen und über dieses gelegtem, mit den Winkeleisen des Gestells verschraubtem Bügel. Gerhard Schreiber, Aachen, Rudolfstr. 39. 1. 9. 05. Sch. 21 532. 1 1 63d. 261 850. Radfelge für Motorfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe geteilt ist und durch Schrauben zusammengehalten wird. Fri⸗ Wittner, Klosterwald. 4. 9. 05. W. 18 936. 63 d. 261 970. Aus einer klauenartigen Hülse mit Deckring bestehende Radnabe. Jean Hahn, Cassel, Leipzigerstr. 38. 6. 9. 05. H. 27 847. 63e. 261 943. Rad für Automobile o. dgl. mit mehreren nebeneinander auf dem Radkranz an⸗ geordneten Luftreifen. Continental⸗Caoutchouc⸗ & Gutta⸗Percha⸗Compagnie, Hannover. 3. 8. 05.
C. 4919. B Beschädigte Laufdecke für und
Satinierwalze mit pendelnd
63e. 1— eschädi⸗ pneumatische Radreifen, mit äußerem innerem, durch Niete befestigtem Stoffgewebebelag. Fritz Sns Hannover, Bergmannstr. 6. 5. 8. 05. .28 523. 63e. 262 115. Fahrzeuglaufrad mit einem durch ,— vSeeene ee S—e.. auf ihm ende pen ehenen f⸗ ring. Rudolf 2— Greifswald, u. Josef Gawron, b. Berlin, Barbarossastr. 64. 31. 7. 05. G. 14 295. . 1 63e. 262 140. Gleitschutzdecke für Automobil⸗ eumatiks, mit winkelzahnförmigen Metallauflagen. xa. Louis Glück, Dresden. 9. 9. 05. G. 14 468. 8e. 262 185. Fah aufrad mit mehreren, nebeneinander befestigten chläuchen und einem auf ihnen liegenden, durch sie gespannten und be⸗
festigten, biegsamen Laufringe. Rudolf Gawron, Greiswald, u. Josef Gawron, Schöneberg b. Berlin, Barbarossastr. 64. 31. 7. 05. G. 14 298. 5 63g. 261 969. Beleuchtungseinrichtung für Fahrräder, bestehend aus einer vom Hinterrad ange⸗ triebenen, durch Hebel ausschaltbaren Dynamomaschine, einem Widerstand und einer Glühlampe. Christian Sommer, Ravensburg. 6. 9. 05. S. 12 853. 63g. 261 971. schutzhaube an Fahrrad⸗ lenkstangen, bestehend aus einem gewölbten anschraub⸗ baren Blech, welches mit Pelz o. dgl. ausgefüttert ist. Wilhelm Renneberg, Bremen, Knoopftr. 2. 6. 9. 05. R. 16 142. 8 63g. 262 120. Schmutzfänger für Fahrräder, dessen Schutzblech teleskopartig zusammenschiebbar ist und dessen Stützen zusammen⸗ bzw. umklappbar aus⸗ gebildet sind. Walter Kindermann, Cöln⸗Nippes, Gellertstr. 9. 17 8. 05 K. 25 925.
63k. 261 636. Riemenspannvorrichtung an Motorrädern, deren einarmiger Rollenhebel durch Zugstange mit dem Stellhebel verbunden ist. Anton Minks, Dresden, Arnoldstr 10. 31. 8. 05. M. 20 178. . 63k. 261 832. Einrichtung zur Umbildung eines gewöhnlichen Fahrrads in ein Schnee, und Eisfahrrad. Joh. Baptist Nägele, Grafenhausen A“ Mettenberg i. B. 31. 3. 05. 63k. 261 848. Mit doppeltem Kettenantrieb versehenes Fahrrad. Otto Reinke, Magdeburg⸗N., Morgenstr. 10. 2. 9. 05. R. 16 129.
63k. 261 851. Fahrrad, gekennzeichnet dadurch, daß an der Hinterradachse zwei Exzenterscheiben an⸗ gebracht sind, welche mit je einer am Rahmengestell angebrachten Spiralfeder in Verbindung stehen und vermittels Drahtseil auf die Tretkurbeln einwirken. Alfred Müller, Lahr i. B. 4. 9. 05. M. 20 202. 64a. 261 48 7. Aus einem Druckventil be⸗ stehender Flaschenverschluß für gashaltige Flüssig⸗ keiten zum Füllen und Entleeren der Flaschen ohne Entfernung des Verschlußstückes. Johann Kaum, Radolfzell. Baden. 3. 8. 05. K. 25 826.
64a. 261 681. Luftdichter Verschluß an Blech⸗ kannen und ⸗büchsen aus einem hohlgepreßten Deckel, der mittels Scharniers an dem Gefäß angelenkt ist. Joseph Weber, Rechberghausen b. Göppingen. 16. 9. 05. W. 18 989. 8
64a. 261 682. Deckel für Bierkrüge, welcher mit einem Rohr versehen ist. Jakob Maier, München, Dachauerstr. 147. 18. 9. 05. M. 20 273. 64a. 261 685. Zum Totenkopf ausgebildeter Pfropfen für Gifte enthaltende Gefäße jeder Art. H. A. Vogt, Gießübel S.⸗M. 18. 9. 05. V. 4786. 64a. 261 782. Bieruhr, bei der das Glas beim Aufsetzen auf den Untersatz einen Hebel nieder⸗ drückt, wodurch eine mit diesem Hebel verbundene Klinke in ein Sperrrad der Trommel eingreift und diese um eine Zabl weiterdreht. Jacob Krämer, Kastl b. Amberg. 21. 3. 04. K. 21 383.
64a. 261 810. Bierglasuntersatz mit Zahlen⸗ einteilung und S⸗förmigem Blechrand, in dessen Höhlung ein Drabtring mit Zeiger zum Markieren der Zahlen verschiebbar ist. Erwin Tischer, Naun⸗ dorf b. Kötzschenbroda. 29. 8. 05. T. 7109. 64a. 261 811. Aus Deckel mit Ansatzrippe, Bügel und Verschlußschraube bestehender Gefäß⸗ 656 August Hoffmann, Beesenstedt. 31. 8. 05. H. 27 793.
64a. 261 815. Standgefäß mit in das Glas eingelassenem und auswechselbarem Emailschild mit eingebrannter Schrift. Fa. Heinrich Hirschberg, Liegnitz. 11. 9. 05. H. 27 881.
64a. 261 825. Flaschenverschluß mit mehrere Lochpaare aufweisendem Lagerring. Friedrich Bertram, Regensburg. 21. 9. 05. B. 28 870.
64a. 261 885. GEegen Explosionen er Ausg en für Gefäße feuergefährlichen Inhaltes mit verschließbarer Ausgußtülle. Ignaz Timar, Berlin, Planufer 17. 21. 8. 05. T. 7098.
64a. 261 886. Als Biermerker ausgebildeter Bierglasuntersatz mit auf nur einem Teil des Um⸗ fanges angebrachter Skala und einem mit Sperrrad⸗ segment ausgestatteten Zeiger, welcher durch eine mittels Schlüssels auszulösende Sperrklinke am Zurückdrehen gehindert ist. Clemens Schellenberger, Plauen i. V. 22. 8. 05. Sch. 21 469.
64 a. 261 960. Verschluß für Büchsen, Dosen u. dgl., mittels Bügels mit umgebogenen, federnden Schenkeln. Julius Wiener, Berlin, Sebastian⸗ straße 72. 28. 8. 05. W. 18 907.
64a. 261 997. Vorrichtung an Deckeln von Konservenbüchsen u. dgl. zum Abführen der ver⸗ unreinigenden Frucht⸗ oder Gemüsefasem während des Kochens. Wilhelm Kulicke, Dresden, Anton⸗ straße 15. 22. 9. 05. K. 26 171. 2 64a. 261 998. Verschluß für Konservenbüchsen u. dgl. Gefäße, mit sich federnd in radiale Nuten des Gefäßdeckels legenden, unter einen Rand am Gefäße greifenden Drahtbügeln. Gleißberg, Zeidler & Co., Penzig, O.⸗L. 22. 9. 05. G. 14 523. 6a. 262 141. Flaschenverschluß für moussierende Getränke, bestehend aus einem winklig gebohrten Kopf, dessen vertikale Bohrung ein von außen zu betätigendes Ventil enthält. Jean Nies, Karlsruhe i. B., Wilhelmstr. 4. 11. 9. 05. N. 5709.
64 b. 261 688. Spülapparat für Flaschen und Hohlgefäße mit periodisch spritzendem Spritzrohr. Hans Gilowy, Berlin, Barnimstr. 41. 18. 9. 05. G. 14 499.
64 b. 261 689. Flaschen⸗Einweichapparat mit Kippvorrichtung. Hans Gilowy, Berlin, Barnim⸗ straße 41. 18. 9. 05. G. 14 500.
64 b. 261 795. Aus Standglas, Spund und abschließbarem Abfüllrohr, bestehende Abfüllvor⸗ richtung. Albert Willhalm, Friedrichshafen.
7. 8. 05. W. 18 789. 64 b. 261 826. te Flaschenbürstmaschine mit von einer in der gelagerten Welle an⸗ getriebenen Flaschendrehvorrichtungen. Unionwerke G., Fabriken für Brauerei⸗Einrichtungen Heinrich e S.zen. 2. Otto romme, vorm. Heinri xe & Comp., Mannheim u. Berlin. 21. 9. 05. U. 2025. 64 b. 261 827. Bei doppelten Flaschenbürst⸗ maschinen die Mitnahme der Triebwelle für die Flaschendrehvorrichtungen durch das die Reinigungs⸗ vorrichtungen verbindende Getriebe. Unionwerke A.⸗G., Fabriken für Brauerei⸗Einrichtungen vorm. Heinrich en .,n Otto Fromme, vorm. Heinri rke omp., Mannheim u. Berlin. 21. 9. 05. U. 2026. 64 b. 261 963. Faßkorkmaschine mit langer, zylindrischer Führungshülse für den Stößel. Rai⸗
mann & Co., St. Georgen veö. 8. oh ee e
Putzen und
64c. 261 654. kennzeichnet, daß durch aufwärts gedrückt wird, senkt und den
b. Sigmaringen.
sicherer 19. 9. 05. F. 13 015. 64c. 261 790.
Melching u. 7. 7. 05 B. 28 311. 64c. 261 994. einer durch
leitungen. 22. 8. 05. 64c.
.20 105.
S. 12 916. 65c. 261 913.
K. 26 146. 6 7a.
von Steinschleifmaschinen ꝛc. schaltung, aus einer mit der Steuerstange gelenkig verbundenen Schwinge mit Umstellhebel und keil⸗ förmiger Nase, sowie gegen diese sich legendem, unter stehendem Keilschieber bestehend. Berg,
Federwirkung
O. Tournier vorm. G.
15. 9. 05. T. 7141.
6 7a. 262 169. Schleifvorrichtung für in Trieb⸗ rädern sitzende Gegenkurbelzapfen mit um das Werk⸗ u rotierender, Schleifscheibe. Erste Offenbacher Specialfabrik Ügee ; Mayer & 3. 3. 04. 261 839. Aus einem Stück imprägnierten dschuh mit einer einzigen fortlaufenden Steppnaht und ausgebogtem Rand zum Polieren von Metall⸗, Leder⸗ und Holz⸗ Richard Hummel, 21. 8. 05. 4 3 mit kofferförmigem Blechgehäuse, in welchem der mit Hängestab ver⸗ Schubriegel mittels zwei 8 in Schlußlage C Ed. Schulte, Velbert, Rhld. 12.9.05. Sch. 21 586. Schlüsselpfeife für Bramah⸗ schlösser, deren Rohr⸗ und Gehäusestück aus je einem aus Blech hergestellten Teile besteht, deren starre Verbindung mit einander durch teilweise Verjüngung des Rohrstückes und bhierauf erfolgter Umbördelung desselben bewirkt ist. Fa. Joh. Wilh. Brunnöhler, Velbert, Rhld. 12. 9. 05. 68a. 261 731. Schloßgehäuse aus einem Stück und mit nach verstärkungskanten, welches durch Vernietung in den zusammengehalten wird. B. 28 655.
261 778. Einsteckschloß mit drehbarem Riegelkopf und erzentrischem Schloßriegel. Christian Funk, Karlsruhe i. B., Winderstr. 25.
Durch Wenden der Schließ⸗ falle und des Schließbleches für rechts und links aufgehende Türen verwendbarer Türöffner. Pankraz 22. 9. 05. Auswechselbare Feder für Schlösser o. dgl., welche auf einer auf einem Zapfen bajonettartig gelagert ist. Pankraz . 22. 9. 05. 262 098. Dornalarmkontakt für Tür⸗ Robert Klitscher, Erkner.
stück und um sich
für Schmidt, Offenbach a. 67c. Stoffes gestanzter Pu
gegenständen. Dr. Schiffbauerdamm 12. 68a. 261 659.
einigte dienender
Federn
68a. 261 660.
gestanzt
Ecken Velbert, Rbld. 68a.
21. 8.
F. 13 020 68a. 262 077.
Ullmann, Bamberg. 68a. 262 078.
Ullmann, Bamber 68Sa. schlösser. K. 26 155.
68b. 261 641.
ederklinke das
S. 12 848.
68 b. 262 003. Verschluß für Klappfenster, bei welchem durch Hebelverbindungen gleichzeitig an zwei Stellen der Fensterflügel mit dem Joh. Heinr. Z. 3519.
68 b. 262 094. Mittelstück zu Fensterl(dreh)⸗ stangen (Espagnolettestangen), bestehend aus Ruder⸗ führung und Gesenkführung aus einem Stücke, zum Aufschieben auf Rundeisen. Karl Brandt, Saar⸗ B. 28 872.
Scharnierband für Treppen⸗ leitern, bei welchem der eine Schenkel schuhförmig ausgebildet ist und dem anderen Schenkel gleichzeitig Hugo Rahn, Klosterlausnitz.
Stift für Fischbänder, am Ende ö mit opf, der durch Ein⸗
verriegelt wird.
Untertrave 74. 11. 3.
20. 9. 05. 261 645.
brücken.
einen Anschlag gibt. 7. 9. 05. R. 16 147. 68c. 261 767. blankgezogenem,
darauf gesetztem, genutetem K. walzen der Nuten befestigt wird. Holverscheid &
Mentzen, Opladen.
68b. 260 901. Auf der Schließklobenseite des Türrahmens befestigter Kolbenapparat mit Schlag⸗ stift. C. Hülsmann, Freiburg i. B., Rheinstr. 60.
31. 7. 05. H. 27 560.
68d. 261 203. Vorrichtung zum Bewegen und äußerer Fensterladen bei Fenster von innen, ohne Mauerdurchbruch. Johannes Reinhold Bräuer, u. Dr. Rob. Bräuer, Dresden, Westend⸗ B. 28 309.
1 Türpuffer nach Gebrauchs⸗ muster 236 292 mit in eine Metallhülse eingelassenem elastischen Körper sowie einem mit sehenen Steinzapfen zur Befestigung des Johannes Ochß, Dresden, Ostraallee 2 b. 27. 7. 05.
Festhalten
. pever, straße 15. 8. 7. 05. 68db. 261 289.
O. 3419.
68d. 261 672. Fensterflügelfeststeller, bestehend aus einem am Fensterrahmen angeordneten arm und einem darauf gleitenden, in beliebiger Lage
b. Freiburg i. B.
feststellbaren, “
Blechhütchen zum Durchstoßen des Stechrohres. en u Asmus Hansen, Flensburg. 20 9. 05. H. 27 958. 64c. 262 123. Aus einem Wasserbehälter mit dem Einbau einer Pumpe und eines Faßanschlusses bestehende Vorrichtung zur Reinigun ul Meyer,
selbst
Oberlicht
Bierluftdruckkessel, dadurch ge⸗ eing nacher sc Luftdruck ausübt. Jos. Glas, Laiz 12. 9. 05. 64c. 261 691. Stutzen 8 schlchfangening Fen⸗ veeeg. 8 hüe- Zapfhahn und 8 opfen. ik explosion fäße G. m. b. H., Salzkotten. 19. 9. 05. F. 13 014. 64c. 261 692. Mittels Gegenmutter befestigter Stutzen zur Aufnahme des Zapfhahnes und schlußstopfens bei Metallgefäßen. Fabrik explosions⸗ Gefäße G. m. b. H., Salzkotten.
Vorrichtung an oleum meßapparaten zur Einstellung des Trägers für die zu füllenden Kannen verschiedener Größe. Theodor Karl Bünger, Münden.
Metallspund für Bierfässer mit verschlossenen
261 671. Antrieb für Sp mit selbsttätiger Um⸗
M.
Schloß
innen
05.
Oberlichtverschluß, der ver⸗ mittels Führungsstange mit in Körner eingreifender beliebig weit öffnet. rnold Simon, Scheuren b. Unkel a. Rh. 5. 9. 05.
05.
16. 9. 05.
mit dem Fensterflügel
1“
8. mit
Metz,
262 159. Faßspund mit innerer Hülse für den Anstichhahn. ESürther Maschinen⸗Fabrik vorm. H. Hammerschmidt, Sürth. 23. 9. 05.
Land⸗ und —— 72 kennzeichnet durch die Verbindung eines Motorfahr⸗ zeuges mit sogenannten Sumpf⸗ oder Wasserschuhen. Karl Köchert, Nürnberg, Jakobspl. 21.
B. 28 836.
darauf selsttätig
14 486. Ueberwurfmutter
cherer Ge⸗
er⸗
Petroleum⸗
Hann. Oeffnung
ürgen
von etzgerstr. 19.
18. 9. 05.
Spindelschlitten
Stuttgart.
verstellbarer
E. 6943.
Berlin, H. 27 707.
als Zuhaltung gehalten wird.
gebogenen Band⸗ Carl Brus,
19. 9. 05.
U. 2030.
U. 2029.
21. 9. 05.
Fensterrahmen Zaeckel, Lübeck,
aus
H. 27 919.
eschlossenem
Karl Bräuer,
Leeernas sers.
undenen
Schieber. Paul Klein, Cöln, Jakobstr. 2. 15. 9.05. K. 26 126.
den Frnsterrahmen starr zu befestigenden, im Führungsarm gleitenden Schraubenbolzen mit auf⸗ geschobener auf dem Führungsarm schleifender, els Flügelmutter anspannbarer Feder. C. von Lom, Cöln. Vogelsangerstr. 102. 8.5.05. L. 14 275. 68d. 261 927. An einem Griffe angebrachte, in Oeffnungen einfallende fuür Ober⸗ lichtfenster. Alex „ Barmen, Gr. f 5. 9. 04. Sch. 19 346. 68d. 262 028. Festklemmbarer Fensterflügel⸗ benene, Pertermabllesgentels enere Vases en Falz en er av Herm. Schlegel, Chemnitz i. S., Jahnstr. 41. 21. 8. 05. Sch. 21 458. 68d. 262 080. Vorrichtung zum Oeffnen, Schließen und Feststellen äußerer Fensterläden von innen bei v. denen Steingewänden ohne Mauer⸗ durchbruch. Johannes Bräuer, Reinhold Bräuer, Karl Bräuer, Speyer, u. Dr. Rob. Bräuer, Dresden, Westendstr. 15. 25. 8. 05. B. 28 695. 6g8e. 261 745. Senkrecht zur Schloßplatte führter Verschlußschieber zur Abdeckung von Schlüssel⸗ löchern an Wertbehältern aller Art mit einfachem oder Doppelverschluß. Carl Kästner Akt.⸗Ges., Leipzig. 29. 8. 05. K. 25 992. 69. 261 728. Ringschwanz⸗Rasiermesser. August Müller, Merscheid. 17. 8. 05. M. 20 084. 69. 261 807. 2S vd gi2 mit unter den Schalen unter Federdruck stehendem, ausziehbarem Hühner hobel, ebensolcher Nagelfeile. sowie sonstigen Instrumenten. A. Feist & Co., Solingen. 26. 8. 05. F. 12 923. 70 b. 261 725. Saugfähiges mit Farbstoff ge⸗ tränktes Kissen zur Befestigung auf Schreibfedern aller Art zwecks Vermehrung der Flüssigkeitsauf⸗ nahme. Clemens Breul, Gräfrath, Kr. Solingen. 12. 8. 05. B. 28 595. 70 b. 261 774. Aus einem geteilten Ring be⸗ stehende und mit einem Federarm versehene Klemme zum Befestigen von Taschenfüllfederhaltern in Taschen. Egen Hassinger, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 18. 9. 05. „H. 27 922. 70c. 261 890. Buͤreauschreibzeug in Form eines verschließbaren Kastens mit zweiteiligem Deckel. Conrad Freitag, Arolsen. 30. 8. 05. F. 12 929. 70c. 261 931. Verschlußstopfen für Tinten⸗ flaschen, bestehend aus einem am oberen Ende ge⸗ schlossenen Rohrstück und einem auf dem oberen Ende abnehmbar sitzenden kappenförmigen Deckel. Aug. Zeiß & Co., Berlin. 11. 4. 05. Z. 3545. 70 b. 261 639. Aus mehreren Löschblättern bestehender Abreißblock für Tintenlöscher mit sich selbsttätig nachspannender Heftung. Julius Wahren⸗ dorf, Dessau. 4. 9. 05. W. 18 943. 70 d. 261 649. Zeichenständer mit doppelter Klemmvorrichtung, auf welchem das Zeichenblatt im Hoch⸗ und Quer⸗Format festgeklemmt wird. Albert Blanke, Frankfurt a. O., Richtstr. 10. 8. 9. 05. 952* 2682 91. Löscher, dess Hangg nach d. 261 891. Löscher, en iff dem Kniehebelprinzip das Löschpapier fest preßt. Conrad Freitag, Arolsen. 30. 8. 05. F. 12 920. 70d. 261 935. Sturzbecken mit als Anfeuchter von Briefmarken, Briefumschlägen u. dal. Roderich Fick, Zürich; Vertr.: Dr. Wislicenus, Tübingen. 19. 6. 05. F. 12 646. 70e. 261 812. Anschlagleiste mit an deren Lappenteil über einem Winkelmesser drehbarem Zeichenlineal. Eugen Maurer, Karlsruhe i. B., Ritterstr. 10. 31. 8. 05. M. 20 183. 71a. 261 787. Gewendeter Halbrandschuh, bei welchem eine Zwischensohle angedoppelt (an⸗ genäht) ist. Hans Feuerstein, Berlin, Blanken⸗ feldestr. 10. 30. 5. 05. F. 12 591. 71 a. 261 801. Imprägnierte Einlage oder Sohle für Schuhwerk, mit Ventilationsrinnen Schlitzen. Franz Ehret, Frankfurt a. M., Rittergasse 2. 19. 8. 05. E. 8312. 71 a. 261 803. Gummizugstiefel mit den Zugeinsat überdeckendem Leder. Johann Bötsch, Würzburg, Innerer Graben 38. 21. 8. 05. B. 28 655. 71 a. 261 816. Stiefel oder ähnlich hohes Schuhwerk aus gummiertem Stoff. Asbest⸗ und Gummiwerke Alfred Calmon Akt.⸗Ges., Ham⸗ burg. 12. 9. 05. A. 8492. 71 a. 262 109. Mit Zelluloidüberzüg ver⸗ sehenes Steifleinen für Schuhkappen. Kurt Schil⸗ ling, Leipzig, Theresienstr. 30. 5. 6. 05. Sch. 21 046. 71 a. 262 131. Ledereinlegesohle mit Kappe. Friedrich Werner, München, Corneliusstr. 4. 30. 8. 05. W. 18 918. 71a. 262 138. Gleitschutz⸗Dauersohle aus Filz für Tennis⸗ und andere Sportschuhe. Hermann Steinhäuser, Offenbach a. M., Rohrstr. 21. 9. 9. 05. St. 7931. 1 71a. 262 147. Der Form des abgelaufe Absatzes entsprechende, zum Aufnageln fertige Absaz⸗ stücke aus Leder. Heinrich Kreuels, Neukirchen, Kr. Grevenbroich. 19. 9. 05. K. 26 158. 71 b. 261 488. An der Zunge angenietete Schnalle, mit in zwei ee greifendem Doppel⸗ bügel für * Heinrich Schäfer, Bonn⸗ Kessenich, Burgstr. 60. 9. 8. 05. Sch. 21 399. 71 b. 261 800. E“ Sohlen⸗ und Absatzschützer. Carl oth, Hamburg, Aus⸗ schlägerallee 15. 19. 8. 05. G. 14 390. 1 71 b. 261 814. Mit den Befestigungsschenkel aus einem Stück gestanzte Schuhschnalle. Jacod „Oehringen, Württ. 11. 9. 05. E. 8370. 71 b. 261 818. Stiefeleisen mit an der Innen⸗ seite desselben befindlichen Befestigungslappen. Fer⸗ dinand Braselmann u. Friedrich Drees, Vörde t W. 15. 9. 05. B. 28 844. 7Ic. 261 817. Verschlußschraube für mehr⸗ teilige Schuhleisten, bestehend aus einem im Leister versenkten Schraubstift und einer darauf geschraubte⸗ rechtwinklig gebogenen und zwecks Drehung durg Schraubenzieher mit einer Kerbe versehenen Buchse g83 2 vom Bruck, Velbert, Rhld. 14. 9. 0.
(Schluß in der folgenden Beilage.)
— 2
Verantwortlicher Redakteur: Dr. Tyrol in Charlottenburg.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗
Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen
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Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und der Eisenbahnen enthalten
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Börsenregistern, der üeebh⸗
sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
8 ——“ Zentral⸗Han Selbstabholer auch durch die Kö E Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, en
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che Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für iglich Preußischen
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für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — De 1 1z etra . r das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 55 — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Gebrauchsmuster.
(Schluß.) 262 119. Kurvenfräser mit Hinterdrehung der Richtung des Krümmungsradius, zum Fräsen eer Absätze in der Schuhfabrikation. Paul Göhring, Okerursel. 11. 8. 05. G. 14 351. 2a. 261 605. Vorrichtung, die anzeigt, daß ein Gewebhr geladen ist, gekennzeichnet durch einen durch Laufwand und Mantel führenden federnden Bolzen, der beim Einstecken der Patrone teilweise erausgeschoben wird. Eduard Gebhardt, Katto⸗ witz O.⸗S. 28. 7. 05. G. 14 300. 72a. 261 664. Gewehr⸗Putzstock mit aus⸗ wechselbaren, festzuklemmenden Putzlappen und Vor⸗ wischofropfen. Wilhelm Schulte⸗Kohl, Neuenrade. 261 665. Gewehr⸗Putzstock mit einem nit Rillen versehenen Aufsatz. ilhelm Schulte⸗ 13. 9. 05. Sch. 21 593. 261 740. Aus zwei gestanzten, aneinander gepaßten und durch Schrauben verbundenen Metall⸗ bleabälften — B für nd⸗ Max etzner, Zella St. Blasti 261 764. Hilfsmittel zum Zerlegen des Schlosses und Abnahme des Kastenbodens kei Ge⸗ wehren und Flinten. Petri & Stark, Offenbach a. M. 13. 9. 05. P. 10 430. 72 b. 261 773. Spielpistole, bei der die explo⸗ dierende Amorce das Geschoß treibt. Gustav Gilli⸗ chewski, Berlin, Uferstr. 5. 18. 9.05. G. 14 501. 2c. 261 711. Flach gewirkte Asbestpackung in Ringform. Carl Tesche, Berlin, Berlichingen⸗ straße 4. 30. 6. 05. T. 6991. 72e. 261 708. Wechselscheibe, bestehend aus zwischen T⸗Eisen geführten, in ausbalancierten, wechselweise hoch⸗ und niedergebenden Scheiben⸗ hmen. Haynauer Raubtierfallen⸗Fabrik von E. Seen & Co., Haynau i. Schl. 30. 5. 05. 74a. 261 495. Kassensicherung mit Vibrations⸗ kontakt. Elektrische Signal⸗ und Kraftanlagen. Walter Blut. Berlin. 21. 8. 05. E. 8320. 71ag. 261 496. Kassensicherung mit Vibrations⸗ und Temperaturkontakt. Elektrische Signal⸗ und “ Walter Blut, Berlin. 21. 8. 05. 75a. 262 144. Farbenspritze zum Auftragen plastischer Konturen für Malereizwecke. August E Marschnerstr. 18. 14. 9. 05. 76 c. 261 930. ee. . insbesondere für Textilmaschinen. Carlo Sella, Biella, u. Geo⸗ metro Umberto Frova & Co., Vercelli; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Wilhelm Dame, Berlin SW. 13. 6. 4. 05. S. 12 295. 3 77 b. 261 989. Rollschuh, bestehend aus einer Fußplatte mit Schraubenspindel⸗ und Riemen⸗ befestigung und zwei an der Fußplatte befestigten Adolf Zoller, Pirmasens. 18. 9. 05. 3721. 77 c. 261 668. Als Geldbehälter ben Anzeigevorrichtung für Kartenspieler, aus zwei in⸗ einander gelegten und drehbar miteinander ver⸗ bundenen Tellern, von denen der eine die Karten⸗ zeichen und der andere einen Ausschnitt für den Durchblick derselben besitzt. Fa. Donat Deußing, Rubla. 14. 9. 05. D. 10 333. 77 c. 261 772. Klemm⸗Vorrichtung für das Beledern von Billard⸗Queues. Hilmar Adolph Chemnitz, Brückenstr. 33. 18. 9. 05. 28137. 77db. 261 633. Durch Federdruck wirkende Spielkartenpresse. Eugen Brehm, Frankfurt a. M., Heinrichtr 7. 29. 8. 05. B. 28 716. 7e. 262 043. Fahrrad⸗Karussell, dessen Fahr⸗ räder an einem um eine schräggestellte Mittelachse drehbarem Gestell aufgehängt sind, und dessen Fahr⸗ bahn eine schiefe Ebene darstellt. Fritz Bothmann, Gotha. 28. 8. 05. B. 28 709. ze. 262 093. Vorrichtung für körperliche Belustigungen, bestehend aus einer längs des Um⸗ fangs eines kegelförmigen Baues spiralförmig ver⸗ laufenden Rutschbahn. J. Frederick Lius, London; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 20. 9. 05. L. 14 826. 3 77f. 261 322. Scherzbleistift mit fest ange⸗ brachter Schutzhülse. Carl Quehl, Nürnberg, Fleischbrücke 5. 28. 8. 05. O. 419. — 77f. 261 614. Flötpfeife mit Karussell. Emil Aug. Grell, Lüdenscheid. 7. 8. 05. G. 14 328. 77f. 261 706. Baukasten zur Herstellung eines körperlichen Schiffes mit ineinander ein en Bauteilen. Wilbelm Bartelmann, Müritz i. M. 23. 5. 05. B. 27 893. 77f. 261 707. Baukasten zur Herstellung eines körperlichen Schiffes mit durch Treffschüsse auslös⸗ baren Schlagfedern. Wilhelm Bartelmann, Müritz . 23. 5. 05. B. 27 894. 77. 261 710. Tierfigur mit v eIewen und mit Uhrwerk des Körpers sowie zum Ertönenlassen einer Stimme. Berthold Amandus Fischer, Schalkau S.⸗M. 27. 6. 05.
.12 685.
7f. 261 716. Kinderspielzeug aus Blech, welches bei rotierenden, vermittels einer Kordel herbeigeführten B gen durch Stimmvorrich⸗ tungen harmonische Töne hervorbringt. August Borchers, Duisburg⸗Wanheimerort, Wanheimer⸗ straße 312. 3. 8. 05. B. 28 494.
und Werkzeugen zur Herstellung von üssen.
82 261 835. n Kreisel mit seitlicher Belastung. Hermann P. O. Andersch, Hambu Norderquaistr. 17. 27. 7. 05. A. 882 8 77f. 261 955. Ssvielzeug⸗Klapper aus zwei um eine gemeinsame Achse drehbaren, mittels Feder⸗ kraft mit ihren glatten aufeinanderpassenden Flächen veneeFeasls und ihren freien Enden ge⸗ eizten Holzklötzchen. Louis He üller, Wülkni 19. 8. 05. H. 27 695. Hefemaner. . 7 7f. 262 018. Gebäudenachbildung für Spiel⸗ zwecke, bestehend aus lose hennedee, durch vn 81. A“ Bestimmung an⸗ g Teilen. ax andt, Gößnitz S.⸗A. 11. 8. 05. B. 28 572. Götnit 77f. 262 066. Aus mehreren, mit auswechsel⸗ baren, verschiedenartig ausgestatteten Einlageplatten versehenen Wänden bestehendes Spielzeug⸗Verwand⸗ lungshaus. Elise Pohl, geb. Geub, Cöln⸗Ehren⸗ feld, Ottostr. 7. 16. 9. 05. P. 10 442. 77g. 261 717. Mit Ueberzug von dehnbarer Bronzeschminke versehene Nachbildung von bronzenen Statuen oder Skulpturen. Willi Schmelzkopf⸗ Hamburg, Kielerstr. 87. 5. 8. 05. Sch. 21 368. 77g. 262 193. Zerlegbare Vorrichtung zur Auf⸗ führung eines Rampen⸗Spitzentanzes mit dreiteiliger Rampe, Dekorationslampen und verstellbarem Podium, auf dessen Mittelteil sich eine auf einer Säule an⸗ eordnete Tanzplatte befindet. Richard Schwäbe, lin, Kochstr 73. 9. 8. 05. Sch. 21 391. 79 b. 261875. Zigarren⸗Preßkasten mit seit⸗ wärts angeordneten Spindeln. Jacob Suder, Mannheim, Rheindammstr. 48. 8. 8.05. S. 12 758. 808. 262 044. Mischmaschine mit Staubdeckel und feststehender Schöüssel und mehreren senkrechten, um den Mittelpunkt der Schüssel und um ihre eigene Achse in der Schüssel rotierenden Schaufeln. Deubener Glasformen⸗ u. Maschinen⸗Fabrik G. m. b. H., Deuben, Bez. Dresden. 28. 8. 05. D. 10 275. SIc. 261 142. Heringstonne mit profilierten erbe Gebr. Haunroth, Vegesack. 5. 8. 05. SIc. 261 647. In der Höbenrichtung längs⸗ Ses Fenhen nüt denter dif serzen Enden zweier ten greifender Szunge. Kunst⸗ anstalt vorm. Etzold & Kießling A.⸗G., Leitelshain b. Crimmitschau. 8. 9. 05. K. 26 063. SIc. 261 758. Verpackungs⸗ und Transport⸗ korb, vornehmlich für Ballons und Demijohns, mit am Boden außen befestigtem Schutzring. Akt.⸗Ges. für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens, Dresden. 8. 9. 05. A. 8484. SIc. 261 868. In einer Reihe nebeneinander verpackte, durch ein Streifband zusammengehaltene flache Zahnstocher. Richard Beckmann, Charlotten⸗ burg, Galvanistr. 6. 6. 7. 05. B. 28 295. SIc. 261 880. Durchsichtiges Futteral aus Zelluloid für Fahrkarten u. dgl. mit oben ausgebogtem Rand. Max Stengel, Gera, Reuß. 18. 8. 05. St. 7868. SIc. 261 942. Verpackung für Zigarren und Zigaretten aus luftdicht verschlossener Blechbüchse mit Abreißstreifen. Walter Lemm, Berlin, Fran⸗ zösischestr. 57,58. 2. 8. 05. L. 14 676. SIc. 261 956. Mit Paxierstoffgewebe über⸗ zogene Kartonpappe. Fa. Georg Bürger, Berlin. 22. 8. 05. B. 28 660. SIc. 261 976. Zigarrenkiste aus Schiefer. Carl C. M. Grimm, Hamburg, Neue GEröninger⸗ straße 11. 9. 9. 05. G. 14 470. SIc. 262 069. Kasten mit beweglichem und geschütztem Boden zum Transportieren von Mörtel und Kalk auf Bauten. Carl Brandt, Wißmann⸗ straße 26, u. Paul Siewert, Selchowerstr. 6, Rirdorf. 18. 9. 05. B. 28 859. SIc. 262 073. Transportkiste für gefüllte und leere Flaschen mit eingeschnittenen Handgriffen. Fa. A. Haselbach, Namslau. 19. 9.05. H. 27 929. Sic. 262 088. Zwischenlagenpapier mit waffel⸗ förmiger Prägung, mit Erhöhungen un Vertiefungen zu beiden Seiten. Ferd. Sehlbach & Co., Barmen. 15. 9. 05. S. 12 891. SIc. 262 112. Verpackung, deren beide Teile durch einen gedoppelten, hinter die nach innen um⸗ gefalzten Seitenklappen eingeschobenen Streifen zu⸗ sammengehalten werden. Hans Westphal, Texgel. 7. 7. 05. W. 18 656. SIc. 262 130. Mit Aluminiumpapier über⸗ zogener Verpackungskarton für Zigaretten. Schlich⸗ ting & Opelt, Berlin. 29. 8. 05. Sch. 21 504. SIc. 262 184. Verschlußdeckel mit umge⸗ bördeltem Aufreißring für Eimer. Karges⸗Hammer, Maschinenfabrik, Akt.⸗Ges., Braunschweig. 26. 7. 05. K. 29 160. 81db. 262 070. Müllkastenaufsatz mit nach innen offener Seitenhängeklappe. Fa. Hein Schirm, Leipzig⸗Plagwitz. 18. 9. 05. Sch. 21 611. 82 b. 261 987. Zentrifuge mit direktem Tur⸗ F xI Gebr. Hähle, Chemnitz. 15. 9. 05. S3 c. 262 062. Vorrichtung zum Strecken der ederhausräder von Uhren. Eduard Fiedler jr., tena i. W. 7. 9. 05. F. 12 974. S4c. 261 917. Versteifungsgerippe für Beton⸗ rammpfähle mit einer Metallspitze am unteren welche mit den Längsstäben verbunden ift. Gottlieb Tesch, Berlin. 19. 9. 05. T. 7145. S4c. 261 918. Versteifungsgerippe für Beton⸗ rammpfähle mit mehrere Versteifungsstäbe um⸗ fassender v22 Fa. Gottlieb Tesch, Berlin. 19. 9. 05. 7146. 8 SSa. 262 117. Behälter für ozonisiertes Wasser mit Sammelraum für überschüssiges Ozon. Felten
77f. 261 719. Spielzeugkasten mit Gieß formen Nlara Roll, Bautzen. 7. 8. 05. R. 16 004.
Frankfurt a. M. 4. 8. 05. F. 12 829.
4 Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges.,
85 b. 261 933. Mit Vorrichtung zur Ent⸗ eisenung, Vorrichtung zur Entölung und Vorrichtung zum Zusetzen von ch⸗mischen Sub n vereinigter Doppelvorwärmer für Wasserreiniger. Dampf⸗ kesselfabrik vorm. Arthur Rodberg A.⸗G., Darmstadt. 18. 5. 05. D. 9949. 85 d. 261 965. Auslauf für Zapfstellen mit geschützt liegenden Durchbrechungen zur Verhütung des Rückstaues in das Zapfrohr. Bopp & Reuther, Mannheim⸗Waldhof. 1. 9. 05. B. 28 761. 85 db. 261 967. Ventilbrunnen mit in das Anschlußgehäuse eingehängtem, in seinem Boden den Ventilsitz tragendem Kasten. Armaturen Maschineufabrik Akt.⸗Ges. vormals J. A. Hilpert, Nürnberg. 5. 9. 05. A. 8480. 85d. 262 113. Klosettspülvorrichtung mit vom Fallrohr ausgehendem und im Spülkasten endigendem Erwärmungsrohr. Johann Rockinger, Muͤnchen, Landsbergerstr. 12. 12. 7. 05. R. 15 899. S5e. 262 017. Bleitrap mit Nickelüberzug. a. rn Pohle, Rheydt, Bez. Düsseldorf. 11. 8. 05. . 10 365. 85g. 262 139. Badebatterie mit durch einen einzigen Handgriff gleichzeitig umstellbaren Dreiweg⸗ hähnen für die Frisch⸗ und Salzwasserleitungen. Sauitas Akt.⸗Ges., Hamburg. 9. 9. 05. S. 12 862. 85h. 261 973. Entlüftungsvorrichtung für Klosettschüsseln, bestehend aus einer an die Spül⸗ wasserleitung angeschlossenen Saugvorrichtung. Eugen ve München, Ungererstr. 56. 7. 05. R. 50. 86 b. 261 748. Gekröpfter Jacquardstift, dessen Druckenden in einer Reihe liegen. Bruno Knob⸗ loch jun., Apolda. 31. 8. 05. K. 26 014. 86 b. 262 061. Jacquardmaschinenantrieb mit Riemen und Kurbelstange. Hermann Geuntsch Maschinenfabrik, Glauchau. 7. 9.05. G. 14 457. 86Wc. 261 610. Breithalter (Tempel) für mechanische Webstühle, mit drei konisch eingedrehten, mit Gummi überzogenen, gegeneinander verstellbaren Rollen. Wilhelm Vollenbroich, Rheydt, Bez. Düsseldorf. 4. 8. 05. V. 4722. S6c. 261 958. Pickergehäuse mit eingesetzten Lederstücken. Franz Paul Hofmann, Seifhenners⸗ dorf. 25. 8. 05. H. 27 740. 86g. 261 996. Webli aus mit einem Malllon starr verbundenen Flachdraht chleifen. Gebr. Kamper, Crefeld. 22. 9. 05. K. 26 162. S7a. 261 993. Verstellbarer Schraubenschlüssel, bestehend aus dem Schlüsselkopf mit daran sitzendem Sperrrädchen und einer doppelten, durch eine Feder gespannten Sperrklinke, die in dem oberen gabel⸗ förmigen Schaft lagern. Heinrich Schwarz, Rade⸗ vormwald. 19. 9. 05. Sch. 21 626. STa. 262 110. Vorrichtung zur Betätigung von Gewindspindeln für Schraubstöcke, Preßspindeln, Hobelzangen u. dgl., mit auf der Spindel befestigtem Zahnrad und einem in dasselbe ein⸗ und ausrück⸗ baren Betätigungshebel. Ernst Fuchslocher, Eß⸗ lingen a. N. 16. 6. 05. F. 12 642. S7a. 262 196. Kreuzweis spannender Rohr⸗ schraubstock aus Schmiedeeisen. Altenvörde. 14. 8. 05. K. 25 948. STa. 262 200. Kistenöffner mit einfacher winkliger Biegung des Halses. Tigges & Winckel, Remscheid⸗Hasten. 18. 8. 05. T. 7085. STc. 262 057. Als Schraubenschlüssel, Kisten⸗ öffner, Schraubenzieher und Türheber zu verwenden⸗ des Werkzeug. Standardwerk vorm. Steinfeldt 4 v rn G. m. b. H., Hannover. 1. 9. 05. St. 7915. 87 db. 261 893. Werkzeugheft mit Draht⸗ umwicklung. Elise Zelt, geb. Schützle, Mannheim 21 5. L. 05. .3704. 87d. 262 047. ischbandeisenhalter mit aus⸗ wechselbarer Klinge. Fa. Joh. Peter Arns, Remscheid. 29. 8. 05. A. 8459. 87 db. 262 097. Werkzeugbeft mit Vorrichtung zum Befestigen und Lösen verschiedener Werkzeuge mittels einer am Heft drehbar gehaltenen Klinke und Haltestiftes am Einsteckfuß des Werkzeuges. Ernst Mandewirth, Solingen, Solingerstr. 48. 20. 9. 05. M. 20 305. 87 b. 262 137. Stielbefestigung für Beile und Aexte, bestehend aus einer am freien Ende mit Schlitz⸗ löchern versehenen, an einem oben nach zwei Seiten konisch verlaufenden Stiel mittels rauben be⸗ festigten, anziehbaren, konischen Hülse. Abraham Pandel, Küllenhahn. 6. 9. 05. P. 10 420.
Aenderungen in der Person des
b Inhabers.
ingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. 3 b. 247 238. Fa. C. P. Fuchs, Plauen i. V. 21 e. 193 708.
21 e. 236 796. 21 e. 248 967. m. b. H., München. 30g. 248 046. 30g. 249 471. J. D. Riedel, Akt.⸗Ges.,
Berlin. 197 482. Gebrüder Koller, Baden⸗
30i.
Säen G. 2 Macha c. 256 387. Lesemeister, Cöln, Macha⸗
bäerstr. 50/52.
39“a. 214 231. J. D. Riedel, Akt.⸗Ges.,
Berlin.
42h. 221 018.
42h. 244 213. „Mikrophotoscop“ Deutsche
Kartenlupen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin.
413a. 254 374. 2
43a. 254 375. Bielefelder Nähmaschinen⸗
Isaria⸗Zähler⸗Werke, G.
Theodor Kleine,
45e. 261 189. Emil Fischer, Hagsfeld b. Karleruhe i. B., u. Fa. Chr. Paul Rau. Wild⸗ berg, Wttbg.
54 b. 181 886. The Smith Premier Type Fener 2, g68. Liügeeeber,
g. . .Liliput⸗Verlags⸗Gesellscha Schwab & Co., Darmstadt. 2r e 63c. 227 074. Hans Boller, Zürich; Vertr. Hugo Licht u. Ernst Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin
SW. 61. Isaria⸗Zähler⸗Werke, G
74 b. 241 656. m. b. H., München.
SIc. 255 976. Akt.⸗Ges. der Gerresheimer Glashüttenwerke vorm. Ferd. Heye, Gerresheim. Verlängerung der Schutzfrist. Die Verlängerungsgebühr von 60 ℳ ist für di nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem
am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden.
Lu. 185 445. Rundflammen⸗Backofen Joserh Weigl u. Otto Pitscheneder, Bad Ai
i. Ob.⸗B. 25. 9. 02. W. 13 454. 22. 2 3a. 186 640. Kinderleibchen n Seifert,] 7. 10. 02. S. 8876. 2. 3 d. 187 613. Zuschneideschablone usw. Bergheim, Cöln, Mavybachstr. 152. 3. 10. 02. B. 20 378. 2. 10. 05.
4c. 183 834. Gaskonsumregler usw.
Baertl, Zürich. 30. 8. 02. B. 20 133. 22. 8. 05 5 b. 188 229. Meißelhalter usw. Fa. Emil Wolff, Essen a. Ruhr. 17. 10. 02. 18 571 9. 10. 05.
Sb. 187 927. Kratzenrauhmaschine usw. Erns Geßner, Aue i. Erzg. 4. 11.02. G. 10 525. 5. 10. 0 Sdb. 193 353. Metalldeckel usw. Adam Schmidt, Saalfeld a S. 29. 9. 62. Sc. 15 201 27. 9. 05.
8d. 193 464. Metallring usw Schmidt, Saalfeld a. S. 29. 9. 02.
27. 9. 05. 8db. 193 465. Metallring us 29. 9. 02.
Schmidt, Saalfeld a. S. 2. 9. 05.
Sd. 193 466. Metallring usw.
Saalfeld a. S. 29. 9. 02. S
Sd. 193 467. Flacheisenring
Schmidt. Scalfeld a. S. 4 10.02.
27. 9. 05.
9. 186 318. Befestigung des S
bodenbohnern usw. Schade & Co.,
11. 10. 02. Sch. 15 248. 3. 10. 05.
12d. 185 842. Stufenfilter usw. F. Butzk & Co., Akt.⸗Ges. für Metall⸗Industrie, Berlin
2. 10. 02. B. 20 374. 2. 10. 05. 8 12 d. 185 900. Oelreiniger usw. Leonhard Pudenz, Cöln a. Rh., Rosenstr. 17. 3. 10. 02. 12d. 186 059. Filter usw. Georg Lippold, Berlin, Bachstr. 4. 10. 02. L. 10 377. 4. 10. 05 12 db. 191 330. Reinigungsvorrichtung für Ab wässer usw. Dr. Franz Hulwa, Breslau Tauentzienstr. 83. 23. 12. 02. H. 20 013. 30. 9. 05 12 db. 223 819. Scheidewand usw. Union⸗ werke Akt.⸗Ges., Fabriken für Brauerei⸗ Einrichtungen vorm. Heinrich Stockheim vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Comp., Berlin. 8. 11. 02. A. 5907. 5. 10. 05. 13 d. 191 666. Oel⸗ und Wasserabscheider usw Eduard Herb, Cöln a. Rh., Humboldtstr. 9 17. 12 02 H. 19 922 123. h. 05.
15i. 185 986. Tube usw. Nate Mock EI“ 59/60. 4. 10. 02. M. 14 054. 20 e. 190 200. Sicherheits⸗Kuppelhaken usw J. Wolf, Malstatt⸗Burbach 6. 10. 02. W. 13 508 4. 10. 05.
20i. 187 079. Entlastungsklinke usw. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 10. 02. S. 8893 3. 10. 05 8 21c. 185 701. Drehschalter usw. Siemens . ’ Akt. Ges., Berlin. 1. 10.02. S. 8848. 27. 9. 05.
2c. 186 063. Mitnehmerscheibe usw. Siemens 4 Akt. Ges., Berlin. 4. 10.02. S. 8859 21c. 186144. Starkstromschalter usw.
& 8 Akt.⸗Ges., Berlin. 9. 10 02.
21c. 186 789. Kabelendverschluß usw.
4 4— Akt.⸗Ges., Berlin. 3. 10. 02.
27. 9. 05.
21c. 187 645. Wandkonsole usw.
& Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 30.
S. 8849. 27. 9. 05. 6 21c. 190 616. Eisenbahnwagen usw. Accu⸗ mulatoren ⸗Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 12. 02. 21c. 190 617. Eisenbahnwagen usw. Accu⸗ mulatoren⸗Fabrik, Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 12. 02. A. 5986. 26 9. 05.
21c. 190 618. Eisenbahnwagen usw. Accu⸗
„,, 72 nueg.
2 Adam Sch 15 202
usw.
mulatoren⸗Fabrik, Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 12.02. A. 5987. 26. 9. 05. 8 21c. 190 619. Eisenbahnwagen usw. Accu⸗ mulatoren.Fabrik Akt.⸗Ges., Berlin. 13. 12. 02.
A. 5988. 26. 9. 05.
21 d. 188 395. Zündapparat usw. Erust Eisemann & Co., Stuttgart. 28. 10. 02. E. 5646. 9. 10. 05.
21f. 186 142. Druck. und Anschlagstück usw. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 8. 10. 02. S. 8872. 27. 9. 05. 8 21f. 187 163. Kohlenzange usw. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 10. 02. S. 8920.
und Fahrrad⸗ k. A. G. vormals Hengsten . berg & Co. Veie 1 2
27. 9. 05.