Bei der heute stattgehabten Ziehung unserer 4 % Partialobligationen wurden folgende 20 Nummern gezogen: 1 22 78 83 99 122 129 190 204 254 277 292 346 356 362 368 387 398 404 426 und gelangen dieselben, gemäß den Anleihe⸗ bedirgungen, vom 2. Januar 1906 ab an uunserer Kasse zur Rückzahlung. Mannheim, 24. Oktober 1905. [56615] Mannheimer Eisengießerei
und Maschinenbau Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
[55960]
Nachdem in der heutigen Generalversammlung gegen die Festsetzung einer Dividende von nur 12 % seitens eines Aktionärs mit 75 gegen 1276 Stimmen Protest erhoben wurde, ist beschlossen worden, die Auszahlung der Dividende zunächst um 1 Monat zu verschieben.
Dresden, den 19. Oktober 1905.
Mühlenbauanstalt und Maschinenfabrik
vporm. Gebrüder Sech. DO. Derschow.
[56069]
Aktiva. 1144* Zugang. “ Abschreibung, ½
. . 5“
„911 So1ö1ö.“
Abschreibung, ordentliche 3 %. außerordentliche. Maschinen
GA⸗ Zugang.
Abschreibung, ordentliche 10 % außerordentliche.
Abschreibung 12 ½ % .
Utensilien ...
Abschreibung.
114e6e*“
L“*“
Abschreibung, ordentliche ““ außerordentliche „
Actiengesellschaft Lauchhammer. Bilanz am 30. Juni 1905.
₰ von 5 127 704 hl Braunkohle. 1 1 138 691
1.“
.ℳ 113 414,65
„112 725,80 .. [2 016 041 . 2369 944 2 285 986
252 734 55]/ 2 033 251
168 561 21 070
. ℳ 228 598,65 .24 135,90
147 491 30 5 875782
W“ 1u“
.ℳ 387 000,— „ 43 000,— .ℳ 24 000,— . 56 148,80 ℳ 80 148,80
80 147,80 1—
2209
56 148,80
1“
A1AX4X“ eebee“]; Debitoren: 1) in laufender Rechnung.. . b 2 % Abschreibung..
2) Kautionen betreffend..
3) Depot bei der Reichshauptbank für Wertvapiere sür röditzer Versicherungskassen % 386 800,—.
unserer Riesa / G
Aktienkapital .
v1
5 % Teilschuldverschreibungen .. ...
Couponskonto Nr. 11 II der 4 % Anleihe do. 7 „ 5 %
do. Dividendenkonto Nr. 30.
Kreditoren: 1) in laufender Rechnung 1“ 2) Kautionen betreffend
3) Effektendepot unserer Riesa/ Gröditzer Versicherungskassen
ℳ 386 800,—.
Außerordentliche Reserve . . . . . . . aus dem Gewinn von 1903/04 Gewinn⸗ und Verlustkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Debet. Eöö1.““ Zinsen auf die Obligationen...... Diskont, Agio, Provisionen, Zinsen.. Abschreibungen auf:
Grundstücke
— — 82
hiervon ab: vorjährige Reingewinn, verteilt wie folgt: der außerordentlichen Reserve.. ... der Reserve für Bauten sem Diepositionsfonds für die Beamten. 4 % Dividende. . Tantieme des Aufsichtsrats.. 4 % Superdividende .. Vortrag 1 .
Vortrag vom 1. Juli 1904... Verfallene Dividende.... ““
Die Dividende pro 1904/1905 ist in der Generalversammlung auf 8 % gleich ℳ
Aktie von ℳ 450,— festgesetzt worden.
Die Auszahlung findet gegen eee. des Dividendenscheines Nr. 34 n Dresden, 6
bei der Dresduer Bank in Berlin,
bei unseren Werkskassen
Der Aufsichtsrat besteht aus den Herre: Geh. Kommerzienrat Gust. Hartmann, Dresden, Vorsitzender,
bei der Dresduer Bank
Kommerzienrat, Konsul E. Gutmann,
Konsul W. Knoop, Dresden, zweiter stellvertretender V der, Geh. Kommerzienrat, Konsul Georg Arnstädt,
Konsul Hugo Mende, Dresden,
Justizrat Dr. Rudolph, Dresden, Bankier Franz Täubrich, Dresden, Königl.
Hallbauer.
—
Reserve für Ausfälle an Debitoren 4
berbergrat a. D. Dr. Paul Wachler, Berlin, z, e. Georg Zschille, Dresden.
1 * Der Vorstand.
+ 10000 —
1 908 666,1 1 361 861
. ℳ 3 041 380,05 . 60 827,60
ℳ 2 980 552,45 .2292 298,40
Rechnung
3 272 850
175 707 6 890 897 15
B 14 118 681 95
5 625 000,— 1 500
..X 2462 607,95 290 820,55
1 200 000— 804 929,45 14 118 681195
ℳ ₰ 501 109,85 214 888 50
. ℳ 25 638,50 . „ 226 140,45 „ 252 734,55 „ 21 070,20 43 000,— .ℳ 60 827,60 „ 80 147,80
.ℳ 59 086,05 50 943,75
[56457]
in der Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zu⸗ ve en Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt ge⸗ macht.
156326] Bekanntmachung. Nachdem die erfolgte Fusion der sicherungs Aktien⸗Gesellschaft in Berlin mit unserer Gesellschaft in das Handelsregister eingetragen worden ist, fordern wir hiermit die Gläubiger der „Fides“ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Berlin, den 23. Oktober 1905. „Allianz“ Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft. v. d. Nahmer. O. Andrée.
158853) Mühle Rüningen Actiengesellschaft,
in Rüningen.
Die Inhaber der vierprozentigen Teilschuldver⸗ schreibungen der hypothekarischen Anleihe der Mühle Rüningen Actiengesellschaft vom Jahre 1899 zu 600 000 ℳ werden hiermit zu einer am 20. No⸗ vember 1905, „Nachmittags 2 ½ Uhr, in Rüningen im Geschäftsgebäude der Mühle Rüningen Actiengesellschaft stattfindenden Generalversamm⸗
lung eingeladen.
Tagesordnung: Wahl zweier Syndiken für den verstorbenen Bankier Otto Stein und für den ausscheidenden Kommerzienrat Albert Lemmer mit Beilegung der den alten Syndiken eingeräumten Befugnisse. Stimmberechtigt sind diejenigen Obligationsbesitzer, welche ihre Teilschuldverschreibungen bei einer der gesetzlich vorgeschriebenen Stellen oder bei einem Notar bis spätestens am 18. November
1905 hinterlegen.
Rüningen, den 23. Oktober 1905. 8 Der Syndikus: Der Vorstand. Lemmer. R. Pasch. ppa. Koenig.
7) Erwerbs. und Wirtschafts⸗ “ genossenschaftrtr.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[56610] Bekauntmachung. Nachdem die Anwaltskammer im Bezirke des unterzeichneten Oberlandes gerichts die Neuwahl des Vorstands gemäß § 44 der Rechtsanwaltsordnung vorgenommen hat, und nachdem die seitherigen Mit⸗ glieder, Geheimer Justizrat Dr. Renner und Justizrat Gervinus mit Zustimmung des Vorstands ihren Aus⸗ tritt aus dem letzteren erklärt haben, besteht der Vorstand jetzt aus folgenden Rechtsanwälten: 1) Justizrat Schmuch in Cassel als Vorsitzendem, 2) Justizrat Dr. Harnier in Cassel als stellver⸗ tretendem Vorsitzenden, 3) Justizrat Scheffer in Cassel als Schriftführer, 4) Justizrat Dr. Wolter in Cassel als stellver⸗ tretendem Schriftführer, 5) Justizrat Schirmer in Homberg, 8 6) Justizrat Uth in Hanau, 7) Justizrat Dörffler in Marburg, 8) Justizrat Dr. Rocholl in Cassel, 9) Rechtsanwalt Martin in Casselkl. 10) Rechtsanwalt Gegenbaur in Fulda. Eine Ersatzwahl für die obenbezeichneten aus⸗ getretenen Mitglieder hat noch nicht stattgefunden. Cassel, den 23. Oktober 1905. 8 8 Königliches Oberlandesgericht.
von Hassell. .
[56458] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Gustav Heinrich Wilhelm Oldenburg in Hamburg. Hamburg, den 24. Oktober 1905. 8 Das Hanseatische Oberlandesgericht. 8 Klempau, Sekretär. u“ Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann, Dr., W. Brill, Sekretär. Sekretär.
[56459) Bekauntmachung. 18 In die Liste der bei dem Landgerichte Landau, Pfalz, zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute der geprüfte Rechtspraktikant Oito Munzinger dahier eingetragen. Landau, Pfalz, den 23. Oktober 1905. Der K. Landgerichtspräsident: Hierstetter.
. 1 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung der Rechtsanwält Dr. Karl Friedrich Wilcke, Dr. Georg Wilhelm Crüsemann u. Dr. Bernhard Gustav Drechsler
in Bremen
Hamburg, den 24. Oktober 1905. Das Hanseatische Oberlandesgericht.
„Fides“ Ver⸗
9) Bankausweise.
[56787] Wochenübersicht
8. 8
9 8
Re i n k
vom 23. Oktober 1905. Aktiva.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ b h Bestand an Reichskassenscheinen. 24 304 000
„ Noten anderer Banken 33 894 000 Wechseln .1 035 596 000 Lombardforderungen. 73 830 000 Effekten. 105 060 000 sonstigen Aktiven. 89 190 000
VPafsiva.
Das Grundkapital... 180 000 000 Der Reservefonds 64 814 000
Der Betrag der umlaufenden
—. 1 388 204 000
w“
Die sonstigen täglich fälligen 530 741 090 32 524 000
W“
834 409 000
9) 2 si EETEööö“
. ie sonstigen va . Berlin, den 25. Oktober 1905.
“ Reichsbankdirektorium. Koch. Frommer. von Glasenapp. Schmiedicke. Korn. von Lumm.
2.
10) Verschiedene Bekannt⸗
b
machungen. [56455]
Von der Nationalbank für Deutschland hier ist der Antrag gestellt, ℳ 3 000 000
200 neue Aktien der Aktien⸗ gesellschaft Westfälische Stahlwerke zu Bochum, eingeteilt in 3000 Stück zu je SBa ne “ 9
jum enhandel an der hiesigen Börse 1
Berlin, den 23. Oktober 1966. Ssheden
ZBulassungsstelle an der Börse
zu Berlin. Kopetzky. 8 d ““ 8
Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden, sce
ℳ 5 000 400 neue Alktien der Allge⸗ meinen Deutschen Credit⸗Anstalt zu Leipzig, Nr. 137501 — 141667 zu ℳ 1200,—,
mum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 24. Oktober 1905.
ZBulassungsstelle an der Börse Kopetzky.
7
[56456]
„Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft ist der Antrag gestellt worden,
4 400 000 000 Stammaktien der Penn⸗ sylvania Railroad Company in Phila⸗ delphia
ium Börsenterminhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Verlin, den 24. Oktober 1905.
Der Börsenvorstand. (Abt. Fondsbörse.) Kaempf.
[56612] Bekanntmachung.
Die Direction der Dieconto⸗Gesellschaft und die
Deutsche Nationalbank hierselbst h bei uns den
Antrag gestellt,
nom. ℳ 750 000,— Aktien der Gas⸗ und
Elektricitäts⸗Aktiengesellschaft „Brema“
in Bremen (750 Stück à 1000 ℳ Nr. 1 bis 750)
jum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse
zuzulassen.
Bremen, den 24. Oktober 1905. 1 Die Sachverständigenkommission
b der Fondsbörse.
Ludolph Müller, Vorsitzer.
8 [56018] 8 Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschaft Waren Credit Haus „Herolina“ G. m. b. H., Kastanien⸗Allee 49, werden aufgefordert, sich zu melden. Der Liquidator: Robert Blumenreich, Berlin, Thurmstr. 55.
[52174] Bekanntm Die Gesellschaft Lippmann & Co. 1— mit beschränkter Haftung in Görlitz ist dur Beschluß der Gesellschafter vom 27. September 1905 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben oder einem jeichneten zu melden. 8 Görlitz, den 7. Oktober 1905. 1— - Die Liquidatoren: Wilhelm Lippmann.
h
achung.
Klempau, Sekretär.
Bruno Jancovius.
38 733 40 157,50
2 199 7238,30 2238 629 20 36,— pro
[56611]
8 e“
Der Schlesische Bankverein —— eingeteilt in:
1 400 Stück über je nom. 1000 ℳ rückzahlbar mit 103 % vom Jahre 1914 Richter“ und zur Notierung an der hiesigen Börse Breslau, den 20. Oktober 1905.
““
8.
Berlin, erster stellvertretender Vorsitzender,
DHie Zulassungsstelle
Bekanntmachung. zu Breslau beantragt: RNominal 600 000 ℳ 4 ½ % ige hypothekarisch sichergestellte Teilschuldverschreibungen
400 Stück über je nom. 500 ℳ Nr. 1 bis 400,
Nr. 401 — 800, ab — der „Arusdorfer Papierfabrik Heinrich
Actiengesellschaft zu Arnsdorf i. R.
zuzulassen.
für Wertpapiere.
J. V.: v. Wallenberg⸗Pachaly.
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1144 832. Ruhr. 4g.
wärmen des brennern. Dr. Kramerlicht⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. Sc. beim Schachtabteufen mit schwebender Arbeitsbühne
zu Perlin.
8 hier
148 901. 8. 11. 04.
Rhld.
mann & Co., Müller, Pat⸗Anw, Berlin SW. 11.
Se.
um verstellbare
der Unter⸗
Albert Jaenicke. 8
inzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 26. Oktober
1905.
Der Inhalt dieser Bei
ee, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ nkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbahnen ent
Vereins⸗
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ slen erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. "nr 2584)
Das Zentral⸗Handelsregister
für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin oür Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis V
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Bezugspreis
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20
Der 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
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Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“
werden heute die Nru. 253 A. und 253B.
ausgegeben.
Patente. b
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. la. D. 14 530. Verfahren zur Reinigung von Kohlenstaub und zur Trennung des Graphits vom Begleitgestein mittels Oels und Wassers in einem mit einem Sieb ausgestatteten Behälter. James Douglas
Darling, Philadelphia, V. St A.; Vertr.: E. W.
Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11.
258. 3. 04. la. R. 21 186. Vorrichtun
zum Klassieren en Nußkohlen Zus. z. Pat.
en b. Mülheim,
von gewaschenen, bereits vorklas unter gleichzeitiger Entwässerung; Wilhelm Rath, 7. 11. 94. 1 3 b. S. 20 088. Schweißblatt. Gustav Hein⸗ rich Sachsenröder, Barmen⸗Unterbarmen. 28. 9. 04. Aa. L. 19 492. Kerzenhalter. Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H. 18. 4. 04.
H. 35 085. Nach unten gerichteter Gas⸗ glühlichtbrenncr. Julius Hardt, Hamburg, Grimm 9. 3. 4 05.
J. 8427. Gas⸗Sauerstoffbrenner für große Lichtstärken. Internationale Nürnberglicht⸗ Gesellschaft m. b. H., Berlin. 16. 5. 05.
4g. K. 29 212. Brenneranordnung zum Vor⸗ Gasluftgemisches in Gasglühlicht⸗
18. 3. 05. T. 10 386. Vorrichtung zum Abdecken des
zwischen dieser und der Schachtwand befindlichen freien Raumes.
Carl Thielmann, Neumühl, Rhld. 1. 5. 05. 5 db. E. 10 388. Vorrichtung zur Führung von
Apparaten, welche zur Ermittlung des Abweichens von Bohrlöchern von der Senkrechten dienen.
Carl Erlinghagen Nordhausen. 8. 11. 04. 7Tec. K. 28 316. Rohrschneider mit selbsttätigem Vorschub der unteren Messerscheibe; Zus. z. Pat. Ludwig Kißling, Remscheid⸗Neuenhof.
7Tc. W. 23 447. Messererl mit voller Backe aus einem E. Blech. Wiest & Co., Ohligs, 15. 2. 05.
Sa. W. 21 235. Spulenträger für Vor⸗ richtungen zum Färben von Kardenband. Weg⸗ Baden, Schweiz; Vertr.: Paul 1. 10. 03. Sc. E. 10 553. Verfahren zur Erzeugung von Druckmustern mit Schattenrändern auf Tapeten⸗ und Stoffbahnen. Ludwig Engelke, Schwarmstedt b. Hannover. 14. 1. 05.
S. 20 697. Vakuum⸗Staubreiniger mit in einem Saugtrichter angebrachtem Ejektor. Spies & Prehn, Moskau; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗
mann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40.
11. 2. 05.
9. F. 20 048. Bürste mit streifenartigen, an ihren entgegengesetzten Kanten mit Rippen und Nuten ineinandergreifenden Borstenträgern. Charles Arthur Fetters, New York; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 8. 4. 05.
9. R. 20 809. Bürstenkörper⸗Bohr⸗ und Stopf⸗ maschine mit einem am Bürstenkörperträger nach allen Richtungen hin frei beweglich angeordneten und Drehzapfen in der Längs., und Breitenrichtung des Bürstenholzes drehbaren Bürsten⸗ körpertisch. Anton Rischka, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗
älte, Berlin SW. 13. 23. 2. 05.
L. 20 01 7. Verfahren, Rauch oder fein verteilten Staub enthaltendes Gas unter Verwendung von gepulvertem Material zu reinigen. Sociéteé Anonyme Métallurgique „Procédés de Laval“, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2 9. 04. 12i. K. 28 522. Verfahren zur Darstellung von Nitrit. Max Binsfeld, Cöln⸗Ehrenfeld, Otto⸗ straße 27. 31. 8. 04.
12“0o. B. 38 179. Verfahren zur Darstellung von Azetylverbindungen aus Zellulose oder merceri⸗ sierter Zellulose. Badische Auilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 10. 04. 120. B. 38 180. Verfahren zur Darstellung von Azetylverbindungen aus Zellulose, mercerisierter Zellulose oder aus Hydrszellulose. Badische ön Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12“/. F. 19 746. Verfahren zur Darstellung von Cyklocitrylidenessigsäure und ihrer Amide. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 1. 05. 1 12p. M. 24 661. Verfahren zur Darstellung von am Kohlenstoff dialkvlierten 2 — 4-Diimino- 6- oxypyrimidinen; Zus. z. Pat. 162 657. Fa. E. Merck, Darmstadt. 19. 12. 03.
12 qQ. C. 13 749. Verfahren zur Herstellung von Wismutdisalicylat. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul. 30. 6. 05. 13g. H. 35 392. Dampferzeuger mit ge⸗ schlossener Feuerung, bei welchem die Verdampfung durch die unmittelbare Berührung der Flamme eines
88
üssägen Brennstoffes mit dem Wasser erfolgt. 8 EE Leipzig, Eilenburgerstr. 11. 13g. W. 23 292. Kessel zur Erzeugung eines Dampfgasgemisches. Otto Kubisch, Berlin, Neue Königstr. 35. 18. 1. 05.
15a. M. 26 983. Vorrichtung zum Befestigen von an den Stirnenden mit Kerben ausgestatteten Gußzeilen auf dem Satzträger von Druckmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 22. 2. 05.
15a. M. 27 864. Vorrichtung zur Herstellung von Gußzeilen mit eingekerbten Stirnflächen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 22. 2. 05.
15db. D. 15 660. Schnellpresse mit mehreren übereinander angeordneten feststehenden Druckformen und darüber hin⸗ und herrollenden Druckzylindern. Duplex Printing Preß Company, Battle Creek, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 3. 3. 05.
15e. K. 28 687. Vorrichtung zum Bronzieren von Bogen; Zus. z. Pat. 150 437. Curt Kohlbach, Leipzig⸗Reudnitz. 6. 1. 05.
15g. M. 26 903. Anzeigevorrichtung für das Zuendegehen des von einer Spule ablaufenden Farb⸗ bandes an Schreibmaschinen. Walter Menz, Breslau, Taschenstr. 19. 10. 2. 05.
16. Sch. 23 770. Verfahren zur Gewinnung eiweißartiger, zur Düngung geeigneter Stoffe aus dem Enthaarungsschleim der Gerbereien. Bernhard Schümann, Hamburg, Schauenburgerstr. 2, u. Carl Elschner, Wilhelmsburg. 5. 5. 05.
20a. B. 39 532. Anstellvorrichtung für vom Wagengewicht beeinflußte Zugseilklemmen bei Seil⸗ hängebahnen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗ Gohlis. 22. 3. 05. “
20 d. A. 10 861. Futterstück für Eisenbahnachs⸗ lager. The Ajax Metal Company, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 5. 4. 04. b 20e. G. 20 410. Kupplung für Förderwagen u. dgl. mit am Kuppelhaken angelenkter Kuppel⸗ kette. L. Chr. Glaser, Grube Reden b. Saarbrücken. 4. 10. 04.
20i. M. 22 726. Selbsttätige elektrische Signal⸗ einrichtung für fahrende Züge. Léopold de Melier de Labarthe, Toulouse; .: C. GEronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. X 1. 03.
20k. B. 40 249. Vorrichtung zur vorherigen Einstellung bestimmter Arbeitsvorgänge an einem aus beliebig vielen auswählbaren Arbeitspunkte elektrisch betriebener Hängebahnen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗Gohlis. 14. 6. 05. 1 21 a. K. 27 284. Schaltungsanordnung für selbsttätige Fernsprechvermittelungssysteme, bei welchen auf der Zentrale eine Anzahl Wählerapparate, von denen jeder eine gewünschte Verbindung selbständig ausführen kann, zum gemeinsamen Gebrauch der Teilnehmer aufgestellt sind. Bernhard Kugelmann, Bad Kissingen 29. 4. 04.
21 a. Sch. 24 158. Mikrophon. Wilhelm Schoch, Leipzig⸗Reudnitz. 2. 8. 05.
21a. St. 9335. Vorrichtung zur phono⸗ graphischen Aufzeichnung telephonisch übermittelter Gespräche ohne Tätigkeit des angerufenen Teil⸗ nehmers; Zus. z. Anm. St. 8651. Hans Starke, Elberfeld, Theaterstr. 2. 28. 1. 05.
21c. S. 19 467. Anordnung mehrerer mit ge⸗ meinschaftlichen Vorschaltwiderständen versehene Ueberspannungssicherungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 23. 4. 04.
21 d. S. 21 121. Stirnscheibe für genutete Eisenkörper elektrischer Maschinen. Siemens⸗ Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 15. 5. 05. 21g. K. 29 764. Zugmagnet für Dreiphasen⸗ Klein, Dresden⸗A., Gutzkowstr. 29. 22 a. G. 20 772. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen für Wolle. Gesellschaft für Chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 1. 05.
22e. B. 40 004. Verfahren zur Darstellung von Indigo bzw. dessen Leukoverbindungen. Ba⸗ dische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen
a. Rh. 18. 5. 05.
22e. L. 20 516. Verfahren zur Darstellung einer als Färbemittel und für photographische Zwecke geeigneten Verbindung des Caramels. The⸗odor David Lichtenstein, London; Vertr.: Dr. L. Weng⸗ höffer, Pat⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 1. 05. 22g. M. 27 065. Verfahren zur Herstellung von Skiwachs Fa. J. B. Mertz, München. 6. 3.05. 22i. H. 34 314. Vorrichtung zur Gewinnung von Leim und Gelatine aus Knochenmehl. Dr. Her⸗ mann Hilbert u. Bayerische Akt.⸗Ges. für chemische u. landwirtschaftlichchemische Fa⸗ brikate, Heufeld, Oberbayern. 9. 12. 04.
23f. St. 9621. Vorrichtung mit verstellbaren Schneidedrähten zum Schneiden von Seife und “ Gustav Steck, Frankenthal, Pfalz. 28. 6. 05.
24a. B. 30 122. Gliederkessel, bei dem die vom Feuerraum aus aufsteigenden einzelnen Kanäle für die Verbrennungsgase oberhalb der Ver⸗ brennungszone durch einen Kanal miteinander ver⸗ bunden sind. Hans Bolze, Mannheim, Rosen⸗ gartenstr. 20. 3. 10. 01. 8
24 b. S. 20 707. Feuerung für flüssigen Brenn⸗ stofft. Dr. Martin Singer, Jaslo, izien, u.
V. A. Kridlo, Prag; Vertr.: F. H. Haase, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 22. 10. 04. 2Ac. Sch. 23 385. Verfahren zur Zufübrung von Gasgemischen zu Schmelz⸗, Schweiß⸗Wärme⸗ öfen u. dgl. Paul Schmidt & Desgraz, Tech⸗ nisches Bureau, G. m. b. H., Hannover. 18. 2. 05. 24 e. K. 28 511. Gaserzeuger mit einem in den Schacht eingebauten Wassererhitzer. Max Kalt, Sulzburg. Baden. 9. 12. 04. 24f. Sch. 22 806. Schräger oder senkrechter Rost für Feuerungen aller Art. Paul Schmidt & Desgraz, Technisches Bureau, G. m. b. G., Hannover. 28. 10. 04. 24g. K. 28 806. Funkenfänger für Lokomobil⸗ schornsteine mit schraubenartiger Führung der Rauch⸗ ase und einem Wasserbehälter. Ludwik Kezik,
dowa, Russ⸗Polen; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw. Berlin W. 9. 25. 1. 05. 1 25“a. C. 11 547. Deckvorrichtung für den Cottonwirkstuhl zum Mindern und Weitern um zwei Nadeln. Chemnitzer Wirkwarenmaschinen⸗ b Schubert & Salzer, Chemnitz. 26 b. L. 19 616. Verpackungsbüchse für Cal⸗ ciumcarbid, die beim Eintauchen in Wasser als Gas⸗ entwickler benutzbar ist. Frédéric Auguste Lhoste, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 25. 5. 04. . 26 c. D. 13 607. Vorrichtung zum Karburieren von Luft und Dampf, bei welcher diese in die Kar⸗ burier flüssigkeit eingeleitet werden und letztere durch ein Rührwerk in Bewegung gehalten wird. Robert Dempster, Marietta, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 9. 5. 03. 28 b. G. 20 823. Vorrichtung zum Formen von Fahrradsätteln, Gewehrhüllen, Etuis u. dgl. aus Leder. Henri Gauthier, Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 14. 1. 05. 30 db. M. 26 675. Schutzbrille für Automobil⸗, Radfahrer o. dgl. mit Einrichtung zum Lüften der Augen; Zus. z. Anm. M. 25 404. Dr. Elie Mi⸗ rovitsch, Le Mans; Vertr: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 04. 8
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 12· 00 die Priorität
auf Grund der Zusatzanmeldung in Frankreich vom 24. 3. 04 anerkannt. 30e. St. 8617. Krankenhebevorrichtung. Philipp Strippel, Cassel. 11. 1. 04. 30f. St. 9601. Vorrichtung zum Massieren der Kopfhaut. Sigmund Strauß, Cannstatt. 16. 6.05. 33“a. D. 15 692. Bergstock mit Schirm. Sigis⸗ mund Deutsch, Breslau, Reuschestr. 3/4. 11. 3. 05. 34f. N. 7780. Vorlegegabel mit Abstreifer. Johannes Nolte, Straßburg i. E., Ruprechtsauer⸗ allee 52. 3. 4. 05. 34g. C. 12 662. Klappstuhl mit dreiteiligem bei Entlastung selbsträtig zusammenklappenden Sitz. Andrew Edwin Me Cracken, Dublin, Irl.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 18. 4. 04. 35a. T. 10 303. Verschlußvorrichtung für gleichzeitig zur Förderung dienende Wetterschächte. „Karl Tesch, Merklinde b. Bövinghausen. 30. 3. 05. 36Üc. D. 15 945. Dampfheizungsanlage, bei welcher in der Dampfrückleitung ein Vakuum erzeugt wird. James Alfred Donnelly, New York; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 2. 6. 05. 36c. L. 20 010. Kochkessel mit innerer Heiz⸗ vorrichtung. Bernhard Grätz, Berlin, Gneisenau⸗ straße 23. 11. 3. 04. 36d. F. 19 659. Verfahren zum Reinigen staubhaltiger Luft, bei dem die Luft unter Saug⸗ oder Druckwirkung durch die Flüssigkeit gefördert wird. Willy Fischer, Berlin, Mauerstr. 43. 28. 12. 04. 38a. P. 16 914. Vorrichtung zur selbsttätigen Führung des Schränkstempels an Schränkmaschinen mit pendelndem Schränkstempel. Hubert Plum, Cöln a. Rh., Gereonswall 49. 28. 12. 04. 39 b. F. 19 487. Verfahren zur Darstellung wässeriger Kautschuklösungen. Max Fränkel & Runge, Spandau. 9. 11. 04. 40 b. F. 19 930. Lagermetall. Harry Falken⸗ berg, Hannover, Am Kleinen Felde 25. 7. 3. 05. 42c. M. 25 914. Geodätisches Meßinstrument. zur direkten Ablesung trigonometrischer Funktionen mit von schwingenden Armen in Gradführungen be⸗ weglichen Schiebern. Alfred Mayer u. Ernst Wiesmann, Naters, Schweiz; Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 8. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz (Patent 29 180 vom 8. 8. 03) anerkannt.
42c. R. 20 597. Vorrichtung zum Aus⸗ balanzieren schnell umlaufender Maschinenteile. Edwin Rusterholz, Zürich; Vertr.- G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 4. 1. 05. 42 e. S. 21 168. Wassermesser mit Woltmann⸗ schem Flügel. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 25. 5. 05.
42h. H. 32 741. Bilderwechselvorrichtung für Projektionsapparate u. dgl. mit gleichzeitiger Ein⸗ schaltung des einen und Ausschaltung des anderen Bildhalters. Constant Huysinga, München, Schnorrstr. 10. 2. 4. 04.
42p. B. 28 483. Nabenmutter mit Wege⸗
messer für Motorwagen und andere Fuhrwerke. Wilhelm Bruhn, Wilmersdorf b. Berlin, Kaiser⸗ allee 210. 12. 11. 04. 43a. C. 13 492. Münzensortierer mit schrauben⸗ förmiger Sortierbahn. Bjarne Cranner, Kongs⸗ berg, Norw.; Vertr.; F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 7. 20. 3. 05. 43 b. B. 38 613. Selbstverkäufer für Fahr⸗ karten o. dgl mit Abstempelungsvorrichtung. Paul Bauer, Kopitz a. Elbe. 24. 11. 04. 6 43 b. M. 27 607. Mischvorrichtung für Flüssig⸗ keits⸗Selbstverkäufer. Max Mülle, Dresden, Wils⸗ drufferstr. 25. 5. 6. 05. 43 b. P. 16 454. Selbstkassierender Verleiher oder Verkäufer von Büchern oder ähnlichen Gegen⸗ ständen aus Fächern. Henry Pottin, Paris; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 19. 9. 04. 43 b. S. 19 673. Selbstkassierender Gas⸗ verkäufer. George Browne Smith u Ernest William Smith, London; Vertr.: P. Rückert, Pat.⸗ Anw., Gera. 15. 6. 04. 44a. W. 22 269. Klappbügel für Verschluß⸗ sicherungen von Sicherheitsnadeln, Armbändern u. dgl. Hugo Weber, Dresden⸗Plauen. 20. 5. 04. 45 b. R. 20 527. Pflanzlochgerät mit zwei Stechern. Franz Ritter, Servitut, Post Poln. Rasselwitz O.⸗S. 20. 12. 04. 45c. . 19 400. Aehrenheber für Getreide⸗ Iehrtans Emil Lessau, Großensee b. Trittau. 45c. M. 26 216. Antriebfahrrad für land⸗ wirtschaftliche Maschinen o. dgl. mit auf dem Rad⸗ kranz abnehmbar befestigten Sporen. Dr. Meier Munk, Lemberg; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 10. 04. 45c. M. 26 217. Krautpflückvorrichtung für Kartoffelerntemaschinen. Dr. Meier Munk, Lem⸗ berg; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 10. 10. 04. 45k. G. 20 003. Fliegenfänger mit aus dem Leimbehälter herausziehbarem Fangband. Carl Wenigmann, Leipzig⸗Stötteritz. 4. 6. 04. 45k. H. 33 898. Flliegenfangvorrichtung, bei welcher die Fangstreifen durch einen Behälter mit Fliegenleim hindurch gezogen werden können. William Carr Hebden, Halifax, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 10. 04. 46a. H. 34 466. Z weitakterplosionskraft⸗ maschine mit steuerndem Kolben. Julius Heisig, Berlin, Auguststr. 24. 5. 1. 05. 46 b. R. 19 533. Verfahren und Vorrichtung zur zeitweisen Steigerung der Leistung von Ex⸗ plosionskraftmaschinen. Max Ruckdeschel, Ansbach i. Bayern. 13. 4. 04. 46c. G. 20 203. Andrehkurbel für Explosions⸗ kraftmaschinen. Hector GErard, Paris; Vertr. A. Stich, Pat.⸗Anw., Nürnberg. 3. 8. 04. 46c. K. 29 527. Vorrichtung zum Einstellen des Zeitpunktes der magnetelektrischen Zündung von Explosionskraftmaschinen. Heinrich Kämper, Berlin, Kurfürstenstr. 146. 16. 4. 04. 46c. O. 4880. Vorrichtung zum dichten Ab⸗ schluß des Einlaßventils von Verbrennungskraft⸗ maschinen. Albin Oestreich, Hannover, Burg⸗ Vorrichtung zum teilweisen
straße 19. 8. 6. 05. 46c. R. 19 387.
Auslassen der ersten Kompressionen beim Anlassen von Gaskraftmaschinen. Fritz Reichenbach, Char⸗ lottenburg Bismarckstr. 14. 10. 3. 04.
46c. S. 20 962. Anlaßvorrichtung für Ex⸗ plosionsmaschinen von Kraftfahrzeugen. Graf Gyvula Széchenyi, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glafer, 8* Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 4. 05
47 b. S. 20 862. r an Lagern oder [ N.Heh & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 3. . 04. 47c. K. 26 779. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für Kupplungen, Riemenführungen u. dgl. Fa. Karl Krause, Leipzig⸗Anger⸗Crottendorf. 12. 4. 02.
7e. P. 16 523. Steuerung für eine Schmier⸗ pumpe mit Druckluftbetrieb. Emil Piepenbring, Dortmund, Kaiserstr. 72. 14. 10. 04. 47 e. S. 19 131. Glbockenzapfenlagerung für hängende, stark belastete und schnell umlaufende Wellen. Sudenburger Maschinenfabrik u. Eisengießerei Akt.⸗Ges. zu Magdeburg, Magde⸗ burg⸗Sudenburg. 8. 2. 04. 8 47h. H. 35 598. Unschaltvorrichtung für Wechselgetriebe mit verschiebbaren Zahnrädern. Max Handke, Berlin, Marburgerstr. 14. 23. 6. 05. 49a. L. 20 702. Verfahren und Fräser zum Fräsen von Reibahlen. Ludw. Loewe & Co., Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 2. 05. 1 49c. W. 22 006. Gewindeschneidkopf mit selbst⸗ ätig sich öffnenden Schneidbacken. Alwin Wolschke, Berlin, Ramlerstr. 32, u. Richard Mützky, Tegel b. Berlin. 14. 3. 04. 49f. Sch. 21 499. Verfahren zum Zusammen⸗ schweißen von Schienen vermittels des elektrischen Lichtbogens. Ludwig Schröder, Berlin, Luisen⸗ straße 31 a. 25. 1. 04. 49h. B. 37 737. Verfahren zur von Panzerketten. Beckh & Turba,
25. 7. 04.
49h. H. 33 896. Gestanzte Bandkette aus Doppelblechgliedern. Fritz Haffner, Straßburg⸗ Neudorf, Els. 3. 10. 04.
50 b. B. 39 535. Antrieb für Speisewalzen von Walzenstühlen. Gebrüder Bühler, Unwil, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, 2 Glaser, O Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 3. 05.
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