Sanitätsoffizieren der Res. übergeführt. Dr. Chilian, Assist. Arzt

ö eeTTöPb—b— Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Dem Regierungs⸗ und Forstrat Grafen von Korff gen. Schmising⸗Kerßenbrock ist die Forstinspektion Wiesbaden⸗ Biedenkopf und

dem Regierungs⸗ und Forstrat Gädeke die Forstinspektion Marienwerder⸗Osche übertragen worden.

Versetzt worden sind: — der Regierungs⸗ und Forstrat Barth in Marienwerder nach Merseburg unter Uebertragung der Forstinspektion Merse⸗ burg⸗Annaburg,

der Forstmeister Wickel in Altlietzegöricke, Regierungs⸗ bezirk Frankfurt, nach Bordesholm, Regierungsbezirk Schleswig, der Oberförster Menzel in Greiben, Regierungsbezirk Königsberg, nach Altlietzegöricke, Regierungsbezirk Frankfurt, der Oberförster Roeßler in Tzullkinnen, Regierungs⸗ bezirk Gumbinnen, nach Greiben, Regierungsbezirk Königsberg.

Zu Oberförstern sind unter Uebertragung der neben⸗ bezeichneten C ernannt worden die Forstassessoren: E. ch in Hatzfeld, Regierungsbezirk Wiesbaden, emmel in Tzullkinnen, Regierungsbezirk Gumbinnen, Stoltze in Gildon, Regierungsbezirk Marienwerder.

Der vereen Mohr ist zum Forstkassenrendanten in Lauknen, Regierungsbezirk Königsberg, ernannt worden.

Dem zum Kreistierarzt ernannten Tierarzt Dr. Wilhelm Noack ist die Kreistierarztstelle zu Naugard verliehen worden.

Bekanntmachung. Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli

1893 (Gesetzsammlung Seite 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunalabgaben einschätzbare Reinertrag der Neustadt⸗ Gogoliner Privateisenbahn für das Betriebsjahr 1904/5 auf 91 105 ℳ 79 ℳ festgesetzt worden ist. 1

Kattowitz, den 30. Oktober 1905. Der Königliche Eisenbahnkommissar. Haaßengier.

*

Königlich Sächsische Armee. 6

ffiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde⸗ rungen und Ve:ss een s. Im aktiven Heere. 27. Ok⸗ tober. Brunner, Gberstlt. und Abteil. Kommandeur im 5. Feldart. Regt. Nr. 64, zum Kommandeur des 4. Feldart. Regts. Nr. 48 ernannt. Stegemann, Major und Abteil. Kommandeur im 6. Feldart. Regt. Nr. 68, ein Patent seines Dienstgrades verliehen. Fesr v. Koenneritz, Hauptmann und Kompagniechef im ützen, (Füsilier.) Regiment Prinz Georg Nr. 108, unter Beförderung zum überzähligen Major, diesem Regiment aggregjert. Frhr. v. Hodenberg (Hodo), Hauptmann im 2. Gren. Regt. r. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, unter Ernennung zum Komp. Chef, in das Schützen⸗ (Füs) Regt. Prinz Georg Nr. 108 versetzt. Büttner, Lt. im 11. Inf. Regt. Nr. 139, zum Oberlt., v. Lüttichau, Fähnr. im 2. Jägerbat. Nr. 13, zum Lt., — be⸗ fördert. Renner, Unteroff. im 8. Inf. Regt. Prinz Johany Georg Nr. 107, zum Fähnr., Dreßler, Hauptm. beim Stabt.

des 5. Feldart. Regts. Nr. 64, unter Beförderung zum Major,

vorläufig ohne Patent, zum Abteil. Kommandeur in diesem Regt., — ernannt. Paazig. Hauptm. und Battr. Chef im 6. Feld⸗ . Regt. Nr. 68, zum Stabe des 5. Feldart. Regts. Nr. 64,

Mueller, Oberlt, im 1. Feldart. Regt. Nr. 12, unter Beförderung zum Hauptm., vorläufig ohne Patent, und Ernennung zum Battr.

Chef, in das 6. Feldart. Regt. Nr. 68, — versetzt. Schulze, Lt. im 8. Feldart. Regt. Nr. 78, zum Oberlt, vorläufig ohne Patent, Spielberg, Fähnr. im 4. Feldart. Regt Nr. 48, zum Lt, — befördert. Großmann, Oberlt. und Zweiter Offizier beim Train depot XII. (1. K. S.) Armeekorps, ein Patent seines Dienstgrades verliehen. v. Gebhe, charakteris. Oberstlt. 3. D. und Vierter Stabs⸗ offizier beim Landw. Bezirk Chemnitz, zum Zweiten Stabsoffizier bei diesem Landw. Bezirk, Bartcky, Major z. D. und Bezirksoffizier beim Landw. Bezirk Chemnitz, zum Vierten Stabsoffizier bei diesem Landw. Bezirk, — ernannt. Schmidt, Oberfeuerwerker beim Art. Depot Leipzig, zum Feuerwerkslt. befördert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 27. Ok⸗ tober. Richter, Oberst und Kommandeur des 4. Feldart. Regts. Nr. 48, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit Pension und der Erlaubnis zum Tragen der Regts. Uniform zur Disp. gestellt. Claus, Leutnant im 9. Infanterieregiment Nr. 133, scheidet behufs Uebertritts zur Kaiserlichen Schutziruppe für Deutsch⸗ Ostafrika mit dem 5. November d. J. aus dem Heere aus. Frhr. v. Hodenberg, Lt. im 2. Gren. Regt. Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, wegen überkommener Feld⸗ und Garnisondienstunfähigkeit der Abschied bewilligt. Schmidt, Fähnr.

im 2. Ulan. Regt. Nr. 18, zur Res. beurlaubt. Petri, charakteris.

Oberst z. D. und Zweiter Stabsoffizier beim Landw. Bezirk Chemnitz, unter Fortgewährung der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubnis zum Tragen der Uniform des 11. Inf. Regts. Nr. 139 von seiner Dienststellung auf sein Gesuch enthoben.

Im Sanitätskorps. 27. Oktober. Dr. de Barde, Oberarzt beim 12. Inf. Regt. Nr. 177, vom 21. Oktober 1905 bis mit 15. März 1906 ohne Gehalt beurlaubt. Dr. Rath, Assist. Arzt beim 2. Ulan. Regt. Nr. 18, zum Oberarzt befördert und zu den

beim 1. Trainbat. Nr. 12, Dr. Cichorius, Assist. Arzt der Res. im

Landw. Bezirk Bautzen, Dr. Hußel, Assist. Arzt der Res. im Landw. Bezirk Plauen, Dr. Schmidt, Assist. Arzt der Res. im Landw Bezirk Wurzen, — zu Oberärzten, Dr. Zimmer, Bamberg, Unterärzte

der Res. im Landw. Bezirk I1 Dresden, Dr. Gottschalk, Unter⸗ arzt der Res. im Landw. Bezirk Leipzig, Dr. Schmidt, Unterarzt der Res. im Landw. Bezirk Schneeberg, — zu Assist. Aerzten, — be⸗

fördert. Dr. Schubert (Albin), Stabsarzt der Res. im Landw. Bezirk Feiplig, behufs Ueberführung zum Landsturm 2. Auüfgebots mit 5 s zum Tragen der bisherigen Uniform der Abschied ewilligt.

„W. T. B.“ zufolge, erschienen Seine Majestät der Kaiser

Aichtamtliches. Deutsches Reich

Preußen. Berlin, 2. November.

Seine Majestät der Kaiser und König sind pester nachmittag aus Liebenberg hierher zurückgekehrt. Um 4 Uhr 56 Minuten trafen auf dem Anhalter Bahnhof Seine Majestät der König der Hellenen zum Besuch bei Ihren Majestäten ein. Zum Empfang auf dem Bahnhof waren,

nd die hier und in Potsdam des Königlichen Hauses, Generalität und Admiralität, die Herren des Hauptquartiers und der Gefolge, die Staatsminister Staatssekretär des Aus⸗ wärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen, Staats⸗ sekretär des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpitz und Generalleutnant chische Gesandte und die Herren der Gesandtschaft. Nach der Begrüßung der Allerhöchsten Herrschaften und der Vor⸗ stellung der Anwesenden wurde die Front der vom Königin Augusta⸗Gardegrenadierregiment gestellten Ehrenkompagnie ab⸗ schritten und der Vorbeimarsch arauf begaben Sich die Majestäten nach dem Potsdamer Bahnhof und fuhren im Sonderzug nach Wildpark, wo Sie Bahnsteig hatte als Ehren⸗ Leibkompagnie des 1. Garderegiments z. F. unter heit des Prinzen Eitel⸗ Beim Einlaufen des Zuges

.““ “ “ Hoheit der Kronprinz Frankreich

anwesenden Prinzen Wie das „W. T.

Loubet gestern in Paris eingetroffen.

Rußland.

Einer Meldung der „St.

agentur“ zufolge wird durch einen Kaiserlichen Ukas der Ministerrat reorganisiert. Ministern

Petersburger Telegraphen⸗

Kriegsminister, Einem, der

Der Präsident wird vom

trägern gewählt. waltungen an den Kaiser Ministerrats teilungen über die von allen Chefs der Verwaltungen er⸗ griffenen allgemeinen Maßnahmen erhält. Die hohen Beamten aller Verwaltungszweige, mit Ausnahme der des Hofes, des Heeres, der Flotte und der Diplomatie, können nicht ohne die vorherige Genehmigung des Alle von den Ministern der Duma und dem Reichsrat vorgelegten Gesetzentwürfe müssen zuvor durch den Ministerratgehen. olge erscheint heute ein Regierungs⸗ communiqué, in dem die Regierung an den ordnungs⸗ liebenden Teil des russischen Volkes appelliert und die Hoffnung ausspricht, daß die Gesellschaft die Regierung bei der Einführung der neuen Staatsordnung unterstützen werde, die längere Zeit erfordere und nur nach Wiederherstellung der Ordnung möglich sei. 8 ausgeführt, daß gewisse Elemente versuchen, das Vertrauen ierung zu untergraben und Volksunruhen hervor⸗ zurufen. Falls jedoch die Mehrheit des Volkes der Regierung zu Hilfe komme, werde eine sofortige Besserung der Zustände eintreten, im anderen Falle übernehme die Regierung keine Verantwortlichkeit für etwaige schlimme Folgen, und die Ausführung der bevorstehenden Aufgaben würde weniger schnell erfolgen, als wünschenswert sei.

Gestern wurden in Moskau zahlreiche Versammlungen abgehalten, in denen das Manifest des Kaisers, in dem nach einer amtlichen Erklärung unter der Freiheit des Wortes natürlich auch die Freiheit der Presse mitverstanden ist, kritisiert und der auch von allen gebildeten Kreisen geteilten Meinung Ausdruck gegeben wurde, daß es keine Man ist der Ansicht, daß es not⸗ wendig sei, die unbedingt erforderlichen Garantien zu gewinnen und zwar durch eine die Schaffung

dem Präsi⸗

der Kompagnie abgenommen. mitgeteilt

um 5 ¾ Uhr eintrafen. Auf dem kompagnie die

ührung Seiner Königlichen Ho

riedrich Aufstellung genommen. pielte die Musik die griechische Nationalhymne. Ihre Majestäten der Kaiser und der König von Griechenland schritten die Front der Ehrenkompagnie ab, worauf ebenfalls ein Vorbeimarsch stattfand. Die Majestäten begaben Sich dann nach dem Neuen Palais, wo Seine Majestät der König der Hellenen von Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin empfangen wurden. Um 8 Uhr fand in der Jaspisgalerie bei Ihren Majestäten ein Diner statt.

Heute vormittag hörten Seine Majest und König im Neuen Palais bei Potsdam, „W. T. B.“ zufolge, den Vortrag des Chefs des Militärkabinetts, General⸗ leutnants Grafen von Hülsen⸗Haeseler. 1

Ministerrats

Derselben Quelle zuf

g 1 . Ferner wird in dem Communiqué ät der Kaiser 3 1

zur Regi

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Justizwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für die Verfassung, die vereinigten Ausschüsse für Justizwesen und für Handel und Verkehr und die vereinigten Ausschüsse für das Landheer und die Festungen und für Justizwesen Sitzungen. genügende Garantien biete. Laut Meldung des und dur Vertretung au demokratischer Grundlage, Dinge, die besonders unter von Ausständen demokratischen Redner erblicken völligen Befriedigung derungen. In St. Petersburg entsandte der Verband der . eine Abordnung zum Grafen direkt die Frage wegen einer Amnestie stellte. Graf Witte antwortete, eine Amnestie sei als wünschens⸗ wert anerkannt, die Entscheidung darüber hänge aber nicht von ihm ab. In der Stadt veranstalten die Liberalen Umzüge mit roten Fahnen, wobei sie revolutionäre Lieder singen; die Konservativen mit Fahnen in den Nationalfarben und dem Bilde des Kaisers veranstalten unter Absingung der National⸗ hymne gleichfalls Kundgebungen. dem „W. T. B.“ zufolge, morgen mittag um 12 Uhr den Streik zu beenden.

Wie in der Hauptstadt, so dauern auch nach den vorliegenden Depeschen in den Provinzstädten die Un⸗ In Rostow am Don, Kiew, Nomgorod, laut Meldung der

T. B.“ ist gestern die Regie⸗ rung in Allenstein durch den Oberpräsidenten von Moltke Erschienen waren 23 Bürgermeister der

politische Amnestie 1 nationalen eröffnet worden. dem Druck erreichbar seien.

einen vollkommenen

politischen For⸗

Städte des Regierungsbezirks Allenstein mit je einem Stadt⸗ verordneten unter Füͤhrung des Oberbürgermeisters Belian⸗ Allenstein.

Die sozial⸗

Verbände gegen Mitternacht Der Oberhofprediger und Schloßpfarrer D. Dryander,

Mitglied des Evangelischen Oberkirchenrats und des Herren⸗

hauses, hat sich nach. Hadersleben bezw. Plön begeben.

Der hiesige französische Botschafter Mr. Bihourd ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der Königlich dänische Ges Lindencrone ist nach Berlin zurü⸗ ₰+ der Ge

andte von Hegermann⸗ Das Streikkomitee beschloß, ckgekehrt und hat die Ge⸗

sandtschaft wieder überno

ruhen fort. Cherson und Kasan Petersburger Telegraphenagentur“

Erbitterung beschuldigt verhielten,

Deutsche Kolonien.

Zum Aufstand in Deutsch⸗Südwesta W Z. BB 2

Der Generalleutnant von Trotha hat folgende Meldung des Oberstleutnants van Semmern weitergegeben: „Ich bin mit der Abteilung Koppy am Oranjefluß östlich von Hartebeestmund (20 km südöstlich von Homsdrift) auf einen sehr starken Gegner, mindestens 400 Mann Christian

rika berichtet völkerung wachsende bemerkbar. vaterlandsfeindlich Agitation Ruhestörungen hervorriefen und die revolutionäre Bewegung veranlaßt hätten und leiteten. Häuser und Läden in den genannten Städten wurden ge⸗ plündert und teilweise in Brand gesetzt, wobei vieler Personen getötet und verwundet wurden Die Plünderung der Häuser und Läden der Israeliten in Nowgorod geschah infolge einer von ihnen In Kasan waren die Exzesse und Verwüstungen besonders arg. Viele Läden, Privat⸗ häuser und selbst öffentliche Gebäude sind von Kugeln durch⸗ Es ist unmöglich, festzustellen, geleitet hat, doch besteht Gewi mannschaften und die Kosaken o Weisung vorgehen ließ.

die Juden, durch politische

Juden gehörige Morenga, Morris, t verschanzter Stellung einem äußerst schweren Ka mpfe, der bis zur Dunkelheit währte. Am Morgen räumte der Feind nach kurzem Feuergefecht seine Stellung und zog in westlicher Richtung ab. Eine Verfolgung war wegen der Erschöpfung der Truppen und wegen Proviant⸗ und Munitions⸗ mangels nicht möglich, deshalb waren die Verluste des Feindes nicht t Die englische Polizei hat nach Beobachtungen vom Südufer des Oranjeflusses aus angegeben, daß der Feind starke Verluste gehabt habe, besonders habe die Artillerie gut gewirkt. Unsere Verluste sind die folgenden: 3 Offiziere und 13 Mann sind 3. Offiziere und 18 Mann schwer verwundet, verwundet, und 5 Mann werden vermißt. die Verwundeten westlich von Pelladrift nach der Mission über den Oranje gebracht. Ich marschiere mit der Abteilung Koppy über . armbad, wo ich am 31. Oktober einzutreffen gedenke. Die Truppe hat im Ueberwinden außergewöhnlicher Schwierigkeiten und in unerschütterlicher Tapferkeit im Gefecht großart Außerdem wird gemeldet, daß Hendrik Witboi na⸗ Versuchen, durch Angriffe auf die besetzten Wasserstellen Aminuis und Kiriis⸗Ost Wasser zu bekommen, 350 Weiber und Kinder, darunter seine nächsten Angehörigen, halbverdurstet zurückließ. Sie liefen den deutschen Truppen

veranstalteten Kundgebung.

festzustellen.

t wer die Bewegung heit, daß man die Polizei⸗ 1 hne Plan und bestimmte 8. Sie schossen blindlings erausforderung auf friedliche Fußgänger in den Straßen. Die ntrüstung des Publikums ist allgemein, selbst bei überzeugten Konservativen, die das Vorgehen der Polizei aufs schärfste verurteilen, bei der keinerlei Autorität vorhanden sei. Die Mit⸗ glieder des Gemeinderats be erklärte, daß der Polizeimei

13 Mann leicht

l 9 1 Ich habe am 27. Oktober ohne jede

ECEendorn nach

aben sich zum Gouverneur, der er seine Entlassung eingereicht habe und die gerichtliche Untersuchung gegen ihn eingeleitet Die Truppen und die Kosaken sind aus den Kasernen fortgebracht worden, und die Gemeindeverwaltung konnte eine afteten wurden wieder in Frei⸗ heit gesetzt. Eine große Menschenmenge begab sich nach der Polizeistation, nahm die dort befindlichen Waffen weg und brachte sie nach dem Rathause.

In Odessa ist laut „W. T. B.“ die Lage sehr ernst und man befuürchtet, daß die Unruhen dort noch immer weiter Gestern nachmittag

es geleistet.“ vergeblichen

und werden Keetmanshoop Aus der Gegend von Kiriis⸗Ost ist Hendrik Witbot nordwestlicher Richtung geflüchtet. Major von Estorff ging am 25. Oktober mit 1 Kompagnie, 2 Geschützen und 2 Maschinengewehren von Mukorob, mit 80 Reitern und 2 Geschützen von Fahlgras aus ihm entgegen, während Major von Lengerke mit 1 Kompagnie und 1 Batterie ihm über Geiaub folgt. Postierungen am Fischfluß und am Auob sollen ein Entkommen Hendrik Witbois nach Westen oder Osten zu verhindern suchen. Cornelius wurde von der Abteilung des Hauptmanns von wiebelhochebene en Konkip und wurde am 24. Oktober bei die bis dahin die

— Cornelius unter Zurücklassung von 2 Toten westwärts ab und wandte sich dann in nordöstl cher Richtung über Blutpüts -Remmhöhe nach dem Schwarzrand. Lettow mit 3 Kompagnien ist mit seiner Verfolgung beauftragt, bei der die Stationsbesatzungen des Bezirks Nordbethanien mitwirken

Miliz organisieren. über Blumpütz — Garinais in

um sich greifen. 50 verkleidete Polizeibeamte Begleitung einer Rotte bestochenen Leuten nach dem Vorort Moldawauka in der Dalnitzkajastraße mehrere jüdische Als auf die Hilferufe der Krämer eine größere A zahl Arbeiter herbeieilte, erschienen Kosaken, die bereitgehalten hatten, stürzten sich auf die Menge un mehrmals. Der Bevölkerung der ganzen Stadt bemächtigte ses Vorfalls eine außerordentliche Furcht vor der Polizei und den Kosaken, von denen sie weitere Uebergri Etwa 900 Studenten hielten eine Vers in der sie beschlossen, sich sofort Studenten einerseits, Kosaken u es zu förmlichen Kämpfen, in denen viele Personen ver⸗ wundet und mehrere getötet wurden.

In Warschau veranstalteten die Massen gestern unter Sozialdemokratie gebungen für Amnestie und allgemeines Wahlrecht, bei denen unbedeutende Zusammenstöße mit erfolgten. rückgezogen.

Lettow über nördlich von Chamis Gorabis von der 4. Ersatzkompagnie 5 Kubub- Keetmanshoop stündigem Gefecht zog

und plunderten

ich schon

Hauptmann von sich infolge die

erwartet. ammlung ab, bewaffnen; zwischen den Polizei andererseits kam

Oesterreich⸗Ungarn.

Prag hat gestern abend, laut „W. 1 sozialdemokratische Gunsten des allgemeinen Wahlrechts stattgefunden, an der sich mehr als 2000 Personen beteiligten. Ein Teil der Demonstranten zog vor das deutsche Kasino, stieß dort Schmäh⸗ gen die deutschen Abgeordnete

Z8 lrei Kundge hleich dem Militär nachmittag wurden die Patrouillen b Alsbald zogen große Volksmengen singend urch die Straßen, und unter allgemeinem

naus und warf die Fenster Reden gehalten und Aufrufe verteilt.

Volk und Militär

und König, Seine Kaiserliche und Königliche

ie Polizei zerstreute die Teilnehmer an der Ausschreitung.

Zwei Personen wurden verhaftet.

Iwaren brüderlich vereinigt. Abends war die Stadt illumi⸗

jert. Ein großer Zug erschien auf dem Theaterplatz, die 1ge. 1g unterbrochen, und das Orchester spielte auf dem Balkon des Theaters. Die Menge wandte ich an den Polizeimeister mit der Bitte um Freilassung der wegen politischer Vergehen Verhafteten. Es wurden 400 Per⸗ sonen fteigescen, die Menge verlangte aber die Freilassung Aller und nahm eine drohende Haltung ein. Plötzlich erschienen Kosaken und drangen mit blanker Waffe auf die Volksmenge ein. 16 Personen wurden getötet, 23 schwer und mehrere leicht verwundet. Durch dieses Vorgehen wurde große Erbitterung ervorgerufen. g Wie 5b „St. Petersburger Telegraphen⸗Agentur“ aus Minsk unter dem gestrigen Datum meldet, veranstaltete dort eine etwa 10 000 Personen zählende Volksmenge eine Kundgebung vor dem Gefängnis und verlangte unter Drohung, das Gefängnis zu stürmen, die Frei⸗ lassung der politischen Gefangenen. Als die Menge hierauf vor dem Bahnhof ihre Demonstrationen erneuerte und die Soldaten herausforderte und Revolverschüsse auf sie abgab, wurde sie durch eine Salve auseinandergetrieben. Eine An⸗ zahl Personen sind hierbei getötet und verwundet worden. 209 Aus Helsingfors meldet das „Ritzausche Bureau⸗, daß der Senat gestern eine Eingabe an den Kaiser richtete, in der mitgeteilt wird, daß die Ruhe im Lande nicht auf⸗ rechterhalten werden könne, solange nicht die gesetz⸗ lichen Verhältnisse wiederhergestellt seien, und in der ferner das Ansuchen gestellt wird, der Kaiser möge die Diktatur sowie die Verordnung uͤber die Wirlsamkeit der Gendarmerie auf⸗ eben, ferner die Mißstände, die durch die Anstellung untüchtiger Pe entstanden seien, beseitigen und die in der großen Petition der Stände vorgeschlagenen Verordnungen einführen. Sodann soll die Zensur aufgehoben werden, bis unter Mit⸗ arbeit der Stände ein Gesetz über die Preßfreiheit zustande gebracht sei. Das Wehrpflichtgesetz von 1901. dürfe nur auf verfassungsmäßigem Wege verändert werden. Der Landtag olle sofort einberufen und demselben alle LE die in der letzten Landtagssession nicht vorgelegt worden seien, zuge⸗ stellt werden. Außerdem betrachtet es der Senat als seine Pflicht, dem Kaiser mitzuteilen, daß die Senatoren nicht länger das Vertrauen des finnischen Volkes besäßen, weshalb er ersuche, daß zu Senatoren nur solche Männer ernannt werden, die das Vertrauen des Volkes haben. Die Eingabe ist von sämtlichen Senatoren unterzeichnet, mit Ausnahme des Senators Blom, der sich gegenwärtig in St. Petersburg aufhält. Der Generalgouverneur ist heute von einer Deputation aufgefordert worden, sein Amt niederzulegen. Er antwortete, er koͤnne als Soldat dies nicht ohne Genehmigung

des Monarchen tun, verpflichtete sich aber, beim Kaiser sofort

sein Entlassungsgesuch einzureichen.

Auf zahlreich besuchten Versammlungen in Kemi und Tornea (Finnland) wurde vorgestern abend beschlossen, die Gendarmen innerhalb drei Tagen zu entwaffnen und sie zu wingen, die Orte zu verlassen. Gestern vormittag fand sich, nach 8 oben zitierten Bureau, in der letzteren Stadt bei dem Gen⸗ darmeriechef Grafen Kamenski eine aus 40 Personen bestehende Abordnung ein, die ihn zur Auslieferung der Waffen der Gendarmen aufforderte. Nach kurzer Verhandlung erklärte sich der Chef hiermit einverstanden, worauf alle Waffen der Gendarmen der Abordnung übergeben wurden. Die Gendarmen erhielten außerdem Befehl, auf drei Tage die Stadt zu ver⸗

lassen. Auf dieselbe Weise wurde mit der Gendarmerie in Kemi verfahren. 8. “

Türkei

Laut einer Meldung des „Wiener K. K. Telegr.⸗Korresp.⸗

Bureaus“ teilten die drei kretensischen Chefs Veliselos, Manos und Funis den Generalkonsuln der vier kretischen Schutzmächte durch eine Note mit, daß sie bereit

seien, die Waffen niederzulegen. Hiermit betrachtet man die

Insurrektion allgemein als beendet. Ueber die von den Insurgenten verlangte Amnestie wird beraten; sie dürfte gewährt werden.

Schweden.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist gestern unter Kanonensalut und Glockengeläut die reine schwedische Flagge auf dem Schloß und dem Reichstagsgebäude in Stockholm gehißt worden. Die Gebäude, auch die Kirchen, haben Flaggenschmuck angelegt. Der König Oskar und der Kronprinz wurden von einer zahlreichen Volksmenge, die sich vor dem Schloß angesammelt hatte, mit lebhaften Kundgebungen begrüßt. Aus dem ganzen Lande laufen Meldungen über die feierliche Flaggenhissung ein.

Norwegen. Wie das „Morgenbladet“ mitteilt, sind alle als nor⸗

wegische Untertanen geborenen Konsuln jetzt als

schwedisch⸗norwegische Konsuln verabschiedet worden. Die schwedische und die norwegische Regierung sind in dem Wunsche einig, sich gegenseitig zu unterstützen, um dem lästigen Interregnum zu entgehen, sodaß ihre Konsuln die

Geschäfte des anderen Landes zeitweilig mitbesorgen. Die norwegischen Konsuln werden sofort an ihren bisherigen Amts⸗ sitzen beglaubigt und erhalten die Ermächtigung, die schwedischen Konsulatsgeschäfte vorläͤufig wahrzunehmen.

Amerika.

Der französische Botschafter Jusserand erklärte

gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in einer Unterredung mit dem Seeseets Roosevelt wegen der venezolanischen

Krisis, Frankreich sei unzufrieden, weil seine Bemühungen erfolglos geblieben seien, Castro zur Zurückziehung seiner Note an den Geschäftsträger Taigny zu bewegen, die gleichbedeutend mit einer Aufforderung zur Abreise gewesen sei.

Die Lage sei jetzt die, daß Frankreich sich h sen Widerruf der e

Befehle zur Versammlung eines chwaders ver⸗

anlaßt sehe, das sich vor Martinique in Bereitschaft

8 solle für den Fall, daß Venezuela den französischen orderungen nicht in angemessener Weise entgegenkomme.

Statistik und Volkswirtscheft. Die Entwicklungstendenzen der direkten Steuern in den deutschen Staaten.

Im letzten Jahrhundert hat sich in Deutschland unter dem Einflusse neuer politischer und sozialer Ideen allmählich ein homogenes System der direkten Besteuerung herausgebildet, das sich nicht nur im Grundplan des steuerpolitischen Aufbaues insofern zeigt, als überall das System der modernen Personalbesteuerung als die fesstungsfähigere Form über d Ertragssteuern gesiegt hat, sondern auch in den bei

den Steuergesetzen der verschiedenen Staaten in formell⸗äußerlicher Gleichheit wiederkehrenden steuertechnischen Einzelheiten erkennbar ist. Abseits von der großen Heerstraße der Personalbesteuerung steht beute nur noch eine kleine Zahl deutscher Einzelstaaten: die beiden Groß⸗ herzogtümer Mecklenburg haben an ihrer spezialisierten Ertrags⸗ besteuerung nichts geändert; die Reichslande Elsaß⸗Lothringen haben erst 1892 — 95 die aus der französischen Zeit übernommene direkte Besteuerung in eine rationelle Ertragsbesteuerung nach deutschen Mustern umgebildet; in Bayern war man 1897/98 abermals daran, von der Ertragsbesteuerung zum System der Personalbesteuerung überzugehen, es kam jedoch nicht dazu, sondern man beschied wieder mit einer Revision des bestehenden Rechtsstandes. Den genetischen Umwandlungsprozeß der deutschen direkten Besteuerung, der sich im übrigen Deutschland vollzogen hat, wobei die größeren Staaten mit ihrer Gesetzgebung einen entscheidenden Einfluß auf die kleineren ausgeübt, aher auch die letzteren in mancher Richtung und Einzelheit Anstoß zu Fortschritten gegeben haben, hat der ordentliche Professor an der Universität Münster Dr. Max von Heckel in seinem unlängst erschienenen Werke über „die Fortschritte der direkten Besteuerung in den deutschen Staaten“ (Verlag von C L. Hirschfeld in Leipzig) nachgewiesen, und es dürfte nicht ohne Interesse sein, an der Hand dieses Werkes einmal das ganze steuer⸗ geschichtliche Geschehen nach seinen Hauptepochen in gedrängter Ueber⸗ sicht zusammenzufassen.

Der ganze Umbildungsprozeß der direkten Besteuerung, der sich, rein äußerlich betrachtet, in drei Etappen gliedert: die Zeit bis zur preußischen Steuerreform von 1891/93, die preußische Reformepoche 1891—93 und die Periode seit 1891/93, hat sich vom Beginn des 19. Jahrhunderts bis zur Gegenwart im einzelnen in fünf Ent⸗ wicklungsphasen abgespielt. Die erste Epoche ist die der Kriegs⸗ steuern. Sie reicht bis zum Jahre 1815 und macht sich in ihren Wirkungen längere Zeit hindurch fühlbar. Die Steuern waren hoch und ohne System eingerichtet, der jeweilige Bedarf erzeugte auch augenblickliche Steuern. Neben die alten Steuern, Vermögens⸗ und Einkommensteuer, traten neue, Gewerbesteuer und Ver⸗ brauchsabgaben, in mehr oder weniger buntem Gemisch, es fehlte Einheit und systematische Anordnung. Die größeren Kulturstaaten heüeh vielfach die Vorbilder ab, vor allem England und Frankreich.

ngland hatte zur Bestreitung der Kriegsausgaben die direkte Be⸗ steuerung scharf angespannt und seine general property and income tax, die eine einkommensteuerartige Zusamm enfassung eines Systems von Ertragssteuern (Abgaben von den Erträgnissen aus Land⸗ und Fensfeh aus Landnutzung, aus Leihkapitalien ꝛc., aus Gewerben und sonstigen noch nicht besteuerten Erwerbsarten, aus öffentlichen und privaten Dienstverhältnissen) war und noch heute ist ¹), als eigentliche Kriegssteuer eingerichtet, und dieses Beispiel fand auch in deutschen Staaten, insbesondere in Preußen, um so mehr Nachahmung, als der verwickelte und kostspielige Apparat der Aufwandbesteuerung versagte. Dagegen sind dem französischen Vorbild des seit der Re⸗ volutionszeit begründeten Ertragssteuersystems²), das übrigens auch während des 19. Jahrhunderts — abgesehen von einer Reform der Gebäudesteuer, erheblichen Nachlässen bei der Grundsteuer und kleineren Aenderungen z. B. bei der Besteuerung des Ertrags gewisser aus⸗ ländischer Papiere, während eine vollständige Kapitalrentensteuer fehlt — in Frankreich nicht hat zum Wanken gebracht werden können, mehr die von den Franzosen besetzten Länder und diejenigen, die unter fran⸗ zösischem Einfluß standen, vor allem die Staaten des Rheinbundes efolgt. 8 Die zweite Periode umfaßt die Zeit von 1815—48, in der die Reorganisation der deutschen Steuersysteme vollzogen wurde. Nach Feen icün der napoleonischen Kriege zeigte sich eine allgemeine volitische und wirtschaftliche Erschlaffung, und erst allmählich trot eine Erholung und Besserung der Wirtschaftzzustände ein. Die meisten deutschen Staaten waren vor die Aufgabe gestellt, die alten und neuen Bestandteile des Gebiets zu einer Einheit zu verbinden und ver⸗ schiedenartige Volkselemente zu vereinigen. Mit den neuen Landes⸗ teilen waren auch deren Steuern und Steuerformen übernommen worden, zu den alten Steuern kamen jetzt diejenigen der neu erworbenen Gebiete, sodaß ein buntes Gemisch verschiedenartiger Auflagen in vielen deutschen Staaten vorlag. Zudem waren die historisch über⸗ kommenen direkten Steuern häufig sehr veraltet und eantsprachen nicht mehr den Anforderungen und Bedürfnissen der neuen Zeit. Die Reformen waren eine dringende Forderung. Auf die politis che Gestaltung folgte eine finanz⸗ und steuerpolitische. Dabei hat der Süden eine andere Entwicklung durchgemacht als der Norden. In den füddeutschen Staaten Bayern, Württemberg, Baden, Hessen und außerdem in Sachsen, An⸗ halt und anderen norddeutschen Territorien wurde ein Ertragssteuer⸗ system mehr oder weniger konsequent ausgebildet. Die Gesetzgebung lehnte sich dabei teils an das französische Steuerrecht an, das ja überhaupt für die Ertragsbesteuerung vorbildlich war, teils ging sie ihre eigenen Wege und knüpfte an die über⸗ kommene Entwicklung an. Die überwiegende Mehrzahl der nord⸗ deutschen und nordwestdeutschen Mittel⸗ und Kleinstaaten hielt an den Ueberlieferungen fest und beschied sich mit Steuersystemen, die aus versonalstenermtigen Auflagen, Personen⸗, Klassen⸗, Einkommen⸗ steuern und aus einzelnen Objektsteuern zusammengesetzt waren. Die steuertechnische Geartung war mitunter nicht frei von schweren Mängeln, die wiederum vielfach in ihrer Vergangenheit wurzelten, die Spuren der domanialen Finanzwirtschaftsstufe aufwiesen und noch mit grund⸗ herrlichen und privatwirtschaftlichen Zusätzen vermischt waren. Preußen hat in dieser Epoche seine eigentümliche Verbindung von direkter und indirekter Besteuerung beibehalten und vor allem seit 1820 eine Personalbesteuerung eingerichtet. Dagegen kam es hier noch nicht zu einer folgerichtigen Ausbildung der Ertragssteuern. Die Grundsteuer wurde 1820 noch nicht reformiert trotz der großen Verschieden⸗ heiten in den einzelnen Landesteilen und der daraus entspringenden Mängel. Die Gebäzudesteuer war von dieser nicht losgelöst, und die Gewerbesteuer, wenngleich 1820 neu geordnet, blieb in Struktur und Ausführung hinter derjenigen der süddeutschen Staaten zurück. In jener Epoche leisteten denn auch die Ertragssteuersysteme der süddeutschen Staaten und Sachsens für die damalige Entwicklungsstufe Befriedigendes. Die Wirt⸗ schaftszustände waren einfach, die Großindustrie war in ihren ersten Anfängen und die deutsche Volkswirtschaft dem Welthandel noch entrückt. Die Besteuerungsprobleme konnten mit relativ einfachen Mitteln gelöst werden. 3

Die Sdritte Entwicklungsepoche setzt mit dem Jahre 1848 ein und zieht sich bis gegen das Jahr 1878 hin. Wie in allen radikalen Bewegungen erfahrungsgemäß die allgemeine, progressive Einkommensteuer im Mittelpunkt der steuerpolitischen Wünsche steht, so war auch 1848 diese Steuerform die typische Forderung des Tages. Die steuertechnischen Einzelheiten gingen mitunter recht weit; und wenn auch die Regierungen nicht geneigt waren diese Ansprüche ganz zu erfüllen, so haben doch mehrere Staaten Versuche mit all⸗ gemeinen Einkommensteuern gemacht, teilweise unter Verwendung degressiver Steuersätze (Hessen, Baden, Bayern). Die Erfolge waren meist nicht erfreulich; die Steuer kam verfrüht, fand nicht die erforderlichen Grundlagen und Voraussetzungen vor oder scheiterte an praktischen Schwierigkeiten. Die Einkommen⸗ steuern überlebten daher das Jahr 1848 überhaupt nicht, oder es war ihnen nur eine kurze Lebensdauer beschieden. Da⸗ gegen hat die gleiche Epoche den Ertra ssteuersystemen ein neues Glled, die Kapitalrentensteuer, eingefügt (Bayern, Baden). Denn die

¹) Das Ertragssteuersystem, als das sich die neben einer ablösbar estellten alten Grundsteuer und einer Haussteuer in England zur Fdebunng gelangende allgemeine Einkommensteuer, streng genommen, darstellt, nähert sich dem Einkommenprinzip insofern, als der einzelne Steuerpflichtige Befreiung bezw. Ermäßigung genießt, wenn er nach⸗ weist, dn seine Ertragsquellen zusammen nicht 160 Pfd. Sterl. er⸗ reichen (gänzlich steuerfrei), bezw. nur 160 —700 Pfd. Sterl.

²) Ueber die frpaussäü. Finan polttirk in der Zeit der ersten Revolution s. den unter dieser Ueberschrift in Nr. 271 dez Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ vom 17. November 1904, Erste Beilage, ver⸗

öffentlichten Aufsatz.

Renten begannen selbständige Ein⸗ , die ein besonderes steuertechnisches dem entsprach eine stärkere Belastung Einkommens den herrschenden An⸗ Die Staaten mit Ertragssteuersystemen haben den Aus⸗ Besteuerung in jener Periode vollendet und tatsächlich die der rationellen Ertragsbesteuerung Bestandteilen

insen und kommensbestandteile zu werden Verfahren erheischten, und außer und arbeitslosen“

Einkünfte

chauungen.

gesamte Einkommen . Württemberg, ist vor allem 51 von großer Wichtigkeit. Sie hat die Klassen⸗ und klassifizierten Einkommensteuer entwickelt schen direkter und indirekter Besteuerung auf Der Vorgang in Preußen wurde das Muster der Personalbesteuerung in den nord⸗ und mitteldeutschen Staaten. Die meisten unter ihnen folgten diesen Pfaden und ihre direkten Steuersysteme aus einer Klassen⸗ und klassifizierten Einkommensteuer als Personalsteuergruppe einer⸗ und aus einer Mehr⸗ zahl von objektiven Ertragsste dieser letzteren war steuer von schlossen, d übrigen Mittel⸗ und Kleins objektiven Steuerglieder entwickelt. preußischen Steuerr Der nationale

objektiven

Anhalt u. a. m.). Steuerreform von 18 steuer zu einer Klassen⸗ und die Verbindung zwi ein Minimum beschränkt.

Im Norden

onstruierten

Die Differenzierung 2 In Preußen wurde die Gebäude⸗ rundsteuer losgelöst, die Grundsteuerreform abge⸗ ie Gewerbesteuer aber noch nicht hinreichend fortgebildet. Die taaten haben territorial sehr verschieden die Ueberall aber ist der Einfluß des echts unverkennbar. Aufschwung von 1864, 1866 und 1870/71 und die Wiederaufrichtung des Deutschen Reichs waren zunächst der Entwicklung der direkten Besteuerung in den Einzelstaaten nicht günstig. Denn es harrten jetzt große nationale handelte es sich auch darum, das junge Deut Grundlage politischen Probleme Die Reichsfinanzreform von 1 Reichsaufwandsteuern In der direkten Besteuerung kam es unter denen wiederum die sche von 1876, der Ueber⸗ g im Jahre 1868 die erwähnens⸗ eine Zeit der Stagnation. un 1878/81 und umfaßt die Zeit Aufschwung folgten seit den ftlicher und eine Aera finanzpolitischer Fort⸗ ppen: die Epoche der mittelstaatlichen d die Epoche seit der preußischen Der erste Abschnitt ist durch eine in deutschen Mittelstaaten Die Reichsfinanzreform des Jahres 1879 hat den weitere Ausbildung der Denn je mehr das Finanzwesen des Reichs die in⸗ 1s Einnahmequellen nutzte und außerdem an die Matrikularbeiträge finanzielle Ansprüche darauf angewiesen, die direkten Steuern bei sehr verschiedene Wege. überkommenen des Rechtsstandes dieses Ziel Im allgemeinen herrscht hier die Neigung vor, den Personalbesteuerung 8 Subjektbesteuerung beträchtliche Zugeständ⸗ nach längeren Vorarbeiten Sachsen sein mensteuer verwandelt Ertragssteuer ten System

uern andererseits. sehr verschieden.

Vor allem sche Reich auf eine feste Im Mittelpunkt der

879 mit der Ausbildung ist der Nieder⸗

Aufgaben der Lösung.

finanzielle

Reichszölle schlag dieser großen Bewegung. nur zur Verbesserung von Einzelheiten, preußische Steuerreform von 1873, gang Hessens zur Personalbesteuerun wertesten sind. Im ganzen war es Eine neue Reformepoche bega bis zur Gegenwart. 80er Jahren ein wirtscha Sie zerfällt in zwei Eta Steuerreformen von 1878—90 von 1891/93. von Steuerreformen

Auf den nationalen

Steuerreform

charakterisiert. Einzelstaaten Pflicht gemacht. direkten Steuern a Einzelstaaten in der Form der stellte, desto mehr waren diese Die Einzelstaaten gehen da teils auf dem Boden teils durch Neuordnung

direkten Steuern zur

fortzubilden.

zu erreichen. Schwerpunkt macht doch wenigstens der Zuerst hat 1878 Ertragssteuersystem in und nur die reallastarti beibehalten.

übergegangen, kommensteuer beifügt. Personalbesteuerung

1886 verließ Ertragsbesteuerung und nahm kommensteuer an, woneben der steuer vorbelastet sich dem sächsischen gleichfalls mit einer allg Steuerplan kam aber nicht zur mit einer Revision de Exrtragsbesteuerung. müßig; sie suchten ihre mehr oder weniger an S Im Mittelpunkt der zwei in Preußen von 1891/93, neue Entwicklung Sie stellen den Sieg des System einer modernen Staatsbesteuerung ist d Ertragsbesteuerun hrt worden. ö steuertechnischen Verbesserungen. das Prinzip der Be verwirklichen. Gewährung gehende Ausmessung besonderer, tarif ist ein degressiver, Bedeutsam ist auch die Pflichtigen sich gründe Dadurch ist ein Ha

zu legen,

eine allgemeine Einkom ge Grundsteuer als ergänzende t Baden gleichfalls zu einem gemis Kealsteuern eine allgemeine Ein⸗

das den objektiven ? hat Hessen seine ge⸗

Im gleichen Jahre

Kapitalrentensteuer die Pfade seiner spezialisierten das Prinzip der allgemeinen Ein⸗ Grundertrag noch durch eine Grund⸗ tte auch Bayern beabsichtigt, Vorbilde anzuschließen und sein Ste Ulgemeinen Einkommenste Ausführung.

er bestehenden,

Schon 1879 ha

uer zu krönen. Man beschied sich 1881 rationell ausgebauten uch die deutschen Kleinstaaten waren nicht Personalsteuern zu reformieren und lehnten Preußen an. ten Epoche stehen die Steuerreformen die zugleich der Ausgangspunkt für deutschen Erwerbsbesteuerung sind. Einkommensteuerprinzips dar und haben das ersonalbesteuerung abgeschlossen. adurch fast vollständig aus der kt⸗ und Einkommensteuer hinüber chritte aber liegen im Bereiche Es ist dem Gesetzgeber gelungen, tatsächlichen Leistungsfähigkeit derungen sind erfüllt worden:

und die Berück⸗ higkeit schmälernder Umstände. der die höchsten Einkommen mit Rezeption der Selbstdeklaration, dende Steuererklärung, uptmangel der bis⸗ eitdem ist der Deklarations⸗ dteil der Steuergesetzgebung in den

Auch sonst hat das V aufzuweisen.

Die direkte Objekt⸗ und in die Subje Die wichtigsten Forts

steuerung nach der ie wichtigsten Forderu eines steuerfreien Existenzm der abzugsfähi die Leistungsfä

igen Posten sichtigung Der Steuer 4 % belastet. die auf Selbstangaben der in das formelle Steuerrecht. teuertechnik beseitigt w einem festen Bestan Staaten geworden. Verbesserung Besteuerung

herigen S eranlagungs⸗ verfahren Problem der 1 Glück gelöst formellen Vermögenssteuer mit eine zurückgegriffen. der Subjektbesteuerung geb besteuerung nicht gestört integrierenden Bestandteil Die Objekt⸗ und Ertra wurden für den S llen der Selbstverwaltungskörper ehrzahl der deutschen Staaten preußischen Muster angeschlossen, gebung war dieses nicht Der Zug zur P I dieser Reformepoche. entwickelte fortzubilden und ihnen die n haben Sachsen, gehandelt. chwanken in — haben in mehr als eine entwickelt. steuer angenommen, gssteuern oder mensteuer als Hauptsteuer Altenburg). ied gegenüber dem älteren Rechts Stellung entkleidet und ssteuern herabged andteil der Pers Ueberweisung der nachgeahmt. Ueberschüsse essen mußte,

ergänzenden

Hierdurch lieben, hatte die Einheitlichkeit der und konnte die Vermögenssteuer zu einem der allgemeinen Einkomme Grund., Gebäude⸗ un

nsteuer gestalten. d Gewerbe⸗

gssteuern, die gesetzt und sind zu

taat außer Hebung Finanzque “ ar fich eit 1891/93 dem die nun auftretende Gese rn auch formell st das charakteristische die bereits mehr

schaften systematisch ein⸗ Anhalt und die wie Württemberg, die Gleise der Personalbesteuerung m Punkte neue Steuer⸗ Auch haben sondern manche in rationell sonstige Objektsteuerglieder beigesellt (Württem⸗ sind aber — dies ist ein and — ihrer die Stufe

teriell, sonde ersonalbesteuerung i

Personalsteuern euen Errungen Hessen, Baden,

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funktionell au Darum stellen onalbesteuerung dar. Das preußische steuern an die Gemeinden hat Sie konnte in der Staatseisenbahnverwaltung geschehen; das Gleichgewicht in seinem Staatshaushalte zu Auskunftsmittel einer Klassenlotterie greifen, un ahl der deutschen Staaten wäre aus fiskalischen

überwiegende Z