[61511] . 10918. 8 88
b h h In der am 17. Oktober a. c. stattgehabten Ge Artienbrauerei Merzig, Merzig a.. Saar. neralversammlung unserer Aktionäre wurden zu Auf⸗ osbeencde, ee e e alllzise ZZ1 88 b Herren
onate ude “ . tier Emil Wiegleb in Greußen,
RNittags 12 Uhr, zu Merzig im Seschäfteraume DOelonomierat Victor Hornung in Wasserthaleben der Gesellschaft statt. wieder⸗ und Herr Kaufmann Otto Roß in Greußen Tagesordnung: neugewählt.
1) Beschlußfassung üͤber die Jahresrechnung, Bilanz Greußener Malzfabrik A. G.
9) Bankausweise. 8 Vierte Beilage
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Pre N.o 268. Berlin, Montag, den 13. November
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗ Benssesschafts, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseint thalten nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel b
[61521]
Harburger Mühlenbetrieb, Harburg a’/ Elbe.
22. ordentliche Generalversammlung am Donnerstag, den 21. Dezember 1905, Nach⸗ mittags 4 Uhr, auf dem Ratskeller in Har⸗
burg a. E.
Keine.
8 “ 8 8 88 88
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
und Gewinnverteilung.
Tagesordnung: 1 ) Geschäftsbericht uͤber das verflossene Geschäfts⸗ jahr; Rechnungsablage nebst Bilanz. 2) Beschlußfassung 9 8 Dechargeerteilung. 3) Beschlußfassung über Anträge auf Gewinn⸗ verteilung. 4 4) Wahl von 2 Mitgliedern des Aufsichtsrats für die nach dem Turnus ausscheidenden Herren Kommerzienrat C. Renck und Bankdirektor W. Weber. 1 8 5) Wahl eines Revisors und eventuell Stellver⸗ rttreters für das laufende Geschäftsjahr. Aktionäre, die ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien mindestens drei volle Tage vor dem Tage der Generalversammlung bei der Filiale der Hannoverschen Bank in Har⸗ burg a. E. zu hinterlegen und erhalten dafür eine E.“ hin is. Metzeizabet 1905 Harburg a. E., den 13. Novemb “ . G Der Aufsichtsrat. 8 G. Lühmann.
61239 Die “ Aktionäre der Bank für Industrie⸗ Betheiligungen, Aktiengesellschaft in Liqui⸗ dation werden zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung am Donnerstag, den 30. No⸗ vember d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Berlin 8, Dresdener Straße Nr. 41/42, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Antrag des Aktionärs: Vermögensverwaltungs⸗ Stelle für Offitier und Beamte, Kom. Ges. auf Aktien: 8 “ Anweisung des Aufsichtsrats und des Liqui⸗ dators, weitere Einzahlungen von Aktionären, welche Aktien noch nicht vollgezahlt haben, nicht einzufordern; die erfolgte Eiforderung zurück⸗ zunehmen, von einer Kraftloserklärung von Aktien, auf welche die eingeforderte Einzahlung nicht erfolgt, Abstand zu nehmen. 1 b 2) Beschlußfassung über das Angebget, der Ver⸗ mögensverwaltungs⸗Stelle für Offiziere und Beamte, Kom. Ges. auf Aktien, die gesamte Aktiva zur Verwertung zu übernehmen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung teilzunehmen beabsichtigen, er⸗ suchen wir, dies bis zum 27. November a. c., bei uns (Dresdener Straße Nr. 41/42) anzumelden. Eine Deponierung der Aktien ist nicht erforderlich. Berlin, den 11. November 1905.
Bank für Industrie⸗Betheiligungen Aktiengesellschaft in Lig.
Der Aufsichtsrat.
des Aufsichtsrats liegen bis einschließlich 28. November Aktionäre offen.
versammlung haben statutengemäß 26. November bei Stellen zu erfolgen:
2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats.
M. Steinbrück. ppa. A. Stoeckius.
3) Ergänzungswahl des Aussichtsrats. 8 1 ZErge des Vorstands, Bilanz und Prüfungsbericht
ed *.
m Geschäftsraume der Gesellschaft zur Einsicht der
Teilnahme an dieser General⸗ Anmeldungen zur Teilnah een nachbezeichneten
1) bei den Herren G. F. Grohé⸗Henrich & Cie., Saarbrücken, 2 2) bei den Herren Reverchon & Cie., Trier, 3) bei den Herren Delbrück Leo & Cie., Berlin, 4) bei den Herren Stein & Koester, Mainz, 5) bei den Herren A. Bonnet & Cie., Meisen⸗ heim a. Gl., ö“ 6) bei der Kasse der Gesellschaft. 8 Merzig a. d. Saar. 11. November 1905. Der Vorstand. J. Deuster.
einer der
[61505] . . Berliner Bierbrauerei Actiengesellschaft
vormals F. W. Hjilsebein. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der in Berlin, Koppenstraße 68, am Dienstag, den 5. Dezember cr., Vormittags 10 ½ Uhr, statrfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen. Tagesvrdnung: 8 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1904/1905. 2) Bericht des Revisors. 8 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl des Revisocs. 5) Aufsichtsratswahl. 1 8 Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechligt, welche bis Sonn⸗
bei den Gesellschaftskassen in Berlin, Koppen⸗ straße 68, und Am Tempelhofer Berg 6, oder Vor⸗ mittags von 9 bis 12 Uhr bei Herrn Emil
Potedamerstr. 23 a b a. ein Nummernrerzeichnis der zur Teilnahme be⸗ stimmten Aktien einreichen, b. ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot⸗ scheine der Reichsbank hinterlegen. 8 Dem Erfordernis ad b kann durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden. 1 Berlin, den 13. November 1905. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:
von Gossler.
Max Richter.
[6122⁴] Aktiva.
Immobilienkonto. Hypothekenkonto Debitorenkonto. Kassenbestand
Vortrag an Rechnung 1903/704 . Mieterkonto e““ Zinsenkonto
Die Dividende ist von jetzt ab gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. 7 mit ℳ 6,00
pro Aktie an der Kasse von Triesch Urmetzer & Co. zahlbar. Der Vorstand. 1
ve 281 427 90 8 400/ — 162 50
5 673 68
295 664 08 Gewinn⸗ und
ℳ ₰
Solinger Gemeinnütziger Bau⸗Verein. Bilanz ver 30. April 1905.
1283401
Passiva.
Aktienkapitalkonto. Reservefondskonto Hypothekenkonto Kreditorenkonto. Divirendenkonto: „
nicht erhobene Dividende. Gewinn⸗ und Verlustkonto 8
Verlustkonto
Unkostenkonto. Zinsenkonto. Dividendenkonto: 3 % Dividende pro 1902/03 8E.r “ Vortrag an neue Rechnung.
abend, den 2. Dezember cr., Abends 6 Uhr,
Ebeling, Jägerstr. 55, oder bei Herrn S. Simonson,
134 674 92 11 11742
1 554 45 4 317 29 295 664 08
5 210 52 4 200 — 100,—
17,(29
1225] 1 Jüterboger Straßenbahn, A. G.
Bilanz am 30. September 1905.
Aktiva. ℳ An Streckenkonto.. Depotkonto .. Grundstückskonto Pferdekonto Wagenkonto nventarkonto Effektenkonto Kautionskonto ..
Per Aktienkapitalkonto Reservefondskonto “ Spezialreservefondskonto. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
51 300 —
200 — 2 200 — 2 100 — 6 800,—
600,— 6 900 — 3 100— 11X“X“ 30 000 — 11 8 3 516 76
108 216 76
Debet. An Gehalt⸗ und Lohnkonto. Fontagektt. . Mnhkostenkonto. Abschreibungen 4 4 Reservefonds ““ 3 Spezialreservefondd... 5 Dividende 4 % 116“ 40
50 4 4
8 Kredit. Per Vortrag . . .. Bettriebseinnahme Zinsenkonto...
Der Vorstand. Estrich. Klette.
eeee a.
93,42 2570 91,55 00— 00— 00— 16 76
79 Erwerbs⸗ und Wirtscha genossenschaften.
Keine.
ts⸗
8) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
[61484]
etragen worden. 3 Charlottenburg, den 8. November 1905.
Der aussichtführende Amtsrichter. Bekanntmachung. Rechtsanwaltschaft bei dem Land zugelassene
[61481] Der zur Deggendorf Dr. Marx
getragen. 8 Deggendorf, den 9. November 1905. Der K. Landgerichtspräsident: Fischer.
[61485]
gerichts sind
1 Karl Erwin Börner mit dem Wohnsitz in
Leipzig, den 9. November 1905. b Königliches Amtsgericht.
[61487]
Der Rechtsanwalt Friedrich
Actien⸗Gesellschaft für Bürsten⸗Industrie vormals C. H. Roegner, Striegau, D. J. Dukas, Freiburg. am 30. Juni 1905.
Bilanz
ℳ Iböö Maschinen, Werkzeuge ꝛc... Elektrische und Wasseranlage. Pferde und Wagen.. Waren, Rohstoffe und Materialien Hebitorktk6.77272 Auswärtige Anlagen u. Beteiligungen Wechsel und Kasse . . ..66
Vorausbezahlte Prämie
8 ℳ Assekuranz und Steuern .. . . .. Betriebs⸗ u. Grundstücksunterhaltung
Handlungsspesen und Gehalte ..
zZinsen, Diskont, Provision u. Dubiosa Diverse Rückstellungen.. Bilanzkonto
mit ℳ 90,— eingelöst. Striegau, den 10 November 1905. Der Aufsichtsrat.
494 719 53 384 906 82 25 559ʃ02 3 436 90 1
530 797/15 303 186 81 441 71171 45 951/79 15 480 30
[2 245 73101 Gewinn⸗ und Verlustkonto per 30.
29 218/62 24 013 23 108 141 77 34 639/78 15 900/ 80 86 457 955/68 Unsere Dividendenscheine pro 1904/05 werden von heute ab bei Herrn G. v. Pachaly’'s Enkel in Breslau,
bei Herrn Abraham Schlesinger in Berlin, bei unserer Gesellschaftskasse in Striegau
₰ ℳ
6
4
Aktienkapital... ypotheken 8 eservefondds...
Delkrederekonto .. .
Diverse Rückstellungen.
beee1e]
Schuldige Dividende 1903/04.
Beamtenunterstützungsfonds ... Gewinnvortrag vom 30. 6. 04
ℳ 21 071,51 Gewinn pro 1904/705 246 041,48 ℳ 267 112,99
Abschreibungen .58 186,43
208 926 2 245 731 Kredit.
Juni 1905..
Bruttogewinn 457 955⁵
457 955
56
Gericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetrage Wittstock, den 10. November 1905. Königliches Amtsgericht.
[61483]
auf seinen Antrag gelöscht worden.
Barmen, den 9 November 1905. Königliches Amtsgericht.
[61482 8
seinen Antrag in der
Elberfeld, den 9. November 19095. Der Landgerichtspräsident.
[61486] Bekanntmachung.
01
Lennep, den 10. November 1905.
68 Königliches Amtsgericht.
In die Anwaltsliste des unterzeichneten Au eingetragen worden die zeitberigen Referendare Peter Michael Johannes ee und
eipzig.
n
Der Rechtsanwalt Dr. Richard Barschall zu Charlottenburg ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗
gerichte geprüfte Rechtspraktikant Schmidberger wurde unterm Heutigen in die Anwaltsliste des Landgerichts Deggendorf ein⸗
Schäfer zu Wittstock ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten worden.
Der Rechtsanwalt Bruno Neu in Barmen ist heute in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Amts⸗ gericht und der Kammer für Handelssachen in Barmen
1““
*
“
Der Rechtsanwalt Neu zu Barmen ist heute auf bei dem hiesigen Landgericht geführten Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.
Der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassene Rechtsanwalt Caesar zu Lennep ist heute auf seinen Antrag in der Liste für Rechtsanwälte gelöscht worden.!
Amis⸗
[615311 Bremerhavener Zeitung Zeitungsverlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
Die Herren Besitzer von Anteilscheinen unserer Gesellschaft werden zu der am 27. November a. c., Nachmittags 5 Uhr. in Löhrs Hotel zu Bremer⸗ haben stattfindenden X. ordentlichen General⸗ versammlung hierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Dechargeerteilung.
2) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. Bremerhaven, den 13 November 1905
1“ Der Aufsichtsrat. 8
W. Schnibbe, Vorsitzender.
[61514] 88 88 Der unterfertigte interimistische Repräsentant der Gewerkschaft „Consolidiertes Nordfeld“ zu Waldmohr (Pfalz) beruft hiermit gemäß §8 3, 6, 7 des Reichsgesetzes vom 4. Dezember 1899 die Herren Besitzer von Teilschuldverschreibungen der kypo⸗ thekarisch sichergestellten Anleihe über ℳ 2 000 000,— vom 15./20. Januar 1901 zu einer Versammlung auf Dieustag, den 5. Dezember 1905, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Hotel Retze in Essen ein. Tagesordnung: 1) Bericht der am 23. Dezember 1904 ernannten Gläubigervertreter; 2) weltere Stundung der Zinsen und Amortisation; 3) erneute Bestellung und Bevollmächtigung von Vertretern; 1 1 4) Verzicht der Obligationäre auf den Ausfall an ihren Forderungen, welcher sich nach Realisierung der Hypotheke ergibt. 8 Die Hinterlegung der Obligationen muß zur Wahrung des Stimmrechts spätestens am 2. De⸗ zember 1905 gemäß § 10 des zit. Gesetzes er⸗ folgen; kostenlos kann dieselbe bei Herrn Rechts⸗ anwalt und Notar Dr. Viktor Niemeyer in Essen geschehen.
„Consolidiertes Nordseld“: Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.
[60858]
Durch Beschluß der
aufgefordert, ihre Ansprüche geltend zu machen.
i Liqu.
[59948]
Berlin, den 6. November 1905. Der Liquidator:
[61240]
Nachdem Gesellschafterversammlung
die
biger auf, sich zu melden. 8 Berlin, den 6. November 1905.. 8 Luxus⸗Cartonnagen⸗Gesellschaft
Ernst Böhmer, Invalidenstraße 37 [61499] 8 3 Deutscher Kunstverein. Berlin W. 35, den 10. November 1905, Potsdamerstr. 120. Die
“
Der
den 28. Novemder 1905, Notars Dr. Johannes Koffka, Mohrenstaße 59 I11 Der Vorstand.
[61480] Ausweis
1“
zu Sondershausen 31. Oktober 1905.
Aktiva. 8 11181“ 754 185. 65 t 756. 2,048 673. 2 262 673. 69 575.
1 500 000. 132 510.
per
Kassenbestand. -58 Kontokorrentsaldo . Lombarddarlehen . . .. Bankgebäude und Mobilien. . Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitals. “ Diverse. V
Der Reprüsentant der Gewerkschast
Generalversammlung v. 15. Okt. 1905 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen und der Kaufmann Adolf Rosenbaum zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger werden
Schreibmaschinen⸗Gesellschaft Patent Edel⸗ mann Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Die Gläubiger der aufgelösten Institute für Elektrotherapie und elektromagnetische The⸗ rapie (Salus System Eugen Konrad) Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin⸗ Charlottenburg werden aufgefordert, sich zu melden.
Rechtsanwalt Westmann, Markgrafenstr. 22/23 II.
vom 27. Oktober cr. die Auflösung unserer Gesellschaft beschlossen hat, fordern wir bierdurch unsere e.
mit beschräunkter Haftung in Liquidation.
Verlosung der für das Jahr 1905 an⸗
ekausten Kunstwerke findet statt am Dienstag Nachmittags
3 ½ Uhr, im Bureau des Herrn Justizrats und
der Schwarzburgischen Landesbauk
ℳ 7 612 485. 8 Passiva. AIkktienkapital 8 ℳ 2 500 000. Lee4““
Akzepte 11“ Reservefonds Diverse.
86 372. 87 187.
248 929.
4 691 995.
ℳ 7 612 4d5.
68 b in Cöln in der Generalversammlung vom
zu melden.
G. von Wallenberg⸗Pachaly
V 1 Dr. Rudolf
G.
Nachdem infolge Verkaufs ihrer gesamten Fabrikation die Gesellschafter der Firma
Franke & Co m. b. H.
6. September 1905 die
Auf der Gesellschaft beschlossen haben, werden die etwaigen Gläubiger aufgefordert, sich be
Dr. Rudolf Franke & Co.
G. m. b. H. in Ligq. 1 1 Carl Röhrig, Liquidator, Hannover, Kestnerstr. 31.
lösung
jeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
1u“ E1u111“
Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition
Staatsanzeigers, SW.
che Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin liche des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das dg n re erüahs für das Deuts
en
und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen en
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich.
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der
r V eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
Das Bezugspreis
(Nr. 268 A.)
Regel täglich. — Der Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—xy
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 268 A., 268 B., 268 C. und 268 D. ausgegeben. 11. L. 33 866. Abdichtung für Kraftmaschinen
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
2 b. B. 37 203. Knetarm für Teigknetmaschinen, bei welchen die von einer Kurbelscheibe und einem Gelenkarm angetriebenen Arme im Troge ellipsen⸗ artige Bahnen beschreiben. Fa. Herm. Bertram, Halle a. S. 16. 5. 04.
3 b. V. 5789. Rockhalter. Catharina van Vollenhoven, geb. Jonkers, Nijmegen, Holland; Vertr.: Dr. Ernst Enke, Kattowitz O.⸗S., Grund⸗ mannstr. 34. 1. 12. 04.
4d. K. 25 674. Einrichtung zur Oeffnung von Gasleitungen auf beschränkte Zeit durch Druckverände⸗ Sng Foseph Kerstiug, Rixdorf, Münchenerstr. 55 a. 4d. T. 9525. Selbstzünder für Gas mit unter⸗ halb der Brenneroberkante in einem Luftzufuhrkanal sitzender Zündpille. Paul Theuerkorn, Wilhelm⸗ 8 8 u. Wilhelm Schulz, Kanzlerstr. 70, Chemnitz. 4f. E. 10 519. Verfahren zum Formen und Härten aufgehängter Glühkörper durch Auf⸗ und Ab⸗ führen der Brenner oder Glühkörper gegen einander und Drehung der Glühkörper oder der Brenner. Export⸗Gasglühlicht⸗Gesellschaft m. b. H., Neuweißensee b. Berlin. 30. 12. 04.
4g. L. 20 838. Anheizvorrichtung für Spiritus⸗ glühlichtlampen mit einem Mehrwegehahn und Meß⸗ gefäß. Willibald Liedke u. Otto Rabenhorst, Berlin, Großgörschenstr. 27. 21. 3. 05.
4g. M. 28 009. Brenner für Dochtlampen. Clifton Isaac Miller, Bristol, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 11. 8. 05.
5Sa. T. 10 143. Kontrolvorrichtung für Tief⸗ bohrungen. d. Thumann Tiefbohrgesellschaft m. b. H., Halle a. S. 17. 1. 05.
5 b. A. 11 386. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung des Vorschubes bei drehenden Gesteinbohr⸗ maschinen, bei welchen Bohrspindel und Bohrmutter von einer gemeinsamen Welle aus in gleicher
Richtung angetrieben werden, und bei denen die
Bohrmutter unter der Wirkung einer einstellbaren Feder stebt. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 12. 10. 04.
5 d. A. 11 883. Aus zwei übereinander liegenden Trichtern bestehende Einlaufvorrichtung für Berge⸗ versatz mittels Wasserspülung, bei der der obere Trichter mit einer einstellbaren Absperrvorrichtung versehen ist. Alexanderwerk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Abteilung Luisenhütte, Remscheid⸗ Vieringhausen. 18. 3. 05.
7ce. J. 7145. Presse zur Herstellung von u. dgIl. Gustav Ismer, Essen, Ruhr. Sf. J. 8565. Aus Kartonpapier o. dgl. be⸗ stehendes und mittels Nadel an dem Stoff zu be⸗ festigendes Erikett. John Cornelius St. John, Boston, V. St. A.; Vertr.: Eduard Franke u. r. OHurfchkfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 7. 7. 05.
Si. K. 27 536. Verfahren zur Vorbehandlung von Flachs, Jute u. dgl. für das Bleichen. Gustave de Keukelaere, Brüssel; Vertr.: E. Herse, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 29. 14. 6. 04. b SI. C. 11 198. Verfahren zur Herstellung eines linoleumähnlichen Materials. Erik Vilhelm Clausen, Nörre Nebel, u. Carl Arent Heilmann, Skelskör, Dänem.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 10. 02. 10 b. K. 26 451. Verfahren zur Herstellung von Briketts. Heiarich Kleutgen, Bonn. 11. 12. 03. 12k. C. 12 988. Verfahren zur Ueberführung des bei der Behandlung von Luft mit elektrischen Entladungen entstehenden Gasgemisches in Ammoniak. Gunnar Elias Cassel, Steckholm; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 1. 9. 04. 12 k. W. 22 865. Verfahren zur Darstellung von Cyanwasserstoff durch Einwirkung von Ammoniak auf Holzkohle. Dr. Herman Charles Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 18. 10. 04. 13a. G. 20 858. Dampfkessel mit Ober⸗ und Unterkessel und einer Querwand in beiden Kessel⸗ teilen. Louis Grenthe, Pontoise, Frankr.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg 1. 25. 1. 05. 13 b. K. 27 113. Vorrichtung zur Rückführung von Dampfwasser aus einem Sammelbehälter in den höher gelegenen Dampfkessel, bestehend aus Steige⸗ rohr, Kondensator und Fallrohr. Fa. H. Krantz, achen. 5. 4. 04.
13g. R. 20 448. Verfahren zur Beheizung einer Flüssigkeit mittels einer Heizflüssigkeit. Dr. Arnold Rahtjen, Hamburg, Mittelweg 19. 30. 11. 04. 14a. A. 11 432. Druckflüssigkeitskraftmaschine mit Differentialkolben. Charles Heny Atkins, Springfield, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗
achen. 25. 10. 04.
F. 19 215. Abdichtung der Kolben von
aschinen mit umlaufenden Kolben. N. J. ortunesco u. Wallot & Krüger G. m. b. H.,
öln a. Rh. 23. 8. 04.
mit umlaufendem Kolben. William Maroin Hoff⸗ man, Buffalo, New York, V. St. A.; Vertr: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 27. 9. 04.
14üc. F. 19 905. Dampfturbine, deren Schaufeln zum Zwecke der Umsteuerung beweglich sind. John Forster, St. Helens, u. Geremias Ferri, Birken⸗ head, Engl; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, E a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. . ““ . ene. maschine. swald Gräßler, Lei Nordpl. 1. ß ipzig, pl 14g. H. 29 868. Elektrische Fernsteuerung einer Treibmaschine mit einer Hilfstreibmaschine zum Bewegen des Steuerorgans. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 2. 03.
14h. G. 21 233. Dampfheizungsanlage mit Benutzung des Abdampfs von Kondensationsdampf⸗ maschinen. Arthur Me Gonagle, East Orange, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 18. 4. 05.
15 b. B. 38 159. Verfahren zum Biegen von ebenen Druckformen in Zylinderform. Friedrich Borustedt, Magdeburg⸗Sudenburg. 29. 9. 04. 15 d. K. 28 645. Maschine zum Bedrucken von Papierbahnen oder einzelnen Bogen von zylindrischen oder ebenen Druckformen veränderbaren Formats. Max Koenig, Guben, Bahnhofstr. 6/7. 30. 12. 04. 15e. D. 14 840. Bogenabhebevorrichtung für Druckpressen u. dgl. Jakob Dreyer u. Johan Mejländer, Stavanger, Norw.; Vertr.: E. Lam⸗ berts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61 25. 6. 04. 15g. St. 9182. Sperrvorrichtung für die Ruhelage des Typenträgers an Einstellvorrichtungen von Typenradschreibmaschinen. Georg Stecher, Hamburg, an der Alster 86. 27. 10. 04.
20c. S. 20 159. Einrichtung zum Anheben der an Eisenbahnfahrzeugen anzubringenden Abdeckungs⸗ vorrichtungen von Trittstufen. David Sleeth, Montreal, Canada; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 10. 04. 20i. S. 20 823. Selbsttätige Weichenstellvor⸗ richtung für Straßenbahnen u. dgl. Octave Sire, TEVTTE Berlin W. 57. 201. St. 8062. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Oberleitung. Erben des verstorbenen Johann von Stubenrauch, Steglitz b. Berlin, Birkbuschstr. 15. 9. 8. 02.
2Ic. F. 20 420. Kabelkasten und Verbindungs⸗ muffe, bei denen die innere Kammer von einer zweiten umlaufenden Kammer umgeben ist. Guilleauume Lahmeyerwerke Akt.⸗Ges., Mül⸗ heim a. Rh. 18. 7. 05.
21c. L. 21 085. Elektrischer aus Kohlenstäben bestehender Regelungswiderstand. Valdemar Carl Lier, Kopenhagen; Vertr.: Chr. Geiß, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 15. 5. 05.
21c. Sch. 20 807. Schaltung zur Verhütung der Feuersgefahr in elektrischen Leitungsanlagen. Schultz, Cöln a. Rh., Thieboldtsgasse 77. 1. . 9.
21e. H. 35 305. Verfahren zur Herstellung einzelner Zungen und skalenartig abgestimmter Zungen⸗ kämme aus Federbändern für Resonanzapparate; Zus. z. Pat. 166 608. Hartmann & Braun Akt.⸗Ges., Frankfurt a. M. 6. 5. 05.
21f. C. 11 856. Einrichtung zur Regelung des Zeitmomentes für das Anlassen eines elektrischen Gas⸗ oder Dampfapparates. Cooper⸗Hewitt Electric Company, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 24. 6. 03.
21f. H. 35 406. Träger für Reklame⸗ Beleuchtungs⸗Buchstaben. Richard von Horvath u. Dr. Albert Eder, Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 8. 10. 04.
21h. K. 26 252.
schiedenen Räumen angeordnet sind, die unten durch einen Kanal in Verbindung stehen. Charles Albert Keller, Paris; Vertr.: A. Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 6. 11. 03. 1
22f. F. 20 044. Verfahren zur Darstellung roter Farblacke. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 7. 4. 04. 23a. Sch. 23 255. Verfahren zur Darstellung künstlicher Wohlgerüche. Schimmel & Co., Miltitz b. Leipzig. 26. 1. 005.
24i. A. 11 753. Einstellvorrichtung für selbst⸗ tätige Feuerzugregler zu Niederdruckdampfheizkesseln u. dgl. J. Ammon, Schöneberg b. Berlin, Gutzkowstr. 7. 6. 2. 05.
25 b. B. 39 865. Flechtmaschine zur Herstellung von abwechselnd einflechtiger und zweiflechtiger Litze. Bartels, Dierichs & Co. m. b. H. in Barmen, mit Zweigniederlassung in Berlin. 18. 5. 04. 25 b. T. 9173. Flechtmaschine mit auswechsel⸗ baren Endrädern. Textile Machine Works, Reading, V. St. A.; Vertr.: A. Daumas, Pat.⸗ Anw., Barmen. 12. 9. 03.
25c. H. 32 758. Vorrichtung zum Legen von Schnüren o. dgl. für die Herstellung von v Fa. Moritz Harnisch, Sehma i. S. 27 b. G. 20 803. Gasverdichtungsmaschine. Willibald Grun, Altwasser i. Schl. 5. 1. 05. 27 b. W. 23 714. Antriehbsmaschine für einfach wirkende, unmittelbar angetriebene Lustpumpen. William Weir, Catheart, Schottl.; Vertr.: A- Specht u. . Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 1. 8. 4. 05
*
Felten &
. . Eiektrischer Schmelzofen, bei welchem die ungleichpoligen Elektroden in ver⸗
27 b. M. 26 343. Vorrichtung zur Erhöhung Saugwirkung bei Turbinen, Ventilatoren, umpen u. dol. Paul Mortier, Lyon; Vertr.: A. Uliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 1. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
6. 11. 03 anerkannt.
29a. N. 7861. Vorrichtung zum Befreien der
Flachsstengel von den Samenkapseln; Zus. z. Pat.
152 742. Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauerstr. 18,
u. Franz Neugebauer, Goldschmieden b. Deutsch⸗
Lissa. 19. 5. 05
29 b. P. 15 330. Versahren zur Herstellung
von Fäden und Films aus Viscose. Serge
Pissarev, St. Petersburg; Vertr.: B. Petersen,
Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8. 10. 03.
30 d. T. 9549. Kompresse. Ignaz Timar,
Berlin, Planufer 17. 18. 3. 04.
30e. L. 20 297. Operationstisch. Louis & Verfahren zur Herstellung
H. Loewenstein, Berlin. 22. 11. 04. 30h. G. 21 247. flüssiger Gemische von Salizylglykolsäure⸗Methyl⸗ und Aethylester; Zus. z. Anm. G. 20 528. Gesell⸗ schaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin 1171717. 2. 05. 30k. M. 24 505. Zerstäuber für ätzende Flüssigkeiten mit metallfreiem Mundstück. Alcide Bellot des Minières, David Capdeville u. Pierre Capdeville, Léognan, Frankr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 30 11. 03. 31c. H. 31 640. Verfahren zur Verbesserung frisch gegossener Metallbarren; Zus. z. Anm. H. 31 646. Robert Woolston Hunt, Chicago; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Ernst von Nießen, W. 50, u. Kurt von Nießen, W. 15, Berlin. 2. 11. 03. 32 a. M. 27 771. Formsatz für Glas⸗, Preß⸗ und ⸗Blasemaschinen mit in der Blasform verschieb⸗ 5 — J. A. Miller & Co., Berlin. 1
34 b. V. 5836. Vorrichtung zum Zerschneiden von vegetabilischen Produkten. James Valk, Larned, Kansas, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat⸗Anw., Aachen. 5. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 15. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 3. 04 anerkannt. 34c. R. 20 401. Eßgeschirrspülmaschine. Carl Röper, Düsseldorf, Grupellostr. 17. 17. 11. 04. 34e. W. 22 725. Herablaßbarer Vorhang. Anton Weismann, Berlin, Prinzenstr. 73. 7. 9. 04. 34f. P. 17 405. ufhängbarer Halter für Bilder, Karten u. dgl. Freiherr M. Pergler von Perglas, Berreuth b. Dippoldiswalde i. S. .05. 34i. M. 27 211. Schrank mit seitlich offenen Schubladen. Albert John Murphy, Leeds, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 3. 05.
Für diese Anmeldung ist bei — Prüfung gemäß
1 20. 3. u dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
vom 29. 3. 04 auf Grund der Anmeldung in England anerkannt. 34lI. P. 17 098. Vorrichtung zum Versteifen gelenkig mit einander verbundener Glieder. Leonhard von Prittwitz und Gaffron, Charlottenburg, Sophie Charlottenstraße 38. 30. 3. 05. 35a. T. 10 561. Aussetzvorrichtung für Förder⸗ körbe. Karl Teiwes, Tarnowitz O.⸗S. 22. 7. 05. 35c. B. 38 414. Winde mit Reibungsräder⸗ antrieb und zwischen Trommel und Antriebsrad ein⸗ geschalteter Uebersetzung. Paul Bauch, Hamburg, Schellingstr. 68. 3. 11. 04. 35c. R. 19 010. Einrichtung zum Fortbewegen und Sichern von Schraubenwinden auf Fahrbhahn⸗ schienen. Charles Edward Roth, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 61. 11.12.03. 36 b. B. 39 932. Entlüftungseinrichtung mit blasebalgartigem, die Luft aufnehmendem und aus⸗ stoßendem Körper. Julius Bertram, Düsseldorf⸗ Oberbilk, Eifelerstr. 14. 8. 5. 05. 39a. A. 11 573. Vorrichtung zum Zusammen⸗ vulkanisieren von Schlauchenden aus Kanutschuk. The Anglian Motor Company, Ltd., Beccles, Suffolk; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 8. 12. 04. 42 e. G. 21 105. Gasmessergehäuse. Gas⸗ messerfabrik Mainz Elster & Co., Mainz. Vorrichtung zur Verhütung
18. 3. 05.
42m. T. 10 202.
der gleichzeitigen Bewegung mehrerer Einstellhebel bei Rechenmaschinen u. dgl. Franz Trinks, Braun⸗ schweig, Kastanienallee 71. 15. 2. 05.
420/. P. 16 719. Registrierender Geschwindig⸗ keitsmesser, bei welchem ein Registrierstreifen vom Fahrzeug angetrieben und durch ein Uhrwerk mit Zeitmarken versehen wird. Ernst Poldrack, Klotzsche⸗ Königswald. 12. 12. 04.
43 b. M. 27 795. Selbstkassierendes Schieß⸗ spiel, bei welchem eine mit Schlagbolzen versehene, einstellbare Kanone o. dgl. verwendet wird. Ewald Meininghaus, Vörde i. W. 7. 7. 05.
43 b. P. 16 945. Pistole mit Münzenprüfer für selbstkassierende Schießspiele. Ed. Peschel, Barmen, Westkotterstr. 117. 23. 2. 05. 8 8
der
43 b. W. 23 027. Selbstkassierende Stempel⸗ vorrichtung für Briefe o. dgl. Robert Wales, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 11. 04. 44“a. S. 20 540. Hemdknopf. Dominic Robert de Simone, London, Michele Guglielmo de Simone, London, u. Henry Garda, Leipzig, Dolzstr. 1; Vertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Coͤln. 14. 1. 05. 44 b. J. 8226. Zündbolz. Bartholemew Jacob, New Rochelle, V. St. A; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 17. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
vom 28. 1. 04 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt. 45g. G. 19 859. Melkbecher aus elastischem Stoff, mit im Innern angeordnetem, aufblähbarem Luftkissen. Alexander Gillies, Terang, Austral.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, xu. W. Dame, Berlin SW. 13. 256. 4. 04. 45g. J. 7999. Schleudermaschine zur Butter⸗ erzeugung mit in wagrechte Kammern geteilter Schleudertrommel. Carl August Janson, Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw, Aachen. 8. 8. 04. 45i. M. 26 924. Aus Stahlblech bestehender Hermann Müller, Chemnitz Dorfstr. 3. 46a. A. 11 169. Arbeitsverfahren für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Baxter Martin Aslakson, Oil City, Penns, V. St. A; Vertr.: F. Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 19 7. 04. 46a. H. 34 979. Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung der gleichmäßigen Einströmung der Ladung bei Zweitaktexplosionskraftmaschinen. Julius Heisig, Berlin, Auguststr. 26. 18. 3. 05. 46c. H. 33 131. Arbeitszylinder mit Kühl⸗ mantel aus einem Stück. Carl Houben, Saar⸗ brücken. 6. 6. 04. 1 46c. R. 20 046. Karburator. Louis Renault, Billancourt, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 12.8. 04. 46d. G. 20 145. Verfahren zur Herstellung eines Dampfgasgemisches. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗Deutz. 13. 7. 04. 4 7c. A. 11 591. Kupplung. Manfred Aron, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39. 14. 12. 04. 47c. J. 8269. Elastische Kupplung. Hubert Jezler, Schaffhausen, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Hacmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 13. 2. 05. 47f. A. 11 895. Rohrkrümmer mit verengten Anschlüssen. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Akt.⸗Ges., Abt. Luisenhütte, Remscheid⸗Viering⸗ hausen. 23. 3. 05. 47h. B. 39 511. Sperrvorrichtung mit be⸗ lastetem Sperrhebel. Fa. J. Buscher u. Emil Dold, Solingen. 20. 3. 05. 48d. B. 37 425. Verfahren zur Herstellung tiefgeätzter Verzierungen auf Metallgegenständen durch Aetzung in mehreren Phasen und unter Verwendung belichteter, mittels chromsaurer Salze und Alkohol gehärterer Gelatine als Deckgrund. Rudolf Büchler, Wien; Vertr.: Max Menzel, Pat.⸗Anw., Berlin 146 01
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 13. 3. 03 anerkannt. 49c. S. 19 254. Einstellbare selbsttätige Vor⸗ schubvorrichtung zum Einstellen des Gewindeschneid⸗ stahles von Schraubenschneidmaschinen. Alberto Di Spirito u. Ernesto Palanca, Neapel; Vertr.: E. Dalchow, Pat⸗Anw., Berlin NW. 6. 1. 3. 04. 49c. S. 21 079. Werkstückzuführungsvorrich⸗ tung für selbsttätige Schraubendrehbänke. Alberto Di Spirito u. Ernesto Palanca, Neapel; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 1. 3. 04. 50 b. L. 20 827. Mühle mit walzenförmigem Mahlkörper in einem liegenden Gehäusemantel. Lübeck & Co., Hamburg. 18. 3. 05. 50c. B. 37 522. Schleudermühle. Edward Hewlett Benjamin, Oakland, V. St. A.; Vertr.: B. 2ne u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 24. . 8 51c. L. 20 650. In den Bässen der Länge nach eine Quintenfolge zeigende Ziehharmonika. Max Lang, Weiden, Bayern. 15. 2. 05. 5Ic. S. 20 891. Elektrisch spielbares Glocken⸗ spiel o. dgl. Musikinstrument. Hans Seliger, Berlin, Hohenstaufenstr. 65. 20. 3. 05. 53 b. W. 23 978. Verfahren und Vorrichtung zum Einsieden von Konserven. Eduard Wolff, Habelschwerdt i. Schl. 6. 6. 05. 53h. B. 39 359. Verfahren zur Herstellung schäumender und bräunender Margarine. Johann Heinrich Boll, Altona, Friedenstr. 12 a. 2. 3. 05. 55a. Sch. 23 219. Schleifstein aus einzelnen Sektoren, deren Wurzeln mittels Bolzen in seitlichen Rosetten festgehalten werden, insbesondere für die Holzschleiferei. Ad. Richard Schulze, Dresden, Chemnitzerstr. 13. 20. 1. C5. 55 db. G. 19 516. Aus nebeneinanderliegenden, unabhängig voneinander drehharen Einzelrollen be⸗ stehende Sene- e- für Papier, und Gewebe⸗ bahnen. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer⸗ weg 25. 5. 2. 04. 57“a. G. 20 877. Photographische Kassette mit aus einfachen Platten bestehenden Schiebern, welche im geschlossenen Zustande den Kassettenrahmen nicht