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etzt nicht eingehen. Aber das muß ich doch hervorheben,

8 * “ 8 8 8 2 . — b 3 Kolonialwirtschaft nicht geboten; mit keinem Worte war davon die Deutsche Reich gründen konnte. Gottbegnadete Sänger, wie 1 8 Rede. Wir haben kein Hehl daraus gemacht, daß wir für eine örner und Eichendorff, hielten das Bewußtsein der Einheit daß das Migauelsche Gesetz die großen Vermögen, die sich 8

8

8 2122* 2 — 8 2 — n 9 28 . — 2 12. 228 7 2 2 8 .“

Weltpolitik nicht zu haben sind, die sich überall einmischt und überall Deutschlands aufrecht, und wenn sich jetzt für Südwestafrika so bisher der Einkommenbesteuerung zum Teil entzogen hatten, in 8 “

q zum Deutschen Während im Jahre 1891/92 4 274 000 000 ℳ Einkommen der ZBv 1

schen Handel begünstigt. Also eine vernünftige Handelspolitik ist es, einigende Band unter den deutschen 1 1 die wir wünschen, und in diesem Sinne wünschen wir, daß die Re⸗ Dann sind auch die vielen Millionen, die dafür ausgegeben wurden, E11“ 8 gierung endlich damit aufhöre, die agrarischen Interessen zu begünstigen nicht umsonst ausgeworfen. Der. Abg. Bebel, hat es so hin⸗ steuerung unterlegen hatten, stieg diese Summe nach dem Gesetz von 291 und Sonderinteressen ü die allgemeinen Interessen zu setzen. gestellt, als ob Deutschland ungefähr der rückständigste europãische 1891 auf 5 724 000 000 ℳ, also nahezu um 1 ½ Milliarden = 34 %. “ , 2 B erl in Monta d 11 D Daan werden die Reichsftnanzen ausz ich enter gesune ü Staat“ waͤre. Ebg. Bebhel t che-” und seine Junker!) Und wire gestalteten sich die Verschiebungen, was die Verteilung auf — 2 g, en II. ezember Abg. von Kardorff (Rp.): Ich möchte zunächst ein Wort über Ja, ich habe nicht die diktatorische Gewalt wie der Abg. — 9 “ 86 , Parteigenossen unterbrochen wird. das Einkommen aus Vermögen, Grundbesitz, Handel un ewerbe (Schluß aus der 8 Zweit age.

die Flottenvorlage sagen. Der Ab Bebel hat behauptet, der Staats⸗ Bebel, wenn er von seinen . 1 2 bwie 2 f Parteigenossen unterbrochen wurde, bzw. gewinnbringender Beschäftigung betraf? Aus Kapitalvermögen

sekretär hätte geschwiegen, als er bei der letzten Flottenvorlage gefragt Als er neulich von seinen 1 n. — gö. absehborer Zeit ün ; Flatt warlee, in Aussich 2 machte “ e Sc 8.2 “ gibt 8 * wurden nicht weniger als 51 % mehr erzielt, aus Grundvermögen tünde. Das ist nicht ganz richtig. Der Staatssekretär hat si uropa, viellei abgesehen von Norwegen, ein Land, innbring Es ist Ihnen erinnerlich, daß kürzlich i 8 8 EW eSe 3 damals vorbehalten 8129 sechs derweigerten Auslandekreuzer nach⸗ Schule auf gleicher Höhe steht wie die deutsche? (Zuruf bei den nur 5 %, aus Handel und Gewerbe 47 % und aus gewinnbringender “ ch, daß kürzlich im Reichstage die Zuständig⸗] An sich ist es ja vielleicht kein sehr großes Objekt, ob der einz zufordern. Ich lege Wert darauf, etwas über die Flotte zu sagen, Sozialdemokraten: Dänemark, Schweiz!) Ja, ich spreche von den Beschäftigung 75 %0. Während also das Grundvermögen auch vor Rei a⸗ 8 Seee au2 heraufgesetzt worden ist, um das Zensit, der seine Amortisationsbeiträge an die dsa FFeer weil ich von einer großen Anzabl von Herren aus den ver⸗ großen Staaten, wie Frankreich und anderen. Abg. Bebel meinte, der Miquelschen Reform im allgemeinen zutreffend veranlagt 1 b8. vor Ueberlastung zu bewahren. Diesen durch unser auch noch Steuern — 1 Landschaft bezahlt, dafür schiedensten Provinzen b veschenfhe⸗ “ werde, hs unsere RFechtengehagwen nar eine Klaseriaag. hasü n war, waren die großen Einkommen aus Kapitalvermögen und .de. prozessuales Recht hindurchgehenden Grundsatz haben wir bisber Imponderabilien die 25. 8* u“ mich auffordern, das iste dafür zu tun, um eine Be⸗ lassen si die Gefüble eines Richters nicht ausrotten. ürde aber e innbringender Beschäfti viel zu gering herangeiogen worden leider in der Steuergesetzgebung nicht gehabt, sond 1 1 geash-hfeeh eches chae hesentlich mit in Betracht kommen. Hat schleunigunr F 3 nuführen. Da ich nicht alle 8 i ichter nicht auch einmal einseitig sein? Eins wird gewinnbringender äftigung viel zu gering herangetogen; aleichvi meegg icht gehabt, sondern alle Beschwerden, er dafür auch noch S so läß 5 — chleunigung des Flottenbaues herbeizuführen. Dr ich nicht allen sozialdemokratischer Richter nicht auch eim 8 und die größeren Einkommen von über 9500 ℳ, die bisher nur 31 gleichviel, ob sie das geringste oder das allerhöchste Objekt b 8 82 85 22 e Schuld so groß wie sie

rieflich antworten kann, so antworte ich bier. Eine weiter⸗ Bebel anerkennen müssen, daß unsere Rechtspflege unbestechlich eren O ℳ, d 1 Erxhss 2 französische Richterstand der Steuerlast aufgebracht hatten, brachten mit einem Schlage 45 betrafen, bis an das Oberverwaltungsgericht gelangen lassen. war und geht dann auf seinen Nachfolger und Erben über — d Erben über, und so

5 8 angegebenen Jahre 1892/93 106 Millionen erforderte, er⸗ be.2. im Jahre 1905 185 Millionen. Darunter fecheat das n5 8 g. ven das im Jahre 1892 noch mit 62 Millionen zufrieden 5 8 2, 1n fe1sna Mark; in dieser kurzen Spanne

eit haben sie so die aben für sschulwes⸗ 50 % egs. gaben für das Volksschulrwesen um 50 % Herren, worauf beruht denn die günstige Lage im Augen⸗

ick⸗ eberwiegend auf den hohen Ueberschüssen, die die Eisenbahn⸗

besitzes ist von so erns⸗ ß

ster Bedeutung, daß man auch diese klein B. 9ge t h.ggena⸗ d en Hemmnisse, die einer solchen Entlastung entgegenstehen, beseitigen sollte.

ehende Beschleunigung des E“ als sie n den und gewissenboft ist. Ich en. ö eedea nee 1“ age vorgeseben ist, ist ausgeschlossen nach der Leistungsfähigkeit der stünde so hoch wie der deutsche. Ne. dem wir aber den Panama⸗ af, also fast um die Hälfte mehr. Meine Herren, das n Gese ur aß die Berufungskommissio 8 * 8 . de 85 8 , v Seenene gusgeschloffene neöiegeschiffe sind so ton. stünde se Heepfus⸗Prozeß, und den Prozeß der Madame Humbert auf, also f 98 fte h Z“ v5 dhs Sesnhar9 189 ee 8 1 ission und das Ober⸗ ger- von einer Generation zur anderen eine Schuld auf das Grund rwaltung liefert. Die stehen in der Zeitung; es ist aber nicht an⸗ pliziert, daß, wenn wir es nicht durch viele Jahre mit einer erlebt baben, bin ich doch sehr zweifelbaft geworden über den das erlassen worden ist von einem auf dem Dreittafsensde G unerträgliche Belast leinsten Objekten befaßt wurden, eine stück gelegt, bis schließlich das Grundstück dieser Schuld erli nd- gegeben, um wieviel zugleich auch die Ausgaben der Eisenbahnve gründlich eingeschulten Offizierkorpsführung zu tun haben, zu be⸗ französischen „Richterstand. Was England betrifft, so weise ruhenden Parlament (bravo! rechts); es ist ein glänzendes Zeugnis “ f7 astung der Berufungskommissionen und des Ober⸗ Dann habe ich schon angedeutet, daß Fi⸗ S erliegt. tung steigen und steigen müssen. Meine Herren, diese eg Aazuscna fürchten ist, daß diese Schiffe nicht zu kommandieren sind. Es ist ich nur darauf hin, daß dort für den Armen überhaupt nicht Recht für die Selbstlosigkeit der besitzenden Klassen und dieses Parlaments, — k8 ngsg ichts herbeigeführt, dadurch auch eine wesentliche Ver⸗ wegen der Kinderzahl ausdehnen 8 r im, S 18 den Abzug sind auch in der letzten Zeit in ganz auße S. ese Anforderungen also, erforderlich ein richtig ausgebildetes Offiierkorvs und zu haben ist, sondern nur für den Reichen, der die hohen Kosten daß sie sich selber diese großen Lasten auferlegt haben. (Lebhaftes angsamung des Verfahrens, über die sich das Publikum mit Recht 6500 ℳ, während dieser Ab; en auf die Einkommen bis stiegen, der rapiden Entwicklun “ erordentlichem Maße ge Maschincopersonat. Wer mit Maschinen irgenwie zu tun bat, weih, aablt. Ige der tsang en Fürtsorge steht. Deutschland allen votan. Bravo!) Das möchte ich dier gegenüber all den Deduktionen, als d⸗ siatn; vxbeeeenee htmnem Feesveeerllnng bat 11AA“” wie schnell durch neue Erfindungen die alten Maschinen wieder ver⸗ Was die Verwaltung anbetrifft, so wird der Abg. Bebel anerkennen vsss — 1t 2 8 tichland b Wir schlagen vor, in dies 11 . ℳ zulässig ist, und daß wir namentlich die Alte K 8 g sich entschließen müssen, das Extraordinarin worfen werden. Der Abg. Dr. Müller⸗Sagan hat sich darüber beschwert, müssen, daß wir eine sehr weitgehende Selbstverwaltung haben.] die besitzenden Klassen bei uns in Preußeu und in Deutschland sich Ee“ Rechts vor, in dieser Beziehung Abstufungen vorzunehmen von 14 Jahren fallen lassen wollen. Ich bin 82 - rsgrenze der Eisenbahnverwaltung in den letzten Jahren in immer 82 rium daß in der Etatsdebatte so viel durcheinander geredet wird. Ich habe Und die Beamten der übrigen Verwaltung sind so pflichttreu und ihrer Verpflichtung entziehen, ausdrücklich feststellen. (Lebhaftes b8 mittelzug anders zu ordnen bei den Einkommen bis das, glaube ich, auch schon ausgesprocher 8* lusicht 88 ich habe Maße zu dotieren. Während wir 1897/98 noch h en vrg'ga- allerdings die Verabredung im Seniorenkonvent anders aufgefaßt als gewissenhaft wie in keinem anderen Staate. Der Abg. Bebel rühmte Bravo) Das ist ein monumentum aere perennius, das sich ℳ und bei den Einkommen über 3000 ℳ, und wir schließen unserer Bevölk n —, daß diese mittleren Kreise der Eisenbahnverwaltun Milli ein Extraordinarium fr, nimlich daß zunächst nicht so diel gheneir — 22. br Selee 6 8 Frlische 88 Erzellen. Miquel und dieses hobe Haus in vertrauensvollem Zu⸗ uns in dieser Beziehung an den jetzt schon bestehenden Zustand nach Arbeiterklassen 68. b Teil viel schonungsbedürftiger sind als die nächsten Jahre auf Feree nnen 8gbe.e s s Im übriger n · reußischen Finanz⸗ n f 7 er 80 Sozialdembkraten, sondern se A - — 1 1 “ 5 . vielen Re V Shes stand erklassen. (Sehr richtig!) Si för * 1 1 1 illionen 8 plasten “ e gliche w““ fur seine böe de H Sie doch einmal, dies Wahlrecht sammenarbeiten mit ihm gesetzt hat, indem es freiwillig diese großen xö ge an, und zwar werden auch bei den Einkommen bis Kinder unendlich viel ee die Erziehung ihrer 100 Millionen. EEö lichtvolle Darstellung der Besteuerung der besitzenden Klassen. Es wäre bei uns einzuführen⸗ Wenn wir in Preußen ebenso verführen, Lasten auf die eignen Schultern nahm und von den Schultern der Fen 2. ETWP“ durch die Veranlagungskommissionen Arbeiter, der seine Kinder, ohne ei Gros e1u Was die Betriebsmittel betrifft, über die hier kürzlich diskuti sehr nützlich, wenn die speziellen Daten, die er gegeben hat, in einer wie man es in Süddeutschland bezüglich des Wahlrechts getan Minderbemittelten abnahm. (Bravo!) ewirkt, aber, wenn ich so sagen darf, nur formell (Sehr Volksschule schickt gee einen Groschen zu zahlen, in die worden ist, so haben wir i Jah dNes 88 ürzlich diskutiert populären Darstellung eine möglichst weite Verbreitung im Lande hat, so würde das allerdings zu einer Sozialisierung von ganz . tte Ziel der Miquelschen Reform, Mittel richtig!); denn tatsächlich trägt die Voreinschätzungsk Neax 8 e schickt. Ist das aber der Fall, so ist die Grenje von 66 Milli b m Jahre 1897/98 für Betriebsmittel fänden. Bisher hat sich die preußische Regierung in der Ver⸗ Deutschland führen. Man würde sich dann auch bemühen, in Meine Herren, das zweite Ziel der S “ 8, ,e den Satz in die Listen ei gt die Voreinschätzungskommiffion 14 Jahren falsch; denn bei 14 Jahren fangen die großen Laste bei 8 illionen ausgegeben; der Etat für das nächste Jahr wird breitung solcher Daten schauerlich unbeholfen gezeigt. Der Finanz⸗ den Städten dasselbe Wahlsystem einzuführen. Das wäre frei zu machen, um den Kommunen die Grundsteuer zu überweisen, 1 8 err ein, und in 95 von 100 Fällen ziehung der Kinder erst an. (Sehr richtig!) 3ch b aften bei Er⸗ 160 Millionen vorsehen, also wiederum eine Steigerun 85 8 minister hat allerdings eine Schattenseite nicht hervorgehoben, das ein Vorspiel zur deutschen Republik. Das wollen Sie ist auch im wesentlichen erreicht worden, und Sie finden in der Vorlage r Vorsitzende der Veranlagungskommission nichts anderes, als dieser Abzug die Zustimmung des hoh 108 Feß offe also, daß nahe 100 Millionen Mark. Wir werden im Jahre 1903 eare st die kolossale Zunahme der Verschuldung, des ländlichen Grund. (zu den Sozialdemokraten) selbstverständlich. Pr g-- 88 die Begründung, daß, wenn diese Ueberweisungen nicht erfolgt wären, diesen Satz der Voreinschätzungskommission eisFüch zu mate fireihen Nun habe ich mich ⸗ ohen dans finden wird. des Jahres 1906 nicht weniger als 220 Millio 7 9 “] Aela, in der “ nest frcgen adarin “ Manbet “ 8 8 8e8 d. cee⸗ 8v gegenwärtig die Staatssteuern um 35 Millionen bober ““ hbe Ses “ Einschätzung durch die Veranlagungskommission Ausfall von 5 900 000 ℳ nicht 8— EEee günftig Gestaltung der “ 8 ; 8 Süae zar .“ b ’ee EE111““ 1 is ist alf i e tatt, s “ es vhae. 1 ℳ 1 atskasse zumuten kö bee * “ 2 gZder Einnahmen auch i schaffen wird. Sehr interessant war mir, wie der Akg. Bebel die beugungen gegen die Sozialdemokratie die initiativische Tat als das im Augenblick der Fall ist. Es ist also der Zweck, nicht mehr 8 ge sondern durch die Voreinschätzungskommission. daß wir zunächst wenigstens eine teilweise Deckung 8 Fves. 8”8 diesem Jahre ließ einen sehr erheblichen Ueberschuß erhoffen; g8b 8 Iffäre Jaurès hier behandelt hat. Eigentlich ist zu bedauern, treten zu lassen. Ich hoffe, daß das Deutsche Reich unter der für die Staatskasse zu erheben, sondern nur eine gerechtere Verteilung Deswegen 8 der gewiesene Instanzenzug der, daß der Einspruch suchen durch die Heranziehung der Gesells t t aben und ist einmal schon dadurch fast ganz in Anspruch 8 8. aß sein Freund Jaurès hier nicht hat sprechen köͤnnen. Sehr eigen- festen Hard. des gegemwärtigen Reichskanzlers Fürsten Bülow sich herbeizuführen und den Kommunen die Realsteuern zu erschließen, voll von der Voreinschätzungs⸗ an die Veranlagungskommission geht, Haftung. Das ist ja vi *. esellschaften mit beschränkter Matrikularbeiträge im Reich wid uspruch genommen, daß die ümlich ist, wie die bekannten „Vorwärts⸗Redaktcure in ihrer 5 weiter glücklich und segensreich entwickeln möge. Das walte Gott, Seeeet esfns dem da weie Rechtümiktel gegeben en. 84 8 2 1ses 8. b2* 9 vielleicht der umstrittenste Punkt der ganzen dann dadurch daß üe8 8 11“X“ worden sind, und . ’ 3 98“ die Sache auffaß Es hieß in, olche 8 Sie j i 8 “ 5₰ 8 8 A 5 E 0 d e⸗ orlage. 8. abe 2 3 FAF 8 898 D, 8 fü ese Betriebsmi — ““ .“ 1u.“ f 8 La sa ein. Schluß 5 ¾ Uhr. Nächste Meine Herren, ich möchte mich auf diese wenigen Bemerkungen chwerde an die Berufungskommissionen. In welchem Maße da⸗ günstigungen, von Lee⸗ .. —8 ic 9 erschiedenen Ver⸗ ordinäre Aufwendungen haben ““ .2n i.s F⸗2 standes. Statt dessen habe man die garze Angelegenheit mit Sizrha Monta 1 Uhr . (Erste Beratung des Handels⸗ beschränken, die, glaube ich, beweisen, daß in der Tat die Miquelsche durch eine Entlastung der Berufungskommissionen eintreten würde, auch zugleich eine Heranziehun 8 Ges Lsch gewähren kann, menn m Jahre 1905 bereits 147 Millionen für Betriehen F 2 betriedee; nüahrer “ . mit Vülgarien der Vorlage, betreffend die Handels⸗ Reform die Ziele im wesentlichen erreicht hat, die sie sich gesteckt hat. möchte ich Ihnen mit wenigen Daten belegen. Im Jahre 1903 Haftung stattfindet Ueberdies Bee ich 8 beschränkter fügung standen, habe ich mich doch entschloss n, “ bee⸗ Bes gekehrt g äre. Wenn der Abg. Bebe iner innigen Freund⸗ 9. 4 “ 5; — .IKAweeftänbli icht — ich s em 2 Fe be; ee 8 e. bng Pebc⸗ ie der Ges agusEn 8 5 5 ofle 1 die ahre außer⸗ selehrt gfr Jham 1.. 292. 2 de 8 Ligentümüich, baß Jauros beziehungen zum britischen Reich, und Fortsetzung der General⸗ Aber es kann selbftverständlich nicht unser Gedanke fein, nun 8 8 spreche von dem Jahre 1903, für das genaue Statistiken vor⸗ schaften mit beschränkter Haftung für ein büen ege⸗hens Gesell⸗ etatsmäßig noch mehr als 17 Millionen für Betriebsmittel de. n. auf einem ertremen agrarischen Standpunkt steht und diesen au debatte zum Etat.) ö““ “ dabei es bewenden zu lassen, das Gesetz für ein Noli me tangere iu Eeen di xe Berufungen verhandelt worden, von denen anderen Zensiten, physischen wie juristischen Charakt Iacs . allen fügung zu stellen; ich hoffe, daß der Landtag seiner Zeit dazu 84 der Deputiertenkammer vertreten hat. Auf ihn hätte man alle 6. “ 1X“ erklären und unter keinen Umständen auch die Mängel zu beseitigen, 9 die Berufungskommisstonen in Berlin beschäftigt haben, in das Gesetz von 1891 einbezogen Br v sind, b ers. Paß fie nicht träglich die Genehmigung erteilen wird. 1 8 iens diejenigen nesee efehe h eehge. 8eS, v2e L* . 88 die sich im Laufe der Zeit berausgestellt haben. Es ist ganz natur⸗ — die . Potsdam, 30 000 die in Arnsberg, 46 000 die in daß sie damals ihre Rechtsform noch vicht gef vee 5 Ue- veeeh. Meine Herren, ich führe das nur an, um Ihnen ein Bild d E Pe. 8 ““ Rtebeg, eg hier richt gesprochen Preuß ischer Landtag. gemäß, daß auch einem Gesetz, das au fond F gut 82 vegv aen. “ d8 beg man sich eine Berufungskommission vor, die erst ein Jahr später, durch Gesetz vom Jahre 1892 “ im machen, daß wir uns zwar in gesunder finanzieller Lage befinden 8 doch einzelne Mängel anhaften; und diese zu beseitigen, ist der Zwe “ gend aus Laienmitgliedern zusammengesetzt ist, die nur Struktur erhielten, die sie jetzt haben. 8 iche daß aber die Ausgaben in noch viel schnellerem Maße steigen als die

Weg beschritten. Hätte der Reichskanzler nicht so ver⸗ gesetzes. in der Verbesserung des ganzen Verfahrens liegt, darin, daß dieses 8 8 adur

unangenehm gewesen ist, daß Jaurés bier nicht gesprechen hat. 28 8s “ “ 8 1 us- Aus materiellen Gründen kann ich allerdings dem Reichskanzler 3 Sitzung vom 9. Dezember 1905, Vormitttags 11 Uhr. Ich habe die Ehre gehabt, mich über die Ziele dieser Reform⸗ 1 Wüsses Berfung⸗ sachgemãß erledigen soll — ein Ding der platten unterscheiden sich von Aktiengesellschaften insofern in s e. zu einer Erhöhung der Einkommensteuer schreiten müssen bat. Es varf nicht geduldet werden, daß die internationale VWII1“ em hohen Hause und auch in der Kommission, der die Unmöglichkeit: (Sehr richtig!) Meine Herren, wenn die Beamten Weise, als bei ihnen das individuelle Moment b vee In der Begründung ist angegeben, daß wir 1892,9 56 % d demokratie sich unterfängt, die Politik der europäischen Staaten Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung Anträge v. Wentzel, Kirsch und v. Zedlitz überwiesen waren, eingehend 8 serer 1 „ die Tätigkeit des e der Reichekan g heute nach dieser Richtung hin kun wisssen Stolz sagen — nicht so gründlich und so gewissenhaft ihrer⸗ war in gewissem Sinne richtig, ist aber in steige Anteil der Steuern aber jetzt auf 37 ‧%o gefallen ist, und daß dageg allerdings nicht unter dem Beifall des Abg. Bebel, den einzig richtigen Einkommensteuergesetzes und des Ergänzungssteuer⸗ fassen. Ich darf nur hervorheben, “ ’ n steigendem Maße in den der Zuschuß der Betriebsverwaltungen vmenülich 88 1-enSn “ Verfahren längst zum Stillstand gekommen (Seh tie m sellschaf ““ . . ahn⸗ 2 8 2 1 iner andern 1 1 p . Sehr richtig!) sellschaften mit beschränkter Haftung i 8 8 — fahren, so hätten die anderen Nationen bei ein n Freiherr von Rheinbaben: Verfabren in noch strengere Formen gelegt und den Zensiten dadurch aber, daß die Vorarbeiten gründlich und objektiv] getreten ist. Meine Herren, 8— LEö“ 8 Vordergrund denkliche Entwicklung. Sie ist der Ausdruck dessen, daß wir genötigt Wenn der Abg. Bebel über auswärtige Politik spricht, so denke ich Meine Herren! Das zur Rüste gegangene Jahrhundert hat, wie Usen zhervor aus den Daten, worden sind, in den letzten Jahren in steigendem Maße die — b8 mir fmmer, wenn ich so fiug päte, nig, des Abg. Bebel zu es auf allen Gebieten einen außerordentlichen wirtschaftlichen Auf. wärtig der Fall ist. b“ wesentlichen nur das getan haben, was ihnen seitens der Beamten wir gegenwärtig nicht weniger als 5515 Gesellsch it beschrä Pefen⸗ es Schlage des Fürsten Bismarck. Die englischen Zeitungen schwung gezeitig 8 § 10 des Gesetzes mit seiner vorgeschlagen wurde, ist es überhaupt möglich gewesen, das Haftung haben mit einem Gesamtkapital ee ve daß wir auf verhältnismäßig unsichere Einnahmen dauernde Ausgab ben vürlich die Chomberlainsche Presse, ist is für uns nicht erfreulich, wesentlich böberen Grade der Vervollkommnung entgegengeführt. Im in der Praxis nicht bewährten Unterscheidung zwischen fest⸗ 2 8 “ im erhalten. Aber ich halte es für unrecht, ein 2245 Gesellschaften über ein Stammkapital von mehr EN.p⸗ Sg b ageg aber auch in unserer Presse sieht nicht alles so aus, wie Laufe des vergangenen Jahrhunderts sind wir von den primitivsten, stehenden und schwankenden Einnahmen, von denen bekannt⸗ 9 br. ge etzlich zu konstruieren, bei dem der Absicht des Gesetzes, verfügen, und daß das Kapital dieser Gesellschaften ich , ℳ Man hat in den Zeitungen gesagt, das ses nur ein Schönheits es ausseben sollte. Im übrigen interessiert mich wenig, ich möchte sagen, rohesten Formen der Einkommenbesteuerung zu immer lich die schwankenden nach dem Durchschnitt der letzten eine gründliche und sachgemäße Prüfung durch die Berufskommissionen 1 350 000 000 ℳ umfaßt. Im Jahre 1900 b nicht weniger als fehler. Ich halte das für einen ernsten konstruktiver 5 . freundlichkeit Deutschland hat Chamberlain bisher persönlich dböberen 6 et werden. Gerade diese Bestimmung, meine Herren, herbeizuführen, schlechterdings nicht entsprochen werden kann, und der Gesellschaften mit beschränkter Haftung ar v9 “ G. une. nicht Gees 8 Pe übrigen glaube ich, daß Herr Bebel doch die haben durch das Edikt vom 7. September 1811 noch die alte Kopf⸗ ist der .“ vpe waltungsgericht hat die Anforderung anzudeuten erlaubt habe, für t ig. Es wü Zah b 1““ Haeegr. — Staates in Gefahr bringen kann. Ich glaube also 8 s Publikums. enn das Oberver ungsgeri at die Anforderu b „ für ganz notwendig. Es würden dann von der Zahl der Gesellschaften von 2400 auf 5515 G enn die Ausgaben des Staates so weiter steige rb-en Popula Alischen 8 9 W“ f 5515 und des K 8 er steigen, und namentlich überschätzt. Wahrscheinlich wird es leichter sein, in Handelsfragen 1 eens 1 — apitals mit einem liberalen Minssterium zu Brhandeln, als mit einen kor⸗ lähre ne nnce fie Feaswes⸗ — eTrte. n 83 was der Zensit in diesen letzten drei Jahren tatsächlich an Einkommen die Berufungskommissionen dann vollkommen in der Lage sein, die Meine Herren, bei den immer schwi angesonnen werden, sodaß es unvermeidlich sein wird, zu einer E L 8 zeln. 8 8 2 4 ; ,1 4 Füas 1 8 R22g 2 2 8 n, . er . 4 „ 8 8 2 8 8 E 48gs 2 22 1 8 ¹ 2 8 möchte ich auf die vortreffliche Broschüre des Generals von Boguslawski gepaßt gar nicht gedacht werden kann. Das Gesetz vom 30. Mai 1820 bezogen hat. Wir haben die Antwort, namentlich aus den Kreisen bagee Dinge mit Gründlichkeit, Sachlichkeit und Objektivität schwieriger werdenden Kämpfen des höhung der Einkommensteuer zu schreiten. Doch ich sage mit Fanft: binweisen, worin er die Frage untersucht, ob die deutsche Armee noch stellt schon eine etwas höhere Stufe der steuerlichen Entwicklung dar, der besser besoldeten Arbeiter, unzählig oft gehört: ich weiß ja gar 8 116“ “ großen Kapitalassoziationen halte ich es fü . bejab ifl auf die sozialdemokratischen Elemente hin, die in die in den letten drei Jahren geꝛrbeitet habe, wievie de Durch solchen Trübsinn nicht verkümmern ejahen, er weist auf die sozialdemokratischen C emente hin, 8 e. — eh⸗ 8 G BSe ze nden zur Einkommensteue Heiterkeit.) Für den An ““ 1 Armee eingedrungen sind. Eine starke Hand könne uns vor dem ein durchaus mangelhaftes System. Auch hierbei wurde nicht die 2s “ F.. nur 4877 gleich 0,13 % wegen der Beschwerde an das eiSershena Eeseesar- hesgdege r ) Fü Augenblick ist Ihnen eine Vorlage nach dieser . 1 . — 9 habe. . Oberve gs⸗ rauf hinweisen, daß die Gesellschaften sich auch insofern i den Verbess 8 zu dieser starken Hand sehe ich in dem Entschlu des Bevölkerung nach ihren Berufen in fünf beziehentlich sechs Klassen Oberverwaltungs gericht in Ausführung des Gesetzes 10 90 8 85 mehr den Aktiengesellschaften näb ;4 insofern immer en Verbesserungen nach der formalen wie materiellen Sei r 1 2 1a “ ¹ 4 8 2 8 8 20 NM 5 ve 2 nähern, als t ee, 2₰ . vga 1 iellen Seite gütigst Reichskanilers, die Jaurèssche Rede in Berlin zu verbieten eingeteilt und für jede Klasse ein bestimmter Steuersatz zu Grunde erlegte Notwendigkeit genauer Nachforschung, was der einzelne gleich 0,02 % im Wege der Anfechtung beim Ober⸗ en⸗ Stelle geschaffen ist zur üeeeu n-. in bfassen, die wir rmes eclanbt haben, Ihnen voranschlagen. Ich 88 ilI. die sie offenkundig ans Der Finanz⸗ barf 6 - Verkaufs von Antei vEr eeg 1 Fe vI““ 28 8 se efencanhe g8 ,e 8v EEb Ft einer der Hauptgründe gewesen, weshalb immer wieder Klagen er⸗ das kostbarste Menschenmaterial, was wir haben, allzusehr in Anspruch Ist also die sAehee e-enses Haftung. damit die Hemmnisse beseitigt sein werden, die gegenwärtig 285 einer Die Tatsache ist nicht zu bestreiten, aber diese größeren Einzahlungen das war also der Maximalbetrag der Besteuerung. Wie bhoben wurden über das Eindringen in ünif t.Rerzigg 1 nich 12 mit beschränkter Haftung vollen Einbürgerung des Einkommensteuergesetzes in der Bevölkerun beruhen auf dem Terrorismus der Sozialdemokratie dem sich der .g unzulänglich auch dieser Weg der Besteuerung ist, liegt so offen zu einzelnen Zensiten, und wir möchten diesen Unterschied beseitigen mit in werden brauchten. Werden diese kleinen Objekte bis auch ihre steuerliche Gleichbehandl 8s — — intreten sollte, dann werden es auch die anderen Parteien an Bei⸗ 8 ’ 50 ℳ von dem Oberverwaltungsgericht an die Berufungskommission gewährt es geradezu einen Anrej sich ung erfolgen; denn jetzt gutes ist, von richtigen sozialen und steuerpolitischen Auffassungen ei bilfee nicht feblen lassen, die bis jetzt durch die Regierungs, höchsten Steuerklasse von 48 a 144 Talern heraufgesetzt wurde. nach dreijährigem Durchschnitt dann bestehen bleibt, wenn landwirt⸗ n. — 47 in diese Gesellschaftsform um⸗ gegeben ist, und daß Sie sich ein Verdienst erwerben, w 8 8. - 4 erbliche Betriebe eine geordnete Buchführung haben; diesem Gebiete um mehr als zwei Drittel entlastet, und damit wird dergleichen Fälle in der Praxis zu Dutzend 1 de„n. Hir . en vom Wahlrecht des preußischen Abgeordnetenhauses, und er be. 1851 dar, durch das die Klassensteuer, die einen jährlichen Einkommens⸗ in großen Betrieben auch lediglich das letzte Jahr zu Grunde zu legen, gericht, über die oft K. füh 8 b ris zu Dutzenden gehabt. Ich bin in der zu beseitigen, und darum bitte ich Sie. (Bravo!) 8 b flicht des Einzelnen ericht, über die oft Klage geführt worden ist, hinwegfallen. Ab 8 Volke hervorgerufen, daß er habe mehrmals bremsen müssen. g “ g. von Wentzel⸗Belencin (kons.) führt unter s ähnli stände Fi 1 gf Ki ö d vor allem für diese Gemeinden selber, di 8 vas die e.ee Lgspag. 8 8 er großer Unruhe Wenn er in Autsicht stellte, daß bei uns einmal äbnliche Zus jierten Einkommensteuer zusammen nach mannigfachen Richtungen, führen un Ckcaseer⸗ dewecblichen Betriebes an⸗ trifft, so sind die verschiedensten Wünsche aus diesem hohen Hause und S mit beschränkter Haftung auf ein Mehraufkommen von die Regierung den Wünschen des Hauses, wie sie noch i bipßt vnh e 27 g gS. 5 Regtenmß 8 an Aber auch dieses Gesetz, bei dem wir zum ersten Male eine Besteue⸗ gewiesen sind. in den Kommissionen geäußert worden, und wir find in der Lage, g- ℳ Damit würde gegenüber dem Ausfall, den ich vorhin Jahre in einer Resolution niedergelegt wurden, mit She lepten von der Ünterstützung der Nation; aber Japrovin K ei der klassifizierten Einkommensteuer Eine sehr wesentliche Erhöhung der Sicherheit gedenken wir ixeg⸗ die Staatskasse ß rägnis für Postulate jener Resolution durch g inwieweit dies lande 1 8 1 t Wünschen entgegenzukommen. Das bezieht sich ächst B S asse von 3 400 000 ℳ sich ergeben. Meine Herr 8 die Vorschrif 1 urch und legt dar, inwieweit diesen durch solche Bewegung einen ähnlichen LE“ xi sie finden, ist noch keineswegs als ein den Zielen entsprechendes anzusehen durch den Ausbau der e ECEEE zunächst auf den ein en, hätte die Vorschriften des Entwurfs entsprochen werde; die betreffenden ühn in Rußland leider angenommen at, ich meine in der Juden⸗ 2 . 25. Mai 3 di - üssig die Grenzen der Be isse orsitzenden der 3 g⸗ es — b 8 ihn in Rußland lei 3 gewesen, und es hat erst das Gesetz vom 25. Mai 1873, das die damit etwas flüssig gnifs 5 der Gewerbesteuern. Ich habe schon einmal dargelegt, daß dieser werden, daß die Staatsfinanzen in der Lage sind, ein solches Opfer nicht zu verstehen. Anscheinend bedauert er, daß eine wirklich wirksame es der Energie der Regierung gelingt, eine ge 1“ uns schmoln, be Wir wollen Abzug an sich etwas Prinzipwidriges ist, weil die Staatssteuern die boh 3 400 000 ℳ mit Leichtigkeit zu bringen. Ich bin es diesem Heranziehung der Konsumvereine zur Einkommensteuer * 2 von vornherein zu unterdrücken. Der Abg. Bebel spra außer molz, dhe Vefnqnisse e . e- P en —⸗ be. bin es dem Lande schuldig, volle Offenheit Kommission von 21 Mitgliedern zu verweisen entweder Dummköpfe oder Betrüger, die sie anpriesen. Allerdings noch bei einem Satz von 420 ℳ an, während dann durch die der Veranlagungskommission selber in diesem § 38 näher hnn22 84 Fns⸗ 8 “ dgönes wollen, um zu lassen, daß eine solche Auffassung meiner Ansicht Abg. Dr. Rewoldt sfreikons.) ist gleichfalls nur mangelhaft zu 1 eineren ländlichen und städtischen Grundbesitz Mei fah 1 b 85 1 s 2 f s an und billigt die dazu in der2 8 unseren Kolonien. Ich meine aber, es wäre doch 8 1 aexgr 4 uis seinen †r d bört d sein, einf eine Herren, gottlob sind unsere Finanzen gesund, und wir werd ahren gt die dazu in der Vorlage enthaltenen V in wir die 2 wolle aus unseren Kolonien beziehen pflichtigen Einkommens von 420 auf 900 ℳ erhöht wurde und ver⸗ daß er, ohne seinen Einwendungen gehört wor en zu sein, eim den ) heaas 8 4 uns bemühen, sie wei sss eecgg;; vir werden schläge. Von den beabsichtigten St 2 haltenen Vo Vorteil, wenn wir die Bögee über seinen Kopf hinweg auf eine höhere Steuerstufe gesetzt wird. Abzug bis zu 600 % eintreten zu lassen. Dann wird genau der Maße tritt 8 Aber in immer steigendem diejenige mit Freuden zu beuracen vge-e⸗ lien wischen va0 1 ist der B“ he ae veri2 b 8 klich fur een kommensteuer erlassen wurden. noch staatliche Steuern waren, während si 1 rscheinung hervor, daß die und 6500 ℳ mit Rucksicht auf ihre Kinder und auf die durch ihre st von allen Nationen Europas. as ist bedenklich fie Fa x 2 9 8 . erst, di en e Steue „ während sie jetzt bekanntlich kommu 8 Ke B 8 ing fa 1 2 Eües Den größten und entscheidenden Schritt zu einer Besserung der Erklärung vorliegen, zu äußern, und erst, wenn ihm die Geleg Charakter haben. jet chkommunalen meine Herren, daß beispielsweise bei den Vorarbeiten zu dem nächsten wE 58 “ erechnete Ausfall teilweise durch die gehalten. Es kann nur besser werden, wenn unsere Handelsbilanz f 8 7ög2 K⸗ r G. m. b. H. wieder wett gemacht werden soll jel i8 Sei Ge 8 sifini f . . (S tig! 3 7 äbersti 8 . 6 viel besser wird als bisher. Seit 1879 war der Geldbestand in der Klassen⸗ und klassifizierte Einkommensteuer aufhob, die Deklarations⸗ sein. (Sehr rich ig!) — Begünstigung, besteht darin, daß wir die Amortisationlder rrexornag er Sie werden begreifen, daß es dem Finanzminister fraglich, ob eine solche Maßnahme zweckmäßig sei in einem Zeit 8 Ce ebtg behon h.Hene pes ePnnnee des Hengang Stufen nach unten und progressiv von den mittleren Stufen nach oben ganzen Verfahrens ist die anderweite Ordnung des Instanzenzuget lichen und der städtischen Grundstücke bis zum Betrage von 600 ℳ e.. po eine orgmische Reform der Steuersätze selbst, d. h. eine Fetsbee ilanz. er g. ebour sprach mit sittliche gs * 8 gt e bürgerlich d Strafrecht ewifse Abstufungen der 3 n kin nster 8 gestaltete. Der Steuerfuß bewegt sich zwischen 0,62 bis zu 4 %. Wir haben im ganzen bürgerlichen und Strafrecht g. i Prinzip des 4 bt 1 . ziehung in der Begründung auch einig 2 1 sei zu einseitig vom rein fi önk Gesichts⸗ jeder Krieg führt zu einer Verrohung. auf 5 anderer Dieser Gesetzentwurf hat in der Tat zu einer wesentlich besseren Ge⸗ traftat. p des Gesetzes, weil es in der Tat an sich 8 .hee gründung auch einige Daten angegeben. Ich darf punkt ausgearbeitet. Der Verfasser der Motive 5] ehcchtz. Seite darf man nicht vergessen, daß jeder Krieg auch ma ich staltung der Dinge geführt. Ich habe es für meine Pflicht erachtet, “ allmähli 1. iese Frage einer verwaltungsausgaben 302 Milli Die Anfi be S er 8 5 e ge (Schluß in der Dritten Beilage) V ichen Entlastung des städtischen wie des ländlichen 8 Cg gerehe gaben 302 Millionen Mark betrugen und im Jahre ie Ansicht, daß die Gesellschaften mit beschränkte 1X“ b “ 8 1905 auf 562 Millionen gestiegen sind. b Aktiengesellschaften sich sehr näherten und — a.-lth c dc

Fat. Anderseits glaube ich, daß es Herrn Bebel gar nicht ganz 8 Haus der Abgeordneten. e? einige Male i 8 . 5 der gegenwärtigen Vorlage. g ale im Jahre zusammenkommt, und die dann 30⸗, 40., Nun hat man gesagt: die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Einnahmen, und daß daher der Moment nicht mehr fern ist, wo wir nur zustimmen, daß er das Erscheinen des Herrn Jaurès verhindert (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) unserer staatlichen Steuerverwaltung — ich darf das mit eine Ei anzen S 8 P 1 e 3 m ge⸗ inzelnen viel mehr hervortritt als bei d 4e ⸗ ganzen Staatsverwaltungsausgaben noch aus Steuern de leiten zu wollen. In der Marokko⸗Politit hat der Reichskanzler, des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des zu äußern, und kann mich deshalb 892 à 3 en Aktiengesellschaften. Das deckten, der daß der Schwerpunkt der Vorlage eits gearbeitet hätten, dann wäre überhaupt das ganze Hintergrund getreten, während der kapitalistische Charakter der Ge Arasg 5 8 1— e ⸗ verwaltung, von 43 % auf 62 % gestiegen ist. Das ist eine sehr be⸗ Gelegenheit wahrscheinlich noch weniger ücksicht geübt. inanzminister Fo 2 ,br 8 - 8 etrete noch ein höheres Maß von Sicherheit gegeben wird, wie das gegen⸗ gemacht wurden, daß also die Berufungskommissionen im die Sie auch in der Begründung finden, in der angegeben ist daß lt h * 1 b b . verwaltungen heranzuziehen, und sie ist zuglei Aus 8 f 1 be „ein Politiker . 1 ha. e.exn 2 3 zugleich der Ausdruck dessen sein bebauptet, dam wäͤrde 1“ 3 t hat, uns so auch auf steuerlichem Gebiete einem Das betrifft zunächst den 8 vB 2, ält en. nament aben basieren müssen. 1 lain die Majorität gewinnt oder nicht. Eine Un⸗ . hag. G 2 “ ob Herr Chamberlain die Majorihe Cham besseren und höberen Stufen der Heranziehung emporgeschritten. Wir drei Jahre berechn Gerade di im 1 8nde negenegn ean stsen b der unter Umständen in ernsten Jahren das ganze Gebäude der Finanz⸗ ewesen für die zahlreichsten Beschwerden des egen halten wir die Entlastung in der Weise, wie ich sie mir auf 794 000 000; in noch nicht fünf Jahren hat also eine Stei er Finanz 7 5 5 inij 5 8 . 8 ne gerun Popularität der englischen Presse gegenüber Deutschland einigermaßen steuer eingeführt, die erhoben wurde von jeder Person vom 12. Lebens⸗ 1 ungsgerich t rn v 8 irden — . eigerung “ . . gestellt, daß nun auch nicht bloß geschätzt, sondern ermittelt würde, erufungen nicht weniger als 307 000 fortfallen, also von 794 000 000 auf nahe 1 ½ Milliarden stattgefunden 88 Volksschulgesetz, daß erheblich weitere Lasten dem Staate servativen. Was den Einflus der Sozialdemokratie anbetrifft, so geine Form, wie sie weniger der 8 einzelnen Kaufmannes, des einzelnen Gewerbtreibenden gegen die Laß uns dieser Stunde frohes Gut dieselbe sei wie 1866 und 70. Er kann diese Frage nicht unbedingt . Se 4 . aaeg. KEa. icht ich 28 indem die Klassensteuer eingeführt wurde. Allein auch diese war noch nicht, wo n G „ dies 11“ ich wissen, was ich tatsächlich in den letzten drei esen 307 000 Berufungen bei Veranlagungen bis zu 3000 ℳ sind heranzuziehen, diese großen Kapitalassoziationen aber nicht. Ich darf Richtung nicht unterbreitet; f ismu S tie schützen. Den ersten Anfan if fäbiakei Ei e Grunde gelegt, sondern die ganze - 88 2 — arf nicht unterbreitet; für den Augenblick bitte ich Sie, sich mi Terrorismus der Sozialdemokratie schütz g. Leistungsfähigkeit des Einzelnen zu G gelegt, s ganz uns auf⸗ gericht gelangt, und von den 50 Millionen Veranlagungssoll sind ganze : E“ und daß er der katemationelen Sghalde nebeate üt gelegt, und zwar variterte der Steuersatz von einem Taler der Zensit in den letzten drei Jahren an Einkommen bezogen hat, verwaltungsgericht herabgesetzt worden. Meine Herren, das heißt hoffe, daß eine Verständigung darüber zustande kommen wird, und daß I 1 zutnisse jedes nehmen um Objekte, die doch, in s Inf. 3 . in die Privatverhältnisse jedes 1 ch, glaube ich, nicht in so hohe Instanzen gegenüber den Aktiengesellschaften immer stärker geworden, so muß entgegengestanden hab Ich glaub 2 — 2 gau⸗ uß 8 en. Ich glaube, daß das Ges B EK. ziehen kann. in jetzt eine W in der Politik 1“ inschr b “ esetz au fond ein Vrr nicht entziehen kaan. Wenn iicht eine Wondlugg ie derar Tane vaß alsald die Zahl derfglassen vermehrt und der Satz der der einen, aleraince mesentlichen Einschränkung, daß die Berechnen verwiesen, so wird die Tätigkeit des Oberverwal ätigkeit des Oberverwaltungsgerichts auf zuwandeln, lediglich um der S 8b 78 — Se ³ e Steuerpflicht 8 therf 8e 2 politik dauernd entmutigt waren. Der Abg. Bebel sprach auch Eine weitere Entwicklungsstufe stellt dann das Gesetz vom 1. Mai schaftliche und gew eaS-Sg s g veP rss eesteh 1vrva h cht zu entgehen, und wir haben mithelfen, die nicht wesentlichen Mängel, die ihm jetzt noch anhaften, — G 1 — er Grun gsame ndlung beim Oberverwaltungs⸗ Lage, dies in der K “ ieses Wahlrecht habe eine solche Erbitterung im . eg⸗gben 2 leab8 8 3 AxE;e⸗ s Me. 98 er Kommission eingehend vorzutragen. hanptete diefe nuff ertrag von 1000 Talern bekanntlich nicht überstieg, mit der klassifi⸗ würde zu übergroßen Schwankungen in der Steuerpflicht der Meine H Eeegen Nun, meine Herren, rechnen wi be. 1 8 e vielfach auf de ie Herren, was die materiellen Aenderungen des Gesetzes be⸗ „ ne ir aus dieser Heranziehung der des Hauses und nur hruchstückweise verständlich aus, daß erfreulich — kommen könnten wie in Rußland, so kann ich das nicht wissen, des wenn auch nicht verschmolzen, so doch einheitlich behandelt wurde. Ergebnisse eines einzelnen, ee scherweise 8 wenigstens in wichtige 1 25 “ 2 auf 5 900 000 ℳ beziffert habe, immer noch ein Mi 84 wenigstens einigermaßen entgegenkomme. 88 5 & einigen Teilen des Vaterlandes, in den Ostprovinzen, allerdings eine rung nach dem Einkommen b ff. des Gesetzes ben. Es werden chtigen Punkten diesen uns gegenüber geäußerten ch ein Mindererträg 1 Er geht dann die einzelnen . des Gesetzes zu geben. 2 ich kei u ... re Vorl—. Abzug der kommunalen Realsteuern, der Grund⸗ und Gebäude⸗ und ich kein Wort hierzu gesagt, so müßte im Lande der Glaube erweckt. Detailausführungen sind aber auf der Tribüne im Zusammenh 8 b — b 1 ff aß 4 B 8 b 8 8 nhange verfolgung. Ich erinnere an. Konttz, uen ich will hoffen, daß Klassensteuer und die klassistierte Einkommensteuer mit einander ver⸗ Veranlagungskommission und der selber 1 allen Steuerpflichtigen die Höhe des Einkommens für maß⸗ und auch der Rechte der einzelnen Zensiten. . — 8.S9S—. nicht gewährleistet sei. Er beantragt schließli b ordentlich ungünstig, über unsere Kolonien aus. Er meinte, es wären gebend erklärt. Damals fing bei der Klassensteuer die Steuerpflicht, diese Rechte und des Vorsitzenden wie n sind und die kommunalen Realsteuern nur die sekundären, 5 ßlich, die Vorlage an ein schra schäfti 1 n nach unrichtig sein würde verstehen. Er erk ie 9 rit⸗ findet nur eine beschränkte Anzahl Beschäftigung und Arbeit in s9 8 8* 8 das enjen und namentlich den Zensiten dagegen schützen, 1 lich 3 . Er erkennt die Notwendigkeit der Vereinfachung des Ver⸗ . B. ein großer sväteren Gesetze von 1881 und 1883 die untere Grenze des steuer⸗ begrenz 4 eine wesentliche Entlastung zuteil werden zu lassen. Wir schlagen vor elg de Mer 1 köͤnnten. Der schwächste Punkt unserer sonst so starken Position schieden Monatsraten der Klassensteuer bezw. der klassifizierten Ein⸗ r eine ten Rerüigenftand wif 8 8 w a G. sol die Gelegenheit haben, sich über die Anstände, die gegen seine schtszustand wiederhergestellt, der bestand, solange diese Realsteuern Ausgaben viel stärker wachsen als die Einnahmen. Ich darf b Erziehung und Ausbildung bedingte Belast ti ich nie fü 1 Ich darf erwähnen, . b edingte Belastung zu teil werden solle eines Krieges Unsere Diskonpolitik habe ich nie für b 1 8 vaFei-s 2 aben zulässis 8 8 e 8 isse traf dan etz vom 24. Juni 1891, das die eben worden ist, soll die Abweichung von seinen Ang 1 8 8 Et 2 — De 8 bae Verhältnisse traf dann das Gesetz geg Eine zweite, gelegentlich auch von der rechten Seite des ⸗HZauses at die Ausgaben um nicht weniger als 179 Millionen die Deckungs⸗ von der eine Einnahme von 2 ½ Millionen erhofft werde, so sei d 5 Bank meist in der Zunahme, nachher, unter der Aera Caprivi, nahm pflicht einführte und die Steuerstufen degressiv von den mittleren Vielleicht die wichtigste Bestimmung für die Erleichterung des ei do für abzugsfähig erklä b rungen die Bilanz im Etat herzustellen. Si Me der gesamten Einkommensteuer, berei 88 bilan. Wer. hgg unserer Truppen in Südwestofrika. Gewiß, ie evee. gsfähig erklären wollen. Auch dies entspricht nicht ganz dem st Sie finden in dieser Be. Der Vorschla „bereits in Aussicht genommen nstanzen nach der Höhe des O n öhe der S b 8 b en ar aus Instanzen nach b 1 Einkommen darstellt. Aber, meine Herren, bloß erwähnen, daß im Jahre 1892,/93 die eigentlichen Staats⸗ volkswirtschaftliche Seite der Sache gänzlich unberücksichtigt gelassen ringt ein Erwecken der edelntten und kräftinsten Instinkte im Menschen. die Wirkungen dieses Gesetzes in der Begründung zu der Vorlage Allein der Kultusetat, der etat, der] ständen, sei fundamental falsch. Die Gesellschaften mit beschränkter

K1“ 6“ 6 9 8 “ 8 1 1“

Die Akschüttelung des napolconischen Icchs, die Befreiungskriege 1 G 8 Grundlage, auf der die Genialität des Fürsten Bismarck etwas näher auseinanderzusetzen, und möchte im ein elnen darauf 2

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