Bekanntmachung.

In dem Verzeichnis der öffentlichen Blätter, welche für Bekanntmachungen aus dem Handels⸗ und Genossenschaftsregister bestimmt sind (Besondere Beilage zu Nr. 306 vom 30. Dezember 1905), ist bei dem Amtsgericht Ronneburg (Oberlandesgericht Jena) eine Zeitung für Bekanntmachungen aus dem Handelsregister nicht vermerkt. Dies wird dahin berichtigt, daß für solche Bekanntmachungen das „Herzoglich Sachsen⸗Altenburgische Amts⸗ und Nachrichts⸗ blatt“ bestimmt ist.

Für die Bekanntmachungen des Amtsgerichts Ilfeld (Oberlandesgericht Naumburg) ist die „Nordhäuser Zeitung“ durch die „Nordhäuser Allgemeine Zeitung“ ersetz.

8

Bekanntmachung. 8

Am 27. Januar, dem Geburtstage Seiner Majestät des Kaisers, werden bei den Postanstalten im Bezirke der Oberpostdirektion Berlin die Schalter außer an den für Sonn⸗ und Festtage festgesetzten Stunden auch in der Zeit von 5 bis 7 Uhr Nachmittags geöffnet sein; die weig⸗ stellen, die Sonntags für den Verkehr mit dem Publikum nicht geöffnet werden, bleiben auch am 27. geschlossen.

Die Briefbestellung findet am 27. Januar nur zweimal Vormittags statt, die Paket⸗ d Geldbestellung einmal.

Berli “ Kaiserliche Oberpostdirektion.

Vorbeck.

1““ ““

Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Der Fernsprechverkehr zwischen Berlin und Brieg (Kreis Glogau), Dierdorf, Oestrich (Rheingau) und Adlig⸗Brinsk, den Förstereien Grüneiche und Heydekrug ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt: 1b I““

im Verkehr mit obigen Orten je 1 ℳ

Berlin C., den 13. Januar 1906.

Kaiserliche Oberpostdirektion. 8 Vorbeck.

anntmachung.

u und § 3 der Fernsprechgebührenordnung vom 20. Dezember 1899 (Reichsgesetzbl. S. 711) wird folgendes bekannt gemacht: Die jährliche Pauschgebühr für jeden an die rnsprechnetze in Friedenau, Hoppegarten und 8 gel geführten Anschluß, welcher von der zugehörigen Vermittelungsanstalt nicht weiter als 5 km entfernt ist, erhöht sich vom 1. April 1906 ab 1 in Friedenau von 140 auf 150 ℳ, „ Hoppegarten „ 80 „ 100 „, „ Tegel „ 10 In Hoppegarten können vom 1. April 1906 ab An⸗ auch gegen Entrichtung der Grundgebühr von 60 ℳ ün *& V c P⸗ ie an die vorgenannten Fernsprechnetze gegen usch⸗ gebühr angeschlossenen Teilnehmer sind bebeen ihre 88. schlüsse zum 1. April 1906 einen Monat vorher zu kündigen. Berlin C, den 14. Januar 1906. 88 Kaiserliche Oberpostdirektion.

In Rostock wird am 22. d. M. mit einer Se pruͤfung für große Fahrt und mit einer fung begonnen werden.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den vortragenden Rat bei der Oberrechnungskammer, bis⸗ berigen Geheimen Regierungsrat Albrecht zum Geheimen Oberregierung : ennen, sowie

chulinspektoren Franzen zu Heide, Dr. Jonas und Gehrig zu Tecklenburg den Charakter als it dem Range eines Rats vierter Klasse zu ver⸗

.“

er König haben den bisherigen be⸗ Zweiten Bürgermeister) der Stadt hluͤter auf den Vorsch . Magistats 2 der Stadt Greifswald für

A —. —

—

t vom 23. Dezember 1905 will Ich . Regierungsbezirks Düsseldorf, welcher die Genehmigung zum Bau und Betriebe von Kleinbahnen von Mörs über Baerl und Orsoy nach Rheinberg und von Mörs über Vluyn nach Scha e. erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be⸗ schränkung des für diese Anlage in Anspruch zu ne Grundeigentums verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt

Wilhelm R.

48% iA 1 von Budbe. An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ministerium der geistichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten. 8 Königliche Akademie der Künste. Stiftang der Stadt Charlottenburg.

Das Kartalvermä zgen der Stiftanz beträgt 20 000 ℳ Die Zins⸗ ermaübmen aus bemfelken mct jährlich 1050 ℳ sind zu Gunsten poz Statierenden ber mit der Akademie der Känste ver⸗ bazbezer Uaterrichtsinstitnte im vermenden, und twar ent⸗

27 Bedürftige ober als Reisest penrien oder mer andere Arszeichz ungen fär hervorragende Leistungen. Die

bildenden Künste oder der akademischen Meisterateliers, und

anderen Hälfte Studierenden der akademischen

oder der gute kommen.

Für dieses Jahr stehen die Zinseinnahmen

der akademischen Meisterateliers für die bild

und der akademischen Hochschule für Musik Nach dem Ermessen des Senats der Akademie können

Studierenden den Künst

1“

vommen

1 Bei Berech semester voll, d. h. bis Ende März bezw. September, gerechnet.

Berlin W. 35, Potsdamer Straße 120, einzusenden.

atlest der betreffenden Lehranstalt beizufügen. Berlin, den 15. Januar 1906. Der Präsident. Johannes Otzen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 3. d. M. zu genehmigen geruht, daß der Provinziallandtag der Provinz Sachsen zum 4. Februar d. J. nach der Stadt Merseburg berufen wird. Die Eröffnung des Provinziatlandtags wird an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Ständehause zu Merseburg er⸗ folgen. Vorher wird in der Schloß⸗ und skirche um 10 Uhr eine kirchliche Feier statifinden.

Magdeburg, den 13. Januar 190u9.

Der Königliche Kommissarius, Svenegsgen der Provinz Sachsen.

vpon Boetticher.

Personalveränderungen.

Königlich Sächsische Armee.

Offiziere, Fähnriche usw. 3. Januar. v. Metzsch⸗ Reichenbach, Haupim. und Komp. Chef im 2. Jägerbat. Nr. 13, vom 7. Januar bis mit 15. Mai d. Js. zur Dienstleistung zur Königl. sächs. Gesandschaft in Wien kommandiert. 8— Beamte der Militärverwaltung Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 9. Januar. Oßwald, Baurat, Militärbauinsp. in Chemnitz, in die Vorstands⸗ stelle des Militärhauamts Riesa, Kampfhenkel, Militärbauinsp. in I Leipzig, als technischer Hilfearbeiter zur Intend. des XIX. (2. K. S.) Armeekorps, Bank, Militärbauinsp. in IV Dresden, in die Vorstandsstelle des Militärbauamts Chemnitz, Rietschel, Militärbauinsp. in Riesa, in die Vorstandsstelle des Militärbauamts I9. Dresden, Meir, Militärbauinsp., technischer Hilfsarbeiter bei der Intend. des XIX. [2. K. S.) Armeekorps, in die Vorstandsstelle des

Militärbauamts I Leipzig, — unterm 1. Februar d. J. versetzt.

u Kaiserliche Schutztruppen. 8 SEScchutztruppe für Südwestafrika. 8 Durch Verfügung des Reichskanzlers (Ober⸗ kommando der Schutztruppen). 26. be,w. 29. Dezember. Hintzen, Metzenthin, Proviantamtsassistenten, mit dem 31. De⸗ zjember 1905 behufs Wiederanstellung in einer etatsméß. Assistenten⸗ stelle bei der Königl. preuß. Heeresverwaltung aus der Schutztruppe ausgeschieden.

4. Januar. Speierer, Unterveterinär, mit dem 3. Januar 1908 in die Schutztruppe für Südwestafrika übernommen und gleich⸗ jeitig zum Oberveierinär in derselben ernannt. 8

“ Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 16. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schloß die Vorträge des Generals der Infanterie von Bock und Polach sowie des Chefs des Militärkabinetts, Generalleutnants Grafen von Hülsen⸗Haeseler entgegen und empfingen dann den Militär⸗ und den Marineattaché der hiesigen Königlich großbritannischen Botschaft in Abschiedsaudienz. Später hörten Seine Majestät noch die Vorträge des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals Büchsel und des Chefs des Marinekabinetts, Admi⸗ rals Freiherrn von Senden⸗Bibran.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin erteilten gestern mittag im hiesigen Königlichen Schlosse dem neu⸗ ernannten Königlich niederländischen Gesandten Baron Gevers die nachgesuchte Audienz. E11“

—

2

1 ö Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für el

und Verkehr u für das Seewesen hielten heute eine Sitzung.

“ 1“

„Der Regierungsrat Fölsche in Magdeburg ist der König⸗ lichen Regierung in Wiesbaden, der Regierungsassessor Sis in Minden der Königlichen eenen in Schleswig, der Regierungsassessor Domboir in Wiesbaden der Königlichen Regierung in Minden, der Regierungsassessor Barkhausen aus Marienwerder der Königlichen Regierung in Posen zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der Regierungs⸗ assessor Mooshake aus Königsberg dem Landrat des Kreises Osthavelland zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“

vorgestern in Haipong eingetroffen.

S. M. Flußkanonenboot „Tsingtau“ ist vorgestern von

Macao in See — und gestern in Canton eingetroffen. S. M. Flu kanonenboot „Vaterland“ ist gestern von

ghai nach Zschingkiang in See gegangen.

Iat mir ter Mzaake ia eriolgen, daß vie Jabreszinsen

M 73 „Jaguar“ geht heute von Schanghai nach e.

zur einen Hälfte Studierenden der akademischen Hochschule für die zur G den Hochschule für Musik akademischen Meisterschulen für musikalische Komposition zu⸗

auch ebhe⸗ malige Studierende der ege Lehranstalten bedacht werden, wenn seit dem Verlassen der Anstalt und dem Zeitpunkt der Be⸗ schlußfafsung über die Zuwendung nicht mehr als zwei Jahre verflossen sind. Für die Beschlußfassung ist der 31. März cr. in Aussicht ge⸗ echnung der zweijährigen Frist werden die Studien⸗

Bewerber haben ihre Gesuche nebst einem ausführlichen Lebens⸗ lauf bis 15. Februar 1906 an die Königliche Akademie der Künste,

Ebemalige Studierende haben ihren Gesuchen nech ein Besuchs⸗

8 1““ 1 . Der Dampfer „Roon“, mit der Kompagnie Matrosenartillerieabteilung Kiautschou

10. Januar in Tsingtau eingetroffen.

8 Bayern.

8 . Die Kammer der Abgeordneten setzte Beratung des Militäretats fort.

11“

von dem Abg. Geiger (Zentr.) gestellte Anfrage zurück, des Reichsmilitärgerichts die Zustimmung des

hauptet hatte, und erklärte, wie Gesetzes ernennt der König von Bayern und den Militäranwalt.

erfolgt. Militäranwalt werde vom Kaiser ernannt.

Person des Militäranwalts eingetreten ist.

Obermilitäranwalt aus Couͤrtoisie mitgeteilt. ohne Mitwirkung des Kaisers erfolgt.“ Ferner erklärte minister gegenüber einer anderen Anfrage,

Wir haben das

sei, er könne diesen Erlaß nicht aufrecht erhalten.

Im weiteren Verlaufe der Debatte dankte (Zentr.) dem Kriegsminister für seine Militäranwalt, bemerkte aber, rechtlichen Bedenken bezüglich der Verwendung

Ganzes, und es andere Militärhoheit gestellt werden. dem König von Bayern allein leisten,

verweigern. Abg. von Vollmar (Soz.) Zurückziehung des Gebeimerlasses

bayerischer Truppen bei preußischen Manövern geltend. Der Kriegs⸗ minister Freiherr von Horn erwiderte darauf folgendes: Wenn ein bayerischer Truppenteil im Manöver unter einen preußischen Kom⸗ mandeur gestellt werde, so handle es sich nicht um eine Unterstellung unter die Militärhoheit des Königs von Preußen. Die Militärhoheit umfasse ganz andere Dinge. Seit langer Zeit fänden derartige für die kriegsmäßige Ausbildung unentbehrliche gemeinsame Uebungen statt. Bavern schicke jährlich viele Artillerieoffiziere auf die größeren preußischen Schießplätze, weil derartige Einrichtungen in Bayern fehlen. Gemein⸗ seme Manöver seien unbedingt nötig. Wenn der Prinz⸗Regent es für nötig finde, haverische Truppen mit anderen zusammen üben zu lassen, so sei die Sache doch in Ordnung. Abg. Daller (Sentr.) blieb dabei, daß die staatsrechtliche Frage nicht gelöst sei, ob ein bayerischer Offiier, der einem preußischen General ungehorsam sei, verurteilt werden könne. Abg. Casselmann lliberal) betonte, daß die Abkommandierung im militärischen Interesse liege und daß es keine staatsrechtliche Be⸗ stimmung gebe, die dem widerspreche. Daß ein baverischer Osstzier einem preußischen General nicht gehorche, werde nicht vorkommen. Der Prinz⸗Regent behalte die Militärhoheit und übertrage die ihm zustebende Kommandogewalt nur für einen bestimmten Zweck einem preußischen General.

Hiermit wurde die Debatte über diesen Gegenstand geschlossen.

Sachsen.

In der Zweiten Kammer beantwortete gestern der nanzminister Rueger die Interpellation des eisinnigen eordneten Günther, betreffend die Stellung der sächsischen zur eventuellen Einführung von Schiffahrts⸗ abgaben. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Finanzminister, daß die Regierung keine Freundin solcher Abgaben sei. Bei Fragen von solch' hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung spiele der fiskalische Gesichtspunkt keine Rolle. Ueber die mit der preußischen Regierung gepflogenen neuerlichen Besprechungen in dieser Angelegen⸗ heit und über die Saltung der sächsischen Regierung könne er zur Zeit keine Mitteilung machen, denn es habe sich um einen ganz vertrau⸗ lichen Gedankenaustausch gehandelt, und außerdem kämen hier eventuell Aenderungen in den Beziehungen zu außerdeutschen Staaten in Betracht, worüber jest keine Mitteilungen gemacht werden könnten. Der Bundesrat selbst habe sich mit der Angelegenheit noch nicht befaßt.

Baden.

Die Zweite Kammer des Landtags hat gestern ihre Beratungen wieder aufgenommen. Auf der Tagesordnung stand die Interpellation, betreffend die Schiffahrtsabgaben. Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. Binz (nl.) führte der Minister Schenkel, „W. T. B. zufolge, aus, nach 8 54 der Reichsverfassung könnten Abgaben nur dann er⸗ oben werden, wenn hesondere Anstalten in die Wasserstraße eingeschaltet worden seien, die die öffentliche Wasserstraße zu einer künstlichen machen. Die Regierung sei der Ansicht, daß den bisher vorgenommenen Rheinregulierungen nicht der tech⸗ nische Charakter beizulegen sei, der eine Abgabe rechtfertigen würde, es sei daber nicht zulässig, den Rhein mit Abgaben zu belegen, solange nicht die Reichsverfassung eine Abänderung erfahre. Soweit sich die Verhältnisse überblicken ließen, stünden der Erhebung auch sonstige schwere Bedenken entgegen. Nach längerer Debatte wurde die Weiter⸗ beratung auf heute vertagt.

Der Präsident der Zweiten Kammer, Oberbürgermeister Gönner⸗Baden⸗Baden hat das Präsidium niedergelegt. An seiner Stelle wurde in der heutigen Sitzung der Kammer, einer Depesche des „W. T. B.“ zufolge, der Oberbürgermeister Dr. Wilckens⸗Heidelberg (natl.) zum Präsidenten gewählt.

8 LI111““

Oesterreich⸗Ungarn.

t Eidesleistung des Ober

kam es gestern in Szegedin zu einem usammenstoß zwischen der Gendarmerie und Liner demon⸗ strierenden Volksmenge. Nach einer Depesche des „W. T. B.“ wurden die Gendarmen von den Demonstranten mit Steinen beworfen, worauf sie von ihren Schußwaffen Gebrauch machten und vier Personen verwundeten. Ein Mann wurde außerdem durch einen Bajonettstich verletzt.

Von den 16 wegen Beleidigung des Ober espans Kovacz in Debreczin verhafteten Personen durch Beschluß des Anklagesenats alle mit Ausnahme von dreien in Freiheit gesetzt. Drein. S . 28 15n Frankreich. 012 Cz asen

„Eine Note der „Agence Havas“ erklärt, daß der Finanz⸗ minister die Inventuraufnahme in den Kirchen bis

er . rtille . g und der Abteilung für die Marinefeldbatterie an Bord, ist am

gestern die

Der Kriegsminister Freiherr von Horn kam auf die 8. Freh ob zu der Ernennung des Militäranwalts beim bayerischen Senat Kaisers nötig sei, wie der frühere Kriegsminister Freiherr von Asch be⸗ „W. T. B.“ berichtet: „Nach §1 des den Präsidenten, die Räte 1 Diese Bestimmung wird genau eingehalten, sämtliche Ernennungen sind obne vorherige Zustimmung des Kaisers Mein Vorgänger im Amte hat sich geirrt, als er saate, der Der tatsächliche Vorgang ist, daß etwa 3 Monate vor jener Aeußerung ein Wechsel in der dem Die Ernennung ist der Kriegs⸗ ü 1 3 ob der Erlaß seines Vor⸗ gängers im Amte über den Verkehr mit den Abgeordneten noch gültig

er Abg. Geiger Antwort, betreffend den daß der Minister über die staats⸗ bayerischer Truppen bei Manövern außerhalb Bayerns kurz hinweg⸗ gegangen sei. Die bayperische Armee sei im Frieden ein geschlossenes dürfe kein Teil auch nur vorübergebend unter

Der Eid, den die Truppen könne nicht übertragen werden. Wenn ein preußischer Oberbefehlsbaber einem bayerischen Obersten den Befehl geben würde, eine Aufgabe zu vollführen, die die Truppen in große Gefahr bringe, so müßte der bayerische Oberst den Geborsam sprach seine Freude über die über den Verkehr mit den Ab⸗ geordneten aus und machte deefahle Bedenken gegen die Verwend ung

nach den auf den 19. Januar an 8 1 . 8 uf 1“ Ja “ 8 beraumten Imterpell Siaas.

8

lungen vertagt habe. Uebrigens hätten nicht die Be⸗ 5 songern die Priester die Oeffnung der Tabernakel vor⸗ vnceh Erzbischof von Paris Richard reichte, wie der Figaro“ meldet, unter Hinweis 8 sein hohes Alter und fene Gesundheitszustand, beim Papste sein Entlassungsgesuch ein. Der Papst lehnte das Gesuch ab, doch dürfte dem Erz⸗ bischof ein Koadjutor beigegeben werden. “

v1“ Der Kaiser hat an den Präsidenten des Heiligsten den Meiropoliten “ Erlaß gerichtet, in dem es, nach Feir Meldung der „St. Petersburger Tele⸗ aph tur“, heißt: grapenagenture ⸗h Synod im Frühjahr des vergangenen Jahres den Wunsch geäußert hat, es möge ein außerordentliches natio⸗ nales Konzil zur Regelung der kirchlichen Angelegen⸗ heiten einberufen werden, so halte ich es für zweckmäßig, in der Verwaltung unserer nationalen Kirche Reformen auf der Grundlage der ökumenischen Satzungen einzuführen. 8 b Zu diesem Zweck hat der Kaiser den Metropoliten Antonius beauftragt, gemeinsam mit den Metropoliten von Moskau und Kiew den Zeitpunkt für die Einberufung dieses von den treuen Söhnen der Kirche so ersehnten Konzils fest⸗ ezen. 8 zusehge. Ministerrat hat gestern den Beschluß gefaßt, daß die höheren Unterrichtsanstalten, deren Tätigkeit zur Zeit eingestellt ist, auch während des II. Semesters 2905/1906 geschlossen bleiben sollen. Für den Fall, daß die in Betracht kommenden Anstaltsleitungen sich für Wieder⸗ aufnahme des Unterrichts aussprechen sollten, wird die Ent⸗ scheidung hierüber von dem Ministerrat getroffen werden.

Spanien. 2 ini 5 e * zufolge Der Ministerpräsident Moret brachte, „W. T. B.“ zufolge, gestern im Senat einen Gesetzentwurf ein, durch den die Straf⸗ bestimmungen wegen Vergehen gegen das Vaterland und das Heer bedeutend verschaͤrft werden. “

8 6

Serbien.

Ueber den Abbruch der Handels vertragsverhand⸗ lungen Serbiens mit Oesterreich⸗Ungarn ist gestern, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus elgrad, ein amt⸗ liches Communiqué veröffentlicht worden, in dem es heißt:

Im Auftrage der Kaiserlichen und Königlichen Regierung ver⸗ langte ihr hiesiger Gesandter mündlich von der serbischen Regierung, diese solle eine Note an ihn richten, in der sie erklärt, daß sie den

serbisch e. Handelsvertrag fallen lasse und ihn nicht der

Skupschtina zur Annahme unterbreiten werde. Die serbische Regierung erwiderte, daß sie eine solche Note nicht geben koͤnne, sondern auf der von den serbischen Delegierten in Wien abgegebenen Erklärung bestehe, daß in dem serbisch⸗bulgarischen Ver⸗

trage diejenigen Bestimmungen, von denen sich im Laufe der weiteren

82 d

Verhandlungen über den Handelsvertrag mit Oesterreich⸗Ungarn er⸗

isen sollte, daß sie ein Hindernis für den Abschluß dieses Vertrages büden senezndere eie häbe und daß die lufed Regierung es sehr bedauern würde, wenn trotz dieser Erklärungen die Verhand⸗

lungen nicht wieder aufgenommen würden. — 1“ Wie die „Neue Freie Presse“ meldet, wird die öster⸗ reichisch⸗ungaris e 1- 88 in wische auf dem Fallenlassen der serbisch⸗bulgarischen

Zollunion besteht. 8 “

8.

Der Reichstag ist

2 E““ gestern vom Kön

Thronrede eröffnet worden, in der zunäͤchst festgestellt b 3 ehört he er h 7 schärfsten parlamentarischen Rüge dagegen eingeschritten sein würde.

wird, daß den gefahrdrohenden Tagen des vergangenen Jahres ruhigere Fünen e ne daß die Beziehungen zu den fremden Mächten befriedigend sind. In der Thronrede werden dann Vorlagen angekündigt, betreffend die Erweiterung des Wahlrechts zur zweiten Kammer, betreffend die Altersversiche⸗ rung, die bedingte Verurteilung, die Erhöhung der Ausgaben für Heer und Marine u. a.

Amerika.

Wie die „Frankfurter ar hat der Generalleutnant Chaffee sein Amt als Chef des Generalstabes niedergelegt. 1“ 1

Im Senat des Kongxesses der Verein ten taaten von Amerika protestierte Bacos gestern, wie „W. T. B.“ meldet, nach⸗ drücklich gegen die Teilnahme Amerikas an der Marokko⸗Konferenz, weil dies im Widerspruch mit der traditionellen Politik des Landes stehe.

Der Vorsitzende der Handelsmarinekommission des Senats legte gestern im Senat den Bericht des Sonder⸗ ausschusses des Generalstabs der Vereinigten Staaten vor. Aus ihm erhellt, daß für den Fall eines auswärtigen Krieges der für Truppentransporte geeignete Teil der Handelsflotte auf das Zweieinhalbfache seines setzigen Bestandes vermehrt werden müßte, um die Vereinigten Staaten zu befähigen, den ersten Schlag zu führen, was im Krfege immer wichtiger würde. Der Bericht spricht sich dafür aus, zur Erbauung von zwölf Knoten die Stunde laufenden Schiffen zwischen 6500 und 5500 t zu ermutigen.

1 15 2 2 98 — 88 Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Die heutige (21.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von S ensen und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts üene zu Hohenlohe⸗Langenburg vesbeht wurde um 1 Uhr 20 Minuten vom Präsidenten

rafen von Ballestrem eröffnet.

Auf der Tagesordnung stand zunächst die erste Lesung des v betreffend den Servistarif und die Klasseneinteilung der Orte. 8

Auf Vorschlag des Präsidenten Grafen von Ballestrem wurde die Generaldiskussion mit derjenigen der Novelle zum 8 sch über die Bewilligung von Wohnungsgeld⸗ zuschüssen von 1873 verbunden.

Die erste Vorlage enthält die Erhöhung der Servisbeträge in den Klassen III und IV auf die Servisbeträge der Klasse II. Nach der zweiten Vorlage soll der Wohnungsgeldzuschuß für die zur Leutnants⸗ und Assistenzarztklasse gb: Offiziere in Fn⸗ g — Servisklasse A und 1 (in eseitigun es 3 ibebnson durchweg um 50 % der bisherigen Beträge auf 360, 270, 216, 162 und 108 ℳ erhöht werden; außerdem

um je 60 ℳ erfolgen.

1“

e Regierung eine energische Note nach Belgrad

eitung“ aus New York meldet, ein I. wie früher. b 1 or einer Wahlrechtsreform nur von dem Gesichtspunkt leiten ließe, ob

olge der beabsichtigten ersonalservises) auf 570 und 330 ℳ, für die

oll an den

Reichseisenbahnen eine Erhöhung der Gehälter der Unterbeamten istecft

8

v1“ . 2 b Fese 111“ Abg. Itschert Zentr.): iese beiden Gesetzentmürfe sollen nach der Absicht der verbündeten Regicrungen die Verbesserungen berbei⸗ führen, die in bezug auf den Servistarif und das Wohnungsgeld als dringend notwendig angeseben und vom Reichetag wiederholt gewünscht worden sind. Heute beziehen die Offiziere neben ihrem Gehalt Wohnungs⸗ geld und Personalservis, die Beamten beziehen Gehalt und Wohnungs⸗ geldzuschuß. Nun war es seit langem der Wunsch * Reichstags, daß der Personalservis beseitigt und vor allem das Wohnungsgeld vom Personalservis getrennt und dadurch eine bessere Regelung des Wohnungsgeldes ermöglicht werde. Die Vorlage entspricht diesem Ver⸗ langen in der Weise, daß bezüglich des Personalservises im Etat dessen Beseitigung für die Offiziere und Militärbeamten dadurch vorgeschlagen wird, daß zu ihrem Gehalt entsprechende Zuschläge nach dem Satze der Servisklasse I vorgesehen werden. s sollen also diejenigen Offiziere und Militärbeamten, die in den Servisklassen II, III und 1V stehen, eine entsprechende Gehalts⸗ erhöhung bekommen, diejenigen, die in der Servisklasse I stehen, sollen den Personalservis der Servisklasse als Zuschlag zum Gehalt und diejenigen, die in der Servisklasse A stehen, sollen nicht etwa, wie es konsequent wäre, wenn man den Durchschnittssatz nähme, den Satz der Servisklasse A minus Servisklasse I bekommen, sondern zu ihrem bisherigen Wohnungsgeld auch noch den Unterschied, der zwischen dem Personalservis & und der Klasse I besteht. Dadurch wird die Servisklasse erheblich begünstigt. Es wäre zu erwägen, ob nicht der Gedanke der Vorlage konsequenter durchgeführt werden könnte für alle Klassen. Es träte damit allerdings eine Verminderung der Bezüge für die Klasse A ein; man könnte aber wenigstens für die gegenwärtigen Stelleninhaber dem abhelfen, indem man ihnen die Bezüge der Vorlage beließe, bis sie in eine höhere Stellung ein⸗ rückten. Dadurch würde etwa eine Million im Etat erspart werden und die gesamten Kategorien würden immerhin eine Besserstellung erfahren. Meine politischen Freunde wollen sich auf diesen Gedanken ja nicht festlegen, er ist aber immerhin erwägenswert. Auch der Landrichter, wenn er von einem kleineren Ort nach einem Ort der Klasse A kommt, bekommt nicht etwa ein höheres Gehbalt, sondern nur einen höheren Wohnungszeldzuschuß. Die Sache wird jedenfalls in der Budgetkommission geprüft werden müssen. Was die Klasseneinteilung der Orte anbetrifft, so sollen nach der Vor⸗ lage statt der bisherigen fünf Klassen in Zukunft nur drei in Betracht kommen: A, I und II. Nun läge doch der Gedanke äußerst nahe, eine einheitliche Entschädigung für alle Orte in ganz Deutsch⸗ land herbeizuführen und so zu bemessen, daß kein Ort wesentlich dabei zu kurz käme. Das würde allerdings eine kleine Erhöhung im Etat verursachen, nämlich etwa ½ Million mehr als die Regierungs⸗

vorlage vorsieht.

(Schluß des Blattes.)

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (10.) Sitzung, welcher der Minister der geistlichen ꝛc. Ange⸗ legenheiten Dr. Studt, der Finanzminister Freiherr von Rheinbaben, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde, der Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗

ollweg, der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück und der Justizminister Dr. Beseler beiwohnten, die erste Be⸗ ratung des Fesetentwasg betreffend die Feststellung des Staatshaushaltsetats für 1906, fort.

Abg. Broemel (freis. Vag.): Ich habe die unerfreuliche Auf⸗ gabe, gegen eine Beschuldigung zu protestieren, wie sie in diesem Hause

vielleicht noch niemals, jedenfalls nicht seit den achtziger Jahren

des vorigen Jahrhunderts erhoben worden ist. Der Abg. von Zedlitz

hat gestern gesagt, ich hätte eine direkte Aufforderung zum Staats⸗

streich an den Monarchen gerichtet, und er bat diese Beschuldigung saeich ge derg durch den Hinweis auf das Schicksal der Napoleoniden begründet. Die Sache hat neben ihrer komischen auch eine sehr ernste Seite. Ich habe, wie der König, den Eid auf die Verfassung geleistet, und ich bin gesonnen, ihn zu balten, solange ich atme. Die Beschuldigung des Abg. von Zedlitz bedeutet also, daß ich meines Eides je vergäße. Ich bin überzeugt. daß, wenn der räsident in meinen Worten auch nur die geringste Andeutung einer olchen Aufforderung zum Staatsstreich gehört hätte, er mit der

In meiner damaligen Rede ist auch nicht der leiseste Schatten einer “ zu finden, daß ich gesagt hätte, es möge die Reform des Wahlrechts unternommen werden durch ein Abgehen von dem gesetz⸗ mäßigen und verfassungsmäßigen Wege. Obne den Schatten einer Berechtigung hat demnach der Abg. von Zedlitz die schwerste Be⸗ schuldigung gegen einen ehrlichen politischen Mann geschleudert, und ich fordere ihn auf, diese Beschuldigung hier klipp und klar zurückzunehmen, wenn er eine Spur von Ehre im Leibe hat. Der Abg. von Zedlitz rechnet uns vor, wir würden bei Einführung eines anderen Wahlrechts mindestens ebensoviele Verluste erleiden Wenn man sich bei der Entscheidung über den Vorschlag

inzelne Abgeordnete sein Mandat oder seine Partei einige Man⸗ 8* ö8 wäre allerdings eine Wahlrechtsreform so gut wie ausgeschlossen. Jede Wahlreform stellt an die im Besitz befindliche Partei den Anspruch, auf einen Teil ihrer Mandate zu verzichten. Sollte etwa nur der Appell an den Mandatsegoismus für uns ausschlaggebend sein? Ich glaube nie und nimmer, daß der Appell an die politische Einsicht, die Vaterlandsliebe und den Ge⸗ rechtigkeitssinn wirkungslos verhallen würde. Herr von Zedlitz meinte, es sei für eine kleine Minderheit leicht, solche Reform⸗ vorschläge zu machen. Auch die Mitglieder der Minderheit sind sich ihrer Verantwortung voll bewußt. Gewiß trägt die Mehrheit die Verantwortung, aber auch die Minderheit trägt bei ihren Abstimmungen dieser Verantwortung Rechnung. Ich erinnere an unsere Haltung bei den Handelsverträgen im Reichstag. Die Rechte verfügt auf Grund eines verrotteten Wahlrechts über eine große Anzahl von Mandaten, die sie bei einer gerechteren Einteilung der Wahlbezirke nicht besitzen würde Daß die freisinnigen Parteien alle Fragen wesentlich vom Stand⸗ punkt der großen Städte aus behandeln und die Interessen des platten Landes vernachlässigen, ist eine ganz falsche Behauptung. Ich bin in diesem Hause seit beinahe 20 Jahren und kann sagen, daß wir immer, allerdings im Einklang mit den allgemeinen Interessen, die Interessen des platten Landes vertreten haben. Herr von Zedlitz erkennt zwar an, daß Herr Wiemer und ich das wüste Treiben der Sozialdemokraten verwerfen, aber er bestreitet die Notwendigkeit der Wahlrechtsreform und will nur elendes Flickwerk daber als berechtigt ansehen. Darum konnte ihm nichts unangenehmer sein als die Stellungnahme des Abg. Herold für die Wahlrechtsreform. Herr von Zedlitz meint, das Zentrum lasse sich von der Furcht vor der Sozialdemokratie leiten; aus den Aeußerungen des Abg. Wiemer und den meinigen geht jedenfalls hervor, daß wir uns von solcher Furcht nicht leiten lassen. Ich habe die sachlichen Gründe dargelegt, die mehr als je die Reform des Wahlrechts unabweisbar machen, nämlich die außerordentliche Zunahme der Bevölkerung in den Städten, das immer größer werdende Unrecht gegen die großen Städte sowie das Schulunterhaltungsgesetz bei dessen Verabschiedung die Vertreter der Städte hier zu einer ohnmächtigen Rolle verurteilt sind, weil die Majorität nicht entfernt den Städten das Interesse zuwendet, das ihnen gebührt. Zum großen Teil ist die russische Revolution dadurch beraufbeschworen, daß die Regierung jede Reform hartnäckig abgelehnt hat; dadurch ist die Entwicklung aus den ruhigen Bahnen zum Umsturz gedrängt. Der erfindungsreiche politische Odysseus hat sodann den ungeheuren Kuh⸗

handel vorgeschlagen, das preußische Wahlrecht erst zu ändern, wenn das Reichswahlrecht geändert worden sei,

das heißt also ein Unrecht auf⸗

rechterhalten, weil nach anderer Seite auch ein Unrecht besteht. Eübnr 888 immer warten will, bis das Unrecht an allen Stellen be⸗ seitigt werden kann, ehe man es an einer Stelle beseitigt, so heißt das eine Reform auf den Nimmermehrstag vertagen. Wenn Regierung und Landesvertreter sich hier über die Fihn e, durchzusetzen, und wenn die Erkenntnis des “ s da

8

ist und die Mittel zur Beseitigung des Uarechts vorhanden sind so ist es ein politischer Frevel, die Sühnung des Unrechts nicht vor zunehmen. Nichts kann die Agitation der Sozialdemokratie mehr er⸗ leichtern und fördern als der Vorschlag den Herr von Zedlitz gerade 1. 8 diesem Moment macht, denn sie erhält zu ihren bisherigen Agitations⸗ mitteln noch ein neues, wichtiges hinzu. Von einem Manne derals Vertrete der Mehrheitsparteien noch eben gerühmt hat, wie die Mehrheitsparteien die Verantwortung zu tragen hätten, geht klipp und klar der Vorschla aus, erst das Wahlrecht im Reich zu ändern, bevor in Preußen davon die Rede sein könne. Es war eine unglückliche Stunde, in der Herr von Zedlitz diesen Vorschlag machte. Und gegenüber der heutigen Stellung des Herrn von Zedlitz zum Schulgesetz erinnere ich an den Zedlitz von 1892 der gerade Schulter an Schulter mit Rickert das Schulgesetz bekämpft hat. Die Arbeiter, die einen so großen Anteil an der gesamten gewerblichen Tätigkeit unseres Volkes haben, können den Anspruch erheben, auch im preußischen Parlament vertreten zu sein. In einem Lande wi Preußen sind, das ergibt schon ein Blick auf die heutige Roheisen⸗ produktion, für die ganze politische und finanzielle Gestaltung die gewerblichen Verhältnisse entscheidend; Handel und Gewerbe haten einen immer größeren Anteil an der Deckung des staat⸗ lichen Bedarfs, das sollte auch Herr von Zedlitz nicht übersehen. Mindestens 80 % der direkten Steuern werden von Handel und Gewerbe in Preußen aufgebracht. Wenn im Reiche eine Verstärkung der Flott gefordert wird, ertönt unfehlbar eine durchdringende Stimme, welche die große internationale Bedeutung unseres Handels und Gewerbes feiert; da verlangt man vom Kaufmann, daß er seine Opfe bringt, denn „Unsere Zukunft liegt auf dem Wasser“ ist ein wahre Wort. Wenn es aber gilt, dem Handel und Gewerbe als Anteil an der Gesetzgebung zu geben, was ihm gebührt, dann heißt es: „Ja, Bauer, das ist ganz was anderes“ dann haben Handel und Industrie weit, weit mrückzutreten vor den Interessen und der Bedeutung der Landwirtschaft. Wir haben jetzt eine Klassengesetzgebung, ein Klassen⸗ recht, eine Klassenjustiz; gleiches Recht zu schaffen, ist eine der Haupt⸗ aufgaben einer wirklich einsichtigen Politik. Herr Herold glaubte, Provinzen wie Westpreußen und Pommern gegen Berlin aus spielen zu müssen, weil diese Provinzen, obwohl nur Lebenso groß an Einwohnerzahl wie Berlin, doch für das Sthafs ganze eine ganz andere Bedeutung hätten als die Massen⸗ ansammlung von Menschen im Zentrum des Reichs und Preußens. Was ist das für ein sonderbarer Maßstab? Eine verständige Gesetz⸗ gebung und Verwaltung sieht auch bei der Wablkreiseinteilung die künftige Entwickelung voraus. Wenn sehr große Veränderungen i¶in der Zusammensetzung der Bevölkerung eingetreten sind, muß dem durch eine Neueinteilung der Wablkreise Rechnung getragen werden. In dem Regierungsbezirk Münster kommt auf 80 000 Einwohner ein Ab⸗ geordneter, in der nächsten Nachbarschaft, im Regierungsbezirt Arnsberg, im Wahlkreise Bochum⸗Gelsenkirchen erst auf 323 000 Einwohner ein Abgeordneter; da kann Herr Herold die Ungerechtigkeit der jetzigen Einteilung also aus seiner nächsten Nähe studieren. Der Kultus⸗ minister hat mir vorgeworfen, mein Ton gegen das Volksschulunter⸗ haltungsgesetz bätte an die Ausbrüche einer gewissen Presse erinnert; ich hätte Vorwürfe erhoben, ohne auch nur im geringsten einen Beweis für sie zu erbringen. Ich werde in der Kommission Gelegenheit haben, dem Herrn Kultusminister darauf sehr gründlich zu antworten. Man bedient sich auch bier wieder des beliebten Mittels, die Presse zum Prügelknaben zu machen; es sollte dech in der Bemerkung etwas die Presse Herabsetzendes liegen. Gerade die Presse in ihrem Kampfe gegen den Entwurf des Schulunterbaltungs⸗ gesetzes und in der Verteidigung der Selbstverwaltung hat ein Maß von Entschiedenheit und Sachlichkeit entwickelt, das gar nicht hoch genug angeschlagen werden kann: . mich also, wenn mir ein solcher Vorwurf gemacht wird, in sehr guter Gesellschaft. Den Angriff des Finanzministers auf meine neulichen Ausführungen über die Ernennung und Entlassung der Minister, daß ich unberechtigterweise die Person des Monarchen in die Debatte gezogen hätte, halte ich nicht nur für unbegründet, sondern ich bin auch fest davon überzeugt, daß in ihm eine Beeinträch tigung dieser Parlamentstribüne liegt. Wir leben in einem Verfassungsstaate, und ich habe ganz allgemein von den Pflichten eines Monarchen in einem Verfassungsstaate gesprochen. Es würde eine Gefahr für unser preußisches und deutsches Vater⸗ land sein, wenn die Gegenfätze, die jetzt zutage treten, verewigt würden; innerpolitische Wirren dieser Art fort und fort fördern, das muß die wirtschaftliche Kraft unseres Vaterlandes schwer beein⸗ trächtigen. Dem Volke muß das Gefühl der Gleichberechtigung gegeben werden; welche andere Aufgabe kann man denn vernünftigerweise einem Staate stellen, als durch rechtzeitige Reform die Unjufri⸗den⸗ heit zu bannen? Im Königreich Sachsen wird nach einer Wahlreform ebenso einmütig der Ruf erhoben, wie ne Preußen Herr von Metzsch verfügte über eine Mehrheit im sächsischen Landtag, so groß und zuverlässig, wie er sie nur wünschen konnte. Jetzt hat er doch seine Entlassung genommen, und aus Dresden kommt die verbürgte Kunde, daß sein Nachfolger Graf Hohenthal es als seine erste Auf⸗ 2 gabe und Arbeit betrachtet, eine Wahlreform durchzusetzen; auch der König sei der Meinung, daß dies die erste und wichtigste Aufgabe sei. Hier arbeitet also der Monarch mit seiner Regierung zusammen, um eine zeitgemäße Reform des Wahlrechts zustande zu bringen. Det Monarch darf kein Dalai⸗Lama sein, der von seinem Volke absolut abgeschlossen ist. Was der Finanzminister gegen unsere Anregungen vorgebracht hat, ist gegenüber den überwiegenden Gründen des öffent. lichen Wohles nur formeller Firlefanz, und ich werde dem Vertrauen gern Ausdruck geben, daß auch Preußens König wie Sachsens König in der Stunde der Entscheidung nicht versagen wird. Hierauf nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben das Wort. 1

Schluß des Blattes.)

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neeg im Paketverkehr mit dem Auslande. I Die seit einigen Monaten für den Verkehr mit Oesterreich⸗ Ungarn bestehende Vorschrift, daß der Absender eines Pakets die Er⸗ klärung, er wolle die Zoll⸗ und sonstigen nicht postalischen Gebühren entrichten, auch nach erfolgter Absendung des Pakets abgeben darf, findet vom 1. Februar ab auch für den Paketverkehr Deutschlandz mit Belgien, Dänemark, Norwegen und der Schweiz Anwendung. “ Theater und Musik. J“ Komische Oper. — Nahezu ein Jahrzehnt ist verflossen, seitdem Hugo Wolfs einzige Oper . 58 .ve im Licht der Bühnenrampen erschten; die Uraufführung fand am 7. Juni 1896 in Mannheim statt. und erst gestern lernte man sie durch Vermittlung der rührigen Komi 8— Oper in Berlin kennen. Man darf der Leitung dieses J stitats aufrichtig dankbar sein dafür, daß sie ihre Kräfte 41 in den Dienst der Kunst stellt, ohne danach zu fragen, ; die Aufführung materiell die Kosten und Moͤhen der Einstu . lohnen werde. ätten die Theaterdirektoren in dieser Oper ein Zug⸗ und Kassenstück gewittert, so ware sie gewiß längst auf diesem oder jenem Wege 825 viel früber hierbergedrungen. Corregidor“ wird gewiß auch jetzt die Welt nicht im 2n 25 aber dem feinen künstlerischen Sinn, der aus seiner 29 8 . möchte man ein allmähliches Eindringen in weitere Kre⸗ e un 15 Werke einen dauernden Platz im Spielplan der Operal übne wünschen. Auch Hugo Wolfs Liedern ging es zuerst nicht viel e. en sie aber zum festen Bestande der Programme unserer Kon;zert.

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säle. Eine Sehnsucht nach Betätigung in großem Stil hat den Ton⸗

ich befinde