“

Bekanntmachung.

dem Verzeichnis der öffentlichen Blätter,

für Bekanntmachungen aus dem Handel

und Genossenschaftsregister bestimmt sind (Besondere Zenag⸗ zu Nr. 306 vom 30. Dezember 1905), ist bei dem

82

Amtsgericht Ronneburg (Oberlandesgericht Jena) eine Zeitung für Bekanntmachungen aus dem Handelsregister nicht vermerkt. Dies wird dahin berichtigt, daß für solche Bekanntmachungen das „Herzoglich Sachsen⸗Altenburgische Amts⸗ und Nachrichts⸗

blatt“ bestimmt ist.

Für die Bekanntmachungen des Amtsgerichts Ilfeld

(Oberlandesgericht Naumburg) ist die „Nordhäuser Zeitung“

durch die „Nordh

“

äuser Allgemeine Zeitung“ ersetzt

B e kan n t m a ch unn g.

Am 27. Januar, dem Geburtstage Seiner Majestät des Kaisers, werden bei den Postanstalten im Bezirke

er Oberpostdirektion Berlin die Schalter außer an

n für Sonn⸗ und Festtage festgesetzten Stunden auch in der weig tellen, die Sonntags für den Verkehr mit dem Publikum

Zeit von 5 bis 7 Uhr Nachmittags geöffnet sein; die

icht geöffnet werden, bleiben auch am 27. geschlossen. Die Briefbestellung findet am 27. Januar zweimal Vormittags st einmal. 8 Berlin, den 12. Januar 1906. serliche Oberpostdirektion v

e11A1X14X414“X“*“ betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Der Fernsprechverkehr zwischen Berlin und Brieg (Kreis Glogau), Dierdorf, Oestrich (Rheingau) und Adlig⸗Brinsk,

den Förstereien Grüneiche und Heydekrug ist eröffnet worden

Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von

3 Minuten beträgt: im Verkehr mit obigen Orten je 1 ℳ Berlin C., den 13. Januar 1906. “ Kaiserliche Oberpostdirektion. Vorbeck.

Auf Grund des § 3 der Fernsprechgebührenordnung vom 20. Dezember 1899 (Reichsgesetzbl. S. 711) wird folgendes bekannt gemacht: Die jährliche Pauschgebühr für jeden an die Fernsprechnetze in Friedenau, Hoppegarten und Tegel geführten Anschluß, welcher von der zugehörigen Vermittelungsanstalt nicht weiter als 5 km entfernt ist, erhöht sich vom 1. April 1906 ab in Friedenau von 140 auf 150 ℳ, „ Hoppegarten „ 80 „ “ I„Kegel „ 1 ⁄ 140 In Hoppegarten können vom 1. April 1906 ab An⸗ schlüsse auch gegen Entrichtung der Grundgebühr von 60 ℳ hergestellt werden. Die an die vorgenannten Fernsprechnetze gegen Pausch⸗ gebühr angeschlossenen Teilnehmer sind berechtigt, ihre An⸗ schlüsse zum 1. April 1906 einen Monat vorher zu kündigen. Berlin C., den 14. Januar 1906. Maaiserliche Oberpostdirektion. Vorbeck.

9* 8

In Rostock wird am 22. d. M. mit einer Seeschiffer⸗ prüfung für große Fahrt und mit einer mannsprüfung begonnen werden. I1“

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Rat bei der Oberrechnungskammer, bis⸗ herigen Geheimen Regierungsrat Albrecht zum Geheimen Oberregierungsrat zu ernennen, sowie den Kreisschulinspektoren Franzen zu Heide, Dr. Jonas zu Gleiwitz und Gehrig zu Tecklenburg den Charakter als mit dem Range eines Rats vierter Klasse zu ver⸗ eihen.

Seine Majestät der König haben den bisherigen be⸗ soldeten Beigeordneten ö Bürgermeister) der Stadt Halberstadt Georg Schluͤter auf den Vorschlag des Magistats zu Greifswald zum Bürgermeister der Stadt Greifswa fůür

eine Amtsdauer von zwölf Jahren zu ernennen geruht.

E—8 Ihren Bericht vom 23. Dezember 1905 will Ich dem Kreise Mörs, Regierungsbezirks Düsseldorf, welcher die Genehmigung zum Bau und Betriebe von Kleinbahnen von Mörs uͤber Baerl und Orsoy nach Rheinberg und von Mörs über Vluyn nach Schaephuysen erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be⸗ schränkung des für diese Anlage in Anspruch zu nehmenden b, ag b atch verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurück. Berlin, den 3. Januar 1906. 19. Wilhelm R. 21 Iü von Budbe. An den Minister der öffentlichen Arbeiten. Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Königliche Akademie der Künste.

1 Stiftung der Stadt Charlottenburg.

Das Kapitalvermögen der Stiftung beträgt 30 000 ℳ Die Zins⸗ einnahmen aus demselben mit jährlich 1050 ℳ sind zu Gunsten von Studierenden der mit der Akademie der Künste ver⸗ bundenen Unterrichtsinstitute zu verwenden, und zwar ent⸗ weder als Unterstützungen an Bedürftige oder als Reisestipendien oder

2

v nur statt, die Paket⸗ und Geldbestellung

Intend. des XIX. (2. Militärbauamts I Leipzig,

kommando Hintzen, Metzenthin, Proviantamtsassistenten, mit dem 31. De⸗ zember 1905 behufs Wiederanstellung stelle bei der Königl. preuß. ausgeschieden.

1906 in die Schutztruppe für zeitig zum Oberveterinär in

15 ö

zut einen Hälfte Studierenden der akademischen Hochschule für die

bildenden Künste oder der akademischen Meisterateliers, und zur

anderen Hälfte Studierenden der akademischen Hochschule für Musik

oder der akademischen Meisterschulen für musikalische Komposition zu⸗ gute kommen. 8

Für dieses Jahr stehen die Zinseinnahmen Sturitcrenden

der akademischen Meisterateliers für die bildenden Künste

d der akademischen Hochschule für Musik

Nach dem Ermessen des Senats der Akademie können auch ehe⸗ malige Studierende der e Lehranstalten bedacht werden, wenn seit dem Verlassen der Anstalt und dem Zeitpunkt der Be⸗ schlußfaffung über die Zuwendung nicht mehr als zwei Jahre verfloffen sind. Für die Beschlußfassung ist der 31. März cr. in Aussicht ge⸗ vommen Bei Berechnung der zweijährigen Frist werden die Studien⸗ semester voll, d. h. bis Ende März bezw. September, gerechnet.

Bewerber haben ihre Gesuche nebst einem ausführlichen Lebens⸗ lauf bis 15. Februar 1906 an die Königliche Akademie der Künste, Berlin W. 35, Potsdamer Straße 120, einzusenden.

Ebemalige Studierende haben ihren Gesuchen noch ein Besuchs⸗ attest der betreffenden Lehranstalt beizufügen.

Berlin, den 15. Januar 1906.

8 “ Der Präsident. Fgohannes Otzen.

zu.

““ 8

1 8 19

Bekanntmachung.

Seine Majestät der Kaiser und König haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 3. d. M. zu genehmigen geruht, daß der Provinziallandtag der Provinz Sachsen zum 4. Februar d. J. nach der Stadt Merseburg berufen wird. Die Eröffnung des Provinziallandtags wird an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Ständehause zu Merseburg er⸗ folgen. Vorher wird in der Schloß⸗ und Domkirche um 10 Uhr eine kirchliche Feier stattfinden. Magdeburg, den 13. Januar 1906.

Der Königliche Kommissarius, Oberpräsident der Provinz Sachsen. von Boetticher.

Personalveränderungen.

Käöutglich Sächsische Armee. Fa. Offiziere, Fähnriche ufw. 3. Januar. v. Metzs Reichenbach, Haupim. und Komp. Chef im 2. Jägerbat. Nr. 13, vom 7. Januar bis mit 15. Mai d. Js. zur Dienstleistung zur Königl. sächs. Gesandschaft in Wien kommandiert.

Beamte der Militärverwaltung. —Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 9. Januar. Oßwald, Baurat, Militärbauinsp. in Chemnitz, in die Vorstands⸗ stelle des Militärhauamts Riesa, Kampfhenkel, Militärbauinsp. in I Leipzig, als technischer Hilfearbeiter zur Intend. des XIX. (2. K. S.) Armeekorpe, Bank, Militärbauinsp. in IV Dresden, in die Vorstandsstelle des Militärbauamts Chemnitz, Rietschel, Militärbauinsp. in Riesa, in die Vorstandsstelle des Militärbauamts 19 Dresden, Meir, Militärbauinsp., technischer Hilfsarbeiter bei der K. S.) Armeekorps, in die Vorstandsstelle des — unterm 1. Februar d. J. versetzt.

Kaiserliche Schutztruppen. 8 Schutztruppe für Südwestafrika.

Verfügung des Reichskanzlers (Ober⸗ der Schutztruppen). 26. bezw. 29. Dezember.

1 in einer etatsméß. Assistenten⸗ Heeresverwaltung aus der Schutztruppe 4. Januar. Speierer, Unterveterinär, mit dem 3. Januar Südwestafrika übernommen und gleich⸗ derselben ernannt.

3

und Verkehr un

lichen Regierung in in Minden der Königlichen eenan b. Schleswig, der a

R.

Regierung in Minden, der Regierungsassessor Barkhau aus Martenwerder der Königlichen Resterung in Posen zur

weiteren dienstlichen Verwendung überwie assessor Moos

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zu

vo⸗

heute vormittag im hiesigen Königlichen Schloß die Vorträge des Generals der Infanterie von Chefs des Militärkabinetts, Hülsen⸗Haeseler entgegen und empfingen dann den Militär⸗ und den Marineattaché der hiesigen Königlich großbritannischen Botschaft in Abschiedsaudienz. noch die Vorträge des Chefs des Admiralstabes der Marine, Admirals Büchsel und des Chefs des Marinekabinetts, Admi⸗ rals Freiherrn von Senden⸗Bibran.

gestern mittag im hiesigen Königlichen Schlosse dem neu⸗ Königlich niederländischen Gesandten Baron Gevers ie

Schanghal nach Tschingkiang in See gegangen.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. 1 8 Preußen. Berlin, 16. Januar. “ Seine Majestät der Kaiser und König nahmen

sowie des

rafen von

Bock und Pola 8* 8½

Später hörten Seine Majestät

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin erteilten

enz.

nachgesuchte

Audi

Die g

Wiesbaden, der Regierungsassessor Süs

Der Regierungsrat Fölsche in Magdeburg ist der Köͤnig⸗

egierungsassessor Domboir in Wiesbaden der he

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en und der Regierungs⸗ - hake aus Königsberg dem Landrat des Kreises sthavelland zur Hilfeleistung in den landraͤtlichen Geschäften geteilt worden. fdsagealn in EöA“

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Lu rgestern in Haipong eingetroffen. 1

S. M. Flußkanonenboot „Tsingtau“ ist vorgestern von acao in See gegangen und gestern in Canton eingetroffen.

S. M. üeeee „Vaterland“ ist gestern von

8

Preis oder andere Auszeichnungen für hervorragende Leistungen. Die erwendung hat mit der Maßgabe zu erfolgen, daß die Jahreszinsen

Hanka

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sti

Beratungen wieder aufgenommen. stand die Interpellation, betreffend die Schiffahrtsabgaben.

(nl.) führte der Minister Sch § 54 der Reichsverfassung hoben werden, eingeschaltet

zu einer künstlichen machen. daß

L Charakter beizulegen sei, der eine Abgabe rechtfertigen würde, ei

nicht die Reichsverfassung eine Abänderung erfahre. Verhältnisse überblicken 8

schwere Bedenken entgegen. Nach längerer Debatte wurde die Weiter⸗ beratung auf heute vertagt.

Gönner⸗Baden⸗Baden seiner Stelle wurde in

Depesche des „W. T. B.“ zufolge, der r 8

Kovacz

Beschluß des Anklagesenats alle mit Ausnahme von dreien in Freiheit gesetzt.

minister die

M. S. „Jaguar“ geht heute von Schanghai nach

nach den auf

ohne Mitwirkung des Kaisers erfolgt.“ minister gegenüber einer anderen Anfrage, ob der Erlaß seines Vor⸗ gängers im Amte über den Verkehr mit den Abgeordneten noch gültig sei, er könne diesen Erlaß nicht aufrecht erhalten.

(Zentr.) Militäranwalt, bemerkte aber, rechtlichen Bedenken bezüglich der Truppen bei Manövern außerhalb Bayerns kurz hinweg⸗ gegangen sei. Ganjes, und es 1 andere Militärhoheit gestellt werden. dem König von Bayern allein leisten, könne nicht übertragen werden. Wenn ein preußischer Oberbefehlshaber einem bayerischen Obersten den Befehl geben würde, eine Aufgabe zu vollführen, die die Truppen in große Gefahr bringe, so müßte der bayerische Oberst den Gehorsam verweigern. Zurückziehung des Gebeimerlasses über den Verkehr mit den Ab⸗ geordneten aus und machte bayerischer Truppen bei preußischen Manövern geltend. Der Kriegs⸗ minister Freiherr von H bayerischer Truppenteil im Manöver unter einen preußischen Kom⸗ mandeur unter die umfasse

kriegsmäßige Ausbildung unentbehrliche gemeinsame Uebungen statt. Bavyern schicke jährlich viele Artillerieoffiziere Schießplätze, weil derartige Einrichtungen

inanzminister Rueger die Interpellation des bgeordneten Günther, betreffend die Stellung der sächsis

zur eventuellen Einführung von Schiffahrts⸗ abg

daß die Re⸗ von solch' boher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung spiele der fiskalische Gesichtspunkt keine Rolle. 1 Regierung gepflogenen neuerlichen Besprechun heit und über die Saltung der sächsischen Regierung könne er zur kehre Mitteilung machen, denn es habe sich Aenderungen 1 Betracht, worüber jest keine Mitteilungen gemacht werden könnten. Der Bundesrat selbst

Der Dampfer „Roon“, mit der Komp Iabteilung Kiautschou und der Abteilung für die Marinefeldbatterie an Bord, ist am 10. Januar in Tsingtau eingetroffen. v“

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agnie der

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Beayern.

Die Kammer der Abgeordneten setzte gestern die Beratung des Militäretats fort.

Der Kriegsminister Freiherr von Horn kam auf die am Freitag von dem Abg. Geiger (Zentr.) gestellte Anfrage zurück, ob zu der Ernennung des Militäranwalts beim bayerischen Senat des Reichsmilitärgerichts die Zustimmung des Kaisers nötig sei, wie der frühere Kriegsminister Freiherr von Asch be⸗ hauptet hatte, und erklärte, wie „W. T. B.“ berichtet: „Nach §1 des Gesetzes ernennt der König von Bayern den Präsidenten, die Räte und den Militäranwalt. Diese Bestimmung wird genau eingebalten, sämtliche Ernennungen sind obhne vorherige Zustimmung des Kaisers erfolat. Mein Vorgänger im Amte hat sich geirrt, als er saate, der Militäranwalt werde vom Kaiser ernannt. Der tatsächliche Vorgang ist, daß etwa 3 Monate vor jener Aeußerung ein Wechsel in der Person des Militäranwalts eingetreten ist. Wir haben das dem Obermilitäranwalt aus Courtoisie mitgeteilt. Die Ernennung ist Ferner erklärte der Kriegs⸗

weiteren Verlaufe der Debatte dankte der Abg. Geiger dem Kriegsminister für seine Antwort, betreffend den daß der Minister über die staats⸗ Verwendung bayerischer sei. Die bayerische Armee sei im Frieden ein geschlossenes dürfe kein Teil auch nur vorübergehend unter Der Eid, den die Truppen

Abg. von Vollmar (Soz.) sprach seine Freude über die gleichfalls Bedenken gegen die Verwend ung orn erwiderte darauf folgendes: Wenn ein

Pftelt werde, so handle es sich nicht um eine Unterstellung ilitärboheit des Königs von Preußen. Die Militärhobeit anz andere Dinge. Seit langer Zeit fänden derartige für die

auf die größeren preußischen in Bavern fehlen. ein⸗

ine Manöver seien unbedingt nötig. Wenn der Prinz⸗Regent es für

nötig finde, baverische Truppen mit anderen zusammen üben zu lassen,

sei die Sache doch in Ordnung. Abg. Daller (Zentr.) blieb

dabei, daß die staatsrechtliche Frage nicht gelöst sei, ob ein bayerischer

ffizier, der einem preußischen General ungehorsam sei, verurteilt werden

könne. Abg Casselmann lliberal) betonte, daß die Abkommandierung im militärischen Interesse liege und daß es keine staatsrechtliche Be⸗

mmung gebe, die dem widerspreche. Daß ein bayerischer Offizier

einem preußischen General ruͤcht gehorche, werde nicht vorkommen. Der Prinz⸗Regent behalte die Militärhoheit und übertrage die ihm zustebende Kommandogewalt nur für einen bestimmten Zweck einem preußischen General.

Hiermit wurde die Debatte über d

* 8

Sachsen.

In der Zweiten Kammer beantwortete gestern der

füfhmigen en

aben. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Finanzminister, gierung keine Freundin solcher Abgaben sei. Fragen

Ueber die mit der preußischen en in dieser

1 ich um einen ganz vertrau en Gedankenaustausch gehandelt, und außerdem kämen hier eventuell in den Beziehungen zu außerdeutschen Staaten in

abe sich mit der Angelegenheit noch nicht befaß

Baden. “

Die Zweite Kammer des Landtags hat gestern ih

Auf der Tagesordnung

Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. Binz enkel, „W. T. B.“ zufolge, aus, nach könnten Abgaben nur dann er⸗ wenn besondere Anstalten in die Wasserstraße worden seien, die die öffentliche Wasserstraße Die Regierung sei der Ansicht, den bisher vorgenommenen Rheinregulierungen nicht der te⸗

daber nicht zulässig, den Rhein mit Abgaben zu belegen, solange . b Soweit sich die ließen, stünden der Erhebung auch sonstige

Der Präsident der Zweiten Kammer, Oberbürgermeister at das Präsidium niedergelegt. An der heutigen Sitzung der Kammer, b ; Oberbürgermeister Wilckens⸗Heidelberg (natl.) zum Präsidenten gewählt.

C1111.“ vö1111u.“] =

Oesterreich⸗Ungarn. Anläßlich der Eidesleistung des Obergespans Nagy

kam es gestern in Szegedin zu einem Zusammenstoß wischen rierenden „W. T. B.“ mit Steinen Gebrauch machten

““ Mann wurde außerdem durch einen Bajonettstich verletzt.

der Gendarmerie und einer demon⸗

Volksmenge. Nach einer Depesche des wurden die Gendarmen von den Demonstranten beworfen, worauf sie von ihren Schußwaffen und vier Personen verwundeten. Ein

Von den 16 wegen Beleidigung des Ober

— espans in Debreczin verhafteten Personen wur

en durch

Frankreich.

„Agence Havas“ erklärt, daß der Finanz⸗ Inventuraufnahme in den Kirchen bis den 19. Januar anberaumten Interpellations⸗

Eine Note der

en vertag 1 habe. Uebrigens hätten nicht die Be⸗ 8. Utchen die Priester die Oeffnung der Tabernakel vor⸗ zunehmen. bischof von Paris Richard reichte, wie der 192 88 unter Hinweis auf sein hohes Alter und 192 Gesundheitszustand, deim Papste sein Entlassungsgesuch 8 Der Papst lehnte das Gesuch ab, doch dürfte dem Erz⸗ bischof ein Koadjutor beigegeben werden. E

Rußland. 4 Kaiser hat an den Präsidenten des Heiligsten den 1 einen Erlaß gerichtet, nn dem es, nach einer Meldung der „St. Petersburger Tele⸗ henag *, heißt: grate gentan. h — im Frühjahr des vergangenen Jahres den Wunsch geäußert hat, es möge ein außerordentliches natio⸗ les Konzil zur Regelung der kirchlichen Angelegen⸗ beiten einberufen werden, so halte 5 es für zweckmäßig, in der Verwaltung unserer nationalen Kirche Reformen auf der Grundlage der ökumenischen Satzungen einzuführen. 8 8 Zu diesem Zweck hat der Kaiser den Metropoliten Antonius beauftragt, gemeinsam mit den Metropoliten von Moskau und Kiew den Zeitpunkt für die Süber ag dieses von den treuen Söhnen der Kirche so ersehnten Konzils fest⸗ Ministerrat hat gestern den Beschluß gefaßt, daß die höheren Unterrichtsanstalten, deren Tätigkeit zur Zeit eingestellt ist, auch während des II. 8 af a 905/1906 geschlossen bleiben sollen. Für den Fa . daß die in Betracht kommenden Anstaltsleitungen sich für Wieder⸗ aufnahme des Unterrichts aussprechen sollten, wird 9 Ent⸗ scheidung hierüber von dem Ministerrat getroffen werden.

Spanien.

Der Ministerpräsident Moret brachte, gestern im Senat einen Gesetzentwurf ein, bestimmungen wegen 871, 1112 gegen und das Heer bedeutend verschärft werden.

Serbien.

ber den Abbruch der Handelsvertragsverhand⸗ ene Serbiens mit Oesterreich⸗Ungarn ist gestern, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Belgrad, ein amt⸗ lichs Communiqus veröffentlicht worden, in dem es heißt: Im Auftrage der Kaiserlichen und Königlichen Regierung ver⸗ langte ihr hiesiger Gesandter mündlich von der serbischen vvere- diese solle eine Note an ihn richten, in der se erklärt, daß v v. serbischbulgarischen Handelsvertrag fallen la e und ihn er Skupschtina zur Annahme unterbreiten werde. Die serbische egierung erwiderte, daß sie eine solche Note nicht geben könnt, bge auf der von den serbischen Delegierten in Wien abgegebenen

„W. T. B.“ zufolge,

durch den die Straf⸗ das Vaterland

11““

d bestehe, daß in dem serbisch⸗ bulgarischen Ver⸗ bn d.n. von denen sich im Laufe der weiteren Verhandlungen über den Handelsvertrag mit Oesterreich⸗Un arn er. weisen sollte, daß sie ein Hindernis für den Abschluß dieses Vertrages bilden, abgeändert werden sollen, und daß die serbische Regierung es sehr kedauern würde, wenn trotz dieser Erklärungen die Verhand⸗ lungen nicht wieder

Wie die „Neue Freie Presse“ me reichisch⸗ungarische Regierung eine energische Note nach Belgrad richten, in der sie auf dem Fallenlassen der serbisch⸗bulgarischen Zollunion besteht. 89 ““ ʒSchweden.

Der Reichstag ist gestern vom König mit ein Thronrede eröffnet worden, in der zunächst festgestellt wird, daß den gefahrdrohenden Tagen des vergangenen Jahres ruhigere Zeiten gefolgt und daß die Beziehungen zu den fremden Müheen befriedigend sind. In der Thronrede werden dann Vorlagen angekündigt, betreffend die Erweiterung des Wahlrechts zur zweiten Kammer, betreffend die Altersversiche⸗ rung, die bedingte Verurteilung, die Erhöhung der Ausgaben für Heer und Marine u. a.

Almerika. Wie die rankfurter 9 1 hat der Generalleutnant Chaffee sein Amt als Chef des Generalstabes niedergelegt. “ m Senat des Kongxresses der Vereinigten Staaten vo Ame ah protestierte Bacos gestern, wie „W. T. B. meldet, nach⸗ drücklich gegen die Teilnahme Amerikas an der Mar okko⸗Ko nferenz, weil dies im Widerspruch mit der traditionellen Politik des Landes stehe. Der Vorsitzende der Handelsmarinekommission des Senats legte gestern im Senat den Bericht des Sonder⸗ ausschusses des Generalstabs der Vereinigten Staaten vor. Aus ihm erhellt, daß für den Fall eines auswärtigen Krieges der für Truppentransporte geeignete Teil der Handelsflorte auf das Zweieinhalbfache seines jetzigen Bestandes vermehrt werden müßte, um die Vereinigten Staauen zu befähigen, den ersten Schlag zu führen, was im Frlege immer wichtiger würde. Der Bericht pricht sich dafür aus, zur Erbauung von zwölf Knoten die Stunde laufenden Schiffen zwischen 6500 und 5500 t zu ermutigen.

“ Parlamentarische Nachrichten. 8 Sn

Die S lußberichte über die vorgestrigen Sitzungen des 8 und des Hauses der Abgeordneten befinden

sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

8

. EEEbEöE’ 2 — Die heutige (21.) Sitzung des Reichstags, we

der Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr 568. Stenge!

und der stellvertretende Direktor der Kolonialabteilung des

Auswärtigen Amts Erbprinz zu Hohenlohe⸗Langenburg

beiwohnten, wurde um 1 Uhr 20 Minuten vom Präsidenten

Grafen von Ballestrem eröffnet. 11

sen⸗ der Tagesordnung stand zunächst die erste Lesung des

Gesetzentwurfs, betreffend 88 Servistarif und die

Klasseneinteilung der Orte. 1

en Vorschlag 82 räsidenten Grafen von b 8a.

wurde die Generaldiskussion mit derjenigen der Novelle 5

Gesetz über die Bewilligung von Wohnungsgeld⸗ uschü von 1873 verbunden.

8. aüse erste Vorlage enthält die Erhöhung der Servisbeträge in den Klassen III und IV, auf vafle n ei lage soll der Wohnungsgeldzuschuß für die A ee g- Afsittenzarztklasse 2 Offiziere in 5 Orten der Senc. 1 (in

itigung des Personalservises 570 . — Sum 50 % der bisherigen 270, 216, 162 und 108 ℳ erhöht werden; außerdem Reichseisenbahnen eine Erhöhung der Gehälter um je 60 ℳ erfolgen. 1

5—,I. 360, 0

1“*“

1“ “

des Staatshaushaltsetats für gabe, gegen eine Beschuldigung zu protestieren, wie des vorigen Jahrhunderts

meldet, wird die öster⸗

ernste Seite.

Wahlrechts unternommen werden

eitung“ aus New York meldet,

einer Wahlrechtsreform nur

uns ausschlaggebend sein? Ich

ie Servisbeträge der Klasse II. 1 sse die Boß⸗ — bhandel vorgeschlagen, das preußische

olge ⸗ —e⸗ 570 un ℳ, für die SaK seitigt werden kann, an den der Unterbeamten list sie durchzusetzen, und wenn

Abg. Itschert (Zentr.): Diese beiden Feschentmärfe 25 2

der Absicht der verbündeten Regicrungen die en 5 2 führen, die in bezug auf den Servistarif und das Wohnungsge d als dringend notwendig angesehen und vom Reichs tag e worden sind. Heute beziehen die Offiziere neben ihrem . ee geld und Personalservis, die Beamten beziehen Gebalt 5 8 bnungs⸗ geldzuschuß. Nun war es seit langem der Wunsch 2* eichs a⸗, daß der Personalservis beseitigt und vor allem das Seerenh vom Personalservis getrennt und dadurch eine bessere egelung 28* Wohnungsgeldes ermöglicht werde. Die Vorlace entspricht diesem Ver⸗ langen in der Weise, daß bezüglich des Herlonalsemwae 1 dessen Beseitigung für die Offiziere und 2 llitär S⸗ dadurch vorgeschlagen wird, daß zu ihrem Gehalt ent prechen e uschläge nach dem Satze der Servisklasse I vorgesehen werden.

— sollen also diejenigen Offiziere und Militärbeamten, die in den Servisklassen II, III,. und 1V stehen, eine entsprechende e erhöbung bekommen, diejenigen, die in der Servisklasse I steben, 0 . den Personalservis der Servisklasse als Zuschlag zum Gehalt und diejenigen, die in der Servisklasse A stehen, sollen nicht etwa, wie es konsequent wäre, wenn man den Durchschnittsssatz naäbme, den Satz der Servisklasse A minus Servisklasse 1 bekommen, sondern zu ihrem bisberigen Wohnungsgeld auch noch den Unterschied, der zwischen dem Personalservis A und der Klasse I besteht. Dadurch wird die Servisklasse X erheblich begünstigt. Es wäre zu erwägen, oh nicht der Gedanke der Vorlage konsequenter durchgeführt werden könnte für alle Klassen. Es träte damit allerdings eine Verminderung der Bezüge für die Klasse A ein; man könnte aber wenigftens für 8 gegenwärtigen Stelleninhaber dem abhelfen, indem man 12 die Bezüge der Vorlage beließe, bis sie in eine höhere Stellung ein⸗ rückten. Dadurch würde etwa eine Million im Etat erspart werden und die gesamten Kategorien würden immerhin eine Besserstellung erfahren. Meine politischen Freunde wollen sich auf diesen 1“ ja nicht festlegen, er ist aber immerhin erwägenswert. Au der Landrichter, wenn er von einem kleineren Ort nach Ort der Klasse A kommt, bekommt nicht etwa ein höheres Gehalt, sondern nur einen höheren Wohnungsgeldzuschuß. Die Sache wird jedenfalls in der Budgetkommission geprüft werden müssen. a8 die Klasseneinteilung der Orte anbetrifft, so sollen nach 8 Vor⸗ lage statt der bisherigen fünf Klassen in Zukunft nur 68 Betracht kommen: A, 1 und II. Nun läge doch der Gedanke äußerst nahe, eine einheitliche Entschädigung für alle Orte in ganz Deutsch⸗ land herbeizuführen und so zu bemessen, daß kein Ort ve. dabei zu kurz käme. Das würde allerdings eine kleine Erhöhung m Etat verursachen, nämlich etwa ½ Million mehr als die Regierungs⸗

vorlage vorsieht.

(Schluß des Blattes.)

— Das (10.) Sitzung,

Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen welcher der Minister der u Ange⸗ eiten Dr. Studt, der Finanzminister Freiherr von der Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde, der Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗ ollweg, der Minister für Handel und Gewerbe Delbrück und der Justizminister Dr. Beseler beiwohnten, die erste Be⸗ ratung des Gesetzentwurfs, betreffend die Feststellung 1906, fort. Ich habe die unerfreuliche Auf⸗ n sie in “ iellei nie jedenfalls nicht seit den achtziger Jahren e“ neeen . 28 Abg. vens elit geste sagt, ich hätte eine direkte Aufforderung zum Staats⸗ dot heern r hes archen gerichtet, und er bat diese Beschuldigung noch besonders durch den Hinweis auf das Schicksal der Napoleoniden Die Sache hat neben ihrer komischen auch eine sehr Ich habe, wie der König, den Eid auf die Verfassung se ihn zu halten, solange ich atme. von Zedlitz bedeutet also, daß Ich bin überzeugt, daß, wenn der auch nur die geringste Andeutung einer Staatsstreich gehört hätte, er mit der

Abg. Broemel (freis. Vag.):

geleistet, und ich bin gesonnen, Die Beschuldigung des ich meines Eides je vergäße räsident in meinen Worten 58 Aufforderung zum

schärfsten parlamentarischen Rüge dagegen eingeschritten sein würde.

1 ist a⸗ iseste Schatten einer In meiner damaligen Rede ist auch nicht der leiseste S Andeutung zu finden, daß ich gesagt hätte, es möge die Reform des durch ein Abgehen von dem gesetz⸗ verfassungsmäßigen Wege. Ohne den Schatten einer

mäßigen und Abg. von Zedlitz die schwerste Be⸗

Berechtigung hat demnach der

schuldigung gegen einen ehrlichen politischen Mann geschleudert, urd

ihn auf, diese Beschuldigung hier klipp und klar zurückzunehmen, wenn er eine Spur von Ehre im Leibe bat. Der Abg. von Zedlitz rechnet uns vor, wir würden bei Einführung eines anderen Wahlrechts Ibee ie frühe i der Entscheidung über 8 “ von dem ee leiten 8. ob 1 bgeordnete sein Mandat oder seine Partei einige Man⸗ 88 wäre allerdings eine Wahlrechtsreform so gut wie ausgeschlossen. Jede Wahlreform stellt an die im Besitz befindliche Partei den Aerec. 2,8 Sneh 2. i S er ell an M g ũ verzichten. Sollte etwa nur 2 nenane 8 8 Appell an die politische Einsicht, die Vaterlandsliebe und den Ge⸗ 2xüctegsfinn virkungelos verhallen würde. Herr von Zedlitz meinte, es sei für eine kleine Minderheit leicht, solche Reform⸗ vorschläge zu machen. Auch die Mitglieder der Minderheit sind sich ihrer Verantwortung voll bewußt. Gewiß trägt die Mehrheit die Verantwortung, aber auch die Minderheit trägt bei ihren Abstimmungen dieser Verantwortung Rechnung. Ich erinnere an unsere Halturg bei den Handelsverträgen im Reichstag. Die Rechte verfügt auf Grund eines verrotteten Wahlrechts über eine große Anzahl von Mandaten, die sie bei einer gerechteren Einteilung der Wahlbezirke nicht besitzen würde Daß die freisinnigen Parteien alle Fragen wesentlich vom 8. punkt der großen Staͤdte aus behandeln und die Interessen des platten Landes vernachlässigen, ist eine ganz falsche Behauptung. Ich bin in diesem Hause seit beinahe 20 Jahren und kann sagen, daß wir immer, allerdings im Einklang mit den allgemeinen Interessen, die Interessen des platten Landes vertreten haben. Herr von Zedlitz erkennt zwar an, daß Herr Wiemer und 12 P2 wüste Treiben der Sozialdemokralen verwerfen, aber er bestr et die Notwendigkeit der Wahlrechtsreform und will nur elendes Flickwerk dabeir als berechtigt ansehen. Darum konnte ihm nichts unangenehmer sein als die Stellungnahme des Abg. Herold für die Wahlrechtsreform. Herr von Zedlitz meint, das Zentrum lasse ch von der Furcht vor der Sozialdemokratie leiten; aus den ußerungen des Abg. Wiemer und den meinigen geht e- hervor, daß wir uns von solcher Furcht nicht leiten lassen. Ich b - die sachlichen Gründe dargelegt, die mehr als je die Reform e Wahlrechts unabweisbar machen, nämlich die außerordentliche Zunahme

ich fordere

der Bevölkerung in den Städten, das immer Frößer werdende Unrecht

ie großen Städte sowie das Schulunterhaltungsgesetz bei dessen

Peen die gro⸗ W“ der Städte hier zu einer ohnmächtigen Rolle verurteilt sind, weil die Majorität nicht entfernt den 8,2 das Interesse zuwendet, das ihnen gebührt. Zum großen 8 ist die russische Revolution dadurch beraufbeschworen, daß ie Regierung jede Reform hartnäckig abgelehnt hat; dadurch if die Entwicklung aus den rubigen Bahnen zum Umsturz gedrängt. 825 erfindungsreiche politische Odysseus hat sodann den ungeheuren Kuh⸗ Wahlrecht 19 52 das eändert worden sei, das heißt also ein Unrecht auf⸗ vg. nach anderer Seite auch ein Unrecht besteht. Wenn man immer warten will, bis das Unrecht an allen Stellen be⸗ ehe man es an einer Stelle beseitigt, so heißt das eine Reform auf den Nimmermehrstag vertagen. Wenn

Reuierun vertreter sich hier über die Reform einigen, Regierung und Landesve si die Erkenntnis des Unrechts

ist und die Mittel zur Beseitigung des Uarechts vorhanden sind, so ist es ein politischer Frevel, die Sühnung des Unrechts nicht vor⸗ zunehmen. Nichts kann die Agitation der Sozialdemokratie p er⸗ leichtern und fördern als der Vorschlag den Herr von Zedlitz 8 ein diesem Moment macht, denn sie erhält zu ihren bisherigen Ag. e 18 mitteln noch ein neues, wichtiges hinzu Von einem Ma nne. derals ee er der Mehrheitsparteien noch eben gerühmt hat, wie die Nerbe ee die Verantwortung zu tragen hätten, geht klipp und klar der Vorschlag aus, erst das Wablrecht im Reich zu ändern, bevor in Preußen davon die Rede sein könne. Es war eine unglückliche Seen⸗ 8 in der Herr von Zedlitz diesen Vorschlag nachte. n gegenüber der heutigen Stellung des Herrn von Zedlitz zum Schulgesetz erinnere ich an den Zedlitz von 1892 der 11 Schulter an Schulter mit Rickert das Schulgesetz Sabesxeh Die Arbeiter, die einen so großen Anteil an der gesamten 389 i 22 Tätigkeit unseres Volkes haben, können den Anspruch erhe n. Pe. im preußischen Parlament vertreten zu sein. In einem 1 1 Preußen sind, das ergibt schon ein Blick auf die hentige Seen produktion, für die ganze politische und finanzielle Se ung die gewerblichen Verhältnisse entscheidend; Handel und Gewerbe 8 haten einen immer größeren Anteil an der Deckung des staat. lichen Bedarfs, das sollte auch Herr von Zedlitz nicht . b Mindestens 80 % der direkten Steuern werden von Handel und e in Preußen aufgebracht. Wenn im Reiche eine Verstärkung der 85 gefordert wird, ertönt unfehlbar eine durchdringende ““ we 5 die große internationale Bedeutung unsetres Handels und Perzerbe feiert; da verlangt man vom Kaufmann, daß er seine 22 bringt, denn „Unsere Zukunft liegt auf dem Wasser“ ist ein wahre Wort. Wenn es aber gilt, dem Handel und Gewerbe als Anteil an der Gesetzgebung zu geben, was ihm gebührt, dann heißt es: „Je, Bauer, das ist ganz was anderes“ dann haben de.he d Indu trie weit, weit zurückzutreten vor den Interessen und der Bedeutung der Landwirtschaft. Wir haben jetzt eine Klassenesetzgebung, ein Klafsen⸗ recht, eine Klassenjustiz; gleiches Recht zu schaffen, ist eine der Haupt⸗ aufgaben einer wirklich einsichtigen Politik. Herr Herold jglaubte, Provinzen wie Westpreußen und Pommern gegen Berlin aus⸗ spielen zu müssen, weil diese Provinzen, obwohl nur 89 groß an Einwohnerzahl wie Berlin, doch für das 588 ganze eine gani andere Bedeutung hätten als die 2 Fve ansammlung von Menschen im Zentrum des Reichs und Preußens. Was ist das für ein sonderbarer Maßstab? Eine verständige Gesetz. gebung und Verwaltung sieht auch bei der Wahlteeiseinteilu g die künftige Entwickelung voraus. Wenn sehr große Veränderungen . der Zusammensetzung der Bevölkerung eingetreten sind, muß dem durg eine Neueinteilung der Wablkreise Rechnung getragen werden. * dem Regierungsbezirk Münster kommt auf 80 000 dense, ee.-. 2 geordneter, in der nächsten Nachbarschaft, im Regierungskezirk Arns Peg im Wahlkreise Bochum⸗Gelsenkirchen erst auf 323 000 Einwohrer ein Abgeordneter; da kann Herr Herold die Ungerechtigkeit der jetzigen Einteilung also aus seiner nächsten Nähe studieren. Der Kultus⸗ b minister hat mir vorgeworfen, mein Ton gegen das Volksschulunter⸗ haltungsgesetz bätte an die Ausbrüche einer gewissen Presse F..n ich hätte Vorwürfe erhoben, ohne auch nur im geringsten einen meree⸗ für sie zu erbringen. Ich werde in der Kommission Gelegenheit haben, dem Herrn Kultusminister darauf sehr gründlich zu antworten. Man bedient sich auch bier wieder des beliebten Mittels, die v1n zum Prügelknaben zu machen; es sollte doch in der Bemerkung etwas die Presse Herabsetzendes liegen. Gerade die Prefse in ihrem Kampfe gegen den Entwurf des Schulunterhaltungs⸗ gesetzes und in der Verteidigung der Selbstverwaltung hat ein Maß von Entschiedenheit und Sachlichkeit entwickelt, das gar nicht hoch genug angeschlagen werden kann; ich befinde mich also, wenn mir ein solcher Vorwurf gemacht wird, in sehr guter Gesellschaft. Den Angriff des Finanzministers auf meine neulichen Ausführungen über die Ernennung und Entlassung 129 Minister, daß ich unberechtigterweise die Person des Monarchen in die Debatte gezogen hätte, balte ich nicht nur 12 unbegründet, sondern ich bin auch fest davon überzeugt, 15 in ihm eine Beeinträch tigung dieser Parlamentstrihüne liegt. ir leben in einem Verfassungsstaate, und ich babe ganz allgemein von den Pflichten eines Monarchen in einem Verfassungsstaate gesprochen. Es würde eine Gefahr für unser preußisches und deutsches Vater⸗ land sein, wenn die Gegensätze, die jetzt zutage treten, verewigt würden; innerpolitische Wirren dieser Art fort und fort fördern, das muß die wirtschaftliche Kraft unseres Vaterlandes schwer en trächtigen. Dem Volke muß das Gefühl der Gleichberechtigung gege en werden; welche andere Aufgabe kann man denn vernünftigerweise einem Staate stellen, als durch rechtzeitige Reform die TEereraügen heit zu bannen? Im Königreich Sachsen wird nach einer Wablr⸗ nes ebenso einmütig der Ruf erhoben, wie in Preußen. Herr von verfügte über eine Mehrheit im sächsischen Londtaß, so roß 4.* zuverläfsig, wie er sie nur wünschen konnte. Jetzt hat er do I8.. Entlassung genommen, und aus Dresden kommt die ver ürgte Kunde, daß sein Nachfolger Graf Hobenthal es als seine erste Auf⸗ abe und Arbeit betrachtet, eine Wahlreform durchzusetzen; auch der König sei der Meinung, daß dies die erste und wichtigste Aufgabe sei. Hier arbeitet also der Monarch mit seiner Regierung um eine zeitgemäße Reform des Wahlrechts zustande zu “ Monarch darf kein Dalai⸗Lama sein, der von seinem Volke absolu abgeschlossen ist. Was der Finanzminister gegen E vorgebracht hat, ist gegenüber den überwiegenden Gründen des öffen . lichen Wobles nur formeller Firlefanz, und ich werde dem gern Ausdruck geben, daß auch Preußens König wie Sachsens König in der Stunde der Entscheidung nicht versagen wird.

Hierauf nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben das Wort. 1ö“ —

(Schluß des Blattes.)

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Verkehrsanstalten.

Neuerung im Paketverkehr mit dem Auslande.

1 ie seit einigen Monaten für den Verkehr mit Oesterreich⸗ 1,,re. Porschrift, daß der Absender eines Pakets die Er⸗ klärung, er wolle die Zoll⸗ und sonstigen nicht postalischen Gebühren entrichten, auch nach erfolgter Absendung des Pakets abgeben darf, findet vom 1. Februar ab auch für den Paketverkehr Deutschlands mit Belgien, Dänemark, Norwegen und der Schweiz

Anwendung. 72 8 Theater und Musik.

Komische Oper. 8 Ss ein Jahrzehnt ist verflossen, seitdem Hugo Wolfs eirzige Cre elis⸗ eeen. im Licht der Bühnenrampen erschien; die Uraufführung fand am 7. Juni 1896 in Mannhbeim statt, und erst gestern lernte man sie durch Vermittlung der rübrigen Komi 88— Oper in Berlin kennen. Man darf der Leitung dieses Jrstitets aufrichtig dankbar sein dafür, daß sie ihre Kräfte veete in den Dienst der Kunst stellt, ohne dgnach zu frogen, 1 die Aufführung materiell die Kosten und Moͤhen der Einstu erung lohnen werde. Hätten die Theaterdirektoren in dieser Opver ein Zug⸗ und Kassenstück gewittert, so ware sie gewiß längst auf diesem oder jenem Wege schon viel früber hierhergedrungen. 89 1 Corregidor“ wird gewiß auch jetzt die Welt nicht im Se 5 26 aber dem feinen künstlerischen Sinn, der aus seiner Musik spricht, möchte man ein allmähliches Eindringen in weikere Kreise und dem Werke einen dauernden Platz im Spielplan der Operabübne wünschen. Auch Hugo Wolfs Liedern ging es zuerst nicht viel besser; beute gehören sie aber zum festen Bestande der Programme unserer Konert⸗

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säle. Eine Seh t nach Betätigung in großem Stil hat den Ton⸗ G

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