[80833] Katholischer Bürgerverein A.⸗G., Trier.
In der Generalversammlung vom 14. Dezember 1905 wurden für die ausscheidenden Herren Gerhard Laub und Eduard Schieffer die Herren Domvikar Peter Weber und Rentmeister a. D. Peter Marx in den Aufsichtsrat gewählt.
Der Vorstand.
Generalversammlung Brauerei
Akt.⸗Ges.
vormals Carl Raudies.
Die bisherigen Aktionäre werden hiermit zu der 6. ordentlichen Generalversammlung
22. Februar 1906,
Nachmittags 5 Uhr,
nach dem Hotel „Kaiserhof“ in Tilsit eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz und
des Gewinn⸗ und Verlustkontos.
2) Prüfungsbericht des Aufsichtsrats.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welche in der General⸗ versammlung ihr Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen wollen, haben nach § 22 des Statuts ihre Aktien nebst einem Verzeichnis, und wenn sie nicht persönlich erscheinen, außerdem die Vollmacht und sonstige Ausweispapiere ihrer Vertreter spätestens 3 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und Generalversamm⸗ lung nicht mitgerechnet, bei dem Vorstande im Kontor der Brauerei zu hinterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank ausgestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Tilsit, den 20. Januar 1906.
Der Varsttzende des Aufsichtsrats:
[81170] Bugsirgesellschaft Union. Generalversammlung Dienstag, den 13. Fe⸗ bruar 1906, 10 ½ Uhr Vormittags, im Ge⸗
schäftslokale der Bremer Filiale der Deutschen Bank, Bremen.
[81163]
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Rechnungsablage und Decharge. 2) Neuwahlen zum Aufsichtsrat. EFinlaßkarten können bis zum 10. Februar 1906 bei der Bremer Filiale der Deutschen Bauk in Bremen und am Kontor der Gesell⸗ schaft Empfang genommen werden. 8 Der Aufsichtsrat. 8 Georg Smidt, Vorsitzer.
1 Süddeutsche Möbelfabrik, Commandit⸗ gesellschaft auf Aktien Mannheim.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 9. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, in der Amtsstube des Herrn Notars Piro zu Saarbrücken stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts für das am 31. Dezember 1905 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Beschlußfassung über Entlastung des Aufsichts⸗ rats und des persönlich haftenden Gesellschafters.
3) Verteilung des Reingewinns pro 1905.
4) Kapitalerhöhung und Mitteilungen.
Berechtigt zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ist jeder Kommanditist, der entweder seine Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reichsbank bei der Gesellschaftskasse hinterlegt hat. 8 Saarbrücken, den 21. Januar 1906. 11“
C. Kiefer, Vorsitzender des Aufsichtsratz.
[81169] Berliner Elektromobil⸗Droschken⸗ Aktien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit zur ersten ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Mittwoch, den 14. Februar d. Js., Nachmittags 4 Uhr, nach Berlin, Hotel Kaiserhof, Eingang Wilhelmsplatz, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto vom 31. De⸗ zember 1905.
2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und
Au chtsrat.
3) Veschegfct n über Erhöhung des Aktien⸗ kapitals um ℳ 1 500 000 durch Ausgabe von
1500 den E ktien zu
Xℳ 1000 mit halbem Divi
4 Feltscbung b--. S⸗ der Hesfbung.
) Aenderung § 3 des Statuts; Festsetzung der Ziffer des Grundkapitals in-
5) Aenderung des § 16 e des Statuts in bezug auf die Befugnisse des Aufsichtsrats bei Anstellung von ten.
6) Aufsichtsratwahl.
7) Revisoren wahl.
Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung
sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien der Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars laut § 20 des Statuts spätestens am 12. Fe⸗ bruar, Nachm. 6 Uhr, bei der Gesellschafts⸗ affe oder beim Bankhause Carl Neuburger, Berlin. Französischestr. 14, hinterlegt haben. Berlin, den 22. Januar 1906. Der Aufsichtsrat der Berliner Elektromobil⸗ Droschken⸗Aktien⸗Gesellschaft. Der Vorsitzende: Carl Neuburger.
in Geestemünde gegen Legitimation in
endenbezuge für 1906.
[80830] 8
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung in Nr. 10 dieses Blattes zeigen wir hiermit an, daß unsere Dividendenscheine Nr. 3 auch bei der Breslauer Disconto⸗Bank in Breslau sowie bei deren Zweigniederlassungen in Glatz, Gleiwitz, Kattowitz, Oppeln, Ratibor, Zabrze (unter der Firma Commandite der Breslauer B“ und in Myslowitz eingelöst werden.
Dortmund, den 19. Januar 1906.
Dortmunder Victoriabrauerei Actien⸗GCesellschaft.
Der Vorstand. Froeschmann.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschaft [80815] genossenschaften. 8b
Die Generalversammlung findet am Donners⸗ tag, den 15. Februar 1906. Abends 8 Uhr, in Hermsdorf, Mark, Weißbachste. 2, im Bureau der Genossenschaft statt.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Berichts sowie der Jahresrechnung und der Bilanz pro 1905. Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
2) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.
Hermsdorf i. M., den 18. Januar 1906. Hermsdorfer Credit⸗ u. Sparverein e. G. m. b. H.
Der Aufsichtsrat.
Haedrich, Vorsitzender.
8) Niederlassung ꝛc. bon Rechtsanwälten.
[80847] Bekanntmachung. 1 Nach den gemäß §§ 43 und 46 der Rechtsanwalts⸗ ordnung in der Kammerversammlung vom 6. Januar und der Vorstandssitzung vom 12. Januar 1906 vor⸗ genommenen Wahlen besteht der Vorstand der An⸗ waltskammer Augsburg aus folgenden Rechts⸗ anwälten: 1) Justizrat Max Weigl in Augsburg, Vor⸗ sitzender, 2) Justizrat Ludwig Bauer in Augsburg, stellv. Vorsitzender, Schrift⸗
3) Christian Gewinner 4) 8182 Prechtl in Augsburg, stellv. Schrift⸗
führer, 5) Justigrzt Martin Heich ustizra artin Heichlinger in Kempten,
6) Hermann Sand in Augsburg, e
7) Friedrich Reisert in Augsburg,
8) Justizrat Bernhard Wurzer in Neuburg,
9) Otto Gessele in Memmingen,
10) Dr. Julius Binswanger in Augsburg und 11) Karl Völkl in Eichstätt. Augsburg, den 18. Januar 1906. Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Wünsch. [80846 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 184 ein⸗ getragen der Rechtsanwalt Dr. Paul Hirsch hier, Friedrichstraße 49.
Berlin, den 17. Januar 1906.
Der Präsident des Kammergerichts. [80842)
In die hiesige Anwaltsliste ist eingetragen der Rechtsanwalt Theodor Walter Scharf mit dem Wohnsitz in Dresden.
Kön. Amtsger. Dresden, 19. Januar 1906.
[80843]1 Bekanntmachung.
Der in Peiskretscham wohnhafte, als Rechts⸗ anwalt vereidete Gerichtsassessor Artur Brett⸗ schneider ist beute in die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts eingetragen worden.
Peiskretscham, den 16. Januar 1906.
Königliches Amtsgericht. [80845] Bekanntmachung.
Referendar Dr. jur. Wilhelm Richter von hier ist nach Bestehen der 2. juristischen Staatsprüfung heute in die Liste der bei dem gemeinschaftlichen Landgericht Rudolstadt zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wohnsitz in Rudolstadt eingetragen worden.
Rudolstadt, den 18. Januar 1906.
Der Präsident des gemeinschaftl. Landgerichts:
Dr. Trinks.
in Augsburg,
[80841]
Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Bitterlich in Neugersdorf ist bei der unterzeichneten Kammer für Handelssachen zugelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Zittau, den 18. Januar 1906.
Königliche Kammer für Handelssachen. [80844]
Rechtsanwalt Emil Baur in Karlsruhe hat seine Zulassung beim Landgericht Karlsruhe auf⸗ beheben und wurde demzufolge in der Anwaltsliste gelöscht.
Karlsruhe, den 15. Januar 190.
Gr. Bad. Landgericht.
9) Bankausweise.
Keine. 10) Verschiedene Bekannt⸗ bäas machungen.
„Von der Dresdner Bank, dem A. Schaaffhausen⸗ schen Bankverein, hier, ist der Antrag gestellt worden, ℳ 2 000 000 3 ½ %ige Anleihe der Berliner Stadtsynode, verstärkte Tilgung und Gesamtkündi⸗ — bis 2. Januar 1916 ausgeschlossen, zum Börsen⸗ andel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 18. Januar 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
8197]
als genügend angesehen werden soll.
8 Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Bank für Handel und Industrie, Berliner Handels⸗ gesellschaft, der Firma S. Bleichröder, Delbrück Leo & Co., der Deutschen Bank, Dresdner Bank, der Firma Hardy & Co., Gesellsch. m. b. H., der Nationalbank für Deutschland, dem A. Schaaffhausen⸗ schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 8 000 000 4 % Teilschuldverschreibungen, Emission 1906 der Berliner Elektricitäts⸗Werke, eingeteilt in 7000 Stück Nr. 1 — 7000 über je ℳ 1000, 2900 88 88 1oI.000 böer je ℳ 500, zum rsenhandel an der hiesigen ise zuzulassen. Berlin, den 18. Januar 1906. 1f
(NBulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky. Bekauntmachung,
betreffend die Bedingungen für den Wett⸗ bewerb zu einem
Rudolf Virchow⸗Denkmal.
„In den Bedingungen für den Wettbewerb zu einem Rudolf Virchow⸗Denkmal in Berlin ist für die einzuliefernde Modellskizze der Denkmalsanlage ein Maßstab von einem Viertel der natürlichen Größe vorgeschrieben.
Die vorstehende Bestimmung wird dahin erweitert, daß, sofern Größe und Art des Denkmalaufbaus es notwendig erscheinen lassen, für das Modell der Gesamtanlage eine Skizze im Maßstabe von einem Achtel oder einem Sechzehntel der natürlichen Größe „ge. hen Dagegen wird bezüglich der hauptsächlichsten Einzelheiten des Denk⸗ mals an der Forderung einer Modellskizze in einem
Viertel der natürlichen Größe festgehalten.
Berlin, den 9. Januar 1906. Das Preisgericht des Rudolf Virchow⸗Denkmals. Kirschner.
Thonwerk G. m. b. H. Diepenau.
Generalversammlung.
Am 3. Februar 1906 findet in Oeynhausen im Geschäftslokal des Herrn Justizrat Ley, Nach⸗ mittags 3 Uhr, eine außerordentliche General⸗ versammlung statt, wozu wir sämtliche Gesell⸗ schafter einladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz per 31. Dezember 1905, Abnahme derselben und Entlastung des Ge⸗ schäftsführers.
2) Anschließend Abänderung der Statuten, ins⸗ besondere Verlegung des Geschäftsjahres auf die Zeit vom 1. April bis 31. März eines jeden Jahres und Aufrechterhaltung des Beschlusses vom 26. September 1903.
3) Aufhebung der §§ 7 und g der Statuten.
4) Abänderung des § 10 durch den Zusatz, daß die Gesellschafter bei Abtretung von Geschäfts⸗ anteilen das Vorkaufsrecht haben.
Diepenau, 20. Januar 1906. 8 Diepenauer Thonwerk G. m. b. H.
Der Geschäftsführer:
W. Heitkamp.
[80838] ü6 Allgemeine Fluß Versicherungs⸗Gesellschaft zu RKiesa.
ie 41. ordentliche Generalversammlung findet am Montag, den 12. Februar 1906, Mittags 12 Uhr, im Saale des „Hotel zum Sächsischen Hof in Riesa“ statt. Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung, Richtigsprechung derselben und Ent⸗ lastung der Gesellschaftsorgane.
2) Wahl von Mitgliedern zum Schiedsgericht nach § 59 der Satzungen.
3) Beschlußfassung über einen Antrag auf Fracht⸗
9 versicherum 1 1
eschlußfassung über Prämiensätze für kurze Versicherungsfristen. säte f 3
5) Beschlußfassung über Prämienzahlung in Raten.
6) Beschlußfassung über Entschädigungsabzüge bei Havarien. 1
7) Antrag des Herrn Ernst Brüning, Aken, über Entschädigungsansprüche.
8) Wahl dreier Aufsichtsratsmitglieder an Stelle
dder ausgeschiedenen Herren Aug. Dechert, Bobersen und Ernst Brüning, Aken, sowie des ausscheidenden, sofort wieder wählbaren Herrn Kommerzienrat W. Dümling, Schönebeck. 9) Geschäftliches. Riesa, den 18. Januar 1906. Engel, Aufsichtsratvorsitzender. Aug. Dechert. Vorstand. 1 [81150] Bekanntmachung 8 der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha. Zu der am Montag, den 5. Februar 1906, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der Justizräte Ehrlich & Jonas — Berlin W. — Taubenstraße 16/18, stattfindenden außerordentlichen Gewerkenver⸗ sammlung werden die Gewerken hierdurch eingeladen. Charlottenburg⸗Berlin W. 50, Augsburger⸗ straße Nr. 4/5, den 3. Januar 1906. Namens des Vorstands der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha: Georg Rappaport, I. Vorsitzender. Tagesorduung:
1) Mitteilung des Vorsitzenden über die gegen⸗ wärtige Lage der Gewerkschaft.
2) Beschlußfassung über die evtl. Fortführung der Geschäfte oder Liquidation.
3) Neuwahl eines Vorstandsmitgliedes.
4) Verschiedenes. 88
[81151] Bekauntmachung. Die Gewerken der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha,
welche die bis zum 15. Januar 1906 zu zahlen ge⸗
wesene Zubuße von Mark Zehn pro Kux bis dato nicht gezahlt haben, werden hierdurch unter
Hinweis auf § 4 des Statuts unserer Gewerkschaft
unter der Androhung, daß diese im Nichtzahlungs⸗
falle ihrer Kuxe verlustig gehen würden, nochmals zur Zahlung binnen vier Wochen, von heute ab gerechnet, aufgefordert.
Berlin W. 50, Augsburgerstraße 4/5, den 20. Ja⸗
nuar 1906. Namens des Vorstands der Gewerkschaft „Thuringia“ zu Gotha:
[8117]1] Diepenauer
11“
Kopetzky.
Rappaport, Vorsitzender. 8 8
[Hinterlassung von
[81156] Hierdurch berufe ich nach Maßgabe des § 26 des Grundgesetzes die 54. Haupwersammlung der Deutschen Landwirtschafts⸗Gesellschaft auf Freitag, den 16. Februar 1906, Vormittags 10 Uhr nach dem Oberlichtsaal der „Philharmonie⸗ Berlin SW., Bernburgerstraße 22 a — 23. 1 Tagesordnung: 1) Eröffnung durch den Präsidenten. 2) Geschäftliche Mitteilungen. 8 3) Stand und Bekämpfung der Schweineseuchen. Berichterstatter: Herr Geheimer Regierungs. und Medizinalrat Professor Dr. Dammann. 4) irger sa tte im Dreschbetrieb ie Fortschritte im Dreschbetrieb. Bericht⸗ Herr Gutsbesitzer Dr. Alb t —
of. Potsdam, den 19. Januar 1906. Der Präfideut der Deutschen Landmwirtschafts⸗Gesellschaft. 1 iWilhelmn,. Kronprinz.
18117. Allgemeine Krankenkasse für Handwerher und Gewerbetreibende Eingeschriebene
Hülfskasse Nr. 59 zu Dortmund. Zweite außerordentliche Generalversamm⸗ lung am Dienstag, den 6. Februar 1906, Abends S ½ Uhr, im Lokale des Herrn Hermann Rübenstrunk, früher Berghoff, Dortmund, Rheinische⸗
straße Nr. 2. 1 Tagesordnung: I. Wahl des definitiven Vorstands. II. Festsetzung der Entschädigung für Vorsitzenden und Kassierer.
III. Verschiedenes. 2
Der provisorische Vorstand. Z. A. Willv Niggemeyer [81177] .“ Gewerkschaft Boberthaler Erzbergwerk zu Kupferberg / Schles.
Auf Grund der §§ 5 —8 des Gewerkschaftsstatuts wird hiermit die ordentliche Jahresgewerken⸗ versammlung auf Mittwoch, den 31. Ja⸗ nuar cr., Seeea. 10 Uhr, nach Berlin im Bureau J. W. Arendt, Eisenacherstr. 10 pt., einberufen.
Tagesordnung: 1) Ausschreibung und Erhebung von Fhbusien Vorst
2) Wahl des Vorsitzenden, Abberufung eines Mibeltedes des Verwaltungsrats.
Nach § 8 Abs. 4 des Gewerkschaftsstatuts faßt die
Mehrheit der Kuxe nicht vertreten ist. Kupferberg⸗Schles., den 20. Januar 1906. Gewerksch. Boberthaler Erzbergwerk. Der Repräsentant: Dr. Kosmann.
[8047605 ALmufforderung.
Am 8. November 1905 ist Bismarck der Althändler Heinrich Fick unter d — gesetzlichen Erben verstorben. Kraft der mir von diesen Erben erteilten General⸗ vollmacht, fordere ich alle diejenigen, welche Forde⸗ rungen gegen den Nachlaß geltend machen wollen, auf, ihre Ansprüche bei dem Nachlaßgericht oder dem Unterzeichneten binnen einer Frist von sechs Monaten anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß geteilt und jeder Miterbe nur für den seinem Erbteil entsprechenden Teil der Forderungen haftbar gemacht werden kann.
Gelsenkirchen, den 18. Januar 1906.
8 Der Generalbevollmächtigte:
16“ Gustav Hagemann.
[78960] Aufforderung.
Forderungen an den Nachlaß des verstorben Winterschuldirektors Rudolf Schroer zu Weener sind unter Einreichung spezif. Rechnung bis zum 15. Februar 1906 bei mir anzumelden.
Die Nichtbeachtung dieser Aufforderung ist mit Rechtsnachteilen verbunden.
Die Nachlaßschuldner werden gleichzeitig auf⸗ gefordert, bis zum obigen Tage an mich Zahlung zu leisten.
Weener, Ostfrsl., 12. Januar 1906..
Der Nachlaßverwalter: Häans Mustert.
[79698] 8
Die Dampfkulturgesellschaft Rügen mit beschränkter
ftung in Bergen hat sich durch Beschluß der Ge⸗ eellsschafter aufgelöst, und ist die Auflösung zum Handelsregister angemeldet und eingetragen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben unter der Adresse des Herrn Rittergutsbesitzers Friedrich Stuth in Gustow bei Altefähr (Rügen) als des Geschäfts⸗ führers bez. Liquidators zu melden.
Die Dampfkulturgesellschaft Rügen
Friedrich Stuth.
79691]
Hiermit fordere ich alle Gläubiger, welche an die Firma A. Rindermann & Co., G. m. b. H. in Liquidation, Haunnover noch Forderung haben, auf, sich unverzüglich bei dem Unterzeichneten zu melden.
Leipzig, den 1. Januar 1906.
Carl Wagner, Mölkauerstr. 2.
[80075) “ Williams Schreibmaschinen⸗Gesellschaf
mit beschränkter Haftung München. Laut Beschluß der Generalversammlung vom 29. Dezember 1905 wird die Gesellschaft aufgelöst und tritt ab 1. Januar 1906 in Liquidation. Zu E wurden ernannt die Gesellschafter Justin Wm. Bamberger und Eduard Scharrer.
[75850]
Die Neue Photographische Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liquidation ist laut Gesell⸗ schaftsbeschluß vom 5. August 1899 aufgelöst worden.
Dieses wird gemäß des Gesetzes vom 20. Axril 1892 mit der Aufforderung an die Gläubiger be⸗ kannt gemacht, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin⸗Steglitz, den 22. Januar 1906.
Die Neue Photographische Gesellschast mit beschränkter Haftung in Liquidation.
rthur Schwarz, Liquidator.
Versammlung auch dann gültige Beschlüsse, wenn die
zu Gelsenkirchen⸗
mit beschränkter Haftung in Liquidation.
1
No. 1 9. 4“
—
5 111“
rplanbekanntmachungen der
8 8 — — . . — 88 8— . Iu — 8 — 5 — — 1 — — . . — — 8 . t ts., Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börs⸗ ichen 522.ö 8 ha e scher die, Belamntmachumgen 1in Ien Seaseeen nkeherkheen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
nregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. 184A)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
bholer auch durch d r Hh; SW. Wilhelmstraße 32,
ür die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Ferlilecün ezogen werden.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 18 A., 18B., 18 C. und 19 ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ 8 dn ee bezeichneten Tage die Erteilung
genann . atents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer bn a ha. das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗
stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte 8 ng geschützt. G Benuung 7gfchäs Verfahren und Vorrichtung zur naßmagnetischen Aufbereitung. Gustaf Gabriel Bring, Petersfors, Jernboas, Schwed.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin I . g M. 26 2 Vormaächtung b Füllen 6 Lampengefäßen mit Brennflüssigkeit bis zu einer be⸗ fähcne Carl Martini, Podbielskistr. 92, u. Hermann Hüneke, Kurzestr. 5, Hannover. 16.2.05. 6f. W. 23 805. Vorrichtung zum Abheben in Drehung befindlicher Fässer von Faßwaschmaschinen u. dgl. Fa. A. Wagner, Böblingen. 4. 10. 04. 6f. W. 23 807. Vorrichtung zum Abheben in Drehung befindlicher Füser von Faßwaschmaschinen u. dgl.; Zus. z. Anm. W. 23 805. Fa. A. Wagner, Böblingen. 26. 4. 05. 7a. H. 35 020. Speisevorrichtung für Pilger⸗ schrittwalzwerke für Rohre und andere Hohlkörper mit feststehendem Walzengestell. Otto Heer, Düssel⸗ dorf, Graf Adolfstr. 45. 18. 6. 04. 7b. B. 37 182. Vorrichtung zur Erzeugung von Ausbauchungen an Rohrstücken mit zwei gegen einander bewegten, auf die Stirnenden drückenden Stauchfuttern und mit einem inneren, das Rohr aufnehmenden Dorn. Jacob Bauer, Flensburg. 14. 5. 04 . 7b. G. 21 164. Maschine zur Herstellung von Rohren durch schraubenförmiges Wickeln von Blech⸗ streifen. Hermann Gumtow, Wien; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 4. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Sneer c.arn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich anerkannt. . 7b. M. 24 857. Maschine zum Wickeln von Metallschläuchen. Metallschlauchfabrik Pforz⸗ eim (vorm. Hch. Witzenmann) G. m. b. H.,
forzheim. 1. 2. 04. 2 7b. S. 18 692. Fassondrückbank für Metall⸗ rohre; Zus. z. Pat. 146 511. Max Seusenschmidt, Adalbertstr. 19, Julius Max Bier u. Guido Bier, Zeil 53, Frankfurt a. M. 3. 11. 03. . Fe. G. 20 578. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Spannen von Blechtafeln. Zus. z. Pat. 154 166. Geisweider Eisenwerke, Akt.⸗ Ges., Vorbesitzer J. H. Dresler seu., Geisweid, r. Siegen. 4. 11. 04. ke. Sch. 23 917. Verfahren zur üHerstelung von Haken der bei Häkelnadeln gebräuchlichen Form. Erich Schumacher, Aachen, Hauptstr. 35. 6. 6. 05. sa. A. 11 979. Scheibenspule für Färberei⸗ ece Armand Alexandre, Rosheim i. Els. Sga. D. 15 384. Vorrichtung zum Behandeln von Faserstoffen mit Flüssigkeiten unter Druck. Lbon Détré, Reims, füenen ertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 23. 11. 04 8d. G. 20 551. Vorrichtung zum Umlegen und Ausbügeln der nach dem Nähen zusammenliegenden, freien Nahtränder zweier Stoffteile. Albert Grote⸗ henn, Berlin, Saarbrückerstr. 33. 10. 11. 04. se. O. 4964. Mit Preßluft arbeitende Ent⸗ stäubungsvorrichtung für Teppiche u. dgl. Edwin Emerson Overholt, Frankford, V. St. A.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 9. 9. 05. 8t. B. 38 541. Verfahren zum Imprägnieren, Appretieren, Fülen, Beschweren und Verzieren von Pertilfasern, Textilstoffen u. dgl. Heinrich Otto Brandt, Manchester, Engl.; Vertr.: Albert Elliot, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 48. 19. 11. 04. 11 b. R. 7711. Am Buchdeckel angebrachter Verschluß für Sammelbücher in Form einer Deck⸗ schiene, die die aus dem Deckel vorstehenden, mit Einlaßnuten versehenen Aufreihstifte umfaßt. Albin ickert, Berlin, Borsigstr. 24. 25. 2. 05. K. 29 376. Fillterelement mit mittlerer Abflußnabe und gepreßtem Filterstoff; Zus. 1. Pat. 151 722. Karl Kiefer, Cincinnati, V. St. A.; Wet. 8 39. E. Schilling, Pat.⸗Anw., Dresden. 12e. C. 13 926. Verfahren zur Trennung von Gasgemischen, deren Bestandteile verschiedenes spez. Gewicht besitzen. Charles Clamond, Paris; Vertr.: „Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin §. 61, 9. 9. 05. 1 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 12 05 die Priorität auf G Fraꝛ 12. 9. 04 8 eent der Anmeldung in Frankreich vom
g. P. 14 895. Verfahren zur Darstellung otbermischer Verbindungen durch Erhitzung. Rud. lawlikowski, Görlitz, Luisenstr. 13. 25. 5. 03. noh. C. 12 736. Verfahren zur Behandlung sche sauerstoffhaltigen Gasgemischen mit dem elektri⸗ elhn lammenbogen bei Verwendung von Kohlen⸗ sch troden. Salpetersäure⸗Industrie⸗Gesell⸗ Uaft, G. m. b. H., Gelsenkirchen i. W. 9. 5, 04.
v. R. 20 591. Verfahren zur Darstellung
der Quecksilbersalze der Cholsäure. J. D. Riedel⸗ Akt.⸗Ges., Berlin. 31. 12. 04. 1 13 b. B. 39 572. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln, Heben von Ftytgten o. dgl., aus einem Behälter nach selbsttätig herbeigeführtem Druckausgleich durch einen Schwimmer. Brunner u. Bühring G. m. b. H., Mannheim. 27. 3. 05. 13 b. M. 28 437. Selbsttätige Vorrichtung zur Abmessung der bei der Reinigung von Kessel⸗ speisewasser zuzusetzenden Ausfällungsmittel. Dr. Friedrich Mehns, Königslutter. 25. 10. 05. 13 b. S. 20 734. Vorrichtung zur Speisung von Dampferzeugern mit Wasser und flussigem Brennstoff. Mark Henry Scott, Forest Gate, Engl.; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 15. 3. 04.
14a. D. 15 591. Zgweistufige Expansions⸗ maschine mit Stufenkolben. Paul Diet. Leipzig, Kronprinzstr. 34. 9. 2. 05. —
14b. T. 9886. Umsteuerung geeehhgg für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben und in der E“ angeordnetem Widerlagsdrehschieber.
ohann Thormählen, Hamburg⸗Barmbeck, Hans⸗ dorferstr. 13. 14. 9. 04.
14c. B. 5662. Befestigung der “ an den Schaufelrädern von Dampf⸗ und Gasturbinen. Vereinigte Dampfturbinen⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 27. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom
22. 8-ee die Priorität auf Grund der An⸗ meldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 12. 03 anerkannt.
15a. C. 13 414. Letternersatzwerk für Setz⸗ maschinen, bei welchem immer nur diejenigen Lettern selbsttätig ersetzt werden, welche von dem Setzwerk verbraucht worden sind. Composite Type Bar Company, New York; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 25. 2. 02. 15a. D. 14 823. Vorrichtung zum Ablegen von Matrizen in zwei oder mehr feststehende Behälter mittels eines einzigen Verteilers. Philip Tell Dodge, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 6. 04. 15a. E. 10 539. Werssftshg. zum genauen Einstellen der Gießform bei Letter⸗Gieß⸗ und Setz⸗ maschinen, bei denen die kreisähnlichen, am Umfange mehrere Schriftzeichen tragenden Matrizen einzeln vor der Form eingestellt werden. Elektrizit Akt.⸗Ges. vorm. Schuckert & Co., Nürnberg. 14. 11. 04. 15 d. O. 4597. Mehrfarben⸗Schablonendruck⸗ vorrichtung; Zus. 3 Pat. 126 460. Philippe Orsoni, Paris; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 22. 7. 04. 8 15g. W. 21 792. Typenhebelführung an der Druckstelle von Schreibmaschinen mittels eines an der Druckstelle in eine Bobrung eintretenden Stiftes. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 4. 2. 04. 15g. Y. 188. Typen⸗ und Tastenanschlagwerk an Schreibmaschinen. Yost Writing Machine Compauny, Ilion, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. dere-eees u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 12. 01. 15k. L. 20 911. Verfahren zur Herstellung von farbigen Bronzedrucken mit kornartigem Aussehen. Carl Ludewig, Hamburg, Humboldtstr. 59. 5. 4. 05. 17 c. D. 15 842. Korksteinwand für Eisschränke u. dgl. John Deiniuger, Ulm a. D. 1. 5. 05. 18a. R. 19 987. Verfahren zum Brikettieren von mulmigen Erzen u. dgl. C. Reinke, Bredelar i. W. 2. 8. 04. — 18c. L. 17 855. Verfahren zur Zementierung von Metallen. Carlo Lamargese, Rom; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Dame, Berlin SW. 13. 25. 2. 03. 19 b. B. 34 752. Verfahren zur Verhinderung des Entstehens von Staub auf Straßen, Wegen, Fußböden u. dgl. unter gleichzeitiger Verminderung von Geräusch und Glätte. Dr. Franz Büttner, München, Neue Akademie 5. 3. 7. 03. 20Jc. K. 29 069. Muldenkipper⸗Gestell. Fa. Arthur Koppel, Berlin. 1. 3. 05. 20c. R. 20 849. Güterwagen mit am Wagen⸗ boden um parallele Längsachsen 1⸗FEIs Boden⸗ klappen. Giovanni Randanini, Rom; Vertr.: Fr. Huber, Pat.⸗Anw., Cöln a. Rh. 28. 2. 05. 20f. A. 11 446. Befestigung für Bremsklotz⸗ bügel, bei der die Befestigungslappen unter die bügelförmig aufgebogene Verstärkungsplatte greifen. American Brake Shoe & Foundry Com⸗ pany, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 31. 10. 04. 21a. P. 16 054. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellen, bei welchen beim Anruf vom Amt oder von einer der Nebenstellen aus alle nicht gewünschten Nebenstellen unter Seeugen einer besonderen Sperr⸗ leitung gesperrt werden. Adolf Pieper, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 58. 5. 5. 04. 21a. S. 19 980. Anordnung der Gesprächs⸗ zähler in Fernsprechanlagen mit selbsttätigem Anruf des Amtes und zentraler Mikrophonspeisung, bei welcher behufs Fortschaltung des Zählers nach her⸗ gestellter Sprechverbindung durch den Speisestrom die Wicklung des Zählerelektromagneten in die zum Teilnehmer führende Leitung eingeschaltet ist. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 8. 04. 21 db. M. 27 149. Rotierender zylindrischer Feld⸗
magnet für synchrone Wechselstrom⸗Generatoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 21 e. A. 12 050. Elektrizitätszähler. Dr. Her⸗ xr. enn Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39. 21 e. A. 12 364. Selbstzeichnendes Wattmeter für Wechselstrom. Vittorio Arcioni, Mailand; Vertr.: C. Gronert u. W Zimmermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 7. 9. 05. 1 21g. E. 10 823. Röntgenröhre mit gekühlter Antikathode. Myl. Ehrhardt, Berlin, Acker⸗ straße 132/133. 22. 4. 05. 3 24f. u. 2592. Schürvorrichtung für Feuer⸗ räume mit über dem Rost drehbaren Schürarmen. Joseph Ulrix, Brüssel; Vertr.: Georg Benthien, Berlin SW. 61. 13. 12. 04. 1 25a. P. 15 288. Schloß für Flachstrick⸗ maschinen mit kurzen und langen Nadeln und zwei nebeneinander liegenden Nadelhebern für jeden Nadel⸗ sat Claes & Flentje, Mühlhausen i. Thür. 22. 9. 03. 25 b. S. 19 303. Rundflechtmaschine. John Swift u. Adam Suteliffe, Pawtucket, V. St. A.; ertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. 14. 3. 04. 25 b. Sch. 20 666. Korbflechtmaschine. H. J. beea b. Berlin, Wilhelmshöherstr. 26. 26 b. H. 34 640. Reinigungskammer für die zum Betrieb von Explosionsmotoren dienenden Gase mit Ablenkungsplatten, die zu einander versetzt an⸗ geordnete Durchgangsöffnungen für den Gasstrom aufweisen. R. Hohmann u. G. Wolf, Wülfrath. 2. 2. 05. 27 b. S. 21 141. Rückschlagventil für elektrisch angetriebene Druckluftpumpen. Siemens⸗Schuckert⸗ werke G. m. b. H. Berlin. 19. 5. 05. 30b. T. 9748. Bruchband mit in das Guͤrt⸗ band eingeschalteter, eine oder mehrere Pelotten tragender Blattfeder. Karl Tiesel, Wien VI; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat.⸗An⸗ wälte, Erfurt. 21. 6. 04. “ 30e. N. 7541. Aus mehreren einräderigen, einzeln für sich fahrbaren Tragbahren bestehender Verwundeten⸗ und Krankentransportwagen. Nessels⸗ dorfer Wagenbau Fabriks Gesellschaft vorm. k. k. priv. Wagenfabrik Schustala & Co., Nesselsdorf, Mähren; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
1. 11. 04. 8 31c. B. 38 009. Verfahren zur Herstellung Carl Bernewitz, Cassel,
von Kunstgußformen. Milchlingstr. 5. 3. 9. 04. 33c. G. 21 082. Aus parallelen Platten be⸗ stehender Bürstenreiniger. Ida Gruner, geb. Walter, Dresden, Görlitzerstr. 29. 14. 3. 05. 33 b. F. 19 811. Kopf⸗ und Armstütze für Reisende, bestehend aus einem am Gepäckhalter o. dgl. aufahöngenden Traggurte, an diesem in geeigneter Weise einhängbaren Armstützen und in verschiedener Höhe einhängbarem Kopfhalter. Otto Förster, Grunewald b. Berlin. 13. 2. 05.
34c. L. 20 320. Bürstenaufhängung an Stiefelputzmaschinen. Benjamin Furney Lloyd, Cherry Gardens, Südaustr.; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 19. 28. 11. 04. 34f. B. 41 170. Tischbehälter für Backware mit Einrichtung zum Verhüten des unbefugten An⸗ fassens der Ware. Eugen Brode, Bad Polzin. 16. 10. 05.
34k. K. 30 428. Aus mehreren Behältern nebst Zuleitungen bestehende, als Mischgefäß dienende Vorrichtung, welcher gleichzeitig oder nacheinander mehrere Flüssigkeiten, z. B. flüssige Seife und Wasser, entnommen werden können. Dr. Wilhelm Fhiegeich Kerkhof, Niederpoyritz b. Dresden. 30. 9. 05.
34k. R. 20 815. Drehbarer Klosettsitz, dessen Sitzfläche am äußeren und inneren Rande beim Drehen durch Bürsten, Walzen u. dgl. gereinigt, desinfiziert und getrocknet wird. Josef Roth, Bonn a. Rh., Belderberg 14. 22. 2. 05. 2 38 36 b. Sch. 21 725. Kamineinsatz für Gasöfen. Albert Byron Schosield, New York; Vertr: Otto H. Knoop, Dresden. 1. 3. 04.
38e. L. 20 534. Fashobel. Jakob Leibacher, St. Stephan, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 20. 1. 05.
Für diese Anmeldung ist e* b Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20. 19-83 die Priorität vom 25. 1. 04 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz anerkannt.
40a. U. 2470. Verfahren zum Auslaugen von Erzen u. dgl., welche Kadmium und Blei als Oxyde enthalten. Dr. Otto Unger, Eichenau b. Rosdzin⸗ Schoppinitz O.⸗Schles. 7. 3. 04.
42a. R. 19 714. Apparat zum Perspektiv⸗ zeichnen. Hugh Cecil Robinson, London; Vertr.: C. Fehlert, 8. Loubier, Fr. Harmsen u. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 5. 04.
42c. H. 33 028. Vorrichtung zur Bestimmung der Wassertiefe von einem in Fahrt begriffenen Schiffe aus. van Sittart Howard, Sidceup, Kent, u. Alfred Edward Hay Marescaux, London; Vertr.: M. Löfer, Pat.⸗Anw., Dresden⸗A. 9. 20. 5. 04. 42f. G. 21 146. Selbsttätige Registrierwage für Frgh und feinkörniges Material. Dirk Wiebren Gijswijt, Semaͤrang, Java, Niederl. Ind.; Vertr.: 82 C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 29. 3. 05.
42h. A. 11 771. Objekttisch für Mikroskope mit durch Kurbelgetriebe gleichzeitig in zwei senkrecht zu einander stehenden Richtungen bewegbarem Objekt⸗ träger. Guido Adler, Berlin, Blücherstr. 49.
14. 2. 05. 42h. M. 27 117. usammenlegbare Brille mit verstellbarem Steg zwecks Einstellung auf richtige Augenweite. Dr. Elie Mirovitsch, Le Mans, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen xu. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
auf Grund der Anmeldung in Frankreich (I. addition Nr. 3060) vom 24. 3. 04 des französischen Patents 334 378 anerkannt.
42h. Z. 4524. Unterseefernrohr mit einem oder mehreren am Ende des Rohres angeordneten dreh⸗ baren Spiegeln und Beleuchtung der beobachteten Gegenstände durch Scheinwerfer. Justus Cornelis Zubli, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.⸗Anw.,
Frankfurt a. M. 27. 4. 05. 43a. B. 39 813. Kontrollmarkenzahlkasse für „Blitz⸗
mehrere Zahlplätze; Zus. z. Pat. 161 467. Markör“ Rechnungs⸗ & Kontrollmaschinen G. m. b. H., Berlin. 22. 4. 05.
43a. C. 13 388. Maschine zum Eintragen kaufmännischer Geschäfte nach den Regeln der doppelten Buchführung. Matilde Pionzio Ca⸗ vagnino, Turin; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 11. 2. 05.
43a. T. 9864. Kontrollkasse mit gruppenweise hintereinander stehenden Anzeigetafeln. Hugo Theodor Tillquist u. Edvard Hans Andersson, Stockholm; n Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 30. 8. 04.
45 b. N. 8014. Fahrbare Beregnungs⸗ und Jaucheverteilungsvorrichtung; Zus. z. Pat. 148 260. ö Bielefeld, Kaiser Wilhelmpl. 8. 1 . 05.
45b. V. 5832. Vereinigte Säe⸗ und Dünger⸗ streumaschine für Reihensaat mit Scheidewänden innerhalb des von dem Düngerstreuer auf der ganzen Breite der Maschine gleichmäßig gespeisten Dünger⸗ ausfallschachtes. Anton Veska, Pecka b. Jicin, u. Akt.⸗Ges. Vielwerth & Doödina, Kiew, Rußl. Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Pat. Anwälte, Berlin W. 50 bezw. W. 15. 15. 8. 04. 45 b. W. 23 647. Düngerstreumaschine mit zwei zu beiden Seiten eines Bodenschlitzes angeord⸗ neten Förderkörperreihen. Wilhelm Wiechelt, Güstrow i. M. 27. 3. 05. 1 1
45c. K. 29 336. Krautabschneider für Rüben⸗ erntemaschinen. Ernst Kaufmann, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 7. 4. 05.
45e. B. 39 317. Holzsieb zum Ausscheiden von Körnern aus längeren Beimengungen; Zus. z. Zuss Pat 165 064. J. Böckler, Malchow i. M. 27. 2. 05.
45e. K. 29 636. Auslestrommel mit einer je nach der Getreidesorte veränderlichen Sortierung. Kalker Trieurfabrik und Fabrik gelochter ö & Cie., Kalk b. Cöln a. Rh. 29. 5. 05.
45e. S. 20 588. Knoter an Dreschmaschinen, Mähmaschinen und Strohpressen. Friedrich Siebert, Hornburg a. Harz. 23. 1. 05. 85
45f. R. 21 054. “ Zus. z. Pat. 147 406. August Rüeger, Rudolfingen b. Marthalen, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 4. 05. 45f. St. 9570. Spargelstechvorrichtung mit drehbarem Messer. Erich Stötzer, Stettin, Kloster⸗ hof 9. 24. 5. 05.
45g. L. 21 373. Milchschleuder mit Trommel⸗ einsatz aus aufrecht stehenden, auf Bänder oder Ringe aufgereihten Platten. Fa. Heinrich Lanz, Mann⸗
beim. 7. 05. 45g. S. 19 699. Schleudertrommel mit am Mittelrohr angeordneten, radtalen Rippen. Per Theodor Sundberg, Stockholm; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 21. 6. 04. 45h. B. 39 308. Schienbeinbandage für Reit⸗ und Zugtiere; Zus. z. Anm. B. 36 891. Adolf Buechl, Maximilianstr. 1b. Fa. W. Vurri, Elektrotechnische Fabrik, München, u. Rudolf Zwack, Nordendorf b. Augsburg. 25. 2. 05. 46a. A. 11989. Kraftmaschine mit fest⸗ gelagerter Kurbelwelle und kreisenden Arbeitszylindern. pant Auriol, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗ nw., Berlin SW. 12. 2. 5. 04. . Für diese Anmeldung ist ebei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 17 5 85 die Prio⸗ rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 5. 03 anerkannt. 1b 46a. G. 20 702. Verbrennungskraftmaschine mit einem am Kolben sitzenden Verdränger. Gas⸗ motoren⸗Fabrik Fen, Cöln⸗Deutz. 16. 12. 04. 46a. K. 29 536. Verfahren zum Betriebe von Explosions⸗ oder Verbrennungskraftmaschinen. Gebr. Körting Akt. Ges., Linden b. Hannover. 9. 5. 05. 47g. R. 19 447. Steuerungsventil für Kraft⸗ und Arbette mas inn mit einem in einem Zylinder leitenden Entlastungskolben. Fritz Reichenbach, harlottenburg, Bismarckstr. 14. 24. 3. 04. 48b. S. 20 156. Verfahren zum Härten von reinem Tantalmetall. Siemens & Halske, Akt.⸗ Ges., Berlin. 13. 10. 04. 1 49c. L. 20 731. Verfahren und Vorrichtung
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