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Deutsche Kolonien. 8 Alsdann ließ der Präsident b-2 von der 1. ee 88 — 8. 1 5 8 b gesetzten Sonderkommission ausgearbeitete neue Fassung inde Dillingen im Kreise Saarlouis auf Grund des Der Kaiserliche Gouverneur von Deutsch⸗Ostafrika der fünf ersten Artikel des Entwurfs eines Reglements zur

me ie Prüf Fests b § 28 1 1 f zes 11. Juni 1874 (G⸗S. S. 221) das Recht 5 ichtet, „W. T. B.“ zufolge, aus Dares⸗ 2) die Prüfung und Feststellung des Gemeindehaushalts (§ 26); anschlags geleistet werden sollen, bedürfen der vorherigen Genehmigung Auf das Einspruchsverfahren finden die Vorschriften „ 2 Gesetzes vom v 8 . Graf von Götzen berichtet, „W B.” zufolge, Unterdrückung des Waffenschmuggels verlesen, d 5 die Heüsans und Feittellung der Jahresrechnung (§ 28); der Gemeindeversammlung. Im Falle besonderer Dringlichkeit genügt mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, daß die Enften8 9 verleihen, das erf 1““ 16“ Geöaf. 1 L vhah 4 964 Mrinzip saf ni 82 ist. Die 4) die Beschlußfassung über die Art und die Höhe der zu erhedenden der einstimmige Beschluß des vollzähligen Gemeinderats. mit dem auf die Mitteilung des Beschlusses folgenden Tage begnnt dem anbei zuruückfolgenden Lageplane von der hellroten Linie Der Hauptmann Nigmann me det den Ueberfall einer Ab⸗ Konferenz nahm die vorgeschlagene neue Fassun g an und gin g

Gemeindeabgaben (§ 25); Bis zur ordnungsmäßigen Feststellung des neuen Voranschlags § 39. àX0D ungrenzte Grundeigentum im Wege der Ent⸗ teilung des ikznindavostens aus, defme bing.balte Girfecfnce zur Beratung der anderen Artitel des Reglementsentwurf

1 je (Fan raung u u eräußerurn ad Belas i d ind i beri s ag ei 8 5 b , 91: 3 8 erben. 1 2 1 B 8 1 1 5) die Genehmigung zur Erwerbung, Veräußerung und Belastung t der Gemeindehaushalt nach dem bisherigen Voranschlage weiter zu Gegen die Beschlüsse, Bescheide und sonstigen Anordnungen de eignung zu erwerbe und 11 Arkart Feken, tapfer ea Sna her das, Uber, dis ie mit verschiebenen E

8 1““ — “ 111“ 8 “ “ “ “ “ 1 1 8 “ v1“ 114“ 82 § 15. e“ 8§ 8 8 lagen und Gewerbebetrieben sowie die Anstellung von Gemeirz, ericht vom 8. Januar d. J. will ich der Ge⸗ Der Gemeindeversammlung liegen folgende Geschäfte ob: “ Der Gemeindehaushalt ist nach dem Voranschlage zu führen. beamten. Beschlüsse dieser Art sind dem Konsul vom Gemegete G Auf den Berich 3 . w ch

1) die Wahl des Gemeinderats; Ausgaben, die den Voranschlag überschreiten oder außerhalb des Vor⸗ schriftlich mitzuteilen. 5

von Grundstücken, zur Aufnahme von Anleihen sowie zur Annahme führen. Gemeinderats, welche die Benutzung der Anlagen, Anst 1hs ¹— Berlin, den 15. Januar 1906. Hilfe unter dem Ober — 1 1 2 an⸗ ad Ausschlagunz von Schenkungen, Ecbschaften und Vermächtniffen; 8 “ 1I111“n 1“ Wilhelm R. dr Ulangg⸗Cbene kurück. Die Kolonne Wangenheim und Grawert nahm. Der Herzog von Almodovar ersuchte darauf die 6) die Beschlußfassung über die auf länger als ein Jahr er⸗ Ueber alle Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde wird Rech⸗ Gemeindeadgaben sowie die laufende Polizeiverwaltung betreffen ne von Bethmann⸗Hollweg. marschiert, da Ulanga und Luwegu unpassierbar sind, auf passierkarem marokkanischen Delegierten, unverzuüͤglich an den Sultan zu olgende Anstellung von Gemeindebeamten; 1 nung geführt. e. jeder Beteiligte bei dem Konsul Beschwerde einlegen. Der Konf . inister des I Uebergang über den Ruaha zwischen Kilossa und Iringa. Die Unter⸗ schreiben, er möge das Reglement über die Unterdrückung des 7) der Erlas allgemeiner Anordnungen über die Verwaltung und Die Gemeinderechnung ist im Monate Januar einem von dem bhat vor der Entscheidung über die Beschwerde die Beteiligt nsd ꝛAn den Minister des Innern. werfung des Kilwa⸗Bezirks schreitet “ ffens chmuggel s seinerseits annehme Benutzung der Anlagen, Anstalten und Einrichtungen der Gemeinde; Konsul aus der Zahl der stimmberechtigten Gemeindemitglieder zu hören. glen Aus Windhuk in Deutsch⸗Südwestafrika wird ge⸗ A4“ 8 8) die Beratung über die das Gediet der Niederlassung be⸗ ernennenden Revisor vorzulegen. Dieser hat binnen acht Tagen die Die Entscheidung des Konsuls ist endgültig, wenn er die F, Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und meldet: 1““ Belgien. 8 treffenden “ törer Beschlüf “ 88 82 “ ö Leeeen Ertfceccae be n 8⁄ Gemeinderat und jan Medizinalangelegenheiten. Reiter Ludwig Schleich, se am 24. 1. 1884 zu Das Abgeordnetenhaus hat gestern die Antwerp 9) die Ueberwachung der Ausführung ihrer Beschlüffe. b iun unterziehen und sodann, mit sein merungen verf , eteiligte gegen die Entscheidung bei dem Gesandten Einspruch „ 8 . .““ 8 EI ieregiment Nr. 147, ist am 20. Ja⸗ D .SrdNFHAt enHE 8 Ueber andere als Gemeindeangelegenheiten darf die Gemeinde- Gemeinderate zurückzureichen. Die Rechnung ist demnächst mit den legen. 8 Der Gesandte hat vor . Entscheidung über Einfpmch a. Derr bisherige Pastor in Georgmarienhütte bei Osnabrück Horft, 1“ entein gelalleir Reer Kreditvorlage mit 82 gegen 77 . 2 versammlung ohne Genehmigung des Konsuls nicht verhandeln. Erinnerungen des Revisors und den etwaigen Gegenbemerkungen des die Beteiligten zu hören. Ispra⸗ Dr. Nicolaus Hilling ist zum außerordentlichen Professor uar be Ee ae Wysota rüberr 5 “ ““ Gemeinderats spätestens fünf Tage vor der ordentlichen Sitzung d . r. ; 1 2 245 Johann Marek, geboren iu Wyssoka, 8 Türkei. 9 “ 8 1 8 g⸗ 3 8 emei ts spätesten ge vor der nlic itzung der Die Beschwerde sowie der Einspruch sind, soweit nicht in diese in der katholisch⸗theologischen Fakultät der Universität zu Bonn im Füsilierregiment Nr. 38, am 20. Januar im 11111“4“ 1““ v Dritter Abschnitt. 8 Gemeindeversammlung (§ 9 Abs. 2) den stimmberechtigten Gemeinde, Gemeindeordnung ein anderes bestimmt ist, an eine Frist nicht wnonnt worden. Warwöͤbed rgenxrohus gestorben, Reiter Wilbelm Link, Die von bulgarischer Seite angestrebte und von tür kischer “ mitgliedemm in je einem Abdrutte witgedenlen und daranf der emeinde, denchen. Sis hohen kesher anfschinbende Wertung, es sei dam, dal 8 erne Am Schullehrerseminar zu Alfeld ist der Predigtamts⸗ geboren am 12 72 1883 zu Dessow, früher im 3. Gardefeldartillerie Seite zugesagte Revision der türkisch⸗ bulgarischen 88 5 1t. svbersammlung zur Pruͤfung und Feststellung sowie zur Entlastung zu. Konsal oder der Gesandte ein onderes bestimmt. * tandidat Aiz. Dr. von Hofe als ordentlicher Seminarlehrer regiment, am 16. Januar beim Baden im Fiscflus bei Ganikobis Handelskonvention vom Jahre 1890 ist wegen der bul⸗ Der Gemeinderat besteht aus fünf Mitgliedern. Ihr Amt ist unterbreiten. 8 Eö “ 8 Die Beschwerde gegen die Veranlagung zu den Gemeindeabgaben . ellt worden. EI1ö1“ “ ertrunken. Reiter Kurt Schmidt, geboren am 3. 8. 1882 zu garisch⸗serbischen Zollunion fallen gelassen worden. Von ein unbesoldetes Ehrenamt. . Fünfter Abschnitt. “ sowie der Einspruch gegen eine solche Beschwerde sind innerhalb eie angeste 11“ “ G 98 8 Königsberg, früher im Infanterieregiment Nr. 43, ist am 17. Januar türkischer Seite ist, wie das „Wiener Telegr.⸗Korrespondenz⸗ Wählbar sind die stimmberechtigten Gemeindemitglieder und inun Gemeindepolizei. sFsrist von zwei Monaten einzulegen, die mit dem auf die Mitteilme ““ hhbei Gurumanas schwer verwundet worden (Fleischschuß in Rücke 2 m erklä orden, daß, falle l zustand S gg 3 der Veranlagung oder die Entscheidung des Konsuls fol 8 8rre 15 del d G b ei rumanas häatanin dirazs 8 8 bureau“ meldet, erklärt worden, daß, falls letztere zustande H 8 vlgenden Ln Ministerium für Handel un ESns und rechten Oberarm). “*“] fbPomme, bei Handelsverkehr aus Bulgarien nach der Türkei

den Fällen des § 7 deren Vertreter. 2 Konsul 11 8 29 — e oldet atsbeamte sowie Gemeindebe önnen nicht gewäh eghs ..A BEö 8 ; inn . 8 6 8 1 2 8. er! G ween. S.ene Sbeeüitber E1“ nbsfen Deutsche 18s 4 Die Gemeindeversammlung ist befugt, über den Erlaß, die § 40. Den Maschinenbauschuldirektoren Adolf Müller “ 1 1 Ursprungszeugnisse geliefert werden müßten. . “ § 17 2 1 elreennh 1eer ede vnr g be ⸗ Auf die Bescheide des Gemeinderats wegen Genehmigung da Albert Kuhlmann sind die Stellen des Direktors der b sNNMNKNach einer Meldung der „Agenzia Stefani“ hat der Die Wahl des Gemei derats erfolst durch Stimmzettel mit ein⸗ verordnungen für das Gebiet der Nieder assung zu vergten und die Anlagen und Gewerbebetrieben finden die Bestimmungen des 8§ 9 höheren Maschinenbauschule in Altona und des Direktors der 8 Zl(lslthealienische Generalkonsul in Kanea für die Familie Die Wahl des Gemeinderats erfolgt durch Stimmzettel mit ein⸗ von ihr beschlossenen Vorschläge dem Konsul zur weiteren Veranlassung 16 88 Svg⸗ 2 rel Feg - Oesterreich⸗Ungarn 8 1 8 1““ 1A“ facher Stimmenmehrbeit, und zwar in der Art, daß zunächst drei zu unterbreiten über das Beschwerdeverfahren mit folgenden Maßgaben Anwendung 1 vereinigten Maschinenbauschulen in Elberfeld⸗Barmen über⸗ “ ester garn. 8 eines kürzlich, bei Ruhestörngen anläßlich der Wahlen er⸗ deutsche Mitglieder und sodann zwei Mitglieder beliebiger Staats⸗ Weigert sich der Konsul, diesen Vorschlägen zu entsprechen, so sp 2 Besehean ft 81,2 dem Unternehmer wie dem Wia⸗ tragen worden. 1““ 8 Der Versuch des Ministerpräsidenten Freiherrn von mordeten italienischen Soldaten eine Entschädigung und Be⸗ angehörigkeit gewählt werden. 1 z5r vei steht dem Gemeinderate das Recht der Vorstellung bei dem Reichs⸗ dre di Beschwerde ist Lae. en einer Frist von zehn Tagen ei “ “ Gautsch, das Kabineit durch Heranziehung Dr. von Der⸗ strafung der Schuldigen sowie eine amtliche Kundgabe des zu bezeichnen, als zu wählen sind; bei gleicher Stimmenzahl gilt der § 30. KrnSe.; 1 escheid nden Tag . n. 5. Neuen Freien Presse“ zufolge, als ge⸗ egierung die Entschädigung nicht bewilligt hat, Aeltere als gewählt. Der Gemeinderat ist berechtigt, allgemeine Ausfüͤbrungsbestim. begingt im Ab 3 Die Rechtsanwälte Jusizrat Neichmann und Boas in zu ergänzen, muß, der 8 85 ea Bedincungen für hat der italienische Generalkonsul auf Befehl seiner Regierung 8 don für die Ni fi her „na üirten I r. Vor Ablauf der im Abs. 3 erwähnten Frift sowie vor E⸗ . * irk des Oberlandes⸗ scheitert betrachtet werden, da die Tschechen Bedingungen für he — ’ cf hl seiner Regierung b † di 8 mungen zu den für die Niederlassung eingeführten Polizeiverordnungen ledig Beschwerdeverf darf die Anlage ni ichtet 1 Beuthen O.⸗S. sind zu Notaren für den Bezirk des Oberlandes⸗ AI ie im Hinblick auf den Wider⸗ die Zolleinnahmen im Bereiche der italienische tritt sein Amt am 1. März an. Bestimmungen sind in ortsüblicher Weise bekannt zu machen. das Gewerbe nicht betrieben werden. 8.⸗S Bund 8 gG 5 stand der Deutschen nicht erfüllt werden können. Wie das ge⸗ Sphäre mi eschlag belegen lassen. 111“ Sceiren Mitalieder vor Ablauf ihrer Wahlzeit vaus dem § 3 Siebenter Abschnitt. der Reeuüte Wüͤ in T is nannte Blatt ferner meldet, hat der Graf Julius Andrassy 8 b 16 Gemeinderat aus, so hat dieser, solange noch drei von der Gemeinde. Der Gemeinderat führt i 8, 21. Gebiete der Niederlassung die ter schnit; . der Rechtsanwalt Wünscher in Teuchern ist zum Notar gestern eine Berufung zum Kaiser erhalten. 8 1 Bulgarien. 1 8 versammlung gewählte Mitgalieder vorhanden sind, das Recht, sich 8⸗ * ae ligci, insbese e liegen ih sir . I“ Uebergangs⸗ und Schlußbestimmungen. für den Bezirk des Oberlandesgerichts Naumburg a. S., mit “ Nach wiederholten fruchtlosen mündlichen Versuchen über⸗ nach eigener Wahl zu ergänzen. itere Nachwahlen erfolgen durch Reweeg. . er Gemeindepolizei, insbesondere liegen ihm folgende ö 18 1. 1 ö“ Anweisung seines Amtssitzes in Teuchern, ernannt worden. Frankreich cecKichte der türkische Kommissar in Sofia Sadik Pascha der die Gemeindeversammlung. Di hwahlen sind unter Beachtung )'der Schutz der Person und des Eigentums; Diese Gemeindeordnung tritt am 1. April 1906 in Kraft. 1 8 8 bulgarischen Regierung eine Note der Pforte, in der unter er Bestimmungen des § 16 Abs. 2 vorzunehmen und in ortsüblicher 1) der Schutz der on und des Eigentums; 1 In der ersten Woche des April 1906 wird durch den Konsul äe “ 1““ 2,515 Regi t auf diplomatischem Ginne. ⸗8eK.In SrX., hh Hzzde.Ahe⸗ — ZIE1A.“ 8. 16 Abj. gech p Eais 8 7) die Fürsorge gegen ansteckende Krankheiten und Viehseuchen; Gemeindeversammlung berufen, die über die Art und Höhe der zu e Die französische Regierung hat auf diplo xn Re⸗ Hinweis auf das im Jahre 1904 abgeschlossene türkisch⸗bulgarische “ 3 bes zigen Gemeinderats werden .3) die Fürsorge gegen Feuers⸗ und Wassersgefahr sowie überhaupt hebenden Gemeindeabgaben beschließt, den Gemeindehaushalt für des “ der Fünften Beilage zur heutigen Nummer des Wege der schw ve Regierung die 88 beide Re⸗ Abkommen das Befremden daruͤber ausgedrückt wird, daß Geschäfte bis zar 8 1 Fei 2s gee * R1 ch gegen gemeingefährliche oder gemeinschädliche Ereignisse, Handlungen laufende Jahr feststellt und den Gemeinderat für die Zeit bis im „2n ü Fanf erg fft EEu“ ö gierungen bestehende Notwendigkeit vorgestellt, die Frage der die bulgarische Regiernng den Unionsvertrag mit ““ § 1 Fen ZZ it und Leichtigkei V 1. März 1907 wählt. 8 8 3 Ie“ Hwesgischlü Staat 8 Zugangswege zum Simplon so bald als möglich einer Serbien ohne vorherige Verständigung der Pforte 6 4) die Sorge für Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Ver⸗ In dieser Gemeindeversammlung gewährt das Eigentum a Herzoglich braunschweigi 9. g. Frgischen ö befriedigenden Lösung zuzuführen. 8 . abgeschlossen hat. Die bulgarische Regierung hat sich, nach vom 2. Jamsb 10 %, Pefreffend eine Amleihe der Die Deputierken kammer nahm gestern den Artikel II einer Depesche des „Wiener Telegr. Korrespondenzbureaus“,

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1) von mindestens 3 Mow .1 Sti 1“ Aktiengesellschaft „Halberstadt⸗Blankenburger des Arbeiterversicherungsgesetzes an, der die Beschaffung entschlossen, die N

. Sti . * 4 S 8 1 1 9gej - schaffüung hlossen, die Note unbeantwortet zu lassen.

zur Teiln an — 9 8 . 8 . Eisenbahn⸗G esellschaft“ zu Blankenburg am Harz, der Geldmittel für die Pensionierung behandelt, und setzte Bei Besprechung der Zollunion führt das Regierungs ig geht oder geschäftsunfähig oder in seiner 6) die Ueberwachung der Bauten und Gewerbebetriebe, des Markt⸗ 5 8 J“ veröffentlicht. — — “ e3 8858 183, e (Soꝛ.) organ aus: “ bisher der Fessh 2 verkehrs und des öffentlichen Feilbaltens von Nahrungsmitteln und und so fort jeder Mehrbesitz von mindestens 15 Mow eine wetm Eö“ 8 88 Nach dem Bericht des „W. T. B., verlangte Tigrier (Sol.) lichen Entwicklung Serbiens im Wege gestanden. Ein Zoll⸗ so f ksit die Streichung des Kredits für die geheimen Fonds. Der Minister⸗ krieg werde Serbien freimachen und der Entwicklung zu⸗

8 ntF i fgib der s uf änge 1 „ ,. . —22 1 2 2 2 —222 entsin aufgibt oder sich auf längere Gebrauchsgegenständen; Stimme, so jedoch, daß kein Gemeindemitglied mehr als 12 Stimaa präsident Rouvier forderte die Bewilligung dieses Kredits die stets 8 5 * nüigung. 8, 18

M- 4 3 ¼5 1 „„ 2 . „,—† SgrIiore- xg ü. 8 — —

Das Amt eines Mitglieds des Gemeinderats verliert: kehrs auf den öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen, Ufern und GErundstü in der Niederlassu —₰ — g⸗ 2. 2 2 2244 282829 ’ 2ʃ* 4ʃ14 —— 6 1 U

)wer aufhört, stimmberechtigtes Gemeindemitglied oder Ver⸗ 8 ben, 1 rundstücken in der Niederlassung

des Mehts. zar Telrnahnte in der 5) die Genehmigung für die nach Maßgabe der Polizeiverordnungen des Rechts rr nehmigungspflichtigen Anlagen und Gewerbebetriebe;

1-emeri sosem nicht auch on⸗s⸗ 7) die Aussicht über Gesthäuser, Herbergen und Wirtschaften führen darf. 8 b sin Vertrauensvotum bedeutet habe. Wenn die Regierung nicht das ühren. Ein Zurückweichen der serbischen Regierung in nden sind ,32 —. 1 § 42. 8 “ rire 2 ürde sie zurücktret Der Kredit der Unionsfrage könnte für Serbien schwere Folgen mden sind. N 8 4 5 ien Mieberlaffune s in Tient 8 18 b Vertrauen der Kammer besitze, würde sie zurücktreten. er Kredit b. 1 ite f.. verbie schwer Dem Gemeinderate stehen zur Durchführung der von ihm an⸗ Der Deutschen Niederlassungs⸗Gesellschaft in Tientsin see b 88 8 “ . Stimmen bewilli aben, könnte das Königreich als Staatseinheit kompro⸗ 20 eif; 8 8 ittel zu Gebote: sol . indestens einem Viertel des bebaumg 1 4 wurde hierauf mit 341 gegen 138 Stimmen bewilligt. haben, 8 g — 3 8 2. 5 7. 8 2 nelen H. 29 LU 1 2 lan 1 1 1 2 * 8 8 8 8 üb 3 Der Gemeinderat wäblt seiden Vorfitzenden aus der Zahl seiner geordneten polizeilichen Maßnahmen folgende Mittel zu Gebote: solange sie Eigentümerin von mindestens einem Viertel de . SDeutsches Reich mittieren, wäre ein Treubruch gegenüber Bulgarien un Der Gemeinderat wählt seinen Vorlizenden aus de⸗ e. 1) die Anwendung unmittelbaren Iwanges auf den öffentlichen fähigen Niederlassungsareals ist, das Recht zu, eines der deutste “ 3 8 üßte das Ver des Auslandes zu Serbien untergraben. deutschen SSe Dieser wird in Fällen der Behinderung durch Straßen, Wegen, Plätzen, Ufern und Brücken; Mitglieder des Gemeinderats zu ernennen. Bis dahin werden Preußen. Berlin, 25. Januar. Rußland. ha te ach Rerescnsg shtten e den h Plichten 8 älteste deutsche Mitglied vertreten. b 2) vi 2 eiter . 6 s Mitgli 2 inders . 1 3 8 1 1 stc Festhalte bernommenen² “ den s * bernst den Gemeinderat, so oft die Geschäfte es von 2) 19 — nüsegs.ee Pehobeßenn nach Maßgabe der 2 ““ nur vier Mitglieder des Geme Der Bundesrat versammelte sich heute zu riner Plenar- 3 Durch den Kaiserlichen Ukas vg. ss der Union könne sich Serbien vor Europa rehabilitieren. Von In; er muß ihn berufen, wenn dies von ꝛwei Mitgliedern 3) die Erstattung der Strafanzeige bei dem Konsul sowie die heh § 43. sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Hander vorigen Jahres, Sderugg t es ah⸗ Keset Phl- der Energie Serbiens hänge es ab, ob die Verbrüderungsidee 8 2n. li Erhebung der Klage wegen der für die Uebertretung poligeilicher Vor⸗ Konsul im Sinne dieser Gemeindeordnung ist auch der für e und Verkehr und für Justizwesen und der Ausschuß für Justiz⸗ 8 1 eine Frist von 8 — Feist si c ab 2 beider Völker erhalten bleibe. Die serbische Regierung würde Sitzungen des Gemeinderats sind nicht öffentlichh. scchristen verwirkten Bußen; bestellte Vertreter. wesen Sitzungen. erechtigten Personen gegeben worden. Da diese 8 das kleinmütige Fallenlassen der Zollunion schwer ver § 21. 6 6 4) die vorläufige Festnahme auf dem Gebiete der Niederlassung § 44. 1 v“ nicht genügend erwiesen hat, ist, wie die „St. etersburger antworten können. vr1 iñ beschtafäbig. 1. vgesen. drei Mit⸗ nach 8 — 55 ⸗ 35 vssfenen wee 8 b üeeh kswemn v2. 8 einer 6. “ Felegtaphenagenture melder⸗ 8 amn Kaiser befohlen worden, üen avon mindestens zwei Deutsche sfind. 1 egen andere Personen a inesen dürfen, abgesehen von Fällen meindeversammlung, in der mehr die e der orhandem “ “ 8 in iese bis zum .Februar zu verlängern. . ” ö’ö b I ach Slimmenmebrbeit gefaßt; bei dringendster Not, Festnahmen und sonstige Zwangsmaßregeln nur, Stimmen vertreten ist, und zwar nur mit zwei Drittel der Stima 2 Der Geheime Regierungsrat von Seeihe Der Ministerrat hat sich gestern über die Zugehörig⸗ Die republikanischen und demokratischen Mitglieder der S des Vorsitzend ur d igli Schleswig ist der Königlichen Regierung in Stettin und der 9s g- er 3 1 1 g det die Stimme des Vorsitzenden. Zur durch Mitglieder des Gemeinderats oder durch nichtfarbige Polizei⸗ beschlossen werden. 1 2 8 2 S,9 . Er iesbaden der Königlich keit von Regierungsbeamten zu politischen Parteien Kommission des epräsentantenhauses der Ver⸗ Berufung der Mitglieder nicht erforderlich, beamte oder im Auftrage und in Gegenwart von solchen vorgenommen Die Aenderungen bedürfen der Genehmigung des Reichskanzes Regierungsrat Dr. Francke in Wiesbaden der Königlichen folgendermaßen ausges ochen. 6 eintgten Staaten für den zwischenstaatlichen und 28 enn fi ustimmung zu dem Beschlusse schriftlich werden. 3 Soweit 8 L 9 22 22 1e hHene 8 — in Schleswig zur weiteren dienstlichen Verwendung g.ed nn 18 ha agespe ae we de benehthe Fiasesr Se a ööö sche E1 rklärt haben. b 1 . 5 33. 99 fugnisse des öffentlichen Rechts handelt, ist außerdem die ustimum überwiesen worden. 1 . 8 1 65. bee G 6 199 9 1 9 „ 1 Depe 1b Im übrigen finden auf die Beratung und Beschlußfafsung die Wird in der Niederlassung jemand bei Verübung einer strafbaren des Nandesrals erforderlich. 4 Dem Regierungsassessor Dr. von Wülfing in Stettin Berter enan.99 111. der 88 88 88 8 Wasinazag, das Uerunen Hey dnn 88 simmungen des § 11 Abs. 2, des § 13 und des § 14 Abs. 1 ent. Handlung auf frischer Tat hetroffen oder verfolgt, so hat ihn, sofern Die Anordnung über die erfolgten Aenderungen wird vom Räce itt die kommissarische Verwaltung des Landratsamts im Kreise pisfenhaft zu versezen, darf ihre politische Tittgkeit in keiner isenbahntarifgesetz einstimmig angenon einen echende Anwendung. er nicht einer bewaffneten Macht angehört und sich in entsprechender kanzler erlassen. Ruhrort, Regierungsbezirk Düsseldorf, übertragen worden. Eb686 Erfällung dieser Hapipflicht bindern. Leiter gerechten, angemessenen und ziemlich einträglichen Satz vorsieht 22. Uniform befindet, die Gemeindepolizei auch ohne richterlichen Befehl Berlin, den 9. Dezember 1905. 11“ eoon unabhängigen lokalen oder zentralen Verwaltungszweigen, denen der als Minimalsatz gelten soll.

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veseahe⸗ vertritt Gemeinde gerichtlich und auße Prsug 7 unebmen, nenn frlt 4 “ ist oder seine 8 8 Der Reichskanzler. F. h “ “ “ die Begutachtung der Leistungen von Subalternbeamten und die Ent⸗ te Aasfertigangen der Urkunden werden im Namen der Gemeinde Chinesen können, auch abgesehen von den Fällen des Abs. 1, vor⸗ Fürst von Bülow. 1 8 12 Ler IMelh des W. T. B“ ist S. M. S. „Fürst dh. agf orcn das e ee hhhs et. mnte e 1 E11““ aüu. 4 2¹ 2 2. 08 g2 — 8 8 1 1“ .“ n e 2 V. 1 8 8 . „ 1 ngöͤp 1 L 1 8 82 b die Gemeinde gegen Dritte laufig 92 vFv ae0-gp die hen der Strafrechtspflege Ii c c“ e dem Chef des . am Parteien obliegt, dürfen die Stellung von Führern, Vertretern oder 8 b Üinden sollen, sowis Vollmachtsurkunden müssen . gan haüsencihs üchine *sge3e⸗ iss . Sg bb 22. Januar in Batavia eingetroffen und geht am 29. Januar Mitgliedern von Bureaus oder Komitees nicht bekleiden. Parlamentarische Nachrichten. einem Mitgliete des Gemeinderats unterschrieben und mit dem Ge⸗ Die nach § 33 vocläuff Festgenommenen sind mit Ausnahme Bekanntmachung. von dort nach Soerabaya (auf — in See. 1] “ Nachrichten aus Livland zufolge hat ein Teil der SDer Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ eren⸗ versehen sein, n 1 F ee. über 1000 P der “ dem Konsul sofort zur weiteren Veranlassung vor⸗ Auf Grund des § 10 des Gesetzes, betreffend die en⸗ 3 vortigen 1 vüashea üh tert 882 das, enerhäsche tags, der Bericht über die gestrige Sitzung des Herren⸗ owie in den Fällen des § 15 Abs. 1 Nr. 5 unter Anführung des in zuführen. Maßeinheiten vom 1. Juni 1898 (Reichsgesetzbl. S. 905), JJJ 0an 1““ 1““ 8 orgehen der Truppen, die Waffen niedergelegt und die Fuührer use er Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Betracht kommenden merir d.. ü SSeee — EE die W1.“ E.krrn⸗ f 8 dgese85 S.8zezre v111““ 1I1I11““ auec ein 1es Teil der Zenenkerunch ist b. die 1 bans9 2 5T. sc. 1ee befinden gic . Ae Esten, 5. 22. 88 is der Konsul über sie verfügt ha berartige Fef V if⸗ 8 “ iez 111“ f . Am 22. Januar wurden in Fellin 45 im kriegs⸗ Zwei rit .““ ““ vre 1 3 ur Beglaubigung durch die Elektrischen Pr 1 geflüchtet 3 . ektrieg 8 e. 1 42 EöggNbgö ern . spätestens in den Geschäftsstunden des nächsten Vormittags zu 2 2 Detschen ℳ295 zug elaffen 1ce ihnen N ö1“X“ Majestät der König hat nach einer Meldung gerichtlichen Verfahren zum Tode verurteilte Personen erschossen. weiten und Dritten vh oge 8 X“ 1141“*“ “ Zg § 35 beigesetzten Systemzeichen zuerteilt worden: des „W. T. B.“ den Staatsminister von Metzsch bis auf Wie die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ 8 Mitau der St 1 9 Ss⸗ tch d2g Febhe nge „,sber 2) die laufende Verwaltung der Bemeinde „Vorläufige Festnahmen in anderen als den im 8 33 bezeichneten Induktionszähler für einphasigen Wechselttrm weiteres mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Ministeriums Peldes⸗ überschritten estera eeecc aus “ 8n vg2 esepomgeeh⸗Wehner⸗ e Staatssekretät des Reichs⸗ 3) die Verwaltuag des Gemeindevermögens sowie die Veran⸗ Fällen sowie Auslieferungen an fremde Behörden oder Vorführungen 77 orm KJ und für Drehstrom mit gleichbelaftes des Königlichen Hauses betraut. EV1“] “ üna und gelangten nach Toms dorf, wo sie ie Kasse de von † 1 1 se v w lagung und Erhebung der —, Anstal „svor solche dürfen von der Gemeindepolizei nur mit Einwilligung des weigen, Form D M und D 0: 9 88 8 EW16“ u“ Verwaltung beraubten, 88 85** Scheifistage verbrannten 5 Dr. 8 b Sg 8 ven er 1 4) die Verwaltung und Benutzung der Anlagen, Anstalten und Konsuls bewirkt werden. Induktionszähler für Drehstrom, Form D.. “ ürttemberg. 1 und Bilder des Kaisers, die sie vorfanden, zerrissen. schatzamtes Frei 3 ungen der Gemeinde; 6 . Etwaige Versuche, die Festnahme eines von den chinesischen Be⸗ 227 nduktionszähler für Drehstrom, Form D,. . ö“ eordneten begann gestern die 1 11“” Uhr 20 Minuten vom Präsidenten Grafen von Ballestrem 111“”] besäbe e n 3 Gigeshecge ir gerlm 1s Mke e Hhehät. B- Lamomeefeffer ion. 88 e. 2 “ Grund eines schleunigen, ohne Diskussion an⸗ fbewab 1 vhes. shh neperh . g . A An b Beri T. B.“ erklärt Ministerpräsident stri Si 2 u r miger hr istusson an⸗ vifbewahe⸗ d „F g. .36. Beschreibungen der beiden Systeme werden in der Cienr⸗ vo 585 n Berich 5 aeen Beiatt⸗ Iasth din. 1 8 85 5. H 219 f EE genommenen Antrages der sozialdemokratischen Abgg. Albrecht polizeilicher Aus estimmungen (§ 30); Der Gemeinderat ist verpflichtet, dem Konsul oder den sonst zu- techni itschrift bekannt t deren Verla⸗ .9 . o. . „ 075 verlas, wie „W. T. B.“ berichtet, der Vorsitzende, Herzog — b d den Reichsk — 1 E vPoltz 68) 22ꝙW Nübalöffmn ber Verhastungen echnischen Zeitschrif bekannt gemacht, von der dddras Antrage der Kommission, den vorgeschlagenen 75 durch das allgemeine von Almodovar das Antworttelegramm des Königs und Genossen beschloß das Haus, den eichs anzler zu ersuchen iü te bhseides gechat. end. vie vafzen Katgeeren Seütcseeeaen gee döe eccg ehecg ekm RSose, dcegen deenen de Monbüjouslas ) Sondernes Wefltcgt se wablemden Asgeorgncten vnch 1) ach dem Pahtin Alfons auf die ihm zu seinem Namenstage von der Konferengz in nerenlgsen dashwe “ verteilen. Die Geschäftsvertell nn h aaf be Eerabetanaen nür rilicher Sercenans Prnderü,he iitestichean Ennlnstenmte de⸗ z0 Charlottenburg, den 11. Januar 1906. 8 wurten 63 Oheramtsbezitksabgeoedneie⸗ 6 Abgeordnete für Stuttgart Flsrbht⸗ E Hesetuf wäebf — kersefsc. ünce ütte n⸗ 2 Ceneva in 3s Fepen hr ie Pener 88 Session N 811A“ in Anspruch zu nehmen. 6 1l arburg. 8 J.“ 8 ; ; ter a . 3 In der dritten Beratung des Gesetzentwurfs wegen 28 “ 3 2 a011444*“*“ “ “ Hamburg. “ 581 “ 5 hee- Agdefem. sgie:. und Notabeln änderung des Gesetzes, betreffend die Statistik des Waren 8 W“ EE“ Aufsicht. . “ 1 b. 3 58 8.5 i In der gestrigen Sitzung der Bürgerschaft kamen zu befragen, ob es rätlich sei, die Meinung der Mächte einzuholen verkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Aus “ 8 6 § 37 bMNiitden nächsten Seeschifferprüfungen für gieg bei der forig gesten Beratung der Wahlvorlage auch die über die geplanten Reformen und über die Wege zur Beschaffung der lande, erklärte auf eine Anfrage des Abg. Osel (Zentr.) der Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann der Konsul Fahrt wird in Stettin am 2. März, in Danzig 2 Vorfälle vom 17. d. M. zur Sprache. nötigen Mittel zu ihrer Seeben, der Grenzen der ver er, geree Hee es vFrenee “ bei dem deutschen andten in Peking Einspruch einlegen. Die 10. März d. J. begonnen werden. Mit letzterer wird . „Vom Senatstische wurde, „W. T. B“ zufolge, unter lebhaftem 5 EEEEb““ P-ee n fr eme S Benlvr güßhr N. 6”8 1“ Zontartfgesetzes Verordnung zu. Absendung des Einspruch: 5. innerhalb einer Frist von zehn Tagen, Seesteuermannsprüfung verbunden werden. 2 Beital des Hauses betont, daß allein Sü.. Minme die ig⸗ Feanfer 8 4 Verfügung der Mächte eftect hat, rechnen verbleibt, während die statistische Gebühr nachträglich zu erlegen ist Nied Wung die mit dem auf die Besch ußfassung folgenden Tage beginnt, von nerantwortung treffe, welche die soblaemokratilchen 2sen 208 8 die marokkauischen Delegierten auf die Unterstützung und die Nat. wenn die betreffenden Gegenstände nach Schluß der Ausstellung in dem Konsul bewirkt und dem Gemeinderate schriftlich mitgeteilt werden. mgebung des Rathauses geführt haben, woraus dann die beklagens schlage der Machte zur Veratung der besten Reformen, die, na chdem den freien Verkehr übergehen. Der Gesandte hat vor der Eatscheidung über den Einspruch den — ge werten Krawalle am Schoppenstehl enistanden seien. Die Massen⸗ sen Recimnig Ee eceeen rien Vertehr übergehega, der Unterstaatssekretär eben gesagt

5⸗ 18 einderat zu hören. “ kundgebungen der kontraktbrüchig gewordenen Arbeiter am Rathause 8 Wa w h5 1s 88 e.nesean nach hnen, ven dcg, Segrinde. Gengzereigs zuf er in Abs.1 erwaähnlen, Fasßt dücfen die Beschlüset AKönigreich Preußen. fernacbangen dfn, Beidtc nch h,e Phegtieder der Burgerschat 111 Pet. esete so wuseer ammlung unterliegt. der Gemeindeversammlung nicht ausgeführt werden, es sei denn, daß 8 n8 . 8 qeruit wesen. Dem umsichtigen und Werngischen Eingreifen der Polizei ve angezeigt sein, t e 8 889 5 1 Feßgen, 1n hefen; 8 so 19 ea 1n 2 2 ab8 Beeseh. nnd h nssnch.

1 ieser Oam Abgaben können auch von der Konsul dazu schriftlich seine enehmigung erteilt. Beschlüsse, Seine Majestät der König haben Allergnädigst g. gebühre der Dank der gesamten Bevölkerung Hamburgs. Dailches Mittepe Heche gs en sie almählich e., 8 dbrigen Kontrolle gehalten werden, damit man nachweisen kann, daß sie auch Personen erboben werde, die, ohne Gemeindemitglieder zu sein, die gegen die der Konsul Einspruch erhoben hat, treten in Kraft, wenn den Landgerichtsrat Dr. jur. Wex in Neuwied Bei der Bürgerschaft ist, wie ferner gemeldet wird, Teilen b Reichee vezudehnen vwäre, 2) die Frage der wieder binausgehen und insofern der Gebühr nicht unterliegen. Es alazgen, Anstalten oder Einrict .2 der Gemeinde benutzen. 415 12 ü. Konsul zurückgenommen oder von dem Ge⸗ Oberlandesgerichtsrat in Frrg. a. nn d Albe folgender, von 39 Mitgliedern unterzeichneter Antrag ein⸗ Verbesserung der Finanzen g” Sehagccele 8 voesh hanf bebeg die ketiftilce 1“ ““ zu verw 5 2 152 e . 1⸗ 6 ieg 8 orh 0 . j 3 0 ie 8 8

U*ber ale Einnahmen und die sich im voraus ver⸗ die Oberlehrer Adolf Müller in Altona un gegangen: im allgemeinen sowie des Verbots der Einfuhr von Kriegs⸗ erheben, gleschgültig 81 eg ekaube, daß der Vorredner

38. 9 2 2 2 2 8 8 „ t 5 5 t d ür b echnunagsj aen bie ässe des je nicht di Kuhlmann in Elberfeld⸗Barmen zu Maschinenbau In der Nacht vom 17. zum 18. Januar sind bei dem Volks⸗ und Jagdwaffen ohne Erlaubnis der scherifischen Regierung, Unterstaarssekretär Wermu g . e. 1 * a ELAAreee 1 ünd ffentli 2 sialdi dt in Am. oppenstehl, Plünderungen von Läden und Verletzungen von Privat⸗ rhebung der von Marokkanern un utzbefohlenen zu entrich⸗ wegen der e 29ꝑt Der Eatwarf ist nach vöö während einer betreffen, kann der Konsul aus Geünden des öffentlichen Wohles be dem ymnasialdirektor Dr. Richard Arnoldt. eigent änzli ilt in frevelhafter Weise verübt tenden landwirtschaftlichen Abgaben, 5) die Schaffung neuer Hilfs⸗ wird nur die ganze Ausstellung wegen des Zollinteresses, das Boche in der Gemeindekanzlei zur Einsicht der Gemeindemitglieder p en. F 2 15 SeAhlisen es den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen. G —öPera e. 2 r22222 EEETE“ enh vrssestas 6) 889 Durchführung der Artikel des Madrider richt gering ist. Es handelt sich im übrigen nur um eine Detailfrage, 28 in erfolgt die Pröfung und Feststell 7 7., X. 5 E 8. eN 4 die Ausführungs. 8 1 Ursachen und der Begleitumstände den Beteiligten nach Untersuchung Vertrages von 1880, 7), die Leitung der öffentlichen Arbeiten zur die sich vielleicht dem Weaah . lendens aufgedrängt hat, die aber

9 τ. -S3,Abe 2 ger eind sse 8. 87 Sen ahens “ V“ und Feststellung des Schadens Ersatz aus Staatsmitteln zu gewähren. Verbesserung der Verhältnisse in den Häfen und anderkwo. eee im allgemeinen kaum erheblich ist. 2 “ 1 E

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