1906 / 37 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Feb 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Der Kreisassistenzarzt Dr. Schultz aus Niebüll ist zum

Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreisarzt⸗ bezirks Kreis Hofgeismar beauftragt worden.

Ministerium fuͤr Landwirtschaft, Domäͤnen und Forsten.

Der bisherige Oberlandmesser Deubel bei der General⸗

8

kommission in Cassel ist zum Königlichen Vermessungsinspektor ernannt worden. 1“ 11 Oberförsterstelle Klaush bezirk Köslin ist zum 1.

agen im Regierungs⸗ Mäürz 1906 anderweit zu besehen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Dem Hofmöbel seeeehe und Hofdekorateur Maximilian

um Busch, Inhaber der Firma Carl Müller u. Co. in Berlin, dem Bildhauer Heinrich Wulfertange in Osna⸗ brück und dem Modelltischlermeister Hermann Eichwald in Flensburg ist die Staatsmedaille fuͤr gewerbliche Leistungen in Bronze und der Firma C. Lorenz in Berlin dieselbe Medaille in Silber verliehen worden. 3

MNichtamtliches. Preußen. Berlin, 12. Februar. Seine Majestät der Kaiser und König hatten heute im hiesigen Königlichen Schlosse eine Besprechung mit dem Reichskanzler Fürsten von Bülow und hörten den Vortrag

des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanus.

——

Das Koͤnigliche Staatsministerium trat unter

dem Vorsitz seines Präsidenten Fürsten von Bülow heuté zu

einer Sitzung zusammen.

8 Ee

Auf Veranlassung des Herrn Staatssekretärs des Innern fanden am 8., 9. und 10. d. M. im Reichstagsgebäude zu Berlin in Fortsetzung der Kartellenquete kontradiktorische Ver⸗ handlungen statt über die Verhältnisse in der Spiritus⸗ industrie, wie sie sich seit der Begründung der Zentrale für Spiritusverwertung entwickelt haben. Neben den Vertretern der beteiligten Ressorts nahmen an den Verhandlungen 110 Sach⸗ verständige teil. 9 T1ö66“

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Großherzogli ner gs Oberzolldirektor Lorentz ist von Berlin ab⸗ gereist.

Der Regierungsrat Maetzke aus Oppeln ist der König⸗ lichen Regierung in Marienwerder zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Dem Regierungsassessor Valentiner in Düsseldorf ist die kommissarische Verwaltung des Landratsamtes im Kreise Schlüchtern, Regierungsbezirk Cassel, übertragen worden.

Der Regierungsassessor Dr. von Winterfeld aus Ruhr⸗ ort ist dem Königlichen Oberpräsidium in Breslau, der Regie⸗ rungsassessor von Hoffmann aus Bromberg der Königlichen Regierung in Oppeln, der Regierungsassessor Freiherr von Zedlitz⸗Lei pe in Breslau der Königlichen Regierung in Düssel⸗ dorf, der Regierungsassessor Kothe aus Frankfurta. O. dem König⸗ lichen Polizeipräsidium in Stettin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen, der Regierungsassessor Mooshake in Nauen dem Landrat des Kreises Kreuznach, der Regierungs⸗ assessor Dr. jur. Graf von Wartensleben aus Cassel dem Landrat des Kreises Osthavelland, der Regierungsassessor Dr. Weyermann in Gleiwitz dem Landrat des Saalkreises, der Regierungsassessor von Braunschweig aus Stettin dem Landrat des Kreises Iserlohn, der Regierungsassessor Dr. Kaempfe aus Trier dem Landrat des Kreises Hadersleben, der Regierungsassessor von Stosch aus Cöln dem Landrat des Kreises Siegen, der Regierungsassessor von Seyd litz

aus Cöln dem Landrat des Kreises Nieder⸗Barnim und der egierungsassessor Poll. in Altenkirchen dem Landrat des andkreises Cöln zur Hilfeleistung in den landrätlichen Ge⸗ chäften zugeteilt worden. “X“

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Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. Kbt. „Luchs“ am 8. Februar in Hongkong eingetroffen. S. M. Torpedoboote „S 90“ und „Taku“ sind am 9. Februar in Wuhu (am Nangtse) eingetroffen und vorgestern von dort nach Hankau abgegangen. 11““ 9

8 9 3 D sseldorf, 11. Februar. Der Provinziallandtag der Rheinprovinz wurde heute, nachdem Seine Majestät der König dessen Einberufung zu genehmigen geruht hat, nach voraufgegangenem Gottesdienst in der evangelischen und katholischen Kirche, im hiesigen Ständehause von dem König⸗ lichen Landtagskommissar, Oberpräsidenten der Rheinprovinz, Kammerherrn Dr. Freiherrn von Schorlemer mit folgender

Ansprache eröffnet:

. Hochgeehrte Herren! Nachdem Seine Majestät der Kaiser und König Allergnädigst geruht haben, den Provinziallandtag der Rbein⸗ provinz zu seiner 46. Tagung einzuberufen, gereicht es mir zur hohen Ehre und Freude, Ihnen als Königlicher Kommissarius bei dem Pro⸗ vinziallandtage zum ersten Male von dieser Stelle aus einen herzlichen Willkommengruß entbieten zu dürfen.

Nur mit lebhaftem Dank wird auch der Provinziallandtag auf die Tage des Aufenthalts Ihrer Kaiserlichen und König⸗ lichen Majestäten in der Haupt⸗ und Residenzstadt Koblenz

elegentlich der Manövder im September v. J. zurückblicken. Der Fresse sind bei diesem Anlasse zahlreiche Beweise landesväterlichen ohlwollens zuteil geworden. Die herrlichen und denkwürdigen Worte, mit welchen Seine Majestät der Kaiser und König Allerhöchst⸗ sere Wünsche für das weiter! Wohlergehen der Rheinprovinz bei der Galatzfel im Schlosse zu Koblenz zum Ausdruck brachten, haben in den rzen der getreuen Rheinländer ebenso freudigen und dankbaren Wider⸗ an, aefunden, wie die Anerkennung, durch welche die Truppen des Rhein ischen aus Alleihöchstem Munde ausgezeichnet

worden sind

teures Kaiserhaus sich ju einem freudigen

.“ 8 b 2 s chöne Fes Herrsche paar mgleich mit der Vermäblung des zweiten Sprossen . Hohenzollernhauses zu feiern Sich rüstet, hat in allen Kreisen der Provinz freudige Anteilnahme gefunden, die in der Errichtung zjahlreicher ne6eg Süstungen zum Gedächtnis dieses Festes bereits zum Ausdruck gekommen ist. So hat auch der Provinzial⸗ kandtag einmütig und bereitwilligst dem Vorschlage des Provinzialausschusset entsprochen und die Stiftung zur Fürforge für verkrüppelte Personen Pnberniot, deren Benennung als „Wilhelm II. und Kuset Viktoria⸗Stiftung“ inzwischen die Allerhöchste Genehmi⸗ gung erbalten hat!

Hochgeehrte Herren! Daß es dem hervorragenden Manne, den das Vertrauen Seiner Majestät vor 16 Jahren an die Spitze unserer Provinz berusen hatte, nicht länger vergönnt sein konnte, ihrem Wohle und Gedeihen seine gewaltige, nie versagende Arbeilskraft zu widmen, wird sicherlich mit mir von Ihnen allen mit dem größten Bedauern emp. funden worden fein. Auch in dem herzlichen Wunsche weiß ich mich mit Ihnen einig, daß es meinem hochverehrten Herrn Amtsvorgänger Erzellenz von Nasse beschieden sein möge, sich an den reichen Früchten seiner segenereichen Amtstätigkeit noch lange Jahre im wohlverdienten E ere Sie bei

ie wichtigste Vorlage, welche Sie bei Ihrem diesmaligen Zu⸗ sammentreten beschäftigen wird, betrifft die e der verpflichtungen, die in dem Gesetz vom 1 April 1905 über die Herstellung und den Ausbau der Wasserstraßen von Ihnen verlangt werden. Bei der Stellung, die das hobe Haus in den bisherigen Tagungen zu der Verwirklichung der lange erstrebten Wasserverbindung des Rheins mit den östlicher gelegenen Teilen des Staatsgebiets eingenommen, glaube ich Ihrer Förderung des hochbedeutsamen Unternehmens um so mehr mich gewiß halten zu dürfen, als das gegenwärtige Gesetz bemüht gewesen ist, auch den Interessen der Landeskultur nach Möglichkeit gerecht zu werden.

„Das von dem 43. Provinziallandtag gemäß § 5 Abs. 3 des Gesetzes vom 2. Juni 1902 beschlossene Reglement über die Ver⸗ teilung der an leistungsschwache Kreise und Gemeinden zu gewährenden Staatsrenten verliert mit dem 31. März d. J. seine Gültigkeit. Es wird Ihnen daher der Entwurf eines neuen Reglements vorgelegt werden, welches an der Hand der inzwischen gewonnenen Erfahrungen davon absieht, den Begriff der Leistungsschwäche an die Erfüllung bestimmter, zahlenmäßig festgelegter Be⸗ dingungen zu binden, und damit die Möglichkeit schafft, in größerem Umfange als bisher die Mittel des Gesetzes für Besserung der gegenwärtigen Verhältnisse auf dem Gebiete des Armen⸗ und Wegewesens flüssig zu machen.

Neben der Erledigung der dem Provinzlallandtage regelmäßig zufallenden Geschäfte wird Ihr Interesse wesentlich durch die Beschluß⸗ fassung über verschiedene notwendig gewordene größere Bauten in An⸗ spruch genommen werden. So bedarf das Provinzialmuseum in Bonn eines Erweiterungsbaues, welcher den dort untergebrachten bedeutenden Sammlungen ein auskömmliches und würdiges Heim gewähren soll.

Nicht minder dringend erscheint der Neubau und die Erweiterung der Provinzialhebammenlehranstalt in Cöln, die in ihren gegenwärtigen Räumen und Einrichtungen den gesteigerten Ansprüchen an ihre wichtige Aufgabe nicht mehr poll zu entsprechen vermag.

Des weiteren wird sich zur Unterbringung von Geisteskranken mit verbrecherischen Neigungen die Schaffung eines neuen besonderen Gebäudes nicht länger umgehen lassen.

Ihrem besonderen Wohlwollen empfehle ich ferner die Vorlage Ihres Provinzialausschusses wegen Errichtung von zwei neuen rheinischen Provinzialerziehungsanstalten für Fältere Fürsorgezöglinge männlichen Geschlechts, welche dazu bestimmt sind, dem steigenden Bedürfnis auf diesem hochwichtigen sozialen Gebiet gerecht zu werden.

Tage reicher, angestrengter, aber auch fruchtbringender Arbeit harren Ihrer somit guch bei der diesmaligen Tagung. Möge es Ihnen gelingen, durch Ihre Berxatungen und Beschlüsse die uns allen

m Hirtzen liegende Wohlfahrt unserer teuren Rheinprovinz zu fördern.

Als Königlicher Kommissarius erkläre ich hiermit den 46. Pro⸗ vinziallandtag der Rheinprovinz für ezöffnet.“

Darauf wurden zum Vorsitzenden des Provinziallandtags der Oberbürgermeister der Stadt Cöln Becker und zu dessen Stellvertreter der Schloßhauptmann und Kammerherr Graf von Fürstenberg⸗Stammheim gewählt.

Münster, 11. Februar. Heute nachmittag wurde auf Befehl Seiner Majestät des Königs einberufene Landtag der Westfalen im Sitzungssaale des hiesigen Landeshauses, nachdem vorher die Mitglieder des Landtags dem im Dom und in der neuen evangelischen Kirche (Erlöserkirche) abgehaltenen Gottesdienst beigewohnt hatten, durch den Königlichen Landtagskommissar, Oberpräsidenten der Provinz Westfalen, Staatsminister Dr. Freiherrn von der Recke mit folgender Ansprache eröffnet:

„Sie treten, hochgeehrte Herren, wiederum zu einer Tagung des Provinziallandtags zusammen, um über eine Anzahl wohlvorbereiteter Vorlagen Beschluß zu fassen.

Ihre Provinzialverwaltung bewegt sich in festen, geordneten Bahnen und der umfangreiche Haushaltsplan, zu dem Ihre Zustimmung erbeten wird, liefert ein Zeugnis dafür, auf welch' gesunder Grundlage und mit welcher Sorgfalt und Gründlichkeit insbesondere Ihre Finanz⸗ verwaltung geführt wird.

Unter den weiteren Anträgen, die der Provinzialausschuß vorlegt, beziehen sich mehrere auf den Betrieb der Provinzialanstalten und haben teils Verwaltungsvorschriften, teils Aufnahmebedingungen für einzelne von ihnen zum Gegenstand. Drei andere Vorlagen richten sich auf die Erweiterung des Besitzes in der Brechte, der Heilanstalt zu Gütersloh und des Arbeitshauses zu Benninghausen.

Ihre Beschlußfassung wird ferner zur Abänderung des Reglements für die Verteilung der sog. Nachtragsdotationsrenten erbeten, um den Bezug der Unterstützungen für leistungsschwache Kreise und Gemeinden auf dem Gebiete des Armen⸗ und Wegewesens durch ein einfacheres Versahren zu erleichtern und zu beschleunigen.

Mit Freude werden Sie empfinden, daß die Verhandlungen wegen Ausgestaltung der Universität Münster für das medizinische Studium einen günstigen Verlauf gervommen haben. Ihr 43. Landtag hatte sich in Anerkennung seinez großen Interesses an der weiteren Entwicklung unserer westfälischen Hochschule bereit erklärt, an den Kosten der Ein⸗ richtung des medizinischen Studiums in angemessener Weise sich zu beteiligen. In Verfolz Ihres Wunsces richtet der Provinzial⸗ ausschuß an Sie die Bitte, einen solchen Zuschuß zu bewilligen. Sie werden dadurch zu dem weiteren Ausbau üunserer allen Westfalen am Hehten liegenden Landesuniversität Mänster in dankenswertester Weise

eitragen.

Unter allen Vorlagen aber, welche Ihnen in dieser Tagung unterbreitet werden, wird die Mitm irkung, welche der Provinz an der Durchführung der bevorstehenden Kanalbauten zufallen soll, Ihr be⸗ sonderes Interesse in Anspruch nehmen. Die Uebernahme von weit⸗ gehenden Garantien für diese Bauten ist bereits von früheren Landtagen zumeist fast einstimmig beschlossen worden, Wert Sie seither schon dem großen Kulturunternehmen beigemessen haben. Auch die nunmehrige endgültige Gestaltung der Kanolvorlage, welche durch die Sicherung der Lippe⸗Regulierung dringliche Wünsche der Provinz Westfalen erfüllt, entipricht in ihrer grundsätzlichen Bedeutung und in ihren wesentlichen Zügen den Erwartungen, welche die Provinzialvertretung für den Ausbau ihrer notwe digsten Wasser⸗ siraßen seit langen Jahren gehegt hat. Sie werden sich, wie ich hoffe, davon überzeugen, daß die finanzielle Tragweite der der Previnz angesonnenen Garantieverpflichtungen über ein billiges und erträg⸗ liches Maß nicht hinausgeht, und ihre Beschlüsse mit der Annahme dieser Vorlage krönen, damit endlich das langersehnte Werk zur Durch⸗ führung gelangen kann.

So gehen Sie, hochgeehrte Herren, einer kedeutsamen Tagung entgegen. Ihre Beratungen fallen in eine Zeit, in der unser este rüstet. Und

2 8 8 882 8* 1““

der silbernen Hochyeit welches unser geliebtes

ein Beweis, welchen hoben.

wie vor Jahresfrist Ihre Vertrete zur Vermähl Kronprinzenpaares die Glückwünsche der heg den Hoben schicen sich in wenigen Tagen Ihre Abgesandten an, se Silberhochzeit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Majestäͤten zur dgehhg Throne die Treue der Westfalen von neuem zu be bunn 2 1a. fest bleiben und stark, auch in schweren m erhöchsten Auftrage Seiner Majestät des Kai Fhnig⸗ erkläre ich den 47. Westfälischen Pbbnsarfan aisen nn net. 1

Das älteste Mitglied des Landtags, Kommerzi Schmöle aus Iserlohn brachte ein 8. auf S Majestät den Kaiser und König aus, in das die Ver⸗ sammlung lebhaft einstimmte. 8

Aus Deutsch⸗Südwestafrika wird, „W. T. B.“

- 27 8 . . 2 folge⸗ 8

. aak Witboi, dem Sohne und Nachfolger Hendri

haben sich, wie nunmehr festgestellt, 76 Leute, 1e1g. 10 drgrit mit 19 Eewehren, gestellt. Die Gesamtzahl der Kriegs⸗ gefangenen betrug am 5. Februar 13 040 Köpfe; davon waren 10 677 Hereros, worunter 2720 Männer, und 2300 Hottentotten, worunter 730 Männer sich befanden. In der Walfischbai schifften sich am 29. Januar 198 Hereros, darunter Kapitän Michael von Omaruru mit 82 Männern, ein. Sie sind als Minenarbeiter nach Kapstadt angeworben. Der Abtransport der zur Zeit in Gibeon und Keetmanshoop befindlichen, am Kriege beteiligt ge⸗ wesenen Witboig und Veldschoendrager nach Windhhuk hat be⸗ gonnen. Die Ueberführung dieser Hottentottenstämme nach dem Norden ist aus politischen Gründen, hauptsächlich aber wegen der im Süden bestebenden Verpflegungsschwierigkeiten erforderlich. Reiter Ernst Pfeiffer, geboren am 24. Juni 1883 zu Göritz a. O., früher im Fußartillerieregiment Nr. 15, ist am 6. Februar im Lazarett zu Warmbad an Herzschwäche nach Typhus gestorben.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der ungarische Ministerpräsivent Freiherr von Fejervar ist nach einer Depesche des „W. T. B.“ ve.eg 1“ Audienz empfangen worden, die nahezu zwei Stunden

Ein Kommuniqué der ungarischen Regierung

richtet unter Hinweis darauf, daß laut Blättermeldungen die Koalition in Zukunft durch noch heftigere, maßlose Agitation die staatliche Ordnung aufzuwühlen beabsichtige, an das Publikum die Aufforderung, die loyale Nuhe und das Pflichibewußtsein, die es bisher bewiesen habe, su⸗ bewahren und sich nicht zum Werkzeug und Opfer ystematischer Aufwiegelungen herzugeben. Dies sei sowohl im Interesse des Landes als auch der organisatoren der Agitation wünschenswert, welche die Wucht der Verantwortung und die gesetzliche Ahndung für den Umsturz der öffentlichen Zustände in erster Reihe treffen würde.

In der Konferenz der ungarischen Verfassungs⸗ partei erstattete der Graf Julius Andrassy über das Scheitern der Friedensverhandlungen zwischen der Krone und der Koalition Bericht und erklärte, obiger Quelle zufolge, der Nation ständen jetzt zwei Wege offen: entweder ihrin Stand⸗ punkt aufzugeben oder den Kampf aufzunehmen; er wäͤhle blutenden Herzens den Kampf.

11“ Frankreich.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ sind in Paris mehrere Finanzbeamte aus dem Dienst getreten, weil die ihnen übertragene Inventaraufnahme in den Kirchen ihrer religiösen Ueberzeugung widerstreite.

Der Kolonialminister hat nach obiger Quelle auf Grund des von dem inzwischen verstorbenen de Brazza erstatteten Berichts beschlossen, vier Kolonialbeamte von Französisch⸗Congo, darunter die Administratoren Massault und Gaborion, welche die sogenannten Geisellager errichtet hatten, den Gerichten zu überweisen. Zur Verhinderung von Grausamkeiten und Mißständen, wie sie de Brazza festgestellt hatte, wird in Fran ösisch⸗-Congo eine größere Resonm des Gerichts⸗ und Verwaltungs⸗ wesens durchgeführt werden. Ueberdies wird auch eine um⸗ fassende wirtschaftliche Hebung der Kolonie gevxlant, indem sie mit Telegraphenlinien, mit Straßen, mit Postdiens sowie mit einer schmalspurigen Bahn von 180 km Länge vom Fort Crampell bis zum Fort Forrell in der Nähe des Tschadsees ausgestattet werden soll. Zur Deckung der Kosten dieser Unternehmungen wird der Kolonialminister vom Par⸗ lament die Ermächtigung zur Begebung einer Anleihe von 75 Millionen Franken verlangen, deren Zinsen aus dem Budget der Kolonie bezahlt werden sollen.

Rußland. Das Befinden des Admirals Tschuknin gibt, einer Depesche des „W. T. B.“ aus Sewastopol zufolge, Hoffnung auf seine Wiedergenesung, da die Kugeln, die durch die Brust und die rechte Huüfte eingedrungen sind, keine edlen Teile ver⸗ letzt haben. Von einer Operation ist vorläufig abgesehen woͤrden. Die Uebeltäterin, die aus Moskau kam und einen auf den Namen Krupnitzky lautenden Paß hatte, hatte sich als Tochter des Admirals Tscheleef ausgegeben und war als solche empfangen worden. 9b

Nach Mitteilungen des Ingenieurverbandes in Se⸗ wastopol werden die noch in Haft befindlichen Mitglieder des Arbeiterdeputiertenrats späͤtestens am 14. Februar in Freihei gesetzt werden. Die bereits freigelassenen Mitglieder werden auf 5 Jahre auf administrativem Wege in Fen⸗ Gouver⸗ nements verbannt.

Wie der Generaladjutant nigow, der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ zu⸗ folge, meldet, ist die Agrarbewegung im Gouver⸗ nement Kursk merkbar ruhiger geworden. In dem Kreise Perejaslawl im Gouvernement Poltawa ist die Ruhe wiederhergestellt worden, doch bitten die Guts⸗ besitzer um die Foridauer des Kriegszustandes, da die revo⸗ lutionäre Propaganda im Gouvernement Poltawa sehr ver⸗ breitet ist. Die Bauern beginnen wieder Steuern zu entrichten und das den Gutsbesitzern geraubte Eigentum auszuliefern.

Italien.

Der am 21. September 1904 in Vallombrosa abge⸗ schlossene Handels⸗ und Schiffahrtsvertrag wischen Italien und Oesterreich⸗ ngarn ist vorgestern,, T. B. zufolge, unterzeichnet worden. In dem Vertrage u. a., daß Streitigkeiten einem Schiedsgericht unterb werden sollen und daß die Vertragschließenden sich verpflichten,

Pantelejew aus Tscher⸗

Regelung der

dieses Entwurfs

sol. Die 2 1 rak bbazu dienen sollen, die regelmäßige

llegung in

durch ein desonderes Abkommen die namentlch hinsichtlich der Versicherung, gerechter Gegenseitigkeit zu regeln.

Spanien.

e Marokko⸗Konferenz, hat in ihrer vorgestrigen vüilen Sttzung nach dem vom „W. T. B.“ verbeencen emülichen Bericht von der Antwort des Maghzen auf die Miteilung der projektierten Regelung der Unterdrückung des Paffenschmuggere Kenntnis genommen. Da die Mitteilung in französischer Sprache abgefaßt war, hat die Kon⸗ ferenz im Einverständnis mit den marokkanischen Delegierten ihre Prüfung auf solange vertagt, bis ihr der arabische Wortlaut vor elegt ist. Die marokkanischen Delegierten ie das bereits von den anderen Delegierten angenommene Prinzip der Vergebung der Prbeiten auf dem Submissionswege und terschied der Nationalität ebenfalls an⸗ auch das Prinzip des Opium⸗ und ischmonopols und das des Tabaksmonopols, falls dieses zur Einführung gelangen sollte. I Die Konferenz hielt dann eine Kommissionsfitzung ab und begann in dieser die Prüfung eines 1“ betreffend die Errichtung einer Spezialkasse, in we che die Ein⸗ nahmen aus den Zuschlihen zu den gegenwärtig bestehenden Enfuhrzöllen fließen sollen. Die Konferenz erklärte sich im damit einverstanden, daß die Kapitalien dieser Kasse an die Staatsbank abgeführt werden dürften, deren Errichtung in dem Konferenzprogramm vorhesehes worden ist. Das diplomatische Korps in wird im Einvernehmen mit dem Maghzen das Programm der im allgemeinen Interresse des Handels zur Verbesserung der Hafenanlagen vorzunehmenden Arbeiten festhalten; diese Arbeiten sollen ohne Unterschied der Nationalität auf dem Submissionswege vergeben und die Aus⸗ gaben für sie aus dieser Spezialkasse bezahlt werden. Das Redaktionskomitee hat den Auftrag erhalten, auf diesen Grund⸗ lagen einen Entwurf auszuarbeiten, welcher der Konferenz in der nächsten Sitzung unterbreitet werden soll. 1 Die Konferenz erörterte sodann den Voreniwurf einer g Zollerhebung und der Unterdrückung des Schmuggels im allgemeinen. Die einzelnen Artikel haben Anlaß gegeben zu einem Meinungs⸗ austausch, der dem Redaktions omitee als Grundlage dienen soll für die Ausarbeitung der Vorlage, die dann der Konferenz zur Beschlußfassung vorgelegt werden Vorlage setzt praktische Maßnahmen fest, die ollabfertigung der fremden zu sichern, und ferner die bei ihrer Hinter⸗ den Zollniederlagen erforderlichen Garantien. Weiter sieht der Entwurf eine der Strafen für die Schmuggler vor, deren Verhängung der Konsular⸗ gerichtsbarkeit vorbehalten werden soll. Zur Prüfung der Einzelheiten dieser verschiedenen Fragen vertagte sich sodann die Konferenz auf Dienstag.

Stellung der Arbeiter, auf der Grundlage

Prinzip

Handelsgüter

Serbien.

Die Skupschtina hat vorgestern den zwischen Serbien und Deutschland vereinbarten Handelsvertrag in erter Lesung mit 75 gegen 6 Stimmen und darauf in zweiter Lesung ohne Debatte mit 79 gegen 2 Stimmen angenommen. Ueber den Verlauf der Verhandlungen berichtet das „W. T. B.“:

Der Regierungsabgeordnete Lasarewitsch erklärte, Serbien labe jetzt nur die Wahl, den Vertrag anzunehmen oder auch mit Deutschland einen Zollkrieg in beginnen. Das Interesse Serbiens hätte es gefordert., den Vertrag mit Deutschland erst nach der Weröffentlichung des deutsch⸗ österreichisch⸗ ungarischen Vertrages abzuschließen. So aber erzielte Deutsch⸗ land zwei Erfolge: es erbalte von Serbien niedrigere Zolle für die Hauptartikel des deutschen Exports nach Serbien und belasse hohe Zölle für jene Artikel, die nach Serbien vorwiegend noch aus desterreich ⸗Ungarn eingeführt werden. Oesterreich⸗Ungarn werde für dise von Serbien Ermäßigungen erhalten, die dann auf Grund der Meistbegünstigung auch Deutschland zuguse kommen würden. Der Vertrag werde für Serbien keinen großen Nutzen bringen, er sei daber gegen diesen, werde jeboch aus Gründen der gegenwärtigen politischen Lꝛge Serbiens und behufs Vermeidung eines Zollkriegs für den Vertrag stimmen. Der Altradikale Markowits protestierte gegen die Tätigkeit der Regierungspartet, die keine Skupschtinasitzung, son⸗ demn eine Klubberatung abhalte. Der Regierungsabgeordnete Sim itsch ekklärte, der Vertrag sei zwar nicht gut, aber noch immer besser als kemner. Der altradikale Dissident Kara Markowitsch meinte, der

ertrag sei nur für Deutschland günstig. Serbiens Interesse bätte es crordert, vorerst den Vertrag mit Oesterreich⸗Ungarn abiuschließen. Er werde daher gegen den Vertrag stimmen. Der Rezierungsabge⸗ orrnete Andjelkovitsch legte dar, 82: der Vertrag überhaupt nicht vor jenem mit Oesterreich⸗Ungarn hälte in der Skupschtina ein⸗ tbracht werden sollen. Während die Handelsbilanz mit Oesterreich⸗ Ungarn mit 18 Millionen Dinaren aktip sei, sei jene mit Deutschland mit 5 Millionen passiv. Da die Passivität noch steigen werde, könnten für Serbien gefahrliche Zeiten kommen. Der Redner begn⸗ tragte deshalb die Zurückziehnng des Vertragez. Der Finanzminister Markovitsch trat für den Vertrag ein, da er immerhin einem Zoll⸗ kriege vorzuziehen sei.

Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen und der Vertrag, wie oben gemeldet, angenommen. Die dritte Lesung

ndet in der nächsten Woche statt.

Amerika.

in. Nachrichten aus Venezuela lassen, dem „Reuterschen Bureau“ zufolge, erkennen, daß die Lage dort unverändert st. Eine strenge Zensur wird aufrechterhalten. Die Haltun des Ersten Vizepräsidenten Gomez, dem nachgesagt wird, vaß er sich für den Fall einer Blockode von seiten Frankreichs mit levolutionsplänen trage, verursacht einige Beunruhigung. Auch von dem Zweiten Vizepräsidenten, Velutini, behauptet man, daß 2 ein geheimes Abkommen mit rankreich getroffen habe, hach der Präsidentschaft strebe un Castro bald im Stich csen werde. Die Gesamtstärke der Armee beträgt 8000 Nann, an Waffen sind vorhanden 50 000 Mausergewehre, 2) Millionen Patronen und 80 kleine Geschütze alter Kon⸗ truktion. Ferner sind 10 Geschütze neuer Konstruktion n den Häfen aufgestellt. Der Präsident Castro brüste c, er wolle die Monroe⸗Doktrin auf die Probe stellen. lach Berichten aus Venezuela könne Se oder gend eine andere Macht sich auf die Unterstützung last der ganzen Bevölkerung für den Fall eines mpfes mit Castro verlassen. Die Ankunft des fran⸗ dischen Geschwaders wird mit Spannung erwartet. Castro e —9 fort, frebenfenhch. Maßregeln zu treffen. So wird us Port of Spain (Trinidad) gemeldet, der dort aus La ugira eingetroffene Dampfer „Ascania“ berichte, der

räsident habe Befehl erteilt, keine Ausländer in Venezuela nden zu lassen. 8 8—

8 8

Nach einem Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ aus Canton wird die dort beobachtete fremdenfeindliche Stimmung auf die passive Haltung des Vizekönigs gegen⸗ über den Vorstellungen des Konsularkorps Große Ueberraschung hätten in Canton weit ver reitete Flug⸗ blätter verursacht, in denen das Volk aufgefordert wird, zu⸗ sammenzustehen, um den zu vertreiben.

Das japanische epräsentantenhaus hat in seiner vorgestrigen Sitzung das e angenommen.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ hat die Regierung ein Zu⸗ geständnis nur in der Frage der Verminderung der Ausgaben um 5 Millionen Yen im Extraoꝛrdinarium für Heer und Marine gemacht.

Afrika.

Wie das „W. T. B.“ aus Pietermaritzburg (Natal) meldet, sind unter den Eingeborenen wegen der Kopfsteuer Unruhen ausgebrochen. In das Gebiet des Aufstandes sind vorgestern eine Strafe xpedition, die aus etwa 320 Natal⸗ Carbiniers und 80 Artilleristen mit 4 Geschützen besteht, und gestern eine 220 Mann starke Abteilung abgegangen.

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Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (41.) Sitzung, welcher der Staats⸗ minister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posa⸗ dowsky⸗Wehner beiwohnte, setzte der Reichstag, nachdem er die Vorlage wegen Abänderung des . über die An⸗ gelegenheiten der freiwilligen Geri tsbarkeit in dritter Lesung ohne Debatte unverändert endgültig genehmigt hatte, die zweite Lesung des Spezialetats des Reichs⸗ amts des Innern und in diesem die allgemeine, an den ersten Ausgabetitel „Gehalt des Staatssekretärs“ geknüpfte sozialpolitische Erörterung fort.

Abg. Stadthagen (Sox.): Die bis jetzt vorhandenen Häppchen der Arbeiterversicherungsgesetzgebung sind nichts weiter als eine kleine, noch ungenügende Verbesserung der Armenpflege. Was erreicht ist, ist durch das Drängen der Sozialdemokratie erreicht worden. Man hat früher gesagt, es sei eine Erleichterung der Armenlasten dringend geboten, und tatsächlich sind die Armenlasten durch die Versicherungsgesetze beinahe ausschließlich den Unternehmern ab⸗ genommen und auf die Schultern der Arbeiter gelegt worden. Daß man nun von einem Wohlwollen der bürgerlichen Parteien gegen die Arbeiter sprechen kann, das steht mit den Tatsachen in Wider⸗ spruch. Es ist jetzt von verschiedenen Seiten auch die Aus⸗ dehnung der Versicherungsgesetzgebung auf die Handwerker und die ändlichen Arbeiter empfohlen worden. Ach, meine Herren, damit nehmen Sie ja nur zu einem Teil das wieder auf, was wir schon in den 80er Jahren verlangt haben, als wir forderten, daß die Krankenversicherung allgemein auf alle ausgedehnt werde, die nicht 2000 Einkommen haben, und daß ihr vor allem die ländlichen Arbeiter unterstellt würden. Ich kann die Regierung nur dringend bitten, die Krankenversicherung der ländlichen Arbeiter nicht ad calendas graecas zu vertagen. Was weiß denn der Abg. von Kardorff davon, wie der ländliche Arbeiter dran ist? (Abg. von Kardorff: Mehr wie Sie! Der Präsident ersucht, keine Zwiegespräche zu führen.) Ach, Herr von Kardorff, Sie wissen ganz genou, wie viel der Großgrundbesitzer ein⸗ steckt, aber nicht, wie es dem kleinen Grundbesitzer und Bauern gebt. (Abg. von Kardorff: Die haben Sie ruiniert! Der Präsident wiederholt eindringlich seine vorige Mahnung.) Was die Herren, die so erheblich über die Belastung, der Arbeitgeber durch die sozial⸗ politische Gesetzgebung klagen, immer Lgern übersehen, ist die Tatsache, daß die Arbeiter für die Krankenversicherung allein 136 Millionen zahlen, davon nicht weniger als 41 Millionen an die so „schlecht“ besoldeten Aerzte. Jetzt müssen wir erleben, daß der Vorschlag, die Selbsttätigkeit der Krankenkassen zu er⸗ schüttern, die Arbeiter von ihren Verwaltungen auszuschließen, ein Vorschlag, den früher bloß ein arbeiterfeindlicher Geheimer Rat fertig bekam, von den Freisinnigen angenommen wird, von einer Volks⸗ partei, die von den Ziegler und Waldeck bis auf die Eickhoff und Mugkan heruntergekommen ist. Gegen die Verwaltung der Kassen durch ehrliche Arbeiter wird Sturm gelaufen; aber von den Verfehlungen der Unternehmer gegenüber denselben Kassen schweigt des Sängers Höflichkeit. Es ist bei den Bauunternehmern unendlich häufig vor⸗ gekommen und kommt alle Tage vor, daß sie „vergessen“, die Kranken⸗ kassenbeiträge abzuliefern, die e vorher den Arbeitern vom Lohne ab⸗ gezogen haben. Unterschlagungen von Tausenden sind gerichtsnotorisch geworden, und wahrhaft lächerlich gering sind oft die erkannten Strafen gewesen, ja man möchte auf die Vermutung kommen, es werde hier eine

rämie auf den Betrug gesetzt. Es ist neuerdings ein wahres v. treiben gegen die Selbstverwaltung durch die Behörden in Szene gesetzt worden, zum Teil inszeniert von wohlhabenden Leuten, von Aerzten und dergleichen, ein Kesseltreiben um so gefährlicher, als es die Arbelter notwendig in die Hände von Kurpfuschern treiben muß. Ver⸗ eblich fragt man, wo denn die Behörden sind, ob sie nur dazu da zu fein glauben, die Wohlhabenden zu Füfe ihnen Liebesgaben auf Liebesgaben zuzuwenden, aber nicht die Kasse vor der organisierten Er⸗ pressung zu reiten. Und die bürgerlichen Zeitungen beteiligen sich an diesem Kegeltreiben, die „Post“ gerade so wie die „Freie deutsche Presse“, das ist ja heute dasselbe. Höchst charakteristisch ist das Vor⸗ gehen einer Anzahl Kommunalbe zmter, namentlich der Oberbürgermeister, und typisch der Fall in Remscheid. Trotzdem das Oberverwaltungs⸗ gericht eine den Kassen günstige Entscheidung gefällt hat, schreiten diese Beamten gesetzwidrig gegen die Kassen ein. Der Remscheider Oberbürgermeister bestellte eine Anzahl Arbeitgebervertreter zu sich und stellie ihnen vor, sie möchten doch erklären, daß sie in der Verwaltung der Ortskrankenkasse majorisiert seien. Sie erklärten iom wahrheitsgemäß: das könnten sie nicht. Er machte einen zweiten Versuch und holte sich abermals einen Korb. Trotzdem schritt er nun wegen Gesetzesverletzung gegen die Kasse ein in einem Erlasse, dessen Begründung von Unwahrheiten und Unrichtigkeiten strotzte.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage sind zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Hilfskassen eine Zusammenstellung zugegangen, in der enthalten sind das Hilfskassengesetz in derjenigen Fassung, die sich aus den Bestimmungen des Gesetzes vom 7. April 1876 (Reichsgesetzbl. S. 125) und des Gesetzes vom 1. Juni 1884 (Reichsgesetzbl. S. 54) ergibt, und eine Reihe von Bestimmungen anderer Reichsgesetze, die 55 die Beurteilung des Entwurfs von Bedeutung sind, ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffkend Aenderung und Aus⸗ legung des Schutztruppengesetzes vom 7. Juli 1896 (Reichsgesetzbl. S. 187), wie solcher vom 2 zundesrat beschlossen worden ist, nebst einer Begründung.

Emil Deckert⸗Berlin ist, wie „W. T. B.“ meldet, auf den wirtschaftsgeographischen Lehrstuhl der Akademie zu Frank⸗

furt a. M. berufen und hat den Ruf angenommen.

„9*

Ka rtoffeln:

Stadt Alexandrien in „R⸗Anz.“ vom 24.

das Weichselgebiet, die land sowie die Stadt Lomsha „R.⸗Anz.“ vom 18. September v.

sem Gedächtnis R.

Titelrolle, als Senta gastiert in Breslau. in Kraus, die Mary Frau von S.

Königlichen Schauspielhause wird morgen „Der Schwur der Treue“ wiederholt. 8 ist die Erstaufführung von Arthur „Der Ruf des Lebens“ für Sonn⸗

Philipp.

Schni lers neuestem abend 88— 24. d. M

Land⸗

8 Uebersicht äber die Ein

und Forstwirtschaft.

n⸗ und Ausfuhr von Getreide und Kart offeln in Antwerpen im Januar 1906.

(Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen.)

Eingeführt wurden:

Roggen: aus Rumänien.. Rußland. Bulgarien .. den Vereinigten

Amerika .

Chile

aus Deutschland.. Rumänien. Argentinien Rußland bb“ den Vereinigten Staaten

Amerika.. Britisch⸗Indien. Australien der Türkei. England. Canada. Aegypten.. den Niederlanden Frankreich.

Deutschland. Rumänien.. . . . . 11XA“ den Vereinigten Staaten be11“ der Türkei Aegypten. 111“ Bulgarien den Niederlanden Frankreich ..

aus den Vereinigten Staaten 18 Amerika. Riußland Bulgarien. Rumänien. Canada . . der Türkei Argentinien England. den Niederlanden

den Vereinigten Staaten Amerika.. Argentinien... Rumänien .. Rußland Britisch⸗Indien. Kartoffeln: aus

11“ 2 1

Dänemark . den Niederlanden Frankreich

Ausgeführt wurden: 8

Roggen: nach Deutschland. den Niederlanden.

Deutschland. den Niederlanden Schweden. Spanien

Weizen:

Deutschland

Gerste: den Niederlanden

Hafer: nichts. nach Deutschland.. 8 den Niederlanden Spanien . . Gibraltar. Norwegen.

8 5

nach dem Congo England 86 Argentinien Uruguay

Staaten von

11 580

von

21 120

726 710 313 930 126 630

83 110

7 850

7 930

9 650

7 670

6 010

4 300 4 020

2 020 400

1 370 250 900

217 970 78 270

74 070 28 320 6 000 4 310 2 220 1 190 140

2öv1”

19 890 19 610

5 520 2 440 990 560 350 110

32 8

A⸗ d

xauauuauu a

61 050

39 690 77 840 49 630 4 310 1 200

572 670 4 580

1 860 1 460

7 900

9 600 1 000

10 600

249 010 12 610 3 380 10

265 010 21 270 2 200

23 470

64 770 41 540 2 940 730 240

1 10 22

Tierkrankheiten und

maßzregeln. 1“ Rußland. Die russische Kommission

Mai 1904, Nr. 120.)

zur Bekämpfung der Pestg Egypten für pestfrei erklärt.

efahr hat die 8 (Vergl.

Die Pestkommission hat unter Aufhebung früherer Bestimmungen 4

Gouvernements Nr. 220.)

Indien.

Einer Mitteilung der Regierung von Ben

nuar d. J. zufolge sind in dem Hafen von Oris Ausbruchs der Pest in gegen die von

Madras,

Verkehrsanstalten.

ür cholerafrei erklärt.

2. vom

Wolhynien und Kur⸗ Vergl.

Ja⸗

a, anlaͤßlich des

Quarantänemaßregeln Madras dort ankommenden Schiffe getro

18

ffen worden.

Laut Telegramm aus Essen (Ruhr) ist die erste englische

8 Theater und Musik. Im Könlglichen Opernhause findet

räulein Frances Rose vom S

ufführung des „Fliegenden seeiah statt. Herr

Den Daland singt

Im

Im Lessingthegter Schauspiel in Aussicht genommen.

Herr Mödlinger, den eele⸗Müller, den Steuermann Herr

1I“

morgen,

Wagners (gestorben am 13. Februar Berger

Post über Vlissingen vom 10. d. M. ausgeblieben. Grund: Gimmmm.

Dienstag, 1883) eine

singt die ladttheater Erik Herr

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