den Blättern Sonnenburg, Alt⸗Limmritz, Groß⸗Rade, Drossen, Drenzig und Reppen bestehende Lieferung 122 erschienen,

Versetzungen.

Offizieren der R

Lehrter Bahnhof nach Kiel abg

g.

Von der geologischen Spezialkarte von Preußen und benachbarten Bundesstaaten ist vor kurzem die aus

die im wesentlichen Teile des Landes Sternberg zur Darstellung bringt. * wie Lieferung kann vollständig zum Preise von 12 ℳ oder in Einzelblaͤttern zum Preise von 2 ℳ pro Blatt, ein⸗ schließlich der zugehörigen Erläuterungen, durch die Vertriebs⸗ stelle der Königlichen Geologischen Landesanstalt und Berg⸗ akademie zu Berlin N. 4, Invalidenstraße 44, oder durch jede Be bezogen werden. Berlin, den 23. Januar 1906. Königliche G logische Landesanstalt und Bergakademie.

8 “ sonalveränderungen.

Königlich Preußische Armer.

Berlin, 15. Februar. In Genehmigung ühnen Abschiedsgesuche

mit der gesetzlichen Pension zur Disp. gesceilr d. Kettler, Gen. Lt. und Kommandeur der 21. Dir., d. Collamnt, Een. Lt. und Kommandeur der 16. Div., Gr. d. Kamütz, Gen. In und Komman⸗

deur der 20. Div. 1— Kniserkiche Murimun.

Offiziere usw. Ernennungen, Baförderungen und 10. Februar. Zeye, Kontaeradmiral, unter Belassung in der Stellung als Inspekteur des Tonpedomesens, zum Befehlshaber des im Frühjahr d. J. vorübergehend in bildenden Verbandes der Schul⸗ und Versuchsschiffe ernannt.

M. Schul⸗ Noack, Marineingen. vom

Befördert: Schreiber, Lt. zur See dom Stabe S. schifs „Mars“, zum Oberlt. zur See, . Stabe S. M. kleinen Kreuzers „Undine“, zum Marineoberingen, Priehn, Marineingen., Oberaspir. von der Marinestation der Nordsee, zum überzähl. Marineingen.

Abschiedsbewilligungen. 10. Februar. Kettler,

¹zur See von der 2. Marineinsp, scheidet auf sein Gesuch unter Bewilligung der gesetzlichen Pension aus und tritt zu den s. der Matrosenart. über. Schüler, Marineober⸗ ingen. von der Werft zu Wilhelmshaven, der Abschied mit der gesetz⸗ lichen Pension nebst Aussicht auf Anstellung im Zivildienst und der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform bewilligt.

Deutsches Reich. gpreuhen Berlin, 15. Fehruar. Seine Majestät der Kaiser und König sind, „W. T. B.“ zufolge, heute vormittag um 9 ½ Uhr vom ereist, von wo Allerhöchstdieselben Sich zur Beisetzungsfeier nach Kopenhagen begeben werden.

1905 an, dahin gehend: „Die Staatsregierung erklärt sich bereit, in dem nach § 19 des Wasserstraßengesetzes demnächst vorzulegenden Ge⸗ setzentwurf über einheitlichen staatlichen Schleppbetrieb auf dem Rbein. eser⸗Kanal eine Bestimmung vorzusehen und dem Landtag der Monarchie gegenüber zu vertreten, daß den Garantieverbänden das Recht vorbehalten wird, an den Einnahmen und Ausgaben des Schleppbetriebes einschließlich Verzinsung und Pllgung der Ein ⸗ richtungskosten im Verhältnis der Höhe ihrer Garantieverpflichtungen für Verzinsung und Tilgung des Baukapitals beteiligt zu werden. 4) Der Provinziallandtag nimmt ferner Kenntnis von der Er⸗ klärung der beteiligten Minister, die sie im Anschluß an die mit den Vertretern der beteiligten —1 gepflogenen Unterhandlungen ab⸗ gegeben haben. Diese Erklärung lautet wie folgt:; Eine endgültige Bestimmung über die Höhe der zu erhebenden Schiffahrtsabgaben kann zwar zur Zeit nicht getroffen werden, jedoch erklärt sich die Staats⸗ regierung damit einverstanden, daß die dee inständigem Benehmen mit den von den Garantieverbänden zu bildenden ständigen Ausschüssen tunlichst so bemessen werden, daß sie unter Berücksichtigung des wirt⸗ schaftlichen Bedürfnisses nach billiger Wasserfracht außer Deckung der Betriebs⸗ und Unterhaltungskosten eine 3 ½ % Verzinsung und Tilgung der Baukosten ermöglichen.” Nach längerer Debatte, der als Vertreter der Staats⸗ regierung für den Finanzminister der Unterstaatssekretär Dombois, für den Minister der öffentlichen Arbeiten der Unterstaatssekretär Dr. Holle, der Geheime Oberregierungsrat Kisker und der Geheime Oberbaurat Dr. Sympher bei⸗ wohnten, wurden die vier Punkte des Beschlußantrags en bloc einstimmig angenommen. 8 .“ Bayern. In der gestrigen Sitzung der Kammer der Ab⸗ geordneten kam der Ministerpräsident Freiherr von Pode⸗ wils bei der fortgesetzten Beratung des Etats des Ministeriums des Aeußern auf seine Ausführungen über die Befugnis der Landtage, die auswärtige Reichspolitik zu erörtern und 8 kritisieren, zurück und 8 nach dem Be⸗ richt des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab: 4 „Ich konnte nicht voraussehen, daß ich mit meinen Ausführungen vom 24. Oktober 1905 eine prinzipielle Erörterung der einschlägigen Fragen hervorrufen würde. Ich glaubte im Einklang mit den An⸗ schauungen des hohen Hauses zu sein und habe nur dasselbe aus⸗ geführt, was meine Amtsvorgänger früher schon wiederholt gesagt hatten. Der Widerspruch gegen meine Ausführungen erklärt sich wohl nur aus einer mißverständlichen Auffassung, als ob ich mich gegen den bisherigen Usus gewendet hätte und ein neues staatsrecht⸗ liches Dogma aufstellen wollte. Diese Auffassung ist nicht richtig. Ich habe nicht gesagt, daß hier über auswärtige Reischspolitik nicht gesprochen werden dürfe. Die Regierung will die Zuständigkeit des Landtages nicht engherzig beschränken. Ebensowenig will die Re⸗ ierung sich in Fragen der auswärtigen Politik ihres verfassungsmäßigen Finflusses begeben. Wir fühlen uns zu sehr als Glieder des Reiches und empfinden alles, was das Reich anbetrifft, als unser eigenstes Interesse. Ueber die Fragen der auswärtigen Politik geht uns von Berlin in stetiger Kontinuität ein reiches diplomatisches Material zu und jedem Ersuchen um Ergänzung dieses Materials wird stets entsprochen. Der Bundesratsausschuß für auswärtige Angelegenheiten tritt selten zusammen, weil dafür Ersatz durch die Uebermittelung der diplomatischen Akten geschaffen ist, aber in besonderen Fällen und bei außerordentlichen Fragen hat jener Ausschuß sich als sehr wertvolle Institution erwiesen. Ich halte daran fest, daß die auswärtige Politik kein geeignetes Thema für die Behandlung im Landtag ist, und 2 geeignete Forum der Reichstag bleibt. Nur dort steht der Volksvertretung der gegenüber der die

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präsident unter fortwährenden lärmenden Zwischenrufen deutschen,

Khamba⸗Lama,

reichten Danke 3. März 1905 Ausdruck geben, die Gleichheit und Freiheit des Gewissens gewährten. Kaiser eine Statue Buddhas und der Kaiserin eine von Burjäten gefertigte silberne Vase. gab sie eine Statue der Göttin Zagandaraeque, deren Besitz anges

ungarische Regierung das Ersuchen um Bekanntgabe der ge⸗ wünschten Modifikationen des serbisch⸗bulgarischen Zollunions⸗ vertrags zu richten, von denen Oesterreich⸗Ungarn die Wieder⸗ aufnahme der Handelsvertragsverhandlungen mit Serbien abhängig macht.

— Im österreichischen Abgeordnetenhause stand

gestern die Beratung des Dringlie keitsantrages Stein,

dem der Ministerpräsident aufgefordert wird, ein Er⸗

mächtigungsgesetz einzubringen oder seine Entlassung zu nehmen,

der Tagesordnung. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Minister⸗

1 ahr der Al⸗ er stehe bezüglich der Ermächti Kelten Standpr und

tzes auf dem bereits früher im Hause entwi

werde sich darüber noch weiter äußern gelegentlich der in kürzester bevorstehenden Debatte über die Rückwirkung der ungarischen Zustände

die österreichische Reichshälfte. In einem Schlußwort beschuld

darauf der Abg. Stein den Ministerpegfidenten des Wortbruchs und wurde dafür zur Ordnung gerufen. Stein wurde abgelehnt.

8 —

e Dringlichkeit des Antrags

Es folgte die Beratung des Dringlichkeitsantrages oc, betreffend die militärischen Maßnahmen in Böhmen

Im Laufe der Diskussion erklärte der Minister des Innern, dn die

Regierung werde die ihr zur Aufrechthaltung der Ruhe und Ordn notwendig erscheinenden Maßregeln gewiß nicht über das notwendigt Maß hinaus ausdehnen.

8 Die Dringlichkeit des Antrages wurde ad⸗ nt.

Das Haus begann darauf die zweite Lesung der Re⸗ tenkontingentsvorlage.

Die Deputiertenkammer setzte in ihrer gestrigen Sitz Beratung des Arbeiteraltersversorgungsgesetzes fort und m, „W. T. B.“ zufolge, einen Antrag Lemire an, nach dem das

Gesetz auch auf landwirtschaftliche Pächter, die für gewöhnlich nar Mitglieder ihrer Familie oder einen Knecht beschäftigen, Anwendang

en soll. Rußland.

Der Kaiser empfing gestern, einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ zufolge, in Audienz Ab⸗ ordnungen des buodhistischen Klerus mit dem Haupt

Sibirien, dem Bandido an der Spitze sowie Vertreter der Bevölkerung. Die Abordnungen über⸗ Adresse, in der sie ihrer Treue und ihrem Manifeste vom 30. Oktober und vom

buddhistischen Klerus von

rjätischen eine 2 für die Eine Deputation überreichte dem Für den Thronfolger über⸗ Leben und Glück bringen soll. Die Majestäten

achen der Abordnung ihren Dank für die Geschenke aus. — Der Reichsrat hat gestern ein neues Gesetz an⸗

genommen, das über die Abhaltung von Versammlun Bestimmung trifft. 1905 wird abgeschafft. Quelle zufolge, daß Versammlungen von Wählern ersten Grades ohne Anwesenheit eines Vertreters der Polizei stattfinden können,

de Das bezügliche Gesetz vom 25. Okt Das neue Gesetz bestimmt, obiger

3. Mai festgesetzt worden.

Regierungsvorlage, betreffend die Tilgung der Kriegs⸗

in Tanger nach zweijähriger Erprobung eine Revision des Reglements vorgenommen werden kann.

In der naͤchsten offiziellen Sitzung, die am Sonnabend stattfinden soll, wird die Konferenz den bisher noch nicht be⸗ ratenen Artikel besprechen, der sich auf die Kontrolle der Zoll⸗ erhebung und die Einsetzung von Felscseb hen bezieht, sowie Artikel 21, der die Verantwortlichkeit der Zollämter in bezug auf die Aufbewahrung von Waren regelt.

Türkei. In dem bulgarischen Bezirk Perlepe, Wilajet Monastir, hat, wie das „Wiener Telegr. Korrespondenzbureau“ meldet, eine griechische Hande slavische Kirchenbücher verbrannt, 13 an⸗ gesehene Einwohner engosfn und 3 schwer verwundet. Der Generalinspektor hat die strenge Verfolgung der Bande an⸗ geordnet. Griechenland. Nach einer Depesche des „W. T. B.“ ist die Deputierten⸗ kammer aufgelöst worden. Die Wahlen sind auf den 8. April und die Einberufung der neuen Kammer ist auf den

Amerika.

Das Repräsentantenhaus hat heute das Gesetz, be⸗ treffend die Befestigungen, angenommen.

Durch dieses Gesetz werden, nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus*, 4 384 000 Dollars für die Befestigungen und für Kriegsgerät angewiesen. In dieser Summe sind 600 000 Dollars für Hawaii und die Philippinen enthalten.

Asien. Das japanische Abgeordnetenhaus hat gestern die

und inneren Schuld, angenommen.

Nach einer Meldung der „Times“ soll die Kriegsschuld des Landes, die sich im Jahre 1907 auf annähernd 1822 Millignen Yen belaufen wird, im Jahre 1939 vollständig getilgt sein, wobei in der Zwischenzeit sechs Konvertierungen vorgesehen sind. Die innere Schuld, die mit dem Krieg nicht zusammenhängt und rund 575. Millionen Yen beträgt, soll nach dem Entwurf bis zum Jahre 1942. vollständig getilgt sein. v““

8 1G 18 11u1“ Die Befürchtungen, daß die wegen Erhebung der Kopf⸗ steuer ausgebrochenen Unruhen in Natal ernsten Charakters seien und vielleicht größere Dimensionen annehmen würden, sind, nach einer Depesche des „Reuterschen Bureaus“ aus Pietermaritzburg, behoben worden durch eine Zusammenkunft des Sekretärs für Angelegenheiten der Eingeborenen mit drei Häuptlingen und 500 Eingeborenen von Mittel⸗Illovo in dem ezirk, wo die Polizeisoldaten ermordet worden sind. Die Häuptlinge versprachen, die Kopfsteuer zu zahlen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten, sowie

bereits gestern prinzipielle Erklärungen über seine Stellung abgegeben; darunter hat uns sympathisch berührt die Er⸗ klärung über die Opferwilligkeit des deutschen Arbeitgeber⸗ standes. Das klang anders, als wir es wiederholt in der letzten Zeit gehört haben. Die Arbeitgeber gehen in der Opfer⸗ willigkeit oft über ihre Pflicht hinaus. Diese Erklärung des Ministers wird in Handwerkerkreisen freudig begrüßt werden. Hoffentlich stellt sich die Regierung jetzt freundlicher den Handwerkerkreisen gegenuüber. Auch wir haben immer die Meinung vertreten, daß die Regierung gegenster den „Oeganisationen der Arbeitgeher und der

rbeiter unpartetisch sein soll; bei der Bergarbeitergesetzgebung im vorigen Jahre haben wir diesen Standpunkt vertreten. Wir können nscht dulden, daß im Verkehr zwischen Arbeitgebern und Arbeitern die Gewalt über das Recht nhfeint wird, wie es beim Kontraktbruch der Arbeiter vorkommt. Ueber die Heim⸗ arbeitsausstellung kann man nach der Erklärung des Ministers noch kein abschließendes Urteil fällen, aber der Minister will alle diese Verhältnisse prüfen. Die Ausstellung hat ans auf einen großen Teil meiner Freunde einen geradezu erschreckenden Eindruck gemacht; es sind IeSeh lag getreten, die wir tief bedauern. Aber Klarheit über die Verhältnssse gibt die Ausstellung noch nicht, auch nicht darüber, was im Augenblick fuͤr die Verbesserung der Verhältnisse zu tun ist. Es müssen erst durch Betrachtung aller Verhältnisse zwischen den Arbeitern, den Zwischenmeistern und den v die Grundlagen für weiteres Vor⸗ gehen geschafen werden. Das Beispier der einen Mantille, für welche 2 ℳ Arbeitslohn gezahlt werde, an der der Zwischen⸗ meister 7 ℳ verdient und für die der Verkäufer 100 ℳ erhält, be⸗ weist nichts. Das warme Herz unserer Kaiserin ist durch die Aus⸗ stellung tief bewegt worden, und die hohe Frau wird zur Beseitigun des Elends und der schweren Uebelstände in unserer Beyölkerung bei⸗ tragen können. Aber der Weg der Reform auf diesem Gebiet ist außer⸗ ordentlich schwer; die Wunden an -.—9 Volkgkörper liegen offen, aber diese Reform ist schwieriger als die Durchführung der bisherigen Arbeiterschutzgesetzgebung. Es fehlt allerdings nicht an Aerzten, und es sind viele Vorschläge gemacht. Ginge es nach der Sozialdemo⸗ kratie, so müßte die Heimarbeit vollkommen verboten werden. Aber wo blieben dann die Tausende von Heimarbeitern, würde durch ein solches Verbot die Not nicht noch ge⸗ steigert? Aber das Verbot, die Arbeit nicht nach Hause mitzu⸗ geben, würde nicht viel helfen; denn es würde nicht verhindern, daß die Arbeiter dann doch noch des Abends in ihrem Hause arbeiten würden. Eine Abhilfe würde vielleicht auf dem Gebiete der Arbeiterversicherung und der Ausdehnung der Krankenversicherung auf die Heimarbeiter liegen. Aber auch hier liegen große Schwierigkeiten vor. Der Staatssekretär Graf Posadowsky hat gestern die Heimarbeitgausstellung besucht und Vorschläge zur Verbesserung gemacht. Wir sind bereit, an einer verständigen Reform auf diesem Gebiete mitzuwirken. Punkt 12 unseres Parteiprogramms behandelt unsere Forderungen in bezug auf das Handwerk. Seit der Aufstellung dieses Programms vor 30 Jahren sind einige dieser Forderungen durch die Gesetzgebung bereitz überholt. Wir haben die Handwerkskammern, das Landes⸗ ewerbeamt erhalten, ferner das Gesetz über den unlauteren Wett⸗ ewerb, das rene eener0 e auch das Gewerbeschulwesen hat sich erfreulich entwickelt. afür sagen wir der Staats⸗ regierung unseren Dank. Klagen werden aber noch geführt über das Fehlen des Befähigungsnachweises im Handwerk. Es ist falsch, wenn dem Geheimen Rat Dr. von Seefeld aus dem Ministerium nachgesagt wird, daß er die Handwerkskammern zu beeinflussen suche in einer dem Handwerk ungünstigen Weise. Ich glaube, daß ihm die An⸗ nahme meines Antrages für den Befähigungsnachweis auf dem Handwerkertag in Cöln nur sympathisch gewesen wäre. Meine politischen Freunde sind einig in der Forderung, daß Lehrlinge nur durch geprüfte Meister ausgebildet werden sollen. Wir sind ziemlich enttäuscht über den Inhalt des Reichs⸗

VPiertes 8 ihren Höhepunkt erreicht hat und im dritten und vierten Vierteljahr stetin zurückgegangen ist, die Steigerung der Vieh⸗ preise, soweit sie auch dem Produzenten zugute kam, also ohne nennenswerten Einfluß auf die Einfuhr von lebendem Vieh ge⸗ blieben ist. Im Gegensatz hierzu hat die Einfuhr von Fleisch infolge der außerordentlichen Erhöhang der Fleischpreise in Deutsch⸗ land sehr erheblich zugenommen, gegenüber derjenigen des Vor⸗ jahrs sich fast verdoppelt: Pepffh ein Beweis dafür, daß die An⸗ wendung der Vorschriften des Fleischbeschaugesetzes die Einfuhr von Fleisch, soweit sie nicht durch andere, besondere Bestimmungen im Interesse des Beterinärschutzes hat verboten werden müssen, nicht im gzeinosgen Es miersan an Flelch F2n Waren bdaraus — ne das zum feineren Tafelgenuß zubereitete Fleisch — aus de Auslande eingeführt: hiee. glensch 9 1 im Jahre

1905

d⸗2. Rindfleisch, frii ch 1998 692 Schweinefleisch, frisch. . 129 549 Fsenne get WV. 2 971 Rindfleisch, einfach zubereitet 70 490

Schweinefleisch, einfach zu⸗

EEE1ö1e6e“A 34 917 Schweineschinken .. 12 681 schweinespeck.. .. 93 742 be1111““

außerdem Fansg. in Büchsen ꝛc. 11““ 121ö152 26 Schweineschmalz. 1 156 077 + 229 653 326 3319 Die für die Einfuhr von frischem Rindflei die Zahlen⸗ angaben hierüber G. auch 9 44 eführte ae Kegees 8 Deutschland hauptsäüchlich in Venacht kommenden Produktions⸗ länder sind Dänemark, das im Jahre 1905 94 041 sim Ver⸗ gleich mit dem Vorsahre +. 21 302) 42 Keferte, die Nieder⸗ lande, die 82 102 (+ 22 472) d2. sandten, Großbritannien, dessen gauege; von frischem Rindfleisch verhältnismäßig am meisten, von 132 auf 15 041 d.2z gestiegen ist, Desterreich⸗Ungarn, aus dem 3534 (+ 328) dz, und Frankreich, aus dem 3258 (+ 898) dz eingingen. Das einfach zubereitete Rindfleisch kum zum größten Teil — 47 244 (+ 24 071) 3z — aus den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika, weitere erhebliche Mengen lieferten noch Daänemark (8147, d. s. + 2173 du), Rußland (5921, d. . + 960 dz), Canada (dessen Anteil mit 5914 daz sich verdreifacht hat) und Rumanien (1027, im Vergleich mit dem Vorjahre — 209 42). Kleine, nicht nennenswerte Mengen sandte u. a. auch Serbien, aus dem ebenso wie aug den übetgen Donauländern gepökeltes Rindfleisch in Stücken von wenigstens 4 kg eingeführt werden darf. Wenn kürzlich, als nach einern von DOesterreich⸗Ungarn erlassenen Verbote der Enfuhr von serbischem Vieh und Fleisch die Nachricht von einer Zurück⸗ weisung a jur fuhr nach Deutschland bettimmt gewesenen Fleisch an der serbisch⸗ungarischen Grernze verbreitet wurde, verschiedene Zeitungen annahmen, daß Serhzern gegenüber von deutscher Seite em völliges Einfuhrerbot üür Mietz und Fleisch ergangen sei, und aus der Absendung von zwei L 28 Fleisch nach Deutschland auf das Betehen der Ab⸗ sicht einer Täuschung deutscher Vetertnärhehörder schlosfsen, so ift dtefe Annahme also aber auch die Befürcmung unbegründet. daß etne Verleßung der zur gewiffenhaften Durchführung des deruschen kterinärschutzes gegenüller dem Auslande ergangenen Zrft 1 möglich sei; die Varschristen des Reuchsffeischbeschaugetetzes amätz leisten, daß nur völlig durchgenökeltes Rindfleisch aus den ländern eingeführt werden kunn. Ven dem nach Deutschland eingeführten rischen Schwetme⸗

2 932 69 048 255 488*)

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hre Majestät die Kaiserin und Königin können

infolge starker Erkältung das Zimmer nicht verlassen der Bericht über die gestrige Abendsitzung des Hauses der

Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (44. Sitzung des Reichstags, welcher der Staatsminister, Saalssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner und der Staats⸗ sekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel bei⸗ wohnten, stand zunächst die Vorlage, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu 50 und 20 ℳ, zur zweiten Beratung.

Es sind im ganzen 8 Petitionen eingegangen, davon 5 gegen den Gesetzentwurf, weil sie ein Bedürfnis nach neuen Scheinen nicht anerkennen und eine Abhilfe wünschen durch eine gesetzliche Regelung des Scheckverkehrs. Die zu dem Ge⸗ setzentwurf gestellten Anträge wurden sämtlich abgelehnt. Die Kommission schlägt vor, dem Gesetzentwurf unverändert nach der Vorlage zuzustimmen.

Abg. Dr. Arendt (Rp): Die Verhandlungen der Kommission baben mich nicht dahin gebracht, von meinem ablehnenden Stand⸗ punkte zurückzutreten. Da meine Anträge in der Kommission mit 3 gegen alle übrigen Stimmen abgelehnt worden sind, so verzichte ich darauf, im Plenum weitere Anträge zu stellen, ich werde gegen den Entwurf stimmen.

Der Gesetzentwurf wurde unverändert angenommen.

Darauf wurde die zweite Beratung des Reichshaushalts⸗ 889 für 1906 im Etat des Reichsamts des Innern fort⸗

Unter den allgemeinen Fonds sind 400 000 ℳ zur Förde⸗ v der Seefischerei ausgeworfen.

Abg. Held (nl.): Im vorigen Jahre wurde ein Schutz der hbeimischen Fischeree gegenüber den Engländern verlangt. Ich fühle mich veranlaßt, dem Staatssekretär des Innern und dem Staatssekretär des eichszmartneamts den wärmsten Dank dafür auszusprechen, daß sie diese Wänsche erfüllt haben. Die Entschädigungen für die Verluste der Heringsfischereigesellschaften sollten doch eiwas reichlicher bemessen werden. Die Entschädigung für eine dieser Gesellschaften ist doch recht schmal ausgefallen, da von 75 000 ℳ Verlust nur 28 000 ℳ ersetzt worden sind. Der Fonds von 400 000 ℳ sollte verstärkt werden, beeh die Gesellschaften etwas besser unterstützt werden können. Diese Unterstützung würde nicht nur im wirtschafflichen, sondern auch im nationalen Interesse liegen. Diese Fischerei liefert die beste Be⸗ mannung für unsere Marine. Die Segelschiffahrt muß deshalb auf

ner gewissen Höhe erhalten werden. Andere Staaten übertreffen

gesetzes über den Befähigungsnachweis im Baugewerbe, hoffen aber, daß die Wünsche des Handwerks noch nfü. 254o H werden wir dem Gesetzentwurf zur Sicherung der Forderun Bauhandwerker nach einigen kleinen Aenderun können. Wir hoffen, daß das neue 2 auch den bisher noch nicht einberufenen Beirat anziehen wird. Leb⸗ hafte Klagen der Handwerkskammern ergehen daß sie bei gesetzgeberischen Schritten nicht genügend gehört werden. Ich hoffe, daß die Regierung dem Wunsch der Handwerkskammern. ihnen mehr Geltung zu verschaffen, nachkommen wird. Das Handwerk klagt über die Abgrenzung zwischen Fabrik und Handwerk. Die Regierung hat immer gesagt, daß die Lösung dieser Oesterreich⸗ & ürn Se. — Frage ehr schwierig sei. Ich habe vor zwei Jahren ene. *& 81 . Miebersmtan. “ ,39 Beispiele in dieser Hinsicht angeführt. Es werden —1.—† 1gröäßI e läistungä fat sten Betriebe dem Handwerk entzogen, in⸗ .-A4bg. —x dem sie für Fabrikbetriebe erklärt werden. Die Beispiele 21 übrigen Fstngen „um mmtmus grütre Wal w den „ zeigen, auf wie schwachen Füßen diese Entscheidungen stehen. Eine Hüe ee Ame aer (81 l. Nqkrmbar derm Bae⸗ Bruchret, die nak wwei Lerte bescftigs, ist srs enen Fadek⸗ öö betrieb erklärt, aus der Handwerkskammer herausgebracht und von der ö. 8 “ 2— b Beitragspflicht für diese befreit worden. Deshald ist es notwendig. 581ö- uüh ve ⸗ — vne sch im die Regierung immer wieder zu bitten, die Entscheidung darüder, 2 Medentace Dünemnant um t Bezxemealta Staaatn was als Handwerk und was als Fabrik gelten soll, nach Möglichkeit — benttin. lrmcd mler im er 1904⸗ zu beschleunigen. Die Handwerker meinen, daß jeder Unter⸗ m emmm Ancal ee Seae, 8—— nehmer, der handwerksmäßig ausgebildete Leute beschäftigt, zum Hand⸗ p g 8 b de e — 58 Uch Fumn itmt dem ariten S nünm 1* deiete, mach de Münenmme eme dee mene. ctr. Immanhimn ernimderen ich mih ee nerl

Verantwortung für die auswärtige Politik trägt, der diese Politik verteidigen kann und allein zu beurteilen vermag, wie weit in jedem Moment Ausschlüsse gegeben werden können. Das vermag der Minister eines Einzelstaates nicht, und wenn deshalb aus den Einzel⸗ landtagen die Kritik unwidersprochen hinausgeht, entsteht leicht ein falsches Bild, das unter Umständen unsere auswärtige Politik schädigt.“ Der Minister legte sodann nochmals die verfassungsrechtliche Frage dar und die Stellung des Fürsten Bismarck zu dieser Angelegenheit. Gegenüber den gestrigen Bemerkungen Casselmanns rechtfertigte der Minister seine früheren, gegen diesen Abgeordneten gerichteten Ausführungen und bemerkte dann, er habe sich lediglich verteidigt, und zwar gegenüber einem Exzesse des Angreifers mit einem Exzesse des Verteidigers. Damit sei diese Angelegenheit hoffentlich erledigt. Mit der Auf⸗ lösung des Landtages wegen, Annahme des Wahlgesetzes habe der Ministerrat sich nicht befassen können, weil das Gesetz noch nicht in allen Stadien erledigt sei.

Der Abg. von Vollmar (Soz.) bekämpfte in längerer Rede die Ansichten des Mintsterpräsidenten über die persönliche Stellung des Kaisers, über den Einfluß des Bundesrats und über den diplomatischen Ausschuß des Bundesrats, dem durch die Verfassung zweifellos ein gewifser Einflus auf die auswärtige Politik zugedacht worden sei. Der bayertsche Ministerpräsident bleibe dem Land⸗ tag gegenüber verantwortlich für Bayerns Einfluß auf die auswärtige Politik des Reichs. Der Landtag müsse sein Recht festhalten. Der Abg. Memminger (freie Vereinigung) er⸗ zählte, wie der Fürst Bismarck ihm persönlich gegenüber keinen Zweifel gelassen habe, daß er wünschte, der baperische Landtag und die bayerische Regierung müöchten gegen Fehler der auswärtigen Reichs⸗ politik Opposition machen. Der Medner kritisierte ferner scharf die in neuerer Zeit vorgekommenen Erhebungen von Ausländern und Aus⸗ länderinnen in den baverischen Adelsstand und forderte die Aufbebung von einigen unmichtigeren bayperischen Gesandtschaften. Der Abg. Müller⸗Meiningen (liberal) erklärte es für bedenk⸗ lich, wenn die Eintellandtage in — der auswürtigen Politik dem Reichstage vorgreizen wollten. Zurückhaltung sei dringend zumal in Iriscen Zetten. Viel bester sei es, stets mit vollem Nach⸗ drack die Ein der Regierungen und des Volkes gegen jede See. des Auslandes zu betonen. Aber wenn im La⸗ tage Zurückhaltung aucb prattisch geboten sei, so sollte man doch nicht versuchen, dies verfafsungsrechtlich iu begründen. Der Kaiser sei in der rölkerrechtlichen Veilretung des Reichs nach zwar unbeschränkt, aber nicht noch innen; da spreche der Bundesrat mit. Zede Regierung bleibe ihrem Landtage gegenücber für die Instruklion ihres Bundetratsvertzeters verantwortlich. Der Redner kritisterte dann den bayerischerussischen Auslieserungsvertrag, dessen baldige Kündigung pringend erwünscht sei. Der Abg. Daller (Zentr. erklälte namens seinet Partei, daß die Auflösung des Landtags n. Beendigung dieser Sesston ihnen recht sei.

Damit war die allgemeine Diskussion beendet. Der erste Teil des Etats murde genehmigt und die Sitzung geschlossen.

Deutsche Kolonien. Aus Wind uk in Deutsch⸗Süd westofrita wird, W. T. B.“ zufolge, amtlich berichtet:

Reiter Ernst Seiter, geb. am 2. 11. 1895 A Faeg, früber im Königlich württembergischen Dragoneregiment Nr. 26, am 6. Februar im Patroutllengefecht bei Kamkas, süblich vosn, Keingege, gefallen (Kopfschuß). Reiter Let Kaluza, geboten gin 1 I. 1952 zu Kosel, fröber im Infanterieregiment Nr. 51, Ist am b. Fhtsar gn Boed des Bavpsas „Bers Werwace, an ehltnbacangüsdung

fleisch, deffen Imnnort sich im Verglrich mit dern des Vorjnöres fast verdreifacht hur, stammen 88 0g (gegenübder derm Vorfahre 87 54 368] dez aus dan Miecderlanden, 17,328 (+ 3897) dn aus

ußland, 15 392 ( 14 411) dz aus Qesterreich⸗Ungarm, 5047 (+£̈᷑ 4420) aums Frankreich 3256 289 din. s Belgien ufm, dun dem muin Einfuhn griangten einfach zubrrentetker Schweinefleisch 24 824 (s— 56800) is au8- Dänamark, 3167 — 5488] dn ans den Bereimigten Stauntan van Ameriker, AHetnerr Wengam noch aus den Nuderlanden, Destermirh Ungurn, Froftrttanmem m. Der außer diesen Mangen einfiuth muberritrien Schwetmefittsthes mch eingeführte (mdemxmetr) Schmwaimaschnkan dem hanefäückich u

zweiten Grades sind befugt, sich ohne Anmeldung bei 3 zu versammeln. Das neue Gesetz soll in der nächsten verkündigt werden.

— Die St. Petersburger Telegraphenagentur verbreitet nachstehende Meldungen:

Bei Prekuln wurde gestern ein Piquet von sechs Dragonern von Bewaffneten angegriffen. Drei Dragoner wurden ver⸗ wundet, auf Seite der Angreifer wurde ein Mann getöte. In Hasenpot wurden von einer Militärabteilung vier volutionäre erschossen und zwei gehenkt. In Riga verurteilte das Kriegsgericht gestern zwei Personen wegen versuchter Ermordung ven Kosaken zum Tode durch den Strang. Zwei andere Personen wurden wegen gewaltsamer Entwaffnung von Polizeibeamten ebenfalls sam Tode verurteilt. In Odessa wurden auf dem Alexander⸗Prospekt drei in Zeitungspapier eingewickelte Bomben gefunden und Anarchisten verhaftet.

nur muß die Polizei vorher benachrichtigt werden. Die Püe

—

1 Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten der Ausschuß für Justizwesen, die ver⸗ einigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für —— und

Verkehr sowie der Ausschuß für Rechnungswesen Sitzungen.

— — —

(9

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Condor“ am 26. Januar in Herbertshöhe eingetroffen und geht am 25. Februar von dort nach Gladstone (Queensland) in See.

S. M. S. „Panther“ ist am 12. Februar von Buenos

Aires abgegangen, vorgestern in Rosario am Parana ein⸗ getroffen und geht heute von dort flußaufwärts nach Santa Elena.

S. M. S. „Stosch“ ist vorgestern in Palma auf Mal⸗ Lorca eingetroffen und geht heute von dort nach Cadiz in See.

S. M. S. „Planet“ ist vorgestern vor der Kap Ver⸗ dischen Insel St. Vincent eingetroffen und geht übermorgen von dort nach Freetown (Sierra Leone) in See.

Der ausreisende Ablösungstransport für S. M. S. „Falke“ ist mit dem Dampfer „Syria“ am 12. Februar in Antwerpen eingetroffen und hat gestern die Reise nach St.

Thomas (Westindien) fortgesetzt.

Spanien. . Die Marokko⸗Konferenz hat in ihrer gestri

Sitzung die Prüfung und Beratung der Vorlage, betre

das 86 llreglement und betreffend Unterdrückung

der Zollhinterziehungen unddes Schmuggels, fortgesetzt und nacheinander die Artikel 14 bis 27 angenommen. Rach dem vom „W. T. B.“ übermittelten amtlichen Bericht be⸗ treffen die Artikel 14 und 15 die Strafen, die gegen die des Vergehens der Zollhinterziehung, auf Grund der Angaben des Manifestes, und des Schmuggels Schuldigen in Anwendung kommen sollen, und geben der Fellbehörbe das Recht, das Schif zu beschlagnahmen und es der vwe, ven konsularischen h zu übergeben, wenn der Schmuggel in einem dem Handel nicht geöffneten Hafen begangen worden ist. Die beiden Pare⸗ raphen führen dann noch die Bedingungen an, unter denen die Veschlagnahme aufgehoben werden kann. Artikel 16 und 17 be⸗ stimmen, daß die sZe ein und demselben Regime unterliegt und daß Waren des Küstenhandels, die keinen Ausfuhrzoll I von einem Ausfuhrzertifiker begleitet sein müssen. ikel 18 fordert, daß der Be⸗ trag der Ausfuhrzölle für Waren, die für den Küster⸗ handel bestimmt sind und solchen Jöllen unterliegen, m — afen hinterlegt wird, und bestimmt zugleich, im cher ise die hinterlegte Summe zurückzuerstatten Die folgenden Artikel handeln von der Verteilung der Einfuhr⸗ und Ausfuhrzölle und des uns in dieser Beziehung. trägnisses aus dem Verkauf geschmuggelter Gegen⸗ (Schluß des Blattes.) stände E16“ Elazlescha „ den Beamtw . 8 velche en besch t haben, und den Angebecrr [ ‧ — Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen bie den Schm Sie beftimmen n G) Sitzung, welcher der Minister 88 b und Gewerbe —, w-,2 ben die diplomatischen und elbrück beiwohnte, die zweite Le ung des Staatshaus⸗ sulorischen veAg. e⸗ Folagafn, segen 1 8 1 für das 1906 und zwar die Be⸗ 2 2 ’ ta 5 Gewe 2 2 18 der ts der Handels⸗ und Gewerbe

werk gehört. Die Handwerkskammern bedürfen der staatlichen Beihilfe zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Die Ziele, welche die Handwerks⸗ kammern sich gestellt haben, sind so überaus wichtig, daß die Regierung 1— * mit der von Mitteln nicht mehr engherzig sein soll. rcbhümas Geesuntrenfnürd den Die Landwirtschaftskammern bekommen in reiche Mätel vom Staat. e d Vrce eh, Segurm ffteth ee I Die Frage des Lehrvertrags ist im § 126 b der Gewerheordnung in Stzaten dam Amgziichr vern lte eehe en einer Weise geordnet, die praktisch zu allerlei Schwierigkeiten und 1 — 922 nfst in mimm Uittanme Eg Unbequemlichkeiten für das Handwerk laher namentlich dann, wenn vinmm Peeee wee eenhe Kssnnae dai. der Lehrherr zugleich der Vater des Lehrlings ist. In diesem Falle *2 defen al l Am n —— muß vom Vormundschaftsgericht ein Pfleger bestellt werden, 18 ist *₰ 8ü 28g Hnnsergch mit dding, Bem für den Abschluß einer länger als ein Jahr währenden Ver⸗ P. don an, de büenüichennüm ene eenücbeee einbarung die Genehmigung des Vormundschaftsgerichts ersorderlich A een — der Snmmdoen a wFnerH. Welche giohen Schwierigkeiten sind einem Vater gestellt, der seinen 9*B 6½ vmmümümmnd vuektrpapenen it. Vane in Dahr. Sohn einem eigenen Handwerk zuführen will!’ Da muß eine 1890 enefüdrte Sanehneschmalht numnet⸗ wat th. en Seer, Aenderung herbeigeführt, dem Handwerksmelster muß seine Lage er⸗ e 8 bNhemm e Us n ene heec. leichtert werden. Dem Bureaukratismus muß überhaupt auch auf 8 8. n Fadhn n — met e. Aecnes e b ken. dem Gebiete der Gewerbeinspektion etwas Einhalt getan werden, ees don erikz., vn Sesn 8. Nletmnen Pllk. wee iheensat. damit das Handwerk nicht zu leiden braucht. 08 ist frader -. A A, üw. schon einmal der Vorschlag gemacht worden, daß für die Aufsichts⸗ Deutf .X2 8* * von Fhfeiih, hn beamten Kurse zur Information uͤber das Handwerk eingerichtet 8 werden sollten; 6 trage auch diesen Wunsch dem Minister vor. Je lebhafter die grundstürzenden Tendenzen an die Tore Awe der einzelstaatlichen Einrichtungen klopfen, desto mehe muß

Düsseldorf, 14. Februar. Der 46. Provinzialland⸗ tag der Rheinprovinz hat in seiner gestrigen Sitzung ein⸗ stimmig die Uebernahme der verlangten Garantien für die Herstellung und den Ausbau der Wasser⸗ straßen angenommen.

Im Auftrage der Kanalkommission berichtete der Landeshaupt⸗ mann Dr. von Reuvers über den Antrag des Provinzialausschusses und die Stellungnahme der Kommission und empfahl zur Annahme — Beschluhantrag, dessen drei erste Punkte die Anträge des

cwinzialausschufses sind und dessen vierten Punkt die 1⸗ Tammission vorgestern hinzugefügt hat:

1) Der Provinzialausschuß wird ermächtigt, die im § 2 des Gesetzes, betreffend die Herstellung und den Ausbau von Wasserstraßen, pom 1. April 1905 verlangten Verpflichtungen, —— ßie auf die Rhein⸗ provinz fallen, und zwar 44.5 % der Vexpflichtungen für den Rhein⸗Herne⸗Kanal und 26,8 % derjenigen für die kanali⸗ sierte Lippe in rechteverbindlicher Form zu übernehmen. Bei Fest⸗ stellung der von den beteiligten Verbänden zu leistenden Zahlungen ist indessen, wenn möglich, der gesamte Rhein⸗Weser Kanal ein⸗ „ schließlich ves Ems⸗Dortmund⸗Kanals von Herne⸗Dortmund bis Papenburg als ein einheitliches Unternehmen zu behandeln Hierbei

ntfallen auf die Rheinprobinz von den nach § 2 des Gesetzes zu Kistenden Beträgen, solange die kanalisierte Lippe nicht in genommen ist, 17,5 % und nach diesem Zeitpunkt 19,5 %. 4 2) Zur Aufbringung der in Gemäßheit des vorstehenden Be⸗ schlusses seitens des Frointzalperbandes zu zahlenden Beitrüäge wird

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8₰ 8 ui imkarattst. Feren 9 Basif 82 b Jodre [998 auf 87 8d9 dhe. Imeelg de hse, Kibscchvres, 59. Dn. Ande dited ste um 1489 de Finger den vesrücgherbgeh , enh. We inter voN 1808 vesehh. Hne. Mehbwik. teat. e. en. man sich bestreben, einen leistungsfähigen Mittelstand, die Haupee⸗ 8 ane 8455 e asec e, e ans- stütze des Staato, zu erbalten. Auch der Industrie müssen wir E* 2 8 Ih . ö— tüchtig ausgebildete Handwerkskräfte zur Verfügung stellen. Wir 1† 8 d In . 8 de. hlgee Sorere'e, 99 wünschen aber ebenso dringend, daß das Handwerk über seine Feorde⸗ 52) e Früschem und n F. e e rungen selbst zur Einigkett kommt. Nur die Einigkeit macht sark. 5 eine eih. 2 ꝗ„Ipeoeintcrere, 8 (Schluß des Blattes.) * — . 898) 2 . 1I1“ 8 e gg. Eg 88 Nee Wie die heüh hh Seheseknesehie — 5 108 e der e. o eervgn Sege. m. nch de eena⸗ 8 .c e

in den Bezirken an verwaltung bei d itel ¹ üden! 1 sowie in der Region an der g em Titel der dauernden Ausgaben gen eine ausschließlich einerseits eits Spanien und it, Die KHonserenz n rtikel an, deren erster derem

8d Die nächste Plenarsizung des Herrenhauses ist auf — „ Eüvns 8 veteaer verttt Je Hongeyftag, den 8. März, Nachmittags 2 Uhr, . ns.): De n- rtr heute zum die Festse ver 280 Selb dan.

dülen Male seinen Hauptetat vor diesem Hause. Ich winsche“ ber Fesietüng der Tagesordnung dleldt aber noch osbeheiten. Eler. Gelegenheit, daß die Amtztätigkeit des Ministers sür die 1. 8 82 d08 . nd Bfhafer erblicken,

6 brben gensreich sein möge. In Handwerkerkreisen ertönt immer der -eIAeg 4144428 niat nach einem besonderen Handwerksminister, ich persönlich stehe ng zu bringer. 9 auf diesem Standpunkte; Chan⸗ abgesehen dabon, daß die An⸗

vntagische Urter⸗ * egenheiten des Handels und Gewerbes von denen des Handwerke

mar er lichee zu trennen sind, glaube ich auch, daß es auf folche keine Aeußer⸗ Art n salchet gar nicht ankommt. Die Amisbezeichnung des Minfsters ale und einer . ist Schall und Rauch, Wir fönnen auch einen Hanbelsmintster lomatischen Koarns en, der für das Handweik sorgt. Der Minifter hat

eischeah, Fir. uod Mthihe e rlish, ). I der ben üe. MitteiIw ee e. Se9, deh Pn dernd de 8. Nee, ehe eöhe 8*

Peutschlands Fle⸗ ein- b 5 ahr Funr 8 ve vdrgunp v wh Srwee

im 8, r 19 1 Sansersttlz Eö 8; 8 ** 6 poreestesben * *½2

In der in Nr. 34 bes ve- und Stagtéanzeigers“ poh K. d. W. N Ench SdhR Eh e * 1Ceeensn Neberh afee Deufschlande Gn h deh tepenher 8 EEA“ seh im Jahre 1605 sst gezeigt worden, daß diese Einführ im weitea in As Wh. 54 aeih e Feh veh. 8 *

— ——

1

gestorben. Füial

sicher die in Strafen in Anwen

die Provinz wie dies aguch in den zu dieser Frage von den DProbinziallandtagen gefaßten Beschlüssen vorgeseben war, von der ihr * miehenden Befugnie der Mebrbelastung einzelner Interessenten Ge⸗ 8 uch machen. Die Beschlußfassung über die Frage, welche Inter⸗ essenten hiernach beranzuziehen sind und in welchem Umfange die

Mehrleistung bei ihnen eintreten soll, bleibt vorbebalten. —

Statistirk und Volkswirtschaft.

Oesterreich⸗Ungarn.

Die Wiener „Polstische Korrespondenz“ erfahrt gus kom⸗ petenter serbischer Huelle, daß der serbische Gesandte 8 1 von seiner Regierung beaufiragt it, an die bsterreichtsch⸗

umde öber en

12

3) Der Provinziallandtag nimmt die Erklärung der

ister der Finanzen und der öffentlichen Arbeiten vom 26. in ar ar te ge h, Pcee ß.