1.““
[91864]
Baumwollspinnerei Rothe Erde, Bocholt. Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 24. März a. c., 4 Uhr Nachmittags, im Hotel „Römischer Kaiser“ zu Dortmund ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 8 Erledigung der in § 23 des Gesellschaftsvertrages vorgesehenen regelmäßigen Gegenstände. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens am dritten Werktage vor der Versammlung, vor 6 Uhr Abends, bei der Gesellschaftskasse in Bocholt oder beim Dortmunder Bankverein, Zweiganstalt des Barmer Bankvereins Hins⸗ berg, Fischer & Comp. in Dortmund oder bei der Nordwestdeutschen Bank, Kommanditgesell⸗ schaft auf Aktien in Dortmund oder bei einem Notar zu hinterlegen. Statt der Aktien können auch Depotscheine der Reichsbank oder des Dort⸗ munder Bankvereins oder der Nordnestdeutschen Bank, welche den Besitz der Aktien nachweisen, hinterlegt werden. 1 .“ Bocholt, den 23. Februar 1906. Der Aufsichtsrat. Juls. Brand, Vorsitzender.
(1734] Nickmers Reismuühlen, Rhederei & Schiffjbau A.⸗G.
[91459] .“ Die Gläubiger der aufgelösten Firma Stau
ge Wagner, Bromfilberdruck⸗Gefellschaft „ b. H. Berlin
werden aufgefordert, sich zu melden. b Die Liquidatoren: Ferdinand Stange und Max Heimann. [91792] Gläubiger der aufgelösten Firma:
Fulla Company, Fabrik Hygien. Artikel Gesellsch. m. beschr. Haftung 8
9) Bankausweis
[92039] eas es ne ersicht
vom 23. Februar 1906.
ktiva. 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗
Die Gläubiger der aufgelösten Firma anstalt „Allemannia“ G. m. 8. ¾ werden 1e sich zu melden.
„Lichtenstein, Liquidator, Berlin, Alte Schönhauserstr. 30.
ee iaec⸗ Ausweis 8 der Schwarzburgischen Landesbant
zu Sondershausen per 31. Januar 1906.
Kunst, Bernnd
[91029]
22
eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 26. Februukdkgg 88 19ũ906.
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren.
““ 88 111“
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun
ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 ℳ berechnet)... Bestand an Reichskassenscheinen. „ Noten anderer Banken 28 069 000 „ Wechselll 803 632 000 „ Lombardforderungen. 52 600 000
1018 420 000 8 27 694 005 2,
b. H., Lüneburg,
Effektenp 550¹000 sonstigen Aktiven . . 93 833 000
Passiva. Das Grundkapital .. .... 180 000 000 8. 64 814 000
Der Reservefonds ..
Der Betrag der umlaufenden
Noten . . ... so5 13900 Die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten “ 613 466 000 47 199 000
12) Die sonstigen Passiva .. . . Berlin, den 26. Februar 1906.
Der L
[91136]
selben zu melden.
Gesellschaft mit bes
1 werden aufgefordert, sich zu melden. “ Buder, Liquidator, Halensee⸗Berlin.
Die „Jupiter“ Zündholzfabrikation G. m. 1t 2 ist in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
“ iquidator: 1 Carl Theodor Schmidt, 1 Hamburg, Eilbeckerweg 188.
Derpsch und Braunn Die Gesellschaft ist EE
1 se . aufge .
der Gesellschaft werden ke be.
Hamburg, den 22. Februar 190. Der Liquidator.
1““ Aktiva. Kassenbestand.
BI1“ 1X“ Kontokorrentsaldo . Lombarddarlehen. “ Bankgebäude und Mobilien ... Nicht eingeforderte 60 % des
Aktienkapitals . . . . .. “
G
assiva. Aktienkapital... 1 88— 1“
“ Reservefondd.. “
sich bei der⸗ 1A6“; 1
ℳ
2 500 000. — 70 742. 80.
4 733 304. 03. 87 187. 28 358 621. 98.
ℳ 7 749 856. 09.
Reichsbankdirektorium. Koch. Frommer. Schmiedicke.
Korn. Gotzmann. Maron.
[91542]
In Gemäßheit der Bedingungen unserer Anleihe von 1895 haben wir am 21. Februar er. die vertrags⸗ mäßigen ℳ 200 000,— ausgelost, welche hiermit gekündigt und am 1. Juli cr. bei der Direction
der Dieconto⸗Gesellschaft in Bremen eingelöst werden.
Die ausgelosten Nummern sind folgende:
Lit. A à ℳ 5000.—. 8
39 86 106 110 150 152 190 253 254 257
289 322 328 387 393. 1 Lit. B à ℳ 1000,—. 8 14 27 32 54 79 83 170 204 223 289 294 321 342 344 366 443 450 464 525 560 568 595 598 653 661 689 690 699 804 872 909 950 1036 1052 1099 1106 1165 1189 1205 1218 1233 1246 1278 1280 1299 1302 1317 1329 1362 1373 1380 1397 1444 1452 1482 1509 1510 1539 1544 1566 1694 1707 1720 1818 1826 1837 1853 1877 1907 1936 1963 1975 1999 2037 2040 2070 2168 2219 2243 2271 2297 2321 2339 2365 2385 2413 2441 2453 2483 2533 2546 2565 2576 2582 2636 2642 2670 2683 2707 2723 2736 2751 2766 2790 2802 2808 2855 2858 2947 2982 2983 2996.
Die Verzinsung der ausgelosten Schuldscheine h mit dem 1. Juli 1906 auf.
Bremen, den 21. Februar 1906.
[1814 Sb Spandau⸗West Aktiengesellschaft für Grundstücksverwertung.
Die Aktionäre werden zu der am Sonnabend, den 17. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokale des Herrn Alexander Herzfeld — Berlin — Friedrichstr. 72, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung hierdurch er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Neuwahl des ganzen Aufsichtsrats mit Rücksicht
auf § 243 Absatz 1 H.⸗G.⸗B.
2) Beschlußfassung über die Entlastung des bis zum 19. Dezember 1905 im Amt gewesenen Aufsichtsrats infolge formeller Beden ken gegen den in der Generalversammlung vom 19. De⸗ zember 1905 gefaßten Beschluß.
3) Beschlußfassung über die demselben zu gewährende Vergütung mit Rücksicht auf § 245 Absatz 3
In der Versammlung gikt jede Aktie eine Stimme. Die Ausübung des Stimmrechts ist davon abhängig, daß die Aktien, welche in der Versamm⸗ lung vertreten werden sollen, bis spätestens am 13. März d. J. bei dem Gesellschaftsvorstand oder bei einem Notar hinterlegt werden. Die Hinterlegungsbescheinigung dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung.
Berlin, Kanonierstr. 38, den 24 Februar 1906. 5 Der Vorstand.
Max Wegner.
1672 1892 2380
13
8 8
7
Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
Keine.
gericht in Paderborn zugelassen und Anmaltsliste des Landgerichts
üMhMxMmxEhEMrMrMmrA TmRwnSHamrxnHAFAmMlMELx
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
91787] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Julius Bäcker bierselbst ist
zur Rechtsanwaltschaft bei dem Köni lichen Land⸗ . 1n in die
eingetragen.
Paderboru, den 22. Februar 1906.
Der Landgerichtspräsident.
de
(91786] Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. hierselbst ist am 21. Februar d. J. in der Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelaßenen Rechts⸗ anwälte bei Nr. 78 gelöscht worden. Breslau, den 22. Februar 1906. Königliches Landgericht.
Honigmann
In der Liste der bei der hiesigen Kammer für Handelssachen zugelassenen Rechtsanwälte ist — der Rechtsanwalt Herr Dr. Paul Wilhelm Greif in Waldenburg gelöscht worden.
Glauchau, am 21. Februar 1906.
Königliches Amtsgericht.
[91056] ö1“
Der Rechtsanwalt Dr. Paul Wilhelm Greif i Waldenburg Sa. ist heute nach Aufgabe seiner 8 lassung beim unterzeichneten Amtsgericht in der
Anwaltsliste gelöscht worden.
286
1. April 1906 bis 31. März 1907 weis der Abstam mung dieser Veröffentlichung bei uns
[91783] 8
stellt worden,
zum Börsenhandel
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
[91789]
der Disconto⸗Gesellschaft, Bank, der er uns der Antrag auf Zulassung
zum Handel und Börse eingereicht
[91809,] Dänische Landmannsbank, Hnpotheken.-
Donnerstag,
statt. öffentlichung.
Statuten stimmberechtigten Aktionäre findet bis zum Tage vor der Generalversammlung täglich von 10 bis 2 Uhr im Geschäftslokal Holmens Kanal 12 — 14, statt.
erfolgen. Kopenhagen, Februar 1906.
191457]
daß laut Be lösung unserer Gesellschaft
auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.
von Lumm.
A. Einnahme.
‚kannt⸗ machungen. Bekanntmachung.
Assessor Schönhausen'sche Stipendium. Stiftung für Studenten und Aka⸗ demiker, Gymnasiasten und Real⸗ gymnasiasten aus der Familie des früheren Gerichts⸗Assessors und Bürgermeisters Joachim Christian Schönhausen zu Stendal.
Genußberechtigt sind Nachkommen des Stifters ) ex linea mascula.
2) Familienangehörige des Namens Schönhausen,
3) ex linea feminina. Bewerbungen um Stipendien für die
Schadenreserve 3) Prämieneinnahme:
1905.
c. erstmaliger Beitrag neuen 4) Kapitalerträge: . I1““ 5) Sonstige Einnahmen:
Mecklenburg b. Erstattete ce. Erstattete
6) Verlust.
Zeit vom sind unter Nach⸗ binnen sechs Wochen nach es einzureichen. Stendal, den 21. Februar 1906. 8 Der Magistrat.
erner.
Kassenbestand.. Sparkassenkapitalien.
Von der Dresdner Bank hier ist der Antrag ge⸗ 3 ℳ 2 000 000 auf den Inhaber lautende. neue Aktien Stück 2000 à ℳ 1000, Nr. 1001 bis 3000, der Berliner Hötel Gesellschaft zu
Berlin, an der hiesigen Börse Februar 1906.
Verlin, den 23 mgfg.
b. außerorden tlicher Bei⸗ trag pro 15. Juli 1905 „
ersicherungen
a. ordentlicher Beitrag pr
von
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Uebertrag aus dem Vorjahre:
Heofestoste 8
für die Geschäftsperiode d Geesenen r die Geschä eriode der rand⸗Sozietät von Neuvorpom ü vom 15. Juli 1905 bis 3 A“ Fee
o 15. Juli . ℳ 6 262,81
151,98 197,78
1]
a. Löschprämie von Mitgliedern in u
ℳ
Bilanz am 1.
Rückstände der Versicherten ..
.
Mühlenbrand⸗Sozietät, Versicherungsverein
„ 28,20
ortobeträge „ 20,28
8 Summa Stralsund, den 15. Januar 1906.
Verlustrechnung 1. Januar 1906.
4 117 83 8 39 187/80 jahren: 8 A. gezahlt B. zurückgestellt. „ b. Schäden, einschließ. lich 92,50 ℳ Er mittelungskosten, im Geschäftsjahre: SE11““ B. zurückgestellt . „ 2) Verwaltungskosten:
6 612 57 *
. . 1065 99 der Agenten.. 12,01 b. g Verwaltungs⸗
ö“ 2
uaben 4) Sonstige Ausgaben: 22 2„ ℳ b. für einen Druckstempel „ c. Zinsen in den Reserve⸗ 1X“X“
1) a. Schäden, einschließlich 252,85 ℳ Ermittelungskosten, aus den Vor⸗
. ℳ 32 890,30
552,50 17 658,75
a. Provisionen und sonstige Bezüge ℳ 1 321,09
3) Steuern und sonstige öffentliche Ab⸗
a. für Versendung der Satzung 64,35 3,50
. 318,58
—
Ausgabe.
8 ℳ
3 23029 107⁴
57 102701
Januar 1906.
1
662 94 % 1) Schadenreserve ... 4 28]† 2) Reservefonds .
34 864 23
— — 8
Summa
57 104 01
B. Passiva.
. X 241 557,05 6059,33
ℳ 20 083 15 497 70
35 531 45 Vorstand der
Ph. Witt.
ʒGSumma
35 531
auf Gegenseitigkeit.
Kopetzkv.
27 Bekanntmachung. Von Herrn Gebrüder Sulzbach, der Direction der Frankfurter Filiale der Dresdner Bank sowie der Filiale Handel und Industrie, hier, ist bei
I1“ — 8 9 8
Bank für
von nom. ℳ 14 000 000,— neue Aktien
Administration dela Dette
Revenus Concédés
Recettes
Total au 31 Aoüt 1905
13 Sept. 1905 Ltq.
brutes des mois précédents del'Exercice Ltq.
Total au 31 Aoüt 1904
13 Sept. 1904
Ltq.
brutes du mois
Ltq.
Publique Ottomane.
par Iradé Impérial du 8/20 Décembre 1881.
[91808] Z24me Exercice — Situation du mois d'Aont 1905.
Différence sur 1904
der Allgemeinen
. Electrizitäts⸗Gesellschaft zu Berlin
zur Notierung an der hiesigen worden. Frankfurt a. M., den 23. Februar 1906.
Die Kommission 1 für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
E“““ 11X“ ““ Spiritueurx Pëöcheries
oie
Tabac VI Contribut.
fondateurs.
und Wechselbank Artiengesellschaft in Copenhagen. Generalversammlung der Bank findet
den 29. März cr., Nachmittags Uhr, in H. Wittmacks Lokal, Holmens Kanal 89 Die Tagesordn ung gelangt später zur Ver⸗
Die Auslieferung von Stimmzetteln an die laut
Excédent Revenus Chypre, remplacé Ltq. 130 000
Die
—
sur la Douane
Orientale ..
Assignations Diverses
der Bank,
Die Hinterlegung der Aktien behufs r Generalversammlung kann ferner
in Hamburg bei den Herren L. Beh Lsur Herren ehrens &
bei den Herren Joh. B ß N. 2* Joh erenberg Goßler
Teilnahme an - Recettes diverses
öTEP1“ Total Général
Redevance de la Régi 10
de par sur solde Dime des Tabacsou traites
abacs (recouvrements d'ar-
Part de Bénéfice, part de
Tribut de la Bulgarie, rem- placé jusqu'à fixation, par td. 100 000 à prélever sur Dime des Tabacs
Redevance de la Roumélie
Droit sur le Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Monténégro, de la Bulgarie et de la Grèce
Solde actif du Compte „TPré-
537 090 05 241 875 ,51 124 928 28 26 933 02 99 065 41 375 000 —
106 789 52 430 300/53 40 108/11 201 767,40 35 155 95 89 772 33
2 414 75 24 518 27 18 754 766 80 310/65 — -— 375 000—
533 539/5 152 076/87 127 031 29 19 154 66 65 911 58
51 298 76 013 25 000
76 013 16 25 000 —
12 097,45 1 928 27
10 662 38 724 67
143507 1 203,60
16 370,61
4 273/15
302 606,36]1 353 254 89]11 655 861,25 1 543 434 17
112 427,08
in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder, bei den Herren F. W. Krause & Co., Bauk⸗ geschäft, 1
Frais des Provinces
Für den Aufsichtsrat: Ricard.
Priorité 4 %
Wir böngen hiermit zur öffentlichen Kenntnis, chluß vom 30. Peenber 1905 die Auf⸗
eschlossen ist.
Wir fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft
Sommes employées pour
IVTE1Z
Berlin N. 4, Schlegelstr. 10, den 23. Februar 1906. Meurv⸗Stolln bei Senftenberg
Gesellsschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation. .
Königlich Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, .Februar 1906. 8
Ernst Wrede. Hugo Behrens.
Frais d'Administration Centrale
Restitution à la Régie des Tabacs Solde passif du Compte „Trésorerie“
Sommes versées à valoir sur Provision en Europe et à Constantinopie pour 1e service de la Dette Convertie Unifiée
Amortissement des Obligations de la Dette Convertie Unifiée et des Lots Turcs
Total Constantinople, le 31/13 Février 1906.
46 697/44 219 028/2 1“ 25 000 —- 11““ 1 29371 Total . . 292 019 ,35 les Obligations de
215 250,—-
654 775ʃ44
265 758 42 228 058 04
70 377 81 192 54277 25 000 — 7 955,82 295 876 40
215 250 — 654 775,44
229 271 96 148 260 37
. .1655 861 25 1 543 4342 17
Pour le Conseil d'Administration:
Le Président:
Le ö-veee
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, 8
e —
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister
Das ntral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Zentr nndeceregifter, scr edition Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
en aus den andels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, 5 ssens erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. r. 494)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche ugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
8”
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 49 A., 49 B., 49 0. und 19 0D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ 22 der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
enutzung geschützt. A. 11 567. Korsett mit daran angeord⸗
Edouard Abadie⸗Leotard, Paris; Vertr.: Maximilian Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der gecans gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität auf Grund der
3a. A. netem Gürtel.
Anmeldung in Frankreich vom 29. 3. 04 anerkannt.
4d. A. 12 486. Elektrische Zündvorrichtung für Gasbrenner, deren Absperrmittel von der Triebfeder eines Uhrwerks zu vorbestimmten Zeiten mittels einer von der Triebfeder für kurze Zeit in Bewegung ge⸗ setzten Welle selbsttätig geöffnet oder geschlossen wird. unr.⸗Ges⸗ für automatische Zünd⸗ u. Lösch⸗ Apparate, Zürich; Vertr.: Otto Egle, Pat.⸗Anw, Lörrach. 7. I. 05.
4d. R. 20 806. Vorrichtung zum Zünden und Löschen von Gasflammen zu vorher bestimmten .“ Renkewitz, Berlin, Perlebergerstr. 8. 2
4d. R. 21 142. Selbsttätige Zündvorrichtung für Gasbrenner mit in einer Schutzhülse ständig brennender Zündflamme. Eugen Riedinger, München, Ungererstr. 56. 13. 5. 05. 888 5b. E. 9811. Als Schrämmaschine verwend⸗ bare doppelt wirkende Gesteinsbohrmaschine. Eisen⸗ beis & Garelly. Saarbrücken. 15. 2. 04. lLa. B. 39 152. Vorrichtung zum Trennen von in Paketen ausgewalzten, aneinander haftenden Blechen unter Benutzung magnetischer Walzen. Martin Böhme, Gelsenkirchen. 8. 2. 05. 7f. Sch. 23 186. Walzwerk zur Herstellung von Kugellagerringen, bei welchem das Walzgut wischen einer Innenwalze und einer Außenwalze und mehreren äußeren Führungsrollen eingespannt ist. Stefan Schneider, Charlottenburg, Erasmusstr. 8. 26. 7. 04. 8d. F. 18 774. Gasbügeleisen. Josef Feld⸗ meyer, München, Dräxlstr. 10. 16. 4. 04. S8d. K. 30 304. Klemmschraubenhalter für Wringmaschinen. Carl Kampmann jr., Mülheim g. d. Ruhr. 7. 9. 05. Sd. K. 30 548. Einrichtung an Schraubzwingen zum Befestigen der Wringmaschine am Waschfaß. Carl Kampmann jr., Mülheim a. d. Ruhr. 21. 10. 05. S8Sd. M. 27 615. Ofen zum . von Plätt⸗ eisen, bei dem die Eisen in einen durch eine mittlere Feuerbuchse beheizten Ringraum eingehängt sind. Alexander Vangelli Maniachi, Melbourne; Vertr.: A. ou Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 5. 6. 05. 9. K. 29 371. Maschine zur Herstellung von eingezogenen Bürsten und Besen. Georg Kleemann, Stuttgart. Seyfferstr. 24. 6. 3. 05. 11e. D. 15 529. Zeitungshalter. Anna Dettwyler, geb. Brüderlin, Sissach, Schweiz; Vertr.- G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗An⸗ wälte, München. 16. 1. 05. Ile. F. 19 304. Kassenblockklammer zum Fest⸗ halten des Kohleblattes mit zwei übereinander grei⸗ fenden, von federnden Armen getragenen Schenkeln. . W. C. Frost, Neu⸗Weißensee b. Berlin. 9. 04 IIe. G. 20 389. Briefordner mit einer in der Mappe angeordneten, die Schriftstücke ohne Verletzung derselben haltenden Klemmtasche. Grüne⸗ wald’s Registrator Co., Hannover. 29. 9. 04. I1e. W. 23 568. Zeitungshalter mit einem festen zusammenschiebbaren Tragrahmen. Willy Winter, Karlsruhe i. B., Lammstr. 7d. 13. 3. 05. I11e. W. 23 870. Briefordner mit zwei auf⸗ einander gleitenden Platten, von denen jede die zu⸗ gehörigen Teile von Aufreihbügeln trägt. John Walker jr., London; Vertr.: Max Löser, Pat.⸗ Anw., Dresden. 9. 5. 05. 1“ 12e. E. 9231. Füllkörper für Denitrier⸗Kon⸗ densations⸗ und Reaktionstürme. Robert Evers, Förde b. Grevenbrück. 30. 5. 03. 12 e. M. 28 549. Verfahren zur Regelung des Wasserstandes in Sammelbehältern für kohlensäure⸗ haltige o. dgl. Flüssigkeiten. Hugo Mosblech, Cöln⸗Ehrenfeld. 11. 11. 05. 129ã. Sch. 23 459. Einrichtung zum Durch⸗ lichten von Flüssigkeiten mit Quecksilberlicht behufs rzeugung einer chemischen Reaktion. Schott & en., Jena. 2. 3. 05. 1 12g. St. 8820. Apparat zum Entwickeln von Gas unter beliebig hohem Druck mittels Einwirkung von Flüssigkeit auf feste Stoffe. H. Stroh, Heil⸗ ronn a. N. 13. 4. 04. 8 121. S. 19 859. Quecksilberkathode für die Elektrolyse von Salzlösungen. Alf Sinding⸗Larsen, Christiania; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 7. 04. 120. E. 10 860. Verfahren zur Darstellung von geruchlosen, geschmacklosen und haltbaren Jod⸗ präparaten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 5. 05. 120. M. 27 317. Verfahren zur Darstellung
E“
von Cumarincarbonsäureamiden. Fa. E. Merck, Darmstaädt. 13. 4. 05. 12p. F. 20 514. Verfahren zur Darstellung von 1. 2. 2¹. 11⸗Anthrazin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 10. 8. 05. 12 p. K. 22 220. Verfahren zur Darstellung salzartiger Kupferverbindungen von Eiweißspaltungs⸗ produkten; Zus. z. Anm. K. 21 623. Kalle & Co. Akt.⸗Ges. Biebrich a. Rh. 16. 11. 01. 12 p. K. 23 600. Verfahren zur Darstellung von Wismuthoxyd in Kolloidaler Form enthaltenden Substanzen; Zus. z. Pat. 164 663. Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 24. 7. 02. 12 p. T. 10 274. Verfahren zur Darstellung von CC⸗-Dialkylbarbitursäuren; Zus. z. Anm. T. 9793. Dr. Wilhelm Traube, Berlin, Maaßen⸗ straße 14. 14. 11. 04. 12 p. T. 10285. Verfahren zur Darstellung von CC⸗-Dialkylbarbitursäuren; Zus. z. Anm. T. 9793. Dr. Wilhelm Traube, Berlin, Maaßen⸗ straße 14. 20 3. 05. 14c. W. 21 941. Mehrstufige, partiell be⸗ aufschlagte Gleichdruckturbine, bei welcher zum Zwecke der Umsteuerung für dieselben Schaufelräder je nach der Umlaufrichtung besondere Düsensätze benutzt werden. Franz. Windhausen jun., Berlin, Corneliusstr. 1. 29. 2. 04. 14c. W. 22 655. Mantel für das avs einzelnen Ringen bestehende innere Gehäuse von Turbinen für elastische Treibmittel. James Wilkinson, Birming⸗ ham, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering. u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 8. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 9. 03 anerkannt.
15a. H. 33 375. Letterngießmaschine mit zweiteiligen, aus je einem winkelförmigen Ober. u. Unterteil bestehenden Formen. Francis William Hews, London; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 12. 7. 04. 15 d. M. 27 863. Verstellbare Antriebvor⸗ richtung für die Duktorwalze des Farbwerkes von Druckpressen. Maschinenfabrik Rockstroh 4& n Nachf., Akt. Ges., Dresden⸗Heidenau. 15e. D. 14 602. Maschine zum dreimaligen alzen von Papier. A. B. Dick Company, hicago; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Görlitz 14. 4. 04. 2 17 b. D. 14 949. Gefrierzelle für mit flüchtiger Kühlflüssigkeit arbeitende Eismaschinen. Maurice Ernst Douane, Paris; Vertr.: Rob. Deißler, Dr. . Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 29. 7. 04. 20 b. L. 20 767. Unmittelkar auf Lokomotiv⸗ Treibachsen wirkende Dampfturbine. Hugo Lentz, Berlin, Potsdamerstr. 10/11. 8. 3. 05. 20e. H. 36 456. Vorrichtung zum Entkuppeln für doppelt angeordnete Kupplungen mit drehbarem Paul Hoch, Reiboldsgrün i. Vogtland. 1ö969
20f. S. 19 457. Druckluft⸗Einkammerbremse mit Neben⸗Bremszylinder. Siemens & Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 21. 4. 04.
20f. W. 23 881. Bremse, bei der äußere und innere Bremsklötze auf die Radfelgen oder Brems⸗
scheiben wirken. Hermann Wiehe, Bremen, Römer⸗
straße 36. 11. 5. 05.
20i. L. 20 461. Einrichtung an Signalstell⸗ werken zum Stellen der Wege⸗ und der Hauptsignale. Fa. C. Lorenz, Berlin. 31. 12. 04.
20k. E. 10 596. Streckenisolator für die Fahrleitung elektrischer Bahnen. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 2. 2. 05. 201. S. 21 517. Sicherheitsvorrichtung für mit hochgespanntem Strom betriebene Fahrzeuge, durch welche der Stromabnehmer, ein Erdungs⸗ schalter und die Zugangstür zu dem Hochspannungs⸗ raum in gegenseitige Abhängigkeit gebracht werden. Siemens⸗Schuckert⸗Werke G. m. b. H., Berlin. 22. 8. 05.
21a. G. 18 727. Einrichtung zur Erhöhung der Telegraphiergeschwindigkeit von Kurvenschreib⸗ telegraphen durch Erhöhung der Anzahl der Zeichen⸗ oder Kurvenformen. Gustav Grabosch, Neue Jakobstr. 12, u. Georg Reimann, Schmidstr. 32, Berlin. 12. 8. 03.
21 b. H. 34030. Einrichtung an Thermo⸗ elementen zur Sicherung der Verbindungsstellen der Elektroden. William Edwin Haskell, Boston, V. St. A.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 27. 10. 04.
22 b. F. 19 481. Verfahren zur Herstellung von Oxyanthrachinonsulfosäuren; Zus. z. Pat. 155 045. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 7. 11. 04.
22 b. F. 19 528. Verfahren zur Darstellung flavanthrenartiger Küpenfarbstoffe der Anthracenreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 21. 11. 04.
22g. M. 28 058. Reibmaschine für Ultra⸗ marin, Ke u. dgl. Georg Mink, Karlsruhe i. B interstr. 37. 21. 8. 05.
23a. G. 22 015. Apparat zur Gewinnung von Fett aus Abwässern; Zus. z. Pat. 126 672. Ges. für Abwässerklärung m. b. H., Berlin, Linden⸗ straße 111. 20. 10. 09. —. 88 24a. J. 8735. Feuerungsanlage für rauchfreie
Verbrennung mit Entgasung des Brennstoffes in der Beschickungsvorrichtung und mit Ableitung der Gase unter den Rost. Harry Jansson, Friedenau b. Berlin, Wiesbadenerstr. 2. 18. 10. 05. 24f. T. 10 294. Kettenrostfeuerung mit Luft⸗ ctee Zus. z. Pat. 141 207. G. W. Thode, Oberhausen (Rhld.). 27. 3. 05. — 24 g. V. 5899. Vorrichtung zum Reinigen von Vorwärmerröhren durch in Richtung der Röhren bewegte Schaber. Otto Vent, Dresden, Marien⸗ 1 11853. 2. 05. 25a. C. 12 526. Maschenhaltevorrichtung für flache Ränderwirkstühle. Chemnitzer Wirkwaren⸗ Maschinenfabrik (vormals Schubert & Salzer), Akt. Ges., Chemnitz. 24. 2. 04. 28 b. F. 20 522. Lederabschärf⸗ und Spalt⸗ maschine mit Ringmesser; Zus. z. Pat. 134 790. Benno Fischer, Cannstatt. 14. 8. 05. 29a. S. 21 039. Aufwickelvorrichtung für künst⸗ liche Seide. Société Anonyme des Plaques & Papiers Photographiques A. Lumière & ses le, Lyon, Frankr.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw.,
erlin SW. 48. 29. 4. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20-2 85 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 9. 04 anerkannt. 30 db. A. 11 568. elastischem Gewebe. Paris; Vertr.: Maximilian Berlin SW. 11. 7. 12. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom . 8 die Priorität
14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 3. 04 anerkannt. 30d. L. 20 813. Eisbeutelverschluß. hardt & Dietz, Frankfurt a. M. 16. 3. 05. 30f. B. 37 383. Massiervorrichtung mit einem in Richtung der Antriebswelle angeordneten, einen Kegelmantel beschreibenden Massierorganträger. James Barker, Philadelphia; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ bier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 6. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 8. 03 anerkannt.
30f. F. 19 436. Fahrbarer Laufstuhl für Kranke zum Wiedererlernen oder Erleichtern des Gehens; Zus. z. Pat.⸗Anm. F. 19 370. Richard Fiedler, Berlin, Kronprinzenufer 3. 24. 10. 04. 30f. O. 4556. Vorrichtung zur Behandlung begrenzter Körperstellen mit eißluft. Dr. Franz Ostwalt, Paris; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe 8 Dr. S. Michaslis, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 5. 04. 30i. Sch. 23 678. Verfahren und Vorrichtung zum Desiafizieren von Büchern. August Scherl, Berlin, Zimmerstr. 37 — 41. 14. 4. 05. 32“a. O. 4922. Verfahren zur Herstellung von Drahtglas; Zus. z. Pat. 155 704. Emil Offen⸗ bacher, Nürnberg, Essenweinstr. 8. 31. 7. 05. 32a. Z. 4494. Tretvorrichtung nebst Tauch⸗ kasten für Glasblaseformen. Eduard Zickwolff, Siegen. 31. 3. 05. 34b. H. 36230. Maschine zum Zerschneiden und Pressen von Kartoffeln u. dgl. Ernst Hilde⸗ brandt u. Wilh. Seidemann, Berlin⸗Pankow, Florastr. 8. 30. 9 05. 1 34e. H. 36154. Selbsttätiger Ausgußverschluß für Kannen mit leicht entzündbarem Inhalt. Carl Heintz, Oberursel i. Taunus. 20. 9. 05. 34i. G. 21841. Vorrichtung zum Abteilen von Schubladen, Kästen u. dgl. Jakob Gotthold, Kaisers⸗ lautern. 7. 9. 05. . 34i. T. 10 724. Vorrichtung zum gleichzeitigen Oeffnen und Schließen von Klapptüren an Fächer⸗ schränken u. dgl. Felix Todt, Leipzig, Elisenstr. 14, u. Hermann Ganßauge, Leipzig⸗Gohlis. 14. 10. 05. 341. B. 39 612. Hosenstrecker, bestehend aus zwei an der Achse einer Walze angelenkten, zu⸗ sammenklappbaren Rahmen, an deren Enden sich je eine Walze befindet, zum mehrmaligen Zusammen⸗ legen der Hose. Ludwig August Beckmann, Hannover, Mavienstr. 4. 3. 4. 05. 341. L. 18 389. Mischgefäß. Landers, Frary & Clark, Neu⸗Britain, V. St. A.; Vertr. M. Schütze, Pat.⸗Anw. Berlin SW. 11. 11. 7. 03. 36a. W. 23 246. Einrichtung an Oefen und Heiressene Hermann Weigert, Dresden⸗Cotta. 5ö. 1 D. 37d. B. 38 063. Schloß für Rolljalousie mit durch Federwirkung auf Schließstellung getriebenem Riegel. Otto Brandt, Stendal. 12. 9. 04. 38e. Sch. 23 989. Messerkopf, bei welchem die Messerklappen den Messerträger zu einem Zylinder ergänzen. Georg Schmidbauer, München, Häberl⸗ straße 20. 27. 6. 05. 39 b. C. 13 533. Verfahren zur Herstellung zelluloidartiger Massen. Dr. Claeßen, Berlin, Dorotheenstr. 45. 6. 4. 05. 8 40a. St. 8623. Verfahren zum Vorwärmen der Beschickung eines mit abwärts gerichtetem Juge arbeitenden Schachtofens unter Ausnutzung der Ab⸗ hitze der an den Schachtofen angeschlossenen Schmelz⸗ öfen; Zus. z. Pat. 164 330. Le Roy. Wright Stevens u. Bernhard Timmerman, Chicago; iia 08 L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 11 1
Leibgürtel aus verschieden Edouard Abadie⸗LCotard, Mintz, Pat.⸗Anw.,
Leon⸗
42a. K. 29 319. Zirkel zum Zeichnen von Spiralen, bei welchem der Ziehfederschenkel senkrecht zur Drehachse des feststehenden Schenkels durch eine Schraubenspindel nach rechts oder links bewegt wird. SSher Klockow, Hamburg, Sophienstr. 34. 42g. C. 13 880. Verfahren zur Herstellung von Phonographenkonussen. Georges Carette o., Nürnberg. 21. 8. 05. 42Th. K. 28 882. Vorrichtung zur farbigen Be⸗ leuchtung von Stereoskopbildern bei der Betrachtung derselben durch ein Stereoskop. Hermann Kloppe, Berlin, Planufer 93a. 4. 2. 05. 42h. N. 7742. Halbschatten⸗Polarisationsein⸗ richtung. Dr. Seijt Nakamura, Göttingen. 17. 3. 05. 42m. A. 10 447. Schreibaddiermaschine mit nebeneinanderliegenden, voneinander unabhängigen Druckwerken für Schriftzeichen und Summanden. American Arithmograph Company, New York; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 31. 10. 03. 422zu. R. 21 835. Rechenlehrmittel. Fa Emil Reuther, Ehrenfriedersdorf i. S. 30. 10. 05. 43a. D. 16 006. Verfahren zum Registrieren von Briefen u. dgl., welche in einem Behälter gegen automatische Aushändigung einer Empfangsbescheini⸗ gung hineingebracht werden. Georg Dettmar, Grune⸗ wald b. Berlin. 22. 6. 05. 43a. D. 16 160. Geldhülse. Carl Deuschle, Göppingen, Württbg. 14. 8. 05. 45a. G. 21 079. Vorrichtung zur Be⸗ und Entwässerung des Bodens aus wagrecht verlegten mit Löchern an der Oberseite versehenen Verteilungs⸗ röhren. August Goebel, Trebnitz i. Schl. 13. 3. 05. 45a. M. 25 837. Pflug mit gezahnter Schneide⸗ kante des Schars. Albin Meister, Schönberg b.
Meerane. 23. 7. 04. 45c. B. 40 412. Sensenschärfmaschine mit zwei durch eine Schraubenspindel gegeneinanderge- preßten und durch ein Zahnradvorgelege angetriebenen Preßrollen. Ferdinand Beerli u. Eugen Büchi, Balterswil, Schweiz; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗ Anw., Gera, Reuß. 6. 7. 05. 45c. G. 21 676. Vorrichtung zur Erhöhung der Umfangsreibung der Triebräder landwirtschaft⸗ licher Maschinen und zur Regelung des von der Deichsel auf die Zugtiere ausgeübten Druckes. Julius Carl Gilcher, Kusel (Rheinpfalz). 31. 7. 05. 45c. L. 20 273. Maschine zum Pflücken von Baumwolle mit Sitzen für die Arbeiter und mit beweglichen Pflückarmen. George Archibald Lowry, Chicago; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 15. 11. 04. 45e. C. 13 374. Befestigung eines zum Heben von Kartoffelkörben u. dgl. dienenden Krans an Kastenwagen. Emil Hugo Clausnitzer, Freiberg i. S. 6. 2. 05. 45e. H. 35 798. Flegeldreschmaschine mit be⸗ weglichem Transportband. Artur Heim, Hermann Kolischer u. Heinrich Zipper in Lemberg; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 7. 05. 1 45f. L. 20 143. Gartenbeetfenster, bestehend aus einem Rahmen mit zwei Schrägflächen und aus einem darauflitegenden doppelflügeligen abnehmbaten enster. Alexis Louis Lavalley, Dôle, Jura; Vertr.: Oskar Arendt, Berlin, Friedrichstr. 216. 6. 10. 04. 45h. K. 26 397. Hundemaulkorb. Walter Heße, Dresden⸗A., u. Anton König, Dresden⸗ Mickten. 3. 12. 03. 1 46 b. B. 40 189. Regelungsverfahren für Explosionskraftmaschinen. James Bevan Bowen jr., Llwyngwair Newport, Engl.; Vertr: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat.⸗Anwalte, Erfurt. 8. 6. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß EEEEö““ 14. 12. 00 auf Grund der Anmeldung in England vom 17. 1. 05 anerkannt.
46c. B. 39 483. Vorrichtung zum Anlassen von Motoren. Emile Batisse u. Paul Drevet, Lyon; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 3. 05. 1 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20. 3. 88 “ dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 4. 04 anerkannt.
46c. E. 10 842. Vorrichtung zum selbsttätigen Ingangsetzen von periodisch arbeitenden Kraft⸗ Emil Ulrik Gustav Ernst, Kopenhagen; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 29. 4. 05. 16c. L. 20 422. Vielpoliger elektrischer Zünd⸗ stromverteiler mit rotierendem Schleifkontakt für Explosionskraftmaschinen. Ernst Lehmann, Mar⸗ chienne⸗au⸗Pont, Belgien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 12. 04. 46d. L. 20 171. Gasreaktionsturbine. Henry Thomas Lees, Brooklyn, Stadt New York; Vertr.: P. Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 8. 03. 7c. S. 19 323. Wellenkupplung mit stoß⸗ freiem Eingriff. William Rosco Smith, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 21. 3. 04.
47e. A. 12 479. Anzeigevorrichtung für Schmier⸗
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dem Unionsvertrage vom
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