1X“*“ 88 8 “ “ 11“
Nr. 3211 die Bekanntmachung, Anlage B zur Eisenbahnverkehrsordnung,
nter 1 8 Nr. 3212 die Bekanntmachung, betreffend die Bestimmungen
über die Befähigung von Eisenbahn⸗Betriebs⸗ und Polizei⸗ beamten, vom 8. März 1906. lin W., den 13. März 1906. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer. 8
betreffend Aen vom 7. März 1906,
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landrichter Dr. jur. Hüttenhein aus Dortmund, zur Zeit in Marienwerder, zum Regierungsrat, 8
den Regierungsassessor Heyl in Angerburg zum Landrat des Kreises Angerburg und 8 8.
be sed, aenggen außerordentlichen Professor in der medi⸗ zinischen Fakultät der Universität si Breslau Dr. Adalbert Czerny zum ordentlichen Professor in derselben Fakultät zu
den hier akkreditierten Botschaftern auswärtiger Mächte gegen⸗ een.. zu beobachten sind, haben sämtliche 8 Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bot⸗ schaftern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten und von Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hohfes empfangen worden sind, sowie sämtliche zum Allerhöchsten Hofe deeegen oder daselbst vorgestellten Damen den Pne Hoftersäten nach allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jetzt in Betreff des Kaiserlich japanischen Botschafters und dessen Gemahlin in Kraft. Berlin, den 10. März 1906. DDerr Oberzeremonienmeister. Graf A. Eulenburg.
GA““ der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.
ivatdozenten in der medizinischen Fakultät der Prihaldoz Univerfütät zu Berlin Dr. Heinrich Oberlehrer an der städtischen höheren Mädchenschule in Wiesbaden Anacker ist der Charakter als
riedri inkelstein und dem
Professor verliehen worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen
und Forsten. Habelschwerdt ist in die
1
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Dem Berginspektor Westphal von der Bohrverwaltung (Elbe) ist die Stelle eines Revierberginspektors
zu Schönebeck im Bergrevier Sud⸗Beuthen übertragen worden.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5
der Gesetzsammlung enthält unter Nr. 10 674 das Kirchengesetz, betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in den Kirchengemeinden und Gesamtverbänden
der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provin 10. März 1906 ch ch Provinz Hannover, vom
Berlin W., den 13. März 1906. Königliches 8e ssanun 1
“
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 13. März.
hrer Majestät der Kaiserin und Königin übernimmt vom 13. bis 16. März der Schloßhauptmann Graf von Hohenthal⸗Dölkau und vom 17. bis 24. März der Kammerherr von Keudel den Kammerherrndienst. 3
Mitt der Führung der chinesischen Deputation, die zum Zwecke des Sdesamn der Regierungs⸗ — deepae⸗ richtungen der verschiedenen Länder vor einigen Tagen hier eintraf, ist seitens des Auswärtigen Amts der zur Zeit auf Urlaub hier weilende Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai Dr. Knappe beauftragt worden.
Der Kaiserlich lganische Botschafter Katsunosuke Inouyé und dessen Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Donners⸗ tag, den 15., und Freitag, den 16. März d. J., Abends von 9 Uhr ab stattfinden. Ber Anzug ist: für bie Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Senator der Freien Hansestadt Lübeck Dr. Fehling ist in Berlin angekommen.
Der Regierungsrat Rave in Köslin ist der Königlichen Regierung in Koblenz und der Regierungsrat Dr. von Joeden in Koblenz der Königlichen vveer in Köslin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen, der Regierungs⸗ assessor Dr. Gohlke aus Simmern dem Landrat des Kreises
tenkirchen zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden. ““
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Zufolge der ee genehmigten Vorschriften, welche
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Ablösungstransport für 5 Reichspostdampfer „Scharnhors⸗ getroffen und hat an dems nach Aden fortgesetzt.
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getroffen und geht am 22.
für sein Erscheinen und auf den oberst Seine Majestät der Kaiser na
d bei 1 . vben fandh Wilhelm II.“ eine Amdtafel statt. Die heutige
Abreise nach Helgoland ist des schleten Wetters wegen ver⸗
8
die Existenzberechtigung de Berücksichtigung der historis Länder und der tschechischen Hochs
Maßnahmen zu Gun Resolution an, i gierung vom Standpunko des Staatsrechts und de nehmbar erklärt wird.
8 Großbritnien und Mpen (liberal üe
Bedürfnisse des Deutscher maßgebend erachtet. allgemeinen nh wpeen dr kann dem Hause die e e
des Festlandes kommen, die si
Unterstaatssekretär Runci die Sklaverei in der
zwischen habe der englische
zösische Regierung aus A rières d
sein unzweideutiges, treues
jedem
und sinnlos.
534 D
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der ausreisende
S. M. Flußkanonenboot 2 (am Nangtse)
1
Wilhelmshaven, 13. März.
iser und König wo
Der
t mit dem Offizierkorps das Fr einer Majest
1 eley“ ist vorgesten in 1 S... Nlan nan dorf nach Thera in See.
S. M. S. „Condor“ mit dem gestern in Port Said ein⸗ elben Tage die Reise über Suez
„Vorwärts“ ist gestern von
abgecngen. iräus ein⸗
Sine Majestät der
ihnte gestern m Exerzierhause der 2. Matrosendivision der Vereidigung er Rekruten bei und richtete, „W. T. B.“ zufolge, nach Mannschaften eine Ansprache.
iral Kindt dankte ;arauf Seiner Majestät veb schloß mit eiem dreimaligen Hurra
en Kriegsherrn. Nach Schluß der Feier fuhr
dem zereidigungsakt an die
Iwpekteur der 2. Marine⸗
dem Offizierkasino, um stück einzunehmen. Am i an Bord des Linien⸗
nach entsprechender
Das Programn
gebenheit der Partei für ie
Völker.
In der gestrigen Sing des Un e Uu., Leuschlar⸗
ie günstige G
8ee; lung enomme in dem, ch em böhmischen Staatsrecht “ 83 behörd ronratund allen Zentralbehörden . betont sodann die treue Dynastie, s Keichs ai und nationalen Rechte der erner rdert die Partei Ausgestaltung ulen, erbesserung der Fea und tten d arbeitenden Klassen und der Landbevölkerung. Die Vernmlung nahm gleichzeitig eine
Bin der die ahlreformvorlage der Re⸗ er nationalen Gleichberechtigung, Autonomie für absolut unan⸗
Kesterreich⸗Ugarn. Die alttschechische Partehat in einer vorgestern ehaltenen, zahlreich besuchten ger arteiprogramm ang berichtet, die Forderung na und böhmischen Krone erhoben wird.
— ab⸗ ein neues wie „W. T. B.“
der Länder der
erblickt aber nur in der vollen
Irkand. terhauses interpellierte
Rerung, ob sie angesichts der Tatsache, Anem spiele Englands berme. 8 s Keestreitkräfte beschlossen habe, die
bü1 88 ergreifen würde, um an die deutsche Regierung wegen .
folgend, eine um⸗
chzeitigen Verminderung der
. lei G üstungen heranzut 8 Nach dem Bericht des „W. T. B.“
die Anfrage:
„Ich nehme an, daß
nstige Gelegenheit unbenütz
Ergebnis zu erleichtern.“
Darauf wurden eine
erwiderte der Premiernnister Campbell Bannerman auf
e Vermährung der deutschen Flotte von den Gesichtspunkten abhaänf, die de deutsche Regierung für die s und des deutschen Handels für neine Meinung zu Gunsten einer üstungen offen ausgesprochen und
g geben, assen werden wird, um ein solches
ihe von Anfragen über die Handhabung der Fremdiakte gestellt.
daß keine sich bietende
Der Staatssekretär Herbe Gladstone beantwortete sie und
1 sschli vermeiden, besonders in Rüchht auf
en. An Stelle des Staatzkretärs
Die Regierung habe keine
e Einsetzung eines englisch! Konsuls
bsicht, so
Vexketern aller
nferenz vorzubringen in de Meinungen von den
druck b erzielen.
Nach Verlesung eine Beileidstelegramms an die Aras ß des Grubenunglücks von (.
den Ministerpäsidenten, gende Resolution ein:
kündigte verschiedene Abänderuns dieser Akte an, um Härten gegen Einwanderer und die Gefahr d
ung politischer Flüchtlinge inwanderer, die aus Teilen
r Zeit im Zustande der Unruhe be⸗
Grey beantwortete der
in ferner eine Frage, betreffend Idt Marokko, und führte aus; en Nachrichten aus Marokko erhalten.
daselbst werde erwogen, in⸗
legierte in Algeciras vor einiger Zeit die Anweisung erhalten, eine üinstige Gelegenheit wahrzunehmen, die sich hoffentlich bald bieten wuüse, um die Frage der Sklaverei in der
einen gemeinsamen Ausdruck Vertragsmächte zu erhalten.
Die Regierung hege die Zuvsicht, daß dieser Weg das beste Mittel biete, um den gewünschten
dem Sultan für die Dauer
our⸗ brachte Kitson (liberal)
„Das Haus erkennt an, saß das Volk bei der allgemeinen Wahl
gegenzutreten.“
sthalten an den Prinzipien des Frei⸗ handels zum Ausdruck gehrast hat, und stellt seinen Entschluß fest, orschlage betrefend die Schaffung eines Schutzzollsystems
In der äußerst leblaften Diskussion über diese Resolution erklärte
wortete, stellte er den Antrag auf
ten Beifallsrufen ser
Balfour die Resolutim füt ein Tadelsvotum gegen die Opposition, beschwerte sich über die Zweldeutigkeit der Ausdrücke der Resolutjon und verlangte Aufkläratg über verschiedene Punkte.
Als kein Minister Vertagung der Diekussion.
Bannerman erklärte hie Fragen Balfours für unnütz, irreleitend Sie seien nur benutzt worden, die Beratungszeit in An⸗ spruch zu nehmen. Untr den Protestrufen der Opposition und den Ministeriellen „Genug von diesen Narrnspossen, laßt unz an unsere Arbeit gehen!“
rief annerman aus:
Der Antrag au Vertagung wurde darauf mit 405
gegen 115 Stimmen ihgelehnt.
. Frankreich.
In der
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ dem Unglück betroffenen Familien.
en dürfe. Der Antrag Basly wurde
utierten einstimmig angenommen
Deputsertenkammer verlas der Präsident Doumer gestern eine Erklärung, in der der Trauer über das Grubenunglück in Courrières Ausdruck gegeben und den Angehörigen der Opfer das Beileid der Kammer aus⸗ gesprochen wird.
beantragte darauf der Depu⸗
tierte Basly die Bewilligung von 500 000 Fr. zur Unterstützung der
Der Präsident erklärte, er
sei der Ansicht, daß man angesichts einer solchen Katastrophe von der Geschäftsordnung abweichen und den Antrag sofort zur
bstimmung hierauf von den anwesenden
ARrußland.
Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ haben in Moskau Mitglieder des Adels die Ein⸗ berufung eines nationalen Adelskongresses beschlossen um die Adligen mit Rücksicht auf die Wohlfahrt des Lande zum Schutz der traditionellen Interessen des Adels zu ver⸗ einigen.
— In einer von 1500 Personen besuchten Versamm⸗ lung des konstitutionellen Arbeiterverbandes i Hfinasbrs⸗ wurde einstimmig der Beschluß gefaßt, si nicht dem allgemeinen Ausstand anzuschließen, wenn er au von den sozialistisch gesinnten Mitgliedern des Bureaus der Arbeiterpartei vorgeschlagen werden sollte. Der Ausstand erscheint angesichts der allgemeinen Gegnerschaft der Arbeiter gegen die Agitation jenes Bureaus unwahrscheinlich.
— Der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ sind ferner folgende Meldungen zugegangen:
Der Polizeichef von Ligens ließ während seiner Rundreise dur die Provinz Kutais 150 Personen in Freiheit setzen; vesdaich 300 anderer, die wegen Teilnahme an dem Eifenbahnstreik oder an den Unruhen festgenommen sind, beauftragte er die Gendarmerie⸗ offiziere, eine schleunige Untersuchung anzustellen.
Das Bezirksgericht in Bobruisk urteilte vorgestern 28 Soldaten des Strafbataillons ab, die sich des Versuchs der Meuterei schuldig gemacht haben. Dreizehn wurden zum Tode, die übrigen zu 20, 15 oder 3 Jahren Zwangsarbeit verurteilt.
In Berditschew wurde bei dem Adyvokaten Fuchs eine Bombenfabrik entdeckt; es wurden neun fertige Bomben vorgefunden.
In Strykow bei Lodz kam es gestern zu Ruhestörungen, die einen religiös⸗fanatischen Charakter trugen und bei denen die Anhaͤnger der Sekte Mariaviten fünf ihrer katholischen Gegner töteten.
Spanien.
Die Redaktionskommission der Marokko⸗Konferenz beschäftigi sich in ihrer vorgestrigen Sitzung nur mit der Bankfrage, die Polizei frage wurde nicht berührt. Nach einer Depesche des „W. T. B.“ ist in allen Punkten eine Einigung erzielt worden bis auf die Frage, welche Anzahl von Gründeranteilen bei der Bank dem fran⸗ zösischen Anleihekonsortium für den Verzicht auf sein vertragsmäßiges Füzgsrege überlassen werden sollen, und die Regelung der Zensorenbestellung. Die Fran⸗ osen fordern zwei Bankanteile für die Abtretung der Pshoserchte aus Artikel 32 und 33 des Anleihevertrags von 1 und einen dritten Anteil für Uebertragung des Anleihe⸗ dienstes und der Kontrollrechte aus Artikel 15 und 16 dieses Vertrags. e. Slünd will bisher dem französischen Konsortium nur zwei Anteile einräumen. In der Zensorenfrage besteht die eeeheücecge darin, daß die französischen Vertreter die Wahl je eines Zensors den vier zentralen Notenbanken von Deutschland, England, Frankreich und Spanien, die deutschen Vertreter den betreffenden Regierungen zuweisen wollen. Auch nach dem deutschen Vorschlag sollen die Zensoren aus dem Personal der vier Banken ernannt werden. Endlich wünschen die Franzosen, daß die Berichte der Zensoren den Banken mitgeteilt werden sollen, während von deutscher Seite
vorgeschlagen wird, daß die Signatarmächte Abschriften der Zensorenberichte erhalten. Gestern wurde die Organisation der Polizei beraten. f der Plenum noch nicht vorgelegt werden konnte, wurde die für heute anberaumte Plenarsitzung aufgeschoben, um einen weiteren und eine etwaige Ergänzung
Da ein einheitlicher Entwurf dem
vorbereitenden Gedankenaustausch von Instruktionen zu ermöglichen.
Der Kön 8 hat, nach einer Depesche des „W. T. B.“, t
den früheren Staatsratspräsidenten, General Gruits ch m
der Kabinettsbildung beauftragt.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten benden
sich in der Ersten Beilage.
— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (43.) Sitzung, welcher der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben beiwohnte, die zweite Beratung des Staatshaus⸗ für das Rechnungsjahr 1906 bei dem Etat
es Geheimen Zivilkabinetts fort. Dieser Etat fordert für den Geheimen Kabinettsrat neben dem Gehalt von 20 000 ℳ eine persönliche pensionsfähige Zulage von 10 000 ℳ 8
Die Budgetkommission beantragt die Streichung der Zulage.
Verichterstatter Abg. Graf Praschma: Die Kommission hat die Begründung der Forderung mit der Zunahme der Geschäfte des Ge⸗ heimen Zivilkabinetts nicht als stichhaltig anerkennen können. Dem Umfang der Geschäfte wäre durch Anstellung neuer Hilfskräfte, nicht aber durch Erhöhung des Gehalts des Chefs des Zivilkahinetts Rech⸗ nung zu tragen. Auch den angezogenen Vergleich mit dem Chef des Militärkabinetts konnte die Kommission nicht als stichhaltig ansehen, weil die Stellung des Kaisers als obersten Kriegsherrn gegenüber der Armee eine wesentlich andere ist. Die Zulage als persönlich zu bezeichnen und sie zugleich persionsfähig zu machen, widerspreche den allgemeinen Grundsätzen des Etatsrechts. Ganz besonders wurden in der Kommission erhebliche verfassungs⸗ mäßige Bedenken gegen den Vermerk geäußert, daß es der Regierung überlassen bleibe, dem Amtsnachfolger die Zulage zu gewähren oder nicht. Aus allen diesen als richtig nicht anzuerkennenden Gründen glaubte die Kommission, auch bei völliger Anerkennung der Sachlage, nicht einen Feben Weg für die Bewilligung finden zu können. Einige Mitglieder der Kommission glaubten den Weg darin zu finden, daß sie die Worte „künftig wegfallend“ hinzuzusetzen beantragten. Aber die Kommission lehnte auch diesen Antrag ab. Die Forderung der Regierung ist von der Kommission einstimmig abgelehnt worden. Ich beantrage demnach, den Posten von 10 000 ℳ abzusetzen.
Abg. Pr. von Heydebrand und der Lasa (kons.): Die Mehrheit meiner Freunde wird dem Kommissionsantrag zustimmen und die pensionsfähige Zuloge ablehnen. Meine Freunde sind ganz damit einverstanden, alles zu bewilligen, was nötig ist, um dem Chef den Betrieb des Zioilkabinetts soweit wie möglich zu erleichtern, und wir würden daher Hilfskräfte gern bewilligen. Eine persön⸗ liche Tendenz liegt uns vollständig fern, und ich würde es bedauern, wenn sie in diese Sache hineingetragen würde. Lediglich durch sachliche Momente wird uns die Beschlußfassung leicht gemacht. Wir können es auch von unserem Standpunkte aus nicht anerkennen, daß es berechtigt sei, den Chef des Zivilkabinetts mit dem Chef des Militärkabin tis gleichzustellen, sondern sind der Meinung, daß, wie auch die Mehrheit in der Kommission ausgeführt hat, die Stellung des Chefs des Militärkabinetts zum Allerhöchsten Kriegsberrn eine andere ist als die des Chefs des Zivilkabinetts zum König von Preußen. Durch eine Gleichstellung würde ganz von selbst das Zivilkabinett in eine Position gebracht werden, welche geeianet ist, die Unmittelbarkeit des Verkehrs zwischen den Staatsministern, die vor dem Lande die Verant
können wir uns nicht ent stimmen, die nicht für das Amt, sondern für den Inhaber bestimmt
Miinister.
b , und der r 3 . Dazu können wir von unserm verfassungsmäßigen Standpunkt aus nicht die Hand bieten. Aus diesem Grunde sind wir zu unserm Bedauern nicht in der Lage, ür diese Position zu stimmen, was wir sonst in Anbetracht des ge⸗ ringen zahlenmäßigen Betrags tun würden. Fmanzminister Freiherr von Rheinbaben: Ich kann nur den Beschluß der Budgetkommission und die Erklärung, daß die Mehrheit der Freunde des Abg. von Heydebrand dem Beschlusse der Budget⸗ kommission beitreten werde, bedauern. Wenn der Vorredner gesagt hat, daß seine Freunde sich von keinen persönlichen Rücksichten leiten lassen, so halte ich das für selbstverständlich. Niemand hat ihnen inen solchen Gedanken imputiert; wir wissen genau, daß sie sich von sachlichen Mementen leiten lassen. In dieser Beziehung ist nun darauf hingewiesen worden, daß in der Begründung eine gewisse Parallele zwischen dem Chef des Zivilkabinetts und dem des Militär⸗ kabinetts gezogen sei, allein das ist nur gewissermaßen adminikulierend geschehen. Es war keineswegs der Grund für den Antrag der Staats⸗ regierung, sondern maßgebend waren andere sachliche Erwägungen. Wenn der Abg. von Heydebrand gesagt hat, es läge die Möglichkeit vor, daß, wenn das Gehalt so, wie es vorgeschlagen, erhöht würde, das Ver⸗ hältnis der Minister zur Krone verdunkelt wäre, so meine ich, daß es tatsächlich damit nichts zu tun hat, ob der betreffende Beamte 20 000 oder 30 000 ℳ bezieht. Das liegt in der Stellung selbst. Die Gründe, die für unsern Vorschlag sprechen, liegen darin, daß das Ge⸗ halt des Chefs des Zivilkabinetts ein Gehalt ist, ein in inem festen Betrage ausgeworfenes Gehalt und nicht, wie die meisten andern Gehälter, ein solches mit aufsteigenden Sätzen. Ein solcher Beamter kann sehr lange sein Amt innehaben, ohne daß sein Gehalt i Verhältnissen angemessen steigt. Was wir hier vorschlagen, eht nicht allein da. Auch bei den Bureauvorstehern des A e⸗ rdnetenhauses und des Herrenhauses handelt es sich um singulaͤre ehälter, und auch dort hat man bei steigenden Arbeits⸗ istungen sich dazu entschlossen. Nun steht der Chef des Zivil⸗ kabinetts seit 1889 auf derselben Gehaltsstufe, er ist also nicht in die allgemeine Aufbesserung der Gehaltsbezüge einbezogen worden. och liegt es auf der Hand, in wie außerordentlichem Maße die Arbeitslast und die Verantwortlichkeit des Chefs des Zivilkabinetts seit 1889 gestiegen ist. Daß im ganzen Bereiche der Staatsverwaltung ie Geschäfte enorm gewachsen sind, damit auch die Inanspruchnahme der Allerhöchsten Stelle vnd damit wiederum auch die des Chefs des Zivilkabinetts, brauche ich nicht näher darzulegen. 1889 balanchserte beispielsweise unser Etat mit 1 514 000 000, 1906 dagegen mit 2 910 000 000 ℳ In dieser Periode hat sich also der Etat um nicht weniger als 92 % gesteigert, in demselben Maße auch die Arbeitslast in den verschledenen Verwaltungen, wie in der Eisen⸗ bahnverwaltung, im Ministerium des Innern usw. Kurzum alle Geschäfte haben in außerordentlichem Maße zugenommen, und es liegt auf der Hand, daß auch die Süeehe des Zivilkabinetts gewachsen sind. Ich kann daher nur wiederholt meinem Bedauern Ausdruc geben.
Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Wir stimmen dem Beschluß der Budgetkommission zu, und die Ausführungen des Finanzministers können uns nicht zu einem andern Ergebnis führen. Eine pensions⸗ fähige Zulage ist nichts anderes, als eine andere Form für eine Ge⸗ haltserhöhung. Die hierfür vorgebrachten Gründe erscheinen uns aber nicht zutreffend und nicht ausreichend. Was der Finanzminister über das Steigen des Milliardenetats in Preußen ausgeführt hat, könnte höchstens hae ben erscheinen, eine Gehaltserhöhung für den Finanzminister zu rechtfertigen, nicht aber eine solche für den Chef des Zivilkabinetts. Für den Chef des Zivilkabinetts liegen die Verhältnisse anders, wie denn überhaupt ein Vergleich zwischen den verschiedenen Beamtenstellen etwas sehr vd. arg hat. Die Zu⸗ lage soll einen persönlichen Charakter haben. Bei aller Würdigung der verdienstvollen Tätigkeit des jetzigen Inhabers dieser Stellung
schlleßen, der Einführung einer Zulage zuzu⸗
ist, umsoweniger, als die Genehmigung der Zulage für den Nachfolger Pean in das Ermessen der Staatsregierung gestellt werden sen Die Forderung steht anscheinend im Zu Fere e nn mit der im vorigen
ahre beschlossenen Gewährung von Repräsentationsgeldern für die Wir haben diese Repräsentationsgelder abgelehnt, und wir müssen die jetzige Zulage um so mehr ablehnen, als sie abweichend von der sonstigen Uebung noch dazu pensionsfähig sein soll. Auch für uns sprechen konstitutionelle Momente dabei mit. Die Verantwort⸗ lichkeit der Minister ist unseres Erachtens tatsächlich nicht in dem Maße vorhanden, wie es das konstitutionelle Regierungssystem er⸗ heischt. Wir müssen es nach unserer ganzen Auffassung ablehnen, eine nicht verantwortliche Zwischeninstanz zu schaffen, wie es durch die eüiet ö pensionsfähigen Zulage geschehen würde.
Abg. Dr. Friedberg (nl.): Meine politischen Freunde wären geneigt, für die Forderung zu stimmen, falls der Vermerk, daß die pensionsfähige Zulage als künftig wegfallend zu betrachten sei, in den Etat aufgenommen worden wäre. Es handelt sich hier um einen hochverdienten Beamten, der seit 1889, also nach langer, ehrenvoller Dienstzeit, keinerlei Gehaltszulage bekommen hat. ir haben in der Budgetkommission den Versuch emnache im Verein mit der freikonservativen Partei einen solchen Vermerk zur Annahme zu bringen; das ist uns nicht gelungen, und wir können den Antrag icht wiederholen, weil er keine Aussicht auf Annahme hat. Wäre er angenommen worden, so wäre das Bedenken des Herrn von 8 debrand hinfällig geworden, daß es sich hier um eine dauernde Institution handelt. Die Regierungsvorlage aber können wir von unserm etatsrechtlichen Standpunkt aus nicht akzeptieren. Wir können die Regierung nicht in die Lage versetzen, eine Zulage zu gewähren, deren Fahlung an den betreffenden Stelleninhaber lediglich von dem Gutdünken des Finanzministers oder der Staatsregierung in Zukunft abhängen würde. Vielleicht ist bis zur dritten Lesung Aussicht vorhanden, eine Mehrheit für unsern Antrag zu finden; dann würden wir für die Forderung stimmen.
Abg. Dr. Rewoldt (fr. kons.): Auch wir haben in der Budget⸗ kommissson gegen die Vorlage der Staatsregierung gestimmt, und zwar aus den bereits von mehreren Rednern hervorgehobenen staats⸗ rechtlichen Bedenken. Wir würden den Weg, den der Abg. Friedberg in der Kommission vorgeschlagen hat, die Stellenzuͤsage als künftig wegfallend zu bezeichnen, mitgegangen sein; aber auch wir sehen von einem solchen Antrag ab, weil wir ihn zur Zeit wenigstens für aussichtslos halten. Wir sind der Auffassung, daß, wenn die Königliche Staatsregierung von vornherein diese Form ge⸗ wählt hätte, sie mehr erreicht hätte als mit der erweiterten Form, durch die sie etatsrechtliche Bedenken hervorgerufen hat. Wir stimmen Paen die Forderung der Staatsregierung und für den Beschluß der
udgetkommission.
Abg. Herold (Zentr.): Wenn auch wir zu einem ablehnenden Votum in dieser Frage kommen, so lassen wir uns ausschließlich von Külichen Gründen leiten und erkennen ausdrücklich die besonderen
erdienste des jetzigen Chefs des Zivilkabinetts an. Aber es kann gar keinem Zweifel unterliegen, daß mit der Steigerung des Gehalts auch die Bedeutung eines Amtes wächst; und dabei sind wir der Ansicht, daß das derzeitige Gehalt der Stellung angemessen und keine Steigerung erforderlich ist. Auch den Gedanken, „künftig wegfallend“ e- wodurch die Gehaltserhöhung auf den jetzigen Inhaber sich beschräͤnken würde, halten wir nicht für angebracht, weil er das Prinzip durchbricht, daß das Gehalt an sich der Stelle an⸗ emessen sein soll, und weil es doch bei unseren preußischen
tamtenbesoldungen ein einzelner Fall wäre, daß eine persönliche Zu⸗ lage zugewendet wird. Um kein Präzedenz zu schaffen, müssen wir den Antrag der Königlichen Staatsregierung ablehnen. Wir werden dem Antrage der Kommission zustimmen.
Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der Budget⸗ kommission wird gegen einige wenige Stimmen angenommen.
(Schluß des Blattes.) 8
Statistik und
52 ach dem Religionsbekenntnis Das Verbregett —.“ n
Nach dem Religionsbekenntnis wurden wegen in Preußen be⸗ gangener Verbrechen und Vergehen gegen die Reichsgesetze rechtskräftig verurteilt: 8 mit anderer
oder zu unbekannter sammen Religion 7 1493 286 875 1901 177 769 122 473 385 3 211 2 857 306 695 1902 185 029 126 021 382 3527 2011 316 970 1903 181 938 124 030 432 3 433 2281 312 114.
Hiernach hat von 1902 auf 1903 die Zahl der verurteilten Evangelischen um 1,7 v. H., die der Katholiken um 1,6 v. H. und die der Juden um 2,7 v. H. abgenommen, hingegen die der sonstigen Christen (Herrnhuter, Mennoniten, Baptisten usw.) um 13,1 v. H. und die der Bekenner anderer Religionen einschließlich der Personen mit unbekannter Religion um 13,4 v. H. zugenommen. Immerhin waren aber auch im letzten Berichtsjahre bei sämtlichen Gruppen die Verurteilungen häufiger als im ersten, und zwar bei den Evangelischen um 7,5, bei den Katholiken um 10,1, bei den sonstigen Christen um 11,6, bei den Juden um 11,5 und bei den Personen mit anderer oder unbekannter Religion um 52,8 v. H. 8 1
Da bei der Bearbeitung der Volkszählungsergebnisse bisher nur die Angehörigen der einzelnen Religionen überhaupt, ohne Unter⸗ scheidung von Altersklassen, festgestellt worden sind, ist es unmöglich, innerhalb der verschiedenen Religionsgruppen die Zahl der Bestraften mit derenihen der Strafmündigen zu vergleichen. Wir beschränken uns daher im folgenden darauf, — zugleich provinzweise — den Anteil der verschiedenen Religionsgruppen an der Gesamtzahl der Verurteilten demjenigen an der Gesamtbevölkerung gegenüberzustellen, um so wenigstens einige Anhaltspunkte für die Beurteilung der Kriminalität nach dem Religionsbekenntnisse zu gewinnen. Es waren
„ vom Tausend der 1903 von e. s. wegen Verbrechen und
2* Vergehen Verurteilten evan. katho⸗ sonstige jü⸗ evan, katho⸗ sonstige jü⸗ gelisch lisch Christen disch gelisch lisch Christen disch
851 135 8 7 887 103 1 6 Westpreußen 467 512 12 394 551 Stadtkr. Berlin. 842 100 49 835 123 Brandenburg. 935 52 8 892 91 Uünmetn .. 23 7 947 41 678 19 219 748 550 10 325 660 73 898 96 22 932 63 131 830 147 507 485 503 280 655 319 698 271 716 949 93 904
583 397 584 398 8 1 8 —. 580 399 10
633 351 4 11 590 393 11.
Bei den „sonstigen“ Christen ist also in S die Kriminalitä noch am günstigsten, wiewohl sich bei ihnen die Verurteilungen 1903 stark gemehrt haben. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Verurteilten betrug nur rund ein Viertel desjenigen an der Gesamtbevölkerung. An der Gesamtbevölkerung sind auch die Evangelischen erheblich stärker, die Katholiken dagegen wesentlich schwächer als an der Gesamtzahl der Verurteilten beteiligt, während bei den Juden beide Anteils⸗ verhältnisse ungefähr gleich sind.
Was die einzelnen Landesteile betrifft, so war nach unserer Ueber⸗ sicht im Jahre 1903 die Beteiligung an den Verurteilungen größer als an der Volkszahl: bei den Evangelischen hauptsächlich, nämlich um mehr als das Doppelte, in Hohenzollern, außerdem noch in Ost⸗ preußen und — nur unerheblich — in Westfalen, bei den Katholiken vorzugsweise — fast um das Dreifache — in Schleswig⸗Holstein und — annähernd um das Doppelte — in Pommern, ferner in allen übrigen Landesteilen außer Hohenzollern, Ostpreußen und Westfalen, bei den Juden in den meisten westlichen Provinzen, dagegen in feßgen 1e Feer de den zPönstigen. GWeskem ühennajegt ast durchweg die Bevölkerungsziffer, und zwar um ein Mehrfaches. ISha gs 11 Zur Arbeiterbewegung.
Die im Zentralverband der Böttcher organisierten Bierfaß⸗ böttcher Berlins und der Umgegend beschlossen, der „Voss. Ztg.⸗ zufolge, am Sonntag in einer Versammlung, sofort in den Ausstand einzutreten. Sie wollen so lange im Ausstande verharren, bis ihre Forderungen, 33 ℳ bezw. 30 ℳ Wochenlohn bei neunstündiger täglicher Arbeitszeit, bewilligt sind.
In Halle a. S. ist, wie der „Hann. Cour.“ mitteilt, die Or⸗ anisation der Metallarbeiter an die Unternehmer mit der Forderurg einer Teuerungszulage von 50 ₰ für den Kopf und
ag herangetreten, was für die größeren Werke einen Mehraufwand von jährlich 120 000 ℳ ausmacht. Die Organisation hat, da die Forderung allgemein abgelehnt wurde, vier Fabriken ge⸗ sperrt und mit der Sperrung der übrigen Betriebe gedroht. Sollte die Drohung verwirklicht werden, so sind die Unternehmer entschlossen, ihrerseits den gesamten Betrieb zeitweilig einzustellen. Die Werk⸗ besitzer lehnen es außerdem ab, mit einer außerhalb der Betriebe stehenden Organisation zu verhandeln.
Die Angestellten sämtlicher Bielef elder Speditions⸗
sonstige
im Evan⸗ Katholiken Christen
Jahre gelische 1900 169 260
Juden
112 666 387 3 079
Provinz
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On- o COo CoCedo Sn Coecd [PEbFCFSaeSSPPeebo
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firmen sind, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, in eine Lohnbewegung
eingetreten und haben die Arbeit zum 22. März gekündigt.
In Nürnberg stellten, wie „W. T. B.“ meldet, etwa 500 Schreiner, nachdem die Unterhancea. mit ihren Arbeitgebern erfolglos verlaufen waren, die Arbeit ein. Ihre Forderungen sind Lohnerhöhung und Verkürzung der Arbeitszeit.
ue“ Berkehrsanstalten.
Bremen, 12. März. (W. T. B.) Die Zahl der durch den Norddeutschen Lloyd über Bremen beförderten Aus⸗ wanderer im Jahre 1905 beträgt 154 259 Köpfe gegenüber 108 751. im Jahre 1904. Die Gesamtzahl aller durch den Norddeutschen Lloyd im vergangenen Jahre beförderten Passagiere einschließlich der Kajütspassagiere und der von Italien ausgehenden Linien beträgt 449 243. Den größten Prozentsatz der Auswanderer stellten die Länder Ruß⸗ land, Ungarn, Italien und Galizien, die deutsche Auswanderung aus Deurschland auf den Dampfern des Norddeutschen Lloyd ist von 7530 im Jahre 1894 auf 6191 zurückgegangen. Zur Zeit ist die Aus⸗ wanderung über Bremen trotz der foch nie erreichten hohen Schiff⸗ fahrtsraten so stark, daß man kaum in der Lage ist, alle eintreffenden Auswanderer zu befördern. 8
“ Land⸗ und Forstwirtschaft.
AluMuskunftsstelle für bäuerliche Ansiedlungen. 1
Alljährlich zieht noch eine große Zahl junger Bauersleute und Handwerker vom Lande in die großen Städte oder gar übers Meer, zumeist aus dem Grunde, weil sich ihnen in der Heimat keine Aus⸗ sicht bietet, einen eigenen Hof zu bekommen oder genügenden Erwerb durch ihr Handwerk zu finden. Alle nun, die sich mit solchen Ab⸗ wanderungsgedanken tragen, seien darauf hingewiesen, daß ihnen in allen östlichen Provinzen unseres Vaterlandes namentlich durch die
staatliche Kolonisation Gelegenheit geboten ist, sich mit verhältnis⸗
11“ 11““ 5 1ö. 11“ g geringen Mitteln eine eigene Heimstätte zu schaffen.
vom deutschen Verein für ländliche Wohlfahrts⸗ und Heimatpflege ge⸗ schaffene Auskunftsstelle für bäuerliche Ansiedlungen (Berlin SW. 11, Dessauer Straße 14) erteilt gern unentgeltliche Auskunft und Nachweis über offenstehende Ansiedlungsgelegenheiten.
Uebersicht — über die Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln in Antwerpen im Februar 1906. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen.) Eingeführt wurden:
Roggen: aus Bulgarien 8 der Türkei
Rumänien „. .
den Vereinigten
Amerika. Rußland
9 170 9 020
4 530 960
46 480
4 980 531 520 234 840 197 230 146 930
117 940 2 430
2 130
1 200 890 340 180
1 240 610 290 55 580
55 170 28 800
Staaten von
8 us Deutschland Rußland .. Argentinien Rumänien Bulgarien. 11““ den Vereinigten Staaten von Amerika „ Australien.. Britisch⸗Indien. den Niederlanden England der Türkei Frankreich.
Fass hentche b den Vereinigten Staaten von Amerika .1“
der Türkei
umanien.. 25 700 “ 19 070 SOesterreich⸗Ungarn .. . . . 2 710 ee“]; 1 210 vI1111“ 1 160 den Niederlanden. 860 Argentinien 600
191 150
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20 280 12 960 5 300 1 330 1 240 1 100 620 440
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aus den Vereinigten
4 Staaten von
Almerika. ““
Lebö12524 Rumänien “ Rußland 8 300 Bulgarien ö“ 1 610
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Kartoffeln: aus Deutschland. 5 680 v den Niederlanden 8 230 — MNNorwegen. 3 450
Fracgrasch 150
lgerien
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England
247 260 84 300 10 270
1 77755 ar. Ausgeführt wurden:
Roggen: nach Deutschland
: nach Deutschland. 350 210 dz r een Rrimhetlanden.. 19 100 Wekrehhh i66 50 369 360 46 640 3 980 50 620
49 450 dz
nach Deutschland. den Niederlanden
nach Deutschland. den Niederlanden Spanien Marokko Norwegen.
151 090 58 310 1 260 490
nach England ... dem Congo.. Griechenland. Portugal... den Niederlanden
Theater und Musik.
Königliches Opernhaus.
Fräulein Marga Burchardt vom Großherzoglichen Hoftheater in Schwerin, die gegenwärtig hier ein Gastspiel gibt, das auf eine dauernde Veipflichtung der Künstlerin für das Königliche Opernhaus abzielt, ist in Berlin keine Fremde mehr. Schon in der verflossenen Spielzeit hatte sie mehrfach Gelegenheit, aushilfsweise hier aufzutreten, und fiel dabei durch ihre verheißungsvolle Künstler⸗ schaft auf. Am Sonnabend sang sie hier zum ersten Male die Partie der „Margarete“ in Gounods gleichnamigem Werk. Das Mädchen⸗ hafte ihrer Erscheinung und auch im Charakter ihrer hellen schmieg⸗ samen Sopranstimme ließ sie gerade für diese Aufgabe besonders geeignet erscheinen. Angenehm fiel die Schlichtheit ihrer Ausdrucks⸗ mittel im Gesang wie in der Darstellung auf. Ohne Zweifel würde ihre Aufnahme in den Verband der Königlichen Oper einen Gewinn für den künstlerischen Nachwuchs des . tituts bedeuten. Die erwähnte Aufführung war im übrigen gut, besonders ragten Herr Grüning als Faust, Herr Wittekopf als Mephistopheles ünd Herr Hoffmann als Valentin hervor. 8 8 “
m Königlichen Opernhause wird morgen, Mittwoch, Boleghtus Bper „Die weiße Dame“ mit Herrn Naval in der woc, als George Brown wiederholt. Die Damen Dietrich, Goetze, Hiedler, die Herren Frank, Philipp, Wittekopf sind Träger der übrigen Haupt⸗ rollen. sfüer gäüme erger dirigiert. — Am Sonntag geht, neu⸗ einstudiert, „Der Pfeifertag“ von Max Schillings in Szene. Im Königlichen Schauspielhaus wird morgen, Mittwoch,
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„Der Schwur der Treue“ wiederholt.