Deutsche Lebensversicherung
Potsdam a. G.
der versammlung am
stimmberechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.
Tagesordn 1) von dem Vor⸗
dem
auf Entlastung der Verwaltung.
2) Verteilung des Ueberschusses aus 1904 als
Dividende in 1906.
3) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrats auf
fünf Jahre, und zwar vom 1. Juli resp. von Generalversammlung dieses Jahres bis zur ordentlichen Generalversammlung
der ordentlichen
“ 4) Geschäftliche Mitteilungen.
Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich
nach § 28 der Satzung. Die Prüfung der
— geschlossen.
ger Geschäftsbericht kann vom 24. März ab bei⸗ dem Vorstand und bei den Vertretern der Gesell⸗
chaft in Empfang genommen werden. Potsdam, den 6. März 1906. Der Aufsichtsrat.
1978221] Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 28. Februar 1906. MKItivana.
685 570. 34. 754 676. 85. 05.
819 963. 10 524 281. 115 943.
vh4“ 656 859 565.
Femaxnalbarleinsforderngen 99 486 386. ückskonto:
aà. kgebäude Unter den
do. U. d. Linden 33
nd Charlotten⸗
37/,38 3 200 000.
527 289.
Grundbesitz
diesjährigen ordentlichen General⸗ Dienstag, den 10. April, Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude der Ge⸗ ellschaft, Spandauerstr. Nr. 1, hierselbst werden die b
tand gelegten, von Aufsichtsrat und der Revistonskommission geprüften Jahresrechnung für 1905 und Antrag
8 Legitimation wird in unserem Geschäftslokale, Spandauerstraße Nr. 1, stattfinden. Die Liste der Anmeldungen wird nach § 30 der Satzung am Tage vor der Generalversamm. lung, also am 9. April, Nachmittags 6 Uhr,
91
09 59
241 205. 34
773 214 882.
83.
. 2*
A. Einnahme.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: . für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge) rGGGG. 1 117722
b. Schadenreserve .... 1
Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni (ein⸗ b schließlich ℳ 25 171,75 Beitrag zum
Reserhesonddh . Versicherten:
Nebenleistungen der Policegebühren ... 8 Kapitalerträge: v11“*“ bbö. Mietserträge. Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kurkgewinn a. realisierter. 5. buchmäßiger b. sonstiger Gewinn . 6) Sonstige Einnahmen .. 6““
8 Gesamteinnahme.
der nicht bar gedeckten Obligos: 14“ 2) Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten.
Eingezahltes Aktienkapital..
248 530 400
do. 3 ½ % 359 097 700 Noch einzulösende,
e-“* 755 650
Kommunalobli⸗
gationen 4 % .
e .N. 87 159 900 einzulösende,
i onto.
39 600 000. 8 959 162. 1 138 186.
9 250 000
4 501 233.
½ 2 Berlin, den 28. Februar 1906. Die Direktion.
weise Agenten.. c. Guthaben bei Banken .. . . . .. d. Guthaben bei anderen Versicherungsunter nehmungen. e. im folgenden 1 sie anteilig auf das laufende Jahr treffen Shö 1“ 4) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Waäamnpahltte ... .
5) MPeranbhettz .11. 6) Invent r (abgeschrzehen) .
Ppeüft und seit lent.. von Schirach. M. Müller.
1““ 8 Der Aufsi Heinr. Erasmi.
Feuerversicheru
1) Forderungen an die Garantiefondszeichner wegen
b. Ausstände bei Generalagenten beziehungs⸗
Jahre fällige Zinsen, soweit
ℳ
b.
C.
Ve a. b.
Lei das 8.
8. b.
a. b
ugs⸗Verein von 1826 auf Geg
Gewinn⸗ und Verlustrechnung*) für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. De
Ueberträge (Reserven) auf das nächste Ges für nicht verdiente Prämien abzügl der (Prämienüberträge) Ab auf: 8 *“
b. sonstiger Verlust ... 1 siche
Steuern und öffentliche Abgaden.
8 8 8 Sonstige Ausgaben:
10) Ueberschuß und dessen Verwendung:
enseitigkeit in
2) a. Schäden, öI 3,55 ℳ betragenden Schaden⸗
ermittelun „ aus den Vorjahrer, abzüglich des Anteils der Rü . EEB111416141.“ Schäden, einschließ der 2456,37 ℳ betragenden Schadenermittelungs im Geschäftsjahr, abzüglich des e der Rü 8
5. zurückgestellt..
11XX“
Urdgn
“ 8
5
Forderungen “
Verlust aus Kapitalanlagen: a.
Kursverlust 11AXA“
rwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückver⸗
rer:
Provisionen und sonstige Bezüge der
sonstige Verwaltungskosten... gen zu gemeinnützigen Zwecken, inibesondere für
Feuerlöschwesen: 8
auf gesetzlicher Vorschrift beruhende ℳ 592,78
Agenten ꝛc...
1“*“
ember 1905.
Lübeck. B. Ausgabe.
ℳ½ ₰
16 436 47 9198 64 356 65
2 22412
wieder eingezogen... 616öö8
88 . ““ entfallen in Anlaß von Schadens⸗
fällen und sind unter 2 verrechnet „ 709,—
Verzinsung des Garantiesonds .. an den Reservefonds laut § 45 der Sa anteilige Zinsen 11“”
3 2bT ö“
20035 38 42 325 ,36
an den Kapitalreservefonds . . . .. Tantiemen 8
ET““n 82 1.“
Gesamtausgabe.
Bilanz*) für den Schluß des Geschäftsjahres 1905.
.
H. Eckhoff. *) Genehmigt in der Generalversammlung am 10. März 1906.
7) Ueberschuß ““
1) Betrag des Garautiefonds .. ......
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und d nach Adzug des Anteils der Rückversicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ angemeldete, n nicht dezahlte Schä neeha, hʒ. . .. .
3) heken und Grundschulden sowie sonstige in A schätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der Akriva ... ..
T11““ 111* Sonst sida:
a. Guthaben anderer Versicherungsunter⸗
öee—“]
b. im solgenden Jahre fällige Garantiefonds⸗ zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende
2
111“
2
6) Reservefonds . . . .. “ Gesamtbetrag. Der V 8
Ch. Kahle.
Die Revisoren:
W. Rickarts. W. Eichenfeldt.
2 744 10 1 3 049 — 356 041 77
59 22401
9 163 13
—.——
8 31 765 208 800 90 3 049—
1 284 852/83
Mit den Büchern und Belägen übereinstimmend gefunden. G. R. Harms.
7. Braunschweigische Allgemeine Vieh⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft a. G. in Braunschweig.
I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung vom 1. Januar 1905 bis 31. Dezember 1905.
A. Einnahme.
ℳ
1) Vortrag aus dem Vorjahre
2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber⸗ 1A1A““
b. Schadenreserve..
c. Dispositionsfonds aus dem Vorjahre ℳ 401,49 davon per⸗
brauht „ 110,— 8) Prmieneinnahme abzuglich ber Ristorni⸗
2 Prümien (Vorprümien): 1) für direkt geschlossene
— (Vieb⸗ bebensversicherung). 2) für — OE
b. Nachichußprͤmien (sint
nicht Arrben) 4) Nebenleistungen der Ver⸗ scherier
„ 2 2 2
98 9 2
2 2
— 82 22 2 2 9 1* KA E1“ 3) Einnahmen 8 32 rachträglich blte Prämien . 9) Febhlbetrag, wird gedeckt aus
sdem Betriebskapital (Gut⸗ haben beim Herzogl. Leih⸗ E111“ 1 Gesamteinnahme..
96 44³˙0
₰ 060 1) Entschädigungen:
50 23
73 32
47]5)
B. Ausgabe.
F a. für regulierte Schäden aus dem Vorjahre (Vieh⸗Lebensversiche⸗
eʒx x b. für regulierte Schäden aus dem laufenden Jahre (Vieh⸗Lebens⸗ versicherung).. c. für Trichinenversiche⸗ i“ d. Schadenreservpe.. 2) Uebertröge (Reserven) auf das nächste Ge⸗ schäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ überträge) .. 3) Regulierungskosten .. 4) Zum Reservefonds .. bschreibungen auf: a. Immobilien.. b. Inventar. ” c. Forderungen ...
6) Verlust aus Kapitalan⸗ 8 agen: V Kursverlust:
a. an realisierten Wertpapieren. b. buchmäßiger
V 7) Verwaltungskosten:
a. Provisionen und onstige Bezüge der Agenteen 24 181/75
b. sonstige Verwaltungs⸗ 66“ JEE11“ 29 662/2]
8) Steuern, öffentliche Ab⸗
EAT11“]; 9) Sonstige Ausgaben. 10) Ueberschuß .. . .
28 8
*
A. Aktiva. II. B
1) Forderungen:
a. Rückstände der Ver⸗ vtttumn . b. Ausstände b. Agenten E5“ c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, sowelt e anteilig auf das ufende Jahr treffen d. Guthaben b. Herzogl. Wrhlaunse. .
2) Kassenbestand ..
3) Kapitalanlagen: Wertpapiere. b 9 Feedecfe 116“ 5) Inventar (abgeschrieben) 6) Fehlbetrag..
1““
Gesamtbetrag . .
Der vorstehende, Rechnungsabschluß für 190 Allgemeinen Vieh⸗Versicheru
ilau ₰
Jahr:
rämien .. rämienüberträge) b. adenreserve ...
3) Sonstige Passiva... Gutzaben der 45 040 2 232 7
5) Spezialreserve: 220 332
§ 32 der
967862 ha; XEadenig
§ 32 der Satzung einschl 38,40 ℳ Zinsen.. “
Gesamtbetrag.
v77 279 16
für den Schluß des Geschäftsjahres 1905.
1) Ueberträge für das nächste a. für noch nicht verdiente
2) Hypotheken u. Grundschulden
Agenten ür Provisionen auf 1906
ũ gen) 4) Reservefonds: (unverändert)
Bestand am 1. Januar 1905 Hierzu sind eten gemäß . .
6) Pensionsfonds, Bestand am 1. Jaamnat 10b6 Hierzu sind getreten gemãß
B. Passiva.
82
23191 92
1 357,04
1 338 22
561 8; 1
573771
1 135
—
277 279ʃ16
durch einen 2. des Aufsichtsrats und für richtig befundene
5 ist in der heute stattgehabten Generalver
s⸗Gesellschaft a. G hmigt und die be lnmsgng 5 n bnc ngs⸗Gesellschaft a. G. genehmigt und die beantragte Entlastun m und dem Vorstande einstimmig erteilt. * „ 8 8 1 b Braunschweig, den 10. März 1906... Der Aufsichtsrat. 8* J. Brendecke, Vorsitzender.
Die Direltion. H. Nahde⸗
ischen
15 — 4
Berlin, Continental⸗Hötel,
Wahlen zum Aufsichtsrat. Geschäftliches.
Gesamtausgabe .. 11
[97913] Der Aufsi
Hierdurch werden die Herren Gesellschafter zur ordentlichen Versammlun
26. März, 4 ½ Uhr, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Genehmigung des Jahresberichts, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Offizier⸗Pferde⸗Verein w. m. v. d. Charlottenburg 2.
Dr. Schroeder⸗Poggelow, Vorsitender.
[97066] der Gesellschafter nach Neustädtischekirchstr., am
ssich zu melden,
chtsrat. 11“
der unterzeichnete Liquldator „d
Bekanntmachung. Nachdem die Handelegesellschaft
„Bergisches Speditions Bureau, GesellschaftmitbeschränkterHaftung⸗
in Elberfeld in Liquidatton getreten is
forbert Gläubiger auf,
Barmen, 10. März 1906, Hermann Scheib, Barmen, qnqCC“
Feuchtigkeit Humboldtstraße 51.
ufsichtsrate
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
chen Reichsanzeiger und
“ 8
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts rplanbekanntmachungen der Ei enbahnen enthalten
onkurse sowie die Tarif⸗ und F
öniglich Preußis
Berlin, Donnerstag, den 15. März
„Vereins-, Aenossenschaf. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Ur eberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
ge
en Staatsanzeiger.
1906.
itel
8.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „n 644)
Das Fereeee-Penh pen er das Deutsche Reich 887 in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, die Königliche 2 des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
in Berlin für
ezogen werden.
eträgt 1 ℳ 50 ₰
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 64 A. und 64 B. ausgegeben.
here r das Vierteljahr. — E nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
nzelne Nummern kosten 20 4J. —
— 3 2
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
lagerte
Hinter der Klassenziffer Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
la. F. 20 222. Doppelmantelige, drehbar ge⸗ Entwässerungs⸗ und Fördertrommel für
eines Patents nachgesucht.
Kobhlen u. dgl. mit in ihr fest angeordneten Schrau⸗ henasn en. Gustav Freimuth, Dortmund, Münster⸗
8 8
straße 46. 19. 5. 05.
D. 15 512. Invertlampe mit einem oder mehreren Abzugskanälen. Deutsche Gasglühlicht⸗ Akt.⸗Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 10. 1. 05. Aa. H. 35 254. Magnetisch lösbare Verriegelung für See mit um eine verschiebliche Achse drehbarem, z. B. um Wällgelenke oder Drehkanten schwingendem Verschlußanker. Ernst ten Hompel sen.,
Bochum, Ottostr. 42. 28. 4. 05.
8
4a. J. 8586. Aus schmalen Stäben mit daran befestigten Ringteilen bestehender Glühkörperhalter 8s Gasglühlichtbrenner. Julius Jürgens, Ham⸗ urg, Kl. Bäckerstr. 7. 29. 7. 05.
4d. K. 28 581. Fernöffner für mit Zündvor⸗
richtung versehene Gaslampen, bei welchem ein Schwimmer mit Quecksilberverschluß infolge Aenderung
des Gasdruckes den Fsnfa zum Hauptbrenner
4d. K. 29 510.
freigibt oder abschneidet. ilhelm Kissel, Königs⸗ Wusterhausen. 20. 12. 04.
Fernöffner für mit Zündvor⸗ versehene Gaslampen; Zus. Anm.
richtung z. Wilhelm Kissel, Königs⸗Wusterhausen.
K. 28 581.
28. 4. 05.
8
88
Sb. Schrämmaschinen, bei der ein durch eine
barem
8 88
anderen Kupferlegierungen.
*
“
89
Af. G. 22 362. Aus Wirk⸗ oder Strickware bestehender Grühkörper. Gasglühlicht⸗Gesellschaft Hamburg m. b. H., Hamburg. 8. 1. 06.
4g. F. 20 326. Vergasungsbrenner für flüssige
Brennstoffe. Fa. Alex. Friedmann u. Richard Knoller, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
16. 6. 05. EG. 10 283. Veorschubvorrichtun
für chnecke angetriebenes Haspelwerk vermittels einer unter regel⸗ Federdruck stehenden Kupplung bei Ueber⸗ schreitung einer bestimmten Seilspannung selbsttätig ausgerückt wird. rank Eckersley, Crofton b. Wakefield, Engl.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 10. 9. 04. 6a. J. 8578. Zweihorden⸗Malzdarre. Gustav
ug, Schönberg i. Mecklbg. 22. 7. 05. 6 b. 8. 15 856. Brauverfahren unter möglichst heißer Abläuterung der Würze und Nachverzuckerung durch kalten Satz. Rudolf Dietsche, Waldshut i. Baden 4. 5. 05. 6b. L. 21 473. Rührwerk für Maischbottiche. Linke & Hentze u. Carl Linke, Stadtamhof b. Regensburg (Bayern). 28. 8. 059. 7 b. R. 20 515. Verfahren zur Herstellung von Patronenhülsen und Kartuschhülsen aus Messing oder Rheinische Metall⸗ waaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf⸗Deren⸗ dorf. 16. 12. 04 H. 34 865. Verfahren zur Erhöhung der Widerstandslähigkeit des zur Herstellung elastischer Kalanderwalzen dienenden Stoffes seegen Hüße und Joh. w “ 8, Düsseldorf,
14 787. Lagerung für den Pendelantrieb bei Waschmaschinen. Deutsche Waschmaschinen und Wringer Cie, Hemecker & Knipps,
ohenlimburg i W. 6. 6. 04.
d. P. 17 748. Als Wandbrett ausgebildete
8 b. D.
Trockenvorrichtung für Haushaltungen mit pendelnd
man Abbott, Philadelphia; A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8.
aufgehängten Holzarmen. A. Penners, Lüttich (Belg.); Vertr.: J. Plantz, Pat.⸗Anw., Cöln. 16. 10. 05.
8 d. W. 20 814. Waschmaschine. Franz Westerdorf. Essen a. Ruhr, Grabenstr. 40. 22. 6. 03. 9. A. 12 452. Bürstenhalter. James Her⸗ Vertr.: A. Loll u. 10. 10. 05.
ern; Pat. 155 892.
9. N. 8078. Mhaschhe zum vuspißhe von Tier⸗
haaren und Pflanzenfa
von Briketts,
Dresden⸗Löbtau. IIle.
biegsamen Schläuchen,
Zus. z.
Emil Nölle, Schwelm i. W. 8 10 b. E. 10 578. Verfahren PLür erstellung insbesondere aus Brennstoff mit Pelsttaelosenblange⸗ 8 üsr Elb G. m. b. H., Schnellhefter u. dgl. mit am einem Falz o. dgl. befestigten deren freie Enden mittels an
H. 33 225. Mappendeckel selbst, an
der Deckleiste angeordneter Klemmvorrichtungen fest⸗
8
pllegt können. Karl Hanke, Pforzheim. IlIe. V. 5701. Albumhülle mit im Innern angeordnetem, von der Hülle untrennbarem Album in Buchform. Friedrich Voege, Luzern, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. achse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 48. 30. 9. 04.
12a. H. 32 779. Verdampfer für salzaus⸗ cheidende Flüssigkeiten. Fa. . Heckmann,
erlin. 8. 4. 04.
12h. S. 20 374. Herstellung von Elektroden für elektrolytische Zwecke; Zus. z. Anm. S. 20 176. Gebr. Siemens & Co., Charlottenburg. 6. 12. 04. 12“. H. 33 174. Verfahren zur Herstellung
von Bleiacetaten aus Blei, Essigsäure und Luft.
1 “
Gebr. Heyl & Co. G. m. b. H. u. Dr. Adolf Wultze, Charlottenburg. 11. 6. 04. 12q. B. 40 884. Verfahren zur Darstellung von Monoalkylestern des 1. 4-Dioxynaphtalins. Fasstin. & Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 8. 9. 05. 12q. F. 19 744. Verfahren zur Darstellung von Aminoalkoholen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 1. 05. 129. F. 19 745. Verfahren zur Darstellung von Diaminoalkylestern. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 1. 05. 12 9. G. 20 978. Verfahren zur Darstellung von Arylanthranilsäuren. Frl. Dr. Irma Gold⸗ berg, Genf, u. Dr. Fritz Ullmann, Charlotten⸗ burg, Leibnizstr. 79 cv Vertr.: Dr. Walter Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 2. 05. 13a. K. 28 899. Flammrohrkessel mit Wasser⸗ röhren, die das Flammrohr durchziehen, welches innerhalb des Kesselmantels durch Böden abgeschlossen ist und mit dem Mantel durch einen Feuerein. und „austrittsstutzen in Verbindung steht. Josef Kugl⸗ meier, Neu⸗Ulm a. D. 9. 9. 04. 13 b. P. 16 558. Dampfkessel⸗Speisevorrich⸗ tung, bei welcher die Speisung aus einem Behälter erfolgt, nachdem selbsttätig durch einen ein Ventil für den Dampfein. und auslaß steuernden Schwimmer ein Druckausgleich zwischen Kessel und Behälter herbeigeführt ist. William Joseph Sis,e. Bickenhill, Hanpten, Grafsch. Warwick, Engl.; Vertr.: Eustace W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 24. 10. 04. 13 b. Sch. 22 860. Vorrichtung zur chemischen Untersuchung des Kesselwassers eines im Betriebe befindlichen Kessels. August Schmitz, Aachen⸗B., Kaiserallee 3. 3. 11. 04 13d. Sch. 23 849. Dampfüberhitzer, der aus einzelnen in den Siederohren angordneten Rohren X“ Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel 22. 5. 05. 14e. T. 10 355. Elektrische Ventilsteuerung. Theodor Freiherr v. Tucher, Nürnberg, Adam⸗ straße 96. 18. 4. 05. 15a. B. 40 903. Schriftgießmaschine mit einem wagerecht verschiebbaren, die obere Seite der Gieß⸗ form bildenden Deckschlitten. Carl Gottfried Böttger, Paunsdorf b. Leipzig. 13. 9. 05. 15a. L. 19 037. Vorrichtung zum Ausstoßen verschiedenartiger, in nebeneinander liegenden Kanälen untergebrachter Lettern unter Benutzung derselben Taste. Louis Lebrun, Spa (Belg.); Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 6. 1. 04. 15 b. M. 25 529. Rotationsdruckmaschine. Jules Michaud, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Seee. Berlin SW. 61. 24. 5. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 20—2 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 28. 12. 03 anerkannt. 15 d. R. 21 036. Vorrichtung zum Ausrichten der an den Druckzylinder von Buchdruckschnellpressen Teeeltaten Papierbogen. Ernst Röhl, Quedlinburg. 15g. A. 10 791. Vorrichtung zur Regelung des Zeitpunktes der Schaltbewegung des Papier⸗ schlittens an Schreibmaschinen mit schwingbarem Klinkenträger. Aktien⸗Gesellschaft für Schreib⸗ maschinen⸗Industrie, Berlin. 9. 3. 04. 15g. C. 13 922. Vorrichtung zum selbsttätigen Antriebe von Schreibmaschinen mittels gelochten Schablonenbandes. Thomas Abijah Me Call, Xenia, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 5. 9. 05. 15g. S. 21 302. Tabellenschreibvorrichtung an Schreibmaschinen. L. C. Smith & Bros. Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.⸗; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. EE Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 16. K. 28 826. Verfahren zum Zerkleinern von Thomasschlacke durch Wasserdampf. Traugott Kalinowsky. Biebrich a. Rh. 28. 1. 05. 18a. G. 18 221. Verfahren und Schachtofen zur Erzeugung von Eisenschwamm durch mittelbare, mittels Verbrennung eines Gemisches von Gas und Luft bewirkte Erhitzung eines Gemenges von Eisenerz und Kohle. Gustaf Gröndal, Djursholm, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 3. 03. 20f. B. 41 294. Gesperre mit Pedal zum Ausrücken der Sperrklinke für Eisenbahnbremsen. Marius Belmondo, Marseille; Vertr.: H. Neuen⸗ dorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 15. 5. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 20.1993 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 3.12. 04 für den Gegenstand des Anspruchs 1 anerkannt. 20h. B. 41 858. Bremsschuh mit an einem Ende unverrückbar befestigtem Handgriff. H. Büssing & Sohn, Braunschweig. 5. 1. 06. 20i. A. 11 718. telbse engh für Eisen⸗ bahnsignole. Allgemeine Elektrizitäts⸗Gesell⸗ Weichenstellvorrichtung für
schaft, Berlin. 25. 1. 05. 20i. H. 33 805.
Straßenbahnen. Paul Hoepfner, Magdeburg, Hohenstaufenring 10. 17. 9. 04
20i. S. 21 493. Eisenbahnlichtsignal. Siemens & Halske, Act.⸗Ges., Berlin. 16. 8. 05. 8 21 a. S. 18 240. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter mit zentraler Anruf⸗ und Sprech⸗
batterie und mit Schlußzeichen⸗Glühlampen, die unmittelbar im Sprechstromkreis oder in Brücke zu einer im Sprechstromkreis liegenden Polarisations⸗ batterie eingeschaltet sind. Siemens & Halske, Akt. Ges., Berlin. 4. 7. 03. Nla. S. 20 466. Schaltungsanordnung für die Gesprächszähler in Fernsprechämtern mit Zentral⸗ ᷑ Halske Akt.⸗Ges., Berlin. la. St. 9407. Schaltungsanordnung für Fern⸗ sprechanlagen; Zus. z. Pat. 155 b50. Hans Carl teidle, Muͤnchen, Theresienhöhe 18. 6. 3. 05. 21a. T. 10 140. Schaltung für Dreigruppen⸗ anruf in Fernsprechvermittelungsämtern mit zwei sich benlet abschaltenden Anrufrelais in der Veil⸗ nehmerdoppelleitung. Telephon Apparat Fabrik G. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 14. 1. 05. lIa. T. 10 600. Schaltung für die Mikro⸗ telephon ⸗Handapparate bei Zentralbatterie⸗Fern⸗ Ehlagen mit selbsttätiger Schlußzeichengabe und arschlieffung der Sprechapparate auf der Teil⸗ nehmerstelle im Ruhezustande der Leitung. 2* Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Char⸗ lottenburg. 10. 8. 05. 21a. T. 10 850. Schaltung für Fernsprech⸗ hauptstellen; Zus. z. Pat. 163 853. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Char⸗ lottenburg. 2. 12. 05. Z1a. .24 652. Elektrischer Ferndrucker mit in beiden Stationen svnchron laufenden Stromschluß⸗ armen. Karl Weibel, Katzweiler, Rheinpfalz. 26. 10. 05. 21 a. W. 24 803. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellen mit selbsttätig in die Ruhelage zurück⸗ gehendem Umschalter, durch welchen die Verbindung einer heliebigen F mit der 1, Gleitzaß bei gleichzeitiger sichtbarer Verriegelung der Umschalter auf den übrigen Nebenstellen bewirkt werden kann. Hermann Wienholtz, Emden i. Han⸗ nover. 8. 8. 05. 21 b. G. 17 746. Elektrischer Sammler mit konzentrisch ineinander stehenden hohlzylindrischen Elektroden. Louis Albert Génard, Paris; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 19. 16. 12. 02. 21 b. P. 15 804. Sammlerelektrode, ins⸗ besondere für Taschensammler. Franz Schaeffer, Berlin, Kronprinzenufer 29. 27. 2. 04. 21c. L. 20 361. Fernschalter. Theodor F. Leibius, Nürnberg, Landgrabenstr. 67. 7. 12. 04. 21c. L. 21 438. Schaltungsweise für Wider⸗ stände zur Abführung von Ueberspannungen. Land⸗ 49. w-e hin Akt.⸗Ges., Cöln⸗Nippes. 21d. B. 38 503. 2. einphasiger Reihen⸗ schlußmotoren mit phasenverschobenen Strom süclen. der Hilfswicklung auf dem Ständer aus einem Mehr⸗ phasennetz. Rudolf Braun, Manchester, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 15. 11. 04. 21 b. B. 39 091. Zweipoliges Magnetgestell für Dynamomaschinen. James Burke, Erie, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, Hering, E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
21 b. B. 40016. Rotierender Feldmagnet für Ein⸗ und Mehrphasen⸗Generatoren. Bergmann⸗ Elektricitäts⸗Werke, Akt.⸗Ges., Berlin. 20.5.05. 21d. M. 26 306. Dpynamobürste aus ge⸗ mahlenem Graphit. The Morgan ECrucible Company, Limited, Battersea, Grafsch. London, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 25. 10. 04.
21f. A. 12 716. Elektrische Bogenlampe. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
5. 1. 06. 21f. S. 21 550. Elektrische Bogenlampe. Charlottenburg.
Siemens & Co., 21g. G. 21 2023. Schaltung für Unipolarzellen. Robert Grißon, Berlin, Sächsischestr. 2. 3. 3. 05. 21g. Sch. 24 751. Selbsttätiger Unterbrecher für Gleich⸗ und ehleltom; Zus. z. Pat. 161 646. Herman Scholler. München, Baumstr. 1. 9. 12. 05. 24a. L. 20 718. Fülefer mit getrenntem Füll⸗ und Brennraum und Rückführung der mit Luft ge⸗ mischten Schwelgase zur Feuerstelle. Paul Läzar, Budapest; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 2. 05.
24a. R. 20 210. Feuerung fer Oefen und Kessel mit Wiederzündung der über seitliche Wände des Feuerraums schlagenden Abgase in einer oder mehreren dem Feuerraum benachbarten und mit ihm durch Oeffnungen über dem Rost verbundenen Kammern. Charles Joseph Roux, Pantin, Frankr.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26.9.04. 24f. B. 38 863. Ausfahrbare Roste an Gas⸗ erzeugern für Halbgas⸗ und Vollgasfeuerungen; Zus. z. Pat. 167 469. A. Blezinger, Huisburg. Merkatorstr. 98. 27. 12. 04.
24g. M. 27 417. Rußsammelkasten für Schorn⸗ steine mit in seinem Innern angebrachter Ent⸗ leerungsvorrichtung. August Männel, Dresden, Eisenacherstr. 5. 1. 5. 05. 28c. P. 17 429. Band. Albert Padberg⸗ Elberfeld, Ronsdorferstr. 71. 10. 7. 05.
26a. G. 20 462. Hahnanordnung an Knie⸗ rohren zum eb von Wassergas in Fecsthas⸗ retorten. Jakob Eduard Goldschmid, Frankfurt a. M, ee EE
26a. .26 264. Vorrichtung zur Regelung der Stellung des Speiseventils von ntriebsmaschinen für Gassauger, bei der ein von der Antriebsmaschine
ständig bewegtes Organ zur zeitweisen Einwirkun auf das Speiseventil durch Aenderung des Gasdruck⸗ in der Leitung gebracht wird. Wilhelm Maibaum, Lauscha, S.⸗M. 17. 10. 04. 26e. K. 27 2325. Verfahren zum Ablöschen von er Koks während der Förderung in maschinell ewegten Fördergefäßen. Fa. Aug. Klönne, Dort⸗ mund. 21. 4. 04. 30h. L. 20 576. Verfahren, kohlensäurehaltige Swffe für Bäder verwendbar zu machen. P. G. Lebram, Berlin, Französischestr. 16. 28. 1. 05. 30j. K. 29 687. Vorrichtung zur Desinfektion von Räumen; Zus. z. Pat. 163 189. Stanislaus von Kosinski, Charlottenburg, Kaiser Friedrich⸗ straße 55. 5. 6. 05. 321 b. B. 40 065. Formmaschine mit Modell⸗ und Durchziebplatte. Bopp & Reuther, Mann⸗ heim⸗Waldhof. 24. 5. 05. 321c. W. 22 840. Verfahren, Lagerschalen zu verdichten und mit ihrem Tragkörper innig zu ver⸗ einigen. Max Wagner, Wiesbarden, Uhlandstr. 9, u. Karl Georg Laub, Budenheim. 12. 10. 04. 32a. G. 22 021. Einrichtung zum Entnehmen von Glasröhren aus einer beim Pressen aufrechten, längs geteilten Form; Zus. z. Anm. G. 20 192. Fa. F. A. Grosse, Bischofswerda i Sa. 25. 10. 05. 34 b. M. 27 574. Schneidvorrichtung für Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel, insbesondere für Preßhefen bei welcher die Ware durch eine Sckrauben indes unter das Messer geschoben wird. Hetnrich Sbar. 27. 5. 05. 34c. A. 12 121. Schuhbürste mit über einem brückenartigen, als Handgriff dienenden Gestell gespanntem Putztuch; Zus. ½ Anm. A. 11 104. Willy Abel, Berlin, Frobenstr. 18. 1. 2. 05. 34c. R. 21 384. Vorrichtung jum Putzen von Herdplatten u. dgl. mit in einem Hohlköärper unter⸗ gebrachter, das Putzmaterial tragender Rolle. ,— Rodler u. Robert Böticher, Düsseldorf. 14. 7.05. 34g. M. 26 500. Befestigung don Peolfte federn in den Schlitzen von Tragftrerfen. gan Spring Company, Worcester, B. St. A⸗ Vertr.⸗ — r2 72 A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 11. 04.
Für diese Anmeldung g2, nge⸗ gemãs̃ grs nseheki ge güag w2 55 die Prtoritãt vom 6. 4. 04 auf Grund der Anmeldung in Groß⸗ britannien anerkannt. 34i. H. 35 28 4. Fachschrank mit durch Gegen⸗ gewicht bewegten Verschlußklappen. Otto Hoßfeld, ; . Zeichentisc de Hühen⸗ 34i. St. 2. Zeichentisch mit in lage einstellbarem Modellständer. Hermann Stankiewitz, Langensalza. 22. 7. 05.
341I. T. 10 224. Kochgeschirr, insbesondere zum Kochen mittels Dampfes. Henrik Tallgren, Borga, Finnl.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 2. 05. 36f. C. 13 670. Thermostatische Regelungs⸗ vorrichtung für Heizungsanlagen. Walter Clowes, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 5. 05.
38 b. H. 34 878. Kombinierte beitungs⸗ maschine mit durch Kupplungen un von⸗ einander ein⸗ und ausrückbaren Werkzeugen. Holz⸗ bearbeitungemaschinenfabrik Nitzsche & Sorst, Leipzig⸗Plagwitz. 8. 3. 05.
38c. K. 28 849. Polierballen. August Krersch⸗ mer i. Fa. J. Vershofen, 30. 1. 05. 38b. N. 7970. Maschine zur Herstellung von — bei welcher “ angebrachte, mit Klemme zum Festdalten cinen Endes des Spans versehene Form oder ein Kelbden angeordnet ist. Carl Sigfrid Nyberg. 5,—7 hammar, Schweden; Vertr. A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 14. 8. 05.
58f. T. 10 9803. Verfahren zum Biegen don Radfelgen und anderen Wag ans unter Benutzung des üblichen S . Heinrich Trinkaus, Wien; Vertr. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Tdeodor Stort, Pat⸗An. wälte, Berlin NW. 40. 11. 11. 05.
39“a. B. 37 137. Maschine Herstellung von Knöpfen mit in endlosen Bbnes bemegten
Knopfhaltern und 2 Nichelas Barrd u. Patrick J. Barry. — Counmp B. St. Albert Elltot, Pat.⸗Anw., Verlin SW. 42a. H. 36 980. Ziehfeder. Bernhard Hunfe⸗ mann, Tetekum b. 8* bausen i. W. 24 1. 06. 42g. N. 7794. Utrichter mit Zängs⸗ rippen. ter Christhian Nielsen. V. St. A.; Vertr.: Eustace W. u. K. Ofius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 4 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gem cß
20. 3. 83 2 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 14. 4. 04 anerkannt. 42 k. B. 37 297. Vorrichtung zum Messen von Druckunterschieden mittels zweier durch eine längsverschiebbare Stange o. dgl. verbundener Platten. E. F Bendemann, Charlottenburg, Berlinerstr. 60. 30. 5. 04.
43b. .8608. Selbstverkäufer, bei welchem ein die Waren enthaltendes Fach durch eine Klappe ugänglich gemacht wird. Carl Pehr Josef Jonsson. 8 olm; Vertr.: Heinrich 8 rt. Pat. Berlin SW. 61. 7. §. 05.
43 b. L. 20 079. Seldstkasstexvender Füülsabeits