1906 / 65 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Mar 1906 18:00:01 GMT) scan diff

ine Einkommensteuer —, überhaupt keine allgeme nn n. ööe8 ie unerläßlich ist, um 3 1“ v dern um einzelne a 8. BSahe n naeias ö“ 1 2 ären die elendesten Buben, Eebg e elebn Individuen e ben vorgfnnfaftinseln shnehssencben er Herblag avfee Fate T Eine so vernünftige Bevölkerung, vrna E h eigenen Lande . E 1as und Ausbeutung im wir die Unterdrückung

und er hat es ja auch Zedlitz an 8g 6 ipuum hin⸗ en durch einzelne Dann deutete Herr von wir sollten ein Praecip ande beeinflussen U Kannenberg iftstellerisch vertreten —, 3 icht zu finem Auftnenn. Was den Fall Ka sichtlich kürzlich schri * illionen. läßt sich nicht. I verdient warer jetzt, daß nur hin del in unseren Kolonien, En. dereegbr eärügähe Prͤgelstafen Fe der Abg. Erzberger jetz

Der ganze Hand bezahlen wir damit, 9 füdwestafrikanischen Diese 30 Zeiten, abgesehen von dem zuschleßen in norm 8 .

Dann rn in seinen schrift⸗ nden b äge ü hmen. Er hat Matrikularbeiträge überne i a sichtlich der Ma der Pensionsberechnung ein Streit entstanden sei t der f Demora⸗ der Ar EC ist für uns die Gefahr der b das Entscheidende ist für u Kriege. Das En

8 Berlin, Freitag, den 1 8 8 B 2 7 7* hunt“, und er hat 3 8 t, vexempla tra ürden w igen Ausführungen gesagt, rangegangen sein würden, 8 s ein s Fundament des Rei Wir sollten ruhi abwarten, ob nicht die Rei lbst m der Abg. Erzberger sich EE“ hier ausgeführt, daß, 11“ Aber diese opti 2v 1 1. ve. 1.v2 2 12 Füüigzabme 4 82 v. saneett 2 ahr Ich ver⸗ sehe ich nicht dG Ich verstehe n zu bezahlen 8 anderen Bundesstaaten alsba iner Weise teilen; ich fürchte, wir 8 Schon jett sehen wir i Preußen dieses Abf Seeh Steuerpolitik möglich. 1 Bei des Kultusetats bat der welche 82 Verantwortung tragen, sich ni⸗ eichsfinanzreform ent⸗ weiterer Volkskreise. ver⸗ Sitzung so aufg vom 1. Januar oder jren Verhältnisse der 1 ffassung kann ich in kein . d wenn wir allein jes in ven 1— str en ganz kon⸗ ultusminister über die von Schũ veranstalteten Samm⸗ zieben önnen. 1 serer Beamten und n. dere der Abg. Spahn, t rage, ob eine Penfion Ausblick in die inner⸗ Erzberger kann es mistische Auffassu lendid isolation befinden, w inausgehen stant, schon jetzt nehmen natürlich immer relatid ges lungen für die deutsche Flotte eine Erklärung abgegeben, die ist, was ich von fisdernn das Zentrum, Hmsbendic als eine . sit, zeinen v. kann. Der Sbü. 5 er sich würden uns in einer splen Matrikularbeiträge freiwillig hinausgehen die Einnahmen aus dem Personenverkehr ab in wir als unbefriedigend und unzulänglich bezeichnen müssen. Notwendigkeit entziehen 1 gebe verträten die nancpe chulen Kultur, aber IS Kolonialverwaltung ag enn ich geglaubt habe, 8 isah über die uns oblicgenden wir in der finanziellen Lage wären, strömens in die unteren Alafsen, infolge der 8 Der Minister selbst hat ane unt, daß die Politik nicht in die damit das Reich weiter existieren kann. Es wird größere Sparsamkeit chert, eiten auch die Missionsschu llen. Ich stehe ir nicht übelnehmen, überhaupt gewe Erzberger.) ube ine Herren, wenn daß Preußen als der Schule gehört, und solche Dinge sind politischer Natur. Wir haben empfohlen. Im Reich ist nicht immer sehr sparsam verfahren worden. ewiß verbreite sionelle Schu sissionare stehen mir nicht der Pension des Abg. Erzberge den, und, mein litz an, daß 8 8 8. V len. Im 1 2 sind engherzige konfes äder Die hsen. keinen die Zuläͤssigteit die bezüglichen Tesernggen ein Vorwurf nicht würden, acg ich mit Herrn von 3 dlitz rfahren muß: „noblesse 1b nichis d 2 Sch 8 Deutschlands Macht 1. Es ist im Reich immer noch sehr viel leichter, für die hohen kulturellen höher als die 2 die Mohammedaner unterr würden ins feindliche ben werden kann. ö eh- wenn wir in de Herren, das mu . 1 8. Kri 1 bedenklicher ist der A d an dem, für die Verteidigung des Vaterlandes notwendig Abwehrfeldzug gegen wollte. Diese Elemente Assessoren sind die erhoben, ritt Vertagung ein. 1 8 1“ bringen! Aber, meine ich glaube, auch ung und vor allem nach der vereins zu diesem Zweck in Schulen; ist, so wäre das die verkehrteste Sparsamkeit. Eins der ersten Bedenken nicht, 8n 5-8* ohne etwas ee exie Kristrch⸗ bemerkt der e“ cht daß einzelne Ab-: Opfer EbE Ich habe schon, --des eberzeugung der sachverständigen Herren aus dem Ministerium Zentrum hat die Agitation des Flottenvereins als gemeingefährlich gegen die Fahrkartensteuer ist, daß die Selbstkosten des Eisen⸗ Lager v8 Bekämpfer des Meieeeen der Mohammedanismu Persönlich Spahn: Ich bestreite 89⸗ on Beamten zugehen, durchaus in Abre 1 1. daß selbst bei einer gunf für den der öffentlichen Arbeiten und aus dem Reichseisenbahnamt bezeichnet, und auch die Konservativen haben sich an anderer Stelle gegen bahnbetriebes außerordentlich steigen Relig Mohammedanism izismus oder de ionar geordnete T bringen können. ines Beamten, die tlichen Lage, bei guten Eisen die Deckungsm lier 1 8 Die Dogmatik den⸗ Dogmen des Katholizismu medanische Missionar hier zur Sptache bring der Versetzung eine ssung ist schaf in⸗ ie Etatsanmeldungen 8 infolge nahmen garnicht e Minister der D gmen zis 83 1 de an der Ver ch der Verfassung 1 1906 haben, die ist naturgemäß nur infolge8 8 G b zu begreifen. 18 RNeger nicht. Der g ich, der europäische daß die Kritik geübt wnt g nicht gehört. Na 8. Ich habe nur BEtat von 119 überstiegen, und es ist naturg sen, die und andererseits würden die Bundesstaaten fismus begreift Afrikanern als ggeich zu gle nder, als ein Wesen Zuständigkeit des Reiche 8- nten Sache des Kaiser hetition gekommen 180 Millionen Mark überstiegen, inanzministers möglich gewesen, die Ausfall erleiden, indem ihnen die Billette ver kommt in den Afrita und Meister, als Fremder, vor der Herr⸗ Anstellung der Reichsbeamte Beamte mit einer Pe wäre. ; ischen Einwirkung des F. in m Maße die Aus - B c ömmt als Herr aus Angst v B die Ar daß, wenn der Be übergegangen wär einer energische Snag-e Ule, in welche in den höheren Missionar kommt Leute kommen zu ihm litik in ein Dilemma anführen wollen, daß, we lich zur Tagesordnung z jetzt mit dieser G istellen. Sie wissen ja alle, wirken ja eigentlich Fäbfter vn geakeun den sch n ves eLes egte ten 8 6 wäre, 1 wieleint ce terete dsghes Eirrreifen über unsere hi.edc des 58 die ganzen Etatsverhandlungen denA ege.. insehen, daß seme lpolitik getrieben Das wär beschäftigen mußten. C. gabe 1— verrannt. Es muß ein daß die Kolonialp Ausbeutung! Eine e zwei Tage bes Fn denes ersfehc e, tet.nitne. Ausrottung oder Ausb Face hinaus steht uns nicht zu EEEEEE1 1 ls selbstverständ⸗ Po bekämpfen w . werden es a solche Politik er (Zentr.): Sie Abg. Erzberg.

würden, G Klassen verfahren wurden, chem E isttn iere in der es auch sei, die meisten M Passag rei . in derselben Richtung; in Nächste Sitzung: Freitag 1 Uhr. alle ir ff Schluß gegen 6 ½ Uhr. 2 1 8 8 v Angriffe die bisherigen 8 9 ich gegen alle lich finden, wenn

6. März

gesundes Preußen als da

2 und wir müssen Frabsetzung der Selbstkosten streben. 8 6 8 dazu ist die eistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ angelegenheiten Dr. Ekubhe

Ein Mittel etriebsmittelgemeinschaft Meine Herren! Von Schulagitation kann keine niedrigeren Klasse fahren. bersöͤn 1 ie sachlichen und pers jeren i in der Richtung, d . Redner operieren immer euti Beratung.) 1 setzung der heutigen ch gelobt: Fortsetzu Abg. Bebel hat mi Wort sage. Der noch ein kurzes 2

5 1e sh abe bei der ersten Ssung in einem gewissen Unmu gesa Suͤddeutschland diese habe die Versicherung hier vor kommt, meine ß diese 8 höhen. 8 ie Gehälter der Beamten ju erh lichen Ausgaben, namentlich auch die Gehälte ee inzipiellen 8 8 es in einer pr. EFarfe -88 angenehm, wenn Kolonialpolitik scha das wäre mir Wenga ich hier an der. Frage geschähe.

F fikamaeifisch außz eenn in rage partikular aufgefa wird, Rede sein! Ich wir die Sache lieber laufen lassen sollen, diesem hohen Hause abgegeben daß Süddeutschland kein Verständnis die Schule und die Schulverwal⸗ ganze nahme ja Sie an die Ausgaben, die 3 e Herren, denken Sie an Und nun, meine He mm eine Besserung herbeizuführen. 1n eschieht das, u 82 Kritik übe, so ges

erspru tu au wenn man in ü dafür hat. 8 1 s Süddeutschland Zuschriften und ng absolut nicht dazu beigetragen d id sp h stehen würde, was den, wenn das Schul f äd Zei leisten haben werden, wir in nächster Zeit zu Landtag. ch Preußischer illigen, würde ich mir überlegen, S dolonialetat zu bewilligen, Den ganzen Kolonia

habe darauf Zeitungen bekommen, wonach auch ort kommerzielle und industrielle Vorgehen anzuregen zu sch 4 Gunsten nicht des Fl 1 r öffentlichen Arbeiten, den wir scht unter uns sehen, und von 19 Millionen Mark 8 8. ehraufwande von dneten unterhaltungsgesetz mit einem Mehre 111“ 5 aus der Abgeor 3 8 würde. 1 b f s weiter getrieben ie jetzige Kolonialpolitik so wenn die jetzige 8

1m Kreise die Betriebsmittelgemein⸗ seft an 8 8g Gäaateth wünschen. Wenn nasn der Fall Lif⸗ Pg wi meine damaligen Ausführungen gern zurücknehmen. r nicht, sondern lediglich um Beiträge für ¹” wenchene, ch nict eie Unzestasnithie eme⸗ desaneelsah 2. 8 . 1 welcher zer einzelstaatlichen Eisenbahnverwa ungen Zundesftanten doglant wnd. Wit wi ch seitens füe-Tringr ist ein wesentlicher Unterschied. Ich verwahre mich dagegen, daß Felchagert wce abhe 861 G Deutschland —es vwittschaft.

undesstaaten geplan rd. ir wünschen eine Verein ung seitens der S ulverwaltu irgendwie die so een Zusammenschlusses. as eine Frage, des weißes der

Herr von Zedlitz ist e⸗ b ganzen Personenfahrkartenwesens. Die Vorarbeiten sind sehr weit 8 die in den 88 test ng ch See dnn Bee gehce Faevung zuch in chlh G Sed 3 3 U G 8 8 p Zu „dauernd die Staatskasse belastet, und in diese 1 weaeien -.--enge ee hegenn Schulen angebracht worden sind, beziehen sich nicht auf besondere wirtschaftliche Ersp .“ 8 d 8 . hat, no L 8 1 3 8 se V n ung ein H 8 sache 5 benso V 15. März 1906, Nachmittags wee gs C1“ G illusorisch gemacht, indem ein komplizierter Zuschlag nach Kilometern de Paerhenanear berzae semen ens ire e Si m 15. 1 au ür 1906 erb 8 den s ichti He. 1 kritisiere, kann ein diser 18g.e 8 88e Wolffs Telegraphischem ag des bedar 88 beantragt, in diesen eee-nees mermöoͤglichen, Been 8 (Sehr 86 8 bare Beiträge zu der Beschaffung von K Was ich kritisiere, kann- tär. 1 egeben er 8 itte Beratung s den unvermögenden Schuleg Abströmen o, meine Herren, unseres Era tens liegen wesentliche Bedenken bessern, vn E est hiseageesaren nntbeng Auf der Taßezordnung. EE 8 mit bü- Fv zu geben und nn Jahr v müssen, daß 8 1 amit b⸗ kann sehr lItsetats fi ; es Etats. öhere Gehälter; Recs t ja auch für das worden sind. seher ö“ zu 1““ so hat Sta ia hensüeg betssten F Penag ngiecen General⸗ 8 die Städte zu vermeiden, und er hat; wnf sein. 9 8. daß gegen 888 dem S den Beginn 1. Bl’ berichtet worden. b gationsrat Rose sondein eine Zwengt.- Aeber de der gestrigen N. ukir

der Geheime Legati Disziplinarverfahren, kein großer Unter⸗ diskussion ist in 9 Beamten nicht ein Diezt den sei. Das ist ke Behauptungen 9i. n * eingeleitet wor ’1 sind meine Beha pensionierung eingel II Thierry betrifft, so schied. Was den Fa

arnisse erreichen werden. Abg. Herold (Zentr.): Es war nicht meine Absicht, zur dritten ort zu ergreifen; daß ich j riegsschiffen beisteuern und komme, verdanke ich meine so ihrer Vaterlandsliebe Ausdr Herrn von Zedlitz nur darin beitreten, daß haben si bracht, wonach noch weitere auch prinzipiell dieser Vorschlag nicht unbed 1 tion eingebracht, w ereits wieder eine Resolution e d Neukirc (frekkons.) weist, a berei Zedlitz un Abg. Freiherr von S. icht um gei 8 is handelt es sich n 8 den. Bei Brande nicht erschüttert wor

Beratung jetzt das ch jetzt schon heran⸗ Idet hatt 9 Fhennge venngfr 8. anreich znce⸗ weae e⸗ gemeldet hatte, roße Grubenunglück in Frankreich zu e⸗ * * Auf diesen einfachen Kreis prechen und unseren braven 8 . 1G ch die Plakate be chränkt. Also von spezieller Unterstützung auszusprechen, und der mir das W enklich ist, weil er in der etwalger politischer Sonderbestrebungen oder gewisser pollitischer Fedls Tat einen Eingriff in die 1 Anschauungen des Flottenvereins ist dabei 1 8 cn. 2 M 8 8 8 8 ie A 3 den Absichten des Mittel eingestellt 1“ See an olle dc. 8.r-In. 3 mein 8 esentlich 1 27 er kurz wiederholt sei, darauf b. detann Eisenbahnen 51 g8 die alle auf eine 888 b kurzum, wir 8 1— ie Einnahmen aus den in Anspruch genomn den Beamt Bezüge, der Reliktenversorgung usw. gehen; ines Strafrechts; aus b Reichstags d einem erheblichen ier eingeführt, so würden besserung der Bezüge, E Se sertandethamdmäm Bhebracht dal⸗ eee sollen. Würde die Fahrkartenster Wagenklasse lichen Bericht ge⸗ die Prügelstrafe zur nsen fe Widerspruch er⸗ Deaziplinarvergehen Anwendung der Pruügelstra Wenn ich gegen diese

antworten zu können. He 1 1 ngriff gegen den Rei nicht die Rede. Es ist &n c bei uns

1 . 8 die Anforderungen me. felbaft sein, daß höheren bb Ulen darüber nicht zwei dadurch, daß die e. Einnahmen Preußens so veil durch ist in eine niedrigere über inen Dienst, weil 82 zumeist so tue ich dami t werden können.

S stände erreg solche Strafe Auff

stag gerichtet. 1 ndas ha ssin 88 Reichstanges agt, daß sa e ich für meine Person das nur akzeptieren. 1Q ebe ich mir Mühe in der Besprechung mit den Herren, vi in⸗ aßgebend sind, Minderung ode d daß, wenn wieder ein 8 8 Maße wach en, und b ie Eis nbahnein⸗ 2 Fin⸗ ich in außerordentlichem 89* wird, die Eise s hätte aber dann von sehhcfäbren. ben; 8 rückläufige Konjunktur eintreten wohl nicht vermfn veedesiben Betrag der Steuer abzuführe ma des Brandeis. n an das Re ktereigenschaften, des Vrandeie. nahme te von „Charaktereige Grundlosigkeit der onsrat Rose sprach 67 sprach er von einer Als Staatsanwalt a

ründe dort nich wegen der Fahrkartensteuer haben r Milderu Aufhebung des Beschlusses zu erlangen; ob das 8 erden, wir es sehr 8 G Maße fließen wer 8 davon betroffen nabmen nicht in dem b zutschen Staaten dar teil zu var würden ja alle anderen, mveeständlich den Löͤwenan st ein Wideriprich. Was enden, Prenten daltg aber, is. Das s handle si S 8 n gegen Brande Bundeskommissar, e Anschuldigunge ifft, so behauptete der Bun den Fall Koch betrifft,

ommission vier Koße Parteien gesti 6 1 - ationalliberale, v ng oder am besten möglich sein wird, s steht dahin. Herr von Zedlitz hat nähe 8 be das Beziehung zu einem Erfolge balanzieren. Ich ha 1 1 ß der schwer haben wer blinden Schreckschu Abg. Oeser hat mit Recht Eusgefäche echgens hier keineswegs etwa als einen ch nicht, jeder tragen. dencdieser schaetwerderden Eingriff in die Tari 8 ist es für mich nicht, eine Landtag dur it um Worte. Da Reichsbeamter, weil er nur um einen Stre in gewissem Sinne Reich Kolonialbeamte ist in g.

Konservative und on welchen letzteren trag gestellt war. Wenn auch Herr von Zedlitz nicht im Reich sitzt, so arbeitet doch der Reichstag ebenso vernünftig wie dies aus. Solche Angriffe auf den Reichstag können keinen praktischen Nutzen rliegende Mittel, in dieser Anfrage kam, nur entschieden worden, daß einem derartigen Vor⸗ 8. sind bes⸗ zu kommen, indem er auf seine gehen in den Schülerkreisen ein Hindernis nicht entgegengestellt werden Preu eigenen Parteigenossen und auch auf die Herren National⸗ solle. Das ist der einfache Tatbestand, un 8 st, daß, liberalen im Reichstage einwirkt (sehr richtig!); denn ine innerste Ueberzeugung ist, g - s veil es meine innerf so weiter geht, n diesen beiden ör in der Lage sprochen, sondern wein en steigenden Ausgaben so Se. Uständig rechtlos gemacht würde Ei 8 X9. 88 wenn die Sache 90 n der Einkommensteuer auch treter pollstände ifbildung einen Einfluß ad Finanzminister die An⸗ ir in absehbarer Zeit zu dacg führt, um eine sei, auf die Tarif ichiet, dem preußischen Binemomch gegen diese wir Ich habe den Fall angefü er betreffende rdnetenhaus ist verpflichtet, de t energisch Widerspre E. Neeektaeebantendcht bet enches des er vü. Rhäeg den zu geben, im Bundesra Verbesseru toritäten für 1-. ssor Leyden getan hat, A Mann mag alle ”ngerg in bezug auf den Professo kauglich ist, wie es

haben. eide trebt, nach besten Kräften für das Ra⸗ 1 58 % zu arbeiten. Deshalb d die Plakate, die angebracht unterlassen. Jede gerade worden sind, haben mit dem politischen sen sitzen die hauptsächlichsten Ver⸗ absolut nichts zu tun. dieses Antrages (sehr richtig! 8 2 t hin⸗· B ohnt, solche Dinge leich 8 Ich bin nicht gewohnt, f och, n in Preußen kommen. 2 Leiches zu erbeben. Der Redner empfiehlt noch, nach in Preuf sichten des Reiches Lücke, wenn t hat eine große Lücke, 1 Unser Beamtenrech es hilft ihm nichts

Steuer ist unangene kommission war der Meinung, daß hier verhältnismäßig Verhalten des Flottenvereins eine Einnahme für das Reich zu schaffen sei. In die Tarifh Erklärung wiederholen, daß ich 9 1“ wird gas * segriffen; Treußen kann Heiterkeit), gegen den dem, aligen Gelegenheit ausgesprochen habe, nichts Reich bleibt gftaltgn, vie es will, nur die an das 8 8snn 8 1 Der Finanzminister sollte in der Kommission Herr von Zedlitz sich mit so großer Schärfe gewandt hat. daran abzuändern habe. (Bravo! rechts.) es Reichstags mitarbeiten, eine Formulierung zu finden, t 8 doppelt sträflich sunt odiosa. Aber, Herr von Zedlitz weiß ja, wen ich damit meine. Abg. von Pappen heim (kons.): Ich habe nicht die Absicht, so die seinen Wünschen mehr entspricht; aber diese Mitarbeit haben 1 tvac⸗ das würde für einen Se esAhe⸗ daß bei Also ich kann Herrn von Hedlitz nur bitten, seine Anstrengungen tief in die dabha der Steuerkommission einzudringen, wie der Vor⸗ hair bisber noch nicht gefunden. Db ein E für die Verteilung der .een e sondern weil es meine ee⸗ gg8 bn auf die mit den unsrigen zu vereinigen, um die Aufhebung dieses Beschlusses e geneee; Ruse glaube, wir brauchen uns nicht den Kopf sch Moduts für die Befter⸗ t die schwächeren Staa sein —, in der Tat die Korn ögli er m st- einem anderen M chen, damit nicht d Pflicht des größten Steigerung der Ausgaben zu ermöglichen. 8 dienst⸗e ie Einzelstaaten zu su ält es für eine Pflicht des auf der Steigerung s blich Nun sagte ich sch vorhin n t, ob der Betreffende ößere auf die Cimerf vürden, und Matrikularbeiträgen icht abzuwenden sind. sie werden sich erhe Nun sagte on . darüber entscheidet, lonialbeamten größer zu stark belastet m die größte Last an Me⸗ Dauer ni meine Herren, und sie dieser in einzelner Beamter wenn für die Kolonialb e Beamte für h tes, Preußens, So liegen die Dinge, F. ben; und be uglch 1.. Es wird 8 qaingane tüchta⸗ t Unigen e- e. 9 t von Rheinbaben: ““ enn wit wieder ungünstige Jahre ha Garan inden. Nun mu be nie ein Heh inister Freiherr n 1 hrt, daß ere Kolonien zu finde venden. Ich habe at seine Finanzminister 8 zr dagegen gewe nertanae acht⸗ 88 1. 98 Fhähe ic auch der 5 secs L haden uns in Preußen immer sehr dag daraus gemacht, gesprochen, die von meiner ve⸗ brer Müglieder 2 Privatansicht autgespenc Partei, daß die Ansichten passiert in einer große

ech n Einnahmeausfall durch Ver⸗ ch ebung in den einzelnen Wagenklassen en k ü on 88 en. Wenn ich seinerzeit auf die Fahr⸗ haft. D. wir können nur hoffen, diese Reichs⸗ artensteuer eingegangen bin, so finanzreform zustande zu bringen, Millionen 8 8 Geschenk 20 oder 30 Mi ird: Situation nun noch fre iffen wird; S Reichstags in preußische Angelegenheiten eingegr ist seitens des Reichs d ich in Anspruch nehme, ist, ehen. Was ich aber für mich

auseinandergehen. T

tstehen wird, ist zweifel⸗ 8 eenn daß die 84 —*& erwaltung geschah das, weil die Interessen unserer an der aim wenigsten verdien s m Eisenbahnverwaltung dadurch berührt werden. Aber ich wollte noch ger Wagen I. Klasse eingestellt und die der III. 88e wenn nicht jeder auf seinem Scheine Stellung zu den Beschlüssen nehmen, da diese doch vermehrt werden. Dann wir

b genkommt wie möglich. Wir haben e t Abg. Freiherr el in 4 Zonen nicht, welche Summe Her Uegt, b den ich weiß nicht ssen erachtete —, dan öchte hinzuge b zcivuum für angemess auch vice versa 8 Sen 1a von Zedlitz als Präcipu eee; be, man muß e Freiherrn Ansicht aussprechen kann. Ich 8 die Bemerkung des Herrn Abg. F 1 ine wvr G atenkörp G daß ich auch meine 82 damit die Disziplin im Beam nicht vorgetragen, un

. t cht z 2

me kein Aus⸗ t. die Finanzreform im Rei außerpreußische Fringen, vcfsen sän Handelskammer an andere vreußische Handelskammern mit sammen arbeiten, der Aufforderung ez „ebenso viel und ebenso wenig zu vüreen Msöglichkeit. N wirtschaftlichen Mög ient nicht zur Ver⸗ bS glaube, es dient n so sehr wie die volle, strikteste Ba Feigant spruch erbebden. (Sehr richtig!) Ich Beamtenkörper so sehr 8 a der Novelle zum M ziplin im Bea e hin. Bei der Beratung nach haa Seite .

genannte Agitation des nterstützt worden ist. V 1

ch zustande zu nur die Fraktionen im Rei tag zu⸗ b zuch die verbündeten Regierunf en müssen ewandt hat, ihre iehungen zu Holland und mitarbeiten. Es ist daher nicht richtig, mit solchen Angri en gegen zahlen hat, wie der, der von Berlin nach gierung Einführung von ahrtsabgaben Schwierigkeiten zu , v 8 8 8 1G machen. Einzelne preu ische Handelskammern haben dieses Ansinnen zielt Herr F rt, entrum so gr . 8 Herr Abg. Frei⸗ Basel fährt. Infolgedessen ist diese Abstufung angeregt worden. me 5 d Einfluß im Reichs ist noch außer⸗ komme, meine Herren, auf das *hec. de8 Ich kann Ursprünglich sollte der Stempel 12 Millionen betragen; der Lerfe 29 Mncen geh. die andfren woßpebes Cefenclch auc ordentlich beschränkt; er ist nicht so groß wie —‧82 Jahren wenn solche Vorwürfe be 2* Zedlit im Eingange seiner 8 Besteuerung der so abgestufte würde sogar wahrscheinlich 24 Millionen betragen. Oh don vefc gfc 95 machen. Ein biel bürsee⸗ er⸗ 1ean S cs Aatiorallteralen. Solamge das Zentrum einen en 8 rr von Zedlitz insichtlich der änd übe b ich ni übri ich wohl. Wir sind wo alle darin einig, daß die Entsendun 1 Disziplin steht die ständigung zwischen Len erboben werden. (Sehr idm gang 1““ im Reichstag ae P.zes nasg.— 1 . Nebh n. 1-n 8 . * Easche ven. B ugetoenclg Rfücklicher nicht geschdit etan: Ueber der Disziplin ste . g, im a hrkarten. 2 in sehr hübscher Plan a ö’ 1b 9 88 ritt war, und wir haben alle das Be 1 zspruch getan: Ueber der b. gZaussprach! n die Vertretung 2 Personenfa Vertreter, ein sehr 8 8 z. s Stra et emes a⸗ Fuspere g Spahn, ee far Auffafsung vrctia ) ich mich mit den Ausführungen e-Neve einem nationalliberalen 1116“ dieser Lee -2 dna Leerbes Iden unseren Da Gerechtigkeit! ur als einen getreuen Scht tergraben, als Im übrigen kann ich m b nkten einverstan wie man die terkeit.) Ich habe m e Herren, wir m 1 0 disziplin zu unterg Im übrig 8 z nnigfachen Pu 1 t. worden, b könnte. (Heiterkeit. 8 en Ich habe mich. nan ist geeigneter, die Disß chwerden im Privatweg 8 von Zedlitz in mannte ß auch meiner Ansich Reichskasse überleiten 8 Ceichstag sehr entschieden dageg bier gezeigt. N Beamte. Soweit die Bes Reinung wie der Abg. Abg. Freiherrn Pnach der Richtung hin, da 4 anznöte des die Re Januar 1906 im Reichstag eit gegen Bee erselben2 G b 8₰ 8 nin Si om 11. Janua Ungerechtigkeit gegen Bea⸗ „bin ich derselben Menung schon im De erxklären, insbesondere n sein würde, die Fin S Sitzung d vensate Een en anneen dieser Zewne sane . ae ist 22 nach keine nh 4— Heranziehung des Bieres. (Sehr Spahn, abe n worden. Re Portsetzung der Degember⸗ d u beseitigen, als die ember hier vorgekraae en Falles nur die Fortsetzung bin ich dazu Reichs 1 Ausnahme n ich Einzelfälle hier vorbringe, so debatte. Wenn ich Einze

1 de b 2

len allein Zeit, wo das Zentrum einen

en. influ Earne hat, hat sich das

g. Friedberg (nl.): abe den letzten Worten anderen arteien bemüht, die Schuld

Imteresse des Reichs, sondern auch im Interrfse der Bundesstaaten, neichth Uinetzafhaen. Zch zoff, wannfgrette Herdasent ne Ge. sod, veagemn:

. egenheit findet, unsere Anerkenn g für die namentlich auch Preußens selber. Freilich müssen wir nach einem unserer Bergleute für die 2A41,E. . 9„ Di Verhandlung gütigst nachzulesen ist man dazu übergegangen, Wege sucken, der die Bedenken, die Herr Freiherr von Zedlitz hervor⸗

B kersteuer höher belastet; der verbündeten Regierungen werridene Meine ich nur, stärker berangezogen, wir haben die 3 88 Jahre 1819 in inen Firstempel auf die Personenfahrkare en, wanse in Acbeigas 882 nn 8-8 N.kn⸗ g8. Braugewerbe 4 ash e auf demselben Satze e

ich auffeforder Uälle anführe. Ueberrasf desen, denn ich orddeutschen Brausteuergemeinsch

wenn sch Einzelfälle a Spahn etwas gewesen, Ansichten der n bgeordneten Sp 8 3 segenteiligen 2 durch den Abgeor vorbereitet, daß diese ges war nicht darauf vo

bassermoßee wied 1 und hoffe eldenhaften Leistungen auch die Steuerkommission wird zu i iel kommen. französischen Brüder auszusprechen. Abg. Broemel 8 e eel. 8 Hephfn hier über die Ref 5 8 wesens wird wen gehoben hat, nach Möglichkeit abschwächt. Oh das gelingen wird, finanz 8 dies schon nicht steht, wie ges dahin. Aber, ich erkläre . sönlichen Auffassung war auch 88 agt, ) Wir würden, auch wenn die Vor⸗ e Süerr 2. (Sehr richtig!) Aber, n 8 5 Fir 9 4 8 b it nü8 Was die Auöbrektung 8.. 2=— deneun UeI. Regierungen Annahme fände chit wirden. Wasz icht, wie der Abg. Lede age d

hier ausgetauscht ifft, so wollen wir n in den Kolonien hetrifft,

fr. Bgg.): Im Gegensatz zu den Ausführungen Reform des Reichs des 91 Herold möchte ich betonen, daß durch alle dieienigen Pläne. zur Klärung beitragen. Ich nehme dazu nur welche in der Steuerkommission 22— find, die weitesten wirt. 2 wegen des Vorstoßes 2 Abg. von Zedlitz Stellung. Bereits am schaftlichen Kresse unseres V i starke Beunru

nochmals, daß ich, wie lag⸗ anuar habe sch gesagt, daß Fahrkartensteuer und Personentarif. worden sind. Es besteht ein dimmelweiter Un bisher, so auch ferner mich bemühen werde, in dem Sinne zu wirken. reform nicht miteinander im Einklang stehen. wollte damals Vorlagen der verbündeten epierungen und Zö.

irgendwie verabschieden, (Ceb vahfe sabebamafier an dervosteren, aber 8 gaubte ben Eäe 1 8 Reichsfinanzreform 8 über⸗ wohl, für da aatsministerium n eine Erklärung abge i zu 9 ige 1 3 wollen wir die Rei - Gegensätze zu Dr. .): Ich gebe meiner Genugtuung können. Wir haben hier die allerschwersten Bedenken gegen diese Steuer. neuen 182 der Reichssteuerkommission enthehren seder vor⸗ cbleiben, das andere außerdeutsche Staaten wie wollen wir boffen, einige Konzessionen macht, wenn ruck von Zedlitz, den eer gegen die Der Vorschlag der kilometrischen S Ulerdings milder als sichtigen sachlt

er eine Art Kulturkämpfer hinter 8 F-n wärden nur auf die Sätze [— b, vae vFn; g2 wie es irgendwie mit pri unseres b litz und des Herrn 8 Hebenefrade dee gerr 8 Resdehlag, die 11 1

meinte, den Assessor be 85 b-. wollen 22 229 asc. d8 aus dem Bier Seen werden. (Sehr richtig! 1.9 zehen, nicht jeder Se Und dieser .“ rvx en kommission des hn1 d Reichsfahrkartensteuer

ve⸗ h, pe edanismus vird; wir wollen nur den Stand ie in Süddeut b Dreifache aus dem Bie e Erwägungen Srv gungen wo trotzdem sie grundsätzli e enken

geges den eerdsreen. gefͤrdert wird; m im Vaterlande für die in sen ist, das Dreifa äre, so muß das mit prinzipiellen Erwäg ständigkeit des Reiche Mehrhei bat

der Mohammedanis sichtlich der Schulen dier bringen. Der es dort möglich gewese der teurer geworden wäre, 9) Erachtens I war und daher zur Zust 3 8

dunkt, den wir hinsichtl ien zur Durchfüdrung ☛— das Bier schlechter oder * sein. (Sehr richtig! il er eben ein Stempe

ngtie balten vacfü⸗ * 8 . fin⸗ n 8 Sventiclaad kIF. 1 Ernilic nicht dier aus. weil er

erste Kolontal denn er widerspra er. eif seien. Man kann a en, abet ich brauche

EE. efieehm, ea ee kulturellen und volks⸗ Meine Herren,

nicht sagen, daß unser

n Vorprüfung. Wenn der Abg. Herold meint. die Staatseisenbahneinnahmen wüͤrden durch die Fahrkartensteuer c. sch F nicht beeinträchtigt, weil die erste Klasse an sich sehr wenig rentiert 8

gestimmt, auch für diese B es Eisenbahnbetriebes./ dabe, so werden doch nicht nur die Fahrgäste der ersten Klasse der⸗

dagegen hatten. Die dortige Nicht 1 k erkehrs, sondern auch välaht. d bhem se⸗ bar 88 8 ehen in b

. chlof 1“ P pfehlenswert. Nicht von der III Panaus ent vi alledines der über zuletzt doch dafür gestimmt, um empfehlens wert. nur 3 . worden, Zedli as bezeichnende Fon⸗ vom Steuer⸗ bei den höheren Klassen wird ein Ab kkommission, wo ich gehörte. ebt in der Reichtagekommission -9 von den 1 ovchen. Vorschläge des Reichstags bedeuten oberflach B us der Reichstagckommisfion 88 Nun ist je setzen durch eine kilometris glaube ingriff in die Tarifho sen sei. Die Aus. zusprechen. Ich 1u1u“ gewesen bin. Ich .ed diesen Firstempel za S-n Herren, man geht dabei, wie ich 1 8 3 vergebens gewesen sei. d gebende daf in demselden Sinne tätig 8 öbheres Aufkommen eneinnahmen. eree⸗ breitung 8. Eingeborenenbevölke itk Anteil bat. steuer zu erzielen, AgEH EE jer nur aus der Brausten dienst. an Legationsrat Rose: W Geheimer Lega

ondern auch

e über. steht allerdings ein Desizit an Einnahmen. P Abg. strömen statifiaden. ee 2 een will es sodann nicht gelten lassen, daß die Beschlüfse der liche Betra tungsweise, wenn man sagt, die Leute, die in der keuerkommission elnen Eingriff in die Tarifhoheit des preu ischen eit der einzelstaatlichen Eisen⸗ 1. Klasse fahren, können das Selen; aber es gibt eine gewisse Staats bedeuten. Aber wie soll die Preußische Eisendahnverwaltung bahnverwaltungen. Das muß ich aussprechen, obgleich wir Frei⸗ renze der Zahlun sfähigkeit. ir haben mit Freude konstatiern, im der Allgemeinheit Maäßregeln wie üͤzigung des einer unzutreffenden Auf⸗ sinnigen keine Partikularisten, sond arier mit Eiche nd daß auch der Verkehe der I. Klasse sich sesteigert hat, aber wenn der Febeens ss 22 wenn K2 Ben⸗ K ung finantiellen Ertrages von ein ieser Abgabe höber, Schwertern sind. Nach den Vo 1 . Baschlaf eingeführt wird, werden wir au den früheren Zustand wieder Sn rh bung 8 8 5 steuer je 8 verlteren kann; r Regierungen binsichtlich SK e schätzt das Einkommen aus 8 g* rr Abg. Frei⸗ mit einem Ausfall von 36 Mill. Herüce⸗ 368 8 Feen xg. g. qi Klaffs so 25 8 n ugend wünschen, daß dieser l der pe des 8 8 ũ d . 2 S 9 . Sprache zu hege, daß die Veclao ee⸗ sein würde, üea. as gesneh 8 tun en, was schon daraus erhellt, 9. heute z. B. 8Se - die 7. Mhje lie un e Gefahr 8e, ge 1* der Beamtenstellung zur Spra 2 kanm prünglichen Gesalt t e ; aber was an edlitz schon angeführt hat. icht ausbleiben, daß eine f dem nhalter Bahnhof im ganzen 20 000 Sorten von ahrkarten im mit diesem kleinen Schr uf angekommen wäre, Meenl w bder Beleidigung und eres in ihrer 1 88 Mark . die Zustimmung finden wird; angemessenen herr von Zer Herren, kann es gar nicht eres Verkehes auf Gebrauch sind. Alle Bedenken, die man gegen die Fahrkarte so bätte n . bedurft. 8 flicht, von 67 —FB um die Brausteuer in einer Mehrbelꝛstung einen vi g gilt im Westen bracht hat, lassen sich aber au Vorwurfs e vaeworfen nicht nur, daß Im üdrigen uns liegt, wird; 1 züsse inso⸗ so erheblich Wege überleiten wür Faig ist vorgerearfen, nüsch verlett dätte. 8 sest. de beranzunieher. grri Zedlit, er aasländischen E. daß 1 ev.- X₰ gs-ee der Herr Abg. a Ten vebhen, als sie nicht die b ich, is blichkeiten, die uns jet 8. Koch legte reußischen Regierung einen Be 8 vbebli 8 N” 1. gFgepPeer tropendienst. fern der p und Zeugnifse don Autoritäten c uns Zeugnisse von

Steuervorschläge r, daß, wenn das 8 87 Graf von Moltke (Freikons.) kom tt der Fahrkartensteuer die Begehrlichkeit auf die nsteuer vorge⸗ angereizt ist, man dabei nicht stehen bleib 8 ch gegen den von der Reichsregierung Geld b 8 vorgeschlagenen Fi tempel einwen g cher mit belgischen, ho in der Konkurrenz d* der Matrikularbeiträge herangegang 1 fffizierten rechtzeitig an 1 einer besonders qual Förrmen den ihn darauf von fäbig seiz wir ha

emmt noch einmal ausführlich e der Fhenaeametelgemeinschaft Preußens mit den anderen t, wenn man wieder einmal dundesstaat ichen Elsenhahnder raucht, sondern auch den Guͤterverkehr in gleicher Weise be.] hinsichtlich den, und im Gegensatz zu den steuert. Daß unsere politischen Freund sterneichi⸗ 2 8 * 220— sind 85 gegen jede Belastung des Verkehrs. Vorschlag 8 Konkurrenz mit österre te die Regterung, im Bundesrat au ilt im Süden in der bebliche Schwierig⸗ sich zu wenden. 2 Bahnen, das gil würden ferner sehr er er aber vum Porußz scherseits e scher Bahncn. Dann 8 ing dabin, ; er fügte Hinzu, Meine Herren, suchen lassen, und das irFe I ist 1. hin anbiecten solle. * Peeeln fteh, enssemfhn ser. 23ch, glar aüe daß Ko ---eMn, *

tungen zu sprechen, welche hesonders der Beschaffung der Betriedsmitkel don großer Wichtig⸗ e im Reichstag diesen] keit sei, blelbt aber im einzelnen auf der Tribüne und gemacht haben, gebe ich in gewissem Grade zu 88 ch enichden Firstempel anderseits - von Zedlitz hat in seiner neu en tiefgewurzelten Grbebung dieser nach Kilometern abzenessene eoe⸗ 8 ich der keiten hinsichtlich ist von allen etwas Rohes haben, ist - cch im F mäge in ihrer jevigen Gestalt [sich beruhen lassen. Daß sch v beiträge Fher wem rr dengedesalet heh. ta zicht,n Aee Brandeis meine Ansich

erständlich. „aber Abg. Rosenow (frs. Volke es so gekommen, weil die aus chlaggebenden Parteien 208. 72 sgüha⸗ den Anschein erweckten, daß ung gegen das Reichstagswahlrecht wieder Aus⸗ des Peisonas gegeben und prach mit der hervortreten, es mwürde eine Vermehrung gemacht, sehr Seiten anerkannt Aꝙ ter gewesen und weiß üdsee Verwaltungtbeam Jahre in der Süds

p): Meine Freunde hatten 85222 des 8ees und schweren Ungl welches Frankreich beiro en sie bei der Rei gfinanzreform 1 een. hat, be Beratung des Etats der Bergverwaltung

esen Vorwurf mache ich auch dem Abg. Wiemer. Kritik 8en. Wir köͤnnen au den Worten des H.

ihm eigenen Bestimmtheit von wir die Hülle und Fuüͤlle von ihm gehört, aber Vorschläge nicht. volle Uebereinf

4. depravierenden ahlrecht gerade mit Bezug auf diese Fahrkarten⸗ Herr Wiemer ist zu direkten Reichssteuern bereit.

und last not least es würde ver euer. WIeeagt ihn Vater des Ge⸗ als einen ernst

820 erforderlich sein, 8 beren Klassen in die unteren Klassen auf

——EE dnnehneh, Falich ans rer 11, h die ll, wo bvot alen 8

ässen. Ich würde besser wäre te der . (Hebr rüchtig!),

L wee verschieden eeer sEesrereze vis ürdesn 8* erirva der bei der Ses ⸗Fwaegvvenes Bundesstaaten bin

wohl, wie verschier ben, an einem S G Er ging nicht .

nie Befehl gegeben haben, Narschall- Inseln.

meinen Kop 1

zu gedenben. errn sar Ich kann das und dem zu nehmenden Vorse ag n. müergeheretfreh Kardorff ist. In arbeiträge bin der IIL. in die IV. . den 1 gt gewesen sein Brandeis nicht befu

von Pappenheim unsere timmun aussprechen. Wir sind von der Tätigkeit Heldenmuk der dutschen Bergleute, die hinaug. 5 t betrachten. Wenn gesogen siud, um ihren Kameruden das Leben zu re bei den Steuerherhältnissen in unseren Gemeinden, wo im debsen Bewunderung ch der Meinung, daß sie Westen Komnwnaltzuschscge bis zu 250 % aktor sind, der uns eine sparsame Wirtschaftsweise Wiemer mit der 5 arantiert. Unser weitergehender Wunsch geht ja aller⸗ nach einer Reichseinkom äee nngt, daß ihm

erfüͤllt. Wir freuen uns. daß die 2 gezahlt werden, 8 regierung die Entsendung der Hilfomannschaften gefördert hat, und gahlparole käme: „Ihr sollt noch Re chs⸗ ve hoffen, daß veese Bezlehungen wischen Franbreich und einkommensteuer zahlen“ dann würde er sehen, welche Antwort er von Deutschland dazu beitragen werden, mancherlet Mißverständule zu be⸗ mensteuer. Herr von Bu hat kürzlich den Wählern bekäme. Hie persönliche Steuerkraft hat ihre Grenze. seitigen. Wir ks so ist

nnen nur Lob aussprechen für unsere dorthin ent⸗