Juli 1905 25, und zwar 21 Privatbankgeschäfte und 4 Banken. — Nach dem Bericht der Handelskammer zu Lübeck über das Jah 1905 haben Lübecks Handel, Industrie und Schiffahrt an dem allgemeinen Aufschwung der wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland Anteil genommen. Im Groß⸗ und Kleinhandel machte sich durchgängig eine ziemlich lebhafte Güterbewegung geltend. Dem⸗ enisprechend zeigte auch das Speditions fschäft, unterstützt durch di befriedigenden Wasserverhältnisse auf der Elbe, eine rege Tätigkeit. Wenn auch der Import von Rußland in den Bezirk einiges zu wünschen übri ließ, so wird doch, abgesehen von der Maschinenausfuhr, die durch di schweren Störungen des russischen Gewerbelebens allerdings empfind lich beeinflußt worden ist, im übrigen vom Exportgeschäft überein stimmend berichtet, daß es sich ungewöhnlich rege anließ. Besonder war dies im Herbst der Fall, als durch die Eisenbahneinstellungen in Rußland der Export gezwungen wurde, mehr wie je den Seeweg auf zusuchen. Der große Bauarbeiterstreik im Kammerbezirke schädigte nicht unbedeutend den Platzverbrauch in Eisen, namentlich i Trägern, den Zement⸗ und Kalkhandel sowie den Handel Installationsartikeln. Naturgemäß litten durch diesen Streik auch

das ist sicherlich nicht aus Willkür geschehen, oder allein des halb, weil der junge Mann polnischer Nationalität war, sondern auf Grund von Erkundigungen, die über seine Persönlichkeit angestellt worden sind (Zuruf des Abg. Dr. von Czarlinski: Denunziation!), und die, wie ich nicht bezweifle, dahin ausgefallen sind, daß er polnische ; 1 1 f G ir ein d iges Verhalten eines “ Agitation getrieben hat Sobald mir ein derart ge

1v e S 18— anerkennen, daß der Kandidaten bekannt wird, bin ich verpflichtet, ihn vom Staatsdienste Vorwurf, den der Herr Vorredner gegen den Herrn Oberpräsidenten zurückzuweisen. Denn ein junger Mann, der sich an solcher Agitatiors

in Posen gerichtet hat, daß er in diesem Falle einen „widerrechtlichen beteiligt bat, und von “ m ge seg 5 1 S8s 8 Wucher“ getrieben habe, sachlich gerechtfertigt sei. Meine Herren, in seiner “ nn 1 8 5 88 8b 88 Büee j dem konzentrischen Ansturm der Polen gegen die deutschen Elemente preußischen Staatsdienst nicht verwendbar. (Bravol

Zucer⸗Ein⸗ nd Ausfuhr Grohbritannkene v“*“ “ 906. Aenderung des Zuckerzolls. Die brasilianische Regierung Einfuhr: 8 1905 1906 hat auf Grund der ihr in Ziffer VI des Artikels 2 des Budgetgesetzes 1“ 72 n ewts (englischen Zentnern) für das Jahr 1906 erteilten Ermächtigung den Eingangszoll für Zucker e Peutfchland .. .1777426 1006 088 921 749 dac e a,⸗he Hestat Eheae Sbelce nn . Niederlande. 2 e,8. e h wernan) —e dhen e an] Belgzen, . * S. 40 277 27 602 ““ 1.“ 1 43 69 1 16“ Uaas behg 89 8 33938 S 73. veneettvn ges.. 1.“ ür fol 8 — — — erte fü n aren. Finfuhr 3 8 8. 1 192 013 1 277 558 1 427 258 Waren ist der nachstehende Werttarif mit Wirkung ö. — lt rigen. Serbrauch-] 1268009 1251 888 1338 083 E“ . enn 18 Tnce vor sc⸗ 1 1 — erden; mange n ü suchen sie sich hervorragend derjenigen Stätten zu bemächtigen, die als Fäl 8 Veöckate ““ u “ ffatrerh er Zucker: 9, 3311 272 g99 889 738 Wlarat Feüraum von einem⸗ vnat undrso⸗ eler von Menak an Stützpunkte des Deutschtums gelten. Sie kaufen hervorragend Gastwirt⸗ älle, in 8 Niederlande 23 977 46 940 6765 v Mqä.. 28 931 134 132 76 677 1““ rrt en 1 6 154 1 463 88 827

leichen auf, und von hier aus Belgien schaften auf, sie kaufen die Apotheken und derg eichen auf, 7e 180 901 95 050 59 150

Justizminister Dr. Beseler: 8 beaag

verbreiten sie ihren Einfluß. Es liegt daher in dem Rahmen der Dem Wunsche des Herrn Abg. Becker, die Bestimmungen, die Vt mnmnahh. veste

s iti äsi 8 . 1 2 8 gypt. Pfundes Ostmarkenpolitik und des Fonds der Oberpräsidenten, da im .gzag über die bedingte Strafaussetzung ergangen sind, übersichtlicher zu⸗ 3 8 46 219 130 660 89 356 Dauvaellesscemenah SSg S„S Nelloww. . 3. — b“ eine Unterstützung zu gewähren, wo ohnedem ein solcher Ha sammenzustellen, ist bereits entsprochen worden insofern, als die — ülas 41 500 Leinöl 5 „ gereinigt und „Summer Yellow“ 18 Die Säiffahrk ann 1. Zasammentang Deutschtums verloren geht und das Deutschtum weiter zurückgedrängt Arbeit fertig im Ministerium liegt und bloß noch der redaktionellen 8 5 209 961 95 373 desgk. 1, ... öw V 20 86. Scrf EEEEE 1 1 ben nes,g xge 1 d. nus k. wird. Ich erkenne allerdings durchaus an, daß mit “ Nachprüfung bedarf, um alsdann sämtlichen Justizbehörden die von 85 b16 Ph. S, Seres Beatkas eaeh. „Vieille Montagne““ 26 waren im großen und ganzen günstig und das Transportgeschäft bei unterstützungen sehr vorsichtig vorgegangen werden muß, weil unter dem Herrn Abg. Becker mit Recht gewünschten Erleichterungen bei E““ 8 8.n heno “ „ „ Nouvelle-Montagne“ vom Wert Sgie. Föacstsctzen sehr rege. Im Seeverkehr konnten die . “] . Se 1.Mer 8 der Handhabung der Bestimmungen zu gewähren. ge Eent .. 11717» 88 Haup ee sracten ehne nhe. b eh ter Beschafenng

eutschen selber erlahmt, und man ist mit der Gewabrun . Wasz die Frage wegen der vorläufigen Entlassung der Gesangenen Korgeer eeeeast ir iecrrtbö1 8 ten o unterstützungen im Laufe der Jahre immer sparsamer geworden, hat ö“ 8 desgl., Fag⸗ in Flaschen zu 25 kg... .. 8 halten. Dagegen ist für die in freier Fahrt verkehrende

G 8 2 betrifft, so stehe ich auf demselben Standpunkt wie der Herr Ab⸗ E, m gGlarghh eeee1ö1ö verkeh. 1 vielmehr gesucht, genossenschaftlichen Vereinigungen, überhaupt öffent. geordnete, und ich werde gern das meinige dazu thun, daß von der (Journal Offlciel du Gouvernement Egyptien.) noch immer gedrückt gewesen. Wenn ou Heros 8 6 ö lichen Organisationen solche Beihilfen zu gewähren, aber möglichst gesetzlichen Befugnis, diese Entlassungen eintreten zu lassen, ausgiebig fuhren amerikanischen Getreides, die durch die Naphthabrände bedingte wenig sie dem Einzelnen zu gewähren. 1 Gebrauch gemacht wird. (Bravo!) berf nn ort. enhiscger Tohlen die Küthsr

In diesem Falle hat nun der Oberpräsident aus Erwägungen, 3 Schiffsraums fteeeng die ich nicht kenne — die lokalen Verhältnisse sind mir Lr 88 EE des Aba. chiffsraums sowie das durch alle diese Umstände begünstigte Ein⸗ nicht bekannt — es für richtg erachtet, um eine Apotheke

greifen der Kopenhagener Reedervereinigung im Stande der Frachten dem Deutschtum zu erhalten, dem betreffenden Apothekenbesitzer eine Justizminister Dr. Beseler: “

daß es öglich sein würde, den ganzen Kanal einem einzigen Ober⸗ präsidenten zu unterstellen. Das Maß der Anforderungen, der tech⸗ nischen Leistungen würde dadurch allzusehr gesteigert.

Auf eine Anfrage des Abg. Dr. von Dziem bowsk i⸗Pomia n (Pole) erwidert

Hannover und nur 64 km in Westfalen; es fehlt also auch an ein mathematischen Grundlage für Minden. Es wäre aber doch eine rein mathematische Handhabung, die meines Erachtens hier doch gar nicht in Betracht kommen kann.

Nach der Auffassung der Staatsregierung ist für die Wahl von Hannover vor allen Dingen mitbestimmend, daß Hannover der Sitz des Oberpräsidenten tst, und wir den Wunsch haben, daß der Ober⸗ präsident nicht nur dem Namen nach, sondern in Wirklichkeit sich um den Bau des Kanals kümmere. Es ist gerade von konservativer Seite in der Budgetkommission der Befürchtung Ausdruck gegeben worden, es könnte unter Umständen das technische Moment allzusehr in den Vordergrund treten. Meine Herren, wenn Sie das vermieden sehen wollen, dann müssen Sie Ihrerseits dahin wirken, daß der Oberpräsident sich wirklich um die großen Geschäfte kümmern kann. Das kann er aber nur, wenn er tat⸗ sächlich mit den Herren in steter Fühlung steht, nicht aber, wenn er immer selbst eine Reise an einen anderen Ort an⸗ treten muß.

Bei einem so großen Werk, wie bei dem Kanal, sind unzweifelhaft eine große Menge von Interessengegensätzen auszugleichen; erstens einmal innerhalb der Behörden, vor allem aber sachliche Gegensätze, die Gegensätze zwischen Landwirtschaft, Industrie und Handel. Es werden die verschiedenartigsten Anforderungen gestellt, einerseits von den Schiffahrtsinteressenten, anderseits von den Landwirtschafts⸗ interessenten, und deshalb ist es von so großem Wert, daß eine über den Interessenten stehende Instanz, wie der Oberpräsident, vermittelnd und ausgleichend wirkt.

Es kommt noch hinzu, daß in Hannover alle Behörden sind, mit denen bei der Ausführung des Kanals in täglicher Fühlung vor⸗ gegangen werden muß: die Regierung, die Generalkommission, die

“ Maurittmg. . . .. Britisch⸗Ostindien. Straits⸗Settlements

einschl. der Malayi⸗

schen Schutzstaaten. Britisch⸗Westindien,

Beitlich 5 ö

Britisch⸗Honduras Andere Länder

1 “ Einfuhr überha 8

Dr. von Dziembowski⸗ Eigate an tlgae. sschen Verbrauch.

Zucker, unter Zollaufsicht 6 raffiniert, für den inländi⸗

17 01i3 8228 5086

75 673 29 336 1 151 394

219 747

157 577 92 708

1 193 092 179 545

153 864 EEböö’

1537 020 257 447

82118 in der chinesischen Provinz Schantung. „In der Abteilung Tsingtau der Deutschen Kolonialgesell

hielt am 22. Januar der Direktor der Eeschen Kolge algesegschaft schaft, Dr. Brücher, einen Vortrag über die Kohlenablagerungen in der Provinz Schantung. Der Redner schilderte zunächst kurz die Geologie der Provinz Schantung und behandelte dann die sechs be⸗ deutendsten Steinkohlenbecken der Provinz. Es sind das Weihsienfeld,

einen erfreulichen Umschwung gezeitigt haben, so konnte dieser den Ausfall der Frühjahrs⸗ und Sommermonate dc nicht wiüefe wett machen. Die Arbeitseinstellungen und politischen Unruhen in den

Wollte er den Zweck der Meine Herren! Was im Reichstag in letzter Zeit gegen die 736 749 907 916 russischen Hafenplätzen führten überdies vielfach zu verlust⸗

Provinzialverwaltung, die Landwirtschaftskammer; kurzum der ganie Geschäftsbetrieb wird doch ganz außerordentlich erleichtert, wenn die Behörden ihren Sitz in Hannover haben und nicht in Minden, wo eben nur die Regierung ist und nicht die andern Behörden. Also nach unserer Ansicht sprechen lediglich diese sachlichen Erwägungen — aber diese nachdrücklich — dafür, als Sitz Hannover zu wählen⸗ (Bravo! rechts.)

Abg. Dr. von Woyna (freikons.): Die Antragsteller können natürlich für sich in Anspruch nehmen, den Antrag lediglich aus sachlichen Gründen gestellt zu haben. Auf den ersten Blick könnten ja Gründe für Minden sprechen, aber die gesamten Verkehrs⸗ beziehungen auch für Westfalen haben sich so entwickelt, daß die größere Stadt Hannover die ist, wo die meisten Leute zu tun haben. an hat in Minden nichts zu tun. Auch verkehrs⸗ politische Gesichtspunkte sprechen für Hannover; denn es besteht auf den großen durchgehenden Schnellzügen keine Möglichkeit, nach Minden umzusteigen, es muß jeder erst nach Hannover. Auch bezüglich der Frage, wie die Kanaldirektion sich in den Rahmen der anzen Situation hineinpaßt, sprechen wichtige allgemeine Gründe ür Hannover, weil die Baudirektion mit den anderen Instanzen in engster Fühlung stehen muß. Ich kann nur raten, die Frage vorläufig unter den Tisch fallen zu lassen. Lediglich Erwägungen, die in der Regierung gepflogen werden können, können maßgebend sein. Wir können das hier nicht beurteilen. Die wichtigste Strecke ist schließlich die Endstrecke in Hannover. Dort ist auch das gewaltige

Beihilfe aus seinem Fonds zu geben. Förderung des Deutschtums nicht vollständig verfehlen, so mußte er naturgemäß auch bestrebt sein, dafür zu sorgen, daß die Apotheke in deutschen Händen blieb, und er mußte eine Konventionalstrafe vor⸗ sehen für den Fall, daß der deutsche Apotheker doch wieder an einen Polen verkauft (sehr richtig! rechts), sonst würde die ganze Maßregel ja ein Schlag ins Wasser gewesen sein und würde unter Umständen das Deutschtum nicht nur gefördert, sondern geradezu geschädigt werden. Ich vermag also darin etwas Unerlaubtes nicht zu erkennen, daß der Oberpräsident dem Mann, der ihn um die Unterstützung ge⸗ beten hat, diese gewährt hat unter Maßnahmen, die die Erhaltung der Apotheke in deutschen Händen sichern sollte. (Bravo! rechts.)

Darauf wird ein Schlußantrag angenommen. Der Etat des Finanzministeriums wird bewilligt und der

Antrag von Arnim angenommen. b

Beim Etat der Justizverwaltung bemerkt

Abg. Seydel⸗Hirschberg (nl.), daß die Zunahme der Roheits⸗ verbrechen, besonders im Regierungsbezirk Oppeln, zu einem Verbot des Waffentragens und zu der frühen Schließung der Schankstätten in diesem Bezirk geführt habe. Der Erlaß dieses Verbots sei auf besonderes Betreiben der „Schlesischen Zeitung“ zurückzuführen. Der Redner bittet um eine Statistik, die die Folgen dieses Verbots beleuchtet,

preußische Rechtspflege und speziell gegen die Gerichte gesagt ist, das war zum Teil übertrieben, zum Teil unrichtig (sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen), zum größten Teil übertrieben und fast alles unrichtig. (Sehr gut! und Heiterkeit.) Ich habe der Sache sehr kühl gegenübergestanden eben deshalb, weil alles von Uebertreibungen strotzte. Ich habe gedacht: es ist kaum der Mühe wert, darauf zu erwidern, denn die gefallenen Aeußerungen sind so, daß sie sich ohne weiteres selber richten. (Sehr wahr!) Es ist ja nachher auch, wie vorauszusehen war, über das alles in der Tagespresse eine weitgehende Erörterung entstanden; ich habe auch das ganz kühl hingenommen.

Vorwürfe, die gegen die preußische Rechtspflege gemacht worden sind, im großen und ganzen durchaus unbegründet sind! Wir haben in Preußen alljährlich etwa 100 000 Strafurteile zu sprechen. Lassen Sie nun hier und da einen Fehler vorgekemmen sein, einen Irrtum eine Unrichtigkeit — ist denn das zu verwundern? Es wäre wunder⸗ bar, wenn es anders wäre. Und nun sind im Reichstage und auch sonst einzelne Fälle angeführt worden, in denen Gerichte und Richter nicht so rerfahren haben sollen, wie es ihre Pflicht gewesen wäre. Sollte das wirklich wahr sein — was wollte es denn bedeuten, wenn in diesen vereinzelten Fällen in der Tat Fehler begangen wären, zumal

Denn, meine Herren, ich bin ganz fest überzeugt, daß alle die

schen Verbrauch **).

„Ausfuhr: Raffinierter u. Kandis⸗Zucker: 11X“ — Norwegen. Dänemark.. Niederlande.. Belgien Portugal, Madeira II Andere Länder

Zusammen.. 9 tederamschg: affinierter u. Kandis⸗Zucker 1 68 Nicht raffinierter Zucker.. 8 3 682 Ie aüee

*) Umfaßt auch die aus Miederlagen entnommenen Mengen

Reffinede und Mfäeßfe efahrhete die aus wenolber de Piexpen

e enthalten e a 8

gestellt worden sind. 1 us verzolltem Zucker her

(Accounts relating to Trade and Navigation of the United Kingdom.)

954 431 8

Azoren und

30 052

*

Zucker⸗Ein⸗ und Ausfuhr Italiens im Jahre 1905. Die Gesomteinfuhr won Zucker aus Italien im Jahre 1905

das Poschanfeld, das Tawenkoufeld, E ie dat dane oufeld, das Ihfhienfeld, das Itschoufu⸗ Das Weihsienfeld umfaßt den füdlichen Teil des Kreises Weihsien, es ist auf eine Länge von 8 km und eine Breite von 7 km bekannt. Die Mächtigkeit des produktiven Karbons beträgt etwa 200 m. Von 88 den . ist 8 mtttlere mit bis 5 m Kohle das wichtigste. eine is 35˙° Beirehrees de 8 8 9 1 is 35 % Gehalt an flüchtigen Da oschanfeld hat ungefähr die Form eines ichseit Dreiecks von etwa 80 km Basis, —2— ber Stblach sästigen lingtschen —Lungschan, und 40 km Höhe (Tschangtien —Poschan). Es treten 6 bauwürdige Flöze, die jedoch nicht überall gleichmäßig aus⸗ n. —2 5 1. Michtihee von 0,50 — 2 m auf. Die Kohle rößten Teil eine i 6 darens in Seh 2 ettkohle mit etwa 25 % Gasgehalt und 8 Tawenkoufeld liegt am Tawenkou, südlich von Taianfu. süb17i len von geringer Mächtigkeit bekannt, die hlanfn ä⸗ Das Ihsbienfeld liegt nördlich von der Kreisstadt einer flachen Mulde von 3 km Breite und 6 km Kaodt e z1s8e auf, von denen das mittlere bei einer reinen Kohlenmächtigkeit von 4 bis 8 m eine vorzügliche Kokkohle führt. Das Itschoufufeld befindet sich bei der Kreisstadt Itschoufu. Es treten höchstens 4 Flöze auf, die eine mittelmäßige Flammkohle liefern. Das Kiautschoufeld liegt füdlich von der Kreisstadt Kiautschou, 75 km nordöstlich von Itschoufu. Bekannt sind 2 Flöze von höchstens

bringenden Störungen in der Löschung und Beladung der Schi Nach dem Bericht der Vorsteher der E Stettin über das Jahr 1905 (I. Teil) stand auch das Jahr 1905 soweit das Reedereigewerbe in Betracht kommt, noch zum größten Teil unter dem Einfluß der direkten und indirekten Folgen des russisch⸗ japanischen Krieges. Eine bedeutende Flotte von Kauffahrteischiffen wurde durch den Transport von Kohlen für die russische Marine als Begleitschiffe und für die Beförderung von Lebensmitteln von 1. und Amerika nach Japan und der Festung Wladiwostok ge praucht. Dadurch wurden zahlreiche Schiffe der europäischen Handels flotte zeitweilig oder für immer entzogen, einmal, indem sie von Japan aufgebracht und als gute Prise erklärt, andernteils, indem sie von den feindlichen Streitkräften vernichtet wurden. Eine recht er⸗ hebliche Zahl älterer ging endlich durch Kauf in den c sr. japanischer Reeder über. Diese Umstände und auch ein si kräftig entwickelnder Weltverkehr regte die Reedereien und die Werften an, immer wieder neue Schiffe auf Stapel zu setzen und einen Ueber⸗ Wuß an Tonnage zu erzeugen, der den natürlichen Mehr⸗ edarf bei weitem überstieg. — In der Ostsee war der Frachten⸗ markt bei Beginn der Berichtsjahre derart niedrig, daßs von gewinnbringender Beschäftigung nicht mehr die Rede 58 konnte. Aus diesem Anlaß trat eine große Anzahl deutscher, englischer, dänischer, französischer, holländischer, belgischer, norwegischer, vusfscher. finnländischer und spanischer Reeder im Februar zu einer ersammlung in Kopenhagen zusammen und gründeten dort unter dem Namen „The Baltic and White Sea Conference“ eine inter- nationale Reedereivereinigung. — Der seewärtige Verkehr Stettins ist

ch aufs neue

1 m. 6

n den beiden erstgenannten Felder treibt die Schantung⸗Berg⸗ bau⸗Gesellschaft auf Grund der ihr v 8 269 † 19 806 1 444 380 693 210 zession Bergbau. Durch den Ebb1— ; †) 2551 293 070 76 530 Reiche das Recht zur Erbauung einer Eisenbahn von Tsingtau nach 3557 257 1757 150 — 765 720 aiasiasn hien — Itschoufou — Kutschou — Kiautschou sowie das aus⸗

und fragt weiter an, ob eine durchgreifende vollständige Trennung des Notariats von der Rechtsanwaltschaft beabsichtigt sei.

Abg. von Quast (konf.) bringt nochmals den Umstand zur Sprache, daß in Neuruppin durch Gefangenenarbeit eine unzulässige Konkurrenz gemacht werde. 111111A16AX“; Justizminister Dr. Beseler: 8 Meine Herren! Ich möchte zunächst ganz kurz auf das erwidern, was der Herr Abg. Sevdel vorgetragen hat, und dabei bemerken, daß es mit großen Schwierigkeiten und Weiterungen verbunden sein würde, die von ihm gewünschte Statistik alsbald aufzustellen. Man wird deskalb wohl abwarten müssen, bis die regelmäßigen Statistiken er⸗ schienen sein werden.

Der Herr Abgeordnete hat sodann gefragt, wie es mit den Notarstellen gehalten werden solle, die gedacht sind als nicht ver⸗ bunden mit der Rechtsanwaltstätigkeit. Hier bemerke ich, daß das an sich nicht etwas ganz Neues ist. Wir haben es jetzt schon in der Rheinprovinz als Regel, und es fragt sich, ob es nicht angemessen sei, wenigstens ein gemischtes System zunächst einmal versuchsweise zu erproben. Es ist ja nicht zu verkennen, daß die Verbindung des Notariats mit der Rechtsanwaltschaft unter Umständen zu Unzuträglichken führen kann, da die Herren, welche beide Stellungen zugleich bekleiden, oft verhindert sind, als Notar tätig zu sein, wenn sie vom Publikum aufgesucht werden. Es soll aber, wie gesagt, nur ein Versuch sein, und ich glaube, daß er sich im ganzen bewähren wird. Ich will damit nicht gesagt haben, daß allgemein die Trennung durchgeführt werden soll, wie sie jetzt schon in der Rheinprovinz besteht; aber immerhin ist es wohl nicht ab⸗ wegig, wenn man in dieser Richtung zunächst in Berlin einige Stellen

wird nach der amtlichen Statistik, wie folgt, angegeben: Menge in dz Wert in Lire

sie, wenn ich nicht irre, innerhalb eines Zeitraums von etwa 10 Jahren 8— 1905 1904 1905 1904

vorgekommen sein sollen. “ Also, meine Herren, ich glaube, es ist nicht vonnöten, daß ich 8 auf die Erörterungen des Herrn Vorredners noch näher eingehe; ich kann sie einschließen in das, was ich eben bemerkt habe. Das trifft auch für sie zu. Ich möchte doch für mich in Anspruch nehmen, daß

ich in den Dingen auch einige Erfahrung habe; ich bin länger mit ihnen befaßt gewesen, als alle die Herren, welche jetzt Vorwürfe gegen unsere Rechtspflege aussprechen. Viele Jahre bin ich als Richter tätig gewesen, und im Namen der Richter, zu denen ich mich noch immer rechne, kann ich öffentlich aussprechen: alle diese Vorwürfe sind falsch, unsere Rechtsprechung steht ebenso hoch, wie sie immer ge⸗ standen hat, und sie wird so bleiben, wie sie immer gewesen ist, trotz

der Angriffe, die wir gegen sie hören müssen. (Bravo!)

Auf die Details, die hier angeführt sind, habe ich nichts zu er⸗-⸗ widern; das meiste ist mir vollständig unbekannt. Sollte die Besetzung der Gerichte hie und da so gewesen sein, daß auch Assessoren zugezogen wurden, so ist das ja ganz selbstverständlich; wenn ein Richter krank oder sonst verhindert ist, so muß ein anderer für ihn eintreten, und wen sollen wir denn da anders nehmen als die uns zur Verfügung stehenden Kräfte? (Sehr richtig!) Die Justizverwaltung ist jeden⸗ falls bestrebt, alle Gerichte so zu besetzen, wie die Verfassung des Staates und der Gerichte es vorschreiben, und uns trifft da gar kein Vorwurf. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.) 3

Darauf wird die Debatte geschlossen. Der Justizetat wird bewilligt.

Netz der Unterführungen, der Hafenanlagen usw. auszuführen. Gerade wegen dieser technischen Schwierigkeiten muß die Baudirektion in Hannover sein.

Abg. Fink⸗Hannover (nl.) wendet sich gegen die Ausführungen der Vorredner aus der konservativen Partei und dem Zentrum und führt aus, daß die Entscheidung der Regierung durch⸗ aus zweckmäßig sei. Gerade Hannover sei als Sitz des Ober⸗ präsidiums die geeignete Stelle für dieses Amt für den Kanalbau, weil der Verkehr mit den anderen Behörden dort leicht zu bewirken sei. Nach Westfalen sei ja doch schon ein Kanalamt gelegt, nämlich nach Essen. Deshalb müsse es durchaus als angebracht er⸗ scheinen, auch nach Hannover, dem doch dos volle Maß seiner Aus⸗ gaben zugeteilt worden sei, ein solches Amt zu legen.

Abg. Haarmann (nl.): Der Abg. von Savigny appelliert an alle Westfalen, für Minden zu reden. bitte, mich aber nicht als

chlechten Westfalen anzusehen, wenn ich mich ihm nicht anschließe. Le war erst zweifelhaft, ob ich mich für Hannover oder Minden ent⸗ cheiden sollte. Nach den eingehenden Darlegungen des Unterstaats⸗ ekretärs und des Finanzministers bin ich derart von den Vorzügen Hannovers über,eugk worden, daß ich meine Landsleute bitte, nunmehr für Hannover einzutreten. 8 Abg. von Arnim (kons.): Die Entscheidung darf nicht aus pro⸗ vinziellen, sondern nur aus sachlichen Gründen erfolgen, und diese sprechen ehr für Minden. Die Kanalbaudirektion hat vorzugsweise die Leitung der Bauausführungsarbeiten unter sich, und gerade bei der Ueber⸗ brückung der Weser liegen die großen, schwierigen Projekte. Es ist richtig, die Kanalbaudirektion dorthin zu legen, wo die technischen Schwierigkeiten vorzugsweise zu lösen sind. 1

Abg. von Eynern (nl.): Hier soll ein Parlament beschließen, wo die Bauverwaltung für eine große Bauausführung sein soll. Das ist mir in meiner ganzen parlamentarischen Praxis noch nicht vor⸗ gekommen. Die politische Debatte und der Einfluß der Kon⸗ servativen sind damit auf die Höhe gekommen. Die Verwaltung wird hier lahmgelegt. Wir können auf diese Anregung der Kon⸗ servativen zur Einleitung eines parlamentarischen Regiments nicht ein⸗

gehen. 3 1 1 Abg. Dr. von Savigny: Es hat den Konservativen ebenso wie

uns völlig fern gelegen, anstatt der Verwaltung die Entscheidung zu treffen, wir haben nur unsere Wünsche ausgesprochen, und das ist Sache des Parlaments. Die Entscheidung zwischen Hannover und Minden ist ja noch gar nicht getroffen. Ich habe nur gesagt, in der Provinz Westfalen lägen von dem ganzen Kanalnetz mehrere hundert Kilometer, denn dazu gehört auch die Lippe⸗Kanalisterung. Der Finanzminister hat am besten für unseren Antrag gesprochen, denn er sagte, der Sitz der Baudirektion müsse da sein, wo der Oberpräsident ist. Dann müßte also der Sitz der anderen Kanalbau⸗ direktion nach Münster kommen. Vielleicht könnten beide Kanalbau⸗ direktionen einem einzigen Oberpräsidenten unterstellt werden. Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Herr von Savigny hat mich zu einem Befürworter seines eigenen Antrags gemacht. So weit hake ich nicht gehen wollen und glaube, bin auch nicht gegangen. Eins muß ich Herrn von Savigny zugeben, daß es scheinbar eine gewisse Ungleichmäßigkeit ist, wenn die andere Kanalbaukommission nach Essen kommt, und ich erkenne es als Mangel an, daß sie nicht an den Sitz des Oberpräsidenten gelegt werden kann. Die Gründe sind die, daß Münster zu weit von der Kanalstrecke ab⸗ liegt, gar nicht an den Kanal zu liegen kommt, und daß daher die Geschäftsführung von Münster aus erschwert sein würde. Herrn von Savigny sind die Verhältnisse so bekannt wie mir. Gerade im Industriegebiet wird die Führung des Kanals große Schwierigkeiten machen; deshalb ist es erwünscht, die Kanalbaudirektion mitten in das Gebiet der Arbeitsausführungen hineinzusetzen. Wenn er sagt, es wäre zweckmäßig, die andere Kanalbaukommission nach Minden zu legen, und beide ein und demselben Oberpräsidenten zu unterstellen, so sind wir nach reiflicher Ueberlegung der Ansicht,

im Jahre 1905 gegenüber demjenigen des Ausnahmejahres 1904 1— gestiegen. Die üirsache ist nach dem Bericht Unch hn. zu fucas daß die Erfahrungen des Vorjahres, in dem das Versagen i8 Elbe den Interessenten so große Enttäuschungen bereitet 65 e, zur Vorsicht mahnte und sie veranlaßte, den Weg 8 er Stettin vor demjenigen über Hamburg teilweise noch zu evorzugen. Indes schwanden mit dem fortschreitenden Sommer 9 in den letzten Monaten des Jahres diese Bedenken immer mehr. — ach dem Bericht der Handelskammer für die östliche Nieder⸗ itz in Sorau N.⸗L. über das Jahr 1905 war der Geschäftsgang der Tuchfabrikation im ganzen sehr rege, trotzdem war es 5 möglich, zu angemessenen Verkaufspreisen zu gelangen, sodaß trotz 2rfs ten Umsatzes kaum eine normale Kapstafsversinsung heraus⸗ ge 9 aftet sein dürfte. Die Wollpreise bewegten sich stetig aufwärts; 3 er infolge der reichlichen Beschäftigung der Industrie wurden die v gut geräumt. Insofern läßt sich auch von gesunder Geschäfts⸗ lage reden, da sicherlich nicht auf Spekulation gekauft wurde. Auch die aumwoll⸗, die Lumpen⸗, die Kohlenpreise usw. zogen an, während die roße Konkurrenz der Fabrikation nicht gestattete, die Warenpreise ent⸗ “ zu steigern. Diese Sachlage tritt nach wie vor besonders kraß 8 V 8 Fenbttihwfnfrage sidis naspraah, der Abnehmer in bezug 8 Skonto sind äußerst weitgehend un 1 ; din Hersache nr erbellgceg S kaarnts zudfen bagen daher ) 1 uhe kommen lassen. Im fün e. Ses der Arbeitsnachweisstelle des v“ 8 er “, esf 18 Cr honn 1. September 1904 bis 1 9 mitgeteilt, daß die Gesamtfrequen d 6100 Arbeiter betrug. Der Rückgang der Uisgesuche un 8 Csrkulicher Peweis ö“ 8 g 1 4 erfolgte nführung der 14 tägi ü leßeen 11 den (6067 enwechsel tagigen Fündigugg ersonen männliche, 248 - p 88 fne 1. g denne vegitite Diese 8n⸗ wfäch 82 e Arbeit durch die Nachweisstelle nach⸗ gewiesen, während sie sich in 3177 Fällen selbst ei 88 wurden 71268 marnliche 4907 meikliche ansaermn 19 Ptele besett. In 365 Fällen (246 maͤnn!, 119 naet enrn2 988 Stellen . ꝛẽ) wu 0 verhältnis innerhalb der ersten drei 8e⸗. 8 Aebee.

Die Ina ve; Der französische Zolltarif nach dem Stande vom 1. Januar dse⸗ EET 1ö11“ 2₰ u

1906 liegt im Verkehrsbureau der Korporation der Kau ufmannschaft Fabr; auch für Dienstpersonal liegen jederzeit offene Stellen vor,

Zucker 8 Klasse

Die Einfuhr von Zucker zum Verbrauch gestaltete sich in schließliche Recht, innerhalb einer Zone von 30 Li zu bei den letzten fünf Jahren folgendermaßen: 1 n der Eisenbahn Bergba 3 88 i zu beiden Seiten Herkunftsländer 1ot benc 1903 1904 h ergbau nach europätschem Muster zu treiben. 1283

1 Menge in dz

Oesterreich. Ungarn 105 780 36 002 Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts

11ö16162 btg 8 am 16. März 1906. 8 952

63

rankreich 1 88 188 1 4 552 8 utschland N Pherschlcfisce 9 1 580 343

Großbritannien 3 889 5 895 111“] 31 581 349 I

Jerrheen .“ 3 646 1 196 1“ 8

““ 5 727 Das Februarheft des im Reichsamt des Zuse einschl. ereen 228 208 „Deutschen Ber 00r49entgaschcsesmtnStgihszete Länder 371 895 200 095 52 678 werbe, Verlag der Königlichen Hosbuchhandlung von E. S. Mittler b 4559 32 128. u. Sohn in Verlin SW. 68, Kochstraße 68/71) enthält außer zahl Z bö at nach der genannten Statistik keine reichen Mitteilungen über Aenderungen auf dem Gebiete 88 vahl- 1 8 789 Heaneregesesebung venverschiedene⸗ Ländern ein Verzeichnis der 4 8 e e „

5 1“ ür lum 18:909 dz Einfuhr auf Zeit. kammern, Vorschriften Uisehenden Handels,, 1eea. Bangpetschafts. 8 von Büchern und Drucksachen in die Vereinigten Staaten von Amerika, die mexlkanischen Bestimmungen über Konsulargebühren, die schweizerischen Vorschriften über die Hollbebanblung von Wein u. a 1u“ “ vW“ m. Im statistischen Teil finden sich Mitteilungen über den Außen⸗ Zucker⸗Ein⸗ und Ausfuhr der Niederlande im Jahre 1905. E 8 eloüen, Hegi bung. Besttiseh. Westindhen 8 am. Handelsberichte i 1 Einfuhr zum Verbrauch⸗ 1903 1904 1905 liegen vor aus Messina, Neapel, Riga, vanfscdr selichen Fonsuln Menge in t Bombay, Canton, Hoihau, Tientsin, Tschifu, Tschinwang⸗tau, Mo⸗ 8 zambique, Tunis, Galveston (Texas), Guatemala (wirtscha tliche Ver⸗

errichtet, die lediglich für das Notariat bestimmt sind. Um 5 Uhr wird die Weiterberatung auf Sonnabend 1 Uhr Rohezuc 4z. ““ übenzucker H ... 81 363 65 072 hältnisse der Republik), Jquique, Maracaibo, A 64 732 29 99588 Mit wenigen Ausnahmen sind von Refe-eeatde und Seͤnen.

Dem Herrn Abg. von Quast möchte ich auf seine Frage ant⸗ vertagt. worten, daß die Sache wegen der Neuruppiner Bilderbogen in der “ “ 8g ge6 8 Heünh 4 672 8 usgabe Kommission für Handel und Gewerbe zur Erörterung kommt, und 8 b v1I1I reußen. 11 932 ausgaben veranstaltet. daß es daher wohl angezeigt sein mag, abzuwarten, wie die Dinge MNsbhehsex 86 4 783 2 691 sich da gestalten werden. Die Justizverwaltung wird in jeder Hin⸗ davon aus Fogbetannien 1 740 sicht alle Auskunft erteilen, die irge ndwie gewünscht wird. Ich möchte Indien.. 8 4 von Berlin, Neue Friedrichstraße 54 I, zur Ei fht ale nessen balken, mar Bit acf die Sache hier nicht näber Rafftatseter Buger . CC ISEEEE6696* . H ter⸗ enten Süaeane 2 n an Arbeitskräften im verflossenen Jahre leider einzugehen. S Belgien. 1““ S . bs- 1 078 “ dem Jahresbericht der Handelskammer zu ganzen 1 1” 11.. Die Leinenindustrie kann im Auf eine Beschwerde des Abg. von Czarlinski (Pole) er⸗ Zolltarifierung von Röhren aus Schmiede⸗ Melis u Sas ö“ 760 im ab claufene Be Fahr 000, bo, des ee selafice Koblengescat ließ die Lage des Nohstoff 1. Ras afriauhg öe widert der eeeeheeeeeee eeeisch oder Stahl. Hirsichtlich der durch das Gesetz vom 1 Zun anderer raffinierter b Vorjahr nfer — 8 chtsjahre ein 2begechstng ⸗eiches und gegen das rschienen sind die mas 88 ehen befriedigenden Ertrag zu. Justizminister Dr. Beseler 16. Juni b-88 “ E11“ —2* durch Erlaß dabon aus Belgien ... 2 323 stellten sich auf 1g s71. easichgges 288,198 9 CEtsen 88 caefüfe . Dreeden (D, Kiel (p), Ds mahrhhe Fenn ereieneß 9 Meine Herren, es ist durchaus nicht all, 4 enegee pe EE“ N 8 8“ ö1 376 jenigen des Vorjahres um 2 038 090 t bezw. um mehr a1ggn1 9g 88 2 — Vom oberschlesischen Eifenmarkt erschtet die waden woheischer Afamft der Z1t de Staatsverwaltung versagt 1 29 . 2 b.n 82. Bastasdzucger ““ 4 920 8 ende⸗ mit niederschlesischen Steinkohlen zeigte sich zu Beghen e rchlefiche Zeitung 4 Der Beschäftigungsgrad auf allen . wäre, aber die Justizverwaltung hat in jedem Falle zu prüfen, ob die 1) Rohre, Röhren und Röbrenverbindungsstücke, nicht zusammen⸗ A Havon aus Großbritannien 3 559 erichtzlahres eine nicht unwesentliche Steigerung des Absatzes nieder⸗ haltend sehr erken, mit Ausnahme einiger Maschinenfabriken, ist an⸗ Kandidaten welche in k Amt einzutreten gedenken, den allgemeinen geschweißte, aus einem rund gebogenen Blech bestehend, dessen Ränder ZL“ “ 1 Heein ohlen, ge e“ Fslen R eenecen dcha eberssicche⸗ hesbeaene nne vnoch ser Lange ꝛdidaten, — en, 8 . es.ar 1 3 2 . 1 2 rarbeite 3 AAge ndikat ha ößt Anforderungen entsprechen, welche an jeden Anwärter gestellt werden e eee-Fa Feineaderlhe, denbicheharhmsce⸗ Rühenrohne,. .. .. 32 874 derbsta hat, wie allihelich wieder eine Belebung des eghhng. dm Feil der Produktion für 1906 ereits verlauft, und es blebe grofgen müssen. Solche Anforderungen sind unter anderem auch in den Be⸗ die durch Aneinanderstoßen, Uebereinanderlegen oder Ueber appung Raffinte 32 576 die Preise kenehe 9 den Absatgebieten der oberschlesischen Werke deutschland 8- 898 lebte Gln he dh He. stimmungen aufgestellt, welche vom Staatsministerium in dieser Hin⸗ zusammengeschweißt sind, gleichviel, ob sie gezogen sind oder nicht. Kandis rter Zucker: Jahresschl as ganze Jahr hindurch unverändert erst gegen Bedeutung. Vielmeh üft 78 gezesgt hat, für Oberschlesien ohn süereengee hn ben . Sscs hn. Bech I ge a vmengeschneie Robten se sollen solche Rohre, Röhren und 8 ö 1 739 1““ von den Werken eine kleinere Erhöhung vor⸗ preise unverkennbar, und! 8 fj ein ständiges Anziehen der Roheisen daß den Beamten des Staates und der Gemeinden die Pflicht obliege ö ve Fener die ohne Schweißung und 88 Großbritannien 5 reise nicht i. Re ce acde. Febketan, wevchten bt ch die vorhanden. Der Mangel EbEEEb“ r’ s bdes S 1 s alli ins * 2 „ 2 “ . rta 8 2„93 ert an. das deutschnationale und preußische Staatsbewußtsein zu stärken und cde deeng e Se e een eee; becg sänlt gat i 11 591 dinnde; 9 8 Deets, der Weene . .. Ermäßiaungen 88 Berpüire ahg derg di de eg ee ehrssteegen. e der lebendig zu erhalten. Ist also ein Kandidat in Frage, bei dem es afsen. Inzwischen sind aber für das 1. Quartal die Preise daselbst immer noch vearreluc eea, fhh vnfolc⸗ “ zweifelhaft sein könnte, ob er in dieser Richtung sich bewegen würde, estört, rr aher überall, und zwar so ist es die Pflicht der Justizverwaltung, sich zu erkundigen, ob irgend welche Bedenken gegen ihn vorliegen.

und deren zylindrische Oberfläche aus einem einzigen Stück ohne Riß davon nach Großbritann annien 108 753 143 143 011 durchweg Thöhf worden. Ab Breklauer Lager wurde notiert: vom nicht nur in Deutschland, sond ch in England ern auch in England, ein überaus großer Der Fall, dessen der Herr Vorredner soeben erwähnt hat, ist mir zollung als miederisen oder Stahlwaren, andere. (Recueil V U and Recu „ „ Großbritannien 1 892 236 162. wicklung im Bankwesen hin: Während bis 1904 insgesamt 68 Privat ch bereits N. Sch auch bereits Nutzen von den bedeukenden Bestellungen des Staates

und ohne Schweißnaht besteht. 1 Norwe Rohre und Röhren mit Schraubengewinden, ferner getriebene „ Belgien. 9 376 464 1 Tennas. b . GA“ 16 Lire dem 15. Dezember 155 ℳ — Mangel an Manganerzen. Da die Cisenindustrie d er Handelskammer Mannheim aus⸗ mangans unbedin nist die eenmnnteh, r . bedarf, so ist die Peresteigeruno für dieses nicht genau in der Erinnerung. Wohl aber entsinne ich mich, daß admin des douanes.) Statisti inkrij ich di ir eingelegte Beschwerde urückgewiesen habe; und .“ (Statistiek van het Koninkrijk der Nederlanden.) hankgeschäfte und 36 Banken von Großbanken und Konzern. in G ö“ “ ö — 2 n ebenfalls in voller

1905

12 730 2 371 9 170

363 6 743

218

80 918 1 339 141 101 30 507 4 377 106 269 3 766

3 395

(S

ö111“

tatistica del Commerico Speciale di Importazione e0e di Esportazione.) “

Handel und Gewerbe. 8

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.) 8

9 „ 1

einschließlich der an einem Ende geschlossenen, unterliegen der Ver⸗ orwegen 385 449 3 gleichen M ch aße wie im Jahre 1904. Der Bericht weist auf die Ent⸗ zeit recht güͤnstig ein. Die Stahlgießereien ziehen unter anderem

at 8

(emboutis) abgekantete (chanfreinés), verkupferte, verzinnte vernickelte, Bastard . bo gek nfrein le, nie, ö““ 2 433 87 K verbleite, verzinkte (galvanisierte) oder auf andere Weise bearbeitete, davon nach weeee . 119 116 1. s hnt sch 1 dnnen bden gen e⸗ zur Zeit ganz außerordentlich. Die Gi — 1 „ 1 8 semacht, wenn auch vielleicht ni⸗ t ganz in dem ür die Eise w “ besettt w F ngießereien irkt auch schon der Beginn der Bau. 8 “ § 8 2 8 3 9 2* Bsr. 8 2* 8 .