1906 / 70 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Mar 1906 18:00:01 GMT) scan diff

ein 8 torismus gegen die christlichen Gewerkschaften aus, der nur Woster auf die Muüdke der Scharfmacher liefert. . 8 Abg. Patzig (nl.): Der vorliegende Antrag ist ent⸗⸗ standen wenige Wochen, nachdem die Eisenacher Wahl vorüber⸗ egangen war. Ich hin im Zweifel, ob die Antragsteller heute den 5* in dieser Fassung wiederum vorlegen würden. Die 5 lizeilichen Bestimmungen, die er fordert, würden sehr kautschuk⸗ zen sein, und dann hege ich die Besorgnis, daß wir dann niemals Reichsgesetz kämen. Gewiß, wenn wir zu einem Reichs⸗ über die Versammlungen kämen, wäürden mehrere Punkte, die ntragsteller wünscht, damit geordnet werden. Der grüne Tisch weiß von diesen Dingen sehr wenig. Deshalb glaube ich nicht, daß wir diesem Antrage entsprechen können. Eine reichsgesetzliche des Hausrechts des Vorsitzenden muß aber vermeiden, daß in den Versammlun en noch eine große Zahl von Polizeiorganen zugelassen wird. Jede Partei ist eee 8 selbst 19 eüben Dke eabelnen älle bre man nicht trag zu nehmen. b sen⸗ Fane nc nns recht tragisch gewesen. Ich bin aber 1 r die Schuld auf die Sozialdemokratie zu schieben. Die Hauptsache bei solchen Wahlen ist die irmenreinheit. In Eisenach fiel die erfinderische Art auf, mit der sie verschleiert Wie soll man mit einem solchen Gegner kämpfen? Als eine För 1 rung des politischen Kampfes und des freiheitlichen Vereins⸗ un Versammlungsrechts ü das nicht L in S d 1 enn wir n. 8 fbe die eabee lassen venn 1Sb wdcf. Nacfsghe ibt, so zweifle ich nicht, daß wir ohne in⸗ eean veö. it einer Regelung de beschließen. Freunde sine nicht in der Lage, I da er ab irato geste esg Uaftäsnmn 289 1ee zonf; Wir können trotz der größten Bedenken dem Antrage doch im allgemeinen uftimme. E113 8 sgeführt, daß man von dem utz de . feteecse dme ig 8588 anderen See. he,. ge vig lemenhet. bi von einer Versamm 2 —1 bn Se nan non ja vor, aber jetzt handelt es sich vielmehr darum, die Versammlungsfreiheit gegen Angriffe von unten zu säagr Ich empfehle nicht mit Gewalt gegen Gewalt vorzugehen. Der An⸗ trag verlangt, daß die Fende tesfees. Verofdenngen, 598 ändert, daß verhuͤtet wird, daß die Polizeiorgan 6 iheit illusorisch machen. Wir sind auch dam enrnbenchen 18 Untersuchungen über diese Frage auch das heemt des Innern angegangen wird. Es könnte dabei eine Vertiefung der Erkenntnis des wahren innereh EFesens her Cöö ür unser politisches Leben von e 1ö. 8 Cäneireaatt 92. gu. Redamfanfet. Aa geistige Kampf, von dem sie spricht, geng Nhiehlich, afn Ceenalt kätigkeit heraus. Der Antragsteller hat die g nge n 8 ichti t. Der Abg. Baudert hat die Darstellung V zu erschüttern vermocht, er hat nur gegnerische Zeitungsnotizen entgegenzusetzen versucht. Vergeblich versuch 8 ie Sozialdemokratie derartige Vorgänge von ihren Rockschößen a zu⸗ schütteln. Die Führer mögen ja vor Fusgee eten ewarnt haben; aber das zeigt nur, daß in sol F Feiten die Führer keinen Einfluß auf die Menge haben. Desha Maßregeln versucht werden, um solchen Störungen Man redet 28 Pütschen⸗ ““ E iert dabei auf die Le⸗ Man spfrulie Geist, der 1903 hier schon

in der Lage,

müssen ve sel etracs. angestellt werden. Publi . Es herrscht hier derselbe 1 Püblitamee 8 1e gewalttätigen Störung geführt hat. veg war es in Preußen bei den Wahlrechtsversammlungen. Bei 8. in Altenburg kam es nur ein einziges Mal vor, daß die Sn demokraten Tumult machten. Bebel hatte an demselben aie eine Versammlung abgehalten, und es war deshalb erklärlich, daß die eregt waren. 9 8” (Wirtsch. Vgg.): Es hat immer etwas Mißliches, wenn ein Antrag mit Einzelheiten überlastet wird; dadurch wird der 8 verdunkelt. Glauben Sie (zu den Sozialdemokraten) denn noch, daß alles, was Sie an Verdrehungen vorgebracht haben, als bare Münze genommen wird? Auch wir sind für allgemeine Regelung des Vereinsrechtes dne Reichsgesetz, aber durch den 1 Begtragten Beschla nicht verzögert; dieser Beschluß kan . ans nich Gektang erlangen. Das Reichsrecht wird ja nur den Anspruch jedes Reichsbürgers auf das Versammlungsrecht zu sichern haben; hier handelt es sich um die Ordnung und Handhabung dieses Rechtes. Auch die Sozialdemokraten werden es ja schon oft un⸗ bequem empfunden haben, wenn sie sich einer geschlossenen Masse von Gegnern gegenüber befunden haben. (Zwischenruf des Abg. Bernstein: Wir rufen dann nicht nach der Polizei!) Noch weniger aber möchte ich von dem vom Abg. Giesberts empfohlenen Recht der Selbsthilfe Gebrau machen oder Gewalt gegen Gewalt css. 8 Wollen wir einen Kamp mit geistigen, mit zulässigen Waffen, so müssen wir mit den Ket stellern gehen. Unser Antrag ist nicht ab irato gestellt e Eisenacher Vorgang hat darauf kaum einen Einfluß gehabt. ir waren ja die Sieger, wir konnten uns freuen, daß die gegnerischen Parteien mit so wenig angemessenen Waffen gekämpft hatten, um damit unserem Kandidaten den kaum geahnten Sieg zu sichern. Gerade die Sozialdemokraten suchen jetzt die in Eisenach erlittene Niederlage durch den Versuch, unsere Agitation zu ver⸗ dächtigen, in Vergessenheit zu bringen. Wenn der Abg. Patzig meint, wir hätten nicht die Firmenreinheit gewahrt, so ist das auch nicht richtig. Unser Kandidat ist nirgendwo bezeichnet worden als Kandidat der nationalliberalen Parteien“’, sondern als Kandidat enationaler 8 arteien“, und das ist Tatsache. Er war aufgestellt von Deutsch⸗ oaetene und von der wirtschaftlichen Vereinigung, Fg man darf uns nicht einfach als Antisemiten bezeichnen —, von dem Bunde der Land⸗ wirte, von Christlich⸗Sozialen und von der Deutschen Reformpartei. Das Verlangen der einzelnen Parteien, daß der Kandidat nun nicht als Kandidat einer einseitigen Richtung bezeichnet würde, war ganz berechtigt; er hatte sich keineswegs den Deutschsozialen ver⸗ schrieben. Die Verteilung der Karten auf Namen brachte den Vorteil, daß der Mob nicht vertreten war, der für die Sohzial⸗ demokraten immer die beste Schutztruppe ist, wenn sie den poli⸗ tischen Gegner nicht zu Worte kommen lassen wollen. Wir hätten ern größere öffentliche Versammlungen veranstaltet, aber daran hinderfe uns eben die sozialdemokratische Schreckensherrschaft. Gerade der Abg. Baudert hat die Eisenacher Vorgänge ab irato dargestellt. Als wir erklärten, wir lüden nur An⸗ gehörige der bürgerlichen Parteien ein, hatten wir * nicht unsere Befugnis überschritten, wohl aber hätten die Sozial⸗ demokraten die Pflicht gehabt, ihre Genossen von unseren Versammlungen fern zu halten. Wir gewähren ibnen sofort leiches Recht und gleiche Ansprüche, wenn sie sich aeefäsdiger esellschaft würdig zeigen, ich meine natürlich die Mitläufer draußen. Der Bezirksdirektor Trautvetter stellt fest, daß von Anfang an gegen den Kandidaten Schack in der wüstesten Weise ge⸗ arbeitet worden ist, und zwar von allen gegnerischen Parteien; er ist ein objektiver Beobachter gewesen und war außerdem für die eventuellen Aueschreitungen verantwortlich. Wenn sich jemand mit einer Karte, die nicht auf seinen Namen lautet, Zutritt in eine Ver⸗ sammlung zu verschaffen sucht, ist das nicht auch eine Art Hausfriedens⸗ bruch? Die Betreffenden hätten nicht Lärm schlagen sollen, daß man e, obwohl sie eine Karte hatten, nicht einließ, sondern hätten fes sein sollen, daß sie nicht noch eine Tracht Prügel daz bekamen für den Versuch, sich den Zutritt zu Ferschwindeln! Der Bezirksdirektor Trautvetter hat mit Recht in energischer Weise die „Eisenacher Tagespost“ als ein eigentlich sozialdemo⸗ kratisches Blatt bezeichnet. Die sozialdemokratische Agitation war in dieser Wahlbewegung in Eisenach geradezu entartet, was baben ch die Schutzmannschaften alles von ihnen gefallen lassen müssen! ch danke, daß ich nicht Schutzmann gewesen bin. Wenn 8 die personifizierte Gutmütigkeit und dito Humor, schon sagen muß,

nlungsfreiheit, wenn Tausende von Bürgern er ebnislos nach Herse wejehs müssen, bloß weil es mifen Seäzeesh gefällt die Versammlungen zu sprengen? das nicht. U.ha 88 von Versammlungofreibeis⸗d Was wir fordern, vant aan. nehmbar; wir wollen bloß einen Schutz gegen 9 —8 Störungen. Wer gegen unseren Antrag stimmt, beför C 18 enn diese Seeenseh . Stöhencen, er wird auch gegen seinen z Schü es Rowdytums! Sohcte de dten 1ns Son); Wenn der dert gg ““ Teunn 1. . ee 8 s. e. veüschene idiger in diesem Hause finden 3 1 wüsten Treiben der Sozialdemokraten shricht, so nt ü 68 Entstellung so stark wie möglich. Es t vv 7 8 eee eeggkheeewant sher hedair fangehört. ft haben wir Gegner mit geradezu 8 etz, denn darauf kommen die Ausführu . 888 die Versammlungsfreibeit schützen, so sorge man vo⸗ alen für eine Sicherung der Versammlungsgelegenheit. In Preu 6 es uns nicht einmal möglich, Versammlungen unter freiem H 229 abzuhalten. In freien Ländern gibt es auch eine e, wie in England, und doch ruft man nicht nach einem gröͤeren Jus des Versammlungsrechtes. In England ibt e 5 t 1 888 sammlungsrecht, es ist dort überflüssig. ill e 16 8 8 8 8. Demonstration machen, so zeigt sie das der Polizei an, Sha 11 betreffenden Straßen für den Wagenverkehr sperrt. In der 3 eiz g man Firchen. . .UNBM eaago stt el ewen Brtzvp em lungen her. Sogar in Deutschlan 1 Fhemlpcg Gebäude, dns Volkshaus in Jena, von dem rofessor Abbee allen Parteien zur Verfügung gestellt worden ist. 3 e törung von Versammlungen wird von uns mißbilligt. Es 5 6 5 unorganisierte Elemente unter uns, deren temperamentvolle * schreitungen wir zwar bedauern, aber nicht hindern können. . heute geschieht, ist harmlos gegen das, was früher e an üblich war. Haben aber Lord Peel, Disraeli, Chamberlain u. a. deswegen nach der Polizei vach dnscbenea,sezen, ge. rufen? Die Freiheit stand ihnen höher. 8 nd in wucherischer Weise aufgebauscht worden. Cisenach timmungen, 8 sie der Antrag verlangt, würden 872 sammlungsfreiheit nicht schützen. Wir können einem solchen Antrage

unsere Zustimmunt eht geben. Der Eisenacher Fall hat hier

. d r. Vgg.): 16 Nnhhn 2 Ich bestreite, daß in Deutsch⸗

nd Ausschreitungen und Störungen von Versammlungen in so 8 aret sbe haben, daß eine Fewse enh.. Poltzeibefugnigse notwendig wäre. Würde man gar dem Vor sitzenden eine Polizeigewalt geben, so wäre das das beste r8 die Versammlungen zu stören. Die Partei, die den An rag gestellt hat, mag ja glauben, in größerem ö G polizeilichen Schutzes zu bedürfen. Was will der Fre Stellung der öffentlichen Versammlungen unter. pol c Aufsicht in viel höherem Grade als das jetzt der würde eine sehr weitgehende Kontrolle der Versammlungen 8 b Polizei die Folge sein. Damit ist der Freiheit nicht gedient, 88 auch die penteß des Antragstellers sollte bedenken, daß die Zei en wechseln. Wir können uns auf einen solchen Antrag um so weniger einlassen, als er das beste 88 ist, ein einheitliches Vereins⸗ und verhindern. Weesageving deenn (Soz.): Irgend ein Spezialfall recht⸗ fertigt doch nicht einseitige Polizeimaßregeln. Die ö haben keine Ursache, sich über uns zu beschweren; denn g d2 en in Sachsen 1893 durch ibre Handlungsgehilfen⸗Spreng fast jede unserer Versammlungen unmöglich gemacht. Ein Partei⸗ genosse von uns wurde sogar von der Sprengkolonne mit 1e. eworfen. In anderen Fällen haben wir uns mit anderen Parteien 5 einer Weise geeinigt, z. B. mit den Konservativen, daß die Gegner volle Redefreiheit hatten und eine Störung ausgeschlossen war. Der Abg. . 5 eaeeee⸗ Einzelfälle, um ine Ausnahmegesetzgebung zu verlangen. 1 .1 8 aen 1 Vag.): Meine Partei gehört im allgemeinen nicht zu den Parteien, die nach der stützung der Regierung schreien (Zuruf bei 2 * 2— demokraten), weder in Cassel, noch in Eisenach. Der A 9 stein sagte, die Sozialdemokratie halte die Freiheit hoch. Nun, 8 ei 8. tag hat ihn deswegen ausgelacht und damit das ganze Volk. In Cassel wollte ich dem sozialdemokratischen Schwindel in b.-. Versammlung entgegentreten, da traten aber die Sozialdemokraten mit aufgekrempelten Aermeln hinter mich, und ich mußte unter Zurücklaspung meines Hutes das Weite suchen. In Eisenach 279 breiteten die Sozialdemokraten Flugblätter, in denen es Feig nach oben, brutal nach unten! Darauf kamen gift⸗ geschwollene Antworten von der freisinnigen Seite. Durften sie uns so etwas vorwerfen? Die Sozialdemokraten suchten die Sache sehr harmlos hinzustellen. Einzelne Leute seien eingeladen und nicht hereingelassen worden. Nun, die Sozialdemokraten batten Stöcke und Schlagringe mitgebracht. Waren das harmlose Leute? Die Schlagringe und die Stöcke unter den Röcken kann der Abg. Baudert nicht ableugnen. Wir haben uns bei den Vorgängen in Eisenach gleich gesagt, daß sie nur die Ausführung des Jenaer waren, noch ruppiger zu werd womit sie ja auch hier im Reichstage in Konkurrenz treten. An diesen Vorgängen kann . sehen, wohin die angeblich freiheitliebende Agitation der Soztal⸗ demokratie führt: zur Vernichtung der wirtschaftlichen 2 politischen Freiheit der Gegner. Darum wollen wir die wirk⸗ liche Freiheit des Vereins⸗ und Versammlungsrechts gegen diejenigen, die diese Freiheit mit Füßen treten. Alle bürgerlichen Parteien waren einig in der Erkenntnis des tiefen Ernstes der Lage, als die fanatisierte Menge vor dem Luther⸗Denkmal die rote Fahne entfaltete und die russische Revolution leben ließ; darin zeigt sich der 82 Ernst des Eisenacher Falles, der nicht so beiseite geschoben werden darf; es zeigte sich hier so recht, wie notwendig es ist, gegen diese Freiheitsfreunde, die Soßialdemokraten, Abg. Stücklen (Ss.) Der Abg. Lattmann hat eine Agitationsrede gehalten. Wenn ah und zu einmal ein Stein geworfen wird, braucht man das nicht gleich für Revolution zu erklären; es sind ganz andere Auss ngen und Krawalle in Sachsen an der Tagesordnung gewesen; das hat aber alles aufgehört, seit die Antisemitenpartei dort zu Grabe getragen worden ist. Die Be⸗ hauptung des Abg. Lattmann, daß die Sozialdemokratie den Programm⸗ punkt habe, ruppiger zu werden, wird von ihm wider besseres Wissen ausgesprochen. (Der Präsident Graf von Ballestrem rügt diese Ausdrudksweise gegenüber einem Mitgliede des Hauses.) Es ist von einer Seite in Jena gesagt worden, der Betreffende werde sich be⸗ mühen, womöglich noch ruppiger zu werden; aber 82 R. ge Programmpunkt ist keine Rede. Der Antrag schien m 8& t ersten Lektüre gegen die Antisemiten selbst gerichtet mu sein; g egen die Partei der Antragsteller, gegen die Antisemiten, is Vorsicht und Schutz nötig. Einmal wollten unsere Ge⸗ nossen diese Antisemiten mit faulen Aepfeln werfen; ich habe ihnen abgeraten, indem ich ihnen klar machte, daß auch faule Aepfel einen gewissen Wert hätten und nicht so verschwendet werden dürften. Nicht die Sozialdemokraten üben Terrorismus. In unseren Versammlungen dürfen die Gegner sich ungeniert aussprechen, sie dürfen nur nicht beleidigen; merkt man, daß sie durch ihre Teilnahme an der Diskussion auf die Auflösung lossteuern, so wird natürlich kurzer Prozeß gemacht. In einer antisemitischen Versammlung wird einem Sozialdemokraten höchstens 10 Minuten Redezeit gewährt, während die Herren selbst 2 oder 3 Stunden reden, und am nächsten Tage heißt es dann in den antisemitischen Organen, der Sozialdemokrat sei gründlich abgeführt worden. n Vorsitzenden ein größeres Recht so

—kreisen, wo der Sozialdemokrat gar nicht in

„Sind denn die Christlichsozialen, die Mittelstands⸗ E“ 58 etwas anderes als Bestandteile der b82 emitischen Parei Ueberall, wo Volaes ne⸗ Pnkisemnten vnftseen⸗ st die Ruhe gefährdet, dafür gibt es zah eg vees ben 1.

um die Versammlungsfreiheit bemühen, wird e setth1, esgehen sein. Der Abg. Lattmann nv. L.S; seinem Programmpunkt der Ruppigkeit als Verleumder 82 . Der Präsident ruft den Redner wegen dieses Ausdrucks zur

tdencg) : Essen hat die Dr. Khardt (wirtsch. Vgg.): In Essen

D becb sa E“ Buppanmahle W

mich nicht zu Worte kommen lassen, ü ü d löste die Versammlung auf. Das ist d

Piesbnicht 1c G 11“ wenn sie in der Mehrheit ist; 188

stellen sich die Obergenossen hin un thun, als wenn sie kein

Wäss 2 trüben könnten. g Abg. von Geclach ,a. gs 68 Ne-s

in Marburg genossen z 8

her tonegterarg ich neulich in Baden sprach, hat die ferefdesg.

kratische deecnnse . cs 18 . e

s au ni

sinsealanz wie u Kffec, got 1M 5.9 8

Redeze oder 1 1

vine ecchsdehe liche Regelung; bis aber diese wollen wir vor dem sozialdemokratischen Terrorismus geschützt se 8

Abg. Schack (wirtsch. Vgg.): Daß bei Dresden christliche

Handlungsgehilfen als Sprengkolonne gedient haben, ist nicht er⸗

wiesen worden. Der Beweis dafür ist sehr schwer, und da man 1

schwere Arbeit nicht gewöhnt ist, so bleibt man den Beweis schuldig.

Reißhaus (Soz.): In Erfurt ist es zwischen Konser⸗ b5 bnazallibathen wirklich so zugegangen 8 in Radauversammlungen, bei uns nicht. Die Konserva d. lassen uns in ihren Versammlungen überhaupt nicht zu Worte kommen. In Eisenach wurden vor der Tür aunserer Versammlungen antisemitische Flugblätter unbeanstandet verteilt. Ich möchte einmal sehen, ob die Antisemiten uns das gestattet hätten. Es ist ein Zeichen von Rückständigkeit, einen solchen einzelnen Fall, wie den von Eisenach, zum Ausgange einer Verstärkung der Polizeibefugnisse zu machen. Die Folgen werden sich bei den nächsten Wahlen n Nachteil der Antisemiten zeigen. In Essen waren es nicht 68 Sozialdemokraten, sondern die nationalliberalen 8 in den Versammlungen gewerbsmäßig überall denselben Spekta 8 machten. Wir bedanken uns jedenfalls für diese Sorte von Sozial⸗ demokraten. Wenn es auf uns ankommt, ist die Versammlungs⸗

freiheit immer gewahrt. i 1 ;): Im Königreich Sachsen ist Reformpartei und der

in öffentlichen Volksversammlungen der Eene eeenn sozialdemokratischen Gegnern volle ee gewährt worden (Stürmische Unterbrechungen der Sozialdemo 5 en, unter denen die nächsten Worte des Redners unverständlich 8 Die Sozialdemokraten haben aber davon Mißbrauch gemacht und einen solchen Tumult veranstaltet, daß die Versammlung aufgelöst worden ist. Dann haben wir die Sozialdemokraten nicht mehr reden lassen; denn das können wir nicht dulden, daß bei uns die Sozialdemokraten Brandreden halten. Wir lassen uns von Ihnen denn doch nicht auf der Nase herumtanzen. Schließlich geht auch den Pmfgegse Sachsen die Geduld aus. Wir werden dafür sorgen, daß wir! iche Versammlungsfreiheit herrscht; eine Diskussionsfreiheit, die in Radau ausartet, lassen wir uns nicht gefallen. Sorgen Sie (zu den Sozial⸗ demokraten) dafür, daß Ihre Genossen sich ruhig und anständig in den Versammlungen verhalten, dann können wir uns mit Ihnen wieder in den Versammlungen auseinandersetzen. Man sagt, wir Antisemiten seien es, die störten. Wem verdanken Sie denn Ihre Erfolge? Einer üstemotischen I WEE“ enverführung werden m 1 Maste. IIZ“ (Son.); Der Antisemitismus des Abg. immermann hat in Sachsen vollkommen ab⸗ gewirtschaftet. 1gen Sie denn nicht, Herr Zimmermann ewitz zuging? 1 g Snr Sa. ö 8 vrg (Son): Der Abg. Zimmermann hat in einer Versammlung, in der ich mit ihm debetlerne den Vorsitzenden nicht 1 ir das Wort zu entziehen. EZEA4““ (Soz.): Es ist eine merkwürdige Erscheinung, die antisemitische Partei sich als Hort der Freiheit aufspielen zu sehen, die den Terrorismus in einer Weise übt, wie keine andere Partei. Ich erinnere an den Fall Iskraut und die Schlacht bei Spenge. Iskraut hatte eine Knüppelgarde bei sich, die Steine in die Taschentücher gebunden hatte, die ihnen die Polizei abnahm. In Zeitz versprach ein anti⸗ semitischer Referent vorher Redefreihett. Nachdem er aber ge⸗ sprochen, hielt er nicht Wort. Dieser Referent war der Abg. Liebermann von Sonnenberg. Die Versammlungen der Antisemiten ähneln der Kaiserpomade. Draußen steht das Bild des Kaisers, drinnen ist der größte Schund. In Eisleben wurden von regierungstreuen Beamten die Bergleute aufgehetzt, sodaß ein. Blutbad entstand. Die reichstreuen Bergarbeiter wurden zu Ge⸗ fängnisstrafen verurteilt, aber begnadigt. So geht man gegen uns vor, und dann tritt man hier auf und spricht von Terrorismus der Sozialdemokraten. Gegen uns hat man die Dreschflegelpolitik ge⸗ predigt. (Zaruf des Abg. Pauli.) In Brandenburg wurden uns nicht einmal 5 Minuten Redefreiheit gelassen, Herr Pauli. Machen Sie doch keine Flausen. Im Schlußwort wird in den Versamm⸗ lungen mit den gemeinsten -2, 229 dn gegen uns vorgegangen, ie wir nicht antworten können. 1 . 2n um dies Komödiantentum nicht mit anzusehen.

Damit schließt die Beratung.

berts und Burckhardt.

Das Schlußwort erhält der 3 ee. 8 von Sonnenberyg (wirtsch. Vog.): Ich habe meinerseits die Eisenacher Wahl nur so weit herangezogen, als sie für meine Beweisführung notwendig war. Wenn die Sozialdemokraten so lebhaft auf diesen Köder angebissen haben, müssen sie sich wohl getroffen fühlen und das Bedürfnis haben, die Verantwortung für die unliebsamen Vorgänge von sich abzuwälzen. Wir haben unsern Vorsatz ausgeführt, in der Agitation so zurück⸗ haltend wie möglich zu sein. Auch der freisinnige Kandidat konnte sich über unsere Kampfesweise nicht beklagen. Wir schämen uns auch nicht etwa des Namens Antisemiten, obwohl der Name nicht unsere Erfindung ist, sondern zum ersten Male 1879 vom Berliner Tageblatt eine Biergesellschaft als „Anti⸗ semiten⸗Liga“ bezeichnet worden ist. Als es aber zur Parteibildung kam, suchten wir einen Namen und fanden „deutsch⸗sozial“ oder „Reformpartei“. Den früheren Kollegen Iskraut muß ich gegen die Angriffe schützen, die heute gegen ihn erboben worden sind. Jekraut wurde bei seinen Bemühungen, die Sozialdemokratie zu schützen, selbst erheblich am Auge verwundet. Wir wollen die Eisenacher Er⸗ fahrung benutzen, um der Versammlungsfreiheit aller, auch der Sozialdemokraten, Vorschub zu leisten. Ich habe niemals dem Abg. offmann Redefreiheit verspr und nachher nicht ge. alten. (Abg. Hoffmann: habe es persönlich gehört!) Dann Sie verhört, oder Ihr Gedächtnis läßt nach, wäre ja auch kein Wunder! Ich immer Redefreibe gegeben, mindestens 10 Minuten, noch in der letzten Bewegung im Eisenacher Ländchen; ich muß Ihnen doch Gelegenheit geben, sich zu blamieren, so gut Sie können, dazu muß ich Ihnen Zeit lassen. habe mir den Ruf „Juden raus!“ immer entschieden verbeten und ließ die Leute hinausweisen, die es riefen. Der Abg. Baudert hat nicht nachweisen können, daß in unseren Flugblättern auch nur ein un⸗

einzuräumen 8 empfiehlt, 2 d ich li den Schutzmann zum Vorsitzenden machen. vn ghne 4, * ßen ruhig zugegangen. Als ich aber

in einer Versammlung meinte, wir müßten dafür sorgen, daß das

ätte das Gewehr umgedreht und mit dem Kolben dreingeschlagen, wie x—— es dann erst in jenen Männern gekocht haben. Ist das

schwarze Banner über Essen verschwindet, wäre ich auch beinahe hinaus⸗

ständiges Wort steht; er und seine Genossen haben aber die Massen 1 veehez wenn sie ihnen erzählten, Bureauwahl sei ihr Volks· recht. Die Bezugnahme auf den Professor Neisser und die gesprengte Versammlung in Stettin verstehe ich nicht. Der Mann hat kleine

Unsere Genossen verlassen dann 8

Es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. Gies⸗

Mädchen mit Syphilisgift geimpft, weil er nach ihrer Herkunft annahm, sie würden später einmal öffentliche Dirnen werden. Und den Mann, der das ganze deutsche Volk so tief beleidigt, wagt man hier zu ver⸗ teidigen! Mit dem Verlauf der heutigen Debatte bin ich ganz zu⸗ frieden, auch wenn der Antrag abgelehnt werden sollte. Der Antrag geht nicht gegen die Versammlungsfreiheit, sondern will sie s

gegen die rohe Vergewaltigung seitens der Umstürzler. bg. Hoffmann (Soz.): Iskraut hat nicht die Sozialdemokraten schützen wollen, sondern ist mit seiner angen und hat die Versammlung esprengt; ich selbst war für diese Versammlung als Referent bestellt. Bauern verprügelt ist er, aber in einer anderen Versammlung, edroht hatte, ihnen den Mund mit b Sonnenberg scheint sein Gedächtnis (Präsident: Sie können nur über ihr eigenes Gedächtnis sprechen!) Im „Preußischen Hof“ zu Zeitz hat erung getan; ich Ein Zuruf, der ihm gemacht worden war, Und darauf wurde der Herr wohl so nervös. te man als Sozialdemokrat sich vorher aufen. Sonnenberg (wirtsch. Vgg.: Ich habe gesagt, Iskraut ist versehentlich beim Schutz Die Versammlung in

Persönlich bemerkt der

Knüppelgarde gegen sie

vor

on in der er den Bauern opfen. m Stiche gelassen zu haben.

der Abg. von Liebermann die von habe es selbst gehört. lautete: Ehrenscheine! In seinen Versammlungen mu in eine Lebensversicherung ein

Abg. Liebermann von demokraten verwundet worden. nicht im Gedächtnis, aber die Beh

ich immer Redefreiheit gewährt habe. betrifft, so sind diese Dinge seinerzeit dadurch erledigt worden, Sein Majestät der Kaiser Wilhelm I. mich im Landwehrverhältnis eließ.

Der Antrag wird darauf

steller und der Rechten abgele

Es folgt die Beratung des von dem Abg. Grafen von einer Reihe von Deutsch⸗ Polen und Welfen sowie von 8 einem Mitgliede des Zentrums, der Nationalliberalen und er wirtschaftlichen Vereinigung mit unterschriebenen An⸗

von Bernstorff eingebrachten,

konservativen, Reichsparteilern,

trages:

„die verbündeten Regierungen zu ersuchen, baldigst einen Gesetzentwurf vorzulegen, brauchsabgabe auf Zucker, sobald der Ertrag die Summe von 2,10 ℳ%ℳ pro Kopf der Bevölkerung übersteigt, entsprechend

herabgemindert wird.“ heute nicht anwesend sein.

kaommission.

Ohne Debatte beschließt da

Darauf erfolgt Vertagung. Der Präsident schlägt vor, morgen um 3 Uhr die Etatsberatung fortzusetzen. Abg. Bassermann (nl.): Ich bin von mehreren Seiten er⸗

die morgige Sitzung aus⸗ Rücksicht auf die Beerdigung des Bureau⸗ von Herren, auch Beamte des Hauses, können, in sitzen beschlossen hat, wenn die Sitzung

sucht worden, den P fallen zu lassen: einmal mit direktors, von der eine Reihe nicht rechtzeitig zurück sein Steuerkommission um 4 Uhr zu ausfällt.

Der Präsident schließt sich

Widerspruch erhebt sich nicht.

Schluß nach 6 ¼ Uhr. Nächst

(Kolonial⸗ und Marineetat.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

49. Sitzung vom 21. März

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Ueber den Beginn der Sitzung ist

d. Bl. berichtet worden.

Zur Beratung steht der Antrag der Abgg. Hammer

(kons.) und Genossen:

„die Königliche Staatsregier Maßnahrnen zu treffen, ragende Feuergefährlichkeit Vorschriften uͤber deren Ba

Verkaufsräume nur im Erdgeschoß gerichtet werden dürfen und darüber befindliche dauernden Aufenthalt von Menschen nicht benutzt werden dürfen.“

Da wir uns ja über die Tendenz des

Abg. Marx (Zentr.): Antrages einig sind, so können w Weitere überlassen. kommissars meine ich, daß die

durch mancherlei Bestimmungen dagegen walten lassen. der daß in

rlaß auch durchgeführt wird.

ublikums so groß; aber ergischen Woche überfüllt. Wir müssen erwägen,

fast Lichthöfe haben.

wie

die Warenhäuser von den Sicherheitsvorschriften getroffen werden Es ist überhaupt schwer, Vorschriften für alle Geschäfte zu Die Regierung kann nur allgemeine, stimmungen erlaf een und muß es den Lokalbehörden überlass’n, die für die einzelnen Geschäfte notwendigen Bestimmungen zu treffen.

müssen. erlassen.

wollen jedenfalls fuͤr die Sicherheit de Abg. Dr. von Campe 82

eine Debatte über die

eine dankenswerte Anregung,

kommen.

Antrags einverstanden. Die

erschöpft, oder ob

wird. Inkonsequenz des Antrags an, daf schränkt. Ein großes Detailgeschäft licher als z. B. ein Warenhaus mit Frauen vom Verkauf auszuschließen, unter den Männern Hasenherzen. 12 Warenhausbrände Berlin, 1899 5, und und 1 in Berlin ends ehen. und Worms und im Auslan das größte Aufsehen erregt hat. schnelle

et einem anderen 3 umgekommen.

rößeren Warenhausbrand, abgesehen von Budapest, nicht mehr gehabt.

In 4 Fällen sind die Brände zurück

Dem Abg. Liebermann von

räsidenten zu bitten,

Entgegen den Erklärungen des Regierungs⸗ komn 8 Regierung doch nicht mit der nötigen Schärfe auf die Feuersicherheit der Warenhäuser gedrungen hat. Der Erlaß von 1901 mag gute Vorschriften zur Anwendung kommen sollte, hat das selbst den Wir müssen Garantien dafür haben, daß auch ’1 Bedenklich ist an dem A er vielleicht dazu führen könnte, daß die Warenhäuser sich Spez'algeschäfte umwandeln, um den des Warenhaussteuergesetzes auszuweichen. Rosenow recht, daß in der Feuergefährlichkeit der Warenhäuser und in der der Spezialgeschäfte kein Unterschied zu machen ist. meinem bergischen Lande gibt es große Spezialgeschäfte, die auch Allerdings ist da nicht der A das gilt nur bedingt, denn in der sind die großen Konfektionsgeschäfte dort ebenfalls

Mittelstandsfrage einzutreten. Der Antrag gibt und insofern Se wir ihn will⸗

Aber wir sind darum noch nicht mit a igs ei Frage der Feuersgefahr in modernen Geschäftshäusern erfordert eingehende Tve; Da kann es nicht

ausbleiben, daß wir auch die Frage erörtern, ob de er nicht vielmehr auf eine ganze Uüeft⸗ n 18 Hie Frra⸗ i6. 8 84,1 in bezug auf die Feuersicherheit großer Anlagen überhaupt gerecht Man denke nur an die Theater. er sich auf die Warenhäuser be⸗ der Konfektion ist feuergefähr⸗ Porzellan und dergleichen. Die geht doch zu weit, es gibt auch Im Laufe der letzten Jahre haben stattgefunden, 1897 3 in München, Frankfurt, war einer in Braunschweig und Elberfeld 1900 3 in Karlscuhe,

Gemeinsam war bei allen der Ausbruch der Panik. Bei einem Brande

Heu

mir erwähnte Aeu

nt.

tz von Olenhusen (Welfe): Der Antragsteller kann Im Einverständnis mit den Mitunter⸗ zeichnern beantrage ich die Ueberweisung des Antrages an die Budget⸗

s Haus demgemäß.

dann aber auch, weil

1906, Vormittags 11 Uhr.

ung zu ersuchen,

uart dahin erlassen werden, daß und im ersten Stockwerk ein⸗ Räume zum

ir der Kommissionsberatung das

gegeben haben, aber als er Königliche Staatsministerium größten Widerstand ntrag,

strengen Bestimmungen Darin gebe ich Herrn

In

ndrang des großen

weit auch andere Geschäfte als grundlegende Be⸗

Wir s Publikums sorgen. Wir lehnen es auch ab, hier in

een Einzelheiten des

r Antrag die Sache Reihe anderer Ge⸗ Polizei ihrer Aufgabe

Wir sehen es also als eine

Oberhausen d der Brand in Budapest, der

sind 6 Menschen, Seit 1900 haben wir einen

chützen

der Sozial⸗ Zeitz habe ich auptung kann nicht wahr sein, weil Was den pöbelhaften 9. a

egen die Stimmen der Antrag⸗

dem Reichstage durch welchen die Ver⸗

die

diesem Wunsche an; ein

e Sitzung Freitag 1 Uhr.

in der gestrigen Nummer

durchgreifende in welchen mit Rücksicht auf die hervor⸗ der Warenhäuser besondere

B

in

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En als

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Da

gew

von

mit aber

groß

und

Verwendung der weiblichen habe nicht den Anspruch erhoben, die Weisheit des Herrn Broemel,

Sind das Ei Nein, stattgefunden, die mit den neuen gleichen si

vorschlägt. erlassen übe

weniger feuergefährlich sind, und die daß 1

Leuten entworfen

den Schau

Kommission überweisen, In unserem Antrage sind gerade die weil wir sie für besonders feuergefährlich halt gefährlicher als die großen Spezialgeschäfte, Berlin etwa mit Wertheim verglichen w dann behauptet, daß die vorschriftsmäßi

der uns gestern auch gesagt worden, daß führungen des Abg. Rosenow haben berzeugt; so hat er gesagt, daß die Rauchs verhinderten.

kehr an sich ziehen und schädigen dadurch wollen aber das große Publikum,

immer von neuem überle neuem besprechen wollen.

Raum sind die Stoffen angefüllt

wiederkehrende Konstruktio Bau verwendet wird,

die Häuser sind nur aus ist, kann vollständig ausb Menschen sein.

Feuersgefahr, aber sie werde

die erwähnten Brände

ügung von 1901 geht schon weiter,

Der Polizeipräsident in Berlin

Die Sachverständigen sagen,

nd, die im praktischen

enstern verboten.

Abg. Stros

roemel, ich glaube,

so geschieht

Warenhäusern nicht 25,

zugegangenen

sondern

Personen umgekommen sind,

kein Publikum

Immer

sämtliche deutschen

tz in Bau begriffene. Diese Geschäfte

Die Warenhäuser

ist es kein Wunder,

altigen Hohlräumigkeit der Warenhäuser. Galerien herumgelagert, d

sind, und auf diesen Galeri Menschen.

Stein und Eisen g Ein einem Hochofen vergleichen. alles, was darin ist.

en Menge Menschen vor den Feiertagen

efragt: wie sollen alle diese Menschen bei ommen? Das ist gar nicht denkbar.

im großen und ganzen unzurechnungsfä liebes Leben zu retten. durch 1898, der nur im Parterre um, weil sie kopflos waren. wir den Antrag Hammer unterschrieben haben; d neuem Studium der F Konservativen sind also

gemeinen einig über die 2

So kommen viel m Bei dem Brande stattfand, kamen Da dürfen Sie

Feuer ums Leben.

rage werden.

1 5 Bedeutung der Frage. Damit schließt die Debatte.

Abg. Hammer (kons.) hält in seinem Schlußwort seine Ansicht aufrecht, daß gerade in den

roßen Warenhäuse seesr des Abg. vo Verkäufer habe

widerspricht der Auffa

die mit der

kanzlers in der Handelspolitik übereinstimmte,

wirtschaft an den Rand des Abgrundes gebracht.

1t und Gewerbekommission überwiesen.

Der Antrag wird der Handels⸗

Es folgt der Antrag der Abgg. Kre

und Genossen:

etw

Hagen

nachher hat aber die Verein wandte sich rufung ge Die Wi gegenüber Feuerbestattung be⸗ Städte viel eh

Die

zuführen auf die Beleuchtung

nalistis

riften.“

schon jetzt eine Anhalt, Hamburg, Brem

als früher.

euerbestattung che und ein andermal ethischereligiöse.

1

r die Vermeidung von Schaufensterbränden. besondere Bestimmungen für elektrische In Bayern hat man diese torisch gemacht. Das zu können.

ie sowohl nach oben wie nach unten Taͤtigkeit hat. Seit dem 1. März 1905 haben d rungsgesellschaften die erhöhten Prämien für und nur Bestimmungen wegen der baulichen Konstruktion der Decken und Wände, 3 Diese Bestimmungen der Feuerversicherungsgesellschaften, die von f Leben stehen und an der Frage beteiligt sind, können uns praktische Winke geben. In diesen estimmungen ist z. B. die Verwendung nichtimprägnierter Watte in Wir stimmen der Antrages an die Kommission zu und hoffen, Näheres zu erfahren, und dann hoffen wir, allerdings auf breiterer Basis, etwas Brauchbares zu machen ist. ser (kons.): Fast alle Redner haben sich für Ueber⸗ weisung des Antrages an eine Kommissi

on ausgesprochen. allerdings eine höhere Meinung von die

sem hohen Hause als Herr wenn wir einen solchen Antrag an eine es, um hier Zeit zu sparen. ser genannt worden, en, selbst für noch von denen keines hier in erden

Warenhäu

es sind im ganzen 12 gewesen, 3 Personen umgekommen sind. Es ist ja bekannt 85 Brände in Warenhäusern ausbreiten, wenig daß entweder überhaupt

Brände Nachts stattfanden, anwesend war. welche zur Zeit des Brande weder verunglückt oder doch zu Schaden gekommen. häusern stehen wir in Deutschland erst am

1 . Warenhäuser zusammen. hier in Berlin die Warenhäuser immer

immer größere Warenhäuser entstehen, so z. B. das am Wittenberg⸗

wollen den gesamten Ver⸗ die Spezialgeschäfte. Wir das gerade in diesen Warenhäusern in großen Massen zusammenströmt, schützen, und deshalb bitte ich Sie, diesen Antrag einer Kommission zu überweisen. Abg. Felisch (kons.): Es ist nicht möglich, elegenheit vom fachmännischen Standpunkt zu erörtern.

ervativen haben mit diesem Antrage der Res frung keineswegs einen

Vorwurf machen wollen. 85

noch eine neue Einrichtung; wir müssen auf diesem neuen Gebiet

gen, wie wir die Feuersgefahr

daß wir diese Frage immer wieder von Ich erblicke die große Gefahr in der

Darüber ist das Glasdach. Das ist die immer n des Warenhauses. Das Material,

ist allerdings in jeder -. feuersicher,

rennen, und das können auch Hunderte von solches Haus aus Eisen und Der Ofen verbrennt auch Es bestehen zwar Vorschriften gegen die n noch strenger werden müssen.

Das Publikum ist beim Brande hig, jeder ist nur bedacht, sein

hemnösest von Menschen

er Antrag wird Anlaß zu Die V

anz unangebracht. Das Haus ist ja im all⸗

weiser zu sein als Herr Broemel;

zdie Königliche Staatsregierung zu ers uchen, der fakultativen Feuerbestattung durch politische Gemeinden

oder sonstige Verbände zu ermöglichen, insbesondere durch Aufhebung

2 entgegenstehender gesetzlicher Bestimmungen oder Verwaltungs⸗ vor Abg. Oeser (fr. Volksp.): bestattung haben sich in unserer in eine erneute Beratung unser trages eingetreten werden muß. versucht, wie zahlreiche Petitionen beweisen, die ermöglichen, und wir haben Bundesstaaten, Sachsen Weimar, Sach en⸗Meiningen, i. W. ist die Errichtung eines Krematoriums zugelassen worden, Polizei die Benutzung untersagt; bis an das Oberverwaltungsgericht, das die Be⸗ en das Verbot nur aus rein formellen Gründen abweisen mußte. enschaft steht dem Gedanken der Feuerbestattung ganz anders Man muß in jedem Falle anerkennen, daß die i der Zusammendraͤngung der Bevölkerung großer er die Möglichkelt gibt, die Bestattung Einwendungen gegen die

Die Anschauungen über die Feuer⸗ Bevölkerung dermaßen geändert, daß es schon wiederholt Die Kommunen

die die Errichtung von Krematorien Coburg⸗Gotha, Hessen, Württemberg,

der Schaufenster, in 4 Fällen auf Kurzschluß der elektrischen Leitung.

gentümlichkeiten, die gerade für Warenhäuser gelten?

haben überall in alten Häusern

Warenhäusern gar nicht zu ver⸗

nd. Der Brand in Budapest hat gerade in

Heuser stattgefunden, er

als der Antra hat dann noch

Bescha

kann. Man hat so

ge Entfernung der Treppen in Schrift der Warenhausbesitzer ist nur 25 m gefordert werden.

m wäre, aber

durch

so liegt da war,

es weil

Mit den Waren⸗

Aber wir sehen, da schneller zunehmen, da

im Plenum die An⸗ Die Kon⸗

a verhältnismäßig ausschließen.

Um den großen freien ie alle mit brennenden en bewegen sich Tausende

das zum

ebaut. Aber was darin Stein kann man

nicht,

„Bei der habe ich mich immer einem Brande heraus⸗

ehr durch Zertreten als des Basars in Paris

ich nicht wundern, daß

orwürfe gegen die

en die Gefahr groß sei, n Campe, daß er die verbieten wollen. Er

eines früheren Reichs⸗ habe die deutsche Land⸗

itling (fr. Volksp.) die Einführung

eingebrachten An⸗ haben wiederholt Feuerbestattung zu ganze Reihe deen c gestatten, so Baden,

en u. a. Sogar in

der betreffende

zu erleichtern. sind einmal krimi⸗

einem solcher die Herr Hammer ausgenommen wissen will. Die mmer orschriften Es sind auch Anlagen gegeben worden. Vorschriften für das ganze Land obliga⸗ bietet einen Fingerzeig, wie wir auch vorgehen daß gerade die weiten Hallen Feuerwehr legt Wert darauf, hin freie Bahn für ihre

ie deutschen Feuerversiche⸗ Warenhäuser fallen gelassen ffenheit, wegen der der Lichthöfe usw. vorgesehen.

Ueberweisung des dort von der Regierung daß aus dem Antrag,

Ich habe

Die Aus⸗ mich allerdings in keiner Weise Lichthöfe die Entwicklung des Dafür befördern sie aber das und es ist doch schließlich gleich, ob man durch Feuer umkommt. Der Abg. Statistik mitgeteilt von den

stattgefunden haben,

euer selbst, Rauch oder von Campe hat uns ja eine genaue ränden, die in den letzten Jahren bei denen 6 bezw. , wie rapid sich und wenn dennoch so daran, die oder doch nur sehr wenig Publikum hat es sich aber gezeigt, diejenigen Leute, s in den Warenhäusern waren, sind ent⸗

1 1 1 allerersten Anfang der twicklung, ein ausländisches Warenhaus hat einen größeren 8,89

S es nur eine kleine Anzahl von Giften, örpern nachzuweisen sind. Bei einer großen Anzahl das namentlich nach der Exhumierung

außerdem, solange man gestattet, da

sel at, die man ihm beilegt. sei eine christliche Einrichtung.

man doch 8 die Bedeutung

die Beerdigung In der

bestattung. Die überwiegende noch weit geringeren Anzabl Freireligiöser.

gewünscht. In allen Debatten hier ist mieden worden, zu behaupte lichen Dogma widerstreite.

Rückzugs offen halten. Wo die

daß die Feuerbes⸗

eines Krematoriums kirchliche Bedenken Da viele sogar aus religtösen Empfindungen

nicht

Bedenken die Feuerbestattung zu verhindern. Der

Auch der Bestattung der Asche eines Verstorbenen

Möglichkeit festgestellt worden ist. die Erde bestattet werden oder verbrannt werden will, ist Staatsgewalt nicht stattfinden sollte. anzunehmen.

Abg. Graf von Wartensleben⸗Rogäsen zu, daß die Verbrennung scheinbar in Zunahme begri Iin verschiedenen deutschen Staaten d Bau von Krematorien gestattet ist. ja nicht in Widerspruch mit wohl aber widerspricht sie einer alten

ie Leichenverbrennung

einem christlichen

zusammenhängt. Es ist nicht Bande unseres Volkes zerrissen Es wird reißen, woran das Volk noch noch für heilig gilt. Ein zweites 2 listischen Seite. Wie oft kommt es vor, daß eine Leiche werden muß, wenn späterhin der Verdacht eines Verbrechens euf

taucht, wie oft ist dadurch ein Verbrechen aufgedeckt worden! W bitten also, den Antrag abzulehnen.

ut, heute, wo so viele

haben meines Erachtens nichts er unsere Stellungnahme gegenüber der Abg. Schmidt⸗Mainz sich für hat, so steht er mit dieser seiner Ansicht ganz allein in de katholischen Kirche, wenn die Feuerbestattung auch nicht katholisches Dogma verstößt. Sonst aber denken alle liken über diese Frage so wie das Zentrum. Wir sind der Feuerbestattung, weil es unserem widerspricht, den Leichnam eines teuren Toten gewaltsam zu ver nichten, anstatt ihn der natürlichen Auflösung Noch ein zweites Bedenken spricht dagegen.

von 1869, der auch den Kampf gegen die

klamiert hat, machte es seinen Mitgliedern zur bestattung Ie zu machen, Auferstehungsglaube im Volke mit Stumpf gerottet werden könnte.

dem Antrage zu ändern.

Gegne

Pflicht, für die Feuer

und Stiel aus Wir werden gegen den Antrag stimmen.

angenommen. Das Schlußwort erhält Abg. Broemel (fr. Vgg.): Nach der eingehenden sachlichen Be gründung des Antrags durch den Abg. Oeser erübrigt es sich für mich, einmal das alles hier auszuführen. Ich glaube aber doch nicht, daß der Abg. Dr. Dittrich recht hat, wenn er meint, daß der Zentrums⸗ abgeordnete Schmidt⸗Mainz mit seiner Ansicht innerhalb der katholischen Bevölkerung ganz allein dastehe. euerbestattungsgedanken sich erklären, reidenkern propagiert sei, so glaube ich doch, daß die katholische irche keinen Anlaß hat, sich vor den Freidenkern zu fürchten. wäre das ein trauriges Zeichen.

Begräbnis, denn der Gedanke der Zulassung der Feuerbestattung wird auch diesmal im hohen Hause wieder begraben werden. Aber er wird immer wieder auferstehen. Der Reichskanzler hat mit einem etwas unbesonnenen Worte erklärt: Preußen allezeit in Deutschland voran! Nun, für die Feuerbestattung trifft dies jedenfalls nicht zu. Aber wenn, was in nicht allzuferner Zeit der Fall sein dürfte, alle anderen deutschen Staaten die Feuerbestattung gestattet haben werden, dann werden wir auch einmal unseren Antrag nicht mehr auferstehen lassen müssen, weil es dann nicht mehr vonnöten sein wird.

Der Antrag wird gegen die Stimmen der Linken und eines kleinen Teils der Freikonservativen abgelehnt.

Es folgt die erste Beratung des von den Abgg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.), Linz (Zentr.), Graf von der Grooben (kons.) und Genossen beantragten Gesetzentwurfs wegen Abänderung des § 53 des Kom⸗ munalabgaben gesetzes. 53 bestimmt jetzt, daß, wenn einer Gemeinde durch den in einer anderen Gemeinde stattfindenden Betrieb von Berg-⸗, Hütten⸗ oder Salzwerken, Fabriken oder Eisenbahnen erhebliche Mehrausgaben fur die Zwecke des öffentlichen Volks⸗ 6.S oder der adurch eine Ueberbürdung der Steuerp geführt werden kann, die Gemeinde von der Betriebsgemeinde einen angemessenen Zuschus verlangen kann, der jedoch nicht mehr als die Hälfte der gesamten in der Betriebs⸗ gemeinde von den betreffenden Betrieben zu erhebenden direkten Gemeindesteuern betragen darf. Liegt der Betrieb in einem Gutsbezirk, so darf der von dem betreffenden Gewerbe⸗ treibenden zu fordernde Zuschuß den vollen Satz der Gewerbesteuer nicht übersteigen. Der Antrag will zu den genannten Betrieben noch die Steinbrüche und Ziegeleien hinzufügen und die Worte „für die Zwecke . . ä. öffentlichen Armenpflege“ streichen; der Feschuß soll ferner gegeben werden, wenn „eine unbillige Mehrbelastung“ (nicht nur eine Ueberbürdung) der Steuer⸗ pflichtigen herbeigeführt wird, und er soll nicht mehr als die gesamten direkten Gemeindesteuern der Betriebe betragen; in einem Gutsbezirk soll er den vollen Staats⸗ und staatlich veranlagten Realsteuersatz nicht übersteigen.

Ueber den Zuschuß entscheidet nach den geltenden Gesetzen der Kreisausschuß, wogegen die Berufung im Verwaltungs⸗ streitverfahren zugelassen ist. Der Antrag Zedlitz will das Recht der Beschwerde beim Provinzialrat geben.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Bei der Beratung des Schulunterhaltungsgesetzes ist man zu der Ueberzeugung gekommen, daß das Ziel dieses Gesetzes nicht vollkommen erreicht werden kann, wenn nicht der § 53 des Kommunalabgabengesetzes geändert wird. Wir wollen des⸗ halb das Haus in die Lage bringen, darüber sofort in der Form einer Novelle zu beschließen, damit die Wohnsitz⸗ semeinde einen höheren Zuschuf. von der Betriebsgemeinde erhalten

erwachsen und ichtigen herbei⸗

öffentlichen f

Zunächst findet/ aber

ann. Die jetzt bestehenden Mißstände betreffen aber nicht allein das Gebiet der Schulunterhaltung und 8 Armenpflege, sond

zu überlassen. Der Freidenkerkongreß katholische Kirche pro⸗

n och 88

nur bei 600 000 Leichen erst eine einzige Exhumierung statt. Weiter die überhaupt in toten von Giften ist ar nicht mehr möglich. Und ein Bewohner von Altona in dem nahen ohne weiteres verbrannt werden kann, gesteht öst zu, daß das kriminalistische Moment nicht Es wird vesag en christlichen Zeit bestand aber die Feuerbestattung neben der Erd⸗ Mehrzahl der in Gotha Verbrannten waren Protestanten, auch Katholiken befanden sich darunter neben einer Alle, die sich dort ver⸗ brennen ließen, hatten auch ohne Ausnahme eine religiöse Feier mit Hinser Beflissenheit ver⸗ n attung einem christ⸗ Mean will sich eben die Möglichkeit des 1 Bevölkerung mit der Feuerbestattung in weitem Umfange sympathistert, hat die Geistlichkeit dem auch stets Rechnung getragen, so in Württemberg. Die Kultusabteilung in Sachsen⸗Meiningen hat auch offtziell anerkannt, daß der Errichtung entgegenstehen. c r r j die Feuerbestattung wünschen, so wäre es ein Akt religiöser Intoleranz, E entrums⸗ abgeordnete Schmidt⸗Mainz hat sich auch in diesem Sinne geäußert. auf einem Friedhof steht nichts entgegen, da durch Urteil verschiedener Gerichtshöfe diese Ob jemand nach seinem . h o sehr Sache seines eigenen inneren Lebens, daß ein Eingriff darin die Ich bitte Sie, unseren Antrag

kons.): Ich gebe en ist, und daß und der Die Leichenverbrennung steht

b den Dogma, . sie geheiligten christlichen Sitte, welche mit unserem christlichen Glauben an die Auferstehung eng sittliche nd, auch noch dieses zu zerreißen. ietätvoll hängt, was ihm jetzt edenken liegt auf der krimina⸗ exhumiert

2

t

Abg. Dr. Dittrich 8 Die Ausführungen des Abg. Oeser racht, was uns bestimmen könnte,

. Wenn

die Feuerbestattung ausgesprochen

gegen ein

natürlichen Empfinden

weil dadurch am besten der

Darauf wird ein Antrag auf Schließung der Debatte

³

Wenn die Katholiken gegen den weil er seinerzeit von den

Es Wir stehen wieder vor einem