7 greich Preußen. 28 8 8 1 5 88e schien ebenda und in derselben Weise re⸗ 68,598 en der König haben durch Allerhöchsten der Konsuln des A n n 1e gc de Dr. Selberg in * de Herhe⸗ Geheime Sanitätsräͤte (Preis 1,28 4ℳ). 8 8 b X und Dr. Windels in Charlotten⸗! burg zu Migliedem des rzlichen Ehrengerichahafes daß . .. . .. . Dr. Paasch E“ Professor Dr. Hartmann und Der Dauer der J.öw mae 8 deren Stellvertretern auf die Reichenau hat einen ihm Allerhöchst bewst zu ernennen geruht gen Amtszeit des Aerztekammerausschusses —getveten. Während dessen Dauer Von dem Aerztek 1 Gesandtschaft von Ehrengerichtsh 828 ——2 8* zu Mitgliedern des von Buch geführt. 8 —28 eafe0s Dr. 2 in Cöln die fesoheimen Der Bevollmächtigte Bochum, Sanitätsrat Dr. Theod eee We Breslau und Sanitätsrat Dr. H. . eo dor Körner in deren Stellverkretern die — Hartmann in Hanau und zu 1 . — 8 erzte Geheimer Sani tar 8 Becher in Berüin, Sanitätsrat Dr. Edert in AWandsdn.

N — 8 Dr. Herzau in Halle a. Sanitaäͤ H S. und Sanitätsrat Dr. Hoppe in

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: g ho gnädigst geruht: 1 sttg j 1 Thisé aus Anlaß sei 8 b Rtebertritis in den Ruhestand den Charakter als — 8

itts Rechnungsrat und La t Meld

Laut Meldun

am 1. April von

dem Landesbauinspekto . Charakter als Baurat zn 1n. Harnisch in Danzig den

gekommen.

Die heutige Nummer des „Reichs⸗ .gr als besondere Beilage ben S Teil der Anla u den Verhandlungen der Kartellenquete über

des „W. T. B.“ t S. anama nach un 9 hne 8—

“ 8 8 8 .“ 8

ichen tsdam, 29. März. Die Lei 61, Herzog in Wilthknöre: Köni kirche in feierlichem Zazefe 88e .8 tern abend von

Ministerium der geistlichen, Unterri de errichts⸗ Medizinalangelegenheiten — 1u

Das Diphtherieheilserum mit den K 1— ontroll 3 und 881, geschrieben: siebenhundertdreiundachtzig 8gg

hunderteinundachtzig, aus den Höchst trollnummern 87, 893 er Farbwerken, den Kon⸗ wandten du 8589g. in Darmstadt ist wegen dabschuüchung Pnt 9 v““ 8 stimmt. Sachsen. “ “

Erzherzog Franz Ferdinand

N 4 Bekanntmachungn, „W. T. B.“ zufolge, gestern abend Dresden

etreffend die Immatrikulation au 2 d 1 Halle⸗Wittenberg für das en aehafnevhhen

Diejenigen Herren Studierenden, wel hiesiger niversität immatrikulieren zu mufflche weüefecht g. 85 Zeint vom 17. April bis 7. Mai cr. auf dem Universitäls⸗

sekretariat, Universitätsverwalt Nr. 7, während der Vorm tinasstnne denende, Fiumer 2 et *

anstalten erör höheren Lehr 1 (Reifezeugnis, Abgangszeugnife früher nalt den öcen. des „W. T. B.“* s s “ v “ e 8 9 Schmidt. Gießen“ 8 sprach sich der Geheimrat Vierteljahr verflossen ist, polizeili mehr als ein höheren Lehranstalten, die vielfach 8 b n, zum melden. Deutsche, welche ein Maturikäts ches Füͤhrungsattest) Für das Studhem der er e, zeugnis nicht besitze G L1“ 8 2240”9 r ebenfalls unter Ueberreichung fol s 8 ihrer 1 g gen, sonder 2 8 —— nere, sen K2. Besecocsfetet, nrchee vö Ausländern —. esgiehen ee as 81 8 — Später eingehende Immatrikulationsanträ 8 werde der Neuordnung der Dinge das von d 8 N nahmswei anträge werden nur eingeforderte b 9 on der Landesunibersität Henle 89n 8 mere edes Entschuldigung genehmigt werden. man die 8 EET“ — daß 27. 906. sej a. 3 5 vorgegangen Der Rektor “ seien, nicht mehr theoretisch behandeln könne, wenn d der Köni 11 Regierung nicht N. man der Z8I1I1I1““ “ einer humanistischen Vorbildung in bezug auf die Pn . — Prorektor. F. . sich ver⸗

dernen Sprachen stets empfunden. Die egierung glau an vder weniger gefolgt seh⸗ nochmals in eine Prüsung ₰ ens mehr

zum Bahnhofe das Geleit.

Hessen.

In der Ersten Ka mmer, die gestern wieder

aus⸗

pflichtet, nachdem fast z Deutschland dem Vo zutreten. g rage ein⸗

8 8 8 Deutsche Kolonien.

Aus Warmbad in Deutsch⸗Südwestafri 2 dad in Südwestafrik g* g „W. T. B.“ zufolge: Gö“ „In den Bergen nördlich von der Linie — Hornsd Kbg — feindlichen Kräfte „— — eich uren Hleinerer Trupps durch das wildzerklüf inde nach Osten. Am 21. März wurde die Pf Mg 8 B dewache bei Jerusal⸗ etwa 30 Hottentotten angegriffen. Es Hler ierbei 1 Und 3 Reiter, und 1 Reiter wurde leicht verw * EA* eiter, 19 vurde le t; 15 Pferde wurden ab getrieben. Major von Estorff har die Vexf ü d votzen mit . ff Verfolgung der Hottent allen verfügbaren Truppen aufgenom Er — bö e. men. Er erreichte mit den vordersten eilen am 24. L olzenfels —Ukamas. E Fnt. die Abteilung des Majors Täubler auf B R. 8 Ir — * Jerusalem — Blydeverwacht unter Belaf ner Kompagnie in Ondermaitji, die Abtei d manns von Rappard auf Ariams — Gapüts, die Abreilans 8 8z 1 manns von Hornhardt auf Udabis, während eine Kom 8 . Aepfünch von — und eine halbe emenhen h Viehposten verbleibt. ie Abteilung des Haup don Erchert bleibt am Oranje in der Lini R. — s. easne und sichert die Etappenstraße Rumansdei EE1n sicder Rtappenstraße d rift - Warmbad. Englisch⸗Ramansdrift gesammelten Flüchtlinge sind üe 8

poltzei Stei f südl — 4 nen (50 km füdlich vom Orante) abtran

Bekanntmachung.

Unter Be Eugnahme auf § 4 der Al schri 8 die Marhschesder —2 88 82„ 1871 bringen wir zur ö entlichen Kenntnis, daß dem Mark⸗ scheideraspiranten Wilhelm Schulien aus Altenkessel die

Konzession zum Betriebe des ltenke uns erteilt worden ist Gewerbes der Markscheider von

Schuli itz i is S ö 2. 8 seinen Wohnfit in Altenkessel, Kreis Saar⸗ Bonn, den 27. März 1903. Kehönigliches Oberbergamt. Klose. G

Die von heute ab zur Ausga ende Numm der Gesetz ammlung enthält —2 ven g eh 8 u Nr. 10 680 die Verfügung des Ministers der öffentlichen rheiten, betreffend anderweite Feststellung des Gren nkts zwischen den Eisenbahndirektionsbezirken Bromberg und of auf der Strecke Küstrin-— Frankfurt a. Oder, vom 22. Mär 188 Berlin W., den 28. März 1908.

und Staatsanzeigers“ zie Verbände in der deutschen Spiritusi 1 piritusindust

8., 9. und 10. Februar 1906. Der zweite Teil benf Anlagen „Reichs⸗ und Staats⸗

S T111“ 8 eine Kaiserliche und Königliche Hoheit der von Oesterreich hat,

„W. 0 n a wieder verl Seine Fese as der König gab seinem hohen Gestesen⸗

Susammen⸗ trat, wurde im Laufe der Beratung des ö

—2 3 —x8 der 1 gwort geworden aus. r Rechte genüge nur die dum ist Wenn aber die Regierung glaube, es nicht bei L. zu können, möge sie wenigstens nicht dem Beispiel Preußens

rzeichnis Reich

Kaiserliche Gesandte in vS. (Chile) von werden bigkeg Fürsaub 5. r wer e Geschäfte de dem etatsmäßigen Sekretär, Zelloneba⸗

De . zum Bundesrat, Herzogli . schweigische Geheime Regierungsrat Boden Lrtpg ’

8

g⸗

Mecklen⸗ n der Friedens⸗ eteiligung der nächsten Ver⸗ Wildpark⸗

in

7

Die Dumawahle 2* 8 9 erLe Lgades in Moska agentur“ folgendes

wurden gewählt die Abgg. Stransky unn Stransky fand es vsegreifi 105 in 8 er Ab dhapfungen v Sjcande, eh1 rch, ö.olgns nac al. den gh — „6 nur formell eine 5 den vhhe schen 8-1. en, noc La-n 1“ pt

. Noch unbegre er fand 5 günstt grundbesitzes. Der dehee,⸗ mihrie 86 gades benserwatiden 6ℳ

großen Opfern für die Autonomie eingetreten n find sstei

1— 1 mmit m Zukunft tun, aber die Kchere Plattform leg auc

niemals von Schönerer geben lassen.“ Der Abg. Dr. Schac ssch 8 8

für die Dringlichkeit ein und appellierte an die Alldeutschen, für .

Anträge zu stimmen. Nach einit ächli . . gen tatsächl 1 L gsteller Stein und Wolf wurde zur Abstimmas

Die Dringlichkeit d W .“ Sngh ; es Antrages Stein wurde es Antrages Wolf gegen 147.

Dr. Schack. D

abgelehnt, desgleichen die Dringitgle

in namentlicher Abstimmung mit 153

Großbritannien und Irland.

Im Unterhause erklärte gest 1 1 gestern der Unte 1 x 28 neiman in Beantwortung einer Anfrage, ve gatssekret “ der serbischen Regierung in der Angd⸗ nes iederaufnahme der diplomatischen 19. hee 8 im Gange seien, daß dies nicht der Fall 8. 8 ven8 rachte der Generalstaatsanwalt Lawson⸗Waltfet 83. esetzentwurf ein, durch den die bestehenden Gese 4 8 rschriften, betreffend die Trades⸗Unions und 8s lusstände, abgeändert werden sollen. 8 e. erklärte, wie „W. T. B.“ sei nötig geworden infolge der Ents dun I süte. 88 1 als recht erkannt d 1, daß Schadenersatz für die Folgen ungesetzli gehens von Mitgliedern einer Trades⸗Und e vg g 5— Vemöe 8 ee 8öö 8 1 orgehen 1 komitee vetsPheicen worden sein schch Eode ü- eestimmungen des Entwurfs Ersatz für Schäde; d ” gesetzwidrige Handlungen verursacht seien, nicht aus dem Ver * . bee Fescht n g” sobald diese Handlungen 288 dur rekutidkomitee der Trades⸗Union genehmig “ Der Redner bekämpfte die . eee 8 ee- ü. .-been 88 n.e ganz und F - artig brüche geschützt sein U lärte: nn Sie uns kein privilegiertes .enene M. n üa er gab indessen zu erkennen, daß die Regierung die 8 8. I. n des r überlassen werde und üre 28 ere auch das sogenannte friedliche Streiz. postenstehen. Shackleton (Arbeiter t) fü vege köͤnne mit dem ö öüö ee — habe bei den Wahlen versprochen, die Forderung d Arb artei zu begünstigen. ““

Im weiteren Verlauf der

berichtet, der Ent⸗ die die Gerichte in

8 Beratung sprachen m Redner von der Regierungspartei und der 88ö

die Notwendigkeit aus, die Bestim dot . Bestimmungen des Entwurfs i dem Sinne auszudehnen, daß Ersatzansprüche für Streikscheäder

gegen das Vermögen d A. — * Gewerkvereine üderhaupt nicht geltend

angenommen wurde.

worauf der Entwurf in erster Lesung

ben Tele sind 63 Wahl⸗

-—1.

Argebnis gehabt:

männer zweiten Grades von der Rechten, 35 von der Li bestimmter Parteirichtung. Unter den q

befinden sich vom 30. Oktober“ der demokratischen

haben zur Entde Organisation geführt. Es sind und 9

Marokkokonferenz über inspekteurs haben, nach einer Meldung

Schipow, der Vorsitzende der Partei und der Fürst Dolgorukow, Vorsitzender — en Verfassungspartei. in Riga vorgenommene Verha ung ciner meitverzweigten revolutionären 8 dabei viele Waffen, wichtige Proklamationen aufrührerischen Inhalts

8

nden worden.

“ CSpanien. Die langen privaten Verhandlungen der Del

bandl ierten der die Stellung des

eneral⸗ des „W. T. B.“,

zur vorläufigen Einigung über folgenden, von dem amerika⸗

nischen

A

delegierten rtikel des P Artikel 6:

hite fixierten Wortlaut der betreffenden

olizeireglements geführt: Die Tätigkeit der Polizei wird während desselben

Zeitra &ꝙ 2 2 1 2 Zeitraums don fünf Jahren ciner Generalinspettion unterliegen, die

von Seiner Scherifischen ländischen oder Wahl durch die

. Majestät einem hö Fimi b

E beren Offizier des nieder⸗ nk. übertragen werden soll, dessen Niederländische Regierung oder die Schweizerische

Bundesregierung der Genehmigung des Sultans zu unterbreiten ist.

Dieser Offizier Wohnsitz in Tanger. derschiedenen schtigungen

erhält den Tirel Eeneralinspektor und

Er soll mindestens ein mal im 8.

. 1 1 8 m 2 Polizeikorps besichtigen und nach 2 r einen an den Maghzen zu richtenden Bericht aufstellen.

nimmt seinen

Königliches Gesetzsammlungsamt. Zu““

Oeberveich⸗Umgarm.

Du 55 ; ; Das österreichische Abgeordnetenhaus setzte gestern

die Beratung der Dringlichkeitsanträ sb ring wäge der Alld fß der Ferderbellans Galiziens fort. ““ dem Bericht des „W. T. B. bezeichnete der K 882 die Anträge als einen Anschlag auf die . 0d bervor, daß die Jungtschechen Reichs in autonomiftischer Form

Nationen somwie die freir

ANichtamtliches.

Deutsches Reich. Prenßen. Berlin, 29. M K

Seine Majestät der Kaiser und Kö 5 b er! und Köni vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse 1F Kriegsministers, des Inspekteurs der ö des

Chefs des Generalstads der Arm d Militärkabinetts. ce und des Chefs des

für eine völlige Umgestaltun 1.— 2 den Schutz 82 1 — Entfaltung der Königreiche änd —2 Seine Partei werde deshalb gegen die 1 8* — Der Abg. Graf Dzieduszy Fi erklärte dige⸗ der Horreszierten den Gedanken, daß durch eine ver⸗ 8 —— Akrion den Anhängern einer fremden Dynastie 8 icsem — — 4* — Mit seinem Eintreten für gkeitsantrüge Stein⸗Wolf wolle d dekunden, daß er den Myment sü E debunde hen Moment für gekommen halte 1 nicht aber zum Schein wie andere Aut t 8 . Enn. der Verfassung heranzutreten. Der Redne deenheher bone doüäon g her eten. Redner präzisierte schließli Srecerhe 23 —2 8 — ans A* Verf pision. Abg. Wassilko b 1 . ten eine Verhinderung der —— — 8 . Kag epensensc der eutschen mit den Polen V 8. vig gegen die Wahlreform gerichtet.

m mürden unter keiner Bedingung sich den autongmistischen ausgestattet mit des allgemeinen

Der Bundegrat versammelte si heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten die 23 für Rech⸗

nungswesen, für Handel und Verkehr und Justizwesen

eine Sitzung.

Im Auswärtigen Amt ist soeden das neue de

Ber eichnis der Kaiserli⸗ s Femg arhecher worden, . eI ehelene

der Konsulatstellen ergeben. Das ichnn

anschließen. Die Ruthenen woll 1 hen. Mu ten ein starkes Oesterrei Ene natinnalen Autonpmie aller Völker 2 — rechts und des gewählten Parlaments, sie wollten nach innen und außen unter der Oynastie der

ist von

be

treffende

die

unter dem Gesichtspunkt Sicherheit an den Orten, wo die Polizei

nd

der den mgelmäßigen Berichten kann er nach seinem Ermessen ndere Berichte über jede die Tätigkeit der Polizei be⸗ — — abfassen. Ohne direkt i Kommando oder In⸗ — eehe soll der Generalinfpekteur von den dürch erifische Polizei erzielten Ergebnissen Kenntnis nehmen der Erhaltung von Ordnung und

m der volizei eingerichtet we b Artikel 7: Die von dem Generalinspekteur dem — —

Uung seines Auftrags zu erstattenden Berichte und Mitteilungen

zur selben Zeit in Abschrift dem Doyen der diplomatischen Korps

tu übersenden, damit das diplomatische Korps in die Lage gesett ist

festzustellen, daß die Scherifische Poltzei gemäß den von d

gefa

den Verträgen gemäß die Sicherhet ¹ 1. 21 2 8 8 gtr Staatsangehörigen wie die

Gesandrschaft an das Mitteilung an den Vertreter des zweckentsprechend zunehmen und zu berichten.

vorgestern der Vorschlag der drei Zensoren, und zwar von Frankreichs und Spaniens

—

daß jetzt * 8b Bank

er Konferenz achen, ob sie wirksam und — . sicher es Handelsverkehr ürgt. Artikel 8: Im Falle von Reklamationen, die be verbhimt diplomatische Korps gelangen, kann dieses unter

1“ Sultans den Inspekteur auffordern, über diese Reklamationen eine Untersuchung vor⸗

ein jährliches Gehalt

ten Beschlüssen arbettet, und zu ü

Artikel 9: Der Generalinspekteur erbält

den 25 000 Fr.; außerdem wird i scähi für Reisekosten gewühn. wird ihm eine Entschädigung von 6000 Fr.

zur Verfügung.

Der Maghzen stellt ihm ein passendes Haus In der Frage der Bankzensoxren lag der Konferenz

Redaktionskommission vor, nur 1.8 — Deutschlands, panis u bestellen. Der englis * ir A. Nicolson erklärte, obiger Quck 42 eine Aenderung schwierig sei, da er bereits egierung gemeldet hätte, daß auch auf die von England ein Zensor hätte entfallen sollen. Er

Königlichen H. j 1 in Perine SoF. cüfr 19P d. “ mo Se get ee0 c üeüggs der verfosanar.

befit werde für die Dringlichkeit der Anträ fmurde die Debatte geschlossen. Zu —

werde telegraphi 1 Heküenisae ecbische — daß er auf

aus London verlangen. Der Visconti⸗Venosta bemerkte,

eine italienische Beteiligung nur zu Gunsten des

en Be⸗ 898 gehaäus der Slaven überhaupt gwedet

Majoritätsbeschluß entscheidet.

geforderten Kredite von n - far die Vermehrung der Munitionsbestände und Anschaffung

und Vervollständigung

mitgeteilten Vorschlags verzichtet habe und auch einen Zensor ür Italien fordern müsse, wenn man über die drei Zensoren mmausginge. Ebenso äußerte sich der Graf Welsersheimb für Oesterreich⸗Ungarn.

Das Komitee hat gestern die Erklärungen, betreffend die Erzielung besserer Steuerverhältnisse und die Schaffung von neuen Einnahmequellen für Marokko,

rüft und den Artikel 8, der bisher zurückgestellt war, an⸗ genommen. Die beiden wesentlichen Paragraphen dieses Artikels sind, der „Agence Havas“ zufolge, vorläufig folgendermaßen gefaßt worden: . 8⁸8.½ 1) Die Waren ausländischer Herkunft sollen bei ihrer Einfuhr in Marokko mit einer Zuschlagstare von 2,5 % ihres Wertes belegt werden. Der gesamte Ertrag dieser Zuschlagstaxe soll einen besonderen Fonds bilden, der zur Ausführung von öffentlichen Arbeiten verwendet werden soll, die für die Entwickelung der Schiffahrt und des allge⸗ meinen Handels des scherifischen Reiches bestimmt sind. Das Pro⸗ gramm dieser Arbeiten und die Reihenfolge, in der sie auszuführen sind, soll durch Uebereinkommen der scherifischen Regierung und des diplomatischen Korps in Tanger festgesetzt werden, welch⸗ letzteres durch

öffentliche Submission für diese soll in der Form und Bedingungen des Reglements stattfinden, die das Vertreter Seiner Scherifischen

2) Die nach den allgemeinen — diplomatische Korps in Tanger mit dem Majestät auszuarbeiten beauftragt ist. 1 Das Komitee hat beschlossen, der Erklärung über die Steuerfrage einen allgemeinen Artikel hinzuzufügen, in dem

es heißt, daß alle Entscheidungen des diplomatischen Korps in Tanger, die diese Frage betreffen, ruhen müssen.

auf Majoritätsbeschluß be⸗

Schweiz. Der Nationalrat hat, wie „W. T. B.“ meldet, die rund 11 Millionen Franken

von Ausrüstungsgegenständen für Gebirgstruppen bewilligt. Damit sind dem Bundesrate die für Materialanschaffungen der Kriegsbereitschaft verlangten Kredite von heiden Räten bewilligt.

Der Ständerat stimmte der vom Nationalrat ange⸗ nommenen Vorlage zu, wonach die Verwendung in⸗ ländischer Wasserkräfte für das Ausland von einer Genehmigung des Bundesrats abhängig gemacht wird. 86

Schweden.

Die Regierung hat, einer Meldung des „W. T. B.“ ufolge, einen Gesetzentwurf, betreffend die Bewilligung von Mitteln zum Ankauf von Wasserfällen, eingebracht, die sich in Privatbesitz befinden und für die elektrischen Staats⸗

hnen ausgenutzt werden sollen. Ferner wird vorgeschlagen, die Regierung zu ermaͤchtigen, für einen Betrag bis sn 5 Millionen Kronen die Wasserfälle anzukaufen, die in nächster Zeit fuͤr den Staatsbahnbetrieb notwendig erachtet werden und deren Ankauf nicht ohne Schaden für den Staat

ausgesetzt werden kann.

“ Parlamentarische Nachrichten .“X“

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags und die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten definden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (78.) Sitzung des Re⸗ ichstags, welcher der Staatsminister, Staatssekretär des Reichsmarine⸗ amts, Admiral von Tirpitz, der Staatssekretär des Reichs⸗ justizamts Dr. Nieberding und der Staatssekretär des Fgssöedame Freiherr von Stengel beiwohnten, standen die Gesetzentwürfe, betreffend die vorläufige Regelung des Reichshaushaltsetats und des Haushalts der Schutzgebiete für die Monate April und Mai 1906, ur Beratung. Als erster Redner ergriff der Staatssekretär des Reichs⸗ schatzamts Freiherr von Stengel das Wort.

Ueber den Verlauf der Sitzung wird morgen berichtet werden.

— Das heutigen (53.) 57. Berichts der Verwaltung des die Entlastung und d vom Herrenhause in abgeänderter Entwurf zu einem Kreis⸗ und

esetz. ges e wesentlichsten Abänderungen, die das Herrenhaus am Entwurfe vorgenommen hat, sind folgende: Das Abgeordneten⸗ saaß hatte im § 8 bestimmt, daß bei land⸗ und forstwirt⸗

Haus der Abgeordneten erteilte in der itzung zunächst in einmaliger Beratung des Staatsschuldenkommission über die Staatsschuldenwesens ohne Debatte verhandelte dann von neuem über den Fossung zurückgelangten

rovinzialabgaben⸗

aftlich oder gärtnerisch genutzten Grundstücken, deren Ver⸗ “ 8 wecken rechtlich ausgeschlossen ist oder lossen erscheint, der jeweilige Verkaufs⸗ zn 1“ felegt nesden soll. Das Herrenhaus hat dagegen olgende Fassung beschlossen:

3 8 “ Ceundstühen, welche dauernd land⸗ oder forstwirtschaftlichen Zwecken zu dienen bestimmt sind, soll in der Regel der Reinertrag zu Grunde gelegt werden, den die Grundstücke nach ihrer bisherigen wirtschaftlichen Bestimmung bei ordnungs⸗ mäßiger Bewirtschaftung nachhaltig gewähren.“ 1

§ 11, der den Einspruch gegen die Verteilung der Kreis⸗

steuern zuläßt, bestimmt nach der Fassung des Herrenhauses, daß, wenn nach § 8 ein Grundstück nach dem gemeinen Wert zu veranlagen ist, in dem Einspruche die Höhe dieses Wertes nicht angegriffen werden kann, wenn sie aus den Besteuerungsmerkmalen der staatlichen Ergänzungs⸗ steuer übernommen ist. 8er. der Fassung des Abgeordneten⸗ auses sollte mit dem Einspruche die Veranlagung der einzelnen teuerbeträge für die Kreisbesteuerung in den Fällen des § 8 nur insoweit angeg riffen werden können, als der Wert eines Grundstücks nicht aus den Besteuerungsmerkmalen der staat⸗ lichen Ergänzungssteuer übernommen ist.) b In der Generaldiskussion erklärt “ Akg. Dr. Iderhoff (freikons.), daß seine po chen Freunde mit der Fassung des Herrenhauses im allgemeiven einverstanden seien, dagegen glaubten sie, daß § 11 in bezug auf den gemeinen Wert ge⸗ wisse Unklarheiten enthalte, die beseitigt werden mü en. Geheimer Oberregierungsrat Dr. Freu nd glau 2 diese Bedenken seien nicht so schwer wiegend, 5ß eine nochmalige Abänderung des enommen werden müsse,. b g amn (nl.) erklärt sich im wesentlichen mit den Abl änderungen des Herrenhauses einverstanden. Das Herrenhaus habe in einigen Punkten die Fassung des Abgeorbnetenbguses tlater gefaßt. Im § 8 habe es die Fassurg 8s Abgeordnetenhauses in eine positive

Form gekleidet.

auf zu Spekulations tatjächlich als ausges wert in der Regel nicht

88

Geheimer Oberregierungsrat Dr. Freund bittet nochmals, über die Bedenken zu § 11 hinwegzugehen und die Fassung des Herren⸗

aufes anzunehmen. Volkep.) glaubt ebenfalls, daß das Herren⸗

Abg. Gyßling (frs. haus im § 8 das peositiv klarer zum Ausdruck gebracht habe, orm beschlossen habe.

was das Abgeordnetenhaus in negativer - Dagegen seien im § 11 die Klippen doch schwieriger zu umschiffen, als (s der Regierungerertreter geglaubt habe, und es empfehle sich deshalb, den ganzen Gesetzentwurf noch einmal an die Kommission zur Prüfung zurückzuverweisen. Der Redner stellt einen dahin gehenden Antrag und wünscht schließlich, daß die Regierung, der Resolution des Herrenhauses entsprechend, recht bald an eine Reform des Kom⸗ munalabgabengesetzes herantreten möge. 1 Präsident von Kröcher will über den Antrag auf Verweisung des Entwurfs an die Kommission sofort abstimmen lassen. Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) bittet gdrc, den Antrag für die Zeit bis zur Beendigung der Generaldiskussion zurückzuziehen, und Abg. Gyßling erklärt sich damit einverstanden. 1 Abg. von Arnim (kons.) macht besonders darauf aufmerksam, daß in § 8 nach der Fassung des Abgeordnetenhauses auch für gärtnerische Grundstücke der Ertragswert habe gelten sollen, während das Herrenhaus dies nur für land⸗ und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke bestimme. Gärtnerische Grundstücke könnten allerdings, namentlich in der Nähe von Baugrundstücken, erheblich höheren Wert haben, als der Ertragswert beträgt; es sei zu hoffen, daß sich in der Praxis aus der Herrenhausfassung keine Bedenken ergeben werden. Im übrigen sei die Fassung des Herrenhauses im § 8 als eine Verbesserung anzusehen. In bezug auf § I1 schließt sich der Redner der Auffassung des Reaierungekommissaie an. Man könne ohne Bedenken der Fassung des Herrenhauses zustimmen. Er bitte, dem A auf Verweisung an die Kommission nicht zuzustimmen, sondern das Gesetz in der Fassung des Herrenhauses anzunehmen. Nach dem Ergänzungssteuergesetz brauche unter dem gemeinen Wert nicht allein der Verkaufswert verstanden zu werden, sondern es könne auch der Ertragswert mit in Rechnung HSbocen werden. ““ Geheimer v .Strutz bestätigt die Richtigkeit dieser Auffassung. Aus den Beratungen über das Ergänzungssteuer⸗ gesetz ergebe sich, daß unter dem gemeinen Wert der Verkaufswert verstanden werden könne, aber nicht verstanden zu werden brauche, sondern auch der Ertragswert berücksichtigt werden könne. In bezug auf die gärtnerischen Grundstücke habe das Herrenhaus ausschließen wollen, daß auch die gewerblichen Gärtnerelen wie land⸗ und forst⸗ wirtschaftliche Grundstücke nach dem Ertragswert bemessen werden.

Abg. Kirsch (Zentr.) hält den § 11 für verbesserungsbedürftig, eine Kommissionsberatung aber für überflüssig, weil ein Antrag vor⸗ bereitet werde, der allen Bedenken gerecht werden könne.

Abg. Dr. Iderhoff meint, daß es am besten sei, den Begriff des „gemeinen“ Werts aus dem § 11 ganz herauszulassen, und be⸗ antragt folgende Fassung: „Ist ein Grundstück auf Grund des § 8 zu bewerten, so kann die Höhe des Wertes nicht angegriffen werden, wenn sie aus den Besteuerungsmerkmalen der Ergänzungssteuer über⸗ nommen ist.“

Nach einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Lusensky und von Arnim schließt die Generaldiskussion.

Auf Antrag des Abg. Gyßling wird die Vorlage an die Kommission verwiesen.

Darauf wird die gestern abgebrochene Beratung der Denkschrift über die de. des Gesetzes vom 26. April 1886, betreffend die der ue deutscher Ansiedelungen in den Provinzen estpreußen und Posen, für das Jahr 1905 forigteseht

Abg. Wallenborn (Zentr.): Die Mitglieder der Budget⸗ kommissson haben bei der Be ctigung der Ansiedelungen ja sehr viel Schönes gesehen, doch hätte dasselbe auch wohl in anderer Weise weniger keuer schaffen lassen. Als zweifelhaft erscheint es, ob es angebracht ist, kleinere Stellen von 4 ha für Handwerker und Arbeiter zu sHasen; diese werden sich nur schwer besiedeln lassen. Dagegen dürfte es sic empfehlen, mehr mittlere Stellen bis zu 500 ha zu schaffen. se Kosten der Meliorationen — bis 800 ℳ pro — und die der Verwaltung sind entschieden zu hoch. Die

etzteren haben sich jetzt auf 2,1 Millionen gestellt. Das Zentrum

eht in dem ganzen Verfahren viele Mängel und Mißerfolge; als olche sind besonders das Zurückgehen des Ankaufs aus pol⸗ nischer Hand und das Steigen der Preise zu betrachten. Insgesamt sind bis 1904 65,6 % der erworbenen rundstücke aus Kuischer und 34,4 % aus polnischer Hand gekauft worden, 1905 sogar 92,4 % aus deutscher und nur 7,6 % aus polnischer Hand. Das ist doch kein Germanisieren! Auch die Preise sind zu hoch. Man scheint nicht die nötige sachliche deg vor⸗ zunehmen, wie das auch von den anderen Parteien, die sonst diesem Gesetze zugestimmt haben, zugestanden worden ist. Das Ganze gibt dem Zentrum mit seiner Haltung recht, nur hätten wir nicht geglaubt, daß so rasch der Mi erfolg eintreten werde. Früher hat man auch behauptet, der polnische Grundbesitz überwiege. Nach Mitteilungen des Ministers sind aber in der Provinz Posen 101 000 ha mehr deutche Be 8 Der Redner beklagt sich dann darüber, daß Katholiken bei der Besiedelung verü würden und daß man so sehr viel Ausländer nehme und dami germanisiere. Die Zentrums⸗ politik stehe nach wie vor der ganzen Ansiedelungspolitik ablehnend

gegenüber. Abg. Peltas ohn (frs. Vgg.): Unser Standpunkt ist bekannt. Wir würden das Ansiedelungsgesetz auch heute wieder ablehnen, da besteht, müssen wir

es ein Ausnahmegesetz ist, aber da das Gese uns auf den Boden desselben stellen. Nach 6 Reise, welche die Budgetkommission im vorigen Jahre in das Ansiedelungsgebiet unter⸗ nommen hat, müssen wir anerkennen, daß weite Landgebiete im Osten kultureller Wirtschaft erschlossen sind und dadurch auch für die Allgemeinheit Vorteil geschaffen ist. Aber der Staat hat einen kolossalen Aufwand dafür machen müssen, der mit dem Zwecke nicht im rechten Einklang steht. Das Gesetz hat andererseits zweifellos seine Schattenseiten. Die Kommission hat einen so großen Umsatz in Erzeugnissen, Futtermitteln, Rüben, Brennereiprodukten usw., daß der Handel mit diesen Dingen in einer Hand zentralisiert ist, was fuͤr den gesamten Handel von großem Nachteil ist. Die S-chenhh. hat nicht, wie es eine staatliche Behörde tun sollte, die genügende Rücksicht auf den Handel genommen. Ebenso sind die kleinen geschaltet und durch den Großbetrieb ersetzt worden. Es sind zahlreiche Genossenschaften mit staatlicher Subvention gegründet worden; wir stehen aber auf dem Standpunkt, daß die Genossenschaften auf Selbsthilfe beruhen müssen. Die deutschen Gewerbetreibenden wandern aus den Städten im Osten ab, und dadurch wird das Polentum gestärkt. Wir haben stets betont, daß die Ausnahmegesetze das Gegenteil von dem erreichen, was erreicht werden soll; das haben wir bei dem Sesal fie gafe gesehen, und das tritt auch bei dem Ansied lungsgesetz in die Erscheinung. Wir können daher unsere Zustimmung zu einem solchen Vorgehen nicht erteilen. Die Vorteile aus einem solchen Ausnahmegesetz überwiegen die Nachteile keineswegs. Der kleine Bauernstand sollte loyal erhalten bleiben und nicht in die Opposition

getrieben werden. (Schluß des Blattes.)

aandwerker aus⸗

Dem Reichstag ist der Gesetzentwurf, betreffend die vorläufige A des Reichshaushalts 88 die Monate April und Mai 1906 nebst Begründung zu⸗ gegangen. In dem Entwurf wird bestimmt, daß von den durch den Reichsdaushaltsetat für das öabe 1905 festgestellten Summen und von den Nachbewilligungen a. bei den fortdauernden Ausgaben innerhalb der Grenzen der bei

gaben des außerordentlichen Etats, insoweit diese Ausgaben für Zwecke bestimmt sind, die in dem der Beratung des Reichstags unterliegenden Entwurfe des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1906 unter den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats und den sr aee des außerordent⸗ lichen Etats wieder erscheinen, für die Monate April und Mai 1906 je ein Zwölftel zuzüglich derjenigen Mehrbeträge verausgabt werden können, die zur Erfceas der auf einen längeren Feiaum im voraus fälligen Verbindlichkeiten er⸗ forderlich sind. In der Begründung wird gesagt, daß bei der gegenwärtigen Lage der ver eveveeie nicht mehr darauf zu rechnen sei, daß der Reichshaushaltsetat für 1906 noch vor dem Beginne dieses Rechnungsjahrs verfassungs⸗ mäßig festgestellt werde. Es erscheine geboten, dahin Vorsorge zu treffen, daß für die Zwischenzeit vom 88 des laufenden be. te virsn bis zur gesetzlichen Fest⸗ stellung des neuen tats die budgetmäßige Grund⸗ lage für die Fortführung der Verwaltung gewonnen werde. Zu diesem Zwecke sei der Gesetzentwurf aufgestellt, der dem gleichartigen Gesetze vom 25. März 1904 nachgebildet und naturgemäß auch auf die Schutzgebiete ausgedehnt sei.

Statistik und Volkswirtschaft.

8 Zur Arbeiterbewegung.

Eine Versammlung aller in städtischen Betrieben Berlinz beschäftigten Arbeiter, Handwerker usw. ge- der „Voss. Ztg.“ zufolge, gestern abend Stellung zu dem a lehnenden Ver⸗ dalten des Magistrats bezüglich der allgemeinen Lohn⸗ erhöhung. In einer Erklärung, die angenommen wurde, heißt es u. a.ẽ ůñ 1.. Die Versammelten können in den fast gänzlich unveränderten Lohnverhältnissen ein nicht erblicken. Die Ablehnung einer allgemeinen Lohnerhöhung, welche bereits im November 1905 gefordert worden ist, ist umso be⸗ dauerlicher, als nach den Erklärungen des Magistrats anläßlich der Teuerungszulage unbedingt angenommen werden mußte, daß endlich einmal eine wesentliche Verbesserung der Lohnverhältnisse der städtischen Arbeiter beabsichtigt worden sei. Die Versammelten ersuchen den Etatausschuß, eine Lohnerhöhung von 10 v. 8. für alle Kategorien der städtischen Arbeiter der Stadtverordnetenversammlung auf dem Wege der Nachbewilligung zu empfehlen. Sie beauftragen das Ortsbureau des Verbandes, diesen Beschluß dem Etatausschuß unver⸗ golic zu übermitteln.“ eute befinden sich, nach einem Telegramm des „W. T. B.“, im Meuselwitzer Braunkohlenrevier 2000 Arbeiter, sämt⸗ lich Uebertagarbeiter, im Ausstande (vgl. Nr. 75 d. Bl.). 3 Bei einer Anzahl der größten Maschinenfabriken und Eisen⸗ gießereien Hannovers sind, wie die „Rh.⸗Westf. Ztg.“ berichtet, die Former und Gießereiarbeiter mit Forderungen an die Werksleitungen herangetreten, welche ihnen seitens letzterer nicht durchweg bewilligt werden konnten. Infolgedessen haben die Gießerei⸗ arbeiter in den Werken, in denen eine Kündigungsfrist 2 der Arbeitsordnung vorgesehen ist, gekündigt, in den anderen Werken die Arbeit niedergelegt. Da bei dem Stillstehen der Eisengießereien der Betrieb der Werke, auch solcher Werke, die keine Gießereten in eigener Regie führen, nicht aufrechterhalten werden kann, haben sich die betroffenen Industriellen genötigt gesehen, die Stillegung der Werke ins Auge zu fassen und dementsprechend ihren gesamten elegschaften zu kündigen. Diese Bewegung im Gießereigewerbe ist von langer Hand durch den Deutschen Metallarbeiterverband in Stuttgart bezw. dessen Zweigverein in Halle vorbereitet worden. Seitens des letzteren ist an fast alle Gießereibetriebe Norddeutschlands vor kurzem ein Memorandum versandt worden, in dem eine Reihe von Forderungen aufgestellt ist, über die der Deutsche Metallarbeiterverband mit den Werken zu verhandeln wünscht. Die Werke haben eine Verhandlung mit der Organisation abgelehnt, sich aber bereit erklärt, mit den Arbeitern ihrer Werke zu verhandeln. Bei diesen Verhandlungen stellte sich heraus, daß den Forderungen, die die Organifation aufgestellt hatte, in den Beirieben fast durchweg schon Rechnung getragen ist, oder doch seitens der Werke die Zusicherung gegeben wurde, daß ihnen in weitestgehender Weise entgegengekommen werden würde. Eine Forderung wurde allerdings von allen Werken übereinstimmend ab⸗ elehnt, und das ist die Forderung der Garantie eines Mindestlohnes ür jeden Gießereiarbeiter be⸗w. Uelnaer ohne Berücksichtigung seiner Arbeitsleistung. Auch in Solingen trat, nach demselben Blatte, der dortige Verein der Gießereibesitzer am Dienstag zu einer Sitzung zusammen, um zu der Kündigung der Former Stellung zu nehmen. Die dem Deutschen Metallarbeiterverband angehörenden Former und Gießeretarbeiter der Firma Kieserling u. Albrecht hatten nämlich die Kündigung ein⸗ gereicht. Es handelte sich dabei um den ersten Vorstoß des Metall⸗ arbeiterverbandes in die Formerlohnbewegung, die in ganz Rheinland und Westfalen durch Einreichung von Vorschlägen für einen Tartfvertrag eingeleitet wurde. Der Gießereibesitzerverein erklärte die Kündigung als unberechtiat und beschloß, die Verfolgung der Angelegenheit dem Arbeitgeberverband zu überweisen, der dam Stellung nehmen und wahrscheirlich die Aussperrung aller Former und Gießereiarbeiter be⸗ schließen wird. 8 1 89g n Essen sind die organisierten Schneidergesellen Dienstag in den Ausstand getreten; sie verlangen eine besfere Bezahlung der Heimarbeit und die Lieferung der Nähzutaten durch die Arbeitgeber Fin Teil der Firmen hat, der „Germ.“ zufolge, die Forderungen bereits bewilligt. 4 — 88 Die den sreien Gewerkschaften angehörigen Arbeiter der Siemens u. Schuckertwerke in Nürnberg haben, wie die „Köln. Itg.. erfährt, beschlossen, von jetzt an alle Ueberstundenarbeit zu ver⸗ weigern; E aben sie die Ausschließung angedroht. In' Leipzig haben, nach demselben Blatte, 300 Sattler. ehilfen leschlossen, am Freitag zu kündigen, weil die teitgeber ün Forderungen nicht bewilligten. 1 8 Die Hamburger Seeleute beschlossen am 14. März, mit neuen Forderungen an die Reeder heranzutreten unter der Be gründung, daß seit dem großen Hafenarbeiterausstand im Winter 1896/97 keine Lohnerhöhung eingetreten sei, dagegen die Preise de Lebensmittel und der Mieten gestiegen seien. Den Reedern war der 26. März als Antwortstermin gesetzt worden. In einer dorgestrigen erregt verlaufenen Versammlung der Seeleute wurde nun, wie die „Voss. Ztg.“ meldet, mitgeteilt, daß von den Reedern überhaupt keine

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Versammlung am 30. März. endgültig üder einen allgemeinen Ausstand zu entscheiden. 88 —

Die allgemeine Abstimmung der Bergarbeiter im De partement Pas-de⸗Calais (vgl. Nr. 75 d. Bl.) ergab, wie „W. T. B.“ meldet, 20 574 Stimmen für den Ausstand und 12 b82 Stimmen für die Fortsetzung der Arbeit. Es ist bei der Ab. stimmung nirgends zu einem erheblichen Zwischenfall gekommen. Das Ergebnis der Abstimmung der Bergarbeiter des Beckens im De⸗ partement Nord ist noch nicht vollständig bekannt, indessen kann versichert werden, daß der Ausstand mit großer Mehrheit an⸗ enommen ist.

8 In Lens sind Er den Bergarbeitern auch die Kaffeehaus kellner ausständig. ie Strelkenden zerstörten, dem „W. T. B. zufolge, die Spiegelscheiben aller großen Restaurants an den Beusecbards. Die Polizei drang in die Arbeitshörse ein, wo es zu einem blutigen Zusammenstoß zwischen Polizisten und des Ausständigen kam; zahlreiche Personen wurden verhaftet. Die Straßenbahnbediensteten und die Gasarbeiter beschlossen, gleichfalls in den Ausstand zu treten. “““

den einzelnen Kapiteln und Titeln bewilligten Beträge, b. bei

Hamit koͤnne man sich einverstanden erblaren.

den einmaligen Ausgaben des ordentlichen sowie bei den Aus⸗

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Existenzminimum 8 1

Antwork eingetroffen sei; desdald wurde beschlossen. in einer veuen