Bei den Ausgaben für Servis 8 und Mietsentschädi⸗] tuenden Werkführer noch im Arbeiterverhältnis, sonst r sie nicht möchte in di Det ils dies — e ails dieser

gung wird die Anmerkung, wonach Feldwebel sowi 8 1 E“ offiziere mit Familie, die auf Selbsteinmietun owie Unter⸗ whlbar gewesen. v, Frage hier nicht ei 1 1 3 4 B 41 sind, einen Zuschuß im Betrage des Servises der gierneg ücsfe Was ferner die Afkordzahlungslisten anbetrifft, so sind da eine Reihe er g.A. P⸗ 1 Soz.) 8 89 “ 1““ 8 w e i t e ei 1 a 8 u.““ 1 EXX“ nsi er eichsmarineverwaltung d d 7 7„ „ * 5 “ 1 u“ „ 8 ichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

aus diesem Titel erhalten, auf Antrag d von Vers sten 1 8 — s Abg. Freiher ersuchen auf den Werften im Gan Es wi von Thünefeld (Zentr. 9 ,88 G rIn darü ge. Es wird zum 1. April so Fassung ) in einer redaktionell veränderten e eexRee,n und es wird dann eine Entscheidung etwa in dem “ “ Ansicht des Herrn Abg. Len Die Position „nichtpensionsfähige Zulagen“ in Alt Ic koman n derr Aögeordnete Dr. Spahn angeregt hat, erfolgen. Entlassungen einteeten nlu,Werften drängen, und wenn eiasn “ sgb Berlin, Bremen und s ona, Ich komme zu dem neunstündigen Arbeitstag und möchte zunächst . eintreten müssen, dann entsteht immer I „ — 8 1 1 8 29 5. des Abg. von Hertling (Zentr. see trag zussprechen, daß ich nicht, wie der Herr Abg. Legien hier behauptet ech und ein Klagen der von der Entlassung Betroffe 86 ö “ erlin, Donners tag, den . Müärz is über die hat, gesagt habe, die Marineverwaltung müsse sich in dies ¹ ist doch das beste Zeichen dafür, daß die Arbeiter un “ mnarnans mnnn —

er Beziehung, BWerftdienst ausscheiden. (Lachen bei den Soz.) gern auz d n 1

¹ dieser Rede sprach er von dem verehrten Landesfürsten, der sich stets eingetreten, also die Realsteuern den Gemeinden nicht überwiesen

korrespondierenden Bestimmungen i ili im 8 8 ; g Militäretat Beschluß ge⸗ nach den Privatwerften richten. Das ist von mir nach dem Bericht Ich will Ih . w nen aber noch 1 einen Zahlenbeweis geben, meine Henr 5 “ e la Mann geheigt habe. 2.een ee des worden wären. Dann würden jetzt 43 Millionen Mark mehr an ndesfürsten war natürlich eine Entstellu rakteristisch war . 1 4 Staatssteuern zu erheben sein, als tatsächlich erhoben werden. Un

aßt sein wird, da hier die beabsichti iti 8 rd, igte Beseitigung de ersonalservises in Betra gung des den ich hier in d Die Ffnin. für “ Reise⸗, Marsch⸗ und sondern — mit re. 8e⸗ “ 3 die Behauptung des Herrn Abg Legien nicht richtz 1 n, ⸗ a urz ahre 1898 üsess 8 2 - . 5 82 ig ist. “ 8 88 “ b“ 8 vpg. 8 5 8 . n von sämtlichen Arbeitern 52 % aller Arben 11. Sitzung vom 28. März 1906, Nachmittags 1 Uhr. 892 e Be fast allen Regierungsbezirken der Monarchie ist diese Reform zugut 1 gekommen, namentlich auch wieder den östlichen Bezirken. Wäre dieser

Frachtkosten und für das Bildungswesen werden unverändert 8 der Kommissionsberscht sagt. weniger als 5 Jah B B m og 8 er fahre auf den Werften beschäf ies 18 schäftigt. Diese Zahl ist ie (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) und Badens von dem Zusammengehen der sogenannten Ordnungsparteien 1 gegen die Sozialdemokraten in dem Sinne gesprochen, daß sie stets mit Erlaß der Realsteuern nicht eingetreten, so hätte der Regierungsbezirk

bewilligt. U eber den neunstündigen Arbeitstag ist ei 1 88 3 b - g ist eine Ent

z 1 nfolgt, das Auggabekapite „Instandhaltung der wir sind noch dabei die Frage B.S.. g vn I“ Es hat sich also die Zahl der Leute ven der † steh ECEEC11“ rteile über die voraussichtlichen finanziell . em Dienstalter erhöht. Meine Herren, das 2 Auf der Tagesordnung steht der Bericht der Finanz⸗ den Soziald f ürden, Süddeuts 1 88 S 1 der nn Sor ) Die Werftarbeiter erwarteten, daß in disem stündigen Arbeitstags lauten verschiet “ neun, Beweis, daß wir die Arbeiter länger bei uns halten der ben kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Fest⸗ veden davenekraten ansene . göhghe e h Kößtosben vegenwärtig 1 951 000 ℳ, der Reglerungsbeuttk Gma rivatwerften be, diese Zahl kommen doch alle angeführten Einzelfälle gar g) rüber. Gel stellung des Staatshaushaltsetats für das Etats⸗ neue Main⸗Linie, aber das Junkerregiment müsse gebrochen werden. binnen 1 006 000 ℳ mehr an Steuern zu zahlen, und nur drei Be falle gar nicht in Betrach jahr 1906. Der liberale Führer Badens äußerte bei dieser Gelegenheit nach zirke würden weniger zu zahlen haben: alle übrigen stehen sich wesentlich einem Zeitungsbericht unter lebhaftem Beifall, daß die liberalen besser, als sie gestanden haben würden, wenn diese Reform nicht zu

Jahre der neunstündige Arbeitsta

1 Arb g am 1. April eingeführt werde haupte 5 fũ

rden n, sie müßten bei Einführung des neunstündigen Arbeitstages Das ist der positive Beweis. (Sehr ichtig! bei

² Beweis. (Sehr richtig! bei den Nationalliberale n In der Generaldiskusst is

8 skussion weist “ 3

Generalberichterstatter Graf von Kevserlingk⸗Neustadt Parteien sich nicht unter der Firma der Ordnungsparteien zusammen⸗ 3

8 ferüng 8 kun wollten, sondern vielmehr den Klerikalismus bekämpfen müßten stande gekommen wäre. 1 Dann hat Herr Graf Königsmarck anerkannt, daß ja in erheb⸗

würde, da eine Umfrage seitens der S ch 8 e Staatsregie i ff 8 gierung darüber erfolgt einen um 10 % teureren Preis für die Schiffe fordern. Es ist also Mein Herr ich ch ch . e en, glaube auch daß die Löhne, die wi 7 2 ir zahlen gl darauf hin, daß der vorliegende Etat der reichste sei, den Preußen f hin, g sei, Preuß und si nicht dadurch schrecken ließen, daß man ihnen nachsage,

war. Der Staatssekretär hat in der Bud daß man dabei sei, diese Fra Zudgetkommission nun gesagt, 1 8 1 ge zu studieren; f nicht ausgeschlosse 2 infü 8 dgöe “ daß S. Vazrege Pe ethasfüe Arbeistageg. 2 ö“ 1e. ö sind, bei allem Wunsche, sie zu verbessern. Soweit wir — 5 2 5 4 1 . 8 wir klärung hat in Arb o zur Folge haben würde. Diese Er⸗ müssen. r rieb erhöhen Nachrichten darüber haben erlangen kö Ls. „ rgendwe bisher gehabt habe, da er mit beinahe 3 Milliarden balanciere. besonders in Kiel deceregeg gren ec revang hervorgerufen, Meine Herren, darin liegt doch nicht die schwierig, das gebe ich zu — sng “ 17g ist natüeo1xo. .nee habe aber mit genghe 8 das Mißverhältnis in sie gingen mit den Soztaldemokraten zusammen. Das ist bedauerlich, lichem Maße Eisenbahnen im Osten gebaut seien, aber erklärt, eine ben auch um eine Zul b f ie. Werftarbeiter nach d doch nicht die Behauptung, daß wir uns Privatwerft . ere Löhne höher als die auf d dem Steigen der Einnahmen und der Ausgaben zu Ungunsten der aber man muß den Tatsachen klar ins Auge sehen. Es ist fü G V icht für SGes age gebeten und ihre Wünsche V ach dem Vorgehen der Privatindustri G 8 b erften. der 6 1 Ausga 2. 1 6 3 . S1S; Dank dafür auszusprechen hielte er sich nicht für veranlaßt; denn dies sammlungen kundgege in Ver⸗ strie zu richten hätten, wir gehen Mei 1 ersteren aufmerksam gemacht und es nicht für ausgeschlossen erklärt, charakteristisch, daß die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ der Sozial⸗ x— “ 8 . eine Herren, eine Teuerungezulage, wie hier vorges daß bei der Fortdauer dieser Verhältnisse die Einkommensteuer er⸗ demokratie ihre Zufriedenheit aussprach daß sie sich an dem bekannten Bahnen seien zum großen Teil in fiskalischem Interesse, im Interess geschloge üYx böht werden müsse. Diese Maßregel könne allerdings nur als letzte Tage ruhig verhalten habe. Der Graf Caprivi hat alle Gesetze von der staatlichen Domänen und Forsten gebaut. Nun, meine Herren, † b der Rücksicht auf die Sozialdemokratie abhängig machen wollen; zu liegt die Sache durchaus nicht. Wenn im einzelnen Falle auch die

8. sie diesen Wunsch nicht d Metallarbeiterverbandes ent urch die Organisation des Wenn ferner die Arbeit 2 vorl; 8

8 gegennehmen könne, .Seruer eiter auf den Kaiserlichen Werften, wi P F üte auzer „Ver Wegnt segender Persanen obr Ordene sasisecn ,2e ber Ahs Leaten hier behauxtet hatz sich der festn . 1] ven 5 abei berief man sich auf den § 8 der Arbeits geben haben, daß am 1. April der neunstündi ; 88 ren, ist nicht möglich. Wenn ei l eine 1 . . 1 8 ng ; 4½ ) 2 s s S se Rß f . ge Arbeitsta 1 übrt z6 nmal eine Teuerungszu „, Rieeichstages in der Kommissson den ernsten Willen gezeigt hätten. bause gesagt, daß es bedauerlich sei, daß alles von der Rücksicht auf “ 8 1 1 „ g bereits- geführt ist, bleibt sie bestehen, und darum hat die eeehee .“ Feschatage sei, daß EE so dohe Mittel' far 8 die Sealden hann, 858 Ieee,, 56 e außer⸗ n es. S. der Füveaen “ Sae B. ordentlich dankbar für dieses Wort. 8 abe schon früher aus⸗ sichten, die dahin geführt haben, im Osten Bahnen zu bauen, denen wir auch nicht entfernt eine Rentabilität erzielen. Wenn wi

ordnung. Diese Bestimmung gib ftdi ingefü m er gibt den Oberwerftdirektoren allerdin eingeführt werd ist di 1 g8 werde, so ist die Marineverwaltung an dieser ve 1 1 M s rgeblichen vorgezogen, die Löhne selbst zu erhöhen, und die Ausführungen datl n uszcaben * T 2 1 - eführt, wenn i iche die Dinge eine bedenkliche Wendung nähme gen des 100 Millionen Mark für kie Vermehrung des Wage parkes der gefüͤhrt, w. reis die 8 übt de n so müßte der preußische Staat für die Heilung bemüht sein, denn uns lediglich auf den einseitigen fiskalischen Standpunkt hätten stellen

ein gewisses Recht. Anderseits muß bet s arbeiter zu de iterausschi⸗ betont werden, daß die Werft. Hoffnung nicht schuld. 185bS zu den Arbeiterausschüssen kein Vertrauen haben, weil diese Herr Abg. e 1- 88 8 vielleicht der Herrn Abg. Legien sind, wenn ich sie ganz richtig verst ei den Soz.) unrichtig. Es besteht die Tatsache, daß wir 8 16 be 3 Bee heen EEEE1 das Reich könnte nur auf der Grundlage einer starken Monarchie V 8 n „ 1-

1 . — G lof, n bestehen. Das ist kein Partikularismus. Ich sagte bei der damaligen wollen, so hätten wir nur den kleinsten Teil der Bahnen bauen können die tatsächlich gebaut worden sind. Auch hier, meine Herren, muß ich

nur ein sehr bedingtes Recht über den Betrieb 1 nur die sind, die das 30. Leben.⸗ Zetrieb haben und wählbar Mei 1 8 8 jahr zurückgelegt haben. Außerdem ne Herren, die Marineverwaltung hat am 30 J 8 1 Januar die Ver⸗ unserer gesamten Arbeiter in ihrem Einkommen erhöht haben und 8 be — der n. sei auch b“ eee. Etaisberat duß N eacen koͤnaie der Sozialdemokraten für die Beseitigung des Dreiklassenwahlsystems 8 tung, daß man von 7. 8 V “ l “ egmedüefter angesichts der Entwicklung des Reichstags. Heute ist aber die Reichs⸗ hervorheben, daß Ostpreußen unter allen Provinzen der Monarchie am

hat sich die Werft vorbehalte schüͤffe j b 1 Unter dies n, die Ausschuͤfse jederzeit aufzulösen. fügung an die Werften erl Shgea .n. nter diesen Umständen hat es für die Arbeiter keinen Zweck, solche neunstündigen , 1“ Einführung des keinen einzigen verringert. Die Behauptungen des H . rden die Herren ohne können diese Tatsache nicht entkräften. derrn Abg. Legien hiinngewiesen und bedauert worden, daß auch bürgerliche Parteien diese vacfofsen deft santr eex he, is Fhihess Nüht iachre n Bestrebung wohlwollend unterstützten. Der andere Teil der Be⸗ 8 889 E Ne veal e . — 85 günstigsten steht, was den Bau von Bahnen in den Jahren 1880 bis 1905 betrifft. (Hört! hört!) In Ostpreußen sind in der erwähnte

Ausschüsse zu wählen. Tatsächlich ist d 8. keine Bedeutung beige 1 h. Arbeiterausschüssen auch weiteres überse 1 1

. g beigelegt worden. Es wurden Tarifäͤnderungen 8— sehen, daß bei einer so in den Betrieb auf vielen Ge⸗ Er ist dann auf die periodischen Arbeiterentl 1 B d er ander

entlassungen eingegangen, U vboölkerung sei gegenüber der schon auf die Straße verlegten Ver⸗ bandeten Regierunger Reh üts üce ber verbundeten

— Periode 1693 km gleich 15 % der gesamten Strecken im preußische

geschlagen von einem Ausschuß, die Verwal 1 bieten eingreifenden ie die Ei darauf nicht ein. Was hat also zung ließ sich aber Ustemereenden Frage wie die Einführung des neunstündigen die wir nach sen also der Ausschuß für einen Zweck? Arbeitstages es ist, die Regelung der Mittagspausen eine Rolle - * b “ immer dann vornehmen, wenn der Marine bhetzung der Sozialdemokratie zur Verteidigung gezwungen. Es sei Regierungen zur Reit . öhhhet den söreratien ng steht. Es ist außerordentlich schwer, auf dee . 1 12 8.e 8 2 vrczügigen 8 ö des Reichs und den e e e 2* 85 Staate gebaut worden. Dann kommen Westpreußen mit 1284 km urchbrechung des direkten Steuersystems der Einzelstaaten fand ohne gleich rund 11 %, Posen mit 1341 km, gleich 11,47 %. Also auch

wurden ihre Vorschläge wegen Unterstü 8 ist es gekommen, daß die Arbeitercnes a unsbat eachtet gelassen. So müssen geordnet werden, wie di b Werften absolan 176 Vettrauen Pasen ee hahra häctracfelinen die Markenkonkrolle geindert und d6 wchder Pücgitenehn, es vird der varhandenen Arbeit und der vorzandenen Mitri. ar 1 1 5 8ö 3 r A 8 el. W d 3 si i d konzessioner üö b⸗2 2* n

ze verlegt werden keinen ganz rationellen Betrieb haben wie z. B. solche F“ meur 111.“ e indem entsprechende Resolutionen zum Flottengesetz angenommen wurden. b ꝛ

1 X auf der Seite der Regierung stehen, um dieser Verhetzung in der Und heute liegt der Antrag Ablaß auf Einführung einer Reichs⸗ demgegenüber einige andere Daten anführen: Schleswig⸗Holstein mit

vermögenssteuer vor! Unsere Befürchtungen, die wir 1898 aussprachen, 233, Hannover mit 927, Westfalen mit 725, Hessen⸗Nassau

geheime, aber es fehlt den Arbeitern jede K üb 5†⁸ tern jede Kontrolle über den Ar müssen, der Lohnta 1 “ dlesbaee fren. alle 2 ohng in acht x v. 82 nicht nur Neukauten ausführen. Wir hahen auch Rep unter besonderen Er⸗ nd. lder⸗ zufũ ; eparaturen mS 8 Cr. sprach bei den Sozialdemokraten.) Im übrigen ist bei Faäggsae die plötzlich auf uns einstürmen und plö 1239 . ö. 28 8““ 1u“ haben sich heute erfüllt in der Vorlage der verbündeten Regierungen 1 “ ei lich wieder ˖herabgehen, ohne daß wir roß benr- eK. ven eveis m-nEC dach 82. eiche Re. über die Reichserbschaftssteuer. Diese ist eine Vermögenssteuer der mit 701 km — vollkommen zu Recht, meine Herren, denn di L. Lee-, e Ferere Eme egensreiche nre⸗ allerbedenklichsten Art, um so mehr, als wir schon eine Vermögens⸗ westlichen Landesteile hatten zum Teil diese vorweg bekommen, und die östlichen waren zum Teil

schwerungen. Die Arbeiter in Wilhel 8

hlen alle zwei Jahre stattfinden Pebaben wünschen, daß die den V .

Die Werftverwaltu n en Verhandlungen, die darübe 3 8

Fexjetafe “ Arbetterausschässen darauf haben. Wenn eine solche Arbeit aufhört, müssen wir Arbei gierung eingeleitet habe, und empfiehlt schließlich die Genehmigung 8 G veze. b — steuer, die Ergäazungssteuer, haben, die beim preußischen Staate vor⸗

aussichtlich noch weiter ausgebildet werden wird und durch die jetzige geblieben. Ich halte es also für vollkommen gerechtfertigt, daß wi

sich gar nichts vergeben, wenn sie mit den B fü b arbeiterverband b Vertretern des Metall. geführt worden find, seitens der Werften kei ifel ge Sew Beziehunes v Ferüesedraise Füane fhs in daß das nicht in so kurzer Zeit gemacht “ worden, entlassen. Dies geschieht aber nur mit solchen, die kurze Zeit bei u des Etats. “ b vr gct nehmen, Der Herr Abg. Legien hat ferner die Behauptun 8 sind, und das wird ihnen nach Möglichkeit vorher 8.8 Ich — ns 11“ Graf von Königsmarck: Das Bild unserer Etatsverhältnisse Rohelle ihren Chacstt.. RRgsat ner Bebcs Berlleren wid⸗ 8 also t g aufgestellt — bei keiner anderen Staatswerft wird bei Arbeit glaube ist außerordentlich erfreulich, aber die preußtschen Finanzen leiden doch Professor Gerlach⸗Königsberg hat sich in der Versammlung der in erheblich höherem Maße jetzt Mittel nach dem Osten gewand eiterentlassungen wegen an dem Verhältnis zum Reiche. Zu den Matrikularbeiträgen ist 11“] Wirtschafterefermer gegen die Erbschaftssteuer aus⸗ haben. Aber ich meine, der Vorwurf ist nicht begründet, daß der ff Osten in dieser Beziehung zu kurz gekommen wäre.

der es nicht verschmäht hat, sich mi V 1 it den Arbeitern in Verbi zu setzen. t erbindun Sp. 5 Dem Ansehen der Werftverwaltung würde es nur — so habe ich ihn wenigstens verstanden —, daß aus der Arbeiter⸗ Arbeitsmangel soviel Rücksicht iel Rücksicht genommen, wie bei de 1„ 8 Bestre . iches getret in die einzelstaar⸗ öK. “ st nech das Bestrehen, des Räeiches getreten, in dieeinelftage, geprochen und gesagt; Was mied das für eine Waffe in den 8 b änden des Reichstags sein! Es ist eine Verirrung des Radikalismus, Meine Herren, das Kapitel, das, glaube ich, für die östlichen 529 7 7 1

wenn sie ihren schroff ablehnenden Standpunkt ge 1 . b 5 1 gen die 2 unterstützun 5 1“ arsife Wenn. die b ateeve b⸗ 8 8 Beamten gezahlt Beweis dafür ist, daß durchschnittlich bei unseren etwa 18 000 1 . ei ie im 1 8 7 rbeitern ũü 8⸗P. etwa 8 Shn I1“ 1“ Sde 8 mer noch hinter anderen kommt überhaupt kein Beamter eine erra ne.negh 9 Fne. rur etwa 1 % pro Jahr wegen Arbeitsmangel EqEqPq18“ een 45 zu behaupten, daß die indirekten Steuern hauptsächlich von den „ondern aus⸗ lassung kommen. Im Jahre November 1904 November 1905 ist d e 2 Se.S.- e Deee ehah ns s Arbeitern getragen würden. Fürst Bismarck hat diesen Irrtum treffend Landesteile als das schwierigste anzusehen ist, das Gebiet, auf dem de 8 G b 1 8 klei⸗ en. gekennzeichnet, aber es gibt nichts Wirksameres im Wahlkampfe für größte Druck liegt, ist das Gebiet des Volksschulwesens. (Seh

Staaten zurück, wie Nordamerika, Frankrei

die Eisenbahnverwaltung in Pie. Fran reich, Norwegen usw. Sogar schließli einen Versuch mit dem eßlich den Arbeitern kommt sie zu gute, und die Statistik über di ffer s

1 über die Ziffer sogar nur 0,4 %. Al . b jnen Siz b

0 so die betreffende Behauptung des Hern 8— bohee nefeteh 2 88 1e den Radikalismus. Ich bitte die Regierung, dafür zu sorgen, daß richtig!) Aber auch in dieser Beziehung muß ich darauf hinweisen,

4 8 1 eine umfassende Aufklärung des Volkes darüber erfolgt. Es herrscht in wie enormem Maße die staatlichen Aufwendungen auf diesem

Neunstundentag gemacht. Die Marj Fᷓer ern 2 Fozgenin Aemacht. — ch inevfenalgung wid schleflich den 8 und 8. Art ihrer Verteilung liegt ja dem hohen Abg. Legien ist unzutreffend rt hat. Die Frage der geteilten oder ungeteilten Arbeitszei 1 Wenn nun der Herr Abg. Legien von etw mereisend. zeit wird zwei anführt, die nicht nach den Wüns etwa 2000 Gesuchen Der Abg. Legien ist da f sie, und auch die Regierung denkt nicht an sie. Ich ¹ . ünschen “ nn auf den Ihms - en FE“ in 2 ächlichkeit; der Inhalt der Alle sten Botschaft 2 — chen der Vertrauensleute ge⸗ Das ist ein Streik der Arbeiter einer Lnanben d 282 dc “ sareche⸗ sche baun. oo““ e vesße deeeaneshecz Fecbeh “ dieh Gebiet gestiegen sird. Der Kultusetat, welcher im Jahre 1880/8 *, daß . . 8 aus zwei organischen Teilen, im ersten Teile wird auf die Sozial⸗ einen Zuschuß von 54 Millionen Mark erforderte, ist im Etat 1904 auf 174 Millionen Mark angeschwollen. In dieser

hältnissen entsprechend gelöst werden üss verhältnisse der Werftarbeiter läßt uns dence Ueber die nehmigt worden sind f - Statistik ziem⸗ nd, was ist damit 2 N. S stik ziem bewiesen? Nichts! (Sehr die Werftverwaltung einen Werstarbeiter infolge des Strei fäur sich 100 % Staatssteuerzuschlag, die Kreisstadt erhebt 220 % b s

wS e Nr schlag zur Einkommensteuer und 200 % zu den Realsteuern; eine politik hingewiesen, im zweiten auf die Beschaffung von neuen Mitteln und auf die Notwendigkeit derselben, um drückendere direkte Periode von 1880/81 bis 1904 hat sich also der Aufwand

lich im unklaren. So viel ist klar, daß di 1 ichti 9 G ie „ se Einkommensverhältni richtig! rechts) ungünftiger sind, als i sätr zverhältniffe 1 n den Werkstätten der Heeresverwaltung. Der Herr Abg. Legien hat weiter kebauptet, daß sich in der ve hat. Die Sache liegt kurz so. Wir batten ganz wichtige Ver⸗ * blag; im und 20 2 8 uche, die zwischen dem Dampfer „Sauber* und unserem Kreuzer . 175 % vr E“ “ Steuern entlasten zu können. Dabei steht das jetzige Vorgehen der z . ELIbbbb. ven * verbündeten Regierungen in vollem Widerspruch mit der Aller⸗ des Staats auf dem Gebiet der Kultusverwaltung weit mehr Was speziell das Volksschulwesen anbelangt, so

Die Werftverwaltung sollte nicht Löhne bez ür di gute Arbeiter bekommt, sondern solche für für die man auch Arbetterschaft der Kaiserlichen ten ei erbaz b sond b die man die besten Arbei vx- Werften eine gewisse inrich“ erbält. In Kiel werden Löhne bezahlt, die unter dem teenghehte geltend machte. Mir ist davon nichts Ne “ . Heinrich“ gemacht werden follten, behufs Kohlenübernahe] 200 bis 300, 10 Gemeinden 300 bis 400, 13 Gemeinden 400 bis verdi 8 its dree; 1 uf See. Dazu war ein besonderer Apparat konstruiert, und die 500, 5 Gemeinden 500 bis 60) und 3 Gemeinden über 600 %. höchsten Botsckaft Sdsh h 1. “ 2 9 als verdreifacht. 1 1 b Bei solchen steuerlichen Verhältnissen ist die Landflucht der Wohl⸗ wetgen 9gaschn. Mntrialarbelteage ee 12 8 gir ; 8 “ 88 Peüerists 8 “ 8 er en, illionen Mark, im JI 8 -

Tagelohn stehen. Da kann man es d 1 . en Arbeitern nicht ve Sozialdemokraten.) Wi daß sie eine Teuerungszulage verlangen. Danzig, Kiel 2. Wübenten, aber tatsächlich 2 Fall “- ““ Före⸗ das Versuche konnten keine Unterbrechung erleiden weil de 1 . n der 6 Heinrich“* . r „Prinz - . Einfluß Heinrich“ in kurzem außer Dienst gestellt werden mußte. 8 habenden erklärlich. Es kommt vor, daß diese Leute ein Drittel Ferung Zeit zu lassen, eine andere Steuerreform zu finden. — — jese ihres Einkommens als Steuer zahlen müssen. Staatssteuern, 888 8 1889 auf 81 Millionen und im Etat 1906 auf 101 Millionen Mark Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Meine Herren, der Aufwand des Staats auf dem Gebiete des

haven stehen in bezug auf die T Man hat nun alerdinge die ——7 immer an erster Stelle. des Herrn Abg. Legi 1 b te Lohnklasse gestrich Herrn Abg. Legien so ganz unschuldig daran? ei ; 4 aber höhere Lohnklassen herabgemi der ane gestrichen, dafür Sozialdem 1 icht! ² (Keiterkeit bei den Versuche nicht zu b 8 Aen 1 1 bgemindert, z. B. bei den Vorarbeitern und 1 okraten.) Ich glaube nicht! Hesne 8 - 2S-ben -eh. nicht vor⸗ Fener . 84 - 8— “ en der Flotte, und b hbegec 8,8 . 1 . Der Herr Graf von Königsmarck hat den größten Teil seiner Volksschulwesens ist also in der Zeit von 1880/81 bis 1906 von 19 Millionen auf 101 Millionen Mark gestiegen, d. h. er hat sich

Kupferschmieden. Tatsächlich ist also ein der Arbeiter eingetreten. e e⸗Verschlechterung der Lage Was nun die Arbeiterversammlu b. 3 Mit der Erhöhung der Löhne werden sind, um über höhere Loͤhne 82 Z“ Se-er “ wir einen großen Kreuzer aus der Flotte nicht Lree gezablh 2229 88 % au8. Dauu 1 berausgreifen. Der zweite Grr 1 2 noch die Ausgaben für Schulen und andere. Der bekannte reiche Ausführungen Fragen zugewendet, die mein Ressort, wenn auch erst zweite Grund war der: 120 Kohlenwagen standen Mann im Osten, den es nicht gibt, zablt also 33 % seines Einkommens in ns 1. “ und auch der Herr Vorredner hat Fragen mehr als verfünffacht. Der ganz überwiegende Teil hiervon ist wiederum den Gebieten im Osten zugute gekommen. (Zuruf des

die Schiffsbauten nicht etwa teure Mi großen Andrange zu den Werften nh it dem behaupteten schlie t es ießen, ja, mei b st es auch nicht so weit ne Herren, wenn in eine solche Arbeiter⸗ voll auf der Werft, sodaß der Betrieb der Werft dadurch ins S S ieh ch Berlin, so hat er im ganzen nur 10 daKeenü un “ ’ sind vfar odie deehagc der Schule, berührt, die in dieses Gebiet fallen. Ich habe dem ersten Teil der — 8 Grafen Mirbach.) Ich habe hier schon einmal ausgeführt, daß allein

her; die Arbeiter finden in den Privatbetri 5 1 Tneg. sinden in d eben b 8ei versamml ¹ Lg. st fine gange Reihe e 82 8. e 228 be8 Abg. Legien kommt kam. Die Eisenbahnverwaltung verlangte von uns diese Kohl zu zahlen dann, wenn Marineꝛtat an rich Jahren wanderbarerweise gerade lange arbeiten wie heute! — daß ves geIgeSe Ihr dürft nicht so zurück. Also zwei militärische Gründe lagen vor: die Notw v aober die Kinder, die wir im Osten in der Schule großzieben, ziehen Ausführungen des Herrn Grafen Mirbach nicht voll folgen können, hier rt, hat diese auf 14 tägige nn.bdnas 61 dlang gehe Man mung erfolgt, das ist selbstverständli 92 me allgemeine Zustim⸗ die Kohlenübernahmeversuche auf See zu Ende zu führ 2 88 Awr wir nicht für uns groß, sondern für die Industriestädte, für weil er uns nicht seine bessere Seite zuwandte (Heiterkeit) und ich für die Provinz Ostpreußen für diesen Zweck rund 6 Millionen Mark Frrerspric Hier muß der Oberwerftdirektor in xe Das braucht mir biane 2 . bes richtig! und Heiterkeit.) volle Betriebsfähigkeit der Kaiserlichen Werft zu erbalte die . Bergwerke, E 8— 8 “ 852 daher nur einen Teil seiner Ausführungen habe hören können. jährlich ausgegeben werden, während wir nur etwa 4 Millionen Mark e Beachtu A „ m ;5 ; b ; . enn ein v“ u urückkommt, ganz aus. Dazr 1 3 Mj 1 Entlaffangekengnien eit nc dah getigevibse “ In den auch ohne solche. (Heiterkeit.) Der nichtige “ Be. 25 2 2 “ so geht uns das im allgemeinen nichts Leeen das Ersatzgeschäft, das uns die besten Leute nimmt, von denen Wenn ich richtig verstanden habe, ging seine Behauptung dahin, an Einkommensteuer von 9 “ “ mmer ganz einwandsfrei waren. Dabhei Benehmen nicht fassung der Marineverwal V n nach Auf, an; die Marineverwaltung mischt si ddie wenigsten zu uns zurückkommen. Diese Seelensteuer ist für daß der ideale Zensit, von dem Herr Graf von Königsmarck ge⸗ Nun darf ich noch auf einen Punkt hinweisen: das ist das 1 1 schon fünf Jahre beschäfeit Peees e; 1e.; hier angeführt hat, ee Herr Abg Legien sie es irgend vermeiden kann. 54 g wiashen uns noch viel schlimm 5 71 die Felbfäene., . eF. 8 sprochen hat, in den östlichen Provinzen 48 % seines Einkommens an Dotationsgesetz. Herr Graf Mirbach hat das Gesetz von 1875 be⸗ “ sich Vegecte. Streikbrecherdienst zu tun; 8 der Arbeiterausschüsse, die wir auf den Werften 1. Inanspruznahm⸗ Interessen in Frage kommen, dann wird ohne weiteres ein⸗ Zereeen A“ H“ esie vis abeügerann Steuern zu zahlen hat. Meine Herren, ich kann natürlich im Augen⸗ mängelt, und diese Bemängelung ist meiner Ansicht nach zutreffend die Reichsmarineverwaltung arbeine egn- 8* Eine Firma, die für den Sozialdemokraten.) Ich stimme dem H 8 * e 8 und wer da nicht Ordre pariert, wird entlassen. (Lebhafter dazu geben, und dann bekommen wir für unsere Nebenbahn das alte blick diese Daten nicht in allen Einzelheiten prüfen. Aber zunächst Denn das Gesetz von 1875 ging von dem Gesichtspunkte aus: we soll dem Reichsmarineamt 1,10 ℳ Semnderlder st san. Streik kam, durchaus bei, daß die Arbeiterausschüfs üs bg Spahn Beifall. — Zurufe von den Soz.) Und ganz so hat der Fall hier Material an Schienen usw., das anderswo nicht mehr gut genug ist. fiel mir das Eine auf, daß, glaube ich, Herr Graf Mirbach die Er⸗ hat, dem wird gegeben, und wer nicht hat, dem wird noch genommen 2 e.-⸗—. gesetzt haben, während sie nur 42 bis abit zwischen der Werftoberleitung und 8eg 5 als Mittelsorgan gelegen. (Erneute Zurufe von den Soz.) 8 1 Ferner werden die Bahnen im Osten mit “ 83 da gänzungssteuer, gegen die er ja eine eingefleischte Abneigung hat, viel zu was er hat. (Sehr richtig!) Das Gesetz von 1875 war namentlich schäftigt. 85 Firma hat auch Ausländer als Arkeuer be⸗ weiter ausgestaltet werden können, daß sie ent ü8 eitern noch etwas Was die Angelegenheit der Firma Holtzmann in Wilhelmsh ECEEE 8 K. “ Verhältniffe ge. hoch veranla t hat. Herr Graf Mirbach sagte, daß die Zensiten im Osten auf dem Gebiete des Wegebaues nach diesem Grundsatz bemessen; Schließlich sind diese “ nc Reichsangehörige beschäftigen. ich bin auch durchaus bereit, die Arbeit 8 8 lungsfähig sind, und betrifft, so bin ich über die Details dieser Angele güühelt 8. Osten Iee⸗ bg gesunden, solange 1 icht der Staat, der ein Inter⸗ 4 — 5 % ihres Einkommens an Ergänzungssteuer zahlen. Nun haben wer viele Chausseen hatte, bekam auch eine hohe Staatsrente, und we noch von der Polizei mit See 2S. Facht neiber arbeit en, zu entwickeln. eiterausschüsse in dieser Beziehung informiert; ob da eine Schlägerei oder so etwas “ esse an dem Bildungswerk des Volkes haben muß, die sämtlichen wir ja genaue Statistiken darüber, wie sich die Ergänzungssteuer zum wenig Chausseen hatte, bekam nur eine geringere Staatsrente. Aber im Interesse des Staatssekretärs und des Reiches Haaeen &s läge Die Behauptung des Heirn Abg. L⸗ r weiß ich nicht. Ich möchte aber im allgemeinen sagen: wohin soll ¹ Schullasten selbst übernimmt. 8“ b Einkommen verhält, und daraus ergibt sich, daß im Regierungsbezirk Herr Graf Mirbach wird zugeben, daß das Dotationsgesetz, welches ich als eee PS. unmöglich zu machen ö“ ausschüsse von seiten der e aen ve. 84 daß die Atbeiler. füͤhret, wenn bi Marin verwaltung sich in die Geschäftegebarung 6 8 das Sef “ “ . . Königsberg die Ergänzungssteuer 0,71 % des Einkommens beträgt Minister des Innern aufgestellt und als Finanzminister mitvorgelegt

n entr. 3 Seg giass e 1 aufgelö 2 5. 1 Frgech⸗ 8 Rei 2 1 7 b “ 8 2 . . 1 Die Kritik des . “ 4 Uhr das Wort. ist nach den Vorschriften zutreffend. Es nf L98 Füaenrag könnten, SSe-gi-. mit denen sie in Geschäftsverbindung steht, einmischen den Gemeinden, und damit zu den Armen. Ich komme zu dem (hört, hört!), im Regierungsbezirk Gumbinnen 0,55 %, also noch habe, b⸗wußtermaßen viele Fehler C“ es Sa. . 8 zu weit. Ueber den neunstündigen Arbeilsta sei schüssen geht doch das ist die Tatsache. Nach unserer Ansicht haben di 1 nie geschehen; wollte? Das ist für uns unmöglich. In der Beziehung können wi Resultat, daß ein Gutsbesitzer im Osten, speziell in Ostpreußen, nicht ein halbes Prozent gegenüber der Behauptung des Herrn Grafen maßen den Osten günstiger behandelte als den 1 es en. (Zuruf des Verwaltung noch nicht abpeschlossen; man fan ei die Erwägung der durch 16 Jahre seitd 8 b n die Arbeiterausschüsse bei allem Wohlwollen, das wir auch d efes i. gelr können wir nahezu bis zu 50 % seines Reinertrages an Steuern und Lasten Mirbach von 4 — 5 %! Doch will ich auf diese Details nicht ein⸗ Grafen Mirbach: Ganz ungenügend!) Also für die Provinz Ost berpehen Teuerungstulagen seien in Kiel 8. gute Dienste geleistet 2 F⸗ funktioniert und sehr nicht viel machen. tbeltern gegenüber haben, 1“ aSe 86 wir 8..- “ 88 gehen. Es würde ja sehr ausführlicher Ermittlungen bedürfen, um preußen sind das etwa 1 200 000 ℳ jährlich mehr.

m erklärt, die S nhö S 1,7,2 1 2 8 8 1 1 e rgänzungssteuer a ebense „die Be⸗ “ 8 2 4 9 2 8 ausschlaggebend. Her ekanasenlahe he. bS in diesem Punkte nicht werden, auch ferner noch bessere Dienste leisten. sie weiter ausgebildet 8 Der Herr Abg. Legien hat mir ferner meine Herren seuerung durch aie Kommmnalverbände mit 9 %, Gebäude⸗ und die Einzelheiten in den Ausführungen des Herrn Grafen Mirbach Nun komme ich auf den Gesetzentwurf, der augenblicklich das Erwägung ziehen. Frage in wohlwollende Meine Herren, auf die Wünsche der A beit eehm ollegen anderer Staaten zum Master für eine Reihe p GSewerbesteuer mit 3 %, die Belastung der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ richtig zu stellen. Ich kann darin dem Herrn Grafen andere Haus beschäftigt, auf den Entwurf des Volksschulgesetzes. Ich

8 wir soviel eingehen, wie wir kö der Arbeiterausschüsse werden Maßregeln auf den dortigen Arsenalen und n en versicherung mit 9 %., die Unfallversicherung ebenfallz mit Mirbach, wie dem Herrn Grafen Königsmarck nur Recht habe mich auch hier in Erkenntnis der schwierigen Lage, namentlich ehen, wie wir können, wir werden sie jedenfalls in d gestellt. Mei senalen und Werften hin⸗ 9 % und dazu die Schul⸗ und Kirchenlasten, so ergeben sich 4 “ 3 Teil Ost 8 er eine Herren, es kommt mir nicht zu, zu beurteilen, ob etwa 48 % des Einkommens, die an Steuern abzuführen sind. geben, daß die Belastung in weiten eilen unseres stens des Ostens, zu sehr weitgehenden Zugeständnissen veranlaßt gesehen , .“ d6 eine sehr hohe, eine sehr drückende, zum Teil eine be⸗ Die Gesamtaufwendungen für die Zwecke des Gesetzes be⸗ auf annähernd 20 Millionen Mark. Ich habe

Staatsminister Staatssekretär des Reichsmari We n Erwägun S g Admiral . eich arineamts, wohlwollendsten ise i 1 S Ist bei n V ; von Tirpit: ise i rwägung ziehen. (Lachen bei den das, was in anderen Staaten geschieht, mehr oder weniger gut ist solchen Verhältnissen eine Vermögensbildung möglich? 8 1 1 geht auf die Dauer nicht. Es gibt nur den Ausweg, daß die Re⸗ sorgniserregende ist und daß der Osten einen großen Teil d uf. laufe mira T auf Antrag des Herrn Kultusministers übernommen,

Meine Herren, ich werde v — 5 Schzialdemokraten.) Aber das muß ich allerdi 8 11 bVE1“ aigaa mich über die große Materie rufene Eiamischung von außen wird zurück 180 sagen, eine unbe⸗ Ich glaube, wir haben richtig verfahren, wenn wir uns Uin bezug auf . ( * Sohialdemokraten; sehr richtig! recht;) vo eitiesen. (Barufe bei den unser Vorgehen auf eigene Füße gestellt haben —, und das werden C11öe““ 88 kntaa Sr das wendungen im Interesse der Städte und im Interesse des Westens es ¹) vom seiten der Werftdirektion wir auch in Zakunft tun. (Braoo 0 n smasgsüine Herdeü a 5 22 gSg-Ieö e macht, daß die jungen Leute, die im Osten vorgebildet sind, alsbald den Gemeinden in den Fällen zu Hilfe zu kommen, wo die Last am

8 Im Mai 1904 und im Januar nach dem Westen, nach den größeren Städten beziehentlich in die drückendsten ist, das ist bei den Schulbauten. In den Entwurf ist die Bestimmung aufgenommen, daß bei kleinen Gemeinden mit dre

Was zunächst die Anregung des Herrn Abg. D , 1 bestätigen, daß die Atkordlohnspftene⸗ edeare “ 82 “ gul! rechts), und sie werden zurückgewiesen Abg. Legien (S U B burg h schon 70 % Jahre 8 8 Daröäber ist kei ijel. (Sen 8 Hemie Abg. 9 n (Soz.): Uns f 8 d ingegen schon „oö - Herr Geheimrat Harms auseinandergesetzt hat, ein Versuch liberalen.) Das “ 5 gg. bei den National⸗ heutige Rede des Stwats sekretärs . FS 6 8 “ dieses Johres fäbene der Ministerpräsident, den ich zu meinem Be⸗ Industrieplätze abwandern und in der Tat der Osten auf diese Weise errn Abg. Legien und seiner Maschinen. Wenn der Staatssekretär noch vorsichtiger weeden wilf pauem heut⸗ nicht auf seinem Platze⸗ 889 — .8. Za., jedenfalls auf dem Gebiete der Schule prägraviert ist zu Gunsten der bis fünf Schulstellen, wo die Leistungsfähigkeit keine große ist, der henge scch, henbüecastse Daß afn dse Hoffaung w 86s Städte und zu Gunsten des Westens. Staat überall ein Drittel der ganzen baulichen Aufwendungen zu tragen hat, sobald sie 500 ℳ pro Jahr übersteigen. Also auch auf

sind. Wir hoffen, mit ihnen 1 Hoffen, zu einem guten Erfolg zu kommen reu b ; wen . nd b 1 . Was weiter die Arbeiterausschüsse der Werften anbetrifft, so werde 8. 7 g 8 die Veranlassung werden, er ese rlerenc der Löhne, so werden es die qualifizierten Arbeiter die Soziald mokratie erblicke. Ich glaube, diese Hoffnung wird si 8 n 2s. 80 . “ 2 S 2 1 ₰2₰ g „ 2 n 19 4 8 g in dem Bestreben, die Lebenz⸗ 87 EEE denn eine nachhaltige Einigkeit widerspricht Aber wenn Herr Graf Königsmarck sagt, daß der Staat in dieser 8* Die Vorgänge haben dieser Beziehung nichts getan habe, so, glaube ich, meine Herren, ist dieser diesem Gebiete sind wir bemüht, der Schwierigkeit der Situation im Osten gerecht zu werden. Wenn aber Herr Graf Königsmarck gesagt

ich ja noch Gelegenheit haben, des na 4 x- „ äheren auf dieselben einzuge⸗

bei der Beantwort 8 zugehen, haltung ihrer Arbeiter 8 aiss 89 8 Sas nng e- eanaerc e Abg. Legien. wird (lebhafte 2- g gemacht — Kapitel wird bewilligt und darauf Vertagung Inb u“ I Vnhüng. S. gesetzte nicht in die Arbei 1. inregung, daß wir Vor⸗ sichtiger gemacht wi d, btn ¹ s Meinung bisher vollkkommen re Cfünfüeh an die Vorwurf ungerecht. Ich darf zunächst darauf hinweisen, daß der 1 her anführen, daß es sich cachtet werden wird. Ich möchte Besserung der Lebenshaltung unserer Arbeiter fiört 1“ tonotgesetz; Marineetat; Etat für das Reichskolonialamt.) Block unter Führung der Nationalliberalen über die Klerikalen steuern, auf die Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer seinerseits ver⸗ zu übernehmen, so würde ich diesen Weg für den allerverkehrtesten 8 heezcgs 2 “ Nrg⸗ um zwei diensttuende Werkführer bei den Soz) stört. (Erneute Unruhe nur durch die Hilfe der Sozialdemokraten. Anläßlich dieses zichtet und sie den Gemeinden überwiesen hat. Meine Herren, wir 1 8 en Arbeitern gewählt worden sind, als sie Meine Herren, der Herr Abg Legien ist dann f “ “ Mblfgece⸗ 2 85 herbe Fen 1 Püfnaqbene⸗ haben kürzlich einmal eine sehr interessante Aufstellung gemacht, wie Gemeinden die Träger der Volksschule sein müssen, festhalten, denn 8 f n äö 2 ein La . war ge 1 8 8 E1141 3 Beeder eir icerales Regiment in Baden einziehen müsse. Am Schluß sich die Besteuerung stellen würde, wenn die ö“ Reform nicht das wesentliche lebhafte Interesse der Gemeinden 8 eie

sen. Die Oberwerftdirektion hat erklä unseren ei rklärt, eigenen Weg. worden ist, auf Zeit zu geben, hat allerdings die Marineverwaltn Res in Betracht k eei dah Unschen, daß di 2 Reserve in Betra ommen. Es sei daher zu wünschen, daß die e ö. im Reiche zu stande komme, wozu die Parteien des meiner Freude hat neulich der Minister des Innern im Abgeordneten⸗ Interessen des Domänen⸗ und Forstfiskus mitgewirkt haben, so ist das

enn eine Teuerungszulage auf Zeit;