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werden, daß die Belegschaften die v 3 z5;, e: 8 8 “ zu handhaben verstehen. Sehr b. aurünad een 1“ fächigkes ber Verpflichteten verneint werden. Wo eine ander⸗] Ziel zu erreichen. Bei der Professorenkundgebung k 1 1 Iö1“ b 8 des Reichstags auf dem Gebiete der Berggesetzgebung so beschränkt weite Beschaffung dieses Unterrichts mit erheblichen Schwierig⸗ dersitäten als solche nicht in F zenkundgebung kommen die Uni⸗ noch einmal breit trrten. Die Wege, die wir bei der Be⸗ berufen hat, nötigt mich, darauf näher zurückzukommen. Das nassauische Angesichts des Umstandes, daß hier eine hohe zahlenmäßige Minimal sei, aber es lasse sich auch auf dem W b keiten und Kosten verb 1b rage, wie es 1892 der Fall war, sonde ahe lage zu gehen haben, sind uns durch den B 1 M5 . „ IE.2e” 8 V 1 m Wege der Verhandlung mit den 8 unden ist, darf zu seiner Erteilung eine die Kundgebung geht diesmal von einzelnen G rn lung der Vorlage zu g . eschluß Edikt vom 24. März 1817 bestimmte folgendes: renze gegenüber der bisherigen vollständigen Freiheit des Unterrichts⸗ Einzelstaaten bei gutem Willen vieles erreichen. Die befriedigende evangelische oder katholische Lehrkraft angestellt werd zahlreiche außerpreußische Professoren ih IsF. aus. Wenn auch kchruses vom 13. Mai 1904 vorgezeichnet, durch welchen mit über⸗ Da. nd, und die An⸗ grenze gegenüber erig ändigen Freiheit de e Regelung dieser Sache liegt im Interesse des gesamten Bergwerkes, welche auch mit der Erteilung ee Unterrichts 2 gegeben haben, so möchte ich doch wiederholt erk reinstimmung kund⸗ aonder Mehrheit das Haus beschlossen hat, daß die Bestimmungen a, wo gemischte Konfessionen und die Anzahl ministers auf diesem Gebiete geschaffen wird, klingt diese Aeußerung der Bergarbeiter wie der Bergwerkseigentümer. trauen ist. 1 richts zu be⸗ 8 Leipziger Professoren, die ihre Unterschrift ve. 10 8 Koafessimabent CC so ; gege Füdi 85 1“ S veneh ⸗ “ 11e“ Stellvert et ; 3 Na 22 si 1 eranlassung hätte 1 K. 4 1 7 alle ltung ver unden werden so en, sowie au lie Richtlinie vor⸗ nd diese von den verschiedenen onfessionen zu nehmen. weiter: 1 sae ecesee n Hekanlet; Sonvnne Suate ade, dehesese ehen ie dalne oueg der Baseälee d Teachm ee ereee ee eee beeeheih. gasg nasctepitzarhne nretß. veatn eeac wauenchas näcses anh ncn van., , denn ecr Iatengen Backnane nern, Meine Herren! Das Gesetz, betreffend die Rechtsfähigkeit S Bcterer Lehrkräfte an bisher nur mit einer Lehrkraft besetzten sind bem dalschuls des “ 2. 29. gewährte. Wir be wraugsetzung für ein Schulunterhaltungsgesetz überhaupt und Nun ist es richtig, daß die Königliche Staa 8 regierung in einem Erlaß es für meine Freunde keinem Zweifel, daß ihre Wirkung weiter⸗ Berufsvereine, ware dem Reichstage bereits vorgelegt, wenn irgend Schulen die neuen Lehrer der Konfession des bisherigen daß die nassauischen Verhältnisse unberührt Fs-degegn ausgegangen, das Zustandekommen dieses gesetzgeberischen Werkes, das schwere vom 28. Januar 1868, des damaligen Min sters von Mühler die An⸗ greifen, auf die Fortbildungsschulen, auf die höheren Schulen und eine Aussicht vorhanden gewesen wäre, daß der Reichstag noch instand der Hie el x angehören. Eine Aenderung darin kann in ist geschehen. Wenn die Freisinnigen auch noch den Vüssen; 1-eg- sißstände im Sch urweses 65 “ I..Erunnlage und der sicht vertreten hat, daß hiernach die bürgerliche embe nicht gewwungen selbst auf die Universitäten sich ausdehnen wird. 8 e gel mit Zustimmung des Unterrichtsministers erfolgen, die Simultanschule zu konfessionalisieren, so wäre es besser, auf die eomagepunft stir soll 8g für die ö duoeleaehenc, anf werden könne, Konfessionsschulen einzurichten, daß sie jedoch berechtigt si,, — Der Herr Abgeordnete nickt dazu; ich werde mir gestatten, dazu 8 sen Gebie üfen, ob die Vorschläge der Kommission den Richk⸗ freiwillig diese Einrichtung zu treffen. Diese Ansicht ist aber seit dem Jahre den Kopf zu schütteln, meine Herren, aus dem einfachen Grunde, weil seit 40 Jahren meine sämtlichen Vorgänger nie einen Zweifel

war, in dieser Tagung das 8 Ees. 5 9 Gesetz zu verabschieden. Es liegen wenn fuͤnf Jahre nach einander mindestens zwei Drittel der öö überhaupt zu verzichten, denn das stände im st nur zu prüfen

iderspruch mit den eigenen Anschauungen der Antragsteller. Ideal te ist a. 8988 welihe durch den Beschluß vom 13. Mai 1904 1866, also seit der Einverleibung des ehemaligen Herzogtums Nassau in den

darüber gelassen haben, daß sowohl die höheren Schulen

eingerichtet werden

aber dem Reichstage allein aus dem Ressort de Ki 5 8 Reichs⸗ inder der anderen Konfession angehört haben und die übri amts des Innern noch fünf Gesetzentwürfe vo weniger als 40 b ie übrigen sind die Besti sen ent die b etragen haben. estimmungen des § 18 nicht, aber sie sind die G tien er 1 1 nur bis zur Bericht 1 4 f 1 . 1 lage zu einer Verständi b rund⸗ drgezeichnet sind, und diese Frage beantworten wir unbedingt mit ja. preußischen Staat, nicht praktisch geworden, und im Lauf der Zeit ist sowent Z renas Sseee öessee s.s -S gonfsses ii zaßt en ithe 2 C1 einer des preußischen Britsecgung und netoffägine. wesentliche Verbesserung i xentꝛun b a29 — E“ hinsichtlich der Frage des öffentlichen Rechts insofern eine Aenderung wie die Universitäten nicht konfessionell daß dieses Gesetz noch in dieser Session von dem “ fünf Jahren über 60, in den Sltädten sowie in “ in derih. De. hch (Jent..) S der Verfassung soll die Schule 8 henscämeantra e gestellt. Wir sind eatschlossen, diese Anträge eingetreten, als eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom sollen. Tatsächlich geht die ganze Entwicklung unserer Ver⸗ abschiedet worden wäre. Das Gesetz wird aber dem Reichstage bei gemeinden von mehr als 5000 Einwohnern über 120, so ist fassung. Verfassungsmäßiges Recht i bene nn d Absicht der Ver⸗ t einer einzigen Augmnabme abzulehnen, fowohl die des Zentrums 24. November 1877 es zweifelhaft sein läßt, ob die damals von dem hältnisse dahin; ich darf nur hier auf die im vorigen Jahre von mir seinem Zusammentritt im Herbst vorgelegt werden Bnr 5 auf Antrag der gesetzlichen Vertreter dieser Kinder für diese Tatsächlich besteht auch seit Jahrzehnten in Preu 55 Fie freisinnigen, auch die Epentual, und die Eventualissime⸗ Herrn Minister von Mühler ausgesprochene Ansicht fortgesetzt affrecht, abgegebenen Erklärungen mich beziehen, namentlich auch in der Saar⸗ Meine Herren, was die Resclatten barst, so ün 88 ön ) eine Beschulung in Schulen mit Lehrkräften ihrer Konfession, Schule. Dazu kommt, daß die überwiegende Mehrheit 1-1 6 biße er st ö 12 SBir ä. F erhalten werden kann. Ich will auf diese Entscheidung nicht näher ein⸗ brücker Angelegenheit. Also es sind da Gespenster an die Wand ge⸗ einmal das Wort habe, eine kurze u. ich vraurichten, 8 Gan 56 konfessionelle Minderheit unter dieser 88 vekenenste gl⸗ Feene von der Notwendigkeit und Nütlich⸗ ella tche folgen Nor Vüinals * 4 89 2—8, 8,18 onn gehen — sie bezieht sich auf die schlesischen Reglementsschulen —; aber malt, die, wie ich glaube, vollständig wesenlose Schatten sind. Das Reichsversicherungsamt hat schon bisher von seinen ihm gemäß aufsich sühahl de. erht eng von den Schul⸗ muß man auch v e 195 venhngk t. 8 Ueberzeugung ilüsse im Interesse der gedeihlichen Fortentwicklung der preußischen man kann aus ihr die von mir erwähnte Schlußfolgerung ziehen. Der Herr Abg. Cassel — ich bin auf dieses Thema, und zwar § 112 des Gewerbeunfallversicherungsgesetzes zust werden. ren Gründen angeordnet im Lande. Darum müssen wir die V dee se en altzschule zur Erziehung unserer Kinder zu guten Christen, zu guten Die Vorlage läßt es bei dem bestehenden Recht nach § 25 aus wohl⸗ schon in früheren Zeiten, eingegangen — hat am 25. Februar 1905 Gebrauch gemacht und, um die EbET““ Die Abgg. Dr. Porsch (Zentr.) 888 fessionellen Schule herbeiführen. Auf⸗ die unsoen und zu guten Bürgern. überlegten Gründen bewenden, die in der Kommission zur Erörterung ausdrücklich gesagt: für Sicherungsmaßregeln zu interessieren, bei e 1 v . antragen, im § 21 den letten Sa 88 sraicgeen asgen g. 85 greife 12 eae Lesung wieder zurück. Die Kund⸗ Abg. Dr. (nl.): 5 er sämtliche Anträge gelangt sind. Eine Aenderung dieses Verhältnisses jetzt herbei⸗ Wir sind ja der Ueberzeugung, daß wir augenblicklich keine von dem Vorstande Bericht über die Urfachen des Unglücs und über die Worte „in den Städten sowie in —2 Begre des religiösen g tenstur⸗ 89, e n neuen 3 Fnenee ae P. bfelche. 88 Feemüsionsbe schlässe zt zuführen, erscheint nicht angezeigt, namentlich auch angesichts der Aussicht haben, die Verhältnisse in unserem Sinne zu ändern, und eziell solche gewaltige Unfä 1 „ en un ur n scheuen, unsere K 5 die Auffassung Dr. Porschs, e konfessionelle Schule „ “ usammen⸗ betrifft, so sind die Bö hrs r see 1e Khens e⸗ bezw. 90 ju ersetzen; “ beter des, faligtosen Harttkularismus bnrftenene hen,n ie aas⸗ 2 die vcheanc aazie Schule sei, aber andere Staatsrechts⸗ Dem Herrn Abg. Porsch gegenüber erkenne ich im übrigen gern setzung des Hauses und den sonstigen Verhältnissen nach unserem Reichsversicherungsamts der Ansicht, daß durch Rettungsapparate 18 d 5 Abgg. Cassel (fr. Volksp.), Brömel (fr. Vag.) der bestimmten Fafsung d. dera eechebzsens 1 Eeban cdenches daß “ ge⸗ an, daß die von seinen politischen Freunden gestellten Anträge durch Sinne geregelt werde. 8 durch Feuerlöscheinrichtungen solche Massenunfälle überhaupt nicht fassen; enossen beantragen, den § 18 folgendermaßen zu, Meine Freunde sind mit der Feststellung der nenfh nüligieae s wnülianschulen zu Recht bestehen. Die preußische Regierung hat in den Abg. Porsch in einer durchaus sachlichen Form begründet worden Meine Kerren, dieser feierliche Verzicht, der damit ausge 3 nach der Vorlage einverstanden, weil sie dem Art. 4 der Herfasfs esem Sinne ja auch noch jüngst in Frankfurt a. M. die Simultan⸗ sind, daß sie ferner zum Teil auch darauf hinaus gehen, die Regierungs⸗ sprochen wurde (Lachen bei den Freisinnigen), steht wirk⸗ g zulen zugelassen. Ich bitte Sie weiter, auch den Antrag bezüglich vorlage wiederherzustellen. Aber ich bitte, nicht außer acht zu lassen, lich in einem sehr merkwürdigen Gegensatz zu der Art und Weise, wie jetzt der Abg. Cassel — er wolle mir den

verhütet werden können; Unfälle, die durch schla

7 ; V gende Wetter ent⸗ „Die öffentlichen Volksschul⸗ entspricht. Allerdi 8

stehen, sind nur d en sind in der Regel so einzu⸗ pricht. Allerdings sind wir mit allen einzelne . adurch zu verhindern, daß man die Grubengase ver⸗ richten, daß der Unterricht den Kindern ohne Unterschied des 8 Horzmilsonsfessung nict einverstanden, wir berc De eaen ⸗ 2§ 25 abzulehnen, da 15 19 vüteec g- Simultanschule in daß gerade der vierte Abschnitt, wie ich das eben schon angedeutet habe,

zur Regierungsvorlage. Wir meinen, daß die afau beseitigt werden soll. Dieser Antrag wird große Beunruhi⸗ einen sehr schwierigen Gegenstand behandelt, welcher seine jetzie Ge⸗- Ausdruck nicht verübeln — sich den Kopf über die christliche kon⸗

fessionelle Volksschule zerbricht. Mir scheint diese Art, wie schon in

dünnt durch Zufuhr genügend frischer Luft. E 88 religiösen Bekenntnisses d z . Explosionen, die durch — durch Lehrer ohne Unterschied des religiösen

Bekenntnisses erteilt wird. Niemandem darf wegen des religiösen Ausnahmen des Abschnitts 4 zu Gunsten der Zulassung der Simultan⸗ ng in N wrrfen, e sich . Srhenes . Iburchan, staltung erst nach mühsamen Kompromißverhandlungen und gegen

ährt hat. ewähren Sie wenigsten er Simultanschule

4 der Kommission die Sache behandelt worden ist, nicht vereinbar mit jenen Erklärungen, die der Herr Abg. Cassel am 25. Februar v. J.

Kohlenstaub entstehen, sind nur durch Berieselun m G der B. 8 v ine ö da “ I 28 S die Aufnahme in eine öffentliche Volksschule versagt 8 zu weit gehen, und daß die Rechte der konfessionellen Mindere. w 2 4 H Peiehen, Eeien wate bie den Saüühemes 8 1 8* Nen. bs 28 fanf. Faese fioneen Unterricht nicht genügend gewahrt sind. Nibt freien Raum, damit sie sich weiter entwickeln kann. seitigen Zugeständnissen gewonnen hat. Ich befürchte, daß die vor b 8. 8 b eeee. tagen ferner die Einschaltung dem gin Mern 1 S1-S Eenonservatt tund vis ea ele hele H 1 Seeee. dan s anacme 8 5 Lan atr Pers bgegeb 8 D B en entfachen. W 2. ntrüstung überflüssigen Reden, die von hier zum Fenster hinaus gehalten könnten, und ö tvon 1s 1 Legs 8 8 Herren, m

ch enn man in dieser Hinsicht Angriffe gegen uns vor den 9 Ich bin aber der Meinung, daß dieses Haus doch sicher nicht heute näͤher begründeten Anträge der Zentrumspartei namens der un, meine Herren, muß ich mich noch weiter mit der Frage beschäftigen: sind denn wirklich die rechtlichen Verhältnisse so, wie

beschränken und durch Absperrung der frischen Wet 9 1 ter zum Ersticken ⸗Den einzelnen Schulverbänden und Gesamtschulverbände “ 1 bleit ee esalasen cdie inetsessen Lafeeshagse Pemwrrbchcs öö“ seblente man lhneg, guch unser Aanäge cß dazu da ist, Entscheidungen über Gesetze zu fällen, sondern daß Königlichen Staatsregierung nicht zu befürworten kommt ferner darauf an, daß, wenn ein Unglück ooco„o11upp Hafa schie des religiösen Bekenntnisses von BForderungen wir gestellt haben 1 88 escheidenen und milden die Ueberzeugung der Parteien hier zum Ausdruck kommen muß. niglichen Staatsregierung nicht z . heten ir an “ b. dedran o n erschie des religiösen Bekenntnisses oder einem En Selea e n. vehen ege⸗ 8s diesf keinen Anlaß zu jer pathetische Schluß der Rede des Abg. von Zedlitz war ja Ich hatte ursprünglich nicht die Absicht, mich in ausgiebige Er⸗ sie von dem Herrn Abg. Cassel heute wieder in extenso geschildert vorhanden sind, um die Verunglückten rechtzeitig zu rett ihres religiösen iffes nur von Lehrern Anträge nochmals in sorgfältige Erwägung zu Pies 1ehg. unsere bfür die Oeffentlichkeit; er verargt also anderen etwas, was er örterungen über die Frage der Simultanschule und der Konfessionsschule worden sind? Die von ihm erwähnte Gneistsche Schrift stammt Das Reichsversicherunggamt hat bereits angeordnet, daß s en. ec. die Kinder verschiedener mligibser Bek tni meinen Vorwurf des Abg. Friedberg muß ich entschieden nen e. sist unter Umständen gern für sich in Anspruch nimmt. Wenn einzulassen, muß aber in der Hinsicht eine andere Stellung einnehmen aus dem Jahre 1868; g ker ich glanbe. doß de Rettungsapparate ü 1n. . Lehrer des religiösen Bek kenntnisse von einem Zu dem § 20 (Simultanschulen) wünschen wir iwin Zuhen rüeisens ebr. Possch sich auf hen Sttaatesechtel brer Bereng fer seme wie die B. e gsapparate überall angeschafft werden. Die möglichste ierri giösen Bekenntnisses der Mehrheit der Kinder die Zusammensetzung des Lehrkö en mirsfeinen Zusatz wonach nffafung bezogen hat, daß die konfessionelle Schule die ver⸗ wie die Vertreter der Parteien, die heute zum Worte gekommen sind 1“ Sen 1 1 1“ Deunh Ffü ien . 1 Sere 8 8 8 — Sehr ZZ“ der konfessionellen ssungsmäßige sei, so 'steht diefer Anschauung z. B. die von und sich dahin ausgesprochen haben, daß angesichts der umfassenden endlich es herbeizuführen, daß ein Verwaltungsgerichtshof eingerichtet richtungen. Durch Feuerlöschapparate, durch Rettungseinricht 3 religiösen Bekenntnisses zu erkeilen. nddern von einem Lehrer ihres daran Anfc nimmt, so mache ich ihn dalauf Ev Friedberg gneist gegenüber. Auch der Vereinigte Landtag von 1847 vertrat Erörterungen, welche die einzelnen Fragen, namentlich in der Kom⸗ werde. Meine Herren, ein solcher Gerichtshof ist bald darauf in der ungen 8 Bestimmung wörtlich in dem badischen Eimuftanschufgeses⸗ tübs 8 r SZ Fibdace bint 8 Gescg Firnustatr mission gefunden haben, es nicht et eic let, auf die grundsäb⸗ 1. ½ mrschrttt. Das ist ein verhaͤnglsvoller Jertum, denn die Simultam. lichen Fragen heute noch einzugehen. Die Königliche Staatsregierung Gneist erfüllt. Die Absicht der Schrift ging aber weiter darauf hinaus, die bisherige bureaukratische Behandlung der Frage der kon⸗

kann nachher nur ein Unglück gemildert werden, verhi In einem Schulverb , verhindert serband oder Gesamtschulver Fza . b hindert werden Schuleinrichtungen der unter a, b und kesäan Mee. 83 WLT“ dee. ns sie chen 8 E“ ulk, die früher rechtlich als gleichberechtigt der konfessionellen 1 — erren hier könnten Schule gegenüber galt, wird durch dieses Gesetz zu einer Ausnahmeschule steht hier vor der Tatsache, daß die in alle Teile des Landes durch nct Seltst 1 8882 8 fessionellen Volksschule der Zuständigkeit eines Verwaltungsgerichts hofes zu unterstellen. Diesen Zweck hat er nicht in dem von ih

kann es dadurch nicht. s inander bestehen.“ Im übrigen wird der Herr Kommissar des Herrn d 2 preußi 1 b em badischen Liberalismus gern folgen. 8 3 8 1 v sich zu der Frage nach der technischen e 8 21 Nie n9g,n 888 8. Brömel ee für 3. Absati trechen. Bis vauf nege Fsän⸗ 1. ee en nacht, Sflbst den pn segontnf i. d Hettamer. der Kachsolger eine planmäßige Agitation hineingetragene Auffassung namentlich über bahstevhezhrseeder s . 2 rundsätze, aber der Schlußsatz ist na 2 ar 1 3 estehen⸗ den vierten Abschnitt der Vorlage im Lande Irrtümer hervorgerufen Königlich preußischer Geheimer Oberbergrat Mei 1 ines Aüudsät erlent fffn d., bne. en n vigionsanterricht eee mte 22 Wesen der konfefioncferen 88 IETEE— 1S hat, die doch einer Widerlegung bedürfen. Die ausführlichen Dar⸗ damals befürworteten Sinne erreicht, wohl aber hat er, wie bekannt, 1 6 r: In Religionsgesellschaften in einer Volksschule vereinigk; so ühedene behufs Erteilung des Reismensrinerehefe ciger Iöbeen Konfession tand und der Lasa hat das auch keineswegs verkannt. Wir gehen von der legungen der Herren Abgg. Funck und Cassel wiederholen im wesent⸗ an der weiteren Ausgestaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit einn Angehörigen einer jeden von ihnen tunlichst ein besonderer dann darf er jedenfalls nicht mit anderen viesstelt vee muß. berzeugung aus, daß der Geist, der jetzt in Preußen in der Kultus⸗ lichen das, was bereits in der Kommission ausgesprochen worden ist; sehr wesentlichen Anteil genommen. Seine materiellen Ausführungen Um unseren grundsätzlichen Standpunkt darzulegen, nsir. Ne⸗e.77 earseng das hüehe föcet; etae whest wiele x aber diese Argumente sind nachher in der Presse in einer Weise ver⸗ über die konfessionelle Schule und über die hierauf bezüglichen wertet worden, die doch die Königliche Staatsregierung nötigt, auch landrechtlichen Vorschriften sind inzwischen mehrfach angefochten und namentlich durch die im Jahre 1885 herausgegebene

Prrußen ist in den letzten Jahren in bezug auf technische Ver⸗ zu formulieren, d 8 ren, daß man einen solchen Lehrer nur in Fächern be⸗ ginister, wie Falck, nicht den Weg verriegelt. Wenn wir auch die vor dem Lande noch eine Richtigstellung derjenigen Aeußerungen, 1 Schrift des Professors Bierling eingehend widerlegt worden. Auch

wünschten Erhebungen werden preußischerseits keine Ei

erhoben werden. Den Vergleich mit dem Auslande⸗nba 2. Sodann beantragen die A s . schäftigen läßt, welche mit der

Fe EE die Eesenn die zu § 23 die Aendekung, b. ga Caf bx — A den delthe efung wären wir zu Sees ⸗ “ e“*“”; Fan. die zum teil heute wiederholt worden sind, eintreten zu lassen. Es würde f 1 .

geiroffen haben. Die Statistit erabt 88— 1⸗ Maßregeln inoritäten eine Schule ohne Unterschied des die Zahlen en . unser Prinzip wahren. Im § 23 wollen wir 8 S emchtevol, duß er verbananisvol sst vaß sonst nach dem Grundsatz: qui tacet, consentit, der in der die bekannte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 1 Junt Todesfälle und Verletzungen in den letzten Jahren v8 28 “ Bekenntnisses einzurichten ist; im Falle die von n veeseeen F-Se berabsetzen; wir halten ieses Gesetz mit einem Teil der Liberalen zustande kommen kwird. ausgiebigsten Weise ausgebeutet werden würde, im Lande doch wieder 1895 führt den Nachweis, daß die Gneistsche Ansicht über die Trag⸗

e Sest 15 b vPelen. nicht unerheblich 11n.B dei Aögehnung 8 Innage soll eine Lehrk raft des vohssntig ausreichend. Verschi⸗ 232 ee. Bankef er dahene ser. — Wir haben in vebyh Neenen v; 98 “ gebracht, daß die Meinung erweckt werden können, als ob die Königliche Staats⸗ weite der EI1 Bestimmungen in einem erheblichen Punkte 3

stattgefunden. Der Redner duagk sich dühen Massenexplosionen nicht teilung des Reli ev 1 er Minderheit zur Er⸗ gac in Landgemeinden unter 5000 Einwohnern die Errichtung 8 lbh ufes e. 1 arsche 16 “ b sche regierung den heute wiederholten Angriffen und Bemängelungen unzutreffen set. 8 8 18

in noch über weittre technisce uch mu der Ertellagnt weernbenrich g angestellt werden, die Lemnegnener Fchulen, sür möglich erälört. Die Gestimmung der üernoeh, Seonese haten eonlt, wasen nt keinen begng gase vaffenlos gegenüberstehe Meine Herren, ich muß mir gestatten, auf die Ausführungen,

g anderweitigen Unterrichts zu betrauen ission würde also den bestehenden Rechtszustand verschlechtern. rlegen, deshalb wollen wir den Gesamtschulverbänden lherlasser⸗ ihre Lassen Sie mich zunächst zurückkommen auf die früheren Ver⸗ welche zugleich die Bemängelungen des Herrn Abg. Cassel widerlegen,

handlungen, die Ihnen den Beweis führen werden, daß die Herren hier näher einzugehen. Der Herr Abgeordnete meinte, daß die

Gneistschen Ausführungen durch die Entscheidung des Oberverwaltungs⸗

Frggen, bespricht den Unfall auf der „Borussia“ und b. — soher erfundenen Apparate doch noch nicht allen 8, ersichert, daß die .˖39 1 en b prüchen genügen. ist; im Falle der Ablehnung auch dieses Antrage . Auch von evangelischer Seite ist eine besonde

ges, soll für Mirderbeten von 60 Khdern verlangt wordez. Ih bill söcnan fiätge lrfeceltchehentene saft mns als nict. t volte ben Arc erdeetn der Fresstnigen Valksvarte und der Freisimien Ber

- — geordneten der Freisinnigen Volkspar reisinn . gerichts nicht widerlegt worden seien; es sei die Auffassung des Abg.

Man müsse mit der Verbesserung mancher A 9845 6 8* 6 pparat diese Minorit sein und Uünse sie aicht frnh pparate sehr vorsichtig s ritäten eine Schule mit Lehrern des betreffen⸗ auch diese Anträge zu § 23 in wohlwollende Erwägung zu neh Bemei g zu nehmen. Pemeinden Freiheit um so mehr lassen, als wir glauben, daß der einigung zu der Frage der Simultan⸗ und Konfessionsschule ursprünglich Unter Gneist dahin aufrechtzuerhalten, haß grundsätzlich das Landrecht keine Diese Ausführungen übersehen den don

erungen zur Bekämpfung dieser Gefahren außerordentlich vi gistebet Allerdings kommen Unfälle vor, an deren Mögli c Ein. efe mümnterrds⸗ einzurichten, sofern ihre Zahl mit Einschluß der U . astschulkinder mindestens 12 beträgt.“ Im letzten Satz des § 21 diese Streichung, wir würden aber auch gern bereit sein, den Satz so wird. Wir wollen ein solches Gesetz, das einem zukünfti

mmen 8 r wollen ein esetz, nem zukünftigen

her gar nicht gedacht hat. Gegen die von der Resolution ge⸗ sollen ferner die Worte „und Kosten⸗ gesseiche 8 3 richen werden.

1 er allgemein einführen, als bis den Bek bewährt haben; es komme auch darauf an, ob der l se nih n End Intn sses beeter rh. 8 — — die A V . er betreffende Mann Endlich beantragen di 1 1 ie freisinnigen Anträge müssen wir ebenso zurückwei 8 8 Si in wi 1 eena⸗süne. verwenden könne. Nicht alle Arbeiter seien ge⸗ einschanh eines 922 1.S sn ö 5 2 8. 6iS. zurückgewiesen hat. , Bie konfe geneer Pe. 8 henke de ehmalaanschale, sa siegeeicf sein einen wesentlich anderen Standpunkt eingenommen haben. Nach 5 ½ Uhr wird die weitere Beratung des Etat „Ohne Antrag der Erziehungsberechtigten darf kar Kind zu ligionsmnkerrichtt. Weann v die Frage des R⸗-⸗ nd das Zentrum von ihrem Standpunkt aus nicht annehmen können. anderm hat der Herr Abg. Ernst, der gestern, wenn ich richtig gehört Konfessionsschule kenne. Freitag 1 Uhr vertagt. Vorher Rechnun a.S ats auf 42 anderen als dem für das religitöse Bekenntnis des Kindes ledigt werden soll, müßten e, 8 29 entenkinder hier er- Bei der Fluktuation unserer Bevölkerung müssen wir doch mit einem habe, die Liebenswürdigkeit hatte, die Kommissionsbeschlüsse über die Professor Bierling geführten Nachweis, daß gerade in dieser Beziehurg 22 eingerichteten Heltcionbunteiche enahn eenn Falhchen Fefalles sordern enn büe Er. st die Aufhebung des eten Wechsel der Konfession der Schulkinder rechnen. Aus dem § 19 8 8 llen Besti d V lage als reaktionäre Forderungen die Gneistsche Schrift einen fundamentalen Irrtum enthält, da sie die 8 8 Ueber den Beaj d 8 sinnigen Erlaf. darin überein des. kei immen wir mit den Frei⸗ olgt nach dem argumentum e contrario, daß, wenn die Voraussetzung vnfesfionellen Befthmnaungen der Borlag 3 vtefic - irchs ifizi “ d Anträge isß eginn der Debatte über diese Bestimmungen fremden Religionsunterrichts gezw ein Kind zum Besuch eines eHelg für die Minderheit noch nicht ganz erfüllt ist, immer der der konservativen Partei zu bezeichnen, noch in der Sitzung vom — Preußischer Landtag. 1 und Antrge is bereits in der vorgestrigen Nummer d K Abg. Ur. von Heyhebrand ann nr C Bacan dasaetrSche. dn n den n en⸗ 28 1 erichtet worden. Namens meiner Freunde habe ich mich a f der Lasa (kons.): nder. Diese Bestimmung wird sich in der Praxis auf keinen Fall lange Ich muß anerkennen, daß der Kompromißantrag im wesent⸗ den Streitpunkt klarstellende Sätze: Haus der Abgeordneten. 1“ Abg. Dr. Friedberg (nl): N. zu beschränken. Ueber die Frage der Kanf flne kurze Erklärung frecht erhalten lassen. Der Abg. von Zedlitz und Neukirch sprach von das fixiert ees- bisher Praxis gewesen ist; ich werde also Indem das Allgemeine Landrecht in Tit. 12 Teil II die öffent⸗ 71. Sitzung vom 23. Mai 1906 klärungen dürfen die H links übe ach meinen gestrigen Er⸗ so oft gesprochen, und daran wi onfesstonsschule ist schon iseren Eventualissimeanträgen. Herr von Zedlitz hat eine ganz andere “ wiellen We — — “ Vhn 3 erher enag seinnehngen gesteigen Er. so bft gefprocen, Peheren wird sih nichts ändern. Wir geben Entwicklung genommen; er hat im Jahre 1904 lediglich ein Schul⸗ gegen diesen Punkt keinen prinzipiellen Widerspruch erheben. lichen Schulen zu Anstalten des Staats erklärt (§ 1), dessen Auf⸗ (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) unterdrückt haben. Be hchalten 8. fersrsehe mweitergehende Wünsche der Konfessionsschule oder der malkunschel reen oder Unwert nterhaltungsgesetz beantragt, ist dann aber eventualiter auf den Schul⸗ (Hört, hört!) 4“*“ Das Haus setzt di gung würde nur zu entsprechen sei es Abg. Funck nach Gleichberechti, wegen, weil wir den großen Ernst der Frage 1 cht ein, nicht des⸗ ompromißantrag gekommen. Unser Antrag zu § 21, daß kein Kind Der Herr Abg. Funck erklärte noch in der Sitzung vom 22. Fe⸗ schied des Glaubens gestattet (§ 10), stellt es zwar den Grundsatz ie zweite Beratung des Gesetz⸗ n sein, wenn wir hier im Hause eine werden uns d - nst der Frage nicht erkennen, Sie grundsätzlich ohne den Religionsunterricht seines Bekenntnisses bleiben as nicht zutrauen, aber wir meinen, daß die Dinge oll, ist auch kein himmelstürmender Radikalismus, sondern stand bruar vorigen Jahres: 8 nnnnd deren Aufscht und — Wir wollen die konfessionellen Schulen da, wo sie bestehen und] organisierten Religionsgesellscaft sein und deren Aufsicht und Leitung nicht ferner unterworfen bleiben soll, aber nicht auch den

entwurfs, betreffend die Unterhaltun - große liberale Majorität hätten. Die Simultans . g der öffent⸗ Lande gewissermaßen aufzuzwi st Simultanschule dem ganzen auch durch die schö sten R 5 zwingen, ist k K nsten Reden nicht geändert 8 ein liberaler Standpunkt; Auffassungen, die gewinnt man, und die 1 8 find 1 belich ine - 88 8--1 üdlitcen n ngeszden auef Aahle dem Wunsch der Bevölkerung entsprechen, durchaus bestehen lassen. 1 ferneren Grundsatz, daß der Staat bei der Einrichtung seiner

lichen Volksschulen, bei dem vierten Abschnitt 1 fessionelle Verhältnisse“, fort. werdenaeftanch, üie. dieser Beziehung an dem historisch Ge⸗ es mag darüber gesproche Nie.88.18 19, 85 22 und 23 werden gemeinsam erörtert. nnefgeh e sg doch hingeha ahenh seren 1“ punkt aus sind — “ eTeT“ sol dem Gewissenszwang ein (Sehr richtig! bet den Freisinnigen.)

nenee 2 18 g .. Volksschulen in der Folege “ genau weiß, auf Kompromisse angewiesen sind, 18.2. sts füeh Eslen „und ich muß hinzufügen, daß die 2 atwurf vNEEE vnterstü L“ Kn 2 Wir haben niemals jemandes Glauben angetastet, wir wollen aber eigenen Anstalten auch seinerseits die religiöse Ueberzeugung der Kindern e. evan Linene.eahin ets evangelischen Volksschule se s mzustänget FSe.. soll wenn der preußischen Grenze gegangen 2. Sr. J es ist hart his an die zon den Mitgliedern der Zentrumspartei befürwortet worden. gleiches Recht und gleiche Pflicht für alle 16*“ durch katholische Legrkräfte erteilt zaen. eMhn Kindern schlossen werden soll. Wir haben gomprstaffß Frte sahns er. über die Schule ertragen können, 82 8.. Hestimemieer 7 ae Zentrum hat damals ausgesprochen, daß ein erzwungener (Sehr richtig! bei den Freisinnigen.) lassen müsse, nur konfessionslose Schulen im obigen des Religionsbekenntnisses da bei 1u“ iglich megen nur mit dem geltenden Recht, sondern a zu schließen nicht kommens des Gesetzes sind meine 15. s es Zustande⸗ 2 gionsunterricht nur Schaden anrichten könne. Wenn es Ihnen Wir wollen die Simultanschule da, wo sie besteht, für die Zukunft Sinne zugelassen habe. Im Gegenteil gestattet der § 30, nahme in die Voltss Pule rf seiesg Etahe die Auf⸗ die in dieser Frage prinzipiell eine andere 2cmit 8 FEee gee der Kommission ihre 5 88 “ bae tmit der Beseitigung des rIenee⸗ dann: hic Rhodus; sichern. an demselben Orte mehrere gemeine Schulen je für werden. Wo in einem Schulverbande vescdcen versagt 8 Oer Rßtung der vom Abg. Funck verkrefenen Uxin. dieehss eesn.eehn ge. konfessionelle Schule, wie sie nicht 86-5 “ C11“ 2 8öb Die Nationalliberalen machten dazu die Bemerkung: „Das wollen die Einwohner verschiedenen Glaubens zu errichten; es bildet der arten (Simultanschulen, einklassige Schulen, mehrkkaßhn e dieses Gese 1enag,g . h, Feh. jedenfalls stellt. Meinung und dem drim E rberzeugung, sowie der VM Regierung hat darauf aufmerksam gemacht, daß die Anschauungen der wir auch!“ Religionsunterricht einen wesentlichen Teil der Lehrgegenstände nebutsn, iüdüsche EET sollen Kinder, soweit nicht “ einen großen Fortschritt neene. . uesghe⸗ emeneg Vncaict Sie geben auch ee egeen, Lal. . e 1.72, Paden ges 8 —— 1 * Nun dann um so befser, sa7s 89 üg Meme Herren, 8G 11); 2 Eh 98 Seg.er. eeg-Kaeg einer neuen Schule Süon. 6. e Fetede oder die Errichtung Akten⸗ köer hüess; ven Iabeister Fe ausgearbeitete Entwurf in den Kraft hat eue salicheh⸗ irh zu gestalten, wenn anders se die innere Besuch eines anderen Religionsunterrichts gezwungen werden könnten. wie lauteten aber nun die weiteren Erklärungen des Herrn Ab⸗ keit, jedoch nur unter Zußiehung der Geistlichkeit, der Gemeinde Eltern der einen oder eseaas 9S „ 1 gegen den Willen der mit der Verösfentlschun ist; der Minister Studt würde sich Möglichkeit wollen wir vicht vecgschus sich heraus zu schaffen, und diese Seitdem haben sich die Ansichten des Kammergerichts geändert, und des⸗ geordneten in späteren Sitzungen, beispielsweise vom 11. De⸗ und der Kirchenvorsteher zustehen (§§ 12, 13), und es soll lediglich Der Abg. Peltasohn (fr. Fchu 8 vrg werden. Auch im Lande der Frelbeit, in dg. ns eesaen erwerben. aus werden wir die freisinnigen Anträͤgen 52n micsem e dü muß jetzt durch das Gesetz dem Gewissenszwange vorgebeugt werden. zember 19052 Ich bemerke, daß die Frage, ob die Simultanschule der „Seelsorger“ darüber befinden, ob das Kind die ihm notwendigen

Satz als besonderen § 18a zu ragt, den zweiten br der Schulfrage dieselben Ereignisse ab, auch vee 8. litt Fenen ich csrec gab, abschwächen, lablehnen. Die Lichtzpu ds üe Cenee 9. Naeben 2 die die Ausnahme und die Konfessionsschule die Regel bilden solle, schon EEEC11e“ 8 “ Niach § 19 ist an einklassigen Schulen stets ei 3 vaeva⸗ 5- Regierung und eine durchaus liberale Volks⸗ 9 8 sich im wesentlichen auf dem konfessionellen Boden Aein: CFen der Felt sind 2- E““ 8 in früheren Stadien der Erörterung so vielfach diskutiert worden war, des Unterrichts der Schulzwang weiter anzuwenden ist (§ 46). Wenn lische oder katholische Lehrkraft anzustellen, je -e- Ceeeeg, — t. und Tritt Rücksicht auf das historisch Bedenken behndene eene 8858 und es würde sachlich für uns kein LBdeiten des Vereinigten Landkags herrschte wirkliche Toleranz. (Zwischen⸗ daß der Herr Abgeordnete sich wohl ein Urteil darüber bilden konnte, andererseits jedem ohne Unterschied der Religion die Staatsschule frühere Lehrkraft evangelisch oder katholisch war. Statt f Taktik einen Vorwurf . 1s deft S. begüglich unserer Indessen wissen Sie ja, daß ö — Teil zuzustimmen. ruf des Abg. d ,Papen e Jawohl, o tempora, o mores!] daß die tatsächlichen Verhältnisse in Preußen niemals sich anders mit der Einschränkung offen steht, daß ein Andersgläubiger dem in in der Regel mit Zustimmung Gegenteil sehr gut, daß auch ohne uns dur ace ee iflen im partei befinden; wir haben für diese —— koi. deirklichkeit en wir die Konfessionsschule gar nicht, nach der entwickelt haben, als daß die Simultanschule die seltene Ausnahme ihr erteilten Religionsunterricht nicht beizuwohnen braucht (§§ 10, 11),

dtion, von inbarungen geiroffen im Interesse des Zustandekommens des Fesetzes. . ülen 8 815 1.. 8 88 Kerß latbagae und die Konfessionsschule die Regel war. Da erwähnte er: so kann hieraus doch nicht gefolgert werden, daß die Rücksichten, 8 ü und 9 % katholische Kinder evangelische Schalen. 8 Dieser § 20 dieses Entwurfs enthält das Prinzip. Er bringt die bei der Schuleinrichtung auf die Glaubensmeinung der Ein⸗

wohner genommen werden sollen, und die sogar den Gesetzgeber zur

hrkraft der anderen Konfession — Zentrum eine Mehrheit geschaff — Käme auf di — ffen werden kann. Da die Anträge des 1 f dieser Basis ein Gesetz zustande, so würde es ja gewiß bestimmungen “ 88 den rihnen beser Komproash. eschen, daß alle Konfessionen zum Segen des Vaterlands friedlich irklich s8 wir bis jetzt nicht für möglich gehalten hätt wirklich, was wir etzt n ũ alten hätten: er Beteiligung der kirchlichen Organe an der Leitung der Schule ver⸗

angestellt werden, wenn fünf Jahre nacheinander mi V Reg 8 R ang 2 mindestens einmal, w ine überwälti B V 5 S zwei Drittel der Kinder der anderen Konfession angehört haben geltend 8e- enicht ““ 1 1 deh ge . Seter rr . Ike sich 1 Kom⸗ er. binattonen ergeben, aus denen sich in bezug auf das Kompromiß inister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ e “ anlaßt haben, lediglich und allein auf den Unterricht in der Religion beschränkt waren und gegenüber dem Unterrichte in den anderen

und die Zahl der Kinder der ersteren Konfessi jion weniger als änderung erleiden; wie I b 20 betragen hat. bern Hens nese in eaen enneele Denerne efag⸗ r. hat auch Modifikationen ergäben, so würden wir uns vorbehalten müssen, zuü. angelegenhei gen meinen diesen Anträͤgen materiell emeeh Seesianen worbehalten müsen, ꝛu gelegenheiten Dr. Studt: Nun mit einem Mal hält er das für vollständig unmöglich! Dann Gegenständen nicht beständen; die allgemeine Fassung der 88 12

Nach § 21 ist für konfessionelle Minderheiten v in⸗ reund Hackenb . Sren. V

8 de en 8 2 on min⸗ erg muß ich zurückweisen. Die Ernennun der 5 2 8 “ 61g Retwenbsonreren kSe Bene der Le nn. Hnen.g, bvg Anregung S. “ anderen Antrage, den wir für tunlich, Meine Herren! Ich möchte mir gestatten, mich zunächst über die sagt der Herr Abgeordnete weiter: 1 igkeit eines solchen rer gar nichts zu tun. Allerdings haben wir der Lage. 3 ; im Augenblick sind wir dazu nicht in Frage des ehemaligen Herzogtums Nassau auszulassen. Die Angelegen⸗ Die Folge des Gesetzentwurfs wird eine Zersplitterung unseres bis 17, 25 und 27, insbesondere aber der § 46, dürsten jedes ent⸗ heit ist hier von verschiedenen Rednern, insbesondere auch von dem Schulwesens, eine Massenschaffung von kleinen Schulgebilden sein, gegenstehende Bedenken beseitigen. Jenen Rücksichten wird am

ze Kultu einfachsten und sichersten dadurch Rechnung getragen, daß der Lehrer

darf von den Beschlußbehürden nicht 1 nach wie vor alle V —

mit Rücksicht au 8 alle Veranlassung, die Konsequenz abzulehnen, . f. die Regierung in sehr geschickter Weise aus ber 2Sen 1n pr iehcersdear be Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Meine 8

en es nicht für angezeigt, die Tribüne des Hauses zu benutzen, derrn Abg. Porsch berührt worden, und gerade der Umstand, daß die selbstverständlich die ganze Unterrichts⸗, die ga börn. Gt

“ 1.“ derselben Konfession wie die zu Lehrenden angehör ne zwingende

das Bedürfnis Schule oder auf di 8E11“ “ ie Leistungs⸗] Freundes Hackenber ü 1 “ “ g gezogen hat, um ei b 4 ein zör erwünschtes anderweites um Reden zum Fenster hinaus zu halten. Wir wollen keineswegs die. IjJieser sich auf eine ministerielle Entschlieung aus dem Jahre 1888] entwicklung zurückdrängt.

8.