[21160] Gaswerk Bartenstein, Bartenstein. Einladung zur neunten ordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Montag, den 25. Juni 1906, Vormittags 10 ½ Uhr, in Bremen, Bachstraße 112/116. Tagesordnung:
1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1905/06.
2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vorstands.
3) Wahl in den Aufsichtsrat.
4) Antrag auf Aenderung des Statuts (§ 9 Abs. 1, §14 Abs. 1, Aufsichtsratsmitglieder und Vorstand müssen in Bartenstein wohnen; § 15 Abs. 1. Die Generalversammlung findet innerhalb der ersten zwei Monate des Geschäftsjahres in Bartenstein statt. § 22 Nr. c. Der letzte Absatz dieses Paragraphen fällt fort. — Statuten⸗ änderung tritt am 1. April 1907 in Kraft).
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spätestens am 22. Juni 1906 bei der Direction
der Disconto⸗Gesellschaft, Bremen, oder auf
0856 Gebhardshainer Transportgesellscha
Di
am 7. November 1905 beschlossen, da schaftsvertrag dahin abgeändert wird, einzufügen, Aktien ist gestattet. Ferner wurde beschlossen und der Vorstand beauftragt, 57 Aktien der Gesellschaft zum Zweck der Einziehung zum Parikurs von je 1000 ℳ für jede Aktie anzukaufen. beschlossen, das auf diese Weise 57 000 ℳ herabzusetzen, sodaß dasselbe nach er⸗ olgt Unter Hinweis auf diese Beschlüsse fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft
des Handelsgesetzbuchs hierdurch auf, i bei uns anzumelden.
S
Actien-Gesellschaft in Siegen. e Generalversammlung unserer Aktionäre hat der Gesell⸗
ein neuer § 3a
dahin lautend: Die Einziehung von
Weiter wurde
Aktienkapital um den Betrag der angekauften 57 Aktien, also um
er Herabsetzung noch 133 000 ℳ beträgt.
äß § 289 Fe. prüche
iegen, den 1. Juni 1906. Ferd. Lück.
dem Bürgermeisteramt in Bartenstein hinterlegt
werden. Der Vorstand.
[21152] Ieres xxee eg 8 Die Herren Aktionäre unserer esellschaft werden zu der am Sonnabend, den 30. Juni d. Js.⸗ Mittags 12 ¼ Uhr, im Sitzungssaale des Kreis⸗ ständehauses zu Kosten stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem Hinzufügen er⸗ gebenst eingeladen, daß zur Teilnahme an derselben nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind, welche ihre Aktien spätestens am 28. Juni cr. bei der hie⸗ sigen Kreisgemeindekasse hinterlegt haben.
An Stelle der Aktien genügt auch die Einlieferung der amtlichen Bescheinigung von Staats⸗ und Kommunalbehörden und Kassen, von einem Notar sowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Aktien.
Bei der Hinterlegung der Aktien oder Ueber⸗ reichung der letzterwähnten Bescheinigungen muß jeder Aktionär ein von ihm unterschriebenes Ver⸗ zeichnis der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und zwar in zwei Exemplaren, über⸗ geben, von denen das eine zu den Akten der Gesell⸗ schaft geht, das andere von der Gesellschaftskasse oder dem mit der Annahme betrauten Bankhaus usw., mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung und der sich daraus ergebenden Stimmzahl versehen, ihm zurückgegeben wird. Diese Ausfertigung dient als Einlaßkarte zur Versammlung, auf Grund deren beim Eintritt in dieselbe dem Inhaber die seiner Stimmberechtigung entsprechende Anzahl von mit dem Stempel der Gesellschaft versehenen Stimm⸗ zetteln für jede durch Stimmzettel zur Abstimmung zu briagende Frage verabfolgt wird.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Vermögenestand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz über das am 31. Dezember 1905 abgelaufene vierte Geschäfts⸗
jahr. 2) Genehmigung der Bilanz. 3) Erteilung der Decharge an den Vorstand und
Aufsichtsrat. 4) — von Mitgliedern des Aufsichtsrats ge⸗
mäß § 33 des Gesellschaftsstatuts. 5) Aufnahme eines Darlehns. 6) Uebernahme des Betriebs seitens des Staats. 7) Geschäftliche Mitteilungen. Kosten, den 5. Juni 1906. 2 Aktien-Gesellschaft Kostener Kreisbahnen.
Der Aufsichtsrat. Schmöle, Vorsitzender.
[21¹45] Einladung.
Die Tit. Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Donnerstag, den 28. Juni 1906, Vormittags 10 Uhr, am Gesellschafts⸗ sitze in Logelbach stattfindenden außerordentlichen Geueralversammlung der Aktionäre höflichst ein⸗
geladen. Tagesorduung: 1) Genehmigung des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats, betreffend die Sanierung der Gesellschaft. 2) Entlastung der früheren Mitglieder des Vor⸗ stands und des Aufsichtsrats. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. Logelbach, den 7. Juni 1906. Etablissements Herzog, Artiengesellschaft. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. CE. Meyer, J. Schwartz. Voeorsitzender.
ctien⸗Gesellschaft Schloß Hotel und Hoôtel Bellevue, Heidelberg.
5.
den
im Schloß⸗Hotel zu Heidelberg werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
1)
5
i zu
2) Beschlußfassung v Ss Herabsetzung des Grund⸗
3) Beschlußfassung, „¹ 88 des Grundkapitals auszuführen ist, und
8 Aenderung der Satzungen.
v Aktionäre, welche an der sammlung teilnehmen wollen, spätestens bis zum 26. mittags 10 Uhr, bei:
Schmitz, Heidelberger Sch isi ne der Rheinischen Creditbank in
zur Generalversammlung verabfolgt wer Heidelberg, den 5. Juni 1906.
ur Generalversammlung am Donnerstag, 28. Juni 1906, Vormittags 10 ½ Uhr,
Tagesorduung: Vorlage und Genehmigung der Jahresbilanz, des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats.
kapitals um 600 ℳ durch Zusammen⸗ legung von 2 Aktien zu einer Aktie zum Zwecke der Veeltigung der Unterbilanz und zur Vor⸗
von Abschreibungen. nahme von schse⸗ v Weise die Herab⸗
7
wie im einzelnen der freiwerdende Teil des Grundkapitals zu verwenden ist.
Wahlen zum Aufsichtera Generalver⸗ haben ihre Aktien
Juni 1906, Vor⸗ & Co. in Mainz,
Heidelberg oder m Hauptbureau unserer Gesellschaft deponieren, wogegen denselben die vbe
en.
888 “ “
Der Vorstand. “
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
ggenossenschaften.
Keine.
xT IEESITIEHEIEEEʒNEERTN ECEUA EFxeSSxMfac
Keine. vc μꝘ᷑‿πακ‿Ꝙö⁰seennsnö—
10) Verschiedene Bekaunt⸗ machungen.
1 Der Herr Oberpräsident der Provinz Schlesien hat die veed der Zweigapotheke in Kandrzin, Kreis Kosel, in eine Vollapotheke genehmigt. Bewerber werden zur Meldung bis uli d. Js. mit dem Bemerken hier⸗ mich zu richtenden
[20852
Geeignete E t, daß di durch aufgefordert, da e an Bewerbungen lediglich schriftlich zu erfolgen haben. Ich bemerke hierbei, daß eine anderweite Regelung des Apothekenkonzessionswesens beabsichtigt ist und dabei auch in Fes e steht, ob den Fees.ge gens. eine nach den Erträgnissen des Geschäfts a gestuft. Betriebsabgabe auferlegt werden soll. Es leibt daher vorbehalten, die zu erteilende Konzession dieser Betriebsabgabe sowie den sonstigen Bestimmungen des neuen Gesetzes zu unterwerfen.
Der Meldung sind beizufügen:
1) Eine nach der Zeitfolge geordnete Uebersicht über die bisherige Täͤligkeit seit der Approbation, aus welcher hervorgeht: a. die Anfangs⸗ zeit (nach Tagesdaten), der Tätigkeit. T laufend zu numerieren.
Servierzeugnisse, die kreisärztlich beglaubigt
der Zusammenstellung versehen sein müssen.
2) & Folg
4 über die zur Einrichtung einer Apotheke er föneüche Mittel.
ehöri keit, Familienstand, 1 Rheü0s Milit rverhaltnis, besondere Beschäftigun der Ehefrau, Stand und Wohnort der Eltern.
5 daß er at, der wens e enn olche besessen hat, und die . er sein Besitzrecht an derselben aufgegeben ha nhc en Kauf⸗ und potheke genau zu nennen. Gleichzeitig weise ich darauf hin, Bewerbern, welche er biert sind, bei der sroßen Anzahl Bewerber zur Zeit keine Aussicht auf gegeh ha Bei Apothekern, welche sich zeitweise Apothekerfache — haben, mu Approbationsalter selbstverständlich entsprechend g
1 kürzt werden.
des Allerhöchsten Erlasses vo
30. Juni 1894
liche verliehen werden wird, der Inhaber somit z
[21146] Dypothekargläubigerversammlung. Berufung.
Die Besitzer von Obligationen resp. Teilschuld⸗
v reibungen von je 1000 ℳ unserer Hypo⸗ 1. 8 b Jahr 1897
thekaranleihe von 4 000 000 ℳ vom
werden auf Grund des Reichsgesetzes vom 4. De⸗
zember 1899 hierdurch zu einer Versammlung ein berufen auf Donnerstag, den 28. e 1906 Vormittags 11 Uhr, am Gese
Logelbach Tagesordnung: 1) Bewilligung einer Stundung du stellung und Vermehrung der für die aͤhlung der Obligationen vorgesehenen täten. ) Feststellung der mungen.
Zurück⸗ eim⸗ nnui⸗
7
schaftssitze in
nötigen Ausführungsbestim⸗
Gezählt werden nur die Stimmen derjenigen
Gläubiger, welche
ihre Teilschuldverschreidungen
spätestens am zweiten Tage vor der Ver⸗
ammlung bei der 2 od interlegt und den Nachweis über die Hinte
legung in der Versammlung erbracht haben werde
Die Hinterlegung kann auch kostenlos erfolgen durch
Reichsbank oder bei einem
r⸗ n.
der Teilschuldverschreibungen die von uns
hiermit beauftragten Bankhäuser: Banqaue de
Mulhouse, Lorraine,
Ranque d'Alsace et de Comptoir 4'ꝓEscompte de
Mulhouse, Société genérale alsacienne de vanque, sowohl an ihren Hauptsitzen als an
ihren Filtalen.
Das Stimmrecht kann durch einen mit schriftlicher
versehenen Bevollmächtigten den 7. Juni 1906.
Vollmacht werden. Etablissements
ausgeübt
jjerzog, Actiengesellschast.
[21037]
Just.⸗Rat Sch einrich Straub,
2 Karl Scheib, Dr. Philipp
Mattern, Kar Frankenthal. S.
21035 Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht Berlin⸗Wedding zugelassene Rechtsanwalt Martin Pinkus in Reinickendorf, Markstraße 1, ist heute in die Liste der Rechtsanwälte
Gericht eingetragen worden.
[21041]
landesgerichts anwälte Ludwig IsSner, 2 und Rudolf Bing, sämtliche mit dem Wohnsitz in
Nürnberg, eingetragen.
8) Niederlaffung ꝛc. von
Bekanntmachung.
In die Liste der beim K. Amtsgerichte Franken
thal (Rheinpfali) Rechtsanwälte wurden unterm 2. Juni 19
eingetragen die Rechtsanwält Karl Merckle, Just.⸗Rat Kar weickert, Friedrich Stöhsel, Heinrich Röhrig
Georg Mappes, Dr. ] Richard Mann,
Seeeai ses. Friedrich Ackermann, Juliu
ukenthal, 2. Juni 1906. 888 K. Amtsgericht. Bekanntmachung.
Berlin, den 1. Juni 1906. 8 Der aufsichtführende Richter 2
Bekanntmachung
slipp Benjamin Marcus in Hamburg. Hamburg, den 31. Mai 1906. Das Hanseatische Oberlahndesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht.
W. Meyer, Sekretär. W. Brill, Sekretär.
In die Rechtsanwaltsliste des Dr. Wilhelm Uhlfeld
Nüruberg, 4. Juni 1906.
Der . Oberlandesgerichtspräsident: v. Martin. 121038] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Isaak Bachrach, hier, Amtsgericht eingetragen worden. Recklinghaufen, den 5. Juni 1906. Königliches Amtsgericht.
[21036] Bekanntmachung.
geführten Rechtsanwaltsliste ge öscht worden. Ballenstedt, den 2. Juni 1906. Der Vorstand des Herzoglichen Amtsgeichts.
21039 — z Rechtsanwalt Friedrich Max Ullrich bach ist am 27. Mai I. Js. verstorben
Rechtsanwaltsliste gelöscht worden.
Rechtsanwälten.
. .
Hugo David, Dr. Moritz Mayer, Karl Schulz, Jakob
Koch, alle mit dem Wohnsitze in
et diesem
des Königlichen Amisgerichts Berlin⸗Wedding. 2
21040 4 2 Listen der bei den unterzeichneten Gerichten
vgelassengn Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Paul P
K. Baäy. Ober⸗ ürnberg wurden heute die Rechts⸗ heute in die Liste der Rechtsanwälte beim hiesigen
Der Rechtsanwalt, Justizrat Julius Wendroth zu Ballenstedt ist heute verstorben, sein Name ist in der bei dem Herzoglichen Amtsgericht zu Ballenstedt
deshalb in der beim hiesigen Landgericht geführten
Präsentation von und der
Maßgabe des § 4 der revidierten
vom 11. Oktober 1801 durch
Provisor verwalten zu lassen. I f. IX 5758.
Oppeln, den 30. Mai 1906. 1 Der Regierungspräsident.
e 3 Im Auftrage:
. 20853] Der schwedische Staatsangehör Charles Frithiof August
Beranutmachung.
6 zur Zeit in Frankfurt a. önl mit der preußischen Staatsangehörigen, der sspielerin Clara Alice Auguste Radmann,
u schließen. Einspruch ist bis zum 19. JIuni 1906
der unterzeichneten Behörde anzumelden.
Die Königl. Schwedische Gesandtschaft
in Berlin, den 5. Juni 1906. 6
[21004] Bekanntmachung. Gelegentlich
haben sich verschiedene
deren Hingehöri denen ein legitimierter Absender oder
icht zu ermitteln ist. Wir bringen dies hierdurch mit der
chtungsbedingungen sowie Whrfrachesercbuchs füt das Deutsche Reich der
kauf eingeleitet wird.
leich an Stelle aller sonst etwa in g Benachrichtigungen, die vorliegenden
tunlich sind. in unaregden, den 31. Mai 1906
Vereinigte 6 Aktiengesellschaft. HOesterreichische Nordwest⸗
8 121156) Hamburger Militairdienst⸗, & Lebens-Versicherungs⸗Gesellschaft
8
G Tagesordnung ür die am Sonnabend, 30.
(Hamburg, An der liche Generalv 1) Vorlage des teilung der Decharge. in 2) Wahl resp. Bestätigung von
amml 2
hause verabfolgt.
er Vorstand.
„ 2. Juni 1906. Per Friscben des Königl. Sächs. Landgerichts.
“
und End⸗ b. der Ort und c. die Art
Die einzelnen Zeitangaben sind fort⸗ Die entsprechenden Nummern sind auf die zugehörigen Servierzeugnisse zu setzen.
2) Die Approbation und die darauffolgenden rono⸗
logisch 1. und mit den entsprechenden Nummern
Fuührungszeugnisse über die Zeit von der Approbation bis jetzt in ununterbrochener
e. Amtlich beglaubigter Nachweis aus neuester
5) Lebenslauf mit folgenden Angaben: Vor⸗ und
burtsort und Datum, Konfession, Staats⸗ Zuname, Geburtsort un ge ““
Der Bewerber hat außerdem pflichtgemäß zu ver⸗ eine Apotheke bisher nicht besessen dies der Fall anzugeben, wo er eine ründe klarzulegen, aus
erkaufspreis der aufgegebenen
daß Gesuche von st nach dem Jahre 1896 appro⸗ mehr
en.
Schließlich wird Se oben, daß die Konzession er
1b äßheit 8 Se als eine unveräußerliche und unvererb⸗
Geschäftsnachfolgern nicht befugt Witwe sowie den minderjährigen Kindern
b freistehen wird, die Apotheke nach elngahe det 8 Apothekerordnung
einen geeigneten
ge, der Zahnarzt orsbeck, am 14. Ok
1871 in Stockholm, Schweden, geboren und 1 * 8 vmerbeft ber ehh au⸗
5. Februar 1882 in Danzig geboren und zur Zeit in “; wohnhaft, in Denutschland die Ehe
se Aufforderung und Frisistelung oescheht in. e .
Elbeschiffahrts⸗Gesellschasten
Dampfschifffahrts. Gesellschast. Aussteuer ·
Gegenseitigkeit in Hamburg.
Die Direktion. “ 8
— 28 8 on der gemeinen Abtheilung Dresden in Dresden ist der Antrag ge⸗ stellt worden,
ℳ 30 000 000,— unverlosbare und bis unkündbare 3 ½ % Kommunalobligationen
zum Handel und zur Notiz an der zuzulassen. Dresden,
lUgem utschen Credit⸗Anstalt 1916 vom Jahre 1906 der Preußischen Central⸗
Bodeneredit Actiengesellschaft in Berlin und ℳ 50 000 000,— unverlosbare und bis 1916
unkündbare 4 % Centralpfandbriefe vom Jahre 1906 der Preußischen Central⸗
Bodeneredit Actiengesellschaft in Berlin 8 Dresdner Börse
den 5. Juni 1906. 1
Die Bulassungsstelle der Uresdner Börse.
20850 B —
Mende.
Bekanntmachung. dem Württembergischen Kreditverein in
Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:
npom. verschreibungen des
ℳ 17 942 200,— 4 %ͤige Schuld⸗ Württ. Krediwereins Lit. AA — EE, Verlosung und dem 1. Jan. 1913 ausgeschlossen,
in Stuttgart, Kündigung vor
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen B
ein
g
t,
vom das
e⸗
1
m
ur
1) Rechenschaftsbericht für die 2) Bericht des
ereicht worden. 1 tuttgart, den 5. Juni 1909.
Bulasfungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
[21142] Allgemeiner Deutscher Jagdschutz⸗Verein.
Bekanntmachung.
Die XXII. ordentliche Hauptversammlung findet am Mittwoch, den 27. Juni, Vormittags 11 Uhr, im Zivil⸗Kasino zu Trier statt.
Teilnehmer an der Versammlang haben sich durch
Mitgliedskarte auszuweisen.
Tagesordnung: ahre 1904/5. Hes ungesasedecse für 1904/5 und Antrag auf Erteilung der Entlastung des Prä⸗ denten.
3) enn des Prüfungsausschusses (3 Mitglieder) für die Jahre 1906 und 1907.
4) Antrag des Gesamtvorstandes, den Ort zu be⸗ stimmen, wo die nächste, XXIII. ordentliche auptversammlung im Jahre 1908 abzuhalten sei. 5) Bericht des Präsidenten über die in den letzten zwei Jahren gemachten Eingaben. 8 6) Anträge aus dem Mitgliederkreise. 1 7) Vortrag des Forstmeisters Herrn Grafen Bern⸗ ö über an Wild angebrachte Wildmarken unter Demonstration der an die Zentralstelle in den Jahren 1904/5/6 eingesandten und skelettierten Wildschädel.
Rauden, den 20. Mai 1906. Der Präsident: Viktor Herzog von Ratibor.
beschränkter Haftung Wir fordern hiermit Forderungen sofort
zu machen.
Neue
C. Siemens.
[1934⁴
„
am
bei
Revision unserer Güterlagerräume Frachtgüter vorgefunden, igkeit sich nicht feststellen läßt und zu mpfänger
Aufforderung zur allgemeinen Kenntnis, vermeintliche Ausprüche
innerhalb 6 Wochen anzumelden und nachzu⸗
„da andernfalls gemäß §§ 47 und 78 unserer ve h Senf § 979 des Bür
er⸗ er⸗
falls
auf
nee. ee. 8 3 Uhr, im Geschäftshause der Gesellschaf
ene 8 Alster 86) stattfindende ordent⸗ ung:
eschäftsberichts pro 1905 und Er⸗
Aufsichtsrats⸗
itgliedern. b Eintrsttskarten werden in Gemäßheit des § 9 der Satzung bis 27. Juni 1906 im Geschäfts⸗
unsere Gesellschaft aufgelöst und dation getreten. Liquidator ist bei welchem etwaige Schuldforderungen
so
222hesa berei⸗Gesenschaft mit beschränkter
Haftung in Liquid.
Durch Gesellschafterbeschluß von sente. bn s
aul Jaeger in
ort anzumelden sind. Stuttgart, den 26. Mai 1906. 1 Holzechtfärberei⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquid.
20161 161⁄ Beschluß der Gesellschafter vom 29. Mai 1906 ist vas Etammkapital der Firma Lysoform Gesellschaft m. b. H. Berlin um 40 000,— ℳ herabgesetzt, und werden die Gläubiger auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Der Gese äftsführer: Nr. H. Rosemann. [20855]
Buank des Berliner Kassen⸗Ver
am 31. Mai 1906. 8 Aktiva. 86
1) Metall⸗ u. Papiergeld, Guthaben
bei der Reichsbank ꝛc. 1
2) Wechselbestände ꝛc. “
3 Lombardbeständdde. „
4) Grundstück.
Giroguthaben ꝛc. [20854]
„ 18 737 146 3 069 500 1 830 000
. ℳ 19 723 888
Passiva.
hAht. Ges. Stralsund. Status ultimo Mai 1906. 8 Aktiva.
aa enbestand enturen, Bankgut⸗ 1 haben, Wechsel 8 lenatzgehe ℳ 1 741 176,54 Darle egen Unterpfand un den heetebilarceh . „ 2 7568 542,73 132 394,02
Függne effrtee 6 0, bes Attien E““ 400 000,— 61 823,96
kapitals O 55725
Aktienkapital Reservefonds Ie. u. Depositengelder, Kredi⸗
ren: Scheckkonto u. Kontokorrent⸗ kreditoren. ℳ 1 183 430,62
„2 722 737,82 „ 3 906 168,44 „ 1279 430,10
ℳ 5 093 55725
S¶Sttaatsanzeigers,
19605] “ t- Gesellschafterbeschluß vom 30. Mai 1906 ist wsc SEeflenschal 8 Neue 8cosh enen Zuckerfabrik -
zu Hirschfeld Gesellschaft mit in Liquidation getreten.
sämtliche Gläubiger auf, ihre bei uns geltend
Hirschfelder Zuckerfabrit zu Hirschfeld G. m. b. H. in Liquidation.
ver, 6437 242
Neuvorpommersche Spar- & Credit-Baunk
zur Befestigung von Kupfer⸗,
. oder mehrfarbigen Dr
159. schnellpressen für ein⸗
Anwälte,
“
zum
ö—
utschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen
fte
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. Juni
LHARSSAner vMxcA dnn
Staatsanzeiger. 1906.
Der Inhalt dieser Beilage, in wel⸗ ¹ — — —— a eesches dis, Beranntmachungen aus den dandels., Gütereechts, Vereins⸗ Henaseanschefte, Zeicene, Muster. und Börsemegsstern, der Urleberrectseintragsrolle, äber Waren⸗
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Das Zentr Selbstabholer auch du SW.
die Kön ilhelmstraße 32,
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
in Berlin für
gliche Expedition des D R e Königlich Preußischen
rplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral⸗Handelsregister für das Deu
. E für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 In 8
ertionspreis für den Raum e
nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
tsche Reich. r. 132 4.)
Das Zentral Handelsregister für das Deu Rei 6 4 ür das Beutsche 2 G er Druckzeile 30 ₰.
cheint in der Regel täglich. — Der
jahr. zelne Nummern kosten 20 ₰. —
1 Mitsln. Patent 82 “ (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 4c. B. 40 408. Verbindungsstück für Gas⸗ kronen zum Anschluß der Lampen an die Gaskronen⸗ “ Bachner, Berlin, Bülowstr. 59. 4c. M. 29 388. Gasdruckregler. Jwan Müller Graz; Vertr.: E. Lamberts t⸗Anw., 1 88 2 4⁴ 8 erts, Pat⸗Anw., Berlin
ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä Uebereinkommen mit Oesterreich⸗ - 21. 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 7. 7. 04 anerkannt. r 11 g ETEET1“ einen
zer mehrere Invertbrenner. r
a. B. 37. alz⸗Entkeimungs⸗und Polier⸗ maschine. Jakob Büttner, Königsho i ⸗ füh⸗ Bahen. 2,9 68 “ 3f. K. 24. Spülvorrichtung für leere Ge⸗ fäße wie Bieranker u. dgl. Johan Petter Kvarn⸗ veenen Se genede n Vertr.: C.
ronert u. W. Zimmermann, 8 älte, Berli IF 8¹ vaessen n, Pat.⸗Anwälte, Berlin
8 25 417. Faßtransportschwinge; Zus. z. * 79 23 808. Fa. A. Wagner, Böblingen.
. . 0.
Sd. K. 30 069. Waschmaschine mit abnehm⸗ barem Ständer und Gewichtshebelantrieb. Carl Kampmann jr., Mülheim a. d. Ruhr. 31. 7. 05. Ze. H. 33 969. Als Balggebläse ausgebildete Fnabbabsaug horrichtang. 8”8 Restitz & Sohn,
audnitz a. e, Böhmen; Vertr.: F. went 8 Pat. Anm, Berlin F. 85 5 55 9e “
o. 6 . erfahren zur Darstellu von Benzanthron und dessen Derivaten; Zus. 9 Anm. B. 36 755. Badische Anilin und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 28. 6. 04.
120. B. 37 930. Verfahren zur Darstellung vnieh ee Zuß z. Anm. B. 36 755.
a e u⸗ u. Soda⸗Fabrik, igs⸗ hafen a. Rh. 20. 8. 04. cassas i 13a. K. 30 945. Dampfkessel mit Einrichtung zur Entfernung des Dampfes von den Heizflächen miltels ihrer Länge nach gelochter Ableitungsröhren. Arthur Koppel, Akt. Ges., Berlin. 1. 11. 02. 13a. K. 30 946. Dampfkessel mit Einrichtung zur Entfernung des Dampfes von den Heizflächen mitteks Ableitungsröhren, die unten mit umgekehrien Trichtern oder Rinnen versehen sind. Arthur Koppel, Akt.⸗Ges., Berlin. 1. 11. 02. 13 b. F. 21 050. Speiseregler für Dampfkessel mit Steuerung des Speiseventils durch einen Sfhreehae. “ 25 für Braun⸗
nbergbau un riketfabrikation, B Cöla 19. 12. 05. 8 ““ 8 . 21 533. Vorrichtung zur Rückleitung des Dampfwassers in den Kessel. 16 .K. 2. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel mit Steuerung des den Kesseldampf zur Baap pumpe leitenden Dampfventils mittels eines dem Kesselwasserstand in einem Nebenbehälter folgenden Schwimmers. Julius Köster, Zittau. 23. 10. 05. 13 b. K. 31 565. Wasserumlaufsvorrichtung für Dampfhese 5 v. Pesgerspiegel liegender aube. o Kunert, Breslau, en⸗ sae 68 2,5 24 eslau, Kronprinzen T. 10 694. Dampfwasserableiter mit in Hohlzapfen gelagertem, schwingendem Gefäße. Ernst Adolph Tietgens, Youngstown, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8
30 9. 05. Düse oder Leitvorrichtung
14c. B. 38 622. für Gas⸗ und Dampfturbinen. Rudolf Barkow,
CTharlottenburg, Weimarerstr. 13. 29. 11. 04.
I4c. K. 29 526. Mehrstufige radiale Druck⸗ turbine für Dampf, Gas oder Luft mit einem zwischen zwei Laufrädern eingebauten Aufnehmer. Otto Kolb, Karlsruhe, Baden, Rankestr. 18. 6. 5. 05. 4c. O. 4965. Dampf⸗ oder Gaszturbine. neolh .Sae e u. J Schenec⸗ „ V. St. A.; ertr.: Dr. 2 5 Berlin, Luisenstr. 36. 12. 9. 05. X“ 15cw. W. 23 719. Nagelmaschine ink⸗ und galvano⸗ plastischen Druckplatten auf Holzblöcken oder Metall⸗
6 ISelah Ferdinand Wesel, New York, V. St. A.; 10.
4. 0 H. 35 946.
* Häberlein, Pat.⸗Anw., Friedenau⸗Berlin.
hea aneLpre —8 ein⸗ uck. offmann’s . trykkeri v./E. Lange, Kopenhagen; Vertr.: . Frante ℳ. G. Hieschfeld, Pat⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 13.
H. 36 018. Reibwalze für Zpylinder⸗ oder mehrfarbigen Druck nach
at.⸗Anm. H. 35 946; Zus. z. Anm. H. 35 946.
Hoffmann’s Bogtrykteri v./E. Lange, Kopen⸗
hagen; Vertr.: E. Franke u. G. Hi ld „ Berlin e 13. 28. 8. cn “
ISa. St. 9612. Einrichtung zum stoßfreien
Kippen des Kippwagens für Hochofenschrägaufzüge unter Verwendung 2 an 8 vegense 2 auage Flagerhen Gegengewichthebels; Zus. z. Anm. St. 8700. ga. Heinr. Stähler, Niederjeutz i. Lothr. 23. 6. 05. 20e. L. 20 232. Kupplung mit Spann⸗Ex⸗ zentern für Eisenbahnfahrzeuge. Josef Leskoschegg, Pettau, Steiermark; Vertr.: Hirschlaff, Scherpe u. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20i. St. 9783. Steuerung für doppeltwirkende Preßgasstellwerke. C. n l Fabrir für Eisenbahn⸗, Bergbau⸗ und Hüttenbedarf, Akt.⸗ Ges., Georgmarienhütte. 19. 9. 05. n. n 6 Uafeigevorrichtung für elektrisch e enstellwerke. imm K „ B. . Stromzuführungssystem für elektrische Straßenbahnen mit afährungashf nfür kontakten, welche von dem anfahrenden Wagen in die Speiseleitung eingeschaltet und von dem ab⸗ fahrenden Wagen von der Speiseleitung abgeschaltet werden. Henri Belle, St. Jean de Luz, Frankr.; Vertr.: 2 Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57.
10. 10.
201l. G. 22 517. Kupplung der Triebachse elektrisch betriebener Fahrzeuge mit dem seitlich 88 der Achse sitzenden, vom Elektromotor getriebenen Zahnrade. Johannes Grimme, Bochum, Baare⸗ straße 3. K. 2. 06.
a. . 14 961. Schaltungsanordnung für die Ueberwachung von Sprechverbindungen, welche über ein Amt mit Zentralmikrophonbatterie und ein nur für selbsttätige Schlußzeichengabe eingerichtetes Amt hergestellt werden, bei welchem die Schluß⸗ zeichengabe durch Stromsendung über die während des Sprechens verriegelte Teilnehmerleitung erfolgt. ve Telephonwerke G. m. b. H., Berlin.
Z1a. G. 22 241. Verfahren zur Messung der Dimpfung S 8 sluns der
r drahtlose Tele b. S., Berlin. 11. 12. 05. 8“
21d. A. 12 611. Einrichtung zur Einstellun der Größe und Phase des Erregerstromes 9 Hilns⸗ pels zur ö 82 endeiro ne. atormaschinen. emeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 15.98 05. “
Für diese Anmeldung ist F der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 04 anerkannt.
22 e. G. 22 9075. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstoffs. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 4. 11. 05.
22g. L. 22 331. Reinigungsmittel für die Innenwandung von Gewehr⸗ und Geschützläufen. Dr. Leonhard Limpach, Erlangen. 16. 3. 06. acafe Sch. 28.e Sene esle, mit Füll⸗
achtfeuerung. Carl Schmidt, 2 . ““ *½ 4. 05. “
e. 41 005. Gaserzeugungsverfahren. Deutsche Bauke⸗Gas Gesells .9. Berli 27. 9. 05. 6A
a. H. 37 459. Verfahren zur Herstellung von Fenacseg — acgfeeen Stätzen,
e das Glas umschließen. ied . Breslau, Ohlau-Ufer 17. 20. 3. 1 drzn 32a. K. 29 554. Glasblasemaschine. Emil Föhler 88 Feas. ö Aussig a. E,
öhmen; Vertr.: er iot, t.⸗ ,54 3. 882 11. 5. 05. gegrhe vn
a. .21 118. Verfahren und Einrichtun zum Strecken runder Glaszylinder (Tafelglaswalzen). 83 -.Seen. Sievert, Dresden, Münchnerstr. 15.
.0 . 32a. W. 25 277. Maschine zum selbsttätigen Kintühren vonnchlastvgen b. den agendas 8 Kugelverschlußflaschen. riedri i „ 7. g 21. 2. 06. 8 ean
g. K. 29 630. Zerlegbarer Lehnstuhl, bei e. 98 1 . Sasneahehnanee erbunden sind. Frl. Emma Kliucke, Schö b. Berlin, Albertir. 6. 27. 5. 05. 3 1e 34g. S. 22 040. Hohler zerlegbarer Bett⸗ pfosten. Heinrich Spreen, Gütersloh. 15. 12. 05. 35 b. D. 16 087. Vorrichtung zum Einziehen von in senkrechten Ebenen schwingenden Auslegern. Duisburger Maschinenbau Akt.⸗Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 24. 7. 05. 399. E. 11 325. Vorrichtung zum Fräsen von Feegltalene aih stnem EE zu ver⸗
ebenden Schlitten. . Enneper, wie, 8 1 11. 05. 8—
a. K. 1. Schloßscheibe für Knopffräs⸗ Feeh A. Kolbe & 9„ Flnae rar 39a. M. 27 094. Kammschneidemaschine mit unabhängig voneinander beweglichen, die Stanz⸗ messer tragenden Stempeln. Eduard Meeh, Pforz⸗ heim. 8. 3. 05.
39 b. M. 27 318. Verfahren zur Gewinnung haltbarer, auf große Entfernungen versandfähiger Milchsäfte beliebiger Gummiarten. Lucien Morisse, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubter, Fr. Harmsen 8 b. Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 40a. R. 20 469. Verfahren zum Auslaugen von Gold mittels Cyankaliumlösung in einem sich
nach unten verjüngenden Auslaugebehälter; Zus. z.
“ “
Anm. R. 19 376. Albert H. Ra Schiffbauerdamm 30. 3. 12. A üe 42 db. F. 21 045. Vorrichtung zum fort⸗ laufenden Aufzeichnen von Kurven, die nur all⸗ mählich ihre Richtung ändern, insbesondere von Kompaßbewegungen. William Chalmers Forbes, Melbourne, Victoria, Australien; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 3. 05. 42e. A. 12 817. Wassermesserverbindung mit einem besonderen Ventil vor dem kleinen und vor dem großen Wassermesser. Akt.⸗Ges. vorm. H. Meinecke, Breslau⸗Carlowitz. 31. 1. 06. 42n. R. 21 532. Rechenvorrichtung mit auf parallelen Drähten verschiebbaren Kugeln verschiedener 1S Markus Rieper, Kiel, Geibelallee 15. 42 0. R. 21 737. Kontrollvorrichtung für asenemsens ts elle insonderheit für Kraftfahr⸗ geg; n. g . Robert Ritter, Hachenberg, Westerw. 45h. S. 21 304. Vorrichtung zum Reinigen von Pferden o. dgl. Joseph Francis ed. Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 6. 05. 92 G. heeeen SeteAW für nnungskraftmaschinen. Gasmotoren⸗
Deutz, Cöln⸗Deutz. 11. 4. 06. va gth den. L. 2 für erbrennungskraftmaschinen. o Lietzenm 28 Ven. Feenr, 82 * 06. 8 akaa 8 8 28. Reibungs⸗Wechsel⸗ und Wendegetriebe. Louis Edmond Be.nech e1e und Le Havre; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
4Sa. Sch. 23 822. Verfahren zur Herstellun galvanischer Metallüberzüge auf Eisen 829 8— gehender elektrolytischer Dekapierung mittels kon⸗ zentrierter Salpeter⸗Salzsäure oder eines freies Chlor ergebenden Elektrolyten. Frl. Josepha Schiele, St. Josse ten⸗Noode b. Brüssel; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg. 15. 5. 05. 51d. K. 30 925. Trommel mit im Innern angeordneter mechanischer Spielvorrichtung. Carl Kretschmar, Töen 15. 12. 05. 51 db. W. 24 188. Aufnahmeverfahren für nisee. E James John alker, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., f 91. 7. 7. 05. Heen . B. 41 152. Saugflasche zum Pasteurisieren von Milch. Dr. Louis Jean Baptiste Brébant, Reims, Frankr.; Wertr.: Siegfried Hauser, Straß⸗ burg i. Els, Hoher Steg 23. 11. 10. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 1 1 12. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrei 12. 10. 04 anerkannt. B 8
53c. G. 18 741. Verfahren zum Konservieren 8 Eie Garantol⸗Ges. m. b. H., Dresden. 53 c. R. 21 196. Verfahren zur Gewinnun von Dauerbrot. L. Rutten, Lierre, Belg.; Vertr.⸗ E. Hoffmann, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 68. 27. 5. 05. 54a. R. 20 925. Zgweischenklige Eckenver⸗ bindungsklammer aus Metall für Pappschachteln. Mathias Reichman, Wien; Vertr.; Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 17. 3. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 5. 2. 04 anerkannt.
57a. S. 21 742. Vorrichtung zur Herstellung von Stereoskopbildern mittels einer einfachen photo⸗ graphischen Kamera in zwei hintereinander folgenden Aufnahmen. Wilhelm Salow, Elberfeld, Neue 1 17. 10. 05.
a. 22 094. Vorrichtung zur Regelun der Ablaufgeschwindigkeit von Rauleauverschlüsfen mittels eines Windflügels; Zus. z. Anm S. 21116. Süddeutsches Kamerawerk Koerner & Mayer, G. m. b. H., Sontheim. 30. 12. 05.
57 d. N. 7839. Verfahren zur Ausführung katatypischer, auf der Verwendung von Wasserstoff⸗ L.n 1“ e 6 Photo⸗ 55 8 5. 05. 5 8,„
a. R. 21 403. Kraftsammler mit elastischem Belastungsmittel für hydraulische Betriebe Feh schieden großen Belastungs⸗ und Druckstufen. Heinr. Reißig, Leipzig⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 71. 18. 7. 05. 60 c. 13 194. Vorrichtung zur Füllungsände⸗ rung des Dampfzylinders. Andreas Caspers, Buenos Aires; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.⸗Anwälte, Hamburg 11. 30. 11. 04. 63e. F. 20 726. Luftreifen mit Lederdecke für Räder von Motorwagen und anderen Fahrzeugen. Société Fortier⸗Beaulieu Jeune und Sauve⸗ rain, Roanne, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗ nw., Berlin SW. 11. 2. 10. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 19—129 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 10. 04 anerkannt.
64 b. J. 8417. Werkzeug zum Oeffnen von Konservenbüchsen. Wilhelm Irle, Rixdorf, Kaiser Friedrichstr. 243. 2. 6. 05.
65a. K. 26 473. Verfahren zur Herstellun
Kolbassieff, Kronstadt, Rußl.; Vertr.: Dr. Walter Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 15. 12. 03.
66 b. U. 2792. Nesschschnedemalcche, bei welcher zwischen der das Fleisch nach den Schneide⸗ werkzeugen hin bewegenden Förderschnecke und dem Antriebsglied verschiedene Uebersetzungen eingeschaltet werden können. Gebr. Unger Akt.⸗Ges., Chemnitz.
4. 1. 06 7T1a. P. 17 552. Zur Verhütung des Aus⸗ gleitens dienender Gewebeeinsatz in Gunrmikauf. flächen und Verfahren zum Anbringen solcher Ge⸗ Febeen säße. öö ö Pratt, Boston, 8 W; eertr.: a uhlem Pat.⸗ 2 “ x Kuhlemann, Pat.⸗Anw., . Sch. 24 267. Endloser elastischer Schnür⸗ riemen für Schnürschuhwerk. Rudolf . u. ee Fealkes⸗ Zürich; Sr :Robert Deißler, 8 ner u. Ma eiler, 82 ä Berlin SW. E6l. 23. 8. 05. 72a. T. 10 662. Selbsttätige Schlagbolzen⸗ FFerung für Handfeuerwaffen. Joseph Tambour, anterre, Frankr.; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 12. 15. 9. 05. 7Ag. H. 33 945. Vorrichtung zum Abfangen und Auslösen des Klöppels von Glocken mittels einer mit der Glocke mitschwingenden auslösbaren Fengvorrichtung. Herforder Elektricitäts. Werke okelmann & Kuhlo, Herford. 11. 10. 04. 75 b. C. 13 106. Verfahren zur Herstellung abziehbarer Licht- und ähnlicher Drucke. Paul Cramer, Leipzig, Lößnigerstr. 46. 28. 10. 04. 75c. K. 31 371. Farbenzerstäuber; Zus. z. Pat. 165 258. Gebr. Körting, Akt.⸗Ges., Linden
JI.. 2. 06. ze. B. 13. Aufwickelvorrichtun ür lügelspinn⸗ und Frageldennücesarrich Juf. atent 166 884. Carl Bergmann, MMeißese 31. 8.05. 77 d. B. 41078. Geschicklichkeitsspiel. J. & A. Bock, G. m. b. H., Hamburg. 7. 10. 05. . . Lre e eg Zus. z. Fendag. 14. 11. 05. “ e. Sch. 25 027. Schaukel mit abnehm⸗ Prstelhbarem, . Mathias Schlier, 8 udapest; Vertr.: A. B. Drautz u. W. bsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 30. I. 06. Baaag; sch, 8 S1e. C. 14 014. Verfahren und Vorrichtung, die Entstehung explosionsfähiger Gasgemische beim Aufbewahren feuergefährlicher Flüssigkeiten zu ver⸗ hüten. Dr. Felix Clauß, Kirchstr. 24, u. Leopold Lewisson, Friedrichstr. 131 a, Berlin. 16. 10. 05. S2a. G. 22 145. Fahrbarer Heizofen zum . Peen. 1e. Gasteiger jun., 3 Vertr.: Wr. L. .⸗ 17 LEE1111“ ottscho, Pat.⸗Anw., Berlin
dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 die Priorität auf Grund der An⸗ meldung in Oesterreich vom 16. 2. 04 anerkannt. 86 d. F. 19 456. Verfahren zur Herstellung von Kettenflorgeweben in einfacher, doppelter oder velsegtiger Pense⸗ möaec Sebeeeasenssoflen und ilfskette. elm Förster, emnitz, ’ hup 32. 31. 10. 04. 8 8 g
2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 21db. S. 21 121. Stirnscheibe für genutete Eisenkörper elektrischer Maschinen. 26. 10. 05. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
34c. .23 941. ächenreiniger. 1. 3. 06. 54 b. B. 40 343. Verfahren zur Herstellung von mit Ueberzügen versehenen Postkarten. 11. 1. 06. S9a. G. 20 522. Behälter zum Einweichen und Reinigen von Kartoffeln. 5. 3. 06.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3.) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzei an dem angegebenen Tage bekannt gemachten . meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 7Ic. B. 5481. Verfahren zur Herstellung von Scheren. 6. 4 05. 24ce. B. 37 822. Gaserzeuger, bei welchem der frische Brennstoff in einer von der Feuerung unmittelbar beheizten Retorte der Destillation unter⸗ worfen wird; Zus. z. Pat 154 759. 19. 10. 05. 51d. A. 8767. Pneumatisches Musikwerk mit mittels Rollen über einem Gleitblock geführtem Notenband. 2. 10. 02.
86 d. D. 13 375. Verfahren zur Herstellung von Veloursschutzborte. 17. 10. 04.
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.
9. 173 281. Sächsische Kaardätschen⸗Bürsten⸗ & Pinsel⸗Fabrik Ed. Flemming & Co., Schön⸗ heide i. Erzgeb.
I4c. 165 431. The Terry Steam Turbine Company, Hartford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 15 b. 170 908. Carl Eckstein G. m. b. H., Berlin.
26 b. 166 982. Charlotte Adam, geb. Thiel,
von wasserundurchlässigem Füllmaterial aus Kork, Zellulose u. dgl., z. B. für Schiffbauzwecke. Eugoͤne
u. Paul von Horn, Königsberg i. Pr.
Für diese Anmeldung ist hbei der Prüfung gemäz