teien dort Abg. Müller⸗Sagan (fr. Volk — bezug auf die Höhe 8 T e über 8 Deutscher Reichstag. 8 2 Uhr 8 einig sein. Diese Bemerkung zeigt,
FSee Resharsp) verzichte aufs e2,8 hn 98 89 düflich sünn 8 g 8 88 56 2 amt Kühn spricht sich ebenfalls gegen 1 8 32 verstanden. ie Kommission eantragt folgenden usatz: ntrag und namentli gegen die fünfjährige estsetzung aus, Ii Hchem baben wirx⸗ baeh äaandef ranchen, aß schen durch ae Vork ührzet „Als Zucker im Sinme di sind die in 8o1 Absatt zit a n aneftörlicher Beugnahme auf vete d9tsehung, dus, .X“ ittags üddeutsche Verhältnisse unkerrichtet 88 sschiedensie gegen den be⸗ das Zuftandekommen der gesam 1ce I bezeichneten Zuckerst er daraus hergestellten Vorsch Zollvereinsvertrages von 1867 die Berechtigung “ 91. Sitzung vom 1. Mai 1906, Nachmittag 1 8 Eddfassche mafeh fichl g. dee ist es dhacfans fanss, sein könnte. 1 . Farbmittel zu verstehen.“ Nℳ 2 ℳ für die Uebergangsabgabe von Bayern nach 1 1 chem n. Malzaufschlag erklärt. igentlich bei dieser Ste zuen. b 3. Von den Abgg. Alb e e 1 8 und fremden Börsenplätzen t von Wolffs Telegraphis Burea stehenden t, als ob Süddeutschland eige eil die Steuer 1.“ ß. zwi . gg. recht u. Gen. (Soz.) wird ean⸗ Abg. Müller⸗ Sagan (fr Volksp ): Die Eingabe der See an deutschen fr April 1906 (Berich iten Beratung des wenn man so tut, a icht interessiert sei, w 8 1 “ ssionsvorschläge getreten sind, ni tragt, hinter dem ersten Satz bn. v g-88 weist! 8 1— g en für die Woche “ 88 8 die a. Tagescrdengc. 5 vrsebnng verheshang des “ “ b an Reszvegshlend säht Adonen idte — 1 “ mine “ de, Firigen nnn as Brauverfahrens zugesetzte rier ansch aat⸗zaßeisaeseas eac Nerdas nleber 82 nebst ““] iserlichen Statistischen Amt. Feemefs 5 und die Tilgung ööö Gesetz zur “ 8 ebenso die Peneg düre .“ Mitglied hat gegen diese Brausteuervorlage gestimmt. Noch weniger Abg. Dr. 2 ): Unser Antrag schützt die ober⸗ die beidesselach Staftelaens 8— menteüaen 88 1 in Mark. V18. Nenderg des ,2 Die Vorlogs ist für uns icht sühle, eischaft nicht — EC u“ 88 1 E 1ng2 nnenetege ne emvromiß S. ä 5. gegen die DcPbelbesieuerung . Zuckers. Es Ant ien wi 3 ig, nützlich und Se , se üdg. Gref Mielzvnski unkt können der Regierung n iese Belastung ist nicht etwa e trikularbeiträge stunden ⸗ 2 1I1 Imn das sogenannte Braunbier, das ohne Zuckerzusatz angeneh schla⸗ zu diesem t etwas anderes bemerkt.) Abg. 4 erem Standpunkt kö die Polen diese 1 on jetzt die Matri illionen. das Mitglied einer artei gegen die Fahrkartensteuer gestimmt. ch st. Wir haben ein nteresse, den Ko ber⸗ Ziele führt. Preise für greifbare Ware, soweit nich Woche Da — e taenxdie dinbene kneneihniesces michen hragicher büßen va u 8. ve T“ berscben 1 whts bntrag bezwe t nicht 85 Cbengtelang der Konmistns 8 finr rofrne v sie 1“ sind als sen — G nlög Patig 8 85 bernit seine Antrag zurückzuziehen, wenn die “ och e 2 ücken. Wir kennen ke ier im Reiche herrsche 1 Millionen werden bei fzubringen, auf den 2 7 1 1 üss rklärung abgegeben wird, daß die enderung des Rendements bei 8 öX““ 88 egen zu unterdräͤcean itik, wenn man uns sagt, bier im f len aus⸗ Und diese M d indirekte Steuern aufz m nicht keiner Weise das Zustandekommen der amten Reichsfinanzreform. die ob ꝙ ea Normtierung berücksichi Seeren dr 1“ or⸗ und dentsche Pah, 500 Millionen ürtg Pac Fashbe würde, Hestheen; die Mitgel, 8 Das Reich beem t heg ne neue Er sollte in Erster Linie denjenigen gliedern des Hauses, die ücker unterliegt ber — Direktor im Reiche htigt we nna ol glaubt, diese Frage hehrhe . Ein Privatmann, der ig 71 Finaee werden, 8 Massengerhr Schuldenmwirtscofi dertsasehbhe Schultern auferlegen, in. 22 82 Uind Henen 8 . 85 5 hier nochmals b 1 1 zu können, ohne den Entschließungen der verbündeten Regierungen 1 1 ũ e e b 7 8 5 9 * 3 1 v — 88 S danrgen hr uns danzgesien keüffr Deane igiervgche⸗ S 88 lEmerdjrshe Einkommeasteren unde 182 Peseer ihrer Meinung Ausdruck zu geben, und in zweiter Linie das Zustande⸗ e Zucker eaeg Aefatet 128 Braadeffährnntrng grict van cugta g 3 . (nI.) zieht in der Voraussetzung, daß diese Erklärung gen, guter, gesunder, mindestens 12. S; Reich 8 wir haben, ist, dieser Fefreh;. Wir b. vnd dan, wene,; unsere herrschenden Fleses die Partei des Herrn Febeg cciletsematsarm sckerhelen dazur, enne also lediglich zur Geschmacksverbesserung. Ich bitte, unseren Antrag bei der dritten Lesung noch bestimmter abgegeben werden wird, seinen — 8 4 8 8 viligen. CPrästden Bercanbgtsgson, sonac Ln spere. Leigl. 8 fec0 den eh,amee fgesviet “ den 1-Szs emgasienette kua⸗ och sind, die aber alf den Erhöbung anzunehmen. r eine Abände er, 3 2 uns nicht Staffelung orredner dabe en aus i 8 rausteuer stehen 1 3 a, der die —.) Wir stehen br tischen Bewilligung egen direkte r qher hiame. eümitra. 8789 1ce e, n alch si 8 ü anüa Uaafe vn, 2 J. becken W— man schöne Formen und sagt, daß geg 1 8 7 8 i e — da ie 8 gen, Pfälzer, ru amerik., rumän., mittel. 173,75 in bezug auf bie⸗ 1; dem Abg. Südekum, dden Püher ruf 8* scher, mittel.. 178,75 der Linken und meine scher, württ gisch 1 3 - badische, Pfälzer, m b
Großhandelspreise von Getreide
Hafer,
Direktor im R 4 Kühn h 3 ntrag zurück. Er 2 rung des § 20 des 28 trektor im Reichsschatzamt ühn hält den Antrag sachli ahin, daß der Brauer die Einmaischun een, 8 lonent 89. al 99 Pehnuid, memnem Antrag für bedenklich und auch 22 deswillen für bedenklich, n, e dc nehmen darf, nachdem er eine halbe Stunde (Gesech g Ir Hvog den. Deshalb will man auf dem 1S 8 “ ; vgl ch und es Kontrolle sehr schwer durchführbar sei. Es handele sich auch nicht auf die Ankunft des Steuerbeamten gewartet han. bgewälzt werden wird. Steuern eeecasce err erfe er. Allerdings ist es vssscsn. 1 mit mir unterzeichnet haben für die Fommi sieneheschest e. Geroll um bereils versteuerten Zucker, sondern zum größten Teil um Der Antrag wird ohne weit 2 ewälz . indirekten ungen gem 7 8 . 1 ntreten 1 V 107,50 o die klehen S. ; oer genas zönsen, . nacsben man Fsvietsha des AicheHen Eeegoeng eheh sir ö „Lidas 8 Höeean fionesbeschüüss e 2 8 -p. b0 ier Peat, tafsächlg “ Nach der Vorlage sollen d ben das in der Ke icht und sie dann ich die Mißwir st die Zölle ne — ) b rag — à bhr Deade Gerste russische, Futter⸗.. 8 rhaben en en Brot F *71 I Hohn. Den und 19, egJe. 1““ auf dem alten kess Pee F. van belnar de.Rert ses die sFmieg. dage kommen stug uad weine Ves den Perann, des sir Fit züuar ge 906 Wien — 125,11 den Schnaps veneh ö kleinen Aöbetle 17e. schlossen hat, seheen wendet man saueren, e Anbar, deg en fitcgres iiesen, Ze Eagn shen de vegstßnen ün 8 “ “ 8“ Breneseten noch eine Erkrasteuer a es als Wege fortfahren will, daß diese Belastung eigentlich ke 1 Brauverfahrens und auf b f. 8 —8 Eais 9 — 10 142,98 Es ist ungerecht, den ralisch. Ich für meine Person 1Ses einer auf, um zu beweisen, schlechter bestellt denes See 28 banßerhal der Braustaͤtte“, so würde die — Mere. “ . 151,50 858 B h egenüber dem Volke ansehen, wenn i Cnen 1cd, nt aiahe hresgen 8 erste, slovakische.. 6 1 Mais, ungarischer
ere Debatte angenommen.
1 ie Inhaber der am 1. April Brauereien, in denen der Verbrauch an Malz und Malzersatzstoffen 1904 und 1905 den Steuerwert von 8000 ℳ überstiegen hat, oder das Gesamtgewicht der steuerpflichtigen Braustoffe in eine
f introt. W veese Pi⸗ e- vien e 2 89 eichgeinkommen. Hee Schwierigkeit der D der teuer eintrat. Wenn jeser Plan verwir würde, dann wäre es lastung sei. Aber irgend jemand “ 8 mit Fden baverischen Finanzen noch viel 1 Man kann nicht leugnen, daß * Fans⸗ oder der Soe nn⸗ .ee das Fundament unserer Volk dageg Betriebe willkürlich herausg 6 Budapest. 8 8 115,28 werden, daß einzelne Foggen, Mittelware.. . 8
E“ Uichmein m Küsörr E keiten machen und die K ten nicht zentner übersteigt, verpflichtet sein, in ihrer Brauerei selbst oder nbe 8 isind 1 n, die belasten. In der dritten efung Fachen wir noc; Reafaten nsa in räumlicher Verbindung mit ihr eigene Mühlenwerke oder Biersteuer haben wir in Bayern ge⸗ g Wenn (der Ade lvon Bolimer heci ee Cns ühaf bscce⸗ 8 Malzquetschen (Malzsteuermühle Mehrheit des Hauses gegen diese sich. “ und der f-. ift 2 8988 keine d Finer enfütren wollten, so möch inweisen, g. Dr. Paasche (nl.): b die Mehr nügend nd die großen im us⸗ daß seine politischen ’1 g 2,86 e, daß in der dritten Lesung G , ereien verschwinden u ür die Preisbildung a bg- 1 8 2 8 1 125,96 8 0 daß der Gesetzgeber über “ “ 114,47 Maßnahme muß sein, Futter⸗ 7 8 16— 1
t
nit ätiger Vorwiege⸗ e (nl.) ffgesetz haben wir ber⸗ vorrichtung zu halten und ausschließlich zum Schroten des e vnnlügr. vEgh Gler dar. ite zugesetzt wird. in ihrer Brauerei zur Bierbereitung bestimmte ine Konsequenz dieses und eres fruͤheren seeschlusses wäre es, den
1 8, sie Zusatz von Zucker zu ermöglichen. wingen. † 1 di kleineren aufzudrängen und sie 1n dsechen doeuah oe des b St bezahlt, welche Wirkung 1 Jeuerlest muf Entweder wird die Steuer auf 888 die neue Steuer . süben wird. Der Kom Odessa. davon betroffenen Steuerzahler au Roggen, 71 bis 72 7
benutzen. Für die dritte Lesung wäre Der Ab Patzig hat b t, ft 8 2 1 der Schwierigkeit der Kontrolle der amp wohl Patz 4 en ragt, statt „S000 . 8 feeeeaes. “ 2 Bier wird verschlechtert. Bei uns 8 Sühüfg S.s Ver⸗ ückgehen 5 3 der Richtung zu stenen. saind dechaicht mshlich jetzt fie deen zc rauereien soll nach der Vorlage am 1. Juli 1907 Aeginnen Reden haben nicht erkennen lassen, 85 letztere allerdings nahezu venasglach Gestern hat man sogar schon son ß die S ffel sich, der Sozialdemokraten eintreten und uns vorbehalten, eventuell noch in wofür der Abg. Patzig „l1. April 1908“ zu setzen wünscht. 5 4 und die bisher gebah. bezahlen haben wird. vS sich icht schiebung der Belastung 1“ ch einem sittlichen Recht für fängt bei den Aleicst Ss df e u geri b der dritten Lesung eine Aenderung vorzunehmen. Nach kurzer Debatte, an der sich der Antragsteller 6 kg das EI1“ eigentlich diese Steuer 1 d die Mehrheitsparteien darüber n nach Entschuldigungsgründen ten gesucht. Der Abg. Becker sagte, schon mit 6,50 ℳ auf. Er Abg. Müller⸗Sagan (fr. Volkgp.): Mit der Tendenz des An⸗ und der Bundesbevollmäͤchtigte Direktor im Reichsschatzamt zen, Ulla, 75 b 5 * 8 bündeten Regierungen un ie Beschlußfassung über das ganze ne Belastung der Konsumenten g. so gehoben, daß sie schon mit 6, ch trages Albrecht bin ich durchaus einverstanden. Die Ausführungen des 2 8— — 1 2 — 1 8 haben, sollte 2—222 hat in der eeen sich dle der arbeitenden W Sn gehe ch will nicht isger henas Scutz für b Vraeereben, wir Regierungsvertreters haben mich nicht davon überzeugen können⸗ daß . vveteiligen, wird der Antrag abgelehnt, § 20 unverändert . 148. setz ausgesetzt werden. Die; inmal hieß es, die Steuer⸗ di öhung des Bierpreises tra ältnis zum Geldwert erhoffen sie aber von der und von der in die Tendenz dieses Antrages dem Gesetz irgendwie widerspricht, denn angeno . Roggen, 71 bis 72 ... Beseth enee gen. Richtung WZWI Ein Vertreter des 5 * weit die Löhne 8 S haben ja mit cbgeshmwachter Form von Eüg. benn trogfen Staffelung. zark bef der Zucker soll ja erst nach Abschluß des Verfahrens zugesetzt werden. Nach § 22 kann für alle Brauereien, die zur Entrichtung Bcche. A““ Fü maf, ca n8eg g Vorlage sei Pfags, nefe gestiegen sind, aher 8 1 “ Jahren 5 588 gesg⸗ . Hause zunehmenden Unruhs lur honcfäckoe ser ndem sr⸗ E Zwefelhaft ist mir nur⸗ b der Ausdrue ach Abschluß des der “ als Vermahlungssteuer nicht verpflichtet oder “ 8 1 Reichsschatzam 6 öhung des B - t diese G 1 . ie 1 mnruhe nu stückwei zerstehen ist, — 1— ube, wir können zeitmeifz „di s irsehare Ben da basezen 2en E e lenceastrn t eernegirhe deens, t angene ni Acs r lelt erenhe, dfr wies va, die Beatetsenec üteraakiagenäla üee. Gi der deüten Lesunh sese tneg ennag, Gand antehmen und wns'in Kner Agrnzuna sehnner snd, de erseuctung gen] lieferbare Ware führen könne, er hal ch ist es der Regier wieder weit gema 1 8 n aber der Bierkonsum ein⸗ · g⸗ 29,2 nachst z zuung er dritten Lesu er jene Definition einigen. 1 eordnet werden. en 4 v notwendig. Dana illionen bezahlt. 1 lturfortschritt dar, wen dern der Steuererhöhung auf die Gastwirte führen müsse. Die Brauerei gewährt Abg. Spe (Zentr.): Auch wir stimmen dem Antra e zu. Wir geor verden. b ¹ 8 8 8 — 8 Antwerpen. 1 gicht, füh g aügthae wer die F 1no 25 vei Geld bekommt. Schahe. u8u“ tritt nicht der des Abg. dem Sp.sen Kredit und 5 ihm denselben auch nach Belieben haben alle Veranlassung, die obergärigen Brauereien in ihrer Eriftoir 8 Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Diese Firierungsbeträge sind im 1ö . Es kommt nur darauf an, daß inisteriums dagegen meinte, eine E sgenuß an die Stelle. Nach daß sie auch einmal einen wieder entziehen. Der Wirt a er, der nicht im stande sei, diese Mehr⸗ zu stärken und zu kräftigen. Wie schaffen so ein Gegengewicht gegen Laufe der Zeit die Regel geworden. Ein Anspruch darauf steht aber dem Donau, mittel.. 1“ Der Vertreter des preußischen mech nötig, denn die Erhöhung Schnch c es ja den Junkern zu gPnen, ba. nur eine geringe Ab⸗ 898 88 8 98 nicht sie Kunden aufzuerlegen, sei den immer zunehmenden Branntweingenuß. Betreffenden nicht zu. dem gegenwärtigen Verfahren sind gewisse Baen .. “ 5 “ “ u Haeipracen Vorteil haben. Der Antrag Figfh aber der Staatssekretär Lene der der tleine Gafnmn escheone ie 88 bie Stanee alcstnng da⸗ Nach einigen weiteren Bemerk g. Südekum Beinn detvemncen,xunn deren Beseütgung der Bundeerat bem a Hrüsar e 1— 2 — g⸗ 16“ 9h. der preußische Fmncnenefeifter gnsg⸗gh in schwächung be ee ehe .e; darmeeet veürgfe trüͤbe steuern, vor allem auch durch die drückenden Lustbarkeitssteuern unter⸗ geht ein handschriftlicher Antra Gamp ein, i Direktor im Reichsschatzamt Kühn: Es liegt in der Absicht, Walla Walla.. 11““ sih efme Wirrwarr der nngen nafionalliberale Redner schon, g Der Staatssekretär von Segc wird bis zu Ende liegt; letz ar die Billards unterworfen. Er gebt dann dem Antrage Albrecht hinte r bei dem Erlaß eines neuen Gesetzes auch die bezüglichen Vorschriften Kansas Nr. II den Reden der IVIneme⸗ Nun liegt eine gemacht. Der Geist, von . 4½ sers hat naturgemäß das 3 gen ein, welche die Verhängung des Militär⸗ einzufügen zund außerhalb der ZI1I neu zu regeln. . Amsterdam. sprach sogar von einem 1“ enger si ven d. linken über dieser Vorlage schweben. in einer sehr uͤblen Lage 1 virte bringe. I161“ Dieser Antrag wird angeno Artikel II nach den Kommissionsbeschlüssen setzt den Zoll Waow. ..... 8 4 etition vor, die 8. Brauerei in Trier e gelcte Gefühl gehabt, daß gerade sine Hae Windthorst hat früher un⸗ schließt die Diskussion. E1“ — der Antrag Albrecht und § la. ür Bier aller Art, Malzextrakt in dü St. 1“ 4 b 5— vendJn han 88 8 See. Dir vor 8. B1 mit der Belsftuns, . Mißaneg;s Fr tt 1 8 88 “ Hemerkung verschiedene Nach § 3 erfolgt die Versteuerung der Braustoffe na ch ist an schildert un Rumwunden au . berden solle. e 8 rstän . n Au 5 der Brauereien ge derartigen Maß 8 de gemacht werde - Absicht 1c a Iteaencs Nee tültr ranhe saan na 8 herd 8 8 Sänbenwirtschaff zurückverfallen. Die si Abg. Sa ftrie sich in beiug auf Rentabilität erst an choben, daß die Brauindu
Beim Süßsto Helft. Mais,
n Malzes zu
it Heilmn nnflüssigem Zustande, sfüh bei d dem R 8 ch 89 mit Hellmittelzusähen auf 7,20 ℳ fest. Hiermit wird der ührungen im dem Reingewicht. Bei der Feststellung des oben mitgeteilte Antrag au ““ b Acepsch begegne sind, und verwahrt sich dagegen, daß dieser ihn der steuerpl 8 88 Festst g Gesamtgewichts g g igli m e uldi at. 1 1b Ceöö“ 8. der Urtecgengen⸗ die spe⸗ 8 Ar- .8n sch (tresf. Vp.): Das W E11ö1“ Suchegadugtrie,na. sagt, das Gesicht 5 vetten. .n. des Zentrums in bezug auf bezug auf den Abg. Rettich nie gebraucht vebenter⸗ S sei. Dabei ist zu berse Ftigen, da veröfenilichen. ziell T ist, eine gewisse Rechnung zu tragen. r Hoenben -5 Eesgsgr sazne 5 und wird in erster Linie dieses Gesetz Die erhöhte Steuer englisches Getreide, rktorten Mittelpreis aus 196 Ma⸗
f Einführung eines neuen Braustoffe soll ein Doppelzentner Zucker Artikels IIa zur Debatte gestellt. ort „Aufhetzung“ habe ich in gleich zwei Doppelzentner Mal
1— z gerechnet werden. Abg. Sü⸗ dekum (Soz.): Dieser Antrag will die Doppelbesteuerung Der Paragraph wird unverändert ohne Debhatte ange⸗ unmöglich machen. In 48 In der namentlichen Abstimmun schließlich die Herren doch für den f d sie zu einem Preis⸗ BIch bin der Ueberzeugung, daß schließlich 8 Brauereien treffen un die kleineren und mittleren
Preußen sind die Kommunen meistens sofort 8 1 8n nommen. zu dem höchsten Satz der ihnen überhau ssenen k
g über die Kommissions⸗ — Biersteuer d ü
5 S 42* eoe Von den Abgg. Patzi nl.) und Gen. ist die Ein⸗
stimmen werden. Der Abg. Gamp hat sich Fehe vansch ahe eneeng ke aone1ff eh werben ö Ta.. 128 69 Zunächst werden die Gastwirte daran glauben Kommisstonzantrog, sich ein Mangel an Einheit im Deutschen R ge —
— a „
fschlag veranlassen. Buns iel angeführt, daß ein Gastwirt einen
(Gazette averages) müssen Man hat ein Beispie
Liverpool.
88 s. en kommunalen von ür das
Für die Kommissionsvorschläͤge lauten 146, schaltung des folgenden neuen § Za in das Brausteuergesetz 82” derfoeseh on sa znehin d
bgendeiten bemerlbar mache, iidem sch die Mainliaie hegen seg ee e eldehe baben Fch der Abstimmung ent, beantragt⸗
in di nhei eme 7 ’ e . er K. isstonsbeschluß i
50 000 ℳ erhalten hat, damit nb eufa fig “ mher eiree sti
Z1“ Betrieb verzichte. Hätte der Abg.
8 Jahr auf seinen etr
ihhnmn . e. 1
1 Moment einer solchen Er⸗ Uebergangsabgabe Welcher Betrag als Uebergangsabgabe beöung e. Sesaner 2 9 üte Beselzjsegs der Doppelbesteuerung st damit angenommen, die Erhebe wi a es Bieres durchaus angezeigt. 8 öhere Biersteuer, die wir in Bayern haben, g⸗ Abstimmung über den Antrag Speck entfällt. bur “ 2228 ges Prenst de Lenettaehne br “ Uüiensberhd senau des egtiglchen Kerrz Kgerbens dot desolden, Cewiß dß T1“ n Ab hin: n. don d u Jaheer erahue nüg eenendeis ntmenbic Sthöatchlands in ene sähen dekegendt Donau d 5 eeedge der de onom deg Ee. “ keinen schedenülic L“ ein märdigeres Obsen 8 e satzes ereibetri ie ein zairi. licher-eh. Hes Patzt eer enbettanähst darauf g tgenaß — Einbuße se le nac -g vürdensebegevelbe greßh, 6. 1 111e““ rin “ 5 die baverische Biersteuer. Man sollte Damit würden Sie dem schaftlich zus G wodurch große Un erechtigkeiten und Benachteiligungen der ein⸗ davon abraten, diesem Antrage zuzustimmen. La Plata Vorteil hatte, soneen l0Pe. gt eschchaseverse für das Hekto⸗ gründe des Konstitutionalismus Fe als dadurch, daß Sie durch meinde oder nicht weiter zelnen Produktionsgebiete entstehen. Der Versuch, feste Sätze fü Ab 4 üale,. Es EEEöb. halte schon ee eeghre T..; deutschen b Fde salls bess. den Ebö“ den easges Essalte 5 Vůee 1 ite als 1gm Ne benteieae Vh egitcen c Rasshe eit. er, eng zer.. liter Bier 8 18 ℳ a 1 tgesetzte Eingr 1 nachdem ein Antra eck, die — Futter⸗, amerikan. 1 niedrig, da die von 22 ℳ herausgerechnet. er fertge⸗ Geduldorobe stellen. 1. Worte „wenn se em wne ch g Speck, d amerikan,, bunt Nun wird aber ein Schankn bei denen die große Masse der b atzamts Freiherr von Stengel: * Mais — La Plata sächlich müssen die Gastwirte, bei Ftehs Staatssekretär des Reichssch mke i weitem nicht die gehörige Aufmerksa 1 Mai 11““ 1
. 2: sind eine große Anzahl b 9 2. e an der kommunalen — s dem Bundesrat ürde f arke nome 1nhe ein wie chaftlich zusammengehöriges Unter⸗ die Festsetzung fuh ü ie der serxgangeg6zaben da sie nicht 10 1 für 10 ₰ abgeben. Den Betriebs⸗ E“ nehmen bilden oder“ zu stre 8 K.r . b ollmar ha Arbeiter verkehr 10 . üh verstorbene Kollege Roesicke Meine Herren! IE1u““ Pobeträge Ausführungen gemacht, “ legger dees un 6 14,72 ₰ für das Liter be⸗ von Bayern zu zahlenden g ware Juli hat seinerzeit die Betrie ENbeöö..
fs äußerste geschädigt werden, b . 8 bce b 2 Es ssh. nis 8 Ngcc sunde, Ausfall anderwärts zu decken. b 2 anheimzugeben. Das wider preche auch nicht der Verfassung. Ge ehe s ist sehr befremdl: „ da 3 ichen, abgelehnt ist. dies, dann müsse auch die Bestimmung get 8. b— E sich jett . § 1 der Novelle, der Reichstag über die Festse a urrogatverbot enthält. ie b z infolge der
Statistik, von der die Vötgrter. der dhen⸗ welche das Mißverständnis zulassen könnten, als ob etwa 8 rechnet. Die Statistik, der Kommission Gebrau machten, bündeten Regierungen in
gerade von der äußersten Linken roffen werden, daß der ein solcher Antrag kommt, denn in den Kommunen, wo tzung der Uebergangsabgabe durch den heit haben oder den Ausschlag geben, orlage lautet: Bundesrat unterrichtet werde. Schon früͤher wären nicht feste gabe unverändert fort. In Nürnberg, wo si ereitung von untergärigem Bier 8 8839 Gersbur Sätze der Betriebsabgaben bei Erlaß neuer Steuergesetze vor⸗ sollen, ist erst 1904 eine neue kommunale Bierst d der Beschlußfassung unterstellt ist, malz, Hopfen, Hefe und Wasser verwendet werden. Die Pleben worden, sondern man sei der Ausbeute und den verschiedenen Wir sollen hier überhaupt eine solche Maßreg Vorlage, die der Beratung un sbeträgen von Bereitung von obergärigem ; unterliegt derselb estaltungen des Produktionsprozesses bei der Bemessung der wir dafür die statistische Grundlage haben! b nicht geglückt. Nach unseren 8 hrbelastung an solchen Ausgleichungsbet Ferhe. zn obergaärigem g erselben Uebergangsabgabe gefolgt. Der Bundesrat würde also von Zeit Antra ist auch mir in die Hände zu befadics paücst. als 7 oder 8 ₰ nur Bagyern eine Mehr 8 solle. So konnte man wenigstens aus Vorschrift; es ist jedoch hierbei zu Zeit festzustelten haben, 5 8 direkten See vagaüheten gemacht, wo v“ e. 7 Millionen nn. er b. und es wöͤre im hohen Pös- (Ederem Mals und it 8 in jenen größeren untes echtes Bier, Pilsener oder nhnern, seinen Ausfü rungen folgern, klärung vom Regierungstische 8 roter Winter⸗ Nr. 2 1 imischen auch sogenanntes e Regierung ins Feld geführten ünscht, wenn eine solche Erklärung v1“” heimischen langt. Den von der Regi iche Beispiele unerwünscht, 1 Ausschank gelang doch auch zahlreiche Beisp Lieferungsware (n kolossalen Gastwirtsprofiten stehen 8 September kolossa EE1ö1“”“
abzulehnen.
ob die Uebergangsabgabe noch Abg. Gamp
e 8 B mit den neugestalteten Produktionsbedingu b letzten Worte, wie folgt 1 ürde. Zur Richtigstellung . 1 te trotz aller Betriebsamkeit und Tüchtigkeit aus unwidersprochen bleiben wür 58 twirte tro
gegenüber, wo Gas
(Rp.): Es ist bedenklich, jetzt einen anderen Stand⸗ ngen übereinstimme. punkt einzunehmen als 1902. Die Kommunalsteuern lasten auf Auf die Frist von 5 zu 5 Jahren wolle er sich nicht. versteifen. Der den ländlichen Kommunen r Staatssteuern, darum ist 9 f sch⸗ Zweck, den er mit seinem Antrag verfolge, sei auch der, eine Anregung es Rbillig, Pss Strergnelle 8egn Ulchliegen 1 ken, daß nach reinem Rohr⸗, Rüben⸗ o er Invertzucker s zu geben zur Herbeiführung einer steuerlichen Einheit im Deutschen In vher hae von Städten, wo die Sanns demokraten s 8. r. b ußten. Zahlreiche dieser Ausführung möchte ich nur b wãre zucker und aus Zucker der bezeichneten Art 1e Jeg eine solce Fndenz 11,e 1 Vit baben, F2 S neeeee b “ 1 8 nicht florierten, songein xxg . bhe vra aneif Zadhleang der der Regierungsvorlage 9885 8 - ee3 an Ausgleichungs⸗ bef zulässig.“ Weiter hestir § 1: sekretär in der Kommission in loyaler ise e Ver⸗ Abg. Müller⸗Sagan (r. Volksp): Der Antrag ist eine einfache Buenos Aires. Beftktoftener efn, dabei E6 Cln ne. dem men daß SSS. Bie⸗ eafte 1-g wäre. Aber von diesem chrift i ser Hhel da6e darüber 8 Fer scrtten Kemgeqeng der grundscde, 8* 1. äesfäcerang, d 88 aengSeg. 1 is 30 ℳ; und das in einem n auferlegen will! beträgen für ees ärtig nicht mehr die Rede, ; di f 2 1 den Ant in, nachdem ei 7 Durchschnittsware. 66-6 1 . 8 18 1 Söeeens von 8eJ sectens 84 in der geezexn 8 8 “ “ vPge aas Inwend 8 Vereicmg. Alenthashen genane sollten, en Antrag ein, nachdem eine 874 G g8 z „ 1 ) Angaben liegen nicht vor. Was näete nes be erium. auch 8 der handelt sich jetzt See. ist — wenn ich einstweilen von dem Unter⸗ gn, Abg. Dr. P achnicke (f 2: Der Wert des kleaneg dem Abg. Rettich über die 85 Heneen me die Eristenz nicht Beschlußfassung bsehe —, und nach diesem Antrage der Kommission 8 88 doner Pro. von solchen vertreien ue ene die Lafnanten Kenterunaen des amtrane Sder 8 , ür die Weizennotiz an der London en kennen; man 1 Imperial Quarter ist für t; für die aus den Ums bi. d engl. gerechnet; duktenbörse = 504 Pfun ans
. so kolossale Belastung des Braugewerbes der bei der Ausfuh boherer Steuerbeteeheehen das Eöö üt d (Sot.): Die Sogtaldemokratie hat in andere weder bei der Ausfu r ein höherer Steuer rag als der Abg. enbrand (Soz.): e Sozialdemokratie hat in nten als Bi irkli erstattet noch bei der Einfuhr ein höherer als Bayern und in Württemberg nirgend bei der Einführung einer Bier⸗ 1 äg Ird. 1 d G ergebende Betrag der inne St „ steuer oder bei der Nichtabschaffung einen maßgebenden Einflu setz d das de die Mehrbelastung Bayerns mit “ 1 1 ür 1; 8 Leti nen h 1 — ch har 8. e nneren Steuer er eöhchr “ ß . 2bHcn d sammensetzung un würde di Milli betragen. 1— „sie hat es sogar selbst seit aahren angestrebt, aber das . 1e 8 S g. Südekum (So..): ente wärit man vor der plötzlichen ür Ministerialdirektors Dr. Thiel über 3 Se In dieselbe icht 7, sondern nur. 3 Millionen Mank 88 überhaupt urrogatverbot darf 90 Kompensatsonsobser! gest iegendrwenge Inzwischen ist ein Antrag Albrecht einge angen⸗ hinter Aufhebung von Bopwellehetnden In der Kommision vwüichen ittelten Durchschnittspreise für sittliche Niveau des Heftr eh. wie sie ein Herr n. B ayern und den sübddeutschen d bassse ks egenleistungen sein. Wehr nun auch eine Deklarationspflicht nicht Artikel 2 einen Artikel 2a einzufügen, wona ommunen doch gar nicht zagdaft in dan Auftischen neuer Steuerprojefat, man laa sher Petere Canagis onarn Imbeael Huarte, Kategorte Fehöres eegenc e Gegen derartige Zurüͤckischungen auch T in, wenn Sie etwa, der Anreg bewünscht worden ist, weil darin eine Diskreditierung des Produkts und kommunale Korporationen vom 1. April 1910 ab Ab⸗ namentlich der Abg. Gamp ist auf diesem Gebiete mit Eilzugs⸗ 8 Bc1s90 hafe 319 8.J. 2 0 Pjandpfag cralscg. v Bermerause he Je aasenu fins bochehrenbaften landes damit nicht 882 8— folgend, nun die Brausteuervorlage iege, so möchte ich ch für einen Spezialfall die Deklarationspflicht gaben auf Bier oder zur Bierbereitung dienende Stoffe nicht eschwindigkeit gefahren. Unser A s en = 480, Hafer = 11 Fehe e. = 56 Pfund englisch; und ungerechtfertigte venabsebungen ire werden. Wie veitragen Herren Sozialdemokra en Uerdings würden dann die süddeutschen mrünschen, nämlich für das sogenannte Malzbier. Was Malzbier heißt, erheben dürfen. 8 13 f 1 Bushel S 5 = A&ꝙ 85 u Last Roggen = 2100, Weigen = muß sen mit den bee stertin Avpthecsen des ganz ablehnen “ der Ausgleichungsbeträge, mit dla,auch nrflich sein und nicht zum größten Teil aus 1 Pfund engli ned.e8 eff a⸗ sich solche Redewendungen radezu unheimlichen Le 8 Staaten von einer Er 8 be kbinen 8ö ereitet werden. Es 2480 = 2000 kg. ung sind die b des? Mit einer ge be, daß eine Saüe s ire — — dne. Peele ia üichamüͤben Phütente . daß e au ele Rerlüch hat be⸗ der sie bedroht sind, befreit werden; a aus den einzelnen nüctswechselkurse an der Berliner r 8 82 ganze Anzahl von ihnen ver EEEETö“ für Wien und Budapest die Kurse auf . Grunde gelegt, und zwar
mmen w 2 W ntrag ist nur eine Konsequenz des be da des Zolltarifgesetzes, für den Abg. Speck GSenh⸗ as der Antragsteller will, steht ier ausd cklich solch Pt⸗ gefordert werden, daß als Malz⸗ Verfassung, bedar . ler ausdrückli nur solches Bier ; ird, genau in denselben Be ß sein eigener Antrag, der für die Großbetriebe die Erdrosselung an Ausgleichungsbeirägen abgenommen wird, g dauert, daß sein eig 3 ür Chicago und die Kurse auf London, für ür London und Liverpool
1902 gerade das Zentrum ein⸗ . Weshalb jetzt diese Rücksi also wiederholter Feststellung nicht. Auch die ne Juche ch I. .. wird, das aus Malz Mitteilung an den Reichstag 2 4 uckerzusatz hergeste wird. r 15 das Reich zu entrichten in s mit dieser ägen in wirklichen Matrikularbeiträgen an ie Kurse bedeutete, nicht angenommen worden ist. Wohin soll e trägen in wirklichen 3 d Riga die Kurse 1 Neu York, für Odessa un Neu Pork die Kurse auf
skaltschen Inter⸗ unen, wenn die Meh ls nicht nahm? zur Kenntnisnahme scheint nicht nötig, Gerade in der beantragten generell nüer 5 f sollten wenigstens durch da bei der Etatsberatung G esolution die egierung au ordern, das S — Iso von es Malzbier 1 jesem Jahre 8 —6) Einen Gewinn würden sie a setzten Beunruhigung noch kommen? Eee. üffen diesen haben. (Sehr richtig! rechts.) A und Amsterdam die Kurse e. -“ ihre ganze Kraft aufwende ür Paris, Antwerpen ücksichtigung der auf St. Petersburg, für 5 Se Aires unter Berücksichtig auf diese Plätze. Preise Goldprämie.
m en Aufhebung der kom munalen elegenheit ist, sich auch über die Ueber⸗ Biersteuer liegt die Stärke unseres Antrags. In Fürth hat die urrogatverbot für gangsabgabe zu unterhalten. Endlich soll die Ue rgangsabgabe je⸗ Sozialdemokratie nicht die Mehrheit gehabt. durchzuführen. Eingabe der Vereinigung der weilig von 5 zu 5 Jahren festgesetzt werden; das sei notwendig, um „Abg. Erzb : In Feuerbach in Württemberg haben icht haben. Im übrigen bärbebierbrauereien verlangt eine Uebergangsfrist von 3 Jahren; die Höhe der Uebergangsabgabe mit der Höhe der Belastung der eiter zu erhöhen ich, daß er schon einer Ablehnung der Brausteuervorlage nich nhe banch bie Ne⸗ eht ab weil diese Vorräte sich höchstens ein Viertel⸗ 5.9 e . Uebereinsti berL. ev. v* Fabin den nes netcsch deß. werden möchte ich aber noch xg. es-Bevenn den süddeutschen 1. nen. Auch 1 “ at Hintschädigung 121 Fortschritte der Techni Fx ⸗ F gelü 7¾ ürfen. Die ür eine bestimmte Uebe 8⸗ 9 jetzt den Schleier von der Zukun r Sicherheit wiegen dürfen ie gierungsvorlage für ein 8 der Zahlung der Au trne der dß Zerer antzger pingetn ager g.-E Staaten wertvolle Erleichterungen bezüglich 3 5 n Wähler hoffentlich sorgen, den nächste
n 904 die Biersteuer w ten. Aber die b sie s ihrer Angabe nicht balancieren 1 sich nicht so kontingentieren. f. . i ilfe der sozialdemokratis ach der Erklärung des chatzsekretärs wird ja der Reichs⸗ bünt. den vobergarigen Brauereien, für die das kaqaler blauch v. vaceen. 82 bei der Einfuhr von Bier nge⸗ esteht, machen werden. ein höherer a er na ; d, von denen ich hoffe, daß sie u Fr wir en des gleichungsbeträge zugedacht sind, bminderung der wird angenommen. Abg. von Vollmar Hs e ee. achtet der von der Kommission beantragten Hera
ngen und ist ja im Re ergebende Betrag bg. Ger tenberger (Zentr.): Nach dem Vorschlage würde er inneren Steuer erhoben wird; damit kann man ch zufrieden den Brauern in Bayern direkt ein Geschenk gemacht werden auf Kosten 7 1a b ’ 1 2 8 ben. Zurzeit wird eine Uebergangsabgabe nach Preußen von 2 ℳ gerade der weniger leistungsfähigen Kommunen, die vielleicht auf . dsätzlich auch von diesem hohen Hau im zur Bbesagt in der Vorlage: „Die Brausteuer wird von erhaben, obwohl die ilter, Steuer nur 80 ₰ eiwa lange Zeit festgelegte Ausgaben für Schulen usw. auf diese Steuern diese teilweise Steuersätze Fühngnülese grun zur Bierbereitung verwendeten alz und Zucker erhoben. kann nur bitten, den Antrag abzulehnen. 11““ basiert haben.
5 jersteuer sich o gegen daß in werden gebi ig. wer en. 1 . “ b““ 11“ 8 —
ihrer eigenen hohen Bierf tschland wehrten; er meinte, da 8 — 1
Steuererhöhung für Norddeu