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Abg. Bebel (Soz.): Ob diese Ablehnung klug ist, möchte ich Aufnahme rechnen können. Das bedeutet eine Vernichtung ihrer daß wir daraus einen Exportartikel achen können. Wenn die- abhängige Richter entscheiden, ob ein ’ 1 8

S.eeb. Auf jeden Fall hätte sich doch der Graf Posadowsky Existenz. Frauen wurden ausgewiesen, gegen die auch nicht der jenigen, die sich politisch kompromittiert haben, rausgeflogen sind Eesewesen Das Reich wird zum 8.nn. beund Faalheer 8 veffr S zu sein hätten, formuliert. Was die Rechtslage an⸗ Abg. Hue (Soz.): die Frage vorlegen sollen, warum man nicht früher schon denselben Schatten eines politischen Verdachtes vorlag⸗ Das Deutsche Reich hätte dann sage ich: Bravo, raus mit ihnen! Ich habe heute i Pelt gemacht, wenn solche Zustände fortdauern. Sollte ein Rei 9. hüff „so meine ich, daß die Ausweisungen mit dem Art. 1 des Reihen christlicher 3 be Standpunkt wie heute eingenommen hatte. Wir haben auch 1904 alle Veranlassung, die Ausländer mit, Noblesse zu behandeln. den Zeitungen gelesen, daß die Verhafteten in Paris zum größten gesetz zu stande kommen, so werden wir gern alle möglichen Kautelen vffishen Handelsvertrages nicht kollidieren. Ich würde es für richtiger des Gesetzes wie der sanitä * erung. Verschiedene Bestimmungen eine gleiche Interpellation verhandelt; damals nahm der Staats⸗ Der Staatssekretär erklärte hier, die Ausweisungen beträfen Anarchisten. Teile russische Revolutionäre gewesen sind. Es ist doch nur ein scaffen, aber der Zustand der Willkür muß so bald als möglich be⸗ bätt Sg haben, wenn die Regierung die Interpellation beantwortet. Wir werden vielleicht 1 83 zstehen einfach auf dem Papier. sekretär des Auswärtigen Amts mehrfach Veranlassung, auf unsere Aehnlich sprach sich der Fürst Bülow aus in seiner bekannten Rede gegen Akt des ganz natürlichen der deutschen Interessen, wenn sctigt werden.é Das Deutsche Reich muß geachtet und ehrenvoll da⸗ 8 2. 8. der Art. 4 der Reichsverfassung ist noch nicht durch ein Gesetz in einigen Jahren zu 8 82 dieses anherordentlich verpfuschte Ausführungen einzugehen. Ebenso haben wir auch 1905 denselben Gegen⸗ die „Schnorrer und Verschwörer“. Ich meine, auch Anarchisten die Polizeiorgane sehr vorsichtig mit der Aufnahme derartiger sehen in der Welr Es bandelt sich un die Uhre unseres geliebten d 88 gesetz ausgeführt. Ob nun im Rahmen des preußischen Gesetzes bietet den Bergarbeitern Stei 8 “ führen wird. Das Gesetz stand in größter Lange und Breite verhandelt, wo sogar der Reichs⸗ sollten nicht ausgewiesen werden, wenn sie sich nicht staatsgefährlicher Persönlichkeiten sind. Der Abg. Bebel meint ja, ich hätte deutschen Vaterlandes. ur veg die Voraussetzungen überall eingehalten worden sind, könnte Abg. Spahn Pralt Brot.

kanzler selbst Veranlassung nahm, in die Debatte einzugreifen und die Handlungen schuldig gemacht haben. Heute wird nicht einmal mehr aus meinem Herzen nie eine Mördergrube gemacht, ich würde 2⁴ 1bo. Dr. Spahn (Zentr.): Ich hatte bei früherer Gelegenheit fürie ne eingehende Untersuchung ergeben. In einer Reihe von Fällen Zentrum anders gestimmt hat, ö ist es unwahr, daß das Maßnahmen der preußischen Regierung zu rechtfertigen. Wie die versucht, zu behaupten, daß es sich um Anarchisten handelt. Ich bin an diesen Leuten auch zum Mörder werden. Ich weiß sehr wohl, den Wunsch ausgesprochen, daß die Regierung Rede und Antwort stehe Fren, allerdings die Bedingungen dafür nicht vorgelegen zu haben, Abg. Hue (So..) dr. hat, es an gage versprochen hatte. Herren nun heute dazu kommen, die Beantwortung abzulehnen, ver⸗ überzeugt, daß selbst der Abg. von Oldenbms. wenn er einmal nach daß vergossenes Blut sich schwer vergißt, und ich wuͤrde derartige Wir bedauern, daß dem Wunsch nicht willfahren worden te ung deß fan kann im Falle des alten Dienstmädchens von einem Lästig⸗ Schl 3 ei seinen Behauptungen stehen.

stehe ich nicht. Ganz gewiß ist die Ausweisungsfrage eine Angelegen⸗ Paris käme und hörte, daß dort eine anarchi tische Versammlung ab⸗ Maßregeln nur für den äußersten Notfall befürworten können. Ich der Staatssekretär sich entfernt hat, ohne den Abg. Bebel gehört u 8 ien nicht die Rede sein. Ob die Betroffenen, wie der Abg. Poßl 8 Sch uß gegen 5 ¾ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. heit der Einzelstaaten; aber die Art und Weise der Handhabung der gehalten werden solle, sehr neugierig hingehen würde. Was will bedauere eben aus diesem Grunde, weil ich ein “ zu Jaegr haben. r den Minister des Innern herbeitelephonieren sollen e egteifales klagen könnten und damit Erfolg Sigarettensteuer.) 1

ch ch was ch 0 fi n h b 8 d R 5 ch w 8 Preußischer Landtag.

Vaslend, ühe K2 in 8 E ver⸗ leh oIn Italien, Frankreich Oesterreich sinden ja Aus⸗ fand Ich bed “ vresse der Soldaten, d S 6 pflichtet ist, die Handlung eines Einzelstaates zu vertreten und zu ver⸗ ür unmöglich. In Italien, Fran reich, Oesterrei nden ja Aus⸗ fanden. Je edauere es au m Interesse der Solda en, denen Ruhmesbla n der preu ischen Geschichte. G 6 E 1 untworten, dann besteht kein Zweifel, daß die Vertreter des deutschen weisungen nicht statt. Im e Reichsrat hat im vorigen ich gern ihten Ausgehsonntag unverkürzt erbalten möchte. Herr scketär über die Auslegung des Art. Lüghagt babnng son enge. würd veeg isch⸗ ageleheahelten handeltt Ausgonft, zu erterlen⸗ Volkes jeden Augenblick berechtigt sind, solche Dinge hier zur Sprache Jahre mein Parteifreund Laschinski eine Anfrage an den dortigen Abg. Bebel, ich kann nicht leugnen, daß ich glaube, ebe es ans ssagt worden und vom eichstage nicht unwidersprechen geblieben. die 4 ” für zweckmäßiger haben. Der Reichstag kann Sorns ber Abgeorhneten zu bringen, und erwarten dürfen, daß sie beantwortet werden. Minister des Innern Grafen Bylandt gerichtet über diese Frage. Dessen Militär kommt, haben wir noch andere Mittel: die ffenas⸗ ir können verlangen, daß uns über die Vorgänge, die die remden. Oh 8s⸗ Fälle nicht prüfen, das kann nur die Regierung. 58. Sitzung vom 3. Mai 1906 b! Ich werde seine kurze Rede spritze und den Gummischlauch! Ich bedauere solche Versamm⸗ volizei betreffen, hier Auskunft gegeben wird. Ler Standpunkt des E“ Baies, Ficter nir, e hasgeta vnzcdisterise se 8 . (Bericht von Wolffs Tel ““ “ e egt, elegraphischem Bureau.)

Gegen dieses Gesetz herrscht sogar in den

.

Die Haltung des Kanzlers bedeutet eine Geringschätzung des Reichs⸗ Antwort verdient alle Achtung, Hut ab! hl1 Ich G betref b tages und speziell unserer Partei. Hätte das Zentrum die Inter⸗ verlesen. (Unruhe bei den Soztaldemokraten.) Der Redner wendet ich ““ ganz außerordentlich, weil ich ein Freund unseres deutschen Staatssekretärs mit seiner Auslegung der Verfassung ist unhaltbar. namentlich ni pellation gestellt, es hätte diese Antwort nicht erhalten. Die aller⸗ gegen seine Fraktionsgenossen mit den Worten: Seid doch ein bißchen Vo kes bin und ganz genau weiß, wie das deutsche Volk DOie Stellung des Reichstages in der Verfassung verlangt herdies. nicht solcher Elemente, die einen ausgesprochen TTö 16 meisten Staaten, auch das Deutsche Reich, haben Verträge abgeschlossen, ruhig! Eine Abschiebung nach der Grenze hat nach der Antwort empfindet. Ich habe mein ganzes Leben lang nichts weiter daß ihm Mitteilung von solchen Dingen gemacht wird. Jede irrige wir Charakter an sich haben. Das Gastrecht, das Sitzung ist in der sten Teil der Verhandlungen in dieser 1 getan, als im Volke zu leben. Ich bin auf dem Lande auf⸗ Ausweisung trägt den Kern politischer Verwicklung in sich, sie kann keinem ““ 8— 8 Ä-59 “ ör es Den letzten S.Fhigen de Pabea 82 worden. — 8 revolutionäre ordnung bildet die erste

die das Niederlassungsrecht regeln, aber auch ihnen das Recht vor⸗ jenes braven Mannes, eines Edelmannes, wie er sein soll, in keiner . 1 behalten, unbequeme Ausländer auszuweisen; mit einer Reihe von Weise stattgefunden. Im Gegenteil, der Minister lobt die Unterstützung, gewachsen, ich bin mit den Dorfjungen in die Schule ge⸗ zum Kriege führen, und darum darf man die Sache nicht den Einzel⸗ Reden halt B die die armen Russen erhalten hatten. Die Ausweisungen widersprechen gangen, ich bin Soldat gewesen, ich habe die Söhne des Volkes staaten überlassen. Während des französischen Krieges ist den zur Last 4 “ wafergtn g- der Almenpflegs Siee ge u6” etreffend die Zulassung 2 . om Halse hält. Wir wünschen, daß uldungsgrenze für land⸗ oder forstwirt⸗

Sirate jedach mit bawai, Merit⸗, 1 Congostaat, Bnatenais die degarmen RasseneRilaenestaments. (Der Red nierr die b iert, ich kann jed big ins Gesicht sehen. Mir kann kei sen Gastrecht h

Staaten, sedon gerträge auf Grund deren usweisungen ganz unmögli en Grundsätzen des Alten Testaments. er Redner zitiert die be⸗ einexerziert, dann jedem ruhig ins Gesicht sehen. r kann keiner Franzosen Gastrecht gewährt worden, sie d ig hi 1 S

Fab. Auf Grund des russisch⸗deutschen Handelsvertrages haben auch treffende Stelle.) Religiös sind ja die Herren rechts bis auf die Knochen. wegen ungerechter Behandlung einen Vorwurf machen. Ich verkehre weil das Gastrecht gewahrt werden jole. ZEEE“ P weS- der entsprechenden Schonaang und Milde vorgegangen wird. schaftlich genutzte Grundstücke

Staatsangehörigen dos Recht, sich in Deutschland Ihre Praxis steht aber mit den Grundsätzen in schneidendstem Wider- allerdings nicht mit dem Volk, das Sie (zu den Sozialdemokraten) darüͤber wachen, oh diese Kulturpflicht auch von den Einzelstaaten er⸗ we Ne gneangeftgg, ee 1“I“

. Dieses Kardinalrecht besteht und wird auch bis spruch. Der russischen Regierung zuliebe haben wir diese Inter⸗ aufgehetzt haben, sondern mit dem monarchischen gottesfürchtigen füllt wird. Die Regierung sollte auf den Standpunkt zurückkehren, nrdg S telle der Wintar e CA“ 6 9b Feh a

zu eine Grade respektiert; das Recht der gegenseitigen pellation gewiß nicht eingebracht. Wir sind aber Freunde des Volke. Ich bedauere, daß solche Versammlungen gestattet sind, weil daß sie uns Antwort gibt im Reichstag. ö 1““ (fr. Vgg.): Daß das Reich kompetent ist in meiner Freunde zu erklären, da . Ich habe namens

Ausweisung wird beschränkt auf solche, welche entweder der öffent⸗ russischen Volkes und haben das lebhafte Interesse, daß die Russen, sie geeignet sind, den Leuten das aus dem Herzen zu reißen, wofür Abg. Lattmann (wirtsch. Vgg.): Wir sind für die Be⸗ wegwabic er Fremdenpolizei, steht in der Verfassung. Es wäre Kenntnis der Vorverhandlungen le 8 eröhe Heehentt barf s

ichen Unterstützung bedürfen oder sich Handlungen zu Schulden die zu uns kommen als Schutzsuchende, so behandelt werden, wie es v 5 ser 88 Sahes 6“ 1e 8 ½8 Ei⸗ Interpellation, weil wir es für nötig halten, die Gefahr CEö1öu Fö Minister des Innern hier er eben, daß eine zunehmende Verschuldung, d8sc 8 8 orben sind, für den gekreuzigten Gottes ohn, und wei e der Einwanderung der russischen Juden hier zu brandmarken. Der weisungen zu tragen Feinhhg. e. “ b2 881 ] 2 18 vn. Heceang nggrn

. s Gesetzes einen ersten Schritt tun, um der Staats⸗

ommen vslen, die als Vergehen oder Verbrechen gelten. In anständigen Menschen zukommt. Heute sind die Leute bei ung Laee in den Versamml d außerhalb nichts diese Stell ichskanzl “ uch der in den Versammlungen und außerhalb n an diese Stelle Reichskanzler hat seinerzeit 1904 erklärt, wenn die russischen schien zunächst auch der Freiherr von Richthofen und später erst der Minister gefährlichkeit dieser Verschuldung ent tret D ntgegenzutreten. der Gesetz⸗

reußen besteht noch ein ungeheuerliches Gesetz von 1842, das frei und rechtlos und jeder Denunziation preisgegeben. h uch den eigenen Staatsangehörigen gegenüber der Polizei das Recht Abg. Spahn hat 1904 die Mahnung ausgesprochen, daß der Staat zu setzen wissen, als das, was wir gestern vom Abg. Hoffmann hier Studenten sich mausig machen würden, würden sie ausgewiesen werden. des Innern und der Justi Damals führte d 3 iz. ama ührte das . s ; 1 ¹ 2 2— Er⸗ entwurf selbst bietet verhältnismäßig wenig, da in ihm von

der Ausweisung gibt, und ganz äͤhnliche Bestimmungen haben wir auch dem Ausländer gegenüber die Forderung der Kultur erfülle. gehört haben. Und da ich ein Christ bin,, wie der Abg. Bebel (Sie baben sich mausig gemacht und sind mit Recht ausgewiesen bitte d zu ei ituati leider auch noch in Sachsen. Ausländer werden heute ausgewiesen, Wir müssen alles aufbieten, um ein zeitgemäßes Fremdenrecht in mir vorhin zugerufen hat, deswegen bin ich ein Feind davon, worden; ich bin sicher, daß auch heute der Kanzler diese Antwort e Saas. und zu einer unerguicklichen Situation, und so wird es auch einem Entschuldungsverfahren überhaupt ni ss weil sie, wie der terminus technicus lautet, „sich lästig gemacht Deutschland zu schaffen. Die Ausländer dürfen nicht länger von der daß derartiger Unfug in Preußen geduldet wird. Gegen der⸗ gegeben haben würde, wenn er unter uns sein könnte. Ob die Massen⸗ egasg Peschegen. wenn erst nachträglich die Erklärungen gegeben Auch eine Aenderung des Hypoth 92. nicht die Rede ist. aben“. Wodurch, wird nicht verraten; der betreffende hat kein Willkür der Polizei abhängen. Bleibt es so, wie es ist, so stehen artige Versammlungen müßte mit ungeahnter Schärfe vorgegangen ausweisungen im Widerspruch mit dem russischen Handelsvertrag Art. 1 F 8 lusweisungen werden der Ehre und dem Ansehen Deutsch⸗ lediglich die Festsetzung einer e ist nicht geplant; Recht. danach zu fragen, die Polizei weist eben nach Gutdünken aus. wir als die Blamierten vor der Welt da. Die Polizei sucht sich werden, um Blutvergießen zu vermeiden. Diejenigen, die solche Ver⸗ stehen, ist sehr zweifelhaft; denn in diesem § 1 ist nur gesagt, daß die heute im Auslande einen unerwünschten Abtrag tun. Wir haben soll ermöglicht werden. Der Gesttenbace⸗ ven Verschuldungsgrenze Die Polizei befindet sich noch heute in unserem sogen. konstitutionellen ihre Opfer aus, um sie zu Schergendiensten zu gebrauchen. In sammlungen dulden, machen sich schuldig des später dann unvermeid⸗ Angehörigen, wenn sie sich niederlassen, die nämlichen Rechte genießen Nied kasfun Fieescht mit Rußland, der den Russen eine man die Vorverhandlungen kennt und wess tü nur perständlich, wenn Stlaat in der Rolle des absoluten Königs, der nach dem Grundsatze Schöneberg bei Berlin wurde ein russischer Kaufmann mit der Aus⸗ lich eintretenden Blutvergießens. 2 as den Fall Schöne anlangt, so sollen als die Inländer; das Recht des Aufenthalts und der Nieder⸗ 1. In assung bei uns gestattet und jedenfalls solche allgemeinen Maß. Verschuldungsgrenze die Forderung d S e. Fethnen der Car tel est notre bon plaisir. Dieses Recht der absoluten weisung bedroht. Ein Polizeikommissar Schöne wollte die Aus⸗ gehe ich darauf nicht ein. Es ist ein Spezialfall. Man muß immer lassung ist damit noch absolut nicht gegeben, wie Art. 2 noch aus⸗ Saeneneesccht Diejenigen Elemente, die sich nichts haben zu Ich beantrage, den Gesetzent K 9 “ andschaft ist. lü ermaßen einzudämmen, sind jene Bestimmungen weisung rückgängig machen, wenn der Russe sich Verdienste beide Parteien hören, und das ist hierbei nicht möglich. Aber ich drücklich bestätigt. Das Recht der Ausweisung lästiger Ausländer jetzt ffe. “ lassen, dürfen wir nicht ausweisen. Wie die Dinge beratung und zur Prüfung der Fr d ire e. zur Vor⸗ in einigen internationalen Verträgen aufgenommen worden. Ganz in staatlichen Angelegenheiten erwerben würde. Der Kaufmann wiederhole, bei armen und unkompromittierten Leuten mag, auch wollen wir uns auch nicht von dem Abg. Bebel und seinen Freunden 8 Ft egen, Fberiee die Ausweisungen einen Rückfall in die Barbarei. geeignet ist, die gewünschte Grundla nge. zu überweisen, ob er besonders sind russische Staatsangehörige der Ausweisung im sollte also veranlaßt werden, landesverräterische Dienste gegen wenn mir⸗ nicht den Wunsch haben, daß sie sich hier dauernd nieder⸗ nehmen lassen. Die Herren genießen nur das Gastrecht und haben in R. groe nzahl von Menschen sind durch die traurigen Zustände künclichen Grundbesi es zu geben 8. sh die Entschuldung des preußischen Staate ausgesetzt. Mit denselben Gründen wie sein Vaterland zu üben. Der Kommissar S öne hat in diesem lassen, mit Milde vorgegangen werden, beim Ausweisen solcher sich entsprechend zu benehmen. Um was für Elemente handelt es sich Nati ußland gezwungen worden, ihre Heimat zu verlassen. Wenn alle regierung die Schlußfolgerun g 8 vffen daß die Staats⸗ Preußen könnte auch eine ganze Reihe anderer deutscher Staaten GFalle eine wunderbare Kopflosigkeit bewiesen, denn er sollte den Kauf⸗ Elemente aber, die die Unverschämtheit besitzen, obwohl sie Aus⸗ denn? In den Besprechungen der jüdischen Vertretungen mit dem di 8 so verfahren wie wir, was würde aus den Leuten werden? lungen ziehen und diesem SSchritt en ig nissen der Vorverhand⸗ zu dem Mittel der Ausweisung greifen. Wir befinden uns mann, der Jude war, veranlassen, sich taufen zu lassen; mit Rücksicht länder sind, unsere preußische Verfassung zu kritisieren und sich an Minister des Innern ist zur Sprache gekommen, daß es sich um iese befinden sich ungefähr in derselben Lage wie die vom Erdbeben besonders aber recht bald eine Revisicm des kaedlclsen lestens wücd,

jetzt tatsächlich unter einer gewissen Invasion von Russen; auf die deutschen Staatsinteressen will ich die Weisung, die er erhalten derartigen Versammlungen zu beteiligen, muß mit äußerster Schärfe 7000 Russen, meistens jüdischen Glaubens, handelt, die sich seit 1904 ee Die Leute haben sich nichts zu Schulden kommen Abg. Glatzel (nl.): Ich bonn ETö“ diese Invasion geht aber auch nach Frankreich, England, Oester⸗ sollte, nicht mitteilen. (Der Redner weist das betreffende Schriftstück vorgegangen werden. Der Minister des Innern und der Polizei⸗ in Berlin angesammelt haben. Nicht bloß nach Berlin ist dieser baler; 5 wir wollen sie nun einmal nicht haben. Kein Reich Freunde erklären, daß auch wir dem Ges ea var. meiner politischen reich, nach den Vereinigten Staaten. Diese Invasion ist die Folge vor.) Natürlich mußte nun wenigstens der Anschein erweckt werden, präsident von Berlin werden bei solchen Maßnahmen allezeit Rück⸗ immer gesteigerte Strom der russischen Juden gekommen, sondern nach hätt o viele Mitbürger im Auslande wie Deutschland, und wir abwartende Haltung einnehmen müssen 511ge zewe der “ die sich in den letzten Jahren in Rußland zugetragen daß er ein Deutscher sei, und da hat denn das Berliner Polizeipräsidium halt haben bei den Konservativen. Das deutsche Volk hat für allen Enden und Ecken unseres deutschen Vaterlandes, und wir haben S wenigsten Ursache, den Unwillen des Auslandes zu erregen. Kommissionsberatung für erforderlich und n blten ö““ n B ihm auf den Namen Ernst Fiedler einen falschen Paß ausgestellt. Liebenswürdigkeiten gegen derartige Elemente kein Verständnis. So einen Riesenstrom zu gewärtigen, wenn wir uns nicht beizeiten wehren. bedauere E“ benegehenialanes Reihe von Fragen zu stellen haben und Aufkl ganze

zren. 1 des Reichskanzlers nicht dem Ergehnis der Kommissionsberatung wird es abhängen,

8 gen, wie wir

ongehörige aufgesammelt, von denen ein sehr großer Teil der füdischen] Beelmner; enc Zencch ein russisches Visum gebrauchfe, so hat das viel weiß ich auch vom utschen olke. Wir sind ein knorriges wäre besser, wir hätten ein Verbot der Einwanderu ssi ieben is 1t 58 r . 18 ier⸗ V 3 wer f Sae, en derung russischer hier verblieben ist. W ig sei h s on im Berliner Polizeipräsidium ihm geschrieben, es bestätige ihm hier. Volk, das weiß, was es w Juden. Professor Mandelstamm in Fürich hat über diese Ein⸗ Leute gedungen find, Fichtig setn l2ate, aß ven der poelige e3s 1 swelfn. deeg2 I.wse. 2. er Agrarkommission zu überweisen haben, darüber

Rasse angehört. Von einer gewissen Seite hörte man ja sch 8 1b ütig ) s8 will. 3 RNeichstage die Notwendigkeit betonen, diese fremden Elemente aus durch, daß er Christ ist. Auf Grund dieses falschen Passes, Abg. Pohl (fr. Volksp.): Es ist doch im höchsten Grade deplaciert, wanderung mittelloser Scharen einen sehr belehrenden Vortrag gehalten. zu leisten, so müssen wi ü . Deutschland auszuweisen. Daß die Juden in ganz besonderem womit die Berliner Polizei ein Verbrechen begangen hatte, auf Grund 2 Sö und . zu sprechen, wenn hier ein Verfahren 9† das „Ifraelitische Familienblatt“ bespricht diese „unermeßliche“ zulafsin erkliren. Welche den⸗ ssß geradezu unerhört und absolut un⸗ werden wir uns schon verständigen. Der Gesetzentwurf erscheint ja auf er preußischen Polizei besprochen wird, das der Kritik am allerwenigsten inwanderung russischer Juden ebenfalls in dem Sinne, daß man wenn dergleichen Dinge von Ftecstung, e 59 ee ven elsten 8 dee 1b harmlos, insofern er 8 de

— e gkeit zuläßt; diese hat aber ihre Grenze. Denn sobald

9 eE 9 1 1 g g 7

1 ausgebrochen, die mit ganz derselben Grausamkeit betrieben werden, die, Berliner Polizei habe ein Verbrechen begangen. Stürmischer die sich lästig gemacht haben, können ausgewiesen werden. Wir haben Gerade nach Berlin lenkt sich der Strom, weil man glaubt, dort am ordentliche Mißgri ss Rwie vor 9 oder 6 Jahrhunderten im Fnstersten Mittelalter. Widerspruch bei den Sözialdemokraten.) Das find die Heldentaten die Meinung, daß hier gesetzwidrig vorgegangen worden ist, daß eine meisten Unterstützung, zu finden. Mitverantwortlich dafür sind die e sißsriffe hat zu schulden kommen lassen. Der Geist in der die Nachfolger nicht heraus können. Meine i nach dem Westen. ne geschehen? enn noch eine Spur Vernunft in unserer gewiesenen lästig gemacht oder sich irgen etwas haben zu schulden kommen ischen Revolutionäre. bei 1 1 d. ghe genen ater ger ehen uns. w 2 7 2 2 8 uU

ihrer Verzweiflung ganz natürlich die Flu — b f Sie machen zunächst auf dem Boden Halt, der ihnen einigermaßen Poltzeibehörte steckt, wird der Mann morgen aus dem Dienst entlassen lassen. als Oberschlesier eine Ausweisungsära mitgemacht, Pochen alledins pen Antersch.d, daß e dir. eatischen Balten mit fast in der gnfen Welt vorbandene Mess 5 n immung nur noch steigern. erlassen, die sich vielleicht nachher als verf b ehlt herausstellen.

sicher dünkt. Es befinden sich darunter Arbeiter, Handelsleute, Hand⸗ wegen völliger Unfähigkeit für seinen Posten. Es ist eine Gewissen⸗ die mir das Gefühl der Scham eingeflößt hat darüber, daß Dinge Hohn und Spott überhäufen, aber sie 8. 4 b 3 werker, Gelehrte, Professoren, Studenten usw., letztere in besonders losigkeit sogderale Se ehrenhafte Männer, die sich nichts zu schulden geschehen können, die unser Vaterland geradezu verächtlich machen annehmen. Wer bb d. e ver ainshen n Le Me F.nr. haben wir uns im französischen Kriege verhalten! Da Das Gesetz über die Rentenbanken hat sich ei großer Zahl, weil seit Jahr und Tag in Rußland alle Hochschulen kommen lassen, zu Verbrechen anzustiften. Diesem Zustande muß ein müssen, Ausweisungen, die sich als brutal und dumm zugleich Presse als wüstester Antisemit gefeiert. Wir müssen uns . ae- See rücksichtslos aus, während wir gegen die unter nicht einleben können. Die Frage 8. si Hereehen auch noch gar geschlossen sind, und sie ihre Studien fortsetzen wollen. Nicht minder Ende gemacht werden, das sind wir der Ehre Deutschlands schuldig. charakterisierten. Ich habe dafür eine ganze Masse Belege. Ein 1 damit abfinden. Wer mit sittlichem Ernst in diese Frage ein⸗ sind 88 eer die größte Rücksicht walten ließen. Dabei an der Entschuldung ist ja des 88 d.r des Staats zahlreich sind die russisch⸗jüdischen Arbeiter unter den Flüchtlingen; Abg. von Oldenburg (dkons.): Herr Abg. Bebel, wenn ich deutscher Reichsangehöriger hat eine Köchin, die 45 Jahre lang bei ene ist, der weiß, daß ein widerlicher Radauantisemitismus wie meh 8. 5 vmpathien der anderen Völker für ein Volk weit eine Beteiligung des Staats wird 31 geklärt. Ohne 828 intelligente, tüchtige Leute, die zudem der deutschen Sprache Sie richtig verstanden habe, haben Sie gesagt, der König von Preußen ihm im Dienste gewesen ist; diese Köchin wird plötzlich ausgewiesen, es verrückten Grafen Pückler oder eines minderwertigen Ahlwardt V 8 laff als damals. Ich hoffe, daß die verbündeten Regierungen schuldung ein Schlag ins Wasser sein 8 8 bersuch Sa . z„ ast alle mächtig sind. Wer nun glauben wollte, daß diefe und seine Minister fühlen sich als Diener der kapitalistischen Gesell⸗ obgleich sie 20 Jahre in Preußen wohnhaft war. In einem anderen von uns zurückgewiesen wird. Ganz anders liegt die Frage, ob der die A. Sve-. nehmen, durch zweifellose Erklärungen festzustellen, wie wir prüfen, ob den wirtschaftlichen Zw cke zie der Kommission müssen Elemente revolutionäre seien, Teilnehmer der russischen Revolution, schaft, den Kohlenbaronen gegenüber. (Zuruf bei den Sozialdemo⸗ alle war eine srern vor den Unruhen in Russisch⸗Polen zu ihren Einfluß des Judentums, der durch diese Einwanderung gestärkt ie ge egenheit Schöne liegt. S.e. eee vsd Bgitt. dn e a. rtsch juristisch Formulierung die deshalb ihr Heimatland verlassen hätten, irrt sich gewaltig; kraten: „Er hat es zwar nicht gesagt, aber es stimmt“!) Wenn Sie das ltern, deutschen? eichsangehörigen, geflüchtet; sie sah einem freudigen wird, zum Segen unseres Volkes ist, und diese Frage verneinen will 1 . (Soz.): Auf das Christentum des Abg. von Oldenburg jedenfalls durch solche Maßnahmen sch 8 iche Verkehr wird denn über jenen wirklichen Teilnehmern an der Revolution schwebt gesagt haben würden, würde das eine Unverschämtheit gewesen sein. Die Ereignis entgegen. Da kommt der Ausweisungsbefehl, und alles, was wir, und da freuen wir uns auch, wenn es bei der Aus⸗ echt nati ffi nicht eingehen. Die Rede des Abg. Bassermann war wenn er eine Verschuldungsgrenze bet Der Eigentümer ist, die Geißel der Ausweisung. Das Berliner Polizeipräsidium aber Könige von Preußen haben sich immer gefühlt als die ersten Diener man ihr gewährt, ist eine Frist von 14 Tagen. Das ist etwas Unmensch⸗ weisung der russischen Juden sehr scharf hergeht, und wenn einmal b t m er ging sogar weiter als die Polizei; denn diese vollkommen Herr seines Wesitzes. 8. . . ragen lassen, nicht mehr weist alles aus ohne Unterschied der Person, ohne Rücksicht darauf, ob ihres Staats, aber nicht als Diener einer bestimmten Klasse der Be⸗ liches. Wer im Namen der Gottesfurcht und des Gottessohnes solche ein Mißgriff geschehen ist, so wird auch EPEA-8. sicht vli tif zedingung nicht aufgestellt, daß die Betreffenden in welchen Formen dabei verfahren 88. eFelen ist sehr schwierig; ihnen irgend ein Verschulden nachgewiesen werden kann; es hat selbst einen völkerung. Zunächst gebe ich meiner Genugtuung darüber Ausdruck, Dinge noch zu beschönigen wagt, weiß nicht, was Christentum ist. Bedarf nach dieser Richtung hin ist jedenfalls für ung schon W 8 itische Versammlungen besuchen dürfen. Er hat mit dieser Motive sagen darüber nichts. Wir kö den 8ö „ visen wir nicht, die 75 jährigen gebrechlichen alten Mann, der in einer Berliner Familie das raß diese Interpellation hier nicht beantwortet worden ist, denn es ist Es sind Leute ausgewiesen worden, die Zehntausende von Mark längst gedeckt. Der „Vorwärts“ macht keinen Unterschied zwischen b fjp e. wohl bloß der in Verlegenheit befindlichen Regierung der Verordnung von Behörden überlasf g Sel⸗ nicht einfach Gnadenbrot ißt, ausgewiesen. Von der Polizei werden die Leute einfach eine preußische Angelegenheit. (Unterbrechungen und Zurufe bei den zum Unterhalt der eigenen Familie bei Banken deponiert hatten, und berechtigten und unberechtigten Auswessungen, er fordert die stchn ngen wollen. Was der Abg. Oldenburg gesagt hat, bewegte Frage sst, ob derch diese Maßnahme Aaslgn. 8 sehr wichtige wie Nullen behandelt. In Schöneberg ist ein vielfältiger russischer Sozialdemokraten.) Meine Herren, ich bin mit meiner Stimme nicht ohne daß sie auch nur ein Wort gesagt hätten, wodurch sie sich 8 Ausgewiesenen direkt zu Gewalttätigkeiten gegen die Polizei auf J. bS. Geiste, der uns in eine glänzende Vereinsamung dem oder nicht, und das ist sehr mweifetbaft Veglonalfseder gestärkt wird Milliorär ausgewiesen worden, angeblich der größte Holzhändler ganz in Ordnung. (Erneute Zwischenrufe.) .. Ich bitte Sie ve e8 “ Russen, die Wohnungen au e ö Interesse die Regierung nicht scharf genug 8 ande Sebend bate, ,F haben ja immer Menge Bedenken, welche die Kommission zu 2 ees lae- gante e n 8 . 1 i 2 . . ängere Zeit gemie atten, tun nicht gut, sich auf einen gegen dieses Gesindel vorgehen könnte, sollte sie sich möglichst der Zentrum haben auch die “ 8 EöEö— 25 vir Hasten idersa0, emücheg “ Been pf . Se. 1 . machen können, werden wir mit solchen mehr

8 Se- — die lnn 8 Flüchefinge. in u 5 “ Interesse, v.- 8— Fühnhe Fern zu vee 8 d 8 deutschen B unken nicht weniger als ¼ Milliarden etragen! Ein vornehmer brechen. s könnte ja jemand hier auf der ribüne sein, der nicht rozeß mit dem Hauswirt einzulassen, denn da liegt das Gesetz eutschen Bauern aus den baltische F Russe, dessen Frau sich hier i Heilanstalt hatte behandeln weiß, so wie ich, wie vollkommen Sie (zu den Sozialdemokraten) die ganz klar; aber gegen das Polizeipräsidium könnten sie klagen; auch seitens der venescheteigtessans Uaschr. d 8iehe den eeeeees ab Seh. menn formalen Mitteln nichts erreichen. Es wird aber vielleicit der 5 Früher drohten ja die Agrarier Kommissionsberatung gelingen unsere St 8 ü 1 ellung zur Vorlage günstiger

n einer lassen und nach Vornahme sehr bedeutender Einkäufe nach Rußland gesellschaftlichen Formen beherrschen, und könnte Sie für un⸗ denn würde bewiesen, daß es sich um gut beleumundete Leute handelt, geschehen ist. Allerdings muß man a g 9 ,.⸗ zurückgekehrt war, erfuhr später, daß nach der Abreise noch gegen gebildet halten. Der Abg. Bebel hat auegeführt, daß in so wird jeder verständige Gerichishof für solche Leute entscheiden, die strom vorsichtig sein und 16 Fn mah Pagn dicses See dor 8 eer Ler. zu werden, wenn die Regierung nicht zu gestalten. ihn und seine Frau ein Ausweisungsbefehl ergangen war. it früheren Zeiten, auch wenn Angelegenheiten als preußische anerkannt sich mit ihrer Familie in den Bereich des Deutschen Reichs begeben deutschen Arbeiter, den man bekommt, einen rufftsch⸗poknischen wieden los ei 8 ritfscheen bewilligte. Die Ausweisungen haben nicht nur Abg. Dr. Crüger (fr. Volksp.): W b solcher Leichtfertigkeit verfährt die preußische Polizei! wurden, auf Interpellationen geantwortet ist. Gewiß hat gelegentlich haben, um von dessen Kulturfortschritten zu profitieren. Die ohne wird. Der Abg. Bebel schildert die über die Grenze kommenden national⸗ eirst anfch ische, sondern auch eine wirtschaftliche Seite. Die frage lösen könnten hätten wir zugleich die s mle ie Entschuldungs⸗ Solche Zustände sind eines Kulturstaats unwürdig, und ich verstehe des Königsberger Anarchistenprozesses der preußische Minister des Grund vorgenommenen Ausweisungen halte ich für einen flagranten gefährlichen Elemente als harmlose ideale Menschen, und auch der Ab ve Großindustriellen haben doch gerade die aller⸗ gibt keine Frage, die schwieriger ist als die veiale Frage gelöͤst. Es nicht, wie die russische Botschaft ein solches Vorgehen gegen unbe⸗ Innern und der Justizminister geantwortet, aber wir haben das be⸗ Rechtsbruch, und gerade wir hier im Reichstage sind doch auch dazu Pohl tuk, als müßten wir uns um sie reißen. Aber das Königsber 2 9 en ausländischen Arbeiter herangezogen, und zwar ganz blut⸗ müßten dann auch an die Lage von Ha mber 8 d en . scholtene russische Staatsangehörige hat hingehen lassen. Die Ber⸗ dauert und nicht für richtig gehalten. Ausweisungen müssen selbst⸗ da, Preußen darauf hinzuweisen, daß es unsere Verträpe nicht für für die durchreisenden russischen Juden sagt in e drück. n. Vorspiegelung falscher Tatsachen, um sie als Lohn⸗ und da er äbe sich eine herrliche Pers hib 8 Die eeee en liner Handelskammer und andere kaufmännische Korporationen verständlich vorgenommen werden. Amerika tut dies ja in großem nichts halten darf, daß es nicht alles tun soll, um Deutschland nach Rundschreiben, daß es sich um ganz gewissenlose und charakter er zu benutzen. Wenn diese Leute mit ihrem Lohn nicht aus⸗ in der ommission besprochen 85 .D 8 müssen haben auf das wirtschaftlich Bedenkliche solcher Maßregeln hin⸗ Umfange, es läßt eine bestimmte Kategorie von Leuten gar außen hin zu diskreditieren. Das internationale Recht verlangt gerade lose Menschen handle, von denen die russischen Glaubensgenoss 8s eeg⸗ Tnrr. Flrten sie sich einer Organisation an, und sie fallen in diesem Augenblick zeigt, daß die H b “ gewiesen. Ich habe 40 verschiedene Ausweisungsakten durchgesehen nicht hinein, und ich meine, gerade die Sozialdemokraten eine besonders peinliche Rücksichtnahme auf Treu und Glauben, weil über alle Maßen zu leiden hätten. Und die Beförderung enase er anheim. Ein österreichischer Arbeiter wollte sich berzlich wenig Interesse an dieser F 8 5 8 und kann Ihnen sagen, daß darunter im ganzen nur drei waren, wo haben eigentlich gar keine Vetanlassung, sich über die Maß⸗ nicht für jeden Fall ein Gerich'shof bereit steht. Gerade wo es an Leute heiße eine Seuche überallhin verbreiten und die Glaubens⸗ - auen, es wurde ihm von der Behörde in Aussicht gestellt, (Die Bänke der Rechten sind nur schwach b hihen Zsceinen eine Ausweisung allenfalls begründet war. Die Betreffenden waren nahmen der Königlich preußischen Staatsregierung zu beschweren. präziser Rechtsprechung fehlt, muß Treu und Glauben walten, sonst dis⸗ genossen in anderen Ländern in Gefahr bringen. Und für die V ü karh. er nicht ausgewiesen werden würde. Kaum war aber das Haus otiven müssen wir entnehmen, daß 8 83 Kamden aber intelligent genug, um sich emporzuarbeiten zu ehrlichen Menschen. Denn die Maßnahmen sind ja das, was die Herren Sozialdemokraten kreditieren wir unseren Ruf und machen uns lächerlich vor der ganzen Welt. breitung dieser Seuche legt sich der Abg. Bebel ins Zeug. Auch bei 88 Es 7 8 wurde er doch ausgewiesen, und er lag auf der Straße. durchzuführen überhaupt unmö lich is T1.. le Entschuldung Die Polizei sollte doch darüber ihre Freude haben. Nicht in einem für sich und ihre Partei in Anspruch nehmen. Wer unbequem wird, fliegt. . 68n steht 1 Zeichen des Verkehrs, und es wäre im Interesse Sraßßßx“ am 1. Mai in Paris ebenso wie bei 88 sich hFö. — ausgewiesen worden, die Millionen dafür zur Verfücund steller. e mißte S 5 ra 8 is 1 en a See 1 1 b e jedes Kulturstaates, diese Fragen zu loͤsen. Mit dem Deutschen wallen in Hamburg und Eisenach war eine ganze Reihe von solche, die einer christlichen Gewertschaft ; Dleber Sehfh S 8.,e.nec nceaschendungegrerge, 88 1“ b 3 2 1 ung mi ilfe der privaten Institute

einzigen Falle konnte der Grund angegeben werden, daß der Be- Im übrigen sind bei den Ausweisungen zwei Kategorien zu unter⸗ treffende oder seine Familie der öffentlichen Unterstützung anheimfallen scheiden: der einen ist eine Benachrichtigung zugestellt, wonach es ihnen Reiche wird aber überhaupt kein Staat sich entschließen, Ver⸗ Russen beteiligt, die Omnibusse umwarfen, Barrikaden bauten, hat in einem Schrei würden. Das Vorgehen der Berliner Polizei wird von der russischen Presse nicht gestattet sein soll, sich dauernd in Deutschland aufzuhalten. träge zu schließen, wenn solche Dinge vorkommen. Im plünderten, die Gasleitung absperrten, alles harmlose Dinge. Unter Saee CE 6' Sc. an⸗ zu kommen. Die Wirkung dieser Isheng⸗. läßt sich 8 — isher überhaup nicht geantwortet. aber erst nach Jahrzehnten übersehen f b er Landwirtschafts⸗

damit beantwortet, daß man empfiehlt, deutsche Waren zu bopkottieren. Darin liegt keine große Härte. Ein Termin ist nicht genann!; im GDeutschen Reiche bedeutet die Polizei alles, sie kann sich über das. den 800 in Paris Verhafteten befand ssi Die Berliner jüdische Gemeinde und die Alliance israélite haben sich Gegenteil, die Leute sind darauf aufmerksam gemacht, daß sie ihre Gesetz stellen, ohne dafür gefaßt werden zu können. In alten Zeiten allen Revolutionen finder man ö“ 8 Söllche Jer. In vnstget b Deutsch.Hesterreicher schleppen die Großindustriellen minister bat im eeeeeT beim preußischen Minister des Innern beschwert. Dieser hat alle Vorkehrungen derartig zu treffen heben, daß sie Deutschland war jeder Fremde auch bei uns rechtlos. Sehr bald hat aber die gute der russischen. Die „Nowoje Wremja“ sagt, daß alle revolutionären bi 1 heinland und Westfalen Slawen, Kroaten usw. ins Land der Entschuldung nichts zu tun haben w fle⸗ d EEEX mögliche Rücksicht versprochen, aber er ließ keinen Zweifel darüber, nicht als ihren ständigen Wohnsitz ansehen können. Es sind ja, Sitte diese strenge Sitte beiseite geschoben, wie wir aus der Odyssee Streiks und Studentenunruhen von jüdischen Agitatoren angestiftet fält Se; das nennt man dann soziale Politik. Der letzte Risiken übernehmen könne. Was füͤr Ride⸗ er hechften⸗ venish wie der Abg. Bebel sagte, im wesentlichen russische Juden. Da wissen. Erst nachdem man den Fremden gespeist hatte, fragte man seien. Auch Bernstein schreibt in den „Sozialistischen Monats⸗ u“ 62 den WeFasgeben der,S saat eine Garantie Ubexnehmen set smn rraus e 2 en die armen Sache gleich selbst machen. In der Herrenhauskommission war ma an

daß die KeS foeg c 8; er. Fipaus, müser vor b 3 f 9 b allem die russischen Arbeiter, 6 — 7000 rus ij rbeiter in liegt es ja gerade im Interesse unserer an ktändigen deutschen Juden, ibn nach seiner Herkunft. Die deutschen Herrscher übten eine Schutz⸗ eften“: „Welche Rolle das jüdische El 1 und bei Berlin bedeuten gegenüber der großen Masse der deutschen daß diese russischen nicht in Deutschland zurückbleiben, die herrschaft aus, die ihnen viele Sympathien erwarb. Die Sache Solange wir nicht ein B.esce, 8 Ueteish bekamnt. Pufel nicht einen Hseanla een hee 6 8 92 enmen find. affenbar Heftfehi, di üble Snfung, welch die oflage fne eiter allerdings alles gefallen lassen, wenn gewisse Kreise ausübte abzuschwächen Di isti 2 e Statistik soll

Arbeiter gar nichts. Es ist mir kein Fall bekannt, daß die russischen bebanken sich für diese Gesellschaft. In' dieser Kategorie sind, wurde anders, als die Kleinstaaterei zur Herrschaft gelangte. Bisher haben, muß die Regierung im nation schaftli G oder jüdischen russischen Arbeiter sich der Lohndrückerei schuldig wie der Abg. Bebel vorgetragen hat — ihm ist dabei nichts ist in Deutschland noch nichts geschehen, um hier Wandel zu schaffen. lästigen Auzwandeter schnen und EEö Mlense Ele hacc⸗ F S. gebrauchen lassen, dann werden sie natürlich ergeben, daß die Verschuldung der Landwirtsch gemacht haben. Die Polizei hat doch auch nicht das geringste Neues eingefallen, ich hatte das alles schon im „Berliner Taße, In den 70 er Jahren hat sich ein Institut für internationales Recht uns dann russischer als Rußland, dann schreiben Sie doch hin, daß Arkeiten gewiesen. Durch die Ausweisungen kommen die ausländischen groß sei. Aus Statistiken b Pen v.. N. dagegen einzuwenden, wenn die Kohlen⸗ und Schlotbarone blatt“ gelesen —, eine Anzahl Personen ausgewiesen worden, bei das 1892 eine Denkschrift ausarbeitete. Seine Be⸗ sie gar nicht erst zu uns kommen. Wir berufen uns vom nationalen -5 Wohlt ti die Unfallrente und sind als Krüppel dem Elend oder Eine gefährliche Ueberschuldung der e; usch — v1 1“ Zehntausende galizischer Arbeiter zur Lohndrückerei heranholen. denen dies hart klingt. Ich kann die Fälle nicht untersuchen. Er strebungen blieben leider bei der deutschen Regierung ohne Erfolg⸗ Standpunkt auf die Rede des Reichskanzlers, in welcher er sagte: in räf 2 8 igkeit preisgegeben. Gegen eine solche Aus weisungspolitik Statistik noch nicht, sondern sie eigt 8 d. 8 . IL Zehntausende galizischer Arbeiter kommen schmutzstarrend und mit erwähnte speziell den Fall des 75 jährigen Dienstmädchens. Diese In den russischen Handelsvertrag ist erst auf russische Anregungen keinem Lande der Welt wird ein solcher Unfug von Fremden Kuldet lan en wir auf das entschiedenste protestieren im Interesse Deutsch⸗ allerdings sehr stark veischuldet st um. et er Großgrundbesitz kkelhaften Gebrechen herein, dagegen hat die Polizei nichts. Wir Ausweisung ist ja zurückgenommen. Wo Holz gehauen wird, fallen ein gewisser Schutz hineingekommen. Wir brauchen einen aus⸗ Wir in Deutschland sind noch nicht so weit, daß wir uns 8. solchen e r dem Auslande. 8 zahlen ist überhaupt nichts an ufan 1 mit Durchschnitts⸗ haben kein konstitutionelles System, wohl aber ein kapitalistisches, und Späne. Es kann auch mal ein Irrtum unterlaufen, und ich kann reichenden Schutz für alle Ausländer. Existiert etwa in Preußen Schnorrern und Verschwörern auf der Nase herumtanzen lassen Für chli lich 1 era, sind es fast aus⸗ besitz im Durchschnitt bis zu 78 0 nger ch met 8 e o bleiben solche Minister ruhig auf ihren Sesseln. Ich kenne eine der Polizei daraus einen Vorwurf nicht machen. Ich stehe auf dem ein Gesetz, das der Polizei das Recht dbe die Ausländer ohne ein Laboratorium mit nihilistischen Sprengstoffen sind wir zu ut sa 88 c. 22 die sich nicht nur in Deutschland, sondern auch für die finanzielle Kraft des c.er 8 — zift so ergibt Fussische Familie, die hier 35 ℳ pro Woche, also keinen geringen Standpunkt, daß es besser ist, es wird bei Ausweisungsmaßregeln jeden Grund auszuweisen? Ein solches Gesetz ibt es nicht, auch Abg. von Czarlinski (Pole): Es handelt sich hier nicht den 8 äüis Fiestes lästig machen, und zwar ihren eignen Glaubens⸗ Die Eintragung der Verschuldungs 89 wi d voch ges mäts Lohn, verdient hat; sie wurde ohne Gründe ausgewiesen. Einer zu hart verfahren, als zu schlapp. Es kann ja eine Härte keine Verordnungen und Erlasse, und infolgedessen sind die Maß⸗ eine Judenfrage. 1886 hatte der Abg. Windthorst eine Resolution s eri uch das Königsberger jüdische Schutzkomitee hat sich sehr nachteilig wirken und ihren ebfemalgredit a 82. e Besitzer selbst itischen Organisation hat der Arbeiter nicht angehört. Der Redner durch die Beschwerdeinstanz wieder ausgeglichen werden. Auch wenn regeln der Polizei ein flagranter Rechtsbruch. Wir müssen uns eingebracht, welche die Ausweisungen verwarf. Diese Resolution wurde Fhend 11 Zuzug ausgesprochen und ihnen Unterstützung versagt. Ein Kreditgeber wird dem Landwirt, der ei außerordentlich schwächen. hrt noch mehrere ähnliche Fälle an, wo eine Ausweisung die im Berliner Tageblatt angeführten Fälle den tatsächlichen Ver⸗ schämen, daß so etwas noch in Deutschland vorkommen konnte. Das wider⸗ angenommen. Heute werden Greise, Krüppel und Kinder mit Aus⸗ überftenn und Silberfarb waren auch nichts anderes als An⸗ eintragen lassen immer mit Mitztraue Pess 11. 2 renze hat ohne daß die Ausgewiesenen irgendwelche politische hältnissen entsprechen sollten, so würde das noch kein Grund für mich spricht aller Sitte der Gastfreundschaft und der christlichen Liebe. weisungen nicht verschont. Die Ausweisungen werden ins Blaue Iu⸗ F 1 Far meifellos ein innerer Zusammenhang zwischen lichen Kreditinstitute geben jetzt bilige üö 4 entwickelt hatten. iner davon hatte eine Bar⸗ sein, das Vorgehen der Pen generell zu verurteilen. Die zweite Sagte doch Christus: Was Ihr den Geringsten getan, habt Ihr mir binein, ohne eine wirkliche Ursache verfügt. In der Regel heißt es Ichüff — d nasbisten. „An der Spitze der Nihilisten, der An⸗ die Genossenschaften werden es sich 1ges aber namentlich eirn 000 ℳ Empfindet das Polizeipräsidium nicht, Kategorie von Ausweisungen, die durch schnelles Abschieben er⸗ getan. Das Deutsche Reich hat den Fremden eine Falle gestellt mit zur Begründung, die Ausgewiesenen hätten sich „lästig“ gemacht. ist 1 8c Iih der Sozialdemokraten stehen überall Juden. Das ehe sie einem Landwirt mit e. gebchee 89 gng überlegen, wie es den Staat hinstellt, der sich dieser folgt sind, betrifft diejenigen, die keine Existenzmittel haben. dem Handelsvertrag, der ausdrücklich das Recht für jeden Russen Havon ist in den meisten Fällen gar nicht die Rede. Im Ge enteil: Zeit 8. bi, Nenc linksliberaler. Gelehrter und liberaler Es ist nicht Sache des Staats mit se ichenr Se ee. en Existenzen auf diese Weise entledigen zu müssen glaubt? Hier liegt Wir haben ja in Deutschland Arme genug, und es ist verständig, statuiert, nach Deutschland zu kommen und sich niederzulassen. Was ie Leute haben Geld ins Land gebracht. Die Ausweisunge 2 den 8 tschkan Die Gefahr, daß die zahlreichen russischen Juden sich in schuldung aus der Welt sch se etzlichen Mitteln die Ver⸗ gewissermaßen eine sadistische Freude an der Ruinierung unschuldiger wenn eine Ueberflutung durch ausländische Arme eintritt, sich da- soll der Russe denken, der im Vertrauen auf den vom Reichs⸗ 1ave ats an nnüne eutschland festsetzen, ist um so größer, als England, Frankreich und Uanung Es muß dahi 8e sceffen ondern das ist Sache jedes Existenzen vor. Frankreich ist der Freund Väterchens, aber es fällt gegen zu schützen. Für die Ausweisung derjenigen, die sich kanzler unterschriebenen Vertrag hierherkommt, sich hier einrichtet, Abg. Bassermann (nl.): Die aus früherer Zeit überkommenen ster Linie di — ahin gewirkt werden, daß der Landwirt sich mehr ihm nicht ein, einen Russen auszuweisen, weil er in einer sozial⸗ politisch kompromittiert haben, die an den Versammlungen vom Möbel kauft usw.? Es handelt sich hier um einen unmotivierten sestände kraft deren die Ausweisung in die Polizeiwillkür gestellt ist sh er Linie die Juden Schandtaten begangen. Meine Freunde wünschen. Moment, die Hypotheken durch Amortisati demobkratischen Versammlung gesprochen bat. So etwas kann nur in 18. März teilgenommen haben, spreche ich dem preußischen Minister grausamen Unfug. Man sollte sich von dem Schein befreien, ind heute nicht mehr aufrecht zu erhalten. Es wäre vonmendic⸗ Fafe Maßnahmen gegen die Einwanderung und Sperrung der das kann aber nur Sache jedes onshvpotheken abzulösen; dem de--seve Fvaree- “ v 1 en des Ianeöz n den hol sehenenenn edarfie Püm⸗ e⸗ ,4 “ zu haben. 82 Deassc. Kaiser 82 8 2 die Voraussetzungen, unter denen die Ausweisungen ee. renze Spahn (SZentr.): Die Behauptung d Aufsatz des Prof. Loening hin öF nfarag. ““ 5n 1 r ha rf an Revolutionären eutsche Reichsta en, r b . —:): Die Behauptun 1 A A 1 ede gangs⸗ s g hat doch jenen Vertrag geschlossen, und e mirn nen, reichsgesetzlich festgelegt würden. Das Institut für, inter⸗ Zentrum das Berggesetz verpfuscht habe, nn 8. des dbc. Hne, hase de 5 1S. eee 6 er naczetfr daß die — ese esetzes nur noch zunehmen

nur aus

himeingeschrieben worden, sodaß sie bei keiner anderen Universität auf vor der Hand reichlich gedeckt. Wir haben so viele von ihnen, dafür gesorgt werden, daß der Vertrag auch gehalten wird. Es mü nationales Recht hat vor etwa 20 Jahren schon die Grundsätze, die entschieden ein Forischritt gegenüber dem bestehenden Zuf

8 ö““ 8 I1 1 1 egenu em bestehenden Zusta werden, 9 “

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