darum, die Arbeiter zu schützen dadurch, d Fabrikanten einen so niedrigen Lohn geben. diesen Lohndruck machtlos, sie können sich

Streik dagegen verwahren, und b 1 arbeit gesetzlich festgestellt werden. Die Heimarbeit der Zigaretten⸗ arbeiter ist besonders gesundheitsschädlich, weil diese Arbeiter so arm

sind, daß sie nur kleine dumpfige Räume mieten können, in denen sie

mit ihrer arbeiten. auch im Interesse

he

igarettensteuer tzen auf der

di

daß man von diese So haben seinerzeit

—

Familie in schrecklicher Luft zusa Das Verbot der Heimarbeit in der Kinder,

(Zentr.): Es ist

Abg. Erzberger 1 denn die ko

zu sprechen, d Tribüne, wie man unhöflich nicht sein, da sehr sachverständige Beurteiler bewegt sich aber in e Maschinenarbeit werde zunehmen,

die englischen

lacht man über solche rückschritt

ss waschen,

anz verschieden angege trug die Pie Sozialdemokratie will nun die Zigarettenfabrikation in der arbeit verbieten. 3 Ver

brauchte der Antrag nicht erst gestellt zu kann man werden soll; Ich verstehe auch nicht, einem Wir können doch nicht ein

g d

heimarbeit ausgearbeitet, Schwerinstag die

arbeiterdebatte Im § 7, ist der

tragt, in seinem so könnte ein findiger Steuerbeamter, paar Jahre wiederholt, darin eine Betriebsstätte erblicken.

Verbot der Heimarbeit, sondern für eine

der Heimarbeiter b 1 h inter dem Dach oder im Hintergebäude oder wohl auch im Keller

Heimarbeiterinnen. Letztere k also nicht den ganzen Tag für die g 1 lage das Verbot der Heimarbeit aussprechen, so würden allein Augenblick 2000 Fabrik hineintreiben, Gesetzes ohnehin zu

einem Sch

8 8 8 8 8 8 3

8 8

haben. sich heute oft

3 8 8

Über den Kinderschutz au Die Heime bieten, würde wirtschaftlich und sozialpolitisch ein für die betroffenen Familien und Arbeiterkreise sein, der sich um so man ihnen nicht durch Wirkungsstätte anweisen könnte. Zeit, dieses Gesetz noch

minderung doppelt auf die Familien

schaftlich schweren Zeiten zu Interesse derjenigen Kreise,

Elm eine Lanze brach.

osa Luxemburg nicht in denn ihre rogramm, bg. Elm hat den lal an en;

Verdienst

Wenn dies Verbot schon höchstens schließen, daß die von einem Verbot ist

wie man bei di Heimarbeiterschutzgesetz, seitig bei einem

reifen und be ist bereits eine

es Innern Sache

man schneidet jem

Sie wollen m durch ein solches nicht nur ein

Sie verlangen überhaupt

Werkstättenarbeit

eines Unternehmers arbeite

sstrafe wäre nach Ihrem

eine Schädigung

erten (fr Volksp): Der heraufbeschwören. Wir

Ausdruck Tabak beschafft

Abg. M

jemand sich den wW

Fa

Bis zu einem gewissen G 1 ein Verbot der 55 erblicken. führungen des sozialdemokratischen Fäheceeen dieser Heimarbeit. Trotz g Agbilfe dieser Uebelstände noch nirgend häufigen Tuberkulose ist auch nur zuführen, zum großen Teil auch auf das n Keim einer Krankheit in sich trägt.

5

cht aus dem Königreich

Nach einem Beri b gewöhnlich aus einer

Die Höhe der Zimmer ent

setzlichen Bestimmungen. Zigarettenindustrie

sind. In der

2000 Heimarbeiter beschäftigt; st beträgt 8 ℳ sowohl für besorgen nebenher noch ihr Hauswesen, sind Fabrik

die

in Dresden mit einem Wir würden sie in die die bei Inkrafttreten des bemerkbar machen.

Familien einen Nebenverdienst, auf den der zweifellos dazu beigetragen hat, ihr bessern.

liegt also durchaus im

hervorgegangen Vorgang, der Was den

Anfängen Das ist ein wiederholt.

ir halten es nicht für angängig, hier sich um Regelung einer begrenzten schutz aufzunehmen.

efährlicher erweisen würde, als

Maßnahmen eine andere allem glaube ich, es wäre an der an die Kommission zurückzuverweisen, bätte, ob die Zigarettenindustrie eine

Form, wenn überhaupt eine Steuer, tragen kann. Sctaatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Ich glaube, die

Vorredner im Eingang seiner Ausführ praktische Bedeutung erlangen. Privatmann zur Selbstanfertigung an dem Kriterium der besondere wird das dann der Fall

schränkt. zu dem Zwecke der Anfertigung von manne angenommen worden ist. Tätigkeit des Arbeiters bei der Anfe Privatmann als eine gewerbsmäßige dings glauben, jetzigen Vorlage als ich nicht im Zweifel.

gegeben

sicht nach nicht sein wird.

Nun möchte die Ausführungen des Herrn nun hervorheben, daß die Vorlage,

darum muß

die in sehr großer Zahl rangezogen werden, ohne daß es verhindert werden kann.

esagt . der

Widersprüchen. nun Handarbeit in der Heimarbeit werde zunehmen. von dieser Seite gegen die erhöhte Weber die

Berlin ist, sie würde Ausführungen verstoßen gegen das Erfurter

wonach der Mittelstand rettungslos verloren ist. Der in 24 Stunden betrug die Differenz 75 ₰.

werden. Aus den §§ 3, 7 und 2112 Heimarbeit künftig eingeschränkt im

wähle, von der progre Steuer gesprochen, würde, wenn man eine g Der Unterschied der Ulte doch für einen denkenden

die Heimardeiterfrage einen Zweig der Heimarbeit heraus⸗ Steuergesetz behandeln. erordnung über die und wir werden im ganzen beraten. arbeit in der Zigarettenindustrie ist allerdings à la Dr. Eisenbart: er kein Zahnweh mehr. haben, die zweifellos würden. der Was verstehen Sie überhaupt unter Rechnung 1 hindern, daß die Bestimmung nicht eine Ordnun 1 übrigen wollen wir die Der Antrag würde schäftigten Arbeiter zur Folge haben. für stimmen.

n der Heimarbeit, 1492 Unternehmer, auch den, der auf

umgangen wird? Eine andere als Antrage nicht zulässig. Heimarbeiterdebatte nicht heraufbeschwören.

Darum können wir nicht da⸗

Vorredner wollte keine Heim⸗ sind aber schon mitten

„Betriebsraum“ und einen e 2 Hause einige tausend Zigaretten herstellen zu lassen,

Ich möchte um Auskunft hierüber bitten. Grade kann man schon in dem Gese

Redners über die Gesundheits⸗

der Heimarbeiter zurückwirken!

Wir kommen zu un ch die oft beobachtete Tatsache,

ad Wohlstand haben, sind, die ohne jedes Kapital begonnen

gerade

nügen wir uns mit der von der Kommission angenommenen Resolution.

Materie handelt, Bestimmungen

In der Regel wird es, wenn ein

Gewerbsmäßigkeit sein, wenn ein solcher Privater die Anfertigung der Zigaretten auf seinen eigenen Rauchbedarf be⸗ Etwas anders mag ja die Sache liegen,

daß die Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 anzusehen Aber, wie bemerkt, ich nehme einstweilen an, daß der ganze Zweifelefall von praktischer Bedeutung aller Voraus⸗

ich noch mit einem Worte Abg.

aß wir verhindern, daß die

Die Arbeiter sind gegen in keinem Kampf, keinem das Verbot der Heim⸗

mmengepfercht wohnen und der Zigarettenbranche liegt zur Arbeit

etwas gefährlich, über die ꝛtenten Sachverständigen hat. möchte äußersten Linken Die äußerste Erst hieß es, heißt es wieder, Es ist wunderbar, Maschinenarbeit läuft. Webstühle zerschlagen. Ideen. daß Elm und Parvus den d

m

sitzen.

lichen

in der Zigarettenherstellung

Heim· etz enthalten wäre, so

im Ges

aber keineswegs die Rede. esem Steuergesetz, nicht in regeln will.

Im Reichsamt Zigaretten⸗ bei einem künftigen Das Verbot der Heim⸗ ein radikales Mittel and den Kopf ab, dann hat it den Leuten kein Mitleid Verbot geschädigt werden sondern der Zigarettenfabrikation.

t? Wie können Sie ver⸗

Im

der in der Heimarbeit be⸗

darin. sehr dehnbar. Wenn Zigarettenarbeiter beauf⸗

enn dieser Vorgang sich ein brikation in gewerbsmäßiger

selbst chwerwiegender sind die Aus⸗ esetzlicher Vorschriften ist eine s erreicht. Die Ursache der auf den Tabakstaub zurück⸗ Menschenmaterial, das schon Wir sind aber nicht für ein gründliche Wohnungshygiene. Sachsen besteht die Wohnung Stube, die sehr häufig noch

spricht nirgends den für die Es gibt Räume, die in Dresden der durchschnitt⸗ die Heimarbeiter wie tätig. Würden wir nun mit Arbeiter arbeitslos werden. und dadurch würde sich erwartende Lohn⸗ Wie müßte ein solches Verbot Man nimmt den sie sich eingerichtet hatten, und e Lebenshaltung auch in wirt⸗ Eine Ablehnung des Antrags für die der Abg. serem ablehnenden Stand⸗ daß unter den Fabrikanten, viele aus den allerkleinsten

e in der Zigarettenindustrie Kinderschutz anlangt, so be⸗

in einem Steuergesetze, wo es

Die Heimarbeit ganz zu ver⸗ schwerer Nachteil

ositipe lles in einmal die nochmals ernst zu erwägen Steuer in der vorgeschlagenen

Zweifelsfrage, welche der Herr ungen erwähnt hat, wird kaum

schreitet, Ins⸗

von Zigaretten

fehlen.

wenn ein Arbeiter Zigaretten von einem Privat⸗

Wenn sich in diesem Falle die

rtigung der Zigaretten für den darstellt, dann würde ich aller⸗

der wäre

sind; darüber

zurückkommen auf

von Elm. Da muß ich

ratungen der K sätzliche Verbot demokratie und entwurf nunmehr

Möglichkeit geboten Konjunktur in eine er Sozialdemokraten vor dem Deshalb hätten die Sozialdemo

abzulehnen. 1 Abg. von Elm (So.): Es ist kein besonderes Vergnügen,

hier zu debattieren, die sich hineinzuarbeiten. hinstellt und Angriffe gegen einen Red standen hat, so ů8

in die Materie

formen so ir Steuer führt zur vollständig der Heimarbeit;

sätze abgemildert genommen wird

daß die Heimarbe die Kenner des Erfurter Programm Kopf waschen! 1 sind nicht Mittelstandsfeinde, einfache Tatsache,

sei, sich

t das doch mstande, zu begreifen, das auch eine

indem

werden, it, wie es een werden, brauch

daß der die Vorlage bringen Mittelstandsfreunde einfach dem strebungen zum Opfer. die Straße, wir Lohndruck schützen, indem

Durch als Industrie

höheren Lohn bekommen. den weiblichen? Merten gibt ss Freisinnigen au so sehr stehen, schutzgesetzgebung gewehrt ohne ihn na

Nun, gerade

politik hier fingegeiffn hat, Eine scharfe Kontrolle jed nicht durchführbar; Verbot der dustrie und

Kirche gehen. wir uns gar nicht begei deshalb erhalten will, halten, Wer das als herunterkommen, der gesundes und kräftiges Vo

industrie verboten; Deutschen, wenn sie nicht so dicke tun.

sich

suchen werden und der Linken sie so der sozialdemokratische

teilen für ihn nicht Abg. Erzberger sind es gewesen,

aufgegriffen haben.

Widersprüche, die ich gar nicht eingegangen; Berichte gesprochen. sagte der Abg. n der Industrie sprechen auch heute Abg. Dr. Jäger

ich Als

gar nicht

Abg. Molkenbuh

die gegenwärtig in de

schäfrigung haben.

um den Verkaufspreis zu

ahen die bürgerlichen gemacht hatten.

Abg. von E er sich in der

gezahlt werden,

sondern mehr. arbeit für unmöglich industrie, weil dort ei während in der schäftigt seien.

Abg. Jäger sich Arbeiterorganisation sei,

auch wie sie aus den B

chluß der Arbeiterbatai

seinerzeit

daß, wenn i andere Wirkung hat. ssiven Staffelung, heute von leichmäßi Wirkung

da wir aber no

wollen

Wir bringen die Arbeiter und Ar Sie ma il derselben in die Arme der Prostitution.

Mühe, die Heimarbeit d dem Boden der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung daß sie sich am allerlängsten gegen eine

ß zu machen. Ges nach dem Abg. Merten; abe

liche und Verkrüppelte, d weil sie so an der Gesund

sie um so mehr des Schutzes der Gesetzgebung.

deshalb bleib⸗ eimarbeit übrig.

hervor, daß diese Leute 15 St . einziger geistiger Genuß besteht vielleicht darin, Für veses Argument, das 5

tern. Wenn der Abg. Jäger die Heimarbeit gar

Ich koͤnnte a noch unendlich über dieses Thema reden; Volksgesundheit, die Volkskraft erst wirklich gehoben werden wird, wenn die Heimarbeit vollständig verboten ist. Abg. Kulerski (Po

stimmen.

die 1896 in Der Abg. von Elm änden von der Sache nichts. ügenesen habe, ist der Abg. von Elm habe lediglich auf Grund der „Vorwärts“⸗ der Heimarbeiterkongreß 1897 hier stattfand, rtiges Verbot der Heimarbeit Dieselben Gründe wie damals

Merten vorgeworfen, wir verst⸗ ihm na

nicht zut Folge haben, 9 a der He

auch gemacht werden müssen.

von Arbeitern nötig werden. Brotlos macht man

Heimarbeit ferner zuläßt, weil alle Mitte

den Schutz der Heimarbeit Fr. müsse an der Schwe

Berechnung des arbeit in keinem Widerspruche bewegt wo jetzt n man den Arbeitern nicht bloß d Gewiß habe er s. Z. ein sofortiges Verbot der

ein so monströses Gesetz, dagegen verwahr

ommission hervorgegangen ist, irgendwelches grund⸗ der Heimarbeit nicht enthält. ihre Vertreter sin

das Verbot der

Wir

sondern ein Steuergesetz, wenn zu diesem Steuergesetzentwurf die Kom⸗ n auf Seite 46 des Kommissions⸗ wie ich wohl annehme, das hohe zustimmen wird, werden die ver⸗

ihrerseits in

höhere Lebenslage hinaufzuarbeiten. Ruin der kraten auch keinen Grund, das Gesetz

ch nicht die Mühe

Wenn

etwas stark.

ich untersuch solcher en Ausschaltu

ob

haben wir für den Fall Vors der Fall sein wird, s und die Parteiinstanzen m t der Abg. Erzberger nicht zu fürchten. sondern wir proklamieren kesc die

dann

ansprechen

Großbetrieb, Die Vorlage wirft 7 — 8000 Arbeiter auf wenigstens

sie

wir sie vor

haben; sie

dürften wir

es einzelnen Hausarbeiters ist ja auch t nichts als Segen der Vereinigung von In⸗ andwirtschaft auf diesem Gebiet tritt recht drastisch darin bis 18 Stunden täglich arbeiten; ihr

Der

um die Arbeiter von der so stehen wir geradezu auf dem

Ideal hinstellt, kann uns nur leid

Ik erziehen.

von Amerika ist seit langen Jahren die die Amerikaner sind auch mit dem sozialpolitischen ls Sohn eines Tabakheimarbeiters

die Lohndrückerei unter diesem Gesetze die Geschädigten durch längere Arbeits dann Zustände eintreten werden, klar und drastisch geschildert haben. Antrag ihm sehr sympathisch sei, könne er doch im Interesse der zahlreichen Heimarbeiter in den polnischen Landes⸗

Gerade die bürgerlichen Parteien diesem Hause den Heimarbeiterschutz

(Zentr.):

von Elm, daß ein sofo

möglich sei.

gegen ein sofortiges (Zentr.) bemer Organisation der Heimarbeiter sei. ): Die Annahme des weniger fabriziert werde. imarbeit gemacht werden, werden In den Fabriken würde Die Heimarbeiter wür

r (Soz.

vermindern

och 1,75

gehalten, ne ganze

so müsse ges llone in der

d bestrebt, Heimarbeit hineinzutragen. Meine Herren, wie die Herren Vertreter der Sozialdemokratie eine solche Vergewaltigung der Arbeiterbevölker der Interessen zahlreicher Arbeiter wollen, möchte ich ihnen überlassen.

zur Gewerbeordnung, grade genug gewesen, mission dem Plenum die Resolutio berichts vorgeschlagen hat. Wenn, Haus dieser Resolution bündeten Regierungen auch geregten Frage auf dem Boden der

Abg. Dr. Jäger (Zentr.) führt aus, daß auch tern 1 3 unter geschickter Ausnutzung der günstigen

diesen gegenüber rechtfertigen

Gewerbegesetzgebung näher zu treten.

ner richtet, den er nicht ver⸗

ch ein anderes Steuer ystem

e Steuer von 10 %

ch nicht wissen, ob nicht die Steuer⸗ nicht eine gleichmäßige Steuer an⸗

Mittelstand im Untergange beg die Urheber derselben,

beiterinnen in die Fabriken, wo sie chen sie brotlos und treiben dadurch

undheitsschädlich ist die Heimarbeit auch r er meint, es arbeiteten da viele Schwäch⸗ ie den Krankheitskeim 6 heit geschädigt siad, bedürfen

daß die Leute

le) hält auch für

haben wollte, der Abg. Hitze, der tatt Halt machen. Erst 1896 sie früher eine Dummheit ohndrückerei die Wege ebnen, ie nach der Erkenntnis, daß mit der Gesetz⸗ sse; wir wollen aber vorbauen. dem Abg. Erzberger gegenüber aus, da Unterschiedes der Handarbeit und

Ule der Werkst Parteien ein, 7. Jetzt wollen Sie der

indem Sie unseren Antrag ablehnen. 2, 4 bis 5 Jahren wieder zu

gebung eingeschritten werden mü Im (Soz.) führt

Zah Zigarettenindustrie

Damals konnte er,

wie dieses, noch kommen würde. daß er ein Feind der daß der Zusammen⸗ Seit

t habe,

Erst die Sozial⸗ in diesen Gesetz⸗

ung, eine solche Schädigung

machen hier keine Novelle und ich glaube, es ist

der Lage sein, der hier an⸗

den Heimarbeitern die

Die Furcht Arbeiter sei unbegründet.

mit Kollegen genommen haben,

der Abg. Erzberger sich hier Der Abg. Erzberger ist nicht

Gestern e ich der gleichmäßigen Wirkung sein vorschriebe. verschiedener Besteuerungs⸗ Mann klar sein. Die hohe ng der Handarbeit und auch

te, wie die

Vorsorge treffen wollen, zunimmt. Daß ir den Wir

en ist. die sich doch gerade lassen, eine bedeutende den monopolistischen Be⸗

vor dem schärfsten

der Heimarbeit bewahren.

1 Der Abg. zu rechtfertigen, weil die Arbeiter⸗

wollen den Pelz waschen,

trügen.

sich

in

Bis die Wohnungs⸗ alle darüber weggestorben sein. gar ein vollständiges

r daß sie in die Dr. Jäger anführte, können Organisierung abzu⸗ entgegengesetzten Standpunkt. körperlich und geistig tun; wir wollen doch ein In den Vereinigten Staaten Heimarbeit in der Tabak⸗

sozialpolitischer als die Mäntelchen

ich versichere Ihnen, daß die sehr wahrscheinlich, daß eine kolossale sein wird, daß zeit den Ausfall auszugleichen

wie die Redner Trotzdem aber

hat mir und dem Abg. Auf die

Verbot.

eine größere

30 Jahren sei es den Heimarbeitern nicht möglich gewesen, ihrr

niedrigen Löhne zu erhöhen.

Abg. Erzberger (Zentr.) wendet sich gegen die Ausführungen der Abg. v. Elm und Molkenbuhr. Es wäre durchaus richtig gewesen einen Antrag, der bezweckte, die §8 135 — 139 b der Gewerbeordnung schablonenmäßig ohne jede Ausnahme auf die Heimarbeit zu übertragen abzulehnen. Die Organisation der Heimarbeiter sei schwierig, aber nicht unmöglich, wie der 2000 Mitglieder zählende Verein der Berliner christlichen Heimarbeiter beweise. Der Kirchenbesuch der Arbeiter sei allerdings den Herren von der Sozialdemokratie ein Dorn

im Auge.

Nach einer kurzen Replik des Abg. Molkenbuhr wird der Antrag Albrecht u. Gen. gegen die Stimmen der Sozial⸗ demokraten und der freisinnigen Vereinigung abgelehnt, § 7 unverändert angenommen. . Hierauf wird gegen 6 Uhr die Weiterberatung auf Montag 1 Uhr vertagt. 8 3

F

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 60. Sitzung vom 5. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Antrags der Abgg. Schiffer und Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Artikels 26 und die Aufhebung des Artikels 112 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850. Die XVII. Kommission beantragt, den § 1 in folgender Fassung anzunehmen: Der Artikel 26 der Verfassungsurkunde erhält folgende Fassung: Das Schul⸗ und Unterrichtswesen ist durch Gesetz zu regeln. Bis zu anderweitiger gesetzlicher Regelung verbleibt es hbinsichtlich des Schul⸗ und Unterrichtswesens bei dem geltenden Recht.“

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist bereits in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ angelegenheiten Dr. Studt:

Meine Herren! Seit beinahe vierzig Jahren hat die Königliche Staatsregierung in Uebereinstimmung mit den Mehrheitsbeschlüssen beider Häuser des Landtags, mit einer einzigen Ausnahme aus den Jahre 1886, im Wege. der Spezialgesetzgebung einzelne Unterrichts⸗ gebiete geregelt, ohne daß es überhaupt für notwendig erachtet wunde, eine Verfassungsänderung vorzunehmen. Es erscheint daher der Schluß gerechtfertigt, daß hierdurch eine authentische Interpretation des In⸗ halts, daß der Art. 26 der Verfassung, welcher bestimmt, daß ein be⸗ sonderes Gesetz das ganze Unterrichtswesen regelt, geschaffen worden ist und demgemäß die auf den Wortlaut des von mir erwähnten Art. 26 der Verfassung gestützten Bedenken gegenstandslos seien. Von diesen Erwägungen ist die Königliche Staatsregierung ausgegangen, auch bei umfassenderen Gesetzen, wie z. B. bei dem Goßlerschen ind bei dem Zedlitzschen Gesetzentwurf aus den Jahren 1890 und 1892 sowie bei Vorlegung des gegenwärtig Ihrer Beschlußfassung unter⸗ breiteten Schulunterhaltungsgesetzes. Insoweit würde also ein Bedürfnes für die von den Herren Antragstellern vorgeschlagene Aenderung der Verfassung nicht ohne weiteres anzuerkennen sein. Es läßt sich je doch nicht in Abrede stellen, daß angesichts der besonderen Bedeutung der Verfassungsbestimmung billigerweise den Zweifeln Rechnung go⸗, tragen werden kann, welche sich aus dem Wortlaute und der Ent⸗ stehungsgeschichte, namentlich des Art. 26 der Verfassung ergeben. Deshalb vermag ich in Aussicht zu stellen, daß die Königliche Staatsregierung dem Antrage weitere Folge zu geben geneigt sein wird. Es geschieht dies allerdings unter der Voraussetzung, daß die in den geltenden Rechtsnormen begründeten Befugnisse der Unterrichts⸗ verwaltung dadurch keine Einschränkung erfahren. Daß diese Ba⸗ aussetzung zutrifft, ist heute wieder namens der Vertreter der meisten Parteien dieses hohen Hauses bestätigt worden.

Ich habe mich nun mit den Aeußerungen einzelner Henm Redner noch zu beschäftigen. Was insbesondere die von dem Hem Abg. von Jazdzewski vorgebrachten Wünsche und Beschwerden anbetrifft so hat sowohl der Herr Präsident des hohen Hauses, wie auch der Her Abg. Roeren schon ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die bezüglichen Wünsche und Beschwerden mit der vorliegenden Verfassungsfrage u keinem Zusammenhange stehen. Auf dem von dem Herrn To. von Jazdzewski gewünschten Wege läßt sich überhaupt die von da Bezirksregierung getroffene Anordnung nicht beseitigen. Ich wünde dem Herrn Abg. von Jazdzewski, wie ich gestern schon in der Ken⸗ mission schon zu erklären die Ehre hatte, überlassen müssen, im der Beschwerde eine Aenderung der bezüglichen Maßnahmen herdoh zuführen.

Meine Herren, was die Ausführungen des Herrn Abg. Cassel an betrifft, so habe ich zunächst hervorzuheben, daß die Königlice Staatsregierung im Jahre 1886 der in das Gesetz über die Anstellun der Lehrer in Posen und Westpreußen aufgenommenen Verfassung änderung nicht ohne Vorbehalt zugestimmt hat. Der damalige Hen Unterrichtsminister hat im Gegenteil erklärt, daß die Königlict

kt, daß er kein Feind der .

Verbotes würde Die Zigaretten, zukünftig Zahl den also dort Be⸗

die Leute, wenn man die l aufgewendet werden würden, n und dazu die Löhne zu drücken, und 1891 sagte in der Kommission für die Gewerbeordnung, als man

Staatsregierung die Verfassungsänderung in dem fraglichen Fl nicht für notwendig hielt, aber ein Bedenken dem Antrage nicht 22 gegensetzen wollte, der damals auf Verfassungsänderung gestellt wund wenn die Mehrheit des Abgeordnetenhauses sowo wie demnac auch des Herrenhauses sich dazu entschließen sollte, lieber diesen zu gehen.

Meine Herren, im übrigen hat der Abg. Cassel noch einen Vo⸗ behalt zu der Zustimmung zu dem vorliegenden Antrage dahin ellin

Gesetz

Vielleicht kommen

habe. Es werden künftig

ℳ gezahlt werden.

aber für die ganze vorwiegend Arbeiterinnen

Redner, auch nicht ahnen,

agt werden, Heimarbeit unmöglich sei.

abrik⸗ 1,25 1878 habe en Betrag des Zolles abgezogen, Heim⸗ Tabak I aller Arbeiter beschäftigt F e⸗ daß Wenn der

„daß nicht etwa aus der Wortfassung entnommen werden könne Schlußfolgerung, als ob nun alle Maßnahmen, welche von der Unc richtsverwaltung getroffen würden kraft der ihr gesetzlich zustehenden ve fugnisse, gewissermaßen sanktioniert würden. Ein derartiger Anspruch me seitens der Königlichen Staatsregierung gar nicht erhoben; es m.

5 einzelnen Falle einer besonderen Prüfung überlassen bleiben, ob troffenen administrativen Anordnungen auf dem Gebiete der Sch verwaltung mit den Gesetzen übereinstimmen oder nicht.

Im übrigen muß ich die daß einige namentlich in neuerer Zeit erlassene Verordnungen auf Gebiete des Schulwesens mit den Gesetzen in Widerspruch stehen, dieser Allgemeinheit bestreiten, und ich beschränke mich darauf, M eine solche Behauptung Verwahrung einzulegen.

1A4A“

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

auf Grund der bestehenden Befugnisse seitens der Staatsregierung V

Behauptung des Herrn Abg. gͤft

“ 1“

Deutschen N

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

1 kann nach diesen Auseinandersetzungen, namentli materiellen Erklärungen, die von den Vertretenn der Sae⸗ Faw Zaes⸗ und dem Herrn Berichterstatter übereinstimmend hinsichtlich der Trag⸗ weite der jetzt vorgeschlagenen Verfassungsbestimmungen abgegeben worden sind, eine Zustimmung der Königlichen Staatsregierung zu

dem vorliegenden Antrage in Aussicht stellen. § 1 wird

fassungsurkunde aufgehoben wird.

Das Haus nimmt hierauf in dritter Lesung die Gesetz⸗ ebung des Amtsgerichts rrichtung eines Amts⸗

entwürfe, betreffend die Au in Gvoß⸗Salze und die fh gerichts in Czersk, ohne Debatte an.

Sodann wird der vorher in zweiter Lesung angenommene

tikels 26 und die Aufhebung des Arti dls 1nrz tik

der Verfassungsurkunde, in dritter Beratung ö

Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung

im ganzen endgültig ohne Debatte genehmigt.

Darauf wird die erste Beratung des Ge betreffend die Erweiterung, ng de l8Ag gurfeg ahnnetzes au von

bessere Ausrüstung des Staatseisenb und die Beteiligung des ilen Kleinbahnen, forkgeseht. es Staats an dem

berg nach Flinsberg und eine bessere

dorf-—Hirschberg. Für die Fahrt von Görli man 1 ½ Stunde, ie kü S “ 8. un 8 8s die kürzere Strecke Liegnitz —

berg an.

Abg. von Staudy (kons.) empfi ss f

St 2 fiehlt eine b

den nördlichen und den südlichen Teilen der —

urch eine Linie über Gerdauen. In ” Sb sei die Provinz

L b . es sei von s .

lichen Nachteil, weil man in Ostpreußen mit sehr “ Die Regierung wisse, daß die Provinz vor der Ge⸗

Gegen eine solge gebe 9 kein besseres

empfiehlt der Redner ebenso, wie in der Si 8 18

2 1 S vo Abg. von Wentzel, den Bau einer Linie Meseritz „Frtag der

Ostpreußen noch sehr vernachlässigt. zu rechnen habe.

fahr der Entvölkerung stehe. Mittel als den Bau von Eisenbahnen.

walde.

Abg. Rzesnitzek (freikons.) bittet die Eise

Abg. R. z b enba

Pöglichäe Beschleunigung des isenbahnbaues — 8

2 8 berschlesien), dabel auf die nationale und wirtschaftliche Be⸗ 9. der Erschließung dieser Gebietsteite hinweisend. Zugleich bittet er, die geplante Verlängerung dieser Linie nach Annaberg und Oderberg

in die Stadt Loslau münden zu lassen.

Abg. Resck (kons.) bedauert, daß nicht di ini Lock in der Vorlage enthalten sei, bitter dr 3 Senszn 8 nächste Vorlage aufzunehmen; ferner befürwortet er den Ausbau der

Bahn Marggrabowa —Gymocken.

Abg. Dr. Lotichius (nl.) wünscht eine B 1 EZZ 8* Ems Süe he Babn. veie Nontabaur 8 en soll. Ferner bittet er, d i Wiesbaden über Langenschwalbach be8cestlen ehth nnd dos

3 na tville wei 7 möchte in der Richtung nach Lnac ertaleh vehere acet e 82.

die Bahn von Schlangenbad

Wiesbaden zu erlangen.

Abg. von Christen sfreikons.) wünscht, daß die im vorigen Jahre nicht sondern als Vollbahn ausgebaut und daß die —

bewilligte Bahn von Treffurt nach Eisenach

— Eisenach verbessert werde. 2 Abg. Stro 1 an des Eisenbahnnetzes im Kreise Tarnowitz.

g. Verbindung Zechen verhindern.

brückung der Ruhr grö

b der; größere Kosten verursache.

18 Verbesserung der Vltenn verursache. . in Hagen. g. Schmidt⸗Warburg (Zentr.) bedauert, daß no as Projekt einer Linie Steinheim — Brake —W gelangen solle.

Enklave Pyrmont und der Residenz Arolsen herstellen.

örde“ nennten.

immer dort zwei Stunden liegen bleibe.

bahn Erfreulicherweise sei durch die Munifizenz der

herangezogen werden können

3

„Abg. Witzmann (nl.) empfiehlt, wie in d

reitag schon der Abg. Seydel, die See sühren er Pr ciban Frbeder 1 . bindung von Liegnitz mi irschbeeg und bemängelt die Werkehrsverbind unzlau —Hainau- Liegnitz — Jauer und Eö“ Herschberg e eeste wäre, eine direkte Linie v ee mitz über 1 “ 88 eeheen e „sondern als Hauptbahn, da die Linie nicht

nur dem lokalen Verkehr, sondern auch dem großen Rei dien würde. Als Vertreter des Wahlkreises Feoßis Neleveckebr dienen er, der Redner, sich ferner dem schon ni elrberg⸗ Hatnan aues einer Bahn von Friedeberg nach Flinsberg und Hirsch⸗

egen die Stimmen der Pol ebenso ohne Debatte § 2, durch den 85 lengenmmen,

sser (kons.) macht verschiedene Vorschläge für den

Dr. Crüger (fr. Volksp.) wünscht Verbess

zwischen Dortmund und Barmen; 8 fei “

zialer und escaftlice Bedentrne nnd könne das Stilllegen von hinde e Eisenbahndirektion in Elb

Interesse für eine solche neue Linie, die leridne snd, hage Hacbes

Notwendig sei dann

2 g nicht 1 rburg zur Ausfü Seaeges Er schildert eingehend die wirtschafllichen — bin J Verkehrsverbesserung für die Kreise Höxter und War⸗ g; diese Linie würde auch eine bessere Verbindung zwischen der das Bad Driburg bei Altenbek 6 g len eine bessere Verbi . lter und der Güterhahnhof von Altenbeken Aas. ren. nußs ig 8 die Trace der Bahn von Steinheim noch Warburg; sie 1 jedenfalls die reichen Ortschaften berühren, welche sich nach dem er der neseee en Peag⸗ 1* reichen Bodens auch „die 9 erner wün er Redner eine b 1 für Karlshafen, damit man nicht mehr auf der bhe Verbtgdung

Abg. Prietze (nl.) spricht seine Freude aus, da 5 8, di . von Lebach nach Völklingen in die S ergve 1 Ausörinxgung der Grunderwerbskosten von 200 000 88 füwattnng 8 vener 1 zu schwach sei, gesichert. Die Bergverwaltung habe müff agen genommen, ausländische Arbeiter heranzuziehen. Es aber dafür gesorgt werden, daß aus der Umgegend Arbeiter besonders durch Fortsetzung der Bahn

über Lebach und durch Bahnen im Kreise St. Wendel, wie z. B.

durch eine Bahn St. Wendel—Türkismühle.

bg. Lusensky (nl.) dankt für die Linie Kruschwitz —S und wiederholt seinen früheren Wunsch vnie seusghwit,. Scgela⸗

abischin an das Eisenbahnnetz.

Abg. von der Wense (frei .

d freikons.): Ich bringe wied

Stie vm den Ausbau der Linie Uelzen — Danneberg — und möchte gleiche

däce. 2 tten, daß bei dem im Entwurf vorgesehenen Ausbau der Linie ichow — Danneberg die Brücke über die Jetzel und der Eisenbahndamm

bei D

anneberg so gebaut wird, daß

sie auch demnächst von der seit

ahren erhofften Strecke Uel 5 . 1 zen — Danneberg benutzt werden k 3 ei meinen Bemühungen um diese Strecke ist 8 wiederbolt die

zuskunft zuteil geworden, die Bahn würde nicht rentabel

sein;

aber es handelt sich hier doch um eine Verbindungsbahn zwischen

nnover und Westfalen einerseits und Mecklenburg anderseits.

Bei

haben, Die haben auch den Garantien Landtage zugestimmt, in der festen Ueberzeugung, da unserer Provinz, in denen lediglich Landwirtschaft

hat doch auch die Rentabilität keine

Rolle

die Teil

immer aus der mangelnden Rentabilität die

Gifhorn— Celle, der sogenannten Allertalbahn, die le, 1 . 1 endlich W Kreises Gifhorn mit der Stadt Gifhorn in Verbindung

entspreche.

g. Schwiebus —Züllichau, um namentlich das Inner f

8 ee der Kreise aufzu⸗

En dhhaenn Verbesserung der Verbindung zwischen Guben und g. Meyer⸗Diepholz (nl.) wieder üher wereaecshne diarn IIZaübere Wwnsch

g. Ern rs. Vgg.) spricht seinen Dank für die Lini

Prensennee. 88 vhgsct aber noch uc ftre die Finie — Czarnikau — — fie 1

falls 8 . Njcfas- Kömizaralde wapfehlt gleic-

„Abg. Dr. ecker⸗Siegkreis (nl.) empfiehlt neue Linien i Kreise Mülheim a. Rh. und protestiert ge⸗ ie beabsschtigte Ver⸗ “ h cctiate Ver⸗

Dr. von Campe (nl.) empfiehlt aufs neue d Hal Bochum-— Münster, die im Gegensatz zu 1 “ e es rheinisch⸗westfälischen Industriebezirks von Süden nach Norden gehen würde. Auch die Handelskammer von Münster habe 1905 die Wichtigkeit dieser Linie betont. Vielleicht von noch größerer Be deutung sei eine Linie Verden — Rothenburg —Zeven. Schon 1872 eine Privatgesellschaft diese Bahn bauen wollen, die Regierung a . aber erklärt, die Bahn wegen ihrer Wichtigkeit selbst bauen 8 5 2 Durch diese Bahn würde die Stadt Verden Hamburg um

7km näher gerückt sein; ebenso hätten viele kleine Städte wie Whenburg. 2s Stütze gegen 8 Konkurrenz Bremens. „ „Abg. Dr. roeder⸗Cassel unterstützt die Bi für ei .a. Zimmersrode — Frankenber und schtiese sich 28 8 Fes ees der Bahn Wildungen —Buhlen entgegen dem Abg. Dr. von Sen dem Abg. Schmieding darin an, daß diese Bahn später über Ferbach nach Brhan ednch Ceflhet werden müsse. . Abg. ger⸗Hildesheim (fr. kons.) wünscht, daß di 1. jetzt nur von Einbeck bis Dassel geht, von sZt, da —

1 Holzminden fortgeführt werde bis zur Strecke Kreiensen —

Holzminden; der Staat möge die Kosten für diese ca. 10 km über⸗ Eehmnen. Sodann bittet der Redner, die Vorarbeiten zu der Solling⸗

v2. ahn, die von Uslar auf die zu verlängernde Ilmebahn geführt 8v denr Plg. möglacs in Angriff zu nehmen; auch hierfür müsse bütace bae. osten übernehmen, da der Kreis zu den Kosten nicht

g. Dr. Heisig (Zentr.) empfiehlt ei b Aherait. Feetgae e “ .H⸗ 1 Freiherr von Zedlitz und Ne 1 Pricht die Erwartung aus, daß die im vorz 2 ünch TEn

8 Mühlhausen- Treffurt baldigst zur Ausführung gelange — zwar so, daß auch durchgehende Züge verkehren könnten, en- d Te geee; 8 Ge“ gesichert sei⸗

da an die Verbindung von Mü⸗ 2r. Eisenach gedacht werde. Der Redner wünscht ds Pansenr 1AA“““ für F xFaenre wrr. freigegebenen Linien, z. B usen, mögli entgegenkomme i 1 1 Anschluß an die Staatsbahnlinien. Diese stenns —— 1 ermächtnis des Ministers von Budde. Von den neuen Bahnlinien 89 Fcce Piee 1. es See-ee vn. werde die Industrie einen V aben. Die an den neu olltari ü Befürchtungen seien nicht eingetroffen. Im dadan. jetzt so gut wie selten. Die Schutzzollpolitik habe sich Abg. Stackmann (kons.) empfiehlt den Ausb . linien des Kreises Wetzlar, der von der 15 Btehes⸗ fmas nencegffige werde.

g. Dr. König (Zentr.) dankt für den Ausbau des zwei 1 88 Se.e eEe und trägt amdes metten Ehlelses Btcgnne erbesserung des Winterfahrplans der Strecke Crefeld —

g. von Schubert (nl.) schließt sich d 8 für die Einstellung der Bahn ——— e 2 28 — 13 S Interesse wie auch

1 6 leßung des Kreises dri d Se den Kreis St. Wendel sei die Verbindung von Kafel nas gen 2g. den er von dem Abg. Prietze empfohlenen Linie nach Türkismühle vorzuziehen nn der Redner im Interesse der Aufschließung des Veistne Ee. eine Linie von Neunkirchen über Wiebelskirchen nach

g. Graf von Carmer kkons.) dankt für die A Lini EEE“ in die Vorlage, empfiehlt 1 5 lusbau der Strecke Merzdorf—- Bolkenhain —Striegau mit direkter 1 e, en Bahn bei Canth, wodurch

E. e —— 2 7 2 weails Bücn 8bn reslau über Königszelt nach dem Gebirge Abg. Franken (nl.): Nach der Bevölkerungszi s 8. ünstigsten Eisenbahnverhältnisse in Schlesien, eee. 9. 8 19900 veee. kommen im Rheinland nur

3 m, Westfalen nur 0,12 km Vollbahn. vveeg; Gebiet sind aber die genannten dem

8 in der Krone Preußens und bringen für die Eisen⸗ 5 mehr Einnahmen als alle anderen Provinzen zusammmen Zwar⸗ üinr 1- Söeeesabeveltnn für 8 Hauptbahnen im rheinisch⸗

b riebezirk viel, aber den Nebenbahne — herzlich schlecht. Nicht selten werden i 1sedrse in Essen Hindernisse in den We E — g gelegt. Not e esenes “ 5 e Gerfandig üft eee — men. ie Strecke Langendreer — 1 ban 1r. 81* — see E a thal — nstein —- Bossel kommt nicht vom Platze. Di öln⸗Mindener Strecke und die rheini westfäli EStaats. 1 2 s 2 2 müßten mehr verbunden werden; Seevgeeeen Feinen, ahnhöfe könnte man den Miillöonenbauten großer ahnhöfe aus dem Wege gehen. Wie große Industriewerke, sollte

dem Ausbau der Kanäle, wo wir Hunderte von Millionen bewilligt Hannoveraner, die keinen Nutzen von dem dher etelt für den Kanalbau im hannoverschen

wird, durch Eisenbahnen mehr als bisher erschlossen

Abg. Freiherr von Marenholtz (kons.) erklä

84 — är

reunde, daß zwar seitens der Eisenbahnverwaltung . ee. erkehrs manches geschehen sei, daß aber namentlich die Förderung des

Kleinbahnwesens noch weiter ausgedehnt werden könne und ausgedehnt

werden müsse. Die Hauptschwierigkeiten in 85 Hinsicht ergäben sich

solle niemals finanzielle Schwierigkeiten gelten * 298— v

so wichtige Lebensfragen für die Bevölkerung R.I K

spricht seinen besonderen Dank aus für die Einstellung der Linie

einen

ringe. Es gebe aber in diesem Kreise immer ischaf

die bis zu 18 Kilom. von der Bahn entfernt ö raesn. habe ein dringendes Interesse daran, daß die Regierung ald ihren billigen Wünschen nach Abstellung dieser Verhaltnisse

Abg. Gleim (nl.) wünscht eine Linie Zimmersrode — Student (fr. kons.) wünscht eine ce e5 Pnüfabors

ßischen Staatsanzeiger.

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) befü

1““ r 2) befürwortet d

F Wellerswist. Rheinbach-Ringen 8 F bencs rege

78. v. 7 Ss Strecke mit dem Hinweis auf die schon See- 2 8.nes

ebe Ben c 8 lung begriffene und entwicklungsfähige Industrie. Durch ünSr 8 recke würden 37 Ortschaften kerührt, und es sei ein seh

5 Ergeha g-. Faret üeesascpetle⸗ bne eeehs dn

“ Ne blhe um eine d. 71e c22 veha ein⸗ v

nächstjährigen Vorlage die Strecke aufgeführt

Abg. Kiehn (f vöüshin L.⸗- (fr. kons.) tritt für den Bau einer Linie Schubin — 9. Hirt (kons.) empfiehlt bezüglich des Aus 8

2 8 abe ;9; 8 sehzact und dütse vun ewwanien daß die bauschen Raseggt so ge büttr dee Sihe daß ihr Beecht, ung erfahre. Er gegenäͤberstebe, das zu bedenken, damt de. Stedr Wericren dih bee. von der Eisenbahn habe, vA“ Fhg -e (nl.) wünscht Ausführung der Linie Hahn — Eisenbahn Ä.. ütun dbiortsetumg der Abg. Humann (Zentr.) bittet, wie d achtal bis zur Lahnbahn. die Bahn Wildungen- Buhlen über 2 e 88 Abg. Dr. von Savigny, daß Brilon (Wald), er Korbach nicht bloß einerseits nach vefüh 8 2e sondern auch anderseits nach Marsberg weiter⸗

g. ol 2 . 5 2

miean eehfih ueh erernan Ken) warcht beser Lrsäudan

g. Glatzel (nl.) wünscht eine Lini 1 3 Peteraten, Timstern, Nattkis inie von Koadjuthen über valgleatgge W11““ Nabefahn,n asbach (Zentr.) befürwortet den Bau einer Rhein⸗

g. Werner (d. Rfp.) tritt für eine Linie Hersfeld — T über 28 beshstcüs 1 “ Rüacn 8 Dee 2 * 8 rt 1 lle. ute üss

“ über Wunstorf fahren. Der müge v Sireae ütgitaunt doch. allen Seiten die direkten Verbindungen; die E1“ 1. v1e Ibg. Puttfarken nl.) spri 5 we Cffchcdehe Cfhenr r.nne nrn, venann

Abg. von Wenden kkons.) tritt für die Schaff b Habävetbirdung fie die Kreistadt bEö

e nellzüge in Belgard und Schivelbein. J brauche man elf Stunden und mehr, um bis ein. Jetzt illiate Bahn Bü⸗ 3 z nach Berlin zu kommen. Die bewilligte Bahn Bütom-Rummelsburg mäüsse bis Bubltt weitergefäͤhrt

Gegen 5 ¼ Uhr vertagt das Haus die weit auf Montag 11 Uhr (außerdem Anträge und Fhrns, henaknmng

Oesterreich⸗Ungarn.

190. Mai 1906, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Linz: Ausführung eines Holzzementdaches der ere. Ien nen Puchheim. Näheres bei der genannten Direktion und beim „Reichs⸗

anzeiger“ 15. Mai 1906, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Wien:

Alt . irekti I“ Näheres bei der genannten Direktion und beim Mai 1906, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Wi Villach: Lieferung von Waggond F’ nannten Direktionen und Bregee ebe. 8r 1

Belgien.

10. Mai 1908. Hotel de ville in Luͤttich: Lieferung von 18 „9 Zeichenheften und 160 Ries Zezeehtt chi. die emgeinde⸗ :11. Mai 1906, 3 Uhr. Hôtel communal in Saint⸗Gill 1 Hrüffn. Cebzudes, sir die Bureaus des Sünnenee 8 erhei ingeschri — Trrcee u 9. hir. Vencte 89 ung 10 000 Fr. Eingeschriebene Mai „Mittags. Hötel de ville in Antwer . pflasterung der Rue Dambrugge und Bau einer eiE.. der Rue Carnot und Longue Rue des Images. 90 340 Fr. oder 95 880 Fsr Sscherhettelecstung 5000 Fr. 11. Mai 1906, r. Maison communale i Brüsfel: Lieferung von Möbeln für die arthedtterheeh e 29 Rue Féetis. 1254 Fr. Sicherbeitsleistung 100 Fr. 9 15. Mai 1906, 12 Uhr. Station Charleroi und Lüttich⸗ Guillemins: Lieferung von Brennmaterial für die Eisenbahnen des belgischen Staats. Cahier des charges spécial Nr. 832 100 Lose zu je 5200 t Kleinkohle, 9 Lose zu je 3000 t Stückkohle, 33 Lose zu 5200 t Briketts, 1 Los zu 3000 t Stückkohle, 3 Lose zu 3000 1s ee lü Serele K 1 b⸗ 8½ n. t Koks für Kupolöfen. 8 „ 1 Uhr. Börse in Br I: Lief aeeehe beigas für Wagen. Cahier des 8 1. 82