1906 / 109 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 May 1906 18:00:01 GMT) scan diff

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e Sunh, dch wabann dg, v. Veseggadoczese Fadt fef henr skbersae 8c ban EE““ Eenes Eüeslchenar hanggLesegen. nas sens e ehrsen, gfelsgete. vecschaser I1111— Rer wurbe; das habe ich schon g2z229 wSansen 82 5* 8* sschti den 8 v vvew. belung ** h. berrührt. Für die Besteuerung der Gesellschaften selbst ist ean etwas 1 e. S... Farbe wären arbei b boffe, daß meine Freunde Bauleiter rie Firanver. veee X. ge drg⸗ ische Fenzmer geht aber an keiner in bg. Freiberr von Zeblitz und Neukirch 2. böberer Tarff von der Kommifsien beschlossen worden. Es ist ein 1 4 dent nicht dulden konnte, daß getrocknet 88 denn die Dekorationen sch beein Kechebenn⸗ scon sui Februar 1905 e3 tamn die Vorcürfe des dgn⸗ 8 habae. „Sigfreleag 8 Senannen ¶Eindrud bel der Kennhmisnahme der Preßnotizen in unserer Steuergesetzgebung, daß swei Tarife nebeneinander ipräsident n. ftli ewesen; de 9 wer 2 ibt, „Ichon 4 ãssen. 8 worden ist. m die Notwendigkeit de mbaues des Schauspiel⸗ über diese ã der, es richt äre, 8 jeb un n e . 1 5 war ein Zustand, den der Peneen diesen Vorschriften nicht ge⸗ schaftlich 8 dem Einfluß eines nassen Mauerwerks nochmals ges hätte ieformieren wüfsen ansehen, kann aber auch 1 hauses handelt es gar nicht, denn diese Frage ie lingst die Bauleitung sbstr sofont g Rüühtig, eis. bämare Ierne. E 2,5 g-e. 1-. die Be⸗ 8 a.eees huvefee vaganas . nes und man a 895 wenn man I —— vr,’v eeen aanerkannt gewesen. Das neue Opernhaus stand bis zum 1. Mai zur lassen. Wir ha ja noch Gerichte. Nun ist der Weg der nsgesauct 2 ½ Millionen haben. veefäändifch üügte. Dazu kam ein weiteres sehr be⸗ te und wiederum auf trächtigt worden, d mit viel größerem Kostenaufwande, a lreichen von meinen f 5 . zu ziehen haben, ob in 8 um solche Verfügung, man hätte also den Umbau des Schauspielhaufes in aller Interpellation eingeschlagen worden. Nach den Ausführungen der füs die Besteuerunt isn da de Srstbectan ge, Aepesedang süass. Logen nur auf Stufen gelangen konn der Entleerungs⸗ machen müfsen, un hmen traf. So wird in zahlr Wir werden Forderungen ein Fixum zu bewilligen Riuhe vornehmen können. Der Finanzverwaltung selbst haben wir Staatsregierung muß daß die Anschuldigungen sich Preußen dat. In benng ae e deeieee2 Besteuerrn Neh Sucsa ie veen d. weazr neszen Celerase ke s-5 vnlen webt ef dfeüben 8“ vermeiden, auch der Ansicht, daß Loc keinen Vorwurf gemacht. Hätte der Minister gewußt, daß zum weitaus größten; 8 ein übertrieben herausgestellt allgemein die Meinung, daß diese der staatlichen Besteuerung folgen soll; Stufen in die Loge Hindernisse bereitet hätte ohl bei öffentlichen wie pr betreffende Ge⸗ Ueberschreitungen zu tr.): Wir sind 00 000 nötig wären, um das Haus interimistisch fertig zu stellen, hab⸗ daß zu einem ernsten Vorwurf kein Anlaß war. Es daßs ii bier aber nicht des golt in d defenerme 1 Ernstfall die allergrößten 1 biete-] Fällen, sowo 1— chiebt, bis das betreffend Abg. Wallenborn (Zentr): Bauleitung ein Vorwurf be ich kei ffel, d 8 sagt hätte. Der Mint E orm nlaß war. das is e Fal im Gegenteil dat der Finanzminifter ghas dvepben nns Drängen des Polizeipräsidenten zu einer gef h·r man gewisse Herstellungsarbeiten ael⸗ men trocken geworden ist. der ece werwalires nicht, wohl Er. h sie dem Finanz⸗ 1. een; 2 S deenh 1. leiben, ob es nicht Lichtig war, das d. vaat en in der erklärt, daß in der Kommunal⸗ de die rär efahr 1 8 . om e 2 ämlich der, 2 2 ger ; a ber k 1 ebli 8 ins esteuerung es bei dem stehend K-Nr als der Brand in aben F keine bäude erst 8 v -s 5 wäre ein Firlefanz peseasgps⸗ in 8 bereeage. Füenae 1“ ö 88 Parteftfnsboden dbrocer. dc bin 8 b 8 1gs-; 3 b I.hen, uerung ehenden S atte, . ; inister 3 8 1 3 8 1 en sehr milde gewesen. ist von anderer Seite da a 2 Schauspfel E1“] S. hüehe die Verantwortung über⸗ .- um 72n Kaiserlichen esv -ehen ga von einem bebes hat. Acher sich BI daa e U'vee, ““ ger bezeichnet, daß 4. Regierungskommissar die Hoffa 8. b Regierung und kein 8 icht alsbald zu einem herausgerissen worden. 3 durch die der inanzminift deam Bußtage im böchsten Gr 83 bü-w ehmen, angesichts dieser Zustände nich d wir haben uns daher ganze Parkett ist nicht die Rede, sondern es sind gewisse, orden, an den Sonntagen 82 von 8 auf 10 Stunden erhöht wurde, wenn 8 8 u des betreffenden Hauses zu schreiten, 2,2 8e e solchen Firlefanz botene provisorische Maßnahmen getroffen worden, Wenn die Arbeitsz mba eßen ebotene twortlichkeit dazu en b en Natur der Dinge g im Gefühl unserer Veran ühjahr 1904 in Angriff genommen, Der Neubau wurde im Früuü⸗

4 2 enden soll. Ich möchte 8 1b daß raten, von den Kommissionsbeschlüssen im eimelnen nicht mebr ab⸗ 1 taatliche Kontrolle lediglich zugehen, weil sonst das gesamte System gefährdet wird. Meine 2 ung hätte, daß ig umbauen zu lassen, gänzlich fehlgeschlagen ist. Freunde sind auch der Mein 1 8e. 1 087 bem ve-Be. 000 ch sbalb, daß ein solcher Versuch künftig nicht mehr unter⸗ s 2 8 ätte gedeckt werden können. et manchen Zeitungsartikeln mag nommen wird, sond zeili sschriften stattgefunden haben vielleicht einmal eine Ran st später, wenn das Haus trocken war, dirckte 3 Vealeungn valirenhe aöagschn geschaffen werden. Auch 8 V ültigen erst später, rkett llen, so mu 1 sc, duß der kmalice Zastand den Lcheesbienberse ven,n nnte. n dastnen eaeshug, daß dos oange Harket und dabei ergab sich, daß der im allgemeinen und nach dem tre

ünstigerer war, als im ein sehr viel ungünst

ung, daß es bei der jesigen Kommunal⸗ besteuerung durckaus bleiben muß. e . ern wir uns besser vorsehen. Das kann ich namens Abg. W „Li frf. Vgg.): J scht mi kůüne obwalten, aber in diesem Falle nicht. meiner Freunde erklären. Wir 1” uns nicht einer Schraube ohne 1 von feeühss Cf. 897 38. kaen zccht mit derselben samkeit ein wie die Partei L2n Fenlten 5 ee des⸗ 9. sanche Ende 9 lolchen Banausfübrungen aussetzen. Diese Lehre werden Hüe ise für Sparsamke argestellt worden ist. Man muß der resse danken, daß sie solche wir au er Sache zi diese wir treten in ganz gleicher Weise fr. büeeee Bauten, und werden Dinge aufdeckt; denn wäre die Sache nur von Mund zu M 5 icht die Rede. Auch diese dners namentlich auch Ueberschreitungen vor⸗ 1 1 i, davon ist gar nicht die des Vorredn 1 aben, welche solchen gangen, wäre es noch vi b sich zunächst, herausgerissen Fen —— mit der größten Offenheit L. Maßnahmen zu erwägen b n werden konnte; es erga ßen Dinge sind dem Abgeordn r Geheimrat Launer in der zubeugen vermögen. äußeren Anblick angenomme ar, als man von au 1G namentlich hat der Her viel mangelhafter war, ärmsten teilt worden, daß die Fundierung sehr als, 1820, in der ärm daß Schinkel damals, annehmen konnte, und

u sprcch m ru vollkommen w ziehen. und ge⸗ Abg. Wol el schlimmer gewesen. g ini j Rheinbaben: dseKeden inanzminister Freiherr von men klar darauf 5 t gewesen war, aus Ersparnis⸗ Sitzung vom 23. Februar 1906 Periode unseres Vaterlandes, genötigt ge

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cen e 8 Kommission hat sich sehr kapitalfeint 8 eine Doppelbesteuerun an sich unzulässig ist. des Abe Büse⸗ If lebrich 1- Fäs sich den Ausführungen üss b fic, perlaisg g. Bartling über den 2 aura nzmer ist. Die Kommissions 8 8 1 1 8 vollkommen an. Maße an der Doppelbest 8 k Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: g (tr. Balfep): Die Besprechung hat wefostens al euerun Iülionm gemäß noch einen dner muß mich mißverstanden den Erfolg gehabt, daß alle Redner erklärt mit einem höheren Tarif berangezogen. Die Kommifston sagt 2 in allen Teilen bau⸗ zchte dem Wunsche des Herrn Vorredners gem 8 haben, wenn er gesagt hat, ich hätte mich * len. Ob die Behauptungen des Baurats die Gefellschaften müßten höher besteuert März noch nicht in Ich möcht⸗ b Genzmer richtig sind wir nicht untersuchen. Die 2 b 1 3 das Schauspielhaus am 21. die Sache Das habe ich in keiner b keznarlch m⸗ 8 nchen. Ssaß le fiu einem bestimmten ten aus aufzuführen, sondern die daß daß es sich um ie der Abg. Rosenow frugen, wie es mit der Gegenteil, ich habe erklärt daß ich das Abgeord⸗ Fuptungen bezüglich Wiesbadens st den bekrestend boften. Ein Privileg rechtfertigt aber nicht 28 von un n. b da er wie 8 3 - . inkfur en betreffenden esteuerung. si 8 gründen nicht das Fundament führung gebracht werden können. Ich betone aber Herr Vorredn I b Fernlferte Ierege 1 vlft den, ö38 4 Trange Ce, bandelt, 1 selechh, un das 2 1 k hinzu, daß im Laufe des ganzen vorigen Jahr⸗ Fertigstellung des inneren Umbaues, wie Darauf habe ich zu erwidern, daß allerdings noch einige gro e, Rede und Antwort zu stehen. Wenn ich mich 1ee ih ei ung diese seine e übrigen Erleichterungen der Vorlage zu decken. Mit demselben Es kam hinzu, doppelten Fer üenaren. wert habe ein Be werderecht steht mir ja nicht u, ich will 8 8 n man 6 inneren Ringmauer erfolgt waren, um und daß von einer dopp Abrechnung zu erwarten ist, daß die Ueberschreitungen besch h b7 8. 8 8b ledigte 8 1b 89 es Damit ist die Interpellation erledigt. langen. Die Rückwirkung dieses G 1rdaben nelh hmmmase Fna Duͤrchbrechungen der innere isorischen Arbeiten und ihre Ersetzun deutet der ganzen affus der Interpellation geschehen, wo es heißt: Es folgt die 1 n 3 - 9 alababnden deshalb eine BEb““ Durchbrechens der ganzen provisorisch „Enungen etwa 100 000 erfordert, das be rreichen den. Diese Miꝛderüberschreiturng Pafs J gesch 8 des Finkommen: urf Er. megen Abänderung 88 Kommun labgabengesetzes beantragt. Wenn Publikum zu schaffen. Infolge dieses Ringmauer herab⸗ jetzt vorliegenden Rechnung 70⸗ bis 90 000 geringer sein ae⸗ teilsverhältnisse zwischen Staat find diese dem Haus 5 ergesetzes, auf Grund des Berichts der 1 doch iaffensbeschlüss ppelbesteuerung bestehen, und wi das Pu 1b Sicherheit der ngm f ägt. Daraus “] ändlich nach dem An b aushaltsetats bekannt ge⸗ 7 2 vA 1 ug bestehen, und wir tatische Sicher b ; llionen beträg stverständlich 1 esen, an ene bauges Grund aus beseitigt werden ganzen e. eee. e- dem doppelten inneren kommt selb der Gedanke ausgesprochen,d g⸗Crefeld (Zentr.). anaease Hexnchenabeschis hin Jch cikons.) c vvr-des wezadg Sie ersehen, Etsenn8 g ist also der Gedanke ausgespro en, da e schuf s b ont, daß die Kommissionsbeschlüsse wesentliche Fortschritie gegen. Statik Reere, . nicht genügte. Es kamen andere wollen . ich dahin rekapitulieren, daß zu 8 Fritsch (nl.): Die Vorgänge bei diesem Bau sind aller⸗ Staatshaushaltsetats bekannt (Ss 8 Fhtt. Abschnit suhntncst Eemmensteuergesetes über der Regierungsvorlage bedeuten. ie vo 8 3f müßte, weil sie den G Meine Herren, hiernach kann ich mich da Ursachen der Ueber⸗ 2 ndigen Etatsüberschreitungen gewesen seien. Darin liegt angedeutet der Vorwurf, daß wir dem 9 8 · steuerlichen ie bisher nicht erfaßt werden inisteriums der öffentlichen . ie wir dem Landtage als die 2 tsberatungen von den notwendigen sicht schon da- o;mm konnte, weil man lediglich die Teilhaber einschätzen konnte. Der Redner über die auf Wunsch der Vertreter des .““ geführt haben, die Umstände, . , auch jetzt noch in allem Wesentlichen 8 Pee 8 Das hätten bei einiger Umsich S SSe orächig d. steuerpflichtig ce dBrktiengesellschaften, Kommanditgesell⸗ bittet, alle Anträ sätzlich gegen das Gesetz wenden, über 1 d die da 8 itur egeben KM sentli au enntnis ische Referen et, und gegen diesen Vorwurf habe allerdings nachdrückli in⸗ erggewerkschaften, welche in P euß abzulehnen, das 1 Arbeiten nähere Auskunft ge erwies. Diese egrr sind, die Ueberschreitung also im wesentlichen . üßten. Wie kommt es, daß der ö“ —.ö 1 einen Sitz h . dee.ene nalce 18.5 sen zu de 8— 8 Zustandekommen 8 zu gefährden daß der v“ Mängel des baulichen Zu⸗ richtig der zweite Teil der Inter⸗ E der doch den Bau beaufsichtigte, V Ich kann dem Herrn Abg. R osenow auch darin nicht beitreten, eschaf b über den Kreis ihrer Mit glieder Freiherr von Rheinbahen: unvorhergesehenen und un bau des Teil der Interpellation und, ich meine, auch der z bes s nicht von den Preßmitteilungen daß seine Hineinziehung von verschiedenen 8 onsumvereine mit offenem Laden, sofern die⸗ Meine Herren! Ich kann die eben kosten, die zu unser aller Bedauern bei dem Umbau über den zweiten Teil der Inter⸗ Z““ wirklichen Tatsachen. Der Minister 8 Er hat das von ihm Gesagte selben die Rechte juristischer Personen haben. seits nur ditten, keine An Tell der Mehrkosten, Ich kann aber mein Bedauern lassen, son 8 1 Verfügung stellen nicht nur nicht zurückgenommen, sondern er hat diesen Vorwurf jetzt 8 b ; 85 1 8n * 2 5 w-8 ie in Abrede gestellt ückhalten. Es heißt hier: inisterium keine Mittel zur Verfügung 8 6) Die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die wiederum gefährden und zu diesen Anträgen muß ich die Daneben ist seitens der Staatsregierung gee der sehr viel pellation nicht zurückhalten. wahren und dem bewilligt seien. Es ist aber, um der 8. Generalintendant ihren Sitz in Preußen haben, jedoch nicht diejeni 8 nd daß ein Teil der Mehrbaukosteu aber cese; bei Vorlegung des Haushaltsetats bekannt werde, die nicht vom Lan a,x der Schuldige zu sein schiene, ja, daß sie sich gegen die Staatsgesetze 100 b ht übersteigt, b. deren Gesell⸗ gehen, die Besteverung der Gesellschaften m. b. S. vee. dohene leunigung des lichen Staats egierung ichst eine provisorische e Fgee. 21. März vergangen hätten. Ich glaube schafter ausschließlich nichtphysische in Preußen steuerpflichtige dem Rahmen des G b Herr Abg. Rosenow behauptete, daß die Beschleunig es für jedes Ressort eine Pflichtwidrigkeit ist, zun tellung wesende derartige unkontrollierbare Vorwürfe zu erheben. Personen sind. Ich will mich über diese Frage, die bier im Plenum und auch Der Herr Abg. ine Herren, wenn es für je Ig.. werden könnte? Wenn er dann wieder auf Grund einer Zeitungsnotiz davon kr. 5 folgende F G Sess isbee⸗ 2 ün .Selbst⸗ Mein . dahin fertig gestellt werder üin Die 1 1 r. 5 folgende Fassung in der Kommission so eingehend erörtert word ichkeit zu geben, der Eröffnung des Hauses beizuwohnen Umst swnfwärdig bei der Finanzverwaltung, daß das es 12 Ferti gestellt werden, wie es im Bauplan Allerl 2 V vor: „Konsumvereine mit Laden 8 ;ich mochte nur no chmals be⸗ Möglichkeit z Seiner Majestät bekannt sind, so wäre es 2 1 waltungsgebiet umfassenden Tätigkeit Der Bau dur Jehenii eise denhese Eröffaung des Schauspielhauses einverstanden erklärt habe, so bitte V ie Besteuerung der Gesellschaften m. b tonen, daß eine angemessene Besteuerung der Gesellschaften m b. H Seiner Ma 1ege Sta erwa 28 5 daß in 1 8 B B S Hauses die volle SSe. anzunehmen, daß die in ihrer das ganze S een. ersen. 8 2 z. B. bei dem Neubau des E ee Abgeordnetenhause zum b e e Geseuschafter Se 8 a3hewehhafn die conditio sine qua isers; t vollko b keinen Anlaß gegebe Lontro 3 zch. 1 . Ko: tionen in P. icht zustimmen können. (Sehr richtig! rechts). des Kaisers; aber es te Finanzverwaltung hat 1 3 1u S8 orporationen in Preußen 7 1 in den offen zu glaube, die Finanz Fentüihkeit beschaftigen müssen⸗ A“ Einspruch muß ich auch einlegen gegen die chlußfolgerung, die atzungsgemäß ausschließlich zu gemeinnutzigen, wisfen⸗ Abg. Wolff⸗Lissa 188 b ielmehr i b ie dem Oeffentlich Vgg.): Der Minister die Tatsachen seien im we entlichen zugegeben. D . 8 ist. Die Beschleunigung des Baues lag v ih. beraunt 28.. he. Ich muß die SSsar Herxa-s freätg. Broemel (fr. Vgg.): De b2. 2 Las 8 daß 8 chaftlichen oder künstlerischen Zwecken nehme die Gesellschaften m. 1 1 Staats was ihr nde liegt, au en b 82. s ist nicht richtig, wean der Finanz. 1 b 1 1b b. H. heran, weil sie die Steuer tragen können. Nein, meine Herren, Schauspielhaus steht unzweifelhaft im u“ Wenn zweiten Absatz der Intewellation zugru den Interpellanten 8 2 t Pabe bebanptet. Wie haben : b Nach § 162 soll als steuerpfli ctiges Einkommen e G. so vrr vüge g H . 8 Krone gewidmet zum Zwecke des rag-ge5 8 ngen der zurückweisen. Herren, möchte ich schließen, indem ich noch eine minister wiederholt sagte: de schreitung im zurückzuführen sei, sellschaften m. b. H. der erzielte Geschäͤ 1 ist eben in der besonderen Rechtsform ge⸗ un infolge der An 8 ine m drücklich erklärt, als wir sie angegeben hätten. Ich habe emgegenüber auch heute be⸗ ü 8 Nane he 2 wben, die durch die Gesetze für sie konstruiert ddieses im Staatéeigentum s lizeipräsidiums in Berlin, rde, gestellt. Der I eien, daß die Sache neuen Tarif aufgeste t, der etwa 5 geben, 1 esetze für onstruier ““ Haus seinem damals, als an den Umbau des r 89 Minigterium des pellanten selbst der A”. 2 8 die Regierung eine sind, und daß die Ueberschreitungen in der Tat auf die Umstände der Pefc. für die Einkcnerset Tarif sglichket, daß die Sea n Rechte erwirbt, Verbindlichkeiten ein, 1 8 das Haus sein 2 ission eingesetzt worden, 8 jede Preßäußerun veröffentlicht werden un - en? 1 bindlichkeiten ein, mmit möglichster Beschleunigung Sn-n Fetezs von dem sehr EI“ 82 Ministerium der öffentlichen g 2. wenn Mitteilungen veröffentlich 1 venn der Herr Ahg, Resenus e 1050 bis 1200 mit 10 ℳ, geht, daß die einzelnen Gesellschafter mit ihrem eigenen Vermögen 1u““ 68 ngefsthr 400 009 be⸗ das Polizeipräsidium und die Ministe liegt die Sache anders, da darf 8* veg 1üe he d g 1200 bis 1350 mit 14 und so weiter steigen bis zum nicht haften, sondern nur die 9 eausfall, de 1 8 in 1 ü so lie S Erac, r Welt zu Meun. 8 5 js 5 2 g.aeae ““ Gründe des allgemeinen künstlerischen EEEEeEe 2. Schweigen die Sache aus de 8 . Im übrigen hat der Herr Abg. Rosenow wie auch der Einkommen von 9500 bis 10 500 b ziffert, wa bsep-k. überwiegend aus technischen, 8 atgegentreten sollen; on an 3 d Ich brauche nicht darauf hinzuweisen, daß die Schließung ganz Illi Meine Herren, es ist mir allerdinge unbegründeten Behauptungen entgegen -Sgeen Richtungen hin zu kontrollieren. 1 1 . ür dessen Zusammenhalt cgses künstlerische Ensemble, für frist für das ganze künf

1 werfen müssen, gleichviel in welcher A aus eigener Kenntnis vorhanden Abg. Gyßling aufgebracht werden: deshalb werden die Meine Herren! Der Herr Vorre haben, in Zukunft vor⸗ 77 8 h gessen habe. Der darüber beschwert, daß er sichtiger sein zu wo Ob Pen gefescg nüͤßts werden, weil ein s us⸗ ich in der Tat vorher ver hier zur Sprache gebracht hätte. Di rivileg besäßen, da sie nur is it t später hätten zur A achholen, den ich at Herr Rosenow ledi lich de ltheaters zu benutzen. reif gewesen sei, daß gewisse Arbeiten erst sp ö gfichtlich erzielt werden würden. u- ständige Stelle halte, die Sache zu erörtern, und, Nrankf rter Zeitung entn üh keffenden bandelt sich lediglich theater 8 t fertigt waren, Ersparnisse vorausf 8 zuständige Stelle ha e, die Sache zu erörtern, und b 70 abgebrannten Nationa die sachlich gerechtfertig hauptung stebe, daß Er c Reste des im Jahre 17 b beiten gehandelt hat, die daß ich bereit wär derungen der Polizei immer kleine solche Nacharbei Rede sein kann. Diese icht geprüft sind, daß aber in der Tat nach der jetzigen Lage ann man eine höhere Besteuerung der Fideikommisse ver⸗ hunderts infolge der Anfor n er Intewellation heißt, gar nicht die Rede vungen nücht o— aber seinem Ausdruck : 88 8 ih. bkei eseßes auf die kommunale Finanz⸗ ichende Entleerungsmöglichkeit für es in der öhe erreichen, sondern um den Betrag von etwa zweite Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ gebarung wird nicht ausbleiben. 88 sreichen öhe 2 . . 2 6““ Million und etwa 3 % der e nicht mitgeteilten Umstände der Königlichen treffend die Abänd erung se die Regierungsvorlag⸗ verbessert haben, Gebiete der 10 % der Ueberschreitungssumme von 1 Mi Staatsregierung bei Vorlegung des so bleibt doch immer noch die Do e Autorität auf dem Gebiete i dem ganzen Werk, d. h. zu 0 8 5 .b e 3 gemindert, und eine hinzugezogen 8. und Krone bei 8 G g der Staatsregierung sorche Berichterstatter ist d r Abg. Dr. Köni g. Freiherr von Zedlitz nbegründet war. rag, er r vis Umstände bei der Vorlegung des ie vorgeschlagene Skala sei sser kam, Umbau vollkommen u 4. Merf. ie Regierung hätte schon be i ss li Momente hinzu, wie das, daß das Kesselhaus ins Grundwasser dings eigentümlicher Art gewesen. Die Reg e n. . e- Slehber Gesetzes bezeichnet al einkommen⸗ uur die Fassung der steuerlichen Kraft, d G schreite 8 Landtage irgend etwas verheim atten, was uns bekannt gewesen nträge, die sich grund ls die Bauleiter wissen müssen, daß solche Ueberschreitungen schaften auf Aktien u d Jh.g ; it erledigt sich der erste ma spruch erhoben. 4 8 icht zurückzuführen ist. Dam 1 dem u dem überwiegenden andere Umstände nicht 1 „.,TSna. emacht hat? Meine Freunde stehen auf de 8gen de des Schauspielhauses sind der Grund zu dem keine Mitteilungen g namhaft gemachten Personen geh von Zedlitz nur mit SFeab tandes de ich. ichti ückliche gewesen ist. 2 1 Erscheinung getreten sind ““ isterium erklärt, daß er das Budgetrecht des Landtags eine richttge, eine glückliche eh Die Regieru ngsvorlage schlug vor, hinzuzufügen: in di bxweyg 8 G Hausministeriu . s Schauspielhauses in die Er B 83 önig⸗ dem H erstärkt, ind davon sprach, daß der Herr 8 G . b ist Sind diese dem Hause nicht mitgeteilten Umstände der König EEE“ noch verstärkt, indem er davon sprach ß der Her Bien ehin egaen)a⸗ van diejenigen, a. deren Anträge der Herren Abg. Goßling und Dr. Gerschel rechnen, welche schleuni Baues zurückzuführen ist. Allerhöchsten Stelle gefällig nicht, daß es angängig ist, gege übe 2 1 der 6 auf die Beschleunigung des b . Besetzes auszuscheiden. geringere sen? denn die Fertigst⸗ sen b v 8 die gewesen 8 den. Wer hat b ter der Ansicht gewesen, .“ jali i, um Seiner Majestät dem Kaiser noch die dem betreffenden Ressort be: gevrdnet? Sind denn die Bauleiter Die Kommission schlägt für die 9 2 Baues lediglich erfolgt sei, Landtage Umstände vorzuenthalten, die sprach, daß der All erhöchste Herr Sich mit der Hinausschiebung der kons 2 8 4 en ist, nun nicht des Maße erwünscht, daß die Eröffnung des dem La s hätte auch den Allerhöchsten Intentionen ent⸗ . H. hat die Kom⸗ längeren und breiteren wieder auslassen venandg wie Ewelbe ecie hohen Hauses so angewiesen ist, und ich vorgesehen war Da ich, nicht derartige bloße Gerüchte hier im enehmigt, jedoch von der Steue ch non ist, ohne die wir dem Gesetz nicht zu 8 dieses hohen 1 8 1 v- 1 1.“ 8 8 2 beschleunigt worden auf das Vertrauen dies it solche Dinge nicht wieder entstehen und die Eintünfie stimmen waͤrden and⸗ 8 in so hohem Maße bes G be verschweigen wollen Opernhauses, dami 2 G lediglich deswegen der Bau in g, daß sie dem Landtage irgend etwas habe vers 2 dahin ging man früge bei dieser Frage S. 3-ges maßung, Grundsatz: die beste Verteidigung ist der Angriff. Er hat demgemäß scafilichen, nicht nach Recht oder Unre⸗ cht, sonder. ² liegenden sachli . rundsatz: 4 ene 8e sche A⸗ 2 8 3 - Tag h-s deve⸗39 im wesentlichen falsch Ungaben gemacht hätten, und daß die Ueber Das Recht der Heraniehung he terpellation gar nichts behauptet, sondern chaͤftsgewinn gelten. Gesellschaften m. b. H. üge. Wie den Herren bekannt ist, ist in unserer Interpe b Für deren Besteuerung hat die Kommission i urde, so war es naturgemäß, daß allgemeine Bemerkung anfüge. 1““ ein Mitglied der Linken hauptet, daß in allem Wesentlichen die tatsächlichen Angaben richtig sellschaft m. b. H. R. e, so 8 annt g. e ¹ eeaes e Geb dveeeczueher eFear. r. zurückzuführen sind, deren wir gedacht haben. Es ist also nicht richtig, soll beginnen bei einem Einkommen der Gesellschaften von auftritt, unter eigenem 24 * ens Mitteilung von amtlichen Schrift⸗ 1“ 8 900 bis 1050 mit 7 ℳ, 8 gg Angabe genauer Einzelheiten, unter Mitteilung 17, b die von ihm behaupteten Gesellschaft m. h. EE iha b die Baukommission * sachen in allem Wesentlichen zugegeben. 7 8 8 ren, und zwar setzte sich w. pes ven mit 340 2 das Haus alsbald wieder seinem Zweck kommission vertreten wa ise die Bauleitung nach allen Die Regierung bätte so bald als möglich durch offene gee-E. vꝗö . Interesses, die dafür sprachen, hres⸗ sammen. Die Absicht war, auf diese Weise die Bau⸗ f die betreffenden Beamten, die sich nicht selbst ver⸗ 2 8 i etreffen 8 Reines Theaters wie das Königliche Schauspielhaus um etwa Jahre Ergebnis der ganzen Baugestaltung fraglich geworden, ob Rücksicht au 1 ach dem Ergebn. 8 4 e für das kunstliebende nach 6. bedenklich aber war sie bedenklich ist; ebenso

gewe eiter steigen beim Eink 10 500 8 e g ver besonderen rechtlichen und wirtschaftlichen Konstruktion, die daß eine eine Auskunft zu erhalten. Diese Auskunst wird zuße an. Löe ommen von 105 9s. 480 8 ihnen gegeben hat. Ich bin im Gegen 8 34 d sein konnte teidigen v2n Pdh hcreitung Fetegt trben, en e eenas hen Füelher Beh arabent

diese Kentrolle bensdten sen hee. fe is nas; en nich er ger iatter tat elnseghte .

2 war im Se. aees -e sbrraveIers ee Aah Rere dere ge-e; daß provisorische Dekorationen u

I“ vn ac 1v ehalten werden aus den all- w. m

setzen. Dieser Termin konnte nicht inne g

1 teuer 4600 betragen und der öffentlichen Arbeiten, Geheimer darüber hinaus in Stufen von 4000 um je 180 steigen. and Da⸗ Oberbaurat Launer: Ich habe noch einige - hen der Ueberschreitung sind. 8 zu machen. 1 Fgeg E. w veh na des Baurats Genzmer mit keinem che f machen. Aber die Trennung von Bauleitung und von ist aber in der ; eines Vorwurfes zu g be. Es war infolge ünden, die ich eben angedeutet ha gemeinen Gründen,

- 2 . 1 1 herangezogen werden. b technische Ergänzungen Im § 24 soll ein Zusatz gemacht werden, wonach die Ge⸗ 1 Es handelt sich hier nicht um die Bauverwaltung als sellschaften m. b. H., welche zur Veroͤffentlichung ihrer Bilanz allerdings der finanzie 100 000 für diese pcovisorischen Eche ngerteua die Haufitung. nge Ferpfet. 8 großer verpflichtet sind, mit der Steuererklärung die Bilanz einreichen Y 18 e., 3 Mae⸗ daß die Baukontrolle sich um die Worte die Rede. g--2. balten. Es sind bei einigen rãume urüc füb en. Das ist nriche oder in 142 Hecder müssen. tühs 6 Bö“ 1“ ird leicht dahin führen, daß die Ba schleuni inrichtungen kann ich nicht für gering 32 000 ℳ, 14 000 zurückzuführen. Ieemöchtig oder in hohe übe Die Kommission hat ferner einen Paragraph 65a ein⸗ in nicht Baukontrolle wird leich 8 inem Bau, der so der Beschleunigung Einrichtung berschreitungen von 84 000 ℳ, 32 v b trieben. Es handelt verhältnismäßig kl vat. die D lbesteue bes 8 n wenigstens den Termin n nahmen, namentlich bei einem Bau, d ich erwünscht Positionen Uebersch führt worden, da wären doch am Räume. Ein Festsalon, ein Boudoir fuͤr die Kaiserin und eine gefügt, der ie Doppelbesteuerung be t, daß man nu einzelnen Maß 1 ie es sachlich Denkschrift angefüh Die Ueberschreitung der b dessen ganz os. ae sondern zu erreichen suchte, daß die Wieder⸗ bedurfte, nicht in dem Maße e h. v. schreiten sollte, n0 8 e. Erwähnung wert derg. mreilt: in hieses Seeslcaleht solen nac Ferh Zeitung 600 000 gekostet haben. wesentlichen estim allzuweit hinauss ob, nder 1 tlichen Theatersaison und nicht etwa 1 u d wenn man zu ähnlichen auten x wischen Bau⸗ V schristen der Sonntagsruhe wir vehn aPflicht erfüllt wenn sie ist unrich ig; na en 0 öffnung noch innerhalb der eigentli z nicht innerhalb ist. Un b6 ässen, eine andere Verbindung 9 Vorschrif at also die Presse nur ihre ai folgt, so wäre ein eschieden kontrolle un 1 der Theatersaison erfolg Kunstleben Berlins ausgeschiede 6 sfrist aus dem Kun für mehr als Jahre

eine anderwelte Art G rung vorgeschlagen. Wir hatten in mt, daß von den Gesellschaftern der Teil g. vouagen betragen die Kosten etwa nur ihrer Einkommen . Je h en bas ein Viertel, und wenn man lediglich innere Einrichtungen damit be⸗ pe. N. ue— öt ott sei Dank, daß wir noch eine ben keichnen wollte, kommen sind, in Zukunft vor⸗ en 2—13 Canr so nonchalant abgewiesen werden ie sie hier vorgekom . rechnunge 8 8 . icht Ueberschreitungen, wie om 1. April 1905 ab nich das Krollsche Theater vom gewesen, zumal

Vorschlag gebracht⸗ die Gesellschaften m. b. H. den Aktiengesellschaften gleichzustellen/ steuer nicht erhoben wird, welcher auf Gewinn⸗ weil sie in der Tat immer mehr die Richtung der Entwicklung zu de so gehen sie unf ilecha Therunter. der wn 199 dpcsi ven hersnschaften an⸗ b. H. aantf 8 Geselschaften ö“ genommen 8 8 Kamnelsson ist : 1 ehen sie auf ein Achte Herunter. Daß der er ; ie aus nichtphysischen Personen gebildet sind, soll der na ; 8 1 onchal⸗ ürva e⸗ shscaffene Vorsalon vollständig beseitigt ist, daß die Tapeten, die 8 lässige Abzug von 3 ½ pCt. des Kapitals vom Ge⸗ diesem Wege nicht gefolgt, sondern hat zwar die Besteuerung der ie die Presse. Nach dieser Erfahrung 8öfolche Ueber⸗ pobel und die Paneele herausgerissen worden sind, ist unrichtig. f den; den außer Hebung zu einzelnen Gesellschafter vermieden, aber dafür eine etwas höhere Skala s chte.) kann wie die P Vorsicht üben, daß bestimmt wird, daß Vorgängen Infolge des bereiks mehrfach mitgeteilten Umstandes, daß die Fun⸗ ins de der Veranl 8⸗ für die Gesellschaften m. b. H. aufgestellt, und wir haben uns auch zubeugen. (Beifall re Ab Keruth (fr. Volksp.) findet eine er hn- -Ie. dae. Last fallen. * Mehekosten 8n ti Gebä 8 Ibst geändert werden mußte, war eine jsi Ents die Beschwerbe gungs⸗ diesem Wege Es stellt also der jetzige mehr zur Verfügung stand. 8 schleunigung auch Mehrkosten Auf een, es vehgnine statt. er richtin baßz behe h. schre praktische Lehre gezogen wird, so ist sie isters, daß en aienineZabg'rsenereee, Shiens oerdh gevöge, Kabn Regi 1 8 nister zugelassen ist. ssion schon einen Kompromiß dar, und ich würde Meine Herrn, davon, daß diese d82 hause vollkommen klare Bejprechung nArnim k(kons.): Wir halten E -eee das nicht v; w (fr. Volksp): Den Dank 82 -. terce: 8-9 betrugen aber nicht 30 000 ℳ, wie behauptet worden ist, Die Abgg. Gyßling und Dr. Gerschel (fr. Volksp.) bean⸗ bitten, an diesem Kompromiß nicht zu rütteln. t hat, ist auch dem Abgeordneten Lbae af de bg. bo; bei diesem Umbau vorliegen bei diesem Bau · Abg. 4 eit zur Klarstellung gegeben habe, die Presse dern nur 3000 Das ist wichtig zur Beurteilung für die tragen, die Besteuerung der Gesellschaften m. b. H. wieder auf⸗ Wenn der Herr Abg. Wolff schließlich sagte, auch die Besteuerung verursacht hat, f in dieser Beziehung dunklung, welche bei die t wird. Auch bei dies hm Gelegenheit 8 Wenn aber 4 Qualität 8 8 tteilung gemacht worden. Ich darf in derungen dargelegt Tatsachenmaterial völlig klar eeee, Sparsamkeit durch⸗ * n. Er greift vielmehr die Presse 22 schnell wie mözlich klar. 8 dessen, der diese Argaben gemacht hat. Allerdings ist einer zuheben und die sämtlichen darauf bezüglichen Besti so, wie sie hier vor also unter Freilassung der einzelnen der Etatsposition, mit vn 2ge⸗ wünschen wir S B2 Parteien eee n sich auf einen -2e. auch g-2 Tale zum e wbancqeltr sch ber von Hennigs⸗Techlin (kons.): Der Entwurf enthält Gesellschafter, lbesteuerung vor, glaube ich, worden sind, kurz hinweisen. Da statistischer Unter⸗ e 49* dafür Verantwortlichen bbe. Ie. nicht Fn . g. e wenn er sagte: I Leonzertfaal⸗ der Apollosaal sind vollständig erhalten worden. Auf wesentliche Verbesserungen des jetzigen Gesetzes und ist daher mit H schon mit Recht erwidert, daß das Da durch die Notwendigkei jeßenden Konstruktionsarbeiten leitung e Summe von 100 000 für d der Presse zu erregen. Stan pun ost“ hat gesagt, daß eine Klarste ung dae ich Personen Hprovisorischen Maßnahmen, die zur Eröffnungsfeier notwendig waren, Freude zu begrüßen. Die Kommission hat die Vorlage noch weiter nicht der Fall ist. Denn es wird doch nur die Gesellschaft m. b. H suchungen und die sich daran 11““ tel statt der ö um einen so rehen Stresn mih ion ein recht scharfes erbst die, Hogge bon.. macht mir zum ”. sich hier nicht 8 schon in der Komxtlssion LEee9 Es ist keine Rede da⸗ verbessert, und wir stellen nns auf 98 S5den 85 Kommissions⸗ besteuert, und das aus der Gesellschaft fließende Einkommen scheide u Dreivier S vg ir i 8 2 .Ii 1 g greife, ,1 Sa ü eschlüͤ Abã 1 9 Hälfte der zu Gebote stehenden heiten entsprechend beschleunigt Wort 4 Ansicht, daß die Bauleitung na⸗ trifft die Bauleitung, verteidigen Wenn I“ fn billigem Stoff drapiert worden. Derartige Ueber chreitungen schaften m. b. 9. Die Kommission hat sich bemüht, die Un⸗ Die erhöhte Kapitalkraft, die besondere Rechtsform und, meine Herren, ußten die späteren Arbeiten iebs ste in herein ; die Hauptschuld an der Sache trifft uheben ist bereits veröff zmen, an irgend einer Stelle 8 ü. unen ja als eigentümlich und unmöglich bei kleineren Bauten er⸗ stimmigkeiten der Vorlage zu beseitigen. Die jetzige Besteuerung, welche die Tatsache, daß der Reservefonde nicht wurde, so 8s 8 zur Vermeidung größerer Betriebsverlu 8 informiert vi k. ich in keiner Weise zurück. Üüee bereits Veranlassung g; 5 PS denn 1 gemacht b.e a15 b. sbeinen, aber bei größeren Bauten sind sie ziemlich gewöhnl’ich. Bei werden, damit der Fertigstelleng nicht übermäßig mir diesem Urtei 12es be. ttarberatunmn.. zu geben, wie soll e zuse zur Sprache gebracht wird? aoßen Barock⸗ und Roko Zoron in zur Fertig 8 te daß, als im Februar itet wurde. Trotzdem wurde zu hier im Abgeordnetenhause zur mich nicht. Er nrock⸗ und Roko Aussicht genommene Term 8e. d die inzwischen eingetretene aber, daß, an dem Bau gearbeit 1 fwand begründet, Sache hier iesen Vorwurf des Ministers gegen dicht brauchte; dies un t mehr wie 1 ¾ Jahr s einem Kostenaufwan Ich verstehe also diesen überschritten zu werden jalienpreise, von denen erstere m ig des Umbaues au 763 000 verlangt. und Materialienpreise, S gr die Forderung d von dem Hause wurden 7 8 ruber . Steigerung aller Lohn⸗ un ch beeinflußt wurden, ließ eine der 1087 000 betrug, und ie Bauleitang damals schon da hauptungen aufgestellt, Streikdrohungen noch beein sich die iner Meinung mußte die Be⸗ ch Ueberschreitungen ent⸗ u zudem durch Strei bei solchen Arbeiten eintreten, wo daß bedeutende Mehrkosten dur Kostenüberschreitung auch des Projekts hielt. orientiert sein, 1 8 ü im Rahmen Ausführung an und für sich

zur Ergänzungssteuer heran⸗

nur einen Teil dieser Gesellschaften trifft, hat zu großen Ungerechtig⸗ 1 B

okobauten kann man derartige Voranschlaͤge keiten geführt. Die Gesellschaflen brauchten nur ihre Einnahmen immer Cesennaze gen in der Tat eine besondere esteuerung der

s Ich habe keine Be⸗ 8,g'nau machen. Besonders ist der doppelte Anstrich bemängelt wieder zur Vergrößerung ihres Betriebes zu verwenden, um von 1“

sagt, ich hätte Hehe pin en daß solche Be⸗ 88* 887 bei Oel⸗ 99 ehche nnnc nʒmes An 5 17 Fälteutrung gbans 8 zu bczitenes 8 e

agt, ondern nur fe orden walrich, d. h. ein zwelmaliger Anstri stattfinden. die Grund⸗ ommissionsbeschluß an, da die Gesellschaften e in der Oeffentlichkeit eee eee iserlinie richtig einzezeichnet war, ist gänzlich belanglos, viel steuern seien als die perfönlichen Einkommen. And

sonst keine große Meinung von ihr haben „Minister hat ja S ae sind. Das ügee 7, Hlundwafser tatsächlich vorhanden war. In b ürden; ich würde sonst keine ahr gesagt worden, man 4 sind, die uns n r fest in, denn ung sind für dieser Sitnation stehen wenede lch den ist uns dieses Jahr gesagt Nee Warhen schreitungen vorg⸗ erer eehe scheint mir doch sehr fest zu sein, den

wonr haben alss dem aöqeordeeterhans 2 S. acht daß Ueberschreitungen datrficn Fenees Diese Be⸗ Fundament der Behaup

ingeschränkt M chlich I durch Ersparungen wie

11““ eine solche Beschleunigung sa aber woh

Nun, meine Herren, war

tufen von 1000 um je 40 ℳ, bei 46

G dafür spricht, auch die Gesellschaften

150 vm 220000,6 und bei 48 000 bis ist ein Unrecht, daß die Gesellschaft

öffentlichen Arbeiten 100 000 in Stufen von 2000 um je 100 ℳ, darüber toris 1b 1b hinaus bis 104 000 soll die S

lle Effekt von 2 ½ Millionen Mark für uns

um wenigstens einen Teil des Ausfalles zu decken, der rweiten Reform verbunden ist. Nun

hatten wir ja seitens der Regierung eitigen soll und im der Besteue

mmungen zu

twas höher zu be⸗

rkennen auch den Ich möchte mich auf die weni sents mnet nochmals betonen, daß für uns eine angemessene Besteuerung der 8 erseits meinen w r, Il daß die Gesellschaften m. b. H. nicht ganz so hoch b Gesellschaften m. b. H erech hab desernegsarbeiten 181000 ℳ. genannt. Nach k 2 zrechnung haben dieselben a r f h z von etwa 70 000 er b f der Minister gibt jetzt zu, daß die Differenz in hohem Grade narv, habe ich damals gesagt, und ich der Minister g 1 tung ist in hohe zalv, der Dinge, daß das Haus haup s ganz in der Natur geboten, so lag e

gen Bemerkungen beschränken und eine der Bedingungen ist, önnen wie die Aktiengesellschaften. er Gesellschafter der Gefell. allein die ganze Vorlage zur Verabschiedung bringen können. . chstens 15 000 betragen. chaften m. b. H. steht dieser mit seiner persönlichen Arbeit viel Abg. Kirsch (Zentr.): Zu der Erklärung des Ministers, daß er scht des Volksvertreters, eine dtwäte ein Fehler gewesen, wenn wir alle Kraft darauf vecrwandt näher, als es bei der Aktiengesellschaft der Fall war. Es handelt die Besteuerung der Gesellschaften mit beschränkter Haftung als eine veref weches Hünde It enbem d Se. eher Dank dafür er⸗ ers⸗ den definitiven Zustand zum 21. März zu erreichen. Auf die sich bei der Gesellschaft auch nicht um so mobiles Kapital conditio sine qua non des Gesetzes ansehe, habe ich namens Schärfe aufrecht. Ich bin überzeugt, spar 8 zur Sprache zu bringen. Ich hälte wfcd die Einstellung bessor sche Herstellung sind etwa 10 pCt. der tatsächtlichen Aus⸗ wie bei den Aktiengesellschaften, und wir wünschen nicht die meiner Partei zu erklären, daß wir dieser Besteuerung zustimmen - lte diesen Ausdruck in voller Scha ifft. Wenn die Summe höher ee In einer Versügung des Herrn S.e. auf die von Herrn sürn, verwandt worden; aber das Interesse des kunstliebenden Ausdehnung des mobilen Kapitals; wir müssen deshalb' alles werden. Ich will heute nicht mehr die Frage erörtern, ob die Ukommen fertig gestellt sein ha den Finanzminister keine Schuld tri Staats sein, den Schuldigen wartet. aubülfskräften angeordnet mit Rücksicht Herr von Hülsen sollte vor allem nicht zu lange vernachläͤssigt werden. un, um die Gesellschaften m. b. H. nicht zurückgehen zu lassen. Gesellschaften mit beschränkter Haftung mehr als Aktiengesellschaften nicht in allen seinen Teilen vo nicht in allen Teilen 829 wuͤrde es eine Verpflichtung Das kommt aber hier von Hüten verlanzte Fertigstellung bis Mitte Mart. daß diese Dinge 1Sg. Bartling (I) bemerkj, er habe Gelegenheit gehabt, ie ziemlich rasche Entwicklung der Gesellschaften sun. b. 9. ist auf oder alg Ffene Handelsgeselischaften die uschen fnd oder gar ein be⸗ kornte, daß namentlich die 1 so hat man, als die 8 fassen und regreßpflichtig ateen nten nicht beantragt; sie haben bon düso diesen Termin eves eens 85 3 * öng- genannt werden? aenen Ae 8 3 mabrend 4 Fahre in Faresden sbre aabhängigkeit 892 8.... Faßital scer 2 erse, vurüchnuführen 3 sonderes Gebilde darstellen. Daß lünscheaswerten Grad erreicht hatte, un en Teilen, die, wie nicht in Frage, ist auch von le., und wir autt, desm gen 8 28 anders besprochen werden, als be s zweite Verfügung des Herrn de e. 1 ban⸗ 11-Ae die g. 8 8- sie Uülthen f ei finn Vaten un assen schon 4 des Kapitals, da den wün 21. März 1905 erfolgte, in einzelnen Te icht hatten, nur Klarheit r Jabe pelakion unterstützt. 98 Era⸗ Es ist ferner in aller den Bureaus ergangen. sha⸗ 8 Tbe ün 8 eber ür degee ha 6 icht 68 5 es dortigen die engesellschaften haben. Eröffnung am 21. Trockenreife noch nicht erre wir die Besprechung der Inter Referenten reden lassen; r über den Sonntagsdien . hätte man so 8 tit ufüpwTheater Phenc Ir dem Ansatz nicht au ötigen Grad der Trockenreif : in einzelnen wi ill auch den technischen Ref f die Behauptung Genzme ine Bagatelle von 100 000 telle, und nführen seien. gesagt, den nötigen eg 1 acht. Ich betone: in einz minister wi es erfahren, was auf si von Arnim sagt, um e ist einmal keine Bagate ssorischen Anstrich u. dgl. gem⸗ da wohl noch manches 1 ingelassen hat sich der 8 sollen. Das i 8 einen provisorischen A visorische, meist geliehene Dekorationen an⸗ Eee. mehr Licht wirft. * 8 8 Sonntagsruhe.] Angriffe nicht Teilen! Man hat pro definitiven Anstrich und die definitiven Miaite auf die Behauptung über die Verletz eeg. e a-Sg-⸗ ls das Mauerwerk vollkommen äääes ““

e neue Besteuerung einen ge⸗ wissen Einfluß auf die Einnahmequellen der Kommunen haben wird, ir müssen deshalb die Doppel⸗ ist nicht errn Genzmer besteuerung der Gesellschaften einschränken. peziell bei de Foyer n Wie aden, das seine

zu bestreiten. Durch die neuen Bestimmungen dieses Ge⸗ Die Kommission hat den setzes wird erstens die rage aufgerollt werden, ob nicht auch die auch von der Regierung schließlich akz ptierten neuen Weg dafür doppelte Besteuerung bei den Aktiengesellschaften zu revidieren sein

unter denen wir

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