werde ein Kind bekommen, und die erwiderte: Jawohl, aber nur ein den unser Bürgerliches Gesetzbuch noch zuläßt, hat gar keine Be⸗ Entwässerungsverbänden; 2) die indirekten Abgaben, die Geschäfts⸗

ganz kleines. sise gig mehr. Leider hat der Abg. Gamp, der in erster Lesung unkosten sind; 3) die vom Grundeigentum, Gewerbebetrieb und 8 8

1 6 1 8 h. Bergbau zu entrichtenden direkten Kommunalsteuern bis zur 8 Damit schließt die Diskussion. diese Meinung teilte, einen entsprechenden Antrag nicht gestellt. Wir “ tch 1e. Fert ee Geweibrs döhe

Abg. Nachen (Zentr.) (als Referent) weist die gegen die Kom⸗ halten den Ausschluß aller Verwandten vom vierten Grade an für durch⸗ 1 b 1. Gutsbezirken als W er; 2 „2.2 2 2 8 9

it e „Verdächtigung, bei der Schaffung dieser aus berechtigt, und da wir das Gesetz nicht ändern können, wollen bis zur gleichen Höhe werden in den Gutsbezirken als erbungs⸗ 8 D t d KNK I St t

Aüsenencdeden eacsene Bedican daen Lüieen 8 8 vie wencen, iter La des ebsenäee den Grdshaten dft elen di emwrellaen und wätes Banalasen, aggeseben e um euj ze iger un onig 1 reußischen ac sanzeiger

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (zur Geschäftsordnung ragt, ob es rt m o zu Leibe gehen. eser An 1 1 r 8 l Maschi 8*⁸₰ ; 86 8 81

1 ig sei er Referent eine itglied des Unbilliges; es fehlt doch dem Erben an jeder seelischen Be⸗ 4) die Abschreibungen für Gebäude, Maschinen un znventar; 8 8 G 5

äTT G . ziehumg zu dem Celte senc Unser Antrag entspricht in seinem ganzen 5) die B e. bhün Berufskammern. (Die el, No. 110. 1 8 1 Berlin, Donnerstag, den 10. Mai Präsident Graf von Ballestrem: Soviel ich gehört habe, bezog Aufbau den sozialen Verhältnissen, wie sie heute in unserer modernen 8 Zasatz, 88 “ en sind in Abzug zu bringen 1

ich die Aͤeußerung des Referenten auf die Tätigkeit der Kommission. entwickelten Gesellschaft bestehen. Jede Belästigung der Industrie 8 8 Zom 88 9 “ Lenng, die 186 2- die 8 “ 8 .

ben hat der Referent zu verteidigen. Ferd übertassie gemacht. Der Antrag it so gerecht und so einträglich 1cHuleqzinsen; 8g K. rch gn at s v erpflich t 1n 1g (Schluß aus der Ersten Beilage.) wiederhergestellt wird, d. h. daß die kommunalen Realsteuern abzugs Abg. Lusensky (nl.) erklärt, daß seine Freunde dem Antrage

en 3 1. fähig gemacht werden bis zum Betrage von 100 %, so also, wie es von Arnim zustimmten, obgleich er eigentlich nur wiederhole, was

Die Abstimmung über die Tantiemesteuer ist auf Antrag für das Gemeinwesen, daß wir nur bitten können, ihn an beruhen (die letzten Worte „oder auf ... sind Zusatz v W d. Reformp.) eine namentliche. des Kommissionsantrages anzunehmen. “ 8 Bej au . 8 1 9 bereits im Gesetz gesagt sei, und befürwortet sodan einen von i erner (d. Reformp.) ch Kommission); 3) die gesetzlichen Beiträge zu Kranken’, 8 Abg. Dr. Hager⸗Ruda (Zentr.): Es tut mir leid, daß sich der war, als die Realsteuern noch vom Staate erhoben wurden. Ich gestellten Antrag, wonach in Ne. T, “3 afg Werbungskosten 88 8.

Die Annahme erfolgt mit 250 gegen 18 Stimmen bei .„Darauf vertagt das Haus die weitere Beratung gegen Alters, und Inbalidenversicherungs⸗, Witwen⸗, Waisen⸗ und F inanzminister so ablehnend verhalten hat. Wenn der Mafte. hahh, glauwbe, dantt ve eer e der AFsiüe t — 1 8 4 Stimmenthaltungen. 6 Uhr ün. tag 1 Uhr. 4) “ S. 57 Hümeen 1. 8 ja e 1e. 5 Hochwasserschußgeseges süte sza⸗ veRa 3e a betätigt .„ - — aH Sina ens aalsaaen. der dölegene egiegen Es folgt die zweite Beratung des Entwurfs eines Erb⸗ “ Beiträge (Nr. 3 un en Betrag von nicht s zu einem gewissen Grade als Werbungskosten aufgefaßt worden „ t iter hi 8 der Amortisationsbeträge stimmt der Red icht b bersteigen; 5) die auf rechtlicher Verpflichtung beruhenden Amot⸗ , : was sind Werb 2 nicht noch weiter hinausgehen. srertowenuge stimmt der Redner nicht jüu. schaftssteuergesetzes. Die Beratung beginnt mit § 12. 8 8 8 ihegfbeigentirg 2 Iwee beeche t i e 88 1 ng ich fragen: wan “ Sig inniehung Wenn Herr Abg. Gyßling sagt, der Abzug der bollen Real⸗ Generaldirektor der direkten Steuern Wa Ilach stimmt dem Referent ist der Abg. am Zehnhoff (Zentr.). — 1 Bet — ährlich nicht übersteigen 4 b — , 8 1 Antrag Lusensky als einer redaktionellen Verbesserung zu. In der .,8. “ 11“ etrag von 600 ℳ jährlich nicht übersteigen. war nicht nur von den unmittelbaren Adjazenten, sondern von den kommunalsleuer würde 1t bis 2 Millionen mehr ausmachen, so, B 8 bschrei 8 Im § 12 ist über den Betrag der Erbschaftssteuer Be Haus der Abgeordneten. III. Nicht abzugsfähig sind 1) die Verwendungen zur Ver⸗ teiligten Kreisen überhaupt den Widerstand das Ges W“ 4 8 emessung der Abschreibungen könne die Veranlagungskommission in stimmung getroffen. Sie soll nach den K ommissionsbeschlüssen — befserung und Vanehrung del Verznsgens, 2) die Unterhaltskoste 5 5 8 bst en 8 8 Aaßfen ns.. nn. der Meimmc beh die Delns glaube ich, ist diese Schätzung zu gering. Wir schätzen den Ausfall jedem einzelnen Falle nach lhrem Ermessen weitergehen; in einer Ver⸗ betragen: M8683. Sitzung vom 9. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr. 6 für die Familie und sonstige Angehörige, auch wenn diejenigen für die lasten, die Lasten für Ent⸗ und Bewässerung und die gasten durch die höher; wir glauben, daß er erheblich über 2 Millionen betragen fů chlofpo” 5 besheies 1“ „ohne daß höhere Sätze aus⸗ I. 4 pCt. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) letzteren durch Privatrechtstitel zugesichert sind. G Hochwasserschutzgesetzgebung auf einer Linie stehen. Sie stellen alle] würde, und ich kann diesen Ausfall nicht zu all den übrigen Ausfällen Ele habe es Ces 8 “ Seen

1) für leibliche Eltern, 1 G 1 s 1 Die schlesischen Ab Dr. Porsch (Zentr.) Baensch⸗ die Kosten dar, die der Mensch im Kampfe mit den Elementen aufzu⸗ hinnehmen, die das gegenwärtige Gesetz schon bewirkt. Herr Gyßlin 1

11 . 1 ebe der Sitzung ist in der gestrigen Nummer ie schlesischen g. . ¹ . 3 . . gegenwärtig vßling Vorschriften bezüglich der Abnutzung von Gebäude m , weil

8 s. 1a. Eeees Geschwistern 11 d. g8 2 W Schmidtlein greitonf) und Genossen beantragen, der bringen hat. 8 ist wieder sehr optimistisch; er wies auf die großen Ueberschüsse hin, die Dinge in den verschiedenen dnee efdn. ganz den Ltenee hgne, II. 6 pCt. Das Haus setzt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, Nr. I, 4 hinzuzufügen⸗ Gesg e, melche auf Sreab zesond 8 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: die voraussichtlich die Eisenbahn ergeben wird. Meine Herren, wenn fäbige9u9— . 45 I 1,grearttt “ für 5. x8 b cgs. 1 ; ; ; 8 „ebenso diejenigen Beiträge, erer 8 ortisationsbeträge un e ⸗

8 8 str Senßerter 5 vseznten Vorelten,.,. betreffend 66 edec. 5 “ behbr. Geseze zum Schutze gegen Hochwassergefahren erhoben werden“. 8 Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners haben, diese eSee 9 auch noch nicht .5 ebe. lo ese w, sie steuern in voller Höhe ein und⸗ stimmt dem 1 von e 8 3 für 8S 888 und Stiefkinder, 8 . Sees und des Ergänzungssteuerg Die Abgg. von Arnim und von Hennigs (kons.) be⸗ vielleicht wider seinen Willen, durchaus bestätigt, was ich gesagt habe; vorau sich ch aus dem Jahre — sage und schreibe! — verwahrt sich jedoch gegen die Aeußerung des Abg. Gamp, da sich ommensteuergesetzes fort. er hat selber gesagt: die Provinz hat ihrerseits die Ausführung der 30 Millionen Mark nicht übersteigen bei einem Einnahmeetat von im seine Partei als kleine Partei den Luxus ihres Antrags leisten

Ein 6 4) für Abkömmlinge zweiten Grades von Geschwistern, 3 1 f, die antragen folgende Fassung: 8 , I — üeen Nene n2 — 2 sa zunehfliche, von dem Vater anerkannte Kinder und deren von 88 —,, 1““ Dil⸗ Rie 89n eee Beiträge, welche auf Grund besonderer Regulierung der Flüsse übernommen — ich bemerke dabei, daß der ganzen 1 ½ Milliarden. — Also bei einer Einnahme von 1² Milliarden tönne; auch als große Partei hätten seine Freunde diesen Antrag Abkömmlinge, 1 22 en Gesetze zum Schutz gegen Hochwassergefahren erhoben werden, in⸗ Staat ¾ der ganzen Kosten trägt — und zieht die Beiträge ein, und nur 30 Millionen Ueberschuß! Und diese Ueberschüsse kommen ja nicht 5 1 6) für an Kindes Statt angenommene Personen und 5 gierun svncage Fecrticdess en ehs rie u soweit dieselben zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung des zwar nicht lediglich von den Adjazenten sondern auch von einem einmal der Staatskasse im allgemeinen zu gute, sondern sie des . go dncc Tln conf) h at. Bekeaten üinfichtnc 8 n⸗ b 3 5 ¹ 5 „ 1 3 bx „2u. 2 . 8 die e “ kalevgn ss 1g I“ aber noach. Zufat ge gche wonach nicht zu besteiern einzelnen Grundstücks in (freikons.): Wenn man di weiteren Kreise, weil sonst die Adjazenten überlastet wären. Der fließen in den Dispofitionsfonds der Eisenbahnverwaltung. Zeiträge zum Hochwasserschuß bezweckt; der Antrag gehe zu weit. III. 8 pCt. sfiind: „bei landschaftlichen Kreditinstituten die Binsen der von Beitnag d a 8 2 1 8 Seeg. 8 8 gee g. 12 Reöann vn nac Herr Vorredner hat also zugegeben, was ich behauptet hatte, daß es Meine Herren, ich kann daher so optimistisch nicht in die Zukunft 5 g senschekte⸗ “ 8 EEu. st. Mit 1) für Geschwister der Eltern, ini aomortisierbaren Schulden angesammelten Amortisationsfonds, wendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung des Ertrages B sich hier um Präzipualleistungen derjenigen Kreise handelt, die von sehen wie Herr Abg. Gyßling. Ich habe schon wiederholentlich darauf falls ncht Bumeser igte v 8 meen. 11 ülch - RM üc Tb nicht um soweit die Erhebung der letzteren noch unzulässig ist“ bnsehen und demgemäß vom steuerpflichtigen Einkommen in Abzug —³QBNH. der Flußregulierung Vorteil haben. Eigentlich hätten die Kreise und hingewiesen, in wie enormem Maße die Ausgaben steigen, und wenn Kommissionsfassung. 1 Cet fch 1. lücherätifteagen Anstalten u. dergl. handelt. 1 Ne Abg. Gyßling und Dr. Gerschel (fr. Volksp.) stacstes ee Lgoob ge san aßenze Elelche. Hachmasse. Adjazenten die Flußregulierung allein ausführen müssen; weil das die guten “ Jahre 894 . 88 n. fabn r. 49 b 8. Srtec denf Fent2 dh ütan Uebersteigt der Wert des Erwerbes den Betrag von 20 000 beantragen, 1 Minister, eine dahin gehende Erklärung abzugeben, die große Be⸗ aber über ihre Kräfte hinausgehen würde, haben Staat und Provinz uns gegenwärtig erfreuen, dann wird Herr Abg. Gyßling auch n ;st fähigkei der Reparaturkosten bei landwirtschaftlichen Gebäuden un (Vorlage 50 000) so wird das sum fache (ehg. , gch9, 8 decen.Zusgch. n stre cen, g dieses Antrages den Zusatz ruhigung deie nürge Mein Antrag hat eine weitergehende sich entschlossen, die Regulierung zu übernehmen, und ziehen nun von so rosig mehr sehen wie heute. (Heiterkeit. Abg. Gyßling: Quoti⸗ Ahe er. drs e ercenelhe Zechfähehnge sch Leche L tt 1““ „b he. Betrage 85 folgendermaßen zu fassen: Bedeutung, er will nicht nur, daß den unmittelbaren Anliegern der den Kreisen und Adjazenten, die in erster Linie einen Vorteil von sierung!) Ich bin überzeugt, dann wird es ihm wie mir sehr schmerz⸗ schlesischen Hochwasserschutzgesetz hat der2 nister ja wenigstens nicht 8 5 15 8 88 18 698 200 000, 300 000, 400 000, 500 000, „die Zinsen der zur Tilgung amortisierbarer Schulden ange⸗ Wasserläufe die Kosten vom Segheeh geHer he dem ganzen Unternehmen haben, die Beiträge ein. Es geht also in lich sein, hier 2 Millionen, nach unseren Schätzungen nahezu sir unannehmbar erklärt. Wenn der Antrag von Arnim⸗Hennigs dem 6, 700 000, 300 000/ 900 0000 1 000 000 ℳ erhoben. Diese sammelten Amortisationsfonds, soweit die Zinsen den Betrag von werden, die zur Erhaltung des Landes notwend a der Tat diese Leistung über die Werbungskosten des Gru ndstücks 3 Millionen, ohne zwingenden Grund geopfert zu haben. Ich vermag Sinne nach dasselbe sagt, so entspricht er doch nicht in dem Maße 600 000, 7 7,380 — 1 1 d V ber d auch alle diejenigen, die in irgend einer Weise nach den Bestimmungen g 82 — ür dem Verständnis des L Steigerung soll bei den Steuerpflichtigen der ersten Klasse erst vrehangent hhe nicht berfäigen und eine Verfügung über den 8— Hochwafterschutgesehes von der Provinz aus dazu herangezogen hinaus und stellt eine Präzipualleistung für eine große öffentliche also seinen Optimismus hier nicht zu teilen, halte es vielmehr für dah “ Pe eeʒgean sdaf nemm. 5 vb1 Vecsch beginnen, wenn der Wert des Erwerbes den Betrag von 50 000 ℳ ür den Fall der Ablehnung des letzteren Antrages den Zu- werden könnten, davon befreit werden. Eine in Oppeln bess te Unternehmung dar. . meine Pflicht, nicht noch weitere Ausfälle aus der Vorlage resultieren scheitern lassen wird. 8

8 c. f 8 b 8 übersteigt. satz folgendermaßen zu fassen: Entscheidung hat bedeutende Unruhe in der Grafschaft Glatz hervor⸗ Deshalb ist es meiner Ansicht nach unrichtig, so weit zu gehen, zu lassen, als es schon geschieht, und bitte dringend, den Antrag Mit einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Gamp

Die Sozialdemokraten Albrecht und Genossen bean⸗ die Zinsen der zur Tilgung amortisierbarer Schulden bei gerufen. 8 . 1 7,, 8 — F . ng amo 8 wie es der Antrag Baensch⸗Schmidtlein will; und wenn Herr Abg. Gpyßling abzulehnen. egenüber dem Generaldirektor der direkten Steuern schließt tragen die Feranziehung der Chesßattes und Deszendenten mit landschaftlichen Kreditinstituten angesammelten Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Dr. Hager sagt, wir sollten diese Leistungen nicht anders behandeln nüg. Dr. Rssch (geutr) ... aaßgeg gbfltng dunc big Debatte. schließ

zur Erbschaftssteuer. Derselbe Satz soll auf uneheliche Amortisationsfonds, soweit die Zinsen den Betrag von 400 ℳ nicht 8 1

2i eoh 8 im dfeeehe Alter adoptierte Kinder Anwendung neeeilett. . re fabens über den Amortisationsfonds un⸗ Meine Herren! Es ist mir sehr schmerzlich, den Wünschen des als die Deichabgaben, so wollen wir ja auch gar keine unterschiedliche aus sympathisch gegenuber. Nachdem sich der Minister aber so ab⸗ § 9 wird mit dem Antrag von Arnim zu I, 1 und finden. 4 Proz. sollen für leibliche Eltern und Stiefeltern, zulässig ist.“ Herrn Abg. Baensch⸗Schmidtlein nicht entsprechen zu können. Aber Behandlung. Wir wollen ja die Leistungen abzugsfähig machen, behnend veercrntrige aegenüche ancehe 3 sh sgroße denraentfag, g. ö“ sn 1r. 3 vacdenoremen, nachdem die . 8 8 ürtj — 8 ; 6 9 . — 1 usfälle befürchtet, so ließe sich vielle n elweg einschlagen. ã u ng abgelehnt sind.

für Schwiegerkinder, für voll⸗ und halbbürtige Geschwister Die Abgg. Dr. von Savigny und Reinhard (Zentr.) ich muß sehr ernste Bedenken gegen seinen Antrag geltend machen soweit sie erforderlich sind, um den Ertrag des Grundstücks zu sichern, Nach dem Argass er dhen sich n würhe der Ausfon 2 501 G8 er. 8 10 besnmamt Kommifionsfesung i

erhoben werden; 6 Proz. für Großeltern und entferntere beantragen, in den Kommissionsbeschluß nach „landschaftlichen“ Es handelt sich doch hier nicht darum, im § 9 alle möglichen oder soweit es sich also um Werbungskosten handelt. Nicht abzugsfähig betra 2 *. . 1 den; 5 2 8 1 b 1 - neA 8 . gen, der Finanzminister hat uns ausgerechnet, daß nach dem An⸗ 8

Voreltern, für Schwie .““ sg⸗ AbtFmamliage, die „und F; dichen, eingufäͤgen.. zu streichen unmöglichen Abzüge vorzunehmen, sondern darum, was als Werbungs⸗ sollen sie sein, wenn sie sich als Präzipualleistungen für ein öffent⸗ trage Gyßling der Staat — weitere 2 Millionen einbüßen 1] Maßgebend für die Veranlagung de hysischen Per⸗

rah VVRR kacn t schrnedacgeh Personen die der 8 var sacenec 8 Zinsen 2 Amottisationsfonde bezweckt, kosten anzusehen ist und als solche in Abzug gebracht werden kann. liches Unternehmen darstellen, also ganz losgelöͤst sind von den einzelnen würde, wenn die ganzen Neal kinergt in Abfug gebracht werden onen ist da Bestand der einzelnen Bhheormene hclg bei

— 19 † fallen, und für da ein solcher Abgug dem ganzen Grundgedanken des Gesetzes wider⸗ Ich habe nun schon in * Kommission erklärt, daß ich die Grundstücken. Bänir der Reolfleden bal chfäe eher Whehen, 889 ds eginn des Steuerjahres. 2) Pie Veranlagung erfolgs nach

Körperschaften; 16 Proz. für alle übrigen Intestaterben. spreche, wonach jede Verbesserung des Vermögens steuerpflichtig sei. Leistungen auf Grund des schlesischen Hochwassergesetzes insofern für Abg. Baensch⸗Schmidtlein: Wenn sich die Steuer⸗ Bedenken schwinden, daß ein zu großer Ausfall für den Staat ent⸗ dem Ergebnis des 1nraus Fanhe Kalend b.

1 8 üß ie landschaftlichen Kredit, abzugsfahig halte, als sie notwendig sind, den Ertrag des einzelnen b kommission di inist ; der 2 3 b jetzi 1 rwerbe von über 20 000 ℳ soll vom Ueber⸗ Mindestens müßten aber dann nicht nur die lan abzugsfähig „ als sie n g w g 2 erufungs ommission diese Worte des Herrn Ministers zur Richtschnur steht; der Ausfall würde ungefähr derselbe sein, wie nach der jetzigen 3) Der Ge äftsgewinn aus Handel Gewerbe und Berg⸗ Tchue n und 40 000 ℳ das lol. und so fort afatese nie 9e secaunegefacren sondern alle Genossenschaften, beteiligten Grundstücks zu sichern, als sie also im Sinne des Gesetzes nehmen würde, könnten wir sschon zufrieden sein. Ich bitte Sie noch. Vorlage. bau wird schft 8 physischen Personen, welche Handels⸗ bis zum Betrage von 2 Millionen Mark je ¼ mehr in G S 68 ...qbeWerbungskosten darstellen. Das will der Antrag des Herrn Abg. von mals um Annahme meines Antrages. 3 in 8. I 1 ee bücher führen, nach dem Durchschnitt der drei 7 Stufen bis zum Dreifachen der Normalsätze erhoben werden. Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 8 Arnim und des Herrn Abg. von Hennigs ausdrücklich aussprechen. Gegen 2 7 4 8 8 83 Cr. Sae befürwortet einen Antrag, in der — 8 E1212 9 Geses tisalchen vorangegangenen Wirtschafts⸗ (Betri ebs⸗) Jahre

84 8 G 88 8 8 8 e der staatlich veranlagten Grund“⸗, 1 1 G h 8 ä Abg. Bernstein (Soz.): Wir haben während der Kommissions⸗ Meine Herren! Der Zusatz, den die Kommission zu Nr. 7 be den Antrag, obgleich ich ihn nicht für notwendig halte, habe ich daher Gebäude, und Gewerbesteuer“ zu streichen. Die Komähe nalsteuern Einheitliche Grundsätze für die Fruge, wie die regelmäßigen Ab⸗ veranschlagt. 9) 8 Veacschsifcn be 4 8e ee eg

beratangen zweimal den Antrag gestellt, nicht die Erbanfälle zu be⸗ schlossen hat, ist seitens der Regierung in der Kommission bekämpft kei Wü di ine solche Sicherung in das ü ähi schreibungen für die Abnutzung der Gebäude, Maschinen usw. vor⸗ Anwendung au 1 2 “ die ganzen Nachlässe, in der Ueberzeugung, daß daͤ⸗ worden, und ich kann mich daher dem Antrage des Herrn Vorredners eS. ren ““ n “ gg 88 25 * 8 5 bnmn pollen 1e e.esheg sih cggrnsch werem Gennh ste ee ’ sind, lassen sich bung kaum finden. Nach dem Wortlaut und Forstwirtschaft, wenn über den Betrieb geordnete Bücher durch erstens die Prozedur der Steuererhebung wesentlich einfacher und 3 li d satz wieder zu streichen. Wir halten mit d eset aufgenommen 8 a⸗ punkt, den der Minister wiederholt hervorhob, daß die staatliche der Vorlage sollte man meinen, bei den Betriebsausgaben könne man⸗ geführt werden. 5) Ob ausreichende Buchführnng vorliegt, zweitens auch die Erträge ganz bedeutend höher sein würden, als sie nur anschließen, den Zusatz der zu streichen. en mit dem denn er hält sich durchaus im Rahmen des Gesetzes. Steuer die primäre Kommunalbesteuerung daraus abge⸗ auch alles das abziehen, was für die Abnutzung wirklich verbraucht entscheidet die Berufungskommission endgültig. 6) Zie Veran⸗ sich nach den Kommissionsbeschlüssen berechnen. Die von uns vor⸗ Vorredner den Zusatz für prinzipwidrig. Denn die Zinsen dieser Aber viel weiter geht der Antrag der Herren Abg. Dr. Porsch und leitet sei, trifft nicht zu. Es sei auch unrichtig, daß durch seinen wird. Bei der Industrie werden regelmäßig erhebliche Mittel aus lagung der nichtphysischen Personen erfolgt nach dem durch⸗ geschlagene Staffelung vee ne Frlenn “ einen Amortisationsfonds wachsen dem Einkommen des Zensiten zu, und Baensch⸗Schmidtlein; der will ohne weiteres diejenigen Beiträge, Antrag kauf möglichst hohe Kommunalsteuern hingewirkt werde; den Betriebseinnahmen dazu verwandt, die Meoschinen usw. zu er⸗ schnittlichen Ergebnis der drei vorangegangenen Geschäftsjahre. 2 390 “ F-E wenn er auch im Augenblick nicht darüber verfügen kann, so stelen welche auf Grund besonderer Gesetze zum Schutze gegen Hochwasser⸗ es sei nicht zu befürchten, daß die Sparsamkeit der Gemeinde darunter gie 5B. fin t 98 Mer des e ghasse. adesusc Abg. Dr. Ger scen beantragt, es für die Veranlagung der * her Bed auch das zweite Mal abgelehnt. Bei der Stimmung sie doch eine Verbesserung seiner ganzen Vermögenslage dar. Damit gefahren erhoben werden, für abzugsfähig erklären. Der Antrag stellt leiden würde. Aber anderseits sei es für die Gemeinden mit hohen Abzüge vees werden, und diese E en s gee 25 öyfischen Pecsenen ei dem geltenden Gesetz zu belassen, wonach fest⸗ bes Hauses, wie sie nun einmal gegen die Nachlaßsteuer ist, haben wir ist es steuerlich gerechtfertigt, diese Zinsen zur Besteuerung heranzu⸗ also gar nicht mehr fest, ob es sich noch um Werbungskosten für das eE1“ 8 wea 9 8 Steuerbehörde stets respektiert w .he⸗ Sie f Lür. 13 8 tag e st 85 8 dtec et⸗, davon (keeeö “ “ . zuziehen. Sie sehen, daß die eine Abweichung von dem Prinzip als⸗ einzelne Grundstück handelt, diese Beiträge sollen vielmehr alle und der Vorlage auf einem Kompromiß beruhen, so sei eben dieses Kom⸗ 5 efglen . 8 9 e. gegangenen Kalenderjahre zu berechnen sind. Ferner beantragt er, 8 — * 8 s 8⸗ Seee en 808 niche angestellt. Wenn bald kraft des Prinzips: edas ist der Fluch der bösen Tat, daß sie ohne Beziehung zu den einzelnen Grundstücken für abzugsfähig erklätt hemiß ein schlechtes. Der vreußa e Staat werde den geringen Aus⸗ fach . ee Wert 8 sin . g 1 sücen W 8 en c von der Voraussetzung der Führung von Büchern abzusehen. Pben wir gant, pehieh wir die Eberathen und Kinder einbeziehen daß fortzeugend böses muß gebären“, anderweitige Anträge hervorgerufen werden. bbZTRA Pdülin, Fenadanch is EbbE“ snenden wie isher Ihr Wert ist rih söbald sie mege h V wer. 2n. W18 ant s9g , an zEr. a cden Zusat vse duf 8 . . — 8 iners B 8 b . . Fin 1 1 „ jed 3 7 angen des i vorher e verstä u 1 8 Iüren wegfa bn nffen b28 Ha barrch würde eden ch sein e allec nung g vorg gen, u päter z “ lträge noch als Werbungskosten anzufehen sind, oder ob sie nicht viel⸗ auch für die Kommunalsteuern zuzulassen. Herr von Zedlitz habe nur lich Rusah 95 gehen er ln 88 2 8 8i itit, ssteri e 9 26 die 8 aus, daß bei Mißernten, schlechten kaufmännischen Konjunkturen, er⸗ — 925 “ nn 58 s erktäri e Bevölkerung 2 Ftne handelnde Antrag von Savigny kommt auf eine Ausdehnung dieser Be⸗ mehr einen Präzipualbeitrag der beteiligten schlesischen Kreise für die früher sehr treffend für die volle Abzugsfähigkeit gesprochen. biha⸗ Geen chre scht er se 8* 6 1 F1 ser 21r heblichen Reparaturarbeiten die Berechnung des Einkommens aus dem schädigen abzusehen. Ich denke gegen den Grundsatz einer Einbeziehung stimmung hinaus. Es ist das ein Beweis, wie mißlich es ist, von dem in erster Linie ihnen zugute kommende Hochwasserregelung darstellen. hasin dans Eö Antrag ““ erklan⸗ honac Der besaalich der Landwirischaft⸗ ine Verjusgung cines Landtats fördert b naim. 8 88 xEln h S12 Ifchalt . eke, b 3 1be G 4 „2 8 aheN . 1— ö 8 wäre die u , w von 288 9 Hragenes vemeollc Prinzip 8 Igem 8-. 8— . Es wäre, glaube ich, für die Provinz Schlesien vollkommen gerecht. Redner befürwortet ferner einen Antrag auf Streichung der Nr. II, 5b 5 deser Beuiehung recht nerkmürdige Brunbscße zu Ea e, süe ich der jegten dees agice far bie Bece eear d Einkom 89 Grunde II könnten Sie konstruieren, daß Kinder oder Ehegatten S Hüäges Iaxrgxa zu bringen hat, die beteiligten Kreise, die in erster Linie den? nhes inanzminister Freiherr von Rheinbaben: 88 kulant. Sie dü äude restaurieren, ein alt inanzminister Freiherr von Rheinbaben: Eö miterworben eee. muß ich mich gegen jede Ausdehnung der an sich prinzipwidrigen davon haben, auch zu einer Präzipualleistung heranzöge. Finanz Neesh E1113* Fehe 8* dntes, Hach durch Fin 5 f Freih h oder 1— — J. 2n Vorschrift aussprechen, würde daher gegen den Antrag des Herrn Ab 1 8 3 Ich bedauere, der Anregung des Herrn Abg. Gyßling nicht ent⸗ eig „ n „ t 9 Meine Herren! Ich bitte, daß Sie dem Antrag des Herrn Abg. In unserer Zeit sind die großen einzelnen Kapitalien immer weniger orschrift aussprechen, gegen de g errn Abg. Es ist also sehr wohl möglich, daß die Leistungen der Nächstbeteiligten ; fähig. Bauen Sie aber ein neues Gebäude als Ergänzungsbau eines b Notwendigkeit. Ich leugne nicht, daß in einer Zeit, wo Staat Gyßling unter b mich aussprechen müssen und anheimgeben, für den über die Werbungskosten für das einzelne Grundstück hinausgehen, und sprechen zu können, und muß vielmehr meine Erklärung in der Kom⸗ alten, so werden Ihnen in der Regel diese Kosten nicht els abin gs. Dr. Gerschel Ihre Zustimmung nicht erteilen. Der Vorschlag, den und Gemeinde schlecht organisiert waren, Privatunternehmer mit großen Antrag ec zu stimmen, der erstensmals eine korrektere Fassung in⸗ enx- A. we. 88 2* bIAg⸗ ve. vag- ese 81 üc 8 rstellen mission voll aufrechterhalten, daß der volle Abzug der realen Kommunal⸗ fähig angerechnet. Ebenso wenig entgegenkommend ist die Steuer⸗ wir gemacht haben, ist einer der wichtigsten Punkte, um eine Besserung Mitteln notwendig waren, um Verbesserungen technischer Art durch⸗ benene e⸗ hüisezes- die Beschränkung auf 400 ℳ neu ein⸗ statt dessen eine allgemeine öffent iche Präzipualleistung ar 1 n. steuern für die Staatsregierung die Vorlage unannehmbar machen würde. behörde bei der Abnutzung der Maschinen. Für Maschinen und Ge⸗ hinsichtlich des Verfahrens zu erzielen. Die bisherige Unterscheidung 8 zuführen und eFagige nnbernehmnnen, ins 2 en führen will Damit wäre der Zusammenhang mit dem betreffenden W“ Meine Herren, ich habe die Gründe hierfür wiederholentlich eingehend räte 1. 1 8- % 8. Neschefmnes als Abnutzung v zwischen feststehenden und schwankenden Einnahmen ist einer derjenigen Teil braucht die Volkswirtschaft diese heute noch, aber 8 kommen gelöst. Die Ausgaben wären alsdann keine Werbungsko dargelegt, und ich glaube, daß weder der Abg. Gyßling zu der Frage rechnen. Nun ist es ja vielleicht möglich, ner. Uimn 1anbelse aütse Punkte, die in der Praxis zu den allergrößten Unzuträglichkeiten und

gegenüber die Tatsache, daß in der heutigen Gesellschaft in steigendem Ich wiederhole also, meine Herren: ich plädiere mit dem Herrn v d 4 geringen Abschreibungen auszukommen, ab 2 8 saße die 8-Terachenenafä aude die Rolle der Privatunternehmung Abg. 2152 für die Streichung der Nr. 7, eventuell aber “ glaube ich, nicht mehr unter den § 9 subsumiert werden etwas wesentlich Neues vorgebracht hat, noch daß es mir gelingen lichen Betriebe sehr viele Maschinen, namentlich kleinere, bei denen lebhaftesten Beschwerden gerade seitens der Zensiten geführt haben.

übernimmt. Au wangsgenossenschaften, Staat und Gemeinde, . 3 . wird, neue Dinge meinerseits heute vorzubringen. J muß wieder⸗ man nur mit 4 bis 5jähriger voller Brauchbarkeit rechnen kann; man Denn einmal i t der Unterschied zwischen festen und schwankenden Ein⸗ betätigen sich 8 webr 1 an der Ucbemahme Fkoßartiger ich gegen seinen vee b8 * “ “ b Nun will der Herr Abg. Baensch⸗Schmidtlein noch weitergehen. holen, daß es 8. Tat 8 4. stes E1“ 2e. ein muß sie entweder bee weil bessere erfunden habc oder aber ihre nahmen ein ha 18 ’ und G6 hat gerade die 8G ven ee “ — 85 9 überftlssig scaftlihen Beünles eEecea..äö Er will nicht etwa umr die gegenwärtigen Kosten abzugsfähig we⸗ zum Wesen des Staats gehörendes Recht ist, zur Deckung seiner großen nee ate eoter set eacsn hesar che ga .nn fte fansen. Feststellung der schwankenden Einnahmen in den letzten drei Jahren seine soziale Funktion nimmt ersichtlich vor unseren Augen ab. Unsere Streichung der Zinsen der Amortisationsrente vom steuerpflichtigen be e⸗ nen auch die Fene. . E5 Snhe künftige, 88 85 kulturellen und sonstigen Ausgaben eine Beitragsleistung von den ergibt sich aus den Grundsätzen bei den Abzügen für die Unterhaltung zu einem von den Zensiten überaus peinlich und schmerzlich gsroßen Mulrimillionäre werden eine Gefahr für die Reinheit Einkommen zulässig ist. 3 nicht übersehbare Gesetze erforderlich werden können, auch wieder . Einwohnern des Staats zu erheben. Die Erfüllung seiner Aufgaben landwirtschaftlicher Gebäude. Da ist gesagt, man dürfe 2 % von empfundenen Eindringen in ihre persönlichen Verhältnisse ge⸗ und Ehrlichkeit der Wissenschaft; 8 büben — immer wac⸗ Abg. Dr. Röchling (nl.) erklärt namens seiner Freunde, den schon jetzt für abzugsfähig erklären. Meine Herren, soweit kann ber auf dem Gebiete der Justizhoheit, der Polizeihoheit und auf sonstigen dem Mietwert als Reparaturkosten 1, denken die Herren sich führt. Das Oberverwaltungsgericht hat die Forderung aufge⸗ senden, sich der Oeffentlichkeit ganz entziehenden Einfluß aus, indem prinzipiellen Antrag Gyßling annehmen zu wollen, aber für die doch nicht gehen; man kann doch nicht Lasten, die irgendwie einma Gebieten ist nur möglich, wenn er in der Lage ist, von den Staats⸗ denn, daß wir unsere Ställe an die Ochsen, Kühe und Schweine stellt, daß das Einkommen in den letzten drei Jahren nach Möglich⸗

Stift Universität eb d her das Ver⸗ äge ni k 8 — a8⸗ ieten? Ausfü jetzt ni ti sie große Stiftungen an Univerfitäten geben und nachber da r. Eventualanträge nicht stimmen zu können auf ein Grundstück möglicherweise später gelegt werden, für abzugs angehörigen Abgaben zu erheben. Diese Abgabe muß er erheben und scen schen cheritgimöctidag dagenbenagen e B.nept Eesche keit genau ermittelt wird, und Sie können sich vorstellen, welche

treten ihnen nicht genehmer Meinungen auf den Lehrstühlen zu ver⸗ Abg. von Ditfurth (kons.) erklärt, daß seine Freunde auf dem aaeg 2 1 8 hindern wissen. Der Korruption der Wissenschaft stellt sich diejenige Boden des Kommissionsbeschlusses ständen, der Billigkeitsrücksichten im fähig erklären. kann sie sich nicht verkümmern lassen durch Einrichtungen von nlaß nimmt, diese Frage recht gründlich zu prüfen. Schwierigkeiten das macht, beispielsweise bei den handarbeitenden

der Kunst durch diese Riesenkapitalien zur Seite. Vielfach erfolgen Auge habe. Er wolle die Einnahmen, die der Verfügung des Eigen⸗ Solche Präzipualleistungen, wie ich sie eben erwähnte, kommen Organen, die dem Staate untergeordnet sind, und das sind die - Wol ff⸗Lissa (frs. Vgg.) befürwortet den Antrag, betr. Klassen festzustellen, welche Löhne die Arbeiter in den letzten drei

auch diese ungeheuren Stiftungen nur, weil man absolut nicht tümers entzogen sind, freilassen. Einverstanden könne man auch mit ja auf anderen Gebieten auch vor. Ich erinnere nur daran beispiels⸗ Gemei volle Abzugsfähigkeit der Kommunalsteuern. Dadurch, daß die Abzugs⸗ b b Dieses Verl i . h e mit dem Gelde anfangen soll: Ate Ah⸗ * 8 ft es ds bei öffentlich⸗echn⸗ : bieten men 1 emeinden. Wohin würden wir kommen, wenn wir ohne jede vr 8 b inem gewissen Grabe zugel ti, Jahren bezogen ha en. Dieses Verlangen, in den ganzen drei Jahren See weis, was man fangen demn Amtrag Savignv sein, soweit es sich um Fonds bei öffentlich.rech weise, daß die Kreise vielfach den Grund und Boden für die Neben Rücksichtnahme die vollen Kommunalsteuera abzugsfähig machen - ls Werbungs 848 Feec 1SSg nachträglich das wirkliche Einkommen zu ermitteln, hat zu den

wüchse dieses Luxus erinnern an die schlimmsten Zeiten des ver⸗ lichen Instituten handle, aber nicht bei solchen, die auf Privatvertrag n. 8 2 8 fallenden römischen Kaiserreichs; man hält z. B. den Tieren beruhen. Seine Freunde stimmten also für den Kommissionsantrag bahnen stellen, dies ist auch eine Leistung im öffentlichen Intereffe wollten. Wir würden einmal in dem Erträgnis unserer Staatssteuern und als solche müßten sie voll in Abzug gebracht werden. Nur der lebhaftesten Beschwerden der Steuerzahler geführt. (Sehr richtig !)

Diener und Aerzte und treibt überhaupt mit den Tieren einen unge⸗ mit dem Antrage Savigny. 88 Wohin foll das führen, wenn alle solche im öffentlichen Interesse abhängen von der guten oder schlechten Wirtschaft der einzelnen Ge⸗ finanzielle Effekt für die Staatskasse habe diesen Schlagbaum aufge- Deswegen halten wir für einen der allerwesentlichsten Fortschritte den heuerlichen Sport. In schreiendem Mißverbältnis steht dazu das Elend Nach kurzer Befürwortung des Antrags Savigny durch den Abg. aufgelegte Leistungen als Werbungskosten der Grundstücke angesehen meinden. In Gemeinden, wo minder sparsam, minder sorgfältig richtet. Der Antrag werde hatsrase werden, aber er werde immer Vorschlag, daß die Unterscheidung zwischen festen und schwankenden

der Massen; die Ursache davon liegt darin, daß solche Vermögens⸗ Rein ard (Zentr.) und einigen weiteren Bemerkungen des Abg. 2 G wiederkehren, denn er sei gerecht. Der Tropfen höhle den Stein, und massen angesammelt sind in wenigen Händen. Hand in Hand damit Pr⸗ 89 58 2 Abg. Gyßling, daß es sich üer nicht e7 und abgezogen werden sollen? gewirtschaftet wird, würden dem Staate viel größere Ausfälle erwachsen der Antrog werdf eenletg t die harte Finanzverwaltung mürbe Einnahmen beseitigt wird und daß im allgemetnen der Zustand des

onärflasf z je di 14* 8 V Ich glaube also, daß der Herr Abg. Baensch⸗Schmidtlein in be F 8 S 3 geht die Degeneration dieser Millionärklasse, die körperliche wie die eine landwirtschaftliche, sondern um eine steuerliche Frage handle. Er Erev als in anderen Gemeinden, wo sparsam und sorgfältig gewirtschaftet machen. as die Abschreibungen betreffe, so habe der Generalsteuer⸗ letzten Jahres zu Grunde gelegt wird. (Sehr richtig!) Herr Dr. ö eeneea-e⸗ v . 5 habe selbst durchaus Interesse für 12 Londwirtschaft. Freilich der der Tat binaus geht über das, was gerechtfertigterweise geforden wird. Wir würden ferner abhängen von den Beschlüssen der direktor zwar in der Kommission bestritten, 11 eine weefestn des Gerschel sagte: das würde zu schweren Schäden führen. Meine — Ich bitte daher, den Antrag von Arnim anzunehmen, dageg wollen durch Zuschläge zu den Personal⸗ oder zu den Realsteuern, 8 1

den Rothschilds etwas taugt, wendet sich von dem Bankierberufe ab. 5 5 5 . Kae-seg 1 rkenntnis des Oberverwaltungsgerichts ergangen, das nicht halthar gewissermaßen die Einkommensteuer ex post gezahlt. Nach einem Diese Sah efrag der großen Vermögen in einzelnen Händen ist nicht Die Kommissionsfassung wird mit dem Antrage Savigny den Antrag Baensch⸗Schmidtlein abzulehnen. 1 und es würden vielfach die Realsteuern mehr herangezogen werden, sei. Und die Verfügung der Steuerverwaltung vom 7. Februar 1893 Einkommen, das ein Mann wirklich in einem Jahre gehabt hat, 0 “

ur überflüssig, sondern eine große Gefahr geworden; wollen Sie ihr angenommen. 1 11“ “ 2 “ nu w S 1 spreche davon, daß bei massiven Gebäuden t, bei nicht massiven lt er im nä 8 ie ensteuer. zird 5 orbeugen, so fassen Sie sie nach unseren noch sehr bescheidenen Vor⸗ § 9 bestimmt in der Kommissionsfassung: 8 3 r um größere Abzüge dem Staate gegenüber geltend machen F, % angenonzmen wechen inde. Henaes d. üsee alie die Plhennn 889 88 8 deöngn . egrees banna * 86 8 bees

. Das Gemeinwesen muß miterber, wenn diese großen Ver⸗ I. Vom Rohertrage der Einkommensguellen sind die Auf. E. m⸗k 3 verwaltung mit einer Dauer eines massiven Gebäudes von 400 Jahren. —— werden. Unsere ganzen sozialen Verhältnisse lösen] wendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung des Ertrages ““ Ich habe, um dem Landtage nach Möglichkeit entgegenzukommen, Es handle sich hier um unerträͤgliche Zustände, die Verwaltung müsse BSteuerjahre tatsächlich kein Einkommen hat. Das ist nicht aus⸗

den alt amilienverband auf; der Erbanfall an ganz entfernte, mit (Werbungskosten) in Abzug zu bringen. Als Werbungskosten gelten 3 “ mich damit einverstanden erklärt, daß der status am 1. April 1895]andere Normen aufstellen. s A wo solche Schwankungen vorkommen, wird im den Penl gfse in gar keiner Beziehung mehr stehende Intestaterben, auch: 1) die Deichlasten und Beiträge zu öffentlichen Be⸗ und ! 1.“ f v 11“ 88 F1“ “ —

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