[13201] . — Kurhaus Eilenriede Actien Gesellschaft jjannover.
ur ordentlichen Generalversamml
enstag, den 29. Mai 1906, gs8
12⁄ Uhr, im Kurhaus Ellaariede werden unter geiassenen Rechtsanwälte ist unterm Heutigen ein⸗ getragen er. 2
— auf §5 22 des Gesellschaftsstatuts die ktionäre eingeladen mit dem Ersuchen, ihre Aktien
del ver Gesellschaftskasse im Rontor von Avolph 20cse e Kaushenten; m
Michaelis, Theaterstr. 4 hier, rechtzeitig nieder⸗ ulegen. Ta egorduung: 8 Die in §§ 25 und 27 der Statuten erwähnten Geschäfte. 8 11. Hannover, 9. Mai 1906. “ Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: E. Kothe.
15031] Schönebeck⸗-Elmener Straßenbahn
Aktien Gesellschast in Schönebeck a/ Elbe.
Wir berufen hiermit die 20. ordentliche Ge⸗ neralversammlung auf Dienstag, den 29. 1906, Nachmittags 4 Uhr, in das Geschäfts⸗ zimmer der Gesellschaft, Friedrichstraße 63 in Schöne⸗ beck a. Elbe, mit folgender Tagesordnung:
Geschäftsbericht des Vorstands, Bilanz, Gewinn⸗
und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. April 1905 bis 31. März 1906 sowie Ent⸗ lastung der Verwaltung.
Wer an der Versammlung teilnehmen will, muß seine Aktien oder einen darüber lautenden Depotschein einer Reichsbankstelle beim Vorstande, Herrn Hugo Dortschy in Schönebeck, oder bei Herrn Notar Dr. Kempfe in Gr.⸗Salze spätestens bis zum 26. Mai d. J. hinterlegen, und zwar gegen eine zum Eintritt legitimierende Bescheinigung. 6
Schönebeck a. Elbe, den 5. Mai 1906.
Der Vorstand. Dortschv.
Iü15059] Braunschweiger Portland Cementwerke
Salder. Von unseren 4 ½ % igen Teilschuldverschrei⸗ ungen sind gemäß der Tilgungsbedingungen nach⸗ stehende Nummern L das Los zur Rückzahlung um 1. Juli 1906 bestimmt: 8 Lit. 8 12 113 140 147 177 196 227 233 250.
Lit. B 312 333 340 344 365 371 390 396 420
5 454 461. 465 471 498. 3
Die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der ausge⸗ losten Stücke nebst Talons und Zinscoupons bei der Braunschweigischen Bank u. Kreditanstalt A.⸗G. in Braunschweig, der Deutschen National⸗ bank zu Bremen und dem Herrn E. C. Wey⸗ hausen in Bremen am 1. Juli 1906.
Mit diesem Tage fallen die oben bezeichneten, nicht zur Einlösung präsentierten Obligationen aus der Verzinsung.
Rückständig sind die Nummern 8
57 Lit. A, zum 1. Juli 1904 ausgelost,
199 Lit. A und 419 Lit. B, zum 1. Juli
usgelost,
die noch nicht zur Einlösung präsentiert wurden.
Salder, den 5. Mai 1906. 9 18
Die Direktion. Dr. Witting.
1905
13202]
C. A. Schietrumpf & Co. Kommandit- gesellschaft auf Aktien in Jena. Auf Beschluß des Aufsichtsrats werden die Kom⸗ manditisten unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 28. Mai 1906, Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel „Deutsches Haus“ in Jena hiermit eingeladen. Die Kommanditisten haben sich durch Vorlegung der Aktien oder der über ihren Aktienbesitz ausgefertigten
Aufbewahrungsscheine auszuweisen. 1 Tagesordnung: 2
1) Bericht über die Geschäftslage und die Jahres⸗ rechnung für die Zeit vom 1. Dezember 1904 bis 30. November 1905. .
2) Feststellung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
3) Entlastung des persönlich haftenden Gesell⸗ schafters und des Aufsichtsrats. v
4) Erhöhunz der Remuneration der Gesellschafts⸗ organe und demgemäß Aenderung der §85 16 und 26 des Gesellschaftsvertroges.
5) Wahlen in den Aufsichtsrat. 8
Jena, den 9. Mai 1906.
Der Aufsichtsrat. D. Ernst Harmenina, Veorsitzender.
12667] Die ordentliche Generalversammlung der Akrionäre der Königsberger Zellstofffabrik Actien⸗ geselschaft findet am Donnerstag, den 7. Juni cr., Vormittags 11 Uhr, im Konferenzzimmer der Börse in Königsberg i. Pr. statt. Tagesorduung: 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 8 2) Bericht der Revisionskommission. 1“ 3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung und Festsetzung der Dividende. 4) Wahl zum Aufsichtsrat, eventl. Wahl von Revisoren. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die über solche lautenden Depotscheine der Reichsbank oder die Bescheinigung über die bei einem Notar erfolgte Hinterlegung von Aktien bis spä⸗ testens Montag, den 4. Juni cr., Nach⸗ mittags 6 Uhr, bei der Königsberger Vereins⸗ bank in Königsberg i. Pr. oder bei der Deut⸗ schen Bank in Berlin niederzulegen. “ Königsberg i. Pr., den 7. Mai 1906.
Königsberger Zellstofffabrik Actiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. 6 C. Gaedeke.
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
am [13063]
[13065]
See hee tspraktikanten
sämtliche mit dem Wohnsitze in Zweibrücken, ein⸗ getragen worden.
[13064]
und in der Liste der bei dem hies Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
[13066]
hausen'schen Bankverein hier ist der Antrag geceellt worden,
jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Allgemeine
ddes Bundes Deutscher Gastwirthe.
C. Haust, L. Lind, C. Reinemer, G.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekaunntmachung. 8 In bie Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗
Rechtsanwa ans Haggenmüller mit dem Kausbeuren, den 7. Mai 1906. Kgl. Bayer. Amtsgericht. Mall
116 Oberlandesgerichtsrat.
Seeen nee
In die Liste der beim Landgerichte Zweibrücken zu⸗ chtsanwälte sind heute die geprüften 1) Albert Levy. 1“
2) Friedrich Kömmerling, 1
3) Karl König,
Zweibrücken, den 5. Mai 1906. Der K. Landgerichtspräsident: Dr. Krell.
Der Rechtsanwalt ä la. gestocben 8 igen Königlichen
Dortmund, den 5. Mai 1906. Königliches Landgericht.
6)
8 9) Bankausweise. )
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Dresdner Bank hier und dem A. S
haaff⸗
nom. ℳ 1 924 800 neue, auf den Inhaber lautende Aktien, 1604 Stück über je nom. ℳ 1200, Nr. 1897 — 3500, nom. ℳ 7 500 000 4 % bypothekarisch ein⸗ getragene, an Ordre gestellte Anleihe, 500 Stück à ℳ 4000 Lit. A Nr. 1— 500, 1500 „ „ „ 2000 „ B 91 — 2000, 2500 „ 1000 C. 2001 - 4500, rückzahlbar ab 1921, verstärkte Tilgung und Ge⸗ samfkündigung bis 1923 ausgeschlossen, der Aktiengesellschaft Actien⸗Bau⸗Verein „Unter den Linden“ in Berlin
Berlin, den 8. Mai 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Deutsche Pensionsanstalt für
8 Kopetzkv. .
[13381]
Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,
Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit,
gegründet 1875. Bekanntmachung.
Gemäß § 20 Abs. 2 der Satzung vom 9. Oktober 1904 wird hierdurch die dieslährige ordentliche reee auf Sonntag, den 27. Mai d. Is., Mittags 12 Uhr, in den Sitzungssaal des Ministeriums der geistlichen, Unter⸗ richts⸗ und Medizinalangelegenheiten zu Berlin, Unter den Linden Nr. 4, berufen. —
Die Mitglieder des Kuratoriums und die Ver⸗ treterinnen der Anstaltsmitglieder werden hierzu er⸗ 5 gebenst eingeladen. 8 6
Beratungsgegenstände: 7 1) Konstituierung der Generalversammlung, Wahl
des stellvertretenden Vorsitzenden, des Schrift⸗ 9.
führers und dessen Stellvertreters. 8 2) nhfem und Entlastung der Rechnung für das
ahr 1905. 3) Heffeng und Festscung der Bilanz und des ahresberichts für 1905. . 4) Beschlußfassung über — —2 von Beitrags⸗ erlassen aus der Großmannschen Stiftung. 5) Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrats für die Jahre 1906, 1907 und 1908, nachdem die
Wahlperiode der bisherigen Mitglieder ab⸗
0) Flsczsetnige Mitteil e iche Mitteilungen. Berlin, den 8. Mai 1906. Die Vorsitzende des Kuratoriums: Frrau Minister Studt.
113067 Sterbekasse
Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. Juristische Person. Sitz in Darmstadt. Wir geben hiermit bekannt, daß die XIV. ordeut⸗ liche Generalversammlung nach § 34 der Satzung Mittwoch, den 27. Juni 1906, Vormittags 10 Uhr, im „König von Ungarn“, I. Etage, Bischofsstraße zu Breslau, stattfindet.
Anträge zur Tagesordnung sind satzungsgemäß spätestens bis zum 2. Juni dieses Jahres bei der Direktion schriftlich durch eingeschriebenen einzureichen.
Darmstadt, den 9. Mai 1906. Der Aufsichtsrat. Die Direktion. ermann, endant.
Schrift⸗ Direktor.
führer.
Vor⸗ sitzenter.
197068]* Bekanntmachung. Nachdem die Handelsgesellschaft „Bergisches Speditions Bureau Gesellschaftmitbeschränkter Haftung“
in Elberfeld in Liquidation getreten ist, fordert der unterzeichnete Liquidator die Gläubiger auf,
ch zu melden. 8 1 9 Barmen, 10. März 1906. 1 31 b
genossenschaften.
Hermann Scheib, Barmen,
11“
12812 A. E
1) Vortrag aus dem Vor⸗ Haher5 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
3) Fernfesebepehmnecb. üglich der Ri 2) R
Versicherten:
[11488
Schadenreserve.
torni. ebenleistungen der
a. Legegelder(Sicher⸗ heitsleistungen).
b. Eintrittsgelder.
c. Fehe⸗eübers 8
d. Beiträge zum Re⸗ servefonds gemäß §5 der Allg. Vers.⸗ Bedingun
8 ersett Relselosten emäß § 4 der
Ug. Vers.⸗Be⸗ dingungen.. . ersetzte orto⸗ kosten gemäß § 5 der Allg. Vers.⸗ Bedingungen..
Kapitalerträge:
a. Zinsen (einschl. 2187,50 ℳ Zinsen des Reservefonds)
Gewinn aus Kapital⸗
anlagen
Sonstige Einnahmen Verlust 8
Gesamteinnahmen A. Aktiva.
1) Forderungen an die Sicherheitsfonds⸗ ner wegen der nicht bar gedeckten
bligos (194 Wechsel
2) Sonstige Forderungen: c. Guthaben bei Banken
d. Guthaben bei anderen
Versicherungsunter⸗ rsich — —. 28 632,20
Bilanz für den Schluß
à 1000 ℳ)
ℳ 2 893,82
4) Kapitalanlagen: 1 — und Grundschulden
b. Wertpapiere
32 000,— 61 040,—
) Grundbesi ) Inventar
7) Sonstige Aktiraa..... 8) Noch zu deckende Einrichtungskosten
) Verlust
Gesamtbetrag V
Osnabrück, 1. März 1906. Mühlen⸗Versicherungs⸗Gese
9)
*
E.
II Der Vo
5. zur Ee gers ve b. äden, einschließlich 224,55
3) Ueberträͤge auf das nächste Geschäftsjahr — 4) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar
5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kureverlust
8 6) Verwaltungskosten, abzüg⸗
7) Steuern und öffentliche 8) Leistungen zu gemeinnützigen
a. auf gesetzlicher Vorschrift
8 —
inn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 8—. 1. Januar 1905 bis 31,. Dezember 1905.
ämien, 2) rcegscen Pectesfts
a. gezahlt
tragenden S Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer:
.. e“;
5. zurückgestellt
27 494 91] 16 971—
. „ „
a. an realisierten Wert⸗
versicherer: a. Provisionen und sonstige züge der Agenten ꝛc. b. sonstige Verwaltungs⸗ kosten (einschließlich der unter 4 e und f der Ein⸗ nahme ersetzten Beträge)
Abgaben
Zwecken, Ieee12 das Feuerlöschwesen:
beruhende Sonstige Ausgaben: a. Beiträge der Mitglieder zumReservefonds (4d der Einnahme) b. Zinsen des Reservefonds Hrral. 5a der Einnahme) ortrag aus dem Vor⸗
C.
jahre Gewinn und dessen Ver⸗ wendung: a. an Eehedienrsggecnne 459 e. Vortrag a. neue Rechnun 133 76 Gesamtausgaben ’ sjahres 1905.
139 485 57 Passiva.
ℳ
1) Betrag des Sicherheitsfonds.. .. 194
2) Ueberträge auf das nächste Jahr, — des Anteils des Rück⸗ 8 scherer: . - b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ 5 — 1G .8. 3) Hypotheken und Grundschulden so⸗ wie sonstige in Geld zu schätzende Lasten RKeallaften, Renten usw.) auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva 4) Barkautionen 5) Sonstige Passiva 6) Reservefonds 7) Spezialreserven 8) Gewinn 8 Davon dem Reservefonds überwiesen (Art. 7 der . Satzung) „4745,90 Vortrag auf neue Rechnung..
Gesamtbetrag
schaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück.
rstand.
Schröder.
Osnabrück, 16. März 1906.
Bernh. Flerlage.
Die Aufsichtsratsmitglieder der Mühlen⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegens keit zu Osnabrück: B. Hartmann. Klune.
Vorstehende Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie die Jahresbilanz haben wir mit den Büchern
übereinstimmend richtig befunden.
Sagawe.
Vorstehender Jahresbericht mit Rechnungsabschluß ist der Generalversammlung vom 7. Mai
Osnabrück, 8. Mai 1906.
88 8 1. 2 1906 mit Bericht des Aufsichtsrats vorgelegt, von ihr genehmigt und dem Vorstand und Aussichter wegen der Geschäftsführung im abgelaufenen Geschäftsjahre Entlastung erteilt.
gs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit
zu Osnabrück. Der Vorstand.
H. Sch
röder.
8
In der am 27. April 1906 stattgefundenen Generalversammlung unserer Gesellschaft wurde folgender Beschluß gefaßt:
„Das Stammkapital der Gesellschaft wird von 428 000 ℳ auf 80 000 ℳ herabgesetzt.“
In Gemäßheit § 58 des
Gesetzes vom 20. April 1892 fordern wir
die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sich bei uns zu melden. Dresden⸗N., Görlitzerstr. 18 b, den 2. Mai 1906. 1
Geher & Genossen.
[12399]
Durch Gesellschafterbeschluß vom 5. Mai c. ist die eSreh, Selerhe lflash den G. m. b. H.
in Dresden, aufgelöst; die Gläubiger werden, auf, ihre Forderungen sofort bei iermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Der Liquidator:
“ 1“
8
112900 1 8 in Liquidator der Normaluhr Rekla 03 4 b. fordere die Gläubiger derselben
mir einzureichen. Berlin, den 7. Mai 1906. Julius Buttermilch, Friedrichstr. 216.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Selbstabholer auch dur
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels. Suͤter onkurse sowie die Tarif⸗ und F Dandels⸗, Gnterre
Zentral⸗Handelsregister für das Deu
Berlin, Donnerstag, den 10. Mai
rplanbekanntmachungen der Eis
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 1e. n
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Bentral⸗Hanbelsegister für das Teuische Neiche wadden bene die Nen 110 1. nas 110 Rg.
die Königliche Expedition des
Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
ezogen werden.
ts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ enbah nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
tsche Reich. r. 110 A.)
men enthalten
8 Das
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
nsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3
und Börsenregistern,
entral Handelsregister sür das Deuts
der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
₰.
ausgegeben.
[13180]
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesevfs, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 276 und 277: 8 Dr. Paul Ferchland in Berlin, Paul Thannhäuser in Berlin. Berlin, den 9. Mai 1906. Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung
eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8 1b. M. 25 147. Vorrichtung zur magnetischen Scheidung, bei der eine Trommel zwischen Magnet⸗ polen um einen feststehenden Eisenkern rotiert. Metallurgische Gesellschaft Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 17. 3. 04.
4e. G. 22 093. Am Glühstrumpf angebrachter, aus Pille und Zändstreifen bestehender Selbstzünder. Emil Glas jun., Proßnitz, Mähren; Vertr.: Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 11. 05.
Ga. P. 17 398. Verfahren zur Herstellung eines Backhilfsmittels. Leonhard Pink, Grüner Weg 4, u. Julius Herzenberg, Bllücherstr. 40, Berlin. 9. 5. 05. 6 b. L. 20 618. Schleudertrommel mit Ent⸗ lastung der Lager durch den Auftrieb einer Flüssig⸗ Lapp, Berlin, Kurfürstendamm 47. 7. 2. 05.
6d. E. 11 197. Verfahren zur Entwässerung von Alkoholen, insbesondere von Aethylalkohol. Elektrochemische Werke, G. m. b. H., Bitter⸗ feld. 29. 9. 05.
6 d. P. 17 393. Flaschenpasteurisierapparat mit drei nebeneinander angeordneten, verschieden tem⸗ perierten Abteilungen, durch welche die Flaschen nach einander hindurch bewegt werden. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte. Berlin SW. 61. 29. 6 05. 8d. H. 37 017. Gardinenglättrahmen. Josef Henne, Langenargen a. Bodensee, Württbg. 29. 1. 06. 8d. K. 28 390. Wäschebeweger für Wasch⸗ maschinen mit senkrechter, nicht verstellbarer Treib⸗ welle und drehbar mit ihr verbundenen Treibern. Carl Kampmann jr., Mülheim a. Ruhr. 18. 11. 04. Sd. K. 28 829. Wäschebeweger für Wasch⸗ maschinen mit senkrechter, nicht verstellbarer Treib⸗ welle und drehbar mit ihr verbundenen Treibern. Zuf. z. Anm. K. 28 390. Carl Kampmann jr., Mülheim a. Rubr. 28. 1. 05. 8
Sd. T. 10 193. Zeug⸗ oder Wäschemangel, bei der die beiden aufeinanderliegenden Walzen von ein⸗ ander entfernt werden können und gleichzeitig der Walzenantrieb ausgerückt werden kann. Reinhard Thoß u. Paul Röhrich, Altona⸗Ottensen. 24. 1. 05. St. L. 21 917. Verfahren zur Herstellung eines luftdichten besonders dauerhaften Gewebes. Albert de Laski u. Peter Duncan Thropp, Trenton, b g 8 Vertr.: Max Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9, 10 b. B. 5641. Kohlenanzünder. Paul Vogel, Crimmitschau. 10. 8. 04.
12d. S. 20 935. Offenes Filter für Wasser⸗ reinigung. Feodor Sylvester, Wilmersdorf b. Berlin, Schrammstr. 1. 1. 4. 05.
12e. Sch. 22 268. Gefäß zur Absorption von Gasen durch Flüssigkeiten. Dr. Gustav Lüttgen, Berlin⸗Halensee. 24. 6. 04. 1 121. F. 19 165. Luftozonisierungsapparat; Zus. z. Pat. 162 911. H. Jacques Wessels Graf de Frise, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 5 ine u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68.
12i. G. 21 092. Verfahren und Vorrichtung zum Eindampfen von Flüssigkeiten, insbesondere von Schwefelsäure. Carl Wilhelm Grosse⸗Leege, Billancourt, Seine; Vertr.: Dr. Gustav Rauter, Pat.⸗Anw, 21† 1. 415. 5. 05. 12“/. E. 10 800. erfahren zur Darstellung von Formiaten aus festem Aetzalkali und Kohlenoxyd in der Wärme unter Druck. Elektrochemische Werke, G. m. b. H., Bitterfeld. 14. 4. 05. 12“o. K. 30 341. Verfahren zur Herstellung von Säurederivaten der Zellulose; Zus. z. Anm. F 9 78 Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. . 9. 12“/. K. 31 034. Verfahren zur Herstellung von Säurederivaten der Zellulose. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 22. 8. 05. 12 p. C. 13 844. Verfahren zur Darstellung von 1-Pbenyl-4-dialkyl-3. 5-diketo-und-5-imino-3-keto⸗ Pperzescdinen. Dr. Max Conrad, Aschaffenburg. .747. 2 12 p. F. 18 672. Verfahren zur Darstellung von 5-Dialkyl-2- cyanimino-4. 6-diiminopyrimidinen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 3. 04. 12 p. F. 2 2
u. Dr. K. 5
von Cyanderivaten des Pyrimidins; Zus. z. Pat. 158 591. Fa. E. Merck, Darmstadt. 5. 7. 04. 12 p. F. 20 986. Verfahren zur Darstellung von 5-Dialkyl-2-cvanimino-4. 6-diiminopyrimidinen; Zus. z. Anm. F. 18 672. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 7. 04. 12p. M. 27 526. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren; Zus. 3 Pat. 165 223. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 10. 04.
12p. W. 23 405. Verfahren zur Darstellung von CC-Dialkylbarbitursäuren. Dr. Otto Wolfes, Darmstadt, Nieder⸗Ramstädterstr. 18. 10. 2. 05. 14h. B. 39 226. Wasserspiegelregler für zwei⸗ oder mehrteilige Abdampfsammler. Balcke & Co., Kommandit⸗Gesellschaft zum Bau von Kon⸗ densations⸗Anlagen, Bochum. 13. 2. 05.
15i. B. 39 232. Aufwickelhaspel für Kopier⸗ E Georg Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 15 b. F. 20 661. Vorrichtung für Druckpressen zur Einschaltung von Zwischenlegebogen zwischen die frisch bedruckten Bogen. William John Foster, Toronto, Canada; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 16. 9. 05.
15 b. Sch. 24 690. Farbwerk an Tiegeldruck⸗ pressen mit unterhalb der Form angeordneten Ver⸗ reibewalzen; Zus. z. Anm. A. 11 215. J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 28. 11. 05.
18b. G. 20 891. Verfahren zum Beruhigen des in einer Kleinbessemerbirne erblasenen Metalls. Fa. Fr. Gebauer, Berlin, u. Alexander Zenzes, Charlottenburg, Friedbergstr. 24. 2. 2. 05.
18 b. P. 17 095. Verfahren der Herstellung von Stahl in der Bessemerbirne oder im Talbotofen unter Anwendung von Flußspat o dgl. als Fluß⸗ mittel für den Kalkzuschlag und mit vor der Ent⸗ kohlung stattfindender Entphosphorung. Henri Jean Baptiste Picaud, Firminy, Frankr.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 4. 05.
20a. C. 12 684. Vom Gewicht des Last⸗ behälters beeinflußte Zugseil⸗Schraubklemme. Sven Carlson, Stockholm; Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 4. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
1 0. 3. 83 3 dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 5. 11. 03 anerkannt.
20a. F. 19 280. Seeitliche Hilfsräder zur Er⸗ leichterung des Durchfahrens von Weichen und Kreu⸗ zungen bei Hängebahnen. Gottfried Fühles, Mül⸗ beim a. Rh. 10. 9. 04. 20a. F. 19 550. Seitliche Hilfsräder zur Er⸗ leichterung des Durchfahrens von Weichen und Kreu⸗ zungen bei Hängebahnen; Zus. z. Anm. F. 19 280. Gottfried Fühles, Mülheim a. Rh. 28. 11. 04. 20f. B. 38 266. Von der Achse angetriebene Luftpumpe, insbesondere für Luftbremsen an Eisen⸗ hahnfahrzeugen. Hermann Heinrich Böker & Co., Abteilung Bökerbremsen, Lankwitz. 13. 10. 04. 20i. C. 12 510. Steuerung des Weichen⸗ antriebes für Druckluststellwerke. W. A. P. Cosserat, Calcutta, J. Patrick O'Donnell u. E. C. Irving, Westminster (Engl.); Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 9. Hering u. E. Pa, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 20i. S. 20 990. Einrichtung zur Herstellung der Abhängigkeiten zwischen Signalen und Weichen. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 14. 4. 05. 201l. A. 12 429. Zugsteuerungseinrichtung mit selbsttätig fortschreitender, elektrischer Schützen⸗ steuerung auf jedem Motorwagen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. 10. 05. 21 a. E. 11 470. Sendersystem für drahtlose Telephonie bzw. Telegraphie. Simon Eisenstein, Berlin, Steglitzerstr. 20. 31. 1. 06. ZIc. A. 12 633. Sicherung gegen Ueberspan⸗ nungen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 12. 05. 21c. A. 12 688. Einrichtung zur selbsttätigen Regelung der Leistung von Dynamomaschinen bei Ladung von Sammlerbatterien. Allgemeine Elek⸗ tricitäts Gesellschaft, Berlin. 28. 12. 05. lc. B. 41 527. Verfahren zur Regelung der Intensität einer farbigen elektrischen Bühnenbeleuch⸗ tung. Richard Bennier, Wien; Vertr.: Dr. W. Brückmann, Rechtsanw, Berlin SW. 61. 25. 11. 05. 21c. F. 20 504. IJsoliermittel für elektrische Zwecke. Jean Fuchs, Charlottenburg, Schlüter⸗ straße 46. 9. 8. 05. 3 Zlc. M. 26 291. Isolationsmaterial. Société Anonyme Matthey & Co., Vallorbe, Schweiz; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. I, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 10. 04. 21d. C. 13 227. Kerntransformator mit einem durch einen Luftspalt unterbrochenen Nebenschluß. rank Conrad. Edgewood Park, Penns., V. St. A.; Zertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 12. 04. 21f. B. 39 894. Dreizonige Dochtkohle für Bogenlampen mit einem metallische Zusätze ent⸗ haltenden Docht und einem diesen umgebenden Kohlenmantel. André Blondel u. Gaetan Dobke⸗ vitch, Paris; Vertr.: M. Hirschlaff, R. Scherpe 28 Michaelis, Pat.⸗Anwaͤlte, Berlin SW. 68.
21f. D. 15 883. Halter für elektrische Lampen. John Dugdill, Failsworth, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11 05
3.
21f. S. 20 259. Glühkörper für elektrisches Uvsg Halske, Akt.⸗Ges., Berlin. 11. 04.
Sis. 9. he errrisgarfahren r Herstellung on Spulen für elektrische Zwecke. Robert Hopfelt, Berlin, Würzburgerstr. 8. 28. 7. 05. eas 21h. E. 10 722. Elektrischer Ofen für kon⸗ tinuierliche Metallgewinnung. Fa. Edelmann und Wallin, Charlottenburg. 21. 3. 05.
2Ta. F. 20 407. Verfahren zur Darstellung eines für die Gewinnung von Farblacken wertvollen roten Monoazofarbstoffes. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchsta. M. 12. 7. 05. 22a. F. 20 987. Verfahren zur Darstellung gelber Monoazofarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 20 472. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 05.
22c. F. 20 892. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlich⸗blauen Farbstoffen der Gallo⸗ cvaninreihe. Farbwerke vorm. L. Durand Huguenin & Co., Basel u. Hüningen, Elsaß; e Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22c. F. 20 966. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlichblauen Farbstoffen der Gallo⸗ cvaninreihe; Zus. z. Anm. F. 20 892. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin & Co., Basel u. Hüningen (Elsaß); Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 30. 11. 05.
22d. M. 26 980. Verfahren zur Darstellung von gelben bis grünen substantiven Schwefelfarb⸗ stoffen. Dr. D. Maron, Charlottenburg, Goethe⸗ straße 41. 21. 2. 05.
22 d. T. 10 788. Verfahren zur Darstellung von rötlichen Schwefelfarbstoffen. Dr. Viktor Traumann, Würzburg, Konradstr. 3. 7. 11. 05. 23d. D. 14 737. Verfahren der Trennung des Stearins von anhaftendem Olein. Karl Dreymann, Turin; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 25. 5. 01. 23f. Sch. 23 364. Verfahren zum Formen und Prägen von Seife. Ph. H. Schrauth jr., Frankfurt a. M., Holzhausenstr. 18. 15. 2. 05. 24 a. W. 24 089. Feuerung mit hinter dem verengten Flammenabzug eingebautem Luftzuführungs⸗ körper. Hyrum Smith Woolley, Paris, V. St. A., u. Henry Hubbard, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 7. 05.
24e. H. 34 615. Verfahren zur Vergasung von rohen Brennstoffen, wie Torf u. dgl. wasser⸗ reichen Brennstoffen, mit Verkokung der Brennstoffe vor der Vergasung. Dr. Paul Hoering, Levetzow⸗ straße 23, u. Dr. Wilhelm Wielandt, Kalckreuth⸗ straße 1, Berlin. 30. 1. 05.
26e. B. 40 626. Entladevorrichtung für Gas⸗ erzeugungsöfen o. dgl. mit unter den Entlade⸗ schächten in einer Löschrinne entlang bewegter Schleppvorrichtung. Gaston Aloysius Bronder, New York; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 26. 5. 02.
26e. C. 13 161. Vorrichtung zum Beschicken der Retorten von Gas.⸗, Zink⸗ u. dgl. Oefen mit Hilfe eines mit einer Zuführunge⸗ und einer Leit⸗ vorrichtung verbundenen Wurfrades. A. Cabrier, Moulins, Frankr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 19. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß “ 20. 3. 83 8 em Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 28. 5. 04 anerkannt.
29 b. L. 19 669. Verfahren zur Ueberführung ammoniakalischer Kupferoxydzelluloselösungen in eine für die Fabrikation von künstlichen Fäden besonders geeignete Form; Zus. z. Anm. L. 20 214. Société Générale de la Soie artificielle Linkmeyer, Société anonyme, Brüssel; Vertr.: Pat.⸗Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, 84. u. Dr. D. Landenberger, SW. 61, Berlin. 29 b. L. 20 214. Verfahren zur Ueberführung ammonigakalischer Kupferoxydzelluloselösungen in eine für die Fabrikation von künstlichen Fäden besonders geeignete Form. Société Générale de la Soje artificielle Linkmeyer, Société anonyme, Brüssel; Vertr.: Pot.⸗Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, JW. 68, u. Dr. D. Landenberger, SW. 61, Berlin. 6. 4. 04. 30 b. A. 12 655. Gaumendeckplatte als Re⸗ sonanzboden. Antoinette Margarethe Arutzen, Hannover, Heinrichstr. 41. 15. 12. 05.
30 b. G. 21 170. Vorrichtung zum Abfangen von Blut, Speichel und Fremdkörpern bei zahnärzt⸗ lichen Operationen. Hans Guichard, Berlin, Friedrichstr. 10. 4. 4. 05.
30 b. C. 11 104. Aus mehreren gelenkig mit⸗ einander verbundenen Teilen bestehende Pelotte für Bruchbänder. August Gffenberger, Friedeburg b. Freiberg i. S. 21. 8. 05b. d
30g. N. 7773. Vorrichtung zum Verschließen von Arzneikapsfeln mit einer festen Unterplatte und einer in lotrechten Führungsschlitzen mittels Zapfen drehbaren Oberplatte. Oswald Netusil. Wien; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 1 4. 05.
30h. K. 29 401. Büben zur Herstellung eines in der Rinde von Rhamnus frangula oder Cascara sagrada enthaltenen Abführmittels. Pr. Herman bananne⸗ Kuopf., Franksurt a. M.. 1 9 -A.
30h. K. 29 501. Verfahren zur Herstellung von guecksilberhaltigen Salben und Oelen. Kirchhoff & Neirath, Berlin. 2. 5. 05. 30i. B. 39 811. Verfahren und Vorrichtung zum Wiederatembarmachen von Atmungsluͤft mittels Alkalisuperoxyden; Zus. z. Pat. 168 717. Dr. Ma Bamberger, Dr. Friedrich Böck, u. Friedri Wanz, Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlotten⸗ burg, Schillerstr. 96. 22. 4. 05. 30i. R. 20 721. Verfahren zur Herstellung eines papierähnlichen Verbandstoffes. Emil Rothe, Weheditz⸗Karlsbad; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 3. 2. 05. 30k. K. 29 379. Durch Mund und Nase zu tragende Inhalationsvorrichtung. Hugo Kuttner, Berlin, Rügenerstr. 17. 13. 4. 05. 30k. L. 21 535. Milchpumpe. Carl Löffl u. Jacob Doll, St. Johann a. S. 15. 9. 05. 33 b. W. 24 392. Zusammenlegbarer Behälter mit an den Boden anschließenden Seitenwänden und einer Verschlußklappe, bei welchem die Seitenwände zwangläufig miteinander in Verbindung stehen. Adolf Wesche, Hamburg, Gröningerstr. 22. 30. 8. 05. 34 b. Uu. 2752. Zerkleinerungsvorrichtung mit einer gegen das Reibgut sich drehenden Reibwalze und einer zweiten in der ersteren mit geringem Ab⸗ stande eingelagerten Zerkleinerungswalze. Paul Otto Uhlig, Hohenstein⸗Ernstthal. 10. 10. 05. Sl. B. 41 064. Aufhängevorrichtung für er,
Spiegel u. dgl. Jacob Bödewadt, Tondern. 5. 10. 05. Fa. P.
35 d. W. 22 659. Schraubenwinde. C. Winterhoff, Düsseldorf. 20. 8. 04.
37 b. W. 23 906. Verfahren und Vorrichtung zum Abschließen von runden oder rundlichen Löchern in Hohlsteinen. Felix Schwerdtfeger, Danzig, Am Lazarett 4. 17. 5. 05.
37d. H. 35 239. Vorrichtung zur Auslösung und Festlegung der Sperrteile eines aus zwei mit Spiralzugfedern versehenen Gurttrommeln bestehenden Gurtrollers für Rollläden. Joseph Heintzmann, Straßburg i. Els., Kinderspielgasse 25, u. Gustav Rieber, Straßburg⸗Neudorf. 22. 4. 05.
37d. K. 28 334. Vorrichtung zum Schräg⸗ stellen der Brettchen von Brettchenvorhängen mittels einer Stellschnur. Theodor Kauffmann, Cöln a. Rh., Burgunderstr. 16. 11. 11. 04.
38f. D. 15 706. Vorrichtung zum Pressen von Faßmänteln mittels Formreifen. Ludwig Drexler, Muͤnchen, Westendstr. 95. 16. 3. 05.
38h. L. 21 428. Verfahren zum Imprägnieren oder Färben von Holz mittels eines das Holzende umschließenden Imprägnierbehälters. Robert Loeb, Berlin, Kanonierstr. 40. 17. 8. 05.
40a. T. 8621. Verfahren zur Behandlung von Steinen und Rohmetallen im Flamm⸗ oder Gas⸗ ofen. Hermann Georges Christian Thofehrn u. Bernard de St. Seine, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 22. 12. 02. 42a. C. 13 632. Reduktionszirkel für gleich⸗ zeitige mehrfache Reduktion. Louis Coté, St. Hyacinthe, Canada; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 18. 5. 05.
42a. Sch. 24 248. Feineinstellvorrichtung für Einsatznadeln an Zirkeln. Gg. Schoenner, Nürn⸗ berg, Gartenstr. 7. 21. 8. 05.
42 b. K. 30 050. Schublehre, bei welcher ein Schneckengewinde des Mikrometerrades in eine Ver⸗ zahnung des Maßstabes eingreift. Friedrich Krämer, Amberg. 31. 7. 05. 42c. C. 12 503. is. . zur Bestimmung der Himmelsrichtungen. J. J. Taudin Chabot, Degerloch, Württ. 13. 2. 04.
42c. H. 35 366. Stativ zur Aufnahme un allseitigen Bewegung von Röntgenröhren u. dgl. m. einem an der Stativstange angeordneten, drehbar Gelenkviereck. Conrad Hahn, Braunschweig, Bode straße 48. 19. 5. 05.
42c. N. 7944. Vorrichtung zum Messen der in einem Behälter enthaltenen Flüssigkeitsmenge mit Hilfe einer die Flüssigkeitshöhe anzeigenden, mit ihrer Mündung verstellbaren Röhre. Rudolf Reumann, Wien; Vertr.: O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berli SW. 12. 24 7. 05.
4 de. N. 7184. Gasmesser mit mehreren, in einem gemeinsamen Bebälter angeordneten, teilweis mit Flüssigkeit gefüllten Kammern. Herman Hönigsberg, Frankfurt a. M., Zeil 14, 16, u. Jea Rösch, Mainz, Kaiserstr 9. 3 3. 04. 8 4 2e. P. 17 591. Hahn, dessen Küken solange durch einen Schwimmer gesperrt wird, des die Flüssigkeit aus einem Meßgefäß ausgelaufen ist. Rud. Pawlikowski, Hörlig Pedbnicr 1X. 24. & 05. 42f. B. 40 5 4 4. Entlastungevorrichtung für in den Seillauf von Hebezeugen eingeschaltete Wäge⸗ vorrichtungen. Beunrather Maschinenfadrik. A Ges., Benrath b. Düsseldorf. 22. T. 65. 412f. H. 37 029. Neigungswage. Kaufhaus Frau Georg Hahn. Duiödung. . 1. 8.. 12f. Sch. 25 00 4. Tafelwage mit mechantscher Gewichtseinhängung. Emil A. ider, Frei⸗ hurg i. Baden, Bleicheweg 9. 26. 1. 06. 42f. St. 10 09 7. Zeigerwage mit scrägem Zisferblalt. Standardwerk vorm. Steinfeldt [Q Blasberg⸗ G. m. b. H., Nahnerer. 22. 2. 06. Ám. N. 29 G 46. Addiermaschwe mit stab⸗ foͤrmigen ZiFerträgern. Ventamin Tdompfen O Brien u. Walter Henmp Brewuing. Liverpeor; Vertre: A. Clltet, Pat Auw., Berlin SW. 4X 4. 00.
́m. W. 214 128. X 8 Adbermaschlnen. Cdarles Wales. Hetrelt, B Verte. Paul C. indan Pat -Anw. Drerden⸗
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