[35917]
Laut Generalversammlungsbeschluß vom 11. Juni
besteht der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus
folgenden Mitgliedern: Herr Bankier Emil Wittig in Meißen, 183 Bankier Paul Kröber in Meißen, ir Max Penzel in Meißen. Brockwitz, den 27. Juli 1906.
Glasfabrik, Aktiengesellschaft.
Mundt. Weiß.
Kassakonto... Originalekonto. Hauskonto.. — 8 otographiekonto He Verlust.
Neustadt⸗Gogoliner Eisenbahn.
Die Herren Aktionäre werden hiermit
versammlung eingeladen.
gungen über die anderwärts erfolgte derselben bis zum 7. September d.
kasse in Neustadt oder bei der Berliner Handels⸗ gesellschaft, Berlin W., Behrenstraße 32, hinter⸗ legt haben. Vertretungsvollmachten sind mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung an den Vorstand einzureichen. Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie ein den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesell⸗ schaft entwickelnder Bericht für das verflossene Ge⸗ schäftsjahr liegen zur Einsicht der Aktionäre in den Geschäftsräumen des Vorstands zu Zülz vom 20. August d. Js. ab aus. Tagesordnung der Generalversammlung vom 11. September d. Js.: 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst der Bilanz für das Ge⸗ schäftsjahr 1905/06, 2) die Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividenden für 1905/06, 3) die Erteilung der Entlastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat, 4) Wahlen zum Aufsichtsrat, 5) a. Aufnahme eines Darlehens von 600 000 ℳ von der Provinzialhilfskasse in Breslau, welches mit 3 ¾ vom Hundert zu verzinsen, mit 1 vom Hundert und den ersparten Zinsen zu amortisieren ist, in Obligationen, welche 3 ½ vom Hundert Zinsen bringen und zum Nennwerte angenommen werden müssen, her⸗ zugeben ist und für welches der Kreis Neu⸗ stadt in Oberschlesien auf 10 Jahre, d. h. bis zum 1. Juli 1916, die Bürgschaft als Selbstschuldner übernimmt, b. Uebernahme der Verpflichtung, dem Kreise Neustadt alles zu erstatten, was er zufolge der von ihm übernommenen Bürgschaft für das Darlehen von 600 000 ℳ etwa zu leisten haben wird, und Sicherung dieser Ver⸗ pflichtung durch Verpfändung der Neustadt⸗ Gogoliner Eisenbahn als b1111““ 1 j . August 1895 den preußischen nag. 8s 17 Junl 19027 zu Gunsten des Kreises Neustadt. Neustadt in Oberschlesien, den 12. Juli 1906. Der Aufsichtsrat. [36108]
185590)0 Actien⸗Gesellschaft vorm. C. H. Stobwasser & Co.
Die Generalversammlung unserer Aktionäre vom 16. Juni d. Ihs. hat beschlossen:
Zum Zwecke der Tilgung der vorhandenen Unter⸗ bilanz sowie der Vornahme etwaiger Abschreibungen und eventuell zur Bestellung von Reserven wird das Grundkapital von ℳ 990 000,— um ℳ 742 500,— herabgesetzt. Diese Herabsetzung wird bewirkt durch Zusammenlegung von je vier der gegenwärtigen Aktien in eine auf den Inhaber und über ℳ 1500,— lautende Stammaktie mit Dividendenberechtigung vom 1. April d. Ihs. ab. Von den eingereichten Aktien werden je drei zurückbehalten und vernichtet, eine mit entsprechendem Stempelaufdruck versehen und mit neuem Talon und Couponbogen zurück⸗ egeben. Diejenigen Aktien, welche nicht bis pätestens 1. November d. Ihs. zum Zwecke der — gemäß diesem Beschlusse bei der
esellschaft eingereicht werden oder welche die danach zum Ersatze durch neue Stammaktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur
. zu der Dienstag, den 11. September 1906, Mittags 12 Uhr, im Kreisverwaltungshause in Neustadt in Oberschlesien stattfindenden ordentlichen General⸗ san — Zur Teilnahme sind die Aktionäre berechtigt, die gemäß § 17 des Statuts ihre Aktien oder dem § 17 entsprechende Bescheini⸗ interlegung 8., Nach⸗ mittags 3 Uhr, entweder bei der Kreiskommunal⸗
[35938]
Poeteahxgh. . . . .
Unkeherikoatyv. . .... .
Se; und Reisespesen. 1A4*“
.494 055 92
1 Gewinn⸗ und
Bilanzkonto.
319
10 99— bsgg — 1 000 ,— 18 710 51
Kapitalkonto. Akzeptenkonto. Hypothekenkonto Reservekonto. Kreditoren...
e
904 086/44
494 916 86 2 350,22 19872
1 702 65
Agiokonto .. .
Kontokorrentkonto.. Saldo vorzutragen
499 168 45
Photocol Akt. Ges. i. L.
Joseph Cramer.
Eingang abgeschriebener Forderun gen 21
Haben.
495 000 — 2 643 75 211 331 07 8 281 28 186 830 34
904 086 ,44 Haben.
91
5 000 494 055
499 168
Aktiva.
Grundstück⸗ und Gebäudekonto ℳ 481 680,71 Abschreibuug „ 11 464,20
Inventarkonto. Debitorenkonto. Warenkonto.. Kassakonto.. Wechselkonto.. V*“*“ Gewinn⸗ und Verlustkonto
E“ Obligationszinsen. Hypothekenzinsen Abschreibungen.
1 645 203/64 Gewinn⸗ und
685937] Rothenfelder Saline, Bad Rothenfelde, Teutoburger Wald.
Bilanz am 31. Dezember 1905. Passiva.
ℳ 2₰ Aktienkapitalkonto. Obligationskonto.
470 216 51 e eservefondskonto 8 8 e. Kreditorenkonto... 16 776 21] Avalkonto .. Noch nicht erhobene Oblig.⸗Zsn.
Verlustkonto.
29021 Per Betriebsübersch
Dez. her Betriebsüberschüsse 8 GWVo he
[ℳ ₰
80 636/58 2 400 —- 2 400 — 11 464 20 V
96 900/78
Rothenfelder Saline. C. Becker.
Aktiva.
Per Kautionskonto. “ ezeptenkonto. Maschinenkonto.. Elektr. Lichtanl.⸗Konto. Grundstückkonto.. Gebäudekonto.. Mobilienkonto “ ö1111“ 4“ Schweinekonto 1.“ Materialienkonto.. H1XXX“ bacssehbonteae6 Geräte⸗ und Utensilienkonto. Gewinn⸗ u. Verlustkonto:
.
-2 842 2. e 2 2 * -* 2 2à 2 * 8 „2 a
An Materialienkonto..
„ Generalunkostenkonto. 8
„ Konto pro Dubisse . .
„ Abschreibung a. Filialanlagekonto.
do. Rezeptenkonto.. Maschinenkonto. .Elektr. Lichtanl.⸗Kto. Gebäudekonto... “ “
eräte⸗ u. Utensilien⸗ konto.
Reingewinn v. 1./4. 05 — 31.,/3. 06.
Bilanz p. 31. März 1906.
ℳ8 504 000 60 000 60 000
8 790 . 9713 “ 1 500— 1 200
645 203 64 Haben.
.. . .76 642 91 20 25787
96 900 78
5 8
2—12 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
genoss enschaften.
8) Niederlaffung c. von Rechtsanwälten.
[35919] 18
nung wird hierdurch bekannt gemacht, daß der Rechts⸗ anwalt Dr. jur. Antonino Paue bei dem Land⸗ gericht in Bremen zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetragen ist. Bremen, den 27. Juli 1906. “ Der Präsident des Landgerichts: i. V.: H. Grote, Pr.
[35920] Rechtsanwalt Dr. jur. Ew. Schmitz ist auf seine
zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Düsseldorf, den 25. Juli 1906.
Königl. Amtsgericht. (rterschrift.
[35921] Bekanntmachung.
„Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Weiß in Liegnitz in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht worden Liegnitz, den 26. Juli 1906. 8 Königliches Amtsgericht.
[36101] K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ ös 8 Le-e.⸗ Cintragung des Rechtsanwalts au in Ludwigsburg gelöscht worden. Den 27. Juli 1906. 5 Der Präsident: Weigel.
9) Bankausweise.
Keine.
An Aktienkapitalkonto. ypothekenkonto....
t . .. ..
Bankakzepte
6 637 40 1—
6 000 — 42 000 -— „
20 000 — 123 000— 1—
2 001 — 31 043/48 17 950 24 12 367 90 11 494 03 22 175 94 51 296 10 21 899 91
8 22
Vergütung.. Reingewinn.
452 869
Gewinn⸗ und Verlustkonto
57 002 42 Per Warenkonto. 115 984 02 „ Schweinekonto 1 062/ 90 2 589 — 4 000 — 4 502 43 3 499 — 2 918 09 3 596, —
1 2 308/64 15 000
212 462/50
Gandersheim, den 21. Mai 1906.
W. Veth Aktiengesellschaft.
Roth.
Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Passiva. .. 210 000 — 15 51öö 99 500
70 000 15 000
[361122S “ Bürgerliche Kranken-Versicherungs-Kasse
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 8
Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag ge⸗
8
[35910]
stellt worden, uom. ℳ 6 500 000 4 % hypo⸗ thekarische, verschreibungen Nr. 1— 6500 über je ℳ 1000 — jegliche Rückzahlung bis geschlossen — der „Königsborn“ Aktiengesell⸗ schaft für Bergbau, Salinen⸗ und Soolbad⸗ Betrieb in Unna⸗Königsborn zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
zu 102 % rückzahlbare Teilschuld⸗
zum Jahre 1911 aus⸗
Berlin, den 27. Juli 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kopetzky.
[35909]
Von den Herren Gebr. Arnhold in Dresden ist
der Antrag gestellt worden:
2 e-— k.e⸗ eue; der „Schloß⸗ rauere e tiengese aft in Kiel, Nr. 1501 — 2000 à 1000 27 Sas 8
zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse zuzulassen.
Dresden, den 26. Juli 1906. Die Zulassungsstelle der Dres dner Börse.
Telephon Promenaden⸗
7828 (E. H.) Leipzig. straße 30, 1.
Außerordentliche Generalversammlung
Dienstag, den 14. August 1906, Abends 8 ½ Uhr,
im „Eldorado“, Leipzig, Pfaffendorfer⸗
straße Nr. 4.
Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt. An Stelle derselben giebt die Gesellschaft neue Stammaktien, und zwar für je vier der gegenwärtigen Aktien eine solche über ℳ% 1500,— mit Dividenden⸗ berechtigung vom 1. April d. Ihs. ab aus. Diese neuen Stammaktien sind für Rechnung der Be⸗ teiligten durch die Gesellschaft zum Börsenpreis und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Ver⸗ steigerung zu verkaufen. Der Erlös ist den Be⸗ teiligten auszuzahlen oder für Rechnung derselben zu hinterlegen.
Der Beschluß ist am 23. Juli d. Ihs. in das “ des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗
itte eingetragen worden.
Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen
bis spätestens 1. November d. Ihs. bei uns oder Herrn Samuel Zielenziger zu Berlin, Dorotheenstr. 42, zwecks Zusammen⸗ legung einzureichen.
Von den eingereichten Aktien werden von je vier Aktien à ℳ 1500,— drei vernichtet, die vierte mit entsprechendem Stempelaufdruck und einer neuen Nummer sowie mit neuem Erneuerungsschein und Gewinnanteilscheinen zurückgegeben.
Den Ausgleich der überschießenden Spitzen hat sich obengenanntes Bankhaus zu vermitteln bereit erklärt.
Diejenigen Aktien, welche nicht bis spätestens 1. November d. Ihs. zur Zusammenlegung eingereicht sind, sowie diejenigen eingereichten Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Stammaktien erforderliche — nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur
erwertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver⸗ fügung gestellt sind, werden nach Ablauf obiger Frist ür kraftlos erklärt werden. An deren Stelle wird für je vier Aktien eine neue Stammaktie ausgegeben und für Rechnung der Beteiligten verkauft werden.
Berlin, den 25. Juli 1906. 3,
[36097]
Immobilienkonto... Maschinenkonto . Wasserkraft⸗ u. Grundstück⸗
Mobilien⸗ und Säckekonto Pferdekonto. Warenkonto. Debitorenkonto Kassakonto. Wechselkonto
Unkostenkonto.. Gehalte und Löhne. Abschreibungen. Reparaturen. Reservefonds:
Dividendenkonto:
Tantiemen und Gratifikationen. Dubiosenkonto . Saldo
II“ 129 810— 137 wag.
55 923 90 6 41265
5 228 85 173 766 50 424 87097 11 271 99 12 hrz
konto
957 046 28
5 % statut. Zuweisung ℳ 3 649,— Extrazuweisung .1 351,—
10 % = ℳ 100,— pro Aktie
auf neue Rechnung
1 “
Actien⸗Gesellschaft vorm. C. H. Stobwasser & Co. Mie. Kuhlmann.
EFßlingen, den 26. Juli 1906.
Stuttgarter Bäckermühle Eßlingen A
Bilanz pro 30. Juni 1906.
Aktienkapital .. .
Hypothekenkonto. ;885 hbb22 Erneuerungs⸗ und Betriebsreservefonds. Dividendenreservefonds . . . .... ö66 Ik0G Tantiemen und Gratifikationen Dividendenkonto, rückständig.
Gewinn⸗ und Verlustkonto, Vortrag..
. 14663 94 239 8
Der Dividendencoupon Nr. 19 gelangt den Herren G. Auszahlung.
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
ℳ ₰ 62 580 14 49 619 31 10 743 61 24 198 79
vhs üe 1905 „.. Gewinn an Waren 1905/1906
5 ℳ9— 50 000 — 16 575 20
6 500 —
1“
Saldo auf neue Rechnung.. sofort mit % 100,— bei der G
Der Vorstand.
Dividende für 1905/1906 ℳ 100,— pro Aktie.
Haben.
ℳ 2 500 000— 51 034 73 105 034 57 113 000,— 25 000— 15 000,— 60 000— 6 557,84
180— 50 000,— . 14 663 94
957 046 28 Haben.
“ 13 258 96 226 622 03
16 575 20] 6
Fabrik chemischer Präparate
[32194)
[35698])
Tagesordnung: 1) Abänderung des § 15 des
Kassenstatuts. Die Mitgliedsbescheinigung und letztbezahlte
Monatsquittung ist bei Eintritt vorzuzeigen.
Leipzig, den 28. Juli 1906. Der Vorstand. R. Jungmann. R. Seidel.
[35902]
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß in der
Gesellschafterversammlung vom 26. Juli 1906 die Auflösung der Fabrik chemischer Präparate G. m. b. H. mit dem 31. Juli 1906 beschlossen ist.
Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert,
sich zu melden.
Hämelerwald, den 27. Juli 1906.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Bekanntmachung.
Die Blitzbohner⸗Gesellschaft m. b. H.
in Berlin,
Friedrichstraße 52/53, ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 26. Juni 1906 aufgelöst worden.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch
aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Blitzbohner⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. Josef Hirsch.
Bekanntmachung. ““ In Gemäßheit § 58 des Gesetzes, betreffend die Ge⸗
sellschaften mit beschränkter Haftung, machen ir hiermit bekannt, daß lt. Beschluß der Gesellschasfer vom 23. Juli 1906 das Stammkapital der Gesell⸗
esellschaftskaffe,
H. Keller’s Söhne, Stuttgart, und der Eßlinger Actien⸗Bank in Eßlingen zur
239 83099 gesetzt werden soll. —— schaft werden aufgefordert, ihre Einsprüche bei der 14 663194 unterzeichneten Geschäftsführung anzumelden.
schaft von ℳ 300 000,— auf ℳ 200 000,— herab⸗
Die Gläubiger der Gesell⸗
Deuben, den 25. Juli 1906. Mineraloelraffinerie Deuben
vorm. Franz Sander G. m. b. H. Dr. Koettnitz. Ziegler.
85
In Gemäßheit des § 20 der Rechtsanwaltsord⸗
Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich
Berlin, Montag, den 30. Juli
Der Inhalt dieser Beilage, zeichen, Patente,
“
Das Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
in welcher die Bekanntmachun ebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fa
Zentral⸗Handelsregi
da r Sge ds ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
en aus den Handels.⸗, Güterre rplanbekanntmachungen der Eisen
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nru. 178 A., 178 B., 178 C. und 178 D. ausgegeben.
ts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, ahnen enthalten 8
ster für das D.
entral Handelsregister für das Deuts eträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Zeichen⸗, Muster⸗
Das 2 In
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem
eutsche Reich. 0r. 188)
und Börsenregistern, der Urhederrechtseintragsr olle, üb
Titel
e Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 320 ₰.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. Z. 4686. Gerät zum Herausholen von Backwaren aus dem Backofen. Franz Gustav Zabel, Dessau, Steneschestr. 66. 11. 11. 05.
2b. B. 39 375. Vorrichtung zum Kerben von Teigwaren, z. B. Semmeln. Mich. Barthel, Gunzenhausen. 3. 3. 05.
2b. B. 41 307. Selbsttätige Ausrückvorrichtung an Teigteilmaschinen mit Kraftbetrieb für die Kupplung der Maschinenwelle mit dem Antrieb. Fa. Herm. Bertram, Halle a. S. 31. 10. 05.
4a. B. 41 744. 8“ Gruben⸗ lampen; Zus. z. Pat. 174 366. Paul Best, Essen, Ruhr, Brunnenstr. 15. 18. 12. 05.
4c. T. 10 960. Pulsationsausgleicher für Gas⸗ leitungen. Thomas Thorp, Whitefield b. Man⸗ Fester *.S H. Betche, Pat.⸗Antw., Berlin S. 14. 2
4f. B. 41 767. Strumpf für Glühkörper. Carl Bartel, Berlin, Gubenerstr. 23. 21. 12. 05.
4g. B. 41 855. Brenneranordnung, bei welcher ein stehender Brenner mit einem hängenden Brenner bei wagerecht verlaufenden Mischrohren vereinigt ist. Max Beger, Wilmersdorf, Biberbau. 4. 1. 06. 4g. B. 42 756. Siebloser Blaubrenner für fluͤssige Brennstoffe; Zus. z. Anm. B. 41 264. Gustav Barthel, Dresden, Kyffhäuserstr. 27. 6. 4. 06. 4g. M. 27 251. Nach unten gerichteter Gas⸗ glühlichtbrenner zur Beheizung ringförmiger Glüb⸗ körper. Blagoje Miliwojewitsch, Berlin, Luisen⸗ Ufer 22. 30. 3. 05.
4 yvy. R. 21 416. Vergasungseinrichtung mit ringförmiger, den Wärmerückleiter umschließender Vergasungskammer. Eugen Roth, Schöneberg, Grunewaldstr. 27. 30. 9. 04.
4g. V. 5826. Invertbrenner für Gasglühlicht. Jacob Pieter Vis, Kralingscheveer b. Rotterdam; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 30. 12. 04.
Sc. C. 13 827. Verfahren zum Bemustern vor⸗ grundjerter Stoff⸗ oder Papierbahnen unter Ver⸗ wendung quetschender Walzen: Zus. z. Anm. C. 13 993. “ geb. Spieß, Gr.⸗Lichterfelde. Sc. C. 13 993. Verfahren zum Bemustern vor⸗ grundierter Stoff⸗ oder Papierbahnen unter Ver⸗ wendung quetschender Walzen. Käthe Carstanjen, geb. Spieß. Gr.-⸗Lichterfelde. 23. 11. 04.
8 b. M. 28 529. Zvylinderplättmaschine. Friedrich Meldau, Hannover⸗Herrenhausen. 6. 11. 05.
Sd. P. 17 644. Antriebsvorrichtung für Wasch⸗ maschinen. Franz Püschel, Lüdenscheid. 13. 9. 05. sSh. G. 22 418. Verfahren zur Herstellung holzartig gemaserten Linoleums. Alfred Arthur Godfrey, Staines, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 19. 1. 06.
Su. F. 17 835. Verfahren zum Drucken von Indanthren und Flavanthren. Farbwerke vorm. BF Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 7. 03.
12a. D. 16 490. Verfahren zur Regelung des Minderdruckes in Destilliergefäßen. Dr. Bernard Diamand, Idaweiche O.⸗S. 25. 11 05.
10a. K. 24 717. Einrichtung zum Festklemmen und Freigeben der Stampferstangen von Kohlen⸗ stampfmaschinen in einem auf⸗ und abbewegbaren ““ H. E. Krause, Hamm i. Westf.
b’
12 d. A. 12 102. Gummidichtung für Filter⸗ rahmen. Louis Anker., Hamburg, Luisenhof. 3. 6. 05. 12d. B. 42 903. Hvydraulische Verschlußvor⸗ richtung an Filterpressen. Badische Maschinen⸗ fabrik & Eisengießerei vormals G. Sebold u. Sebold & Neff. Durlach i. B. 23. 4. 06. 12 b. M. 26 485. Kammerfilterpresse zum Filtrieren saurer oder alkalischer Flüssigkeiten mit paarweise in Rahmen untergebrachten, sich gegen⸗ seitig absteifenden Filtersteinen. Maschiuenbau⸗ Akt.⸗Ges. Golzern⸗Grimma, Grimma, u. Wilhelm Schuler, Jsnv, Württbg. 26. 11. 04. 12 b. R. 20 378. Drehbares Sandfilter mit Seüehene und Abführung der Flüssigkeit durch die ohlen Drehzapfen. Wilfred Reeves u. Balfour Bramwell, Wellington Place, Engl.; Vertr.:
du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 12. 11. 04. 12 b. W. 22 455. Vorrichtung zum Abscheiden von Wasser aus fetthaltigen festen Stoffen mittels eines mit Förderschnecke versehenen, durchlochten Zylinders. Charles Storey Wheelwright, Bristol, V. St. A., John Thomas Fiske jr., Burrillville, V. St. A.; Vertr.: Fr. Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. 7. 04.
12i. P. 15 803. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäureanhydrid nach dem Kontaktverfahren. Fritz Projahn, Stolberg b. Aachen. 20. 6. 02. 12“%·. C. 12 606. Verfahren zur Darstellung von Isoborneol und Borneol aus Camphen, Pinen oder solche Terpene enthaltenden Mischungen. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul
b. Dresden. 26. 3. 04. 1 8 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
8 20. 3. 83 8. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 7. 12. 03 anerkannt.
12“/. C. 13 918. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenhydrochlorid oder bromid. Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 4. 9. 05. 12“/. C. 14 260. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenhydrochlorid oder ⸗bromid; Zus. z. Anm. C. 13 918. Chemische abrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. resden. 16. 1. 06. 3 12 ˙0. W. 24 756. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinonpolysulfosäuren aus Antrachinon oder Anthrachinonsulfosäuren durch Sulfurieren in Gegenwart von Quecksilber oder Quecksilberverbin⸗ dungen. Fa. R. Wedekind & Co. m. b. H., Uerdingen a. Rh. 5. 5. 03. b 12p. F. 20 957. Verfahren zur Darstellung von C C⸗=Dialkylbarbitursäuren. Farbwerke vorm. . Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13 b. F. 19 368. Verfahren zur stufenweise erfolgenden Vorwärmung des Kesselspeisewassers durch Arbeitsdampf für mehrere Dampfmaschinen. ee Fischer, Charlottenburg, Schloßstr. 4. 4. 10. 04. 13. .21 619. Dampfüberhitzer für Heiz⸗
rohrkessel. Hermann Franke, Braunschweig, Sieges⸗
platz 1a. 10. 4. 06. 13 d. H. 36 191. In der Umkehrkammer lie⸗ gender Ueberhitzer für Schiffskessel. Otto Heesch, Dresden⸗Uebigau. 26. 9. 05. 3 13d. S. 22 722. Vorrichtung zum Abscheiden von flüssigen Bestandteilen aus strömenden Gasen oder Dämpfen mittels schraubenförmig gewundener Kanäle. Sack u. Kießelbach, Maschinenfabrik, G. m. b. H., Rath b. Düsseldorf. 30. 4. 06. 13 d. U. 2730. Unmittelbar befeuerter Dampf⸗ v Gerard Ulrici, Düsseldorf⸗Grafenberg. 14 d. M. 27 471. Dampfmaschinensteuerung mit einem an der Schieberstange sitzenden Knaggen⸗ 887 Mengeringhausen, Iserlohn. 14 d. W. 25 489. Steuerung für schwungrad⸗ lose Pumpen. G. &. J. Weir Limited, Cathcart b. Glasgow, Schottl.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.⸗Anwälte, Hamburg I. 2. 4. 06. 14h. S. 21 653. Einrichtung zum Heizen der Trockenanlage von Ziegeleien. F. L. Smidth & Co., Kopenhagen; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 9. 05. 17 b. H. 35 702. Schutzvorrichtung für die Rohre und Oberflächen von Oberflächenkondensatoren. Anthony Harris, Greenock (Schottl.), u. Frederic Alfred Anderson, London; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 7. 05. 1 17db. K. 31 786. Wasserstrahl⸗Kondensator. g. ghe⸗ Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 17f. J. 8902. Kühler, insbesondere für Kom⸗ pressoren. Ingersoll Rand büw Borough of Manhattan, V. St. A.; Vertr.: ax Löser, Pat.⸗Anw., Dresden. 23. 1. 06. 17f. L. 22 032. Wärmeaustauschvorrichtung. Frederick Lamplough, Willesden; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 4. 05. 1s8sa. B. 41.654. Hochofenwindform. Wil⸗ helm Bansen, Koslow b. Gleiwitz. 9. 12. 05. 20Wc. G. 20 572. Eisenbahnwagen mit aus Flanscheisen hergestellten Dachstreben. George Gibbs⸗ New York; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8 “
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom 11 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. 7. 04 anerkannt.
20 d. H. 36 223. Rückstellvorrichtung für Dreh⸗ estelle bei Eisenbahnfahrzeugen. Henschel & Sohn, Cafsel. 2. 10. 05. 4
201. F. 20 838. Stromabnehmer für elektrisch betriebene Fahrzeuge mit verschiebbarem, zwangläufig geführtem Drehlager für das Stromabnehmergestell. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt.⸗ Ges., Frankfurt a. M. 31. 10. 05. b 21a. C. 13 877. Empfängerapparat für die Fernübertragung von Bildern u. dgl. Flächen⸗ darstellungen mit Hilfe einer durch das Original ver⸗ schieden stark belichteten Selenzelle. Henri Car⸗ bonnelle, Ucele, Belg.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 8. 05. 8*
21a. D. 15 965. Gesprächszählerschaltung für selbsttätige Fernsprechzentralen. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Karlsruhe, Baden. 8.6.05. 21a. F. 20 381. Luftleiter zur Uebertragung elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Feßenden, Washington, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 3. 7. 05. 21 c. A. 13 088. Selbsttätige Anlaßvorrich⸗ tung für Elektromotoren. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 18. 4. 06.
21 c. W. 24 906. Strom⸗ und Spannungs⸗ regler für elektrische Generatoren und Motoren. Kai Warming, Froges, Isoͤre, Frankr.; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 12. 12. 05.
21 b. G. 21 617. Vorrichtung zur elektrischen
Regelung der Geschwindigkeit einer Welle mittels eines Differenzialgetriebes unter Benutzung einer be⸗ liebigen Antriebskraft von konstanter Geschwindigkeit. Jules Marin Gasnier, Brunoy b. Paris; ertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 57. 24. 2. 04. 21 d. Sch. 24 089. Einrichtung zur Geschwin⸗ digkeitsregelung von Asynchronmotoren mittels vom Schlüpfungsstrom angetriebener Hilfsmotoren. Dr. 5 ne, Frankfurt a. M., Westendstr. 15. 22a. C. 14 045. Verfahren zur Darstellung von Polxyazofarbstoffen; Zus. z. Anm. C. 13 723. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 28. 10. 05. 22a. F. 20 715. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direkt färbenden Disazofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Batzer & Co., Elberfeld. 30. 9. 05. 1 22 b. F. 19 878. Verfahren zur Darstellung eines grünen Säurefarbstoffs der Anthrazenreihe; us. z. Pat. 172 575. Farbenfabriken vorm. riedr. Bayer & Co., Elberfeld 24. 2. 05. Z2c. F. 19 806. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlichblauen Farbstoffen. Farb⸗ werke vorm. L. Durand, Huguenin & Co., Basel u. Hüningen. 11. 2. 05. 22 b. B. 40 100. Verfahren zur Darstellung blauer bis blaugrüner Schwefelfarbstoffe; Zus. 3 Pat. 167 012. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 5. 05. 22 d. F. 19 032. Verfahren zur Herstellung von violetten bis violettblauen Schwefelfarbstoffen. Ferbwerzh vorm. Meister Lucius & Brüning, öchst a. M. 28. 6. 04. 22e2e. B. 41 564. Verfahren zur Darstellung von Indigofarbstoffen aus ihren Leukoverbindungen. Badische Anilin⸗ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 11. 05. 22f. F. 20 860. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß, Lithopon und Zinksulfid. Dr. Julius Frölich, Frankfurt a. O., Küstrinerstr. 15. 7. 11. 05. 23e. R. 21 657. Verfahren zur Herstellung ee Seifen unter Verwendung von Algen. Dr. rich Richter, Elbing. 19. 9. 05. 8 24a. F. 20 650. Füllschachtfeuerung mit Küh⸗ lung des in die Feuerung ragenden Füllschachtes durch die in einem ringförmig den Füllschaft um⸗ ebenden Kanal eingefahrte Felet⸗ Julius eyér, Budapest; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ 51 Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 24e. V. 5890. Umsteuerungsvorrichtung für Wassergaserzeuger, bei der die Ventile für Luft, Dampf, Gas und Brennstoff durch eine mit Daumen⸗ scheiben besetzte Welle den einzelnen Perioden der Gaserzeugung entsprechend eingestellt werden. Gaston Henri Emmanuel Vigreux, Paris; Vertr.: Arpard Bauer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 13. 3. 2. 05. 24f. Sch. 24 178. Kettenrost mit guerliegenden ee Otto Schenck, Wilhelmshaven. 7. 8. 05. 24f. V. 6175. Vorrichtung zur Entfernung der Schlacke und Asche bei Kettenrosten; Zus. z. Anm. V. 6174. Otto Vent, Charlottenburg, Gutenbergstr. 4. 6. 9. 05. 3 24g. M. 28 551. Einrichtung zum Auffangen der — in senkrechten Rauchkanälen; Zus. z. Pat. 152 633 u. ;. Zus.⸗Pat. 162 140. Arno Müller, Leipzig⸗Schleußig, Schnorrstr. 10. 13. 11.05. 24i. K. 30 538. Feuerungsanlage für Kessel mit vorgehbauter Feuerung und mit Einführung der Luft am Anfang und am Ende des Feuerraumes. O. Krueger & Co., Berlin. 18. 10. 05.
24i. M. 27 888. Vorrichtung zur Erzeugung künstlichen Zuges bei Dampfkfessel⸗, insbesondere Lokomotivfeuerungen mittels Absaugung der Rauch⸗ gase im Schornstein und Einführung der Luft in den Aschenfall durch Abbampf. Alexandre Honoré Mazeraud, Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 7. 05.
Für diese Anmeldung ist bei 5 Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 7. 04 anerkannt.
24i. M. 29 397. Vorrichtung zur Rauch⸗ verbrennung bei Feuerungen; Zus. z. Anm. M. 27 621. Robert Mederer, Biebrich b. Wiesbaden. 15. 3. 06. 26a. W. 24 960. Gelochte Platten zum Ab⸗ decken der zur Einführung von Dämpfen und Gasen bestimmten Längsrinnen in der Retortenwand. Dr. Heinrich Wagner, Saarbrücken. 23. 12. 05. 27 b. Sch. 24 718. Selbsttätige Steuerung für hydraulische Drucklufterzeuger. Paul Schiffner, Ehrenfriedersdorf i. Sa. 24. 11. 05. 8 29 b. T. 10 670. Verfahren zur Herstellung künstlicher Fäden für Haare und Gewebe; Zus. z. Pat. 170 051. Dr. Friedrich Todtenhaupt, Dessau, Haidestr. 83. 21. 9. 05. .
29 b. T. 10 762. Vorrichtung zur Herstellung künstlicher Seide; Zus. z. Pat. 148 889. Dr. Edmund Thiele, Brüssel; Vertr.: Max Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 26. 10. 05. 8 29 b. V. 5273. Warmwasserröstverfahren für Flachs und anderes Textilmaterial. Constant Vausteenkiste, Wevelghem, Belg., Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 21. 31. 10. 03. 30g. L. 21 609. Spekulum⸗Haltevorrichtung. Louis & H. Loewenstein, Berlin. 5. 10. 05. 30e. B. 41 368. Zusammenlegbarer Sezier⸗ und Operationstisch. Anton von Bicskey, Nagy⸗
“
Szeben, Ung.; Vertr. E. von Nießen, Pat.⸗Anw., Berlin, W. 50. 8. 11. 05. 30h. A. 12 257. Verfahren zur Herstellung klarbleibender Tinkturen. Wilh. Anhalt, G. m. b. H., chemische Fabrik, Kolberg. 3. 8. 05. 30h. B. 38 225. Verfahren zur Haltbar⸗ machung des aus Karotten gewonnenen Saftes. Emilio Fernando Bolt. Kopenhagen; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 7. 10. 04. 30h. E. 11 038. Verfahren zur Herstellung eines haltbaren, geruchschwachen Präparates zur Her⸗ stellung von Schwefelbädern. Max Elb, G. m. b. H., Dresden. 21. 7. 05. 30h. . 20 965. Verfahren zur Herstellung reinen Eisencarbonats. A. Flügge, Hannoder, Lavesstr. 4. 30. 11. 05. 30h. R. 21 920. Herstellung eines Zahnzement⸗ pulvers für eine transparente Zahnfüllung. Dr. Josef Rawitzer, Charlottenburg, Kantstr. 71.20. 11.05 30i. H. 36 953. Selbsttätig arbeitende Vor⸗ richtung zum Trocknen und Desinfizieren von Hand⸗ tüchern in Form endloser Bänder. Leo Ludwig Hartleben, Hannover⸗Klefeld, Bleckweg 5. 17. 1. 06. 31 b. H. 36 639. Hvdraulische Formmaschine. Henry Edwin Hodgson, Cleckheaton, u. James Hartley, Manchester, Engl.; Vertr.: Hars Heimann, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 11. 4. 12. 05. 34a. L. 22 226. Sicherheitsspirituskocher mit Einrichtung zum selbsttätigen Verlöschen der Flamme beim Umstürzen oder Herabfallen des Kochers. Adolf Lengyel, Budapest; Vertr.: Carl Arndt, Pat.⸗Anw. Braunschweig. 19. 2. 06, 34 b. M. 28 632. Maschine zum Zerschneiden von Gemüse u. dgl. in Scheiben, Streifen oder Würfel, bei welcher über der sich drehenden, mit wagrechten und senkrechten Messern ausgerüsteten Messerscheibe ein Behälter zur Aufnahme des Schneidgutes angeordnet ist. Carl Stahlecker, Cannstatt. 25. 11. 05.
Fa.
34c. G. 21 822. Messerputzmaschine. Georg Grauert, Stralau b. Berlin. 5. 9. 05.
34c. M. 28 708. Bohnervorrichtung mit auf dem Bohnerteil abnehmbar und lose aufruhendem Gewichtsteil. Béla Müller, Hamburg, Wands⸗ beker Chaussee 64. 9. 12. 05. 3 34f. H. 37 929. Kopfkissenüberzug mit Ein⸗ lage. Hans Heine, Mülheim⸗Ruhr. 23. 5. 06. 34i. K. 29 445. Schultafel mit offenem, über Walzen gezogenem Karten⸗ oder Schreibrollenband. Bernhard Kämpfer, Obernetphen, Kr. Siegen. 22. 4. 05.
34i. T. 11129. Schultafeleinrichtung. Thümmel, Radebeul i. S. 30. 3. 06. 34 k. S. 22 461. Handtuchhalter mit dreh⸗ barem Ziertuchträger. Adolf Simon⸗Langenbach, Frankfurt a. M., Eschersheimerlandstr. 26. 14. 3. 06. 341. W. 24 979. Zusammenschiebbarer Kleider⸗ e Winkler, Breslau, Michaelisstr. 92. 35c. R. 21 505. Achsialdruckbremse für Hebe⸗ zeuge. Julius Rosenthal, Cannstatt. 15. 8. 05. 36e. F. 21 640. Sicherheitsvorrichtung für Badeöfen zur Verhütung des Anheizens bei unge⸗ nügender Wasserfüllung. Nürnberg, Hastverstr. 23. 37b. 8
Woll, Cöln, Blaubach 52. 30. 5. 05.
37 b. K. 30 461. Brettchenvorhang, dessen an den Enden rechtwinklig ausgeschnittene und mit Drahtklammern versehene Brettchen in seitlichen Führungen gleiten. Theodor Kauffmann, Cölna. Rh., Burgunderstr. 16. 3. 10. 05. 3
37 e. W. 22 399. Klettergerüst zum Bau und zur Ausbesserung von Schornsteinen, Türmen und ähnlichen Bauwerken aus zwei über einander ange⸗ ordneten, in sich und gegen einander verstellbaren Rahmern. William Thomas Weightman, Dunham on Trent, Engl.; Vertr.: Dr. W. Hausknecht u.
14. 4. 06.
38 b. K. 29 836. Maschine zu brochenen Schlitzen und Lochen von Leisten. Gustav Kreipe, Waldhausen b. Hannover. 29. 6. 05. 38f. pendelnd in einem in der Achsenrichtung bewegten entlang geführter Bohrspindel. Herne. 11. 11. 05.
39a. F. 20 550. Verfahren zur Herstellung
stücken aus Metall, Pappe, Papiermaché, Holz, Horn oder anderen preßfähigen Stoffen. Carl Franze, Tetschen a. E.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 19. 8. 05.
39a. G. 19 782. Verfahren und Einrichtung zum Formen von Bernstein oder bernsteinähnlichen Stoffen, wie Ambroid, durch Ueberführen in
Edward Lot
folgende Gestaltung in einer Form.
Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 4. 04. 39 b. C. 12 508. einer für Buchdruckklischees oder zu anderen Zwecken dienenden Masse aus Kassin; Zus. z. C. 12 093. Louis Collardon, Liststr. 32. 18. 2. 04. 3 39 b. C. 12 670. Verfahren, um plastisch 1 Eave, Piccadillv, Engl.; Vertr.: Hermann Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 04. 2 Für diese Anmeldung † 8 Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage die Priorität auf “
Hugo
Erwin von Fehlmayr⸗
223 954. Luftisolierschichtanker. Julius
V. Fels, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 35. 20. 6. 04. zum ununter⸗ R. 21 880. Radnabenbohrmaschine mit Schlitten gelagerter, kraftschlüssig an einer Schablone Carl Rabeneck,
von Knöpfen durch Pressung von lackierten Werk⸗
Gaylord, Bridgeport, V. St. A.; Vertr.: Hans . Verfahren zur Herstellung
Anm. 8 Lespzig, Friedrich
Zelluloid zu machen. Henry Wilmot Cave⸗Browne⸗
vlafelschen Zustand mittels Erhitzung und darauf