Willenserklärungen und Zeich en

für die Genossenschaft erfolgen durch zwei Vorstands⸗ mitglieder.

b Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt: der Molkereibesitzer Otto Wilhelm Thiem, der Milchhändler Josef Buhl und der Milchhändler Carl Gustav Mühle, sämtlich in Dresden.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des unterzeichneten Amtsgerichts jedem gestattet.

Dresden, den 27. Juli 1906. 6“ Königliches t. Abt. III.

Ellwangen. [36311]

K. Württ. Amtsgericht Ellwangen.

In das Genossenschaftsregister Bd. II Bl. 82 ist heute unter Nr. 27 eingetragen worden:

Die Molkereigenossenschaft Stödtlen, ein⸗ getr. Genossenschaft mit unbeschr. Haftpflicht, mit dem Sitze in Stödtlen; errichtet durch Statut vom 5. März 1905. 1

Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung der Milch auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vorsteher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrats im Amtsblatt des Oberamtsbezirks. 3

Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und ein weiteres Mitglied des Vorstands. G

Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unter⸗ schriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.

Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern:

) Schultheiß Staiger in Stödtlen, zugleich als 3 Vorsteher der Genossenschaft,

2) Alois Hauber, Bauer in Stödtlen, zugleich als Stellvertreter des Vorstehers, 3) Anton Hauber, Bauer in Niederroden.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Den 27. Juli 1906.

Landgerichtsrat Mühleisen.

Frankfurt, Main. Bekanntmachung. [36588] Spar⸗ und Leihkasse, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Heddern“ heim: Georg Geitzhaus I. Steindrucker, ist ge⸗ storben. An feine Stelle ist Metalldreher Philipp Abt als Vorstandsmitglied vom Aufsichtsrat bestellt. Frankfurt a. M., den 20. Juli 1906. Kgl. Amtsgericht. Abt. 16.

SGelsenkirchen. [36590] 9*½206 des Kgl. Amtsgerichts

9-enenn i Gelsenkirchen. Bei der unter Nr. 72 eingetragenen Genossenschaft „Gemeinnütziger Bauverein Gelsenkirchen“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Gelsenkirchen ist am 24. Juli 1906 eingetragen worden:

Der Lehrer Franz Fust ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Geschäftsführer Ernst Kornbaum zu Gelsenkirchen in den Vorstand

gewählt. Hettstedt. 1836591]

In unserem Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5 heute die Ländliche Spar⸗ und Darlehuskasse Walbeck (Hettstedt), eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschrünkter Haftpflicht, mit dem A Walbeck eingetragen.

s Statut ist am 30. Juni 1906 errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist: Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassengeschäfts zum Zwecke:

1) Gewährung von Darlehen an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirtschaftsbetrieb;

2) der Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, weshalb auch Nichtmitglieder Spareinlagen machen können.

Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsanteil 200 ℳ Bekanntmachungen erfolgen im Hettstedter Wochenblatt, bei seinem Eingehen einstweilen im Deutschen Reichsanzeiger unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmit⸗ gliedern; die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter dieser Benennung, unterzeichnet vom Vorsitzenden. Das Geschäftsjahr dauert vom 1. Juli bis 30. Juni.

orstandsmitglieder sind:

Oekonomieinspektor August Döbber

Gastwirt Karl Sichting in Walbeck.

Landwirt Friedrich Sichting

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht, indem die Zeichnenden der Firma ihre Namens⸗ unterschriften beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden jedem ge⸗ stattet. .

Hettstedt, den 13. Juli 190b9

Königliches Amtsgericht. Hildburghausen. [36592]

Zu Nr 3 des Genossenschaftsregisters — Eis⸗ häuser Darlehnskassen⸗Verein e. G. m. u. H. in Eishausen — ist heute eingetragen worden, daß Mühlenbesitzer Karl Franz Langguth in Steinfeld aus dem Vorstand ausgeschieden und an dessen Stelle der Schmiedemeister August Schmidt in Steinfeld in den Vorstand gewählt und eingetreten ist.

Hilpburghausen, den 25. Juli 190z

Herzogliches Amtagericht. Abt, III. — Königsberg, N.-M. 8 [36593])

In unser Genoffenschaftsregister ist bei Nr. 15 (Jaedickendorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Hastpflicht) am 7. Juli 1906 einge⸗ tragen: Nach vollständiger Verteilung des Genossen⸗ schaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren

exeerloschen. 2 Königsberg N.⸗M., den 7. Juli 1906. “ Königliches Amtsgericht.

In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei⸗Genossenschaft E. G. m. u. H. in Schwientochlowitz folgendes eingetragen worden:; Der Königliche Oekonomierat G. Müller ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der

Rittergutepächter Georg Nentwich in Lissek in den Vorstand gewählt. “ HAönigshütte, den 14. Juli 190o0z. 6 Königliches Amtsgericht. 8 Leipzig. [36594]

Auf Blatt 46 des Genossen schaftsregisters, das

Grosso⸗ und Kommissionshaus deutscher Buch⸗ und Zeitschriftenhändler eingetragene 3 nossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Leipzig betreffend, ist heute eingetragen worden: Das Statut ist abgrändert. Abschrift des Beschlusses

Blatt 54 der Registerakten. Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin erweitert worden, daß die Abgabe von Büchern, Journalen, Zeitschriften, Lieferungswerken, Musikalien und sonstiger in die Buchhändlerbranche fallender Artikel auch an Nicht⸗ mitglieder erfolgt.

Leipzig, am 27. Juli 1906. “

Königliches Amtsgericht. Abt. I B.

Lüneburg. 8269 In das hiesige Genossenschaftgregister ist be Nr. 9, Landwirtschaftlicher Consum⸗Verein Lüneburg, e. G. m. u. H. eingetragen: Hofbesitzer H. Lübbecke und W. Schlüter zu Hagen sind wieder in den Vorstand gewählt. “ 27. Juli 1906. Königliches Amts⸗ gericht.

München. Genossenschaftsregister. [36596] Darlehenskassenverein Petershausen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Petershausen, A.⸗ G. Dachau. Paul Kislinger aus dem Vorstande aus⸗ geschieden; neubestelltes Vorstandsmitglied: Ludwig Mooseder, Brauer in Petershausen. München, 28. Juli 1906. K. Amtsgericht München I.

Namslau. 8 136597]

In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4: Strehlitz'er Darlehuskassenverein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht heute eingetragen worden:

Der Landwirt Thomas Nowok scheidet aus dem Vorstand aus. Der Bauergutsbesitzer Johann zu Strehlitz ist zum Vorstandsmitglied gewaã 12 8

Namslau, 28 Juli 1906. Königl. Amtsgericht.

Neuss. [36598] Genossenschaftsregister zu Neuß.

An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Schreiners August Kleemann zu Neuß wurde der Fabrikarbeiter Josef Prömper zu Neuß in den Vor⸗ stand des „Allgemeinen Consum⸗Vereins für Neuß und Umgegend, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht“ zu Neuß gewählt. “““

Neuß, den 19. Juli 1906. 8

Königl. Amtsgericht. 3. Schorndorf. K. W. Amtsgericht Schorndorf.

In das Genossenschaftsregister ist heute beim Dar⸗ lehenskassenverein Schornbach, e. G. m. u. H., eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 24. Juni 1906 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vorstands⸗ mitglieds Jakob Aldinger der Weingärtner Friedrich Rapp in Schornbach zum Vorstandsmitglied gewählt.

Den 28. Juli 1906.

Amtsrichter Akermann.

[36599]

Soldin. “ [36328]

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 16 die durch Statut vom 7. Juni 1906 er⸗ richtete Genossenschaft „Glasower Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Geuossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Glasow eingetragen.

Gegenstand des Unternehmens ist die Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zwecks ge⸗ eigneten Maßnahmen, insbesondere vorteilhafte Be⸗ schaffung der wirtschaftlichen Betriebsmittel und günstiger Absatz der Wirtschaftserzeugnisse.

Die Mitglieder des Vorstands sind:

Paul Simon, Pfarrer, Albert Pahl, Kossät, Her⸗ mann Sprenger, Schmied, Wilhelm Strohbusch, Ziegler, Karl Meinke, Kaufmann, sämtlich zu Glasow. „Die Bekanntmachungen erfolgen in dem Landwirt⸗ schaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neuwied unter der Firma, die bei rechtsverbindlichen Erklärungen mindestens von 3 Vorstandsmitgliedern, darunter dem Vorsteher oder seinem Stellvertreter, sonst durch den Vorsteher zu unterzeichnen sind. 1

Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vor⸗ stands sind mindestens von 3 Vorstandsmitgliedern abzugeben, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Soldin, den 3 Juli 1906. 1I1“

Königliches Amtsgericht. Beur. Springe. 8b“

„In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 9. Juli 1906 errichtete Ge⸗ nossenschaft

Gemeinnütziger Bauverein Springe, ein⸗ getragene Genosseunschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Springe eingetragen

Gegenstand des Untern hmens ist die Erbauung von Häusern und deren Vermietung oder Verkauf an Genossen, soweit sie Arbeitnehmer sind, um diesen gute und billige Wohnungen zu beschaffen und die Erwerbung eig⸗ner Häuser zu erleichtern.

Die Haftsumme beträgt 200 ℳ für jeden Ge⸗ schäftsanteil, die höchste zuläͤssige Zahl der Geschäfts⸗ anteile eines Genossen beträgt 10.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter ihrer Firma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, durch die Neue Deister⸗Zeitung zu Springe, eventuell durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger.

De Kundgabe von Willenserklärungen des Vor⸗ stands und die Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgt durch die Beifügung der Unterschriften min⸗ destens zweier Vorstandsmitglieder zu der Firma.

Solche sind:

1) Schlosser Heinrich Schneider,

2) Musterzrichner Henry Pohlmann,

3) Tischler Gerhard Harting, 88 sämtlich in Springe.

Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Springe, den 25. Juli 1906.

Königl. Amtsgericht. Strassburg, Els. 1 136329]

In das Genossenschaftsregister des Kais. Amts⸗ gerichts Straßburg i. E. wurde heute eingetragen:

Band I Nr. 39, bei der Firma: Bossendorfer Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Bossendorf:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 13. Mai 1906 wurde das Vorstandsmitglied Johann Wolf an Stelle des aufgeschiedenen Ackerers Andreas

Grasser, als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, und der Ackerer Josef Kieffer zu Lixhausen, als Bei⸗ sitzer, in den Vorstand gewählt.

Band 1 Nr. 57, bei der Ftrma: Wilwisheimer Darlehnskassen ⸗Verein, eingetragene Genossen⸗ 2 mit unbeschränkter Haftpflicht in Wilwis⸗

m: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. Juni 1906 wurde an Stelle des verstorbenen Vereins⸗ vorstehers Anton Geiß der Ackerer Alfons 88 zu Wilwisheim als Vereinsvorsteher in den Vorstand gewählt.

Band II Nr. 16, bei der Firma: Elsaß Lothringer Hopfen⸗Verkaufs⸗ Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Hagenau:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 21. Juni 1906 wurde die Genossenschaft aufgelöst.

Zu Liquidatoren wurden bestellt: 8

1) Louis Hoffmann, Bauunternehmer in Hagenau,

2) Louis Wingerter, Holzhändler in Oberbetsch⸗

dorf, 3) Lucian Fuchs, Rechtsanwalt in Hagenau. Straßburg, den 25. Juli 1906. Kais. Amtsgericht.

Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht’)

Aalen. 4 .“ Im Mausterregister wurde heute unter Nr. 130 eingetragen: Aalwerke Heinrich Rieger & Co., Ma⸗ schinenfabrik & Eisengießerei in Aalen, ein verschlossener Umschlag, enthaltend die photographische Abbildung einer Wäschemangel, Fabriknummer 6b, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Anmeldung am 6. Juli 1906, Nachmittags 3ꝛ ¾ Uhr. Den 6. Juli 1906. K. Amtsgericht Aalen.

Adorf, Vogtl. [34212] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 137. Firma Sächsische Kunstweberei

Claviez, Aktiengesellschaft in Adorf. Ein ver⸗

siegeltes Paket mit 2 Photographien, 4 bunten

Skizzen und 16 Stoffproben von Geweben für

Möbelbezüge, Fußbodenbelag und Wandbespannung,

Fabriknummern 5808, 5800, 1708 bis 1710, 117,

1406, 1531, 1557, 1558, 1622, 1676, 1683, 1687,

1691, 1701 bis 1707, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1906, Nachmittags

46 Uhr. Königliches Amtsgericht Adorf, am 16. Juli 1906.

Ansbach. 16ö30482] 5** Musterregister wurde eingetragen unter Nr. 2

Firma Rothenburger Kinderwagenfabrik Haag & Saalmüller in Rothenburg o. T., ein versiegeltes Kuvert, angeblich enthaltend Photo⸗ graphien von 1 Puppenreformkastenwagen Nr. 1390, 1 Puppenpromenadewagen Nr. 1491, 3 Puppen⸗ prinzeßwagen Nrn. 1308, 1305, 1316, 1 Puppen⸗ prinzeßkastenwagen Nr. 1388, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 5. Juli 1906, Vormittags 8,36 Uhr.

Ansbach, den 5. Juli 1906.

Kgl. Amtsgericht Ansbach.

Ansbach. 1 [34583]

In das Musterregister wurde eingetragen unter Nr. 166:

Heinrichmaier & Wünsch, Kinderwagen⸗ fabrik in Rothenburg o. T., ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 66 Photographien und 3 Klischeeabdrücke: Nr. 25, 26, 29, 30, 36, 40, 41, 106, 106 ½, 108 ½, 110, 112, 118, 119, 120, 832, 835, 836, 837, 841 844 ½, 845 ½, 848, 852, 854, 869, 870, 871, 875, 877, 880, 891: 32 Kinderwagen. Nr. 4/0, 5/0, 6/0: 3 Pritschenwagen. Nr. 3, 4: 2 Autopede. Nr. 2: 1 Automobil. Nr. 909, 910, 920 a, 921 a, 924 a, 922, 924, 926, 928, 930, 932, 973, 976, 977, 980, 283: 16 Puppenwagen. Nr. 497, 498, 499, 499 ½8, 504, 506, 509, 582, 595, 596, 598: 11 Puppen⸗ sportwagen. Nr. 492: 1 Kinderstuhl. Kinderstuhl mit aufklappbarem Spielbrett. Nr. 603 ½/608: Velozipede, 3 rädr. Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jabre. Angemeldet 18. Juli 1906, Vormittags 8,30 Uhr. 8

Kgl. Amtsgericht Ansbach.

Ansbach. [36339]

In das Musterregister wurde eingetragen:

Nr. 167. Firma Louis Schmetzer & Cie. in Ansbach. Ein versiegeltes Paket angeblich ent⸗ haltend 23 Abbildungen von: 8 Puppensportwagen Nrn. 1809, 1815, 1834, 1838, 1839, 1856, 1857, 1897, 4 Idealpuppenwagen Nrn. 1705, 1748, 1749, 1721, 5 Prinzeßpuppenwagen Nrn. 2305, 2348, 2349, 2378/79, 3 Kinderstuͤhlen Nrn. 3004, 3005, 3006, 2 Breaks Nrn. 727, 728, 1 Kinderveloziped Nr. 952, Muster plastischer Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 26. Juli 1906, Vormittags

10 Uhr. Kgl. Amtsgericht Ansbach.

Ballenstedt. [31972] In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute folgendes eingetragen worden: Spalte 1: 216, Spalte 2: Mägdesprunger Eisenhüttenwerk Alktiengesellschaft vorm. T. Wenzel Mägdesprung, Spalte 3: 7. Juli 1906, Vormittags 10 ¼ Uhr, Spalte 4: ein ver⸗ siegelter Briefumschlag, enthaltend hotographien von Kunstgegenständen: 1) Salontisch Nummer 7353, 2) do. Nummer 7354, 3) do. m. Onix Nummer 7355, 4) Notenetagere Nummer 7356, 5) Schirmständer Nummer 7358, 6) Spucknapf Nummer 7359, 7) do. Nummer 7360, 8) Christbaumständer Nummer 7361, 9) do. Nummer 7362, 10) do. Nummer 7363, 11) do. Nummer 7364, 12) Ofenvorsetzer Nummer 7365, 13) do. Nummer 7366, 14) do. Nummer 7367, 15) do. Nummer 7371, 16) do. Nummer 7372, 17) do. Nummer 7373, 18) Schreibzeug Nummer 7374, 19) do. Nummer 7375, 20) do: Nummer 7376, 21) do. Nummer 7377, 22) do. Nummer 7378, 23) Löscher Nummer 7379, 24) Schreibzeug Nummer 7380, 25) do. Nummer 7381, 26) do. Nummer 7382, 27) do. Nummer 7383, 28) do. Nummer 7384, 29) do. Nummer 7385, 30) do. Nummer 7386, 31) do. Nummer 7387, 32) do. Nummer 7388, 33) do. Nummer 7389, 34) do. Nummer 7390, 35) do. Nummer 7391, 26) Stammtischständer

Nummer 7392, Spalte 5: plastis Spalte 6: drei Jahre. 1 Ballenstedt, den 11. Juli 1906. Herzogliches Amtsgericht.

Besigheim. K. Amtsgericht Besigheim. [33055] In das Haulerreg er ist eingetragen worden: Nr. 46. Firma Artur Faber, vorm. Gutbrod

u. Cie. in Bietigheim a. Enz, 1 versiegeltes

Penet enthaltend 15 photographische Blätter, dar⸗

stellend Pflanzenkübel, Kübelgestell, Salontisch,

Schirmstäͤnder, Bücherständer, Büchertisch, Tritt,

Humpenbrett, Toilettentisch, Schreibstuhl, Haus⸗

apotheke, Umschlagtisch mit oder ohne Tuch oder mit

Schach⸗ und Mühleeinlagen, Bücherschrank, Hand⸗

schuhkasten, Krawattenkasten, Taschentuchkasten, Kragen⸗

kasten, Manschettenkasten, Muster für plastische Er⸗

zeugnisse, Fabriknummern 1670, 1596, 2251, 3966,

992, 1008, 1114, 1367, 2075, 1411, 44, 1239, 165,

175, 1934, 1010, 3624, 3640, 3663, 3638, 3641, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1906, Nachmittags 6 Uhr.

Den 16. Juli 1906.

Vogt, Amtzsrichter.

Borna, Bz. Leipzig.

In das Musterregister ist eingetragen:

Konditor Robert Haußmann in Borna, 1 Paket mit 2 Mustern für Gebäck in Form von Zwiebeln und Pilzen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutzfrift 3 Jahbre,

[36090]

angemeldet am 10. Juli 1906, Nachmittags 44 Uhr.

Borna, den 21. Juli 1906. 1 Königlich Sächs. Amtsgericht. Brandenburg, Havel. [32934] In unser Musterregister ist heute unter Nr. 189 folgendes eingetragen:

Fürn⸗ G. Blell & Schüler in Brandenburg a. H., ein versiegeltes Paket mit 17 Mustern für Rahmenleisten, Fabriknummern 1363, 1364, 1365, 1366, 1367, 1368, 1369, 1370, 1371, 1372, 1373, 1374, 1375, 1376, 1895, 1896, 1897, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Jali 1906, Vormittags 12 Uhr. 5

Brandenburg a. H., den 10. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Brandenburg, Havel. [35876]

In unser Musterregister ist heute unter Nr. 190 folgendes eingetragen:

Firma Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H., ein offenes Paket mit einem Schachteldeckel⸗ bild zu Artikel 560, Muster für Flächenerzeugnisse, und ein Oberkörper für eine Blechfigur, ein Paar Beine, eine Blechfigur und eine. Karre, Geschäfts⸗ nummer 560, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1906, Vormittags 10 ¾ Uhr.

Brandenburg a. H., den 18. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. [35850]

Detmold. Die Verlängerung der Seußffin um fünf Jahre für die unter Nr. 228 des Musterregisters einge⸗ tragenen Muster Nr. 8794, 8806, 8819, 8824 und 8828 ist von der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold beantragt am 23. Juli 1906.

Detmold, den 23. Juli 1906. *

1 Fürstliches Amtsgericht. II. Detmold.

Die Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre für die unter Nr. 308 unseres Musterregisters ein⸗ getragenen Muster Nr. 12762, 12778, 12862, 12863, 12872, 12880, 12881, 12884 und 12888 ist von der Firma Gebr. Klingenberg zu Detmold beantragt

Detmold, den 23. Juli 190u00.

Fürstliches Amtsgericht. II. Detmold. [35852])

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 376. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Briefumschlag mit 48 Mustern lithographi⸗ scher Erzeugnisse, Fabrik⸗Nrn. 14565, 14856, 14863, 14864, 14884, 14893, 14897, 14909, 14913, 14915, 14918, 14921, 14922, 14923, 14925, 14926, 14928, 14932, 14936, 14940, 14941, 14942, 14943, 14944, 14945, 14946, 14947, 14948, 14949, 14950, 14951, 14952, 14955, 14963, 14964, 14965, 14966, 14967, 14968, 14969, 14970, 14971, 14972, 14973, 14974, 14975, 14976 Und 14977, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1906, Mittags

Detmold, den 23. Juli 1906. 8 8

Fürstliches Amtsgericht. II. 8

Döhlen. . [35314] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 102. Firma Sächsische Porzellanfabrik

zu Potschappel von Carl Thieme, ein versiegelter

Briefumschlag mit 27 Abbildungen von Flächen⸗

mustern als Fries und Band zur Dekorierung von

Porzellanwaren jeder Art auf Glasur und unter

Glasur mit Gold und mit Farben in ganzer oder

teilweiser Ausführung, Geschäftsnummern 876 bis

852, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 13. Juli 1906, Nachmittags 13 Uhr.

Döhlen, am 14. Juli 1906.

Königlich Sächsisches Amtsgericht.

Döhlen. [35313 In das Musterregister ist eingetragen worden, da

die Firma Sächsische Porzellanfabrik zu Pot⸗ schappel von Carl Thieme in Potschappel für die unter Nr. 72 eingetragenen Muster, Geschäfts⸗ nummern 433 bis 443, die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere 10 Jahre am 13. Juli 1906, Füh mittags 13 Uhr, angemeldet hat.

Döhlen, am 19. Juli 1906.

Königlich Sächsisches Amtsgericht.

Duisburg. [31613] In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 42. Die offene Handelsgesellschaft in Firma Gebrüder Schultz zu Duisburg, ange⸗ meldet am 3. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, 67 Muster für haumwollene Kleider⸗ stoffe in verschlossenem Paket. Die Fabriknummer ist an jedem Muster angegeben. Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.

Duisburg, den 5. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

8 Verantwortlicher Redakteur: 8 J. V.: Weber in Berlin.

Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Eisenach,

135851)

Geldern.

in Kevelaer, ein offener —2 eines Modells für plastische Erzeugnisse, und zwar

wahre Christi, Fabriknummer 200, angemeldet am 3. Juli 1906, 10 Minuten.

8 Giessen. *

1356, 1357, 1358,

1368, 1369, 1370, 1372, 1373, 1374, 1375, 1376, 1377, 1378, 1379, 1380, 1381, 1382, 1383, 1384, 1385, 1386, 1387, 1389, 1390, 1392, 1393, 1394, 1397, 1398, 1399, 1402, 3 Pahre. mittags 4,10 ÜUhr.

8 Goch. nummern 67,

meldet am 19. Juli 1906, Nachmittags 12. 40 Minuten. Nachmittag Uhr

Sörlitz.

Der zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Inbhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun nkurse sowie die Tarif⸗ und Fa

Zentral⸗Handelsregister für

ge

Vier

zum Deutschen Reichsanz

rplanbekanntmachungen der Eisen

Das Zentral⸗ ondelgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin

ch dur SW. Wilhelmstraße 32,

Musterregister.

Eibenstock. 8 [35853] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 408. Firma Paul Hagert in Eibenstock, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 33 Muster von Seidenstickereien, Fabriknummern 6572, 6573, 6580

is 83, 6819 — 24, 6826 — 29, 6831 — 40, 6842 — 48, Fläͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1906, Vorm. 9 Uhr 30 Min. 8 Eibenstock, am 24. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

[31615]

Eisenach. 11“ Musterregister ist heute eingetragen

In unser worden: Nr. 194. Thüringer Museum zu Eisenach, 1 Briefumschlag, enthaltend 1 Muster für Ansichts⸗ postkarten: Bauernstube im Thüringer Museum zu Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 6. Juli 1906, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten. Eisenach, den 6. Juli 1906. 3 Großherzogl. S. Amtsgericht. Abt. IV.

[36088]

1

Erkelenz.

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 27. Firma Jos. Michels & Halcour in Erkelenz, Umschlag mit 81 Mustern für Moiré, offen, Flaͤchenmuster, Fabriknummern 1705 bis 1785, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1906, 10 Uhr 50 Minuten.

öͤnigl. Amtsgericht in Erkelenz. 8

Frankfurt, Oder. [33846] In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 87. Firma Glashüttenwerke W. Kralik,

Mülter u. Co. Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in Finkenheerd i. Mark, Paket mit

2 Flächenmustern auf plastischen Erzeugnissen, farbig, Imperial auf Glasgegenständen aus Kristallglas, Fabriknummer 2590, offen, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

gemeldet am 14. Juli 1906, Vormittags 9 Uhr. Frankfurt a. O., 16. Juli 1906. 8

Königl. Amtsgericht. Abt. 2. “

SGehren, Thür. [30906]

In hiesiges Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 169: Albert Schröder, Buchdrucker in

Gehren, ein verschnürter und versiegelter Karton, angeblich enthaltend 13 Muster von verschiedener Fagons, in weiß und farbig, verwendbar zu Köneen

73, Muster für pla

rtglasbissen

esschäftsnummern 61 bis tische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1906, Vormittags

11 Uhr 50 Minuten.

Gehren, 7. Juli 1906. Fürstl. Amtsgericht. III. Abt.

[34586] In das Musterregister ist unter Nr. 23 ein⸗

getragen:

Hubert Koch Photograph und Kunsthändler Umschlag mit einer Ab⸗

ür ein Metallrelief mit der Aufschrift „Das Bild Christi“ und darstellend das Bild Schutzfrist 3 Jahre, Nachmittags 5 Uhr

Geldern, den 4. Juli 1906. Königliches Amtsgericht. 8 8

134626]

In das Musterregister ist eingetragen:

a. Nr. 263, Firma Bramm & Harries in

Wieseck, Muster für Zigarrenpackungen, verschlossen, Flächenmuster, Fabriknummern 739, 749, 750, 762, 763, 765, 766, 769, 770, 779, 780, 785, 786, 789,

793, 796, 797, 800, 801, 804, 805, 812, 819, 820, 838, 839, 846, 854, 855, 858, 859, 881, 1013,

b. Nr. 264, desgleichen, Fabriknummern 1310, 362, 1363, 1364, 1365, 1366,

. 1014, 1037, 1038.

1403, 1405, Schutzfrist angemeldet am 14. Juli 1906, Nach⸗

Gießen, den 18. Juli 1906. Großherzogliches Amtsgericht.

35859 In das Musterregister ist eingetragen: — 1— Nr. 20. Holländische Margarinewerke Jur⸗

gens & Prinzen Gesellschaft mit beschränkter

Haftung in Goch, 1 Muster V sfalt⸗ schachteln, verschlossen, für Racster Berpackungafalt. 68, 69, Schutzfrist sechs Jahre, ange⸗

Goch, den 20. Juli 1906. 8 Königliches Amtsgericht. 8

. “ [32521]

In unserem Musterregister ist heute folgendes ein⸗ getragen worden:

Nr. 302. Kaufmann Franz Pietschmann, in Firma Frauz Pietschmann, Görlitz, 1 Brief⸗ umschlag mit 16 Mustern für Ansichtspostkarten, offen, Geschäftsnummern 2183 — 2185, 2187 — 2189, 2194 — 2201, 2204, 2205, Muster für Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Huti 1906, Vormittags 10 Uhr.

Görlitz, den 12. Juli 1906.

1 Königliches Amtsgericht.

die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.

Grimma. [32933]

Im Musterregister ist unter Nr. 28 eingetragen worden:

Firma Alexander Schumann in Zweenfurth,

zwei verschlossene Pakete, geze ichnet X S8 IV 1906 und A S V 1906, enthaltend 29 Muster, Nrn. 31. bis 59, und 25 Muster, Nrn. 60 — 84, sämtlich zum Bedrucken von Wachstuch, Flächenerzeugnisse, drei Jahre Schutzfrist, angemeldet am 11. Juli 1906, Nachm. 4 Uhr. Königl. Amtsgericht Grimma, den 14. Juli 1906. Grünberg, Schles. [34213] In unserem Musterregister ist heute unter Nr. 16 eingetragen:

Firma Hermann Freyer zu Grünberg, in einem verschlossenen Umschlag enthaltend 1 Etiketten⸗ muster mit Fabrikationsnummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1906, Vormittags 10 ½ Uhr. 1

Grünberg, den 7. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Jena. 8 1833510]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 115. Schott & Gen. in Jena, 6 Muster für Lampenschirme, Fabriknummern 536 D, 536 8, 509 8, 696 22, 621 D, 6098, und 1 Muster für Lampenzylinder, Fabriknummer 384 Fz, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Jena, am 9. Juli 1906.

Großherzogl. S. Amtsgericht. IV. Kirchheim u. Teck. [36100] K. Württb. Amtsgericht Kirchheim u. Teck. In das Musterregister wurde heute eingetragen:

Nr. 22. Firma Mech. Buntweberei vorm. Kolb & Schüle, Aktiengesellschaft in Kirch⸗ heim u. T., ein verschlossenes Paket, enthaltend 12 Gewebemuster für Bettdrill, Geschäftsnummern 25, 26, 27, 28, 29, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 3 Gewebemuster für Decken, Geschäftsnummern 192, 195, 199, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten. 8 *

Den 27. Juli 1906. 8 1

Oberamtsrichter Wider.

Koblenz. G 17836087]

8 das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:

Mr. 97. Paul Alfred Pissauke, Zahntechniker in Koblenz, Kontroll⸗ und Eb schein, mit getrennt aufgeführten Gebißdarstellungen und Einteilungen zwecks übersichtlicher Eintragung der einzelnen Behandlungen und Zahlungen, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1906, Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr.

aüschut. den 24. Juli 1906.

önigliches Amtsgericht. Abt. 4. Lauterbach, Hessen. [33509]

In unser Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 14. 185 W. Nos zu Lauterbach (Hessen), offenes Muster zur Herstellung von Etiketten, Geschäftsnummer 13, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1906, Nachmittags 4 Uhr 15 Minuten. u]

Lauterbach, am 16. Juli 1906. “

Großherzogl. (Hess.) Amtsgericht. Leer, Ostfriesl. [32935]

In das Musterregister ist eingetragen:

Ifde. Nr. 256. Firma Boekhoff & Co. in Leer, ein verschlossener Umschlag, angeblich ent⸗ haltend Abbildungen von Reg.⸗Unterofen Fig. 461, Dauerbrandöfen Fig. 459 a und 472, und Reg.⸗ Circ.⸗Ofen Fig. 475, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ füit Jahre, angemeldet am 6. Juli 1906, Mittags

2 Uhr. Leer (Ostfriesland), den 9. Juli 1906. Königliches Amtsgericht. I.

Merzig. 8 [33554] In das Musterregister ist heute eingetragen worden: Nr. 94. irma Villeroy & Boch, Steingut⸗

fabrik zu Mettlach, angemeldet am 9. Juli 1906,

Nachmittags 3 Uhr, in einem versiegelten Umschlag

die photographischen Abbildungen von: 1 Gegen⸗

ständen aus Steingut und Steinzeug mit na stehenden

Mustern, Flächenerzeugiffen, nämlich: Anny, Hatto,

Olbrich 2, Grecque, Schwäne, Egerverzierung, 415,

416, 418, 419, 420, 421, 423, 424, 431, 432, 1225,

1226, 2) Gegenständen aus Steingut, plastischen

Erzeugnissen, mit den Bezeichnungen: Waschgeschirre,

Egerform, Gangesform, Kaffeegeschirr: Hannover⸗

form, Schreibzeug: Form 177, Säule: Form 3015,

Palmentopf: 3016, Vase: 3017, Jardiniere: 3018,

3) Gegenständen aus Steinieug, plastischen Erzeug⸗

nissen mit den Bezzichnungen: Butterstülpen 3101, 3102, 3103, 3104, 06, Jardiniere: 3107, Leuchter: 3108, 3109, A : 3110, 3111, Bilder:

7071, 7072, 7073, 7074, Becher: 3089, 3090, 3091, 3092, 3093, Krug: 3099, Bowle: 3088, zusammen 49 Muster, für ganze, teilweise und jede Ausführung, in allen Größen und jedem Material Schusfrif drei Jahre. . “

Merzig, den 11. Juli 1906. Königliches Amtsgericht.

Metz. [33844] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 34. Viktor Erpeldinger, Kaufmann in

Metz, 1 Paket mit 1 Modell für einen Brief⸗

beschwerer, versiegelt, plastisches Erzeugnis, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1906, Vor⸗ mittags 10,50 Uhr. Metz, den 20. Juli 1906. Kaiserliches Amtsgericht.

te Beil eiger und Königlich Preuß

Berlin, Mittwoch, den 1. Augustt

nen ent i sind, erscheint auch

age

11

i

8 5

Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰

Minden, Westf.

In das Feree ist eingetragen:

Nr. 44. Maler Richard Vormschlag in Han⸗ nover und Maler Georg Cordes in Minden, 1 verschlossener Umschlag mit sechs Postkarten mit den Nummern 1, 2, 3, 4, 5, 6, darstellend: Nr. 1 Lippi⸗ sches Bauernmädchen, Nr. 2 Westfälisches Bauern⸗ haus, Nr. 3 drei Skatspieler, Nr. 4 Westfälische Spinnstube, Nr. 5 Heuernte, Nr. 6 Westfälischer Nationaltanz, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Minden, den 11. Juli 1906. G

Königliches Amtsgericht.

Muskau. [35879]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 50. Opalescenz⸗Kathedral & Ornament⸗ glaswerke Weißwasser, O/L. G. m. b. H. in Weißwasser O.⸗L., Tag und Stunde der Anmel⸗ dung: 24. Juli 1906, Nachmittags 4,20 Uhr, fünf Muster von Ornamentgläsern, offen, Fabriknummern 105, 106, 107, 108 und 109, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre. “

Muskau, den 26. Juli 1906. 1

Königliches Amtsgericht.

Neustadt, Orla. 176B34585]

In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 25. Firma G. Frauz Fritzsche in Neu⸗ stadt (Orla), 5 versiegelte Pakete mit 50, 50, 50, 50 und 17, zusammen 217 Stück Muster für Herren⸗ kleiderstoffe, Fabriknummern:

I. Paket: Nr. 18000 — 18012, Nr. 18020 — 18034, Nr. 18040 — 18053, Nr. 18620 — 18627,

II. Paket: Nr. 18060 — 18070, Nr. 18080 — 18092, Nr. 18300 — 18306, Nr. 18310 — 18320, Nr. 18520 bis 18522, Nr. 18500 — 18504.

III. Paket: Nr. 18400 — 18410, Nr. 18420 bis 18434, Nr. 18440 — 18446, Nr. 18450 — 18463, Nr. 18510 — 18512.

IV. Paket: Nr. 18490 — 18491, Nr. 18470 bis 18481, Nr. 18530 — 18539, Nr. 18540 — 18545, Nr. 18580 — 18591, Nr. 18630 — 18637.

V. Paket: Nr. 18600 — 18606, Nr. 18610 bis

18619. Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1906, Nachmittags 5 ¼ Uhr. Neustadt (Orla), den 16. Juli 1906. Großherzogl. S. Amtsgericht.

Neuwedell. 1 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 34. Ewald Seeger zu Seegerhall⸗Neu⸗ wedell, in Firma Etruria, Kunstgewerbliche Anstalt Ewald Seeger, ein versiegelter Umschlag, enthaltend angeblich 9 Blatt Photographien von 16 Figuren mit den Fabriknummern 4001—4016, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1906, Vorm. 10 Uhr 20 Min. Neuwedell N.⸗M., den 10. Juli 1906. Königliches Amtsgericht. 8

oberndorf, Neckar. [33845] K. Amtsgericht Oberndorf a. N.

In das Musterregister Band I ist heute unter Nr. 233 bei der Firma Hamburg Amerikanische Uhreufabrik in Schramberg eingetragen worden: Die Schutzfrist für die Uhrgehäuse aus Holz mit den Fabriknummern 3215 und 3216 wird um ein Jahr verlängert. 8

Den 16. Juli 1906. 1

Hilfsrichter Kröll.

oberndorf, Neckar. 16ß33847] K. Amtsgericht Oberndorf a. N.

In das Musterregister Band II ist heute unter Nr. 276 eingetragen worden:

Hamburg Amerikanische Uhrenfabrik in F., . 1 versiegelter Briefumschlag, ent⸗ haltend 1 Abbildung von Uhrgehäuse aus Metall mit der Fabriknummer 130 ½, 20 Abbildungen von Uhrgehäusen aus Holz, teilweise mit Holz, teilweise mit Metallverzierungen und Pressungen aus Masse mit den Fabriknummern 2208, 2209, 2210, 1667, 1668, 1669, 1670, 1672, 1674, 3259, 3262, 3263, 3264, 3267, 3268, 3269, 3270, 540, 538, 1012, 11 Abbildungen von Uhrgehäusen aus Holz mit Holz⸗ verzierungen und Pressungen aus asse mit den Fabriknummern 3260, 3261, 3265, 3266, 1673, 1675, 534, 537, 539, 2589, 1011, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre

Den 16. Juli 1906

en 16. 3 Hilfsrichter Kröll.

Odenkirchen. B 131614] In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 59. Firma H. J. Brunner in Hochneukirch,

ein dreimal mit dem Geschäftssiegelabdruck H. J.

Brunner verschlossenes Paket, enthaltend 2 Muster,

und zwar: Avetia Noppé 6340, Helvetia Noppé

B 6341, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

gemeldet am 7. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr. Odenkirchen, den 9. Juli 1906.

Kgl. Amtsgericht. vXX““%““ 1

Oeynhausen, Bad. [32988] 88 Musterregister ist heute eingetragen unter

r. 43:

J. & C. Meyer, Oeynhausen, Zigarren⸗ kistenausstattung: Deckelblatt, Etikett und Schluß⸗ etikett, Fabriknummern 305, 306, 307 und 308, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

[32937]

Oeynhausen, den 10. Juli 1906. igliches Amtsgerich

[32936] Riesa.

26. Juli 1906,

stollberg, Erzgeb.

en aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Vereins⸗, Geno enschafts⸗, „Muster⸗ und Börsenregistern, der Ur berrechtseintragsrolle, über Waren⸗ 8 bah in einem besonderen Blatt unter dem Tit

das Deutsche Reich. Gtr. 180B)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich für das Vierteljahr. —

Fçnsertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 ₰.

int in der Regel täglich. — Der zelne Nummern kosten 20 ₰. —

[35316]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 255. Aktiengesellschaft Lauchhammer in Riesa, ein versiegeltes Paket mit zehn Mustern, und zwar: Schreibzeug f. 2 Gläser, Fabr.⸗Nr. 2377, Schreibzeug f. 1 Glas, Fabr.⸗Nr. 2378, Schreibzeug f. 2 Gläser, Fabr.⸗Nr. 2379, Kartenständer, abr.⸗ Nr. 2442, Ascheschale, Fabr.⸗Nr. 2784, Ascheschale, Fabr.⸗Nr. 2785, Feuerzeug, Fabr.⸗Nr. 2786, Feuer⸗ zeug, Fabr.⸗Nr. 2787, Handtuchhalter, abr.⸗ Nr. 3298, Schlüsselhalter, Fabr.⸗Nr. 3299, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 14. Juli 1906, Vormittags 10 U

Königliches Amtsgericht Riesa, am 20. Juli 1906. Dietze.

Rottweil. K. Amtsgericht Rottweil. [36470 In das Musterregister wurde am 26. Juli 1

eingetragen:

Nr. 145. Friedrich Mauthe, G. m. b. H. in Schwenningen, „Sara⸗ Wecker Nr. 1082“ in maktem Goldgehäuse mit 2 Glocken, die ein massiver Griff verbindet, „Trio⸗Wecker Nr. 1083“ in Kupfer⸗ gehäuse mit 3 im Dreieck liegenden Glocken, „4 bells alarm Nr. 1084“, Wecker mit 4 Glocken, befestigt an einem Messingträger, „Conos⸗Wecker Nr. 1080“, Kupfergehäuse mit 1 Glocke, offen, plastische Erheuguisse Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1906, Vorm. 10 Uhr.

Kopf, Landgerichtsrat.

Schmalkalden.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 118. Firma Hugo Berger in Schmal⸗ kalden, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 17 Abbildungen von schmiedeeisernen Ständern ꝛc., Geschäftsnummern 4862, 4869, 4874, 4875, 4876, 4877, 4878, 4879, 4880, 4881, 4882, 4883, 4884, 4885, 4886, 4888, 4889, 4890, 4891, Muster für plastische ErxFesgcse⸗ Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juni 1906, Nachmittags 4 ¼ Uhr.

Nr. 119. Firma H. A. Erbe in Schmal⸗ kalden, ein verschlossener Umschlag, enthaltend eine Abbildung von Stielverzierung für Messer, Löffel und Gabeln, Fabriknummer 17000 und folgende, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1906, Vor⸗ mittags 11 ½ Uhr.

Schmalkalden, den 24. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abt. 2. “

Schwarzenberg, Sachsen. [33848] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 210. Firma F. C. Klötzer in Lauter,

4 Stück sächsische Beerenspankörbe, in Größe und

Format so gehalten, daß sie in einander geschoben

werden können und so leichten, vorteilhaften Trans⸗

port ermöglichen, Muster für plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1906,

Vormittags ¼12 Uhr.

Schwarzenberg, am 17. Juli 1906. Königlich Sächs. Amtsgericht.

sSchwarzenberg, Sachsen. [36340] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 211. Oskar Max Hollischeck, Fabrikant

in Schwarzenberg, ein versiegeltes Paket, ent⸗

haltend die Muster Nrn. 111 und 112, „Beeren⸗ sucher“ als Nippes, ausführbar in einer Größe, farbig, und aus einem Metall, Muster für plastische

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

orm. ¼½10 Uhr. 3 Schwarzenberg, am 27. Juli 1906.

Königlich Sächs. Amtsgericht.

Siegen. 8 [36089]

In unser Musterregister ist unter Nr. 43 heute eingetragen:

Verleger Heinrich Schneider in Siegen, Muster ju Auswechselvorrichtungen für Fahrpläne, Süde und jedweder Einrichtung zum Auswechseln,

utzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1906, Vormittags 10 ½ Uhr. Siegen, den 24. Juli 1906. 8 Königliches Amtsgericht. Steinach, S.-Mein. [36471]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 145. Firma Julius Greiner⸗Sohn in Lauscha, 1 Muster für Dekorierung von Porzellan⸗ waren, versiegelt, Flächenmuster, Geschäftsnummer 570, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr.

Steinach S.⸗M., 21. Juli 1906.

Herzogl. Amtsgericht. Abt. I.

[35315]

4 [36473]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 48. Salzer & Espig in Zwönitz, offenes Paket mit vier Mustern für Filzchemisetts mit Seiden⸗ und Zelluloideinsatz, Zelluloidstehkragen und Seidenschlips, Geschäftsnummern 1213, 1214, 1215 und 1216, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nachmittags à 20 Minuten.

Stollberg, den 31. Juli 1906.

Königl. Amtsgericht. 8 Strassburg, Els. [363

Im Musterregister Band I Nr. 351 wurde ein⸗ getragen:

Jofef Jacobs, Vermessungstechniker in Mommenheim, Bienenzuchtapparat zum Zeichnen der Königin, bestehend aus der Königinfangzange und dem Königinzeichenkästchen, plastische Erzeugnisse, ver⸗ schlossen. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr.

Straßburg, Els., den 1. August 1906.

Kaiserliches Amtsgericht. 85 8 “

1ö1“