1906 / 181 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Aug 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Roßlau und als deren alleiniger Inhaber der Apo⸗ nene Heinrich Heinrichs in Roßlau eingetragen worden. b Zervbst, den 25. Juli 1906.. Herzogliches Amtsgericht. Zweibrücken. 8 [36837] Firma: „Sickingerbräu Landstuhl Aktien⸗ gesellschaft“ mit dem Sitze in Landstuhl. Die dem Heinrich Keßler in Landstuhl erteilte Prokura ist erloschen. Zweibrücken, den 30. Juli 1906. Kgl. Amtsgericht.

Genossenschaftsregister.

Amberg. Bekanntmachung. [36838] In der vg -eg des Darlehens⸗ kassenvereins Hausen e. G. m. u. H. vom 14. Juni 1906 wurde § 28 Absatz 1 und 2 des Statuts Jall 1906 Amberg, ven 25. Juli 5. 8 Kgl. Amtsgericht (Registergericht). rtern. 3 [36839] In unserm Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5 das Elektrizitätswerk Bretleben und Um⸗ -e es⸗ *†. 22 chränkter Haftpflicht zu Bretleben einge worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Be⸗ trieb einer elektrischen Ueberlandzentrale, mit der die Abgabe von Strom zu Licht⸗ und Kraftzwecken ver⸗ bunden ist. Die Haftsumme beträgt 500 für eden Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile eines Genossen ist 100. Die derzeitigen Mit⸗ eder des Vorstands sind der Rittergutspächter Gustav Mohs in Bretleben als Direktor, Kaufmann ugo Liebe in Bretleben als Rendant, Landwirt Schäfer in Bretleben als Stellvertreter des

Direktors. Das Statut datiert vom 14. Juni 1906.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Genossen⸗

schaft erfolgen im „Unstrut⸗ und Wipperboten“ sowie

in der „Frankenhäuser Zeitung“, beim Eingehen dieser Blätter bis zur nächsten Generalversammlung durch den Deutschen Reichsanzeiger und zwar unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat aus⸗ ehenden unter Benennung desselben von dem Vor⸗ itzenden unterzeichnet. Die Willenserklärungen des

Vorstands und die Zeichnungen desselben für die

Genossenschaft erfolgen dadurch, daß 2 Vorstands⸗ mitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. 11““ Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den

Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Artern, den 26. Juli 1906S. Königliches Amtsgericht. Boizenburg, Elbe. [36840] 3 J ftsregister ist heute bei Nr. 4 Boizenburg und Um⸗ gegend, e. m. b. H., zu Boizenburg) ein⸗ getragen worden: 8 An Stelle des Zementgießers Albert Oehlmann st der Schuhmacher Carl Garber zu Boizenburg als Kassier auf die Zeit vom 1. Juli 1906 bis dahin 1908 in den Vorstand gewählt worden. Froßherzogliches Amtsgericht Boizenburg a. E., den 30. Juli 1906. Bonn. Bekaunntmachung. [36841]

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 bei der dort eingetragenen Genossenschaft unter der

Firma Mehlemer Spar⸗ und Creditverein,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter H flicht eingetragen worden:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 9. Juli 1906 ist an Stelle des aus dem Vorstand ausscheidenden Friedrich Ivens der in Mehlem

wohnende Kaufmann Fritz Kretz zum Vorstands⸗ mitglied gewählt worden. C Bonn, den 28. Juli 1906. 1b 8 Königl. Amtsgericht. Abt. 13. G Bremervörde. 8 [36882] In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 4 „Landwirtschaftliche An⸗ und Verkaufsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Hesedorf eingetragen: An Stelle des ausgeschiedenen Hinrich Burfeind ist —— Diedrich Michaelis in Hesedorf zum orstandsmitglied bestellt. . Bremervörde, 27. Juli 1906. 8 Königliches Amtsgericht. 8

Förde. W In unser Genossenschaftsregister ist bei der Rahr⸗ bacher Molkereigenossenschaft, Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Welschenen⸗ nest unter Nr. 14 folgendes eingetragen worden: § 44 Abs. 2 des Statuts ist durch Beschluß vor 12. Februar 1906 geändert. Förde, den 18. Juli 1906.. Königliches Amtsgericht. Frankfurt, Main. Bekanntmachung. [35833] „Spar⸗ und Vorschußverein von Eisenbahn⸗ Beamten und Arbeitern im Eisenbahn⸗ direktionsbezirk Frankfurt a M., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.“ Der Eisenbahnsekretär Karl Weise zu Frankfurt a. M. ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Eisenbahnsekretär Julius Schwarzmann zu Frankfurt a. M. eingetreten. Frankfurt a. M., den 19. Juli 1906. Kgl. Amtsgericht. Abt. 16.

Söttingen. 1 12 [36843] Im hiesigen Genossenschaftsregister Nr. 15 ist heute zur Firma „Groner Spar⸗ und Darlehns⸗ kasse, Eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Grone“ eingetragen: Durch Generalversammlungsbeschluß vom 18. Juni 1906 ist der § 37 Fe n geändert. 1 Königliches Amtsgericht. 3. Hadersleben, Schleswig. [36881] Bekanntmachung.

Bei der Spar, und Darlehuskasse, ein⸗ etragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht, zu Heisagger ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden: Als viertes Mitglied wurde Meiereiverwalter Lorenz Schmidt in Heisagger in den Vorstand gewählt.

Hadersleben, den 27. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abt. 3. Heinrichswalde. —— In unserem Genossenschaftsregister ist heute bei

zu Heinrichswalde Ostpr., eingetragene Ge⸗ r mit unbeschränkter Haftpflicht, vermerkt: Der Rechtsanwalt Schimansky hier ist für die Zeit vom 18. Juli bis 15. September cr. zum Stell⸗ —G des v Direktors Rechtsanwalt Berner hier ernannt. Beschluß des Aufsichtsrats 20. Juli 1906. Heinrichswalde, den 27. Juli 1906. Königliches Amtsgericht. 8 Melle. [36846] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 4 bei der Molkerei⸗Genossenschaft Riemsloh, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht zu Riemsloh heute folgendes eingetragen worden: 1 Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren

ist er⸗

oschen. Melle, den 23. Juli 1906. 8 Königliches Amtsgericht. I.

Mülhausen, Els. [36847] Genossenschaftsregister Mülhausen i. Els. In Band. III Nr. 26 ist bei dem Banzenheimer Darlehuskassenverein, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Banzen⸗ heim heute eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Mai 1906 a ede .En geändert und leichzeitig neu erri⸗ worden. 689 Das neue Statut enthält folgende Abweichungen: Firma und Sitz der Genossenschaft: Banzen⸗ heimer Spar⸗ und Darlehnskassenverein Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Banzenheim. Gegenstand des Unternehmens ist: Hebung der Wirtschaft und des Erwerbes der Mitglieder und Durchführung aller zur Erreichung dieses Zwecks geeigneten Maßnahmen, insbesondere: 2 ee geai Beschaffung der wirtschaftlichen Be⸗ triebsmittel, ““ b. günstiger Absatz der Wirtschaftserzeugnisse. Die Willenserklärungen und Zeichnungen des Vor⸗ stands sind abzugeben von mindestens drei Vorstands⸗ mitgliedern, unter denen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß. Die Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Alle Bekanntmachungen sind in dem Landwirtschaft⸗ lichen Genossenschaftsblatt’, das gegenwärtig in Neu⸗ wied erscheint, oder demjenigen Blatt, als Rechtsnachfolger desselben zu betrachten ist, bekannt zu machen. Sie sind, wenn sie 8 —— Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des Vor⸗ erwähnten in der für die Zeichnung der Genossen⸗ schaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen.

Der Vorstand besteht nunmehr aus folgenden Mitgliedern: K

1) Josef Behe, Vereinsvorsteher,

2) Georg Riedweg, stellvertretender Vereinsvor⸗

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3) Emil Graff, 8 8

92 Paver Seiller, - Beisitzer,

3) Achilles Waßmer,] alle zu Banzenheim.

Mülhausen, den 30. Juli 190b9.

Kaiserliches Amtsgericht.

Nürnbersg. 8 Genossenschaftsregistereinträge.

1) Bau⸗ und Sparverein des bayr. Eisen⸗ bahner⸗Verbandes, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht in Nürnberg.

In der Generalversammlung vom 29. Juni 1906 wurde die Auflösung der Genossenschaft beschlossen.

Als Liquidatoren wurden Stationsdiener Gott⸗ fried Roth und Zugführer Georg Zellmann, beide in Nürnberg, bestellt.

2) Liebenstadter Spar⸗ und Darleheuskassen⸗ verein, en.⸗. 242g mit unbe⸗

ränkter Haftpflicht in Lieben . 8e der Generalversammlung vom 19. März 1906 wurde an Stelle des gestorbenen Vorstehers Josef Dorner als solcher das Vorstandsmitglied Michael Thanner und als neues Vorstandsmitglied der Gast⸗ wirt Georg Schermer Inn. 6 gewählt.

. Kgl. Amtsgericht.

Sinsheim, Elsenz. Genossenschaftsregister.

Genossenschaftsregistereintrag Band I O.⸗Z. 23:

1) Firma: Ländlicher Kreditverein Grom⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, Grombach.

2) Unternehmen: Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehenskasse zur Beschaffung der nötigen Geldmittel zum Geschäfts⸗ oder Wirtschaftsbetrieb der Mit⸗

lieder unter gemeinschaftlicher Garantie in verzins⸗ ichen Darlehen und zur Erleichterung der Anlage unverzinst liegender Gelder, Besserung der Verhält⸗ nisse der Mitglieder durch sonstige geeignete Ein⸗ richtungen.

3) Statut: vom 24. Juni 1906.

4) Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die vom Aufsichtsrat ausgehenden unter Benennung desselben, von dessen Vorsitzenden unterzeichnet, im Vereins⸗ blatt des badischen Bauernvereins. 1b

5) Vorstandsmitglieder: Josef Utzmann, Valentin Fleck, Heinrich Breunig, alle in Grombach.

6) Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch Namensunterschrift des Vorstehers (Direktors) oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vor⸗ standsmitglieds unter der Firma des Vereins.

Die Einsicht der Genossenliste ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Sinsheim, den 30. Juli 1906

Gr. Amtsgerich

1“ Stendal. 17636849)

Die in Nr. 97 dieses Blattes vom 25. April 1906 unter [7847] bekannt gemachte Aenderung des Statuts des Allgemeinen Consum⸗Vereins für Stendal und Umgegend ist von der Generalversammlung am 11. Februar 1906 beschlossen.

Stendal, den 31. Juli 1906.

8 Königliches Amtsgericht.

Zierenberg. Bekaunntmachung. [36851] In unser Genossenschaftsregister ist nachfolgender Eintrag bewirkt worden: 1 Nr. 3. Oberelsunger Genossenschafts⸗Mol⸗ kerei e. G. m. u. H. in Oberelsungen.

hausen ist Karl Gerhold in Altenhasungen als Vor⸗ standsmitglied gewählt worden. Zierenberg, den 9. Juni 1906. Königliches Amtsgericht. Znin. Bekanntmachung. [36078] In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft „Bank Iudowy, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Rogowo“ folgendes eingetragen worden: Der Wirt Jakob Dobrzykowski in Narajewo und der Kaufmann Anton Dabrowski in Rogowo sind aus dem Vorstand ausgeschieden und an ihre Stelle der Propst Stefan von Laskowski in Koldromb und Schuhmachermeister Franz Sobezak in Rogow etreten. 3 Zuin, den 26. Juli 1906. Kgl. Amtsgericht.

b Musterregister.

(ie ausländischen Muster werden unter

Leipzig veröffentlicht.) Aachen. 18 [36854] In das Musterregister wurden eingetragen:

Nr. 1287. Firma Arn. Herren in Aachen, Umschlag mit I Modell für Gramophonnadeln mit eingepreßtem Fabrikzeichen und Buchstaben, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 226, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1906, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 1288 1293. Firma Robert Waldthausen in Aachen, 6 Pakete mit 49 bezw. 49 bezw. 50 bezw. 47 bezw. 47 bezw. 46 Tuchmustern für die Herrenbranche, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 3801/1. 2. 3. 4., 3802/1. 2. 3. 4., 3804/1. 2. 3. 4., 3805/1. 2. 3. 4. 5., 3806/1. 2. 3., 3808/1. 3809,/1. 2. 3. 4., 3810,1.2. 3. 4. 5., 381211. 813 3.4, 8 3817/1.

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3896/1. 8 3897/1. 2. 3., 3898/1. 2. 3. 4, 3899/2. 3. 4, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 4. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten.

Bei Nr. 1067. Firma Brause & Cie. in Aachen hat für das unter Nr. 1067 eingetragene Modell zu einem Stecknadelbrief die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere 3 Jahre angemeldet.

Nr. 1294. Firma N. Scheins & Reiß Nachf. in Aachen, Paket mit 15 Tuchmustern für d Herrenbranche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 1420/1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8., 1421/1. 2. 3. 4. . utzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 45. Minuten. ;

Bei Nr. 1083. Firma Adolf Amsberg in Aachen hat für das unter Nr. 1083 eingetragene Modell für Türdrücker, Fabriknummer 4131, die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre angemeldet.

achen, den 31. Juli 1906. Kgl. Amtsgericht.

Auerbach, Vogtl. 1ö136602] Im Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 211. Firma Victor Knoll & Co. in

Auerbach i. V., ein versiegeltes Paket, enthaltend

Muster von Gardinen, Fabriknummern 3656, 3657,

3633, 0925, 3632, 3631, 3630, 3629, 3628, 3626,

3624, 3623, 3622, 3621, 3620, 3618, 3617, 3616,

3615, 3614, 3613, 3612, 3611, 3610, 3609, 3608,

3607, 3606, 3605, 3604, 3603, 3602, 3601, 3600,

3599, 3598, 3597, 3596, 3595, 3594, 3593, 3592,

3591, 3590, 3589, 3588, 3587, 3586, 3585, 3513,

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet

am 12. Janf 1906, Vorm. 11 Uhr.

Nr. 212. Firma Eduard Keffel in Tannen⸗ bergsthal, ein versiegeltes Paket, enthaltend Muster von a. bedrucktem Wachstuche, Fabrik⸗ nummer 52, b. neun Tischdeckenkanten, auf Wachs⸗ tuch gedruckt, Fabriknummern 374, 375, 376, 377, 380, 382, 385, 387, 388, c. einem Deckengrunde nebst Kante, Fabriknummer 381, d. zwei Damast⸗ tischdeckengründen, Fabriknummern 378 und 384, e. einer Gobelinimitation, Fabriknummer 379, f. einem Tablettdeckchen, Fabriknummer 383, g. zwei Tischläufer, Fabriknummern 380 und 386, auch zu e—g auf Wachstuch gedruckt, in den vorliegenden und beliebigen anderen Farbenstellungen herstellbar, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Juli 1906, Vorm. ½12 Uhr.

Nr. 213. Dieselbe Firma, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Muster von bedrucktem Wachs⸗ tuche, Fabriknummer 53, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juli 1906, Vorm. 8 Uhr 50 Minuten.

Nr. 214. Firma Victor Knoll & Co. in Auerbach i. B., ein versiegeltes Paket, enthaltend Muster von Gardinen, Fabriknummern 3711, 3710, 3693, 3692, 3691, 3686, 3681, 3679, 3678, 3677, 3673, 3672, 3671, 3670, 3669, 3668, 3667, 3666, 3665, 3664, 3663, 3662, 3661, 3660, 3659, 3658, 3655, 3654, 3653, 3652, 3651, 3650, 3649, 3648, 3647, 3646, 3645, 3644, 3643, 3642, 3641, 3640, 3639, 3638, 3637, 3636, 3635, 3634, 3627, 3561, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Juli 1906, Nachm. 15 Uhr.

Nr. 215. Firma Ednard Keffel in Tannen⸗ bergsthal, ein versiegeltes Paket, enthaltend Muster von a. einem Tischdeckendamastgrunde,

abriknummer 390, b. einem Schürzenstoffe,

abriknummer 391, beides auf Wachstuch gedruckt, in den vorliegenden und beliebigen anderen Farben⸗ stellungen herstellbar, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

e angemeldet am 27. Juli 1906, Vorm.

2 8 Auerbach i. V., den 31. Juli 1906 8 Königl. Amtsgericht.

9 b

tr. 1 eingetragenen Vorschuß⸗Verein

An Stelle des Gutspächters C. Graf in Elmars

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Bergheim, Errt. [36750] In das Musterregister ist am 23. Juli 1906 bei dem unter Nr. 47 für die Aktiengesellschaft: Rheinische Linoleumwerke Bedburg zu Bed burg eingetragenen Linkrusta⸗Muster Nr. E 57 ver⸗ merkt worden, die Verlängerung der Schu 8 auf weitere fünf Jahre angemeldet ist. Bergheim, den 31. Juli 1906. 1 Königliches Amtsgericht.

In das Musterregister ist eingetragen: G Nr. 637. Franz Ant. Mehlem in Bonn, in versiegeltem Umschlage befindliche Abbildungen b 5 und zwar: Form Vesta Fabrik⸗ Fabriknummer 2121,

8 8

nummer 2120, Form Zeus 1 dans Diana Fabriknummer 2122, sem Bacchus abriknummer 2123, Form Neptun Fabriknummer 2124, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, * am 30. Juli 1906, Vorm. 11 Uhr n. 8 Königliches Amtsgericht, Abt. 9, Bonn. Deggendorf. [35335] In das Musterregister ist eingetragen: Theresienthaler Krystallglasfabrik Theresien⸗ thal, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Zeich⸗ nungen, und zwar: 1 Römer mit Glasverzierun „coquillé“ Nr. 1898, 1 Wasserkrug mit Glas⸗ verzierung „coquillé“ Nr. 1822, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1906, 9 ¾ Uhr. 8 Deggendorf, den 20. Juli 1906. K. Amtsgericht Registergericht. Deggendorf. In das Musterregister ist eingetragen: 8 Ferdinand von Poschinger, Buchenau Muster für Flächenerzeugnisse, 1 Kiste, enthaltend sechz Muster gemustertes Kathedralglas, Nrn. 16, 17, 18, 19, 20 und 21, für dieses unterm 3. Auguf 1903 mit dreijähriger Schutzfrist angemeldete Muster ist die Schutzfrist um drei Jahre verlängert. 8 Deggendorf, den 20. Juli 1906. K. Amtsgericht Registergericht. Deggendorf. In das Musterregister ist eingetragen: Bayerische Krystallglasfabrilen vorm. Stei⸗ gerwald Aktiengesellschaft in Ludwigsthal, ein

[36435

Glasdekorationen, Fabrik⸗Nrn. 652 mit 661, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 26. Juli 1906, Vorm. 8 Uhr.

Deggendorf, den 28. Juli 1906. 8

(L. S.) K. Amtsgericht Registergericht. 8 Deggendorf. [36337]

In das Musterregister ist eingetragen:

Bayerische Krystallglasfabriken vorm. Stei gerwald Aktiengesellschaft Werk Regenhütte, ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 20 Zeichnungen von Gläsern, Fabr.⸗Nrn. 529 mit 548, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ang meldet am 26. Juli 1906, Vorm. 8 Uhr.

Deggendorf, den 28. Juli 1906.

(. 8) K. gericht Registergericht. Deggendorf.

Ins Musterregister wurde eingetragen:

Ferdinand von Poschinger, Buchenau, Flächenerzeugnisse, 1 Kiste, enth elf Muster gemustertes Tafelglas Nr. 9, 8

Dekor 1, 2, 3, 4,

Nr. 10 Dekor 5, 6, 7,

Nr. 11 Dekor 13,

Nr. 17 Dekor 14, 15, 16,

Nr. 18 Dekor 17,

Nr. 19 Dekor 18, 19, 20, 21; für dieses unterm 8. August 1903 mit 3 jähriger Schutzfrist angemeldete Muster ist die Schutzfrist u drei Jahre verlängert.

Deggendorf, den 28. Juli 1906.

(L. S.) K. Amtsgericht Registergericht Ebersbach, Sachsen. [36690]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 293. Firma Hugo Rudolph in Wald⸗ dorf, ein offenes Paket mit neun Mustern von Tischdecken mit den Fabrikbezeichnungen Baum, Guadro, Rechteck, Oros, Fläche, Ranke, Taronium, Gußmann, Ramsenium, Muster für Flächenerzeu nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juli 1906, Vormittags ⁄11 Uhr.

Nr. 294. Firma August Hoffmann in Neugers⸗ dorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 8101 bis 8150, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Rach. mittags ¼½6 Uhr.

Nr. 295. Firma August Hoffmann in Neugers⸗ dorf, ein versiegeltes mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fab nummern

mittags ¼6 Uhr.

dorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummer 8201 bis 8250, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach. mittags ½6 Uhr. 1 Nr. 297. Firma August Hoffmann in Neugers⸗ dorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 8251 bis 8300, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach⸗ mittags ½6 Uhr. Nr. 298. Firma August Hoffmann in Neu⸗ ersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern umwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 8301 bis 8350, Muster für Flächenerzeugnisse, Saus frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach⸗ mittags 1½6 Uhr. 1 Nr. 299. Firma August Hoffmann in Neu ersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern aumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummer 8351 bis 8400, Muster für Flächenerzeugnisse, 8 frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach⸗ mittags ½6 Uhr. Nr. 300. Firma August Hoffmann in Neu⸗ ersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 8401 bis 8450, Muster für Flächenerzeugnisse, 8582 frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach⸗ mittags 16 Uhr. . 8 Nr. 301. Firma August Hoffmann in Neu⸗ gersdorf, ein versiegeltes Paket mit iee Leee baumwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern

8451 bis 8500, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗

FPnrenfriedersdorf-

versiegeltes Kuvert, enthaltend 10 Zeichnungen von

8151 bis 8200, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz. frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach⸗

Nr. 296. Firma August Hoffmann in Neugers.

frist drei Jahre, angemeldet am 9. Juli 1906, Nach⸗ mittags 16 Uhr. 1

Nr. 302. Firma August Hoffmann in Neu⸗ e ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern

umwollener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern

8501 bis 8550, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 18. Juli 1906, haz. mittags ½4 Uhr. 3

Nr. 303. Firma August Hoffmann in Neu⸗

ersdorf, ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern umwallener Kleiderstoffe mit den Fabriknummern 8551 bis 8600, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 18. Juli 1906, Na mittags ½4 Uhr.

Ebersbach, den 31. Juli 1906. 8

Königliches Amtsgericht. 8

[36693]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 122. Strumpfwarenfabrikant Friedrich Louis Pilz in Gelenau, alleiniger Inhaber der Firma Friedrich Pilz ebenda: 1 Paket mit 5 Mustern für Strumpfwaren, offen, Flächenerzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 44—48, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juni 1906, Nachmittags 15 Uhr.

Nr. 123. Strumpffabrikant Friedrich Albin Richter in Gelenau, 1 Paket mit 5 Mustern für Kindersocken, offen, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 114, 115, 118, 120, 121, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1906, Nach⸗ mittags 5 Uhr.

Ehreufriedersdorf, den 31. Juli 1906.

Senigliches Amtsgerich Freiburg, Schles. [36472]

In unser Musterregister ist am 27. Juli 1906 folaendes eingetragen worden: 1

Nr. 186. Vereinigte Freiburger Uhren⸗ fabriken Alktiengesellschaft inel. vormals Gustav Becker zu Freiburg i. Schl. Ein ver⸗ siegeltes Kuvert, enthaltend 8 Stück Photographien, und zwar von: a. 4 Stück Tischuhren. Fabrik⸗ nummern 380, 381, 382. 383, b. 1 Stück Jahres⸗ uhr, Fabriknummer 487, c. 3 Stück gepreßte Metallzifferblätter mit Pendel, Fabriknummern 40, 41 und 42, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl. Göppingen. [35411] K. Amtsgericht Göppingen.

In das Musterregister ist unter Nr. 238 einge⸗ tragen worden:

Firma Württbg. Metallwarenfabrik, Zweig⸗ niederlassung Göppingen, vorm. Schauffler & Safft in Göppingen, 40 Abbildungen neuer Muster in einem offenen Briefumschlag mit den Fabriknummern 4539, 4686, 4688, 4909, 4911, 4912, 4915, 4916, 4931, 4932, 4933, 4934, 4936, 4944, 4949, 4951, 4963, 4970, 4995, 5039, 5056, 5057, 5060, 5061, 5062, 5063, 5064, 5065, 5066, 5070, 5105, 5106, 5107, 5110, 5111, 5112, 5121, 5127, 5165, 5168, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1906, Nachmittags 6 Uhr.

Den 24. Juli 1906.

Landgerichtsrat Plieninger.

Halle, Saale. [36335] In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden: Nr. 264. Firma Friedr. Rode in Halle a. S., 1 Briefumschlag mit 1 Muster: Führer durch Halle a. S. mit Stadiplan, auf dessen Umschlag ein Hallore mit Stadtwappen abgebildet ist, versiegelt, Flächen⸗ muster, Geschäfts⸗Nr. 3, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 4. Juli 1906, Vormittags 10 ½ Uhr. Nr. 265. Firma Heilbrun & Pinner, 8⸗ papierfabrik in Halle a. S., ein verschlossenes Paket mit 2 Mustern 1 Fächer aus Wabenpapier mit Fratze und beweglichen Augen, 1 Fächer aus Wabenpapier Geschäftsnummern 216 und 217, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1906, Nachmittags 1 Uhr 15 Minuten. Nr. 266. Firma Hallesche Tintenfabrik Thieme & Co. in Halle a. S., ein verschlossenes Kuvert mit zwei Mustern für Etiketten zum Bekleben von Tintenflaschen, Geschäftsnummern 8 und 9, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1906, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten. Nr. 267. Firma Heilbrun & Pinner, Luxus⸗ papier⸗Fabrik in Halle a. S., ein versiegeltes mit 1 Muster Wanddekoration aus mit repepapier cachierter Pappe in Gestalt eines Sterns mit eingeklebter Glocke aus Wabenpapier, alles flach zusammenlegbar Geschäftsnummer 218, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1906, Nachmittags 1 Uhr. Halle a. S., den 27. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abteilung 19. [36871]

Heidelberg.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 37. Firma Edm. v. König in Heidelberg, ein Paket, enthaltend 41 Ansichtspostkarten mit den Geschäftsnummern 20 24, 583, 1051 a, 1115, 1117, 1744, 1772, 1787, 2003, 2507, 2532 37, 3048, 3332, 3335, 3337 46, 3348, 3350 54, 3352 a, 3380, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1906, Vormittags 9 ½ Uhr.

Heidelberg, 31. Juli 1906. 3

Gr. Amtsgericht. 8 Herborn. [36877]

In das Musterregister ist eingetragen:

Firma W. Ernst Haas & Sohn in Sinn, I. eine Photographie eines Lorenzdoppelofens, Nrn. 0 u. 1, II. eine Photographie eines Amerikaner⸗ ofens, Nrn. 500, 501, 502, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr.

Herborn, den 27. Juli 1906. 8 Kamenz, Sachsen. . [36687]

2 A Reg. 87/06. In das Musterregister ist ein⸗ getragen:

Nr. 44. Kaufmann Hermann Paul Ehe⸗ mann, in Firma Hermann P. Ehemann, in Kamenz, 1 Muster zu einer Etikette für das Leder⸗ konservierungsmittel „Ledrol“ zum Aufkleben auf die Gefäße, Geschäftszeichen E 2, offen, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1906, Vorm. ½10 Uhr.

Kamenz, den 10. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Kempten, Schwaben. [36855] Musterregistereintrag.

Nr. 76. Josef Elbs, Wagenwärtergehilfe in

Schelldorf, Gemeinde St. Mang, ein Muster für

8 1“ 1“

Laternen, offen, Geschäfts⸗Nr. 1, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 30 Min. Kempten, 18. Juli 1906. Kgl. Amtsgericht. Klingenthal, Sachsen. In das hiesige Musterregister ist eingetragen

worden:

Nr. 534. Adler, Hermann Leberecht, Be⸗ standteilverfertiger in Klingenthal, 1 Paket, enthaltend: 14 Stück mit Masse, Lack und Bronze überzogene Holzschieberknöpfe für Akkordeons in jeder

asson und Farbe, unversiegelt, Muster für plastische

rzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

25. Juli 1906, Nachmittags 46 Uhr. .

Klingenthal, am 31. Juli 1906. Khnigliches Amtsgerich.

Marienberg, Sachsen. [36695] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 223. Firma Clemens Kreher in Marien⸗

berg, ein versiegeltes Paket, enthaltend drei Muster

von Ballschlägern mit Blechgriffen, Fabriknummern

1, 2, 3. vlaftische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,

angemeldet am 28. Juli 1906, Nachm. z½1;

Nr. 224. Franz Op.⸗Hey in Marienberg, ein versiegeltes Kästchen, enthaltend zwei Muster von Stoffknöpfen mit durchbrochenem Gewebe, Fabrik⸗ nummer 1900, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ang t am 30. Juli 1906, Vorm. 10 Uhr 55. 8*

Marienberg, den 31. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Meissen. [36697]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 418. Firma Meißner Glasmanufaktur Trachbrod & Ziechner in Meißen, ein ver⸗ siegeltes Paket mit sechsundreißig Mustern für Gravierungen auf Platten, vertieft und erhaben, vergoldet und unvergoldet auszuführe abrik⸗ nummern 343 bis 378, Flächenerzeugnisse, utz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 4. Juli 1906, Nach⸗ mittags 4 Uhr 55 Minuten. 8

Meißen, am 31. Juli 1906. 8

Königliches Amtsgericht.

Mühlhausen, Thür. [36699]

In unser Musterregister ist eingetragen:

a. Nr. 274. Offene Handelsgesellschaft in Firma Lichtenberg & Heidenblut, Mühlhaufen i. Thür., ein mit zwei Geschäftssiegelabdrücken ver⸗ schlossenes Paket mit 92 Mustern von Kostüm⸗ und Mäntelstoffen mit folgender Numerierung: Art. 252: Dess. 3101, 3102, 3103, 3104, 3105, 3106, 3107; Art. 253: Dess. 3151, 3152, 3153, 3154, 3155, 3156, 3157, 3158, 3159, 3160, 3161, 3162, 3163, 3172, 3173; Art. 254: Dess. 3201, 3202, 3203, 3204, 3205, 3206, 3207, 3208, 3209, 3210, 3211, 3212, 3213, 3214, 3215, 3216, 3217, 3218, 3219, 3220, 3221, 3222, 3223; Art. 254 (Rückseite): Dess. 3225, 3226, 3227, 3228, 3229, 3230; Art. 255: Dess. 3251, 3252, 3253, 3254, 3255, 3256, 3272; Art. 261: Dess. 3551, 3552, 3553, 3554, 3555, 3556, 3557, 3558, 3559, 3560, 3561, 3562; Art. 262: Dess. 3601, 3602, 3603, 3604, 3605, 3606; Art. 264: Dess. 3701, 3702, 3703; Art. 270: Dess: 4001, 4002, 4003, 4004, 4005, 4006, 4007, 4008, 4009, 4010, 4011, 4012; Art. 274: Dess. 4211; Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1906, Nachmiktags 12 Uhr 35 Minuten.

b. Nr. 275. Dieselbe Firma, ein mit zwei Geschäftssiegelabdrücken verschlossenes Paket, ent⸗ haltend 20 einzelne Päckchen mit zusammen 168 Mustern von Kostüm⸗ und Staubmäntelstoffen mit folgender Numerierung: Art. 60: Dess. 4125, 4126, 4127, 4128, 4129. 4130; Art. 252 (gestreift): Dess. 3125, 3126, 3127, 3128, 3129, 3130, 3131; Art. 255: Dess. 3257, 3258, 3259, 3260, 3261, 3262, 3263, 3264, 3265, 3266; Art 256: Dess. 3301, 3302, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3308; Art. 257: Dess. 3351, 3352, 3353, 3354, 3355, 3356, 3357, 3358, 3359; Art. 258: Dess. 3401, 3402, 3403, 3404, 3405, 3406; Art. 259: Dess. 3451, 3452, 3453, 3454, 3455, 3456; Art. 260: Dess. 3501, 3502, 3503, 3504, 3505, 3506, 3507, 3508, 3509, 3510; Art. 262: Dess. 3607, 3608; Art. 263: Dess. 3651, 3652, 3653, 3654, 3655, 3656, 3657, 3658, 3659, 3660, 3661, 3662, 3663, 3664; Art. 264: Dess. 3704, 3705, 3706, 3707, 3708, 3709, 3710, 3711, 3712, 3713, 3714; Art. 265: Dess. 3751, 3752, 3753, 3754, 3755, 3756, 3757, 3758, 3759; Art. 266: Dess. 3801, 3802, 3803, 3804, 3805, 3806, 3807, 3808, 3809; Art. 267: Dess. 3851, 3852, 3853, 3854, 3855, 3856, 3857, 3858; Art. 268: Dess. 3901, 3902, 3903, 3904, 3905, 3906, 3907; Art. 269: Dess. 3951, 3952, 3953, 3954, 3955, 3956, 3957, 3958, 3959, 3960, 3961; Art. 271: Dess. 4051, 4052, 4053, 4054, 4055, 4056, 4057, 4058, 4059; Art. 272: Dess. 4101, 4102, 4103, 4104, 4105, 4106, 4107, 4108; Art. 273: Dess. 4151, 4152, 4153, 4154, 4155, 4156, 4157, 4158, 4159, 4160, 4161; Art. 274: Dess. 4201, 4202, 4213, 4214, 4215, 4216, 4217, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 25. Juli 1903, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Mühlhausen i. Thür., den 31. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abt. 4.

Ohligs. [36700]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 327. Firma Robert Herder in Ohligs, Paket mit 21 terr für Schlacht⸗, Brot⸗, Gemüse⸗, Tafelmesser mit eigenartig geformtem Heft, Brot⸗ messer mit buntgeprägten Backen und Aufmachung für Brot⸗, Gemüse⸗, Tafel⸗, Zigarrenarbeits⸗, Taschen⸗ messer und Gabeln derart, daß das Heft eines jeden Messers bezw. Gabel ein mit Firma, Schutzmarke und mit auf die Beschaffenheit der Ware hinweisendem Text versehenes Zettelchen trägt, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 572, 554, 228, 619, 573, 1000, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Königli Amtsgericht Ohligs.

—ꝗᷓmana

Pulsnitz, Sachsen. [36696] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 307. Firma C. G. Großmann in Groß⸗

röhrsdorf, ein versiegeltes Paket, enthaltend 38

Flächenmuster, und zwar: 2 Deckenmuster, Fabrik⸗

Nrn. 53/74,54,74, 2 Taschenmuster Fabrik⸗Nrn. J124/2,

3125/2, 21 Stoff. und Deckenmuster Fabrik⸗Nrn.

3126/2, 3130/2, 3132/2, 3133/2, 3134/2, 3135/2,

3136/2, 3137/2, 3138/2, 38/74 crome m. seegrün,

38/74 grau m. weiß, 38/74 schwarz m. rot, 39/74

crsme m. h'blau, 39/74 grau m. fraise, 39/74 schwarz

8

im. oldgold, 40/74, 45/74, 46/74, 50/74, 51/74, 52/74, 13 Bortenmuster Fabrik⸗Nrn. 0,57, 0,58, 0,59, 0,60, 0,61, 0,62, 0,63, 0,64, 0,65, 30295 Farbe 3, 30295 Farbe 10, 30296 Farbe 2, 30296 Farbe 17, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am

26. Juli 1906, Nachmittags ½4 Uhr. Nr. 308. Firma E. G. Liebig in Groß⸗ röhrsdorf, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 8 Flächenmuster von Gürtelband, und zwar: 4 Muster von Fabrik⸗Nr. 8377 und 4 Muster von Fabrik⸗ Nr. 4549, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, am 30. Juli 1906, Vormittags 111 Uhr. Königliches Amtsgericht. 1b

Sangerhausen. [36698]

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 22. Firma F. A. Braun, Sangerhausen, 1 Paket, verschlossen, mit 32 Modellen für Möbel in 103 Zeichnungen, für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 820 bis 823, 47 bis 50, 465 bis 467, 148, 3001 bis 3009, 271 bis 276, 755, 756, 763, 245, 245 a, 245 b, 684, 585, 687, 691 bis 694, 672 bis 675, 3224, 3225, 3227, 3228, 201, 206 bis 210, 1001 bis 1004, 430 bis 441, 833 bis 840, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1906, Vor⸗ mittags 8 ¼ Uhr.

Sangerhausen, den 27. Juli 1900.

Königliches Amtsgericht. 8

Treuen. 3 [36691]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 115. Firma Mechanische Treibriemen⸗ weberei und Seilfabrik Gustav Kunz, Aktien⸗

esellschaft in Treuen, ein verschnürtes, versiegeltes

aket, 8 Stück Bohrriemenmuster, 300 mm breit, mit verschiedentlich angeordneten farbigen Längs⸗ streifen, Muster Nr. 463, Stuhl 15, vom 16. Juni 1906, Muster Nr. 532, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906, Muster Nr. 532a, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906, Muster Nr. 532 b, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906, Muster Nr. 532 c, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906, e Nr. 532 d, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906,

uster Nr. 532 e, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906, Muster Nr. 532 f, Stuhl 15, vom 3. Juli 1906, enthaltend, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr.

Treuen, am 31. Juli 1906.

Königliches Amtsgerich

Tuttlingen. K. Amtsgericht Tuttlingen.

In das Musterregister ist eingetragen:

I. Nr. 74. Matth. Hohner, Trossingen, ein versiegeltes Paket, enthaltend fünfzig Muster, dar⸗ stellend Etiketten für Harmonikaschachteln mit künst⸗ lerischem Aufdruck, Fabriknummern 10050, 10051, 10052, 10053, 10054, 10055, 10056, 10057, 10058, 10059, 10060, 10061, 10062, 10063, 10064, 10065, 10066, 10067, 10068, 10069, 10070, 10071, 10072, 10073, 10074, 10075, 10076, 10077, 10078, 10079, 10080, 10081, 10082, 10083, 10084, 10085, 10086, 10087, 10088, 10089, 10090, 10091, 10092, 10093, 10094, 10095, 10096, 10097, 10098, 10099, 10100, E“ Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 13. Juli 1906, Vorm. 8 ½ Uhr.

II. Nr. 75. Ands. Koch, Harmonikafabrik in Trossingen, ein versiegeltes let, enthaltend ein Muster einer Flötenharmonika mit Klappen, Fabriknummer 555, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juli 1906, Vorm. 9 Uhr.

Tuttlingen, 31. Juli 1906.

Amtsrichter J. V.: Hilfsrichter Heyd.

Wernigerode. [36686]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 192. Firma W. Lüders offene Handels⸗ gesellschaft in Wernigerode, ein Umschlag mit 6 Blatt Abbildungen von 43 Mustern für Kunst⸗ gußgegenstände, offen, Fabriknummern Ofenvorsetzer Nru. 2096, 2097, 2098, 2099, 2100, 2101, 2102, 2103, 2104, 2105, 2106, 2107, 2108, 2109, 2110, 2111, 2112, 2113, 2114, 2115, 2116, 2117, 2118, 2119, 2120, 2121, 2122, 2123, 2127, 2128, 2129, 2130, 2124, 2125, 2126, 2093, Schreibzeug Nr. 1667, Gardinenhalter Nrn. 1742, 1740, Filterfuß Nr. 1, Gitterrosette Nr. 4714, Christbaumständer Nrn. 903, 903 a, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. Juli 1906, 40 Minuten.

Wernigerode, den 28. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht.

Wurzen. 1736688]

In das Musterregister ist eingetragen:

a. unter Nr. 230 Firma August Schütz in Wurzen, ein versiegeltes Paket, enthaltend 48 Muster von Tapeten und Borten, Fabriknummern 6873, 6894, 6905, 6939, 7836, 7854 7859, 7885, 7890 bis 7899, 7906, 7910 7913, 7920 7923, 7927 bis 7930, 7932 7935, 7937 7945,

b. unter Nr. 231 dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 45 Muster von Tapeten und Borten, Fabriknummern 7946, 7951, 7952, 7954, 9425 9428, 9432, 9433, 9460 9464, 10103, 10120, 10121, 10123, 10131, 10134 10139, 10141 bis 10159,

c. unter Nr. 232 dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 49 Muster von Tapeten, Fabriknummern 10160 10180,10182 10208, 10210,

d. unter Nr. 233 dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 50 Muster von Tapeten, Fabriknummern 10211 10217, 10219 10261,

e. unter Nr. 234 dieselbe Firma, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend 20 Muster von Tapeten, Fabriknummern 10262 10269, 10271, 10280 10290,

zu a—e Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1906, Nachmittags ½86 Uhr.

Wurzen, am 30. Juli 1906. Königliches Amtsgericht. Zittau.

2 [36689] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 1033. Firma Mechanische Weberei in Zittau; ein versiegeltes Paket mit fünfzig Mustern halbwollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ 10949 10969, 10976 10989, 10994 bis Nr. 1034. Ein dergl. mit fünfzig Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 11009 11058. 1 8 Nr. 1035. Ein dergl. mit fünfzig Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 11059 11070, 11075, 11077 11079, 11093, 11097 11115, 11117 11119, 11121 11131. Nr. 1036. Ein dergl. mit fünfzig Mustern halb⸗

[36870]

8

[nerlin.

Vormittags 10 Uhr

lumgen 11132 —11158, 11164 11189, 11171 büs Nr. 1037. Ein dergl. mit fünfzig Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 11188 11230, 11242 11248. Nr. 1038. Ein dergl. mit fünfzig Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse, nummern 11249 11298. 3 Nr. 1039. Ein dergl. mit sieben Mustern halb⸗ wollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 11299—11305, Schutzfrist drei Jahre, an- gemeldet am 5. Juli 1906, Mitt. 12 Uhr. Zittau, den 30. Juli 1906. Königl. Sächs. Amtsgericht.

Konkurse.

Aldenhoven. Konkursverfahren. [36857] Ueber das des Franz Müller, Wirt und Schmied in Langweiler, wird heute, am 30. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Prozeßagent Hütter in Aldenhoven. Anmeldefrist bis zum 27. August 1906. Offener Arrest mit An 6 bis zum 3. September 1906. Erste Gläubigerver⸗ sammlung am 29. Auqgust 1906, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 11. Sepv⸗ tember 1906, Vormittags 11 Uhr, Sitzungssaal. Aldenhoven, den 30. Juli 1906. Königliches Amtsgericht.

Barmen. [36651]

Ueber das Vermögen des Wirts Emil Hinnen⸗ berg in Barmen ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Alfermann in Barmen. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 15. September 1906. Erste Gläubigerversammlung am 28. August 1906, Vormittags 11 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 16. Oktober 1906, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Sedanstraße, Zimmer Nr. 15.

Barmen, den 28. Juli 1906.

Schramm, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. - Barmen. [366500)

Ueber das Vermögen des Friseurs und Zigarren⸗ händlers Ernst Siebecke in Barmen ist heute, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Justizrat Eick in Barmen. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 15. September 1906. Anmeldefrist bis zum 30. August 1906. Erste Gläubigerversammlung am 28. August 1906, Vormittags 11 Uhr, Prüfungstermin am 16. Oktober 1906, Vormittags 11 Uhr, or dem unterzeichneten Gericht, Sedanstraße, Zimmer 15.

Barmen, den 30. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abt. 11. Bautzen. 1 [36629]

Ueber den überschuldeten Nachlaß des am 23. —89 1905 verstorbenen Guts Jo⸗ hann August Pech in Grubditz wird heute, am 30. Juli 1906, Nachmittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Kauf⸗ mann Jacob hier. Anmeldefrist bis zum 30. Augu 1906. Wahltermin am 25. August 1906, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin am 22. Sep⸗ tember 1906, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 20. August 1906.

Bautzen, den 30. Juli 1906. S Königliches Amtsgericht. 8 [36655]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Margoninsky, alleiniger Inhaber der Firma H. Margoninsky & Co. zu Berlin, Kniprode⸗ straße 11/12, ist heute, Vormittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht Berlin⸗Mitte zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Boehme in Berlin, Neue Roßstr. 14. Frist zur Anmeldung der Konkursorderungen bis 16. Sep⸗ tember 1906. Erste Gläubigerversammlung am 22. August 1906, Vormittags 10 ½¼ Uhr. Prüfungstermin am 3. Oktober 1906, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue

riedrichstraße 13/14, III. Stockwerk, Zimmer 106/108.

ffener Arrest mit Anzeigepflicht bis 22. August 1906. eerne. S 1hs. ben g

eer Gerichtsschreiber des Königli mtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 84. hemnitz. [36678]

Ueber das Vermögen des Schuhmachers und Schuhwarenhändlers Heiurich August Uhl⸗ mann in Chemnitz wird heute, am 28. Juli 1906, Nachmittags ½2 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechtsanwalt Reitz in Chemnitz. Anmeldefrist bis zum 8. September 1906. Wahltermin 27. August 1906, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 4. Oktober 1906, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 8. September 1906. Chemnitz, den 28. Juli 1906.

Königliches Amtsgericht. Abt. B. Dessau. Konkursverfahren. [36631] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jeau Pinn in Dessau, Franzstraße 61, ist am 30. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet worden. Konkursverwalter ist der Justizrat Langwagen in Dessau. Anmeldefrist bis 31. August 1908 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 24. August 1906, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 14. September 1906, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis zum 10. August 1906.

Dessau, den 30. Juli 1906.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Abt. 5. Elbing. Konkursverfahren. [36654] 1. N. 13 a06. 1. Ueber das Vermögen des Molkerei⸗ und Sägereibesitzers Robert Hinz in Dörbeck bei Lenzen ist heute, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Stadtrat Ludwig Wiedwald in Elbing. An⸗ meldefrist bis zum 12. September 1906. Erste —2ö— den 24. August 1906, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 20. September 1906, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 12. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. August 1906.

Elbing, den 31. Juli 1906.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Erfart. [36646] Ueber das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft M. Peterseim zu Erfurt (Inhaber:

wollener Kleiderstoffe, Flächenerzeugnisse,

Fabrik⸗

die Gärtnereibesitzer Fritz, Wilhelm und