[37602] G Westafrikanische Pflanzungs⸗Gesellschaft „Bibundi“ in Hamburg.
Herr Max Retzlaff, Hamburg, ist mit dem heutigen Tage aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden. 8 3.. den 31. Juli 1906. Der Vorstand. Gleichzeitig bringen wir hiermit zur Kenntnis, daß der genannte Herr Max Retzlaff in den Vorstand eingetreten, nachdem Herr Johs. Thormählen aus Gesundheitsrücksichten ausgeschieden ist. G Der Auffichtsrat. Dr. Scharlach, Vorsitzender.
[37703] Thüringische Elektrizitäts- & Gas⸗Werke, A.⸗G. in Apolda.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Sonnabend, den 18. August 1906, Vor⸗ mittags 10 Uhr, in den Räumen der Elektra, Aktiengesellschaft in Dresden, Lüttichaustraße 21 I, stattfindenden 6. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
1 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung.
Bericht über die Prüfung der Bilanz, der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung und des Vorschlags zur Gewinnverteilung. 1b
3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz und die Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats sowie über die Verteilung des Rein⸗
gewinns.
4) Aufsichtsratswahlen.
Zur Teilnahme an der era Feeeeag laut § 16 der Statuten diejenigen Aktien berechtigt, welche nicht später als am dritten Tage vor der Versammlung, das ist am 15. August 1906, zu diesem Zwecke bei der Gesellschaft angemeldet wurden. Den Aktien sind Hinterlegungsscheine über Aktien seitens der nachverzeichneten Bankhäuser gleichzuachten:
Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp
Aktiengesellschaft, Filiale Apolda,
Hirschmann & Franke, Arnstadt und Ilmenau,
Gebr. Arnhold, Dresden, 8
Philipp Elimeyer, Dresden.
Apolda, am 3. August 1906.
Der Vorstand.
1““
Lange. Nachdruck wird nicht honoriert.
[37705] Els. Aktiengesellschaft für Buchhandel &
Publicitüät vorm. A. Ammel, Erstes Els. Lothr. Plakat⸗Institut, Straßburg i E.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Sams⸗ tag, den 25. August 1906, Vormittags 11 Uhr, im Lokal der Straßburger Bank Ch. Staehling, Valentin & Cie., am alten Weinmarkt in Straßburg stattfindenden ordent⸗
lichen Generalversammlung hiermit ergebenst
eingeladen. 8 Tagesordnung: I. Bericht des Vorstands. II. Bericht des Aufsichtsrats. . III. Genehmigung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 30. April 1906. IV. Verwendung des Reingewinns. V. Entlastung des Vorstands. VI. Entlastung des Aufsichtsrats. G Diejenigen Herren Aktionäre, welche der General⸗ versammlung beiwohnen wollen, sind gebeten, ihre Aktien bis spätestens den 22. August bei oben⸗ genannter Bank zu hinterlegen. Straßburg, den 2. August 1906. 8 Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Fritz Kieffer. [37704]
Norddeutsche Chemische Fabrik in Harburg.
In Gemäßbeit der §§ 16 und 17 der Statuten und 18. ordentliche Generalversammlung an auf Dienstag, den 28. August 1906, Vormittags
beraumen wir hiermit unsere diesjährige
11 Uhr, in unserem Fabrikkontor. Tagesordnung: 1) Vorlegung des Geschäftsberichts Jahresbilanz nebst rechnung.
sowie
2) Genehmigung der Bilanz und Entlastung des
Vorstands und des Aufsichtsrats. 3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 4) Wahl zum Aufsichtsrat. 5) Abänderung des § 5 der Statuten.
Die Legitimationskarten sind gemäß § 18 der Statuten bis zum 3. Tage vor der General⸗ versammlung bei dem Vorstande der Gesell⸗ schaft oder bei der Filiale der Hannoverschen Bank zu Harburg gegen Hinterlegung der Akt en
in Empfang zu nehmen. Harburg, 4. August 1906.
Norddeutsche Chemische Fabrik in Harburg.
Der Vorstand.
An Rüben und Fabrikationskosten
der Gewinn⸗ und Verlust⸗
88 .
[37500] 1““ . 8 Die Herren C. Siebe und W. Kiel in Minden sind aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus⸗ getreten.
Norden, den 3. August 1906.
„Doornkaat“ Brennerei- und Brauerei⸗ Actien-Gesellschaft.
[37449] S Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft hat be⸗ schlossen, auf das bisher mit 87 ½ % eingezahlte Aktienkapital die restlichen 12 ½ % = ℳ 125,— pro Aktie zum 1. September d. Js. einzuberufen. Wir fordern demgemäß unter Bezugnahme auf die §§ 4 und 5 unserer Satzungen die Aktionäre unserer Gesellschaft auf, die Einzahlung von ℳ 125,— pro Aktie zu genanntem Termine bei der Bank für Handel und Industrie, Berlin W., Schinkel⸗ platz 1/2, für unsere Rechnung zu leisten. Jehieavorf, den 3. August 1906.
Behlendorf⸗-Grunewald Ahktiengesellschaft.
Franz Schütz.
8
36867 v1AA“ 8 . Die Ltabe⸗Altländer r rn- und Rhederei⸗Gesellschaft, A. G. in Stade hat durch vom 28. d. M. ihr Vermögen als Ganzes veräußert und ist damft aufgelöst worden. Unter Hinweis hierauf werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Stade, den 31. Juli 1906. Die Liquidatoren: Fr. Meyer. Ch. Kühlcke.
[37702] Bekanntmachung.
Bergbau⸗Actiengesellschaft Justus, Volpriehausen.
Auf Veranlassung des Aufsichtsrats erfährt die Tagesordnung der auf den 17. September 1906 anberaumten außerordentlichen General⸗ versammlung eine weitere Ergänzung durch Punkt 4:
Bericht des Vorstands über die Gruben⸗ verhältnisse.
[37220] Nürnberger Le vormals Schreier & Naser Nürnberg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hiermit zu der am Donnerstag, den 6. September 1906, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokale, Mögeldorferstraße 32, Generalversammlung eingeladen.
stattfindenden ordentlichen
Ta . 1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 3) Genehmigung der Bilanz und Verteilung des Reingewinns. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 8 Die Aktien sind gemäß § 19 des Statuts bei der
Kasse der Gesellschaft oder bei einem Notar zu hinterlegen.
Nüruberg, den 6. August 1906. Der Vorstand. M. Naser. Max Gerngroß.
Volpriehausen, den 4. August 1906. Der Vorstand.
[37616] Aktiva.
Aktieneinzahlungskonto.
Einrichtungskonto .
vCae“ Debitores ..
216 480— A 200—K. 169 250,—
Kontokorrentkonto, 76 966 16 I
Kassakonto.
3 510 ,25 Verlust.
715 88579
1 182 292 ˙20
B. Gewinn⸗
An Vortrag von 1904 „ Provisionskonto. Steuernkonto. Gehaltkonto. Syndikatskonto Unkostenkonto. Effektenkonto ök EE“ “ ..161 ückstellungskonto: für Effekten C für Kontokorrentkonto, Debitores
Durch Beschlüsse der fünften ordentlichen Generalversammlung sind genehmigt: A. Liquidationsbilanz pr. 31. Dezember 1905.
Rückstellungskonto:
Unkostenvorschußkonto .. ..
und Verlustkonto pr. 31. Dezember 1905.
vhstsestih. S. .. . . . . . ontokorrentkonto, Kreditores ...
für Effekten . 117 000,— für Kontokorrent, Debitores 50 000,—
1 182 292
417 617 Per Zinsenkonto. 105 „ Kontokorrent⸗ 396 konto .. 6 000 Verlust
1 500 “ 1“ 8 2 214 59 750 142 000
15 890
2 807 715 885
8
105 000
Berlin, den 25. Juli 1906.
Der Li
n den Aufsichtsrat wurden neu gewählt: 8 8 a. Fehcsierer mann Curd von Strantz zu Berlin, b. Herr Kaufmann Emil Holschau zu Charlottenburg, Kantstraße
Bank für Industrie⸗Betheiligungen,
Robert Ehlert.
734 583
Flottwellstraße 1, 2/73.
quidator:
Fabrikanlagekonto... . Effektenkonto.. “ Kassakonto.
Debitoren.
Warenvorräte
165 000
10 266 228 368 108 223
„ Abschreibungen.. „ Bilanzkonto 1
88
Lehrte, den 31. März 1906.
Die Revisionskommission des Aufsichtsrats: A. Meyer. Th. Roßmann. W. Lüders. W. Molsen. 8
mäßig geführten Büchern wird Lehrte, den 7. Juli 1906.
Bilanzkonto per 31. März 1906.
. 1073 588 43] Aktienkapitalkonto. .. he
585 447 55 und Verlustkonto per 31. März 1906.
.[1 772 952,11 .761 400— 10 491 59
1 844 84370
ermit von mir bestätigt.
M. Paasche, amtlich bestellter und beeidigter Bücherrevisor.
Reservefondskontoa.. 90 Extrareservefondskonto... 02 Prioritätsanleihekonto . . — Interimskonto — Zinseninterimskonto. bn eeeeö1“; 9 V Gewinn⸗ und Verkustkonto.. .
„ 8 1
Per Zuchr und Melassekonto “ ückstände⸗ und Schnitzelkonto.
1767 59048 77 253 22
1844 88575
Vorstand der 1u“ Zuckerfabrik Lehrte.
H. Sievers. C. Bödecker. H. Buchholz.
Aktien A. Bödecker. Die nSeer er e de Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den ordnungs⸗
181844] Bilanz Aktiva.
An Fabrikanlagekonto.. „ Inventurbestände.. 6“ „ Kontokorrentkonto (Debitores).. SA1ö111.1“*“;
““
243 9491
140 87076 1 908 4322 V
An Amortisationskonto . „ Allgemeines Verbrauchskonto
1
8 Der Vorstand.- b“ Baude. Dr. Leyvy. Die Uebereinstimmung der vorstehenden ashith nh geführten Büchern bescheinigen. ierzchoslawice, den 9. Juli 1906.
L. Halsen. Heydorn. 7289] „Meteor“ Ahktiengesellschaft Geseker
Kalk- und Portland-Cement⸗Werke in
Geseke / Westf.
Bei der am 15. Juni cr. stattgehabten notariellen Auslosung unserer am 31. Dezember 1906 zur 4 ½ % igen Schuldver⸗ schreibungen sind folgende Nummern geiogen
Rückzahlung gelangenden
worden:
Lit. A. 250, 410, 228, 377, 302, 21, 2, 274, 315.
Zit. B. 49, 205, 260, 61, 276, 158, 166.
Die Einlösung findet vom 1. Dezember 1906 att: Frankfurt/Main bei der Dresdner Bank,
an 1) in
2) in Lippstadt bei dem Bankhause M. A. Rosen⸗
baum, 3) in Geseke bei unserer Gesellschaftskasse
zum Kurse von 105 %, gegen Rückgabe der Schuld. „ nen und Erneuerungs⸗ *
verschreibungen nebst Zinss also zu % 1050,— für die Stücke Lit. und zu ℳ 525,— für die Stücke Lit. B. 8 Der Vorstand.
A,
S. Warszawski, ger. verei
der Actien⸗Zuckerfabrik Wierzchoslawice
am 30. April 1906. 1 815 247 06 373 260/ 10
838 90 98 923 46
2522 21867 b SS 21867
2049 302 87
Passiva.
1 002 000 — 40 504 91 112 011 32 750 000 — 626 702 44 1 000 —
Per Aktienkapitalkonto... Reservefondskonto... Dispositio sfondskonto. Hypothekenkonto..
5 Kontokorrentkonto (Kreditores) Prozeßkonto. “
Haben.
1 800 593,11 4760 61 243 949 15 2 049 302/87
DSver ImUr v„on Busse, Latkowo. 8 Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den
71 Per Zucker, Melasse und Nebenprodukte SVwVwbbo ilanzkonto (Verlust)..
d. Bücherrevisor. F. Huchel.
[37445] Aktiva.
Fabrikanlagekonto Utensilienkonto. Warenvorräte Assekuranzkonto. öe.““ Debitorenkonno. . Gewinn⸗ und Verlustkonto..
Debet.
An Unkostenkonto 8* f Sen. Reparaturkonto.
Fuhrwesenkonto.
Pahlhude, den 31. Dezember 1905.
Kronenberg. Natho. 8
.““
Portland Cementfabrik & Ziegelei A. G. Pahlhude.
Bilanz am 31. Dezember 1905. 387 297 42
9 024 100 Per Fabrikationskonto 4 370 36 5 009 19% „ 1 356,10
19 759/7
Passiva.
150 000 90 000 197 427
Aktienkapitalkonto Hypothekenkonto Kreditorenkonto
1“
2572777 Kredit. 14 765 ,67
1 241 20 3 752 88
Dezember 1905.
andpacht⸗ und Mietekonto . . . . 272535
[197599 75
[37491]
[37493] wurde gestrichen,
seinen Wohnsitz hier und die Zulassung beim hiesigen Gericht und Gr. Landgericht Karlsruhe aufgegeben hat.
[37492]
der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
10) Verschiedene Bekannt. machungen.
[37460]
dem Dresdner Bankverein
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
ggoernossenschaften.
Keine.
8) Niederlasung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. 14 Der Rechtsanwalt Johannes Künstler ist in die
Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Tiegenhof, den 1. August 1906. Königliches Amtsgericht.
[37490]
Der Rechtsanwalt Dr. Bucerius ist auf seinen
Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Hamm, den 2. August 1906.
Königliches Oberlandesgericht. Bekanntmachung.
Der Eintrag Nr. 28 der diesseitigen Anwaltsliste
da Rechtsanwalt Adolf Weil
orzheim, 1. August 1906. aatas Gr. Amtsgericht. (Unterschrift)
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Franz Leyde ist heute in
I. 86
Tiegeuhof, den 1. August 1905. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
Herren Gebr. Arnhold in Dresden und
in Dresden ist der Antrag gestellt worden: ℳ 1 200 000,— Aktien der Leipziger Werkzeug⸗Maschinenfabrik vorm. W. von Pittler Aktiengesellschaft in Wahren bei Leipzig, 1200 Stück Nr. 1 — 1200 à zum Handel und zur Notiz an der Dresdner Börse
Von den
zuzulassen.
Dresden, den 3. August 1906. Die Zulassungsstelle der Dresdu Arnhold.
[37185] een9. — Durch rechtskräftigen Beschluß Königlichen Land gerichts Hannover, zweite Kammer für Handelssachen, vom 28. Juni 1906 bin ich, der Unterzeichnete, jeßt als Liquidator der Firma Hameler Hartziegel⸗ G. m. b. H. in Liquid. in Hameln be⸗ tellt. 3
Gemäß § 65 II Gesetz, betr. Ges. m. b. H., fordere ich die Gläubiger der Firma Hameler Hartziegelwerke G. m. b. H. in Hameln hiermit auf sich bei mir zu melden.
Hannover, Georgstr. 47, 1. August 1906.
Stockfisch, Rechtsanwalt, Liquidator der Firma Hameler Hartziegelwerke G. m. b. H. in Liquid.
[37364]
Die Auflösung der Elektricitäts⸗Gesellschaft m. b. H. Vollmann & Steinert wird hierdurch bekannt gemacht, und werden zugleich die 155.₰ ersucht, sich bei der Gesellschaft mit ihren Ansprü zu melden.
Cöln, den 1. August 1906.
Die Liquidatoren: O. Vollmann. W. Steinert.
[36905]
Die „Gesellschaft für Bauausführungen, G. m. b. H., Stuttgart“, ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 20. Juli 1906 auf⸗ gelöst worden. Die Gläubiger der Gesellscha werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem unter zeichneten Liquidator zu melden.
Benno Schueler, 8 Charlottenburg, Suarezstr. 35, Liquidator der Gesellschaft für Bauausführungen, G. m. b. H., in Stuttgart in Liquidation.
Der Inh zeichen, Patente,
11.““
Selbstabholer auch dur
Diritt
sanzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 6. August
dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossen ebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
Zentral⸗Handelsregister für das Deu
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das 1“ ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
enbahnen enthalten
Das tsbcpreke eträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum
schafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urbeberrechtseintragsr olle, über Waren⸗ . nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 1
tsche Reich. (Nr. 1844)
entral Handelsregister 8. das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — er Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 184 A., 184 B. und 184 C. ausgegeben.
8
. (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
b. R. 22 148.
Patente.
Kragen⸗ und Krawattenhalter. Otto Räbiger, Berlin, Boyenstr. 2. 13. 1. 06. 3 b. W. 25 121. Huthalter. Max Bruno Weidelt, Langenhessen i. S. 27. 1. 06.
3 b. Z. 4869. Schleierhalter. William Zieseniß, Hannover, Ferdinand Wallbrechtstr. 90. 29. 3. 06. 3d. H. 37 778. Verstellbare Kleiderbüste. Otto Holzapfel, Breslau, Vinzenzstr. 5. 3. 5. 06.
Ze. Z. 4723. Vorrichtung zum Auslesen ge⸗ hechelter Haare nach Längenmaßen. Alban Zimmer⸗ mann, Reichenbach i. V. 7. 12. 05. 8
4 b. K. 31 427. Spiegelführung bei aufrecht⸗ stehenden Scheinwerfern. Körting & Mathiesen, Akt.⸗Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 21. 2. 06.
4g. C. 13 813. Einrichtnng an Lampen für flüssige Brennstoffe zur “ der Brennstelle am Dochte während des Betriebes. Clyde Jay Coleman, Rockaway, u. Clarence William Cole⸗ man, Westfield, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22. 7. 05. 1 4g. F. 21 519. Koch⸗ und Heizbrenner für flüssige Brennstoffe. Josef Feldmeyer, München, Drächselstr. 10. 28. 12. 05.
4g. Sch. 25 232. Düse für Bunsenbrenner. 8 F Schmitz, Hamburg, Valentinskamp 33 — 34.
7d. J. 8353. Maschine zur Herstellung von Drahtzäunen. The International Machine Co., Adrian, Michigan, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 4. 05. Se. E. 11 642. Maschine zum Ausklopfen von Säcken und ähnlichen Gegenständen. Fa. G. L. Eber⸗ hardt, Halle a. S. 14. 4. 06. Sh. St. 9342. Verfahren zur Herstellung von durchgemustertem Linoleum aus gekörnter Deckmasse. Hugo Staeding, Hamburg, Mühlenkamp 7. 30. 1.05. 12m. C. 14 047. erfahren zur Darstellung von Chromsäure. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 31. 10. 05. L. 21 847. Verfahren zur Herstellung des Lithium⸗ und Calciumsalzes der Acetylsalicylsäure. Dr. Arthur Liebrecht, Frankfurt a. M., Cronberger⸗ straße 40. 30. 11. 05. 13a. W. 23 998. Dampfkesselanlage aus stehenden Kesseln mit Feuerbüchse. Carl Wegener, Charlottenburg, Charlottenburger Ufer 53 — 54. 13.6.05. 13 b. B. 41 305. Vorrichtung zur Vorwärmung des Speisewassers für Dampfkessel und Abscheidung der Unreinigkeiten aus dem Wasser, bei welcher das kaskadenartig frei herabfallende Wasser durch Dampf beheizt wird. Wladimir Budziüski, Paris; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 31. 10. 05. 13 b. T. 10 917. Speisewasservorwärmer für Lokomotiv⸗ und ähnliche Heizröhrenkessel. Frederick Harvey Trevithick, Kairo; Vertr.: Henry Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 1. 06. 13e. H. 36 180. Vorrichtung mit durch einen Dampfkolben mit Schiebersteuerung bewegten Hämmern zum Abklopfen des Kesselsteins von der Innenwand einen Rohres. Hans Hacker, Mitt⸗ weida i. Sa. 23. 9. 05. 15 b. C. 13 584. Luftpufferhemmung für den Karren von Zplinderschnellpressen, Hobelmaschinen o. dgl. Cyrus Alfred Me Cain, Chicago; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 27. 4. 05. 15 d. K. 30 824. Farbwerk für lithographische Rotationsmaschinen. Fa. Hugo Koch, Leipzig⸗ Konnewitz. 2. 12. 05. 151i. B. 39 227. Kopiermaschinen mit mehreren Druckstellen. Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 16. 2. 05. 15i. B. 40 803. Hektograph mit einem über eine gewölbte Druckplatte gespannten Gelatinebande. Nicolaus Bruski, Wilhelmshavenerstr. 50, u. Franz Link, Beusselstr. 60, Berlin. 28. 8. 05. 15ij. K. 28 660. Verfahren und Einrichtung zum Abschneiden der Kopien an Kopiermaschinen mit endloser Kopierpapierbahn. deh David Klaber, London; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 31. 12. 04. 17f. A. 13 210. Kühlvorrichtung für Biere und sonstige Flüssigkeiten. Paul Adolf, Sürth Cöln. 21. 5. 06. 20i. J. 8502. Stromabnehmer für elektrische Fahrzeuge. J. Jacobsen, Hochallee 17, u. G. Strecker, Heimhuderstr. 8, Hamburg. 15.6. 05. 20k. A. 13 150. Anordnung zur Verminderung des Spannungsabfalles in der Rückleitung von Wechselstrombahnen mittels Hilfsspeiseleitungen und eihen⸗Transformatoren mit einem Uebersetzungs⸗ verhältnis gleich oder nahezu gleich 1. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 5. 06. 20l. S. 22 288. Verfahren zur Schaltung von vier Motoren eines Fahrzeuges. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 9. 2. 06. 21a. D. 15 939. Schaltklinke für Fernsprech⸗ zwecke. gee Telephonwerke G. m. b. H., D. 16 997. Schaltklinke für Fernsprech⸗
Druckwalzenanordnung für Georg
zwecke; Zus. z. Anm. D. 15 939. Deutsche Telephon⸗ werke, G. m. b. H., Berlin. 19. 10. 05. 21a. K. 31 158. Gesprächszähler für Fern⸗ sprechämter. Kjobenhavns Telefon⸗Aktieselskab, Kopenhagen; Vertr.: Georg Mundt, Charlottenburg, Salzufer 7. 17. 1. 06.
Für diese Anmeldung n bei Prüfung gemäß dem Unionsve . 3. 88 die Prioritä
Unionsvertrage vom 1I. die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Dänemark vom 19. 1. 05. anerkannt. 21a. M. 27 440. Fritter. Giuseppe Magini, Florenz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 5. 5. 05. 21 a. M. 27 717. Stell⸗ und Auslösewerk für Fernsprechankagen, insbesondere Linienwählerapparate. Adalbert Müller u. Fritz Brinkmann, Hannover, Schneiderberg 41 bzw. Cellerstr. 112a. 21. 6. 05. 21a. M. 29 169. Anrnufinduktor für Fernsprech⸗ Adalbert Müller, Hannover, Kniestr. 18. 21 a. N. 7958. Quecksilberrelais. von Nikiforoff, Warschau; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 29. 7. 05. 21c. S. 21 680. Verfahren zur Herstellung von Schleif⸗ und Druckkontakten, die aus Metall⸗ legierungen und Kohle bestehen. Gebrüder Siemens & Co., Charlottenburg. 30. 9. 05. 21c. Sch. 23 490. Elektrische Beleuchtungs⸗ einrichtung für Theater und andere öffentliche Ge⸗ bäude. Schwabe & Co., Berlin. 7. 3. 05. 21c. W. 25 282. Ohne Stromunterbrechung arbeitende Vorrichtung zum Umschalten von Strom⸗ bE Wilk, Darmstadt, Schuchardstr. 12. 21d. A. 12 414. Verfahren von Einphasen⸗Kollektormaschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 9. 05. 21 d. S. 21 970. Gleichstrommaschine mit Hilfswicklungen zum Stromwenden. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 2. 12. 05. 22a. C. 12 427. Verfahren zur Darstellung von o-Orxvazofarbstoffen; Zus. z. Pat. 167 640. Leopold Cassella & Co. G. m. b. H., Frank⸗ furt a. M. 20. 1. 04. 22e. B. 41 790. Verfahren zum Reinigen von auf synthetischem Wege bergestelltem Indigo; Zus. z. Pat. 148 114. Badische Anilin⸗ & Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 23. 12. 05. 26 b. St. 9668. Ajetylenentwickler mit unten geschlossenem, innerhalb einer in den Wasserbehälter eintauchenden Glocke angeordnetem Karbidbehälter, in den das Wasser durch im oberen Teil der Wandung vorgesehene Oeffnungen eintritt. William Stricker, Romanshorn, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 7. 05. 27 b. P. 17 530. Vorrichtung zum Zusammen⸗ pressen und Aufspeichern von Luft mit Hilfe kreis⸗ förmig um die Achse eines Windrades angeordneter Verdichtungspumpen. Stéphane Pichault, Valen⸗ ciennes, Frankr.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., 1 u. W. Dame, Berlin SW. 13. 4. 3. 05. 29a. F. 21 267. Garnhaspel für Kunstseide. Fabrique de Soie Artificielle de Tubize, Tubize, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 8 5* u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 30a. B. 40 497. Mundsperrer, bei dem das in seiner Längsrichtung verschiebbare Sperrglied in der jeweils gegebenen Stellung mittels der Sperr⸗ vorricchtung festgehalten wird. Joseph Brady Besant u. Alfred Lee Donaldson, Saranac Lake, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Georg Pinkert, Pat.⸗Anw., Hamburg I. 17. 7. 05. 30d. Sch. 24 346. Bruchbandpelotte mit Ein⸗ richtung zur Behandlung der Bruchstelle mit Heil⸗ mitteln. August Scheele, Hannover, Hildesheimer⸗ straße 6. 13. 9. 05. 30d. Sch. 25 498. Bruchbandpelotte mit Ein⸗ richtung zur Behandlung der Bruchstelle mit Heil⸗ mitteln. Zus. z. Anm. Sch. 24 346. August Scheele, Hannover, Hildesheimerstr. 6. 23. 12. 05. 30h. G. 19 842. Verfahren zur Herstellung eines Phosphoreisenpräparates. Ferro⸗Phosphat⸗ rn an Emilio Schramm & Co., Hamburg. 30h. K. 30 299. Verfahren zur Herstellung einer Teerseife. Keßler & Co., Berlin. 7. 9. 05. 30h. T. 10 090. Verfahren zur Herstellung von Eisenpräparaten. Isidor Traube, Pariserstr. 55, . Wolffenstein, Wichmannstr. 12c, Berlin. 34e. B. 41 441. Zugvorrichtung für Gardinen, Portieren, Stores u. dgl., bei welcher die Gardinen in zwei Schlitzen eines Rohrs auf Mittelkugeln oder Rollhaken geführt werden. Albert Bergfeld, Altena, Westf. 14. 11. 05. 34e. F. 20 928. Zweiarmiger Türheber. Adolf Franz, Bonn⸗Poppelsdorf. 20. 11. 05. 34f. S. 22 217. Aus Drahtbügeln bestehender, zusammenklappbarer Papierkorb. Wilhelm Sommer, Breslau, Trebnitzerstr. 20. 23. 1. 06. 34f. T. 10 692. Vorrichtung zum Strecken und Befestigen von Teppichen. Sidney Tattrie, John Schmidt u. Frank Poignee, Lebanon, Illinois, b3 “ Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 9. 9. 0. 34g. A. 12 500. Matratze mit abnehmbarem, gepolstertem Oberteil. Johann Annacker, Elberfeld, Friedrichstr. 10. 25. 10. 05.
Alexander
zur Regelung
34g. L. 22 671. Federmatratze oder Polsterung. Ludwig Lorenz, Bocholt i. W. 23. 5. 06. 34i. E. 11379. Auf Tischen, Pulten und ähnlichen Möbeln aufstellbares Gestell für Zeichen⸗, Schreib⸗ und Leseunterlagen. Arthur Englefield, of Longford Lodge, Longford near Gloucester, Engl.; Vertr.: Gustav Rust, Friedenau, Hauffstr. 19. 27.12.05. 34l. H. 36 199. Kaffeekocher mit Luftisolier⸗ schicht zwischen Kaffeebehälter und Heißwasserbehälter. enry Heibel. Chicago; Vertr.- Dr. Dagobert andenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 9. 05. 341. Sch. 25 529. Emalllegeschirr aus ein⸗ seitig metallplattiertem Eisenblech. Schwarzeu⸗ berger Emaillir⸗ & Stanzwerk vorm. Rein⸗ 8* Pilz, Akt. Gef., Schwarzenberg i. S. 37d. K. 28 933. Aufhängungsvorrichtung für einflüglige Drehecktüren und Dreheckfenster mit einer außerhalb der Flügelebene liegenden Drehachse. Dr. Max Küster, Dresden, Fürstenstr. 58. 13. 2. 05. 37 d. Sch. 24 376. Fenster mit in schrägen Anschlagflächen der Mauer eingelassenem, 25 barem Futterrahmen. Johann August Schmidt, Groß⸗Dubrau, Post Merka, Bez. Dresden. 20. 9. 05. 37e. R. 19 853. Schalgerüst zur Herstellung von Mörtelwänden. Hubert Eymael, Düsseldorf, Kronprinzenstr. 122. 27. 6. 04. 38e. P. 17 151. Fußbodenhobel. Hugo Puder, Bonn, Nikolausstr. 45. 17. 4. 05. 42 b. B. 41 791. Versteiftes Bandmaß aus zwei Stahlbändern. Georg Benthin, Berlin, Gitschinerstr. 14. 23. 12. 05. 42c. O. 5061. Entfernungsmesser für Gewehre, bestehend aus einer mit Einschnitten versehenen, an dem Gewehr zu befestigenden Platte. Harald Olsen, Christiania; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin vn 30. 12. 05. 42Üc. W. 24 728. Antriebsvorrichtung für im luftverdünnten Raume durch Drehung des Gehäuses in Umdrehung v5 Gyroskope. Paul Winand, Cöln, Sudermannstr. 1. 7. 11. 05. 42 b. U. 2750. Kupplungsvorrichtung für von Uhrwerken angetriebene Registriertrommeln. Giulio Ulivi, Florenz; Vertr.: Dr. Dagobert Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 4. 05. 42f. H. 34 473. Sicherheitsvorrichtung zur Verhinderung unrichtiger Wägungen an selbsttätigen Wagen; Zus. z. Anm. H. 33 735. Hennefer Maschinenfabrik C. Reuther & Reisert m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 7. 1. 05. 42h. 3. 4804. Ramsdensches Okular mit einem zusammengesetzten Augenlinsensystem, in dem eine chromatisch korrigierende Kittfläche ihre konkave 8 8 Feldlinse zukehrt. Fa. Carl Zeiß, Jena. 42h. Z. 4809. Tripelspiegel; Zus. 3. Anm. Z. 4681. Fa. Carl Zeiß, Jena. 23. 2. 06. 421. R. 22 171. Schwingende Quecksilber⸗ luftpumpe. Dr. Ulrich von Reden, Franzburg b. Gehrden b. Hannover. 9. 11. 05. 42n. B. 40 773. Bruchrechenlehrmittel mit teilbaren und zusammensteckbaren Rechengegenständen. Heinrich Büttner, Neu⸗Isenburg, u. Carl Koch, Frankfurt a. M., Eschersheimer Landstraße 20. 24. 8.05. 42“;. A. 12 303. Selbsttätige Aufziehvorrichtung für Geschwindigkeitsmesser mit Uhrwerk. Akt. Ges. vorm. Seidel & Naumann, Dresden. 3. 2. 05. 42 “e. F. 21 064. Geschwindigkeitsmesser mit einem Uhr⸗ oder Laufwerk. Thomas Wass Flory, London; Vertr.: Franz Haßlacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 23. 12. 05. 42“/. T. 10 802. Geschwindigkeitsmesser mit einem von einer Uhr angetriebenen Registrierbande. Pems Troost, Berlin⸗Westend, Ahorn⸗Allee 11.
44a. C. 14 357. Knopf oder knopfartiger Verschluß mit einem in eine Hülse einführbaren Hals. Charles Howard Collins, Charles Ernest Collins, George Dawson Collins, Birmingham, u. Thomas Harris, Handsworth, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 2. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12—00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 24. 3. 05
anerkannt.
44a. D. 16 519. Um ein Scharnier drehbare
Nadel für Broschen u. dal. George William Dover,
Cranston, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Born⸗
hagen, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 5. 12. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Amerika vom 8. 12. 04 anerkannt.
44 b. D. 16 653. Taschenbehälter für Zünd⸗ hölzer. Kaspar Dott, Mülheim a. Rh. 23. I. 06. 45 b. E. 9552. Kartoffellegemaschine mit die Kartoffeln aus dem Behälter befördernder Becher⸗ kette. Friedrich Endres, Castell b. Kitzingen a. M. 20. 10. 03.
15 d. B. 42 192. Ausrück⸗, und Bremsvor⸗ richtung an durch Göpel betriebene Arbeitsmaschinen. Fa. A. Behrend, Gardelegen. 9. 2. 06.
45h. R. 22 302. Aus einer federnden Auf⸗ hängung bestehende Vorrichtung zum Lösen von Stallbäumen bei zu starker Belastung. Joh. Riede⸗ mann, Glinde. 12. 2. 06. 1
45i. M. 27 383. Schraubenförmiger Hufeisen⸗ Stollen oder ⸗Griff. Emerich v. Marsövszky u.
Josef Jobban, Budapest; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 4. 05. 46a. P. 16 100. Zweitaktexplosionskraftmaschine mit stehendem Zylinder und steuerndem Kolben für das unten eintretende Gasgemisch. Carl Prött, Hagen i. W., Humboldtstr. 16. 19. 5. 04. 88 46 b. L. 21 694. Einblaseluftsteuerung. Otto Lietzenmayer, München, Tengstr. 2/6. 27. 10. 05. 46d. N. 7319. Heißluftturbine mit Regenerator. Constantin von Knorring u. Johannes Nadrowski, Dresden, Reichsstr. 6. 1. 6. 04. 1t 46d. R. 22 644. Heißluftmaschine. E. Roth & Co., Schöneberg. 23. 4. 06.
47a. M. 25 271. Sicherung für Verschrau⸗ bungen. Dale Marshall u. John Francis Carr, Cheltenham u. Exeter, Engl.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 4. 04. 47e. L. 21 918. Auftrieböler. De Limon, Fluhme & Comp., Düsseldorf. 12. 12. 05. 47f. H. 37 118. Rohrverbindung. Rudolf Höing, Gladbeck. 9. 2. 06.
51c. C. 14 467. Tasteninstrument zur Erzeu⸗ gung phonographischer Töne. A. E. Chatard, Paris, u. Paul Frank, Berlin, Alexandrinenstr. 105/6; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 3. 06. 63 b. G. 22 646. Vorrichtung zur Verhinderung des Diebstahls von Wagen und deren Zugtieren. F “ Berlin, Werderscher Markt 4a. 63 b. W. 24 580. Kippwagen mit beim Kippen selbsttätig sich öffnender Verschlußtür. William Winfield Wallace, Knoxville, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 10. 05.
Für diese Anmeldung e Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 15. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 12. 04 anerkannt.
63g. Sch. 25 624. Gepäckträger für Fahr⸗ räder. Jos. Scheiper, Sassenberg i. Westf. 9. 5. 06. 63h. V. 6333. Feststellvorrichtung für Lenk⸗ stangen von Fahrrädern o. dgl. mit gleichzeitig ver⸗ stellbaren Armen. Arthur Vernet u. Leon Lang⸗ lais, Dijon, Frankr.; Vertr.: C. Gronert u. 8. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 12. 05. 64a. B. 38 831. Untersatz mit Zählvor⸗ e-. bn Brust, Cassel, Hohenzollernstr. 47. 65f. B. 38 611. Wendegetriebe für Tur⸗ . Eugen Boelcke, Berlin, Schönebergerstr. 17. 28. . 04. 6 7a. R. 22 022. Aufspanntisch für Universal schleifmaschinen mit schaukelnd gelagerter Oberplatte. 6“ Rixdorf b. Berlin, Hobrechtstr. 71. 69. B. 41 828. Rasierhobel. Samuel G. Brosius, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 05. 69. G. 23 035. Barthobel; Zus. z. Pat. 162 438. King Camp Gillette, Boston, V. St. A.; Vertr. F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Hat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 1. 06. 70 d. K. 30 127. Bremsvorrichtung für Notizen rollbänder, die über zwei gebremste Rollen geführt u.“ Dr. Marx Küster, Dresden, Fürstenstr. 58 72 a. G. 21 231. Selbsttätige, bei richtiger Erhöhung in Wirkung tretende Abfeuerungsvorrichtung für Schußwaffen. Alfred Müller, Domäne Ruhleben⸗ Spandau. 17. 4. 05. 18 72c. N. 7600. Rohrrücklaufgeschütz. Alexander 8 Nikiforoff, Warschau; Vertr.: at.⸗Anwälte E. von Nießen, W. 50, u. K. von Nießen, Rath b. Düsseldorf. 12. 12. 04. 74c. A. 13 297. Drehfeldfernzeiger⸗Empfänger Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin 75a. L. 18 577. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von der Fußform richtig ent⸗ sprechenden Schuhleisten. Alois Lorant, Budapest; Vertr.- C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 20. 11. 02. 77f. M. 29 230. Durch die Schwere aus einer Leitrinne in Mulden eines Antriebrades fallender Kugeln betriebener Spielzeugmotor. Müller & Kadeder, Nürnberg. 21. 2. 06. 78c. V. 4827. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen. Dr. Franz Volpert, Dortmund, Südwall 29. 19. 9. 02. 78c. V. 6276. Verfahren zur Herstellung von Sicherheitssprengstoffen; Zus. z. Anm. V. 4880. Dr. Franz Volpert, Dortmund, Südwall 29. 16. 11. 05. 79 b. C. 14 339. Vorrichtung für Zigaretten⸗ stopfmaschinen zum Abschneiden des aus dem einen Zigarettenende vorstehenden Tabaks. Boris Chatzkele⸗ witz, St. Petersburg; Vertr.: E. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 8. 2. 06. SOa. C. 13 286. Walzenpresse zur Herstellun von Kugeln aus plastischer Masse. Martin Frederi Christensen, Akron, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 1. 05. 1 SOa. K. 30 723. Ziegelabschneidemaschine, bei welcher der Tonstrang durch einen mit Außsparungen versehenen Drehkörper in Stücke zerlegt wird. Paul Kuchler, Breslau, Lehmdamm 18. 11. 11. 05. S0a. P. 17 817. Vorrichtung zur Herstellung von mit mehreren Hohlräumen versehenen Körpern