8) neverlasan . — Dritte Beilage e . 1 b 8 2 2 7„ 9 ẽ 2 b zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
[38460] Ahktien⸗Gesellschaft Niederscheldener Hütte in Niederschelden a/d. Sieg.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗
138362] Conrad Deines junior Aectiengesellschaft, Hanau.
Bilanzkonto 1906.
Der Rechtsanwalt Dr. Georg Schmiel in Schöne⸗
ℳ ₰ berg, Bahnstr. 36, wohnhaft, ist am 3. August 1906
200 000 — 340 000
Aktienkapitalkonto 172 500
Immobilienkonto
Fabrikeinrichtungskonto Rohwaren, Debitoren .. “ Kasse, Wechsel und Effekten.
Generalunkostenkonto Abschreibungen . .
Ges. Reservekonto . 4 % Dividende.
vatieme und Gratifkkationen ...
Halb⸗ und Ganzfabrikate
Gewinnverteilung:
Hypothekenkonto.
Ges. Reservekonto
Extra Reservekonto... Kreditoren ..
Gewinn⸗ un
152 449 12
168 968/18
127 075 21
9 374 17
1 657 866 68
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
5 000 10 000 108 876 21 490
657 866
ℳ
Generalfabrikationskto.: 136 472
sammlung auf Dienstag,
dss. zum Deutschen
den 18. September
Vormittags 10 ½ Uhr, in das Kaiser (W. Kattwinkel) in iegen ergebenst einzuladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos des Geschäftsjahres
1905/06. des Vorstands und Aufsichtsrats.
3) Entlastung unß 4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
5) Geschäftliches. Niederschelden a. d. Sieg, den 8. August 1906. Der Aufsichtsrat.
Dr. H. Kreutz.
Jahres.
H. C. Deines. der Steinfabrik
1zs Bredelarer Sägew Aktiva.
Grundstückkonto. .. 2 % Abschreibung
Gebäudekonto. ..
65 568,36 4
Actien⸗Gesellschaft zu
Bilanz pra 1905. 8
. [24 457 45 vypothekenkonto.
489 15 apitalkonto... dastkcbis Div. Kreditoren. Reservefondskonto.
erke
Zugang ... 1 5 % Abschreibung
Maschinen⸗ u. Kesselkonto.. Abgang d. Verkauf
31 333,19 860,22
3278,54
2,40 65 57076 V
30 472 97
10 % Abschreibung .. Werkzeug⸗ u. Utensilienkonto. Zugang I
1 759,31
3 047 30 67
17,20
1 776,51
Abgang d. Verkauf
90,40
20 % Abschreibung..
Mobilienkonto. Abgang d. Verkauf.
1489,30 145,95
89
10 % Abschreibung ..
Gleise⸗ u. Transport erätekonto...
10 % Abschreibung
Abschreibung u. Büann. ] 5 au Rückstellung auf
eservefonds
Verlustrechnung und Düsseldorf, den 7. Au
olzlagerkonto .“
Die Generalversammlung vom 3. August genehmigte die vorstehende Bilan erteilte dem Vorstande und Aufsichtsrat Entlastung. 8 Der turnusmäßig aus dem Aufsichtsrat ausscheidende Herr Adolf Bany wurde wiedergewählt.
01
1 591 04 518 20
[38461]
lung auf Vormittags 11 Uhr, Filiale der Württ. Vereinsbank in Ulm, Hafenbad 19,
eingeladen.
der Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage
vor der V bei einem Notar zu hinterlegen.
4 ½ % Teilschuldverschreibungen Ulm, A.-G. in Ulm
vom 15. Juni 1902.
Die Besitzer unserer obengenannten Teilschuld⸗ erschreibungen werden hiermit zu einer Versamm⸗ Montag, den 27. August a. C., in die Geschäftsräume der
Tagesordnung: Bestellung eines gemeinsamen Vertreters der Gläubiger im Sinne des Gesetzes vom 4. Dez. 1899 und des § 12 des Darle ensvertrags und Bestimmung einer anderen Fablütfg⸗ an Stelle der Bankkommandite Ulm, Thalmessinger & Co., deren Vertretungsbefugnis infolge Auflösung der Gefellschaft erloschen ist. 2) Bestimmung des Umfangs der Befugnisse des Vertreters. 1 Diejenigen Herren Obligationäre, welche sich an Versammlung beteiligen wollen, haben ihre
1)
ersammlung bei der Reichsbank oder
Ulm, den 8. August 1906. Steinfabrik Ulm, Act. Ges. Der Vorstand.
150,—
118 503,33 Gewinn⸗ und Verlustkonto. 7463 33 14 360—
.1“ E 000
22 000 — nebst Gewinn⸗ und
118 503
..22cbo
gust 1906. Der Vorstand.
[38342] Aktiva.
An Grundstückkonto „Gebäudekonto 2 % Abschreibung...
„Maschinen⸗ u. Appar.⸗Konto. 5 % Abschreibung...
„Inventarkonto
10 % Abschreibung.. .
„ Mobiliarkonto. 10 % Abschreibung.
„ Wasseranlagekonto
5 % Abschreibung...
„Neuanlagekonto. . . .. 10 % Abschreibung..
„Anschlußgleiskonto ... 10 % Abschreibung..
„Leinen⸗ und Drellkonto
„Kalkofenkonto „Rübensamenkonto
kG Maschinenreg.⸗ n. “ ersich.⸗Konto..
„ Abgab.⸗ u. „ Lohnkonto... „Kassakonto..
„ Diverse Debitoren
Soll.
Abschreibungen Betriebskosten Reingewinn
Gr.⸗Twülpstedt, den 30. Juni 1906. 8 5 Direction der Actien⸗Zuckerfabrik
F. von Holwede. H.
ℳ 3b2b4 4¼., 4 V 30 106 86 337 944 73 V 6758 90] 331 185 83 18 570 92 9 418 55 2252 63 226 26 225 55 25 55 251 26 602 56
Per Aktienkapitalkonto. „Prior.⸗ u. Hypothek.⸗Kto. „Reservefondskonto. „Diverse Kreditoren .. „Ueberschuß ℳ 24 286,63 welcher wie folgt verteilt
wird: ℳ 21
178 95237 2036,37
230,—
zum Reservefonds 40,95 vertragsmäßige
Tantieme ..
836,69 Vortrag a. neue
11 448 70 21 308,99
58 280 87 V Rechnung. 6 839,09 61 551788 75828 8
4 584 81] 41 263 30 585, 30
790,—-—
10 562 —
8 261 29
1 706 10
1 354 42
4 135,42
175 324 75 866 604 499 Verlustkonto.
866 604
Gewinn⸗ und
Zuckerkonto. . Melassekonto.. Schnitzelkonto...
582 455 45
wülpstedt.
E. Wittler. C. Klinzmann. A. Claus. W. Bürig Heyne, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
[38343]
Actien⸗Zuckerfabrik
Gr.⸗Twülpftedt.
In der am 26. Juli d. J. lichen Generalversammlung scheidenden Herren Gr.⸗Twülpstedt, Ackermann Kl.⸗Twülpstedt und Ackermann mann in Meynkoth, die Herren Ohse in Kl.⸗Twülpstedt, Schrader in in Meynkoth zu Mitgliedern wählt.
wurden für die aus⸗
Brauereibesitzer Wilhelm Barnstorf in
Halbspänner Heinrich
Rümmer und Kotsaß des Aufsichtsrats ge⸗
Wir bringen hiermit zur Kenntnis unserer Herren Aktionäre, daß unser Aufsichtsratsmitglied Herr Amtsrat Fr. Oesterreich, Siegersleben, verstorben ist.
Kleinwanzleben, den 7. August 1906
Zuckerfabrik Klein⸗Wanzleben vorm. Rabbethge & Giesecke, A.⸗G. Giesecke. Rabbethge.
[188368) Twülpstedt.
stattgehabten ordent⸗ August Tiegs in
Wilhelm Schüne⸗
Ackermann Wilhelm [38367]
Die erste Ziehung der 4 ½ % Anleihe von ℳ 400 000,—, Emission 1900, über je ℳ 1000,— der
Erfurter Mechanischen Schuhfabrik A.⸗G. Ilversgehofen⸗Erfurt
Heinrich Hübotter
[38371]
Herr Bankvorstand zu unserem Bedauern Dienste unseres die ihm erteilte Befugnis, die F niederlassung in Erfurt, Privatb Erfurt, mitzuunterzeichnen sowie als Gesamtprokurist zu zeichnen,
Gotha, den 7. August 1906.
Direction der
Gustav
krankheitshalber aus dem Instituts ausgeschieden, und ist
ank zu Gotha Filiale
Privatbank zu Gotha.
hat bei Herrn Königl. Notar, Justizrat Dr. Carl Weydemann, Erfurt, am 31. Juli 1906 stattgefunden, und sind folgende Nummern ausgelost worden:
370 196 296 248 136 291 325 283 94 390 275 344 109 172 318 382 156 335 383 236 135 229. 202 181 und 212.
Die Rückzahlung dieser Teilschuldverschreibungen erfolgt am 2. Januar 1907 an unserer Kasse und bei der Allgemeinen Elsässischen Bank⸗
Flex, Erfurt, ist
4
irma unserer Zweig⸗
für unsere Direktion erloschen.
[38432]
Actien⸗Gesellschaft Körting's Elektricitäts⸗Werke, Hannover.
Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 25. August 1906, Mittags 112 Uhr, zu Leipzig im Hotel Sachsenhof statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: Beschlußfassung über Verlegung des Sitzes der Aktiengesellschaft von Hannover nach Berlin, dementsprechend Aenderung der Statuten, evtl. Firmenänderung. Wegen Berechtigung zur Teilnahme an der General⸗ versammlung verweisen wir auf die Bestimmungen des § 14 unserer Statuten, dessen hierauf bezüglichen Teil wir hier unten zum Abdruck bringen: Zur Teilnahme an einer Generalversammlung sind alle diejenigen berechtigt, welche 1) verfügungsfähig und in der Verwaltung ihres Vermögens nicht beschränkt sind, 2) spätestens 3 Tage vor einer General⸗ versammlung — den Tag der Generalversamm⸗ lung und der Hinterlegung der Aktien mit⸗ gerechnet — bei der Kasse der Gesellschaft oder bei den vom Aufsichtsrat der Gesellschaft bekannt gemachten Bankinstituten oder bei einem Notar Aktien hinterlegt haben, 3) sich beim Eintritt in die Generalversammlung durch den betreffenden Hinterlegungsschein ausweisen. Die Stimmberechtigten können sich durch Bevoll⸗ mächtigte vertreten lassen. Als Hinterlegungsstelle geben wir die folgenden Bankinstitute bekannt: in Berlin: Bank für Handel & Industrie, in Hannover: Bank für Handel & In⸗ dustrie, Filiale Hannover, in Leipzig: Bank für Handel & IJndustrie, Depositenkasse Leipzig und H. C. Plaut. Wir machen die Aktionäre darauf aufmerksam, daß in dieser außerordentlichen Generalversammlung die Beschränkung, wonach zu der beabsichtigten Statutenänderung zur Gültigkeit des gefaßten Be⸗ schlussess das Vertretensein von mindestens ½ des epal⸗ erforderlich sein muß, auf Grund § 16, Absatz 3, unserer Statuten aufgehoben ist. Hannover, den 8. August 1906. Actien⸗Gesellschaft Körting’s Elektricitätswerke. Der Aufsichtsrat. Dr. Max Oechelhaeuser, Vorsitzender. [38346]
Terrain & Baugesellschaft Südende —Karlsruhe A. G.
Bilanz per 31. Dezember 1905.
—
. Soll. ℳ ₰
An Aktieneinzahlungskont 60 000
Debitoren.. 10 311
Weiheräckerkonto 979 493 Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Vortrag 1902/14 ℳ 85 425,38
1905 „ 25 369,05
110 794 1 160 600
Haben. Per Kapitalkonto „ Gemeinde Ettlingen „ Kreditoren..
600 000 540 600 20 000
1 160 600
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
in die Liste der bei gl. 2. Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden
[38611]
12) Die sonstigen Passiva.
“
8 8
1) Metallbestand (der Bestand an
3 Bestand an Heebfrrftaftheinen 1 4 9 6
8) Das Grundkapital 8 Der Reservefonds
11) Die
Frommer. 8 Korn.
trag eingebracht, ℳ 5 00
bei dem Kgl. Landgericht III in
Charlottenburg, den 3. August 1906. Königliches Landgericht III. in Berlin. J. V.: Droste. 18
9) Bankausweise.
Wochenübersicht
9
bC“ vom 7. August 1906. Aktiva.
kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm
fein zu 2784 ℳ berechnet 900 857 000
39 854 000 17 386 000 917 723 000 63 281 000 61 055 000 114 410 000
180 000 000 64 814 000 umlaufenden
1 340 892 000
494 290 000 . 34 570 000
Noten anderer Banken Wechselnl.. Lombardforderungen. Effekten.. ) sonstigen Aktiven.. Passiva.
Der Betrag der 1A““ sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten 8 Berlin, den 9. August 1906. Reichsbankdirektorium.
von Glasenapp. Maron.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen. —
[38372] 8 Bekauntmachung.
Die Bayerische Handelsbank dahier hat den An⸗ .
0 000,— 3 ½ %ige verlosbare und unkündbare Kommunalobligationen ihres
Instituts 1 8 5 Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zu⸗ zulassen. 8
üuchen, den 7. August 1906. Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
an der Bürse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
188899] Bekanntmachung.
Laut Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 5. August 1906 sind aus dem Aufsichtsrat aus⸗ geschieden die Herren Dr. Huppert in Beuthen O.⸗S. und Kaufmann Fritz Oelsner in Breslau. An ihre Stelle wurden gewäͤhlt: 1) Herr San.⸗Rat Dr. Arno Rahmer,
2 Frau Kaufmann Julie Schindler, beide in Beuthen O.⸗S. Beuthen O.⸗S., den 6. August 1906.
Silesia⸗Automat
[37455 Die Heilquelle Vulkan Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Daun ist durch Beschluß der Mit⸗ liederversammlung vom 5. Juli 1906 aufgelöst. zan Liquidator ist bestellt der Fuhrunternehmer ranz Groß senior in Daun.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, ihre -e-g . en und Rechte nach Ablauf einer einjährigen Frist nach gesche hener drei⸗ maliger Bekanntmachung geltend zu machen.
Daun, den 4. August 1906. 8
eilquelle „Vulkan“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Daun. Geschäftsführer Franz Groß.
[37447]
Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. April 1906 ist die Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung Dambacher Berg⸗ K Hütten⸗Verein in Schlettstadt aufgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Liquidator Henri Reeb, Apotheker in Paris, 24 Rue Jouffroy, oder dessen Beauftragten, den Recht sanwälten Seeger & Augsberger in Stra ßburg i. E., zu melden. 8 H. Reeb.
[38019]
Für Hypotheken⸗ die Vertretung f. Bremen u. Umgegend. ᷑ ☚ Fr. Maschke, Häusermakler, Bremen. Se
[38373] Monatsübersicht
der
für die Preußische Oberlausitz ultimo Juli 1906.
605 787,— 7 678 808,— 333 180,—
9 135 114,— 452 142,— ℳ 4 500 000,—
125 000,— 2 402 882,—
Effekten.. u ““ gegen Sicher⸗ Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen “ Passiva. Stammkapital (§ 4 des Statuts). Reservefonds 1ö11“ Depositen⸗ und Girokonto .. .. Guthaben von Privatpersonen 9 992 874,— Görlitz, den 31. Juli 1906.
Communalständische Bank
gesellschaft in Straßburg i. Elsaß.
genossenschaften.
Keine.
für die Preußische Oberlaufitz.
u. Darlehenbanken ꝛc. suche
Communalständischen Bank 8
in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗, Güͤte die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen vrerechts
Zentral⸗Handelsregister für
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle die Könsgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und
Der Iafalt dieser Beilage, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, onkurse sowie
Selbstabholer auch dur
Postanstalten, in Berlin Königlich Preußise
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
bahnen enthalten 1
Berlin, Donnerstag, den 9. August
„Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Ur vvwar. rr vf tzezw-npe. 2c escheidt auch in einem besonderen A1XAX“
das Deutsche Reich. 2r. 1874)
entral Handelsregister für das Deuts eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
Bezugspreis Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der vehns inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 187 A. und 187 B. ansgegeben.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse. 1 85
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 1b. Z. 4628. Vorrichtung zur magnetischen Aufbereitung von Erzen und anderem Gut mittels eines durch ein Magnetfeld geführten magnetisier⸗ baren Rostes. August Zöller, Bonn a. Rh., König⸗ 1 22. 8. 05
R. 22 346. Umhang mit Kapuze. H. Rub Nachf., Berlin. 19 2. 06 “ 4c. B. 42 769. Kugelgelenk für Gashängelampen. Heinrich Birnbach, Wien; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 4. 06. 4c. B. 42 992. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. Emil Bethke, Schöne⸗ berg b. Berlin, Belzigerstr. 58. 1. 5. 06. “ 1511 ö“ Niederdruck⸗ und
ochdruck⸗Gasleitungsanlage. ranz Frey, Darm⸗ poch Schloßgasse 7. 6. 4. (6. 1S” 4d. L. 21 127. Vorrichtung zur selbsttätig nach einer gewissen Zeitdauer unterbrochenen Gas⸗ beleuchtung; Zus. z. Anm. L. 20 327. Photonox EEe“ m. b. H., Berlin. 4d. St. 9863. Durch Druck, und Saugluft mit Hilfe eines Kipphebels betriebene Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen einer Gasleitung. Robert Stickdorn, Düsseldorf, Carlstr. 7. 1. 11. 05. 4g. K. 31 921. Brenner zum Löten und Schweißen mittels einer Azetylen⸗Sauerstoffflamme. Mathias Kautz, Cöln a. Rh., Aquinostr. 1. 27. 4. 06. 4g. L. 21 178. Nach unten gerichteter Gas⸗ glühlichtbrenner mit ringförmiger Gasaustritts⸗ Jhfnnng in Brennerkopf. Ernst Lehmann, Glogau. 4 g. M. 25 809. Invertbrenner; Zus. z. Anm. M. 25 513 Wilhelm Maaske, Ai⸗Znderstr. 10, u. Franz Glinicke, Ritterstr. 82, Berlin. 14. 7. 04. 4g. P. 17 737. Blaubrenner für Petroleum und andere flüssige Kohlenwasserstoffe. Georges Popescu, Berlin. Schäferstr. 10/11. 12. 10. 05. 5a. F. 20 923. Spülbohrer mit mehreren unter Federdruck stehenden, in verschiedenen Höhen⸗ lagen um Bolzen drehbar gelagerten Erweiterungs⸗ Schneidbacken. Albert Fauck & Cie., Wien; 8 von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9.
D. . . 8 83 Sh. D. 15 875. Verfahren zur Herstellung von durchgehend holzmaserartig gemusterten Deckmasse⸗ stücken aus Linoleummasse o. dgl. Deutsche Linoleum⸗ 19 heen irsa hhetasotrhe Rixdorf b. Berlin.
5. 05. 10b. S. 22 122. Feueranzündergerät mit Gas⸗ leitungsanschluß am Handgriff, Mischkammer für Gas und Luft, sowie Brennerrohr. Société e 8 Anuge 85 8* Gaz, Ant⸗ werpen; Vertr.: Carl Pataky u. Emil Wo 8 Unwälte Berlin 8 42.06, 1. 06. I1e. C. 571. Sammelmappe, deren Deckel durch ausdehnbare Bälge an drei Seiten mit ein⸗ ander verbunden sind. William A. Cooke jr., Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 20. 4. 05. M 12i. V. 6072. Verfahren zur Reinigung von Arsenchlorverbindungen und andere Verunreinigungen in dampfförmigem Zustande enthaltenden Gasen, insbesondere von aus den Sulfatöfen kommenden Salzsäuregasen. Verein chemischer Fabriken in Maunheim, Mannheim. 19. 6. 05.
121. V. 6343. Verfahren zur Reinigung von Arsenchlorverbindungen und andere Verunreinigungen in dampfförmigem Zustande enthaltenden Gasen, insbesondere von aus den Sulfatöfen kommenden Salzsäuregasen; Zus. z. Anm. V. 6072. Verein e Fabriken in Mannheim, Mannheim.
13a. F. 19 104. Wasserröhrenkessel, bestehend aus einem oder mehreren Unterkesseln und einem iss mehreren Oberkesseln nebst zahlreichen zwischen eiden liegenden langen, engen Wasserröhren; Zus. “ . 18 655. Oswald Flamm, Charlotten⸗ durg, Leibnizstr. 44, u. Friedrich Romberg, Niko⸗ lassee. 21. 7. 04.
s V. 5711. Verfahren zur Herstellung von urbinenlaufrädern und Leitschaufelkränzen mit kon⸗ dnne umeinander angeordneten Schaufeln. Josef Le Cöln a. Rh., Gladbacherstr. 15. 12.10.04. 2 98 S. 21 665. Anlegevorrichtung für Ver⸗ elfältigungsvorrichtungen mit unter der Schablone vfn und niederbeweglicher ebener Gegendruckplatte. New Perk E SEit⸗ Spiero Goadby, ; Vertr.: E. Da „Anw. vF. LerI chow, Pat.⸗Anw., Berlin n L. 21 914. Vervielfältigungsmasse aus VerviernnageRerin 8. Ftvo eeee und ähnliche ngsapparate. e Berli vuitpoldstr. IET“ v“ eees. D. 15 668. Gegenstromkühler mit über⸗ 89 7. er angeordneten Rohrspiralen für Luft⸗ * üssigungsvorrichtungen. Drägerwerk Heiur.
1. Vernh. Dräger, Lübeck. 6. 3. 05. vüche: C. 12 976. Maschine zum Bohren der er in Eisenbahnschwellen. Albert Collet, Paris;
y b
Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 8 9 8. 04. 20f. H. 36 998. Eisenbahn⸗Rad⸗ und Schienen⸗ bremse. John William Holman, Lancaster, V8 828 —8. Berte.:0 Pieper, 8. Springmann, Stport u. E. Herse, at.-Anwã 2 Ig 88 8 Sh. P älte, Berlin 20i. 3. 4572. Aufschneidbarer Spitzenverschlu für elektrisch angetriebene Weichen. Fetbede & Buchloh. Berlin. 10. 6. 05. 21d. K. 28 563. Einrichtung zum Anlassen von Einphaseninduktionsmotoren mit Hilfsphasen⸗ wicklung Eugen Klein, Dresden⸗A., Gutzkowstr. 29. 17. 12. 04.] — ☛ ☛ 21d. S. 20 798. Schaltung für einen Elektro⸗ motor mit gemischter Wicklung und mit ihm ge⸗ kuppelter Zusatzmaschine. Société Anonyme Westinghouse u. Raoul Brun, Le Havre, Frankr.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 1. 3 05. 22 b. B. 40 114. Verfahren zur Darstellung blauer bis blaugrüner Schwefelfarbstoffe; Zus. z. Pat. 167 012. Badische Anilin⸗X Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29. 5. 05. 24c. D. 16 471. Brenner an Gasfeuerungs⸗ anlagen mit geschlitztem oder gelochtem Gaszuleitungs⸗ rohre. Carl Dansard, Bonn, Argleanderstr. 34. 21 11. 95. .. A 24e. V. 6028. Abwärtsbrennender Gaserzeuger zur Erzielung teerfreien Gases aus bituminöosen Brennstoffen, in welchem ein oder mehrere durch den ganzen Schachtguerschnitt sich erstreckende rostartige Ein'ätze zur Bildung von Hohlräumen im Brenn⸗ stoffe geschaffen sind. Vereintgte Maschinen⸗ fabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, A.⸗G., Nürnberg. 24. 5. 05. 26 b. B. 41 522. Vorrichtung zur Regelung der Wasserzufuhr zum Karbidbehälter von Azetylen⸗ lampen. Bochum⸗Lindener Zündwaren⸗ und EXX“ C. Koch, Linden a. d. Ruhr. 26 b. B. 41 571. Vorrichtung zur Regelun der Wasserzufuhr zum Karbidbehälter von Azetchlen lampen; Zus. z. Anm. B. 41 522. Bochum· Lindener Zündwaren⸗ und Wetterlampenfabrik C. Koch. Linden a. d. Ruhr. 30. 11. 05. „s 30 d. J. 8588. Vorrichtung zur Behandlung von Plartfüßen mit einer auf einer festen Unterlags⸗ platte angebrachten gewölbten Stützplatte, deren Wölbung geändert werden kann. Curt Jahn, Frankfurt a. M., Brückenstr. 86. 28. 7. 05. 5 31a. B. 40 590. Kippbarer Tiegelofen. Her⸗ mann Lausberg, Königswinter. 28. 7. 05. 31c. B. 39 607. Verfahren und Modell zur Herstellung der Gießkanäle bei der Handfor merei. Wilhelm Beckschäfer u. Paul Beckschäfer, Iser⸗ 5 82 3. 05. 82 c. Z. 4508. Modellpulver und Verfahren zu dessen Herstellung. Emilie Minna “ geb. Lederer, Chemnitz, Lutherstr. 9. 12. 4. 05. 33a. K. 28 977. Sich verjüngende Schirm⸗ achftang⸗ Rudolf Kronenberg, Ohligs, Rheinl. 2. 05. 33a. L. 21 823. Schirmschieber. Richar Lindemann, Maadeburg, Breiteweg 59. 27. ügen 33 b. N. 8069. Zusammenlegbarer Koffer mit Hertel Ankegppechenn. “ und in der Mitte faltbaͤrem Boden. arl N Voh⸗ viakel. 827. 10. 05 .“ 33c. B. 42 673. An einer Flasche drehbar an⸗ eoednets LB Fabebücften 5 üie Zus. z. nm. - au raut I Steinmetzstr. 57. 30. 3. 06. “ ve. 8 vtvfr Heizvorrichtung ndener arordner. Wilhelm Irriegland) 16. 3. 06. 1“ 35c. S. 21 340. Lastdruckbremse für He . Siemens⸗Schuckert Werke, g. 28 Berlin. 5. 7. 05. - 8. 20 Tür r Sg . abnehm⸗ barer Vorderwand. Hermann Guhl, Karlsr .B. Sofienimr 65/67. 29. 10. 04. 36 b. A. 11 920. Mantel für Gasheizöfen. Fri Altmann, Berlin, Reichenbergerstr. 154. 31. 3888⸗ 37 c. F. 20 667. Dachpavppestreifen mit Unter⸗ ö Fichtel, Stuttgart, Seyffertstr. 99. 39a. B. 39 396. Verfahren zur Herstellun kalt vulkanisierter Gegenstände aus glur Penf A. . Bowley, Putney, u. T. W. Hanmer, Uckfield, “ M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 40a. A. 11 985. Kupferbessemerofen. Feee “ F-he Siigehew, — St. A; Vertr.: Dr. Walter Kar .⸗, 1 Verlin . 11. 22. 4. 05. e - a. F. 19 777. Verfahren und Vorrichtun zum mechanischen Beschicken von kalten oder Eüennn Tiegeln, Retorten u. dgl. mittels Preßluft. Fon⸗ deries & Laminoirs de Biache Saint⸗Vaast Seeerse Pers den a. Pat.⸗Anwälte r. R. Wirth, Frankfurt a. M. — Benin . ““ a. K. 27 402. Verfahren zur Darstellun von Metallen, Metalloiden oder Lee 8e selben mit einander und mit Aluminium aus Ge⸗ mengen von Aluminium mit den sauerstoffhaltigen Ver indungen derjenigen Elemente, welche nach dem Aluminiumthermilverfahren von Goldschmidt in ein⸗ heitlicher regulinischer Form nicht darstellbar sind. Karl August Kühne, Dresden, Pohlandstr. 20. 20. 5. 04. 40a.
6
Z. 4684. Verfahren der Zinkoxydgewin⸗
nung im Flammofen. Zinkgewinnungs⸗Gesell⸗ g- FEbFLF1“ 8.8110 05. . —
e. . 1 . Pumpe zum Abfüllen gleicher beliebig bestimmbarer Mengen dickflüssiger Stoßfe⸗ Ammendorfer Maschinen⸗ u. Feilenfabrik, G. m. b. H., Ammendorf. 8. 4 05. 42e. Y. 253. Flüssigkeitsmesser mit einer Aus⸗ flußöffnung. James Stephen Yabsley u. Robert Charles Atkinson, Johannesburg, Transvaal; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61.
27. 9. 05 42g. M. 29 283. Sprechmaschine. Edwin Rutlédge, Penns.; Vertr.: C.
Henrh. e. ehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. Hern 4 10. 8 42g. T. 10 339. Vorrichtung, um beim An⸗ sprechen eines Mikrophons Selenzellen abwechselnd zu belichten; Zus. z. Anm. T. 10 099. Josef Tobias ,Fenn erger; een Ung.; Vertr.: Pat.⸗ nwälte E. v. Nießen, Berlin W. 50, u. K. v. Nießen, Nang b. Hüösseldorf. 29. 12, 0. “ i. .9646. orrichtung zum Bestimmen des Feuchtigkeitsgehaltes der Luft. Otto Steffens, Hamburg, An der Alster 32. 11. 7. 05. 45g. H. 36 528. Vorrichtung zur Regelung des Druckes und des Arbeitsganges bei Melk⸗ maschinen. George Hutchinson, Seatoun, Neu⸗ seeland; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin 8661. 22. 4. 05. 45g. M. 28 942. Milchschleuder mit lösbar an dem Aufhängezapfen der Trommel befestigter Einlaufschale. Joseph Meys & Co., G. m. b. H., Hennef a. d. Sieg. 12. 1. 06. 46a. R. 21 751. Verfahren zur Verhütung von Frühzündungen bei Maschinen, die mit ver⸗ schiedenen Gasen arbeiten sollen. Fritz Reichen⸗ bach, Charlottenburg, Bismarckstr. 14. 11. 10. 05. 46 b. N. 7994. Vorrichtung zum Regeln von Explosionskraftmaschinen. Erich Neumann, Linden b. Hannover. 1. 9. 05. 47ec. Sch. 24 800. Brems⸗ oder Kupplungsvor⸗ richtung. Otto Schramm, Aschersleben. 19. 12. 05. 47 e. C. 13 313. Vorrichtung zum Schmieren 1en eeee . G Comstock, rooklyn, V. St. A.; Vertr.: A. Friedeber .⸗ Anw., Berlin N. 24. 16. 1. 05. 8 C. Ps 47 f. D. 16 578. Stopfbüchsenpackung mit einer in weichen Packungsstoff eingebetteten Metallpackung. Hugo Dornseif, Radevormwald, Rhprv. 23. 12. 05. 47 f. M. 27 277. Schlauchverbindung, die aus einem an der Außenseite mit Gewinde versehenem Rohrstück besteht. Karl Oswald Muehlberg, Hem. Pa 8 St. C. Fehlert, H. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwä Pelh 7. 4. 05. G 8 21 653. Verfahren zur Befestigun von Schläuchen auf kegelförmigen Mefes 88g Schraubenrillen. Carl Reim, Adolfshütte⸗Crosta b. Bautzen i. S. 19. 9. 05. 47g. Sch. 22 548. Einrichtung zum Ueber⸗ leiten 13. enne. gn⸗ veir hnc cheene9 in einen Niederdruckbehälter. ilhelm Klönne, b. Düsseldorf. 29. 8. 04. 8 48c. W. 23 349. Verfahren zum Emaillieren von Eisenwaren unter Benutzung von Erdalkaliphos⸗ phaten als Mittel zur Steigerung der Feuerbeständig⸗ g kcß eve. vm Brenmen beständigen rübung des Emails. Reinhard F. Wagner, Halle a. S, Zietenstr. 7. 31. 1. 05. 8 d 49a. N. 7921. Zapfenfräser mit zwei zwang⸗ läufig gegeneinander einstellbaren Schneidstählen. Curd Nube, Offenbach a. M. 10. 7. 05. 49f. R. 21 815. Vorrichtung zum schrauben⸗ förmigen Vorwinden von kantigen Eisen⸗ oder Stahl⸗ stäben. Remscheider Walz⸗ und Hammerwerke, Böllinghaus & Co., Remscheid. 25. 10. 05. 51Ic. M. 29 369. Sajiteninstrument. Max Meinel, Berlin, Kirchbachstr. 9. 12. 3. 06. . 53e. J. 8183. Verfahren der Herstellung eines Milchpräparats in Pulvexform. Carl Jung, Wien, Michael Gabler u. Ww. Magdalena Pschorr, geb. Baumann, Obergünzburg; Vertr. für ersteren: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 15. 12. 04. 54 b. F. 21 054. Briefbogen, Postkarte o. dgl. mit abgeteiltem Rand. Ignatz Friedinger, Ober⸗ thal b. Linz, Oesterr., u. Balthasar Uicker, München, St. Paulspl. 5/0; Vertr. für ersteren: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 20. 12. 05. 5 7a. K. 31 919. Vorrichtung zum schritt⸗ weisen Fortschalten des Films in Kinematographen. Sb Kucharski, Berlin, Unter den Linden 58. 26. 4. . 57a. R. 21 194. Gehäuse für Rollfilm⸗ oder Ree.weexaien geneachcne., gezogenem oder gestanztem Metallblech. .Hch. Rietzschel G. m. b. H., München. 27. 5. 05. dsch 5 7a. 3. 4611. inrichtung, um bei Kassetten mit tütenförmigem Schieber und Dichtungsstulpe das Einführen des Schiebers in die Stulpe zu erleichtern. Fa. Carl Zeiß, Jena. 28. 7. 05. 57 b. S. 20 698. Zusatzmittel für alkalische Entwickler, um mit diesen Entwicklungen bei vollem Tageslicht ausführen zu können. Dr. Bela Szilard und Marcell Pasztor, Budapest; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Ernst v. Nießen, Berlin W. 50, u. Kurt v. Nießen, Rath b. Duͤsseldorf. 11. 2. 05. 57c. M. 28 345. Kopierrahmen ohne Glas⸗ S für eee Plärtengracge, 8— „Pola; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., erlin SW. 61. 10. 10. 05. 8 b 64 b. K. 31 712. Reibungsantrieb für die Mit⸗ nehmerrollen an Flaschenspülmaschinen. R. A. Knöllner, Magdeburg. 28. 3. 06. 1
1 8
W“ en I mit übereinanderliegenden Walzen. Fa. Hahn, Zwickau. 19. 86906. 67 b. R. 21 735. Sandstrahlgebläse, bei welchem in die Streudüse quer zu ihrer Durchbohrurg ein Kolben eingebaut ist, durch dessen Verschiebung der Sandstrahl geregelt werden kann. Rheinische S 5 CEEET“ au⸗Anstalt, Fe o’E & Co., G. m. b. H. Cöln⸗Sälz. 9. 10. 89. v 71a. B. 39 300. Umsetzbarer runder Gummi⸗
absatz mit zentrischer Schraubenbefestigzung und in
ihn eingebetteter Versteifungsplatte. 75. t. 9806. Verfahren zur Herstellun irisierender Oberflächen Aoch Erzeugung sehr ev. durchsichtiger Schichten auf Unterlagen, die mit einer reflektierenden Schicht versehen sind. Dr. Albert Stiebel, Frankfurt a. M., Gaußstr. 10. 2. 10. 05. 76c. L. 22 020. Vorrichtung für Selbstspinner (Selfaktoren) zum selbsttätigen Anhalten des Wagens. Karl Lichtner, Unterkratzau, Böhmen, u. Jos. Thiel, Engelsberg b. Kratzau, Böhmen; Vertr. ““ Goldbeck, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 77f. H. 35 993. Puppenkopf in hohler, fester Form. Carl Herrmann, Dresden⸗A. greiber⸗ straße 4. 23. 8. 05. v1 8 “ Vorrichtung 5. Ausscheiden remden eimengungen aus Ton.
Erfurth, Teuchern. 15. 2. 06. 8g. SOa. St. 9188. Maschine zur Herstellung von Profilleisten aus Gips mit Gewebeeinlage. Albert Strobel u. Karl Strobel, Detmold. 26. 10. 04. 80b. S. 21 801. Verfahren zur Herstellung von Platten aus Faserstoffen jeder Art und Zement oder anderen hvdraulischen Bindemitteln unter Er⸗ 8 TETA1““ heißem Wasser oder Wasserdampf. I. eye 1 Berlin. 28. 10. 05. v 80 b. V. 6236. Verfahren zur Herstellung von mit Eisenteilen versetzter Kunststeinmasse. Fa. Georg Vallentin, Breslau. 23. 10. 05.
85h. C. 12 602. Desinfektionsvorrichtung, ins⸗ besondere für Aborte. Deutsche Gesellschaft für e u. Hygiene m. b. H., Berlin.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. 8
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. 21f. H. 36 503. Elektrische Metallfadenglüh⸗ lampe mit aus Wärme schlecht leitenden Stoffen 8 6ISe ehe u. dgl. bestehenden Tragstützen. 22a. F. 20 492. Verfahren zur Darstell eines für die Bereitung blauroter lichtechter Faen⸗ lacke geeigneten Monoazofarbstoffs. 2. 7. 06. 75a. M. 29 484. Platinbrenner. 14. 6 06.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen 29 65 9
c. M. 24 887. Bohrvorrichtung mi Arbeitsbühne. 30. 4. 06. u“* 1 91 8768. Hochhub⸗Sicherheitsventil. 22 d. T. 10 789. Verfahren zur Darstell C“ . 4 06. b 34g. K. 6. Klappstuhl mit seitli klappendem und hierbei gleichzeitig die . 900 gegen sich hin verdrehendem Sitz. 3. 5. 06. 82 8s. TTö durch Preß⸗ uft wirkende Anschlußvorrichtung fü . stücke u. dgl. 12 3. 06. 83. H. 34 819. Einstellvorrichtung für Uhren mit springenden, auf nebeneinander angeordneten Trommeln befindlichen Zahlen. 19 4. 06.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sie nunmehr die nachbenannten Personen. 21e. 165 574. Land⸗ und Seekabelwerke 215,67139,999. Pebr. 8 24b. . ebr. Körtin ., . 5* 8 e. “ 36c. 867. Léon Gugenheim, ris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., 2 henc SW. 8 8 46a. 167 149. Jan Brons, by Delfzyl, Holl.; Vertr.: N. Meurer, Pat.⸗Anw, Cöln a. Rh. 47 f. 152 531. Gesellschaft der Russisch⸗ Französischen Gummi⸗, Guttapercha⸗ und E11“*“ in Firma „Prowodnik“ r ga; Vertr.: C. von O . 8 Berne on Ossowski, Pat.⸗Anw., 3e. 161 288, 173 365. Mitteldeutsche Gummi⸗Waren⸗Fabrik Louis Peter hdengsehe ö“ a. M.
a. 159 420. Maschinenbau⸗Aktiengesell⸗’ schaft vorm. Breitfeld, Danek & Co., Eehtn⸗ i. Böhmen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Feresen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin
4) Aenderungen in der Person
6 . Vertreters.
22f. 1 35 146 851. Jetzige Vertreter: G. H. Fude u. F. ä Berlin sW. 13. 8 heea ach
Alwin Bartl,