1906 / 199 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Aug 1906 18:00:01 GMT) scan diff

[41155]

Oberehnheimer Weberei⸗A.⸗G.

Bei der in der Generalversammlung vom 11. Ja⸗ nuar 1906 stattgefundenen Neuwahl des Aufsichts⸗ rats wurden zu Aufsichtsratsmitgliedern gewählt die

Herren:

Moritz Schaeffer, Rentner, Oberehnheim,

Eugen Darlon, Rentner, Oberehnheim,

Joseph Kober, Apotheker, Oberehnheim. Oberehnheim, den 20. August 1906.

Oberehnheim.

Der Vorstand. H. Berger.

a57

Am 5. September d. J., Vorm. 10 Uhr, findet im Geschäftshause der Direction der Dis⸗

conto⸗

die Auslosung derjenigen Teilschuldverschrei⸗ bungen unserer Gesellschaft statt, die am 1. De⸗

zember Nach

haber der Teilschuldverschreibungen berechtigt, diesem

Termin

Aschersleben, den 20. August 1906.

Kaliwerke Aschersleben.

4 % hypothekarische Anleihe der Kaliwerke Aschersleben.

Gesellschaft zu Berlin, U. d. Linden 35, 1906 rückzahlbar sind.

§ 6 der Anleihebedingungen sind die In⸗

beizuwohnen.

[40845]

Nachdem

1906 unserer

600 000,— beschlossen ist, und nachdem dieser Beschluß in das Handelsregister eingetragen wurde, fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft Ansprüche anzumelden.

Heidelberg, den 18 August 1906.

Actien-Gesellschaft Schloß⸗-Hoötel &

Wilhelm Dippe.

Aufforderung.

in der Generalversammlung vom 28. Juni die Herabsetzung des Grundkapitals Gesellschaft von 1 200 000,— auf

auf, ihre

Hotel Bellevue Heidelberg. H. A. Rost.

[41264]

*

Bilanzkonto ultimo Juni 1906.

Striegauer Porzellaufabrik Actiengesellschaft vorm. C. Walter & Comp.

Gr

Ba De Vo

Ak

vpotheken eservefonds. Kreditoren

Ta

Remuneration Extraabschreibung auf Maschinen

Ge

Die

von heute ab be Striegau und bei unserer Gesellschaftskasse zur Auszahlung. 8

Stanowitz, den 20. August 1906

Wasserkraft

Gebäuden

Modellen und Formen

Maschinen..

Utensilien .

Pferden und Wagen Ee“;

Materialien und Halbfabrikaten

Weißporzellan

Buntporzellan

Kassabestand

Effektenbestand...

Wechselbestand

Alktiva. undstücken 10 000 4 500 237 490 8 630 39 767 7 320 1 622 426 10 905 70 173 4 814 4 581 77 914— 9 411 88 25 671 71 49 1

897 30 563 929 63

SSSEE2SIIIIIIUILC-

nkierguthaben bitoren ““ rausbezahlte Feuerversicherungs⸗

450 000,— 75 000 11 336 39

4 808 36 240— 3800,— 500

21 744 88

563 929 63

auf 4 ½ % festgesette Dividende gelangt Herrn Gustav Thomas in

tienkapital

ntieme

winn .

Der Vorstand.

F. Flamm.

s41153]

Gewinn⸗ vom 1. Mai 1905 bis 30. April 1906.

und Verlustrechnung für die Zeit

1) Ueberschuß der letzten Rech⸗ nung. 188

2) Mie

3) Vorschüsse des Ver andes A. G. H

1) Bezahlte Zinsen.. 2) Instandhaltung Kosten

Steuern, Abgaben

Göttingen, 5. Juni 1906. der Aktiengesellschaft Korpshaus Haunnover.

Aℳ

111 22 800

1500—

A. Einnahme.

ten der Wohnungen

B. Ausgabe. 1 795— 90— 454 15

Ueberschuß..

des Haufes Verwaltung,

der 1 2 339 31

71/91

Vorstand

v. Bargen. Bilanz vom 1. Mai 1906.

9

3) Einrichtung. 4 447,16 Abschreibung

4) Rechnungsüberschuß....

1) Aktienkapita

2) Ein

3 5

8 der Aktien esellschaft Korpshaus Hannover

A. Vermögen. e6. Haus und Garten

Abschreibung

ypothekschuld. .... Verzinsliche Darlehnsschuld Unverzinsliche

schuld 6) Guthaben des Verbandes A. G

4 . . 21 325 99 53 689,67

536,89

Lu5 53 152/78

4 224 81 71 91 33 000 100— 32 500 11 000 —-

V 6 000—

3 1 8 552,73

Fehlbetrag .. I Vorstand

f 222,35

B. Schulden. zahlung auf Aktien 8

Darlehns⸗

86 652 73 7 877 24

Donnerstag,

8 Genehmigung der

8 3 und Ersatzwahl für dasselbe. spätestens 3 Tage vor der

nach Maßgabe des Schlußsatzes von Absatz 1, § ebch- den 18. nhsase 1906.

Drdentliche Generalversammlung 8 der Rügenschen Kleinbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft

den 13. September 1906, Vormittags 11 Uhr,

im Kreishause in Bergen auf Rügen. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und Aufsichtsrats der Gesellschaft nebst der Bilanz für

Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Gewinnanteile.

Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Auf chtsrat.

Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrats gmsß 25 des Statuts.

5) Widerruf der Wahl eines Mitgliedes des tsr

Zur Teilnahme an dieser Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche Versammlung während der üblichen Geschäftsstunden ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Putbus, bei der landschaftlichen Bank der Prov. bei dem Bankhause Wm. Schlutow in Stettin oder

Die Direktion der Rügenschen Kleinbahnen⸗Aktien⸗Gesellschaft.

über den Vermögensstand und die Verhältnisse das verflossene Geschäftsjahr 1. April 1905/06.

Aufsichtsrats vor Ablauf der Wahlperiode

Pommern in Stettin, bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin 17 des Gesellschaftsvertrages hinterlegen.

[41361]

Semler hier stattfindenden

18. ordentlichen

8 Tagesor 9 Vorlage der Bilanz und des

4) Neuwahl des Vorstands. 5) Wahl zweier Rechnungsprüfer.

B raunschweig, 22. August 1906.

Zu unserer am 11. September, Nachmittags 4 Uhr, im Bureau des Herrn Geh. Justizrats

Generalversammlung erlauben wir uns unsere Herren Aktionäre hiermit einzuladen.

ewinn⸗ und Verlustkontos. Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. Neuwahl eines Aufsichtsratsmitgliedes.

6) Verschiedene geschäftliche Mitteilungen.

Braunschweiger Reitbahn⸗Gesellschaft. *

dnung:

141869] Kunstmühle Tivoli.

Wir laden unsere geehrten Aktionäre zu der auf

Mittwoch, den 26. September a. c., Vor⸗

mittags 11 Uhr, in loco Tivoli anberaumten

Generalversammlung hierdurch höflichst ein.

Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats unter Vorlage der Bilanz mit Gewinn⸗ und EW Beratung und Beschlußfassung

erüber.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.

4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Füglich der Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf § 22 Ab satz I unserer Statuten. 16“ München, im August 1906.

Der Vorstand. Adolf Städele. A. Harrer.

E“

[41367] 8 Fischerei Act. Ges. Neptun.

Zu der am 14. September 1906, Nach⸗ mittags 6 Uhr, in der Börse zu Emden statt⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen. Eintrittskarten werden gegen Vorzeigung der Aktien bis zum 12. September d. J. am Bureau der Gesellschaft ausgehändigt. Tagesordnung: 1 1) des Vorstands und Aufsichtsrats. 2) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Betriebsjahr 16. Juni 1905 bis 15. Juni 1906. 8 3 Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats. Der Aufsichtsrat. ö“ Y. Brons, Vorsitzender.

2

[41263] Blohm & Voß Kommanditgesellschaft auf Aktien Hamburg.

Aktiva. . An Bauten, Grundbesitz, Maschinen, Werkzeugen, Inventarien, Elb⸗ docks und Fahrzeugen Bankguthaben, Effekten, Kassen⸗ bestand und ausstehende Forde⸗ rungen 1⸗5 Avalwechsel Vorräte an Materialien und an⸗ gefangenen Arbeiten

F 8 257 573 76

6 362 328 53 7510 000—

12 706 370 80 34 836 273,09

vom 1. Mai 1905 bis 30. April 1906.

1 1) Ueberschuß der letzten Rech⸗

[41368] Die Aktionäre der Neunkircher Tonwerke Aktien⸗ Gefellschaft zu Neunkirchen, Bez. Trier, werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 22. Sep⸗ tember 1906, Nachm. 2 ½ Uhr, in dem Geschäfts⸗ lokale der Firma zu Neunkirchen (Bliesmühle) statt⸗ g ver Generalversammlung ergebenst einge⸗ aden. Tagesordnung:

1) Berichterstattung des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über das erste Geschäftsjahr 1905/6 und den Abschluß pro 30. Juni 1906.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung des Ab⸗

schlusses für das erste a 1

Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats für

die ve Zeit.

3) chtsrat. 1

4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Statutenänderung § 2 (Erweiterung des Gegen⸗

standes des Unternehmens). 6) Verschiedenes. 8 Behufs Ausübung des Stimmrechts sind gemäß § 21 des Statuts die Aktien an unserer Gesell⸗ schaftskasse oder bei Herrn Notar Dr. Honecker in Ottweiler, Bez. Trier, oder bei der Agentur der Rheinischen Creditbank in Neunkirchen, Bez. Trier, mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung zu hinterlegen. Neunkirchen, Bez. Trier, den 11. August 1906.

Neunkircher Thonwerke Act.⸗Ges. SDeer Vorstand. VWVMNoenninghoff.

[41151] Gewinn⸗ und Verlustrechnung für die Zeit

A. Einnahme. 54 311

1 180 390— 49 70

8

nung GII““ 2) Mieten der Wohnungen 3) Semesterbeiträge des Korps 4) Vereinnahmte Zinsen...

B. Ausgabe. 1) Instandhaltung des Hauses, Gartens u. der Einrichtung 2) Bezahlte Hypothekzinsen.. 3) belegt 8 4) Ausgaben in der Verwaltung Ueberschuß..

Göttingen, 31. Mai 1906. Vorstand der Aktiengesellschaft Sachsenhaus. v. Bargen.

Bilanz vom 1. Mai 1906.

239,12

750— 4970

423 44

21175

Passiva.

Per 6000 Aktien à 1000,—... 1800 Prioritätsobligationen à 1000,—

Reservefonds.

Verschiedene Kreditoren

Avalwechsel

Reingewinn

190405

6 000 000—

1 800 000 600 000 .[18 246 059

8 7 510 000 inkl. Vortrag aus ........6—“

34 836 273 09

Herm. Blohm. Ernst Voß. Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend befunden. 1 Hamburg, den 15. August 1906. Der beeidigte 8 Busse. Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Debet. An Versicherungsprämwien Zinsen auf Prioritätgoblizationen Kranken⸗, ÜUnfall⸗, Invaliditäts⸗ und L der Arbeiter Reingewinn in 1905/06 549 788,60

.2. 130 425,36

40 495 90 225

Vortrag vom vorigen Jahr

214 958 15

Per Saldo H. . .1014 956,19 Herm. Blohm. Ernst Voß. Nachgesehen und mit den Büchern übereinstimmend befunden. Hamburg, den 15. August 1906.

v. Bargen.

₰31— 9 500—-

A. Vermögen. 1) Grundstück 8 2) Haus u. Garten 37 701,96 Abschreibung 11““ 377,01

3) Einrichtung des Hauses 1 3 080,29 Abschreibung

154,— 4) Sicherheitsfonds, Sparkasse] 1 37001 5) Rechnungsüberschuß... 211 75 B. Schulden. b 1) Aktienkapital. ..385 800 -—- 2) Hypothekschuld 20 000 —08 3) Einzahlung auf 250

Aktien 4) Bauschuld 3 862 66

37 324 95

2 826,29]

66 66

Fehlbetrag.. 8 679

Göttingen, 31. Mai 1906. Vorstand der Aktiengesellschaft Sachsenhaus. v. Bargen.

7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Außerordentliche

Berlin.

Geschäftsjahr und die d

estsetzung der Vergütung für den ersten Auf

Generalversammlung der Deutschen Central⸗Credit⸗Bank, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu

Die Genossen werden hiermit zu der Freitag, den 31. August 1906, Abends 8 Uhr, im

straße 90 I, stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Beschlußfassun über den An⸗ trag des Aufsichtsrats und des Vorstands auf Auf⸗ lösung der Deutschen Central⸗Credit⸗Bank, ein⸗ —— Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu Berlin. Deutsche Central⸗Credit⸗Bank, rnge. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Rosbach, Vorsitzender.

——

8) Niederlassung ꝛc. von

[41252] In die Liste der beim Landgericht I in Berlin segclafseng Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Rudolf Bartels in Berlin, Alt⸗Moabit 98/103, heute eingetragen worden. Berlin, den 18. August 1906.

Der Präsident des Landgerichts I.

[41254] Bekanntmachung. 1

In die Liste der beim hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 72 der Rechts, anwalt Wulf Theophile in Kiel eingetragen. Kiel, den 20. August 1906. Der Landgerichtspräsident.

Der Rechtsanwalt Justizrat Hohl in Altenkirchen ist durch Verfügung des Herrn Justizministers vom 11. August 1906 unter EEEöö Zu⸗ lassung bei dem Amtsgericht in Altenkirchen zugleich zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgericht in Neu⸗ wied zugelassen worden. Die Eintragung in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist heute unter Nr. 24 erfolgt. Neuwied, den 20. August 1906.

Königliches Landgericht. 1 [41253] Die Eintragung des Rechtsanwalts Maz Strümpell zu Braunschweig in der Liste der bei dem Herzoglichen Landgerichte daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist, da er die Zulassung aufgegeben hat, gelöscht worden. Braunschweig, den 21. August 1906.

Der Landgerichtspräsident:

J. V.: G. Tunica.

9) Bankausweise.

Keine. ErNSafeeeNsTesNaesssesnmzRSEReRrKRsüMaesRSKEeexRexzsReees Rerrsee .ss.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[41259) Bekauntmachung.

Der schwedische Staatsangehörige, Installatenr Carl Friedrich Wilhelm Larsson, am 23. November 1881 in Hamaune geboren und zur Zeit in Frankfurt a. M. wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen Reichs⸗ angehörigen Maria Bechtluft, am 5. Juni 1882 in Nieder⸗Hilbersheim geboren und zur Zeit ebenfalls in Frankfurt a. M. wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.

Einspruch ist bis zum 31. August 1906 bei der unterzeichneten Behörde anzumelden.

Die Königl. Schwedische Gesandtschaft in Berlin, den 17. August 1906.

[41258] Von der Bank für Deutschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: 3 000 000 vollgezahlte neue Alktien der Chemischen Fabrik Griesh eim⸗Elektron zu Frankfurt a. M., eingeteilt in 3000 Stüc zu Nominal 1000 mit Nummern 9001 blh 12 000 um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafen. Berlin, den 21. August 1906.

Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin.

8

Alexander. 1

Westdeutsche Versicherungs⸗, Kranken⸗ u. Unterstützungszuschußkasse

für ganz Deutschland, Cöln. Mittwoch, den 5. September cr., Abends Punkt 5 Uhr, findet im Kassenlokal, Lützowstr. 4, eine außer ordentliche

Generalversammlung

statt. Tagesordnung: 1) Nachtrag der Satzungen. 2) Verschiedenes. Anträge sind bis zum 1. Sept. cr. Der Vorstand. 1 J. A.: Karl Schulte, I. Vors.

8 und Industrie und der

[41309]

einzureichen

[41080]

Vaughn Machine

Company,

Gesellschaft mit beschränkter Hastung. Frankfurt a. M. 8 Durch Gesellschaftsbeschluß ist unsere Geselsce in Liquidation getreten. Als Liquidator der seitherige Geschäftsführer, Herr Gustav Hinig⸗ hierselbst ernannt, bei welchem etwaige or rungen anzumelden sind. Frankfurt a. M., Mainzer⸗Landstraße 178, 20. August 1906. Vaughn Machine Company, G. m. b. H. in Liquidation.

[40520] Bekanntmachung. zuj Durch Beschluß der Gesellschafter vom 11,5 ds. Js. wird die Gesellschaft für Holzverw m. b. H. in Bergzabern aufgelöst, und we den gesetzlichen Vorschriften entsprechend, 8 1 Gläubiger ersucht, sich bei der Gesellscha

melden Der Liquidator:

Der beeidigte Bücherrevisor: 8 F. Busse.

Bureau des Rechtsanwalts Rosbach, Berlin, Prinzen⸗

Gustav Losch.

deutschen Reichsanz

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbek

Zentral⸗Handels

““ Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen V Bezugs Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Zentral

Staatsanzeigers, SW. ——

Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsch

eiger und Königlich Preußisch

2

8

iger. 1906

Güterrechts⸗, Vereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ aanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

register für das Deutsche Reich. Gtr. 1994.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der preis beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 ₰.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

ee Reich“ werden heute die Nru. 199 A. und 199 B. ausgegeben.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

12 db. M. 25 282. Drehbares Sandfilter; Zus. z. . 159 381. J. Missong, Höchst a. M. 9. 4. 04. 13a. K. 30 789. Großwasserraumkessel mit senkrechten, durch Ober⸗ und Unterkessel verbundenen weiten Rohren. Rudolf Kausch, Frankenthal, Pfalz. 27. 11. 05. 13 b. K. 30 912. Vorrichtung zur Rückleitung einer Flüssigkeit aus einem Sammelbehälter in einen unter höherem Druck stehenden Behälter. G. Kuhn, G. m. b. H., Stuttgart⸗Berg. 12. 12. 05. 14d. B. 41 809. Schiebersteuerung für Schiffs⸗ Ernst Bötticher, Kiel, Martensdamm 12. 14ãy. M. 28 994. Kondensatoranlage. Ma⸗ schinenbau⸗Akt.⸗Ges. Balcke, Bochum, Ab⸗ teilung Maschinenfabrik, Frankenthal. 20. 1. 06. 14f. S. 22 754. Auslösende Ventilsteuerung. Louis Soest & Cie. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 7. 5. 06. 15a. W. 22 795. Umschaltvorrichtung für die Letternschieber an Letternsetzmaschinen mit mehreren hintereinander angeordneten Magazinen. Wagner & Brand, Frankfurt a. M. 29. 2. 04. 15I1. C. 13 063. Hintergußmasse für zur Her⸗ ellung von Zelluloidklischees dienende Papier⸗ matrizen. Christian Clausen, Odense, Dänem.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 10. 04. 7f. G. 23 012. Rohr für Wärmeaustausch⸗ vorrichtungen. Gasmotoren⸗Fabrik Deutz, Cöln⸗ Deutz. 12. 8. 05. 20. L. 19 713. Schaltvorrichtung für Ver⸗ bund⸗Turbinen an Lokomotiven. Johann Lühne,

achen, Maxstr. 4. 18. 6. 04. 202e. W. 25 064. Vorrichtung zum Ent⸗ kuppeln mittels gabelförmigen Anhebers für zwei⸗ F Carl Wegner, Greifswald.

20l. S. 22 343. Oberirdische Stromabnehmer⸗ einrichtung mit mehreren Schleifbügeln; Zus. z. Pat. 59 427. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 2. 06. 201l. S. 22 376. Sicherheitsvorrichtung für mit Hochspannung betriebene elektrische Fahrzeuge. EN Kar arh Werke G. m. b. H., Berlin. Z1la. K. 30 208. Relais mit einer flachen Drahtspule ohne Eisenkern in dem Kraftlinienfelde permanenter Magnete; Zus. z. Pat. 160 445. Kapsch & Söhne, Wien; Vertr.: E. Dalchow, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 23. 8. 05. Z1a. R. 21 795. Verfahren zur Erzeugung der Verstärkung schneller elektrischer Schwingungen. Reinhold Rüdenberg, Göttingen. 21. 10. 05. la. S. 21 454. Schaltung für die Ueber⸗ wachungszeichen in Fernsprechstellen, an welche mehrere von der Amtsbatterie gespeiste Nebenstellen ngeschlossen sind. Siemens & Halske Akt.⸗ es., Berlin. 8. 8. 05. 21d. Sch. 23 983. Einrichtung zur Kühlung von Solenoidmotoren, deren Kern als Luftpumpen⸗ kolben wirkt. Paul Schiemann, Kleinzschachwitz b. Dresden, u. Gustav Krautheim, Chemnitz, u. Fa. 5. M. Pallas, Dresden. 26. 6. 05. 1f. S. 22 135. Verfahren zur Herstellung on elektrischen Gluͤhlampen mit Glühfäden aus Metallen, insbesondere aus Tantalmetall. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 10. 1. 06. 21g. B. 39 911. Verfahren zur Spannungs⸗ höhung elektrischer Ströme mitttels Konden⸗ satoren. Otto von Bronk, Reichenbergerstr. 36, u r-; Pieper, Bellealliancestr. 58, Berlin.

5. 0.

g. B. 41 422. Verfahren zur Spannungs⸗ erhöhung elektrischer Ströme; Zus. z. Anm. B. 39 911. Otto von Bronk, Reichenbergerstr. 36, u. Adolf

ieper, Bellealliancestr. 58, Berlin. 30. 6. 05. 22a. C. 14 352. Verfahren zur Darstellung von o-Oxyvmonoazofarbstoffen. Chemische Fabrik Griesheim⸗Elektron, Frankfurt a. M. 12. 2. 06. 22a. F. 20 116. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 26. 4. 05. 22a. F. 20 704. Verfahren zur Darstellung von o-Oxymonoazofarbstoffen; Zus. z. Anm. F. 20 399. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 27. 9. 05. 2a. F. 21 209. Verfahren zur Darstellung von o-Oxymonoazofarbstoffen; Zus. z. Zus.⸗Anm. F. 20 704 der Anm. F. 20 399. Farbwerke vorm. . Lucius & Brüning, Höchst a. M.

26. 1. 0

24a. K. 29 616. Gliederkessel mit quer⸗ 8 ennender Füllschachtfeuerung. Gebr. Körting Akt.⸗Ges., Linden b. Hannover. 24. 5. 05.

26a. W. 24 675. Einrichtung zur Einführung on Gasen oder Dämpfen in das Innere von

Retorten. Dr. Heinrich Wagner, Saarbrücken.

27 b. J. 8744. Vorrichtung zur Bewegung der Auslaßventile von Hochdruckzylindern. Ingersoll Rand Company, Borough of Manhattan, New York; Vertr.: Max Löser, Pat. Anw., Dresden 9. 31. 10. 05.

31a. R. 21 976. Kippbarer Tiegelschmelzofen. Georg Rietkötter, Hagen i. W., Oststr. 6. 2. 12. 05.

32a. S. 22 333. Glas⸗Preß⸗ und „Blas⸗ maschine mit Feuertrommel. Paul Theodor Sievert, Dresden, Winckelmannstr. 1. 20. 2. 05. 34a. L. 22 666. Spirituskocher Brenner getrenntem Vorratsbehälter. Robert Lammel, Friedland, Böhm.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 21. 5. 06. 34 b. H. 37 164. Reibscheibe mit in einem Gehäuse herausnehmbar gelagertem und mit Zähnen versehenem Reibband. Hermann Halbach, Neun⸗ kirchen, Westf. 14. 2. 06.

34f. K. 31 314. Ausgabevorrichtung für Zahn⸗ stocher, Zündhölzer u. dgl. Max Kessner, Berlin, Britzerstr. 7. 7. 2. 06.

34g. K. 29 366. Mit Verbindungs⸗ oder Be⸗ festigungsgliedern versehene Sprungfeder. Berta Kroeger, geb. Hagen, Friedenau. 12. 4. 05.

34i. B. 40 269. Vorrichtung zum Zusammen⸗ setzen und Anheben von Schulbänken, Pulten und anderen Möbelstücken; Zus. z. Pat. 163 666. Hein⸗ rich Brink, Wahlershausen b. Cassel. 20. 6. 05. 34i. G. 22 082. Lesepult für Krankenbetten, welches in senkrechter Richtung verstellt, in wage⸗ rechter Richtung gedreht und verschoben und in jede beliebige Schräglage eingestellt werden kann. Paul Gründling, Leipzig⸗Reudnitz. 6. 11. 05.

34I. S. 21 728. ECierkochvorrichtung mit unter Federdruck stehendem, die Eier aufnehmendem Ein⸗ satz. Hermann Seckendorff, Hannover, Georg⸗ straße 43. 14. 10 05.

36Üc. M. 28 810. Radiator. A.⸗J. Mais Söhne G. m. b. H., Koblenz⸗Moselweiß. 23. 12. 05. 3 7a. L. 20 866. Einrichtung zum Austrocknen feuchter Wände durch ein Netz nach der Mauer offener, luftdurchströmter Rohre. Franziska Leser, München, Färbergraben 21. 37 a. P. 17.589. Verfahren zum Schließen der Fugen bei Ziegelverblendungen. Victor Poulet, Forges -lez⸗Chimay, Belgien; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Pat⸗Anwälte, Dresden. 24. 8. 05. 38a. K. 30 217. Führung für Bandsäge⸗ blätter. August Kaudela u. Karl Kaudela, Unter⸗ Stinkenbrunn, N.⸗Oesterr.; Vertr.: Max Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9. 25. 8. 05.

38a. P. 17 652. Laubsäge mit im Handgriff angeordneter Spannvorrichtung. Karl Prasser, Meißen⸗Triebischthal. 15. 9. 05.

42e. H. 35 494. Fllügelradwassermesser mit unterhalb des Flügelrades angeordneten Regelkanälen. Julius Hillenbrand, Ludwigshafen a. Rh., Wörth⸗ straße 2. 7. 6. 05.

42 e. S. 22 208. Eisernes Wassermesser⸗ gehäuse mit einem die Innenwandung gegen Ver⸗ rosten schützenden Ueberzug. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 23. 1. 06.

45k. B. 40 519. Fliegenfänger, bei welchem das Klebmittel zwischen einzelnen Stofflagen unter⸗ gebracht ist, deren zusammenklebende Flächen für den Gebrauch freigelegt werden können. Ewald Brüncker, Cöln-Lindenthal. 18. 7. 05.

46Wc. W. 23 721. Vorrichtung zur Zuführung des Brennstoffs in den Zylinder von Verbrennungs⸗ kraftmaschinen. Max Kern u. Ludwig Woerns jr., Mannheim⸗Neckarau. 7. 3. 04.

46d. K. 30 064. Gasturbine. Konstruktions⸗ büro Zwickau Seyboth, Baumann & Co., Zwickau i. S. 1. 8. 05.

47 b. R. 21 706. Kreuzkopf für Gas⸗ und Dampfmaschinen. Fritz Reichenbach, Charlotten⸗ burg, Bismarckstr. 14. 29. 9. 05.

47c. F. 21 579. Vorrichtung zur stoßfreien Kraftübertragung. W. Facklam, Kaltenhof b. Dassow, Mecklbg. 31. 3. 06.

49a. St. 9840. Einspannvorrichtung für Bohrer und andere Werkzeuge. Heinrich Storck, Düssel⸗ dorf, Carlstr. 129. 19. 10. 05.

49 b. Sch. 25 246. Einstellbare Reibahle mit einem festen und einem beweglichen Arbeitsbacken. ;⸗ Schories, Berlin, Prenzlauer⸗Allee 4. 51d. A. 12 372. Mechanische Spielvorrichtung für Musikinstrumente. The Aeolian Company, Meriden, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13, u. Frank W. Hessin, Berlin, Unter den Linden 71. 9. 9. 05. 53d. V. 6092. Verfahren zum Rösten von Kaffee oder Extrakt roher Kaffeebohnen in ge⸗ schlossenen Gefäßen. Dr. Karl Freiherr von Sie as off gen. Scheel, Berlin, Blücherstr. 15 . . 0.

54c. R. 20 540. Papierhülse in Form eines abgestumpften Kegels zur Herstellung von Ramm⸗ pfählen aus Beton. Raymond Concrete Pile Company, Chicago; Vertr.: B. Blank u. W. Anders, Pat.⸗Anwälte, Chemnitz. 19. 12 04. 57 a. P. 17 824. Feuerschutzeinrichtung an Projektionsapparaten zur Wiedergabe lebender Bilder mit bei unnormalem Gange des Films zwischen Film und Beleuchtungsvorrichtung tretender Verschluß⸗ e. Paul Porschke, Berlin, Urbanstr. 79. 59 c. W. 24 758. Verfahren zum Saugen einer in einem Behälter unter ihrem eigenen Dampf⸗ druck eingeschlossenen Flüssigkeit durch Erhöhung des

mit vom

Eigendampfdruckes. Paul Winand, Cöln, Suder⸗ mannstr. 1. 10. 11. 05. 60. F. 21 301. Mittelbar wirkender Regler mit veränderlicher Regelungsgeschwindigkeit. Johann Wilhelm Freidig, Matten b. St. Stephan, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗ Anw., Görlitz 13. 2. 06

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 72. 00 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 18. 2. 05 anerkannt.

64a. Sch. 24 997. Deckelverschluß für Stand⸗ gefäße; Zus. z. Anm. Sch. 24 855. Paul Schroedter, Berlin, Oranienstr. 120/121. 26. 1. 06. 65a. T. 10 142. Verladeeinrichtung mit Draht⸗ seilbahn zum Ent⸗ oder Beladen von Schiffen. Eduard Troost, Hamburg, Deichstr. 17. 17. 1. 05. 68a. J. 8767. Schlüssel mit zueinander ver⸗ setzten Bärten für Schlösser mit nur einer Bart⸗ öffnung im Schlüsselloche. Carl Joachim, Breslau, Moritzstr. 34. 11. 11. 05. 78a. B. 41 205. Abstreichvorrichtung für auf⸗ und abgehende Tunkleisten selbsttätiger Zündholz⸗ maschinen. Badische Maschinenfabrik & Eisen⸗ 7 vorm. G. Sebold u. Sebold & Neff, urlach, Bad. 21. 10. 05.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 33 b. N. 8069. Zusammenlegbarer Koffer mit in den Deckel einklappbarem Unterteil und in der Mitte haltbarem Boden. 9. 8. 06.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent⸗ richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 4f. S. 21 451. Veraschungsvorrichtung für Glühkörper⸗Abbrennmaschinen mit umlegbaren Zünd⸗ brennern. 3. 5. 06.

Sa. H. 32 775. Verfahren zum Waschen band⸗ förmiger Gebilde. 25. 5. 06.

Sa. H. 36 346. Färbebottich mit Dampfdüsen für die Erzielung des Flottenkreislaufes. 25. 5. 06. 12p. C. 13 844. Verfahren zur Darstellung von 1-Phenyl-4-dialkyl-3. 5-diketo⸗- und -5-imino-3- keto⸗pyrazolidinen. 10. 5. 06.

413a. Sch. 20 650. Sortiervorrichtung für Metallgeld. 21. 5. 06.

43 b. R. 19 202. Selbstkassierender, mit Kraft⸗ meßvorrichtungen verbundener Getränkeverkäufer.

23. 4. 06. Schauständer für Kleider⸗

54g. E. 10 938.

stoffe. 21. 5. 06.

68a. Sch. 25 252. Taschentürdrücker. 25. 5. C6. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen

des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem an Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen is n Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 42h. R. 15 789. Sphärisch, chromatisch und astigmatisch korrigiertes Zweilinsen⸗Objektiv. 17.3. 04. 76 b. Sch. 23 107. Walzenkrempel mit mehreren Volants. 24. 8. 05.

4) Aenderungen in der Person des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. I1Ie. 164125. Fabrik Stolzenberg, Deutsche Büreau Einrichtungs⸗Gesellschaft m. b. H.,

Oos, Baden. 17g. 173 620. Gesellschaft für Linde’s 161802,

Eismaschinen A. G., München. 21b. 123 480, 158 800, 165 233, 170 558.

63c. 112 259.

Fa. Gottf. Hagen, Kalk b. Cöln. 2Ic. 158 415. 21f. 158 542. Allge⸗ meine GElektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 30h. 134185, 153 711. Chemische Fabrik Reisholz G. m. b. H., Reisholz b. Düsseldorf. 42c. 172 789. G. Coradi, Zürich; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 42g. 173 971. Augustin Böhm, Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Berlin SW. 13. 49f. 168 887. SIc. 165 682. „Flüssige Luft“, Maschinen und Apparate, System Paulus Heylandt, G. m. b. G., Greußen. 49g. 144 907. Patentspiralbohrerfabrik Engels & Rocholl, G. m. b. H., Remscheid⸗ Güldenwerth, u. Paul Grosset, Hamburg, Johannis⸗ bollwerk 9/10.

63 b. 171 653. Dr. Sergius Munt, St. Peters⸗ burg; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40.

7A4c. 172 370. Telephon⸗Fabrik Act.⸗Ges. vorm. J. Berliner, Hannover, u. Francis George Bell, London; Vertreter für Bell: P. Müller, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61.

77. 91 495. Mathias Zdarsky, Marktl ga. Traisen, N.⸗Oe.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, Su. W. Dame, Berlin SW. 13. 88 b. 172 762. Deutsche Canadolgas⸗

Gesellschaft m. b. H., Düsseldorf.

5) Aenderung in der Person

des Vertreters. 75a. 175 185. Jetzige Vertreter: G. Benthien u. Pat.⸗Anw. Dr. D. Landenberger, Berlin SW. 61.

6) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

Aa: 150 716 167 362. 4f: 172 641.

169 781. 5a: 139 093. 5 b: 151 008.

137 708s. Ta: 121 254. 85: 141 563.

146 410. 12a: 159 197. 12 b: 101 682.

133 476 135 328 171 865. 12 k: 150 088. 12 131 401. 13a: 140 275 142 252 152 020 164 397. 13 b: 158 254 159 198. 14c: 162 176 171 793. 14h: 127 257. 15a: 136 391 142 736. 15 b: 162 338. 15d: 138 346. 15e: 125 106 126 262. 20e: 161 030. 20i: 141 349 159 426. 201: 151 172 153 393. 21: 66 681 103 345 103 694. 21a: 129 430 151 649 162 632. 21b: 128 377. 21c: 139 471 153 513 156 407 158 373 159 312. 21d: 126 182 140 509 141 513 145 442 146 309 151 865 152 404 152 796 158 286 172 222. 21e: 165 573. 22: 108 551 108 552. 24 b: 172 119. 24i: 156 065. 26 b: 140 325 166 982. 26e: 161 765. 29b: 96 542. 30a: 165 333. 30d: 162 532. 30e: 171 545. 30g: 157 915. 30h: 170 076. 31c: 153 167. 32a: 138 629. 34a: 129 886. 34b: 165 335. 34Ac: 172 226. 34h: 163 396. 34i: 172 195. 341: 162 642. 35a: 153 969. 35 b: 158 426. 36a: 156 913 166 726. 37c: 139 523 163 572. 38a: 150 214. 39a: 150 489. 39 b: 140 552. 40a: 126 396 160 738. 42 c: 167 041. 42h: 171 813 173 109. 44b: 169 635. 45a: 150 419. 45c: 160 571. 45g: 169 004. 45h: 172 007 172 008. 46 : 140 352 143 968 152 240. 46 c: 163 694. 46 d: 172 137. 47c: 157 656. 47e: 123 219 125 487 145 496.

7f: 152 669. 47h: 139 341. 49a: 167 444. 49 b: 172 147. 50 b: 166 798. 50e: 149 208. 51c: 131 279 150 347. 52 b: 161 862. 53e: 166 545. 531: 161 130. 54 b: 156 546. 54g: 147 832 172 539. 55a: 157 514. 55e: 164 927. 57 a: 172 050. 59a: 166 658. 59e: 171 677. 60: 153 597. 63: 107 171. 63i: 164 040. 64a: 172 014 172 875. 64 b: 157 319 159 104. 65a: 157 965 167 663. 67: 67 719. 68a: 152 874 168 893 172 026. 68d: 172 029. 70 : 159 370 162 817 171 519. 70e: 172 431. 71: 96 261. 71ec: 145 161 155 993 171 271. 78e: 167 234. 74a: 161 891. 74 b: 156 222. 74c: 149 671 153 276. 74d: 162 442. 76 c: 129 110 167 266 172 208. 77 e: 165 538. 79 b: 119 227 120 938. 79c: 161 870. SOa: 153 780 159 649 161 913 163 433. 80 b: 165 845. SIa: 124 176 129 730. SIc: 150 520 169 591 171 932. S81e: 146 355 149 178 155 964 170 894. 83: 107 495. S83a: 149 377. 83 b: 171 660. 85: 96 047. 85h: 164 999. S6a: 168 022. 86e: 158 584. 86d: 132 185.

b. Iufolge Verzichts. 6 b: 113 977. 20h: 173 526.

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

23: 67 758 72 756. 63: 61 684. 7) Berichtigung.

Reichsanz. Nr. 160 vom 9. 7. 06: Inhaber des Patents 174 710 Kl. 21d sind Société Anonyme Paris u. Maurice Leblanc, Auteuil⸗

aris.

Berlin, den 23. August 1906.

Kaiserliches Patentamt. Hauß.

Handelsregister.

Altena, Westf. [41271]

In das Handelsregister A Nr. 223 „Firma Föhrs Ce in Mühlenrahmede’ ist eingetragen, daß infolge Ausscheidens des Robert Hüttebräucker die offene Handelsgesellschaft aufgelöst und der Mit⸗ inhaber Kaufmann und Fabrikant Rudolf Föhrs zu Mühlenrahmede das Geschäft unter unveränderter Firma weiterführt.

Altena, den 17. August 1906.

Königliches Amtsgericht.

Amberg. Bekanntmachung. [41272]

Im diesgerichtlichen Handelsregister wurden unterm Heutigen gelöscht die Firmen:

1) Georg Eckl in Neunburg v. W., 2) Josef Rudolf Fuchs in Dieterskirchen.

Amberg, den 18. August 1906.

Kgl. Amtsgericht (Registergericht).

Ansbach. Bekauntmachung. [41273]

In das Gesellschaftsregister wurde bei der Firma Friedr. Grieninger & Sohn in Uffenheim fol⸗ gendes eingetragen:

Friedrich Grieninger jun. ist durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden. Die Auflösung der Ge⸗ sellschaft ist durch Vereinbarung der Beteiligten ein⸗ getreten. Liquidatoren sind: Wilhelm Grieninger und Wilhelm Crämer, beide Kaufleute in Uffenheim. Die Firma lautet nunmehr: Friedr. Grieninger & Sohn i. Liqu.

Ansbach, 19. August 1906. 8

Kgl. Amtsgericht. Bamberg. Bekanutmachung. [41274]

Einträge ins Handelsregister betr.

1) „Friedrich Großmann & Söhne“, offene Handelsgesellschaft in Ebersdorf; Beginn: 9. April 1906; Gesellschafter: Friedrich Großmann, Griffel⸗

[41310]

macher, Otto Großmann, Bäcker, und Richard