148229] Zuckerfabrik Groß⸗Düngen. Herren Aktionäre werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 11. Oktober 1906, Nach⸗ mittags 2 ½ Uhr, in der BockschensGastwirtschaft ierselbst eingeladen. 8 Tagesordnung: Beschlußfassung über Bezahlung der Rüben. Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. C. Seifer. W. Hecker.
8
[48190] Bekanntmachung.
Der Königliche Landrat a. D. Herr v. Gerlach auf Parsow ist durch sein am 20. d. M. erfolgtes Ableben aus dem Aufsichtsrat unserer Aktiengesell⸗ schaft ausgeschieden. M
Köslin, den 21. September 1906.
Kösliner Actien⸗Bierbrauerei.
Der Vorstand. G. v. Blanckenburg. A. Rohn.
Ie.).
“
Bekanntmachung
an die Aktionäre der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft in Breslau. In den Generalversammlungen der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft und der Schlesischen
Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft vom 23. Februar 1906 ist die Fusion der beiden Gesellschaften auf er Grundlage beschlossen worden, daß das Gesamtvermögen ersterer Gesellschaft unter Ausschluß der
Liquidation an die
Schlesische Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft
gegen Gewährung von nom.
ℳ 1 520 000,— neuer, ab 1. Januar 1906 dividendenberechtigter Aktien letzterer Gesellschaft sowie gegen ine bare Vergütung von ℳ 95 000,— übertragen wird.
Die Beschlüsse beider Generalversammlungen sind in das Handelsregister eingetragen.
Wir fordern hiermit erneut die Aktionäre der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft zur
Einlieferung ihrer Aktien und Empfangnahme der
darauf entfallenden neuen Aktien der Schlesischen
Dampfer ⸗Compagnie Aktiengesellschaft nebst Barzahlung auf. Die Aktien der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft sind mit dem Dividendenschein pro 1905/1906 und allen folgenden sowie mit dem Erneuerungsschein bei Vermeidung spaͤterer Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handelsgesetzbuchs bis zu der hiermit
vom 29. September bis auf den 29. Dezember 1906 einschließlich verlängerten Frist bei uns in Breslau einzureichen unter Beifügung von zwei gleich⸗ lautenden, mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis versehenen Anmeldescheinen, welche bei uns
erhältlich sind.
Auf je nominal ℳ 5000,— einzureichende Aktien der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft werden nominal ℳ 4000,— neuer Aktien der Schlesischen Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft mit Dividendenschein für das Geschäftsjahr 1906 und die folgenden Geschäftsjahre sowie eine Barvergütung von ℳ 50,— für jede Aktie der Breslauer Schiffahrts⸗Aktiengesellschaft gewährt.
Wir sind bereit, den Zukauf fehlender oder den Verkauf überschießender Aktienbeträge provisions⸗
und courtagefrei zu vermitteln.
gereichten Aktien, welche die Zahl 5 nicht erreichen, zur
Insoweit hierdurch eine Regelung nicht erfolgen kann, müssen die ein⸗
Verwertung für Rechnung der Beteiligten
zur Verfügung gestellt werden, anderenfalls sie der Kraftloserklärung gemäß § 290 des Handels⸗
gesetzbuchs unterliegen.
Die an Stelle der für krastlos zu erklärenden Aktien tretenden neuen Aktien der Schlesischen Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft werden wir bestmöglichst verkaufen und den Erlös nebst der ent⸗
fallenden Barvergütung von ℳ 50,— Beteiligten halten. Breslau, den 21. September 1906.
für jede Breslauer
Schiffahrtsaktie zur Verfügung der
Schlesische Dampfer⸗Compagnie Aktiengesellschaft
Schimmelmann.
Thielecke.
[47947] Aktiva. 1 400 000 —-
I. Bahnanlage 6 696/11
II. Debitoren. 1
“
[1406 696,11 Debet. “ 2
I. Betriebsausgaben 30 478/13 II. Rücklage i. d. Erneuerungsfonds. 6 727 30
Bilanz per 31. März 1906.
Gewinn⸗ und Verlu
Passiva.
ℳ*, ₰ 1 350 000,—- 50 000 — 6 696 ,11
[1 406 696/11
Kredit. ℳ ₰
36 604 14
591 42 9 87
I1* II. Subventionskonto.... III. Erneuerungsfonds.
stkonto für 1905/6.
I. Betriebseinnahmen... II. Gewinn an verkauften Wertpapieren VII
37 205 25 Berlin, den 31. März 1906.
7 205 43
Polkwitz⸗Raudtener Kleinbahn Gesellschaft.
Lentz.
Beh
rens.
Das ausscheidende Mitglied des Aufsichtsrats, Herr Regierungsrat Thimm, Potsdam, wurde
in der Generalversammlung am 17. ds. M. wiedergewählt.
Berlin, den 21. September 1906.
Polkwitz⸗Raudtener Kleinbahn Gesellschaft.
Lentz.
e
Behrens.
[47975] Aktiva.
Fol. 109. An Wageanlagenkonto 110. Gleisanlagenkonto 115. Inventariumkonto 127. Gebäudekonto.. 135. Maschinenkonto 138. Grundstückkonto . .. 141. Versicherungsprämienkonto. 152. ö4 154. Kalkofenbetriebskonto. 155. Generalwarenkonto.. . 156. b625. 158. Koschminer Grundstückkonto 160. Effektenkonto, Schles. 3 ¾ % Bodenkreditpfandbriefe. 162. Gespannkonto... v1 Kautionseffektenkonto .. 164.
Elektr. Beleuchtungsanlagen⸗ u“
165.
169.
ℳ ₰ 17 796 03 26 204 89 6 063 55 ... 3268 312,97 ...... 29 442 86
362 80
12 471 69 1 853— 2 656 1 183 1 267
145 350 3 102 12 000
9 236 288
Oekonomiekonto.. Kontokorrentkonto: a. Bankguthaben
ℳ 389 395,—
b. Div. De⸗ bitores „ 79 699,26
Rübensamenkonto.. veee“]
469 094 495— 7925 05
1 306 045 59
173. 174.
Debet. 1
1 107 848 33 47 346 55 205 785 08
An Fabrikationskontis: Ausgabe „ Abschreibungen.
120. Gewinn⸗ und Verlustkonto
Gewinn⸗ und Verlustkon
Bilanz der Actien⸗Zuckerfabrik Zduny
pro 30. Juni 1906.
Fol.
65. Per Reservefondskonto II. .
129. „ Reservefondskonto I..
167. Dividendenkonto..
166. Kautionsfondskonto.
169. Kontokorrentkonto: E“
172. Beamten⸗und Arbeiterunter⸗ stützungsfondskonto...
157. Aktienkapitalkonto..
120. Gewinn⸗ und Verlustkonto.
1 306 045 Kredit. Fol. ℳ Per Fabrikationskontis:
Einnahme.. 162. Gespannkonto 8 888 Oekonomiekonto...
Dividendenkonto.. 120.
... 50 Gewinnvortrag de 1904/05
1 360 979
Zpuny, den 18. Juli 1906. 8 Der Aufsichtsrat. Bieneck, Vorsitzender.
1 360 979 96
Der Vorstand.
G. Siegert. P. Gebhart. A. Ma
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz sowie des Gewinn⸗ und Verlustkontos mit den
ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt Zduny, den 16. Juli 1906.
““
Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor.
In der am 19. September cr. stattgefundenen Generalversammlung wurde eine Dividende von 12 % oder 60 ℳ pro Aktie festgesetzt, und gelangt dieselbe vom 15. Dezember cr. ab
1) an unserer Gesellschaftskasse in
Zduny,
2) bet der Breslauer Wechslerbank in Breslau, 3) bei Herren G. v. Pachaly’s Enkel in Breslau, 4) bei der Ostbank für Handel und Gewerbe, Filiale Krotoschin,
zur Auszahlung. Zduny, den 21. September 1906.
Der Aufsichtsrat der Aktien⸗Zuckerfabrik Zduny. C.. Bieneck, Vorsitzender. 8
79
[47973] Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren: Ludwig Kulenkampff, Bremen, Vorsitzender, H. Holthaus, Bremen, stellvertr. Vors , Thomas Achelis, Bremen, L. Luce, Bremen, H. C. Tölken, Bremen.
Sebaldsbrück bei Bremen, 17. September 1906. Bremer Silberwarenfabrik Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
Franz Prange. Ernst Holthaus.
9 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschafttere.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von [47950] Rechts anwälten.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Mummenhoff hierselbst am 20. Sep⸗ tember 1906 eingetragen worden.
Hamm, den 20. September 1906.
Königliches Oberlandesgericht. [47959] “
In die Listen der beim K. Amtsgericht Ludwigs⸗ hafen a. Rh. und bei der Kammer für Handels⸗ sachen daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Emil Herz mit dem Wohnsitz in Ludwigshafen a. Rh. eingetragen worden.
Ludwigshafen a. Rh., 20. September 1906. Der Vorstand des Amtsgerichts u. Vors. der Kammer:
Pauli, K. Oberlandesgerichtsrat.
[47949) Bekanntmachung.
In der Liste der beim hiesigen Kais. Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Immo Gustav Wilhelm Albrecht in Hayingen eingetragen worden.
Metz, den 20. September 1906.
Der Landgerichtspräsident: Zerges.
[47955] Bekanntmachung.
In die Rechtsanwaltsliste des Amtsgerichts Münch⸗ berg wurde heute Rechtsanwalt Karl Johanny, Wohnsitz Münchberg, eingetragen.
Münchberg, 20. September 1906.
Kgl. Bayer. Amtsgericht.
[47952] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Odenkirchen zu Rheydt ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden.
M.⸗Gladbach, den 19. September 1906.
Königliches Landgericht
[47956] Bekanntmachung.
Der Justizrat Bielawski, zur Zeit in Samter, ist in die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht hierselbst zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. 8
Posen, den 18. September 1906.
Königliches Amtsgericht.
[47958] Der Notar Richard Beselin zu Warnemünde ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Rostock i. Meckl., den 21. September 1906. Großherzogliches Amtsgericht.
[47953]
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht in Schneidemühl zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage unter Nr. 9 der Rechtsanwalt Georg
Bahr mit dem Wohnsitze zu Schneidemühl ein⸗
getragen. Schneidemühl, den 20. September 1906. Königliches Amtsgericht.
[47957] Bekanntmachung.
In die Liste der beim Amtsgericht Berlin⸗Schöne⸗ berg zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Georg Sternberg zu Schöneberg, Bam⸗ bergerstraße 13, eingetragen worden.
Schöneberg, den 20. September 1906.
Der aufsichtführende Richter des Kgl. Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg.
[47951]
Der Rechtsanwalt Dr. Richard Meißner st seinen Antrag in den Listen der bei den Landgerich II und III in Berlin zugelassenen Rechtsanwä löscht worden.
Berlin, den 19. September 1906.
Königliches Landgericht I, II, III.
1481939 88 n heezs⸗ echtsanwa ustizra eorg Mi weber in Eichstätt ist am 19. Sepfemcheel Sne. storben und deshalb heute in der Liste der bei d biesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte en löscht worden. 3 Eichstätt, 20. September 1906. Der K. Lrndgerichteprüsident eber.
[47954] Bekanntmachung. Rechtsanwalt Böttrich hier ist heute in der dis⸗ der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechte⸗ anwälte wegen Aufgabe seines Wohnsitzes in Naun⸗ burg a. S. gelöscht worden. b Naumburg a. S., den 19. September 1906 Königliches Amtsgericht.
———— 9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung.
auf ten J lte g.
e⸗
[47948]
Von der Mitteldeutschen Creditbank ist bei ins
der Antrag auf Zulassung von ℳ 1 000 000,— 4 ½ % hypothekarisch sichergestellte, zu 103 % rückzahlbare Anleihe der Aktiengesellschaft in Firma Frankfurter Gummiwarenfabrik Carl Stcoeclicht, Actiengesellschaft in Fraukfurt a. M.
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Bärse
eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 21. September 1906.
Die Kommission
für Bulassung von Wertpapieren
an der Börse zu Frankfurt ga. M.
[47327] Die Firma Stahlwerke Gebrüder Brüninghaus, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Werdohl ist
durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Stahlwerke Gebr. Brüninghaus
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. W. Ströher, Liquidator.
2
[47360]
Die Hotel⸗ und Restaurationsgesellschaft mit
beschränkter Haftung in Mannheim ist auf⸗ Pelst. Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ prüche an den unterzeichneten Liquidator sofort an⸗ zumelden. Cöln a. Rh., den 19. September 1906. Herrmann Josef Job, Liquidator.
[47972]
Durch Beschlu Fabrik Dr. Willy Saulmann, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Kurfürstenstraße Nr. 146, in Liquidation getreten.
Der unterzeichnete Liquidator macht dies bekannt und fordert gleichzeitig die Gläubiger der Gesel⸗ schaft auf, fich bei derselben zu melden.
Berlin, den 24. September 1906. Chemische Fabrik Dr. Willy Saulmann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
ihn Liquidation. 8 Der Liquidator: 1 Dr. Fritz Saulmann.
[44429]
Bad Homburg v. d. Höhe. Während des diesjährigen Aufenthaltes des Herrn Reichskanzlers im hiesigen Königl. Schlosse bleibt das Grand Hotel für Herren, welche dienstlich wäbrend dieser 55. hier zu tun haben, geöffnet. Größere und leinere Wohnungen mit Bad in voller Südlage sind vorhanden.
[47936] Aktiva.
237—832 25 000 — 117 353 05
—391 —
Unerhobenes Stammkapital ... hs Ahle 1 huzttttzint stkar. .. . Kassenbestand . 8
142 744 05
Kredit⸗ und Spar⸗Verein, G. m. b. H. in Uelzen. Bilanz am 30. Juni 1906.
Passiva. 50 000 — 89 977 60
263 65
2 000—
8 — ——
142 744,05
Stammkapital. Spareinlagen.. Unerhobene Zinsen Reservefonds ... Verteilbarer Gewinn
Der Geschäftsführer: Louis Augustin.
Amtsblatt des Königlichen Landgerichts, des Königlichen Amtsgerichts, der Königlichen Haupt⸗ zollämter I und II, der Königlichen Polizeidirektion und des Rats zu Dresden sowie des Gemeinde⸗ vorstands und Gemeinderats zu Blasewitz.
177. Jahrgang.
Reichhaltige Tageszeitung
——
Wirksames Insertionsorgan.
Preis für Ankündigungen: 6 gespaltene Petitzeile nur 20 Pfg. — Romanseite 25 Pfg. 3 gespaltene Petitzeile für Reklamen 60 Pfg. Beilagen: pro Tausend Mk. 3,— und Postgebühren. Abonnement bei jeder Postanstalt Mk. 3,60 für das Vierteljahr, Mk. 1,20 monatlich. Probe⸗Abonnement auf kurze Zeit kostenfrei.
der Gesellschaft ist die Chemische
6““
um Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
No 226.
Berlin, Montag, den 24. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun Feichen Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ macheg 4
alten sind, erscheint auch
1906.
— 8⸗, Gü 8,, Vereins⸗ Geno enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ fi haedem ehdenhen Ktereechas ahnen enth - in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. »n. 2264)
Das Zentral⸗Handelsregister fer das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
stabholer auch durch; Sebgeles; SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche v 2 8 Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
b11 beträgt 1 ℳ 50 ₰ In
ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 226 A., 226 B., 226 C. und 226 D. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ mannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung emes Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer it jedebmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stend der Antbegn ist einstweilen gegen unbefugte ung geschützt.
vhtang 238. Frauenkleiderträger. Dr. H. Nachtsheim, Barmen, Oberdörnerstr. 98. 24. 1. 06. 4b. K. 24 227. Schutzvorrichtung für Zünd⸗ pillen, welche dauernd über der Flamme zu bleiben hestimmt sind, in Gestalt eines spitz nach unten ver⸗ laufenden Kegels. Jacques Kellermann, Berlin, Köpenickerstr. 114. 17. 11. 02.
6b. D. 16 100. Verfahren zur Herstellung von alkoholfreiem Bier von normalem Biergeschmack. CIEöö G. m. b. H., Groß⸗
rostitz. 31. 7. 05.
9 6. 11 544. Faßwaschvorrichtung, bei der abwechselnd warmes und kaltes Wasser in das Faß⸗ innere geleitet wird. Carl Eisenacher, Antwerpen; Vertr. E. Hoffmann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 1. 3. 06.
7b. R. 21 402. Maschine zum Schweißen von Rohren und anderen Hohlkörpern aus Blech. Heinr. Reißig, Crefeld Bockum. 18. 7. 05.
Ssb. B. 41 619. Vorrichtung zum Breit⸗ streckn laufender Gewebebahnen. William Birch, Manchester, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 12. 05. 1 8b. K. 31 673. Trockenvorrichtung für chemisch gereinigte Stoffstücke. Ferdinand Klostermann, Berlin, Alt. Moäabit 82 a. 26. 3. 06. Sb. M. 27 565. Velvetschneidmaschine. Franz Müller, M.⸗Gladbach. 25. 5. 05. 8d. K. 31 788. Mittels Druckwasserstrahles betriebene Trommelwaschmaschine. geb. Wertb, Siegburg. 9. 4. 06. 8d. K. 32 203. Waschmaschine mit Wäsche⸗ behälter aus wasserdurchlässigem Stoff. Carl Kampmann jr., Mülheim a. d. Ruhr, Friedrich⸗ istraße 79. 6. 6. 06.
8d. L. 21 658. Antriebsvorgelege für Wasch⸗ maschinen, die gleichzeitig als Zentrifugen benutzt werden sollen; Zus. z. Anm. L. 20 203. Ernst Lommatzsch, Bösdorf i. S. 19. 10. 05.
sd. M. 29 110. Aus einer auf dem Deckel angeordneten Säule bestehender Lageraufsatz für FFätlehinen. Franz Meyer, ESEevelsberg. 8d. Sch. 24 184. Zylindermangel mit Dunst⸗ absaugevorrichtung. Oscar Schimmel & Co. Akt.⸗Gef., Chemnitz. 7. 8 05. — Ile. B. 39 228. Vorrichtung zum Abschneiden und gleichzeitigen Lochen von Papierbogen. Georg Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 16. 2. 05. 12g. W. 24 685. Verfahren zur Abscheidung
Fa.
bvon in wässrigen Flüssigkeiten gelösten Kolloidstoffen
Dr. K. Winkelblech, Cassel, Parkstr. 13. 1. 11.05. 12k. C. 14 705. Verfahren zur Herstellung don Stickstoffverbindungen aus den Karbiden der Erdalkalien. Oscar Fredrik Carlson, Stockholm; Vertr. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 16. 6. 06.
2p. D. 15 010. Verfahren zur Darstellung don Indoxylderivaten aus aromatischen Glycinen ind ähnlich sich verhaltenden Verbindungen. Teutsche Fold, und Silber⸗Scheide⸗Anstalt vorm. oeßler, Frankfurt a. M. 13. 8. 04.
2p. M. 26 918. Verfahren zur Darstellung on saurem und neutralem Cotarninphtalat; Zus.
Pat. 175 079. Knoll & Co., Ludwigshafen „Rh. 10. 2. 05.
3 b. H. 31591. Verfahren und Vorrichtung r Reinigung von umlaufendem Kesselwasser außer⸗ 3 des Kessels. Isaac Valentine Holmes, Vheaton. V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte, 7 c Chemnitz, u. W. Anders, Berlin SW. 61.
lic. H. 34 617. Verbundturbine mit innerem ingraum in jeder einzelnen Turbine. Louis Hachenberg, Edward Sandford, New York, u. hwson Sandford, Yonkers, New York; Vertr.: dr Löser, Pat.⸗Anw. Dresden 9. 31. 1. 05. S. R. 21 392. Freistrahlturbine für Dampf ho 5andere gasförmige Kraftmittel; Zus. z. Pat. 36. Dr.⸗Ing. Oskar Recke, Rheydt, Rhld.
5. 7. 05.
49. E. 11156. Regelungevorrichtung für vsteuerbare Dampfmaschinen. Ehrhardt 4& h H., Schleifmühle, Post Saar⸗
ücken. 41 vã. W. 24 487. Dampfzylinder⸗Entwässe⸗
8g. Friedrich Weiß⸗ Ricklingen, u. August Striep, 2.
.40 968. Aus gleichartigen Elementen end Fundament für Tabellensatz. Josef tner, Budapest; Vertr.: K. E. Detzner, Pat.⸗ 98 Berlin S. 53. 22. 9. 05. ecs D. 16 128. Manuskripthalter mit an Palte aufrechten Stabe verstellbarem Blatträger. a r Deininger, Tegel b. Berlin. 7. 8. 05. kufsh L. 20 744. Matrizenprägemaschine 8 d6 andere Schriftzeichen. Socc“ V. 11 erir.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Be ga. W. 25 159. Einrichtung zur Herstellung
9
Katharina Kley,
beim
21d. V. 18 255.
von gemischtem Satz mit Zeilengießmaschinen, deren Matrizen mehrere Schriftzeichen tragen. Otto Wolters, Hannover, Lemförderstr. 5. 5. 2. C6. 15d. K. 31 847. Auf⸗ und nieder beweglicher, sich selbst einfärbender Druckstock. Fritz Kuhn, Wachenheim, Rheinpfalz. 15. 8. 05.
15 3y. D. 14 248. Schaltvorrichtung an Schreibmaschinen für ein breites Farbband mit Zonen verschiedener Färbung oder zwei oder drei nebeneinander liegende verschiedenfarbige Bänder. Gcorge Washington Donning u. Harry Tabb Ambrose, Orange, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 22. 6. 03.
20a. F. 21 102. Eingleisige Bahn, bei der Kreuzungen auf einem und demselben Gleise erfolgen. z99 Freiherr von Fircks, Dresden, Sedanstr. 13. 2. 1. 06
20c. G. 21 794. Stählernes Eisenbahnwagen⸗ gestell mit in der Mitte des Wagens unter der Tür nach unten abgebogenem Längsträger. George Gibbs, New York; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 8. 05. 20 d. V. 5965. Drehgestell für Eisenbahn⸗ wagen mit in der Wagenlängsachse liegenden, das Wagengewicht tragenden und die Motoren ent⸗ haltenden Triebrädern und seitlichen Stützrädern. James Newton Vandegrift, Bryn Mawr, V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky u. Emil Weolf, Pat.⸗Anwälte, Berlin S. 42. 10. 4. 05.
20f. C. 13 890. Steuerventil mit Brems⸗ druckcegler, der durch Leitungsdruck und den Druck eines besonderen Behälters gesteuert wird; Zus. z. Pat. 170 985. Frangois Jules Chapsal u. Alfred Louis Emile Saillot, Paris; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 24. 8. 05.
20i. F. 20 184. Einrichtung zur Sicherung elek⸗ trischer Weichen⸗ und Signalstellvorrichtungen u. dgl.; Zus. z. Pat. 173 613. Max Fels, Augsburg, Ru⸗ dolf Zwack, Nassenhausen b. Haspelmoor, Fa. W. Burri u. Adolf Buechl, München. 11. 5. 05. 21a. D. 15 966. Sicherheitsschaltung zum Verhüten der einseitigen Sperrung von Leitungen selbsttätigen Fernsprechbetrieb. Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken, Karlsruhe, Baden. 8. 6. 05.
21a. O. 4726. Schaltungsanordnung zum Be⸗ triebe von Fernsprechnebenstellen, bei welcher die Speisung der Hauptstelle durch eine zwischen deren Leitungszweigen liegende Amtsbatterie, hingegen die Speisung der Nebenstellen durch eine besondere geerdete Batterie erfolgt; Zus. z. Anm. O. 4719. Wilhelm Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 8. 17. 12. 04.
21a. O. 4721. Schaltungsanordnung zum Be⸗ trieb von Fernsprechnebenstellen, bei welcher die Speisung der Sprechstellen durch eine dauernd mit den “ verbundene Amts⸗ batterie erfolgt; Zus. 3. Anm. O. 4719. Wilhelm Ohnesorge, Wilmersdorf b. Berlin, Bingerstr. 8.
17. 12. 04.
Elektrische Maschine mit vermehrter Zahl der Stromwenderstege. Robert Pohl, Bradford, Grfsch York, Engl.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 6. 3. 06. 21e. C. 14 114. Anordnung zum Schutz der Magnete elektrischer Gleichstrommeßapparate gegen Kurzschluß. Compagnie psur la Fabrication des Compteurs et Matériel d'Usines à Gaz, Fare Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗
nwälte, München. 25. 11. 05. 8 1 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 15. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 5. 05 anerkannt. 21sf. C. 13 726. Einrichtung an Dreiphasen⸗ bogenlampen zur Abgleichung des Elektrodenabbrandes. 1 8 Carbone, Berlin, Erasmusstr. 2. 23a. H. 34 911. Verfahren zur Entfernung der schlechtriechenden Bestandteile aus Kienölen und in gleicher Weise gewonnenen rüestillations⸗ produkten. Dr. Albert Hesse, Deutsch⸗Wilmersdorf, Hohenzoklernpl. 7. 13. 3. 05. 24 a. T. 10 924. Feuerung mit drehbarem Rost und getrennter Ent⸗ und Vergasung. Carl Töbelmaunn, Berlin, Kurfürstendamm 56. 11. 1. 06. 28a. P. 16 358. Verfahren zur — von gerbfähigen Laugen aus Sulfitzelluloseablaugen. 1 b fxin Philippi, Bürgel⸗Offenbach a. M. 29a. C. 14 264. Maschine zum Zerfasern von Pflanzenblättern. Modesto Castellon, Lincoln, Engl.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 16. 1. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
2 — 99 dem Unionsvertrage vom 1412 50 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 17. 1. 05 anerkannt. 29 b. L. 20 174. Verfahren zur Herstellung glänzender, seideähnlicher Fäden mit Hilfe von Kupferoxydammoniakzelluloselösungen. Société Gé⸗ nérale de la Soie Artificielle Linkmeyer, Société anonyme, Brüssel; Vertr.: Pat.⸗Anwälte F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Berlin SW. 68, u. Dr. D. Landenberger, Berlin ““ .
ic. H. 35 237. Laufrad für Teppichkehr⸗ vorrichtungen. Lewis P. Halladay, Streator, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗
Anwälte, Berlin W. 8. 25. 4. 05.
34c. J. 9025. Geschirrspülvorrichtung; Zus. 86 88 909. Rudolf August Johaanues, Eisenach. 34e. F. 21 175. Gardinenring mit in ring⸗ förmiger Hülse verschiebbarem, mit Ausbiegung ver⸗ sehenem Schenkel. Oskar Rob. Fischer, Barmen, Weiherstr. 13. 18. 1. 06. 34e. Sch. 25 276. Selbsttätiger Gurtroller mit ausschwingbarem Gurtzuführungshebel und einer Bremsbacke. Gottlob Schopf, Stuttgart, Krieger⸗ straße 10. 10. 3. 06. 34ü4f. L. 22 602. Tellergriff mit federnder b Carl Lemche, Brieg, Bez. Breslau. 34g. H. 37 300. Polstersitz, dessen Lehne beim Niedergang des Sitzes von diesem zwangläufig mit⸗ genommen wird. Paul Hertwig, Leipzig, Marien⸗ straße 15. 2. 3. 06. 1 34i. W. 25 577. Ausziehbarer Kartenhalter. Heinrich Mauer, Höchst a. M., u. Heinrich Wei⸗ dinger, Frankfurt a. M., Moltkeallee 46. 18. 4. 06. 341. D. 17 093. Frühstückskasten. Agnes Diet⸗ richkeit, geb. Thomas, Cöln a. Rh., Vorgebirgs⸗ straße 33. 18. 5 0C6. b 35a. F. 20 776. Steuerung fär Aufzüge. Henry Finsler, Zürich, Schweiz; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 16. 10. 05. 37 e. B. 35 378. Verstellbare Lehre mit ein⸗ oder mehrteiligem Formmantel zur Herstellung von Kanälen aus Stampfbeton oder Mauerwerk und ähn⸗ lichen rohrartigen Baukörpern. Jacob Benjamin Blam, Atlantic City, V. St. A.; Vertr.: Dr. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. . 10. 02 39a. C. 13 700. Metallisch elastischer Stoff, bestehend aus der innigen Vereinigung von Kautschuk und feinen Metallspänen. James Paul Crane, Chicago; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 13. 6. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 7. 04 anerkannt.
39 b. St. 9960. Verfahren zur Gewinnung von Rohkautschuk. Fretherr Karl v. Stechow, Wies⸗ baden, Oranienstr. 12. 21. 12. 05.
42e. S. 22 057. Reguliervorrichtung für Wassermesser, wobei ein Teil der Durchflußmenge durch einen bei kleinen Durchfluß mengen geschlossenen Durchgangsweg ungemessen am Messer vorbeigeführt wird. Siomens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 21. 12. 05.
429. H. 37 670. Selenphotometer. Haub, Mainz, Wallstr. 40. 19. 4. 06. 42 h. W. 24 592. Projektionsapparat mit einer Gasglühlichtlampe, deren Strahlen, ohne durch einen Kondensator gesammelt zu werden, direkt auf das Projektionsbild fallen. Adolf Wünsche, Leipzig, Nordstr. 44. 16. 10. 05.
42k. R. 21 550. Flüssigkeitsabschluß für Ge⸗ stängedurchführungen an Gasdruckmeßinstrumenten. Max Rust, Düsseldorf, Oststr. 119. 24. 8. 05. 421. A. 13 139. CEierprüfer. Michael Aul⸗ mich, Egelshofen, Kt. Thurgau, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 1. 5. 06. 42o. Sch. 24 031. Geschwindigkeitsmesser mit zwei Fächerkränze tragenden Gebilden, von denen das eine rotiert und dabei vermittels der bewegten Luft das andere verdreht. Paul Schiemann, Berlin, Wichmannstr. 17. 6. 7. 05.
4 a. L. 22 120. Schieberschließe, bei welcher ein starrer Haken und ein die Oese aufweisendes starres Gehäuse durch eine Feder in Eingriff ge⸗ halten werden. August Liesegang, Wien; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 29. 1. 06. 44a. P. 18 570. Haarnadel. Alexander Penu⸗ jetvski, Nowgorod, Rußl.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 2. 6. 06.
44b. R. 21 891. Streichholzbehälter mit selbst⸗ tätiger Zündung der Zündhölzer beim Herausziehen. Edmund Reum, Ruhla i. Th., u. Emerich von Körvér, Eisenbach i. Schwarzwald. 14. 11. 05. 45e. B. 41 447. Sieb zum Ausscheiden von
Ludwig
Körnern aus längeren Beimengungen; Zus. z. Pat. 165 063. J. Böckler, Malchow i. M. 15. 11. 05. 45e. C. 13 836. Maschine zum Schälen von Nüssen mit Sichtung der Früchte nach ihrer Größe. John C. Crellin, Liverpool; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat⸗Anw, Berlin W. 9. 28. 7. 05.
Für diese Anmeldung ist bei arr. gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom 29. 7. 04 anerkannt.
45k. W. 25 893. Fliegenfänger mit klebender Fangfläche, die beim Hindurchführen durch den Kleb⸗ stoffbehälter von den an ihr haftenden Fliegen ge⸗ reinigt und von neuem beleimt wird. Carl Herm. Weller, Cöln, Gabelsbergerstr. 49. 18. 6. 06. 451. B. 37 487. Mittel zur Vertilgung von schädlichen Insekten. Karl Bosch, Stuttgart, Tübingerstr. 12. 21. 6. 04.
46 b. F. 21 388. Umsteuerung für Explosions⸗ kraftmaschinen. Fabbrica Italiana di Auto⸗ mobili Società Anonima, Turin, Italien; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 2. 06.
46c. B. 42 334. Anordnung der Pole und des Ankers bei elektromagnetisch bewegten Abreiß⸗
zündvorrichtungen für Erxplosionskraftmaschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 24 2. 06.
L. 21 859. Verfahren und Vorrichtung der Luft durch schwere flüssige Peter Leu,
46ce. zum Karburieren Kohlenwasserstoffe auf kaltem Wege. Berlin, Lessingstr. 6. 1. 12. 05. 8 8 46c. M. 26 480. Magnetelektrischer Zünd⸗ stromerzeuger für Explosionskraftmaschinen. Gust v Michalek, Wien; Vertr.: Georg Benthien, Berlin S614. 26. 11 04. 4 7c. H. 37 899. Reibungskupplung. A. Horch 88 . Motorwagenwerke A.⸗G., Zwickau. 18. 5. 06. 49a. A. 12 384. Handbohrkurbel mit Räder⸗ übersetzung. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Akt.⸗Ges., Remscheid. 14. 9. 05. 49e. P. 17 556. Steuerung für Riemen⸗ Fallhämmer mit ständig umlaufender Hubscheibe. Ernst Peters, Düsseldorf, Fürstenwallstr. 59. 10. 8. 05. 49f. L. 20 389. Richtmaschine für Walzstäbe mit verstellbarer Richtrolle. Ernst Laugheinrich, Kalk b. Cöln. 13. 12. 04. 49f. W. 24 995. Vorrichtung zum Biegen 8 Röhren. August Wöhrle, ö a. Eger. 2. 1. 906. 49g. H. 33 825. Verfahren zum Glätten und Runden von ausgeschnittenen Gabelzinken. Gottlieb Hammesfahr, Solingen, Foche. 22. 9. 04. 49i. F. 19 065. Verfahren und Vorrichtung zur Ueberführung von geschmolzenem Metall in Pulver beliebiger Feinheitegrade. Dr. Laurent Fink⸗ Huguenot, Paris; Vertr.: Wilhelm Giesel, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 5. 7. 04. 49i. M. 28 360. Maschine zur Herstellung von Stahlspänen aus Draht. J. Karl Müller, Zürich, Schweiz; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat.⸗ Anw., Berlin NW. 21. 14. 10. 05.
Für diese Anmeldung ist bei gemãäß
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dem Unisnsvertrage vom 12 .0 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 14. 10. 04 anerkannt.
49i. T. 10 578. Verfahren zur Herstellung von Bronzepulver. Friedrich Tischendörfer, Berlin, Ottostr. 11. 1. 8. 05.
50a. H. 38 330. Getreideschälmaschine. F. Holtzhausen & Co., Nossen i. S. 19. 7. 06. 50c. H. 36 849. Austragevorrichtung für Naß⸗ Kugelmühlen, bei denen an der Austragseite vor der Stirnwand des Malraumes ein besonderer Aus⸗ trageraum angeordnet ist. Josef Wilhelm Rudolf Theodor Heberle, Sala, Schweden; Vertr.: E. W. “ u. Karl Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 515b. J. 9134. Befestigung von Resonanzböden oder Resonanzkörpern in Flügeln, Pianinos und JJ“ Rud. Ibach Sohn, Barmen. 51c. H. 35 940. Saiteninstrument mit gegen ihre Klangerreger drehbaren Saiten. Dr. Ernst Alfred Paul Hennig, Dresden⸗N., Forststr. 10.
Notenblattwender.
51 e. W. 23 672. Carl Wenzel, Berlin, Bandelstr. 17. 29. 3. 05.
52 b. F. 20 004. Vorrichtung zur mechanischen Bewegung des Gatters von Schiffchenstickmaschinen. 5 ebl⸗ Plauen i. V., Alaunstr. 15 a. 2r 3. 05.
531. P. 17 921. In senkrecht verschiebbaren Tischen angeordnete Haltevorrichtung für einseitig zu überziehende Konfektstücke. Frank Max Peters, Chicago; Vertr.: F. Ant. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. E. 24. 3. 05.
54a. Sch. 25 159. Verfahren und Vorrichtung zum Färben der Ritz⸗ oder Schnittstellen von Karton. Julius Schilling Sohn, Wien; Vertr.: Dr. B.
Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 20. 2. 06.
57a. W. 25 412. Objektivbrettschlitten für Klappkameras. Emil Wünsche Akt.⸗Ges. für Seden bische Industrie, Reick b. Dresden.
7b. K. 29 722. Verfahren zur Herstellung von ohne Betrachtungsapparat plastisch wirkenden Bildern (Parallaxstereogrammen). Richard Otto Kahler, Wien; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 10. 6. 05. 57c. H. 36 211. Kofferartiger Behälter für photographische Zwecke, dessen Seitenwände aus zwei durch lichtdichten Stoff verbundenen Teilen zwecks Bildung von Dunkelkammern bestehen. Wilhelm W b. Berlin, Friedenauerstr. 66/69. 28. 9. 05. 57c. S. 20 615. Lichtpausapparat mit durch⸗ sichtigem, von innen beleuchtetem, rotierendem Zy⸗ linder, gegen welchen das zu vervielfältigende Origsnal und das lichtempfindliche Papier mittels eines end-. losen Tuches gedrückt wird. Hans Viggo Siim-⸗ Jensen, Kopenhagen; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 44. 28 1. 695. 63 b. W. 25 493. Antriebvorrichtung zur Er⸗ zeugung hin⸗ und hergehender Bewegung von Kinder⸗ Martin Weber, Homberg, Bez. Cassel. 63c. F. 20 622. Anordnung des Differential⸗ getriebes an Motorwagen mit auf einer durchgehenden Achse gelagerten Treibrädern. Armand Farkas u. Joseph Kieffer, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. An K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 8. 9. 05. 63e. K. 30 469. Vorrichtung zur Verhinde⸗ rung des Radgleitens bei Kraftfahrzeugen mittels die Treibräder umziehender Bänder. Justus Kaiser, Nürnberg, Wächterstr. 16. 7. 10. 05.
63e. S. 21 396. Federnder Metallreifen für