1 [63707 8
8 der Sächsischen Bank zu Dresden und der
Dresdner Bank, beide in Dresden, ist der Antrag
gestellt worden
ℳ 5 000 000,— 4 % Plauener Stadt⸗
auleihe vom Jahre 1903, Serie II, unkündbar bis 1913, mit Zinsterminen: 30. Juni und 31. Dezember, eingeteilt in:
100 Schuldscheine zu je ℳ 5000,— Lit. A
Nr. 201 — 300,
163692] 8 2 Wö ürgerbräu Pirmasens A.⸗G. vorm. Gebr. Semmler Pirmasens. aben.
Soll. Bilanzkonto per 30. September 1906. 11“ ℳ 3₰
G Per Aktienkapitalkonto.. 650 000—
8 Hypothekenkonto... 55 156 Obligationenkonto. 336 000
Bürgerbräu Pirmasens A. G. vorm. Gebr. Semmler Pirmasens.
Auf Grund der heute vohenress Ergänzungs⸗ wahl ist Herr Direktor Eduard Fahr, Pirmasens, in den Aufsichtsrat unserer Gesellschaft neu ein⸗
getreten. den 15. November 1906.
eIee esant dieser Belnge, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Slterrechts, Bereins⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen . Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheherrechtseintragsrolle, 8 — 7 2 2, 2 2 2 2, „, ster⸗ d B Kx zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen e h ien imd, ers 8285 v“* über
Bestand am 30. Pirmasens,
Brauerei, Grundstücke E ep⸗
tember 1905 S
1 % Abschreibung. 4 Auswärtige u. hiesige Wirt⸗
schaften Bestand am 30. Sep⸗ kember 19005b5 ..
1A1AA“A“
1 % Abschreibung .
Eismaschine und Kühlanlage: Bestand am . Sep⸗ tember 1905 ö
10 % Abschreibung. Maschinen: am 30. Sep⸗
Bestand tember 1905 —.O Zugang. 2
„
10 % Abschreibung
Brauereieinrichtung: Bestand am tember 1905
Zugang.
10 % Abschreibun
Fastagen; a. Lagerfässer GG“
Bestand am 30. Sep⸗
kember 190uêb5b5 .
Zugang
Sep⸗
5 % Abschreibung. b. Transportfässer Bestand am 30. tember 1905 Sugang .
10 % Abschreibung. Fuhrpark: Bestand tember 1905 . plus Saldo von Abgang.
15 % Abschreibung. Wirtschaftsinventar: Bestand am 30. Sep
tember 1905ü. .
plus Saldo von Zu⸗ und
b““];
10 % Abschreibung.
Kisten⸗ und Flaschen: Bestand tember 1905
Zugag. .
50 % Abschreibung..
Depoteiskeller: Bestand am 30. tember 1905S . 25 % Abschreibung.
Versicherungen:
Vorausbezahlte Prämien am
30. September 1905. Zugag ..
Abscheibung. Debitoren: Ausstände für Bier.. K „ Darlehen
Abzüglich zweifelhafteForde⸗
rungen. Disagiokonto: Bestand.. Abschreibung. Kassabestand.. Wechselbestand. Vorräte: Bier, Malz, Hopfen ꝛc.
Sep⸗
am 30. Sep⸗ Zu⸗ und
am 30. Sep⸗
Sep⸗
29 49
250 70 20 20
21 413 50 8 863,67
30 277 17 4 542 17
61 165 60
22 931 46] 557 05 8410 06
——
1 664 30% 3 683,40
5 027 67
736 67
70 367 56 276 784 09 327151 65
5 336 33
341 815 32
7000 — V 3 500 — 3 500 2722 93
865 —
80226 81
“ 1 380 792 06
30. September 1906.
F
ewinn⸗ und Verlustkonto per 30. September 1906.
Soll. 3
An Malzkonto, Verbrauch . Verbrauch Brennmaterialkonto, Generalunkostenkonto: Allgemeine Auslagen, Steuern ꝛc.... Abschreibungen: Laut Bilanzkonto Bilanzkonto: 1 Vortrag aus 1904/05 Gewinn per 1905/06.
eee
Pirmasens, 30. September 1906.
Franz Semmler.
Verbrauch 13. 1
Die Direktion. ranz Semmler. Fr. Stei
ℳ . 177679 .21 353 74 19 844 67
Löhne, Saläre, 11“ 261 435 89 60 614 63
.ℳ 3 403,65 72 822,05
76 225 70 617 154,21
Die Direktion.
1 In der heutigen Generalversammlung wurde die Ver
chlossen. Dieselbe gelangt r. 3 für die Aktien neuerer
an unserer Gesellschaftska 8 Pirmasens,
gegen Dividendenschein Nr. 5 für Emmission beim Bankhaus Aug. sse sofort zur Einlösung.
den 15. November 1906.
Der S.s M. Dr. jur. Rosen
Hhlcgetoneminsafto.
Kreditorenkonto:
Depositenkonto:
Bankkontokorrentkonto : Akzeptenkonto: Reservefondskonto
Delkrederekonto. Gewinn⸗ u. Verlustkto.:
58]1 Per Vortrag aus 11904/05
Rückständige Zinsen
Malz⸗
Rückständige ℳ 32 380,82
steuer Rückständige
Zinsen und Mieten 19 914,04
Restkauf⸗ schillinge 61 410,—
Diverse Kreditoren 37 572,81.
Einlagen diverser De⸗ positäre
Bankschuld.. Laufende Akzepte..
Vortrag aus 1904/05
3 403,65 Gewinn pro 1905/06 133 436,68
136 840,33 Abschrei⸗
bungen 60 614,63
Reingewinn inkl. Vor⸗ trag aus 1904/05 .
8
gelmann.
2
116e“ „ Treberkonto...
151 277
59 549 13 856 17 356
10 200 10 000
—.—
1 380 79206
Haben
3 403 595 183
Der Vorstand. Franz Semmler.
Fr. Steigelmann.
[63694]
Bürgerbräu
119 188 248 307 324 326.
1907 an unserer Pfälzischen deren sämtlichen Filialen für Brau⸗Industrie,
1907 a
Bank,
Die ö hört mit uf. Pirmasens, den
Franz Semmler.
Pirmasens A. G.
vorm. Gebr. Semmler Pirmasens.
Von unsern 4 ½ %o igen Schuldverschreibungen wurden heute folgende Nummern gezogen: 52 67
Die Einlösung beginnt mit dem T. Januar
Gesellschaftskasse, bei der Ludwigshafen a. Rh., und sowie bei der Bank Berlin und Dresden.
15. November 1906.
Der Vorstand. Fr. Steigelmann.
dem 1. Januar
Nachmittags 4 ½ Uhr, stattfindenden ordentliche laden wir unsere Aktionär
wollen, haben Beginn der
[63973] Erste Oberlündische Dampfbierbrauerei,
Aktien-Gesellschaft in Lobenstein. den 7. Dezember 1906, im Hotel Ziehr bierselbst u Generalversammlung e hierdurch ergebenst ein. welche an der Versammlung teilnehmen ihre Aktien behufs Legitimation vor Versammlungs⸗ zw
Zu der am Freitag,
Diejenigen, Versammlung im
lokale vorzulegen.
2
des Aufsichtsrats. 2) Vorlage des Gewinn⸗
verteilung. 3) Entlastung 4) Wahl für den Aufsichtsrat.
Lobenstein,
Tagesordnung: 1) Rechenschaftsbericht des Vorstands sowie Bericht
und Verlustkontos sowie der Bilanz und Beschlußfassung über Gewinn-1
des Vorstands und des Aufsichtsrats. g
5) Beschlußsassung über etwa sonst gestellte Anträge. den 18. November 1906. Der Aufsichtsrat. Oskar Froeb, Vorsitzender.
zu
nmmmmmnmnnmmmmnmnngngů———
genossenscha
[63706] zugelassenen Rechtsanwälte ist
heute eingetragen worden.
[63705] 8 Der bisherige Gerichtsassessor 10. d. Mts. in die Liste der bei gericht zugelassenen am 13. d. Mts.
eingetragen worden. Breslau, den
[63704] fc Der Gerichtsassessor
Landgerichte zugelassenen worden.
[63702] Der
Schmiegel, den 15.
[63703]
gelöscht worden.
) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ 1““ “
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der beim Landgericht I in Berlin Dr. Max Alsberg in Berlin,
Berlin, den 14. November 1906. — Der Präsident des Landgerichts I.
Rechtsanwälte unter Nr. 26 und in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte unter Nr. 213
15. November 1906. Könialiches Landgericht. Bekanntmachung. Dr. Josef Cüppers zu Düsseldorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Rechtsanwälte eingetragen
Düsseldorf, den 12. November 1906. Königliches Landgericht. 8
Rechtsanwalt Konrad Heinemann ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. November 1906. Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung. 1 Der Rechtsanwalt Jakob Habersack ist heute in der Liste der beim K. Amtsgericht lassenen Rechtsanwälte wegen Aufgabe der Zulassung
Starnberg, 14. November 1906 Kgl. Amtsgericht Starnberg
3
der Rechtsanwalt Friedrichstr. 161,
Dr. Nickel ist am dem hiesigen Amts⸗
1—
Starnberg zuge⸗
1s
Keine.
9) Bankausweise.
8
[62 135]
“
Fr. Steigelmann. teilung einer Dividende von 6 % be⸗ die Aktien älterer und Dividendenschein Schneider & Co., Pirmasens,
eld, Vorsitzender.
617 154
oder
beschränkter Haftung, zu hat in der
50 000,— ℳ auf 100 020,— gleichzeitig das ursprüngliche,
zusetzen, fortan nur zwei Fünftel tragen sollen. und Herabsetzung Gesetzes vom 20.
Gesellschaft zu melden.
Biegelei Tannenwald
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
1 Bekanntmachung. Die Ziegelei Tannenwalde, Gesellschaft mit
Gesellschafterversammlung vom 9. vember 1906 beschlossen, das Stammkapital um
Stammkapital auf 20 000,— ℳ der daß diese ursprünglichen
ihrer bisherigen Nach Durchführung der soll also das Stammkapital 70 000,— ℳ betragen. Gemäß § 58 Nr. 1 des . Mai 1898 werden die Gläubiger der Gesellschaft hierdurch aufgefordert,
Königsberg i. Pr. No⸗
ℳ zu erhöhen und
50 000,— ℳ betragende
estalt herab⸗ tammeinlagen öhe be⸗ rhöhung
sich bei der
[63708] der Antrag auf Zulassung
[46434]
felden, geb. 30.
Johann Adolph, zu New Orleans, geb. 2. 1839 zu Leidhecken,
b. Alsfeld, 1857 das. ¹2 G 27. Juli 1861 zu Altheim, 1858 zu Altheim,
stehenden Einlagen seit 10. haben, so fordern wir § 49 der Satzungen unverjährten
1000 Schuldscheine zu je ℳ 2000,— Lit. B Nr. 2001 — 3000),
2000 Schuldscheine zu je ℳ 1000, Nr. 4001 — 6000,
1000 Schuldscheine zu je ℳ 500,— Lit. D Nr. 2001 — 3000,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Die Landesregierung hat den lauen i. V. für den vorliegenden
erpflichtung zur Einreichung eines
Rat der Stadt Fall von der rospektes befreit
Dresden, den 16. November 1906.
Die Zulassungsstelle der Dresduer Börse.
Hugo Mende.
Bekanntmachung. 8 Von Herren J. Dreyfus & Cie. hier ist bei uns 00 000,— neue auf den
vollgezahlte Aktien des Dresden,
von nom. ℳ 30 Inhaber lautende Dresdner Bankvereins in Nr. 18 001 — 21 000,
m Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 16. November 190z. Die Kommission
für Bulassung von Wertpapieren 8 an der Börse zu Frankfurt a. M.
Nachdem nachverzeichnete Rentenversicherte, und
ar: 1) Weis, Carl Josef Christian, zu Pfungstadt,
geb. 2. Oktober 1841 das.,
2) Ackermann, Emilie Bertha Anna, zu Beer⸗
Januar 1835 das., 3) Fischer, Heinrich Ludwig, zu Lich, geb. 2. Mai 834 das.,
4) Schellhaas, Katharina Margaretha, zu Rodau,
eb. 2. Oktober 1821 das., 5) Loeber, Friedrich Wilhelm Christian Karl Januar
6) Schneider, Heinrich, zu Baltimore, geb.
19. März 1835 zu Almenrod
7) Hotter, Franziska Emilie Mathilde geb. Strupf, u Mainz, geb. 8. Januar 1824 zu Bamberg,
8) Herget, Clara Bertha, geb. Voeller, zu Frank⸗ urt a. M., geb. 3. August 1851 zu Altenburg
zu Schadenbach, geb. 1. März
Appel, Anna Susanne, zu Worms, geb. Kr. Dieburg,
Appel, Marie, zu Worms, geb. 18. Oktober Kr. Dieburg,
zu Vöhl, geb. 6. Februar
die Renten aus denselben bei unserer Anstalt zu⸗ Jahren nicht erhoben dieselben auf Grund des hiermit auf, die fälligen, noch Renten binnen sechs Monaten zu erheben, widrigenfalls jeder Anspruch aus gedachten Einlagen erlöschen wird.
Darmstadt, 12. September 1906.
Die Direktion der Renten⸗ und Lebensversicherungs⸗Anstalt zu Darmstadt. [61107] .
Nachdem unsere Firma durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 16. Oktober d. J. in Liquidation getreten ist, fordern wir hier⸗ durch unsere Gläubiger auf, sich zu melden. Geestemünde, den 1. November 1906.
Geestemünder Fischmehlfabrik, 4“ Gustav Lüllich, Liquidator.
9) Erb, Heinrich,
11) 12) Stern, Max,
1861 das.,
[63420] 1 1 Balashol⸗Treibriemen Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei der⸗
selben zu melden. Hamburg, den 13. November 1906.
Bekanntmachung. Deutscher
für den Vertrieb Patentsägen m. b. Hftg. zu Remscheid ist aufgelöst. . 1 Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: C. Albert Schmidt,
Remscheid.
[63070] Die Gesellschaft
[62079] Die Gläubiger der aufgelösten Firma Deutsche Hausbau⸗Gesellschaft Dickmann & Reglin G. m. b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin W 57, den 10. November 1906. Die Liquidatoren: Ganzenmüller. Berliner.
[63359] Bekanntmachung. . “ Die Brendel & Co. Geschäftsabwickelungs⸗
Gesellschaft mit beschränkter Haftung t auf⸗
gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden
hierdurch aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 15. November 1900.
Der Liquidator:
Paul Dielitz,
Klopstockstraße 57.
— y’-—
[63953]
Hundert M
zahle ich demjenigen, der mir zuerst Auskunft über
den Aufenthaltsort von Karl Franz Kühne,
geboren 1844 in Tebenwerda, gibt, auch falls selbiger
sollte gestorben sein. 8 Richard Jährig,
Ges⸗
Bautznerstraße 5
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. „r 2744)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
8
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Feeehie⸗ eetchen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
ezogen werden.
Bezugspreis beträgt ionepreis sü
1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne N — r den Raum einer Druckzeile 30 ₰. v1A1AXA“ b
Vom Zentral⸗Handelsregister für das Seutsche Neiche werden heuke die Nen. 2741. 2711. und 274 0. ausgegeben
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
6 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
44. W. 22 065. Grubensicherheitslampe mit Magnetverschluß in einem besonderen Gehäuse. Paul Wolf, Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 68, 25. 3. 04. 4g. M. 29 395. Luftzuführender Aufsatz ins⸗ besondere für Kerzen⸗Behälter. Wilhelm Maxaner, Wiesbaden, Seerobenstr. 20. 15. 3. 06.
5c. St. 9641. Mehrteiliger, nachgiebiger eiserner “ Heinrich Stüting, Witten, Ruhr.
.7. .
6 b. C. 14 267. Vorrichtung zum Abläutern und Abziehen von Bierwürze von den Trebern. Nicolas Coomans, Tubize, Belgien; Vertr.: Dr. 52 I11 Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7 b. R. 21 934. Vorrichtung zur Herstellung stumpfgeschweißter Rohre in einem einzigen Durch⸗ gange. Wilhelm Rodewald, Mülheim a. d. Ruhr. 25. 11.05.
7c. S. 21 269. Löffel. Hermann Szaja u. Wladyslaus Gorski, Czenstochau; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 6. 05.
Sb. A. 13 288. Verfahren zum Kalandern von Geweben. Act. Ges. Rothes Meer, Dornach b. Mülhausen i. E. 13. 6. 06.
8b. H. 36 629. Tasterkluppe für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen mit in senkrechten Ebenen um⸗ laufenden Spannketten; Zus. z. Pat. 149 381. 8 jr. G. m. b. H., Chemnitz. 8d. H. 38 420. Walzenmangel. C. G. Haubold jr., G. m. b. H., Chemnitz. 2. 8. 06. 8d. W. 25 964. Handwaschmaschine. Robert Weber, Wermelskirchen. 29. 6. 06.
Sn. L. 19 332. Verfahren zur Herstellung von Pigmentdrucken und Pigmentüberzügen. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Dr. Wenghöffer, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 9. 3. 04.
12d. R. 21 373. Verfahren zum Auswaschen von Filtern; Zus. z. Anm. R. 21 170. Hans Reisert, Cöln, Huhnsgasse 34. 8. 7. 05.
12e. M. 27 931. Vorrichtung zum Trennen von Gasgemischen vermittels einer mit spiralförmig angeordneten Querwänden versehenen Zentrifuge. Edoardo Natale Mazza, Turin; Vertr.: Pat.⸗An⸗ wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Fe. a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 12i. C. 14 631. Verfahren zur Darstellung von Natriumperborat. Chemische Fabrik Grünau, Landshoff & Mevyer, Akt. Ges., Grünau b. Berlin. 22. 5. 06.
12f. T. 11 221. Verfahren zur Ausscheidung von Cyanalkalien aus ihren Lösungen. Dr. J. Tcher⸗ niac, London; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 11. 14. 5. 06.
120. C. 14 261. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenhvdrochlorid oder ⸗bromid; Zus. z. Anm. C. 13 918. Chemische n von Heyden, Akt. Ges., Radebeul Dresden. 16. 1 06.
12“/. C. 14 360. Verfahren zur Darstellung von Santalolestern. Chemische Fabrik von Heyden Akt⸗ZBes., Radebeul b. Dresden. 12. 2. 06. 12“/. H. 35 041. Verfahren zur Darstellung konzentrierter Ameisensäure aus Formiaten; Zus. z. Pat. 169 730. Dr. Max Hamel, Grünau, Mark. 21. 12. 03.
12“/. H. 36 794. Verfahren zur Gewinnung der alkoholischen Bestandteile des australischen Sandelholzöles. Heine & Co., Leipzig. 29. 12. 05. 12 p. C. 14 373. Verfahren zur Herstellung von C C-Dialkyliminobarbitursäuren (5-Dialkyl-2-mino- 4. 6-dioxypyrimidinen). Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 2. 06. 13a. E. 11 951. Dampfkessel mit zwei, untere Wassertrommeln mit einem oberen Dampfsammler verbindenden, sich kreuzenden Bündeln von Wasser⸗ röhren; Zus. z. Patent 179 455. Theodor Esse, Kalisch, Rußl.; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 5. 9. 06.
13a. S. 19 891. Stehender Kessel mit Feuer⸗ hüchse. Paul Ssiway, Kochma, Rußl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 8. 8. 04.
13d. H. 36 958. Stehender Röhrenkessel mit in erweiterten Heizrohren eingebauten ausschaltbaren Ueberbierrohren. Henschel u. Sohn, Cassel.
13d. H. 37 180. Vorrichtung zum Aufsuchen und Absperren schadhafter Ueberhitzerrohre. Christian Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 36/39. 17. 2. 06. 14c. O. 4888. Turbine mit selbsttätiger Aus⸗ Keichung des Achsialschubes. Philip Francis Oddie, ondon; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, “ a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 14d. B. 43 708. Steuerung für Schiffs⸗
. Ernst Bötticher, Kiel, Martensdamm 12. 15 b. K
K. 29 926. Verfahren zur Herstellung
von Stereotypiematrizen von Druckformen durch
Auftragen eines erhärtenden Gemisches, das an dem fertigen Matrizenblatt haften bleibt, auf die Druck⸗ form. Sigvald Alfred Christian Kristensen, Foötoc S s “ Vertr.: F. C. aser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, t.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 18 7. 05. peig. 15 db. L. 22 789. Vorrichtung zur selbsttätigen ders gn bewoenhen Platten bei Blech⸗ ruckpressen. ilhelm Adolf Amandus Lieb, 2 Saulse 1. 18 306, „ 8.I
3 .25 889. Vorrichtung für Farbwerke von Druckmaschinen zur Regelung der ür Farhe Farbmenge. Bruno Schönheiter, Zwickau i. S., P1“ 6. 06.
-. V. 2. Falzzylinder mit sich über⸗ schlagenden Falzmessern für nden vn eh. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg und Maschinenbaugesellschaft Nürnberg, Akt.⸗Ges., Augsburg. 28. 5. 06.
15 b. V. 6583. Hilfsantriebvorrichtung für bE“ Fr. Maschinen⸗ Fabri orm. J. C. . Dietri Akt.⸗ Ges., Plauen i. V. 28. 5. C6. 4) 15gy. W. 25 058. Liniiervorrichtung für Oliver⸗ Schreibmaschinen. Lawrence Williams, Chicago; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗ Anwälte, Stuttgart. 17. 1. 06. 17 b. H. 37 541. Boden für Kunsteisbahnen. n. vIeeh Berlin, Königgrätzerstr. 107. . 3. 0. 20e. B. 39 033. Vorrichtung zum Sperren und Lösen der Schließteile an Klauen⸗ oder ähn⸗ lichen Kupplungen; Zus. z. Pat. 122 818. Cajetan Banovits, Budapest; Vertr.: Adolph Klose, Berlin⸗Halensee, Kurfürstendamm 163. 21. 1. 05. 20i. D. 15 008. Fahrstraßen⸗Wähl⸗ und Ein⸗ stellvorrichtung. Albert Descubes, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 16. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in ankreich v 1. 9. 03 anerkannt. 8
20i. E. 11 983. Ueberwachungsvorrichtung für Weichen. Eisenbahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co., Akt.⸗Ges., Braunschweig. 24. 9. 06. Zla. A. 13 566. Empfängervorrichtung für kreisförmig oder elliptisch polarisierte elektromagnetische Wellen. Alessandro Artom, Turin; Vertr.: A. 8 A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 21a. D. 17 266. Vorrichtung zur Uebertragung von Drehkräften mittels elektromagnetischer Wellen. Telephonwerke G. m. b. H., Berlin. 21 a. G. 22 342. Schaltvorrichtung für Fern⸗ sprechnebenstellen, bei der die 8 6 Drehschalter hergestellt werden. Albin Gröper, Düsseldorf, Alexanderstr. 28. 2. 1. 06. 21a. K. 32 009. Schaltung für Leitungen von hoher Kapazität zur Uebertragung telegraphischer Nachrichten. Isidor Kitsée, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw, Aachen. 9. 5. 06. 21 a. St. 9511. Typendrucktelegraph. Edwin James Steljes, Mount View; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 22.4. 05. 21c. G. 22 911. Mastensockel zur Aufnahme von Holzmasten für oberirdische Stromleitungen. E. Gubler, Zürich; Vertr.: Chr. Geiß, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 19. 4. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 24. 11. 05 anerkannt. 21c. H. 35 829. Elektrischer Leiter mit Kühl⸗ ö Hopfelt, Berlin, Würzburgerstr. 8. 21c. L. 21 956. Fernschalter für Drehstrom; Zus. z. Pat. 173 646. Theodor F. Leibius, Nürn⸗ berg, Landgrabenstr. 67. 4 9. 05. 21d. A. 12 277. Einrichtung zum Anlassen kompensierter Wechselstromkollektormotoren. All⸗ vwv Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21f. Z. 4960. Verfahren zur Herstellung von Glühlampenfäden. Zirkon Glühlampenwerk, Dr. Hollefreund & Co., Berlin. 19. 6. 06. 22f. B. 42 236. Verfahren zur Herstellung einer lithoponähnlichen weißen Farbe. L6on Brunet, Brioude, Frankr.; Vertr.: C v. Ossowski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 14. 2. 06. 22f. E. 10 756. Verfahren zur Herstellung von lichtbeständigem Lithopon. Dr. Wilhelm Ost⸗ wald, Groß⸗Bothen i. S., u. Dr. Eberhard Brauer, Bochum, Jakobstr. 9. 1. 4. 05. 22f. L. 22 174. Verfahren zur Herstellung einer schwarzen Farbe. Dragutin Lerman, Bernardo Benij Dragutin Schwartz u. Paul Pikos, Pokega, Komitat Pozega, Slavonien, Ung.; Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 2. 06. 22i. S. 22 661. Verfahren zur Darstellung eines trockenen, neutralen, wasserlöslichen Klebmittels aus Tangsäure. Société Frangaise la Norgine, Paris; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 20. 4. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 12 12 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 5. 05 anerkannt.
24e. C. 14 363. Gaserzeugungsanlage. Maurits
Daniel Charlouis, s'Gravenhage (Haag); Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, 1.⸗Anwält Berlin SW. 68. 14. 2 8 u“ 24f. L. 22 431. Treppenrost mit in ihrem 5 ehaeterraum müg ehbee Teil durch⸗ rochenen Rostplatten. H. A. eodor Lange, bn. E“ 5. 4. 06. h 1 3 .28 953. Verfahren zur Herstellung e en er8 oder faserigem off un raht. Metallgeflechte⸗Fabrik C. Wissenbach, Frankfurt a. M. 15. 1. 893 30e. St. 9765. Krankentrage mit Rinnen zur getrennten Lagerung der Beine. Charles J. Stokes, Washington; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw.,
Aachen. 8. 9. 05 30 k. P. 17 268. Inhalationsapparat mit Vorrichtung zur regelbaren Zuführung kühlender Außenluft. Dr. Otto Prelle, Schleswig 20. 5. 05. 315b. D. 16 493. Vorrichtung zur Herstellung von Gußformen für Badewannen und ähnlich ge⸗ staltete Hohlkörper; Zus. z. Pat. 157 060. Paul Dupont, Cateau, Frankr.; Vertr: R. Schmehlik, n. 11 68½ 28 11 0. 4b. 8 . Brocoetschneidemaschine mit schließbarem Aufbewahrungsbehälter für das Brot. S. Seckendorff, Hannover, Georgstr. 43. 34e. J. 9370. Selbsttätiger Schnur⸗ und Surtbalhas⸗ eee. Rolladen n. dgl. Emil oost, Wien; Vertr.: Hugo Joost, Charlottenburg, Knobelsdorffstr. 55. 4. 9. 606. b 3 34e. R. 22 675. An einem Band angeordnete vsras . 9 Zus. z. nm. R. 22 . sa Roscher, geb. Drechsler, Chemnitz, Stadlerstr. 5. 882 06. 1 8 34g. M. 29 573. Sitz⸗ und Liegemöbel mit Wendesitz, auf dessen Bettauflagerseite die Betten mittels umklappbarer Halter festgehalten werden. Max Mülhan, Teltowerstr. 60, u. Otto Voß, Waldemarstr. 51, Berlin. 11. 4. 06. — 3 4i. H. 37 598. Zeichen⸗ und Modelliertisch. Jakob Hilb, Stuttgart, Mörikestr. 69. 9. 4. 05. 54i. R. 22 308. Zerlegbarer Kleiderständer. Nora Ryan, geb. Ryan, Saratoga⸗Springs, V. St. A.; Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗Anw., Nürn⸗ berg. 13. 2. 06. 35a. F. 20 962. Schaltvorrichtung für elektrisch EEE mit T 8 errm. ndeisen u. A. Jahrisch, Chemnitz⸗ Gablenz. 29. 11. 05 ebeste 1 8 35a. P. 17 337. Schachtabsperrvorrichtung für Aufzüge. Dixon Powner u. Thomas Coates Fb enbon. g. 3 gate Fe; Vertr.: W. Hopkins u. K. us, Pat⸗Anwälte, Berli SW. 11. 9. 6. 05. p G 35 d. P. 17 998. Hebevorrichtung für Fahr⸗ zeuge aller Art. Emil Pollak, Wien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin S235. 12. 05. 37 d. Sch. 24 969. Antriebvorrichtung für Rolläden mit einer durch belastetem Hebel gebremsten Schnur. Schmidt & Burkhardt, Jalousie⸗ und Rolladenfabrik, München. 22. 1. 06. 37 e. F. 20 911. Vorrichtung zum Feststellen der Verlängerungsstücke an den Wangen der ock⸗ leitern. Wilhelm Fuhrberg, Dresden⸗Uebigau, Mengsstr. 12. 16 11. 05. 38 b. T. 11 443. Lagerung und Antrieb der Vorschubwalze an Kehlleistenhobelmaschinen. William Thau, Klingenthal i. S. 24. 8. 06. 38b. Z. 4702. Maschine zum Fertigstellen der Spitzen und Fersen an Schuhleisten. Fa. Herm. Zetzsche, Arnstadt i. Th. 20. 11. 05. 38e. R. 22 481. Schraubzwinge mit dreh⸗ baren Klemmbacken. Georg Rabus, Nürnberg, Kirchenstr. 28. 19 3. 06. 38g. Sch. 24 238. Vorrichtung zum Schälen von Schilfrohren. Richard Scherrbacher, Feucht b. Nürnberg, u. Wilhelm Richter, Nürnberg, Zu⸗ fuhrstr. 25. 18. 8. 05. 42e. R. 21 611. Vorrichtung zum selsttätigen Abmessen gleicher Gewichtsmengen von Flüssigkeiten verschiedener Dichte, bei der ein Meßgefäß mit einem die Ventile steuernden Aräometer vereinigt ist. Alois Rak, Böhmisch Brod, Böhmen; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 9. 05. 42c. L. 20 011. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzeigen der Lage eines mit Hilfe nur eines Visier⸗ instruments an einem Beobachtungsorte anvisierten Gegenstandes auf einer an einem zweiten Ort befind⸗ lichen Karte o. dgl. Karl Oskar Leon, Vaxholm, Schwed.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin ün 88 1. 9. 04. n. C. 13 851. Ellipsenzirkel. Jos. Claren, Bad Meinberg b. Detmold. 4. 8. 05. 43 b. B. 43 604. Selbstkassierendes Spiel mit selbsttätiger Gewinnmarkenabgabe. Susanna Böhm, geb. Kromer, Hamburg, Hamburgerstr. 183. 11. 7. 06. 4a. L. 22 419. Sparbüchse mit einem nach erfolgter Füllung zu öffnenden Verschluß. Max Leberwurst, Dresden, Poststraße 33. 4. 4. 06. 44 b. H. 37 551. Kautabaksdose mit einem als Verschlußklappe für die Austrittsöffnung des Kau⸗ tabaks dienenden Messer. H. P. Chr. Hausen, Aarhus, Dänem.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 2. 4. 06. 45c. D. 15 590. Schüttelrost⸗Antrieb für Kartoffelerntemaschinen. Franz Dorenkamp, Gil⸗ ratherhof, Bez. Aachen. 8. 2. 05. 45c. R. 23 009. Aehrenheber für Mäh⸗ maschinen. Numa Rousse & Leclére u. Leon Fasciaugx, Lille, MFentr.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 7. 7. 06. 1
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45e. B. 42 764. Zerkleinerungsmaschine mit 1 zwei gegeneinander bewegten Messerwalzen, deren Messer von unten durch einen Rost greifen. Georg Bummel, Germersheim, Pfalz. 7. 4. 06.
45e. R. 22 553. Preßdeckel für Futterschneid- maschinen mit senkrecht verschiebbarer Druckplatte. * - n Paul Rau, Wildberg a. d. Nagold. 45e. T. 11 117. Hölzerner Garbenbandverschluß. Sigmund Thrän, Nördlingen, Bayern. 26. 3. (6. 45f. H. 34 854. Rasensprenger mit Flügelrad. Alexander Hoyer, Dresden⸗N., Kanonenstr. 37.
Fesbefteelegf.
6. 3. 05. 45f. Sch. 24 010. Wilhelm Ernst Schweizer, Kahla, S.⸗A. 5. 45f. T. 10 691. Binde⸗ und Anstielmaschine 8. 8r. 9. umbindenden 15 sich g SSe-n.; Bindeschnurrollen. Feodor Tr enel, Poppitz 2. 29. 9. 05. gc; 45g. L. 19 632. Melkmaschine mit abwechselnd steigender und fallender Saugwirkung in den doppel⸗- wandigen Melkbechern. William Henry Lawrence, Pollokshielde, Glasgow, u. obert Kennedy, Glasgow, Schottl.; Vertr.: E. Herse, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 40. 28. 5. 04. 45h. A. 12 712. Zaun für Pferdekoppeln mit in Ausschnitten der Pfosten herausnehmbar gelagerten Querbalken. Baron Georg von Alten⸗Wett⸗ bergen, Wettbergen, Post Hann.⸗Linden. 4. 1. 06. 45h. E. 11 324. Behälter zur Beförderung lebender Fische, Krebse und anderer Kiemenatmer. Dr. Georg Erlwein, Berlin, Fasanenstr. 70, u. Ernst Marquardt, Charlottenburg, Dankelmann⸗ 82. e. 11. 05. 8 1 1 .28 231. treichring zum Schutze der Fesselgelenke von Pferden. Friedrich Frnf Müller, Dresden, Fritz Reuterstr. 1. 21. 9. 05. 45h. Sch. 24 993. Abhörkäfig für Singvögel mit durch Schnurzug zu bewegender Verschlußklappe. J. H. Schaefer, Hannover, Lessingstr. 3. 25. 1.06. 45h. V. 6231. Vorrichtung zur Beseitigung des Koppens der Pferde und anderer Zugtiere. Alajos Vethy, Kecskemét, u. Paul Feledi, Kézdi⸗ Vaͤsärhely, Ungarn; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Görlitz. 19. 10. 05. G Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 18. 2. 05 anerkannt. 45h. W. 24 073. Karabinerhaken mit Knie⸗ hebelverschluß; Zus. z. Pat. 166 537. Heinrich Wilke, Grüne b. Letmathe i. W. 30. 6. 05. 1 46a. H. 33 534. Verfahren und Vorrichtung zur Kühlung der beanspruchten Teile von Wärme⸗ kraftmaschinen. Hugo Hadwiger, Wien; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 5. 8. 04. 46a. H. 33 719. Verbrennungskraftmaschine. Süddeutsche Diskonto⸗Gesellschaft A.⸗G., Mannheim. 5. 9. 04. 46a. N. 8528. Zweitaktexplosionskraftmaschine mit vor dem Kolben angeordneter Ladepumpe. Hans 8 v. Nathusius, Darmstadt, Wilhelmstr. 4. 46a. S. 21 599. Doppelt wirkende Zweitakt⸗ explosionskraftmaschinn. Sack & Ki 8 Maschinenfabrik, G. m. b. H., Rath b. borf. 11. H. 06. 46ec. B. 42 617. Vorrichtung jum Anlassen von Explosionskraftmaschinen. Emile Batisse u. aul Drevet, Lyon; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 3. 06. 4 7 a. B. 42 428. Niet. The Bifurcated Rivet Company Limited, Warrington, Engl.; H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 47a. P. 17 346. Sicherung für Befestigungs⸗ schrauben, insbesondere für Eisenbahnschienen. Michael — Zarskoje Sselo b. St. Petersburg; Vertr.: Tenenbaum, Berlin SW. 13. 14. 6. 05. 47 b. W. 25 481. Im Durchmesser veränder⸗ liche Riem⸗ oder Seilscheibe. Kurt Weber, Riga; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat.⸗Anw., Cöln. 31.3.06. 8 M. 29 699. etallstopfbüchse mit Ex- pansionskammern und beweglichen, die abzudichtene Stange umschließenden Ringen. Paul H. Müller, Hannover, Gr. Pfahlstraße 9. 4. 5. 06.
47f. R. 21 101. Dichtungsring für Kolben o·. dgl. mit zwei an gegenüberliegenden Stellen auf⸗
geschnittenen Einzelringen. Thomas Reading u. Alfred John Houghton, Birkenhead, Groß⸗Brit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 5. 5. 05. 8
Für diese Anmeldung ist kn 2 üfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom
17. 6. 04 anerkannt.
479. R. 23 077. Vorrichtung zum Offenhalten von Ventilen während eines beliebig zu bestimmenden Zeitraums. Alois Rölz, Waghäusel, Baden.
b. 7. 06 . 47g. St. 9979. Selbsttätiges Ventil mit ebenen Ringen. Max Stoeckenius, M.⸗Gladbach, Viersenerstr. 38. 4. 1. 06. 49a. W. 22 153. Selbststeuernde hydraulische Vorschubvorrichtung zur Erzielung zweier zueinander senkrechter Schaltbewegungen des Werkzeuges. Wanner & Cp., Horgen, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 4. 04.
49e. W. 25 082. Gegenhalter zum Nieten