zuletzt Major . Bats. Kommand 8 5. Westfä “ F Nr. 53, mit der Erlaubnis zum 82 “ Der Si ini eren Tragen der Uniform des tzung wohnten der Staatsminister, Staatssekretä 1 W des Innern Dr. Graf von Pos 8g b1“ 1 der Renahrrie . 5 em menschlichen Korft 1 — MDritte Beilage

egts. Zur Res. beurlaubt: Gr. v. Matuschk Staats⸗ und F iniß schka Frhr. v. Toppolczan Finanzminister Freiherr von Rheinbaben zugeführt. Durch diese Manipulationen entgehen der Reichskafe nen

un. Spaetgen, Fähnr. im Gardefüs. Re 3· 8 zbnr. j 3 „Regt., Frhr. v. t und der Staatssekret e. v . nburg.) Nr. 3. Auf die Anfrage des Präsi dem Etat . : e i 5 um 10 ½ Millio um 7 9 „„ 2 2 „ „

sidenten Grafen von Ballestrem at zurückgeblieben. In einer Stadt bezieht ei nen hinte t R 9 d RK l St ts

500 000 ℳ denaturierten Spiritus, obgleich keine Induftr; Fma eu en el anzeiger un onig 1 reu 1 en ac⸗ sanzeiger.

Im Sanitätskorps. Im aktiven Heere: “ Donaueschingen, 17. November. betreffend die beiden ersten auf der Tagesord sf gesordnung stehenden ist, und man weiß nicht, wozu er verwendet wird. Alle 2 am Dw A Berlin, Dienstag, den 20. November 1906.

zu Regts. Aerzten 5 zten unter Beförderung Interpellationen, erklärt der ko ir bei te önnen wir bei Gelegenheit dieser Vorlage in einer Küe Fnce missic

zu Oberstabsärzten: die Stabs⸗ und B Fardeschützenbats., bei dem Ger gurn ats. Aerzte: Dr. Zabel des 8

8 zogl. Mecklenburg. Feldart. Staatsminister, S sekretä 4 5 b ett F. Feert nlegt. 7 ster, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von erörtern. Die Vorlage ist ja so eilig nicht, denn die Interese

Nr. 60, Dr. Matschke des II. B Nr. 62, bei dem Gren. Regt. Köni ats. 3. Oberschles. Inf. Regts. Posadowsky⸗Wehner: wissen nun, daß sie in it ei r 8 ö er ds II. B..Feeatc 1. (i hftvgaf) ne.g, Herr Reichskanzler ist bereit, beide Interpellationen zu be n 1 Hcheensnsmen LE“ Uekerwacsantingen. dcn 1 . 132, em Bad. Fußart. S . 1 antworten. “ n eine Kommisst 21 Mitgli er Vor⸗ üssen wi ss äfti ü unter Beförderung zu S lrpart. Reßt. .I. 3 zu Bats. Aerzten in Laufe d Ich hoffe, daß die Beantwortung beider Interpell ation Staatssek “ von 24 Mitgliedern. Ver . müssen wir uns in der Kommission damit beschäftigen. Gerade in . 25) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstage tun⸗ dem Jaf Biegt. Fesfen⸗Honkerste 10 wesn erärzte: Dr. Wichura er nächsten 14 Tage erfolgen kann. non se retär des Reichsschatzamts Freiherr von St 11X1MX“ 8 8 den letzten Jahren ist der Nachteil der jetzigen Besteuerungsart lichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen den gewerb⸗ Inf. Regts. Nr. 140, Dr. Schminckbei der Unte I. Bet 4. Westpreuß. Der Gegenstand wird hierauf einstweil 8 Meine Herren! Angesichts der bevorstehenden Neukonti engel. 1 1b “ immer stärker hervorgetreten. Hier ist ein Schutz der lichen Lehrlingen, jugendlichen Arbeitern, Arbeitsburschen usw. der Be⸗ breisach, bei dem Füs. Bat. Colberg. Gren Fedh⸗ . ö in Neu⸗ Sod f weilen verlassen. ist damit zu rechnen, daß in der nä cft teukontingentierun; Für eine Aenderung der Maischbottichsteuer sind auch wir, wir haben Starken und wirtschaftlich Vorgeschrittenen; bei der Brausteuer such einer Fortbildungsschule zur gesetzlichen Pflicht gemacht wird; (2. Pomm.) Nr. 9, Dr. Schwarz beim G gts. Graf Gneisenau Sodann gelangt zur Verlesung die Interpellation d von Brennereien ei “ näͤchsten Zeit die Neuanlag 3 oft ausgesprochen und der Staatssekretär hat ja eine Aenderung wollte man den kleinen, unvollkommenen Betrieb geringer besteuern, 3) die verbündeten Regierungen zu ersuchen, schleunigst einen Ge⸗ von Preußen (2. Brandenburg.) Nr. 12, b Regt. Prinz Carl Abg. Speck u. Gen. (Zentr.), betreffend die Verwend Nun hab ien einen ziemlich erheblichen Umfang annehmen win, 2 selbst zugesagt. Wir sollten dieses Gesetz so schnell wie möglich hier wird umgekehrt, je vollkommener der Betrieb und je größer die setzentwurf vorzulegen, welcher das Recht zur Anleitung von Lehr⸗ Regts. König Friedrich der Große (3 Ohpreuß.) N II. Bat. Gren. als „Futtergerste“ verzollten Gerste als „Malz endung der n haben wir mit der Vorlage, die Sie heute beschäftigt, schon in verabschieden, da sonst in der Zwischenzeit noch eine Reihe von neuen Ausbeute ist, eine desto größere Prämie bezahlt. Um mit diesem lingen nur solchen Handwerkern gewährt, welche zur Führung des beim Inf. Regt. Großherzog Riedrich Fran 8 r. 4, Oestreich Auf die Frage des 19n8 „Malzgerste“. vorigen Frühjahr eine Art von ü. aeee Penn 888 schon in Brennereien entstehen und das Kontingent von 80 000 1 bean⸗ Spstem zu brechen, muß die Maischbottichsteuer geändert werden. Meistertitels berechtigt sind.“ Schwerin (4. Brandenburg.) Nr. 24, bel dem III. Be S.Se Interpellatin u Präsidenten, ob und wann die Warnungssignal, das allen denen, die es ane 1ennch. Vrcchen würden. Was die Frage der Henckurierung anbetfe⸗ Diese Steuer verleüiet auch sehr leicht zn unreglichen andlan färge Endlich liegt ein Antrag Trimb . 8 . .Bat. Inf. Regts. eitens der verbündeten Regierungen beantwortet bei den Neuanla 6“ angeht, sagen sollte, daß se spüßten es ganz besonders veranlagte Kehlen sein, die diese Pyridin⸗ gelegentlich wird Maische abgeschöpft und die Ausbeute dadurch künst⸗ “ 114“ gen von Brennereien ihrerseits nicht bauen sollte bgfen als ein besonderes Genußmittel schätzen, und ein Genußmittel lich erhöht, das Gehalt des Brennmeisters steigt ja mit der Ausbeute. „Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wi ken, daß 8 anntwein doch sein. Ich kenne allerdings auch in meiner Die Durchschnittsausbeute beträgt jetzt 10,6 % statt der vom Geset sich die verbündeten Regierungen ü;ber eine möglichst gleichmäßige ist infolgedessen bis auf 11 ℳ Durchführung eines obligatorischen gewerblichen Fortbildungsschul⸗

von Winterfeldt (2. Oberschles.) Nr. 23 b D — 23. werden wird, erklä Dr. Martineck, Oberarzt beim Sanitätsamt V. Armee⸗ S te nracheschaze ts Frei auf eine offenbare Lücke in dem bestehenden Gesetz. Einstwei U der Br

— mts Freiherr von Stengel: meine Herren, war aber die Einbringung dieses Gefe inftweile Gegens Leute, die den denaturierten Branntwein als besonders feinen angenommenen 6 %. Die Steuer d 3 vpxee⸗

setzentwurfs doch in trinken, aber das sind doch seltene Ausnahmen. Jeden⸗ beruntergegangen, während die Vergütung 16,01 ℳ ausmacht, das ist 11““

r. Die Kommissionsberatung kann sowie ein sehr eingehender Antrag der Sozialdemokraten

lrhemn nfer n Siebeaast ne 8 - v1 Wilhelms⸗ Meine Herren! Der Herr Rei

1 2 5 esen versetzt. 1 Der Herr er i t. 8 8 6 veegfst: Zzu Nreerürzen 12 Assist Aerzte: Ffehmet beim pellation zu beantworten. Der “ 1. Ss Warnung; wenn volle Sicherheit daraus erwachsen sol ich das Zentrum bitten, von einer Kommissionsberatung eine Praͤmie bis zu 5 ℳ und meh hause in Plön, dieser g” v“ e beim Kadetten⸗ Veranlassung gegeben zu einigen weiteren Erörterun 8 an essen 8 85 F es auch in der Tat der gesetzlichen Regelung, dann bedarf a fübstand zu nehmen. iugleich die Wirkung haben, daß sie eine Vorbereitung für die große (Bömelburg u. Gen.) auf Einführung einer Baukontrolle

g zum Westfäl. Ulan. Regt. beteiligten Ressorts und auch noch zu eini ungen zwischen den des Zustandekommens eines Gesetzes, und es ist recht wohl zu ver Abg. Wurm (Soz.): Die Vorlage hat nur den Zweck, die und grundsätzliche Umgestaltung darstellt, die bis 1912 doch statt, und Ablehnung der meisten Vorschläge der Kommission zu einigen weiteren Erhebungen. stehen, wenn, solange ein solches Gesetz nicht vorliegt, j zu der⸗ beutige ungerechte Liebesgabe den Agrariern weiter zu erhalten; das finden muß. I“ “ Leheeae eecie wrrrs gt, in den be⸗ eutig Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.): Auch wir sind für Kom⸗ Abg.Trimborn (Zentr.): Die Regierung hat stets anerkannt, daß die Bauunternehmung und Bauleitung mit den nötigen Kautelen um⸗

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zu Assist. Aerzten die Unterärzte: Baum s Diese Erört 1 m beim 2. Ostpreuß. Feldart se Erörterungen und Erhebungen sind jedoch zrti 1j ; „Feldart. gegenwärtig noch teiligten Krei iss fü 1 EE g noch g sen noch ein gewisses Gefühl der Unsicherheit und da em sich die schönen Worte aufbauen, die wir von den Vorrednern missionsberatung, denn wir müssen uns dort über die Einzelheiten der r. üag. 95 . 3 ntsziffer nur, Vorlage gründlicher unterhalten, als es hier im Plenum geschehen geben werden müsse. Sie hat aber in dieser Vorlage diese Kautelen — nicht in dem allgemeinen Befähigungsnachweis gesucht, sondern in einem

Regt. Nr. 52, Pieper beim 2. Ermlä zlli Ermländ. 8 . nicht völli S 8 Inf. Regt. Nr. 151, ch g zum Abschluß gelangt. Sobald dies der Fall ist, werde Beunruhigung fortbesteht. hab Man will die Herabsetzung der Kontinge gehört ha Mark jährlich aus den Taschen der kann. Die Begründung des Entwurfs ist recht dürftig, sein Inhalt M 3 8 s polizeilichen Untersagungsrecht; die Untersagung kann erfolgen, wenn

Bendixsohn beim Vorpomm F ru 1 „de Pr si e te es eich t 9 itte ung t e Herr g. 8 peck soeben den Antr g um ie 8 28 f ione 8 gestelll, Be ölker n in ie s en Br nt ei b e er überz fü en. und Zweck aber keineswe 3 so 9 eml 3, hee 8 83⸗ Hols 8 rigr 77 T ts che vorliegen welche den Betre enden ls unzu rlässig er ag d Ta ch der B anntwein Warnun s ; ob ein solches 85 . 5 scHrz g gs 9

beim Inf. Regt. Freiherr von S . 8 Sparr (3. Westfäl.) Nr. 16, Bin ü 6, gel darüber zu machen, an welchem Tage der Herr Reichskanzler bereit die Vorlage an eine Kommission zu verweis O z weisen. Ob das hohe Es kann heute nicht mehr geleugnet werden, daß die 20 ℳ Differenz Der Schatzsekretär sprach von einem 1 L- 8b “ 3 man sehr berschiedener Meinung scheinen lassen. In den Kommissionsvorschee — b gewisses Maß von Befähigungsnachweis insofern, als ein Mangel

beim 2. Westfäl. Feldart. Regt. Nr. 22 Regt. Nr. 118. Srohon üim S.ere Holgen, 5n Bad. Inf. ist, die Interpellati est. 8 m Schleswig⸗Holstein. Drag. Regt. Interpellation zu beantworten. 3 g Haus die Vorlage sofort im Plenum durchberaten und erledigen, in der Besteuerung des kontingentierten und nichtkontingentierten jetzt notwendig ist, darüber kann man. sdöher d isst wi uch eher zu untersuchen sein, wie 8. . 9 1 er Kommission wird a A. 1— 3 an theoretischer oder praktischer Vorbildung demjenigen nicht ent⸗

Versetzt: Dr. Auch dieser Gegenstand wi ss daasgaps 86 Regts. güm; ürhsbein. Viärftabe⸗ u9n. casr Ant des Gren. Es 1 6 “ 8 28 sie KL Kommission verweisen will, das ist ein Spiritus in die Taschen der Branntweinbrenner fließen. Die Zentrale sein. In 9 1 ei von Voigts⸗Rhetz (3. Hannov.) Nr. 79; die Stum Fnf. Regt. treffent 323 eratung des Gesetzentwurfs, I tne Angelegenheit des Reichstags, und ich möchte meinerseits aucj für Spiritusverwertung hat dafür gesorgt, daß sogar darüber hinaus weit diese Aenderung der bestehenden Gesetzgebung geeignet ist, dem K.Sge; 888 ber der feiserwenseng abcekent dat Aerzte: Dr. Bludau des III. Bats Faf Heecss und Bats. Ienb 8 emessung des Kontingentsfußes für in diese interne Angelegenheit mich in keiner Weise einmische den Agrariern noch mehr zufällt. Der Abg. von Brockhausen hat uns ein Spiritusring sein Treiben zu erleichtern; es scheint ja etwas auch gegengeha en werden kann, rene eif 5 ung abgelegt hat. (Kurhess.) Nr. 80, zum II. Bat. Eisenbah eg 8 von Gersdorff landwirtschaftliche Brennereien. f das eine, meine Herren, glaube ich 8 se einmischen. Aber alsches Rechenexempel aufgemacht über die wachsenden Unkosten für im Gange zu sein in dieser Richtung. Wir sind nicht geneigt, Darin liegt ein Anreiz oder e ötigung 25 Ablegung der Meister⸗ Conrad des II. Bats. 4. Westpreuß. Inf Receg 2, Dr. Abg. von Brockhausen (kons.): Der E E Abg. Speck doch s u. gegenüber dem Antrag des Hern die Branntweinbrenner; tatsächlich sind den Brennern durch dieses künstliche Maßnahmen zur Hebung der Ausdehnung eines Ge⸗ “ bumh indirekt TEb“ Wenn in der II. Bat. 3. Oberelsäss. Inf. Regts. Nr. 178 Dr 140, Ansicht meiner politischen Freunde e 17 nin der eordnet it 8. dürfen. Ich meine, wenn der Herr N. ungerechte Kontingentierungssystem bö Vorteile zugeschanzt merhe . unterstüzen, um den im SGefuadlichen zu stell . 1 eh 11. des III. Bats. Inf, Regts. von Winterfeldt Hr. Berger welche durch die seinerzeit bier gepflogenen Ve nstimmigkeit ersetzen, geordnete mit seinem Antrag auf Verweisung an die Ko worden; bei der Maischraumsteuer wird ihnen schon seit mehr als nützen. Die ganze Branntweinsteuergesetzzebung hat sich zu na S. st erbe . das daran, deß vie eeterung, ipp e (2. Oberschles.) ist. Man kann darüber im Zwelfel sen erhandlungen entstanden mission nichts weiter bezweckt, als in d Kom⸗ 10 Jahren eine Rckvergütung gezahlt; es handelt sich da um nicht einer Begünstigung der Interessenten und zu einer Benachteiligung und. 5 sich gegen die Einführung des allgemeinen Befähigungsnach⸗

ein, ob es richtiger ist, ein der Kamm sse weniger als 17 Millionen jährlich. Die Brennsteuer sollte dem der Steuerzahler ausgewachsen. Die Kommission sollte sich deshalb weises erlürte. und daran, daß kein Zweifel besteht, daß das Hand⸗

en Vorteil bringen. Aber wer zahlt sie? Der auch nicht darauf beschränken, die Vorlage allein werk selbst über die Einführung des Befäbigungsnachweises nicht

Dr. Zippel des II. Bats. G der Eoße (8. Ostpreuß.) 98. 4. ren. Regts. König Friedrich Maximum festzusetzen. Na — entwurf 1 —

8.) „zum III. Bat. Füs. Regts. von neu entstehende —u5* 1 Kontingent für “ wegen der anderweiten Regelung der Maischbottichsteuer Brenner legt sie nur — sie ent, die sonder andere brennende Fragen, wie die Rückvergütung der Einakeit herrscht als in den and E“ elsäfs. Inf. Regts. Nr. 172, zum Gardeschützenbat.; der Stabsarzt: daß man für di Zut FE“ sp. der Steuerrückvergüttungen und Prämien, und wenn er nicts Aermsten der Armen müssen diese Tribute, diese Unsummen an die vene⸗ Peischüfhr sterec, 89 „denneeeeth. ..... Kesche ir wiche keute de Kommifhion auf die Cinführung des eceea. e ärztliche Bildungswesen, als Bats. Arzt ft diese 50 000 1 festlegt, denn sonft würden diesen reichen Herren in dieser schändlichen Weise fronen. Punkte laut wiederholt. Die Unhaltbarkeit dieser ganzen Gesetzgebung Befähigungsnachweises. — s

„al Arzt zum II. Bat. 1. Unterelsäss. schlechter gestellt sein. Um über aubt dier ben Fe b— — für die Spiritusproduktion ist keines⸗ hat ja auch die Mehrheit bei f entgegenkommende Erklärung in der Kommission abgegeben und auch 5. Badischen Inf. Regt. Nr. 113, zum 1. Badischen Leib⸗ betrach rhaupt diese schwierige Materie ent⸗ rierung des Branntweins, dann, meine Herren, solltte ich denken wegs so umfassend, daß deshal K 8 wollen von Flickwerk und Stückwerk 1 verstfließlich aber empfohlen, sich zunächst auf eine Resolution . n Leib⸗ betrachten. Meine politis F 8 1 gen Mitteln zu Hilfe geeilt werden muß; die Herren aber, die nichts mehr wissen; 2 schlt 8 “ 688 politischen Freunde sind aber der Ansicht, daß könnte. (Sehr richtig! rechts G 1⸗ ren sofort mit der Interesse der Steuerzahler und im Interesse der politischen Moral. 2† anten. 1 — 42 g! rechts.) Denn schon heute kann ich Ihnen Roten Flamme des Umsturzes“, wenn ihnen auch nur das Geringst⸗ über die Stellung der verbündeten Regierungen in Aussicht. 2 r den soll. Der Verbrauch der führungen, die ich übrigens im Namen meiner politischen Freunde ge⸗ Sollte diese Erklärung eine günstige sein, so würde ich darin einen wenn er glaubt, daß ich in der Kommission erfreulichen Erfolg der Kommissionsberatung erblicken. Wenn man diese Vorlage der polizeilichen Willkür einen

Nr. 23, zum II. Bat. 3. Oberschles 1 ’. . ontingent von 5 1- nähere 5 8 8 80 000 oder 50 000 1 oder überhaupt ein Aufklärung zu bekommen über die Einbringung des Geset⸗ kleinen Brenner ein zu behandeln, wert se g G 1

Gersdorff (Kurhess.) Nr. 80, Dr. Hillebrecht des II. Bats. 3. Ob Be⸗ dan r; aus; zahlen muß sie der Konsument, die sondern auch einig ist, wenn auch im Baugewerbe speziell darüber eine größere

„Dr. s II. Bats. 3. Ober⸗ 1902/03 das Kontingent auf 50 000 ss ies

v f 50 ists i 1 golr vmuf Dr. Rauschke an der Kaiser Wilhelms⸗Akademie für das militär⸗ eventuell die in d dLresseg, sgen sont vändes S⸗ bezweck, als auf der anderen Seite in der Kommission noch 1.“ entfihten; Zzad ger engeise fonen “ — uell die in der jetzi rörterun zufũ 85 . er 8s s e

Inf. Regts. Nr. 132; die Oberärzte: Dr Hort ba⸗ ss jetzigen Kontingentsperiode entstehenden Brennereien gen herbeizuführen in Ansehung der Gefahr mißbräuchlicher Der Verbrauch an Kartoffeln k. der Beratung der Finanzreform vemneregehen, daß die Mehrheit des Bundesrats dafür sein

1 — EC11166“ eiden zu können, muß man die L8 s ; halb dem armen Kartoffelboden mit der⸗ theoretisch anerkannt. Wir 1 G 2 G 8

b ie Lage unseres Bre igewe daß man sich allerdi eor 8 1— s seiti jes se . würde, ren. . nnereigewe alle 8 4 2 8 1 1 npfoh lich zu 1 gren. Regt. Nr. 109, Dr. Winckelmann beim 1. Großherzogl. es nicht zwedmäbis dn zecr n 8 1 eigewerbes sich rdings die Beratung in einer Kommission ersparen bene orxtein von dieser Gesetzgebung ziehen, operie die Beseitigung dieser Gesetzgebung. lüch. en zu beschränken. Er stellte für die zweite Lesung eine nähere Erklärung „etzt in eine Erörterung der schwierigen Frage 5 nien Abg. Speck (Zentr.): Der Staatssekretär hat meine Aus⸗ genommen wer

Hess. Feldart. Regt. Nr. 25 (G rt. 8 8 (Großberzogl. Art. Korps), zu 1 — “ zis. Ras. a sraec Her I. 15 “ deBeen Brennsteuer einzutreten. Nur die Hauptpunkte “ wir auch gegenwärtig noch durchaus festhalten an der von ihrem Riesenprofit Ban, . Necre dc 2r base⸗ 1b vöenan Far⸗ Seak prese in dee Feen 81 den Rückgang der Getreide⸗ di 9. in der allernächsten Zeit und womöglich noch in dem Lmfe Kartoffeln für die Spiritusproduktion ist heute keineswegs mehr so macht habe, mißverstanden, b 8 “ 11“ da Jhse eeen nsehee e hac. dee Jahres den angekündigten Gesetzentwurf w Aenꝛ 1 rationell wie früber. Wir baben kein Interesse daran, diese Spiritus⸗ Aufschluß zu bekommen wünschte über die von den verbündeten eingewendet II1““ 5 ich d f hinweis b EPEETEETEö1““ 9) 8. „ Dr. Christian beim machen. Hierzu gab es rten, um sie noch irgend etwas rentabel zu Maischbottichsteuer an d Reichs Seenmeean Froduktion zu erhalten. Wir als Vertreter der armen Bevölkerung Regierungen etwa beabsichtigten Maßnahmen hinsichtlich der Maisch⸗ weiten Spielraum lasse, so möchte ich doch darauf hinweisen, daß 1“ 8 vhen. EEEE11ö11“ EeeH wed Mäöglichkeiten; die Spiritusbrennerei rechts) Und ich k en Reichstag zu bringen. (Hört, hört! hrar ich 88 5 Ihnen zu helfen, solche ungesunden Zustände zu bottichsteuer. Wir wollen dort die Vorlage beraten. Zu der Be⸗ die Gewerbeordnung heute schon für gewisse Gewerbe diese SeFaxne In, hhtat. Ar. 11 E Aerzte: Luckow beim Jahr berab. Erst e er. Spürituspreise gingen von Jahr zu ases „ich kann weiter bemerken, daß zu dem Ende konservieren. Um für Spiritus den Inlandspreis auf der Höhe zu fürchtung, daß eine Verquickung zweier esetzentwürfe die Verab⸗ polizeilichen „Befugnisse statuiert. Es handelt sich also nicht . anse in Piin, Günkber Iiergehcreanser — b8 ohproduzenten sich mit den Ver⸗ rade gegenwärtig im Reichsschatzamt die betreffenden G G erhalten, ist der deutsche Spiritus zu Spottpreisen auf den Auslands⸗ schiedung beider verhindern könnte, hat den Staatssekretär wohl die um ein neues Prinzip, sondern um die Ausdehnung eines bestehenden. mengetan haben, nachdem der Verband. bestimmungen und deren Begründung formuliert werden. een markt, namentlich nach England, geworfen worden. Eine Menge Erfahrung von 1901 geführt; aber damals lag uns der Denatu. Es 1 sich nicht leugnen, daß sich 8 Bau⸗ en. 1 daß der denaturierte Spiritus zu teuer rierungszwang und ein ganz neues Brennsteuergesetz vor. Ich möchte Pece icr d Veszachtun bnsacdgh enenlich dee Geun⸗ 1. Man hat ja oft die Beobachtung gemacht, daß namentlich die Grund⸗

bei der Unteroff. Vorschule in Jülich 1 „ zum Inf. Regt. von Goeben deuts iritusf utscher Spiritusfabrikanten mit d f er Zentrale für Spiritus Was sodann die Fr b. e . 48 8 bszweige leiden darunter, f 1 f issions 1 Frage der Renaturierung des Branntweins betrift, ee der Staat im trauten Verein mit der Zentrale für nochmals bitten, meinem Antrage auf Kommissionsverweisung zu- stückss f igt si 8 ders

;, ab Gleichzeitig richte ich an den Staatssekretär die Bitte, stücksspekulanten oft geneigt sind, durchaus ungeeignete Personen zum

Bauen zu veranlassen. Die große Mehrheit der Kommission war ent⸗

2. Rhein.) Nr. 28, Meyer beim Me 1— tzer Inf. Regt. Nr. 98 rogl. Mecklenburg. Gren. Regt. Nr. 89, %d zum Groß⸗ verwertung zusammengin js ecklen Gren. . . 89, . 1 g, wurden d e ei eg; 8 8. ’ ei s & 2 2 . 0 e ; Fer. josos ] 8 eiteren S 5 u a i reise 2 3 2 chte . 1 m. 3. Posen. Inf. Regt. Nr. 58, zum und wandte sch uchee mang wieder nach einem Fabrikationszweig Beratung dieses von mir soeben erwähnten, noch in Aussicht stehe . Södutrie estets in die Höhe getrieben. Wir verlangen vor allem eine die Ausarbeitung der angekündigten Vorlage zu beschleunigen. e. . 6 3 kkefabrikation zu. Aber die Landwirte, die, esetzentwurfs recht wohl eingehend erö 88 nadikale Ref der Branntweinsteuergesetzgebung überhaupt. Die Abg.von Brockhausen sk.): Nachdem einmal von einer großen schlossen, diese Gefahrenquelle verstopfen zu helfen, da sie den gehend erörtert und zur Sprache ge⸗ radikale Reform der Br ung süen der Bevölke⸗ Partei der Antrag auf Kommission gestellt ist, wäre es zwecklos, auf daraus entspringenden Vorteil viel höher anschlägt als den „ Gründe zu antworten. Den Vorwurf der etwaigen Nachteil der Ausdehnung der polizeilichen Befugnisse. Man wollte dadurch jene Herren zu größerer Vorsicht in der Aus⸗

Sanitätsamt V. Armeekorps, Dietrich bei — b im 10. Rhein. Inf. Regt. das t rf. sdas taten, hatten ebenso schwer z ff eeEeön Liebesgabe muß fallen; rüeü üch der beste D den die dafür beigebrachten sie sind auch der beste Damm gegen der AJT1ö1u“. ben is ir fü ⸗] ve Dürftigkeit, der gegen die Begründung erhoben ist, halten wir für wahl des Bauleiters nötigen. Uebrigens ist der volle Rechtsweg

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Nr. 161, zur Unteroff. Vorschule in Jüli . n lich. 8 Dr. Ernst, Stabsarzt b bd Betrieb der Landwi f - 1 E11“ 8 er Landwirtschaft erfordert, auch Kohlen, w s 1 — 5 152 9, unter Enthebung von , Praf gibt hierüber ausführliche Ureewüda Keieeneh TPr Es scheint mir daher in der Tat nicht erforderli rung sind notwendig, fla ats. s Füs. Bats., Nachurlaub bis zum 31. Oktober 1907 dies Durchschnitt um ca. 50 % gestiegen. Man d2. das hohe Haus um deswillen den vorliegend “ 8 nües cnenge⸗ (Rp.): Auf ihr Gesuch zu den Sanitätsoffizieren der Res. ü zu denen der Gerthaer 'd., Durchschnittnzablen für die Preise, an die Kommission verweise. Uebrigens g Gesetzentwurf beschaoct.d 8 wie das ganze der Stabsarzt: Prof. Dr. Uhlenbuth beim Inf. übergeführt: Unter diesen Umständen wird es sehr schwer Detailhändler abgibt. vollster Bestimmtheit das eine veist⸗ ich Ihnen mit sei. Ich glaube, darauf nicht eingehen zu sollen. Wie gefährlich es zgig is Moritz von Anhalt⸗Dessau (5. Pomm.) Nr. 42; Inf. Regt. Prinz des Kontingents für diejeni ihr schwer sein, eine Beschneidung Anregung des ersichern, daß auch ohne die ist, diese Materie mit allen möglichen anderen Fragen zu be⸗ Seiten auf dem Standpunkt, daß es nicht zweckmäßig ist, andere nächst ni ew jr 8 altin beim Füs. Regt. General⸗fe. r. 42; die Assist. Aerzte: bedrängter Lage das Risüle igen Brennereien, die seinerzeit in sehr b Herrn Vorredners die Reichsschatzverwalt fort nsten, hat sich schon 1902 ezeigk. Wir sollten uns diese Er. Fragen hier mit zu berühren, daß es vielmehr namentlich im Interesse nächst nicht berühren; es wird abzuwarten sein, wie die Gerichte sich Magdeburg.) Nr. 36, D. Wend: “ Graf Blumenthal Es ist aber seßt veder vr⸗ auf sich genommen haben, vorzunehmen. Zesetzt der Gefahr der Renaturierung des Branntweins ihre volst 1 8 Ferahs wele E an die heutige Vorlage nicht der meu zu gründenden Brennereien ist, die Vorlage möglichst schnell stellen zu der Frage, ob eine z. B. in Preußen erfolgte Versagung er beim Hus. Regt. Königin die hier mitspielen, zu jere noch Gelegenbeit, alle schwierigen Fragen, Aufmerksamkeit zuwendet. Wir stehen seit g u vi 5 2 sprüche knüpfen. Der Abg. Wurm hat gemeint daß es zu verabschieden. Trotzdem wollen wir der bisherigen Gewohnheit nur für Preußen oder für das ganze Reich gilt. Die weitere Frage, spielen, zu erledigen. Desbalb sollte dieses Gesetz, welches fortgesetzt in Verhandlung mit 1 ö“ 8 diese Frage 88 e Lundwirtscheft doch nicht so schlecht gehen könne dieses Hauses entsprechen, dem Antrag einer großen Partei auf Ein⸗ “ lche “ ’ . undesregierungen. unter dem bestehenden Gesetz. Ja, daß! die ganze Landwirtschaft setzung einer Kommission nicht zu widersprechen Gesetz wird, werden keineswegs alle Gefahren im Baugewerbe beseitigt igstens ein weiteres Mittel ergriffen, um diesen

Wilhelmina der Niederlande (H N . Ende November 1906 den 9.) Nr. 19, letztere beide mit nach unserer Mei . nung nur einen Mangel des bestehend s S b en Gesetzes 8 setzes Sobald wir glauben, Anlaß zu haben zu der Vermutung, daß etwa darunter zu Grunde geht, hat niemand behauptet. Der Abg. Die Vorlage geht an eine Kommission von 21. Mit⸗ sein, aber es wird weni Gefahren entgegenzuwirken; die Hauptsache ist und bleibt die Ein⸗

Dillenburger, Oberarzt beim 7. B 3 abstellen will, i „ser „Bad. Inf. Regt. Nr. 142 Verji „ in der vorgelegten Form angeno Lseshh n enbshr dung zu den Sanitatsoffizieren der 82. auf B8BZZ ee genommen werden unter Mißbräuche hier stattfinden, wenden wir uns an die betreffende Landes Wurm darf aber in bezug auf die Gesamtproduktion der glied Der Abschied mit der geseull einv 1 (Zentr.): Mit dem Vorredner bin ich im all 3 regierung und ersuchen sie S aseshegne”E b 3 x½ NIIee . 8 iedern. 2 1 1 Tragen ihrer Pd üt, ct,geseblien Hension vnd der Gerlrubnis 88 im Z “ oi Brennereben, welce zu sein. Ich e 1 auf Abhilfe bedacht deeacfe e eth, -e an den ergrer . Bhnes 8* Auf der Tagesordnung steht sodann die zweite Beratung Lö gasrbesle 8 1“X“ 128 af 2 8 n Re . 5 2 2 0 ) 4 2 7 3 j 9 3 per 2 7. 2 . Spiri „ 1 s 2 2 7. ℳ e er ; 1 * A e 8 8 gts. Liter beschränkt sind, während alle eene, nn Zeit zu wiederholten Malen Eesrfah eaohe ge “ in der neueren ungeheuer großer Prozentsatz zur Kartoffel⸗ und damit Jur Spiritus⸗ der Novelle zum Vogelschutzgesetz von 1888. Dazu ist demokratischen Antrag einzugehen sein. Das Zentrum stellt sich 2 ntstanden gestellt worden sind und produktion angebaut. Die sonstigen Wuͤnsche des Abg. Wurm können eine große Anzahl von Anträgen eingebracht. Außerdem liegen einmütig auf den Boden der Kommissionsbeschlüsse. Reform des Branntweinsteuergesetzes erörtert dazu Berichte der Petitionskommission vor. 8 ö ees 1 Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von

Aerzten: Dr. Herrmann des J 8 (3. Hannov.) Nr. 79, Dr. Schwie nf. Regts. von Voigts⸗Rhetz sind od ingenti ß dies Pe . ü ger des Großhe d oder neu kontingentiert werd schr⸗ daß di äg 8 — ßherzogl. Mecklenburg. unterliegen. Eine solche Differenzieren dieser Beschränkung nicht ß diesen Anträgen auch von den Gerichten mehrfach stattgegeben ja bei 1 spätgren. dr., he a Neic werden. er affung der sogenannten Liebesgabe wird ein so Auf ei 8 FFe. 8 Auf einen von allen Parteien unterstützten Antrag des Posadowsky⸗Wehner:

Feldart. Regts. Nr. 60, — beiden unter dis Gen. Hherarzt, Dr. n unter Verleihung des Charakters beabsichtigt. ung war vom Gesetzgeber ni worden ist. Allerdings icht verschwes zt, Dr. Brecht des Bad. Fußart. Reats. Nr. 14. Mer auch meine Freunde keine Hachlicben 85 auf solche Strafant “ Sev. verschweigen, daß vereinzelt Widerstand icht entgegengesetzt, ihre Notwendigkeit liegt 1 Vorlage. Es könnte nu räge hin auch Freisprechungen erfolgt sind; das ist gober. Her averen fachichen lhrofgnden⸗ lals wie es der Abg. Wurm Abg. Freiherrn von Wolff⸗Metternich (Zentr.) wird die 1 8 gen b varum, der Unsicherheit ein Vorlage mit den Anträgen an eine Kommission von 14 Mit⸗ Meine Herren! Ich möchte schon heute die Erklärung abgeben, s daß in den allernächsten Tagen dem Bundesrat eine Vorlage zugehen

Im Beurlaubtenstande. Befördert: D

’. 1— . SBenz b g ; b ee elle, Oberarzt der dem Höchstkontingent noch etwas aee. geragt werden, ob nicht mit indessen Sache der Gerichte, in d schei 12 r herunt „in deren Entscheidung wir ja unserseits ausgeführt hat. Jetzt handelt 59, dera, eli. .. 1 b e des Höchstkontingents herrscht. gliedern verwiesen.

Dadurch, daß 1901 die Brennsteuer fiel, ist der Branntweinindustrie 8 4 1 gr wird, inhalts deren das Recht zur Ausbildung von Lehrlingen an die b ie zweite Lesung des Gesetzentwurfs, betreffend en. He . Es folgt die z Lesung setz⸗ ff Erwerbung des Meistertitels geknüpft ist. (Bravo! rechts.) Es ist

Res. (I Braunschweig), zum Stab 5 * ¹ . Stabsarzt; zu Assist. Aerzten: di 8 1 238 ärzte der Res.: Dr. Schneider (II 1 1no. erzten: die Unter⸗ müssen hierbei aber erzugehen sei. Wir ; 8 3 8 ngen), Sse (1 Mülhausen i. 9„ ,27 . . euer. Es hat sich allmäblich ei E er Maischbottich⸗ Ob aber im übrigen der a ündi eso 16 Dr. Jockers (Straßburg); 2 te c. 2 1““ (Schweidnitz), nicht beabficiset dhn en. ein Prämiensystem berausgebildet, 8 diesem hohen Hause und f “ ein großer Schaden zugefügt worden. Ich glaube, daß auch das . Dr. Schuster (Freiburg). zt der Landw. 1. Aufgebots: gleiche, obwohl bei dem Foetsurhrüngliche Prämie ist noch heute die laufen wird, wie d auch in der Kommission wohl so glatt ver⸗ Zenttum sich davon überjeugen wird, daß eine Kommissionsberatung die Abänderung der Gewerbeordnung (betreffend die 8 ais 88 u „Der Abschied mit der Erlaubnis zum Tragen ihrer bisheri Quantum Material eine wesentlich “ aus dem gleichen das vermöcht wie der Herr Vorredner anzunehmen geneigt scheint, nicht notwendig ist. Man muß bedenken, daß bei den Neugründungen 8§ 35, 53 und 54 hinsichtlich der Bauunternehmer). Die auch vorgesehen in dieser Vorlage, daß dem Titel „Baumeister oder (Aachemz “ den Stabsärzten der Res.: Dr. Dedoldeh früher, sodaß jetzt eine Rückvergütung von F.2ns “ wird als Und ich mö ve. jedenfalls heute noch in keiner Weise zu übersehen. von Brennereien es sich um große Kapitalanlagen handelt und daß XI. Kommission hat mit großer Mehrheit eine Umgestaltung BZBaugewerksmeister“ ein entsprechender gesetzlicher Schutz in Zukunft 3 Ss dr echulze (I Hamburg); dem Stabsarzt der Landw “ Aus finanziellen Ruͤcksichten für 8 Nen eas, Hektoliter Und ich möchte deshalb glauben, daß es jedenfalls vorsichtiger ist und deshalb die betreffenden Herren genau orientiert sein müssen. Ich der Vorlage beschlossen. Danach soll § 35 Gew.⸗O. folgenden V zuteil werde. (Bravo! rechts und in der Mitte.) sgcbots⸗ Dr. Voigt (Swinemünde). .schon bei der lex Stengel die Aufhebung d ichsfiskus wurde sich auf Grund früherer Erfahrungen auf d B stelle dem Zentrum anheim und bitte es, seinen Antrag zurückzuziehen. neuen Absatz 5 eingefügt erhalten: . ird 6 Uhr di t Berat (Aac09; ] bewilligt: den Stabsärzten der Res.: Dr. Jorissen Diß bei der Finanzreform bewilligten I1““ beantragt. gebung immerhin mehr empfehlen dürf em Gebiete der Gesetz⸗ Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Ich bitte den Abg. Speck, Der Betrieb des Gewerbes als Bauunternehmer und Bau⸗ Darauf wir 2* hr die weitere Beratung auf ben Etzecnten des endSrs heh, 8 Hertens Feaverborn); 24 Mläienen 1eneaee. . de snoch sehtenus. Illguidem nicht zu verknüpfen “ boch Venl en dui Foreisan rrezang ar hanczjeben leiter sowie der Betrieb einzelner Zweige des e 1 Dienstag 1 Uhr vertagt. berg).;” Landw. 1. Aufgebots: Dr. Christiani 8 8ü2 achbewilligen. urch die f 4 or, ½ς 8 7 . EE1 ig! rechts.) ondern fest zu bleiben und odr 5 4,g untersagen, wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzuver ässigkeit erg), Dr. Kayser (Stettin); dem Oberarzt der Landw. 1. . Kenigs⸗ rö; aber noch einige Millionen nh el.. Ie Prämie 8 8 ist der Herr Vorredner noch ziemlich weit auf das ü;brige zu delfen. Wir möchten den Befürwortern der Vorlage in der Kom⸗ des Gewerbetreibenden in bezug auf diesen Gewerbebetrieb “n 1 s Reichstags, 1 e Resolution ebiet der Branntweinsteuergesetzgebung eingegang 8 mission Gelegenheit geben, bessere Gründe anzuführen. Wenn auf Der Untersagung muß nech näherer Bestimmung der Landes⸗ 1 Sc Süßss gangen und hat ins⸗ die gestiegenen Produktionskosten der Landwirtschaft hingewiesen ist, Zentralbehörde die Anhörung von Sachverständigen vorangehen, 3 Nr. 8 des E für v oent ce 2 elche von utachten dieser Art nach Bedarf im erausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 16. d. M., ha olgenden welche zur Abgabe von 8 Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennungen; Ermächtigung zur Vor⸗

Dr. Szukalski (Bromberg); 3 . 4 g); den Oberärzten der Landw. 2 f die Prämie auf das dem Aus verbaͤltni

1 . 2. Auf⸗ sprechende Maß zurückzuführen, ist dem Reicher usbeuteverhältnis ent⸗ besondere auch in Ansehung der Konti 6 — koste . 2 “

ontingentierung noch längere Aus⸗ so leben wir uͤberhaupt 8 einer Zeit der v af

zuführen ift EEE“ aus b 5 Verwaltungsbehörde ernannt sind. So⸗ 3

E gabibs nahme von Zivilstandsakten; Exequaturerteilungen. — 2) Bankwesen: banken Ende Oktober 1906. — 3) Handels⸗

gebots: Dr. Eich (Koblenz), Dr. K SBe Lübeck), Dr. Ostrop Münst Dr. Koch (Eörlitz), Dr. Karutz Nach Moti 2 anzler überwies r. er); de 1 89 ach den Motiven der V in ef erwiesen worden. fü 8 6 dam (Straßburg), diesem bebafe Fesemlen, n der Res.. Dr. der Maischbottichsteuer vorict dleSesetwehen der Rückvergütung führungen gemacht. Meine Herren, ich meine, wir soll die Polttik der Rechten zurü der Marine. zum Sanitätskorps 5 1 Staatssekretär hätte sich 82 Whabttt- aber gewünscht, der Beratung über diesen Gesetzentwurf womöglich 8 1e. bes dem Branntweinsteuergesetz von 1887 ein Opfer gebracht haben sollen, weit cs sich um die Begutachtung für handwerksmäß 3 vnthfe ve; sollte nicht verabschiedet werden “ vvesee halten, der durch die Vorlage gezogen ist; des. wir fi 9 ahmen so ist ein Opfer, bei dem man so gute Geschaͤfte macht, sehr leicht betriebe handelt, erfolgt die Ernennung nach Anhörung der Hand⸗ Status der deutschen Noten 10 906. 8 1 g die Frage der Rückvergütung entschieden würde. geß „gleich. Lage, in kurzer Zeit uns über alle jene ind ja in der zu tragen. Man hat jährlich 40 Millionen Mark ohne jede Gegen⸗ werkskammer des Bezirks.“ und Gewerbewesen: Bekanntmachung, betreffend die für den Pflanzen⸗ Fengen wegen der Brennstener EEb Desnlbrigen S Anzeyg binn. jene Fragen noch recht eingehend d verdient, n ü89 48,S Pe seit Nei. Den neuen § 55a hat die Kommission dahin formuliert, verkehr Fesrenhn S. Bolstenen. afih Zoll. -een en Er ’ “ 928 etzes k Summe heraus. 3 S8.S 5. 7 21. besen: ä er aumweinsteuer⸗Ausführungsbestimmungen; Deutscher Reichsta der Brannzweinsteuer deue nice veehen üiber eine Reformierung Nur auf einen der Punkte, die der Herr Vorredner schni len 39 L 85 r derdient keine Bevorzugung. Der daß Mangel an „theoretischer“ (statt „technischer“) Vorbildung Belfaffung ines zollfteien Veredelungeverkehrs mit loländischen baüb. g· 5 Fbotwwegdigfeit un Reformierung besteht. I.. aber eine hat, möchte ich noch erwidern. Der Herr Vorred angeschnitten niedrige Abgabesatz für den kontingentierten Teil läßt sich heute nicht als Tatsache im Sinne des neuen Absatzes des 8. 35 wollenen Herrenkleiderstoffen; zollfreie Einlassung von Gebrauchs⸗ 121. Sitzung vom 19. November 1906 ommt z. B. für das Hektoliter, das er mit 9 ℳ versten Brenner be⸗ ihn recht verstanden habe, unter a 8— ene2. hat, wenn ich mehr rechtfertigen, denn der Konsumrückgang und damit die denen gegenüber nicht geltend gemacht werden kann, welche gegenständen heimkehrender Angehöriger des südwestafrikanischen 1 von der Reichskasse zurück. Vielleicht empfiehlt sich 1. 2815 hat, 42 ℳ Fall bekannt, oder e hab nderem angeführt, es sei ihm ein Produktionseinschränkung ist längst ausgeglichen und so entfällt auch die höhere oder mittlere Staatsprüfung bestanden haben Expeditionskorps. — 5) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus z die Kontingente — r habe von einem Fall gehört, in dem einem der letzte Grund für diese Vorlage. Die ganze Vergünstigung oder Diplomingenieure sind oder ein gleichwertiges dem Reichsgebiet. muß endlich fallen. Wir wollen eine natürliche Preisentwicklung schon Zeugnis einer baugewerklichen Fachschule besitzen. Mangel 1 8

r oder praktischer Vorbildung kann als Nr. 69 des „Eisenbahn⸗Verordnungsblattes“, heraus 8 gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 16. d. M

Nachmittags 3 Uhr der Fr. großen gewerbli ach auch, 1“ chen Brennereien etwas einzuschränken. Es ent. Brenner ein Berechtigungsschein ausgefertigt und erteil sei i rteilt worden sei in mit Rücksicht auf den Spiritusring, damit .2 “ 88 vheoretische at erst die Kartellbildung 4 6 macht werden gegenüber Bau⸗ dat folgenden Inhalt: Nachrichten. — Gesamtverzeichnis derjenigen

andwi aftli ; ; 1 en, Fi 8 1 3 . e öpft. b staatliche Vergü⸗ 3 2 ke Abhilfe der herrschenden SIIIZTö konnte und das nar 11“ nicht aufgearbeitet werden 1vg der Finanzverwaltung ist von einem solchen Fall nichts be⸗ Ueraic deDenh Pes I““ fiele diese von selbst. Wer solche Tatsache nicht geltend ge erden 19 Seeee der notwendigsten Lebensmittel 885 die sollen sogar, was ich nicht für Aeufüafcben Brenneresen gab. Es kannt geworden. (Bravo! rechts.) die ganze Tendenz des Gesetzes von 1902 verwirft, mu auch diese unternehmern und Bauleitern, welche die Meisterprüfung im Lehranstalten, welche gemäß § 90 der Wehrordnung zur Ausstellung ö als „Futtergerste“ verzollten 8Seee Jahren einen Kontingentsschein 2 Nev bb. Lercce Sn, P 8½ 4 (nl.): Wenn eine große Fraktion einen Vorlage als eine Verschärfung dieser Tendenz vewerseh. Des Vorlage Maurer⸗, Zimmer⸗ oder Steinmetzgewerbe bestanden haben. von Zeugnissen über die Befähigung für den einjährig⸗freiwilligen u . e. ;, in 4 ill di jen schü 1 ili K 2 395: . 2 ; ärdi 1 1is entsusen für kawiriss bffich. * des Kon⸗ 85 Aber der Fuch sich XS werden kicht mtt J Gegenständen 1 de eesegerbe⸗ eann, v Le sind immer neue Brennereien er⸗ 1) die verbündeten eeee 29 2 2 “ 1 iche Brennerei aufzuhebe i. B werden, daß es schließ⸗ euer soll na ; 90,* le der Maisch⸗ ½ ied it einer be⸗ tunlichst bald einen Gesetzentwurf, betreffend Aenderung er “ Feeieei eatge da Ceetnwure a. gendeang de de Pebien Fahta, zaczacsnsct Vm Tfasatelichsene aset. gisret rere En Finen nra denene ghss cegeneh ftst and ie Retide der Lanisrte anher en Stanzebnierfe “ Gererzeoadeung vargcgen, sne belchsn Fergecheteben Statistit und Bolkswirtschaft Gesetzentwurfs, betreffend di von Vögeln, und des Beamtenapparat und der Schwierigkeit der K mfit dem großen noch die Frage hineinarbeiten, die der Abg⸗ Speic⸗ mngere, begünstigen will, kann für die Vorlage stimmen, aber nicht, wer die wird, daß besondere Beamte füͤr die Bauto zülte Ver. MNeue Arbeiterwohnungen. 2 ie Abänder darauf dringen, 1 Kontrolle. Wir m hat. Das würde weit ‚Abg. Speck angeregt ürli eisbi il. Schon im April 1904 wurde uns die⸗ § 139 b) in genügender Zabl angestellt und gewählte Ver⸗ Neue Arbeiterwohnung ordnung. 1 8 S Gewerbe⸗ Vranntwennstener Nechenn ensche des Reichslages nach Reform e⸗ reichen. Wir würden 8e den dschmen dieses Gesetzes hinaus⸗ nattasce eretltung aih. Scon üsäre hee durch die Rüc⸗ zese det Acbeiter bei der Kontrolle zugezogen werden; w Das Reichsamt des Innern kaufte das Gut Schellmühl bei Brannntwein wird vielfach Mibzbr⸗ ch ird. Mit dem denaturierten retische Erörterungen über fernerliegende Ge dahin kommen, theo⸗ vergütung gehalten wie beute von dem Staatssekretär und doch hat Verordnungen zum Schutz der Bauarbeiter auf Danzig für 655 000 ℳ, um der neugebildeten Wohnungsgenossen⸗ 3 uch getrieben, große Mengen des &‿ 1 9 egenstände zu führen. man seitdem von einer Absicht der Aenderung nichts gehört; deshalb Grund des § 120 e der Gewerbeordnung zu erlassen; schaft „Neu⸗Schottland“ dieses Terrain nach und nach zur Errichtung . (Schluß in der Dritten Beilage.) 1 — 1161“ Üeh

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Der 2 W sich mi F ig Die! 1 g ist nach unserer Meinung, namentli wah! ememsh us 1 . 2e. 8 lsn Der Abg. urm bat EEEI1I“ ETböö“ 8. Neine 1 im Verwaltungsstreitverfahren durch die Beschlüsse der Kommission usf gegeben. Der neuerdings aufgetauchte Zweifel über den Geltungs⸗

Branntweinsteuergesetz zu gestalten 9 Gegensaß. zu an vepeeeah schüen ischen Freunde verharren trotz der Ausführungen von verschiedenen - werd 8 ischen F 8 1 9 avssn⸗ bereich einer polizeilichen Versagungsverordnung. kann uns zu⸗