8
88
[89115] 1 Holzstoff. und Lederpappen⸗Fabriken
vorm. Gebr. Fünfstück Aktien-Gesellschaft in Boblitz bei Todenan O./T.
6. ordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 12. März 1907, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Bureau des Herrn Justizrats Mantell, Görlitz, Elisabethstraße 30.
Tagesordnung:
) Bericht über Lage des Geschäfts sowie Vorlage dder Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung. 3 2) Beschlußfassung über Erteilung der Entlastung
und Verteilung des Gewinns.
Die an der Generalversammlung teilnehmenden Aktionäre haben ihre Aktien spätestens am 10. März 1907 bei der Communalständischen Bank für die preußische Oberlausitz zu Görlitz zu hinterlegen oder, wenn die Aktien bei einem Notar hinterlegt werden, den Hinterlegungsschein spätestens am dritten Tage vor der Ver⸗ sammlung zur Prüfung der Gesellschaft ein⸗ zureichen.
Zoblitz, den 13. Februar 1907.
Der Vorstand. Anton Lehmann.
[88782] Bilanz am 31. Dezember 1906.
oer Aktiva. 1) Gebäude: .“ Buchwert am 1. Januar 1906 ℳ 56 000,— “ 549,91 ℳ 56 549,91 Abschreibung „ 2 827,91 2) Maschinen und Apparate: Buchwert am 1. Januar 1906 ℳ 55 000,— V11öö6”“ Nℳ 58 529,25 Abschreibung „ 5 529,43 3) Feldbahn, totes und lebendes nventar: Buchwert am 1. Januar 1906 ℳ 9 000,— Zugang.. „ 6 915,40 ℳ 15 915,40 Abschreibung „ 2 217,90 4) Grund und Boden: Buchwert am 1. Januar 1906 ℳ 40 000,— Sntzang. .. ..118 X v291,58 Abschreibung „ 291,58 Lizenzen:
Buchwert am 1. Januar 1906 ℳ 55 000,— BAbschreibung „5 500,— 6) Kassa: bbe“ 7) Debitoren: Buchschuldner inkl. Bankgut⸗ haben ℳ 48 534,45 J. 8) Lagerbestände: Fertige Waren, und Materialien 9) Vorträge: Für vorausbezahlte Feuerver⸗ sicherungsprämie ℳ 265,85 Für vorausbezahlte Arbeitslöhne „ 57,70
53 722
“
Emballagen
298 591
Passiva. 1) Aktienkapital... 2) Kreditoren: Buchgläubiger 3) Vortrag: Für unbezahlte ausstehende “ 4) Bedingte Schuld lt. § 3 des Statuts ℳ 50 000,—
250 000
[89121.
laden wir hierdurch zur diesjährigen Generalver⸗
Reingewinn in 1906 . . Zu verteilen wie folgt: Ueberweisung an den gesetzlichen Re⸗ servefonds.. .ℳ 2 312,93 10 % Dividende „ 25 000,—
Gewinnanteil gemäß §3 7 236,45
der Statuten „ Tantieme anAufsichtsrat 6 959,55 Vortrag auf neue Rech⸗ .e
und Vorstand ““ ℳ 46 258,63
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
298 591
Die Herren Aktionäre der
Cellulose⸗Fabrik Feldmühle
sammlung ein, welche auf Freitag, den 15. März d. J., Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen der Gesellschaft in Breslau, Weiden⸗ Straße 15 I, anberaumt ist.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ver⸗ sammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis spätestens 4 Tage vor der Versammlung, Nachmittags 6 Uhr,
bei Herrn G. v. Pachaly’s Enkel in
bei Herrn E. Heimann Breslau, bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft in
Berlin
niederzulegen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Geschäftsjahr 1906 und event. Erteilung der Entlastung. 2) Beschlußfassung über die Verteilung des Rein⸗ ewinns. 3) Aufsichtsratswahl. Breslau, den 14. Februar 1907.
Der Aufsichtsrat
der Cellulose⸗Fabrik Feldmühle.
Gotthardt v. Wallen berg⸗Pachaly.
[89126]
Adler Fahrradwerke vorm. Heinrich Kleyer Frankfurt a/M.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur XIII. ordentlichen Generalver⸗ sammlung welche Montag, den 11. März 1907, Vormittags 11 Uhr, im Sitzungssaal der Filiale der Bank für Handel & Industrie, Neue Mainzerstraße 59, hier, stattfindet, eingeladen. Tagesordnung:
XII. Geschäftsjahr.
teilende Dividende. 3) Neuwahl von einem (§ 22 Abs. 2 der Satzungen.)
Satzungen.
stunden selbst oder Industrie,
burg i. Els. bei den Bank für Handel & Industrie
Empfang nehmen. Notar stattfinden.
lassen. Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Aktionär vermittels schriftlicher,
treten lassen.
Verlustrechnung liegt vom 25. Februar a. c. ab Geschäftslokal der Herren Aktionäre auf.
Fraukfurt a. M., den 12. Februar 1907.
Heinrich Kleyer.
genossenschaften. Keine.
1) Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft sowie Vorlage der Jahresbilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das
2) Beschluß der Generalversammlung über die Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands sowie über die Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und über die Verwendung des Reingewinns bezw. die zu ver⸗
Aufsichtsratsmitgliede.
4) Aenderung der Gesellschaftsfirma und im Zu⸗ sammenhang damit Aenderung des § 1 der
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind gemäß § 27 der Satzungen diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien nebst einem doppelten Nummernverzeichnis spätestens zwei Tage vor dem Termin der Generalversammlung, den Hinterlegungs⸗ und den Versammlungstag nicht mitgerechnet, während der üblichen Geschäfts⸗
in Frankfurt a. M. bei der Gesellschaft bei der Filiale der Bank für Handel &
in Berlin, Darmstadt, Hannover und Straß⸗ Niederlassungen der 3
hinterlegen und die entsprechenden Eintrittskarten in
Auch kann die Hinterlegung der Aktien in Gemäß⸗ heit des § 27 der Satzungen bei einem deutschen
Die Aktien sind bis zum Schluß der General⸗ versammlung bei der betr. Hinterlegungsstelle zu be⸗
Jeder Aktionär kann sich durch einen anderen spätestens am
letzten Werktag vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft einzureichender Vollmacht ver⸗
Der Geschäftsbericht mit Bilanz und Gewinn⸗ und im 3) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗ und
Gesellschaft zur Einsicht der Entlastung der Ge⸗
Adler Fahrradwerke vorm. Heinrich Kleyer.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗
[88799vö) Bekauntmachung. Rechtsanwalt Wilhelm Schmitt hat die Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amts⸗ erichte Fürth aufgegeben, und ist dessen Eintragung 1 in der Liste gelöscht worden.
Fürth, den 5. Februar 1907.
Der Vorstand des K. Bayer. Amtsgerichts Fürth: (L. S.) V.: ECbert. 1
[88800] Hei Piennchen. Rechtsanwalt Hans Wagner hat die Zulassun zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amtsgericht Fürth aufgegeben, und ist dessen Eintragung heute in der Liste gelöscht worden. Fürth, den 5. Februar 1907. Der Vorstand des K. Bayerischen Amtsgerichts Fürth. (L. S.) J. V.: Ebert.
[89099] Bekanntmachung. Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München zugelassenen Rechtsanwalts Dr. Louis Klühenspies hier wurde wegen dessen Ablebens am heutigen Tage in der Rechtsanwaltsliste des genannten Gerichts gelöscht. München, den 11. Februar 1907. K. Oberlandesgericht München.
v. Thelemann.
8 8
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[89032] Oeffentliche Aufforderung.
mündigten Herrn Dr. chem.
gewesenen Frau
anzumelden.
Der Rechtsanwalt: Dr. Hermann Samson.
1“
[89118]
Colberger Dampfziegelei
Hierdurch erlauben wir
sammlung am 27. Februar,
4 Uhr, im Bureau des
Stryck, Berlin W., Eichhornstr. 12, einzuladen. Tagesordnung:
1) Bilanz.
2) Statutenänderung 3) Beschaffung von Betriebsmitteln Aufsichtsratswahl. 8 5) Allgemeines. 3 Berlin, den 12. 2. 1907.
Der Aufsichtsrat.
[88411] Nationaldruckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
außerordentlichen Hauptversammlung
haus, geladen. Tagesordnung:
Verlustkontos pro 1906. 2) Bericht der Geschäftsführung.
Verlustkontos pro 1906. schäftsführung und des Aufsichtsrats.
AEAntrags Siegel. 5) Zusammenlegung des Kapitals.
schlossenen Kapitalserhöhung. 7) Ergänzung des Aufsichtsrats.
fähigkeit der Hauptversammlung).
Tagesordnung gesetzt:
per 31. Dezember 1906.
Debet. ℳ An Generalunkosten .229 bschreibungen:
auf Gebäude .ℳ 2 827,91
Maschinen.. 5 529,43 Feldbahn, totes u.
lebendes Inventar 2 217,90
291,58
5 500,—
Grund und Boden ““
16 366 46 258 92 311
[88798] burg ist heute in die Liste der
Charlottenburg, den 11. Februar 1907.
Der aufsichtführende Amtsrichter. [89028] Bekanntmachung.
In
Bruttoüberschuß... Zinsgewin..
Geprüft und richtig befunden. Ad. Grotefend, beeid. Bücherrevisor.
Die durch die heutige Generalversammlung fest⸗ gesetzte Dividende von 10 % gelangt durch die eutsche Nationalbank, Kommanditgesellschaft uf Aktien in Bremen und deren Zweignieder⸗
assungen sofort zur Auszahlung. Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren:
Burmeister, Nordenham, Paul Barckhan und Fr.
H. Hincke, Bremen.
Oldenbrok⸗Bahnhof, den 9. Februar 1907.
91 597 71³
Wohnsitze in Falkenburg eingetragen. Falkenburg, den 11. Februar 1907. Königliches Amtsgericht.
92 31111:
[89030] Bekanntmachung.
Otto Kruse mit dem Wohnsitz in Flensbu
eingetragen worden. Fleusburg, den 12. Februar 1907. Der Landgerichtspräsident.
[89029]
8 mann aus Haspe i. W.
anwälte am 9. bezw. 11. ds. Mts. eingetragen. Hagen (Westf.), den 11. Februar 1907.
G.
6
Chemische Fabrik Oldenbrok A.⸗
Königliches Landgericht.
8 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt Leo Imberg III. in Charlotten⸗ ei dem Amtsgericht
dort zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
die Liste der bei dem hiesigen Amtsgeri zugelassenen Rechtsanwälte ist unter dem heutigen Tage der Rechtsanwalt Fritz Schuffert mit dem
In die Liste der bei dem Landgerichte in Flens⸗ burg zugelassenen Rechtsanwälte ist der S rg heute
Der Gerichtsassessor Dr. jur. Eugen Dickert⸗ ist zur Rechtsanwaltschaft
bei dem Königlichen Amts⸗ und Landgerichte zu Hagen zugelassen und in die Listen der Rechts⸗.
Bestellung eines Liquidators.
c. Neuwahl desselben.
d. Aufhebung des in der letzten außerordentlichen Mitgliederversammlung gefaßten Beschlusses, Zusammenlegung des Gesellschafts⸗
betr. kapitals.
kapital die Inventur und Bilanz 31. Dezember 1906 mit einem Bericht Geschäftsführung über die Autssichten Unternehmens vorzulegen.
f. Geschäftliches.
Dresden, den 11. Februar 1907.
Nationaldruckerei
chte
Dr. Oestreich. W. Brackemann.
Als Vormund des wegen Geisteskrankheit ent⸗ Richard Beyn fordere ich hiermit, gemäß § 2061 B. G.⸗B., die Nachlaßgläubiger der am 14. Juli 1906 in Hamburg verstorbenen, Sierichstraße 40 wohnhaft Anna Gesa Beyn, des Herrn Hermann Jacob Beyn Wwe,, auf, ihre Forderungen binnen sechs Monaten bei mir oder bei dem Nachlaßgerichte, dem Amtsgerichte Hamburg,
Hamburg, Stadthausbrücke 57, den 6. Februar 1907.
Hans Benekendorff. G. m. b. H. uns, die Gesellschafter
obiger Gesellschaft zur ordentlichen Generalver⸗ [87964] Nachmittags Rechtsanwalts Herrn
Felix Paucksch. Joh. Stendel. G. Schiebel.
Unsere Gesellschafter werden hierdurch zu - au
Donnerstag, den 28. Februar d. J., Vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, nach Dresden, Restaurant Victoria⸗
1) Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und
4) Beratung und Beschlußfassung über die Er⸗ ledigung des am 19. Nov. 1906 von der außer⸗ ordentlichen Hauptversammlung angenommenen
6) Durchführung der am 30. April 1906 be⸗ 8) Aenderung des § 24 Absatz 3 des Gesellschafts⸗ vertrages (Bestimmungen über die Beschluß⸗ Auf Antrag dreier Gesellschafter wird noch auf die 9) a. Antrag auf Liquidation der Gesellschaft und b. Auflösung des Aufsichtsratz. 8
e. Beschluß, sämtlichen Zeichnern von Gesell⸗ schaftseinlagen auf das erhöhte Gesellschafts⸗ vom
[89033]
Von der Königlichen Seehandlung (Preußische
Staatsbank), hier, ist der Antrag gestellt worden,
ℳ 10 000 000 4 % Anleihe der Stadt
Düsseldorf vom Jahre 1905 (M) — verstärkte
Tilgung und Gesamtkündigung bis 1. Januar
1911 ausgeschlossen —
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 12. Februar 1907. 1
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[89034] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effecten⸗ und Wechselbank
sowie den Herren L. & E. Wertheimber, hier, ist
bei uns der Antrag auf Zulassung 1
von ℳ 6 000 000,— 4 % Anleihe der
Stadt Mainz v. J. 1907 Lit. R.
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen
Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 12. Februar 1907.
Die Kommisston für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[89031]
Vormalige Kammergutsziegelei Nauendorf bei Apolda
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geschäftsführer und Gesellschafter Herr Direktor Valentin Pinkl ist vom 1. Februar d. J. ausgeschieden und Herr Direktor Ludwig Rudolph als Geschäftsführer bestellt.
Die Anteile des Herrn Pinkl sind auf Herrn Rudolph übergegangen.
[88427]
Wir machen bierdurch bekannt, daß unsere Gesell⸗ schaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. Dezember 1906 in Liquidation getreten 9 und fordern die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden. Bromberg, den 11. Februar 1907.
Bromberger Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator:
Martin Friedländer.
[88441] Bekanntmachungg. Die Gesellschaft Stahlwerke Rich. Lindenberg, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Remscheid⸗ asten, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge⸗ ellschaft werden hiermit aufgefordert, sich bei dieser zu melden. b
Der Liquidator der
Stahlwerke Nich. Lindenberg,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Hoffer —
Laut Beschluß vom 1. Juli 1905 ist unsere Go sellschaft aafsg. Unterzeichnete sind zu Liqui datoren bestellt. Die Gläubiger ihr Forderungen anmelden. 8 Mannheim. B “ Fabrik elastischer Schleif- & Polirrüde⸗ G. m. b. H.
Moritz Marx. Joseph Maienthal. [88390] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Generalversammlung v. 2. J⸗ nuar cr. ist die Fa. Schutz u. Förderung gewerz licher und Handels⸗Interessen G. m. b. H. au elöft worden und in Liquidation getreten. D. läubiger werden aufgefordeit, sich bei derselben! melden. Der Liquidator: Theodor Galinslg
[87628] Bekanntmachung.
Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Breme aufgelöst worden ist, werden die Gläubiger dc Gesellschaft hierdurch aufgefordert, sich bei derselbes zu melden. Bremen, 9. Februar 1907.
Die Liquidatoren
der Metallwerke Unterweseg
Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Dr. Sondheimer. Petzet. [88412]
In Gemäßheit des § 65 Abs. 2 des Gesetzes, h treffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftmn in der Fassung vom 20. Mai 1898 machen n hierdurch bekannt, daß die Auflösung der Terrank esellschaft Bahnhof Papestraße in Schöneberg 1. beschräntier Haftung beschlossen ist. Gleichze fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft hterm auf, sich bei derselben zu melden.
Schöneberg, den 9. Februar 1907.
Die Liquidatoren
der Terraingesellschaft Bahnhof Papestraf Gesellschaft mit beschräukter Haftung in Lich H. Allers sen. Otto Stuttrich.
[89036] 1 Durch einstimmigen Gesellschafterbeschluß 8. Februar 1 W. Hoettger Gesellschaft mit beschränkter Haftu zu Berlin von 2 500 000 ℳ um 1 100 000 ℳ2 1 400 000 ℳ herabgesetzt. In Gemäßheit . des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit! schränkter Haftung, wird dies bekannt gemacht, werden zugleich die Gläubiger der Gesellsch hiermit aufgefordert, sich bei derselben zu mel⸗ Die Herabsetzung des Stammkapitals ist in Verfoln Ausscheidung der Imprägnierungsfabriken zu besonde Gesellschaft erfolgt. Berlin, 8. Februar 1907. Der Geschäftsführer der W. Hoettger, Gesellschaft mit beschränkter Haftung⸗
der des
Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
5 Wilhelm Hoettger.
[89035]
Berlin, den 13. Februar 1907.
Bank für Handel und
Die im Auftrage der Creditkanzlei des Russischen Finang
ministeriums halbjährlich erscheinende Liste der bis zum 1. Dezember 1906 gezogene jedoch noch nicht zur Einlösung eingereichten Stücke Russischer Staah
onds kann von heute ab an unserer Effektenkasse unentgeltlich entgegengenommen werden.
—
Industrie.
1“
Hotelgesellschaft
Nachdem die Gesellschaft „Metallwerke Unterwesch
1907 ist das Stammkapital †
1““
zum No. 42.
Deutschen Neichsan
un
1b
8
8. 8
zeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 14. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, srrae
Selbstabholer auch durch die Königliche Ex Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Bekanntmachunge Fnkurse, sowie die Tart. nd gühe
Zentral⸗Handelsre
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalt “ Deutschen Reichsanzeigers und elten. Preußischen erden.
in Berlin für
aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ Bereins-, Genossenscha 8., Zei 3 lanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten schafts., Zeichen
gister für das De
Muster⸗ und Bör
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
senre nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
utsche Reich. Mr. 42 A.)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d — eträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Uen, biee .“
istern, der Urheherrechtseintragsrole über Waren⸗
₰.
werden heute die Nru. 42 A. und 42 B. ausgegeben.
6 8
Patente.
(dDie Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
4 d. E. 11 021. Durch Elektromagnete ge⸗ steuertes Kugelventil mit an einem magnetischen haftender Kugel. Heinxich Leonhard Ebert, Johann Leonhard Ebert, Wwe. Julie Ebert, Wilhelmine Ebert, Fürth, u. Christine Seits, geb. Ebert, Nürnberg. 11. 7. 05. 4d. H. 39 091. Vorrichtung zum Oeffnen von Gaswegen und zu deren Schließen nach bestimmter Zeit, insbesondere für Treppenbeleuchtung. Paul Hoinkiß, Kattowitz. 29. 10. 06. 4g. L. 21 656. Glühlichtbrenner mit von der Flamme beheiztem, den Brennerkopf von unten durchsetzendem Vergaser. Friedrich Lutz, Zürich; B 1 Schaaf, Pat.⸗Anw., Cöthen i. Anh. 5a. G. 21 388. Tiefbohrgestänge. Dominik Gembarzewski, Szezucin, Galizien; Vertr.: 11u““ Charlottenburg, Leonhardtstr. 18. Ga. R. 21 263. Antriebsvorrichtung für Malz⸗ wender. Theodor Reuter, Charlottenburg, Leibniz⸗ straße 21. 14. 6. 05. 6f. U. 3010. Vorrichtung an Faßausspritzern zur genauen Einstellung des Spundloches gegenüber der Ausspritzdüse. Unionwerke A. G., Fabriken für Brauerei⸗Einrichtungen vorm. Heinrich tockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. vr. Gehrke & Comp., Mannheim⸗Berlin. 7c. R. 23 226. Verfahren zum Strecken von zylindrischen oder zylinderähnlichen Hohlkörpern dehn⸗ baren Materials mit Boden und nach außen vor⸗ springendem Rand. Rheinische Metallwaren⸗ u. Maschinensabrik, Düsseldorf⸗Derendorf. 28. 8. 06. 7c. W. 25 152. Blechvorrichtmaschine. Fa.
. Aug. Wilke, Braunschweig. 31. 1. 06.
Te. C. 13 369. Maschine zur Herstellung von Nägeln und Nieten aus Draht. Alfred Charles, Alpine Cottage, Tunnel Hill, Worcester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 2. 05.
Te. M. 26 545. Selbsttätige Zuführungsvor⸗ richtung für Hufnagel⸗Zwickmaschinen. O. Mustad & Sön, Christiania; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 7. 12. 04.
7Te. S. 22 480. Maschine zur Herstellung ge⸗ schnittener Nägel mit fertigem, dünnem, scheiben⸗ förmigem Kopf. Société Anonyme des Usines Dercg, Fontaine l!'Evsque, Belg.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 3. 06.
10 b. B. 41 349. Verfahren zur Brikettierung von Kohle, Torf, Moorerde mittels überhitzten Dampfes und Naphtalinzusatzes. Jakob Buß, München, Lindwurmstr. 177, u. Carl Fohr, Schloß Wallenburg b. Mtiesbach. 27. 2. 05.
lI1e. A. 13 128. Sammelmappe mit einer die Sammelblätter haltenden Klemmvorrichtung, die selbst⸗ tätig beim Oeffnen und Schließen der Mappe bewegt wird. Max Apel, Berlin, Rosenthalerstr. 26. 28. 4. 06. IIe. G. 21 832. Briefordner mit Kasten, in welchem die Registerblätter verschiebbar, aber nicht ohne weiteres herausnehmbar sind. Grünewald’s Registrator Co., Hannover, u. Otto Roemmer, Eilenstedt, Bez. Magdeburg. 6. 9. 05.
1Z2i. C. 13 797. Verfahren zur Umwandlung von Ueberschwefelsäure in Wasserstoffsuperoxryd. Con⸗ sortium für elektrochemische Industrie G. m. h. H., Nürnberg. 15. 7. 05.
12i. C. 14 582. Verfahren zur Darstellung und Gewinnung von Wasserstoffsuperoxyd; Zus. ;3. Anm. C. 13 795. Consortium für elektrochemische Industrie, G. m. b. H., Nürnberg. 15. 7. 05. 12i. M. 29 081. Tangentialkammer für Schwefelsäurefabrikation. Dr. Theodor Meyer, Offenbach a. M. 2. 2. 06.
12k. P. 17 862. Verfahren zur Herstellung von bochkonzentriertem Ammoniakwasser mit mehr als 18 % und weniger als 30 % Ammoniak. Fa. Julius Pintsch, Berlin, Andreasstr. 72/73. 17. 11.05. 12m. C. 14 588. Verfahren zur elektrolytischen Orydation von Chromsulfatlauge zu Chromsäure. Chemische Fabrik Buckau. Magdeburg. 8. 5. 06. 13 d. v. 22 882. Dampfwasserableiter; 8u. z. Pat. 174 099. Gustav Lüsebrink, Hagen i. W., Langestr. 8. 4. 7. 06.
13e. H. 38 514. Rohrreiniger mit an einer Spindel durch Federn radial nach außen gedrückten Blechträgern für quer eingesetzte Schaber. Franz Hampl, Elbe. Teinitz, Böhmen; Vertr.: Paul Ruͤckert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 14 8. 06.
13e. P. 18 844. Kesselsteinklopfer mit unter Federwirkung stebendem Hammerwerk. Herm. Peter, Berlin, Nazarethkirchstr. 49 a. 27. 8. 06.
14“a. O. 4971. Verfahren zur Vermeidung negativer Zugkräfte oder Verminderung ihrer Größe und Dauer während einer Radumdrehung bei Loko⸗ motiven. Johannes Obergethmann, Aachen, Hochstr. 12. 20. 9. 05.
14 b. U. 2399. Steuerung für Dampfmaschine u“ h 1“
für Schwingungskreise.
n
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich’“
mit einem mit dem Verteilungsschieber verbundenen EE11“ 8 drnngescht⸗ Stoker Com⸗ any, London; Vertr.: H. Ne t .⸗ V. Perli S8 81. 19.11,06. H.Neubacgch.. 8 .30 693. Wärmespeicher. Maschinen⸗ fabrik Grevenbroich, Erme wescher 29. vben 159g. W. 25 883. Vorrichtung für Noten⸗ schreibmaschinen zur Höheneinstellung des Papier⸗ trägers. Hermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. Müller, Karlsruhe i. B. 18. 6. 06. 18 b. D. 16573. Verfahren zur Herstellung von Flußeisen und Flußstahl im Herdofen unter Ent⸗ fernung der Schlacke von dem Metallbade außerhalb des Ofens vor dem Fertigfrischen. Eisen⸗K Stahl⸗ werk Hoesch, Akt.⸗Ges, Dortmund. 21. 12. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Belgien vo 9. 1. 05 anerkannt. 3 Bih 8 ISc. C. 14 048. Verfahren der Härtung von Stahl, der Chrom, Nickel und Mangan in geringen Mengen enthält. James Churchward, New York; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, F 1 11 909 20i. . 11 229. Elektrische Ueberwachungs⸗ einrichtung für Eisenbahnen. Bertha ven, an geb. Sprie, Dresden, Zöllnerstr. 42. 18. 5. 06. 20k. P. 17 846. Streckenisolator für die Fahr⸗ leitung elektrischer Bahnen mit auswechselbaren, durch Luftzwischenräume von einander getrennten Füllstücken. Thomas Ernest Raymond Phillips, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 11. 05. G. 23 696. Variable Selbstinduktion Gesellschaft für draht⸗ lose Telegraphie m. b. H., Berlin. 29. 9. 06. 21c. A. 13 084. Anordnung zur Sicherung elektrischer Leitungzanlagen gegen Ueberspannungen. eaesnetse Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 7 4. 06. 21c. M. 29 500. Vorrichtung zur Begrenzung der Stromschlußdauer für eine auf kurze Zeit von entfernter Stelle einschaltbare Treppenbeleuchtungs⸗ 1.“ Magiera, Rixdorf, Weisestr. 65 — 66. 21d. L. 22 057. Anordnung zur Beseitigung der Oberschwingungen synchroner Wechselstrom⸗ maschinen. Dr. Theodor Lehmann, Belfort, Frankr.; Vertr.: F. A. Hubbuch, Pat.⸗Anw., Straßburg i. E. 15. 1. 06
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 14. 1. 05 anerkannt. 21d. Sch. 25 342. Verfahren zum Anlassen von Mehrphasenkollektormotoren als Induktlons⸗ motoren. Dr. Ing. Arthur Scherbius, Frankfurt a. M., Westendstr. 15. 23. 3. 06. 21e. J. 9272. Schleifbürste zur Strom⸗ zuführung zu beweglichen Teilen elektrischer Meß⸗ geräte. Isaria⸗Zähler Werke G. m. b. H., München. 21. 7. 06. Z1f. A. 13 191. Quecksilberdampflampe. Max Anger, Berlin, Huttenstraße 42. 16. 5. 06. 21f. B. 43 829. Verfahren zur Erzeugung roter Strahlen mit Quecksilberdampflampen unter Verwendung rot fluoreszierender Farbstoffe. Hans Boas, Berlin, Krautstr. 52. 10. 8. 06. 21f. G. 23 893. Präparierter Kohlenfaden für elektrische Glühlampen. General Electrie Com⸗ pany, Schenectady, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert 8 Pr. 88 Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13.
.8. 04. Z1g. K. 30 268. Einrichtung zur Uebertragung der Bewegung eines Elektromagnetankers durch ein gasförmiges oder flüssiges ruckmittel. Hans Kowsky, Newport⸗News, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat⸗Anw. Berlin SW. 11. 2. 9. 05. 4e. H. 35 933. Verfahren zur Gaserzeugung, bei dem die Wärme der mit Luft vermischten Abgase einer Feuerung zur Dampferzeugung benutzt wird. George Hatton, Saltwells 5— b. Brierley Hill, Grfsch. Stafford, Engl.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 15. 8. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
69. 88 1
05 die Priorität au run er Anmeldung in England vom 23. 8. 04 anerkannt. 8 24g. R. 22 764. Aschenräumer für Gaserzeuger, beft in⸗ 4. . fi e. Schlackenschüssel
neinragenden Platten. Hugo Rehmann, Mülheim v“ haegs 25 b. B. 40 417. Flechtmaschine zur Herstellung von abwechselnd einflechtiger und zweiflechtiger Litze; Zus. z. Pat. 168 995 u. z. Zus.⸗Pat. 181 000. Bartels, Dierichs & Co. m. b. H. in Barmen, mit Zweigniederlassung, Berlin. 6. 7. 05. 26 b. B. 39 680. Azetylenentwickler, bei welchem die Wasserzufuhr zum Karbid mittels Haarröhrchen erfolgt. Bochumer Metallwarenfabrik G. m. b. H., Bochum. 6. 4. 05. 26r. S. 20 582. Vorrichtung zur Herstellung von Luftgas, bei der die Wärme der Luft selbsttätig geregelt wird. Dr. Alexander Shiels. Glasgow, Schottl.; Vertr.: Carl Gronert und W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 21. J. 05. eh Se ch Ierens zum ;8.S on Gipsverbänden. Georg Bordewierk, Hamburg, Humboldtstr. 69. 30. 8. 0b. “
la.
30e. A. 13 280. Als Unterlage für Kranke dienendes Bettkissen mit einer Aussparung zur Auf⸗ nahme einer Bettschüssel. Ulrich Arnegger, Rheineck, chweiz; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗ feld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 11. 6. 06. 30g. K. 31 654. Tropfenheber. Willy Ernst Kersten, Bonn, Poststr. 15. 23. 3. 06. 30i. M. 28 175. Verfahren zur Verhinderung des Staubens auf Straßen. Stephan Mattar, Leipzig, Thomasring 16, u. Dr. Robert Funcke, Lorch b. Stuttgart. 12. 9. 05. 30i. S. 23 516. Verfahren zur Entwickelung von Sauerstoff zu Desinfektions⸗, Bleich⸗ und Heil⸗ zwecken; Zus. 3 Anm. C. 14 190. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 15. 10. 06. 31a. H. 39 027. Vorherd für Schmelzöfen. Ernst Hillebrand, Engers a. Rh. 18. 10. 06. 31c. J. 9154. Aus Asche und Gips bestehende Formmasse für das Gießen von Metall. John Janitschek, Mount Vernon, New York, V. St. A.; . Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 28. 5. * 32 b. C. 13 826. Verfahren zum Verspiegeln durchsichtiger Gegenstände; Zus. z. Pat. 178 520. Chemische Fabrik von Heyden, Akt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 25. 7. 05. 34 b. D. 17 582. Vorrichtung zum Schneiden von Käse und ähnlichen Stoffen in Scheiben von keilförmigem Querschnitt und bestimmter Dicke. Karl Denèf, Düsseldorf, Humboldtstr. 97. 29. 9. 06. 34 b. E. 11 884. Vorrichtung zum Zerkleinern spleißbarer Gegenstände, z. B. Nüsse, in Gestalt einer Pistole. Carl Erley, Velbert. 2. 8. 06. 34c. S. 21 864. Fußmatte, bestehend aus gleichgestalteten, aus Metallblech gebildeten Gliedern. George Campbell Sleeth, Newark, County of Essex, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 11. 05. 34e. B. 43 205. Das Fensterbrett verbreiternde mehrstufige Hängebank. Ww. Luise Boldt, geb. Buntebart, Berlin, Koppenstr. 79. 25. 5. 06. 34e. R. 23 480. Blumengitter, das in die Höhe auseinandergezogen als Schutzgitter dienen vd Rudloff, Plauen i. V., Johannstr. 40. 34f. H. 39 152. Daunendichte Steppdecke mit Gänse⸗ oder Entendaunenfüllung. E. O. Hinze, Halle a. S., Delitzscherstr. 74. 18. 9. 06. 34l. H. 38 555. Vorrichtung zum Verhindern des Rutschens von Leitern. Frederick Sims Hand⸗ cock, William Rust u. Leslie Dunn, Bristol, Engl. Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 9. 20. 8. 06. 34l. J. 9080. Maschine zum Entgräten von Fischen; Zus. z. Anm. J. 8676. Jürgens & West⸗ phalen, Altona⸗Ottensen. 25 4. 06. 34l. R. 23 529. Topfdeckel. Bruno Richter, Dresden, Humboldstr. 4. 5. 11. 06. 36c. J. 8797. An einer Wand oder in einer Wandnische angeordneter Heizkörper. Janeck 4 Vetter, Berlin. 27. 11. 05. 36Üc. M. 30 591. Einrichtung zur Entlüftung von Warmwasserheizungen und zur Beschleunigung des Wasserumlaufs. Casimir Matecki, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 15. 9. 06. 36d. M. 29 173. Schornsteinaufsatz mit unter⸗ halb einer Saugkappe angebrachten Windfangtrichtern. Ernst Matthes, Breslau, Freiburgerstr. 3. 14. 2.06. 37a. N. 7532. Ebene Decke aus Hoblsteinen. Georg Nasse, Berlin, Anhaltstr. 8. 27. 10. 04. 37a. W. 25 897. Wand für Holzbauten. Walter Walther, Berlin, Lausitzerstr. 7. 20. 6. 08. 37 d. A. 12 770. Eckverhindung für Rahmen von Türen, Fenstern und ähnlichen Holzverbindungen. Martin Asmußen u. Johann H. Petersen, Glücksburg a. Ostsee. 22. 1. 06. 897 d. R. 22 889. Zweiarmiger Riegel zur Sicherung von Rolläden. Richard Nenz, Berlin Potsdamerstr. 123. 11. 6. 06. 38b. B. 40 745. Muschelschneidmaschine mit wagerechter ab⸗ sowie vor⸗ und rückbewegbarem Werktisch. Emil Berger, Zwickau i. S. 19. 8. 05. 389 b. B. 42 886. Verfahren zur Herstellung hornartiger Massen aus Kasein oder anderen etwets⸗ artigen Stoffen; Zus. z. Anm. B. 38 367. G. W. Betz, Berlin, Bambergerstr. 18. 21. 4. 06. 42 b. L. 23 362. Verfahren und Vorrichtung zur Untersuchung und Messung der dage dvon Dreh⸗ achsen und ihrer Schnittpunkte dei Kegelrädergebäusen. Ludw. Loewe & Co., Akt.⸗Ges., Berlim. 24. 10. 06. 42c. P. 17 670. Neigungsmesser, dei welchem der Zeiger auf einer in einem geschlossenen, dollständg
Hering n.
Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser. O. 22. 05.
E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4 2c. W. 25 8s9. stehend aus 2 in Eustac- Ernest Wigzell, London; Vertr.. Hat⸗ Anwalte Dr. R. Wirid, C. Weide, Dr. H. Weit, rankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. . 6. 06.
N
dem Unionsvertrage dom 14 1. 8.
auf Grund der Anmeldung in 16. I1I. 05 auerkannt. 4 2 c. Z. 499 0.
Bage der dinteren
Messerwelle und gegen dieselbe auf⸗- und
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Teile des einen Fernrohres oder beider in der Visier⸗ Sher dn Kchnfas dnpassung des Okular⸗ an den Augenabstand. 8 ver 1 86 g Fa. Carl Zeiß, 12f. .23 683. Dezimalwage mit Zählvor⸗ richtung. Otto Gloy, Gollnow. 996. 9. 06. 42f. W. 25 763. Selbsttätige Wägevorrichtung für Pulver oder sonstige kornähnliche, rinnende 1. Fritz Werner, Berlin, Lützowstr. 6. 42g. B. 38 488. Schalldose mit einer den Fetiftträges an Fae . festhaltenden Quer⸗ hiene. Henry Bögel, Frankfurt a. M., 2 ” 5. 22 1,9, 8 “ 8. 49. Spiralförmig beweglicher Mikroskop⸗Objekttisch. William Zi f Luisenufer 32 15. 3. 06. .““ 42h. 3. 4992. Sphärisch und chromatisch kor⸗ rigiertes Doppelobjektiv mit zweilinsigen Gliedern, die zerstreuende Nachbarflächenpaare einschließen und deren Flintglaslinsen innen liegen und einander keis t99 flächen zukehren. Fa. Carl Zeiß, Jena. 42i. F. 19 641. Wärmeregler. Joseph Barbe Fournier, Paris; Vertr.: Fen⸗ n Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 24. 12. 04. 42i. H. 38 206. Elektrisches Widerstands⸗ thermometer aus Platindraht. Fa. W. C. Heraeus, Hanau. 30. 6. 06. 42m. T. 11 695. Rechenmaschine mit ver⸗ schiebbarem, durch die Kurbel bewegtem Zählwerk⸗ schlitten. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ Ie. “ 7. 06.
a. . 34 569. Knuopfbefestigung. Eustace W. Hopkins, Berlin, Königgrätzerftr 78. 23. 1. 05. 44 b. J. 935 7. Vorrichtung zur Einzelabgabe 11“ ähnlichen Gegen⸗
änden. Pau eymann, arlottenburg, . straße 89. 28. 8. 06. “ 45 b. H. 37 803. Kartoffellegemaschine mit Düngerstreuer. Karl Hennecke, Hohenbüchen b. Delligsen, Braunschw. 4. 5. 06.
45 b. K. 31 970. Düngerstreumaschine mit als Zylindersektor ausgebildetem, den Dünger gegen eine Ausstreuvorrichtung hebendem Düngerbehälter. Konrad Klämpfl, Mattenkofen, Post Altenbuch. Mieder⸗ Bayern. 4. 5. 06.
45c. R. 23 527. Vorrichtung jum Abtrennen der Messer den Messerschienen bei Mäh⸗ maschinen u. dgl. William Rawlinson, London:
Vertr.: P. Wangemann, Pat.⸗Anw., Be W. 8. 5. 11. 06.
Für diese Anmeldung ist L.2 der Prüfung gemäß
8 20. 3. 88 2 dem Unionsvertrage vom 14 12 05 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom
7. 11. 05 anerkannt. 4Fe. H. 37 963. Trieurblech; Zus. 2.
176 890. Fa Louis Herrmann, Dresven. 28. 5. U. 45c. St. 11 577. Glattstroddresee, dei mwelcher der fortschreitende Preßstrang gleichzettig mimt der Durchführung des Bindemirtels in Ballen dom regel⸗ barer Größe abgeteil Josef Stratil, Olschan, Mähren; Vertr.: F. Ant. Hubd Pat.⸗Anm., 88.358 cihzrrriger
. 8 0 Brutrn le Größenklassen den Gestügtleiern und Amfucht der Kücken. Leo Carlberger, Wien; Vertr. Dat.⸗ Anwälte Dr. R. Wtrrh. C. Weide u. Dr. H DBeil
Frankfurt a. M. 1, u. W. Damet. Berlin SW. 1X. 26. 10. 05.
45 b W. 25 718. der Bienenmohmnung zn ve. Schwarmfangdorrichtung mn ernem anf Königtnabsperraitter gebildeten Verranmm. Berchol Wolff, Kemmenau bd. Ems 8. 8. 08. 45k. K. 32 473. Gerät zum Heransnder des beleimten Fangbandes ans Fegersängern. Ernh
Kloß, Charlottenbdang, Englöschestr. 2R. 18. 7. Aℳ. 444. D. 16 759. Erplostonraftmeschind uün Dat.-Arerhtre“ — hbrr K — 3 464 m. 22 983. Bersahren und Vorrichtdung er Gmischdildung di Wrdrennungkrarmaschmnen Carl Weidmann, Wür'rlen d. Anchen. 8 b. Ue.
4 6b. G. 23 4 88. Vorrichtung zur Aenderung der Steuerungseiten don Stenerrrganen n m. maschtnen. Hasmetnren Fahrik Deutz. Güln⸗ Deutz. Z. 8. .
46b. C. 14 394. Vertabrer Gemtnmun meche Arbeit durch emlsche 7 n. Zus. †.
den den
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mit Flüssigkeit angefüllten Gebhäuse gelagerten Achse L2. befestigt ist. Vasile S. Poppa, Bacau, Rumänten;:
Tiefenmeßinstrumenk, de einander greifenden Glasröhren.
B. 41 209. Schrdubens mirtalk Mer dexetmander angeordneter Wuktern. Dr. Sann Iran Barteste Wemcher, Bounges, Cher.. Werkr H. Neudart, Pat.⸗And., Berkin S W. 81. Dr. 18. 95 Ava. 42 °8C6. Scutzvorrschkung gegon un⸗ fnagter Söjen dor Holzichrauden. Somftaursm. S 1
Für diese Anmeldung ist dei der Präfung gemöß 20. 8 die Priortat
N. Bahr. Breklan, Jodronftr. N1. d. 5. ü5.
Ia. Sch 25 X9o. Schaudensicherung. Freder Wioem Scht eecder, London Nertr. N. de 8. N d. M. Wagner u. G. Lemibe SW. 18. A. 4 26.
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dem Untonsdertragr doem .Z dee Pesvekzüt auf Stereeostedischer Enksernungs⸗ messer mit Einrichtungen, um dee 2
Dengd ze Pnmerdang e Snlmd vom 27. 4. 98
Snerkannt