1907 / 47 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 20 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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hu. Sie äußern sich in zwei Richtungen. Einmal muß ich an⸗ Schließlich ist Herr Abg. Schmedding auf die Frage der Heran⸗ handeln, die der Minister heute ausgesprochen habe. Der Redner 8 8 1 n di der Augwei äind 7 St t erkennen, daß es für die Provinzen welche gerade für die ziehung der Feuerversicherungsgesellschaften zu den Kosten des Feuer Mine auf dre Frage 86 near dehn. 8 Nern zurück. t4 sanzeiger und N onig ich Preußischen an Sa. eii et.

Unterbringung und die Verpflegung der Irren ganz außer⸗ löschwesens gekommen und hat dabei auch die Unfallversicherung der Modalitäten den ngch n ng dieses Poltzeirechts Füege; übe

rdentliche Aufwendungen machen und welche die besten Er⸗ Feuerwehrleute kurz gestreift. Die Angelegenheit liegt gegenwärtig ener Auslassung sei in den ällen, wo der Betreffende à. . . 6 folge in dieser Beziehung erzielen, durchaus unbequem ist, folgendermaßen: Ich habe im vorigen Jahre auf die Rede des Abg. liche Erttlaf 8n,Sa milde zu degs ur und eva 8 8 B erlin, Mittwoch, den 20. Februar

it so vielen verbrecherischen Irren zu tun zu haben. Ein zweiter meddi 8 würde d t na Remedur von Härten zu sorgen. Das scheine aber keineswegs mit s cherisch 8 1 zweiter Schmedding erklärt, ich würde der Frage erneut näher treten und geschehen zu seien Pens rhe ner behele sch epbeinenn 9 n

Mißstand ist der, daß wir gegenwärtig bei unseren Irrenanstalten würde im Jahre darauf Auskunft erteilen. Ich habe im vorigen v. 8

noch nicht überall diejenigen Sicherheitseinrichtungen haben, die es Sommer ein Gesetz ausarbeiten lassen, fertig formuliert, welches die mesprechende Füllz nambaft 18 r n (Schluß aus der Zweiten Beilage.) 8 92 saod und mehr Sbmrab Facesghohnk,g zeren,S. Geten 8 8 3.

verhüten könnten, daß verbrecherische Irre in größerer Anzahl aus den Erhebung von Feuerlöschabgaben einführen soll zu Gunsten der Kreise, so sei das doch sehr zu bezweifeln. Sie habe bisher ihre M städte. Des ir ie deut chen St adt⸗ und Landbezirken. Witterun 8 raunschwe

Irrenhäusern ausbrechen. Die Oeffentlichkeit ist ja in den letzten und zwar hatte ich die Sache so gedacht, daß die Landkreise ver⸗ nur zum kleinsten Teil verloren, denn sie habe ja um M. inzelne Fälle mir mitgeteilt werd so sorge ich für das en 1 1 4 Nllla Wenn einzelne Fälle mir mitg rden, orge ür da 1 Wochen verschiedentlich mit derartigen Vorkommnissen beschäftigt ge⸗ pflichtet sein sollen, eine nach dem Bruttoertrag der Versicherungs⸗ eiemen ugenommen. ch 232 vuschan Rechte, und ich habe speziell in bezug auf die Handhabung des 9 2 24 i meäge

wesen. beiträge zu bemessende Feuerlöschabgabe einzuziehen und zum Besten die Zahl der itläufer noch als sehr groß angenommel, n ins⸗ und Versammlungsrechts bei der großen Erregung, die ööö Woher kommt es, meine Herren, daß wir diese Sicherungs⸗ des Feuerlöschwesens im Kreise zu verwenden. Den Stadtkreisen, in Nur von einer gerechten sozialen Gesetzgebung und von vhnde 4 anläßlich des Schulstreiks geltend gemacht hat, die Be⸗ Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ 1

anstalten noch nicht genügend haben? Doch im wesentlichen daher, denen ja das Feuerlöschwesen besser organisiert ist als in vielen Ge⸗ parteiischen Handhabung der Verwaltung könne hier ein me t 1 it der äußerst inlich⸗ maßregeln. 1111““ 8 oöͤrden in der Provinz Posen angew esen, mit der äußersten Peinlich 1t 1 8 daß die Provinzialverbände bis zum Jahre 1905 vielfach die Ansicht, meinden des platten Landes, sollte nach dem Gesetz nur he; anahgehöre deshenhaun de d 1 it und Gerechtigkeit die Bestimmungen des Vereins⸗ und Ver⸗ Nachwein 9 8 he eg. eeasich. vertreten haben, daß es nicht zu ihren gesetzlichen Aufgaben gehört, die Fakultät eröffnet werden, diese Feuerlöschabgabe zu erheben. für Preußen. Das Wahlrecht dürfe keinen plutokratischen Chnna sammlungsrechts anzuwenden. (Bravo!) Sie, meine Herren von der über den Stand von Tierseuchen im Deutschen Reich Waldech nrg 1 I. steuß llterr eims eeuß jüngerer Linie.

für verbrecherische Irre zu sorgen, daß sie es aus dieser Ansicht heraus Beitragspflichtig sollten sein die Versicherungsanstalten, die haben; was in Deutschland möglich sei, müsse auch polnischen Seite, werden mich unterstützen, wenn Sie mir spezielle am 15. Februar 1907. Schaumburg⸗Lippe

unterlaffen haben, für die erforderlichen Sicherungshäuser zu sorgen öffentlichen sowohl wie die privaten; es sollten ferner beitragspflichtig Preußen möglich sein. Die Forderung der A änderung enamhaft machen, wo Ihrer Ueberzeugung nach unre cht gehandelt Uach den Berichten der heamteten Fierärzte zusammengestellt im nicht sowohl wegen des Kostenpunktes, als deshalb, weil allerdings sein die Besitzer nicht versicherter Realitäten. na Fe nnefise. Frefgaesebaehantg sene 8 Ich lasse dann Remedur eintreten. Aber das Vortragen Kaiserlichen Gesundheitsamt.)

2 2 1 e 3 die ärztlichen Ansichten uüͤber die Art und Weise, wie Irre Ueber die Verwendung der Feuerlöschabgaben sollten die Kreis⸗ gleichen die Forderung der Dezentralisation der Verwaltung, a derartiger Fälle in der Weise, wie es der Herr Abg. Nachstehend sind die Namen der eethen Kreise (Amts⸗ ꝛc. Bezirke) 16“ geheilt und verpflegt, wie sie in den Anstalten gehalten tage resp. die Kreisausschüsse zu beschließen haben, es waren die Ver⸗ daß nicht etwa in Schulangelegenheiten die Landräte das I von Czarlinski von der Tribüne getan hat, fördert uns nicht verzeichnet, in denen Rotz, Maul⸗ und Klauenseu e, Lungenseuche oder 8 Bremen. . seuche Eensga. SSe am 15. Februar herrschten.

werden sollen, in einem gewissen Widerspruche stehen mit den wendungszwecke im bestimmten Sinne angegeber. Wort erhalten dürften. In diesem Sinne seien sie auch mit tig!). Ich nehme an, daß auch Sie nur die Absicht haben, Schweine 1 8 S ines ichtsministeri 1h (ehr richtig!). 1 Die Zahlen der b inden und Gehöfte sind letztere in ÜUnter⸗E Anforderungen, welche an Sächerungshäuser zu stellen sind. Man ist In dem Gesetze sollte weiter darüber Vorsorge getroffen werden, Sch⸗ E vFö Unrichtigkeiten zu beseitigen und Besserung herbeizuführen. Hier Zahlen 8 ber⸗ Fg.. Reefimn inden a sie vafte sa alle de. vor⸗ Lasisaten Bberr Eisscß 6

in ärztlichen Kreisen mehr und mehr der Ansicht geworden, daß eine daß, wenn die Provinzen einzelne Zweige des Feuerlöschwesens für den wesen dürfe daben aber nicht lberul dener S Seuchenverd 5 8 errt

. Platz e Libera t ein paar Worten möchte ich noch auf das eingehen, was handener Seuchenfälle oder auch nur wegen Seuchenverdachts gesperrten Lothringen.. . vö. freie der 4 1. ganzen Umfang der Provinz einheitlich zu regeln unternähmen, in⸗ 8 delestigh. Fenc. Fehhee M-. eeg Vi 8 Cassel über die von Beamten gesagt hat. eünh v vr euch. .. geltenden Hach i noch Betroffene Kreise ꝛc.”) Heilungsprozeß am besten fördert. eser freien Haltung sonderheit eine Feuerversicherung für die Feuerwehrleute einführten, nur zu Unkilarheiten zur Erweckung cunerfüllbarer Hoßfauie Auch da würde ich dem Abg. Cassel sehr dankbar gewesen sein, wenn Rotz (Wurm). a. Maul⸗ und Klauenseuche.

8 icht inbar. b 2 en b rsi 8 1 ist das Prinzip de Sicherungshauses nicht vereinbar So dann von der Feuerlöschabgabe der Kreis ein bestimmtes Präzipuum Eine Reform der Steuergesetzgebung, die Ermäßigung der Zölle aeh er mir die Fälle, über die er zu sprechen die Absicht hatte, vorher ez. Allenstein: Allnstein 1 (2), Lovck 1 (1), 3: Osterode i. Ostpr. 1 (1). 11: Greifswald 1 (1). 12:

ist es gekommen, daß wir, abgesehen von einigen wenigen Orten, für sich in Anspruch sollte nehmen können Nahrungsmittel und Rohprodukte würden ohne Zweifel dem Mitt 8 B b Preußen, Reg.⸗B 2 8 8 - teilt hätte, damit ich etwas hätte erwidern können. So sind mir 32 3). R Jarotschin 1 (1), Pleschen 1 (1). 29: Arnsberg 1 (3), Dortmund nicht die nötigen Sicherungsanstalten haben. Daher kommen diese Ungefähr auf diesen Grundlinien war der Entwur ausgearbeitet, stand sehr zugute kommen, aber dies sei ja aussichtslos. 8G 1—. t Ortelsburg 2 (2), Osterobe i Ostpr. 2 (6). EE 1 (1). 34: Cöln Stadt 1 (1). 35: Merzig 1 (5). 36: Schleiden gefähr auf diesen f ausgearbeitet, die Fälle, soweit ich nicht in dem einen Fall wegen der Abschriftnahme werder: Rosenberg i. Wesipr. 3 (0), Löbau 1 (1). Stadtkreis 1 ch Natn Len (S1. ,1 (1. a6: N. 1 119. e

Entweichungen. ein Entwurf, den ich an die Provinzialbehörden herausgegeben habe Sozialdemokratie boykottiere die kleinen Gewerbtreibenden 8” 8 74 8. 2 1 9 ler, die nicht älle seien i Bell r Wählerlisten tatsächlich eingegriffen habe, unbekannt, namentlich Berlin 1 (4). Reg.⸗Bez. Potsbdam: Niederbarnim 2 2), 21½ Aber durch das Erkenntnis des Oberverwaltungsgerichtg ist un⸗ und ich habe vor 5 oder 6 Tagen den letzten gutachtlichen Bericht Hernct nch sis s anmten, sosce galje saech hen an Bn 8 erste Fall, wo ein Landrat an einen Abgeordneten geschrieben Rirdorf Stadt 1 (1), Reg.⸗Bez. Közlin; Kolberg⸗Körlin 1 8 b (6,n 3 00). 86½ gen-. 80ezn d., Zletigas

8 festgestellt, daß auch die bedeeseersschen über diese Frage er halten. Allerdings kann ich im großen Ganzen schärfung der Gesetzgebung bekämpft werden; der Erpressungsparagm haben soll, er würde bei den Abgeordnetenwahlen gewisse Nachteile deeg. Ber Ceag⸗, 110ö 199¹), 88. Metz 3 (), Chatean⸗Lalins 1 (1), Diedenhofen West 1 6) der bescholtenen Irren, der Irren, welche vornehm ch um der Gefahren sagen, daß der Gedanke als solcher mehr Anklang als Widerspruch 22 Strafgesetzbuch und § 153 der Gewerbeordnung böten genügende duvon empfinden, wenn er jetzt kandidiere. Ich glaube, es ist der geg;ge 8 M .S H. Prabdan rves: bues 3 809

willen, die aus ihrer Krankheit für die Außenwelt entstehen, den Provinzen 8 chutz. Jede gesetzliche Maßnahme darüber hinaus würde nur h 1 ¹ b gefunden hat. Mir selbst aber ist es zweifelhaft geworden, Verbütt v S 1u“ ühl e de a Abg. Löscher gewesen, auf den Sie angespielt haben, Herr Abg. Jagstkreis: Gmünd 1 (0).

obliegk. Das ist der gegenwärtige gesetzliche Zustand, und auf Grund ob die Konstruktion, wie ich sie im Auge gehabt habe, die richtige zweierlef naß 1 Die 22 8 Ver hetaetaene ais wcsens Cassel; ich weiß es nicht; sonst ist der Fall mir unbekannt, und ich Zusammen: 22 Gemeinden und 28 Gehöfte. 8 b. Schweineseuche (einschl. Schweinepest).

Lungenseuche. 8 1 1: Fischhausen 3 (3), Königsberg i. Pr. Stadt 1 (3), Königs⸗

dieses gesetzlcchen Zustandes sind die Provinzen verpflichtet, für ewesen ist. Mir schwebt jetzt gegenwärtig vor aber mein Urteil] keit der Arbeitgeberverbände würden hier reformierend einzuwirken hah ari G sch jetzt geg g g en nabr kann keine Auskunft darüber geben. 2, K. ghaatena 1 Pr. Sabt.1 (9,; .

eine solche Unterbringung bescholtener gefährlicher Geisteskranker A 5 z Di Herrn Schmedding geprie ene Tätigkeit des katholischen Vollz 8 d . 37(3), zu sorgen, sodaß ein Ausbrechen aus der Anstalt nicht be⸗ W b vereins sei doch bei den Wahlen nicht so recht hervorgetreten, onf Was die Abschriftnahme der Wählerlisten anbetrifft, so möchte Frei. Rastenburg 3 8 Friedland 4 (2), Pr.⸗Evlau 1 () 89 fürchtet zu werden braucht, und darauf ist auch der Herr g b hätten doch nicht viele Katholiken die Sozialdemokraten begünstigt ich darüber, damit sich keine Unrichtigkeiten festsetzen, folgendes Maul⸗ und Klauenseuche und Schweineseuche 1 (d), Heilsberg 5 (7), Mohrungen 3 (9), vr He9 Abg. S chmedding gekommen sowie einige andere Herren namentlich Provinz nach einem Maßstab, der noch herauszufinden sein wird, etwa Auch die Versicherung des Ministers, daß die Regierung in den Wazl erklären. Ich habe nicht die Anweisung erteilt, daß die Gemeinde⸗ (einschl. Schw est). 22: Niederung 3 2 Stallupönen 2 (3), Gumbinnen 1 (1 b. -h für ei 29 tes Wärterpers g zu sorgen. Meine He nach der umgekehrten vTöe öö Snh krnnfs ets⸗ Kingegriften sa se 1 gewiß nbenfeth vorsteher auf Ersuchen den Wahlberechtigten gegen Erstattung der gr;. 6,8 2shebun 2 00)³ xy.] 1 2 uch für ein geeignetes Wärterpersona rgen. ein rren, ösch⸗ bar; aber tatsächlich sei smal v 5 sbebö 1 gten 3 9), „Neidenburg 2 (), . sicherungssummen des betreffenden Kretses einen Tell der Feuerlösch 8 ein der feicernscsbe Schreibgebühren Abschriften zu liefern häͤtten. Ich bin der Ueber⸗ Preußische Maul⸗ 2 npeeg i. Ostpr. 2 (2), Rössel 3 (3), Sensburg 1 &.

das de 1 lata! . und dem gesamten Beamtenapparat ganz in der früheren Weise

ege la abgabe auf die Kreise zu verteilen hat, die ihrerseits die Verpflichtung Bekämpfung liberaler Kandidaten schwer gesündigt worden. In lin jeugung, daß ich eine derartige Verfügung allgemein nicht treffen kann; Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke und Jence Elbing Stadt 1 (1), Marienburg i. Westpr. 3 (3), Provinzen, Klauen⸗ Schweine⸗ 2 (2), Berent 3 (3), Neustadt i. 1218 2 (2).

i.

Nun, meine Herren, kann man de lege ferenda zweifelhaft sein auferlegt bekommen, sie in gewisser Weise zur Verbesserung des alle sei einem Kandidaten vom Landrate 1 ü

ärtige 5 1 geschrieben, daß ihm diese A denn wir haben eine Menge von Gemeindevorstehern im preußischen . 2. 5: ob dieser gegenwärtige Zustand aufrecht erhalten oder geändert werden euerlöschwesens zu verwenden, daß der Rest, der dann verbleibt, von stellung sein Landtagsmandat kosten wuͤrde, und dieser Kandidat - 8 ferner Bundes⸗ seuche Marienwerder 2 (2), Rosenberg eftor. 5 (5b), 8 Staate, die gar nicht in der Lage sein würden, auch gegen Erstattung finasen ö pest Strasburg 1. Westyt. 4 0. Pricen.8 5' x

darag.cnnn,vncht n der Lage, eine progremmatise decärung der Provinn spegiell zur Unfällzersicherung für Feuerwebeleute ver. Lein anderer gewesen als der fteikonservative Kollege döscher Malee Schreibgebühren, alle die Abschriften von Wählerlisten anzufertigen del.. welche nicht 1. (1), Eraudenz Stadt 1 (1), Graudenz 2 (5),

darüber namens der Staatsregierung irgendwie abzugeben, sondern ich wendet wird. Ich glaube, auf Grund dieser Konstruktion des Kreises Sprottau habe tro der telegraphischen Erlaubnig 2 „5 2, 3 es Ministers den Freisinnigen eine bschrift der Wählerlisten n ehr richtig! rechts), die etwa verlangt werden. Ich glaube, daß ich Konitz 4 (4), Schlochau 5 (5), Flatow 5 (5), Deutsch⸗Krone 2 (2). 4 era. Regierungs⸗ in Regierungsbezirke 7: 810. 1 (1), Oberbarnim 6 (11), Niederbarnim 15 (25). geteilt sind.

bitte, das, was ich darüber sagen werde, nur als meine persönliche würde man weiter kommen können obgleich die Schwierigkeit gestattet unter dem Vorgeben, da ihm keine amtliche Mitteilung vmr be in dem T

1 88 elegramm, daß der Abg. Cassel öbe 1 Anschauung aufzufaffen. Eehr. daß wir dann noch eine Feuerlschabgabe in den seser elaubeig emmahrüehebedchdndle Lenbeat des Zeses Eee. nnler at nefeen ae ] e Filtow 4 04), Beezkow⸗Storkow 2 (2), IJitterbog Ladenwalle 323), b geteilt sind.

Sowelt ich den Herrn Abg. Schmedding verstanden habe, wünscht Stadtkreisen obligatorisch machen würden, während die Städte vahen enftnen Ztrkuls rtonservativer Mazser epaltischen Verfanming Kecht, sich eine Abschrift zu nehmen, unter der selbstverständlichen

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Potsdam Stadt 1 (1), Osthavelland 2 (2), Ruppin 3 (4), prignitz 4 (4). 8: Königsberg i. Nm. 14 (16), Arn Landsberg 2 (2), Lebus 5 (5), Weststernberg 2 (2), 3 (4), Krossen 10 (11), Guben 2 Lübben 4 (5), Kalau 3 (4), Kottbus 5 (6), Forst tadt 1 (1), Sorau vve. 92 dhllaas (1), Ueckermünde 2 (2 . Stettin Stadt .

Pom. Stadt 1 (1), Saatzig 2 (2 Kammin 1 berg 1 (1). 10: Belgard 2 (2), „Körlin

2). ) 4 (4), Rummelsburg 2 (2), Stolp 2 (2 Bütow 3 (3). 11: Rügen 2 (2). seghes⸗ Grimmen 2 (2). 12: 2 (2 2). Bomst

Posen West 2 (2), Obornik 1 1) 2 (2), Meserig 2 (2- Grätz 8 Kosten 1 (1), Lissa 4 (5), Rawitsch 1 (1 1 (1), Lleschen 3 (3), Ostrowo 2 (2), 2 7 (7), Czarnikau 3 (3), Kolmar i. P. 5 8 23 101 106 2 (2), Hohensalza 5 (5), Strelno 5 (5). 46 18 91/110 Wongrowitz 5 (5), Gnesen 2 (2), Witkowo 3 (31. 141 1süm 12 13 57 85 Groß⸗Wartenberg 1 (1), Oels 5 Trebmitz 5 (5 Mlisich 10 ( 12 38 56 Guhrau 3 (3), Steinau 1 (1), 2 5 10 13 38 44 Brreslau 12 (12), Ohlau 8 (9). Brieg 3 4 29 66 1 (1), Münsterberg 3 (4), Frankenstein 1 (1) 21/118146 nitz Stadt 1 (1), Schweidnts 9 (9). Striegan 4 2 8 33]/ 50 Glatz 4 (4), Neurode 7 (7). 15: 19 39 F.h.Setren 9 (h Lre⸗ 10 29 31 Go g⸗Hainau 2 (2). 35 8 Bolkenhain 2 (2), Landeshut 4 25 37 1 8 8 i. O-& 1 29 43 iwi 8 2 Kattr 2 22 3 dake5 (63 Raer 4 600 Peb ces 1 eeh.— 28 47 3 (3), Falkenderg 4 (5), Nerze 4 G. Rrorrken 46 46 81 hburg 2 (2), Salzwedel 6 (60. Stendal 7 47 74 Jerichow II 2 8₰ 8 1 . 24 31 Stad Ner 70/130 f 10 18 19 20 6 15 16

11 20 22 5 8 11 8

Gemeinden Gehöfte

5“* Kreise ꝛc.

90 Gemeinden

Kreise ꝛc.

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3.

Föuigaberg Gumbinnen. * . Danzig.. Marienwerder Gertin..

er, daß alle verbrechertschen Irren, d. h. alle bestraften Irren, oder vielfach ihr Feuerlöschwesen in bester Ordnung haben. (Sehr richtig! b zejoni 8 9 merkt, daß, wenn die Betreffenden nicht erscheinen würden, er an⸗ Voraussetzung, daß er durch die Abschriftnahme andere Berechtigte würzerlfngen Ferennadit un frarrcelichen 9 § 51 links) Das sind Bedenken, welche auch für mich gegenwärtig noc nehmen werde, daß sie sich einer der genannten Parteien nicht z⸗ nicht Ulübes 8 der Ausübung ihres Rechtes der Einsehung der Listen, 4 worden sind, aber nicht bestraft werden konnten auf Grund des § 51 nicht klar sind; die Sache ist nach meiner Ueberzeugung augenblicklich zählten. Diese sonderbare Bemerkung habe die Betreffenden doch in Ein Mehreres habe ich nicht verfügen können.

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Reichsstrafgesetzbuchs oder des § 203 Strafprozeßordnung, und daß die⸗ noch nicht so reif, daß ich Ihnen eine Vorlage machen könnte. Aber den Hlenhen, veaesa,g. dese ir eschineg sa⸗ c Nun hat der Herr Abgeordnete ja anerkannt, daß ich in dem Ostpreußen e üee mn der Felahees ööe ans, dem, was ich Ihnen mitgeteilt habe, haben Sie ersehen, daß ich Heiterkeit rechts.) Mit Lachen, Hohn und Spott könne man ein peziellen Falle meinerseits hätte Remedur eintreten lassen. Es hätte Außenwelt in sich tragen, in Anstalten untergebracht werden sollen, mich mit vollem Interesse der Sache zugewendet und, wie ich glaube, solche Sache nicht ersticken; die Staatsautorität müsse leiden, wem der betreffende Beschwerdeführer eine Beschwerde eingereicht über einen. Westpreußen welche vom Staat eingerichtet sind (sehr richtig! rechts), daß sie also auch einen richtigen Weg darin beschritten habe, daß ich den Provinzial⸗ Licht und Luft bei den Wahlen ungleich verteilt sei und amtlice sveziellen Gemeindevorsteher, der sich geweigert hatte, Abschrift nehmen

getrennt werden sollen von den übrigen Irren. Meine Herren, behörden einen festen Gesetzentwurf mitgeteilt habe, an den sich ihre Netsftussur -e mfrtämen. anhabe Wechelt gtarben, de —8 u lassen. Ich habe dem Beschwerdeführer in dem Telegramm das mit⸗ Brandenburg Fenen .

Sie sagen Sehr richtig!“; aber es können doch auch Zweifel Kritik wenden konnte. Dadurch kommt man leichter zur Klarheit worden seien. Kais odrj 1 8 8 „Kaiser Friedrich habe die Freiheit der Wahlen gegen eteilt, was der Abg. Cassel referiert hat, und habe Abschrift des Tele⸗ tettin. darüber bestehen, ob es richtig sein würde, eine solche Trennung vor⸗ und auch ich habe meine Ansichten an den eingegangenen Berichten den Minister von Puttkamer energisch in Schutz genommen. Fn We an den betreffenden Gemeindevorsteher gehen lassen, der Pommern Köslin zunehmen. berichtigen können. Ich verfolge die Angelegenheit weiter. Ob ich diesem Sinne werde seine Partei auch fernerhin für die Freiheit der also informiert war. Wie sich die Sache im übrigen weiter abgespielt Stralsund Meine Herren, wie soll die Scheidung denn überhaupt gemacht i schlu k Wahlen eintreten. v.ii anssorm 8 3 osen.

sie in sehr kurzer Zeit werde zum Abschluß bringen können, kann ich b ist mir unbekannt. Auch da, glaube ich, ware Abhilfe eher ein⸗ 3 werden? Wie wollen Sie denn im einzelnen Falle feststellen ob der ni A6z von Czarlinski (Pole) führt unter Hinweis darauff deelt ist mir unbekannt. Auch da, glaube ich, romberg Betreffenbe der dunfsan er e nicht mit Bestimmtheit sagen. beim Ministerium ein Herchüsecn eristiere, durch das der Ministe getreten, wenn man sich zu jener Zeit des weiteren an mich gewandt Breslau

etreffende der Anstaltspflege rf, weil er für seine Umgebung ge⸗ Der Herr Abg. Dr. Friedberg ist in seinen ja sonst so wohl⸗ zur Kenntnis von Beschwerden gelange, drei Fälle aus Labischin, hitte, um auch noch bei den übrigen Gemeindevorständen, wo Schwierig⸗ Liegnitz.

fährlich ist, oder weil er sich selber gefährlich ist? Das ist, glaube 8 8 Moschin und Exin an, in denen angeblich unter nichtigen Vorwände Oppeln. Wich, kaum möglich. Wenn Sir ein⸗ solche Scheidung vornehmen, so wollenden Worten über die Verwaltung des Innern auf die Frage a. unter dem Vorwande, daß vie öffentliche Ruhe, Ordnung un leten gewesen sind, zu helfen. Gegenwärtig kann ich also auch hier ö würde das eine Quelle ewiger Reibereien wischen den Provin 6 und der Wahrung des Wahlgeheimnisses gekommen. Ich möchte in dieser Sicherheit gefährdet seien, rechtzeitig angemeldete polnische Ver⸗ aun dem Einzelnen nichts sagen. Merseburg Se⸗ v. E; 8 D Ut 7 I 3 4 Beziehung nur bemerken, daß ich meine Behörden darauf angewiesen sammlungen verboten worden sind. Ferner beschwert sich der Redner Schließlich kann ich ebenso wenig mich äußern zu dem dritten Erfurt eadbenes Ferwaltung sein. Das sollten wir unter allen Umständen habe, dafür Sorge zu tragen, daß nicht etwa durch die Form des Fber 1585 Fh Pentees üt. ; 8 übef vdie Fnie falle den der Herr Abg. Cassel besonders tragisch genommen hat, zu 3 Schleswig rneiden. 3 18 8 einer ente, we er etreffende für einen polnischen andidaten ober 1 . Wahlgefäßes oder durch die Benutzung desselben das Wahlgeheimnis 1 ; übe lber Einladung des Landrats von Klitzing zu einer vertraulichen Ver⸗ ann ärb 1 98 estimmt habe. Durch die Aus von allerlei Fabeln 9 SS Hentn arde feine teartige Scheung auch eine Kostenve verlebt werden soll. Ein weiteres konnte ich im gegenwärtigen bcleceee gahen z. Vunch., EE“ laffm. semnlung. Wie die Angelegenheit dort liagt weiß ich nicht. Nur ne emn

geudung im ganzen sein; denn wenn wir die Trennung vornehmen, Moment nicht tun, da die Frage der Wahrung des Wahlgeheimnisses das eine b

1 b 1 n . örbas : wenn der Herr Abg. Cassel meinte, in Hannover 1 urd den einen Zweig der Pflege dem Staat übertragen, während wir bei den Reichstagswahlen 1. 2885 ist, die C 8s b9 Minister des Innern Dr. von Bethmann⸗Hollweg: 8 g 1“.““ 5 den anderen bei der Provinz belassen, so werden die Gesamtaufwen⸗ und die entsprechenden Bestimmungen dann eventuell von dort aus zu Meine Herren! Ich nehme an, daß der Herr Abg. von Cia⸗ sehen hat daß Nicchterscheinende zu den Konservativen G Aurich. dungen unzweifelhaft größer sein. 1 erlassen sein werden. linski mit seinen Ausführungen lediglich den Zweck verfolgt hat, und den Nationalliberalen nicht gerechnet werden köoͤnnten, 1,27 Münster. Schließlich würde die Scheidung auch vom ärztlich⸗humanen Ich möchte schließen, meine Herren, und nur noch auf etwaige Mißgriffe, welche in der Verwaltung vorgekommen sein ege di ö“ 28 Minden.

¹ b geh - . E 1 8 ie versteckte Drohung, daß nun alle ejenigen, Arnsberg.

G Standpunkt bedenklich sein. Wir würden gewissermaßen Irrenanstalten eine Bemerkung des Herrn Freiherrn von Zedlitz zurück⸗ sollen, zu rügen und mir die Möglichkeit zu bieten, Abhilfe u . he diesen Parteien nicht angehörten, von dem Landrat schlecht Cassel. erster und zweiter Klasse schaffen. Ueber die Tür der Anstalten kommen. Er hat meine Aufmerksamkeit gerichtet auf das Verhalten schaffen. Ich möchte dann aber den Herrn Abgeordneten bitten, doch Pehandelt werden sollten, dann chte ich diese Ansicht da brauche Hessen⸗Nassau Wiesbaden ö6A6— HemlFm. müßten wir schreiben: Laßt Ihr, eines Kreisausschusses in der Provinz Brandenburg und hat bezug einen anderen Weg einzuschlagen. Er begann damit, b ich den Gegenteil gar nicht vorher anzuhören entschieden zurückweisen. r

di Zör bier eintretet, alle Hoffnungen fahren! Denn die Leute würden genommen auf Ausführungen, die der Herr Abg. Fischbeck gestern hier die Fälle, die er vorbringen würde, wären mir zweifellos bekannk, sgie derartige Drohung hat der Landrat jedenfalls nicht beabsichtigt. inland †34 Sslh“ wahrscheinlich für immer in 1 thanse bleiben; sie würden 1 1 1 denn es bestünde dafür in dem Ministeriu eine besondere Abteilung ¹ t Rheinland Wsg babeh beialich e. 2 in der Sitzung gemacht hat. Ich bin nicht hier gewesen und habe denn es bes⸗ afür in dem Ministerium tige Ihas kann ich schon jetzt erklären. Sollte er sie wirklich beabsichtigt 35 Trier.. ven bornherein als unheilbar angesehen werden, man würde sie als mich leider bisher noch nicht davon vergewissern können, was für Vor⸗ für Preßwesen so ähnlich lautete sein Ausspruch. Eine derartig behen, so würde ich ihn tadeln. (Bravol) Aachen.

twas ansehen, worauf man nur eine geringere Sorgfalt anzuwenden würfe der Herr Abg. Fischbeck im einzelnen hier vorgebracht hat, da Abteilung für Preßwesen besteht bei mir nicht, und ich kann erklären, dierouf uhr 8 1 Näͤchste Hohemzole V Sigmaringen

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krauacht. Sie werden eine solche Einrichtung, glaube ich, vom ärzt⸗ 8 daß von den sämtlichen einzelnen ällen, die der Herr Abgeordnete . 1 Oberbavern. ichen Standpunkt niemals als die befsere hinstellen können. Wenn ahch weende eene edendhen en nnl önen as ua vorgetragen hat, mir im Moment keiner bekannt ist Fäzung iewoc 8 Uhr. (Fortsetzung der heutigen Beratung, 8 1t er⸗ 22 vach der gegerwärtigen rechtlichen Lage dabeibleibt, daß die Fürsorge werde nach dem Rat des Herrn Abg. von Zedlitz die altera pars Wenn der Herr Abg. von Clarlinskt die Freundlichkeit gehabt hätte, orlagen. 1 A ben. . b4 -128 89 en bleibt, ber 3 8 hören und danach Entscheidung treffen. Ich erwähne dies bei dieser mich etwa gestern oder vorgestern darauf aufmerksam zu 43 Mittelfranken Eerigen Geift teskranken zu sorgen bat, so wird es ja mös ich sein, be⸗ Gelegenheit nur noch, weil ich auch meinerseits die Ansicht aussprechen er bestimmte Fälle hier zur Sprache bringen würde, so hätte 1 b [44 Unterfranken -e v2 een Anstalten Sicherungshäͤuser zu schaffen. Aber möchte, daß gerade in diesen Fragen der Jagdangelegenheiten die Ver⸗ den Akten nachsehen können, an davon bekannt ist. r 7 5 Veröffentlichungen des Kaiserlichen (45 Schwaben. br Irjaßzen dieser Sicherangehänser werden unter derselben ärztlichen waltungsbehörden außerordentlich vorsichtig sein sollten; es handelt aber schlechterdings unmöglich, auf die einzelnen Fälle einzugehen, un zelundhettsamtz“ vom 12. Februar hat folgenden Inhalt: Aöb Frrscnge nas Leunng stehen wie die Sbrigen Geifteskranken, wie die sich da um ein sehr heikles Gebiet. (Sehr richtig!) Auch von diesem zwar ist es mir um so mehr unmöglich, als der Herr Abgeordnete auch esumdheitsstand und Gang der Volkskrankheiten. Zeilweilige Dresden..

vKriesckc d 8* 3 if via iese ge⸗ 3 ä be⸗ aßreg d . Gesetzgeb sw. 3 Leipzig . . beschcitenen und die heilkaren Eeisteskranken. Wenn diese ge Platze aus möchte ich an meine Behörden die Ermahnung richten, letzt bei seiner Rede garnicht einmal die einzelnen Fälle so genau veßrege eee Preuselepo Hng usr⸗ 8 Fefuns.

meirsame Behandlung eintritt, dann wird die Aufnahme in das mit der penibelsten Sorg zeichnet hat, daß ich imstande wäre, nunmehr eine Untersuchung 4 gfalt und Unparteilichkeit auf diesem Gebiete Fleischbeschau. (Berlin. Pflegepersonel. . 1 .G“

SschererqfLans für ten Betreffenden nicht die Härte mit sich bringen, vorzugehen. (Sehr richtig!) Ich bin überzeugt, daß dies ohnehin eintreten zu lassen. Er hat, abgesehen von dem Fall einer Versamm 8 . e. Pau (Braunschweig.) Krüppel.. . 2 h 2 1 8

perbenber ift, wemn fie dafür besonden staatliche Anstalten geschieht, nicht nur in diesen Fragen, sondern bei aͤllen ihnen ob. lung in Moschin, einem Fall in Exin und wohl noch einem dritten (Lübeck.) Schweinefleisch. (Hamburg.) Fretsch. 1)

Fall, in dem ein Name genannt worden ist, seine Beschwerden sonst 8 erlande.) Cholera. (Luxemburg.) Fleisch. vö.- 5 * ]

8 4 1 liegenden Aufgaben. ffer 4 Uier von der Finanziellen Seite der Frage insoweit ab, Mit di 2 ohne Namensnennung und ohne Bezeichnung des Kreises, wo die efentliche Unsittlichkeit. (Bulgarien.) Essenzen 1 1 8 Vonfin S it dieser Feststellung möchte ich gegenwärtig schließen.—(Bravo!) 1 1 gigte St Amerika.) Lebens, und Arznetmittel 8 . b 55 Konstanz.. bie Provimz ober der Staat die Kosten Dinge passiert sind, vorgebracht. Ich bin danach also nicht in de Frinidad und r zvon) Feasrahn en Tierseuchen im Deutschen 52

er biese Frage nicht sprechen, denn Zbz. Cassel (frs. Volksp.) meint zunächst bezüglich der Frage Lage, etwa nötige Remedur eintreten zu lassen. In einem Fall eiche, 31. Januar. Desgl. in Ungarn, 4. Viertelijahr 1906. Femhe. 8 Mam 8

die Provinz die Kosten zu tragen. Heaaes Gee-] Rer versesen eeherect deshach demn heuir geltenden ich glaube, es handelt sich um den Fall von Moschin, wo eine Ver⸗ laul⸗ und Klauenseuche in Frankreich. Tierseuchen in Norwegen, Herecheng

en werben soll, bahingehend, daß schon als eine öffentliche, der Anmeldepflicht unterliegende Versamm⸗ sammlung verboten sein soll, der den Gegenstand einer Beschwerde bei . Pierteljahr 1906. Desgl. in Natal, Mai bis September 1806. 80 Oderbessen muß ich heute dahin⸗ lung angesehen werden müßte, wenn der Minister einige Abgeordnete mir gebildet hat, und den auch, wenn ich nicht irre, der Herr Abg. erZetweilige Fene .9.2n. dienc-n. (Peen. 1 Rdeinhessen.. . . ganisation der verhena des beschäftigt, könne von einem Verschen vorger welches sofort von wir richtiggestellt worden it Unn lt eeuee (Ftalien. Mailand.) Be. 8 Sachsen. Weimar . . Kriminalbeamten Überrascht und strasbar gemacht werden. Außerdem Verse en vorgekommen, welches sofort von mir r ggefte lkerngarn.) Irrenan kalten, 1899 d Irkrankungen 8 64 Mecklendurg⸗Stwelitz. würden die Bestimmungen bes Versammlunggsrechts auch no 3 un sbewegung, 1905. (Rußland.) Kißernte un 1 rand bag . * Oldendurg verschieben in Anwenbung gebracht. Mit den Grundsä ) B Hecen G. (Sesschcee 8 888 8 g 88 e . - 4& 8 1 1t er es Gesundheitsamts, Januar btember Mn 16“; Mleifies eade heshesg,nn dee e 1 . iste. Wochentabelle üͤber die Sterbefälle in deutschen Orten ““ b8I1I1Iö1“X“ kennen, daß in der Beurteilung des „Hauptmanns von Köpenick⸗ 1 b elne gewisse Sentimentalitat geltend gemacht habe. Hoffent⸗ ““ 8 ich würden die Verwaltungen auch im Einklang mit den Gesinnungen 1

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