1907 / 48 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

1[91321]

Geraer Jute Spinnerei & Weberei zu Triebes.

Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Geraer Jute Spinnerei & Weberei zu Triebes soll Dienstag, den 19. März d. J., Vormittags 11 Uhr, im Saale des Hotel Frommater zu Gera abgehalten werden.

Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschaͤfts⸗

bericht⸗

2) Genehmigung der Bilanz

3) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung.

4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats.

9 Wahl von 2 Revisoren.

7) Auslosung von 22 000,— 4 % Schuldver⸗

schreibungen.

Unter Bezugnahme auf die einschlagenden Be⸗ stimmungen des revidierten Statuts 31) werden die Herren Aktionäre zu dieser Versammlung mit dem Bemerken eingeladen, daß zur Ausübung des Stimmrechts die Hinterlegung der Aktien (ohne Gewinnanteilbogen) bis spätestens Freitag, den 15. März a. c. bei der

Hauptkasse unserer Gesellschaft zu Triebes iesse den nachgenannten Bankhäusern und Bank⸗

uten:

Allgemeine Deutsche Credit⸗Anstalt, Leipzig,

Dresduer Filiale der Deutschen Bank,

Dresden, Geraer Filiale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Gera,

Gebr. Oberländer, Gera,

zu erfolgen hat, wogegen eine Bescheinigung aus⸗ efertigt wird, die als Einlaßkarte in die Ver⸗ ammlung dient.

An Stelle der Aktien können auch Hinterlegungs⸗ scheine der Reichsbank, einer öffentlichen inländischen Behörde oder eines deutschen Notars bei vorstehenden Stellen deponiert werden.

Der gedruckte Geschäftsbericht wird vom 28. Fe⸗ bruar ab in dem Geschäftslokale der Gesellschaft zu Triebes und den Bureaus der vorgenannten Bank⸗ 18. zur Abgabe an die Herren Aktion e bereit

egen. 8

Gera, den 20. Februar 1907.

Der Aufsichtsrat der Geraer Jute Weberei zu Triebes. Alfred Weber, Vorsitzender.

auf das Jahr 1906.

genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung ꝛc. von 9 Rechtsanwälten.

In die Anwaltslisten des Landgerichts und des Amts⸗ erichts Bautzen ist heute der Rechtsanwalt Johannes Albert Marschner mit dem Wohnsitze in Bautzen eingetragen worden. Blautzen, am 18. Februar 1907. Der Präsident des Königl. Landgerichts.

191198] Ihn die Anwaltsliste ist mit dem Sitze in Dresden eingetragen der zeitherige Referendar Dr. August Maximilian Arend. Kön. A.⸗Ger. Dresden, 19. Febr. 1907.

b

nkausweise.

1 10) Verschiedene Bek

86

[91202] Bekanntmachung. Von der Bankfirma Gebrüder Klopfer hier ist bei uns im Auftrage der Deutschen Hypothekenbank „G. zu Berlin der Antrag gestellt worden, 20 000 000,— 4 % Hypothekenpfand⸗ briefe Serie XV und XVI, und zwar: 10 000 000,— Serie XV, Verlosung und Kündigung bis 2. Januar 1917 Fusgeschloflene 10 000 000,— Serie XVI, Verlosung und Kündigung bis 1. April 1917 ausgeschlossen,

der Deutschen Hypothekenbank A.⸗G. zu Berlin

zum Börsenhandel zuzulassen. Augsburg, 19. Februar 1907.

Bulassungsstelle für Wertpapiere an HBörse zu Augsburg. Max Schwarz, Vorsitzender.

Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗

der

Brüxer Kohlen⸗Bergbau⸗Gesellschaft.

Die zweiunddreißigste ordentl. Generalver⸗ sammlung der Aktionäre der Gesellschaft findet am 9. März 1907, um 3 Uhr Nachmittags, im Saale des Hauses der Kaufmannschaft in Wien IV, Schwarzenbergplatz 7, statt.

agesordnung:

1) Vorlage der Rechnungsabschlüsse für das Jahr 1906 samt Geschäftsbericht und Bericht „des Revisionsausschusses. Beschlußfassung hierüber sowie über die Erteilung des Absolutoriums.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ ewinns.

3) Wahl von vier Verwaltungsräten (Art. 10 der Statuten) .

4) Wahl des Revisionsausschusses für das Jahr 1907.

Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen (je 20 Aktien geben eine Stimme), werden ersucht, ihre Aktien bis inkl. 1. März d. J., 12 Uhr Mittags, bei einer der nachstehenden Depotstellen, und zwar:

bei der K. K. priv. allgem. österr. Boden⸗ Credit⸗Anstalt in Wien,

bei der Anglo⸗Oesterreichischen Bank in Wien und deren Filiale in Prag, 1

bei der Böhmischen Escompte⸗Bank in Prag,

bei der Kasse der Zentraldirektion in Brüx,

bei der Commerz⸗ und Disconto⸗Bauk in Berlin,

bei den Herren C. Schlesinger⸗Trier & Co.,

Commanditgesellschaft auf Aktien, in Berlin zu deponieren, wofür ihnen die entsprechenden Legi⸗ timationskarten behändigt werden. Konsignationen zur Hinterlegung der Aktien sind bei den Depot⸗ stellen erhältlich. —““

Wien, am 19. Februar 190. * .hf .

Der Verwaltungsrat. (Nachdruck wird nicht honoriert.)

[91294] Klostergärtnerei Sornzig,

Gesellschaft mit beschränkter veftang.

Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter der Klostergärtnerei Sornzig, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, wird Donnerstag, den 28. März 1907, Nachmittags 5 Uhr, in den Geschäfts⸗ räumen der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, abgehalten. ¹

Tagesordnung: 1) Beschlußfassung ““ 1 a. über den Rechnungsabschluß für das Geschäfts⸗ jahr 1906, b. über die Verwendung des Ueberschusses. 2) Erteilung der Entlastung an den Vorstand der

Gesellschaft. Sornzig, den 20. Februar 1907.

Der Vorstand. 8 Dr. Colditz.

[91201] Deutsche Landwirtschafts⸗Gesellschast. Gemäß § 54 des Grundgesetzes geben wir hier⸗

durch bekannt, daß in der Sitzung des Präsidiums

vom 15. Februar 1907 zu Berlin Herr Ritterguts⸗ besitzer, Ritterschaftsrat von Freier in Hoppenrade bei Garz (Prignitz (Brandenburg)]) für die Zeit vom

15. Februar bis 30. September 1907 zum Vor⸗

sitzenden des Vorstands gewählt worden ist. Herr von Freier hat die Wahl angenommen. Berlin, den 18. Februar 1907. .

deutsche Landwirtschafts⸗Gesellschaft. Der Vorstand. In Vertretung: Wölbling, Königl. Landesökonomieraut, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Landwirtschafts⸗ Gesellschaft.

[89741]

Die Firma „Verkaufs⸗Gesellschaft der Ziegelei⸗ besitzer Paderborn’s Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Paderborn“ ist durch Zeitablauf mit dem 31. Dezember 1906 aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen geltend zu machen.

Paderborn, den 14. Februar 1907.

Die Liquidatoren: Anton Wördehoff. Bernard Kruse.

[90578]

Das Vacuum⸗Reinigungs⸗Werk G. m. b. H. zu Düsseldorf ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, sich bei dem zum Liqui⸗ dator bestellten Unterzeichneten zu melden.

Der Liquidator: Max Oeste rreich, Düsseldorf.

[89443]

Durch Beschluß des Königlichen Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte vom 30. Juni 1905 ist die Firma Georg Türk, Gesellschaft m. b. H. in Charlotten⸗ burg, Galvanistr. Nr. 6, aufgelöst.

Liquidator ist der Rechtsanwalt Gustav Züll⸗ chauer in Berlin W., Behrenstr. Nr. 27.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei demselben zu melden.

4

[89823]

Neue Anträge in 190u6 .. Versicherungsbestand.

Stuttgarter Lebensversicherungsbank a. G.

= (Alte Stuttgarter)

Gegründet 1854. Alle Ueberschüsse gehören den Versicherten.

Unverfallbarkeit Unanfechtbarkeit Weltpolice

X8

ͤh. ...66 Millionen Mark ͤ... 761 Millionen Mark

2☛ Dividendensteigerung

Dividende für die Versicherten nach 3 Arten. Darunter ständig neuem System (Rentensystem). Je nach der Versicherungsdauer ☚᷑ bis auf 100 % der Prämie und mehr.

8b Die Hank sucht für Berlin weitere tüchtige Generalvertreter.

steigende Dividende nach voll⸗

74

2)

3) 4)

7)

8 9 10

4) 5)

Ri

[91217]

5) Ger

A.

1) Forderungen:

2) Kassenbestand.„. . .. 3) Kapitalanlagen:

Gegenseitigkeit

genehmigten in Uebereinst

für

1) Ueberträge (Reserven) aus dem

Schadenreferve

a. Prämien 8 1 n ohne Na .““ T.

v. Nachschaßprämien:

rämie mit Nach 65 uschlag für Nachschußversicherung ..

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

A. Einnahme. 9

Vorjahre:

2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni: 8 Vorprämien): hußversscherung

ußversicherung

.

‚für direkt geschlossene Versicherungen . . . .. ... 6. Anteil des Nachschußversicherens omm Rachschuß.. ..

a. Policegebühren... b. 10 % zum Reservefonds, 52 357,90

4) Kapitalerträge: insen aus Wertpapieren. iun aus Kapitalanlagen:

Kursgewinn: a. realisierter.. b. buchmäßiger

6) Sonstige Einnahmen: . Zinsen aus gestundeter Prämie..

a.

eitrag der Vor⸗ und

öP 111A4“

3) Nebenleistungen der Versicherten:

gemäß §

9„ 5 6

.

bb. Restantenprämie aus 1905 H .. c. 5 % Abzug der Entschädigungen zum

der Satzung

d. 5 % Abzug der Entschädigungen zu den § 25a der Versicherungsbedingungen

gemäß § 23 der Satzun

7) Feheheteog⸗ Gedeckt aus dem Reservefonds Position 3 der Passiva).

(efr. Einnahme Bruttoentschädigungen:

„Ausgabe.

1) Nachschußversicherungsprämie: Pos. 2 ap) .

a. für regulierte Schäden: 8 W3I 8. aus dem laufenden Jahre ...

(Zusammensetzung:

1) Nettoentschädigungen . 2) 5 % Abzug der

fonds, gemäß nahme

b. Schadenreserve.

§ 225 der

v44“

3) 5 % Abzug der Entschädigungen zu den Regu⸗ lierungskosten, gemäß § 25a der Versicherungs⸗ bedingungen (efr. Einnahme Pos. 6 d1) .

Regulierungskosten .. . ..

Zum Reservefonds:

a. 5 % Abzug der Entschädigungen, gemäß § 22*

Einnahme Pos. 6)

b. 4998G Bettrog gder 1e pund r. Einnahme Pos. 11“ 88 n, gemäß § 23c der Satzung (cfr. Ein⸗

c. Zin nahme

Kursverlust:

en aus Wertpapiere LTTö“”

5) Abschreibungen auf Forderungen 6) Verlust aus Kapitalanlagen:

a. an realisierten Wertpapieren

buchmäßiger

b. Verwaltungskosten, abzügli a. Penesf vnen (einschl. 22 911 an gebühren, efr. Einnahme Pos. 3 a)

b. Sonstige Verwaltungskosten (inkl. Org

or⸗ und Zu

ntschädigu

22⁴ der

2

Reservefonds gemäß § 229

gen zum Rese

Satzun

. 2

Gesamteinnahme.

. . 639 115,90 rbe⸗

atzung (cfr. Ein⸗

Zuschlagsprämie von 519 117,40 g, abgerundet auf

Regulierungskosten 8 gemäß

g (cfr. Bilanz

35 371,30

35

Ceres“ Hagelversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin. das Geschäftsj

ahr vom 1. Januar 1906 bis 31. Dezember 1906.

327 402 86 257 105 457

375 707 11¹0 251

22 911

... 22 252 90

2. 2

709 853

366,10

.

Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen

geaftige X“ Zinsen für Betriebsvorschü

Ueberse

Aktiva.

a. Rückstände der Ver⸗ sicherten aus 1906: 1) 1171252 2) Vorprämie.. 3) Nachschußprämie.

b. Ausstände bei General⸗ Vestes und Agenten

c. Guthaben bei Banken

d. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen

e. sonstige Schuldner

Wertpapiere (nach dem Kurse vom 31. De⸗ zember 1906) 8

Grundbesitz.

Inventar

8 Gesam

98

8 377 3 097

143 709

9

8

Berlin, den 15. Februar 1907. Der Verwaltungsrat.

3 Adolf Weber, Das vorstehende Gew

mit den rdeengsaaseg geführten Büchern und Belägen der „C n Berlin, in Uebereinstimmung gefunden.

Berlin, den 29. J

Der gerichtliche Bücherrevisor: Julius Doerck.

Vorstehender Rechnungsabschluß ist mit dem in der immung gefunden. Berlin, den 15. Februar 1907.

Adolf Weber, Prem.⸗Leut. a. D. Rittergutsbesitzer auf Irmuntinnen,

Vorsitzender.

Hubert Jäger, Amtmann, ttergutspächter auf Holzhausen,

Toppius, Der Verwaltungsrat der Prem.⸗Leut. a. D.

Weber,

Adol

Bone Gutsbesitzer auf Steinf Berlin, kontrollierendes Mitgl Baron von Unruh, Rittergut

anuar 1907.

Vorsitzender. F inn⸗ und Verlustkonto und die vo

295 184

Heinrich

sbe

Gutsbe 9”

besitzer auf Teistungenburg, A. T

Berlin, den 18.

ebruar 1907.

tzer auf Stein v. Vorsitzender.

Hagen, Rittergutspächter auf Mönchshof. Rittergutsbesitzer auf Paterhof⸗Eldagsen.

Ceres“ besteht aus den Herren: Huric „Rittergutsbesitzer auf Irmuntinnen, Vorsitzender, Hehnn eld, stellvertretender Vorsitzender, Friedrich Direkt

Amtmann, Rittergutspächter au

Gesamtausgabe.. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1906.

1) Ueberträge auf das nächste Geschäftsjahr: chadenreserve ..

2) Sonstige Pafsiva

NX709 855,30]

der Satzung (cfr. schlagsprämie, gemäß § 22 der

2

ch des Anteils des Nachschußversicherers; Generalagenten vergütete Police⸗

aanisationskosten)

3) Reservefonds:

Bestand am 1. Ja⸗

Eb111X“ Hierzu sind getreten: a. gemäß § 225 der

Satzung:

5 % Abzug der Entschädigungen b. gemäß § 22* der

tzung:

10 % Beitrag der

Vor⸗

c. gemäß

seeeeaen. agsprämie. 8 § 23c der

Satzung:

Zinsen aus Wert⸗

Davon sind gemäß § 23 der Satzung zur Deckung der

Ausgaben wendet

81

Dohse

ied, Hubert Jäger,

tzer auf Possen,

vpptug

Rittergute

Der Verwaltungsrat. feld,

Dr. ts

Gesamtbetrag ..

Rohrbeck, Generaldirektor. rstehende Bilanz habe ich eres“, Hagelversicherungs⸗Ge

Generalversammlung vom 15. Fehruar

711 1308] 43 14138

3 768

122 882 140 762 263 666% 8 679 4 010

1 232 0939 B. Pasfsiva.

3 66

52 357

5099,50

ver⸗

eichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Selbstabholer auch du

Die Direktion.

geheünn 8

1907

Friedrich Hennings, Direktor

bae

Berlin, kontrollierendes Mitglied. J. Zim mermann,

Dr. Rittergutsbesitzer auf Teistungenburg

Ialta⸗ eöe. Ritterguts

Eldagsen

Holzhausen⸗

en Neichsanzeiger und Königlich Preußis

Der Inhalt dieser eer- n. sber Konkurse, sowie

Zentral⸗

ilhelmstraße 32,

Vom 1. April d. J

Staatsanzeigers, SW.

4⁴

welcher die Bekanntmachungen aus den die Tarif⸗ und Fahrplanbekann

Handelsre

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche ö“ Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußise ezogen werden.

ab erhöht sich der vierteljäh

Sechste Beilage

en

Berlin, Donnerstag, den 21. Februar

Staatsanzeiger.

1902.

He Güterrechts⸗

Postanstalten, in Berlin für

Vereins⸗, Geno jenschafts., Zeichen⸗, achungen der Ei enbahnen enthalten

Das Bezugspreis nsertionspreis für den Raum

entral⸗Handelsregister eträgt 1 % 50

ral⸗Handelsregisters

Muster⸗ und Börsenre nd, erscheint auch in einem besonderen B

gister für das Deutsche Reich. r. 484)

ür das Deutsche Reich erscheint in d 8 das Beatsch S 52 n der Regel täglich Der einer Druckzeile 30

enraxneneewn

Vom „Zentral⸗

Handelsregister für das Dentsche Reich“ werden heute die Nru. 48 4. und 18

——

B. ausgegeben.

istern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ att unter dem Titel

-

r.

8. inzelne Nummern kosten 20 ₰.

auf 1 80 .

exerch

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents nedfgefuch Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 8,gübt. 2a. B. 43 020. Antr ebsvorrichtung für Teig⸗ pumpen zum Füllen von Backformen, besonders für Waffelmaschinen. George Samuel Baker, London; Vertr.: Otto Sack, Pat⸗Anw., Leipzig. 3. 5. 06. 3 b. B. 44 539. Gürtel zum Straffziehen der Taillen. Marie Bulté, Auxi⸗de⸗Chateau, Frankr.; Vertr.: Paul Brögelmann, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8.

6. 11. 06.

3 b. B. 43 751. Mit dem Kragenhalsband lösbar verbundene Krawatte. süchsrs Georges Baugatz, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SV. O. 381. 7. 06.

3 b. K. 31 613. Krawatte, deren Band durch eine Schnalle festgelegt wird. Paul Klotz, Königs⸗ walde b. Neurode. 19. 3. 66.

3 b. N. 8648. Vorrichtung zum Straffhalten der Beinkleider beim Tragen. R. Noeggerath, Frankfurt a. M. 8. 9. 06.

4c. Q. 547. Betriebsverfahren für Preßgas⸗ anlagen, bei denen Gas und Luft unter Druck durch getrennte Leitungen den Verbrauchsstellen zugeführt wird. Dr. Franz Gustav Quetsch, Hamburg, Reeperbahn 159. 5. 6. 06.

4g. A. 12853. Nach unten gerichteter Gas⸗ gluͤhlichtbrenner. Aktiengesellschaft für Selas⸗ Beleuchtung, Berlin. 10. 2. 06.

4g. E. 11 612. Vergasungshrenner mit auf⸗ rechtem, von der Flamme umspültem Ueberhitzer. Robert Lucien d'Espugols u. Philibert Contamin, aris; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat.⸗ nwälte, Hamburg. 2. 4. 06.

5a. B. 42 907. Hydraulische Tiefbohrvor⸗ richtung, bei welcher der Meißel durch eine 288 vorgestoßen wird, welche beim Hub des Arbeits⸗ kolbens gespannt wird. Alexander Beldiman, Berlin, Moltkestr. 2. 23. 4. 06.

5c. R. 21 114. Aufbruchbohrmaschine, bei der ein Bohrkopf mittels Hohlgestänge unter Anwendung von Wasserdruck gegen das Gestein gepreßt und gleichzeitig durch eine Kraftmaschine gedreht wird. Ruhrthaler Maschinen⸗Fabrik H. Schwarz 4 Cov., G. m. b. H., Mülheim, Ruhr. 8. 5. 05. 6a. W. 26 283. Verfahren, in Lufthefefabriken eine kontinuterliche Kunsthefe zu führen; Zus. z. Pat. 158 655. Albert Wenck, Groß⸗Lichterfelde⸗West

b. Berlin. 3. 9. 06. Walzwerk zum Querwalzen

Ja. L. 21 302. zwlindrischer Werk fücke. Bruno Lion, Hamburg, für ein⸗

Oberstr. 110. 0 7. 05.

7c. G. 22 755. Selbsttätige Bremse

stößige Pressen. Gesellschaft für Patentver⸗

wertung m. b. H., Lübeck. 15. 3. 06.

7c. J. 8570. Maschine zur Herstellung von

Wellblech Godfrey Benington Johnson, London;

Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. irth, C. Weihe,

Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame,

Berlin SW. 13. 17. 7. 05.

S8m. F. 21 593. Verfahren zur Herstellung von

leicht verküpbarem Indigo. Farbwerke vorm.

Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 4. 06.

9. A. 13 308. Versahren und Maschine zur rstellung von Bürsten, deren Borstenbündel in

einem Kittpolster befestigt werden. Act.⸗Ges. für

Bürsten⸗Industrie vorm. C. H. Roegner,

Striegau & D. J. Dukas, Freiburg, Baden,

Striegau i. Schl. 19. 6 06.

11 b. B. 42 029. Anschlag für Papierbeschneide⸗

Bruno Böhme, Dresden, Duürerstr. 86.

. 06.

S. 1

121. M. 30 775. Verfahren zur Darstellung von trockenem Chlorwasserstoffgas aus Kochsalz mittels Schwefelsäute unter gleichzeitiger Gewinnung von Bisulfat. Dr. Theodor Meyer, Charlotten⸗ burg, Dernburgstr. 51. 12. 10. 06.

Lo. C. 14 650. Verfahren zur Herstellung von Antimoncalciumlaktat mittels Calciumlaktat. Chemische Werke Schuster 4 Wilhelmy, Akt.⸗Ges., Görlitz. 1. 6 06.

129. F. 21 484. Verfahren zur Darstellung von 5-Nitro-2-aminophenol, dessen Homologen und nicht sulfurierten Derivaten. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a M. 13. 3.06. 14b. H. 36 661. Kraftmaschine mit umlaufenden Kolben. Arthur Honig, Antwerpen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 12. 05.

14b. M. 27 438. Dich ungsleiste für Kraft⸗ maschinen mit umlaufendem Kolben. David Morell, Cassel, Wirhelmshöher Allee 37. 5. 5. 05.

17a. T. 10 462. Kältemaschine, insbesondere zur Herstellung von Eis. Ch. Tellier, Paris; Vertr - Loll u. A. Vogt, Pat.⸗Anwälte, Berlin W. 8. 18b. E. 11 849. Verfahren zur Behandlung beiß gehender Chargen in der basischen Bessemer⸗ birne. Eisenhütten⸗Actien Verein Düdelingen,

. . 2

Sattellasche u ville b. Metz. 22. 6.

19a. B. 40 289. Schienenstoßverbindung mit nd êe Julius Buch, Longe⸗ Schienenstoßverbindung für

19a. M. 28 316.

Eisenbahnschienen mit einer zwischen die auseinander

gerückten Schienen eingreifenden Kopflasche. Conrad Mahlstedt, Schneidemühl. 5. 10. 05.

19e. B. 43 544. Einrichtung zum Aufhängen der Fahrseile von Seilbahnen slr Arbeits⸗ und Lagerplätze an Aufhängeportalen mit vorgeschriebener Durchfahrtsweite. Anton Böttcher, Heehe Lange⸗ reihe 111. 3. 7. 06. 2Oh. Sch. 26 459. Hemmschuh mit Kugel oder Walze an Stelle der Auflauffläche; Zus. z. Pat. 178 127. Wilh. Drüing, Konkordiastr. 11, u. Eduard Scholle, Ackerstr. 102, Düsseldorf. 25. 10. 06.

20l. A. 13 149. Einrichtung zum Regeln ab⸗ wechselnd mit Gleich⸗ und Wechselstrom zu betrei⸗ bender Motoren, insbesondere Fahrzeugmotoren. e Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20. 3. 8 8

dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 5. 05 anerkannt. 201I. A. 13 616. Schaltungsanordnung für die zum Antriebe der Luftpumpen dienenden Motoren mehrerer zu einem Zuge vereinigter elektrischer Trieb⸗ wagen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 9. 06. lIa. A. 13 412. Einrichtung zum Anzeigen elektrischer. Schwingungen. Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 23. 7. 06.

Für diese Anmeldung ist bei 8 Prüfung gemäß

2 dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf

1 Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 24. 7. 05 anerkannt.

ZIc. F. 22 220. Durch eine Wand abge⸗ schlossene Hochspannungs⸗Schalteinrichtung mit aus⸗ fahrbarem Schaltwagen. Felten & Guilleaume⸗ Act.⸗Ges., Frankfurt a. M.

W. 26 654. Blitzanzeiger. Max Wein⸗ berger, Amsterdam; Vertr.:

A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 9. 11. 06. 22a. K. 25 326. Verfahren zur Darstellung für den Wolldruck besonders geeigneter primärer Disazofarbstoffe. Kalle & Co. Akt.⸗Ges., Biebrich a. Rh. 20. 5. 03. 22 b. B. 39 753. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Anthrazenreihe; Zus. z. Pat. 172 609. Badische Anilin und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 14. 4. 05. 24c. H. 38 535. eizgas⸗ und Luftzuführung für Vergasungsöfen mit stehenden Retorten oder mit stehenden Kammern und mit zwischen diesen wagerecht sich hinziehenden, übereinander liegenden Heizzügen, die von den Heizgasen im Zickzack von unten nach oben durchzogen werden. ustav Horn, Braun⸗ schweig, Nordstr. 23. 17. 8. 06. 24h. Sch. 24 834. Vorrichtung zum Regeln der Kohlezufuhr zu Gaserzeugern und ähnlichen Apparaten. Paul Schmidt & Desgraz, tech⸗ nisches Bureau, G. m. b. H., Hannover. 27.12. 05. 27 b. M. 30 498. Schwungradlose Trocken⸗ luftpumpe. Alfred Mehlhorn, Dietrichsdorf b. Kiel. 30. 8. 06. 30a. L. 21 620. Chirurgische Zange. Ludwig Lieberknecht, Berlin, Dorotheenstr. 87. 9. 10. 05. 30d. W. 26 069. Vorrichtung zum Verhindern des Stotterns. Ludwig Warnecke, Hannover, Brühlstr. 11. 25. 7. 06. 30d. W. 26 070. Vorrichtung zum Verhindern des Stotterns. Ludwig Warnecke, Hannover, Brühlstr. 11. 25. 7. 06. 30h.

ZIc.

F. 22 574. Verfahren zur Herstellung reiner Lösungen der wirksamen Substanz der Neben⸗ niere. Dr. Moritz Max Freund, Berlin, Münchener⸗ straße 45. 20. I1. 06.

30i. Z. 4877. Verfahren ormaldehydhaltiger Gummilösungen.

zur Herstellung Zieger & iegand, Leipzig⸗Volkmarsdorf. 7. 4. 06. 30 k. G. 21 709. Injektionsspritze mit einem hohlen, die Injektionsflüssigkeit aufnehmenden Kolben. Augustine Gaillot, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 8. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 12. 04 anerkannt. 30k. K. 31 604. Scheidenspritze, bei welcher ein selbsttätiges Rücksaugen der Spülflüssigkeit statt⸗ findet. Heinrich A. Kaysan, Cassel, Wilhelms⸗ höher⸗Allee 4. 17. 3. 06.

3Ic. uU. 2872. Aus einem schraubenförmig auf⸗ gewundenen Metallbande gebildetes hohles Kernstück. Arthur Brown Underhill, Buffalo, New York, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 4. 06.

3La. H. 38 749. Hafen zum stetigen Schmelzen, Läutern und Ausarbeiten von Glags. Henning c WMrede, Dresden. 14. 9. 06.

32a. L. 23 111. Einrichtung zum Kühlen von Glaswaren mit fortbeweglichen Kühlöfen. William Lippold, Dresden, Bayreutherstr. 12. 1. 9. 06.

32a. S. 22 283. Maschine zum Schneiden von Brillengläsern und andern Glaslinsen. Carl Simonsen, Berlin, Enckepl. 5. 8. 2. 06.

34c. K. 33 573. Schuhputzmaschine. Richard Knauer, Cöln, Balthasarstr. 35. 31. 12. 06. 34f. P. 18 976. Haltevorrichtung für Flüssig⸗ keitsbehälter. Thomas Prause, Königshütte, Richterstr. 28. 9. 06.

34g. H. 38 671. Zusammenlegbare Bettstelle. Fa. Val. Hammeran, Frankfurt a. M. 4. 9. 06. 34g. W. 24 982. Abnehmbares und verstell⸗ bares Verdeck für Tragbahren, Betten und Kinder⸗ wagen. Wilhelm Walbrecker, Ohligs. 30. 12. 05. 34i. M. 29 796. Flaschenschrank. Jacob Maurer, Düsseldorf, Karlstr. 14. 18. 5. 06. 34k. M. 29 961. Klappwaschtisch. Fa. Ferdi⸗ nand Müller, Hamburg. 15. 1. 06.

34I. L. 23 207. Briefkasten mit Frühstücks⸗ behälter. Johannes Karl Leonhardt, Leipzig⸗Klein⸗ zschocher. 25. 9. 06.

341. M. 30 505. Doppelwandiges Gefäß zum Kochen von Milch oder anderen schäumenden Flüssig⸗ Müller, Friedrichshafen a. Boden⸗ ee. 8.06

34Il. St. 11 548. Christbaumgeläute. Walter Stock, Solingen, Scheidterbergerstr. 38. 29. 11. 05. 39 b. F. 22 523. Verfahren zur Herstellung wäßriger Kautschuklösungen; Zus. z. Zus.⸗Anm. F. 22 039 d. Anm. F. 19 487. Max Fränkel & Runge, Spandau. 10. 11. 06.

40a. K. 29 323. Antriebsvorrichtung für mecha⸗ nische Röstöfen mit mehreren kreisförmigen, über einander liegenden Herden und einem sich drehenden Rührwerk, dessen lotrechte Welle durch ein auf ihr oberes Ende wirkendes Stirnräderpaar oder ein anderes Getriebe in Drehung versetzt wird. E. Wil⸗ helm Kauffmann, Cöln, Zeughausstr. 10. 5. 4. 05. 40a. K. 31 269. Antriebsvorrichtung für mechanische Röstöfen; Zus. z. Anm. K. 29 323. S Kauffmann, Cöln, Zeughausstr. 10. 40a. Sch. 25 964. Verfahren zur Gewinnung von metallischem Blei aus Bleiglanz durch einen Röstreaktionsprozeß. Dr. Rudolf Scheuck, Aachen, Monheimsallee 50. 17. 7. 06.

40 b. D. 17 530. Verfahren zur Herstellung von Metallegierungen; Zus. z. Pat. 176 279. Fritz Dannert, Berlin, Spenerstr. 30. 15. 9. 06. 42a. H. 37 873. Kurvenlineal, bestehend aus einer Anzahl nebeneinanderlie ender, feststellbarer Stäbe. Joachim Hirschmann, oldingen, Kurland; . G üller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29.

42c. B. 40 920. Einstellpunkte tragende Schieber für Meßlatten zur Anzeige der Steigung bzw. des Gefälles. Dr. Wilhelm Bagger, Königs⸗ berg i. Pr., Steindamm 88/90. 15. 9. 05. 42e. A. 13 105. Wassermesser für Kessel⸗ speisung mit einer vor dem Messer angeordneten Luftabscheidevorrichtung und eeiner Nebenschluß⸗ leitung für die Luft. Carl Andrae, Stuttgart, Gutenbergstr. 65. 25. 4. 06. 42f. L. 23 279. Wägevorrichtung zur Be⸗ stimmung des Raddruckes von Fahrzeugen. Dr. Ing. ranz Lawaczeck, Schenectady⸗New York; Vertr.. .Arndt, Pat.⸗Anw., Braunschweig. 9. 10. 06. 43a. W. 26 209. Verfahren und Vorrichtung zum Zählen von Münzen oder Marken. Carl Marian Wende, Norrköping, u. Fredrik Wilhelm Nordsjö, Stockholm; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 68. 20. 8. 06. 43 b. D. 17 054. Selbstkassierendes Schleuder⸗ spiel mit Gewinnmarkenabgebevorrichtung und mit Umlaufziel. Wilhelm Dickel, Bergstr. 79, u. Ernst Sudrow, Kaiserstr. 33, Berlin. 7. 5. 06. 43 b. M. 30 436. Einrichtung zur Begrenzung der voraus bezahlter Wechselstrom⸗ leistung. M. Mordey u. G. C. cker, City of Westminster, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Hurmsen u. A. Büttner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 22. 8. 06. 4 Ag. K. 32 717. Vorrichtung, um die in der Tasche steckende Uhr gegen Diebstahl und un⸗ beabsichtigtes Herausfallen zu schützen. Franz Krawezyk, Lodz; Vertr.: C. v. O owski, Pat.⸗ Anw., Berlin W. 9. 21. 8. 06. 44 b. L. 23 582. Vorrichtung zum Anzünden von Zigarren mit Zigarrenabschneider. Ludwig Löffel, Frankfurt a. M.⸗Niederrad, u. Wilhelm Caspari, Eckenheim. 8. 12. 06. 44 b. W. 26 222. Spitze für Zigarren und Zigaretten. Erich Wiesner, Oppeln, Krakauer⸗ straße 55. 23. 8. 06. 45e. M. 30 685. Schutzvorrichtung an Stroh⸗ schneidmessern. Hermann Molderings, Sevelen, Rheinl. 29. 9. 06. 45g. K. 32 184. Schleudertrommel zum Homo⸗ genisieren und Emulsionieren von Flüssigkeiten. Johannes Kunick, Berlin, Landsbergerstr. 60. 2. 6.06. 45h. L. 22 353. Mit einem Vorraum ver⸗ bundener Nistkasten Tauben. Dr. Ernst Lehmann, Hornberg, Baden. 20. 3. 06 45 k. A. 13 754. Vorrichtung zum Verscheuchen von Vögeln mittels selbsttätig zu bestimmten Zeiten abzufeuernder Schüsse; Zus. 3. Pat. 181 480. Her⸗ mann Arends, Hannover, An der Christuskirche 17.

10. 11. 06. 45 k. V. 6773. Raubtierfalle, bei welcher und Falle eine Klappe ange⸗

zwischen Köderraum ordnet ist, die beim Berühren durch das in die Falle

gegangene Tier eine Falltür auslöst. Theodor Vogel, Mannheim, H. 7, 19 a. 27. 9. 06.

46c. D. 16 407. Vorrichtung an Wasser⸗ kühlern für Automobile mit Behälter zum Absetzen der im Kühlwasser enthaltenen festen Bestandteile. Louis Marie Gabriel Delaunay⸗Belleville, St. Denis, Seine, Frankr.; Vertr.: 5 C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 11. 05.

46c. H. 36 898. Vergaser für Explosionskraft⸗ maschinen. A. Horch & Cie., Motorwagen⸗ werke Akt.⸗Ges., Zwickau. 13. 1. 06.

4 7c. S. 22 979. Bremsbackenantrieb. Siemens⸗ Schuckertwerke G. m. b. H., Berlin. 27. 6. 06. 47 f. K. 29 264. Kolbendichtung mit aufge⸗ 8 in Ringnuten des Kolbenumfanges ge⸗ ührten und an Rippen des Kolbenkörpers anliegen⸗ den Dichtungsringen. The Kilroy Company, Neem Tock; Vertr.: Wilhelm Wagner, Berlin NW. 6. 47g. F. 21 658. Druckregler mit einer in eine Sperrflüssigkeit (Quecksilber) tauchenden Glbocke. Fränkl, München, Sommerstr. 31. 2 9 3

47g. W. 25 781. Selbsttätig sich sefiehens durch Andrücken eines Glases gegen die ntil⸗ bewegungsvorrichtung (Hebel) zu öffnendes Ventil⸗ Ludwig Weinberg⸗ ürth i. B., Hirschenstr. 19.

47h. D. 16 727. Riemscheiben⸗Wechselgetriebe. Leonhard Drexl, Schrobenhausen. 12. 2. 06. 47h. Sch. 25 602. Schraubengetriebe mit Vorrichtung zur Vernichtung der überschüssigen lebendigen Kraft umlaufender Massen. Wolfgang Schrader, Berlin, Chausseestr. 28 b. 5. 5. 06. 50ag. B. 42 881. Schäl⸗ und Poliermaschine für Körnerfrüchte mit unterbrochener Beschickung der Schältrommel. F. Baumgartner 4A H. Düll, Pasing II b. München. 19. 4. 06. 50“. J. 9123. Getreide⸗Reinigungs⸗ und Schälmaschine. Johann Iberl sen. u. Franz Paver Iberl jun., Altötting, Bayern. 15. 5. 06. 5 1lc. Sch. 26 031. Lehrmittel für das Spielen von Streichinstrumenten, bestehend aus einer dünnen, auf dem Griffbrett des Instruments angebrachten üng. mit Vertiefungen für den Fingersatz. Theodor chlömer, Duisburg, Königstr. 19. 1. 8. 06. 52a. S. 22 131. Vorrichtung zur periodischen Lüftung des Stoffdrückers für Nähmaschinen. Giuseppe Sibille, Genua; Vertr.: Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, at.⸗Anwälte,

Berlin SW. 68. 8. 1. 06.

54 b. B. 43 691. Sicherheitsbriefumschlag. William Swain Brown, Burghill, Ohio, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Nachen. 21. 7. 06., 54c. St. 10 365. Wickeldorn zur Herstellung von runden Hohlkörpern mit Boden und einem einen Ausschnitt besitzenden Deckel. Oswald Schmidt, Berlin, Fichtestr. 19 a. 28. 6. 06.

54g. 98. 41 909. Vorrichtung zum Wenden von Blättern, Karten, Schildern und anderen Gegen⸗ ständen. Noe Berlin, Cöln, Ehrenstr. 20. 11. 1. 06. 54g. H. 38 080. Einrichtung an Gaslaternen zum Projizieren von Bildern. Ludwig Hirt, Räkospalota, Ung.; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 16. 6. 06.

55a. R. 22 341. Maschine zur Herstellung von Holzstoff aus Sägespänen für die Papierfabrikation. Ludwig Roth, Kirchberg i. S. 19. 2. 06.

55 b. K. 30 425. Verfahren zur tellun weißer Druckpapiere aus braunem Holzschliff. Ern Kolb, Schlackenwert b. Karlsbad; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 13. 30. 9. 05. 57a. B. 39 417. Spiegelsystem für zwei gleich⸗ zeitige stereoskopische Aufnahmen mit einem Objektiv. Karl Lenuck, Berlin, Friedrichstr. 154. 4. 3. 05. 59 b. J. 9047. Gegenscheibe zur Beseitigung des Achsialschubes am Einlauf von Schaufelrädern. g 2 Iäeger, Leipzig⸗Plagwitz, Klingenstraße 20

A. 13 658. Rauchschutzhelm mit Kopf Armaturen⸗ und Maschinenfabri ¹ „Westfalia“ Akt.⸗Ges., Gelsenkirchen. 6. 10. 06. 63 b. O. 5166. Am Wagengestell schwingba

befestigte, durch einen een ausbalanziert Deichsel. Gustav Otto, eudorfftr 8, u. Reinhold Mielchen, Promnitzstr. 52, Breslau. 5. 4. 09. 64a. A. 12 251. Zusammenlegbares Trink⸗ gefäß aus Papier oder ähnlichem Matertal, dessen unterer Teil zu einem Boden des Gefäßes umge 8 8 ist und dessen Seitenkanten zusammengeklebt sin The Aseptic Drinking Cup Co., Boston, Mass.; M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 8

64ga. H. 39 379. Gefäß mit doppelten, einen luftleeren Heisses einschlteßenden Wandungen, mit als Versteifung zwischen den inneren Glaswänden liegenden Einlagen. Robert Hartwig, Berlin, Lützowstr. 106. 6. 12. 06.

64ga. M. 30 746. Untersatz für Biergläser u. dgl. mit Markenbüchse für Kontrollmarken. Carl Meyer jr., Cöln, Feischne gergoße 28. 8. 10. 06. 64 b. P. 18 530. Abfüllvorrichtung, bei welcher die Flasche durch ein den Flaschenhalter beein-. flussendes Gegengewicht gegen das elastische Mund⸗ stück des Füllrohres gedruͤckt wird. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. He u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 5. 06.