[94718]
Norddeutsche Grund⸗Credit⸗Bank.
Die am 1. April 1907 fälligen Coupons unserer Pfandbriefe werden bereits vom 15. d. Mts. ab an unseren Kassen in Weimar und Berlin sowie an den übrigen bekannten Zahl⸗ stellen eingelöst.
Welmar, den 1. März 1907.
Die Direktion. 94425]
adische Maschinenfabrik und Eisengießerei
vormals G. Sebold und Sebold & Neff, Durlach (Baden).
Bei der diesjährigen, unter Zuziehung eines Großh. Notars stattgehabten 17. Verlosung unserer 4 % igen Partialobligationen wurden folgende Nummern gezogen:
143 43 317 406 103 386 298 453 330 254 130 452 172 und 517.
Wir kündigen hiermit diese Obligationen gemäß § 4 der Bestimmungen zur Rückzahlung al pari zum 1. Juni d. J. und fordern die Inhaber derselben auf, die Stücke mit den dazu gehörigen Talons und nicht fälligen Zinscoupons zur Empfang⸗ nahme des Nominalbetrags von ℳ 500,— pro Stück vom genannten Tage an bei einer der nachbezeichneten Einlösungsstellen:
1) dem Bankhause Beit L. Homburger in
Karlsruhe (Baden),
2) der Gesellschaftskasse in Durlach einzureichen. h Die Verzinsung der ausgelosten Stücke hört mit 1. Juni 1907 auf.
Für etwa fehlende, später verfallende Zinscoupons wird der entsprechende Betrag vom Kapital in Abzug gebracht. 1
Durlach, den 1. März 1907.
Die Direktion. Beeg. Schaber.
94428]
b Siegener Bank für Handel und Gewerbe. Wir beehren uns hiermit, die Herren Aktionäre
unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den
27. März 1907, Nachmittags 4 ½ Uhr, in der
Gesellschaft Erholung zu Siegen stattfindenden drei⸗
zehnten ordentlichen Generalversammlung ein⸗
zuladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts sowie der Bilanz uund der aeen. und Verlustrechnung für das Zahr 1906.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung.
) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
ISrhin nüaswa, zum Aufsichtsrat.
iejenigen Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung teilnehmen wollen, werden gemäß § 10 des Statuts ersucht, ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichnis derselben spätestens zwei Tage vor dem Generalversammlungstage, also bis 8. 23. März einschließlich, während der üblichen Geschäftsstunden bei dem Vorstand oder einem Notar zu hinterlegen. 8 Der Aufsichtsrat. Dresler, 8 Geheimer Kommerzienrat.
[94840] “ b Maschinenbau-Anstalt und Eisengießerei
vorm. Th. Flöther, Ahktiengesellschaft
Gassen i. Lausitz. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 23. März cr., Vormittags 10 Uhr, im Hotel Monopol, Breslau, Exerzier⸗ platz, stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. b Tagesordnung: 1) Bericht des Vorstands über die Lage der Ge⸗ sschäfte unter Vorlegung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlustkontos für das verflossene Geschäftsjahr. 3 2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung der Jahresrechnung und der Bilanz und Vorschläge des Aufsichtsrats zur Gewinnverteilung sowie Beschlußfassung hierüber. 3) Peschluß über Erteilung der Entlastung. 4) Au Ieehhen ur Ausübung des Stimmrechts in der General⸗ versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß § 13 des Statuts bis spätestens 19. März cr., Abends 6 Uhr, in den üblichen Geschäftsstunden ) bei der Gesellschaftskasse in Gassen, 2) bei der Kommerz⸗ und Diskonto⸗Bank in Berlin, Hamburg, Hannover und Kiel, 3) bei dem Bankhause G. v. Pachaly’s Enkel
in Breslau, Diskonto⸗Bank in
4) bei der Breslauer Breslau, b 5) bei dem Bankhause Kade & Co. in Sorau, 6) bei einem Notar innerhalb des Deutschen Reichs gegen Empfangnahme des Hinterlegungsscheines, welcher zugleich als Eintrittskarte zur General⸗ versanamqacs dient, deponieren. alle der Hinterlegung bei einem Notar müssen die betreffenden Empfangsscheine bis spätestens 22. März cr. bei der Gesellschaft eingereicht werden. Gassen i. Laufitz, den 2. März 1907. Der Aufsichtsrat. Dr. Ed. Teuscher, Justizrat, Vorsitzender.
2) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ gennossenschaftter.
Keine.
8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwülten.
[94726] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 199 eingetragen: Der Rechtsanwalt Felix Herz hier, Belle Alliancestr. 105.
Vorm. statt.
[94724] Der Rechtsanwalt Fritz Stein in Breslau ist heute in der Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Breslau, 28. Februar 1907. Der Oberlandesgerichtspräsident.
[94725] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Schleusener hier ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Stettin, den 27. Februar 1907.
Königliches Amtsgericht.
. Bankausweise.
erschiedene Bekannt⸗ machungen.
Bekanntmachung. “
Luisen Stiftung 1776 — 1876.
Die ordentliche Generalversammlung findet am 10. März, Mittags 12 ¼ Uhr, im Herren⸗ hause, Leipziger Straße 3, statt.
Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren, Entlastung des Rendanten.
2) Bericht des Kuratoriums.
3) Feststellung des Etats für 1907.
9 Wahl zweier Kuratoriumsmitglieder
5) Wahl zweier Revisoren. ““ Berlin, den 2. März 1907.
8 Freiherr von Heintze, Vorsitzender.
[94753]
Vereinigte Spareinleger,
G. m. b. H. in Liqu., Dresden.
Unsere Gesellschafter werden hiermit zu der Sonn⸗ abend, den 23. 1 enonn Vorm. ½11 Uhr, in Meinholds Sälen, Dresden, Moritzstraße 10, I, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Der Einlaß findet von ½10 Uhr
Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts und Fest⸗ stellung der Jahresbilanz.
1FX Direktion und des Aufsichtsrats. ach dem Gesellschaftsvertrag kann an der Be⸗
schlußfassung in der Generalversammlung nur der⸗
jenige Gesellschafter teilnehmen, welcher eine Le⸗ gitimationskarte vorzulegen vermag. Die Legitima⸗ tionskarten werden in der Geschäftsstelle der Ge⸗ sellschaft, Moritzstraße 1, I, gegen “
Abstempelung der Anteilscheine bis zum 20. März
er. ausgestellt. Im übrigen wird auf die Be⸗
stimmungen des Gesellschaftsvertrages §§ 15 und 16
verwiesen. Dresden, den 1. März 1907.
Der Liquidator:
F. W. Glöß.
[94807]
Die geehrten Mitglieder unserer Gesellschaft werden
hierdurch zur 44. ordentlichen Geueralversamm⸗
lung am Donnerstag, den 28. cr., Nachm.
4 Uhr, im Saale der „Loge’, neust. Heidestr. 22/23
hierselbst, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Vorstands über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlegung der Jahresrechnung und Bilanz.
2) Bericht des Aufsichtsrats über die Prüfung dieser Vorlagen und Antrag auf Erteilung der Entlastung.
3) Beschlußsassung über die Vorschläge des Auf⸗ Erch. etreffend die Verteilung des Rein⸗ ewinns.
4) Wahl für zwei ausscheidende Mitglieder des Aufsichtsrats.
5) Bericht des Aufsichtsrats über die Feststellung der Grundzüge zum Entwurf eines Pensions⸗ reglements für die Beamten der Gesellschaft.
Brandenburg a. H., den 2. März 1907.
Brandenburger Spiegelglas⸗Versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Brandenhurg a. H. hinius. Wagenitz
[94828] . Einladung zur Generalversammlung des Deutschen Seefischerei⸗Vereins am Sonnabend, den 23. März 1907, Abends 8 Uhr, im neuen Abgeordnetenhause zu Berlin (Saal 6), Prinz Albrechtstraße 5.
esordnu
Ta 2 1) S. eaas des Tätigkeitsberichts für 1905 und 2) Entlastung der Jahresrechnung für 1. April 1905/06
3) Neuwahl des Vorstands des Deutschen See⸗ fischerei⸗Vereins (des Präsidiums und des Aus⸗
Sagen) 1 4) Geschäftliche Mitteilungen. b ““ Hannover, den 28. — 1907.
Der Präsident
des Deutschen Seesischeret Vereins: erwig.
[94031] “ Einladung an alle gemäß § 13 des Gesellschafts⸗ statuts stimmberechtigten Personen zu der auf den 28. März 1907, Vorm. 11 Uhr, im Sitzungs⸗ saale der Gesellschaft Dresden, Werderstr. 29, an⸗ beraumten Generalversammlung. Tagesordnung: 1) Bericht des Direktors über das . Geschäftsjahr und Vorlage des vorschriftsmäßig wagee. Rechnungsabschlusses pro 1906 behufs v 2) Genehmigung der Versicherungsbedingungen für Versicherung tragender Stuten und für Aus⸗ stellungs⸗ und Transportversicherung. Dresden, den 3. März 1907. 8 Der Verwaltungsrat der Vaterländischen Vieh⸗Versicherungs Gesellschaft.
Berlin, den 28. Februar 1907. 9 Der Präsident des Kammergerichts.
Fr. Klotz, stellvertretender Vorsitzender.
[89742]
Aussteuerkasse deutscher Lehrer.
Zur 14. ordentlichen Generalversammlung am 20. März 1907, Nachmittags 5 Uhr, im Restaurant Brandenburger, Berlin, Münzstr. 17, werden die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Bericht der Revisionskomm ssion. 3) Wahlen.
Der Vorstand.
[92101] Bekanntmachung.
Die Firma A. J. Mais Söhne, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Koblenz⸗Mosel.⸗ weiß hat ihre Auflösung beschlossen. § 65 des Gesetzes, betr. die G. m. b. H, werden hiermit die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Koblenz, den 20. Februar 1907.
Der Liquidator: Fuchs.
[94354]
Die Generalversammlung vom 11. Februar 1907 hat die Auflösung der Gesellschaft beschlossen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Bromberg, den 26. Februar 1907.
Bromberger Dampfschiffgesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu. Der Liquidator: Doerfel.
[93736] Die Internationale Frucht Import Ge⸗
sellschaft Joris, de Mori, Huber, Süß & Co. G. m. b. H. ist heute in Liquidation getreten. Wir fordern die Gläubiger auf, sich zu melden. München, Blumenstraße 13, 1. März 1907. Die Liquidatoren: Cornelio Joris. Martin Vetter.
g Durch Bes⸗ 1 21. Januar 1907 ist die Auflösung der Gesellschaft „Mundus“ Verlags⸗ und Reklame⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung beschlossen worden. Mit Rücksicht hierauf werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu meld Berlin, den 23. Februar 1907. Der Liquidator: Heinric Genner. [91311]
Bekanntmachung.
Die Firma Eck & Sieberkrop, Gesellschaft t beschränkter Hestung mit dem Sitze zu Neustadt an der Haardt, hat ch auf Grund freien Ueberein⸗ kommens der Gesellschafter und zufolge deren Be⸗ schlusses vom 9. ehmnr 1907 aufgelöst.
Die Gesellschaft fordert hiermit ihre Gläubiger auf, sich zu melden und ihre Ansprüche zu bezeichnen.
Neustadt an der Haardt, den 18. Februar 1907.
Eck & Sieberkrop Gesellschaft
mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Liquidatoren: Rosa Eck. Heinrich Sieberkrop.
[94076] Süddeutsche Reform⸗Getränke Industrie Gesell schaft mit beschränkter Haftung, Sitz München. Die Gesellschaft wird aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Forderungen anzumelden. Süddeutsche Reform⸗Geträuke Industrie G. m. b. H. in Liquidation.
[93713] 87 der aufgelösten Gesellschaft m. ·*. 2
Kunstverlag „Phönix“,
Berlin NW. 23, Allonaerftr. 36, werden hiermit aufgefordert, sich zu melden. Der vrNa
[944383 Saß & Martini, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin.
Debet.
ℳ ₰ Kassa, Coupons und Sorten .. .. 44 109 26 E“ 18 906 90 6“”“ 33 860/ 90 Guthaben bei Banken und Bankiers 21 694 69 Durch Unterpfand gedeckte Debitorenn· 517 912 ,15
636 483 90
b ℳ ₰ öe bqp*
Reingewinn: zur Verteilung .ℳ 25 475,— 905,22 26 380 22
“ 22 716 60
Bilanz per 31. Dezember 1906.
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
Kredit.
ℳ 250 000 360 103
26 3801
Geschäftsanteilkonto Kreditoren und Depositengelder . . . Gewinn⸗ und Verlustkonto ..
636 483
Gewinnsaldo ex 1905 . Effekten und Provisionen Wechsel und Sorten
Zinsen
8 Saß & Martini, G. m. b. H.
8 8
ritz Braun. Stäckel.
[94406]
Einnahme. vom 1.
1) e (Reserven) aus dem Vor⸗ ahre: Schadenreserve 2) E“ 3) 1 der Versicherten: a. Policegebühren ℳ 327,50 b. zum Reservefonds ge⸗ mäß § 6 der Satzung, 11 0 von ℳ 433 500 „ c. Stempelmarken⸗ I175858 d. Erkennungszeichen „ 4) Kapitalerträge: a. Zinsen vom Gründungsfonds und Bankguthaben ℳ 1 054,— b. Zinsen vom Reserve⸗ fonds 178,80
5) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn: a. realisierter .. . b. buchmäßiger.. 6) Fehlbetrag
433,50
1,40 1 55— 1
30 143 77
8 GSFesamteinnahmen .. A. Aktiva.
1) Forderungen an die Garantiefonds⸗ zeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (Wechsel) 1
2) Sonstige Forderungen:
Guthaben bei Banken (Depot bei der Deutschen Bank Charl.) ..
B) EF*
4) Kapitalanlagen: 8 a. Wertpapiere des eueeFen
ℳ 25 000,—
b. Wertpapiere des Re⸗ servefonds 5) Grundbesitz 6) Inventar (abgeschrieben) . 7) Fehlbetrag. . .
„Berolina“ Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit (Casco⸗Versicherun
in Charlottenburg. 8
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr Januar 1906 bis 31. Dezember 1906.
1) Rückversicherungsprämien . . .. . 2) a. Schäden, einschl. der —,— ℳ betra⸗
3) Abschreibungen auf:
4) Verc aus Kapitalanlagen: Kursverlust
5) Verwaltungskosten:
9
Steuern und öffentliche Abgaben. .— — Sonstige Ausgaben:
8) Ueberschuß und dessen Verwendung:
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1906.
9
genden Schadenermittelungskosten, aus⸗ den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: ℳ 2 857,50 . eerstet. . b. Schäden, einschl. der 363,60 ℳ betra⸗ Pedes Schadenermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils der Räückversicherer: 1 109895 8. zurückgestellt „ 5 070,55 16 033 a. Inventar orderungen.
a. an realisierten Wertpapieren. —,— b. buchmäßiger „ 1839,20 a. und sonstige Bezüge der
amt ö6 .ℳ 136,30 b. sonstige Verwaltungskosten 4 571,72
a. zum Reservefonds (Eintrittsgelder ℳ 433,50, Zinsen ℳ 178,80) ℳ 612,30
b. Zinsen für den Gründungs⸗
fonds gemäß §3 der Satzung „ 1 000,— a. zum Reservefonds ℳ 3 000,— b. an die Giranten gemäß § 3
der Satzung 500. — 3 500
Gesamtausgaben. 30 143 B. Passiva.
₰ 1) Betrag des Garantiefonds. — 2) Ueberträge auf das nächste Jahr: für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäͤden (Schaden⸗ reserve) 3) Reservefonds 4) Ueberschuß.
Gesamteinnahmen.. 114 321
Genehmigt in der Generalversammlung am 26. Februar 1907.
Charlottenburg, 9. Februar 1907. Der Aufsichtsrat. Red obert Dittmann. Heinr. Zeitz. Georg Enkel.
Wilhelm Gramens. Franz Fermum.
Lchluß der Generalversammlung vom
Berlin SW. 61.
wechselweise arbeitenden Pumpenglocken.
* H ackaang. Württ. 42
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten
Siebente Beilage schen Reichsanzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag, den 4. März 1907.
dels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗, Mufter⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren“ 8588 der Ei enbahnen enthalten nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. Gr. 574)
„Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der 6 Lhhn nhe 89 st⸗ fnn das Vierteljlahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
½ 52.
Der Inhalt dieser Beilage zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Zentral⸗Handelsregister
tral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für ]. 85 . die Kön üte Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentr il⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 57 A., 57 B., 57 C. und 57 D. ausgegeben.
2 — 8 8 8 b 27. it zwei 5 “ Frederick Whit⸗Gould, London; Vertr.: Schreibmaschinen mit Vorderanschlag. Julius 324 k. E. 11 727 Brauseeinrichtung m Patente. 8 Fane Na eepri agt Gera, Reuß. 6. 12. 06. I Ehemnt „e grfir N . a6: 2 ,n — 1-eSe -.a, Sege- - L. 665 ü äß 17c. .11 263. eschrank. ar „ S 2 Ve (Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.) Für diese Anmeldung n 68 5 Prüfung gemäß Hohenstein⸗Ernstthal i. S. 5. 6. 06. Sinken des Wassersplezels angeordnet sind, Gerhard 1 1) Anmeldungen dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf 20i. A. 13 549. Sicherheitsschaltung für elek⸗ Ebus, Schöneberg, Maxstr. 2. 21. 5. 06.
ür die angegebenen Gegenstände
1 an dem veeee. Tage die
8 4 Ugemeine Elektricitäts⸗ 341. C. 23 111. Sieb mit um eine Welle haben 1 öF in Großbritannien vom elees tse rEgerten. 629e. Eaj drehbarer Rührvorrichtung über dem Siebtuch. Lars r⸗ . . 6 eilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ iffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der
8 . 13 771. Stromschlußvorrichtung für Fredrik Sjögren, Ashammar, Schwed.; Vertr.: “ 10i. aknckeienschtindenn dut Pe,19 3,9. G. v. Dso wbs⸗ Het.Anwe Perlin w. 9. 25.7,06, hhe.ngegfhen. Den August Ostermann, Hörde i. W. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. ““ 8 Seltaerana heghlan für dTee cützt. 8 8— 8b. P. 18 704. Umsteuervorrichtung für Bügel⸗ 19011, 88. 31 119. Selbsttätige Sicherheitsein⸗ Ges., Friedrich⸗Wilbelms⸗Hütte, Sieg. 26. 1. 06. lIa. H 38 426 orratsturm für Kohlen u. dgl. maschinen mit hin⸗ und hergehender, mit Anschlag⸗ ri tung fuͤr Eisenbahnen. Curk Keller. Duisburg, 359a. W. 25 485. Bauaufzug mit endlosen
it 3 führun der Schlämme in bereits verdichteter knaggen versehener Stange. Gebr. Poensgen B str. 18. 13. 1 06. Förderketten. Josef Wangler, Chemnitz, Berg⸗ Fotns 8 en brigen Gut innerhalb des Turms. Akt.⸗Ges., Rath b. Düsseldorf. 7. 7. 06. 20i. P. 18 168 „Hiit mehreren Anschlacbügeln straße 16. 22. 3. 06. Hartung, Kuhn Cie., Maschinenfabrik, 8d. W. 26 154. Muldenplättmaschine mit versehener e Verbindung mit den Streckenbloc. 255b. D. 17 290. Vierrädriges Fahrgestell für Akt.⸗Ges., ehlbon h 8. . für Kolben EEö“ Pregs ger signalen stehender eregenaa ctgee. Ic. 88 3 18.⸗2 be Tre 8. öh. “ engeorhnelen, ge. B. 44 942. Staubsammler für feststehende Phillips, London; Vertr.: E. W. Hopkinz u. K. .
einschließenden Sieben. wihentaeg 8en Frankr.; u. Alfred Ott, Mannheim, u. Otto Bernh.
Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 14. 11. 04. 12. 7. 06. “ 8 und fahrbare Staubabsaugeanlagen. Max Brecht Shne 5 aer. . Ih s 11,0. Var. Ce. vo van. resaorstne ee s ss — Pat.⸗ „ Berlin SW. 61. Nuzinger, Heidelberg, Luisenstr. 4. 18. 12. 06. SI. 5. de vA““ .29 808. Verfahren zur Fixierung des
w für die Oberleitung elektrischer Straßen⸗ u. dgl. mit zwei oder mehreren die Last stützenden Fecsteu füe ütenne Dahlheim, Frankfurt a. M., Bügeln. Märkische Maschineubauanstalt Lud⸗ Da. . 28 092. Feldbackofen mit mehreren Farbstofss der Anmeldung K. 31 031 auf den Hhesbess durch Zwischenböden ge⸗ d Kalle & Co., Akt.⸗Ges., Biebrich
Sömmeringstr. 21. 11. 10. 06. wig Stuckenholz A. G., Wetter, Ruhr 4. 10. 06. rennten Backräumen. Louis Gavin u. Frangois a. Rh. 26. 6. 05.
21 a. P. 17 624. Empfangsanordnung für 35c. B. 41 015. Vorrichtung zum Kuppeln naigios. Telegraphie Deasner oulsen, Kopen⸗ von Windetrommeln für das Schließen und Heben
weiz; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ 10a. O. 5195. Stehende Verkohlungsretorte
8 E5 36 Reischach, Pat.⸗Anwälte, für Torf mit innerem Gasabzugsschacht von alouste⸗
23. 5. 06. artigem Aufbau. Oberbayerische Kokswerke Für diese Anmeldung ist bet der Prütfung gemäß und Fabrik chemischer Produkte Akt.⸗Ges.,
3. „ Benuerberg, Isartalbahn. 30. 4. 06.
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität 11b. F. 8. ETbEbö“ 8. in weiz vom selbsttätiger Preßvorrichtung. Fa. August Fomm, Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 26. 9.05. Staaten von Amerika vom 22. 12. 04 anerkannt.
8 Begeaneaäane ene 4 “ e Peungs, g9 3hne vorrichtung für Konto⸗ 88 ⸗ 8e d ssch Eiefsehanas ün. hglen Beich b 199.” „ v 2 85 2 ine; 1. P. 1“ 8 un egeln elektrischer otoren. eus- inden u. dgl. Gebr. Paul, Augsburg. 30. 4. 06. 1.e⸗g. Z Tes, Fren seetnehin Z nstatfeh. bücher mit E.. Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 18.5.06. 35 c. W. 25 067, Flaschenzug mit iwei Winde⸗ . 13. 12. 05. S Iö“ ” Iee Einsetzen und 21c. S. 23 4 8 1X“” trommeln. ehe⸗ n. g.-eiree; .* 9. 49 TI Sa 8 Gasf P. * erausnehmen der Bläster eingerichteter Buch⸗ oder Hkunogeperae nan erice1nn n 10t Werke — Fee 5Wg.: 18.1. 606. Regelung des Anschlußdruckes bei Ga Att Ges.. Albumrücken. Fa. Paul Kohl, Chemnitz. 9. 4. 06. G. m. b. H., Verlin. 24. 9. 06. ITTETEDEöWTETEe“ Z1 Berlin. 26. 8. 05. rricht Ibsttäti lich durch Scharniere verbundenen Klemmschienen. Maschi 88 Felten uE— 5. . — 8 “ vir cetune eed Verlin⸗ Kratos⸗Werke Erlau Gaedt & Nacken, Erlau werke, A. G., Frankfurt a. M. 14. 12. 06. Berüin SW. 61. 16. 3. 05. 8 che Maschinenbau⸗Akt.⸗Gef., Berlin. ˙ S. 23. 86,06 gilt t mit senkrechten 21d. W. 26 326. Glektrische Maschine, drren] Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . 12db. V. 6247. F Frdedäne Deckel des Be⸗ Bürstenhalter in eine die Welle umgebende Ver⸗ 20. 3. 83 die Priorität
T. 11 210. nit deeeeesn, Fanem versteisten Filter⸗ schlußkappe des Gehäuses eingesetzt sind. Werner dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 sänenn Gnile viar, Baüseit Wenee. R, Gerson 2eeenn 6 heratten sa Heilclone ponw1uf aBeherdenn 'webung in Grland von
j 1 * 5 4 — 2
u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. Beizenfarbstoffen. H. Voswinkel, Berlin, Bayreuther⸗ szexä. 2. Schrotleiter mit Lastwagen. Marie Blaser⸗Burmanne u. Ed. Keimer, Zürich;
1.c. G. 23 497. Apparat zum Filtrieren von straße 9. 5. 4. 06. ½ 8 — 1 höb Vertr.: 8 Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 3. 06.
Abwässern mit einem ein⸗ oder beiderseitig offenen 34 717. Walter Rottmann, Berlin, Simeon⸗ Hohlkörper und einem diesen umschließenden endlosen Sh.e 18° 27. 2. 06 . „ Lauenstein, Bez. ür die ee 35d. L. 22 874. Einrichtung zum Anbringen
iltertuch. F. Walther Günther, Lauens⸗ 5 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß diner Hehevorrichtung mit Nürnberger Schere an Wagen u. dgl. Paul List, Cassel, Brüderstr. 25.
resden. 13. 8. 06. K 2.—8.28 die Priorität dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Prior 60 706.
12e. H. 38 926. dvecep des Lem. . 8 9 rin . r. . or „ α Pefiana, endeätianse her i 9. 10. 06. auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 36a. M. 29 422. Herdlochring mit Irisver⸗ 12. K. 31 915. Verfahren zur Peptisation 15. 1. 06 anerkannt. schluß. Otto Müller, Neustrelitz. 21. 3. 06. der koagulierten Kolloide der Elemente: Chrom, 24i. B. 42 290. Lokomotivzugregler zum Aus. 36a. R. 22 358. Kochherd. Martin Reiner, Molybdän, Uran, Wolfram, Vanadin, Tantal, Niob, gleich des Unterdrucks in der Rauchkammer mit in Dortmund. Gutenbergstr. 64. 22. 2. 06. Titan, Thorium, Zirkonium, Bor und Silictum. der Stirnwand derselben eingebauten Luftklappen, die 40 c. M. 29 347. Drehbarer Elektrolysier⸗ Dr. Hans Kukel, Baden b. Wien; Vertr.: Dr. J. selbsttätig oder vom Führerstande geöffnet werden. behälter, insbesondere zur Aufschließung von Erzen, Ephraim, Pat „Anw., Berlin SW. 11. 27. 4. 06. F. W. Born, Charlottenburg, Kantstr. 143. 20. 2. 06. mit am inneren Behälterumfang sitzenden Elektroden. 12h. C. 14 589. Verfahren zur Erhöhung 25a. S. 21 338. Englischer Rundwirkstuhl zur Emile Tarin de Montépreux, Paris; Vertr.: der Widerstandsfähigkeit von Kohle⸗ und Graphit⸗ Herstellung durchbrochener Wirkwaren. Martin J. Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.⸗Anwälte, elektroden für wässrige Elektrolyse. Carl Linde⸗ Shaugnessy, Amsterdam, V. St. A.; Vertr. Dr. Berlin SW. 68. 8. 3. 06. mann, Magdeburg, Arndtstr. 30. 8. 5. 06. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 3. 7.05. 42g. Sch. 26 556. Einsatzbefestigung an 12m. H. 39 592. Verfahren zur Darstellung 27 b. A. 12 743. Einrichtung zum Verhüten Zirkeln; Zus. z. Pat. 182 582. Fa. Gg. Schoenner, von Chlorbarium aus Schwefelbarium. Rudolf von Wasserschlägen bei nassen Luftpumpen. Akt.⸗ Nürnberg. 12. 11. 06. einz, Technisches Büro für die chemische Ges. Brown, Boveri ℳ Cie., Baden, Schweiz; 42b. L. 21 806. Rachenlehre mit auswechsel⸗ ndustrie, G. m. b. H. Hannover. 2. 1. 07. Vertr.: Hans Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. baren Meßbacken, welche in senkrecht zur Lehrenachse 12 ˙. C. 14 664. Verfahren zur Darstellung 15. 1. 06. verlaufenden Bohrungen des Lehrenkörpers gelagert 30h. F. 22 206. sind. Ludw. Loewe & Co. Akt.⸗Ges., Berlin. eines Gonokokkenserums. 23. 11. 05.
8 thaltenden Gemischen künstlicher Riech⸗ bo. Joppheree Ebelie⸗ Genf; Vertr.: Dr. E. A. Farbwerke vorm. “ Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 42e. W. 24 647. Trockengasmesser mit Dre⸗ 1. 9. 06. hungskörper. George Wilson u. Thomas Fox,
aus einem Sammelbehälter auf einer schrägen Fläche Franz Düring, Vat Anin, Berlin SW. 61. 5. 6.06. 9 30h. S. 22 580. Verfahren zur Herstellung *8 Gravenhage, Holland; Vertr.: H. Licht u. E.
hinabrutschende Versatzgut von Wasserstrahlen ge⸗ 120. F. 21373. Verfahren zur Darstellung
8 . .
8 wird. Wilh. Walterscheid, Spittel, Lothr. onium⸗ thioniumverbindungen.
Kooffen wird. Wilh von Cafrofonium. und Coerthionin wässeriger Sennainfuse. Dr. Leopold Sarason, Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 25.10 05 Hirschgarten b. Berlin. 4. 4. 05. - J. 8862. Vistereinrichtung aus Glas.
8 Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., 30i. N. 8470. Staubaufsaugendes Wischtuch. Alphonse Joors, Forest⸗la⸗Bruxelles, u. Adhemar
8a. D. 17 677. Vorrichtung zum Behandeln Elberfeld. 22. 2 06. ilgut mit kreisender Flüssigkeit; Zus. 3. Anm. 12 1 r Darstellung
on Textilgut m s F 12 ‧e. R. 22 324. Versahren zu Karl Nuese, Berlin, ÜUniversitätsstr. 3b. 25. 5.06. Merrenier, Brüssel; Vertr.- M. Mintz, Pat.⸗Arm.
31c. R. 22 232. Verfahren zur S. Berlin SW. 11. 30. 12. 05.
D. 16 175. Robert Diederichs, Cöln, Frankfurter⸗ von o⸗Nütrobenzaldehod. Dr. Arnold Reissert⸗ von dichten Hohlblöcken mittels eines Dornes. 42p. G. 20 821. Rechnungsausgade. Druch⸗
Cöln⸗Deutz, Kalkerstr. 28.
30. 1. 06. 1 sstreifen für Zählwerke z. B. bei Gas⸗ und 32“a. H. 39 378. Herstellungsverfahren für zitätsmessern. Richard William Gallagder doppelwandige Glasgefäße mit elliptischem oder anders Francisco, V. St. A.; Vertr.: C. 1. D abgeflachtem Querschnitt. Robert Hartwig, Berlin, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 14. 1. 05. Lützowftr. 106. 6. 12. 06. 44a. T. 11 500. Kleiderknopf mit kuuschen⸗ 32 b. C. 14 748. Verfahren zum Verspiegeln förmigem, die Befestigungssäden derdeckendem Teil⸗ durchsichtiger Gegenstände; Zus. z. Pat. 178 520. J. 2 H. Tüngel, Hamburg, Königftr. 48. 20. 8. 06. Chemische Fabrik von Heyden Alkt.⸗Ges., 44b. W. 24 95 7. Mit einem Klappdeckel der⸗ Radebeul b. Dresden. 2. 7. 06. sehenes selbsttätiges Feuerzeug. Amslie Weiß, geb. 32 b. C. 14 755. Verfahren zur Herstellung Gluckauf, Brooklyn; Vertr. C. Pi H. Spring⸗ von Amalgamen in äußerst fein verteilter, zum Ver⸗ mann u. Th. Stort, Pat⸗Anwälte, NW. 40. spiegeln durchsichtiger Gegenstände gemäß Anm. 23. 12. 05. C. 14 748 geeigneter Form; Zus. z. Pat. 178 520. 45 b. R. 22 226. Kartoffellegmaschine mit Chemische Fabrik von Heyden Akt.⸗Ges., kegelförmiger Trommel. Valentin Räuber, Ritter⸗ Radebeul b. Dresden. 2. 7. 06. „aut Trunsbach b. Hersfeld. 29. 1. 06. 34c. B. 40 766. Fußboden⸗Reinigungsgerät 45c. B. 42 969. Mähmaschine. Napoleon mit Vorrichtung zum Halten von Stahlspänen. Me Donald Burnett, Hazelton, Kansas, V. St. A.; Jakob Berger, Meilen b. Zürich; Vertr.: M. Vertr.- G. Fude u. F. Bornhagen, Pat.⸗Anwälte Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 8. 05. Berlin SW. 13. 28. 4. 06. 8
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemät
dem Unionsvertrage vom 14 15 99 die Priorität dem Unionsvertrage vom . die Prirrciät
14. 12. 05 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom auf Grund der Anmeldung in den 22. 10. 04 anerkannt.
Staaten von Amerika vom 5. 12. d aneeee 34i. W. 25 921. Zeichentisch mit bockartigem 45c. G. 23 61 7. Ablegedoeicedung dr Büessd Untergestell und in verschiedenen Höhen⸗ und Schräg⸗ maschinen, bei welcher dir abgeschrertemmg Harmn ee lagen einstellbarem Reißbrett. Johannes Witt, nächst auf einen festen Düich —— n. Elbing, Johannisstr. 10. 25. 6. 06. asAeaee. . Pat. 158 510. August Gresem. rmn
hagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 9. 5.
21c. K. 33 497. Durch Elektromotor bewegte Schaltvorrichtung. Dr. Franz Kuhlo, Berlin, Pragerstr. 11. 19. 12. 06.
von Selbstgreifern. The Brown Hoisting Ma⸗ chinery Company, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. 28. 9. 05.
Für diese Anmeldung 58. der Prüfung gemäß
21Ee. S. 21 660. Abdichtungsvorrichtung für dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorttät Unterwasserkabel mit hygroskopischem Isoliermaterial. auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten
Preßgaserzeuger mit zwei EEE“ aden, Heppens b. Wilhelmshaven. 9. 5. 06.
2 S. Aas. Gewebe für Gasglühkoͤrper. Gerrit Jan Seckel, Enschede, Holland; Vertr.:
Hans Friedrich, Pat.⸗Anw., Düsseldorf. 30. 11. 06. 49g. B. 42 234. Beleuchtungsvorrichtung ins⸗ besondere für Projektionsapparate. David Beck,
. 56. g. H. 38 611. Invertlampe. Paul Hoinkiß, gttonai 27. 8. 06.
8 .26 307. Vergaserlampe mit im Lampen⸗ eingeschraubtem Saugdochtvergaser. Alonzo Abner Warner, New Britain, V. St. A.; Vertr.:
Mar Schütze, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 7. 9. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 8 8 dem Unionsvertrage vom 14 12.00 die Priorität auf
on Amerika vom 20. 10. 05 anerkannt.
b. J. 9117. Schrämmaschine mit zwischen den Räumen eines Luftverdichters und den Zylinder⸗ 8 Fumen einer Boremashn 88 789 L“ Luftsäulen. ngersoll⸗Raun om . ven Vertr.: Faesoaene Dr. R. Wirth, C. Weihe,
r. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 21. 11. 05. b
W. 24 850. Vorrichtung zum Vermischen des Versatzgutes mit dem Spülwasser, bei der das
Verfahren zur Herstellung
straße 9. 30. 10. 06. 5 urg, Am Schlag 1. 15. 2. 06. b
E E. 11 890. Zweizelliger Färbebottich mit 5 . 44 56* Vorrichtung zur Herstellung umkehrbarem Flottenlauf und mit lotrechter Scheide⸗ eines Leinsamenabsudes und dessen bineumg in wand. Eduard Esser & Cie., Mas inen⸗ einen Dampfkessel. Feln Brun, St. etersburg; B. Tuchscheermesserfabrik G. m. b. H., Görlitz. Vertr. C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u.
a. -. Büitner, Pat⸗Anhälie, Berlin SW. 61. 27.9. 06. ;; F. 22 888. Feflerzerssenes 88 8 66 Frt. Ans srtänezaeagrache g
tigem Flüssigkeitsumlauf für Färbereizwecke; Zus⸗ 8ꝗ eeas al e e. z. Lem F. 8 651. Färberei⸗ u. Appreiur⸗ sich drehender Schablonen
Kunath, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Otto vesenschge, ecee en. Flahen re- rin Snedens, Wolff u. Hugo Dummer, Pat.⸗Anwälte, Dresden.
16. 8. 06. 38 1 † — 2 Ks S Ferie a. M. 1, u. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . ame, e . 8 . . G
. 0. 3. 83 Sa. H. 28 412. Verfahren zum Bleichen von dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität
Baumwollstoffen mit farbigen Kanten. J. Herzfeld auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten 88 . Eö“ 9. richeng zum Trocknen ge⸗ Staaten von Amerika vom 12. 2. 06 anerkannt. schlichteter Garne unter Anwendung von Skelett. 15e. A. 13 009. Vorrichtung zur Herstellung trommeln mit Rippenheizrohren. A. Holle & Cie., von Farbkissen, insbesondere für Farbwalzen 8129 Düsseldorf. 4. 10. 06. ’ en. John Freeman Ames, bers fn. Sb. 9094. Unnunterbrochen 88.-v.. Pet. A. 18 8 EEI13 8 sius, Trock ine für Textilgut mit mehreren von Pat.⸗Anwälte, B .11. 27. 3. 06. e. v2n dschine üre,n Krankenabteilungen: us. z. 15e. D. 16 241. Bogenfalzmaschine ütt 895 Anm. J. 9041. Oswald Schmidt, Berlin, Fichte⸗ halb des Papierstapels angeordneter a 8 straße 19a. 2. 5. 06. A. B. Dick Company, . 8 1— 8 b. B. 42 022. Vorrichtung zum “ —8 Fr. Mefter 8 18 L. Se „Pa ⸗Anwälte, ä 0 Berlin LE11ö 68 8 899 J“ arnes⸗ L. 8 1en 828 Has * 1 üller, t.⸗Anw., nderbronzierma . 2 Hicbegge e1er. 8 8 C“ fabrik, Akt.⸗Gef., vormals Schmiers, Werner & Stein, Leipzig. 4. 8. 05. 15 M. 320 712. Schutzvorrichtung für
8 11.“
Carl Moritz Rothe, und Registriervorrichtung mit mehreren —
förmiger Thorn