Artikel 13.

Die Wasferstraßenbeiräte und der Gesam aff

Artikel 14.

Soweit sich bei den Beratungen der Wasserstraßenbeiräte oder des Gesamtwasserstraßenbeirats als erforderlich heraus⸗ stellen, werden sie durch die von dem Vorsitzenden zu ersuchende

Staatsbehörde vorgenommen. Artikel 15.

Die Geschäftsordnungen werden von den Wasserstraßenbeiräten sie unterliegen der

sowie dem Gesamtwasserstraßenbeirate entworfen; Genehmigung durch den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Bis zum Inkrafttreten der Geschäftsordnung hat der Vorsitzende

über den Geschäftsgang Bestimmung zu treffen.

Dem Minister der öffentlichen Arbeiten ist die für die Sitzungen der Wasserstraßenbeiräte festgestellte Tagesordnung rechtzeitig vorher

mitzuteilen. Artikel 16.

Den Wasserstraßenbeiräten und dem Gesamtmwasserstraßenbrirate

die von der Staatsregierung in dringenden Feen. ohne ihre vor⸗ rtikeln 5 und 8 be⸗

zeichneten Art getroffenen Anordnungen spätestens bei dem nächsten

erige Anhörung in Angelegenheiten der in den

Zusammentritt mitzuteilen. Artikel 17.

Die Mitglieder des EEI“ und die zu⸗

erhalten für die Rei

und von dem Ort der sas2⸗ für die Dauer der . rsatz der für die Hin⸗ und Rückreise

Die Mitglieder der Wasserstraßenbeiräte erhalten die Fuhrkoste ersetzt, welche sie für die Hin⸗ und Rückreise nach und 8a Fenh Ler

gezogenen Sachverständigen (Artikel 12)

Tagegelder von je 15 ℳ und verauslagten Fuhrkosten.

der Sitzung verauslagt haben.

Die vorstehenden “ 85 Anwendung auf welche Tagegelder und Reisekosten schon anderweit aus der Kasse des Reichs, eines Staats, S

Mitglieder und Sachverständige,

lichen Verbandes oder einer öffentlichen Körperschaft beziehen. Artikel 18.

Jeder in der Person eines Mitgliedes der Wasserstraßenbeiräte eintretende Umstand, durch den g b öffentlicher Aemter dauernd oder auf Zeit unfähig wird, ebenso wie die Eröffnung des Konkurses über das hat das Erlöschen der Mitgliedschaft

oder des Gesamtwasserstraßenbeirats das Mitglied zur Bekleidun

Vermögen eines Mitgliedes zur Folge. Die Mitgliedschaft erlischt ferner,

in den Wasserstraßenbeirat gewählt haben.

Schedet aus den vorerwähnten Anlässen oder durch Tod durch Verzicht ein Mitglied vor Ablauf der Zeit, für uch es d. wahff est der Zeit, falls dieser noch mindestens ein

ist, aus, so ist für den Jahr beträgt, ein neues Mitglied zu wählen.

Die für die IWeeoc getroffenen Bestimmungen finden auf

deren Stellvertreter gleichmäßig Anwendung.

Artikel 19. Köͤniglicher Verordnung bleibt vorbehalten,

s. eneEet gr enderungen in der Abgrenzung und Zusammensetzung bestehend Wasserstraßenbeiräte erfolgen durch die zuständigen Uäun. Anordnung ist der Gesamtwasserstraßenbeirat zu hören. Mit der Ausführung di Eetag- .

er Ausführung dieser Verordnung, die am 1. April 1907 in Kraft tritt und durch die Preußische Gesetzsammlung zu verzftent⸗ lichen ist, wird der Minister der öffentlichen Arbeiten beauftragt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen U und beigedrucktem Königlichen Höchsteg händigen Unterschrift

Gegeben Berlin im Schloß, den 25. Februar 1907. (L. S.) Wilhelm R.

Freiherr von Rheinbaben. Delbrück. Breitenbach. von Arnim.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dem bisherigen Spezialkommissar in Frankfurt a. O., Regierungsrat Hartm ann ist die Stelle eines Verwaltungs⸗ rats und Mitglieds bei der Königlichen Klosterkammer in Hannover verliehen worden. 4 8

Justizministerium.

„„ Versetzt sind: der Landgerichtsdirektor Dr. Tießen in Allenstein nach Königsberg i. Pr., der n. . Thielisch in Breslau als Landgerichtsrat an das Kandgericht daselbst, der Amtsgerichtsrat Scheller vom Aandgericht Berlin⸗Mitte an das Landgericht III in Berlin, der Land⸗ e. Plaetschke in Gleiwitz als Amtsrichter nach Görlitz und der Amtsrichter Doege in Arys nach Polkwitz.

Dem Landgerichtsrat, Geheimen Justizrat Brettner in Kottbus ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Der Notar Wilhelm Böcker in Buer hat sein Amt

iedergelegt.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Fritz Stein bei dem Oberlandesgericht in Breslau, Richard Unger bei dem Landgericht I in Berlin, Lorentz bei dem Landgericht in Nordhausen, Lütkemann bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Dr. Klenter bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Bonn, Dr. von EE 55n Eentegeece in 478 Wilhelm Böcker b mtsgericht in Buer und Schleus “ 8. Stettin. “

n die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Wilhelm Böcker aus Buer bei 898 Amtsgericht in Vreden, die Gerichtsassessoren Felix Herz bei dem Kammer⸗ hericht. Nagel bei dem Landgericht in Cöln, Theobald bei dem Amtsgericht in Duisburg⸗Ruhrort und dem Landgericht in Duisburg, Dr. Richter bei dem Amtsgericht in Guhrau, Spitzer bei dem Amtsgericht in Magdeburg und der früͤhere Gerichtsassessor Max Lachmann bei dem Amisgericht in Groß⸗ Lichterfelde mit dem Wohnsitz in Lankwitz.

Der Staatsanwaltschaftsrat Mehrlein der Rechtsanwalt und Berlin sind gestorben.

in Erfurt und Notar, Justizrat Wilhelm Tan⸗ in

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Versetzt sind die Kreisbauinspektoren Baurat Först er von rankfurt a. O. als Landbauinspektor an die 12 in „ erg, Rohne von Schmalkalden nach Frankfurt a. O. e ILn. n Angermünde nach Berlin in das Ffentlichen Arbenteder Hochbauabteilung des Ministeriums der

9b⸗

A4 ö“ 1

erstra enbeirat können im Rahmen der Zuständigkeit (Artikel 5 und 8) gutachtliche Aeußerungen selbständig dem Minister der öffentlichen Arbeiten vorlegen.

wenn das Mitglied aus Körperschaft oder dem Vereine ausscheidet, welche ihn als Veusg der

die Besti dieser Verordnung auf andere als die im Artikel 2 e Wasser⸗

Bekanntmachung.

gewerbemuseums beginnt am 11. April.

richtsanstalt — Prinz Albrechtstraße 8 — täglich von 9 bis 2 Uhr entgegengenommen. vom 21. März ab die Ausgabe der Lehrpläne. Saee

freiwerdenden Plätze entscheidet, finden vom 4. bis 10.

bildung gestatten. Auch bei der Anmeldung

erwünscht. Berlin, den 2. März 1907. Der Direktor der Unterrichtsanstalt. Bruno Paul.

8

In der Unterrichtsanstalt des Königlichen Kunst⸗ . das Sommervierteljahr 1907 Die Anmeldungen werden in der Unter⸗ im Zimmer 68, Vorderhaus I Treppe, in der Zeit vom 21. März 88 3. April Ebenda erfolgt der Die Auf⸗ en, deren Ergebnis über die Füescheng der 1 ril statt. Spätere Anmeldungen können nicht berücksichtigt 6

Bewerber um Zulassung zu den Fachklassen haben bei der Meldung Arbeiten vorzulegen, die ein Urteil über ihre Be⸗ fähigung und über Art und Umfang der genossenen Vor⸗ uch bei zum Eintritt in die Vorbereitungsklassen ist die Vorlegung bisheriger Arbeiten erforderlich, bei Anmeldung zur Teilnahme an Einzelkursen

Aicchtamtliches.

Denutsches Reich. Preußen. Berlin, 9. März].

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Admirals von Sena hsb des Chefs des Marinekabinetts, Kontreadmirals

0 er.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für Rechnungswesen sowie der Aus⸗ schuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

Im Auswärtigen Amt ist vorgestern, „W. T. B.“ nnfolg. mit dem hiesigen norwegischen Gesandten ein Zusatzvertra zu dem unterm 19. Januar 1878 zwischen dem Reich und den Königreichen Schweden und Norwegen ab⸗ geschlossenen Auslieferungsvertrag unterzeichnet worden. Der Zusatzvertrag enthält einige Aenderungen und Aeganzungen des Auslieferungsvertrags, omet dieser die Be⸗ ziehungen zwischen Deutschland und Norwegen betrifft. Insbesondere erhalten dessen Bestimmungen die Fassung, die 5 staatsrechtlichen Stellung Norwegens ntspricht. n

Der Kommandeur der Schutzmannschaft, olizeioberst ; . Krause ist gestern nachmittag im 76. deeaübt hes erstorben. ö

8 “ Oesterreich⸗Ungarn. “ 8 Die Ausgleichskonferenzen sind gestern, „W. T. B.“ zufolge, unterbrochen worden. Der ungarische Minister⸗ präsident Dr. Wekerle ist nach Budapest zurückgekehrt. Die beiderseitigen Fachreferenten, die gestern über die Verzehrungs⸗ steuerfragen berieten, setzen heute die Verhandlung darüber fort. — Der schlesische Landtag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz, betreffend die Einführung der Wahl⸗ pflicht für die Reichsratswahlen angenommen. Das Gesets soll bis zum 31. Dezember 1912 Geltung haben.

Großbritannien und Irland.

Eine Denkschrift der Admiralität kündigt eine Reih von Streichungen an dem durch das Gesetz vom Jahre 1905 festgesetzten Programm für die Bauten der Marine⸗ verwaltung an, durch die 2 376 000 Pfd. Sterl. erspart werden sollen. Laut Meldungen des „W. T. B.“ werden in⸗ folge der Verminderung der ittelmeerflotte die für den Bau eines Wellenbrechers in Malta aus eworfene Summe um 325 000 Pfd. Sterl. und die “ für Dock⸗ erweiterungsbauten in Malta, Gibraltar und der Simonsbay um 50 000 bezw. 39 000 be w. 396 000 Pfund Sterling herabgesetzt. Ferner werden die Summen für Bekohlungs⸗ anlagen und Kohlenlager um 260 000 Pfd. Sterl., die für Se iegschulen -. 00,000 Pf. die für Magazine um 77 .Sterl., die für Torpedoschießübungsanlagen um 205 000 Pfd. Sterl. gekürzt. sciet 1 8 — Im Unterhause beantragte gestern der Abgeordnete Dickinson (liberal) die zweite Lesung der Bill, durch die den Frauen das Wahlrecht zum Parlament in allen den Fällen verliehen wird, in denen sie zum Wählen berechtigt wären, falls sie Männer wären.

Der Premierminister Campbell⸗Bannerman erklärte, obiger Quelle zufolge, die Regierung wolle dem Hause die Entscheidung der Frage völlig überlassen, aber er sei persönlich für Annahme der Bill.

t wolle seine Meinung dahin aussprechen, daß der Ausschluß der Frauen vom Wahlrecht weder ratsam noch gerechtfertigt oder politisch richtig sei. Whitehead (liberal) beantragte Ablehnung der Bill. Im Laufe der Debatte wurden die üblichen Argumente für und gegen 8 ve. vv * süehaten * größten Meinungs⸗

rschiedenbeiten ervor und es zeigte sich, da nnerha

keine einheitliche Haltung beobachtet 132 8 Eoää Da die Debatte bis 5 Uhr Nachmittags, dem Zeitpunkte, an welchem die Sitzungen Freitags ohne weiteres abgebrochen werden, fortgesetzt wurde und der Sprecher den Antra auf Schluß der Debatte über die Vorlage ablehnte, wurde die Be⸗ sprechung der Vorlage auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Vorlage gil damit als gefallen, da die Regierung zu einer ferneren Besprechung kaum Gelegenheit bieten wirb.

Frankreich.

Der Senat hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, den Gesetzentwurf, betresfen die Schaffung eines Ingenieur⸗

korps für die Marineartillerie, angenommen.

In der gestrigen Sitzung der standen die Interpellationen über das Gesetz, betreffend den wöchentlichen Ruhetag, zur Ver andlung. Nach längerer Debatte wurde die Beratung auf nä ssten Freitag vertagt.

. Rußland.

Die Reichsduma hat gestern die Wahl der Vize⸗ präsidenten vorgenommen. Es wurden, nach dem Beracn des „W. T. B.“, die Kandidaten der Linken, Beresin von der Arbeitspartei und der Deputierte für Charkow, Advokat Pos⸗ nansky, mit 345 bezw. 349 Stimmen gewählt. Der Sieg der Linken wurde von dieser mit lärmendem eifall aufgenommen als ein Zeichen des festen Zusammenhaltens zwischen den Sozialisten und den übrigen Gruppen der Linken gegenüber den Kadetten die als Vizepräsidenten den Moskauer Deputierten Teslenko gewünscht hatten, während die Sozialisten ihn ablehnten als Vertreter einer Stadt, in der die Kadetten der Arbeitspartei kein Mandat einräumen wollten.

1

Spanien.

Seit einiger Zeit beginnt die Auswanderung j Fenssn einen Umfang anzunehmen, g, in wa

wie er bisher niemals vahrgenommen worden ist. Täglich wird aus allen die Abreise von Hunderten 8

und von Arbeiterfamilien gemeld

Es handelt sich dabei nicht, wie die „Agence Havas znelben. um eine gewöhnliche Bevölkerungsbewegung, wie sie in andern Ländern beobachtet wird, wo der Auswanderung der Bevölkerung ein fast gleichwertiger Rückfluß egenübersteht sondern es handelt sich vielmehr um einen endguͤltigen evölkerungs⸗ verlust für das Heimatland. Vorgestern erst haben sich in Malaga etwa siebenhundert Familien aus Andalusien nach den Hawaiinseln eingeschifft, wo von seiten der Regierung vorteilhafte Anerbietungen gemacht werden. So werden den Auswanderern Ländereien zur Bebauung und auch Baulich⸗ keiten angeboten und ihnen in Aussicht gestellt, daß sie nach vefticheißen Aufenthalt im Lande in deren Besitz treten dürfen. Die Madrider Zeitungen bedauern diesen Bevölkerungsabfluß aus dem Lande und sehen in ihm eine ernste nationale Gefahr. Sie fordern die Regierung auf, die nötigen Maßnahmen zu treffen, um dieser Bewegung Einhalt zu tun. 8

Türkei.

Die Untersuchung des am 1. d. M. im Bezirk Kat arina stattgefundenen Massenmordes hat, nach Sas- Uhabin des „Wiener Telegraphen⸗Korrespondenzbureaus“, ergeben, daß er von einer aus sieben Personen bestehenden griechischen Bande, angeblich unter der Führung eines griechischen Offiziers namens Matapas, verübt worden ist. Fünf⸗ zehn bulgarische Kohlenbrenner sind ermordet, drei ver⸗ wundete konnten flüchten. Sechs griechische Bauern aus Zla⸗ nischta und Budahia sind wegen “ und geleisteter Führerdienste verhaftet. Die Bande soll nach dem Henihsche See gezogen sein, um sich mit anderen dort verborgenen griechischen Banden zu vereinigen.

Der Pforte zugegangene Depeschen melden noch ver⸗ 8 ühfe 1 ehn. Ueberfälle durch en in den Bezirken Uesküb, orina uer Kastoria und Sarischaban. 8 8 2 “

Serbien.

Die Skupschtina hat gestern die Beratung der Regie⸗ rungsvorlage, betreffend den Nachlaß der Agrarschuld für die durch den Berliner Vertrag an Serbien an⸗ gegliederten Gebietsteile, begonnen.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ traten die Redner sämtlicher Parteien für die Vorlage ein unter Ausfällen gegen Oesterreich⸗Ungarn,

Herzegowina nicht gelöst habe. Die Weiterberatung wurde auf heute vertagt.

Bulgarien.

Der Kriegsminister hat gestern in der Sobranje außerordentliche Militärkredite in öhe von 32 Mil⸗ lionen Lei eingebracht. Nach mehrstündiger geheimer Sitzung hat die Sobranje die Kredite in erster Lesung an⸗ gen Die Mäiltarkredit sind, W. T. B

ie Militärkredite sind, „W. T. B.“ zufolge, zur Ergänzun Ende 1904 bestellten Batterien von fgler hef sginxeno der stimmt, ferner zur Neubestellung von Maximgeschützen, Festungs⸗ geschützen und Material für die Sanitätsabteilungen. ’

Amerika. 8

Von maßgebender Seite wird angeregt, den lan ernst⸗ lich ins eeh- zu fassen, die Philippinen für 8 aus dem Kreise der internationalen Politik auszu⸗ schalten und die Inseln nicht länger als mögliche Ursache eines Krieges bestehen zu lassen. Wie die „Associated Preß“ meldet, ist dabei die Neutralisationserklärung der Inseln ins Auge gefaßt. — — Der Präsident der Republik Chile, Montt, der sich gegenwärtig im Magalhaesgebiet aufhält, hat, „W. T. B.* beschlossen, daß der Durchstich des Otway⸗

nationaler Verkehr eine

chere Durchfahrt zu schaffen. 8 Asien. 8

des „W. T. B.“ beim Antritt seiner Heimreise an die Re⸗ gierung von Indien folgende eigenhändige Botschaft

gesandt:

Im Namen Gottes. Jamrud, den 7. März. Meine Reise durch Indien hat mir soviel Vergnügen bereitet, daß ich es in Worten gar nicht aussprechen kann. Güte und Freundschaft sind mir bewiesen worden von der Regierung Indiens, dem Vizekönig, dem Oberbefehlshaber und anderen Militär⸗ und Zivilbehörden. Ich fand sie alle Afghanistan und mir selbst reundlich gesinnt und ich kann erklären, daß ich während der kurzen Reise 1,3 fghanistan und für mich selbst mehr wahre Freunde gewonnen habe, als ich sie in 20 Jahren hätte gewinnen können, wenn ich nicht nach Indien gekommen wäre. Ich wünsche daher dem Volke von Afghanistan und mir selbst Glück dazu, so gute Freunde

zu besitzen. Afrika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ hat der scherifische Kriegs⸗ minister Gebbas einigen Kotabeln der gedechenef sche zu dem Stamme der Beni⸗Aros gehören, auf ihr Unterwerfungsanerbieten geantwortet, daß er nur die Unterwerfung des ganzen Stammes annehmen könne und die Auslieferung Raisulis, sebendig oder tot, Bedingung sei. Raisuli ist in östlicher Richtung zu Sibner Medhe geflüchtet. Nach den letzten Nachrichten hat die Mahalla die Feindseligkeiten gegen die Beni⸗ Aros eröffnet.

Deputiertenkammer

das trotz großer Versprechungen die Agrarfrage in Bosnien und der

zufolge⸗ Isthmus in die Wege Fleitet werden soll, um dem inter⸗ i

Der Emir von Afghanistan hat nach einer Depesche

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (14.) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗ Wehner beiwohnte, teilte der Präsident Dr. Udo Graf zu Stolberg⸗Wernigerode mit, daß er beabsichtige, heute nachmittag an der Bahre des verstorbenen Staatssekretärs und Staatsministers von Bötticher namens des Reichstags einen

niederzulegen. xranz standen zunächst die Inter⸗

uf der Tagesordnun pellationen der Abgg. Albrecht und Genossen (Soz.) betreffend die

und Ablaß und Genossen (fr. Volksp.), beabsichtigte Einführung von Schiffahrtsabgaben auf den natürlichen Wasserstraßen in Preußen.

Auf die Frage des Präsidenten erklärte der

Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗ Wehner: Der Herr Reichskanzler ist bereit, die Interpellationen zu beantworten. Ich werde die Ehre haben, dem Herrn Präsidenten den Tag mitzuteilen, an welchem die Beantwortung erfolgen wird.

Der Gegenstand wurde damit für heute verlassen.

erner 5 auf der Tagesordnung die Interpellation der 5g9. rimborn und Hitze (Zentr.):

Wir richten an den Herrn Reichstanzler die Anfrage:

I. Ist zu erwarten, daß die verbündeten Regierungen noch im Laufe dieser Session bei dem Reichstage einbringen werden: 1) eine Vorlage, betreffend die Rechtsfähigkeit der Berufs⸗ vereine, welche den bei Behandlung der vorjährigen Vorlage im Sinne einer freiheitlicheren Gestaltung geäußerten Wünschen Rechnung trägt, 2) eine Vorlage behufs Einführung des sogenannten kleinen ieven 3) eine Vovlage, welche auf dem Gebiete des Ausverkaufswesens eine N.na rane des Seseßee gegen den unlauteren Wett⸗ bewerb, insbesondere hinsichtlich der sogenannten Nachschübe, vorsieht. 4) eine Vorlage, durch welche die Arbeitszeit in

abriken für Arbeiterinnen auf höchstens 10 Stunden täglich messen wird.

II. Ist der Herr Reichskanzler in der Lage, nähere Mit⸗ teilungen zu machen über Organisation, Umfang und Aufgaben der in der Erklärung des Staatssekretärs Grafen von Posadowsky vom 30. Januar 1904 in Aussicht gestellten Arbeitskammern sowie über den Zeitpunkt, bis wann eine bezügliche Vorlage zu erwarten

steht?

Der Staatssekretär des dowsky⸗Wehner erklärte si der Interpellation bereit.

Zur Begründung der Interpellation erhält das Wort der

Abg. Trimborn (Zentr.): Der alte aufgelöste Reichstag hat auf dem Gebiete der Sozialpolitik reichlich und fruchtbar gearbeitet. Dafür gibt es keinen sprechenderen Beweis als die Tatsache, 1 unter den za tbelcher Anträgen, mit denen das Haus in dfeser Session überschwemmt worden ist, kaum einer vorhanden ist, der nicht bereits im früheren Reichstage eingebracht oder verhandelt ist. Und doch hat der alte Reichstag an positiven gesetz⸗ lichen Leistungen eigentlich nur das Gesetz, betreffend die Ein⸗ richtung von Kaufmannsgerichten, aufzuweisen. Das liegt nicht an uns, .ve. an der mangelnden Initiative von seiten der verbündeten

egierungen. Im vorigen Reichstage war manches durch das Parlament gefördert und zur Reife gebracht worden, derart, daß wir im Herbst des vorigen Jahres uns anschicken konnten, eine Reihe gesch. seberischer Materien in Angriff zu nehmen. Ich denke nicht an die Pers rung der Privatbeamten, die sich noch im Stadium der Vor⸗ bereitung befindet, auch nicht an die Vereinheitlichung der Ver⸗ cherungsgesetze. Der Reichstag mußte in dieser Beziehung eine orlage der verbündeten Regierungen abwarten. Ich denke auch nicht an die Regelung der Heimarbeiterfrage, wohl aber denke ich an die Punkte, die in meiner Interpellation erwähnt sind. Da wurde plötzlich unsere Arbeit durch die Auflösung des Reichstags unterbrochen und wir stehen heute vor einer neuen Situation, auch sozialpolitisch vielleicht vor einer neuen Situation. Wir haben jetzt im Reichstage neue Mehrheitsverhältnisse, deren Wirkung auf das fateteitt c. Gebiet noch nicht geklärt ist, und wir haben die Tatsache zu verzeichnen, daß die Sozialdemokratie, in der die einen ein Hemmnis, die anderen eine Förderung erblicken, im neuen Hause nur mit der Hälfte ihrer bisherigen Mandate vertreten ist. Wird nun von den verbündeten Regierungen ein neuer Kurs ein⸗ benan⸗ wird gebremst werden oder nicht, wird der eben abgerissene

Ennern Dr. Graf von Posa⸗ zu ausfüͤhrlicher Beantwortung

aaden wieder aufgenommen werden? Es liegen bezüglich der künftigen ozjalpolitik zwei offizielle Kundgebungen vor: die Thronrede und die Reden des Reichskanzlers vom 25. und 26. Februar. In beiden wird gesagt, daß Regierung und bürgerliche Parteien, unbeirrt durch die Sozialdemokratie, für den Arbeiter sorgen müßten. Der Re chskanzler hat direkt die Fortführung einer vernünftigen Sozial⸗ politik angekündigt; nicht Stillstand, nicht Rüuͤckschritt, sondern Fortschritt werde die Losung sein. Aber er stellt auch in Aussicht die Möglichkeit, diese Politik mit derjenigen Mehrheit zu treiben, die das deutsche Volk am 25. Januar geschaffen hat. An diese Erklärung muß ich einige kritische Bemerkungen knüpfen. Die ö“ macht den Eindruck, als ob der Kanzler auch sozialpolitisch eine Absage an das Zentrum richten wollte, und die Absage an das Zentrum konnte auch eine Absage an die bisherige Sozialpolitik bedeuten. Wie steht es damit? Bezuͤglich aller konkreten Dinge, die auf diesem Gebiete bisher im Vorder⸗ grunde gestanden haben, hüllt man sich in vollständiges Schweigen. Daher muß die erste Gelegenheit benutzt werden, der neuen Mehrheit Gelegenheit zu geben, sich über diese Fragen zuezusprechen, aber nicht in allgemeinen Redensarten, sondern in konkreten Antworten auf konkrete Fragen. In den Ausführungen des Kanzlers war nur die einzige konkrete Andeutung der Reform des Vereins⸗ und Versammlungzrechtes enthalten. Eine solche eform in freiheitlichem Sinne haben wir immer gefordert; un⸗ jählige Male haben wir von dieser Stelle Beschwerde geführt über die Einengung und Beschränkung des Koalitionsrechts der Arbeiter infolge einer rü ständigen einzelstaatlichen Vereins⸗ und Versammlungs⸗ gesetgebung. Nach diesen Vorgängen genügt es nicht, daß uns der Kanzler erklärt, er denke an eine solche Reform. Das muß längst durchgedacht sein. Welches sind nun die Grundlinien der Reform 2 Wird sie die lang⸗ ersehnte, unendlich notwendige Bewegungsfreiheit für die Arbeiter bringen? Hier handelt es sich um dhe endliche Erfüllung von Forderungen einer denees Reihe von Reichstagen, insbesondere um die Rechtsfähigkeit er Berufsvereine, eine Forderung, die seit 40 Jahren von fast jedem eichstage aufs dringendste erhoben worden ist. Noch vor 3 Jahren aaben wir wegen dieser Frage interpelliert. Der Abg. von Kar⸗ dorff allerdings warnte die Regierung davor, der Sozialdemokratie auf diesem Wege die Bahn für be Agitation noch mehr zu ebnen. Im vorigen Jahre erschien nun die Vorlage; jetzt hört man nichts mehr von ihr. Sollte sie einfach in der Versenkung wieder ver⸗ schwunden sein? Allerdings war die Vorlage nicht geeignet, Be⸗ friedigung im Hause zu erwecken; 1as der Rechten hat keine Partei e akzeptiert, und es war eine besondere oppositionelle Tinte, in e der Abg. Bassermann seine Feder getaucht hatte, als er die Vorlage kritisierte. Verblüffend wäre jetzt die Lösung der Frage dem Wege, daß die Vorlage überhaupt nicht wiederkehren soll inem Momente, wo die liberale Aera beginnen soll, wo 88 Preußen Morgenluft gewittert wird. Ich halte diesen

u mn e

n

Ausweg für unmöglich; die verbündeten Regierungen müssen Farbe

eennnen, es gibt

28 d ier kein Zurück mehr dafür ür sie h 88 dgeergen, daß 1

hnen der Rückweg verbarrikadiert und unmöglich

wird. Aus der alten Vorlage Geeaukratisch⸗ olizeiliche Einschlag heraus und das verfeinerte ewebe muß als neue Vorlage kommen oder sich zu einer bestimmten weifelsfreien Ankündigung in diesem hohen Hause verdichten.

Wie steht es mit all' den anderen Forderungen auf sozialpolitischem Gebiete, die längst spruchreif geworden sind ? Dazu gehört die Ver⸗ kürzung der täglichen Arbeitszeit für Fabrikarbeiterinnen auf höchstens 10 Stunden. Darüber haben Erhebungen stattgefunden, die der Staatssekretär schon 1228 mehr als Jahresfrist im Reichstag besprochen hat. Internatibnal scheinen die entgegenstehenden Schwierigkeiten beseitigt, und auch die heimise Industrie dürfte sich mit diesem 10stündigen Maximalarbeitstag abgefunden haben; jedenfalls ist der Widerstand dagegen sehr abgeflaut. Wir wollen endlich auf diesem Gebiete einmal Taten sehen. Auch in der Mittelstandsfrage hat der Kanzler eine konkrete Zusage nicht gemacht. Spruchreif waren die Forderungen des kleinen Befähigungsnachweises, für den sich eine große Mehrheit noch vor wenigen Monaten im Reichstage ausgesprochen hat, nämlich der e. Mittelstandsblock, d. h. Rechte, Zentrum und National⸗ iberale. Auch für den Schutz des kleinen Kaufmannsstandes haben wir bloß allgemeine Sympathieerklärungen, aber nichts Konkretes ver⸗ nommen. Wir verlangen für ihn die Verschärfung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, insbesondere hinsichtlich der sogenannten Nachschübe, worüber gleichfalls der Graf von Posadowsky entgegen⸗ kommende Erklärungen schon im Februar 1906 vor dem Reichstage abgegeben hat. Was haben wir auf diesem Gebiet von der W“ zu erwarten? Das zweite große Gebiet der Sozialpolitik betrifft die Organisation der Arbeit, die Einrichtung von Arbeitskammern. Auch diese hat der Graf von Posadowsky schon vor mehr als drei Jahren in Aussicht gestellt. Wie ist diese Einrichtung gedacht, welches sollen ihre Aufgaben und ihr Umfang sein und wann werden wir eine entsprechende Vorlage erhalten? Erkennen die verbündeten Regie⸗ rungen überhaupt noch die damals abgegebene Erklärung als ihr Ziel auf diesem Gebiete an? Eine an die Gewerbegerichte wird von diesen nicht gewünscht. ollen auch die Handlungsgehilfen in die Arbeitskammern aufgenommen werden, und wie steht es mit den Arbeiterinnen? Wie denkt sich der Reichskanzler das Verhältnis zwischen den Berufsvereinen und den Handwerkskammern? Es ist das eine sehr wichtige Frage. Wenn die Einführung der Rechtsfähig⸗ keit der Berufsvereine die Einführung der Arbeitskammern ist, wie der Staatssekretär sagte, so muß das erste Gesetz sobald als möglich eingeführt werden. Mit der Reform des Vereins⸗ und Ver⸗ sammlungsrechtes allein werden wir uns nicht abspeisen lassen. Die Linke des Hauses wird sich hoffentlich in dem gleichen Sinne und mit derselben Energie äußern. Die freisinnige Partei in deren Mitte sett ein Naumann sitzt, muß ja förmlich lechzen na einer Lösung dieser Aufgabe, und auch die Rechte wird hoffentlich einen Druck auf den Reichskanzler üben, damit wir aus dem Stadium der Zusagen in das Stadium konkreter Tatsachen kommen. Jeden⸗ falls werden wir an der bisherigen Sozialpolitik unentwegt festhalten, namentlich auch bezüglich des Tempos. Uns kann es nur lieb sein, wenn andere Parteien uns sogar übertrumpfen sollten. Auch kommt es uns darauf an, daß etwas Positives zum Wohl der Nation eee Nur diesem Zweck hat die gegenwärtige Interpellation dienen sollen.

(Schluß des Blattes.)

— Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen 90) Sitzung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach beiwohnte, die Beratung des Etats der Eisenbahnverwaltung, und zwar die Besprechung der Zugverbindungen, fort.

Abg. Mathis (nl.): Ich möchte bitten, daß ein Tagesschnellzug zwischen Berlin und Breslau in der Stadt Fürstenwalde halten möge. Der einzige Schnellzug, der in Fürstenwalde hält, ist der Nachtschnell⸗ zug, der dort 12,30 Uhr Nachts eintrifft. Am meisten käme für uns in Betracht der Schnellzug von Berlin, der Nachmittags 3,35 Uhr, sowie der Schnellzug von Breslau, der 6,50 Uhr in ürstenwalde eintrifft. Ferner wünschte ich Schnellzugsverbindung für die Städte Löwenberg und Gransee.

Abg. Graf von der Groeben (konf.): Die Provinz Pommern zeichnet sich in ihren Ansprüchen an die Staatsbahn durch große Be⸗ scheidenheit aus; denn es sind nur zwei Redner aus Pommern gemeldet. Daraus ist aber nicht zu schließen, daß Pommern mit Bahnen gut bedacht sei, im Gegenteil, es ist sehr schwer, nach dieser Provinz zu reisen, und noch schwerer, aus dieser Provinz fortzureisen. So bedarf es vor allem noch besserer Ver⸗ bindung von Pommern nach Westen. Die Stadt Stralsund etitioniert seit Jahren um eine Schnellzugsverbindung nach Ham⸗ urg, um an dem großen Durchgangsverkehr über Hamburg nach Cöln und Paris zu gewinnen. Der Minister, der ja lange in Cöln gewesen ist, könnte dadurch dem Rheinländer es erleichtern, die schöne Ostsee⸗ küste zu erreichen. 88 1

Abg. Kriege⸗Bentheim (freikons.) wünscht bessere Verbindungen von Bentheim über Lingen nach Emden.

Abg. Heckenroth (kons.) wünscht Beschleunigung der Fahrten der Züge auf der Westerwaldbahn, die nach der Erneuerung des Ober⸗ baues sehr wohl möglich sei, und namentlich Eintreffen des Abend⸗ zuges von Altenkirchen in Limburg vor 10 Uhr 17 Minuten Abends, damit man dort Anschluß an den Schnellzug nach Berlin habe.

Abg. Hausmann (nl.) wünscht Schnellzugsverbindung von

annover über as nach Cöln und bessere Verbindung zwischen Honno⸗ und Löhne, Hameln, Hildesheim nach Halle.

Abg. Schmidt⸗Warburg (Zentr.) befürwortet bessere Verbindung von der Weser unterhalb von Karlshafen nach Cassel, da der jrtzige Umweg über Altenbeken zu groß sei. Das Publikum würde lieber durch das romantische Wesertal zwischen Warburg und Hörter fahren. Dazu brauche nur die kurze Strecke von Holzminden nach Scherfede Vollbahnbetrieb zu erhalten. W“ 8

Abg. von Veltheim⸗Schönfließ (kons.) wünscht Ausdehnung des Vorortverkehrs über Tegel bis Velten mit Rücksicht auf das dortige Töpfereigewerbe, das seinen Absatz ausschließlich in Berlin habe. Der vorsge Minister habe sich in dieser Angelegenheit sehr wohlwollend geäußert. b

blägöning. der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Ich stehe diesem Wunsch ebenso wohlwollend gegenüber, wie mein Amts⸗ vorgänger, und werde bestrebt sein, die Sache zu Ende zu führen. Die Verhandlungen mit den Ressorts über die Durchführung dieser Maßnahmen sind noch in der Schwebe, es ist aber noch nicht fest⸗ gestellt worden, wie weit die Gemeinden bereit sein werden, Beiträge u leisten. . 8 Abg. Eichstädt (freikons.) bittet um bessere Verbindungen für die Stadt Mewe bei Marienwerder. 8 1

Abg. Franken (nl.) wünscht, daß die D⸗Züge zwischen Duisburg und Dortmund mehr über Altenessen und Gelsenktrchen geführt würden, während sie jetzt fast ausschließlich über Essen führen.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

“ Zur Arbeiterbewegung. Der Verein Ostdeutscher Holzhändler und Holz⸗ industrleller, Zweigverein Brandenburg und Berlin, wird am 11. d. M., Abends 8 ¼ Uhr, im großen Eipeeskanle des hiesigen

denn wir werden außer lichen Mitteilungen und einem allgemeinen Ueberblick über das ver⸗

muß der preußische

Restaurants „Zum Heidelberger“ seine diesjährige General⸗ versammlung abhalten. Zur Besprechung steht außer den geschäft⸗

unkt auf der Tagesordnung:

Jahr als besonders wichtiger “ Ihtg treiks und der Arbeiter⸗

„Der gegenwärtige Stand des aus P⸗ Das Hauptreferat über diese Frage

Fezsuh in Berlin.“ hat D. Bry, de tglied der Handelskammer Berlin, übernommen.

6

Eine Versammlung der Berliner Herrenmaßschneider fand am Donnerstagabend statt. Infolge des Aussperrungsbeschlusses des Arbeitgeberverbandes habe, wie der „Voss. Ztg.“ zufolge mitgeteilt wurde, die übergroße Mehrzahl der Arbeitnehmer die Betriebe vor⸗ zeitig Fehehs verlassen, sodaß nur noch 300 Maßschneider aus⸗ Füpehe werden konnten. Von den angeblich 400 organisierten

-S hätten nur etwa 150 ausgesperrt, die anderen hätten sich also dem Beschluß nicht gefügt. Eia Teil sei bereits zum Bureau der Arbeitnehmer gekommen und habe erklärt, Frieden schließen zu wollen. Sie seien aber abgewiesen worden mit der Er⸗ klärung, ihren Verband zu veranlassen, einen anderen Beschluß zu fassen. Die Mehrzahl der Arbeitgeber, die nicht organisiert sei, so wurde weiter berichtet, beschäftigte gegen 4000 Maßschneider, während die dem Arbeitgeberverbande angehörenden nur 2500 beschäftigen. Es sollten neue Verhandlungen mit nichtorganisierten Arbeitgebern stattfinden, und es sei zu er⸗ warten, daß wieder eine große Anzahl bewilligen werde. Einem Teil solcher Arbeitgeber sei bis zum 12. März Frist gegeben,

ch zu entscheiden; von einer Anzahl Geschäfte erwarte man endgültige ückäußerung bis zum 10. d. M. Es sei beschlossen worden, eine Versammlung der Nichtorganisierten, mit denen noch keine Verein⸗ barung gekommen sei, zu Dienstag einzuberufen.

In Paris beschlossen gestern, wie „W. T. B.“ meldet, die Arbeiter der Elektrizitätszentralen, von 5 Uhr Nachmittags an in den Ausstand zu treten. Der Beschluß ist darum gefaßt worden, weil die neue Gesellschaft, die von der Pariser Stadtgemeinde die Kon⸗ zession für die elektrische Beleuchtung erhalten soll, sich weigert, ihren Arbeitern die den städtischen Arbeitern zuerkannten Vorteile zu bewilligen. Die Arbeitseinstellung ging in fast sämtlichen elek⸗ trischen Zentralen in Ruhe und ohne daß Materialbeschädigungen ge⸗ schahen, vor sich; nur in zwei oder drei Anstalten wurden die Feuer ausgelöscht oder gewisse nur schwer ohne weiteres ersetzbare Maschinenteile vernichtet. Da der Ausstand unvermutet eintrat, war für die Zwecke der Be⸗ leuchtung wie der Kraftlieferung keinerlei Reserve vorgesehen. Besonders starke Störungen hat der Ausstand im Zentralfernsprechamt und auf dem Nordbahnhofe hervorgerufen. Außer den Theatern mußten auch zahlreiche Konzert⸗ und Tanzlokale geschlossen bleiben; die Menge verteilte sich scherzend in die spärlich erleuchteten Boulevardcafös. Die Schutzleute, die in den nur mit elektrischen Lampen versehenen Straßen mit Pech⸗ ackeln aufgestellt waren, lösten sich von iertelstunde zu

iertelstunde ab. — In der Sitzung des Gemeinderats er⸗ klärte der Präfekt des Seinedepartements über den Ausstand der Elektrizitätsarbeiter, daß Maßnahmen ergriffen worden wären, um den plötzlichen Ausstand zu verhindern. Die Arbeiter glaubten, durch ihr Vorgehen den Gemeinderat zu größerem Entgegen⸗ kommen zu bringen, sie befänden sich aber in einem Irrtum. Er gebe ihnen den Rat, die Arbeit wieder aufzunehmen und dem Wohlwollen des Gemeinderats zu vertrauen, der sie jederzeit geschaßt habe. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurden die Ausschuß⸗ anträge über die Erteilung der Gasregie an einen Konzessionär an⸗

enommen. — Zahlreiche Zeitungen konnten heute nicht er⸗

Füea weil infolge des Ausstands ihre Rotationspressen außer Betrieb gesetzt waren. Nur in zwei Theatern, dem Théüntre Réjane und dem kleinen Théàtre Grevin, die ihr elektrisches Licht selbst erzeugen, konnten Vorstellungen stattfinden, die übrigen Theater gaben das Geld zurück. Es heißt, daß die Theaterdirektoren eine Versammlung abhalten wollten, um in betreff eines eventuellen Schadenersatzprozesses gegen die Elektrizitätsgesell⸗ schaften vorzugehen. Die Postbediensteten konnten in voriger Nacht wegen mangelnder Beleuchtun nicht arbeiten. Die Briefe dürften deswegen erst mi starker Verspätung ausgetragen werden. Von sozialistischer Seite wird gemeldet, daß auch die Beamten und Werkführer der Elektrizitätsgesellschaften sich dem Ausstand anschließen wollen. Konservative und 1esnes sag. Blätter äußern ihren Unwillen über den Streik in schärfster Weise und machen die Radikalen im allgemeinen und die sozialistisch⸗radikale Mehrheit des Gemeinderats im besonderen für die schweren Schaͤdigungen verantwortlich, die der Pariser Bevölkerung aus diesem Ausstand erwachsen. Der „Figaro“ weist darauf hin, daß die städtischen Arbeiter in einer weit besseren Lage seien als die Arbeiter und sämtliche Beamten anderer Unternehmungen. So hätten sie, abgesehen von höheren Löhnen, jährlich ihren Urlaub, während dessen ihnen der volle Lohn gezahlt würde. Es sei daher kein Wunder, daß auch die anderen Arbeiter ähnliche Bedingungen erstrebten.

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Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

In Gegenwart der Kaiserlichen und Königlichen Maje gestern im Königlichen Opernhaus die Erstaufführung von Alexander Kitters einak;iger Oper „Der faule Hans“ statt. Dem Text liegt eine heetisce Erzählung von zu Grunde. Der faule Hans zieht sich den 5 und die Verachtung seines Vaters, des Grafen Hartung durch seine völlige Gleichgültigkeit und tatenlose Trägheit zu; er wird zur Strafe gefangen gesetzt und dem Gespött des Gesindes preisgegeben. Da erscheint die Königin von Brabant auf der Flucht vor ihren von kn. unterstützten Feinden auf des Grafen Burg. Des rafen Mannen und seine sechs Söhne außer dem im Burghof ange⸗ ketteten faulen Hans eilen den Kriegern der Königin zur Hilfe. Dennoch rückt der 8 vor und die Riesen dringen in den Burghof, wo sie den die Königin schützenden Grafen überwältigen. Da zerreißt der faule Hans seine Ketten, erschlägt die Riesen, führt das Fr

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draußen zum Siege und wird der Königin Gemahl. Dies der Her⸗ gang der Handlung; der „faule Hans“ soll aber zugleich ein Bild des deutschen Michel sein, der tatenlos träumt, bis eine hohe Aufgabe ihn zu heldenhaftem Handeln und Siegen ruft.

Alexander Ritter († 1896) gehörte dem engeren Kreise Wagners an, auch als Komponist ist er ein Epigone des großen Meisters. Im „faulen Hans“ wird diese Anlehnung gelegentlich 8 bis zur Ab⸗ hängigkeit, nicht nur in der ganzen Orchestrierung, sondern ä ßerli bis in die Einzelheiten der Charakterisierung. Soweit Wirkungen durch geschickte Anwendung der b Mittel er⸗ reichen lassen, ist der Komponist nicht ohne Erfolg, wo es aber auf innerliches Schaffen aus dem Eigenen ankommt, haben seine Kräfte versagt. Seinem Können gelingt die Schilderung äußerlich bewegter Szenen, wo die gewaltigen Hilfsmittel der modernsten Orchestertechnik eingreifen können, zur feineren und tiefen Charakterisierung reicht es aber nicht aus. So sind die Schlacht⸗ sienen lebhaft und kräftig geschildert, die Charakteristik des Helden, des „faulen Hans“, mit dem dankbaren Kontrast in seinem Wesen, ist aber oberflächlich und schemenhaft, geradezu schwach in den lyrischen Szenen. Auch am Aufbau läßt 8 manches aussetzen. Die Ouvertüre und die breite Exposition scheinen ein großes Musik⸗ drama einleiten zu wollen; die eigentliche Handlung ist dann sich hastig überstürzend auf Kosten jeder Entwicklung in das letzte Drittel desselben einzigen Aktes zusammengedrängt. So läßt die Oper, obwohl sie zweifellos von einem bedeutenden technischen Können Zeugnis ablegt, den Hörer im Grunde kalt. Wie bei den meisten Opern der Wagnerianer, fühlt man zu deutlich, daß dem Aufwand an äußeren glänzenden Mitteln allzuwenig der innere, im Grunde dürftige Gehalt entspricht. Die Aufführung war sehr tüchtig. Dr. Strauß als Dirigent wußte, was in der technisch geschickten Musik an Feinheiten steckte, sehr wirksam herauszuheben, die schwierigen Chöre wurden ausgezeichnet zu Gehör gebracht und die Besetzung der Rollen ließ kaum zu wünschen übrig. Die Partie des faulen Hans sang Herr Pennarini vom e Stadttheater; er verfügt über eine angenehme, kräftige und gut gebildete Stimme und über eine sehr achtenswerte Vortragskunst. 8

Eingeleitet wurde der Abend durch Leo Blechs harmlos⸗la „ Dorfidylle „Das war ich“. Herr Carl Strätz vom Hambur . theater sang als Gast den Peter recht ansprechend.