9) Bankausweise.
10) Verschiedene Bekannt⸗ [98149] machungen
Von der Dresdner Bank und dem A. Schaaff⸗ hausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden,
auf den Inhaber lautende
ℳ 30 000 000 4 % Hypothekenpfandbriefe in Fortsetzung der Serie 46, unverlosbar und uunkündbar bis 1. Juli 1908, ℳ 15 000 000 4 % Hypothekenpfandbriefe Serie 48, unverlosbar und unkündbar bis
1. Juli 1917, des Frankfurter Hypotheken⸗Kredit⸗Vereins in Frankfurt a. M. jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 12. März 1907.
Bulassungsstelle an der Börse zu Lerlin. Kopetzky.
[98150] Von der Deutschen Bank hier ist der Antrag gestellt worden, ℳ 40 000 000 4 % Hypothekenpfand⸗ briefe Serie 501 bis 540, vor dem 2. Januar 1916 unkündbar und unverlosbar, der Hypo⸗ thekenbank in Hamburg zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 12. März 1907.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky. [98151]
Von der Firma Mendelssohn & Co. und der Berliner Handels⸗Gesellschaft hier ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 9 000 000 Anleihe der Stadt Frank⸗ furt a. M. vom Jahre 1906, Abteilung III zu 4 % p. a. verzinslich, verstärkte Verlosung und Kündigung bis zum 1. Januar 1914 aus⸗
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen
Berlin, den 12. März 1907. Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
Kopetzky.
[98524] Deutsche Gesellschaft
suer Bergbau und Industrie im Auslande.
Hierdurch laden wir die Inhaber von Anteil⸗ scheinen unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 30. März ds. Js., Vormittags 11 ½ Uhr, in unseren Gesellschaftsräumen zu Berlin, Viktoria⸗ straße 36, stattfindenden außerordentlichen Haupt⸗ versammlung ein.
Tagesordnung: 1) Wahlen zum Verwaltungsrat. 2) Entlastung eines ausscheidenden mitgliedes. 1
3) Engagement eines Vorstands für China.
Stimmberechtigt sind nach § 32 der Statuten diejenigen Inhaber von Anteilen, welche dieselben wenigstens fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bis zu deren Beendigung bei der Gesellschaft hinterlegen.
Stimmkarten, die gleichzeitig zur Teilnahme an der Hauptversammlung berechtigen, werden von der Hinterlegungsstelle ausgehändigt.
Berlin, den 13. März 1907.
Deutsche Gesellschaft fuer Bergbau und Industrie im Auslande. Frhr. von Valois.
Vorstands⸗
[98212] Preußische Boden⸗-Credit-Actien-Bank. Status am 28. Februar 1907. B Aktiva. Kassa und Wechlll ℳ 9 582 952. Guthaben gegen Effektenbe⸗ deckung. ö“ 10 110 000. Effektenbestand .. 4 451 291. 669 495. 756 750.
Darlehen auf Hypotheken 8 Debitores..
362 366 435. 132 000.
Erworbene Hypotheken abzügl. . 500 000.
—
888]
amortisierter Beträge .. . Kautionseffektendepot ..
Eigenes Bankgebäude
u. Sparfondsanlagekto. 689 900. obilien und Utensilien 1. ℳ 389 258 825.
SIIIIIE
Aktienkapital Reservefonds Extrareservefonnd .. Amortisationszuschlagsfonds I. Amortisationszuschlagsfonds II. Disagio⸗ und Zinsreserve.. Agiokonto gemäß § 26 des Hypo⸗ thekenbankgesetzees eee u. Sparfondsreserve kündbare Hypothekenbriefe. 11111“*“ Dividenden und Coupons. v11e““ Diverse Passiva.
3 602 173.
nach § 28 der Satzung. 5.
S2 Spandauerstraße Nr. 1, statt⸗ nden. der Satzung am Tage vor der Generalversammlung, also am
schlossen.
dem Vorstand und bei den Vertretern der Gesellschaft in Empfang genommen werden.
[91312] schaft beschränkter Haftung werden aufgefordert, sich zu melden.
Gossow⸗Straße 3, prt. uen Der Liquidator:
[97705] durch Beschluß der Gesellschafter vom 4. ds. Mts.
aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
[97177]
Wasser Gesellschaft mit beschränkter Haftung
werden aufgefordert, sich zu melden.
[88413]
. m. FH. H. hierdurch bekannt.
führern zu melden.
[97697]
Fofs hat ihre Auflösung und Liquidation be⸗ ossen. E
schaft hiermit aufgefordert, sich bei derselben zwecks
Tilgung ihrer Forderungen zu melden.
[97156]
9/2. 07 soll die
Ivers“ G. m. b. H. liquidieren und wollen sich
etwaige Liquidator melden.
eaiit e r. mit beschränkter Haftung i/Liqu.
[98204] Oeffentli
Freitag, den 15. ärz 1907, Abends 6 Uhr. Tagesordnung: 1) Anstellung und Ver⸗ eidigung von Gewerbetreibenden. 2) Die Be⸗ strebungen für Errichtung einer Detaillistenkammer in Berlin. 3) Die Reform des Gepäcktarifes.
Die Handelskammer zu Berlin. [98518] Franz v. Mendelssohn.
Deutsche Lebensversicherung Potsdam a. G.
Zu der diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung am Dienstag, den 9. April, Vormittags 11 Uhr, im Dienstgebäude der Ge⸗ sellschaft, Spandauerstr. Nr. 1 hierselbst, werden die stimmberechtigten Mitglieder hiermit eingeladen.
““
1) Vorlage der von dem Vorstand gelegten, von dem Aufsichtsrat und der Revisionskommission geprüften Jahresrechnung für 1906 und Antrag auf Entlastung der Verwaltung.
2) Verteilung des Ueberschusses aus 1905 als Divi⸗ dende in 1907.
3) Wahl dreier Mitglieder des Aufsichtsrats auf fünf Jahre, und jwar vom 1. Juli resp. von der ordentlichen Generalversammlung dieses Jahres bis zur grdentlichen Generalversamm⸗ lung 1912, an Sfelle dreier Mitglieder, deren Wahlzeit abgelaufen ist.
4) Wahl zweier Mitglieder der Revisionskommission auf drei Jahre, da die Wahlzeit der bisherigen Mitglieder abgelaufen ist..
5) Geschäftliche Mitteilungen.
Die Stimmberechtigung der Mitglieder regelt sich
e Sitzung.
Die Prüfung der Legitimation wird in unserem Die Liste der Anmeldungen wird nach § 30
S8. April, Nachmittags 6 Uhr, ge⸗ Der Geschäftsbericht kann vom 23. März ab bei
Potsdam, den 5. März 1907. Der Aufsichtsrat.
Die Gläubiger der aufgelösten Firma Gesell⸗ für industrielle Unternehmungen mit
Berlin W. 30, den 20. Februar 1907.
Ludwig Kanter.
Die Dampf Ziegelei Tremmen G. m. b. H. ist
Dampf⸗Ziegelei Tremmen
m. b. H. i. Ligq. Stehmeyer.
Die Gläubiger der aufgelösten Firma: Teddy
Teddy Wasser Gesellschaft m. b. H. in Liquid. Berlin W., Friedrichstraße 59/60.
Die Auflösung der Firma Hühn & Frowein zu Wermelskirchen geben wir
Eventuelle Forderungen sind den Geschäfts⸗
Otto Hühn.
.“
Peter Frowein.
Die Gesellschaft Sultan & Co. G. m. b. d.
Es werden die Gläubiger der Gesell⸗
„Eugen Barnas, Geschäftsführer und Lquidaterr.
Laut Beschluß der
Generalversammlung vom Dampfschiffs⸗Gesellschaft
„Ella
Gläubiger bei dem unterzeichneten
Hamburg, den 8. März 1907. Dampfschiffs-Gesellschaft „Ella Ivers“
„Leonhardt, Gertig⸗Haus, Hamburg.
Z“
e
b 389 258 825. Berlin, im März 1907. “ Der Vorstand.
[98172] Aktiva.
Kassekonto.. Kontokorrentkonto Erundstückskonto. Gewinn⸗ und Verlus⸗
Bilanz per 30. LE1““
801
330 30
497 574 30
503 800/81 Gewinn⸗ und Verlustkonto
7229S I. 22 642 80 2685
Berlin, 30. September 1906. Grundstücksverwaltungs⸗
11“ ““
September 1906.
Stammkapitalkonto.
Kontokorrentkonto . 5 888 20 V Grundstücksreservekonto
per 30. September 1906.
Per Grundstückserträgniskonto 16 754 60
und Baubank s⸗
Neumann.
ypothekenkonto..
Verlust..
4“
2 888 20
22 642/80
6) Kapitalerträge:
8) Sonstige Einnahmen:
9) Fehlbetrag
Aktiva.
1) Forderungen:
2) Kassenbestand. 3) Kapitalanlagen:
4) Grundbesitz 5) Inventar
6) Fehlbetrag..
[98203]
und zwar am Nachmittage, jedoch so wird, in die Hände fast aller unserer Leser im Gros Zeitung wird, wie bisher, den hessischen vngelegenbesten, eachtung widmen, Deuts Reichstags wird regelmäßig Petütg a und anderen kons
die interessanten und lehrreichen M
wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben, über alle wi Gebieten wird schnell und objektiv berichtet.
einschli Postauf
der Verbreitung der Darmstädter Zeitung in allen die Bekanntmachungen aller öffentlichen
Kenntnis des ganzen Landes paltenen Petitzeile 15, der 3 für den Raum der 5⸗
Umstandes, daß sie als Organ für vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Die Einrückungsgebühren betragen für den Rau zeile 25 ₰, für Anzeigen hiesiger Privatinserenten 10 beziehungsweise 18 ₰ weise 3 gespaltenen
e“
Bei der unter unserer Verwaltung stehenden Scheller’schen Fräuleinstiftung für unvermögende Töchter verstosbener Auditeure und Zivilrichter ist eine Stiftsstelle in Höhe von 450 ℳ jährlich zu vergeben, und zwar in erster Reihe an eine eheliche Tochter eines verstorbenen preußischen Auditeurs, welche nicht adelig, mindestens 30 Jahre alt und evangelischer Religion ist sowie ein sicheres Ein⸗ kommen von noch nicht 600 ℳ jährlich hat. Nur
entspricht.
Hiernach geeignete Bewerbungen binnen 4 Wochen einzureichen. Breslau, den 6. März 1907. Der Magistrat.
wenn eine solche Auditeurstochter t b
S. ee e Sse⸗he den säbende eines verstorbenen preußischen Land⸗ bezw ochter gerichtsrats oder Land⸗ bezw. Amtsrichters verl werden, sofern dieselbe sonst den obigen Besti leder
ehelichen
sein Antz.
sind bei un;
1) Vortrag aus dem Vorjahre.. 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge) b. Schadenreserve. 3) Prämieneinnahme ab küglich der Ristorni: a. Prämien (Vor⸗ prämien): 1) für direkt ge⸗ schlossene Versiche⸗ rungen (Vieh⸗Leb.⸗ b4““ 2) für Trichinen⸗ versicherung.. b. Nachschußprämien (sind nicht erhoben) 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgel er b. Policengebühren (werden nicht er⸗ “” c. Porti u. Stempel 5) Erlös aus verwertetem Vieh der Vieh⸗ lebensversicherung
öA“ b. Mietserträge . 7) Gewinn aus Kapital⸗
anlagen: Kursgewinn: a. realisierter.. b. buchmäßiger
direkt gezahlte Ge⸗ 6““
[98201] Gewinn⸗ und Verlustrechnung vom 1. Januar 19
1) Entschädigungen:
a. für regulierte Schäden aus dem Vorjahre (Vieh⸗ Lebens⸗Vers.).
für regulierte Schäden aus dem laufenden Jahre (Vieh Leb.⸗Vers.) c. für Trichinenver⸗
sicherung . . d. Schadenreserve
b.
auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge) 3) Regulierungskosten. 4) Zum Reservefonds. 5) Abschreibungen auf: a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen
6) Verlust aus Kapital⸗ anlagen: Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren b. buchmäßiger 7) Verwaltungskosten: 1) Viehlebensversiche⸗ rung: a. Provisionen der “ b. sonstige Ver⸗ waltungskosten 2) Trichinenversiche⸗ rung: a. Provisionen der L“ b. sonstige Ver⸗ waltungskosten
8) Steuern, öffentliche Abgaben 8. 9) Sonstige Ausgaben (Fehlbetrag aus dem Jahre 1905) 10) Ueberschuhß..
Gesamteinnahme .. 433 861 06 Bilaunz für den ℳ
₰ ₰
a. Rückstände der Versicherten... b. Ausstände bei Agenten von 1906 c. im folgenden Jahre fällige Zinsen, so⸗ weit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen .. Guthaben beim Herzoglichen Leih⸗ hause und bei der EE“]
63 347 23 62278
197 478 75 33 500,—
(abgeschrieben)... 1“ — —
Wertpapiere
Gesamtbetrag. “ 294 948 76 Braunschweig, den 9. März 1907.
1) Ueberträge für das nächste Jahr:
2) Hypotheken und Grund⸗ 3) Sonstige Passiva
4) Reservefonds
5) Spezialreserve, Bestand 6) Pensionsfonds, Bestand am 1. 1. 1906.
7) Neberschnß . ...
Die Direktion. . H. Nahde.
Braunschweigische Allgemeine Vieh⸗Versicheru
Gesamtausgabe..
ahr:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge)
b. Schadenreserve.
schulden. ö“
(Guthaben der Agenten für Provisionen auf 1907 übertragen)
(unverändert). am 1. 1. 1906
Hierzu sind getreten ge⸗ mäß § 32 der Satzung
Hierzu Zinsken.
2) Ueberträge (Reserven)
Schluß des Geschäftsjahres 1906.
Gesamtketrag..
“ 8
Bei dem bevorstehenden Quartalswech
Zeitung ergebenst ein.
Die Darmstädter Zeitung
erzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte
Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern Das Abonnement auf die Darmstädter glich Bringerlohn, 2 ℳ 95 ₰; Hinsichtlich des Anzeigenteils bemerken
etitzeile. Darmstadt, im Maͤrz 1907.
en Reichs in hervorragender Weise behandeln. auf das rascheste und genaueste Bericht erstattet; ßi titutionellen Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung.
olitik und die inneren Verhältnisse der außerdeutschen maßgebenden Großstaaten erfahren
chlag 2 ℳ 70 ₰; auswärts einschließlich Postaufschla
m der 5 ges
Einladung See Abonnement.
ein zuverlässiger
wir,
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8 “
el laden wir zum Abonnement auf di
vere
nz besondere Sorgfalt verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf ih pes 1 itteilungen der Großh. Zentralstelle der Landesstatistik wer kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Ausgestaltung des Feuilletons und des volkswirtschaftlichen Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentliche Vervollkommnung. Begleiter sein durch das chtigeren und bemerkenswerten Vorgänge auf dies
Zeitung kostet vierteljährli am Expeditionsschalter abgeholt 2 ℳ 20 ₰; au g und Bestellgeld 3 ℳ 12 daß sich derselbe zufolge Gemeinden des Großherzog
1I
239 997
ℳ
104 133
06 bis 31. Dezember 1906.
115x
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294 948 15
ngs⸗Gesellschaft a. G.
e Darmstädter
erscheint einmal täglich (mit Ausnahme der Sonn⸗ und Feiertag⸗ frühzeitig, daß sie noch an demselben Tage, an dem sie erzogtum Hessen gelangt. seziehungsweise den Nachricht und ebenso die
e ausg Die Darmstädte aus dem Grof⸗ Angelegenheiten des
Ueber die Verhandlungen des Deutsche
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Redaktion und Expedition der Darmstädter Zeitung.
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Ink srte Auflar tum Behörden diemn zu bringen wünsckt
Itenen Petth⸗ gespe beziebungs⸗
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N.ho 66.
— C 4 4 2 Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗ nkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten ssang erscheint auch in einem besonderen B
egister für das Deutsche Reich. n. 664)
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20
en, Patente, Gebrauchsmuster, 88
Zentral⸗Handelsr
Gellstabholer auch durch die Kö
zum Deutschen Rei
Sechste Beilage chsanzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Donnerstag, den 14. März
v1I11“
gliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Das 111“ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Staatsanzeigers, SW.
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Zentral⸗Handels
Vereins⸗, Geno
register für das Deutsche Reich“ werden h
Das Bezugspreis
entral⸗Handelsregister eträgt 1 ℳ 50 —
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att unter dem Titel 8989 g
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Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der vierteljäh
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ teilung eines Patents nachgesucht. Hinter der ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Beuutzung geschützt. lga. d. 37 897. Vorrichtung zum Trennen von Aufbereitungsgut im Wasser oder in einer anderen Flüssigkeit nach dem spezifischen Gewicht durch Schleudern. Oscar Hoppe, Clausthal. 13. 1. 06. 2a. H. 36 529. Backofen mit durch eine An⸗ triebsvorrichtung bewegbarer Herdplatte. Arthur Robert Hubbard u. Robert Flay, Bermondsey, Engl.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat⸗Anwälte, Berlin SW 11. 18. 11. 05. 2b. F. 21 738. Misch⸗ und Knetmaschine. Carl Fickelscheer, Cassel, Quellhöfe 2. 7. 5. 06. 2b. K. 29 054. Teigteilmaschine mit schritt⸗ weise gedrehter Zellentrommel. Wilhelm Karges, Braunschweig, Hamburgerstr. 32a. 28. 2. 05.
2 5. K. 30 913. Teigteilmaschine mit schritt⸗ weise gedrehter Zellentrommel; Zus. z. Anm. K. 29 054. Wilhelm Karges, Braunschweig, Ham⸗ burgerstr. 32a. 14. 12. 05. 4g. D. 17 483. Invertlampe mit die Abzugs⸗ röhren für die Verbrennungsgase umgebendem Mantel. Deutsche Gasglühlicht⸗Akt. Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 3. 9. 06. 4a. R. 22 737. Glühlichtbrenner mit abwärts gerichteter Flamme und elastisch gelagertem Glüh⸗ körper. L2. A. Riedinger Maschinen⸗ und EF Akt.⸗Gef., Augsburg. 9. 5. 06. 4d. L. 21 497. Fernöffner für Gasleitungen, bei welchem ein mit diesen in unmittelbarer Ver⸗ bindung stehender Balg aus faltbarem Stoff bei seiner durch Gasdruck erzeugten Inhaltsvergrößerung ein Ventil öffnet, durch welches das Gas austreten kann. Karl Lutz, Hafpetetga⸗ 6. 9. 05. 4f. B. 43 497. Verfahren zur Herstellung nicht hygroskopischer, nicht mürbe werdender, flacher Glüh⸗ strümpfe. Georg Buhlmann, Groß ⸗Lichterfelde W., Arndtstr. 4. 28. 6. 06. 4g. A. 12 930. Gasglühlichtbrenner mit ring⸗ förmiger Gasaustrittsöffnung im Brennerkopf und schalenförmigem oder ringförmigem Glühkörper. David Anderson, Westeliff⸗on⸗Sea, Engl.; Vertr.: M. Löser, Pat.⸗Anw., Dresden 9. 5. 3. 06. . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemͤß
dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 6. 3. 05 anerkannt. 8 4g. C. 14 503. Azetylenbrenner, bei welchem der Düsenkanal in eine Vertiefung des Brennerkopfes mündet, an deren Innenwandung die äußere Ver⸗ brennungsluft abwärts strömt und dem Flammenzuge folgend aufsteigt. John B. Carroll, Chicago; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frankfurt a. M. 3. 4. 06. 4g. F. 21 745. Gasglühlichtlampe mit Invert⸗ brennern. Adolphus Sydney ancis, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 06. 4g. L. 23 043. Bunsenbrenner; Zus. z. Pat. 178 502. Ludwig Loewenstein, Wien; Vertr.: C. seper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, erlin NW. 40. 14. 8. 06. 4g. Sch. 25 430. Nadelventil zur Regelung des Gaszuflusses bei Bunsenbrennern. Fa. Julius Schober, Berlin. 2. 4. 06. 5a. L. 22 278. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Futterrohres aus erhärtbarem Stoff bei Tiefbohrungen insbesondere in weichem 9,8 Dr. Eduard Lingenberg, Buk, Posen. 6a. E. 11 695. Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der 8E“ des Grünmalzes während des Darrens. Joseph Elsner, Müller⸗ 8g u. Curt Guttwein, Seestr. 68 b, Berlin. D. 5 6c. S. 21 425. Verfahren zur Gewinnung un⸗ vergorener eingedickter Traubenmoste und sonstiger Fkuchtscfte Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten.
8b. J. 9550. Tasterkluppe für Gewebespann⸗ und Trockenmaschinen mit zwei in lotrechten Ebenen umlaufenden Ketten. M. Rudolf Jahr, Gera, Reuß, Uferstr. 31. 3. 12. 06. 1 8b. K. 32 043. Saugtrockner für Gewebe mit Vorrichtung zum ununterbrochenen Ableiten des ab⸗ FFlaugten Wassers. Max Kemmerich, Aachen, arstr. 4. 12. 5. 06. 8d. C. 14 335. Waschtrommel für Wasch. maschinen. Allen Conkling, Chicago; Vertr.: H. Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 6. 2. 06. 8b. H. 35 676. Bügelmaschine mit federnd gegen den Zylinder gepreßten Druckwalzen, die sich ohne Verstellen der Spannschrauben vom Zvylinder acheben lassen. Hyborion Int. Wäscherei⸗ Industrie Gef., Zürich; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 1.07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem
8 “
rliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 1 ℳ
20. 3. 83
Unionsvertrage vom 17 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 6. 3. 06 anerkannt.
S8db. S. 23 335. Trommelwaschmaschine mit durchlöcherter und mit Schöpfschaufeln versehener Trommel. Thomas Christian Sörensen, Kopen⸗ hagen; Vertr.: Paul Rückert, Pat.⸗Anw., Gera, Reuß. 8. 9. 06. Se. S. 23 027. Doppelbalggebläse mit gemein⸗ samem Mittelboden für Staubabsaugeanlagen. Saal⸗ ütte Eisen⸗ & Stahlwerk G. m. b. H., Tönnern a. S. 10. 7. 06. Se. Sch. 24 910. Verfahren zum Entfernen von Staub mittels eines Ejektors. Paul Schauer, Berlin, Kleiststr. 3. 12 1. 06. Sf. B. 43 873. Hilfsvorrichtung zum Auf⸗ bringen von Maßteilungen auf Gewebe. Bartels, Dierichs & Co. G. m. b. H., Barmen, mit Zweigniederlassung, Berlin. 17. 8. 06. Im. A. 13 069. Verfahren zum Färben von 55 Pelzen u. dgl. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin. 12. 4. 06. 9. N. 8858. Pinsel o. dgl. mit ringförmig um ein gemeinsames Einsatz⸗ oder Kernstück angeordneten Borsten. Nürnberger Pinsel⸗Industrie, Leis & Loeßel, Nürnberg. 14. 1. 07. 10a. K. 30 600. Liegender Koksofen, bei dem die Verbrennungsluft behufs Vorwärmung um den längs der Ofenbatterie verlaufenden Abhitzekanal her⸗ umgeführt und unmittelbar aus der Ummantelung des Abhitzekanals auf die Einzelöfen verteilt wird. EETNT11öe Essen, Ruhr, Isenbergstr. 30. 10 5b. Z. 4798. Vorrichtung zum Trocknen und Mischen von Brikettiergut mit einem Bindemittel. Zeitzer Eisengießerei und Maschinenbau⸗Akt.⸗ Ges., Zeitz. 16. 2. 06. IIa. B. 41 099. Vorrichtung zum Buchbinden. Frank Blanchard jr., Hamilton, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 9. 10. 05. I1e. K. 32 733. Zeitungshalter. Kratos Bb- Erlau, Gaedt & Nacken, Erlau i. S. 3. 8. 06. Iie. O. 3212. Sammelmappe. Dr. Max 2* S Hamburg, Wandsbecker Chaussee 154. 12c. B. 44 045. Verfahren zur Herstellung von 88 Kristallen aus warm gesättigten Lösungen. Dr. Vo annes Bock, Radebeul b. Dresden. 8. 9. 06. 12d. M. 27 201. Verfahren zur Entfernung der festea oder halbfesten Rückstände aus den Kammern von Filterpressen. Charles W. Merrill, New PYork; Vertr.: F C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 3. 05. 12e. J. 3458. Vorrichtung zur Lösung schwer⸗ löslicher Substanzen oder zur Wasserreinigung. E“ Dortmund, Knappenbergerstr. 22. 12e. K. 32 154. Füllkörper für Reaktions⸗ vr. 1 Kußmaul, Cassel, Hartwigstr. 29. 12%/. K. 30 826. Verfahren zur Darstellung von neutralen Säureestern aus Santelöl; Zus. z. Sie 240. Knoll Co., Ludwigshafen a. Rh. 4. 12. 05. 12/. L. 21 855. Verfahren zur Azetplierung von Zellulose; 8 z. Pat. 163 316. Dr. Leonhard Lederer, Sulzbach, Oberpf. 2. 12. 05. b 12 p. K. 31 872. Verfahren zur Darstellung von Avsie⸗ Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 20. 4. 06. 13g. S. 22 705. Schnelldampferzeuger mit stehenden, nach Art der Fieldröhren gestalteten Ver⸗ dampfungsgliedern. Paul Sallières u. Augustin Sallières, Neuilly, Seine; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 48. 28. 4. 06. 14e. T. 11 485. Laufschaufelbefestigung bei Dampf⸗ oder Gasturbinen. Ernst Thurm, Friedenau⸗ b. Berlin. 10. 9. 06. 15a. N. 8460. Form für Letternguß. Philip George Nueruberger u. George Ee se. Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 21. 5. 06. 15 b. Sch. 26 172. Druckzplinder für Flach⸗ druckpressen mit im bzw. am Zylinder angeordneten Farbauftragwalzen. Paul Schirmer, Rirdorf, bn. 45. 29. 8. 06. 15 b. U. 2915. Bogenanlege⸗ und vorrichtung für Vervielfältigungsvorrichtungen mit ch drehender Schablonentrommel. John Thomas nderwood, New York; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat.⸗Anwälte, Stuttgart. 23. 7. 06. 15 b. W. 26 522. Bogenaugleger für Schnell⸗ pressen. Hermann Wernecke, Maria Enzersdorf b. Wien; 6 Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 19. 10. 06. 186. w. 43 417. Vorrichtung zum Aufdrucken von Adressen auf Briefumschläge o. dgl. mittels Druckschablonen. Edwin Drayton Belknap, New York; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 18. 6. 06. 15e. G. 21 547. Schablonendruckmaschine. David Gestetner, Tottenham Hale, Engl.; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 6. 05. * 15e. L. 23 518. Verreihwerk für Bronzier⸗, Puder⸗, Talkumier⸗, Einreib⸗, Abstaub⸗ und ähnliche Maschinen. Leipziger Schnellpressenfabrik, Akt.⸗
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„abstreif⸗
Ges. vorm. Schmiers, Werner & Stein, Leipzig. 23. 11. 06. 15i1. Sch. 25 205. Abschneidevorrichtung für Kopiermaschinen; Zus. z. Pat. 161 272. Raphael Schweers, Berlin, Turmstr. 33. 26. 2. 06. 15k. G. 22 939. Verfahren zur Herstellung verschiedenfarbiger Prägungen mit einer aus einzelnen scharnierartig aneinander befestigten aufklappbaren Prägeplatten bestehenden Form. Margarete Gentsch, Leipzig, Teubnerstr. 15. 23. 4. 06.
15 k. H. 36 142. Verfahren zur Herstellung hektographischer Druckformen; Zus. z. Anm. H. 36 046. Hermann Hurwitz & Co., Berlin. 19. 9. 05. 15k. K. 30 095. Verfahren zum Uebertragen von mit einer 85 abgenommenen Kopien von Drucken auf Papier. Joseph Klein⸗ wechter, Lauban. 4. 8. 05.
16. H. 35 924. Apparat zur Verarbeitung von Kadavern usw. G. Hönnicke, Schöneberg b. Berlin, Colonnenstr. 54. 11. 8. 05.
17c. Z. 4859. Vorrichtung zum Kühlen neben⸗ einander lagernder Fässer. Paul Zürn, Cassel, Kaiserpl. 30. 24. 3. 06.
17 e. B. 43 490. Kühlvorrichtung, bei der flüssige Luft oder ähnliche verflüssigte Gase gleich⸗ zeitig Kraftquelle und Kühlmittel sind. Walter Brückner, Berlin, Oldenburgerstr. 46. 27. 6. 06. 18a. W. 25 195. Verfahren zum Reduzieren eines Gemisches von Eisenerz und wenig festem Re⸗ duktionsstoff mit Hilfe eines heißen reduzierenden Gases. Westman Proceß Company, Jersey City, V. St. A; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 12. 2. 06. 19a. E. 11 110. Aus einem Stück hergestellte Metallquerschwelle. Benjamin W. Ellicott, Dover, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 22. 8. 05. 20f. W. 21 769. Einrichtung an Führerbrems⸗ hähnen mit Ausgleichbehälter von Druckluftbremsen zum Ausgleich von Druckverlusten in der Haupt⸗ leitung. The Westinghonse Brake Company, Limited, London u. E Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 61. 29. 1. 04. 20i. E. 12 230. Borrichtung zur Verhütung des Klebens der Elektromagnetanker bei Stell⸗ vorrichtungen mit elektrischer Kupplung. Eisen⸗ bahnsignal⸗Bauanstalt Max Jüdel & Co., Akt.⸗Ges., Braunschweig. 4. 1. 07.
20i. S. 22 183. Knallsignalauslegevorrichtung. W. Skelton, Surbiton, u. H. de Jersey Chudleigh, Acton, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 61. 19. 1. 06.
21b. J. 9014. Verfahren zur Herstellung von Eisen⸗, Nickel⸗ und Kobalt⸗Elektroden für elektrische Sammler. Nya Ackumulator⸗Aktiebolaget Junguer, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert, G.Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 21 c. A. 13 113. Anlaßschalter für Wechsel⸗ strommotoren. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 26. 4. 06.
21c. B. 38 599. Selbsttätiger Ein⸗ und Aus⸗ schalter für den einem Haupttransformator zu⸗ oder abzuschaltenden Hilfstransformator. Arthur Francis Berry, Ealing, Engl.; Vertr.: C. Fehlert G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin
Fr. Harmsen u. SW. 61. 26. 11. 04. 3 Vorrichtung zur selbsttätigen wechselnd
21c. B. 413 856. Vorrj
Begrenzung der Anlaufsgeschwindigkeit deanfpruchter Gleichstrom⸗Elektromotoren. Ben⸗ rather Maschinenfabrik Act.⸗Ges.⸗ Benrath b. Düsseldorf. 15. 8. 06.
21c. D. 17 534. verzinkter Eisenseile.
15. 9. 06. 21d. P. 16 147. Verfahren zur Verbesserung der Kommutierung an kompensierten Repulsions⸗ motoren mit Hilfserregerwicklung auf dem Ständer. ranklin Punga, Basel, Schweiz; Vertr.: Fritz hieme, Leipzig, Gutenbergstr. 3. 3. 6. 04. 21 b. S. 23 342. Regelungseinrichtung an Schwungradumformern für Belastungsausgleich. a-v-, ece h bii Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 9. 06. 1 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 9. 6. 05 anerkannt. 21 c. B. 44 383. Motorelektrizttätszähler mit heeanten. Magnetfeld. John Busch, Pinneberg. 18. 10. 06. 21g. G. 23 076. Instrument zur Ermittlung des Normalstrahles einer Röntgenröhre und zur — seines Fußpunktes. Dr. J. Gillet, Berlin⸗ chöneberg, Kaiser Friedrichstr. 5. 18. 5. 06. 21g. K. 29 899. Einrichtung zur Speisung von Röntgenröhren und anderen mit Stromstößen einer Richtung zu betreibenden Apparaten aus einer Hochspannungswechselstromquelle; Zus. z. Anm. K. 28 835. Koch & Sterzel, Dresden. 7. 1n8- 22a. C. 13 760. Verfahren zur Darstellung von Trisazofarbstoffen. Leopold Cassella & Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 7. 05. 22a. C. 14 962. Verfahren zur Darstellung nachchromierbarer 0— Orymonoazofarbstoffe. Leo⸗ 1en Ce⸗ Co., G. m. b. H., Frankfurt 22. F. 21 966. Verfahren zur Darstellung
Verfahren zur Verbindung F. Dohrmann, Bassum.
gelber basischer Monoazofarbstoffe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 5. 7. 06 22f. M. 30 246. Verfahren zur Darstellung von ölfreiem Ruß. Franz Meiser, Nürnberg, Sulzbacherstr. 9. 24. 7. 06. ZI 23 b. H. 35 842. Vorrichtung zur fraktio nierten Destillation von Erdölen. Victor Huglo Nikolaus Meuer, Pat.⸗Anw., Cöln 24c. H. 38 092. Verschlußstein für die Stirn und Rückmauer, insbesondere bei Regeneratoren, di zwei Sätze einander rechtwinklig kreuzender Kanäl aufweisen. Axel Hermansen, Bromölla, Schwed. “ 8 H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 6 18. 6. 06.
24e. G. 23 070. Gaserzeuger. Gas⸗Gene⸗ rator, G. m. b. H., Dresden⸗A. 17. 5. 06. 24. Sch. 24 655. Hin⸗ und herbeweglicher Rost für Innenfeuerungen. Schneider & Hocke
Hamburg. 21. 11. 05. ] 24h. S. 23 545. Selbsttätig wirkende Be⸗ schickungsvorrichtung für Feuerungen mit einem am Feuertürende um eine wagerechte Achse kippbar ge kagerten Rost. Paul Siekjost, Lemgo, Lippe. 20. 10. c6. 1 25 b. Sch. 26 218. Spitze mit Bändchen⸗ figuren. Schrage & Roeßiung, Plauen i. V. 5. 9.0 25e. L. 23 360. Netzhalter für Netzknüp maschinen. Cornelius Lie, Bergen, Norw.; Vern R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.⸗Anwä⸗ Berlin SW. 68. 8. 2. 06. 26a. H. 36 037. Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung und Verwertung animalischer A fälle u. dgl. durch trockene Destillation und Uebe leitung der Destillationsprodukte über glühenden Koks. G. Hönnicke, Berlin⸗Schöneberg, Colonnen⸗ straße 54. 31. 8. 05. 8 26a. H. 36 861. Verfahren zur Beseitigung und Verwertung animalischer Abgangsstoffe u. dg durch trockene Destillation nach Anm. H. 36 037; — Zus. z. Anm. H. 36 037. G. Hönnicke, Berlin⸗Schöneberg, Colonnenstr. 54. 10. 1. 06. 26 b. M. 28 892. Azetylenlampe, bei welcher zwischen Gaserzeugungsstelle und Brenner Filzlagen angeordnet sind. Friedrich Meyenrock, Basel; F „ Ohnimus, Pat.⸗Anw., Mannheim D 1.7/8. 26d. B. 38 089. Verfahren zum Entfernen des Schwefels aus schwefelhaltigen Kohlenwasser⸗ stoffen unter gleichzeitiger Gewinnung von kohlenstoff⸗ reicheren Kohlenwasserstoffen. Henry Spencer Black⸗ more, Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 17. 9 04. 28a. B. 42 104. Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen mittels Chromsalzen. C. H. e Sohn, Nieder⸗Ingelheim a. Rh. 28 b. M. 31 166. Aufschlagvorrichtung für äute oder Felle. Maschinenfabrik Moenus „G., Frankfurt a. M. 8. 12. 06.
29a. B. 44 889. Vorrichtung zur Entrindung und Entgummierung von Ramie und ähnlichen Pflanzenstengeln; Zus. z. Pat. 154 885. Jacques Bendel, Paris; Vertr.: J. Tenenbaum u. Dr. 1ö— Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 13. 12. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 17 15. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 14. 12. 05 anerkannt. D. A.
30a. M. 30 562. Chirurgische Zange. Marro, Turin; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 1 11. 9. 06.
30 b. G. 23 380. Federgebiß. Julius Gutzner u. Dr. 8. Szentgyörgyi, Kolozsvaͤr, Ung⸗; Vertr.: Philipp v. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 23. 7. 06.
30 b. N. 8805. Anrühr⸗ und Bearbeitungs⸗ instrumente für zahntechnische Zwecke. Otto Neu⸗ gebauer, Hannover, Alte Cellerheerstr. 64. 14 12906. 30f. . 29 907. Hantel mit eingebauter magnetelektrischer Maschine zur Erzeugung eines den Benutzer elektrisierenden Stromes. James Moores, Manchester, Engl.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗Katz, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 7. 6. 06. 30h. F. 20 856. Verfahren zur Herstellung von Feilicht für Zahnamalgam. Dr. Adolf Feunchel, Hamburg, Colonnaden 3. 7. 11. 05.
30i. H. 38 131. Apparat zum Sterilisieren von Kathetern mittels Wasserdampf. Dr. Moritz Hoff u. August Sös, Magyar⸗Ovär; Vertr: Fr. 8 3 Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 31 b. L. 21 590. Formmaschine zur Herstellung von Teilen der Kernform von Rundkörpern. Ferdi⸗ nand Laißle, Tangerhütte b. Magdeburg. 2. 10. 05. 32a. M. 29 088. Füllvorrichtung für Glas⸗ schmelzhäfen. J. A. Miller & Co., Berlin. 2.2.06. 33c. Sch. 26 055. Einsteckkamm mit einer am Kammrücken verschiebbar angeordneten gezahnten Sicherungsplatte. Charles Schmidt u. Joseph Charles Hoffmann, New York; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 8. 8. 06.
34 b. D. 17 897. Kartoffelreibmaschine mit senkrecht aufgestellter Reibwalze. Fried. Dohmen, Foche bei Solingen. 28. 12. 06.