b. Guthaben bei
Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1906 der
1) Forderungen: ) Fereenngen. der
Versicherten b. Ausstände bei
heiten. . .. Guthaben bei Banken
anderen Versiche rungsunter⸗ nehmungen .. e. für Prämien⸗ wechsel 8
2) Kassenbestand 3) Kapitalanlagen:
“ * GFrundschulden
“
8
5) Inventar:
Hypotheken
b. Wertpapiere. 4) (Grundbesitzanteil 25 ° .
7% abgeschrieben
6) Sonstige Aktiva:
Vorausbezahlte Ab⸗ findungssumme für
1907 für Policen⸗ stempelsteuer
Gesamtbetrag
Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsja bis 31. Dezember 1906
Schwedter Hagel⸗ und Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Schwedt.
A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem
2)
B111616 Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht ver⸗
diente Prämien (Prämienüber⸗ Egeh)..
b. Schadenreserve c. für noch nicht fest⸗
stehende Verwal⸗ tungskosten aus dem Geschäfts⸗ jahre 1905.
Generalagenten u.
und
Hagelschadenversicherungsabteilung.
458 295
““
WZEI
8 8
162 461 95
625 542 3 976
351 203 19 750—
3)
8
2
9
5)
1003 349 84
I Davon
4 8 Deckung der gaben verwendet.
1) Ueberträge auf das
nächste Jahr: a. Schadenreserve
b. ss noch nicht fest⸗
Verwal⸗ tungekosten u Ab⸗ auf einziehbare aus dem Geschäftsjahr
2) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer
tehende
schreibungen nicht Forderungen
Versicherungs⸗ unternehmungen
b. Ristornterte, aber nicht abge⸗ hobene Prämien⸗
noch
beträge
c. gurus estellt dut au
errechnung e
beuer aus dem Ge. 19⁰6 d. Guthaben der
schäftsjahre — chadenver⸗
cherungsabteilung
Reservefonds:
. Bestand am 1. Ja⸗
nuar 1906
8 Hierzu sind getreten gemäß Artikel 37
der Satzung
der Aus⸗
Bleiben
Spezialreserven für
Effektenkursdiffe⸗
renzen:
Bestand am 1. Ja⸗ nuar 1906
Hierzu sind getreten
Zusammen Davon sind veraus⸗
gabt “ Bleiben Nebesschhchß ....
Gesamtbetragg hr vom 1. Januar 1906
der
Feuerschadenversicherungsabteilung.
1 303 397 147 601
Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni Nebenleistungen der Versicherten:
Policegebühren.
Kapitalerträge: a.
b. 2 ietserträge 1 Gewinn aus Kapital⸗ anlagen:
a. Kursgewinn:
insen
a. realisierter. 8. buchmäßiger
b. sonstiger Gewinn V Sonstige Einnahmen:
a. Gewinn an. Ver⸗
sicherungsschildern Verfallene, dem Reservefonds zu überweisende Ent⸗ schädigungen, Di videnden u. Forde⸗ rungen — Art. 37 der Satzung —
Entnahme aus der
Spezialreserve für Effektenkursdiffe⸗ ETööö1I
8 112 347
1451 84875 3 101 167 70
3)
1) Rückversicherungs⸗
prämien
2) a. Schäden, einschl.
der 191,60 ℳ be⸗ tragenden Schadenermitte⸗ lungskosten, aus den Vorjahren, abzügl. des An⸗ teils der Rück⸗ versicherer:
a. gezahlt
8. zurückgestellt. .Schäden, einschl.
der 32 339,25 ℳ betragenden Schadenermitte⸗ lungskosten, im Geschäftsjahr, ab⸗ zügl. des An⸗ teils der Rück⸗ versicherer: grahlt.
F. zurückgestellt. eberträge (Re⸗
serven) auf das
nächste Geschäfts⸗ jahr:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien abzügl. des Anteils der Rückver⸗ sicherer (Prämien⸗ überträge)
b. für noch nicht fest⸗ stehende Verwal⸗ tungskosten und Abschreibungen auf nicht einzieh⸗ bare Forderungen für das Beschäfts⸗ dbr 19063..
Abschreibungen auf:
a. Immobtlien
b. Forderungen.
c. Prämienübertrag aus dem Ge⸗ schäftsjahr 1905 wegen nachträg⸗ lich erstatteter Prämte abzügl. des Anteils der Rückversicherer
Verlust ausKapital⸗
anlagen:
a. Kursverlust: a2 an realisierten
Wertpapieren 8. buchmäßiger b. sonstiger Verlust
Seite
Zusammen sind gemäß Artikel 37 und 39 Satzung zur
Hagel⸗ und Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Schwedt.
Passiva.
585 968
340 973
401 292 78
14 785 90
B. 2 2.
2 234 719/86 101 490 20
772 28815
14 785 90
6 694/70
1003 349 84
Ausgabe.
2 336 210
12 756
4 026 904
[100161]
Gesamteinnahme
Schwedter Ha
A. Aktivg.
1) Forderungen:
a. Rückstände de Versicherten. b. Ausstände
Generalagenten und Agenten c. Guthaben bei
Banken
d. Guthaben bei an⸗
deren Versicherun
unternehmungen
e. Prämienwechsel f. Guthaben bei
cherungsabteilung 2) Kassenbestand: a. der Feuerabteilun
b. des Beamten pensionsfonds
3) Kapitalanlagen:
a. der Feuerabteilu
a. Hypotheken und
Grundschulde 8. Wertpapiere b. des Beamten pensionsfonds: Wer papiere
4) Grundbesitzanteil 75 ⁰
7%
5) Inventar 2
abgeschrieben
6) Sonstige Aktiva:
Vorausbezahlte A
findungssumme für Geschäftsjahr
das E 1907 für Police stempelzeuer.
7) Fehlbetrag
Gesamtbetrag
Die Verkaufsgesells
Lehrte Gesellschaft mit
Lehrte, den 16. N
bei
ℳ 4 687 615
Bilanz für den
ℳ 2 r 2 267 94
igs I 28 139/97 . 25 866/65 der
585 968 99
0 080 †
ng:
n
1 484 952 15
b⸗
n⸗
gel⸗ und auf Gegenseitigkeit
Feuerschadenversi
4 687 615
75
Uebertrag
6) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten ꝛc.
b. sonstige Verwal⸗ tungskosten
Steuern und öffent⸗
liche Abgaben
Leistungen zugemein⸗
nützigen Zwecken,
insbesondere 8 das
Feuerlöschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗ unheanchg . 12.
b. freiwillige
Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen):
a. An den Reserve⸗ fonds Zinsen des Kapitalbestandes
Art. 37 der Satzung —.
b. An den Reserve⸗ fonds an ver⸗ fallenen Entschä⸗ digungen, Divi⸗ denden u sonstigen Forderungen — Art. 37 der Satzung —
252 623 201 339
c. An die Spe lal. reserve f. Effekten. kursdifferenzen
Ueberschuß u. dessen
Verwendung:
a. an den Kapital⸗ reservefonds 5 % nach Art. 37 der Satzung 18
b. an die Spezial⸗ reeserve für unvor⸗ „khergesehene Fälle c. Vortrag auf neue
Rechnung Gesamtausgabe
2 100 000 27,378 53⁄ 1340966
Schluß des Geschäftsjahrs 1906 der
2 194 952
435 298 59 250
4 110 191,81
V
Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Schwedt.
cherungsabteilung.
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des Anteils der Rück⸗ versicherer:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämie (Prämienüberträge)
b. für angemeldete,
aber noch nicht
bbezahlte Schäden
(Schadenreserve)
c. für noch nicht fest⸗
stehende Verwal⸗ tungskosten und Abschreibungen auf nicht einziehbare Forderungen aus dem Geschäftsjahr 1906. 1“
2) Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungs⸗ 1 neetnage⸗ wnoch ni abge⸗ hobene Dividende aus dem Geschäfts⸗ jahre 1905 ristornierte, aber
noch . abge⸗ hobene Prämien⸗ beträge 8 .Anteit der Rück⸗ versicherer an fest⸗ stehenden, aber noch nicht kezahlten Neb“ ‚zurückgestellt zur Verrechnung auf Policenstempel⸗ steuer aus dem Geschäftsjahr 1906 3) Reservefonds 4) Beamtenpensions⸗ fonds — . 5) Speztalreserven: a. für Effektenkurs⸗ 1 differenzen 21 944 30 b. für unvorher⸗ gesehene Fälle. 1 552 21 c. für Effektenkur-— differenzen des . Beamtenpensions⸗ “
6) Ueberschutß .. Gesamtbetrag..
1 413 81385
101 850 ¾
“
—
Bekanntmachung.
chaft vereinigter
Kärz 1907.
Warmbold. 8*
Ziegeleien in G beschränkter Haftung ist laut Beschlusses der Versammlung der Gesellschafter vom 22. Dezember 1906 aufgelöst und befindet sich jetzt in Liquidation. Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden.
Verkaufsgesellschaft vereinigter Ziegeleien in Lehrte Gesellschaft mit beschräukter Haftung
8 Liguidation.
[109451] 28 Die Gläubiger der aufgelösten Gesellschef „Deutsche Auomobil⸗Betriebs⸗Gesellf m. b. H. werden aufgefordert, sich zu melden. Charlottenburg, Floimauanftr. 27, II. Der Liquidator. [100448] Bekanntmachung. Die Gläubiger der in Liquidation — Gesellschaft in Firma: „Neue Südwestafri 8e Siedelungsgesellschaft mit beschränkter — tung“ in Groß⸗Lichterfelde wollen sich k Liquidator, Kapitänleutnant Kretzschmar zu Schloßstr. 42, melden.
289
chen Reichsanzeiger und Königlich Preußis Berlin, Donnerstag, den 21. März
Vereins⸗, Feef. gcaft , Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintra nd, erscheint auch in einem besonderen Br.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den vonkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekann
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 24)
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten die Königliche v 52 Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
seichen, Patente, Gebrauchsmuster,
as Setpal. abholer auch dur Febseieg SW. Wilhelmstraße 32,
UUU
Vom „Zentral⸗Handelsregister für
ndels⸗, Güterrechts⸗
in Berlin für
machungen der Eisenbahnen enthalten
das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 72 A., 72
8 5* 16 8
chen Staa
Das Bezugspreis
entral⸗Handelsregister eträgt 1 ℳ 50 ₰
att unter dem Titel
ür das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der ür das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
B. und 72 C. ausgegeben.
Vom 1. April d. J. ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral⸗Handelsregisters auf 1 ℳ 80 ₰.
—₰
—
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ feilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassen⸗ siffer st jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
¹.H. 36 495. Sichtmaschine für Gut mittlerer und höherer Dichte, bei der das Gut durch ein totierendes Flügelwerk und radiale Luftströme von innen gegen einen stehenden Siebzylinder getrieben wird. Georg Hiller, Teplitz; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 14. 11. 05. La. K. 31 511. Backofen mit mittelbarer Heizung und über dem Backhero eingebauter Zwischen⸗ decke; Zus. z. Pat. 161 659. Fritz Kempter, Stuttgart, Ludwigsburgerstr. 43. 6. 3. 06. B 3b. S. 22 865. Halsbindenhalter. Rudolf Swiderski, Leipzig, Hohestr. 40. 31. 5. 06. 3e. St. 11478. Druckknopfunterteil. Carl Stein, Schönau b. Schluckenau, Böhmen; Vertr.: Mar Löser, Pat.⸗Anw, Dresden 9. 21. 8. 06. 4f. D. 16 498. Von einem Haltering ge⸗ tragener Glühkörper für Invertlampen. Deutsche Gasglühlicht⸗Akt. Ges. (Auergesellschaft), Berlin. 28. 11. 05. 4g. A. 13 225. Zweiteiliges Mischrohr für Gasglühlichtbrenner, bei welchem die Mischrohrteile durch eine die Erschütterungen aufnehmende Schrauben⸗ feder verbunden sind. Richard Altmann, Hamburg, Kajen 37. 25. 5. 06.
49. B. 42 100. Gasglühlichtbrenner. Ray⸗
mornd Busquet u. Marius Ramassot, Paris;
Vatt.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗Anwälte, Frafurt a. M. 1. 2. 06.
49. C. 14 775. Invertbrenner mit Zuführung der Nischluft in die Saugkammer des Brenner⸗ whres durch wagerecht verlaufende Kanäle, welche außerhalb der Glockengalerie münden und von den aufstegenden Verbrennungsgasen beheizt werden. Eugéene Chighizola, Cusset⸗Villeurbanne, Rhöne; Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 4g. H. 37 800. Petroleumblaubrenner mit einem das obere Ende des äußeren Dochtrohres um⸗ 9 wagerechten Flansch. Eugen Holy,
erlin, Dranienstr. 23a. 5. 5. 06. 4g. K. 30 743. Gasbrenner für Heizzwecke. .. Körting Akt.⸗Gesf., Linden b. Hannover.
11. 08 4·g. K. 32 258. Rohrvergaser für flüssige Brennstoffe. Arthur Kitson, London; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw, Berlin SW. 48. 13. 6. 06. 4gã. N. 8546. Gasheizbrenner. Novak 4& Teschner, Dresden⸗A. 4. 7. 06. 5b. J. 907 6. Gesteinbohrmaschine, deren Kolben durch zwischen Luftverdichter und Kolben hin⸗ und herschwingende Luftsäulen bewegt wird, mit einer mit der Atmosphäre in Verbindung stehenden Kammer für die hintere Kolbenstange. Ingersoll⸗Nand Com⸗ vany, New York; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirsh, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u W. Dame, Berlin SW. 13. 24. 4. 06. 6f. H. 37 879. Vorrichtung zur Behandlung insbesondere zum Pichen der Innenwandungen von gefäßen, z. B. Fässern mit selbsttätiger Sperr⸗ vorrichtung. Hoz & Kempter, Konstanz. 17. 5. 06. la. G. 22 960. Vorrichtung zur selbsttätigen Entfernung des Walzsinters von Platinen, Knüppeln, Brammen oder sonstigem Walzgut durch Einführen i Wasser. Gewerkschaft Deutscher Kaiser Hamborn, Bruckhausen, Rhld. 27. 4. 06. la. H. 35 459. Vorschubvorrichtung für Pilger⸗ schrittwalzwerke zum Auswalzen von Rohren und bohlkörpern zur Erzielung einer stoßfreien Ein⸗ führung des Werkstücks zwischen die Walzen; Zus. †, Pat. 173 516. Otto Heer, Düsseldorf, Graf Nolfstr. 45. 2. 6. 05. 1b. Sch. 22 287. Hydraulische Presse zur Her⸗ telung von Rohren und von Stangen aus hohlen oder aus vollen Blöcken; Zus. z. Pat. 167 392. Arnold Schwieger, Berlin. Zwinglistr. 3, u. R. & g. Schmöle, Menden i. W. 28. 6. 04. 8b. H. 36 993. Verfahren zum Mustern von Mohairplüsch-Rohware. Augustin Hentschel, Berlin, euenburgerstr. 32. 25. 1. 06.
C. 14 760. Dampfdruckwaschkessel mit Wäscheeinsatzbehälter. Centaur henesch te mische Fabrik Max Brückner, Berlin. 5. 7. 06.
d. St. 11 447. Waschmaschine. Wilhelm 5 lI, Torgau. 7. 8. 06.
h. S. 21 556. Aus Linoleum o. dgl. Masse b einem Gewebe bestehender gemusterter Belag 9 Fußböden, Wände, Decken u. dgl.; Zus. z. 18 . Ludwig Wilhelm Seeser, Raguhn, Anh
X. 0. st. M. 30 400. Stoff zur Herstellung von zamzern, von Laufreifen, von Transmissiongriemen usw. e Marti, Matland, Ital.; Vertr.: F. C. Glaser, 8 Flaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, pelin Sw. 68. 17. 8. 06.
la. B. 44 489. Zwelspitziger Fadenführer
sr Fadenheftmaschinen. Gebrüder Brehmer, 1n g⸗Plagwitz. 31. 10. 06. F. 20 642. Verfahren zur DParstellung
von Ozon durch Elektrolyse wäßriger Flüssigkeiten. Dr. Franz Fischer, Berlin, Hessischestr. 1. 13. 9. 05. 12i. F. 21 317. Verfahren zur Ozonisierung von Sauerstoff oder von Sauerstoff⸗haltigen Gas⸗ gemengen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 16. 2. 06.
12i. L. 22 786. Vorrichtung zur Erzeugung eines gasförmigen Bleich⸗ und Sterilisiermittels durch Einwirkung eines elektrischen Lichtbogens auf Luft. Frederick Henry Loring, London; Vertr.: E. Lamberts, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 16. 6. 06.
12m. S. 23 091. Verfahren zur Darstellung von Thoriumsulfid. Siemens & Halske Akt.⸗Gef., Berlin. 21. 7. 06.
120. B. 43 794. Verfahren zur Darstellung von Carbaminsäureestern der Pyrogallol-1, 3-dialkyl⸗ gether; Zus. z. Pat. 181 593. Basler Chemische Fabrik, Basel; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 6. 8. 06.
12 %o. F. 21 757. Verfahren zur Darstellung von Aminozimmtsäurealkaminestern. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 12. 5. 06.
12q. A. 12 701. Verfahren zur Darstellung von 4-Nitro-2-chlordphenylamin und seinen Homo⸗ logen. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 30. 12. 05. 12q9. B. 37 931. von Orxybenzanthronen; Badische Anilin & hafen a. Rh. 20. 8. 04 12 9ã. W. 26 332. Verfahren zur Darstellung einer Dichloranthraflavinsäure. R. Wedekind & Co., m. b. H., Uerdingen a. Rh. 14. 11. 03. 13a. H. 38 983. Dampferzeuger mit einem unmittelbar an einen längsliegenden Kessel an⸗ geschlossenen stehenden Heizröhrenkessel. Franz Hecht, Tegel b. Berlin, Brunowstr. 51. 16. 10. 06. 13d. N. 7845. Dampfüberhitzer, bei dem der Dampf durch den Zwischenraum innen und außen beheizter Doppelrohre geführt wird. Naum Notkine, Moskau; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 10. 5. 05.
14 b. A. 12 780. Kraftmaschine mit um⸗ laufendem und schwingendem Kolben. Daniel Appel, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 1. 06.
14 d. M. 29 581. Steuerung für direkt wirkende Dampfpumpen mit einem von der Kolben⸗ stange der Pumpe angetriebenen Hilfsschieber. Alfred Mehlhorn, Dietrichsdorf b. Kiel. 12. 4. 06. 15a. R. 20 646. Verfahren und Vorrichtung zum Ausschließen von Letternzeilen mittels aus leicht trennbaren, der Stärke nach fein abgestuften Stücken bestehender Ausschlußkeile. Hugo Friedmann, Char⸗ lottenburg, Charlottenburger⸗Üfer 53/54. 19. 1. 05. 15a. W. 26 213. Verfahren und Einrichtung zum Schriftsetzen mittels Registerstreifens. Otto Wolters, Hannover, Lemförderstr. 5. 21. 8. 06. 15 d. B. 43 902. Tiegeldruckpresse mit An⸗ trieb des schwingenden Tiegels durch schwingende Kurbeln. Bautzner Industriewerk m. b. H., Bautzen. 22. 8. 06.
15d. D. 16 442. Farbbanddruckmaschine. A. B.
Dick Company, Chicago; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61.
15. 11. 05. 15 d. L. 23 139. Sammelvorrichtung für Robert Lohmar, Sieg⸗
Kalenderblockmaschinen.
burg. 6. 9. 06.
15e. Sch. 26 665. Bogenführungsvorrichtun; für die Schneidewalzen von Falzmaschinen mit Läng schneidevorrichtung. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗Connewitz, Leopoldstr. 9. 29. 11. 06. 15g. A. 12 755. Führung für den senkrecht zur Zeilenrichtung verstellbaren Papierwagen ven Schreibmaschinen mit zweifacher Umschaltung. Adler
Verfahren zur Darstellung Zus. z. Pat. 171 939. Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗
Fahrradwerke vorm. Heinrich Kleyer, Frank⸗
furt a. M. 18. 1. 06. 8 15g. H. 36 086. Typenscheibenschreibmaschine. James Hough, Guelph, Canada; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 8. 9. 05. 15g. L. 22 677. Elektrische Typenschiffchen⸗ Ffeth asbtac. Joseph Lemblé, Sennheim, Ob⸗ Els. 25. 5. 06. 15g. N. 8425. Papierwalze mit Gummimantel für Schreibmaschinen. Enrique Noguera u. Paul Riengecker, Barcelona, Spanien; Vertr. A. Müller, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 29. 1. 5. 06. 15g. Sch. 24 323. Schaltvorrichtung Längsbewegung des Farbbandes für Schreibmascht Peter Weil & Co., Rödelheim. 7. 9. 05. 15g. W. 26 344. Vorrichtung zur Längs⸗ bewegung des Farbbandes für Schreibmaschinen. Peter Weil & Co., Rödelbeiim 7. 9. 05.
15i. K. 32 843. Einrichtung zum Abschneiden der Kopien an Kopiermaschinen mst endloser Kopter⸗ papierbahn; Zus. z. Pat. 179 130. Augustus David Klaber, London; Vertr.: S. H. Rhodes, Pat. Anw. Berlin W. 9. 15. 3. 06.
17 b. Sch. 20 015. Verfahren zur schnehen Herstellung von Blockeis. Elisabeth Schaler, Paris; Vertr.: B. Petersen, Pat⸗Anw., Berlin
Sw. 11. 28. 7. 06. b Für diese Anmeldung ist 8 der Prüfung gemäß 20. 3. 83
dem Untonsvertrage vom Tin. 00 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom d9. 7. 05 anerkannt.
8 “
zur Ren.
201I1. S. 23 489. Verfahren zum Steuern der Stromabnehmer oder der Hauptschalter eines elektrisch angetriebenen Zuges vom führenden Wagen aus unter Verwendung einer durch den Zug ge⸗ führten elektrischen Leitung. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 12. 10. 06.
21a. T. 11 305. Schaltung für Hauptstellen bei Fernsprechämtern mit Schlußzeichengabe durch eine Amtsbatterie. Telrphon Apparat Fabrik E. Zwietusch & Co., Charlottenburg. 23. 6 06. 21 b. C. 13 956. Galvanisches Element mit EEEbö Majus Christensen, Leipzig.
9. 21d. A. 13 399. Verfahren zum Anlassen von selbsterregenden, kompoundierten Syvnchronwechsel⸗ stromerzeugern. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesell⸗ schaft, Berlin. 19. 7. 06. Z1e. K. 31 571. Amperestundenzähler. Lauritz * Knudsen, Kopenhagen; Vertr.: B. Bomborn, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 12. 3. 06. 22 e. F. 22 272. Verfahren zur Herstellung von Thioindigorot und seinen Susbstitutionsprodukten. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 17. 9. 06. 24a. H. 36 227. Verfahren zur Nutzbar⸗ machung der Wärme von Abgasen gewerblicher euerungen durch stufenweise Abkühlung; Zus. z. at. 176 642. Emil Hahn, Schöneberg b. Berlin, Ebersstr. 79. 25. 9. 05. 24f. G. 23 28 7. Rostanlage, bestehend aus einem festen Schrägrost und einem unmittelbar unter ihm liegenden Schieberost. Emil Grund⸗ mann, Groß⸗Schönau i. S. 7. 7. 06. 25a. B. 44 080. Flachstrickmaschine mit Jaequardvorrichtung zum Auslesen der Arbeitsnadeln. Fen. Bauer, Hoheneck b. Stollberg i. S. 25a. St. 9657. Schlauchschloß für Strick⸗ maschinen mit einem aus zwei scharnierartig in⸗ einander greifenden Zungen gebildeten Mittelheber. Strickmaschinenfabrik Textil Hayn & Lellich, Chemnitz. 17. 7. 05. 25 b. H. 37 596. Musterwerk für Klöppel⸗ maschinen. Fa. Alb. & E. Henkels, Langer⸗ feld i. W. 5. 4. 06. 27 b. R. 23 451. Regelungsvorrichtung für Motoren zum Antrieb von Pumpen, Ventilatoren oder Kompressoren. Auguste Rateau, Paris; 1 2 1e George, Pat.⸗Anw., Charlottenburg. 27 b. V. 6436. Stahlwerksgebläse. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg u. Maschinenbau⸗ gesellschaft Nürnberg A. G., Nürnberg. 21.2.06. 27 c. A. 13 330. Leitring für Schleuder⸗ pumpen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 25. 6. 06. 30b. R. 23 223. Verfahren zum Plombieren von Zähnen. Richard Reibetanz, Waldenburg i. Schl. 21. 8. 06. 30f. B. 36 554. Tascheninduktor für elektro⸗ therapeutische Zwecke mit einer durch ein Uhrwerk bewegten Kontaktscheibe. Hugo Behnisch, Tegel b. Berlin, Brunostr. 51. 2. 3. 04. 30f. F. 21 754. Vorrichtung zur Atmungs⸗ gymnastik mit durch den Kranken selbst anspannbaren Brustgurten. August Feldermann, Frankfurt a. M., Schloßbornerstr. 6. 10. 5. 06. 30f. S. 22 402. Massiervorrichtung mit einem in Richtung der Antriebswelle angeordneten Massier⸗ organträger. William Gentry Shelton, Chicago; Vertr.: A. du Bois ⸗Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 5. 3. 06. 30f. Sch. 25 492. Elektrisierapparat, bei welchem in die eine Handelektrode an Stelle von Elementen eine mechanisch anzutreibende strom⸗ liefernde Maschine eingebaut ist. Albert Schneider, Nürabera, Rittershof 7. 14. 4. 06. Z. 4853. Vorrichtung zur Massage des mit einer durch einen ve oder doppelten hgre dewegten Membran. Adolphe Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Nagner 2. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. B. 44 209. Verfahren zur Herstellung deltdaren wäßrigen Quecksilbersalzlösungen. Mhert Busch. Braunschweig, Blücherstr. 2. e
Elektro ünd.
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921 8 22. Verfahren zur Herstellung darcd Pebgrendschliff zu bearbeitenden Gleit⸗ n Waicht memheiken für hin⸗ und hergehende
Irwegung. Me Norh. Chemnitz, Barbarossastr. 1.
26. 10. 8
32a. R. 44 G9 7. Mundstückwechselvorrichtung; Ins. „ detz. 1099 86 X Hermann Max Beck, Dresden⸗N. Tdazandterstr. 25. 24. 11. 06.
S9a. G. 93 906. Kuühlofen für gewalzte Glas⸗ Matten. Jaher Gernaert, Brüssel; Vertr.: Dr. X W R &. Cvamer, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. M. k. 7. .
Ana. n. 19 n 19. SEinrichtung zum Entnehmen von Gadröden aus einer beim Pressen aufrechten, Angbhkkeilten Rerm. Cmil Lange, Leipzig⸗Lindenau, Renterr.? H 8 ASah, X. 11 39 29. v Thete, Mannbeim, T. 6. 20. 5. 5. 06.
S3c, W. 25 283. Brennschere zur Herstellung ven Wenen Rach zwet zu einander senkrechten Rich⸗ tungen. Valentin Wex, München, Karlsplatz N0. 2G6. 2. 06.
Nâac. v. 23 101.
Finstellbarer Huthalter. W.
Vorrichtung zum Halten sowie .“
zum Auf⸗ und Niederbewegen von Vorhangstangen mit seitlich neben dem Fenster befindlichen senkrechten Tragstangen. Richard Lehmann, Stettin, Pesta⸗ lozzistr. 77. 29. 8. 06.
34l. W. 26 172. Feststell⸗ und Lösevorrichtung für die Zugschnur an Greifzangen zum Erfassen hoch⸗ gelegener Gegenstände. Max Wagner, Schwien⸗ kochlowitz. 13. 8. 06. 35a. D. 16 891. Steuerungsregler für elektrisch angetriebene Fördermaschinen. Donnersmarckhütte Oberschlesische Eisen⸗ u. Kohlenwerke, Akt.⸗ Ges., Zabrze O. S. 27. 3. 06.
359. St. 10 290. Glektrische Knopfsteuerung für Aufzüge. August Stigler, Mailand; Vertr.: Rudolf Gail, Pat.⸗Anw., Hannover. 29. 5. 06. 35 b. B. 42 305. Schwimmkran mit Gegen⸗ gewicht. Benrather Maschinenfabrik Akt. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 21. 2 06.
37a. F. 21 299. Verfahren zur Entfernung von Mauersalpeter oder ähnlichen Ausschlägen. August Grashey, Garmisch. 10. 2. 06.
37a. W. 24 660. Verfahren zur Herstellung feuersicherer, trägerloser Hohlsteindecken aus beliebigen Hohlsteinen mit Eiseneinlagen; Zus. z. Pat. 167 313. Heinrich Westphal,⸗ Posen, Berlinerstr. 5. 23. 8. 01. 27 b. B. 40 439. Baustein aus Zementbeton oder ähnlichem Stoff mit drei aus einer Stirnplatte hervorstehenden Rippen. Josef Bäbiczky, Buda⸗ Fe ö M. Mintz, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 37c. R. 20 716. Dach⸗ und Wandbekleidung aus sich mit den Rändern überdeckenden Stoffbahnen. Roland Risse, Flörsheim a. M. 3. 2. 05.
37 b. M. 27 458. Zusammenschiebbare Achse für Rolläden. Heinrich Mirz, Idar a. Nahe. 9. 5.05. 38Sc. D. 16 286. Vorrichtung zum Festhalten und Zusammenpressen von auf Gehrung geschnittenen Leisten für Bilderrahmen u. dgl. Ralph Dunne, Dunedin, Neu⸗Seeland; Vertr.: Alfred Friedeberg, Pat.⸗Anw., Berlin N. 24. 27. 9. 05.
40a. M. 29 115. Verfahren zur Gewinnung von Nickel aus Nickelerzen oder gerösteten Lechen. The Metals Extraction Limited, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW 11 2 06
42. H. 39 608. Vorrichtung zur Wetteranzeige. August Heine, Detmold, Langestr. 20. 4. 1. 07. 43 b. Sch. 25 980. Selbstkassierendes Schleuder⸗ spiel mit motorisch angetriebenem geschlitzten Um⸗ laufziel und Gewinnabgabeeinrichtung. William Schulze, Hamburg, Heinestr. 23. 19. 7. 06.
44a. S. 23 339. Knopf. Naphtal Spielrein, Rostow a. Don, Rußl.; Vertr.: A. Wiele, Pat.⸗ Anw., Nürnberg. 10. 9. 06.
45 b. A. 13 570. Schubradsägehäuse mit verstellbarem Boden und mit diesem zwangläufig ver⸗ bundenem in der Schlußmuffe verschiebbar gelagertem Schlußmuffenkamm. Akt.⸗Ges. H. F. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 8. 9. 06. 1
45c. K. 32 291. Kartoffelerntemaschine mit im Kartoffeldamm arbeitender, in einem verstellbaren Rahmen gelagerter Zinkentrommel. N. v. Korff, Rittergut Waiwara, Rußl.; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 18. 6. 06.
45f. R. 23 265. Bodeneinsatz von bauben⸗ förmiger Gestalt für Blumentöpfe und Pflanze Heinrich Ramcke, Hamburg, Hoherade 3
45g. S. 19 998. Vorrichtung zur Entrahmu der Milch und Verbutterung des Rahmes. Eriec Gustaf Nicolaus Salenius, Stockholm; Vertr. C. Rob. Walder, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 11. 5. 2.03 46 b. H. 37 098. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Zweitaktmaschinen mit gesonderten Spülluft⸗ und Mischluftkanälen. Wilhelm Hell⸗ mann, Hörde i. W. 7. 2 05. 47h. K. 27 078. Dopreltes Wechselgetriebe. Hans Kauffmann, Glückstr. 9. 29. 3 04. 47f. P. 18 447. Geteilte einigte Stopfbüchsenpackung. Kattowitz O.⸗S. 28. 4. 06. 49 a. . 44 624. Winkelmeß⸗ und Support⸗ stellapparat zum Gebrauch auf Drehbänken deim Drehen konischer Körper. Leonard Bischoff, Wär⸗ lünr Rhld., u. Heinrich Schweinsberg, Nachen. ünsterpl. 14.
Planetenräder⸗
Münch⸗ durch Dübel ver⸗
Hermann Preis,
15. 11. 06. 8 49 b. B. 42 669. Verfahren zur Herstellung von Hufeisen⸗Schweißgriffen durch absazweises Ab⸗ schneiden von einem Metallstabe; Zus. z. Pat. 170 207. Ernst Brockhaus & Co., G. m. b. H., Wiesen⸗ thal i. W. 29. 3. 06. 49i. B. 6467. Verfahren zur Herstellung der⸗ zinnter Tuben. Fa. Louis Vetter. Nürnberg. 9. 3.06. 50 d. B. 42 781. Kreisende Siebvorrichtung. Allen Cyrus Brantingham, Toledo. V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Berlin SW. 11. 9. 4. 06. 2 50db. W. 26 590. Siedreintgungsvorrt für Flachsichter. Fa. A. Wetzig. Wittenderg — Halle. 31. 10. 06 5Id. M. 31174. Selbstspielendes Strei instrument mit gelochtem Notendand und uml aufbenden Streichscheiden. Herdert Stepden Mills, Cdiodago; Vertr; O. Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berhin SW. X. 10. 12. 06. 5 2b. S. 22 76 4. Stichwechseleinnchtams r Schifschenstickmaschtnen Sa. Adolph Tauver, Ardon, Schweiz; Vertr. B. A. 8. Mäher Pat⸗⸗ Anw., Berlin SW. 61. 10. ½ .