2 “
Brandversicherungs⸗-Verein Dentscher Eiijsenbahnbediensteten auf Gegenseitigkeit in Berlin.
Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 27. April 1907, Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Anhalter Bahnhosfs statt.
8. 1 Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht und Rechnungsabnahme.
2) eüHüdigunen der Ausschüsse. “
3) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats an
Stelle ausscheidender Mitglieder. 4) Antrag zur Erweiterung des Vereins auf die Versicherung gegen Einbruchdiebstahl.
5) Etwaige sonstige Anträge von Mitgliedern.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie der Geschäftsbericht für das Jahr 1906 können von den Vereinsmitgliedern bis zum Tage der General⸗ versammlung beim Hauptausschuß eingesehen werden.
Berlin, den 23. März 1907.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrats:
[102 147] 8 . 1 Bremer Spiegelglas⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Bremen. Zu der auf Dienstag, den 16. April, Abends 7 Uhr, im Hause der Gesellschaft, am Wall 135 hierselbst, anberaumten Generalversammlun Leg Eesselc zeteen bee. Leagen Berlin, den 22. März 1907. eingeladen, und sin nlaßkarten zum 15. April j P beseleden, nedehn Allgemeine Deutsche Viehversicherungs Tagesorduung: Rechnungsablage für 1906. Gesellschaft a. G. zu Berlin. Bremen, den 25. März 1907. Der Vorstand.
Der Verwaltungsrat. H. Spennhoff. H. Gusmann.
[101686] Bekanntmachung. ““
Der Continentale Zeitschriften⸗ und Bücher⸗ Verlag, G. m. b. H., Sitz München, hat in seiner Generalversammlung vom 9. März 1907 die Liquidation beschlossen.
[101929]
[101898]
In der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 16. März d. J. wurde das turnusmäßig aus⸗ scheidende Mitglied des Aufsichtsrats, Herr Fabrik. beftzer. W. Th. Wengenroth zu Lübeck, wieder⸗ gewählt.
Gläubiger wollen i 1 Unterzeichneten Forderungen bei dhe
Die Liquidat . Franz Dor, Kaufmann, Mäsaen g
Ferdinand Brizzi, K. Katasterbeneverstraße 8 — 1b 1 8 8 3 “
nzeiger. 1907.
[102154] “ b Die II. außerordentliche Generalversamm⸗ lung der Süddeutschen Kranken⸗ Unfall⸗ u. Sterbekasse (E. H.) Metz findet am Donners⸗ tag, den 28. März 1907, Vormittags 11 Uhr, im Lokale des Wirts Herrn Dreisch, Metz, Ponceletstraße 11, statt. Tagesordnung: Entsetzung und Wahl von Vorstandsmitgliedern.
Verschiedenes. Der Vorstand. Scholten.
8 3 2 München, Auenstraße 2frinunter g. D., 2 S munnersce abenzetneirzurn.. Fzum Preußischen Sta inw. . b ““ 19att Beschluß der Generalversammlung b 2 75. Berlin, Montag, den 25. März 1 114“ 3 3 st die Liquidation obiger om 22 gö. 8 8 — schaft dem hiesigen Kgl. Amtsgericht a Fün enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und J der Urbeberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ Die Gläͤubiger werden hierdurch aufgeford eichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowit die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem 8 8 sich zu melden. Als Liquidator wurde aeecgerdert, — 8 1 9 „7 8 frühere Prokurist der Firma Kaufmand Ewuͤhlt der 3 t I⸗H d I18 g st fü d 8 D che el Nr 72 A.) ¹ 4 8 1 bese hee Ras Zentral⸗Handelsregister für da e Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für 3 1 24 N. kosten 20 . — — Ih — i 1 edi 8 is beträgt 1 ℳ 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten ₰ A. Einna EI bis 21. Dezember 1906. . Ausgabe. Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen 8 4 1. üt e Fen Iher deen. 8 .
8 e8 8 I im hiesigen Handelsregister eingetragen wetun Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno Münster i. W., den 20. März 1897 3e ür Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — wwe. Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 1 “ 75 D. und 75 E. ausgegeben.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 75 A., 75 B., 750.,
1) Rückversicherungsprämien
2*₰ 2) a. Schäden, einschließlich der I
ℳ ₰ 1) Vortrag aus dem Vorjahre.. 11 572 38 115 039
[101181] V 8
an an. b
E111.“ 1
off, eimer Oberregierungsrat.
[100387]
Nachdem mein Ehemann, der Kaufmann Alb. Laupichler verstorben ist, fordere ich die Gläubiger und Schuldner auf, ihrer Forderungen und Schulden w8.5⸗ sich innerhalb 4 Wochen bei
Czychen, Ostpr., d. 18. 3. 07.
Luise Laupichler
mir zu
Chemische Fabrik „Helios“ G. m. b. H. Küln a. Rh.
hat lt. Beschluß der Gesellschafter vom 11. ds. die Liquidation angemeldet. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert ihre Ansprüche geltend zu machen. “
Der Liquidator: Clara Rosenheim.
[101927]
Badische Pferdeversicherungs⸗Anstalt a. G. zu Karlsruhe.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung ksjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1906.
Einnahme.
I1“
Ueberträge (Reserven) aus dem Vor⸗ 300 086 40
Prämieneinnahme abzüglich der Ri⸗ storni: J. Prämien für Mitgliederver⸗ bv““ II. für gegen feste Prämien ab⸗ geschlossene Versicherungen . . Eintrittsgelder und Policegebühren. Erlös aus verwerteten Pferden.. 3 806/16 Kapitalerträge: Zinsen.... 11 810/59 Kursgewinn, realisierter.. 4 Sonstige 8*“ Fehlbetrag gedeckt durch Zuschuß aus dem Reservefonds gemäß § 9 der ö14*“
733 81389
18 423 88 36 785 79
1
Gesamteinnahme.. 1709 496 47 Bilauz per 31.
Forderungen a. Rückstände der Versicherten
ℳ b. Gestundete Prä⸗ mien aus den Monaten Jul bis Dezember des Vorjahres. Ausstände bei Generalagenten u. be“ Guthaben bei “ Guthaben bei anderen Versiche⸗ rungsunter⸗ nehmungen im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen 1 3 115,68 assen bestand Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden ℳ 198 329,71 „ 112 014,—
b. Wertpapiere
Inventar 11.“ Sonstige Aktiva: Bei der Kaiserl. Staatsdepositen⸗ verwaltung hinterlegt laut Ver⸗ trag mit dem Kaiserl. Ministerium für Elsaß⸗Lothringen 12 081
6
Dezember 1906.
Ueberträge auf das nächste Jahr, zu
Guthaben anderer Versicherungsunker⸗ Reservefonds: 8
Spezialreserven:
8 Gesamtbetrag.. 401 625 33 Karlsruhe, den 22. Januar 1907.
Karl Eberbach.
Die Jahresrechnung und Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Bü übereinstimmend befunden. “
Karlsruhe, 15. Februar 1907.
Der vom Verwaltungsrat mit der -. 8 Jahresrechnung und der Bücher beauftragte Sachverständige: M. Paulus, Kassier der Badischen Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft. Vorstehende Gewinn⸗ und Verlustrechnung und; 9zofsensch⸗ genehmtgt und dem Verwaltungsrat und der Direktion einstimmig Entlastung erteilt.
ei der satzungsmäßig nötig gefallenen Verwaltungs⸗] 7) rgewählt wurden. Der Verwaltungsrat besteht
F. J. Rall, Bürgermeister und Gutsbesitzer in Marbach, Vorsitzender.
G. Frank, Oekonomierat, Karlsruhe, Stellvertreter. Marget, Gutsbesitzer in Hügelheim. 8
Bierbrauereibesitzer, Karlsruhr. “ “] 8 8
Weiter bringen wir noch zur Kenntnis, daß b atswahl die seitherigen Mitglieder einstimmig wiede onach wie seither aus den Herren:
.
ntz, — Riees Fabrikant, Karlsruhe. Huck, Oekonom, Schutterwald.
Phil. Kaufmann, Gutsbesitzer, Selgentha Mich. Baerst, Gutsbesitzer, Mundols heim
Aug. Henry, Bärgermeister, Riringen.
G. Gebri, Großh. Betirketierarzt, Bruchsl. V. Müller, Gutsbesitzer und Landtagsabgeordneter,
Die Direktion.
KRarlsruhe den 21. März 1907. Karl Eberbach.
Die Direktlon.
Ausgabe.
“ 9 985
Rückversicherungsprämien . . ... Entschädigungen abzüglich des Anteils der Rückoersicherer: I. Aus Mitgliederversicherungen II. Aus gegen feste Prämien ab⸗ geschlossenen Versicherungen. Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäͤftsjabr: für noch nicht verdiente Prämien Kbfcalts 19 1“ der Rück⸗ 8 versicherer (Prämienüberträge) Regulierungskosten .. .. g. Zum Reservefonds gemäß § 9 6“
Zur Spezialreserve. .. .. Abschreibungen auf Inventar vVTö1 Kursverlust, buchmäßiger.. Verwaltungskosten abzüglich des
teils der Rückversicherer Zinsen für Bankkreditkt... Steuern, öffentliche Abgaben ꝛc.
Gesamtausgabe.
640 782
278 670 8 237
19 132 1 989
887 45 2 266—
139 314 80 321 50 425,11
1 109 496/ 47 Passiva.
der
und
An⸗
a und b nach Abzug des Anteils
6) Gewinn aus Kapitalanlagen:
—₰
7) Sonstige Einnahmen:
8) Fehlbetrag
2) Ueberträge (Reserve)n) aus dem Vorjahre: ℳ a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämienüberträge) 16 363,22 b. Schadenreserve . 8 753,46
3) “ abzuüͤglich
25 116
der öe“*“; 542 185 4) Nebenleistungen der Versicherten: “ a. Policegebühren (davon 6969,25 ℳ ür die Agenten — siehe 6a der 7 884,25 564,90
ö111““ b. Schildergewinn..
5) Kapitalerträge: a. Sinsen . . .
. 94 364,84 b. Mietserträge 8
415. —
a. Kursgewinn: a. realisierter. E 8. buchmäßiger.. b. sonstiger Gewinn ..
82,50
a. Rückzahlung auf Brandschäden
5 167,44 b. aus dem Blitzab⸗
leiterrevisionsfonds . 2 878,91
der Rückversicherer:
a. für noch nicht verdiente Prämien] (Prämienüberträge) 1
ℳ 278 670,79
b. Schadenreserve 38 979,15
nehmungen.. ö“ 18 Bestand am 1. 1. 1906 ℳ 58 148,17 Hierzu sind getreten gemäß § 9 der Satzung Zusammen ℳ Davon sind gemäß § 9 der Satzung 5 Deckung der Aus gaben verwendet
Reservefonds für etwaige Nachschüsse elsaß⸗lothr. landw. Versicherter gemäß neben erwähntem Vertrag: 1)
Bestand am 1. 1. 1906 ““ ℳ 10 092,32 Hierzu sind ge⸗ treten „ 1 989,32 Zusammen. ℳ 12081,67
Davon sind ver⸗
ausgabt .
“
12 081 64 b
701 625 33
Jos. Götz.
d Bilanz wurde in der heutigen Generalversamm⸗
““
Jos. Götz.
3) Ueberträge (Reserven) auf das
4) Abschreibungen auf:
5) Verlust aus Kapitalanlagen:
6) Verwaltungskosten abzuglich des
7) Stenuern und öffentliche Abgaben 8) Leistungen zu
9) Sonstige Ausgaben.. — ees 10) Ueberschuß u. dessen Verwendung: a. an den Reserve⸗
Gesamteinnahmen.. 2690 232 71
Versicherungsbestand: 54 767 Mitglieder
A. Aktiva.
*½ Forderungen: a. Rückstände der Ver⸗ ℳ eeeeee“ b. Ausstände bei General⸗ agenten bzw. Agenten 8 088,73 c. Guthaben b. Banken 151 404,25 d. Guthabenb. anderen Versicherungsunter⸗ nehmungen.. e. im folgenden Jahre fällige Finsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen
Kassenbestand. .. Kapitalanlagen: a. Hypotheken rundschulden b. Wertpapiere 114A“*“ 75 000 Inventar (abgeschrieben) . . .. — — Sonstige Aktiva: Blitzableiterkonto (Guthaben bei Mitgliedern auf Blitzableiter⸗ darlehen). “ Fehlbetrag . 1
21 348,60/ 180 841/58
2 505,42
und 1 833 600,—
302 610,— 2 136 210 —
8
13 865 6
Gesamtbetrag. 2 408 422 62 8. 8 Hannover, den 1. Februar 1907. ordia,
f. Vortrag auf neue
mit 306 292 101 Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1906.
1) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a und b nach Abzug des An⸗ teils der Rückversicherer:
a. für noch nicht ver⸗ ℳ
b. für
2) ehotberen 0
Lasten “ 3) Sonstige Passiva: Guthaben anderer Versicherungs⸗
b. Guthaben des preußi⸗
4) Reservefonds. 5) Dividendenfonds 6) E“ 7) Blitzableiterrevisionsfonds..
8) Ueberschuß. 1“
364,35 ℳ betragenden Schaden⸗ ermittlungskosten aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: ℳ
a. gezahlt .. . 7 494,01 8 zurückgestellt —,— Schäden, einschließlich —d 8234,33 ℳ betragenden Scaden. ermittlungskosten im Geschäfts⸗ jahr, abzüglich, des Anteils der Rückoersicherer:
182 116,76
a gezahlt 3 8. zurückgestellt 21 315,85
nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rück⸗ versicherer (Prämienüberträge)
1 338,98 571,10 98,61
a. Immobilien b. Inventar c. Forderungen
a. Kursverlust: a. an realisierten Wertpapieren 8. buchmäßiger b. sonstiger Verlust
Anteils der Rückversicherer:
a. Provisionen und sonstige Be züge der Agenten ꝛc. (darunter ℳ 6969,25 Policegebühren — siehe 4a der Einnahme)
37 505,85 b. sonstige Verwal⸗ tungskosten 102 321 40/ 139 827
1 200 14
1 gemeinnützigen insbesondere für das euerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift be⸗ ruhende 88 74,94 b. freiwillige (ein⸗ 1““ schließlich Kosten b für Blitzableiter⸗ revistonen) 3 786,41
3 861 85
.“ b. an den Dividenden⸗ fonds.. 4 c. an den Blitzableiter⸗ revisionsfonds .
d. an den Beamten⸗ unterstützungsd⸗. “
e. an die Versicherten
100 000,— 80 000,— 3 531,21
Rechnung. 11 816,86
Gesamtausgaben
ℳ Versicherungssumme. B.
195 34807 690 23241
Passiva. ℳ „₰
diente Prämien (Prämienüberträge) 22 020,77 angemeldete, aber noch nicht be.. Schäden 1“ (Schadenreserve) 21 315,85 heken und Grundschulden, wie sonstige in Geld zu schätzende
unternehmungen 6 799,44
1 469,70
8 269,14
1 800 000 — 257 000—
100 000 — 4 468 79 195 348 07
schen Stempelfiskus
— Sen 2 408 422 62
Gesamtbetrag
Hannoversche Feuer⸗Versicherungs⸗Gesfellschaft
auf Gegenseitigkeit in Hannover. Der Vorstand.
Die Revisoren: K. Wiese, Oberstadtrevisor, gerichtlich beeidigter Revisor der Concordia.
Domizlaff.
Revidiert und mit den Büchern der Gesellschaft übereinstimmend befunden. Hannover, den 16. Februar 1907.
J. Reiners, Oekonomierat.
VZ. Meyer⸗Riemsloh.
Der vorstehende Rechnungsabschluß ist von der heutigen Generalversammlung genehmigt. Hannover, den 21. März 1907.
Concordia, Hannoversche euer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Rh “ neisnis “ Der Au tsrat.
Dr. Bartels
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ tellung eines Patents c. Hinter der Klassen⸗ ffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefuate Benutzung geschützt. 1b. H. 34 285. Verfahren und Vorrichtung zur Trennung verschiedenartiger Körper z. B. verschieden⸗ artiger Erze auf elektrostatischem Wege. The Huff Electrostatic Separator Company, Port⸗ land; Vertr.: SW. 61. 6. 12. 04. hax 6“ 2b. D. 16 686. Trigknetmaschine mit kipp⸗ barem, 8 drehendem Trog. Dierks & Möll⸗ mann, Osnabrück. 29. 1. 06. 3b. Sch. 26 396. Versteifungseinlage Kleidungsstücke. Joseph William Schloss, Pork; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 5 10. 06 8 1b 8. K. 31 750. Platinmohrstockzünder mit Hahnöffner. Jacques Kellermann, Berlin, Köpe⸗ nickerstr. 114. 3. 4. 06. 5c. W. 25 012. Einrichtung an Gruben⸗ und sonstigen Schächten zum Abteufen der von einem oöberen Schachtteil aus Mauerwerk oder Beton durch
ein Druckmittel einzutreibenden, eisernen Schachtaus⸗ vv
kleidung. Charles Walker. Doncaster, Engl; Vertr.: R. Deißler, Dr. G Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 1. 05.
za. O. 5092. Vorrichtung zum Behandeln von Tatilgut mit Flüssigkeiten und Gasen. Julius Olto Obermaier, Lambrecht, Pfalz. 7. 2. 06.
Smn. A. 13 070. Verfahren zum Färhen von
delzwerku. dgl. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabrikation,
Balin. 12. 4. 06. 1 zn. C. 14 399. Verfahren zur Herstellung vo alkalilöslichen Präparaten von Sulfinfarbstoffen.
L;pold Cassella & Co., G. m. b. H., Frank⸗ von Schriftkästen, Setzbrettern u. dgl. Paul Otto Verfahren, einen mechanisch Fr hn. — Dyers“ Association andergreifenden Winkelstücken bestehen der verstellbarer The Bradford Dyers’ Associatio Schließrahmen.
furt a. M. 26. 2. 06. bn. K. 26 444. hervorgebrachten Glanz auf Geweben haltbar zu mnachen. Limited, Bradford, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 12. 03. 3 9. D. 17 650. Parketthoden⸗Reibbürste mit Kardenbesatz. Oscar Dauielis, Rorschach, Schweiz; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 20. 10. 06. 8 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem
Unionsvertrage vom 17 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 21. 10. 05 anerkannt. 10a. K. 32 531. Verfahren bei der Verkokung von Brennstoffen Zersetzungen der gasförmigen Destillationsprodukte im Ofen durch beschleunigtes Abführen derselben aus der Verkokungskammer mittels in diese unter Druck eingeleiteter Gase zu verhüten in der Anwendung für stehende Verkohlungsretorten; us. z. Anm. K. 30 846. Heinrich Koppers, Essen, duhr, Isenbergstr. 30. 24. 7. 06 3 10a. L. 23 028. Verfahren, die bei Koksöfen mit Ge vinnung der Nebenerzeugnisse zwischen den Kokungszeiten in den Steigrohren aufsteigenden Gase und Tämpfe durch Absaugen in eine besondere Vorlage oder eine andere Niederschlagvorrichtung naschgel zu machen. Gustad Lessing, Borbeck, Rbld. 11. 8. 06. 10 b Sch. 24 656. Verfahren zur Herstellung von Beiketts aus Kohlengrus oder Kohlenklein und hyoraulischen Bindemitteln. Schneider & Hocke, Hemdurg. 21. 11. 05. I1a. A. 13 467. Vorsatzhalter für Fadenbeft⸗ maschinen. Akt. Ges. vormals F. Martini
& Co, Frauenfeld, Schweiz; Vectr.: F. C. Glaser,
L. Glaser, O Hering u. E. Peitz, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 4. 8. 06.
Ila. A. 13 469. Vorrichtung zum Erzeugen von Stepp⸗ und Kettenstich für Fadenbeftmaschinen. Akt.⸗Ges. vormals F. Martini & Co., Frauen⸗ feld, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, * Hering u. E. Peitz, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 06
12d. G. 21 281. Filterapparat mit dicht über⸗ einander liegenden Filterelementen und mittlerem Abflußkanal. E. Goldman & Comp., Chicago; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 4. 05
12 e. L. 22 839. Rührwerk. Fa. E. A. Lentz, Berlin, G oße Hamburgerstr. 2. 29. 6. 06.
12i. H. 35 465. Verfahren zur Darstellung von Stickstofforyd aus einem tomprimierten Stick⸗ stoff Sauerstoffgemisch mittels explosionsartiger Ver⸗ drennungen; Zus. z. Anm. H. 32 795. Dr. Friedrich däußer. Kalserslautern, Mozartstr. 38. 31. 5. 05. 12 ˙. C. 14 608. Verfahren zur Darstellung von Fettsäureisobornylestern aus Pinenbydrochlorid oder ⸗bromid; Zus. z. Anm. C. 13 918. Chemische Fabrik von Heyden Alkt.⸗Ges., Radebeul b. Dresden. 14. 5. 06.
120. E. 11057. Verfahren zur Darstellung von geruchlosen, geschmacklosen und haltbaren Brom⸗ präparaten; Zus. 3. Anm. E. 10 860. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 29. 7. 05.
“
13b. O. 5458. 1 halb des Kessels angeordnetem Speisewasservorwärmer.
Paul Müller, Pat.⸗Anw., Berlin
New gegen
straße 57.
Wasserröhrenkessel mit unter⸗
Oberschlesische Kesselwerke B. Meyer G. m. b. H., Bahnhof Gleiwitz. 28. 11. 06.
13e. K. 32 691. Vorrichtung zur Reinigung von Dampfkesselrohren mit auf Klöppel oder Picken einwirkenden Daumen. Cajus Julius Cäsar Krumm, Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗ Anwälte, München. 17. 8 06.
14 b. H. 33 861. Steuerung des Dampf⸗ eintrittes für Kraftmaschinen mit umlaufendem, spiralförmig ausgebildetem Kolben. Hans Haage, Erfurt, Thomasstr. 37. 26. 9. 04. -
14b. H. 36879. Vorrichtung zur Regelung des Dampfzuflusses für Kraftmaschinen mit um⸗ laufendem, spiralförmig ausgebildetem Kolben; Zus. z. Anm. H. 33 861. Hans Haage, Erfurt, Tho⸗ masstr. 37. 7. 8. 05.
14b. H. 36 880. Abdichtung des Widerlags⸗ flügels von Kraftmaschinen mit umlaufendem, spiralförmig ausgebildetem Kolben. Hans Haage, Erfurt, Thomasstr. 37. 1. 11. 05. 8 14 b. H. 36 881. Abdichtung des Kolbens das Gehäuse von Kraftmaschinen mit um⸗ laufendem Kolben. 1Se Haage, Erfurt, Thomas⸗ 1 11. 05.
14 b. H. 36 882. Kraftmaschine mit zwei gegeneinander versetzten umlaufenden Kolben. Hans Haage, Erfurt, Thomasstr. 37. 7. 8. 05.
14c. Sch. 25 537. Ringförmiger Schieber für mehrstusige Dampfturbinen. Richard Schutz, Berlin, Flensburgerstr. 2. 25. 4. 06.
V. 6375. Vocrichtung zur Verringerung der Spaltverluste in Dampfturbinen. Josef Vor⸗
raber, Gelsenkirchen, Bochumerstr. 180. 22. 1. 06.
14 d. R. 20 778. Steuerung für Dampf⸗ und andere Kraftmaschinen mit drei Kolbenschiebern. Enoch Richardson, Hawthorn, Victoria, Austr.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.⸗Anw., Berlin W. 9. 16. 2. 05.
14h. G. 20 902. Wärmespeicher. Gutehoff⸗
nungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Rheinl. 6.
2 05. 15“a. K 31 866. Vorrichtung zum Reinigen K. 32 332. Aus vier mit Zähbnen inein⸗ Franz Waldemarstr. 38. 23. 6. 06. 1b 15 d. M. 28 967. Farbverteilungsvorrichtung für Tiegeldruckpressen. Richard Margx, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 1. 06. “ 15d. Sch. 24 928. Plattendruckpresse mit Wisch⸗ und Poltervorrichtung. Hermann J. Schoen, Brooklyn; Vertr.: Dr. B. Al⸗rander⸗Kotz, Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 13 16. 1. 06. “ 15d. T. 11 488. Rotationsdruckpresse mit Zy⸗ lindern von der doppelten Länge einer Papierbahn⸗ breite. Frederick Mathew Turck, Rosebank, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 11. 9. 06. 15e. C. 13 316. Vorrichtung zum Zuführen der zu bedruckenden Arbeitsstücke für Maschinen zum Adressieren von Postsendungen u. dgl. Cox Multi⸗ Mailer Company, Chicago; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 16. 1. 05. 15e. L. 23 121. Einrichtung für Bronzier⸗, Puder⸗, Talkumier⸗, Abstaub⸗ und ähnliche Maschinen zum glatten Durchführen des Arbeitsstückes unter den sich seitlich hin⸗ und herbewegenden Verreib⸗ leisten. Leipziger Schnellpressenfabrik Akt.⸗ Ges. vormals Schmiers, Werner & Stein, eipzig. 4. 9. 06. “ 5 W. 26 664. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zur zweifachen Höheneinstellung des Papier⸗ trägers mit ebenem Druckwiderlager. Hermann Wiedmer u. Maria Wiedmer, geb. Müller, Bruch⸗ 1“ 15i. R. 21 859. Verfabren und Vorrichtung zum Auftragen von Hektographenmasse auf Trommeln. Renkel & Kober, Stuttgart. 6. 11. 05. 8 15i. St. 9652. Verfahren zum Kopieren auf losen Blättern. Bernhard .“ Schöneberg b. Berlin, Hauptstr. 151. 17. 7. 05. 2n *½ d⸗ 550. Vorrichtung zum gleich⸗ zeitigen Abschneiden, Bekleben mit einem Rand⸗ streifen und Durchlochen der Kopien für Kopier⸗ maschinen mit Kopierpapierbahnen. Heniy Weyerse, Brüssel; Verte: Dr. D. Landenberger, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 05. 8s 17 b. E. 12 066. Vorrichtung zur Eisgewinnung. Friedrich Eckart, Rommerode, Hessen, u. Ferdinand Herrmann, Greß⸗Almerode, Hessen. 3. 11. 06. 18a. T. 11 004. Verfahren zum Beschicken von Hochöfen. Paul Thomas, Düsseldorf, Beet⸗ hovenstr. 17, u. Marjuß Bojemski. Tschenstochau, Russ. Pol.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 2 06. 19a T. 10 897. Fräsmaschine zum Ein⸗ schneiden von Eisenbahnschwellen. Trenail, So⸗ ciété anonyme pour l'exploitation du treuail et ses applications, Paris; Vertr.: Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirrh, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frank⸗ furt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 30. 6. 05. 19 b. A. 12 219. Schiencnreiniger. Allge⸗
Koberowsky, Berlin, 6
meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 21. 7.05.
20 c. K. 31 581. Nach Auslösung einer Sperr⸗
Selbstentlader. Theodor Kopf, Uerdingen a. Rh. 14. 3. 06. 8
20e. R. 22 933. Pufferkupplung mit in wage⸗ rechter Ebene drehbanen Kuppelhaken; Zus. z. Pat. “ Louis Reese, Kiel, Kirchhofsallee 70. 2
20f. L. 22 449. Bremsspindel mit ausrück⸗ barem Vorgelege zum Ingangsetzen einer zweiten, gesonderten Brems⸗Einrichtung. Leipziger Elek⸗ trische Straßenbahn. Leipzig. 7. 4. 06. 1 20f. O. 4837. Doppeldruckluftbremse mit zwei an eine gemeinsame Hauptleitung angeschlossenen, unabhängigen Bremsvorrichtungen. Georg Opper⸗ mann, Hannover, Am Schiffgraben 29. 7. 4. 05. 20i. S. 22 535. Steckenstromschließer; Zus. z. Pat. 163 640. Siemens & Halske Akt.⸗Ges., Berlin. 29. 3. 06. 3
201l. H. 37 862. Bremsfahrschalter für elek⸗ trisch betriebene Fahrzeuge, bei welchem durch Ein⸗ stellung der Hauptfahrschaltwalze auf die Brems⸗ stellungen die Fahrtrichtungsschaltwalze selbsttätig in die zur Bremsung erforderliche Stellung geführt wird. Harry Utter Hart, Le Havre, Frankr.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 61. 15. 5 06. 8
21a. E. 11 785. Signalvorrichtung für Fern⸗ sprechämter mit getrennter Stöpselbedienung, bei welcher Warnungssignale bei jedem Verteilerplatz vorgesehen sind, die in Wirksamkeit treten, wenn eine Verbindungsbeamtin etwa gleichzeitig von zwei oder mehr Verteilerplätzen in Anspruch genommen wird. Dr. Alfred Ekström, Stockholm; Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf von Reischach, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 6. 00. —*— 21a. K. 31 387. Schaltvorrichtung für selbst⸗ tätige Fernsprechämter, bei welcher zwecks Einstellung eines Schaltwerkes in der Zentrale auf eine gewünschte Leitung durch eine Reihe von Stromstößen über das Schaltwerk und über die Leitung der anrufenden Teilnehmerstelle auf letzterer ein Schaliwerk um gleichviel Schritte bewegt wird wie das Schaltwerk auf der Zentrale. Kissingen. 16. 2. 06.
21 b. B. 42 854. Galvanisches Element mit Cblorgas als Depolarisator. Edouard Buchot, Paris; Vertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.⸗ Anwälte, Frankfurt a. M. 18. 4. 06.
Für die Gegenstände der Ansprüche 1, 2 und 3 dieser Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom die Priorität auf dem Unionsvertrage vom 12 12 00 Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 5. 05. anerkannt. 21c. E. 11 271. Vorrichtung zur gegenseitigen Verriegelung von Schaltern und stromführende Apparate einschließenden Schutzkasten; Zus. z. Pat. 108 387. Elektrizitäts⸗Akt.⸗Ges. vorm. Schuckert & Co, Nürnberg. 10. 11. 05. 2c. S. 22 412. Hitzdrahtrelais für Wechsel⸗ strom. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 3. 06. 21d. A. 13 413. Elektrische Zündmaschine mit Feberantrieb Aktiebolaget Nautiska Instru⸗ ment. Stockholm; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 13. 23. 7. 06. 21d. L. 18 454. Elektrische Induktionsmaschine. Hans Lippelt, New York; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 10. 9. 02. 21d. S. 22 389. Nebenschlußmotor. John Smith, Dayton, Kentuckyv, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 48. 28. 2. 06. 21 e. S. 23 112. Strommandler mit mehreren Meßbereichen. Siemens & Halske A.⸗G., Berlin. 26 7. 06. 21f. A. 13 749. Zündmeise für hintereinander⸗ geschaltete Quecksilberzampf, und ähnliche Lampen. Allgemeine Elektricnäts⸗Gesellschaft, Berlin. g. 11. 06. “ 21f. H. 36 906. Tragvorrichtung für spiral⸗ förmig gewundene, aus schwer schmelzbarem Metall gefertigte Glühfäden; Zus. z. Anm. H. 36 422. Heinrich Hempel. Berlin, Gneisenaustr. 6. 14. 11. 05. 21f. K. 32 792. Metallstütze für Metall⸗ glühfäden elektrischer Glühlampen. Dr. Hans Kukel, Baden b. Wien; Vertr. Dr. J. Ephraim, Pat.⸗ Anw, Berlin SW. 11. 3. 9. 06. 8 21f. T. 11 501. Schaltung für Wechselstrom⸗ Qvecksilterdampflampen mit einer Mehrzahl positiver Elektroden. Percy Holbrook Thomas, Montelair, V. St. A.; Vertr: C. Pieper, H Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 20. 9 06. b 21h. V. 6330. Mittels kleinstückiger Wider⸗ standsmasse elektrisch bebeizte Muffel mit Ventilations⸗ einrichtung. Dr. August Voelker, Berlin, Ziegelstr. 2. 23. 12. 05. 24k. F. 21 094. Einrichtung für Feuerungen zur Vorwärmung der Verbrennungsluft und des Brennstoffes durch die abziehenden Feuerungsgase im Gegenstrom. g-. Fischer, Charlottenburg, Schloßstr. 4. 28. 12. 05. 6 Seleb. 33 405. Werkzeug für das Handstricken; Zus. z. Anm. K. 32 559. Maria Kehrmann, geb. Coblenzer, Bonn, Schillerstr. 16. 6. 12. 06.
25 b. F. 22 187. Flechtmaschine zur Herstellung gemusterter Geflechte. Abr. & Gebr. Frowein, Elberfeld. 29. 8. 06.
26a. D. 16 247. Verfahren zur Herstellung von permanentem Leucht⸗ und Heizgas durch Ueber⸗ leiten eines Gemisches von Kohlenwasserstoffen und überhitztem Wasserdampf sbber eine auf Hellrotglut erhitzte, aus einem Metalloxyd bestehende Kontatt⸗
Bernhard Kugelmann, Bad
masse. William Joseph Dibdin u. Hermann Charles Woltereck, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 9. 9. 05. 1
29 b. H. 37 765. Vexcfahren zur Herstellung von Zelluloseprodukten aus in Kupferorvdammoniak gelöster Zellulose. Hanauer Kunstseidefabrik, G. m. b. H., Hanau. 2. 5. 06.
30f. Sch 25 400. Verstellbare Krücke aus, nahtlosem Stahlrohr. Robert Schmidt, Friedenau Moselstr. 12. 31. 3. 06. 8
30g. D. 15 688. An Kinderwagen anzu⸗ bringende Haltevorrichtung für Saugfla'chen. August Deppermann, Herford. 9. 3. 05. 1
32 a. Sch. 24 292. Zum Fertigblasen vorge⸗ formter Glashohlkörper dienende Glasblasemaschine. Adolf Schiller. Berlin, Luitpoldstr. 4. 30. 8. 05. 33 b. L. 22 058. Verschluß für Reisekörbe und andere Reisebehälter. Adolf Lindenberg, Char⸗ lottenburg, Göthepark 9. 15. 1. 06.
33c. St. 10 091. Vorrichtung zum waschen und Trocknen. Emil Staats, Muskauerstr. 51. 22. 2. 06. 8 34 b. A. 14 038. Reibe und Verfahren zu ihrer Herstellung. Samuel B. Archer, Saratoga Springs, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat.⸗ Anw., Aachen. 2. 2. 07. 1
34 e. M. 30 328. Rosettenhalter mit fest in der Wand sitzender Hülse. Valentin Milkau, Markeim, Post Heilsberg. 6. 8. 06. I 34e. M. 31 150. Rosettenhalter mit feft in der Wand sitzender Hülse. Valentin Milkau, Markeim, Post Heilsberg. 6. 8. 06. 34 e. Sch. 26 660. Selbsttätiger Gurtroller für Rolläden. Gebr. Schmal & Cie., Frank⸗ furt a. M. 27. 11. 06. b 34g. G. 23 873. Zellenmatratze mit zwei übereinanderliegenden Zellenreihen. Adolf Goid⸗ schmidt, Steinstr. 12, u. Adolph Arnal, Lilien⸗ straße 39, Hamburg. 9. 11. 06.
34g. J. 9598. Vorrichtung zur federnden Auf⸗ hängung von Matratzen und anderen Ruheböden zum Liegen oder Sitzen. Georg Jelich, Grüne, Westf. 19. 12. 06. 34i. K. 32 816. Einrichtung an Post⸗Brief⸗ abfertigungsspinden zur Anbringung von Ausschriften für die Sortierfächer. Johann Kaiser, Constanti⸗ nopel; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8. 5. 9. 06. 2 . 34i. K. 33 775. Schulbank mit auf gemein⸗ samer Auflagefläche in wagerechter Richtung einzeln verschiebbaren Sitzen. Peter Kremer jr., Ratingen, u. Wilhelm Westerheide, Rath. 26. 1. 07. 34i. M. 29 902. Verschluß für Schränke, Kasten und andere Hausgeräte. Carl Mohr, Kiel⸗ Gaarden. 5 6. 06 1
34i. T. 11 740. Vorrichtung zum gleichzeitigen Oeffnen und Schließen der Klapptüren von Fächer⸗ schränken u. dal.; Zus. z. Pat. 172 619. Felix Todt, Leipzig, Elisenstr. 14, u. Herwann Gaunßauge, Leipzig⸗Gohlis. 24. 12. 06
34k. B. 44 954. Brause für Badehähne. Robert Alexander Brooks, Chicago; Vertr.: E. Lamberts, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 19. 12. 06. 34k. K. 31 976. Seifenausgebevorrichtung, bei der ein Seifenstück mit Hilfe eines sich drehenden Messers zerkleinert und zwangläufig gegen das Messer vorgeschoben wird. Otis H. Kean, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 5. 5. 06. 34 k. P. 19 086. Vorrichtung zum Anwärmen von Badewäsche u. dgl. mittels ungelöschten, mit Wasser zu benetzenden Kalks. Dr. Alexander Partos, Breslau, Mathiaspl. 2. 26. 10. 06.
341. B. 44 005. Speisenkühler. Martin Becker, Berlin, Invalidenstr. 111. 3. 9. 06. 34lIl. C. 14 793. Sahneschlaamaschine bestehend aus einer wagrechten Trommel mit auf waͤgrecht ge lagerter Achse sitzenden Schlagarmen. Franz Carl, Frankenbergerstr. 4, u. Clemens Seifert, Poststr. 25, Dresden⸗Löbtau. 17. 7. 06.
341. D. 17 868. Flüssigkeitsscheider. William Dixon, Chicago; Vertr.: M. Pat.⸗Anw, Aachen 17. 12. 06.
341. H. 38 507. Kleiderbügel mit durch die Schwere des Rockes selbsttätig wirkendem Hosenhalter. Emil Hoffmann, Altwesser i. Schl. 13. 8. 06.
34Il. J. 9441. Bratrost mit einem Trag⸗ gestell und einer gewellten Metallplatte. James John Jones, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A Büttner, Pat.⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 15. 10. 06.
34l. Sch. 26 828. Beinkleidpresse aus ge⸗ lenkig mit einander verbundenen Druckleisten von beliebigem Stoff. Karl Schmidt, Liebenau, Bez. Cassel. 19. 12. 06. 34I1. St. 11 545.
Haar⸗ Berlin,
George Schmetz,
Kerzenhalter mit auf der Klemme befestigtem Kugelgelenk. Walter Stock, Solingen, Scheidterbergerstr. 38. 17. 9. 06. G 341. W. 26 123. Vorrichtung an Dampf⸗ kaffeemaschinen zur unabhängigen Benutzung mehrerer Ueberbrühvorrichtungen und zur Vermeidung gefahr⸗ voller Druckansammlung im Kessel. Friedrich Weber, Berlin, Wartenburgstr. 26. 2. 8. 06. 35a. B. 40 195. Vorrichtung zum Ent⸗ und Beladen von besonders mehretagigen Fördergestellen. Cuthbert Burnett, Durham, Engl.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 5. 6. 05. 1
35 b. B. 42 359. Vorrschtung zum Aufnehmen und Fortschaffen von Langholz u. dgl. in Stapeln. Beurather Maschluenfabrik Akt.⸗Ges., Benrath b. Düsseldorf. 27. 2. 06.