den Gerichtsassessor Kahtz in Berlin zum Landrichter in Graudenz, den Staatsanwalt Mennecke von der Staatsanwalt⸗ schaft I in Berlin zum Landrichter bei dem Landgericht III. in Berlin, den Gerichtsassessor Siemonsen in Altona zum Land⸗ richter in Altona, b den Gerichtsassessor Dr. Schippers in Haspe zum Land⸗ richter in Bochum, den Gerichtsassessor Dr. Spittel in Aachen zum Land⸗ richter in Bochum, vfen Gerichtsassessor Natorp in Bochum zum Landrichter in Essen, . Gerichtsassessor Dr. Lange in Essen zum Landrichter in Essen, den Gerichtsassessor Dr. Engeling in Recklinghausen zum Landrichter in Essen, den Gerichtsassessor Dr. Strauß in Elberfeld zum Land⸗ richter in Cöln, den Gerichtsassessor Karl Schaeffer in Cassel zum Landrichter in Düsseldorf, den Gerichtsassessor Rademacher in Landrichter in Duisburg, den Gerichtsassessor Haecke in Berlin zum Ametsrichter in Arys, den Gerichtsassessor Feußner in Konitz zum Amtsrichter n Pr.⸗Stargard, Pein Gerichtsassessor Prawitz in Berlin zum Amtsrichter n Peitz, den Gerichtsassessor Brockmeyer in Wilhelmshaven zum Amtsrichter in Znin, den Gerichtsassessor Dr. Draheim in Liegnitz zum Amts⸗ richter in Kattowitz, den Gerichtsassessor Lorenz in Breslau zum Amtsrichter in Oppeln, den Gerichtsassessor Chaussy in Hirschberg zum Amts⸗ richter in Sohrau O.⸗S., sr 1 den Gerichtsassessor Dr. Klappenbach in Löbau zum Amtsrichter in Loslau, den Gerichtsassessor Kohlmann Amtsrichter in Preetz, dden Gerichtsassessor Spamer in Göttingen zum Amts⸗ richter in Kiel, den Gerichtsassessor Dr. Füllner in Hann.⸗Münden zum Amtsrichter in Liebenburg, den Gerichtsassessor Hauß in Bielefeld zum Amtsrichter in Olpe, den Gerichtsassessor Westerkamp in Waldbröl Amtsrichter in Recklinghausen, den Gerichtsassessor Citron in Berlin zum Amtsrichter in Recklinghausen, den Gerichtsassessor Schäffer in Rhaunen zum Amts⸗ richter in Recklinghausen, dden Gerichtsassessor Ebel in Dortmund zum Amtsrichter in Dortmund, den Gerichtsassessor Combrinck in Rheine zum Amts⸗ richter in Dortmund, . den Gerichtsassessor Coppenrath in Essen zum Amts⸗ richter in Dortmund, den Gerichtsassessor Biermann in Paderborn zum Amts⸗ richter in Dortmund, 8 den Gerichtsassessor Heiman in Hannover zum Amts⸗ richter in Dortmund, den Gerichtsassessor Dr. Schirmer in Nordhausen zum Amtsrichter in Essen, 2 den Gerichtsassessor Junkersdorff in Saarbrücken zum Amtsrichter in Bottrop, den Gerichtsassessor Dr. Oesterreich in Opladen zum Amtsrichter in Buer, 8 den Gerichtsassessor Schuth in Borbeck zum Amtsrichter n Borbeck, den Gerichtsassessor Oestreich in Dorsten zum Amts⸗ richter in Steele, den Gerichtsassessor Dr. Bücklers in Mörs ichter in Gelsenkirchen, den Gerichtsassessor Goeken in Herne zum Amtsrichter in Gelsenkirchen, den Gerichtsassessor Hüttenhein in Amtsrichter in Gelsenkirchen. 8 den Gerichtsassessor Böttrich in Recklinghausen Amtsrichter in Ahlen, den Gerichtsassessor Grafen Spee in Goch zum Amtes⸗ richter in Eupen, dden Gerichtsassessor Weyer in Cöln zum Amtsrichter in Eitorf, den Gerichtsassessor Dr. Buhe in Berlin zum Amts⸗ richter in Cöln, 8 den Gerichtsassessor Wilhelm Obladen in Hameln zum Amtsrichter in Wiehl, den Gerichtsassessor Kohlenberg in Hannover zum Amts⸗ richter in Simmern, den Gerichtsassessor Hubaleck in Geilenkirchen zum Amts⸗ richter in Cochem, dden Gerichtsassessor Stein in Koblenz zum Amtsrichter in Münstermaifeld, den Gerichtsassessor Dr. Heucke in Berlin zum Amts⸗ richter in Tholey, den Gerichtsassessor Fier in Trier zum Amtsrichter in Merzig, den Gerichtsassessor Schlüter zu Koblenz zum Amts⸗ richter in Merzig, den Gerichtsassessor Andres in Meisenheim zum Amts⸗ richter in St. Wendel, den Gerichtsassessor Koenig in Hannover zum Amts⸗ richter in Hermeskeil, den Gerichtsassessor Conrads in M.⸗Gladbhach zum Amts⸗ richter in Rhaunen, dden Staatsanwalt Dr. Meyer in Hagen zum Amtsrichter in Uerdingen, den Gerichtsassessor August Disse in Münster Amtsrichter in Ratingen, den Gerichtsassessor Steinback in Amtsrichter in Duisburg, den Gerichtsassessor Capelle in Duisburg zum richter in Duisburg⸗Ruhrort, den Gerichtsassessor Hartung in Jerichow zum richter in Oberhausen, in Düsseldorf
Dortmund zum
in Halberstadt zum
zum
zum Amts⸗
Duisburg zum
zum
zum Oberhausen zum Amts⸗ Amts⸗ Amts⸗
den Gerichtsassessor Schnaß zum
richter in Oberhausen, 8
den Gerichtsassessor Dr. Freitag in Halle (Saale) zum Amtsrichter sch Zellesson, b 3 8 1b w8 den Gerichtsassessor Dr. Krohne in Berlin zum Amts⸗ richter in Solingen, den Gerichtsassessor Dr. Vogels in Erkelenz zum Amts⸗ ticht. 1neh 8 3 V 8 en Gerichtsassessor Bettgenhaeuser in Duisburg zum Amtsrichter 8 hehsose 8 den Gerichtsassessor Doerenkamp in Cöln zum Amts⸗ richter in Rheydt, den Gerichtsassessor Dr. Kemmerich in Adenau zum
Amtsrichter in reich r. Stassen in Ahrweiler zum
den Gerichtsassessor Amtsrichter in Mörs,
den Ersten Staatsanwalt Preuß von der Oberstaats⸗ anwaltschaft des Kammergerichts zum Ersten Staatsanwalt bei dem Landgericht II in Berlin,
den Staatsanwaltschaftsrat Jeschke in Naumburg a. S. zum Vertreter des Oberstaatsanwalts bei dem Oberlandes⸗ gericht in Celle mit dem Titel „Erster Staatsanwalt“,
den Gerichtsassessor Brosin in Naumburg a. S. zum Staatsanwalt in Stendal, dden Gerichtsassessor Meyer in Essen zum Staatsanwalt in Essen,
den Gerichtsassessor Clar in Trier zum Staatsanwalt in
Essen,
den Gerichtsassessor Lappé in Bochum zum Staats⸗ anwalt in Stade,
den Gerichtsassessor Spitzner in Potsdam zum Staats⸗ anwalt in Graudenz und
den Gerichtsassessor Bogatsch in Glatz zum Staats⸗ anwalt in Glatz zu ernennen ” zu genehmigen, daß der Oberlandesgerichtsrat Lenzberg in Hamm nach Düsseldorf versetzt werde.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommissionsrat, Rentner Theodor Potsdammer in Berlin und dem Kommissionsrat, Buchdruckereibesitzer Wilhelm Koebke in Berlin den Charakter als Geheimer Kommissions⸗ rat zu verleihen sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Reichenbach i. Schl. getroffenen Wahl den unbesoldeten Bei⸗ geordneten Georg Reisinger daselbst in gleicher Amts⸗ eigenschaft und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Eupen getroffenen Wahl den Tuchfabrikanten Arthur Peters daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Eupen auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Geheimen Rechnungsrevisoren bei der Oberrechnungs⸗ kammer, Rechnungsräten Conrad und Prehm den Waralter als Geheimer Rechnungsrat sowie
dem Geheimen Rechnungsrevisor bei derselben Behörde Ahrens den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.
Auf den Bericht vom 7. Mai d. J. wi Stadtgemeinde Düsseldorf für ihren jeweiligen Ge⸗ meindebezirk das Recht zur dauernden Beschränkung des Grundeigentums dahin verleihen, daß sie die für die Straßenbahnoberleitung und die öffentliche Straßenbeleuchtung nötigen Maste und Kandelaber auf den an die öffentlichen Straßen angrenzenden Grundstücken aufstellen oder an deren Stelle Wandhaken an den Straßenwänden der Gebäude an⸗ bringen kann, soweit aus polizeilichen Gründen Maste und Kandelaber auf dem Straßengelände selbst nicht geduldet werden können. 8
Wiesbaden, den 13. Mai 1907.
Wilhelm R.
Bekoennimachung über die Einlösung der Zinsscheine und den Bezug neuer E1“ der Preußischen Staats⸗ anleihen und der Reichsschuldverschreibungen.
I. 1) Die Zinsscheine der preußischen Staatsschuld und der Reichsschuld werden bis auf weiteres vom 21. des dem Fälligkeitstage vorangehenden Monats eingelöst
durch die Staatsschuldentilgungskasse in Berlin W. 8, “ 29, b
urch die Königliche Seehandlung (Preußische Staatsbank in Berlin W. 56, Markgrafenstraße 46a, 8sch —
durch die Preußische Zentralgenossenschaftskasse in Berlin C. 2, am Zeughause 2,
durch die Reichsbankhauptkasse in Berlin W. 56, Jäger⸗ straße 34, sämtliche Reichsbankhaupt⸗ und Reichsbankstellen und sämtliche, mit Kasseneinrichtung versehene Reichsbank⸗ e.. lcch disch
urch sämtliche preußische Regierungshauptkassen, Kreis⸗ kassen und hauptamtlich verwaltete Porsiksfen, Fi gsh
durch die Hauptzoll⸗ und Steuerkassen, burch sämtliche preußische Hauptzoll⸗ und Hauptsteuerämter, durch alle den preußischen Hauptzoll⸗ und Hauptsteuer⸗ ämtern untergeordneten Amtsstellen der Verwaltung der indirekten Steuern, sofern die vorhandenen Barmittel die Ein⸗ ültsg östatten, berposlkas
urch diejenigen Oberpostkassen, an deren Sitz sich keine Reichsbankanstalt befindet. H sch 2) Die Zinsscheine der preußischen Staatsschuld und der Reichsschuld können allgemein statt baren Geldes in Zahlung gegeben werden bei allen hauptamtlich verwalteten staatlichen Kassen mit Ausnahme der Kassen der Staatseisenbahnver⸗ waltung, sowie bei Entrichtung der durch die Gemeinden zur Hebung gelangenden direkten Staatssteuern. Ermächtigt, aber nicht verpflichtet zur Annahme an Zahlungsstatt sind die Reichspostanstalten.
3) Die Zinsscheine sind den Kassen nach Wertabschnitten
geordnet mit einem Verzeichnis vorzulegen, in welchem Stück⸗ zahl und Betrag für jeden Wertabschnitt Gesamtsumme sowie Namen und Wohnung des Einlieferers angegeben sind. Von Vorlegung eines Verzeichnisses wird abgesehen, wenn es sich um eine geringe Anzahl von Zinsscheinen handelt, deren Wert
“
Ich der
leicht zu übersehen und Henher efe was eeohes alten und na edarf unentgeltlich verabfolgt. ööö“ aefichensg 9 29 1 eamten bei Aufstellung der Verzeichnisse bereitwillint!“ geleisgt Püe den⸗ zeichnisse bereitwillgs ” ne Quittung über die gegen Zinsschei Zahlung wird uv u“ erilg Ist die Einlösungsstelle an den Reichsbankai angeschlossen, so kann auf Wunsch des 1nc gberaciih statt der Barzahlung die Ueberweisung des Einlö ungsbene auf ein Reichsbankgirokonto erfolgen. Von der Ueberwese des Einlösungsbetrages wird dem Inhaber des betreffn Kontos, sofern nicht die Ueberweisung auf das eigene ha⸗ des Empfangsberechtigten erfolgt, unter Namhaftmachun 5 letzteren Kenntnis gegeben. Kosten hierfür werden ie Empfangsberechtigten nicht in Rechnung gestellt. —
6) Bei Uebersendung des Einlösungsbetrages durch h Post trägt der Empfänger das Porto.
II. 9 Die Ausreichung neuer Zinsscheinbogen zu be Schuldverschreibungen der preußischen Staatsanleihen und n; Reichsanleihen erfolgt gegen Einlieferung der zur Abhehe berechtigenden Erneuerungsscheine (Zinsscheinleisten weisungen, Talons) durch sämtliche unter 1 geführte Zinsscheineinlösungsstellen mit Ausnahme Staatsschuldentilgungskasse und der Reichsbankhauptts Für Berlin und Vororte werden die neuen Bo 1 soweit nicht die Vermittelung der Königlichen 8 handlung eürfußischen Staatsbank) oder der Preußige Zentralgenossenschaftskasse in Anspruch genommen wird u mittelbar durch die Kontrolle der Staatspapiere in Veri SW. 68, Oranienstraße 92/94, ausgereicht. Ebenso könne Staatsgläubiger, welche im Auslande wohnen, neben e anderen Ausreichungsstellen auch die Kontrolle der Staatz papiere für die Ausreichung der neuen Zinsscheinbogen i Anspruch nehmen.
2.) Die Erneuerungsscheine sind von den Besitzern mi einem Verzeichnis einzureichen, zu welchem Vordrucke von da Ausreichungsstellen öG verabfolgt werden. Die Au⸗ reichungsstelle erteilt dem Einlieferer eine Empfangsbeschein⸗ gung, welche die Stückzahl der eingelieferten Erneuerunge⸗ scheine und den Gesamtwertbetrag der zugehörigen Schul⸗ verschreibungen ohne deren Nummern angibt. Bei der Empfang nahme der neuen Zinsscheinbogen ist diese Empfangsbescheinigung nachdem der Empfangsberechtigte den darunter befindliche Quittungsentwurf vollzogen hat, zurückzugeben.
3) Wünscht der Einlieferer der Erneuerungsscheine ein die Nummern der Schuldverschreibungen enthaltene Empfangr⸗ bescheinigung, so hat er das Verzeichnis doppelt einzureichen, die eine Ausfertigung wird dann, mit der Empfangsbeschein⸗ gung der Ausreichungsstelle versehen, sogleich zurückgegebe und ist bei der Abhebung der neuen Zinsscheinbogen, nachden der Empfangsberechtigte darauf Qurttung geleistet, wieder abzuliefern.
4) Im Schalterverkehr der Kontrolle der Staatspapiere werden den Einreichern statt einer förmlichen Empfangsbescher⸗ nigung auf Wunsch numerierte Empfangsmarken ausgehändigt gegen deren Rückgabe die Verabfolgung der neuen Zinsschei⸗ bogen erfolgt.
5) Weniger geschäftskundigen Persouen wird bei der Auf⸗ stellung der Verzeichnisse von den Kassenbeamten bereitwilig Hilfe geleistet werden.
.6) Werden die neuen Zinsscheinbogen nicht unmittelban bei der Ausreichungsstelle in Empfang genommen, so geschielt ihre Zusendung unter voller Wertangabe, sofern nicht hierüten von dem Empfangsberechtigten anderweite Bestimmung ge⸗ troffen wird, als portopflichtige Dienstsache auf Gefahr umd Kosten des Empfängers durch die Post. Im Verkehr mit de Kontrolle der Staatspapiere gilt für Berlin und Umgebung als Regel, daß die Erneuerungsscheine von den Staat⸗ gläubigern persönlich oder durch einen Beauftragten überbratt und die neuen Zinsscheine am Schalter in Empfang genommer werden. Die Kontrolle der Staatspapiere wird aber etwaigen anderweiten Wünschen des Publikums nach Möglichket Rechnung tragen.
„III. Die Kassenbeamten sind gehalten, dem Publikun über die für die Staats⸗ und Reichsschuldpapiere maßgebenden Bestimmungen bereitwilligst Auskunft zu erteilen, insbesonden auch, insoweit es sich um die Einlösung und die Erneuerung von Zinsscheinen, die Erteilung von Ersatzstücken für besche⸗
estzustellen ist. Formulare u
gekommene oder vernichtete Schuldverschreibungen und Schat⸗ anweisungen sowie um das preußische Staatsschuldbuch und das Reichsschuldbuch handelt. gelangenden Vermögensangelegenheiten der Staatsgläubiger haben die Beamten unverbrüchliches Stillschweigen zu wahren IvV. Die vorstehenden Vorschriften werden nach B⸗ stimmung der Hauptverwaltung der Staatsschulden und dem Reichsschuldenverwaltung von Zeit zu Zeit im „Reichs⸗ und Staatsanzeiger“, in den Regierungsblättern, den Kreisblätter sowie senasen zur Aufnahme amtlicher Bekanntmachungen be⸗ stimmten Blättern zum Abdruck gebracht. Berlin, den 29. April 1907. Der .
Der Reichskanzler. Finanzminister.
In Vertretung: von Stengel. Freiherr von Rheinbaben.
8
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.
An dem Lehrerinnenseminar in Breslau ist die bisheriß
kommissarische Oberlehrerin Maria Drolshagen als
Seminaroberlehrerin endgültig angestellt worde Finanzministerium.
Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 18. April d. 3. § 306 der Protokolle, beschlossen: “ 1) den Hauptzoll⸗ und Hauptsteuerämtern die Befugnie zu verleihen, die Genehmigung zur zollfreien Einfuhr von Erbschaftsgut in den deutschen Schutzgebieten verstorbener Deutscher oder ehemaliger Heuischenf
erteilen auf Grund einer Bescheinigung der zuständigen 5 f
gebietsbehörde oder eines Schutztruppenkommandos, daß einem angesiegelten Verzeichnis aufgeführten, gebrauchten Sacha zum Nachlasse des im Schutzgebiete verstorbenen, namhaft 1 machenden Deutschen oder ehemaligen Deutschen gehören ag von der vchn ger etecinche oder dem Schutztruppenkommanz an die nam aft zu machenden inländischen Erben gesan werden, 1 8
en beteiligten Kassen vorrätt 2
zeigen.
digte Schuldverschreibungen und Zinsscheinbogen, abhanden
Ueber die zu ihrer Kenntnist
2) die Direktivbehörden zu ermächtigen, diese Befugnis im Bedürfnisfalle auch einzelnen Unterstellen beizulegen.
Zur Ausstellung der Bescheinigungen sind zuständig im Schutgebiete Kiautschau für Personen der militärischen Be⸗ satzung die Kommandeure der Marineteile, für die sonstigen Personen der Zivilkommissar, in den übrigen Schutzgebieten die Bezirksrichter, Bezirksämter und Stationen sowie alle und Dienststempel führenden Kommandos und Dienststellen der Schutztruppen.
Der Bedarf an Abdrücken dieser Verfügung ist anzu⸗
Berlin, den 10. Mai 1907. 8 Der Finanzminister. 8 Im Auftrage:
Köhler. An die Herren Provinzialsteuerdirektoren, den Her Generaldirektor des Thüringischen Zoll⸗ und Steuervereins in Erfurt und die Königliche Regierung in Sigmaringen.
Das Katasteramt Beeskow im Regierungsbezirk
zotsdam ist zu besetzen.
Justizministerium.
8
Der Rechtsanwalt Dr. Eduard Müller in Quedlinburg ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Naumburg a. S., mit Anweisung seines Amtssitzes in Quedlinburg, ernannt worden.
Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. “
Der Regierungsbaumeister des Wasser⸗ und Straßen⸗ baufaches Heinrich Schweichel in Lüneburg ist zum Meliorationsbauinspektor ernannt worden.
Den Domänenpächtern Wilhelm Demuth zu Linum in demselben Regierungsbezirk und Viktor Henn zu Armada im Regierungsbezirk Wiesbaden ist der Charakter Königlicher Oberamtmann verliehen worden.
im Regierungsbezirk Potsdam, Rose zu Drense n
Die Oberförsterstelle Hainchen im Regierungsbezirk Arnsberg ist zum 1. Juli 1907 zu besetzen. Bewerbungen ind bis zum 5. Juni d. J. einzureichen.
beeeeeee.
Die dem Schießmeister Franz Kemper, geboren am 19. November 1858 zu Essen, unterm 27. August 1906 erteilte Erlaubnis zum Besitz von Dynamit ist zurückgezogen worden.
Barmen, den 18. Mai 1907. “
Die Polizeiverwaltung. Graßhoff.
on heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 16 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 10 802 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend Abände⸗ rungen und Ergänzungen der Verwaltungsordnung für die Staatseisenbahnen und Errichtung des Pertehnketrs enen⸗, vom 25. März 1907, und unter
Nr. 10 803 die Verfügung des Ministers der öffentlichen Arbeiten, betreffend anderweite Festsetzung der Verwaltungs⸗
ordnung für die Staatseisenbahnen und Errichtung des Eisen⸗
1 ahnzentralamts, vom 10. Mai 1907. Berlin W., den 24. Mai 1907. Königliches Gesetzsammlungsamt. Kruer.
Angekommen:
Seeine Erzellenz der Staatsminister und Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach, von Dienstreisen.
Abgereist: Seine Exzellenz der Justizminister Dr. Beseler und der Ministerialdirektor Dr. Lisco, auf ei nach der Provinz Sachsen. “
In der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ ist eine Genehmigungsurkunde, betreffend eine Anleihe der Stadt Duisburg, ver⸗
öffentlicht.
Aichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 24. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König hörten gestern vormittag im Schloß Cadinen den Vortrag des Ver⸗ treters des Zivilkabinetts.
In Portugal mußten Ausländer bisher, wenn sie das
1 Land auf dem Seewege verlassen wollten, durch Vorlegung
eines Legitimationspapiers nachweisen, daß sie nicht portugiesische Staatsangehörige seien. Diese Vorschrift hatte darin ihren Grund, daß für Portugiesen im gleichen Falle Paßzwang bestand. - Nachdem nunmehr die portugiesische Regierung durch ein Gesetz vom 25. April d. J. den Paßzwang auch für Inlaͤnder, mit Ausnahme der Auswanderer, abgeschafft hat, wird es auch für Ausländer, welche auf dem Seewege das Land verlassen, im allgemeinen des bezeichneten Uichveses nicht mehr bedürfen. Trotzdem werden auch in Zukunft Deutsche, die sich in Portugal aufhalten wollen, gut tun, sich mit Legitimationspapieren u versehen, da sie eine Aufenthaltskarte lösen müssen, die die olizei nur auf Grund eines konsularischen Matrikelscheins oder einer Bescheinigung des zuständigen Konsuls ausstellt, daß der Betreffende sich über seine Person ausgewiesen hat.
ne Dienstreise
Im Monat Avpril d. J. haben 2783 Schiffe (gegen 2694 Schiffe im April 1906) mit einem Fehcenen Fe von 449 328 Registertons (1906: 410 005 Registertons) den Kaiser Wilhelm⸗Kanal benutzt und, nach Abzug des auf die Kanaglabgabe in Anrechnung zu bringenden Eibibtsgelbes an Gebühren 209 147 ℳ (1906: 194 819 ℳ) entrichtet.
Der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika The Hon. Charlemagne Tower ist nach Berlin zurück⸗ gekehrt und hat die Leitung der Botschaft wieder übernommen.
Der Königlich rumänische Gesandte Beldiman ist nach
Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.
Laut Meldung des „W. T. B.“ geht S. M. Tpdbt. „S8 90“ mit dem Chef des Kreuzergeschwaders heute von Hankau nach Itschang (am Nangtse).
S. M. S. „Niobe“ ist gestern von Nokohama nach Kobe in See gegangen.
Braunschweig.
Nach einer Meldung des „W. T. B.“ findet die Wahl eines Regenten am Dienstag, den 28. Mai, statt.
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Oesterreich⸗Ungarn.
Gestern haben die Stichwahlen zum österreichischen Reichsrat stattgefunden. Das Gesamtergebnis der Reichsratswahlen (zwei Wahlresultate stehen noch aus) ist, laut Meldung des „W. T. B.“, folgendes: Von den 408 gewählten Abgeordneten sind 82 Scozialdemokraten, 66 Christlichsoziale, 24 Deutschfreisinnige, 25 Deutsche Volks⸗ parteiler, 18 Deutsche Agrarier, 14 Freialldeutsche, 4 All⸗ deutsche, 31 Mitglieder des Katholischen Zentrums, 22 Jung⸗ tschechen, 5 Alttschechen, 33 tschechische Agrarier, 11 klerikale Tschechen, 10 radikale Tschechen verschiedener Schattierungen, 9 liberale Slovenen, 15 klerikale Slovenen, 14 Italiener, 5 Rumänen, 5 Ruthenen, 8 Kroaten, 2 Serben, 1 Deutsch⸗ radikaler, 1 Pole, 1 Freisozialist, 2 tschechische Wilde. —
Großbritannien und Irland.
Der Handelsminister Lloyd⸗George hat sich über seinen
Aufenthalt in Antwerpen und Hamburg nach seiner vor⸗ gestern erfolgten Rückkehr nach London, laut Bericht des W. T. B.“, folgendermaßen geäußert: Staat, Gemeinde und private Unternehmung hätten im Zu⸗ sammenwirken zwei der hinsichtlich ihrer Einrichtungen schönsten Häfen, die die Welt je gesehen habe, geschaffen, doch besäßen beide nicht die natürlichen Vorzüge Londons; wenn in London einähnliches Zusammen⸗ wirken bestände, könnte keiner der beiden Häfen je hoffen, in meßbare Nähe an die britische Metropole heranzukommen. Was ihm während seines Besuches am meisten Eindruck gemacht hätte, sei die Rolle gewesen, die die Staatseisenbahnen bei der Entwicklung des Handels und Wandels der beiden Völker spielten; während man in England über Freihandel und Schutzzoll rede, vergäße man, was der größte Faktor bei der Organisation des auswärtigen Handels in Deutschland und Belgien sei. Er (Redner) sei, seit er die von den Staatsbahnen im Handel Deutschlands und Belgiens gespielte Rolle gesehen habe, mehr denn je überzeugt, daß man in England mehr Aufmerksamkeit auf diesen Faktor im Kampfe um die Vorherrschaft im Welthandel, der zwischen England und den beiden Völkern stattfinde, richten müsse.
Frankreich.
In der Deputiertenkammer legte der Kriegsminister Picquart gestern den Gesetzentwurf über die vorzeitige Entlassung der Soldaten der Jahresklasse 1903 vor, die auf den 17. Juli festgesetzt ist. Die Kammer über⸗ wies, „W. T. B.“ zufolge, den Entwurf der Heereskommission und nahm einen Antrag an, der dahin geht, die Lage der eingeschriebenen Seeleute ausländischer Abkunft in bezug auf die Erlangung der Pension beziehungsweise des Halbsoldes einer Regelung zu unterziehen.
Rußland.
Der Reichsrat hat aus Anlaß der Mitteilung der Re⸗ Fäeias vom 20. Mai über den gegen den Kaiser geplanten Unschlag ein Telegramm an den Kaiser Nikolaus ge⸗ richtet, auf das dieser, nach einer Meldung des „W. T. B.“, mit folgendem Telegramm antwortete:
Ich danke dem Reichsrat von Herzen für den Ausdruck seiner Gefühle. Ich bin überzeugt, daß er mir eine getreue und feste Hilfe bei allen Werken sein wird. Was mein Leben betrifft, so ist es mir nicht teuer, wenn nur Rußland in Ruhm, Frieden und Gedeihen lebt.
— Die Reichsduma hat in ihrer gestrigen Sitzung den Entwurf der Geschäftsordnung angenommen. Darauf hielt der Ministerpräsident Stolypin eine Rede über die Agrarfrage, in der er die Projekte der sozialistischen Gruppen, der Arbeitspartei und der Kadetten als unannehm⸗ bar bezeichnete und in großen Zügen die Pläne der Regierung entwickelte.
Der Ministerpräsident wies, obiger Quelle zufolge zunächst auf die Wichtigkeit der Agrarfrage hin sowohl die Bauern wie für die Grundbesitzer, die auch wünschten, als Nachbarn ruhige und zu⸗ friedene Leute zu haben, statt solche, die hungern und Pogrome ver⸗ anstalten. Stolypin gab dann die Absicht der Regierung kund, selbst in großen Zügen ein Agrarprojekt zur Vorlage zu bringen, weil die Agrarkommission wenig Aussicht habe, die im Laufe der Debatte entwickelten Ansichten in Uebereinstimmung zu bringen. Der Ministerpräsident kritisierte die Entwürfe der verschiedenen Parteien der Linken sowie den Weg, den sie verfolgen. Die Redner der Linken hätten auch selbst bemerkt, daß sich daraus ein wirklicher Staatsstreich und eine soziale Umwälzung ergeben werde. In den Nord⸗ provinzen würden die Bauern mehr als 150 Desjätinen erhalten, in der Provinz Archangelsk sogar 1309 Desjätinen, wenn alles Land verteilt werde; in der Provinz Poltawa würden aber nur 9 Desjätinen auf die Familie kommen. Von den in seiner Rechnung berücksichtigten Ländereien gehörten 107 000 Desjätinen Adligen, 490 000 Bauern und 85 000 Städtern. Es sei ersichtlich, daß die Verteilung aller Ländereien unter alle nicht der Landarmut in Sesgegene serareg en steuern werde. Es werde also nötig sein, auf das Mittel zurückzugreifen, das die Regierung selbst vorschlage, nämlich die Auswanderung. Die Bevölkerung des europäischen Rußlands allein nehme jährlich um 1 625 000 Seelen zu und es würden, wenn man 10 Desjätinen auf die Familie rechne, jährlich 3 ½ Millionen Desjätinen allein für diese Bevölkerungszunahme nötig sein. Alles würde in Rußland gleich gemacht, der Trieb zur Arbeit würde gebrochen und das Kulturniveau herabgesetzt werden. Das Endergebnis werde ein neuer Staatsstreich sein, da starke und geschickte Männer sich ihr Eigentumsrecht mit. Gewalt wieder verschaffen würden. Man mache der Regierung —den Vorschlag, Rußland
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in eine Ruine zu verwandeln und darauf ein neues Vaterland auf⸗ zuhauen. „Ich denke“, erklärte der Ministerpräsident, „Rußland wird nicht an der Schwelle seines zweiten Millenniums zusammenbrechen, ich glaube vielmehr, es wird sich wieder erholen und vorwärts gehen; es wird sich nicht auf den Weg der Zersetzung begeben, denn Zersetzung würde gleichbedeutend mit Tod sein.“ Stolypin kritisierte sodann das Programm der konstitutionell⸗demokratischen Partei, das voller Wide sprüche und unklar sei. Einmal anerkannt, zerstöre das Prinzip der ge- waltsamen Enteignung den Begriff des Eigentums. Die Regierung schließe sich aber einem anderen Gedanken der Partei an, nämlich dem der wirtschaftlichen Freiheit der Bauern. Die Partei proklamiere den Grundsatz der Staatshilfe für die Bevölkerung, aber dieser Grundsatz stehe in krassem Widerspruch zu der Maßnahme einer gewaltsamen Enteignung. Der Minister wies sodann auf die Agitation in den Provinzen unter den Bauern hin. Die Regierung schließe sich den Kreisen des Publikums an, die das Leben der Bauern auf gesetzlichem Wege verbessern wollten, aber es gebe eine Gegenströmung, welche die Un⸗ ruhen vermehren und alle regierungsfeindlichen Kräfte vereinigen wolle. Man habe Briefe von St. Petersburg verschickt, die in den Provinz⸗ blättern veröffentlicht seien, man habe vorgeschlagen, das Land mit Gewalt fortzunehmen. Unter solchen Umständen müsse man gewärtig sein, daß Versuche gemacht würden, sich mit Gewalt Land anzueignen. Die Gefahr sei noch weit, man müsse aber eine Grenze ziehen, die zu überschreiten der Staat, wenn er Staat bleiben wolle, nicht estatten dürfe. Der Entwurf der konstitutionell⸗demokratischen artei würde zu demselben Endresultat führen, wie der der Parteien der Linken. Stolypin legte dann den Standpunkt der Regierung dar. Die Regierung wolle das Los der Bauern verbessern, die Regterung wolle, daß der Bauer wohlhabender Eigentümer sei, denn wo Wohl⸗ habenheit sei, da sei auch Bildung und wahre Freiheit. Zu dem Zwecke müsse der Bauer von den Bedingungen, unter denen er jetzt lebe, be⸗ freit werden, er müsse in den Besitz der Früchte seiner Arbeit kommen. Allen Bauern, denen Land mangele, müsse das nötige Land gegeben werden. Man habe gesagt, daß zu diesem Zweck 57 Millionen Desjätinen notwendig seien, während die Regierung nur 10 Millionen besitze; aber die Regierung habe soeben erst ihr Werk begonnen. Man habe die Landbank angegriffen. Man sage, ma solle alles unterlassen. Die Regierung glaube dagegen, daß ma nichts unterlassen, sondern verbessern solle, was man begonne habe. Der Minister ging dann zu der staatlichen Hilfeleistung über. Der Staat sei krank und sein kränkster Teil seien die Bauern Deshalb müsse man ihnen helfen. Es sei vorgeschlagen, 130 000 Do⸗ mänen unter die Bauern zu verteilen, aber man könne einen kranken Körper nicht wieder zu Kräften bringen, indem man ihn mit Stücken seines eigenen Fleisches nähre. Man müsse den Organismus auf⸗ rütteln, ihn wieder in Fluß bringen, dann würde er selbst die Krank⸗ heit überwinden. Alle Parteien des Staates müßten daran teil⸗ nehmen; das wäre vielleicht Sozialismus, aber Staatssozialismus, der schon häufig in Europa Verwendung gefunden habe. Der Staat könnte bei uns Privatländereien kaufen, die mit den staatlichen und kaiserlichen Domänen einen Ländereifonds bilden würden. Die Preise würden nicht steigen, da das Angebot an Ländereien beträchtlich sei. Bauern, die großen Mangel an Ländereien hätten, könnten solche unter günstigen Bedingungen aus diesem Fond erhalten. Die Bauern shhen zur Zeit arm und könnten die hohen Prozente, die der Staat ordere, nicht zahlen. Dieser könnte jedoch die Differenz zwischen dem Prozentsatz der zu emittierenden Obligationen und dem Prozentsatz, der als normal anerkannt würde für die Bauern, übernehmen und die Differenz könnte in das Budget eingestellt werden. So würden alle Klassen dazu herangezogen, den Bauern zu helfen, Land zu erwerben, dessen sie benötigten. Was die Zwangsenteignung anbelange, so dürfe man diese nicht als Zauber⸗ und Allheilmittel ansehen. Die Zwangsenteignung würde in dem ruinierten Rußland noch eine Klasse ruinierter Grundeigentümer schaffen. Die Zwangsenteignung könne nötig sein, aber nur in Aus⸗ nahmefällen. Stolypin schloß: „Meine Erfahrung von 10 Jahren hat mich überzeugt, daß man an der Agrarfrage ständig arbeite muß, daß es unmöglich ist, sie sofort zu lösen. Wir schlagen einen bescheidenen, aber wirklichen Weg vor, die Staatsfeinde dagegen möchten den Weg des Radikalismus, den Weg der Vernichtung der Geschichte Rußlands und der Loslösung von seinen Kulturtraditionen mählen Sie wollen große Umwälzungen, wir wollen ein großes ußland.“ — — Zum Präsidenten des finnischen Landtages ist gegen 58 Stimmen, welche die Altfinnen für ihren Kandidaten r e haben, der Advokat Spinhufvud, der Vertreter der Partei der Jungfinnen, gewählt worden Zu Vizepräsidenten sind der Sozialist Dr. Ursin und der Professor Baron Palmen, einer der Führer der Altfinnen⸗ partei, gewählt worden. e“
Niederlande.
In der Zweiten Kammer wurde gestern die Besprechung der Interpellation de Klerk über die Organisation des Rettungsdienstes in ge van Holland fortgesetzt.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ zog de Klerk seinen Antrag auf Einrichtung eines staatlichen Rettungsdienstes auf die förmliche Erklärung des Handelsministers zurück, daß die staatliche Kommission, deren Einsetzung er zugesagt habe, auch diese Frage prüfen werde. Der Minister ist überdies der Ansicht, 5 die bestehenbe Privat⸗ organisation hinreichend sei. Ein zweiter Rettungsdampfer werde in Dienst gestellt werden. 1
Die Kammer nahm sodann ein Gesetz über die Unter⸗ surshng des zur Ausfuhr bestimmten Fleisches an, in
em sehr strenge Maßnahmen gegen die Ausfuhr gesundheits⸗ schädlichen Fleisches getroffen sind. Afrika.
eldungen aus Melilla zufolge ist das Lager bei Mar Chica von den scherifischen Truppen verlassen und von den Rebellen besetzt worden. Wie die „Agence Havas“ meldet, hat ein in Tanger eG französischer dampfer Waffen und Munition für die gegen Mar Chica operierenden scherifischen Truppen überbracht, die an Bord des Regierungsdampfers „Saida“ geschafft worden sind.
Koloniales.
Aus Windhuk in Deutsch⸗Südwestafrika wird, „W. . zufolge, gemeldet: Gefreiter Helmuth Schütt, geboren am 3. 8. 1883 zu Wilhelmsdorf, früher im Infanterieregiment Nr. 175, ist am 15. Mai in Kanus an Herzlähmung, Gefreiter Wilhelm Klesper, geboren am 9. 8. 1882 zu Mülheim a. Rh., früher im Infanterie⸗ regiment Nr. 18, am 17. Mai in der Krankensammelstelle
Bethanien an Typhus gestorbeu.
Kunst und Wissenschaft.
Nach den amtlichen Berichten aus den Königlichen Kunstsammlungen sind in dem ersten Viertel dieses Jahres u. a. folgende Neuerwerbungen und Geschenke in den Königlichen Kunst⸗ sammlungen zu vereichnen: 1b
Der Gemäldegalerie überwiesen die Herren Eduard Schulte in Berlin und Friedrich Schwarz in Wien ein Bild von David Teniers aus der Sammlung Königswarter, eine sehr lichte, heitere Landschaft mit Staffage von Fischern, die, durch besonders leichte und frische Behandlung hervorragend, um so willkommener ist, als der Meister als Landschafter bisher nicht recht vertreten war.
Durch testamentarische Verfügung des Herrn Alfred
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