8 „ 9,9 ½ . 2 1 8 8 2 8 2 1b en Fruchtma mählich den Privatbetrieb aus, um ihn dem Staate zu übertragen.] gemacht wird; wenn wi 8 “ b Berichte von deutsch F ch 84 G en seg h 858 Interesse der Allgemeinheit. Diese Allgemeinheit alles rot. Ich Sen 878 ereaieeen Ehgt koannen, ist bommen. Im zen ich mich bei der Begrün⸗ Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt 8” Cnn egerdebeuchenpdge Peeden sich höl Fhgtren. wenn erst Aa ehn unbeschränktes helbanceche Wenn wir in anderen dns nge, Haufe⸗ — 11 5 882 vihler des ückwü⸗ „wi erfts s springen in die Augen. Mir ist zunächst werden sie, wie heute das reisende Publikum, die Zeit zurückwünschen, versucht niird merika, sehen, wie dort von maßgebender Stelle unverständlich, warum die 4. Prov Qualität Durchschnitts Am vorigen C“ Uistischen I Fenbohnen vües e fcsen Htandeg. Hieer sir eanenee enaneeslan Chabgtten WIö“ 73,2 F. ö ist 6 gu⸗ da diese 2 Lefi 9 . Markttage 1 mischung, die dieses Gesetz wie viele andere hat, muß man Einer der Vorredner beklagte, daß wir das Ei zebven. gemacht wird. Der zweite Anstoß ist die Begrenzung des Vorbehaltes gering mittel gut Verkaufte preis (Sp am Anfang entgegentreten, denn dies führt schließlich zur Verstaatlichung ich finde, daß kein S agte, daß wir das Eisenbahnmonopol hätten, des Staates auf 250 Maxi lfelder. E Fdi 1 8 Feen 1 . taat der Welt bessere Eisenb Fimalfelder. Es kommt doch nicht auf diese Seadfrveeveerexfeneeeee Iät Fer. Set. „ bee ooooo“ Fchüs. cwiclms Fekätsterievcelensgns en eszalemg hale echernsen den 1 1 ein, 7. — 9 . niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelientner 88 V bpenhekun) Pie Per weffungttzn e denran elen S dt6, Gaersceigzngg getgeset. “ vei exseh. Naghn, dürs aig Gc Faatg chlläht “ hat gber cusßz direct Ei in; 1 : . Das Kohlensyndikat hat BAbsicht bestehen, i — . 8 ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ 6 Eisenbahnen scheint ja ein gutes Argument zu sein; aber die Er, eine sehr maßvolle Politik getrieben, es n, in jedem einzelnen Falle ein Gesetz einzubringen, wartung, daß das Reisen und die Fracht billiger werden würden, ist schnelleren der Eöö vielee 8

sogar einen wodurch das einzelne Recht an Schulze, Müller oder sonst

Breslau. b 18,80 e- 5. V 8888 75 19,80 5 Feanne mebsaveiten; aber auch damals hieß 8 die ce henhagce d geea S. Ferersee ct noche r dentene, PesUnke⸗ Fberhaucht festselen. Das ges Nee ant. ee nes een ; b Strehlen i. Schl... 18,00 V V . 94 ’ überschüsse sollten zur Verbesserung der Tarife verwendet werden; aber aber das Verhalt 9 angefangen, hervor, und niemand weiß, ob, wenn wir so weit sind, der heutige 3 2. 20,00 20,00 22,00 22,00 . s ist nicht „und 1ggee erhalten des Trutz, oder Schutzverbandes war Minist 1ö“ eünterg, h. Si⸗ 1“ 20,70 20,80 20,80 e 28 8 8 20,52 16. ence g. ve nach E1“ h 1n. Bch euch, scht nc 1-e ,e,9 ee ele Vbige Feuage Greche nanhsce Ph e er2ie e9, dang noch fir de⸗ NR . . .... 8 I SNög Mdo 1 8 8 sonaltsanch erfeitaicelt et , hesfn asüich urebt, dns. sich Fn ein auf so vielen Gebieten, in der Mitte; wir sollten vern Gesepe ohne Celthn nit geinenr, salchen Bege h 1s e, .

Kernen (euthülster 8s e gEne “ sags erheben. Ich hatte bisber gemlaud da Fh.tFiuseen 1 2 S Ne fezung “ b 8 e Felenaonse. Interesse unserer Parlamnense selbst solchen TeZeta ham

— — 21, 4 .b 8 16 berei 1 n ng. noörig hat, und auch der Staat erhält Böbenhausen 20,90 21,00 V 21,00 21,20 Snn. . 22,53 8 n. eeeah Lich 118 08 N.S EEEEETööT dasjenige, was ihm im öffentlichen Interesse gebührt. — ü “ 18 1e5e srescellen eS e nen . ee. e“ 20,40 2180 22329 2900 22,40 22,92 — B8g ücgs 1ene e ehgoneg uswe⸗ aas hat W1““ mehr, Fls Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: ö Ferreh⸗ kfäcelich und stantogesühelich ist. b Geisling G RN e u Gründen komme ich zur Ablehnung des Gesetzes in 8s Dan Nur einige kurze Worke zu den Ausführungen der Herren Vor⸗ (Fahe worden: Nehmt die Vorlage Söö sinduir oggen. “ gegen bin ich ein Freund der Resolutionen. Die erste Resolution redner! Exzellenz Graf Ballestrem und Graf Tiele⸗Winckler haben, herunter! Wie oft haben wir uns darüber beschwert, daß uns bei den

18,10 18,70 19,00 19,10 20,10 19,00 8 . spricht das Verlangen aus, die staatliche Organisation der Berg⸗ wenn nicht als das Ziel, so doch als die unahwendbare Konsequenz flehrs iclgftrg Kofie gen, nachdem die Session viele Monate gedauert

6 88 1b 19,80 19,80 3 1 nert Strehlen i. dn 1 .. .. 18,50 . 191⁷ 19,70 19770 behörden zu ändern, die Organe für den Betrieb von den Aufsichts⸗ dieses Gesetzes, das Staatsmonopol in Kali und Kohle hingestellt. Ich kann Sie nur “ 1“

—.—ℳö ’

55 1 . organen zu trennen. Es ist doch eine Anomalie, wenn d — Grünberg i. Schl 19,30 19,50 19,50 1970 19,70 17,50 wugkeic Vorzesezter und ussthiczehörzezit, Dias mah gehrsert Demvevenüter möchte ich darauf aufmeran machen, daß der lezte Autrkatizer Stelle zdis von mir ezntrat Böer n de kahe

Löwenberg i. Schl. h11“ 18,90 1 8 11111131636“ w 1 17,90 18,50 18,50 18,90 78 1G 6. 8 werden, die Aenderung wird zum Wohle des Berabaues nach beid Herr Redner sehr richtig gesagt hat: das Ziel dieses Gesetzes Absatzes des Artikels I anzunehmen. Wenn Herr von Buch d Peral 1““ 79 1888 88 38 ) 209 1 8 Selehenh richen. der sc de Resolutian will veinen wirt vae Fftela kahr e edas Mrebe i Felen Aehte füin X ih 1 und verfassungswidrig “ EEEE11““ 8— V V V 1 gegen die Entscheidung der Bergbehörde, sie söoöndern das Ziel dieses Gesetzes ist lediglich, zu hindern, daß sich ein anschließen. Se 20 ih Hnn Au6 e techteleheer volsätndis Gerste. gesetzliche Garantie verlangt der private Bergbau schon lange. Privatmonopol entwickelt. Das ist die eigentliche Tendenz der erfolgt durch Fese *, so glaube ich nicht, daß das

Einführung des Verwaltungsstreitverfahrens. Diese Ordnung der Uebertragung 4 8 8 3 9

8 vxir 14,30 14,60 14,70 15,00 15,10 15,30 uch die oberen Bergbeamten sind Menschen und köanen irren und Vorlage. Der Zweck der Vorlage ist erstens, zu verhindern, baus, das in seiner jetzigen Zusammensetzung keine Privilegien

Braugerste

Breslau.. 8 b . G — — 16,00 16,50 16,60 17,00 irren um so leichter, wenn sie wissen, daß keine Rechtskontrolle statt. daß der noch nicht 5 erteilen will, in diesem einen Wörtlein dem Herrenhause nicht nach⸗ Strehlen i. Schl.. .. . 15,00 15,00 15,75 15,75 16,50 18 3 680 G“ 1 ndet. Ich würde aber noch beanspruchen, für e E 8 Hand 11 datgtes . vne Kohrenschäbe in geben wird, während wir ihm so vieles andem fabiekang Fübftmma⸗ ““ 1“ 88 f8. 88 2 20,80 20, . . örperschaften, die Bergausschüsse, daß sie vor dem Erlaß von ell in die Hand monopolistisch zu⸗ dem Gesetzentwurf darin bei, daß dem Staate das Kalisalimonopol 8 bergpolizeilichen Verordnungen gehört werden, und daß ihre Beschlüfse sammengeschlossener Syndikate und Trusts gelangt, und ferner, dem syndiziert wird. Bei den Steinkohlen liegt die Sache aber doch

Hafer. dieselbe Beachtung finden, wie gegenwärtig die Beschlüsse der Staate so viel von Einfluß auf die Entwicklung der Produktion und wesentlich anders. Ob dieses Gesetz, wie es jetzt gefaßt ist, eine . 1 0 15 ³0 183⁷ 18⁸ 1890 1899 1 980 18,00 18,40 “ . Klgemeben viet ahe hacherenhen in Fhesogen Fällen. Damit würde dementsprechend auch auf die Entwicklung der Preise zu sichern daß Fresgeang der. Kebhlenne Hkticn wiachefane Fg. Heminderang 18

b . 5 1 3 b 8 weckentsprechender Polizeive 8 1s 8 - rd, ist wirtscha aä Strehlen i. Schl. “ 19,55 19,00 19,80 19,80 8 zeiverordnungen, wie es so ihm die Möglichkeit gegeben ist, die Preisbildung lediglich durch die gene zweifelhaft. Die Bedenken gegen K. rechh Theen

r. oft vorkommt, vermieden werden. Diesen beiden R Grünberg i. Schl. 18,10 18,20 18,20 en Resolutionen, der Syndikate zu verhindern. Das möchte ich hier noch einmal hervor⸗ stimmungen gehen auch keineswegs bloß von Interessenten aus.

v 18,00 18,00 18,10 . . b 8 zweiten mit der eben angeregten Erweiterung, werde ich zusti 1 ve 1. Ber e; 17,80 17,80 18,20 18,ͦ20 89 88 888 15980 19,82 21. 5. gegen das Gesetz aber muß ich mich aus den 1 d gehoben haben. Die Steinkohlenwerte sind zum Teil sauer erkämpft durch Arbeit

18 1 146 19,02 18,67 Gründen erklären, wenn auch mein ablehnendes Votum vereinzelt Wenn dann die Herren eine ganze Reihe von Befürchtungen an und, große, Kapitalten. Imdessen, ich lasse das auf sich he⸗

b3258 — — ber 28 22 v5 8 * 1 iic, b neeee 8 ruhen. Wenn wir dem Abgeordnetenhause in der Bezi . g. “ . 8 8 — 8 8 8 Graf von Tiele⸗Winchler: Auch ich geböre zu den die Annahme und die Durchführung dieses Gesetzes geknüpft haben, ständig zustimmen, daß wir die Sperre derse n dese Bensehung, 8—

Bemerkungen. Die Fä g t Menge d ar volle Doppelzentner und der Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Gegnern dieses Gesetzes. Ich gehöre zu der Minderheit so sind diese alle auf der irrigen Voraussetzung aufgebaut, daß wir lsgerng sg können wir uns doch nicht der Illusion hingeben, daß mit

Breslau..

itmenschen, für die dieses Gese 8 1 tatsächlich durch dieses Gesetz zu ei M diesen Bestimmungen, die das Abgeordnetenhaus beschlo hat, et 4 m Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. unserer M esetz nicht einen ch tz zu einem Monopol des Staates 38 . lossen hat, etwas Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Pun unglücklichen, sondern einen vorteilhaften Ei 9 G 5 Endgültiges geschaffen wird. Die Staatsregie wird

Ein liegender Strich (—) ee“ h 8 8 ufluß haben wird; kommen würden oder kommen müßten, selbst wenn die Sache noch einmal gründlich prüfen e 1I

bereits unter dem Schatten, den das Gesetz Königliche Staatsregierung nicht diese Absicht hätte und dieses keineswegs nur eine redaktionelle Aenderung, er ist auch sachlich von

einen wesentlichen Mehrwert gewonnen, der sich in späterer durch ihre Vertreter ausdrücklich erklären ließe. Was das Kali be⸗ der allergrößten Bedeutung, und er stellt nach meiner Auffassung eine

G 3 dut und Verleihungen beseitigen gesellschaften, übergegangen ist, die nicht etwa kaufen, um die Zukunft noch steigern wird. Wenn ich trotzdem gegen das trifft, so möchte ich darauf aufmerksam machen, daß j in] wesentliche Verbesserung des Gesetzes dar, von der ich annehme, daß Preußischer Landtag. Müsbrcnehs bnh 85 Mäaturge 8ehehe bat durch eine Produktion zu vermehren, sondern um für künftige Jahrzehnte Fefes bin, so wird man mir zuerkennen müssen, daß ich es Preußen in Deutschland eine Menge von “ sie auch das Abgeordnetenhaus adoptieren wird. 8

8 - tt ei eheure von Jahr zu Jahr steigende Reserven zu sammeln icht zur Wahrung meiner eigenen Interessen, . ; 8 8 b Febeesthüń. “ den öet we czen stat 6 Msches 9 wird die Kohlendroduktion auerordentlich erschwert und -. e eeslem 8. 1 sind, die “ in die Hand des preußischen Staats gelangen Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: . 13. Sitzung vom 3. Juni 1907, Nachmittags 2 Uhr. einig, daß die ursprüngliche ratio legis entgegengesetzt war, verteuert. Der jetzige Zustand wirkt wie ein zentnerschweres Bl. Wissen verstehen kann, tue. Die Gründe gegen das Gesetz sind können, und die zum Teil jetzt schon in der Hand von Privaten sind, Meine Herren! Nach der vortrefflichen Verteidigung, die d Telegraphischem Bureau.) und deshalb Bestimmungen getroffen werden müssen, welche diesen gewicht für die künftige volkswirtschaftliche Epbpicnang. 2. lr- 82 v eingehend erörtert worden, ich beschränke mich daß der große und wertvolle Felderbesitz der Provinz Hannover von ursprüngliche Entwurf der Regierung von seiten des wng B. 2 ““ (Bericht von Wolffe 1“ Mißbrauch perhindern. Auch die Senh der 8 Barhat ne pfrbtsrn, s der pesalnce See gegen 2 St 2 8 Fie dns 888. Eöö Seeb Perzalegen., 9 8 8 dem Vorbehalt zu Gunsten des Staats ausgeschlossen ist, und daß, ab⸗ erfahren hat, wird es mir einigermaßen schwer Mowcs aeietcas Bae Die heutige (13.) Sitzung des Herrenhauses, welcher baufreiheit sind für diesen Teil des Gesetesz der auch im Gesetz eingetreten. Einzelne der von dem Abgeordnetenhaufe vor⸗ Monopols, sowohl des staatlichen wie des Privatmonopols bin; ich gesehen davon, sich in den übrigen Provinzen bedeutende Werke im Privat; für die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses hier einzukreten. Ich möchte

8 le 5 . is keine Beanstandung erfahren hat. 1G 1 5 1

Sthm vnn Hordweg, unb Hendn Fürhen Hene nne ae mnse -* “ 55 dn Fen. 8 Sve ;B vC b2 dhne esesehng sg. 89 5 9v aals idas e * 2 8 “ 85 5 eer. 8 würde. Sollten aber auf eins aufmerksam machen, meine Herren. Wir sind bei der 4 ize⸗ nach die sog. Bergbaufreiheit aufgehoben wird und an ihre Stelle da weiteres anerkannt und 3 1 l; denn Hrivatmonopol haben wir eine wirksame g nmal dahin kommen, daß unsere Parlamente und unsere Verabschiedung des Gesetzentw dem

zu Innhausen und Knyphausen durch den Ersten Vize Stnates tritt, die noch nicht verliehenen Felder entweder zweifelhaft gehalten. Sie hat in der ersten Lesung eine Aenderung kacht in dem Staat und in der Gesetzgebung, aber dem Staats. Regierung derart von sozialistischen Gedanken beherrscht sein sollte, einer 1.ge-n “ 8n g-ge b⸗ -8

8 2 on 8 7 eTb’eee erzlaftsor Lörsch— nich 1 bebauen oder an Private auf Zeit und gegen Entgelt zu ver⸗ vorgenommen, sie hat sich aber zuletzt der Erkenntnis nicht verschlossen onopol stehen wir machtlos gegenüber. Ich bin der Ansicht, daß die daß sie tatsächlich ein Staatsmonopol wünschen und auf dem von Gesetzentwurf in dieser Tagung so zu verabschieden, daß abschieden, daß er vor dem

erstorben sind seit der letzten Sitzun rofe der Verhandlungen aufs daß alle Aenderungen, die das Abgeordnetenhaus genehmigt hat, keine wirtschaftliche Betätigung des Staats im Widerspruch mit den i 8 Verf sind s 6 geben. Die Regierung hat in jeder Phase der Verh 3 8 grundlegende Bedeutung für das Gesetz haben, daß teilweise künftige S-. esescen Aufgaben steht. Dieses Gesetz meforet s Herrn Erzellenz Ballestrem charakterisierten Wege zu erreichen trachten, 8. Juli publiziert wird, dann tritt die lex Gamp außer Gültigkeit, und

Bonn am 10. Mai und eEEEe von Schmidt nachdrücklichste betont, daß sie nicht beabsichtige, diese Fe 2 1 G ufgab 8 8 ont, 8 ꝛen, it den 250 Maximal⸗ ommunistisch⸗ sozialistische Tendenz. W ies dann wird es ziemlich gleichgültig s b wir j d am 18. Mai. Das Haus ehrt das Andenken der Dahin⸗ dem staatlichen Betriebe vorzubehalten, sondern im Gegenteil auch den Gesetze Remedur schaffen können, und daß 5 1 . enn man diese Auf, da z gleichgültig sein, ob wir jetzt das kleine Reservat die Besti d 8 geschiedenen in der ablfhhen Weise. 1 1 dint stan Bergbetrieb für Kalt und Kohle in der großen Mehrheit] feldern im Wisebentn den Stg lfäbig sein Ferche 598 . Le. väch Eenl vechen s so ist das Gesetz, doch für den Staat schaffen oder nicht. Denn das ist nur be “ das Muten und öAuf der Tagesordnung steht seh s die einmalige den Privaten zu üderle 1 daesic 18 Ueivathetnieh 8 ve aten Seac. na. 1 sion 82 Vorai 6 8 fh 5 nüssen 892 de9 8 EEEEö1““ beftims ernkänonppol sie 5 Püns ee h⸗ man hinweggeht über alle Traditionen unseres Staatswesens und über eintritt, wird wieder ein großer Teil 8 8⸗ feien Kotafclie

nd Erweiterung des 40 Jahren unzweifelha e Dingen auch deswegen, weil durch die jetzige Fassung die Besorgnig Staatskohle nicht in Anspruch nehmen wolle; das glauben wir gern, alle Traditionen der preußischen Verwaltung. So weit sind wir noch nicht mehr der Allgemeinheit, sondern einer Anzahl von e.

2

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Schlußberatung der Vorlage, 2 8 iü t. Der Staat hat sich deshalb bereit erklärt, von 1 die . 8 b Stadtkreises Hannover. Der Referent Oberbürgermeister hervorgerufen ha imalfelder in Anspruch zu nehmen, in der rheinischen Industrie vor zukünftigen sozialistischen Plänen, vor wir sind fest überzeugt, daß die Regierung gar nicht daran denkt, das nicht, meine Herren, und daß wir so weit kommen werd G er An

2 en, das Prinz

tfallend Ider mehr Freunde eines stärkeren Einflusses des Staats können sich auch gern, daß den Handelsminister ein Grauen überko b 8 Tonnen Kohlen handelt, die auf Private entfallenden Fe h 3 ede 1ns da hsae eöcdht. vos, erenbens . 8 2 bei dem Gedanken an die Verantwortung für die EE“ Ich möchte nun noch mit einigen Worten auf die Ausführungen der zu retten und den Gesetzentwurf rechtzeitig zur Verabschiedung zu

ie Vorlage gelangt unverändert zur Annahme, nachdem en. Die Lage des Kalibergbaues ist ) w

auf “ des Verschterstatters 1 dls hch Zenfach, m Pcblesg rgkäages, und eine Opposition da ist und weitere Maximalfelder bewilligen kann, so daß es kein unseres großen Landes; aber die Lage kann nicht trefflicher beiden ersten Redner zu den Resolutionen eingehen, nachdem diese Frage ein⸗ bringen. Auf der anderen Seite war man im Abgeordnetenhauser

Geheime Oberregierungsrat von Falkenhayn bestätigt hat, daß gegen das Gesetz, soweit es Kali betrifft, ist kaum ernstlich hervor⸗ große praktische Bedeutung hat, ob diese 250 Marximalfelder gekennzeichnet werden als durch die kleine Bemerkung des Handels⸗ mal angeschnitten ist. Es ist von ihnen ganz besonderer Wert darauf und zwar in allen Parteien, zunächst dem Gesetzent Fg.,

auf Grund der Bestimmungen der Vorlage (§ 2) der Magistrat die getreten. Beim Kalibergbau handelt es sich darum, den großen als Grenze des Staatsbetriebes im Gesetz stehen oder nicht. J ministers im Abgeordnetenhause, wo er dem Sinne nach sagte: „Ich gelegt worden, daß bei Bergpolizeiverordnungen die Zustimmu kei ’ - Leaen murf gegenüber

Befugnis erhält, alle Anordnungen zu erlassen, welche zur Ueberleitung Lesgapobarttgen Schatz Deutschlands an Kalilagern nicht frühzestig Namen der Kommission möchte ich darauf hinweisen, daß ein großer habe in meinem Leben immer nur das genommen, was ich bekommen der Ber ausschüsse erforderlich sei Ut ng keineswegs“ freundlich gesonnen. Der Kampf um den Artikel I. der

des alten Verhältnisses in das neue notwendig sind, worunter auch die erschöpfen zu lassen; das Syndikat hat sich bewährt und der Interesse vorliegt, daß wir das Gesetz zu stande bringen. konnte, in der Regel habe ich aber nachher sehr viel mehr bekommen.” ’ 2 18s 88 soll c. Ich mache darauf jetzt wieder in der Form der Regierungsvorlage hergestellt werden

Befugnis fällt, an Stelle der jetzigen Bürgervorsteher durchweg eine Ueberspekulation in der Neugründung von Kaliwerken einen 28” el Das Gesetz ist von prinzipieller Bedeutung für das ganze Verhältnis So wird es auch hier kommen, der Minister sehnt sich nicht nach dem aufmerksam, daß jetzt schon die Zustimmung bezw. die An⸗ soll, hat eigentlich die sehr langen und ausgiebigen Verhandlungen 1 — 6 ; S Betri eugt. hältnis de 8 „ ebe wachsen, wä au ie erforder „ nämlich die der Berufsgenossenschaften. Dort dj

In einmaliger Schlußberatung wird die Rechnung über in den Kalibergbau durch zu nahe gelegene Betrie 8 vorge c“”“ EEE“ . ort ausgefüllt, und erst nach langen Verhandlungen ist es möglich ge⸗

die Verwendung des auf Grund des Gesetzes vom 12. Juli ee Tihx EEEbböb5 wonche nücht ust so kann daraus unter Umständen eine große Schädigung weiterung seiner Betriebe, die wir * mit dergu Pcucch üsescr. sind Wx diejenigen Interessenten vertreten, welche beim Erlaß wesen, die drei großen Parteien, die schließlich im Priauid sie 2

1900 zum Zwecke der Errichtun von Rentengütern matlichamc der Kal ischätze vorhanden, aber wegen der Einbeziehung hervorgehen, und eine solche Verantwortung glaubte die Kommission nicht Ist der Staat erst der maßgebende Faktor für die Kohlenversorgung einer Bergpolizeiverordnung zu Worte kommen müßten. Ich kann Gesetzentwurf waren, auf die Bestimmungen zu vereinigen, die in der

gewährten Zwischen⸗ b tragen zu können, und deshalb hat sie in zweiter Lesung die ganze geworden, so fällt ihm die reife Frucht des Monopols zu, ob er will mich also heute noch nicht darauf festlegen, wie diese Frage geregelt Ihnen jetzt vorliegenden Fassung niedergelegt sind. Nun erkenne ich

aus dem Reservefonds der Rentenbanken 8 vinz Hannover, wo das Kali Eigentum der Grundeigentümer Fr kredits für die Zeit vom Inkrafttreten des Gesetzes bis 5 di. benzcfe das Gesetz im Abgeordnetenhause. Viel bedeutsamer BVorlage, wie sie aus dem Abgeordnetenhause hervorgegangen ist, wieder oder nicht. Das ist eine einfache logische Notwendigkeit. Haben wir dann werden soll und muß auch darauf Bedacht nehmen, daß das Ver⸗ ausdrücklich an daß das eine Verbesserung der Regierungsvorlage vo . 2 882 „ n

2 statters ; c ätze. v M 1 hergestellt. Ich empfehle Ihnen, die Vorlage in der Fassung des Ab⸗ ein Staatsmonopol für Steinkohle, für Eisenb , für S . Ende Dezember 1906 nach dem Antrag des Berichterß ist die Frage bezüglich der Kohlenschätze. Die gesetzliche Maßrege 8 eder ha seh an umehmnen und auch der desolution des Abgeord⸗ schiffahrt usw., so ist das Reücggrzt anseresenabnenztfücen elend fahren, welches dem Erlaß einer solchen Verordnung vorangeht, nicht meinem Standpunkt aus nicht ist.

2 ür ickli daß eine wesentliche Ver⸗ 1 1 Herrn von Wiedeb ach⸗Nostitz durch Kenntnisnahme für wird augenblicklich dadurch etwas Ffsehrert. dog, ne⸗ 8 lchen der netenhauses zuzustimmen, die im wesentlichen nur eine Aenderung der die Landwirischaft und die Industrie, in absolute Abhängigkeit von ins Endlose gezogen wird. Ich bin aber bereit, im Prinzip die Grund⸗ Ich bin der Ansicht, daß, wenn man sich überhaupt dazu entschließt,

erledigt erklärt. teuerung der Kohle eingetreten ist, die Bebö isation beabsichtigte dem Staatswillen gebracht. D 2 sätze des Land t — 1 ; Saächverständigen einfach in der jetzigen wirtschaftlichen Konjunktur Behördenorganisation bea gte. . 8 t ge 8 ann wehe denen, die sich nicht in den tze des Landesverwaltungsgesetzes und des Zuständigkeitsgesetzes auf einen derartigen Vorbehalt sten d Hierauf tritt das Haus in die Beratung des Gesetz Fach hn. ists Damit hängt zusammen, daß während dieser Hoch⸗ Von Herrn Dr. Dernburg ist inzwischen der Antrag Fhner fügen, der ihnen von oben gegeben wird! Wir sind keine die anders gearteten Verhältnisse des Bergbaues zu übertragen, soweit zwar ihn in * ee Lh LEIIeNL Fᷓ Ne.

- nderung des Allgemeinen 1 4 I““ 4 Freunde davon, wir meinen, dieses ü 1 entwurfe, betreffend die Aba⸗ 8 konjunktur die Nachfrage an Kohle stärker gestiegen ist. Es ist natur, eingegangen, den letzten Satz im Artikel 1 der Abgeordneten⸗ Erärtong dese GSr seenete ,. rhernnent füdne zu emer großen diese besonderen Verhältnisse das zulassen. Ich behalte mir weitere die Möglichkeit zu geben, regulierend auf die Produktion und auf den

Berggesetzes vom 24. Juni 1865. gemäß, daß die provisorische Sperre der Felderverleihung, wie sie vor hausbeschlüsse zu fassen: die Ordnung der Uebertragung erfolgt pariert, bekommt keine Kohle und kein EB1““ Ausführungen für die Spezialdebatte vor und glaube, ein Eingehen Absatz von Kohle und Kali einzuwirken, daß man dieses Ziel nur

ie Kommission für Handels⸗ und Gewerbeangelegen⸗ zwei Zahren durch die lex Gamp gemacht wurde, zugleich zu der — 8 „ be hat die 1n vb fünb Handacse umgestaltete Regierungs⸗ BeiaIehr⸗ vnnch. hat, durch sie sei die Kohle teurer geworden. durch G valdiekasston hemerkt zunäͤchst 5 85 genügend 5gcen 1. ist die Frage: wo bleibt unser auf die bereits eingebrachten Abänderungsanträge, welche hier ja auch dann vollkommen erreicht, wenn man in die Intelligenz und die vorlage in zwei Lesungen beraten und schließlich unverändert Daran knuüpft sich dann auch ein Haupteinwand gegen die 82 8 Zurfeneec. S.esber. 8. “ Würde es dnsa ee ärrr etesas deutsches Kapital? schon erörtert worden sind, für eine spätere Zeit mir aufsparen zu. Lovalität der Staatsregierung so viel Vertrauen setzt, daß man ihr angenommen; es liegt ein 1e. CE. Befü Eee 8 “ 1 ohlsa ger Gruß 8 das hohe Haus möchte ich die kurzen Ausführungen eröffnen, es für vorteilhafter hielte, in — di denene e3 apital können. Nur moͤchte ich mich setzt schon dem von Herrn Oberbürger, unbeschränkte Vollmacht gibt. Im andern Hause baben aber nach vor, erstattet von Herrn Professor Dr. Schmoller. 8 105 big 20 Pahre die Gefahr einer Kohlenförderung eintrete, eine die ich zu diesem Entwurf zu machen habe. Ich kann diesen Gruß ohne staatliche Fürsorge zu finden, in Amerika oder den englischen meister Becker ausgesprochenen Wunsche anschließen, daß das Gesetz dieser Richtung alle beteiligten Parteien ihre Bedenken. Die Be. Von Herrn von Buch und Gen. ist ein ” — Befürchtung, die nach meiner Ueberzeugung aber nicht ganz berechtigt nicht bloß in meinem eigenen Namen, sondern auch im Namen aller Kolonien nach Kali und Kohle zu suchen, dort Eisenbahnen möglichst unverändert in diesem Hause verabschiedet werden möchte. sorgnis vor dem Ueberwuchern der Staatsbetriebe war so 8 gegangen, den Artikel I der Beschlüsse des anderen auses sst, weil in den Händen der Privaten und des Staates schon jetzt eine derer hier aussprechen, die für die Bergbaufreiheit eintreten, und die und Kanäle zu bauen und Kulturwerke zu errichten, anstatt, in Ich bin nicht ohne Sorge, ob es mir sonst gelingen würde, das Gesetz man das Bedürfnis hatte, zunächst einmal 2 I.S *

ü Artikel I der Regierungsvorlage 8 d ä 25 - e zum Wohl und Heile des Staats erhalten wissen wollen. Ich unseren preußischen Konsols Anlage zu suchen? Di 8 - abzulehnen und dafür de g g ge so große Anzahl von Feldern ist, daß für die nächsten 25 Jahre eine se. 9 nuf die Einzelkeiten nicht eingehen, um die Geschäftslage des punkte verhindern mich, dem Gesetz Ci. nrucen, Mese 8 88 rechtzeitig in den Hafen zu bringen. (Bravo!) Staates in gewissen Grenzen zu halten. Das hat dazu geführt,

wiederherzustellen. 8 nbegrenzte Steigerung der Kohlenproduktion möglich ist, ohne daß 2 6 1 ü b 8 5 8 8 issen 8 he 12 der Regierungsvorlage war vorgeschrieben: 5 bis 1 nicht ve gehes Felder zu dieser Verleihung in Hauses zu berück cüigen, Nag 1a5 482 vv Defihtpunrte ö— ag daß hs Gesetz eine gute Seite hat, indem Damit schließt die Generaldiskussion. sddaß man die Beschränkung auf die 250 Maximalfelder ausgesprochen 9 4 9 . 2 2 2. X 8 2 2

8727, ndfr “ und Borsalze und der Solquellen 1 dee Schichal der venax . 5 5 inas b näher zum großen Segen des Vaterlandes. Die großartige Entwicklung liche Resolution im Abgeordnetenhause findet ch Herr Professor Schmoller, daß bezüglich des Graulich. einem gewissen Punkte willkürlich gegriffen ist, daß sie ader zur Zei steht allein dem hat äͤchst von dieser Be⸗ vnd dir bas Berggesetz von 1865 in Zusammenhang bringen der Industrie, die wir in allen Teilen des Vaterlandes jetzt be⸗ bin beauftragt von der konservpativen Fraktion, zu erklären, daß wir mhaüfn⸗ mit der Sastaldecokratie und dem Sozialismus das als ausreichend angesehen werden kann, und habe schon wiederholt Das Absecrhngetgeegce kasr zuna Ofchreußen, mit J großen wirtschaftlichen Gesetzen der letzten Jahrzehnte, er⸗ wundern, hat ihren Grund in dem Gesetz von 1865, das erst den den Begriff der Rechtskontrolle, die der Minister in dem vor⸗ bete hes Fürsten 2 ismarch am Platze sei: „Jedet nennt das darauf aufmerksam gemacht — und darauf bezog sich die vom Herrn

stimmung hinsichtlich der Steinkohle die Provinzen Ostp 7staunt und erschreckt sind; sie fürchten von der Aufhebung der Berg⸗ Kohlenbergbau freigab und dadurch die Mittel schaffte, um die zulegenden Zuständigkeitsgesetz in Aussicht gestellt hat, dahin auf⸗ Ghne isch, was ihm unangenehm ist., Schon unter Friedrich dem Grafen Tiele⸗Winckler zitierte Aeußerung von mir —, daß es de Brandenburg, Pommern und Schleswig⸗Holstein ausgenommen; baufreiheit eine S chädigung des ganzen großen wirtschaftlichen Auf⸗ Industrie mit dem Material zu versorgen, das sie unbedingt nötig hat. fassen, daß den Bergausschüssen die gleichen Befugnisse zugeteilt Großen sei der daasang des Staatsbetriebs umfassender gewesen als Staatsregt e e 8 daß r sodann aber bezüglich der Steinkohle olgendes beschlossen: schwunges, den wir seit 30 Jahren erlebt haben. Diese Verteidiger Ich bin alt genug, um noch die Zustände von vor 1865 in Erinnerung werden, wie den Bezirksausschüssen auf Grund des Landesverwaltungs⸗ heute. Ob wir ein bißchen mehr oder weniger Staatzbetrieb im gregierung und den beiden Häusern des Landtages jederzeit un⸗ Zur Auffuchund und Gewinnung der Steinkohle bleiben dem der wirtschaftlichen Freiheit überfehen nur vollständig, daß die Berg⸗ zu haben, wie der Staat noch den ganzen Bergbau reglementierte und gesetzes. Die Bedeutung dieser Erklärung des Ministers geht über Bergbau hätten, sei sehr nebensächlich. Mit dem An⸗die⸗Wand⸗malen benommen bleibt, die Reservate des Staates zu vermehren durch ein

icht zu vergleichen ist. bevormundete; es war damals für den Privatmann eine wahrhaft den engen Rahmen dieses Gesetzes hinaus, sie gibt uns die Hoffnung, des sozialistischen Gespenstes schrecke man nur Kinder. Gesetz, das aus den 250 Maximalfeldern 300, 400 oder wie viel immer

8 von ihm zur Zeit betriebenen und den sonstigen in ibei sheit usw. gar n r — en Ge Staat außer den von ih 8 baufrfibeit mit ber Gewerlefreshe wenn der Oberbergrat kam und die Förderung daß der Minister den fiskalischen Standpunkt seines Vorgängers auf⸗ In der Spezialdebatte wird zunächst über Art. I und den macht. Ich habe auch schon darauf aufmerksam gemacht, daß es nicht

2 befindlichen Feldern weitere 250 Maximalfelder vor⸗ ie 8 „daß der Staat jedem, der sich beschämende Lage, n b „ Fen,g. .. muß binnen drei Jahren nach Dücbege gbaugegett etand Fashn, 17 eld verlieh. Er gab dadurch kontrollierte und demjenigen, der ihn recht schön bat, ein paar hundert geben und dem Hause in bezug auf die vermögensrechtlichen und die Antrag von Buch verhandelt. abzusehen ist, ob nun die Zahl von 250 Maxtmalfeldern auf

ehalten. Die Verle⸗ u 8 d polizeili G des gegenwärtigen Gesetzes nachgesucht und binnen ei veie Aufschließung unserer Kohlenschätze. Tonnen zugab. Das hat aufgehört. Aber den heutigen Zustand auf⸗ olizeilichen Funktionen entgegenkommen wird. Ich glaube, für Herr von Buch: Ich halte das Gesetz für nützli vendi . Monaten auggesprochen werden. Im übrigen soll Iee goe potger üeg,stasglthts Phamätbrungsfvstem. das, solange zuheben, liegt gar keine Veranlassung vor. Die noch vorhandenen 8 Mehrheit des Hauses kann ich dem Minister danken für seine und wünsche sein Lo dce halts ds Ledelar Höe. den Quadratmeter innegehalten werden kann, wenn die hetreffenden der Staat das Recht der Aufsuchung und Gewinnung der Stein. der Kohlenberabau noch nicht entwickelt war, heilsam gewirkt hat. freien Felder sollen dem Staate reserviert werden, etwas für ihn selbst, Frhesenr über die Einführung der Rechtskontrolle innerhalb seines Wiederherstellung des Art. 1 der Regierungsvorlage. Die Fassung Felder festgelegt werden. Denn es liegt doch in der kohle an andere Personen übertragen. Die Uebertragung erfolgt BEin solches Prämtierungssystem, das einzelnen große Vorteile zuwendet, etwas zur Verleihung an Private, und zwar nur . 8 , aih vr b b des Abgeordnetenhauses ist ein gesetzgeberisches Monstrum und zeugt Natur der Dinge, daß wir versuchen werden, zusammenhängende, ab⸗ durch Gesetz.“ ist aber heufe nicht matt notwendig. Unsere Kohlenindustrie befindet Entgelt. Dieses zweite ist wohl nur eine Dekoration; der 8 a hab er Uegfrmfäter Dr. Becker⸗Cöln: Die beiden Vorredner dafür, wie gering das gesetzeberssche Talent parkamentarischer bauwürdige Flächen für uns zu gewinnen, und es ist wohl moͤglich err von Buch beantragt, eventuell den letzten Satz sich in einer überaus glänzenden Entwicklung, und ein großer Teil wird wohl die gesamten freien Flächen, F so beden gin⸗ snd It vlgerungen gezogen, die durch das Gesetz nicht Körperschaften ist. Das, andere Haus wird die Vorlage daß ein oder zwei Marim ffelder mehr herauskom 8e d ucgh es zu streichen ihrer Bergbaufreiheit ist heute talsächlich aufgehoben, einmal weil für sich in Anspruch nehmen. Es werden ja M 1 fo Unde d nd. Ein Staatsmonopol ist aus diesem Gesetz kaum zu an diesem Punkte nicht scheitern lassen und würde sehr gut tun, uns grimalfelder mehr herauskommen als hier vor⸗

vdes vorstehenden a 9 Sch koller: Der Gesetzentwurf überhaupt sehr große Felder nicht mehr vorhanden sind, und weil das vielen Seiten die 250 dem Staate vorbehaltenen aximal⸗ 4 sgern⸗ enn auch nach diesem Gesetz wird auf absehbare Zeit der in diesem Punkte entgegenzukommen. In den Zwang der Ge⸗ gesehen ist. Berichterstatter Professor Dr. mo b 1 8 Nachsuchen von Verleihungen aus⸗ felder für viel zu gering gehalten. Die nicht . olgen ei weitem größte Teil der Kohlenschätze in privatem Hesig sein, und schäftslage sind wir doch nicht durch ugsere Schuld, sondern Immerhin habe ich in dieser Beschränkung auf 250 Maximal⸗

ist die notwendige Konsequenz der vor 2 Jahren angenommenen lex nagfchen fvon Feldenn dunde dfcekulativer Gesellschaften, der Bohr⸗] dieses Gesetzes sind unbedingt sozialistischer Natur, die schalten all⸗ die gefürchteten Folgen könnten auch eintreten, wenn das esetz nicht ‚ durch das andere Haus und desse Etatsberatung ge⸗ felder aus den eben gehörten Gründen keinen Anlaß gefunden, mich

Gamp. Er zerfällt in zwei verschiedene Teile; der eine Teil will die

andert zu genehmigen.