— 1 b det und verteidigt werden 18 D. Graf von Zieten⸗Schwerin: Ich war doch erstaunt, don ) Minister der öffentlichen Arbeiten Bre .

ja A un 8 mncs daß auch der Herr Referent 1 dem Grafen Schulenburg zu hoͤren, daß die Arbeiterkolonien 1 ent⸗ Meine Herren! Das Rauchverbot für die Speisewagen ist nicht b

dagegen geltend gemacht hat, deo e ,-I “ 1,E nechgtelanfie 18-” h— vom grünen Tisch aus erfolgt; es ist auf Grund zahlreicher Be⸗ 1 3 w E 1 t E B e 1 1

1 “ daß die⸗ schwerden erlassen worden. (Zurufe.) Der Speisewagenbetrieb hat . 1 a g' E

doß des Abgeordnetenhaus das Verwaltungsstreitverfahren in die Leute nicht umstempeln, wir können nicht verlangen, b b 8 * 8 8 b 2 liegende G ingefügt hat. Auch nach meiner Ueberzeugung jenigen, die in Hoffnungstal durch die Eingangstür als Teufel ein⸗ sich in den letzten zehn Jahren vollkommen verändert. Die zu⸗ 1 D t 2 1.“ 8

8 “ genommen, hier absolut keinen Platz. Fessherer⸗ o⸗ Gee Peent de nis ceen g- ge nebmende Wohlhabenheit in Deutschland und die Zulassung der um eu en el sanzeiger und öniglich Preu en St t v Wenn es im andern Hause eingefügt worden ist, so rührt das — wie haben, “ es sind dben Kranke. Auch sonst hat Graj “ dritten Klasse hat den Speisewagen eine große Zahl von Gästen zu⸗ 1 gaa Sanzeiger. 5 20

uerdings das 1 „wi 8 den Ausführungen des Grafen Schmising geführt. Die Herren werden auf allen unseren großen Linien selbft 8 72 134 ’ NW“ sch leider befürchten muß — davon her, daß man ne g vorbeigeschofsen, wie aus den Au 1ns Srasen Swan das schon bemeckt daben, daß die Svpeisewagen fast während des ganten 1 0 Berlin , Donnerstag, den 6. Juni 1907 88 hens 28

zstreitverfahrens immer hervorgeht; die Kreise zahlen die Beiträge “ Beschlußverfahren zu Guͤnsten des Verwaltungsstreitverf b Publikum von der Bettelplage befreit 88 Zwischen den Arbeits⸗ Tages besucht sind. Nun besteht heute die Einrichtung, daß IHwRüEAEAdsün 1

niedriger einschätzt und das einzige Heil dann erwarten, zu können wiilli beitsscheuen kann eine Scheidung getroffen werden,

glaubt, wenn das Verwaltungsstreitverfahren den Parteien eröffnet düchgeeseo dschenfächlic an. Die Kategorie der schwachen der eine Raum absolut sü bs . Geerskerwac alt der Eekten Fs gfüe) daß die Woclage dagn hhr J

wird. Aber mit dem Herrn Referenten bin ich auch der Ansicht, daß BCharaktere, die trotz des besten Willens, sich sus dem . . ist der sogenannte Dinerraum; der andere aum ist G zu gestalten, als es . sich sgon B8 88 segensreicher Finanzministers. Die Kommission sei sich darin einig gewesen

man über diesen Fehler, der für mich viel mehr als ein Schönheits⸗ zuarbeiten, nachher wieder rückfällig werden, wird in Zu unft vielleicht freigegeben mit Ausnahme der eigentlichen Dinerstunde. Dieser Raum Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Abg. Felisch (kons.); Mir persönlich ist — mona Leh n sgelbünee ecs en 828 zu gefa tede Neuregelung der urch ein besonderes Gesetz zu erfolgen habe. Im

8 öͤtig mache b ü fehler ist, binweggeben kann, weil, wie ich hoffe, von dem Ver⸗ einmal noch besondere Anstalten nötsig ch muß aber auch von allen durchschritten werden, die außerhalb der Meine Herren! Die Vorlage der Königlichen Staatsregierung dus g sympathisch. Für meinen Antrag möchte ich kurz folgendes Hinblick auf die Erklärungen des Finanzministers und in d 8 n der be⸗

in.

Graf Botho zu Eulenburg: Das Beste, was gegen die Aus⸗ Dinerstunden in den Speiseraum wollen und daraus resultieren di anführen: Es ist ganz richtig hervorgehob

waltungsstreitverfahren doch nur in den allerseltensten Fällen Gebrauch führungen des Grafen Schulenburg zu sagen ist, hat Graf Zieten⸗ nerstunden in den Sp . 8 e über den erweiterten Grunderwerb für den Kanal Rhein — v der Bode erichtig verse hen worden, daß es nötig ist, stimmten Erwartung, daß im nächst ämtli gemacht werden wird. Ich bin der Ueberzeugung, daß, wenn ein Schwerin und der Minister schon gesagt. In weiten Gebieten sind]· Beschwerden. (Unruhe.) Die Hauptbeschwerdeführer sind selbstver⸗ bebeb “ 8 5e 8 be de üeeiteitn hs Damn⸗ ent. Beamten eine Erhöhung ihrer Geüchste 8 sehsgch büttlege

Provintiallandtag sich mit Zweidrittelmajorität bestimmt für Ein⸗ Erfabrungen gemacht worden, die denen des Grafen Schalenhurg ständlich die Damen (Zurufe), aber auch die Nichtraucher sind es beiden Häusern des Landtags an die Königliche Staatsregierung heran⸗ schiffahrtsweges Berlin-—Stettin noch ein Jahr warten wollten Eefehests belähhgenzhe Haus; zu eae ebten, sämfllchs Ant äüg⸗

jie nur auf Westfalen und Hessen⸗ 8 1 8— 18 richtungen der vorliegenden Art ausgesprochen hat, dann von den hena n 73an6 Cmtehechyerven- Auch Leresln hat, wie ich ö 1158 “ 8 ee getreten sind. Ich darf vorweg bemerken, daß keinesfalls die Absicht i ss in hächsten Jah * h genre laufen, wengznbit regierngg alt Material zu ace deins Iralsthe beszehen, der Stöatz⸗ inzelnen Kreisen bei der Durchkührung des “ Verwaltungs⸗ dem Grafen Praschma gern zugebe, derartige Einrichtungen, wennau “ 1 16 gende h besteht, die erwähnten Mittel für andere Zwecke zu verwenden als von 2 Millionen das Richtige a per wisfeet Peb vͤaten a asa g les velch vn fn Zaglek am kkons.): Sie haben gehört und ge⸗

zcbitte ich Sie, esen, mit welcher Ausführlichkeit und Genauigkeit die Budgetkommission

Grafen Mehrzahl aller Passagiere, die die Speisewagen benutzen (lebhafter für den — streitverfahren wohl nur höchst selten angestrengt werden wird. auch nicht in so großem Umfange. Den Standpunkt 1488 — vear. für den erweiterten Grunderwerb, daß also nicht etwa geplant ugtergüen, der regsersgd . . Schulenburg, von der Sache nichts wissen zu wollen, weil nicht BWiderspruch) mit dem Verbote zufrieden sein werden. (Rufe: Nein!) ddiese Mittel auch für denjenigen Grunderwerb bereit zu ülles . zum Ankauf von Ländereien neben der nen Bdun Berfüeangs zurstalhe 85 en Ks en helendet dbch 8 1 nnc lba 8i69 1.. 3 m unmittelbar zusammen⸗

Was weiterhin den Anteil des Staates an den Kosten anbetrifft, ine Wünsche auf diesem Gebiete erfüllt werden, halte — bot wird in der Tat zur Dunchfü - . V 1 1 Resenent hervoegehoben, daß von vielen 98 8 ünh gsem, ordnetenhause hatz ein früherer G E “ für die Durchführung der Kanaltrace erforderlich ist. düe vntesneh Orten nreich ich, vüselhon jegt der - und Boden hängenden Fragen. Einig sind meine Freunde darüber, daß den . G Ebenso darf ich bestätigen, daß die Wasserstraßenbeiräte in allen nur⸗ Frucht daräuf erzeugen will, bezahlt werden nmigte. hrhfach hes Beamten ein auskömmliches Gehalt gewährt werden muß, den unteren,

Seiten die Bestimmungen des betreffenden Paragraphen zum Teil Hauptgegner der ganzen Idee sich ausdrucklich für dieses Gesetz erklärt. inbeit i 1

8 8 38 1 veidrittelmehrheit ist eine bedauerliche Erschwerung. Auch bewährt und von der Allgemeinheit aufgenommen wird. (Zuru e.) Stadien üb di 6 19 1 mittleren und höheren Beamten, f

muß meinerseits zugeben, — „daß daraus, daß wir hier einmal der Einfu rung des Ver⸗. * ial. esgleichen diejenige des utzmanns a. D. “ 8 U 58 den, n mittleren Beamten kaum möglich machen, mi jhnen elate⸗

Koosten der Arbeisnachweise, von denen der Swat nach Vereinbarung dagrgen, Faßtderfanrens eʒ Konsequenzen für die Zukunft öu““ Rihtes Lichgreiberhadorf i. S. um Erhöhung seiner Was den Antrag von Woyna betrifft, so steht ihm die Königliche (nel. geawissin wisg, hobhch “ gestellt der natürlich zuerst der maßig gewährten Gehalt Retlegückaen ane ie e lerneff g⸗ mit den Provinzen einen Anteil zu übernehmen sich bereit erklärt, an gezogen werden. Vor allem aber wird mit der Vorlage ein für alle⸗ Henston. daß auch die Kommission sich auf 89 Jchchübe üe Zöenfar,. vgr ecncg, cr Prmceehc eßf tange vorf eg., ausgehe ien vunh sich festzustellen. Ich muß weiter erklären, daß es für den Staat mal der Streit, ob es sich hier um soniale Fürsorge oder um Damit ist die Tagesordnung erledigt. 8 Ausdruck gibt, die auch innerhalb der Staatsregierung Geltung haben. Abg. Schwarze⸗Lippstadt (Z.): Die Anregung des Abg. am Ich naghegte vis ncßbeh vr. 8 deer.dnc gsüten. 1 7 „ Ur

. delt, zu Gunsten der ersteren 4 1 n 1 1 f nicht leicht gewesen ist, einen Bruchteil von Kosten zu übemehmen, Kinfch nn. der Frsge t esgebuns vandelt! e 8 G Vizepräsident von Manteuffel schlägt vor, die nächste Sitzung Was den weiteren Antrag angeht bezüglich der Bewilligung von LET“ für die Lippe⸗Kanalisierung aufzuwenden, die einmalige Aufbesserung der Unterbeamten einzutreten, die mir

1 “ ächste Sizang .8 2 Millionen Mark für den Großschiffahrt . Gis au, Hantbartit sePt an g die auf dem fakultativen Beschluß eines Provinziallandtages be Oberbürgermeister Fuß⸗Kiel: Ich bin für die Vorlage und Freitag 11 Uhr abzuhalten zur Beratung des Gesetzes über die Aus 8 ahrtsweg Berlin—Stettin zu bei der Staatsregi 8 elbst am Herzen liegt, und ich wünschte, den Beamten im Land der keinerlei Bestätigung durch die Staatsbehörden möchte nur 1gese protestieren, daß die Wanderbettler, wie mehr. übung des Jag fienung, ee. enn man aber mit der Fest. Ueberzeugung beizubringen, daß die ganze konservative Ftaktion das

drechts, worüber der Kommissionsbericht heute vor⸗ gleichem Zwecke, so kann ich auch hier bereits namens der Königli stell

G Jag — niglichen ellung des Projekts nicht bald vorgeht, so wird 8 1 1

bedarf. Die Staatsregierung hat sich aber schließlich bereit fach dwgedente, ne gut dus den rbenn Ftücne glemenie gecß Erledigung von aus dem anderen Hause Sttaatsregierung erklären, daß auf ihrer Seite keine Anstände Verhältnissen kommen wie beim üheht lo vd ale” 1edcgfelbin 1egösaer vehhag ors be gcsha vier Fenteg babes eaiss Pes.

erklärt, auch diesen Bruchteil zu akziptieren, auf den im Abgeordneten⸗ 18 “ (ts hücr den B28 chtenswertes vorgetragen; aber darin Auf Antrag des Freiherrn von Lucius wird indes einer entsprechenden Ergänzung des Gesetzentwurfs zuzu⸗ ann sich hier nur ihm 8

erwerb wird sich um Millionen verteuern. Es wäre im allgemeine d 1 — 78 r n darum handeln, wie weit man, ohne die preußische ätze ü hause ein besonderer Wert gelegt wurde, unter der Voraussetzung, kann ich nicht beipflichten, daß wir mit diesen Wander⸗ ohne Widerspruch beschlossen, die nächste Sitzung schon morgen 18 1 8 Ag⸗ För kha 1g1 en. hcge Pcsnt. Bemessung de düs veictic⸗ Fimgzncaberuncg zn balezen wirn sesencsoße n8 doß bei Ausführung dieses Paragraphen in der Weise prozediert wird, arbeitostätten nur die Sache der Sotth eüans 18” abzuhalten. Die Wünsche, weitere Mittel einzustellen, und zwar in Höhe von Anfschädigngg ist Verstimmung und Unzufriedenheit erregt worden Sractoregterung 1 nagtbr sial, ge 8. nüntevaresaer n gehet ah daß durch Vereinbarung zwischen Staat und Provint ein bestimmtes 8 declat 8 56 88 Obulen, Nogestattet Schluß 6 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 ½ Uhr. I 4 Millionen Mark für die Kanalisierung der Lippe oder für den E1 des Kaufpreises bezw. bei der Enteignung muß sie gegangen ist. Wir bedauern nog nehe⸗ mch m 1 go9 8⸗ 8 Rünbar 8 M daSch Z e der mmen vet ohöne Fet. lhsen orgegangen werden. Der Staat muß, um das zu erreichen, weiter gegangen ist, als Preußen glaubt gehn zu Wir Feiche

Pauschauantum festgesetzt wird, das als Betrag der Kosten ge werden; ich weiß auch nicht, ob das Speck. und Erbsengericht 1 Sachverständige hinzuziehen, die vertrauenswürdig sind W ür ri , indes einer eingehenderen Erwägung. Nach dem Wasserstraßengesetz solche Kräfte, die erfahrungsgemäß immer die Hllgsten Beareiciges behelten Benge ader seuncene Ee sich miazer er

soll, welche durch den mit den Wanderarbeitsstätten verbundenen immer nötig ist. Ich balte 82 auch nicht für ohne “ 81. “ u“ 8 Sgeh 3

Arbeitsnachweis entstehen, und daß alsdann der Staat von diesem im verständlich, daß die Arbeit „Vergnügen“ machen muß; ² muß den 8 Haus der bgeo ten. 1 ie Staatsregierung verpflichtet, ein Jahr nach Inbetriebnahme nehmen. die 2 . 4„8

voraus festgesetzten Pauschauantum einen bestimmten Bruchteil über⸗ Leuten klar werden, daß sie auf Verpflegung nur lußgkuch haben bei 69. Sitzung vom 5. Juni 1907, Mittags 12 Uhr. des Rhein⸗Herrekanals den Bau der Lippekanäle oberhalb Hamm Schlußantrag wird angenommen. Die Vorlage die Nit de⸗ Fergeh ge h, deger aue ev e s.a Frage. geht an die “ malige Teuerungszulage von 100 und den mittleren Beachien

i Arbeit. Den Westfalen und Hessen⸗Nassau benachbarten 8 1 8 “ t hat man sich mit dieser Auffassung wirklicher 1 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) . 8 und unterhalb Datteln zu beginnen. Daraus folgt aber nicht, mei 1 Im Abgeordnetenhause ha Provinzen muß die Schaffung ähnlicher Einrichtungen erleichtert H Es folgt die erste Beratung des vom Abg. Brütt (frei⸗ eine solche von 150 ℳ zu überweisen. Den Weg, den man

1X.“ rklärt, und ich darf mir die Freiheit nehmen, auch für 3 ie Zweidrittelmehrheit halte ich für durchaus notwendig. inn der Sitzung, welcher der Finan niniste Herren, daß die Vorarbeiten und der Grunderwerb etwa erst zu — “ “ daß es mit einer derartigen Inter⸗ vergen ic 18 ens das System einmal nicht e so Eat ate s 8 Föen 8 b 3 ben ar Uheniter der vfhentlche zu dieser Zeit in Angriff genommen werden sollen; es ist vünehr 18 88 ven 8 eentrc xeh, 8 üwerhse wasscne ete ich hecng deraas9) and dqfubce ceset m betreffende Provinziallandtag für die Aufhebung keine qualifizierte Arbeiten Breitenbach beiwohnten, ist in der gestrigen — die ausgesprochene Absicht, daß alsbald, sobald die Kräfte nur irgend 14 und 16 des Wasserstraßengesetzes vom wonach 29 r wenn in Preußen niemals deefer ““

pretation einverstanden ist, falls nicht dagegen ein ausdrücklicher ; jede Provinz soll durch⸗ ü Mehrheit nötig. Nur nicht schematisieren; jede Provinz s Nummer d. Bl. berichtet worden. verfügbar sind, mit den Vorarbeiten und so schleunig als möglich Erweiterung des Kaiser Wilhelm⸗Kanals sinngemäße Anwendung lolche Zulgge Kf haft na Fünensitbre dahe Sechna, fenden Ic , - en Weg, den der Finanzminister eingeschlagen hat, doch als

Widerspruch erhoben wird. aus frei in der Entscheidung sein. In den Reglements sollen nur F 1 8 3 1 1 8 1.. gh 8 — 8 esordnung steht zunächst die erste Beratun 2 auch mit dem Grunderwerb vorgega W find ll 1 — dem § 3 eine Erklärung von Seiten die großen Prinzipien aufgestellt werden, um die Kre se nicht zu be Auf der Tagesordnung 4 1 gegangen wird. Wenn in dieser Ge⸗ finden sollen und von dem im § 16 vorgesehen 2 b 6 der “ aeen daß der § 3 so auf⸗ Uhcern Ich beantrage, die Vorlage on vloc “ ldebat des ö ““ öu“ Femn geepeh “ “ für den weiteren Grunderwerb an der oberen und unteren bacht⸗ bis zum 1. vana⸗ Ulehacg z Fenchuagfn 8 “ ne B düfenge 8 12 b ldiskussion. Ohne pezialdebatte am ein⸗We r⸗ . 88 8 Lippe keine besonderen Mittel angefordert worden sind, s beruht iese Paragraphen bestimmen, daß in Verbind 1d lage! P9 1 — ist, daß der Provinziallandtag für befugt erachtet wird, die Damit schließt die Genera nen Mark zur Verfügung; die Garantee‚‚⸗2 „so beruht . erbindung mit den der Zulagen für die mittleren Beamten in Aussicht nimmt, eben⸗ . “ Einzelheiten der Wanderarbeitsstätten, welche er Fön. 8 in der Fassung des anderen Hauses en bloc vbbööe G Se be veteili 88 werden, wem ¹On . 8 8 88 d. 8. 2 nicht in der Leralbauten an nensehdxZBBZwae chü Fhitet Pes durc, eralich Raehreaght hemHenigt Frgen n L halten ang 8 b — 8 70 000 ℳ zur 1 „ diejenigen ächen festzustellen, die für den Erwerb 8 b 1 ung mögli erbei⸗ ¹ . esem Jahre n möglich ist, und

nach dem § 3 zu erlassen hat, entweder in allen Einzelheiten selbst Der V — z d B sie vor dem 1. Juli 1909 einen Anteil von 5 170 ℳ z 2 8 zuführen ist und der Staat S müssen uns damit bescheiden, daß das nä

8 ertrag zwischen Preußen, Oldenburg un remen, 1 isation, soweit die Kanaleinnahmen daux. etwa in Frage kommen, weil über die Durchführung der Kanal⸗ aat zur Sicherheit der benachbarten ,daß für das nächste Jahr in aller Form u treffen oder den Erlaß der Ordnung ganz oder teilweise auf den 8- bahn in der Verzinsung und Amortisation, sowei u“ d 1 1 1 98 Grundstücke gegen Nachteile die erforderli eine generelle Erhöhung der Besoldungen in Aussicht ge ist. z betreffend den weiteren Ausbau der Fahrbah nichk ausreichen, übernehmen. strecke feste Pläne noch nicht vorliegen. Es ist heute machen oder P.e mes 8 1es Unlager n Das Reich ist in der Zulage für die nhees Feoniger e

1 delegieren. Ich erlaube mir zu erklären, daß ird in ei b G Provinzialausschuß zu deleg Außenweser, wird in einmaliger Schlußberatung nach dem An Der Abg. Felisch (kons.) beantragt einen Zusatz, gerade an der oberen Lippe noch durchaus zweifelhaft, ob und inwie, Enteignung von Grundstuücken für diesen weck vor.) sJeeetish Hors he heh 98 8 8 ö8. debt G. schenagisc. 8 1 een würden, so könnte sich bei der

d irn Referenten bereits angedeuteten G . 8 ; va- 1b ih den § 3 in der von dem Herr f trage des Berichterstatters Oberbuürgermeister Dr. Johansen⸗ wonach die Vorlage auch auf den Großschiffahrtsweg Berlin⸗ weit das alte Flußbett des Lippelaufes benutzt werden soll oder ob ba Brütt (k.): Ich hoffe, daß man Antrag auf keiner späteren Vorlage ergeben, daß sie eine geringere Besoldungserböh „ Besoldungserhöhung

——

Weise auch meinerseits auffasse, daß ich also für den Provinzial-⸗ Minden unverändert ohne Debatte genehmigt: die Denkschrift, be⸗ Stettin (Wasserstraße B den Hohensaathen) ausgedehnt 8n Gen w. Seit2ögas — 1 An⸗ f ie 2 ü Schaumburg⸗ tettin 9 Vasserstraße Berlin⸗Hoy⸗ 1 1b eitenkanäle zu erbauen sind; gerade an so kritischen Stellen wie in eite iderstand finden wird. Er ist lediglich im § 1 en, da G 2 Be. andtag die Delegationsbefugnis auf den Provinzialautschuß in An⸗ treffend die Verhandlungen mit dem Sch g dazu 2 Vüüionen. Mearf sur Versügüng Fkele wechen sana der Nähe von Lippstadt ist diese Frage umstritten. Ich glaube, daß eefger der Bestimmungen, die im g . n d glngesas 833 nd neg gvürde, Uüre nece 8 bifoen -Nase die Garantieverbände sollen an die 8 wenn die Resolution von W vzajg. — — 1 . Herstellung des Rhein⸗Weser⸗Kanals, erklärt das Haus b ie ei eil von 670 000 ℳ zur Wer⸗ 1 d oyna angenommen wird und die König⸗ sierung der Lippe und Nebenanl 1 vh 3 . Fecti ageh 5 den Antrage desselben Berichterstatters in einmaliger werden, wenn sie einen Kostenant 3 liche Staatsregierung ihr zustimmt, alle Sicherungen gegeben sind, Verlin- Etettin fur die Verbe 15n 98 e 8. . üen Grweßdis nücht E“ Ceuen e 28 88. ELWE’P önnen. Gewiß ist es be⸗ äre i g c Der Abg. Dr. von Woyna (freikons.) beantragt mi b 1 1 kläre ich mich gern bereit, bei den Vereinbarungen mit den Provinzen Die Handels⸗ und Gewerbekommission, der die Vne ene von Mit Aeen aller Parteien folgend auf Grund eingehender Vorarbeiten und Vorermittelungen an das hohe 18 8 2ea, e eenen 8 efeeste eaceste 8 befrienic vhsen e es ist trotzdem eine verdienstvolle Aufgabe 1 jnteignungsgesetzes. auf die Finanzlage Rücksicht zu nehmen und nicht darüber hinaus⸗ Arbeitsnachweise bedacht zu sein unter der Voraussetzung, daß die war, läßt durch Herrn Professor Dr. Schmoller münd⸗ Die von der Königlichen Staatsregierung auf Anregung e0. Erwerb des erforderlichen Grund und Bodens an der Lippe ü 1 1 A 1 ppe über den Hauptsache auf Grund von E m Arbeiterkolonien eine Eestalt haben respektive bekommen, welche den lichen Bericht erstatten. In der vorgestrigen Plenarsitzung 20. Kommission des Hauses der Abgeordneten, Session 1901 uumittelbaren Bedarf hinaus in dem gegebenen Zeitpunkt berbei. Kanal gemacht wurden. Bei efahrenge, Sea a Wilhelm. 8 92 Davor möge uns eine gesunde Finanzpolitik auf die Daver f Arti üsse des Abgeordnetenhauses der letzte Ausbau von Wasserstraßen, vom 18 1 — b 1 Ich darf mit diesen wenigen Bemerkungen schließen und zum Artikel I der Beschlüss 8 haus Bodenpolit-k be fersiaasseer. Kanal erfährt durch den vorliegende Was den vom Herrn Abg. Dr. Hirsch vorgebrachten Wunsch andere Behandlung der Anlie Keifnedgeal nileg⸗ 59 88 ftande⸗ denn die Verhältnisse der Unterbeamten sind bei den ge⸗ Selas aud wenerseh de ei se erfoigt durch Gesetz“ gemäß einem Antrage von B Gesetzentwurf eine wirtsch . 8 b · als der⸗ steigerten Anforderungen des Lebens so unzulänglich, daß man eine 8 trichen worden war. Die 88 Abgeordnetenhauses entsprechende Ausgestaltung. Für den geführten Grunderwerb Rechenschaft abzulegen, so kann diese Frage nicht vor. Es ist daher billig und gerecht, wenn mein Antrag vom Unterschied ausnahmslos diese Zulage zu Feben. Daefber dinan 1“ S 19 “ 8 schlägt jetzt vor, den gestrichenen Satz in der bereits 2. rge . nicht ausreichen sollte, um diese Bodenpolitik mit Erfolg zu Enc 48 ren . nauszu⸗ meiner Auffassung will das Gesetz an sich ein endgiltiges Verdikt über] von Herrn Professor Dr. Dernburg empfohlenen Fassung: zu führen, spricht das Abgeordnetenhaus die Erwartung aus, R geschehen soll, die Wasserstraßenbeiräte mit dieser Frage befaßt werden, Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: at die Regierung entschieden abgelehnt. Wir bedauern das, denn b ändert in der ch erforderlichen Mittel rechtn wir meinen, daß auch für die mittleren Beamten etwas Positives ge⸗ 8 ovinzen, welche zu der Ueberzeugung im übrigen aber die Vorlage unveran ert in 7röFtorieBewilligung der noch erforderlichen Mittel rechtzei 2 b Gesetz will, ist das, daß Provinz che 5 herzustellen, i g Nn “ 1 dace Nenecesges wird.“ gegeben werden wird. Feraeh einverstanden. Auch das Reich hat sich durch den Herrn Varwuff machen, daß er nicht dem Vorgehen des Reiches gefolgt ist, äti istli Nächstenliebe segensreich Berichterstatter Professor . Volksp.): Auchwir stehen der Vorlage „ aatssekretär des Reichsamts des Innern dahin erklärt, daß gegen Felbe dieses hat für uns keine zwingende Bedeutung, aber wir ver⸗ 88ö“ vevxet 68 “”“ nach eingehender Beratung öber die Kons quenzen, die aus der einverstanden, daß 2 Kaßnahmen getroffen werden, um zu durchaus freundlich gegenüber. Entscheidend für uns ist die Ausführung eine gesetzliche Regelung, wie sie dem Gesetzentwurf zu Grunde liegt, den Reichsbeamt danes h — G a wirken kann, — daß diesen Provinzen gr. 8 “ 85 Streichung des letzten Satzes hervorgehen würden, einstimmig zu 8 hindern, daß die ,21. goßen gstat hulm E““ Lün dee wecht sch, lonen billig seie Allervings sind wir 1 3 en erleichtert wir 8 7 . zali 8 „ estrebten Zwecke dur riva b ittelbar der orteil gesichert wird, da 8 1. 4 8 1 “ Regee — 2[e. ers gronn bee 1e9,,8ne Ubgrordnttenhene, goch de und daß durgeha E ch Wenn auf der Wertsteigerung des Grund und Bodens, die L“ bei Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Kerkhof ns üsen E“ cheren 88 8 veöehes 8 bir die g gan setzes besiegeln würden wenn wir beivorgeschlagenen Wege mitte ge 1 1 Be 3 IeväZ gelegten 2. in der Fassung des Abgeordnetenhauses an⸗] wir die Abl baung gen se 8 Etenn steasl Kommission beantragt vergeic vgenende Wertsteigerung des Grund und Bodens! eine großzügige Bodenpolitik, die freilich nur dann durchzuführen sein wird, ofort in zweiter Beratung ohne Debatte angenommen. Wenn wir unseren mittleren Beamten diese Zul ih nehmen. (Bravo! daher, daß der letzte Satz wie 1b n n b 4 . burg. Dies letztere wird im Ab eordneten⸗ den. Wir befürchten nicht, dadurch in das sozlalistische Fu nissen der verschiedenen Kanalstrecken anzupassen und den Sonder⸗ wischen Preußen un och ve . ie L s S “ Dehnereteirn hereten 3 waffer mb 1Ie. eine grundsätzliche Beseitigung des pridcxG interessen gegenüber ihre volle Integrität aufrecht zu erhalten. Hier vt; Jhen, br hansa nhe Dendaüc heshee. G - 1ec permatdee. neanad lehs Ne Persen EE secees Zönnia in Gesaden 18 vm Grofen Echnlfadag nozer Hohe⸗ juristisch⸗formale Verbesserung der bisherigen Fassung des Entwurfes Nutzungsrechtes un jann in prabt w— ee ceeepeh. gt. er nicht möglich, die mittleren Beamten zu bedenken, die der Vorlage und spricht die Hoffnung aus, 8 9 enthält. In der Kommission war eine Röihe don Herren der Ueber. die Wege geleitet. Es handelt sich lediglich um eine rein „b rchaus geneigt sind. Wir hätten nur gewünscht, daß die Feststellung eines Nachtrages zum Staatshaus⸗ die mittleren Beamten Miltel zu beschaffen, denn wir müssen zu⸗ Aend en könne man nur als Verbesserungen ansehen. seßt, weil drentli alpkanes. Was den § b angeht, 9 F anderen Gelegenheit, beim Bau des Teltow⸗Kanals, gemacht w udaßon an Beesecemtate s ini auch anstertch eink Bainagberu des Entacsa n sh, garhenen Zadsbma⸗ steneicgen Kepce⸗ M. sind; eine Zusammenstellung über die im Gebiete es — dem Hause gestellten Anträgen wegen Neuregelung der IEe de Vv“ gar nichts geschehen ist. Was aber enigegernkommenden Catlazungen 518g. ahnmimtftere, Penaf In dem Sinne enthält, daß diejenigen, die künftig vom Staate eine Ver⸗ politischen Freunde halten e 1 des⸗ betri 2 1 erbietet, einfach dem Vorgang des Reiches zu folgen, ist die Tatsache, Weitfalen sei durch ahnliche Uniichtungen ein erheblsche Feihese ehh leibung fordern, es mit dem Bewußtsein tun, daß sie sie fordernq zum Ausdruck zu bringen, daß auch benfclich 8 a9 Hbrn nfin —— vescese Pent 8eeb und 1 die bei diesem Der Nachtragsetat wirft 11 208 480 ℳ zur Gewäh⸗ verschieden liegen im Gegensatz zu den unteren Beamten. Es ist nicht benen Grundstücke ein gesetzliche s 8 gezahlten Preise würde einen gew ssen Anhalt bieten. rung einer au⸗ ßerordentlichen einmaligen Beihilfe richtig, daß das Reich ohne jede Unterscheidung vorgegangen ist, denn

dnet e i beteiligten Bundesstaaten über die V pruch nehme und daß diese Auffassung auch vom Abgeordnetenhause Lippe und den andere gt etroffen sind für den Rhein⸗Weser⸗Kanal einschließlich Kanali⸗ zulage nur den Beamten geben, deren Gehalt so niedrig ist, daß jene . 5 ; 8 Amortisation übernehmen. . . Waͤs schleßlich die Feage ne öö. Schlußberatung durch Kenntnisnahme für erledigt. zinsung und Amortis h um zur rechten Zeit, soweit das Bedürfnis anerkannt werden kann, Bd Oder und Weichsel sowie der Warthe und die Kanalisierung der dauerlich, daß wir Wünsche, die auch wir als gerecht anerkennen, nicht 8 auch auf eine Unterstützung der mit Arbeiterkolonien verbundenen] Berggesetznovelle zur nochmaligen Beratung überwiesen ung Heus mit enkiprechenden Anträͤgen deraniutreten und ggesetz Resolution: 3 dadurch den Das Abgeordnetenhaus hat diese Bestimmungen seinerzeit verlangt zur zugehen und nicht die Deckung wie im Reich auf 3 Jahre später zu 1 § 2 dieses Gesetzes entspricht. ückverweisung beschlossen worden, nachdem zu 5 16 des Gesetzes, betr. die Herstellung und de ees W normalen Vorschriften des § s setz sp die Zurückv sung beschloss . und gemäß § setz eil 71905 eingeschlage zuführen. Eö 855 Preußen Unternehmer, beim Kaiser⸗ Abg. Schiffer (nl.): Wir sind mit dem Nachtragsetat einver⸗ Satz: „Die Uebertragung (von Kohlenfeldern an Private) Kanal erfe Absichten d e- 8 EC Herrn Grafen Schulenburg, diesem Gesetze 1 dash cg aftlich zweckmwäßige und den sichten d betrifft, dem hohen Hause in gewissen Zeitabschnitten über den aus⸗ jenigen der preußischen Wasserstraßen rechtfertigen würden, liegen Notlage bei ihnen anerkennen kann. Es ist daher richtig, ihnen ohne 1 wacher Mehrheit ge S 16 000 00] . tern daß die b. diese Vorlage geforderte Summe von erwogen werden. Ich darf aber darauf binweisen, daß, wenn, wie es Abgeordnetenhause angenommen wird. geten vied van mittleren Weacten eine Julage von 150 ℳ zu geben die Wanderarbeitsstätten seinerseits gar nicht abgeben. Was das „Die Ordnung der Uebertragung erfoigt durch Gesetz“ wieder⸗ die Königliche Staatsregierung nach Anhörung der Wasserstraße hauch hier schon der Verwendung der Mittel eine gewisse Publizität Meine Herren! Das Staatsministerium ist mit dem Gesetz⸗ schehen muß. Zwar können wir dem Finanzminister daraus kei 2 8 r 9 us keinen kommen, in dem Wanderarbeitswesen eine Einrichtung zu finden, Fassung des anderen Hauses anza “ 1 16 ine Fraktion ist danscx. Abg. Dr. Müller⸗Berlin (frs Dr. Schmoller: Die Kommission ist Abg. Hirsch⸗Essen (nl.): uch meine F vu gereu 6 stehen es, wenn die mittleren Beamten in Preußen meinen, daß, was 22909 in der Begründung, daß mit diesem erweiterten Grunderwerb „für keine Bedenken zu erheben seien. dench ds scheinbare gußere Gleichdeit der Reichsbeamte † 5 ’ 8 n und der ie . i ieses S inverstanden erklären wuüͤrde und daß ü der gar unmöglich gemacht wird. b — b und hierzu mitzuwirken, bitte ich Sie hierdurch, indem Sie den vor⸗ mit der Beseitigung dieses Satzes einverstanden erklären wür d daß zurückgehalten oder g rmöglich gienlhe meindeit an der vonms dergederfftesgscmns Bauten eintritt, mit teilnimmt⸗⸗ dnagcenhag bes a—, schüeßt e erste Beratung. be nücigeit atera Kehtter esge h vörre 8 s s — 8 ’ uf unsere eigenen Kosten. unserem ersten Be der aufgenommen werde, und zwar —R ein⸗Weser⸗Kanal teilnimmt, so haben wir auch dagegen nichts? wenn es die Bureaukratie versteht, sich den wirtschaftlichen Bedürf⸗ In einmaliger Beratung wird der Staatsvertrag brauchen wir nicht 12, sondern 18 Millionen, und diese Summe würd „ 3 mit dem m 1 . „un S ürde Freiherr von Dürant de Sénégas stellt sich mit der Mehrheit metsgeum so wenzger Schwierigkeiten bereiten, als es eine erhebliche 1 tteresse scht z”0gf s d. Eigentumerechtes mäter dadurch nicaeGb wird die Probe gemacht auf eine Bodenpolitit im großen, die mit⸗ Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend Lehrer aber nicht. Dennoch müssen wir Vorsorge treffen, auch für 1 . de. Die von dem anderen Hause be⸗ 8* er 8 8 e no 2 der leh dabei die Erfahrung b 1 1 1 sai reirgenderen itne ung vnt al din jeugung, daß der letzte Passus mit dem Dernburgschen Amendement Maßnahme, die notwendig erscheint zur Erreichung hrungen nutzbar gemacht würden, die bei einer haltsetat für 1907 in Verbindung mit den zahlreichen aus nächst davon ausgehen, was dringend not tut. Es ist nicht richtig, Die Kostenfrage sei nicht so schwerwiegend, wenn man sich der J die frühere Bergbaufreiheit in es dahingestellt bleiben, ob er notwendig ist oder nicht. Me stenfrag es gewissermaßen eine Annäherung an die frühe G es dahingeste g aber in jedem Falle für zweckhmaͦh in der Zeit vom Bekanntwerden des Projekts bis zur In⸗ Beamtenbesoldungen. daß bei den mittleren Beamten die Verhältnisse in hohem G - b ohem rade der Zuftände eingetreten; die Einführung der Wanderscheine habe eine ebung auf Grund eines Gefetzes. ücfes Gesetzes erworbene nicht stattfindet. Ueber die gemachte Der Antrag von Wovyna hat mir prima vista den Eindruck gemacht, als von je 100 ℳ an alle etatsmäßigen und diätarisches gibt mittlere Beamte, die besser stehen, als höhere Beamte. Das

sehr merkliche Verminderung der Landstreicheret bewirkt. Gegen⸗ immt die Mehrheit den Kommissions⸗ bei Wiederveräußerungen emachten a b öge ja für alle Arbeitslosen genügend Arbeit vorhanden sein; Ohne Debatte nimmt die ehrhe ten wir zeitweise eine aufklärende Denkschrift un solle er der Sympathie für eine gesunde Bodenpolitik Ausdruck geben. äfti . di . Reich k jer die B 1eeig mc96 18, iä de daß der heutige Zustand der Hochkonjunktur antrag zu Artikel I an, desgleichen wird der Rest 66e Flächen für Wohlfahrtszwecke mit erworben wh Für eine gesunde Bodenpolitik sind wir ja alle; nur versteht er besehe fäigken 8 ne ba gn 0 0, 18. soll ge⸗ serc, er das e Tens 5 lie. b e s Seeeseen ein dauernder sein werde. Unter diesem Gesichtspunkte lei die nach den Beschlüssen des anderen Hauses auf Antrag des möchten. Vor allem bitten wir um Auskunft, nach 1c etwas anderes darunter. Ich meine, es wird in dieser Materie von 1907 in den Fonds für Unterstü “ s im Etat fuͤr Vorgehen des Reiches einverfta⸗ 82 8 43 scemsecischen soziale Bedeutung der vgegelelcgeain daßnahme offenkundig. Zu Grafen Botho zu Eulenburg en bloc angenommen. Grundsätzen die Regierung hinsichtlich der Ansiedlungs⸗ un ebu Fall zu Fall zu entscheiden sein. Es wird auch Rücksicht darauf zu sind on aes 8 8”g ütung der Unterbeamten aus⸗ S hlaß ee een. das hen L. den verlangen, daß die Leute sich durch Aufnahme in eine Wanrerar eits⸗ Ebenso werden die beiden vom Abgeordnetenhause hierzu wohnungspolitik, soweit sie mit diesem Gesetz in Verbindung Lun nehmen sein, ob dem Staate jerells die Organe zur Verfügung geworfen i „sowie in den llionen, die als Mehrerträgnis amten geschieht Mau muß vielmeh B g” die mittleren Be⸗ Dem Antrag von Woyna werden stehen, das erstrebte Ziel zu erreichen. Sehr erfreulich sind die vom aus der Einkommensteuer nach dem vorläufigen Ergebnis der vverschiedenartigen Fälle etwas nr e. 8 8 E 8 . ollen tenn

stätte des Alkohol enusses entwöhnen, das gehe zu weit; dazu gehöre b 1 bet d die Trennung der Berg⸗ wird, zu versahren gedeukt. 1b 3 eschlossenen Resolutionen, be⸗ reffend die Tr g 1 1 te Susqx . erwar 1 schloss 4 stimmen und befürworten dabei, daß, wenn die geforderte 2G0 Minister wegen der Lippe⸗Kanalisierung abgegebenen Erklärungen. Veranlagung für 1907 s erwarten sind. mittlere Beamte, die in den unteren Gehaltssätzen weniger bekommen

eine viel längere Zeit. Dem hochverehrten Pastor von Bodelschwingh deedie Einführung wirk⸗ 1— tgegenkommen schuldig. aufsicht von der Bergverwaltung und die El 9 ‚die Regier nach Anhörung der Der Kollege am Zehnhoff hat ja erwähnt, daß diese Vorlage dend die 8 ich i ei Si 3 1 man Dgen d Entgfgenkommen Eecdbnherg. Bei uns im Osten samer Rechtskontrollen, auch vom Herrenhause angenommen. 1g 814.52 dte RNegöfrune ve 8 Feantrage«x der Strecke von Fehnboch base 1i. h xhhee a.ene.b en führuüeh 65929, 8 85 sich in drei Sifemngen aus⸗ als Unterbeamte in den hööchsten Gehaltssäten, nichts erhalten? gibt es keinen Arbeitswilligen, der nicht Arbeit “ ve Be⸗ Die zahlreichen zu 5 Vorlage eingegangenen etitionen Dusd rie Annahme dieses Antrages wird der Regierung die . Ste kögne n es den Lippstädter Interessenten nicht übeinehmen, daß sie don 1908 8 Feschaftigt 8gde Seg velordösng e deont ge neg n . m. een. dcn eine 8.8 Üünsti d die absolute Freizügigkeit ha ander⸗ ü f rklärt. iwunkt auch an den anderen ““ ortlaut und Begründ der Vorlage etwas stutzi „ . 2 G 8 en TX Bedürfnis ermöglicht. vigetzen 1e Ersend ucJe großen Städte sollte man itgendwie heran⸗ werdes egechg s 8. magistrats zu Tempelburg um den aüeh geqsben, zunn geet neten Zeicpuntt aub mn desg ngcift-. worden sind und befürchfet 1eseg, . ” 8 — Anträge aus dem Heufe wegen Aufbesserung verschiedener üdusc würdh des Unzufriedenheit der Beamten heseitiet werden. - be 8 den Kosten für diese Einrichtungen; es ist ungerecht, daß 8 Eisenb von Tem elbur nach Bärwalde soll Berli Stetlin in gleicher Weise vorzugehen wie am Rhein⸗ wieder genommen werden, was ihnen das Gesetz von 1905 brachte Beamtenkategorien sowie die Petitionen der Beamten der Wir können dabei lediglich anheimgeben, ob aus dem Dispositionsfonds die Krelse zu diesen Einrichtungen, die ihnen nur e dis 1 78⸗ “ Referent Dr. von und am Ems⸗Weser⸗Kanal. Wir sind damit ehnverftna⸗ elnemn efrn des Fan bat bsher d staatliche Fürsorge so ge⸗ Regierung h eeeh für die zu erwartende Besoldungs⸗ “ äöäö 8 8g Nesaüane sollen. In den Pecvinzen, wo die Einrichtuodg erial uü 1 ittel Versügung gestellt werden, fehlt wie diesem, ja dieses Gebiet hat die Wirkung der staaklichen Fü vorlage zu überweisen. 8 hren koonte. mune een auch nie bünbeb. Frägeenähen deere Leen de Bu⸗gseeffgeirzeteE waens nere e überwicsen werden. sägarrcsaich zacien virgeche aich-=zs möate 8 72 eher deeth gt Rchent eeihgben Permästei slicen Fassetge cwor ie bgg. Gyßzling (is.Volksp), Broemel (frs. Vag) säewabsc Feen Seümnden üeaen,ce nz sabee scee e vhebee nicht arbeiten wollen, die Arbeitsscheuen, bekommen wir dann ne legenb st das allgemeine Rauchverbot in den Speisewagen zur Sprache einer im Hause eingegangenen Petition hervorheben —, 1805 s essenten beim Minister minde tens auf mildernde Umst inde plädieren, wenn u. Gen. heantragen: 8 organtschen Reform der ganzen Beamtenhesoldung zu deschäfti 1 8 dem Osten, wo diese Finrichtungen nicht geschaffen werden. r leges ei * 8 18 Rejmm von uns sichtliche Erregung und Beunruhi⸗ vorliegenden Entwurt an dem Wasserstraßengesetz von 190 nar- sie auch bei dieser Vorlage meinen: Timeo Danaos et dona ferentes; „Die Regierung zu ersuchen, noch in der lanfenden Session und wir sind damit Ebeer landen. da 8 Featge 8 b Graf von Korff⸗Schmising. Wir in Westfalen haben seit bringen, dor uf hat Bis zum Schlusse des Diners koͤnnte ja das es sich auf die Kanalisierung der Lippe x,2 nichts geändert 8 -11X“ gebrannte Kinder scheuen das Feuer. Nun ist ja heute erklärt worden, einen Nachtragsetat für 1907 vorzulegen, durch den die notwendigen Finanzministers dafür ein besonderes Gesetz ein ebracht und — 15 Jahren diese Einrichtung, und sie hat sich in ganz hervorragender Fan hervor sn. 88 werden, aber darüber hinaus es zu verbieten, ist möchte daher meinen, daß für die Lippe⸗Interessenten Grun 8 dͤaß alesbald mit den Vorarbeiten und so bald als möglich mit dem Mittel gefordert werden, um allen etatsmäßigen und diätarisch be⸗ nicht allein durch den Etat erledigt werden solls Das 1 Weise bewahrt. Ebenso gut funktionieren die Arbeitsnachweise. Ob 8 ö 2 werdenb Ich bitte den Minister sehr, in Er⸗ icht vorliegt, ich möchte aber doch mit den . Grunderwerb auf der Strecke Hamm “— Lippstadt vorgegangen werden schäftigten mittleren Beamten, deren Behn den Betrag von nur der Rücksicht auf das Herrenhaus, das bn ihs e sah 2, Jeve meheehe deie Eeözn luns heltim. b dhe e Fagwtresgn ob geine Remedur möglich ist; Leute, die gern vntef ög Müonsce ünesalaegcenwerd 8. 9 ö 8n. 11““ ni deehe Perefiese Sebse S.n sberstelgt. je 150 ℳ als außerordentliche einmalige Dech 1t Üüen — 8 8 Bewilsaan S. e im b ol 8 2 t . mitwirken lassen 8 tr Ruhe Stetigkei . b 8 . werder in, b en sollten, sondern es wird auch der Ru e und Stetigkeit der sir vne war czt Laagi ennn de anig dei Staßz neg de Bat, vaucgchrasäem Freitern don Mentenlsehas emväberg vee en Cvuezkente geno fentide Bntne a9ee hacehnx);b el votget an t easen wan ger Aügenescen duczte zangtn agelicyeberne ühe Somedd ag (ateht deuchtt un. Kcnichaes dest as len Fäüaena degnche gech ganhe amt 1 . . z 4 ,763 2 88 88. 0 . meinen auch, do 2 te i üuschen Kreise hat wegen der Kostenfrage auch nur die geringsten Eeenn nicht hierher, und zweitens geht n g (Fortsetzung in der Zweiten “ denten die Budgerkommission; es sind Geldfragen, und in Geld⸗ weist namentlich auf die in dem Protokoll über die drei soll, ob eine eet erapn⸗ * .g L 2 1“ 3 fragen kann man nicht vorsichtig genug sein. Ich kann nur wünschen, stattgehabten Kommissionssitzungen niedergelegten Erklaͤrungen des] alle einzelnen Klassen schematisch aufzubessern. Wir wünschen ferner,

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Schwierigkeiten gemacht. S. 11161A1A66A“ 1 “

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