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hinter dem Etatsansatz der Eisenbahn zurückbleiben werden wegen der außerordentlichen Steigerung ihrer Ausgaben. Und für 1907 ist im Etat der Eisenbahnverwaltung zwar ein Mehr an Einnahmen von 204 Millionen vorgesehen, dieses Mehr wird aber in Höhe von mehr als 200 Millionen durch die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung wieder absorbiert, und es verblieben nicht einmal ganze 4 Millionen als Mehrbeitrag zu den allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben.

Meine Herren, nach dem Nachtragsetat, der Ihnen vorgelegt worden ist, und bei dem von etwa 11 Millionen nicht nur 7, wie ich in der Kommission angegeben habe, sondern nach den jetzigen genaueren Ermittlungen 9 Millionen auf die Eisenbahnverwaltung entfallen, ge⸗ staltet sich die Sache nun so, daß die Eisenbahnverwaltung nicht nur nicht 4 Millionen mehr zu den allgemeinen Staatsausgaben beiträgt gegen den Etat für 1906, sondern 5 Millionen weniger (hört, hört!), daß sich also der Beitrag der Staatseisenbahnverwaltung gegen das Vorjahr um 5 Millionen verschlechtert hat. Meine Herren, ich will diese Entwicklung gar nicht beklagen; denn ich glaube, daß der wirt⸗ schaftliche Ausbau unseres Eisenbahnsystems ein an sich gesunder und gerechtfertigter gewesen ist. Aber ich muß doch die Kehrseite der Medaille betonen, daß uns lange nicht mehr in dem Maße wie früher die Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung zur Deckung der allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben zur Verfügung stehen.

Meine Herren, wir haben in diesem Jahre an weiteren Ein⸗ nahmequellen eine sehr erfreuliche Steigerung des Aufkommens aus der Einkommensteuer, wie ich schon vorhin sagte; aber das sind doch vorübergehende Momente. Wir werden wieder Jahre der wirtschaft⸗ lichen Depression oder wenigstens nicht der glänzenden Entwicklung haben wie jetzt, und in diesem Jahre werden die Steuern nicht oder wenig zunehmen, und wir haben Jahre gehabt, in denen sogar der Ertrag der direkten Steuern zurückgeblieben ist. Also ich muß betonen, daß die Möglichkeit, aus steigenden Einnahmen, wie das in früheren Jahren der Fall gewesen ist, diese Kosten der Aufbesserung der Beamten zu decken, lange nicht mehr in dem Maße vorhanden ist wie früher, und ich muß ferner betonen, daß dieses Mehraufkommen an Einnahmen aller Voraussicht nach absorbiert werden wird durch die steigenden Ausgaben der Eisenbahnverwaltung und der sonstigen Verwaltungen.

Meine Herren, in dieser Beziehung möchte ich nur kurz auf die Steigerung der Betriebskoeffizienten der Eisenbahn hinweisen. Im Jahre 1895 betrug die Einnahme der Eisenbahnverwaltung 1039 Millionen Mark und stieg im Jahre 1905, also nach 10 Jahren, auf 1729 Millionen, was einer Steigerung der Einnahmen um 66,4 % gleichkommt; aber die Betriebsausgaben stiegen in derselben Zeit von 570 Millionen Mark auf 1048 Millionen, was einer Steigerung von 83,9 % gleichkommt, und Sie finden diese Gegen⸗ überstellung von Einnahmen und Ausgaben ja klar zum Ausdruck ge⸗ bracht in der Gestaltung des Betriebskoeffizienten, d. h. des Prozent⸗ satzes, zu dem die Einnahmen der Eisenbahnverwaltung durch die Ausgaben absorbiert werden. Wir hatten im Jahre 1895 noch einen Betriebskoeffizienten von 54 %, er stieg im Jahre 1905 auf 60 %, und er ist im Etat für 1907 auf 61,82 % gestiegen. Sie wollen daraus ersehen, in wie außerordentlichem Maße die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung gestiegen sind.

Ich möchte, um Sie nicht zu lange aufzuhalten, Sie nicht mit Daten ermüden, in welchem Maße die persönlichen Kosten, in welchem Maße die sächlichen Kosten der Eisenbahnverwaltung gewachsen sind. Nur darauf muß ich hinweisen, daß in dem Extraordinarium von 1898 sich die Ausgaben der Eisenbahnverwaltung auf 76 Millionen beliefen und im Jahre 1907 auf 186 Millionen Mark. Also die Mehreinnahmen, die wir etwa haben werden, werden absorbiert durch die Ausgaben, und der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten hat kürzlich hier im Hause ausdrücklich erklärt, daß von einer Minderung des Ordinariums und des Extraordinariums keine Rede sein könnte, daß im Gegenteil noch ganz außerordentliche Bauten bevorständen.

Zu dieser laufenden Steigerung der Ausgaben kommen dann noch besondere Ausgaben, die, wie mir scheint, der Herr Freiherr von Zedlitz nicht eskomptiert hat. Zunächst wissen wir, daß wir im nächsten Jahre die Kosten des Schulunterhaltungsgesetzes zu tragen haben mit etwa 13 bis 15 Millionen. Dann kommen die Rückwirkungen der

sehr wohltätigen Gesetze über die Besserung der Pensions⸗ und Reliktenbezüge, die insgesamt im Beharrungszustande etwa 16 Millionen ausmachen werden, und die sehr erhebliche Steigerung der Ausgaben an Pensions⸗ und Reliktenbezügen, welche sich aus der für 1908 ge⸗ planten Gehaltsaufbesserung ergeben werden. Bekanntlich schätzt man die Pensions⸗ und Reliktenbezüge auf 15 bis 20 % des Gehaltes, und den Gesamtbedarf kann man auf etwa 33 Millionen annehmen.

Dann muß ich die Richtigkeit des optimistischen Standpunktes des Herrn von Zedlitz bestreiten hinsichtlich des Verhältnisses gegen⸗

ber dem Reiche. Herr von Zedlitz hat sich auch darüber ausgesprochen. Auch diese Hoffnung, daß nämlich die Unsicherheit dem Reiche gegen⸗ über werde hinfällig, sobald, was hoffentlich nur eine Frage von kurzer Zeit sei, das Gleichgewicht im Reichshaushalt dauernd ge⸗ sichert sei, kann ich beim besten Willen nicht hegen, obgleich ich zu den Optimisten zähle. Allein für 1908 wird der Bedarf des Reiches so außerordentlich hoch sein, daß wir froh sein wollen, wenn er ge⸗ deckt wird, aber eine Sicherung, daß in der Tat nachher die Bundes⸗ staaten nicht mehr in Anspruch werden genommen werden, ist schlechter⸗

dings nicht gegeben bei den Steigerungen der Ausgaben im Reiche. Ich darf Herrn von Zedlitz daran erinnern, daß allein im Jahre 1912 40 Millionen auf das Ordinarium des Reiches übernommen werden müssen, weil dann der Invalidenfonds am Ende seiner Kräfte ist, und

daß auf allen übrigen Gebieten die Ausgaben des Reiches steigen

werden, unterliegt keinem Zweifel. Also davon, daß die Bundes⸗ staaten künftig davor gesichert sein würden, mit Matrikularbeiträgen nicht über den Betrag von 34 Millionen bedacht zu werden, kann keine Rede sein. Also ich halte in summa die Hoffnung des Herrn Freiherrn daß es gelingen werde, die Einnahmen allmählich so zu steigern, daß auf diese Weise die Erhöhung der Einkommensteuer ent⸗ behrlich wird und wieder beseitigt werden kann, für optimistisch; ich

von Zedlitz,

glaube nicht, daß sie je zutreffen wird. 9 Er will nun in der Weise operieren, schläge zur Einkommensteuer bewilligt,

besserung der Beamtengehälter zu decken. er in allem wesentlichen auf zurück. Ich gebe ihm vollkommen

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überhaupt das Aufkommen aus der Einkommensteuer alljährlich zu bewilligen oder nicht zu bewilligen. Aber er wird mir wiederum darin recht geben, daß dieser Unterschied in der Theorie besteht, nicht in der Praxis. Denn auch in den Staaten, die eine Quotisierung haben, wird nie der ganze Ertrag der Einkommensteuer in Frage ge⸗ stellt, sondern der Streit dreht sich gewöhnlich um die Spitze, wie viele Zuschläge im einzelnen gemacht werden, ob 9, 10 oder 11 Simpla erhoben werden sollen — kurzum auch um ähnliche Beträge, wie der Herr Freiherr von Zedlitz sie selber bezeichnet hat. Er sprach in seinem Artikel von 35 Millionen. Wenn ich ihn recht verstanden habe, hat er heute 50 Millionen angenommen; also rei vera kommt sein Vorschlag darauf hinaus, daß alljährlich festgesetzt werden soll, ob 35 oder 50 Millionen oder welcher Betrag sonst mehr an Einkommensteuer erhoben werden sollen. Damit sind doch alle die Bedenken verbunden⸗ die nach meiner pflichtmäßigen Usberzeugung gegen eine Quotisierung der Einkommensteuer überhaupt sprechen. Zunächst würde es sich um eine Abänderung der Verfassung handeln. Ich glaube, es hat einer der Herren Abgeordneten von nationalliberaler Seite schon aus⸗ gesprochen: nach der Verfassung werden die Steuern forterhoben; wenn hierin eine Aenderung geschehen solle, wäre eine Verfassungs⸗ änderung nötig.

Ich muß aber weiter — auch da kann ich mich auf Herrn Abg. Stengel berufen — der Ansicht sein, daß eine Quotisierung bei uns überhaupt nicht möglich ist. Die Quotisierung gehört einer ver⸗ gangenen wirtschaftlichen, politischen Epoche an, einem Staatsgebilde, das wesentlich auf die Staatsverwaltungsausgaben basiert ist und keine Betriebsverwaltungen hat. Aber bei uns, wo die Schwankungen nicht von den Staatsverwaltungen, sondern von den Staatsbetrieben ausgehen, und zwar bei diesen nicht von den Ausgaben, sondern von den Einnahmen, ist die Quotisterung nicht durchzuführen. Ich darf Ihnen dazu wohl einige Daten vorlegen, aus denen sich das Schwanken und die Unsicherheit der Unterlagen ergibt. Dies ist nicht zu vermeiden, weil die Ergebnisse von dem Pendelausschlag des wirtschaftlichen Lebens abhängen. Von den Etats, welche Minister von Miquel auf⸗ gestellt hatte, balanzierte beispielsweise der Etat von 1891 und schloß tatsächlich in der Rechnung mit einem Defizit von 42 Millionen ab⸗ Grund: Minderüberschuß der Eisenbahnen; 1892 war es ähnlich: der balanzierte Etat brachte ein Defizit von 25 Millionen. Im Jahre 1895 schloß der Etat dagegen mit einem Defizit von 34 Millionen ab, und die Rechnung ergab einen Ueberschuß von nicht weniger als 60 Millionen Mark. Hätten wir in diesem Falle Quotisierung gehabt, hätte man also Deckung schaffen müssen für 34 Millionen Mark durch Erhöhung der Einkommensteuer, dann wäre dies unnütz geschehen. Der Etat für 1896 ergab ein Defizit von 14 Millionen, und die Rechnung schloß mit einem Ueberschuß von 95 Millionen. Das frappanteste Jahr ist das Jahr 1903. Wir standen Anfang dieses Jahrhunderts unter einer wirtschaftlichen Depression. Die Jahre 1901, 1902 und 1903 waren ungünstig, und wegen dieses ungünstigen Ergebnisses mußten wir den Etat für 1903 sehr vorsichtig aufstellen, er schloß mit einem Defizit von 72,7 Millionen Mark ab. Sehr bald schlug die wirtschaftliche Lage um, und es ergab sich ein Ueber⸗ schuß von 63,5 Millionen Mark, also insgesamt eine Differenz von 136 Millionen. Meine Herren, wie man bei diesen Schwankungen in unseren Betriebsverwaltungen die feste Basis finden will, um eine Erhöhung der Einkommensteuer vorzunehmen, dafür fehlt mir das Verständnis. Ich glaube, es ist gar nicht durchführbar, und der Herr Abg. Stengel hat auch in der Kommission ein solches Verfahren für nicht durchführbar erklärt.

Meine Herren, schließlich ist aber für den Finanzminister wie für das hohe Haus doch wohl die Frage entscheidend, ob wirklich die Quotisierung zu größerer Sparsamkeit führt, wie Herr Freiherr von Zedlitz meint, oder nicht. Ich kann diese Auffassung nicht teilen, ich glaube im Gegenteil, die Quotisierung würde zu einer Steigerung der Ausgaben führen. Ist überhaupt erst ein beweglicher Faktor ge⸗ schaffen, die Möglichkeit der Einkommensteuererhöhung, so werden die Ausgaben sehr steigen. Jetzt hat der Herr Finanzminister seinen Köllegen gegenüber die feste Position, die Friedrich Wilhelm I. in seinem klassischen Latein bezeichnete: non habeo pecunia. Die feste Grenze, daß die Ausgaben die Ein⸗ nahmen nicht übersteigen dürfen, gibt ihm eine feste Stellung gegenüber anderen Verwaltungen. Wenn diese Schranke fällt, wenn einfach die Einkommensteuer erhöht werden kann, dann werden die Ansprüch: viel schwerer zurückzuweisen sein und genau dasselbe wird hier in dem hohen Haus gegenüber dem Andrängen aus dem Lande erfolgen. Ich weiß nicht, ob ich imstande sein würde, diese Auffassung besser zu skizzieren als in den wenigen Worten, die der Abg. Herold am 11. Mai 1906 ge⸗ sprochen hat:

Nun beobachten wir aber doch in der heutigen Zeit, daß die Anforderungen, welche an den Staat gestellt werden, immer mehr wachsen, und auch gerade das Preußische Abgeordnetenhaus er⸗ muntert nicht zur Sparsamkeit. Von allen Seiten treten An⸗ forderungen zu Staatsausgaben nach den verschiedensten Richtungen auf. Jetzt aber hat der Finanzminister das wesentlichste Interesse, in den Ausgaben eine gewisse Beschränkung eintreten zu lassen, weil die Einnahmequellen für ihn festgelegt sind und es seine Auf⸗ gabe bezw. die der Staatsregierung ist, für die Balanzierung des Etats zu sorgen. Ist aber der bewegliche Faktor in der Ein⸗

daß er alljährlich die Zu- die erforderlich sind — auf eine Reihe von Jahren wie er annimmt —, um die Kosten der Auf⸗ Meine Herren, damit kommt die Quotisierung der Einkommensteuer zu, daß insofern rechtlich eine Differenz besteht, als die Quotisierung im vollen Sinne das bedeutet,

kommensteuer eingeführt, dann besteht für die Staatsregierung das

Motiv zur Sparsamkeit in viel geringerem Umfange, weil das

Abgeordnetenhaus ja dann, wenn nun einmal die Ausgaben von ihm

in Uebereinstimmung mit der Staatsregierung beschlossen sind, ge⸗

zwungen ist, auch die prozentualen Zuschläge zur Einkommensteuer zu erhöhen.

Herr Herold weist mit Recht darauf hin:

In unseren Selbstverwaltungsbezirken, Gemeinden usw. haben wir ja die Quotisierung. Beobachten wir aber nicht auch da schon, daß die Zuschläge immer erhöht werden müssen und daß sie kaum jemals heruntergehen?

Und er schließt dann:

Die Antragsteller gehen gewiß von dem Gedanken aus, daß dadurch die Einkommensteuer ermäßigt werden würde. Ich bin aber der festen Ueberzeugung, daß, wenn wir das Quotisterungsrecht haben, die Folge davon sein wird, daß die Einkommensteuern tat⸗ sächlich höher werden, als sie zur Zeit sind.

Ich halte diese Auffassung nach allen Richtungen für durchaus zu⸗

im günstigen Sinne mit einem solchen beweglichen Faktor vor? Wir haben den beweglichen Faktor im Reich, in dea Kommunen, und gerade daß der bewegliche Faktor im Reich ist, nämlich die Möglich⸗ keit, die Matrikularbeiträge anzuspannen, führt zu der Finanzwirt⸗ schaft, die das Reich führt. Wenn das Reich nicht die Möglichkeit hätte, immer die Ausgaben auf Matrikularbeiträge zu verweisen, so würde sicher sparsamer verfahren als jetzt; und wie ist es in den Ge⸗ meinden? Auch dort findet die jährliche Steuerbewilligung statt, und Sie kennen alle die enormen Ziffern der Zunahme in den Gemeinden. Das ist doch der beste Beweis dafür, daß dieser bewegliche Faktor nicht zur Sparsamkeit, nicht zur Herabdrückung der Steuern geführt hat, sondern im Gegenteil zu einer Steigerung der Ausgaben und zur weiteren Erhöhung der Steuern.

1895 betrugen die Einkommensteuerzuschläge in den Städten — abgesehen von Berlin — 84 Millionen und stiegen 1905 auf

steuerzuschläge aufzubringende Summe verdoppelt und die durch Real⸗ steuern aufzubringende Summe um 87 % gesteigert. Das ist der beste Beweis, daß der bewegliche Faktor nicht in der Richtung der Spar⸗ samkeit wirkt, sondern umgekehrt.

Nun noch ein Wort hinsichtlich der Wirkung der Quotisierung für die Zensiten selbst. Ich glaube, vom Standpunkt der Steuer⸗ zahler würde die Einführung einer solchen Quotisierung in hohem Maße bedauerlich, ja bedenklich sein. Steuern zahlt bekanntlich kein Mensch gern, aber er richtet sich wenigstens ein, wenn er mit festen Beträgen zu rechnen hat, während wenn er mit steigenden Einkommen⸗ steuerzuschlägen zu rechnen hat, das für ihn doppelt schmerzlich ist. Und wann würde denn gerade die Erhöhung der Einkommensteuer ein⸗ treten? In den Jahren wirtschaftlichen Niedergangs, wenn die Ein⸗ nahmen der Staatseisenbahnen und der übrigen Betriebsverwaltungen nachlassen. Wenn also schon ein Druck auf unserer ganzen Bevölke⸗ rung ruht, dann würde die Bevölkerung mit der erhebenden Nachricht beglückt werden, daß wegen des Rückgangs der Eisenbahneinnahmen nun die Einkommensteuer um 10, 20, 30 % erhöht werden würde, eine Situation, die vom Standpunkt unseres Publikums im höchsten Maße widerrätlich ist, besonders wenn Sie berücksichtigen wollen, daß auf unsere Staatssteuern sofort die viel höheren Kommunalsteuern gelegt werden. Wir würden das Ergebnis haben, daß in Zeiten wirtschaftlichen Niedergangs die Staats⸗ einkommensteuer wesentlich steigt und die Kommunalsteuer ebenfalls. In guten Zeiten trägt jeder die Steuern, wenn auch nicht gern; aber eine Erhöhung der Einkommensteuer und der Kommunalsteuer⸗ zuschläge in schlechten Zeiten würde in der Tat den wirtschaftlichen Bedürfnissen unseres Volkes durchaus widersprechen. Meine Herren, die Politik, die wir bisher geführt haben, in guten Jahren in die Scheuern zu sammeln und in den schlechten Jahren unter Umständen eine Anleihe aufzunehmen zur Balanzierung des Etats, wie es Miquel wiederholt getan hat, — diese Politik ist die bessere; wenn wir in guten Jahren in die Scheuern sammeln, wenn wir ein hohes Extraordinarium namentlich bei der Eisenbahnverwaltung haben, wenn wir den Ausgleichsfonds dotieren, dann sorgen wir zuͤgleich für die schlechteren Zeiten und ermöglichen die Aufrechterhaltung des Be⸗ triebs auch in schlechteren Jahren.

Ich meire also, um mich kurz zu resumieren, eine Quotisicrung worauf im letzten Ende der Vorschlag des Herrn Abg. von Zedlitz herauskommt, ist bei unserer ganzen Art der Finanzgebahrung, bei unserer Abhängigkeit vom Wirtschaftsleben des Staats, namentlich von den Eisenbahnen überhaupt nicht recht durchsührbar. Sie führt ferner nicht zur Ersparnis, sondern zur Steigerung der Ausgaben, sie ist also unwirtschaftlich und würde zu einem schweren Druck der Steuerzahler führen gerade in wirtschaftlich ungünstigen Zeiten.

Ich kann also deshalb nur meinem ernsten Bedenken gegen diese Anregung aussprechen, und ich glaube, daß der Weg, den wir bisher beschritten haben, vom Standpunkt der praktischen, sparsamen Ver⸗ waltung, vom Standpunkt der Schonung unserer wirtschaftlichen Kräfte und der Schonung der einzelnen Zensiten selber besser ist als der, den Freiherr von Zedlitz einzuschlagen vorschlägt. (Beifall bei den Konservativen.)

Zur Geschäftsordnung beantragt Abg. Graf Moltke Vertagung mit Rücksicht auf die Wichtigkeit des Gegenstandes und die vorgeschrittene Zeit.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons) meint, man ollte es möglichst zu erreichen suchen, heute die erste Beratung des Rachtragsetats zu Ende zu führen, um morgen die zweite und dritte anzuschließen. Sonst käme man in die Lage, noch über diese Woche hinaus tagen zu müssen. b 8

Abg. Dr. Friedberg (kons.) unterstützt den Antrag auf Ver⸗ tagung; die Frage sei von großer Wichtiskeit, und es sei noch eine Reihe von Rednern gemeldet, die den Wunsch hätten, sich zu ihr zu äußern.

— Abg. Gyßling (frs. Volkep.): Es wird seit vier Stunden über einen Antrag von uns mitverhandelt, ohne daß einer der Antrag⸗ steller bisher zum Worte gekommen ist. Wir schließen uns dem Ver⸗ tagungsantrage an.

Abg. Herold (Zentr.): Wir müssen dafür sorgen, daß die Ver⸗ handlungen sich nicht mehr so lange hinziehen, und daß wir die Sitzung nicht zu früh abbrechen. Wir haben erst um 12 Uhr be⸗

onnen.

8 Abg. Graf Moltke bemerkt noch, daß um 7 Uhr Kommissions⸗ beratungen stattfinden.

Nach Probe und Gegenprobe wird der Antrag auf Ver⸗ tagung (es ist nach 5 Uhr) abgelehnt.

Abg. Gyßling (frs. Volksp.): Den Standpunkt des Ministers in der Frage der Quotisierung der Einkommensteuer können wir nicht teilen, wir halten diese für ein unbedingtes Erfordernis. Der Minister sagte in der Kommission, die Quotisierung würde das Ver⸗ trauensverhältnis zwischen der Regierung und dem Landtag zer⸗ stören; dann müßte dieses Vertrauen auf schwachen Füßen stehen. In England besteht die Quotisierung, ohne daß das Vertrauens⸗ derhältnis zwischen Regierung und Parlament gestört wird. Wir wollen sie gerade deshalb, um in Jahren des wirtschaftlichen Nieder⸗ gangs die Einkommensteuer ermäßigen zu können. Der Verantwortung dafür ist sich das Abgeordnetenhaus Le” bewußt wie die Regierung. Ich bedaure, daß andere Parteien heute nicht mehr so ent⸗ schieden die Quotisierung vertreten wie früher; die Regierung fühlt, daß heute dieser Wind nicht mehr so scharf weht, sonst würde sie diesen Gedanken nicht so schroff ablehnen. Die Einnahmen aus der Einkommen⸗ steuer und aus den Eisenbahnen werden sich so steigern, daß wegen der Beamtenbesoldung eine erhebliche Steigerung der Einkommensteuer nicht notwendig sein wird. Ebenso werden andere Verwaltungen, wie z. B. die Forstverwaltung, erhöhte Erträge eben. Ich würde es nicht für richtig halten, wenn die Erhöhung der Gehälter der Unterbeamten und der

treffend und habe ihr nichts weiter hinzuzufügen. Ich möch f hinweisen: liegen denn Erf 1111“ L“

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mittleren Beamten an den Wohnungsgeldzuschuß angeknüpft würde. (Schluß in der Dritten Beilage.)

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167 Millionen. Die Realsteuerzuschläge stiegen von 62 Millionen auf 116. Also in diesen 10 Jahren hat sich die durch Einkommen⸗

Doch ist das noch Sache der Zukunft. Wir werden abwarten, we Vorschläge uns die Regierung im einzelnen im nächsten Jahre machen 8 Ueber unseren Antrag wegen der mittleren Beamten haben sich die Vorredner so ausgesprochen, daß man sagen muß: „Du sprichst ver⸗

ört von allem nu

Mit Bedauern werden Sie die mittleren nht unseren Die Einkommensteuer wird erheblich mehr schäßt und das gleiche wird von 8 Finanzmtnister 1g. uns iesjährige Veranlagung der 6 Wir schrecken übrigens vor der Deckungs⸗ frage nicht zurück; wenn die gesteigerten Anforderungen des Lebens danach sind, müssen die Beamten die Teuerungszulagen erhalten, selbst wenn wir die Mittel auf Anleihen übernehmen müßten. Was sollen unsere Beamten denken, wenn sie hinter den Reichsbeamten zurückstehen müssen? Daß die preußische Regierung im Reiche der Zulage für die mittleren Beamten zustimmen konnte, aber den preußischen mittleren Beamten nichts geben will, das verstehe, wer kann. Der Finanzminister würde schon die Teuerungszulage für die 8 den Minister, noch einmal zu erwägen, ob er nicht seinen Standpunkt

gegehf viel, um zu versagen, der andere h Nein!“ zufrieden stellen; schwingen Sie sich deshalb dazu auf, Antrag anzunehmen. ergeben als der Finanzminister den Eisenbahneinnahmen gelten. nur sagen, wie viel im ganzen die Einkommensteuer ergibt.

mittleren Beamten gewähren, wenn er hier im herrschenden Parteien energische Unterstützung dabei fände.

aufgeben will.

Abg. Broemel (frs. Vgg.): Unsere Rednerliste ist eine verkehrte Einrichtung, wenn der Begründer eines Antrages erst zu Fehrte kommen kann, nachdem das Haus sich 5 Stunden über den Gegen⸗ Ich verzichte darauf, jetzt nach diesen fünf Stunden weiteres zur Begründung unseres Antrages zu sagen, ich behalte mir das für die zweite Lesung vor, zu der unser Antrag ge⸗ e- ist, und werde abwarten, ob dann die Rednerliste wieder sich o gestalten wird, daß wir erst an letzter Stelle zum Worte kommen.

Darauf wird die Debatte geschlessen, obwohl noch eine he gemeld Nach dem Antrage der Kommission werden die sämtlichen Anträge und Petitionen

stand unterhalten hat.

große Reihe von Rednern gemeldet ist. der Regierung als Material überwiesen. Darauf 1. 3 das Haus noch e

1b eine Reihe Petitionen ohne atte.

Die Petition des Landgerichtsrats Theisen in Düsseldorf um ür die richter⸗ lichen Beamten, die Petition der Handelskammer zu Süba⸗. stadt im Auftrage des Verbandes mitteldeutscher Handelskammern 14 des Warenhaussteuer⸗ gesetzes (Verwendung des Steuerertrages zur Förderung des Kleinhandels und des Handwerks) und die Petition um Errichtung eines in Gronau i. Westf. werden der Regierung als

Aenderung der Disziplinargesetze f

um Aenderung des §.

Material überwiesen.

Die Petitionen des brandenburgischen Städtetages um Aenderung der Bestimmungen des Kommunala “ über die Forensal⸗ .Roclawski in Charlottenburg

besteuerung und des Postmeisters a. um Beibehaltung der Steuervorrechte der Be⸗ amten werden durch Kenntnienahme für erledigt erklärt.

Ueber die Petition des preußischen Landgemeindeverbandes in

Friedenau⸗Berlin um Aenderung der Kreisordnung und der Land⸗ gemeindeordnung (Ueberlastung und Stellung des Ge⸗ meindevor stehers) und des Landesvereins preußi⸗ scher Volksschullehrerinnen um Revision des Fürsorgeerziehungs⸗ gesetzes und Errichtung besonderer Gerichtshöfe für Kinder und Jüugendliche geht das Haus zur Tages⸗ ordnung über. „Die Petition des Magistrats zu Falkenburg i. Pomm. um Zurückzahlung des Kaufgeldes für die dem Domänenfiskus von der Stadtgemeinde Falkenburg abgekaufte Winterfischerei auf dem Crössin⸗ see wird der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen.

Abg. Dr. Friedberg macht zur Geschäftsordnung darauf auf⸗ merksam, daß der Antrag seiner Partei, den Nachtragsetat an die Budgetkommission zu überweisen, wohl aus Versehen nicht zur Ab⸗ stimmung gebracht sei, und behält sich vor, den Antrag in der zweiten Lesung zu wiederholen.

Präsident von Kröcher: Ich habe die Rede des Abg. Schiffer nicht gehört, und mir ist nicht gesagt worden, daß der Antrag ge⸗ stellt ist. Das Versehen läßt sich nun nicht mehr anders wieder gut Flchen, 8 daß der Antrag nochmals in der zweiten Lesung ge⸗ stellt wird.

Schluß gegen 5 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, Nachtragsetat, Wegeordnung für J“ʒ

Bauwesen.

Zur Beschaffung eines Grundplans für die bauliche Ent⸗ wickelung von Groß⸗Berlin war von der Vereinigung Berliner Architekten im Dezember 1905 die Anregung zur Bildung eines Aus⸗ schusses gegeben, der sich aus Mitgliedern dieser Vereinigung und des Architektenvereins zusammensetzte. Dieser Ausschuß hat soeben im Verlag von Ernst Wasmuth in Berlin eine umfangreiche und mit Plänen versehene Denkschrift herausgegeben, die als erste Frucht jener Bestrebungen betrachtet werden kann, die auf die Schaffung eines ein⸗ heitlichen Bebauungsplans für Groß⸗Berlin hinzielen. Im Januar d. J. wurden von den genannten beiden Vereinigungen gewisse Leitsätze zur Erlangung eines Grundplanes für die städtebauliche Entwickelung Groß⸗Berlins angenommen; diese Leitsätze werden in der vorliegenden Denkschrift mitgeteilt und ihnen drei Schriften bei⸗ gegeben, die in allgemeiner Form die dem Vorgehen des Ausschusses zu Grunde liegenden Gedanken behandeln. Außerdem sind der Denk⸗ schrift Vorschläge für ein Programm zur Erlangung eines Grund⸗ planes beigefügt. Der Ausschuß will durch die Denkschrift vor allem auch die Anregung zu dem freiwilligen. Zusammenschluß der beteiligten Gemeinden geben, der allein die Durchführung der vorgeschlagenen Maßregeln ermöglichen könnte. In dem ersten der der Denkschrift beigegebenen Aufsätze be⸗ handelt der Regierungsbaumeister Emanuel Heimann das Thema: Berlins Wachstum und bauliche Zukunft. Er spricht in ihm die Ansicht aus, daß „aus dem ungeordneten Agglomerat von Häusern, Straßen und Plätzen, von Städten und Dörfern, das Groß⸗ Berlin zu werden droht, eine frobrügg geplante, künstlerisch gestaltete Großstadt zu schaffen“ sei. Eine farbige Karte von Berlin und Um⸗ Pröungh in die die verschiedenen Bauzonen eingezeichnet sind, ist dem ufsatz beigegeben. Im zweiten Aufsatz schildert unter dem Titel „Wald⸗ und Parkgürtel“ der Professor Theodor Göcke den vorbildlichen Wald⸗ und Wiesengürtel, den Wien besitzt, sowie die Parkstraßen und ausgedehnten Parkanlagen verschledener amerikanischer Städte. Die dem Aufsatz beigegebenen Skizien der Parkanlagen von Wien, Fer. London und Berlin legen interessante Vergleiche nahe

von

noch viel erreichen ließe.

den Wettbewerb zur Erlangung eines Grundplanes fü

unbebaut bleiben.

Schnellverke

meindehäuser, Kirchen, Schulen, Bibliotheken, Museen, Sport⸗, Spiel⸗

d Turnplätze, Waldschulen 8 81h.

achtgärten, und Heimstätten. Hechtagrten

einzelnen Stadtteile eine Richtlinie vorgezeichnet lich ist noch die Anlage ve und Rieselfeldern zu berücksichtigen. h Se enderungsvorschläge für Gebiete sollen besonders

Schließ

diese sowie für

ereits begründet

werden. — Es

getreten sind.

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Land⸗ und Forstwirtschaft.

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wirtschaftlichen Zeitschrift unter dem 26. M.

Zeit durchgemacht und wird sich daraus eine Lehre ziehen. noch war eine

8 tternot vorhanden. ür 100 Kilo. Ein Schwyzerbauer versichert

Gras im Wachsen im Rückstande, und man hat nicht allerorts anfangs Mai mit „grasen“ beginnen können. Nach dem heutigen Stand der Wiesen ist ein großer Heuertrag nicht zu erwarten, denn das Gras steht dünn; zudem wird bei uns beobachtet, daß die Engerlinge massen⸗ haft auftreten. Infolge des spärlichen Graswuchses wird ein großer Teil Gras, der sonst geheuet wurde, grün genutzt. Es liegt im Interesse der Landwirte, mit dem Füttern sparsam umiu⸗ gehen. Wenn nicht ein reichlicher Emdertrag eintritt, was nicht aller⸗ orten zu erwarten ist, werden die Preise für Heu und Emd nächsten Winter diejenigen des vergangenen noch überholen. Hier blühen in höheren Lagen die Birn⸗ und Apfelbäume in schönster Pracht. Man ist der Ansicht, falls ihnen nichts mehr Schaden bringt, werde der Obstertrag reichlich ausfallen, was nur zu wünschen ist, trotzdem noch viel Most vorhanden ist, der leider bei uns keine Abnehmer findet. Er wird zu 10 bis 18 Franken für das Ferteeer tngebgtenes tt 8

Derselben Zeitschr wird aus Schaffhausen unter dem 25. Mai geschrieben: Das prachtvolle warme Frühlingswetter hat das Wachstum der Pflanzen außerordentlich begünstigt. Sämtliche Frühlingssaaten stehen schön. Der Roggen hat durch die Kälte etwas gelitten und ist dünn, hingegen verspricht der Winterweizen etwas besser zu werden. Die Kleeäcker bieten einen pracht⸗ vollen Anblick, namentlich die Luzerne, die hohe Erträge liefern wird. Auf den Wiesen ist das Gras dünn und spärlich, ein ausgiebiger Regen wäre notwendig. Der Trauben⸗ schuß in den Reben kann als gut bezeichnet werden, immerhin haben die untern Lagen infolge der Winterkälte etwas gelitten. Auch macht sich hier und da die sogenannte Kräuselkrankheit bewerkbax. Zu ihrer Bekämpfung versuchen es die Rebbesitzer mit einer Bestäubung mit Gips, der Erfolg wird aber voraussichtlich ausbleiben. Im all⸗ gemeinen sind die Aussichten günstig.

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„Niach einer Meldung des „W. T. B.“ aus St. Petersburg fällt in sämtlichen Gegenden des Südostens, Südwestens sowie in Südrußland und Polen seit drei Tagen guter Regen. Dadurch sind die Ernteaussichten für das Sommergetreide bedeutend besser geworden.

Handel und Gewerbe.

Wagengestellung für Kohle, Kols und Briketts am 5. Juni 1907:

Renuhrrevier Oberschlesisches Revier

8 Anzahl der Wagen 1

Gestellt 20 90759 7696 Nicht gestellt 8

Seitens der Vereinigung der Rheinisch⸗Westfälischen Bandeisenwalzwerke wurden, laut Meldung der „Rhein.⸗Westf. Ztg.“, die Preise für Flußbandeisen um 2,50 ℳ für die zu exportierende Tonne erhöht, speztell für Quantitäten unter 50 Tonnen. Die Auslandspreise sind damit den Inlandspreisen vollständig gleich⸗ gestellt worden; sie betragen jetzt 160 ℳ für die Tonne bei 50 und mehr Tonnen und 162,50 ℳ „für die Tonne bei Quantitäten unter 50 Tonnen. Die Nachfrage nach Flußbandeisen ist besonders vom Aus⸗ lande noch recht lebhaft.

— Laut Meldung des „W. T. B.“ betrugen die Einnahmen der Oester ichsenca Staatsbahn (österreichisches Net) vom 1. bis 31. Mai: 6 012 699 Kronen, gegen die definitiven Ein⸗ nahmen des entsprechenden Zeitraums des Vorjahres Mehreinnahme 433 084 Kronen, gegen die provisorischen mehr 721 521 Kronen. Richtigstellung für Monat Januar: Mehreinnahme 270 878 Kronen. Die Einnahmen der Hesterreichischen Südbahn vom 1. bis 31. Mai betrugen: 10 363 770 Kronen, gegen die definitiven Einnahmen des entsprechenden Zeitraums des Vorjahres Mindereinnahme 844 491 Kronen und gegen die provisorischen Einnahmen 91 502 Kronen weniger.

und lassen erkennen, 8 Berlin z. Z. in dieser Beziehung recht stief⸗ mütterlich bedacht ist. Zugleich aber lassen sie aus dem Vorhanden⸗

sein großer und günstig verteilter Waldkomplexe in der Umgegend der

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Reichshauptstadt erkennen, daß in dieser Hinsicht in der Zuku 2 . 49 uft Im dritten Aufsatz endlich bedeuns . Architekt Albert Hofmann „Groß⸗Berlin als wirtschaftspolitischen verkehrstechnischen und baukünstlerischen Organismus“. Diesem Aufsatz sind Skizzen über die großen Straßendurchbrüche in Paris beigegeben. Den Schluß der Denkschrift bildet eine Programmskizze für

Groß⸗Berlin. Das ins Auge gefaßte Gebiet erstreckt Brieselang hinter Spandau bis nach dem Wlet frftrect Ehr von 1— Gütergotz bis Bernau, sodaß Potsdam, Spandau, Döberitz, Tegel und Grünau im Rahmen von Groß⸗Berlin sind. Das ganze Gebiet ist 2000 Geviertkilometer groß. Davon sind drei Vierteile Seen, Flüsse Ströme, Bäche, Wiesen, Wälder und Felder und sollen auch künftig 106 1 Der Riesenplan soll alles berücksichtigen, was künftig das Zsanaee von 6 Millionen Menschen erfordert; r zu Lande und zu Wasser, öffentliche Gebäude, Ge⸗ Krankenhäuser, Turn⸗ und Schwimmhallen, Markthallen, 8 Ferner soll unt “ 1 oll u zwischen Wohnstraßen und Verkehrsstraßen sowie bzrbf chen nzuftrie und Handelsvierteln. Weiter soll der architektonischen Entwicklung der

von Truppenübungsplätzen, Friedhöfen . h Bei allen Entwürfen sollen Bebauungspläne möglichst berücksichtigt werden. bebaute

andelt sich bei dem Vorgehen des Ausschusses zunächst um die lheczendelt Erörterung eines Plans, dessen etwaiger Durchführung nach der Natur der Sache noch gewaltige Schwierigkeiten entgegenstehen. Der Ausschuß hofft zunächst den Anstoß zu geben, daß der Frage von den zahlreichen in Frage kommenden Instanzen ernstlich näher getreten wird. Um den Wert seiner Beratungen noch zu erhöhen, beabsichtigt er, neben Vertretern der maßgebenden Behörden auch weitere Persönlichkeiten zur Mitarbeit im Ausschuß zu gewinnen, die auf dem Gebiete des Städtebaues, des Wohnungs⸗, Verkehrs⸗ und Gesundheitswesens, in der öffentlichen Kunstpflege und in der Bodenpolitik bereits hervor⸗

b V Ueber die augenblicklich herrschende “ 8 über den Stand der Kulturen wird der Schweizerischen Lund ai aus Knonauamt ge⸗ schrieben: Mancher Landwirt hat in diesem Frühjahr eine schwere, 1 Selten o allgemein über das ganze Land sich erstreckende Das Heu galt bier 2 “ Franken e, daß er nicht einmal mehr ums Geld Heuerhalten habe, allenthalben sei olches aufgebraucht Wie mir bekannt, ist vielerorts Stroh, Streue ꝛc. dem Vieh verabreicht worden. Infolge der immer kalten, nassen Aprilwitterung ist das

Die Preisnotierungen vom Berliner Produktenmarkt die vom Königlichen Polizeipräsidium ermittelt 1 Berlin befinden sich in der Föhmn eröiüttelten 8 “

Berlin, 5. Juni. Bericht über Speisefette von 2 e 8 r. Gause. Butter: Bei guter Nachfrage konnten die Ee. von g unveränderten Preisen geräumt werden, auch die Blendlingsbutter macht sich bei der kühlen Witterung weniger bemerkbar und drück 1 nicht auf den Markt. Von feinster russischer Meiereibutter trafe nur kleine Zufuhren ein, die Forderungen dafür bleiben hoch. Die hantigen Notierungen sind: Hof⸗ und Genossenschaftsbutter Ia Qualität is 108 ℳ, II a Qualität 102 bis 105 ℳ — Schmalz: Die monatliche Aufnahme der Schmalzbestände ergab eine nicht unbeträch liche Zunahme der Vorräte, wodurch die amerikanischen Börsen jedoch nur vorübergehend und auch nur unwesentlich beeinflußt wurden, um sofort wieder eine feste Tendenz anzunehmen, als trotz der größere Vorräte die Packer Käufer blieben. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 52 bis 52 ½ ℳ, amerikanisches Tafelschmalz (Borussia) 53 ½ ℳ, Berliner Stadtschmalz (Krone) 53 ½ bis 59 ℳ “ Bratenschmalz (Kornblume) 55 bis 59 ℳ — Speck: Un⸗

Ausweis über den Verkehr au Schlachtviehmarkt vom 5. Juni 1891 standen 434 Rinder, 2863 Kälber, 1062 Schafe, 14 629 Schweine. Marktpreise nach den Ermittlungen der Pressjeitezungakommison. Bezahlt wurden für 100 Pfund oder 50 kg Schlachtgewicht in Mark .. 1ün- Pluss 8 18)9, stkälb

er: einste astkälber (Vollmilchmast) und beste Saugkälber 92 bis 96 ℳ; 2) mittlere 2enmilch 2 gute Sbef kälber 83 bis 88 ℳ; 3) geringe Saugkälber 57 bis 67 ℳ; 4) ältere gering Pache Fühs strefe⸗ — bis — ℳ afe: astlämmer und jüngere Masthammel 76 79 ℳ; 2) ältere Masthammel 70 bis 74 ℳ; hamwie 888 7 ammel und Schafe (Merzschafe) 61 bis 66 ℳ; 8 Holsteiner — bis — ℳ, für 100 Pfund Lebendgewicht

Schweine: Man zahlte für 100 Pfund lebend (oder 50 k mit 20 % Taraabzug: 1) vollfleischige, kernige Sedndobe 4322 Rassen und deren Kreuzungen, höchstens 1 ¼ Jahr alt: a. im Gewicht von 220 bis 280 Pfund 51 bis — ℳ; b. über 280 Pfund lebend (Käser) — bis — ℳ; 2) fleischige Schweine 48 bis 50 ℳ; gering entwickelte 44 bis 47 ℳ; Sauen und Eber 44 bis — ℳ

dem Berliner Zum Verkaufe

Amtlicher Friedrichsfelde. den 5. Juni 1907.

Marktbericht vom Magerviehhof Schweine⸗ und Ferkelmarkt am Mittwo

Auftrieb Ueberstand .5282 Stück — Stück erlauf des Marktes: Langsames Geschäft; Preise niedriger. Es wurde gezahlt im Engroshandel 8 4 a Läuferschweine: 6—7 Monate alt. „Stück 31,00 — 49,00 ℳ 3 —5 Monate alt. „ 21,00 — 30,00 „ Ferkel: mindestens 8 Wochen alt „ 14,00 — 22,00 „ unter 8 Wo 111616““] 9,00 — 13,00 „

Schweine.

ursberichte von den auswärtigen Fondsmärkten.

Hamburg, 5. Juni. (W. T. B.) (Schluß.) Gold 8 Barren das e 2790 B., 2784 G., Si 81 8 nkogramm 8 d8. 8880 & G ilber in Barren das

en, 6. Juni, Vormittags 10 Uhr 50 Min. (W. T. Einh. 4 % Rente M./N. p. Mr. 97,85, Oesterr. 4 5.ö 8

Kr.⸗W. pr. ult. 98,00, Ungar. 4 % Goldrente 111,25, Ungar. 4 % Rente in Kr.⸗W. 93,35, Türkische Lose per M. d. M 182,00, Buschtierader Eisenb.⸗Akt. Lit. B —,—, Nordwestbhahnakt. Lit. B per ult. —,—, Oesterr. Staatsbahn per ult. 673,00, Südbahngesellschaft 126,50, Wiener Bankverein 539,00, Kreditanstalt, Oesterr. per ult. 655,25, Kreditbank, Ungar. allg. 756,00, Länderbank 442,50, ¹ debleaergee wjen Nenaanersin chefta — eutsche Reichsbanknoten pr. ult. 75, Unionbank 557,00, Prager I e 9 cane ondon, 5. Juni. (W. T. B.) (Schluß.) 2 ¼½ % Eng⸗ lische “ “ 3 ½, Silber 31. e 1 aris, 5. Juni. ( X. B.) (Schluß.) 30 ranz. Rente 95,15, Suezkanalaktien 4550. Bewanm isggn 8 Madrid, 5. Juni. (W. T. B.) Wechsel auf Paris 11,10. issabon, 5. Juni. (W. T. B.) Goldagio 2 dew York, 5. Juni. (W. T. B.) (Schluß.) eröffnete bei lebhaftem Verkehr infolge von umfangreichen Realisationen und Abgaben der Baissiers zum Teil auf London in schwacher Haltung. Die Aktien der Union⸗Pacifichahn lagen schwäͤche b auf die Ankündigung, daß die Regierung ein gerichtliches Verfahren einleiten werde, um Harriman zu zwingen, wegen der gegen ihn gerichteten Beschuldigungen Auskunft zu erteilen. Die Aktien der American Smelting and Refining Company litten unter dem Druck von Realisationen, da man die erklärte ividende bereits in dem Kursstand als eskomptiert erachtete. Späterhin trat hauptsächlich in⸗ folge von Deckungen eine Erholung ein, doch schloß der Markt unter

dem wiederholten Druck von Abgaben seitens der Baissepartei in

schwacher Haltung. Für pe Londons wurden per Sald

10 000 Stück Aktien verkauft. Die American Smelting und Refining

Company erklärte auf die Stammaktien eine Vierteljahrsdividende do

2 %. Aktienumsatz 500 000 Stück. Geld auf 24 Stunden Durchschn.

Zinsrate 2, do. Zinsrate für letztes Darlehn des Tages 2, chsel

auf London .2 Taxe) 4,83,60, Cable Transfers 487,35, Silber,

Commercial Bars 67 ¼. Tendenz für Geld: Leicht. Rio de Janeiro, 5 (W. T. B.) Wechsel auf

London 15 ¼ 86

Juni.

Kursberichte von den auswärtigen Warenmärkte

Essener Böͤrse vom 5. Juni 1907. Amtlicher Ku Kohlen, Koks und Briketts. — een des Rheiniß Westfälischen Kohlensyndikats für die Tonne ab Werk.) I. Gas⸗ und lammkohle: a. Gasförderkohle 12,50 — 15,00 ℳ, d. Gasz. ammförderkohle 11,50 — 12,50 ℳ, c. lammförderkohle 11,00 bis 11,50 ℳ, d. Stückkohle 13,50 — 14,50 ℳ, 8. Halbgesiehtr 13,00 bis 14,00 ℳ, f. Nußkohle gew. Korn 1 und II 18,50 — 14,25. ℳ. do. do. III 13,00 — 13,50 ℳ, do. do. IV 12,00 —12,50 ℳ. g. Nuß⸗ wp. 0— 20/30 mm 8,50 — 9,50 ℳ, do. 050160 mm 98.50 ie 11,00 ℳ h. Gruskohle 7,00 —9,50 ℳ; II. Fettkohle: a. Förderkohle 11,00 — 11,50 ℳ, d. Bestmelterte Kohle 12,10 — 12,60 ℳ, c. Stückkohle 13,50 — 14,00 ℳ, d. Nußkohle, gew. Korn 1 13.20 bis 14,20 ℳ, do. do. 11 13,50— 14,50 ℳ. do. do. III 13,00 bbos 14,000 ℳ, do. do. 1V 12,00 — 18,00 ℳ, 9. Kobgkohle 18,29. 19.25 ℳ

Richtigstellung für Monat Januar: Mehreinnahme 416 971 Kronen.

melierte 11,25 — 12,25 ℳ, c. do. aufgedesserte, e nach dem 8

III. Magere Kohle: a. Förderkohle 10,00 —11,00 ℳ. 8 do. gehalt 12,25 —14,00 ℳ, d. Stückkohle 13,00 15,00 ℳ., 8. b.